Hrvatska demokratska zajednica

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Hrvatska demokratska zajednica
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Partei­vorsitzender Tomislav Karamarko (seit 2012)
Gründung 17. Juni 1989
Gründungs­ort Zagreb-Jarun
Haupt­sitz Trg žrtava fašizma 4
10000 Zagreb
Aus­richtung Christdemokratie, Konservatismus
Farbe(n) blau
Parlamentsmandate
43/151
Internationale Verbindungen Christlich Demokratische Internationale, Internationale Demokratische Union
Europapartei Europäische Volkspartei
Website www.hdz.hr

Die Hrvatska demokratska zajednica (kurz HDZ, deutsch Kroatische Demokratische Union) wurde 1989 gegründet und 1990 als Partei registriert und zugelassen. Früher als nationalistisch[1] oder auch rechtspopulistisch[2] eingestuft, ist sie heute eine konservative Mitte-rechts-Partei. Auf europäischer Ebene ist sie Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP).

Geschichte[Bearbeiten]

Die HDZ wurde am 17. Juni 1989 bei einem geheimen Treffen als nationale Sammlungsbewegung gegründet, unter anderem von Stipe Mesić, Josip Manolić und Franjo Tuđman, der erster Parteipräsident wurde. Sie gab sich eine stark zentralistische Struktur und hatte Organisationen in allen Landesteilen der damaligen Sozialistischen Republik (SR) Kroatien. Seit August 1990 besteht ein Ableger in Bosnien und Herzegowina (Hrvatska Demokratska Zajednica Bosne i Hercegovine, HDZBiH).

Die damals nationalistische[1] HDZ erlangte 1990 bei der ersten freien Mehrparteienwahl für das Parlament der SR Kroatien die absolute Mehrheit.

Die HDZ stand an der Spitze des sechs Parteien umfassenden „Kroatisch-demokratischen Blockes“. In der ersten Parlamentskammer hatte die HDZ 55 von 80 Sitzen gewonnen und in der zweiten 205 von 365. Mit dieser Majorität im kroatischen Parlament (Sabor) setzte sie am 22. Dezember 1990 eine neue Verfassung durch. In einer Volksabstimmung am 19. Mai 1991 entschieden sich 93,24 % der Abstimmenden für die Unabhängigkeit Kroatiens, wobei die meisten Angehörigen der serbischen Minderheit in Kroatien die Abstimmung boykottierten.

Die kroatische Teilungspolitik gegenüber Bosnien und Herzegowina zur Zeit des Krieges führte zu Auseinandersetzungen innerhalb der Partei, die spätestens beim Parteitag im Oktober 1993 sichtbar wurden. Obwohl offiziell dementiert, gab es Anzeichen dafür, dass die Politik, der HDZ unter Tuđman, zeitweise auf die Eingliederung eines Teils Bosnien-Herzegowinas in Kroatien abzielte. Die Gruppe um Stipe Mesić und Josip Manolić, damals die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, verlangte eine sofortige Beendigung der aggressiven Bosnienpolitik. Auch der damalige deutsche Außenminister, Klaus Kinkel, kritisierte im Mai 1993 öffentlich den kroatischen Anteil am bosnischen Krieg.[3]

Tuđman sprach sich für die Zentrumsströmung aus, was viele Parteianhänger brüskierte. Mesić und Manolić spalteten sich schließlich mit 15 Abgeordneten im Mai 1994 ab und gründeten die Partei Kroatische Unabhängige Demokraten (HND, Hrvatski nezavisni demokrati). Die HDZ überstand die Krise und festigte spätestens 1995 mit der Rückeroberung der serbisch besetzen Gebiete und dem Erfolg bei den Parlamentswahlen wieder ihre Macht.

Aufgrund ihrer mit der Parlamentsmehrheit erlassenen maßgeschneiderten Wahlgesetze von 1992 und 1995 war sie in der Abgeordnetenkammer deutlich stärker repräsentiert, als es ihrem prozentualen Stimmenanteil entsprach. Nach Erlangung der proklamierten Souveränität blieb das Bekenntnis zum Rechtsstaat leer. Die Trennung von Staat und Wirtschaft wurde nicht ernsthaft verfolgt, sondern in der Praxis das Gegenteil betrieben. Ihre Neigung zum Einparteiensystem wurde im Umgang mit den Medien deutlich. Nach den Wahlsiegen von 1990 und 1992 übernahm sie die Kontrolle über alle wichtigen Medien des Landes. Schließlich distanzierte sich die HDZ nie vom faschistischen Ustascha-Regime, sondern arbeitete an dessen Rehabilitierung.[2]

Nach Tuđmans Tod und zur Zeit der Mitte-Links-Regierung Ivica Račans von 2000 bis 2003 unterzog sich die Partei Reformen. Dabei setzte sich Ivo Sanader gegen seinen schärfsten Widersacher Ivić Pašalić durch und brachte die Partei auf einen pro-europäischen, christlich-demokratischen Kurs. Außerdem wurden korrupte Parteimitglieder ausgeschlossen. Die Partei ging gestärkt aus diesen Reformen hervor und erlangte wieder größere Zustimmung unter der Bevölkerung. Bei den Parlamentswahlen am 23. November 2003 gewann sie mit ihrem neuen Vorsitzenden Ivo Sanader als stärkste Partei Kroatiens (66 der 152 Sitze im Parlament) und führte wieder die Regierung des Landes an. Da sie aber nicht über ausreichend viele Sitze für eine stabile Regierung verfügte, koalierte sie zeitweise mit der Kroatischen Sozial-Liberalen Partei (HSLS) und bis Februar 2006 mit dem Demokratischen Zentrum (DC) und gewann mehrere Kleinparteien für eine Tolerierung - unter anderem die Unabhängige Serbisch-Demokratische Partei durch Angebote an die serbische Minderheit. Bei der Präsidentschaftswahl (Stichwahl am 16. Januar 2005) unterlag die Kandidatin der HDZ, Jadranka Kosor, deutlich dem parteilosen Amtsinhaber Stjepan (Stipe) Mesić.

Nach den Parlamentswahlen im Herbst 2007 hatten die Oppositionsparteien an Stimmen hinzugewonnen. Eine Regierungsbildung schien zunächst schwierig. Die Kroatische Demokratische Union konnte sich nicht länger auf ihre bisherige Minderheitsregierung stützen, sondern brauchte weitere Koalitionspartner für die Regierungsbildung, worauf sich nach Sondierungsgesprächen die bisherige oppositionelle, liberale Partei Kroatische Sozial-Liberale Partei und die Kroatische Bauernpartei einließen. [4]

Im Rahmen der Wahlen zum Europäischen Parlament am 14. April 2013 konnte die HDZ einen Stimmenanteil von 33 Prozent erreichen und stellt ab 1. Juli 2013 insgesamt sechs Abgeordnete. Sie konnte damit als Oppositionspartei wieder den ersten Platz zurückerobern.[5]

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Arno Weckbecker und Frank Hoffmeister, Die Entwicklung der politischen Parteien im ehemaligen Jugoslawien, 1997 (ISBN 3-486-56336-X), S. 177-180

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b  Carolin Leutloff-Grandits, Holm Sundhaussen (Hrsg.): Definitionsmacht, Utopie, Vergeltung: "ethnische Säuberungen" im östlichen Europa des 20. Jahrhunderts. LIT Verlag, Berlin 2006, ISBN 3-8258-8033-8.
  2. a b  Arno Weckbecker,Frank Hoffmeister: Die Entwicklung der politischen Parteien im ehemaligen Jugoslawien. Oldenbourg, München 1997. Seite 177 f.
  3.  Frank Hoffmeister und Arno Weckbecker: Die Entwicklung der politischen Parteien im ehemaligen Jugoslawien. Südost-Institut Oldenbourg, München 1997, ISBN 3-486-56336-X. Seite 164/165
  4. net.hr Sanader sastavlja Vladu (kroatisch)
  5. [1] Centre-right will have six MEPs when Croatia joins the EU in July, European Voice, 15 April 2013.
  6. Tomislav Karamarko na čelu HDZ-a. In: hrt.hr. 21. Mai 2012, abgerufen am 21. Mai 2012 (kroatisch).

Weblinks[Bearbeiten]