Fine Gael

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Fine Gael
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EndaKenny2007FineGael2.jpg
Partei­vorsitzender Enda Kenny
Gründung 3. September 1933
Haupt­sitz 51 Upper Mount Street, Dublin 2
Farbe(n) blau
Parlamentsmandate 76 von 166 (Dáil, 2011),
14 von 60 (Seanad, 2007)
Europapartei EVP
EP-Fraktion EVP
Website www.finegael.ie

Fine Gael [ˌfʲɪnʲə ˈgeːɫ] (Abkürzung FG; irisch für Familie der Iren, von fine, „Familie“) ist die zur Zeit größte Volkspartei der Republik Irland. Sie wurde am 3. September 1933 durch einen Zusammenschluss von Cumann na nGaedheal, der Centre Party und der Army Comrades Association gegründet. Ihre Wurzeln gehen aber auf den Kampf für die irische Unabhängigkeit sowie den Flügel der Vertragsbefürworter im irischen Bürgerkrieg, insbesondere Michael Collins, zurück. Fine Gael bezeichnet sich heute als Partei der progressiven Mitte, orientiert sich aber stark am (festland-)europäischen Modell der Christdemokraten. Fine Gael unterstützt die EU-Integration. Auf europäischer Ebene ist Fine Gael Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Fine Gael hat (Stand: Anfang 2006) mehr als 34.000 Mitglieder.

Parteipolitik[Bearbeiten]

Fine Gael wurde seit den Tagen von Cumann na nGaedheal als Partei von Recht und Ordnung bekannt, da sie strenge Ansichten zur Verbrechensbekämpfung hat, sowie in den 1920er Jahren den Anglo-Irischen Vertrag verteidigte. Als Regierungspartei nutzte Fine Gael die Staatsmacht oft dazu, um Gesetzlosigkeit und die Gefährdung des Staates zu bekämpfen und gilt als die Partei, die in der Republik am stärksten pro-europäisch eingestellt ist.

Geschichte[Bearbeiten]

Aufgrund der Einschüchterungen bei Treffen der Partei Cumann na nGaedheal durch die (damalige) IRA und die wachsende Unterstützung der Fianna Fáil-Partei unter Eamon de Valera seit 1926, wurde eine neue Strategie notwendig, um der Stimme der Vertragsbefürworter (des Anglo-Irischen Vertrags) eine neue Kraft zu geben. Wegen dieser Vorzeichen wurde im Jahr 1933 die unabhängige Partei Fine Gael – The United Ireland Party gegründet. Die Partei ging aus einem Zusammenschluss von Cumann na nGaedheal, der Centre Party und der Army Comrades Association hervor, wobei als Ergebnis quasi eine größere Cumann na nGaedheal-Partei entstand. Ziel der Partei war die Beendigung des Anglo-Irischen Handelskriegs, die Verbesserung der Beziehungen zum Vereinigten Königreich sowie die Umsetzung eines vereinten Irlands im Rahmen des Commonwealth. Nach einem kurzen Vorsitz unter Eoin O’Duffy übernahm bereits 1934 William Thomas Cosgrave wieder den Vorsitz der Partei. Obwohl die Parteigründer im irischen Freistaat 10 Jahre lange die Regierung gestellt hatten, bildete Fine Gael, nachdem Fianna Fáil 1932 an die Macht kam, 16 Jahre lang überschattet die Opposition.

Die Mehrparteienregierungen[Bearbeiten]

Selbst etwas überraschend, fand sich Fine Gael 1948 in der Regierung, nachdem Fianna Fáil (obwohl stärkste Partei) keinen Regierungspartner finden konnte. Die "Anti-Fianna-Fáil-Parteien" Labour Party, Clann na Poblachta und Clann na Talmhan bildeten unter Fine Gael die erste Mehrparteienregierung Irlands. Doch die Suche nach einem Taoiseach war schwierig. Die erste Wahl, General Richard Mulcahy, fand aufgrund seiner kontroversen Handlungen als Anführer der irischen Armee und durch die Hinrichtungen von Republikanern während des irischen Bürgerkriegs keine Mehrheit bei den anderen Parteien. Mulcahy trat von der Wahl zurück und John A. Costello wurde zum Taoiseach gewählt. Costello war während dieser Zeit ein effektiver Vorsitzender, der die verschiedensten Ansichten zwischen den Regierungsparteien unter einen Hut brachte. Während seiner Amtszeit wurde 1949 der irische Freistaat zur Republik Irland. Seine (erste) Amtszeit endete mit der verlorenen Wahl 1951.

Doch nur drei Jahre später kam es erneut zu einer Mehrparteienregierung von Fine Gael, Labour Party und Clann na Talmhan unter Costello. 1956 verhandelte der Außenminister Liam Cosgrave Irlands Beitritt zu den Vereinten Nationen und prägte somit die Außenpolitik der Republik für die nächsten Jahrzehnte. Der Gesundheitsminister Tom O’Higgins führte dieser Amtszeit eine freiwillige Krankenversicherung ein und begründete das noch heute vorhandene, teilweise auf Versicherungen bestehende Gesundheitssystem von Irland. Doch nach dem Verlust der Wahl 1957 bildete Fine Gael für weitere 16 Jahre die Opposition.

Die Just Society und Tom O’Higgins[Bearbeiten]

Nicht mehr in der Regierung verschwand Fine Gael zunächst in der Versenkung. Erst Mitte der 1960er Jahre startete die Partei eine neue Regierungserklärung (bekannt als The Just Society; übersetzt etwa Die gerechte Gesellschaft), die auf Prinzipien sozialer Gerechtigkeit (justice) und Gleichheit beruhte. Dieses Dokument entstammte der Feder von Declan Costello, einem Fine Gael Teachta Dála und Sohn des ehemaligen Taoiseach John A. Costello, und spiegelte den wachsenden Anteil an Politiker innerhalb der Partei wider, die von der Sozialdemokratie beeinflusst wurden. Dieses neue Denken in Fine Gael ebnete den Weg für liberale Gelehrte wie Garret FitzGerald Die Parteiführung blieb zwar konservativ, doch der Startschuss für die Partei-Revolution in den 1980er Jahren war gefallen. Bei der Präsidentschaftswahl 1966 schaffte die Partei ein kleines Wunder, als ihr Kandidat, der junge Tom O’Higgins, bis auf 1 % an Eamon de Valera herankam und nur äußerst knapp verlor. O’Higgins kam aus dem neuen sozialdemokratischen Flügel der Partei.

Die nationale Koalition[Bearbeiten]

Als James Dillon 1965 als Anführer von Fine Gael zurücktrat, wurde Liam Cosgrave (Sohn des Cumann na nGaedheal-Gründers W.T. Cosgrave) sein Nachfolger – ein Versuch den Vorsitz vor dem aufsteigenden Mitte-Links-Flügel der Partei fernzuhalten. Als Folge der Waffen-Krise und dank Cosgraves starker Leistung in der Opposition konnte die Partei bei der Wahl 1973, 16 Jahre nach Verlust der Regierungsmacht, zusammen mit der Labour Party unter Cosgrave eine Regierungskoalition bilden – die sog. Nationale Koalition, die im Nachhinein, trotz einiger Probleme, als recht erfolgreich angesehen wird. Einige der Problem (z. B. die Ölkrise und die ausufernde Gewalt in Nordirland) lagen außerhalb der Macht der Partei, andere hingegen waren hausgemacht, z. B. die verbale Attacke des Verteidigungsministers Patrick Donegan, in der er den Präsidenten Cearbhall Ó Dálaigh als „kolossale Schande“ (thundering disgrace) bezeichnete. Der folgende Rücktritt von Ó Dálaigh 1976 schädigte den Ruf der Nationalen Koalition beträchtlich.

Cosgrave zeigte, wie schon sein Vater, eine extreme Verbissenheit in der Verteidigung des Staates und verhandelte nicht mit Extremisten, sondern versuchte auf die Aussöhnung mit Nordirland hinzuarbeiten. Die Nationale Koalition versuchte durch das Abkommen von Sunningdale eine gemeinsame Exekutive (den Irischen Rat) aufzubauen – das Abkommen wurde zwar nach einem Generalstreik bereits kurze Zeit später verworfen, war aber der erste Schritt zur Aussöhnung zwischen der Republik und Nordirland.

1977, bei der nächsten Wahl, musste die Koalition eine heftige Niederlage einstecken – Fianna Fáil erreicht die absolute Mehrheit und fast doppelt so viele Sitze wie Fine Gael.

Garret FitzGerald[Bearbeiten]

Cosgrave trat darauf vom Vorsitz zurück und Garret FitzGerald, Sohn von Desmond FitzGerald, wurde sein Nachfolger. FitzGerald war Außenminister in der Nationalen Koalition und tat viel dafür, das (stereotype) Ansehen von Irland im restlichen Europa zu verändern. Unter FitzGerald bewegte sich Fine Gael mehr nach links in die liberale Ecke. FitzGerald gründete Young Fine Gael, die Jugendorganisation von Fine Gael.

Anfang der 1980er Jahre galt Fine Gael wieder als „trendy“ und wurde z. B. von U2 unterstützt. Der Zulauf war so groß, dass Fine Gael bei der Wahl im November 1982 nur noch fünf (Unterhaus-)Sitze hinter Fianna Fáil lag und so eine Regierungskoalition mit der Labour Party bilden konnte – diese Koalition bildete bereits von 1981 bis Februar 1982 die Regierung mit FitzGerald als Taoiseach.

1985, nach langen Verhandlungen, glückte FitzGerald der Abschluss des Anglo-Irischen Abkommens. Doch schon bei der Wahl 1987 musste die Partei schwere Verluste hinnehmen. FitzGerald trat daraufhin zurück. Alan Dukes, ehemaliger Finanzminister und Vertreter des sozial-demokratisch beeinflussten Flügels von Fine Gael, wurde sein Nachfolger

Abstieg und Regenbogenkoalition[Bearbeiten]

Trotz der Tallaght-Strategie von Alan Dukes konnte die Partei nur begrenzt Fuß fassen und erreichte bei der Wahl 1989 lediglich ein Plus von 4 Sitzen. Dukes hatte mit seiner Tallaght Strategie Fianna Fáil die letzten zwei Jahre an der Macht gehalten. Tallaght ist ein Vorstadtbezirk von Dublin, in dem Dukes am 2. September 1987 eine Rede vor der Handelskammer gehalten hatte. Die wichtigste Aussage von ihm war: „Wenn die Regierung die richtigen Dinge tut, will ich nicht dagegen ankämpfen und aus parteilichen Gründen blockieren.

1990 landete der Präsidentschaftskandidat von Fine Gael, Austin Currie, auf einem blamablen 3. und letzten Platz hinter der Gewinnerin Mary Robinson (Labour Party) sowie Brian Lenihan (Fianna Fáil). Dies führte schließlich dazu, dass Dukes von John Bruton als Vorsitzendem abgelöst wurde.

Nachdem Fianna Fáil 1992 mit der Labour Party eine Koalition eingegangen war, befürchteten alle eine politische Dominanz von Fianna Fáil, die sich von ihrem Grundsatz, keine Koalition einzugehen, 1989 verabschiedet hatten, und nun nach den Progressive Democrats scheinbar beliebig die Koalitionspartner wechselten. Doch 1994 scheiterte diese Koalition und mit Bruton als Taoiseach kam am 15. Dezember die sog. Regenbogenkoalition aus Fine Gael, Labour Party und Democratic Left an die Macht. Dies geschah, ohne dass eine Neuwahl durchgeführt wurde und war aufgrund von zwei gewonnen Nachwahlen von Fine Gael möglich geworden. Die erste Initiative dieser Koalition war die Einführung der Ehescheidung durch eine (knapp gewonnene) Verfassungsänderung. Neben einem nicht vorhersehbaren wirtschaftlichen Aufschwung erlebte die Republik den ersten Haushaltsüberschuss seit mehr als 20 Jahren. Dem entgegen stand das Ende der Waffenruhe der Provisional IRA im Jahr 1996.

Die drei Parteien traten bei der folgenden Wahl 1997 zwar geschlossen an, doch den Gewinnen (9 Sitze) von Fine Gael standen weitaus größere Verluste (16 Sitze) bei der Labour Party gegenüber und so kam Fianna Fáil im Rahmen einer Koalition wieder an die Macht.

Absturz und "Neuanfang"[Bearbeiten]

Dem neuen Taoiseach Bertie Ahern, der seinem Titel „Teflon Taoiseach“ (in Anlehnung an seine Fähigkeit aus allen seinen Krisen „ohne Kratzer“ hervorzugehen) alle Ehre machte, hatte Fine Gael unter Bruton nichts entgegenzusetzen. Bruton wurde von einer breiten Medienlandschaft aufgrund seines Führungsstils kritisiert und machte 2001 seinem Nachfolger Michael Noonan platz. Noonan galt mit seinem Vize Jim Mitchell als Dreamteam. Doch der Traum wurde schnell zum Albtraum als Fine Gael bei der Wahl 2002 23 Sitze verlor. Noonan trat noch am Wahlabend zurück und wurde von Enda Kenny ersetzt. Aufgrund des Wahlergebnisses gab es viele Stimmen, die die Zukunft der Partei in Frage stellten.

Doch Fine Gael schaffte bei den Gemeindewahlen sowie der Europawahl am 11. Juni 2004 eine bemerkenswerte Rückkehr. Auf europäischer Ebene gewann die Partei 5 von 13 irischen Sitzen (Fianna Fáil schaffte lediglich 4) und auf Gemeindeebene holte man nahezu die gleiche Anzahl an Sitze wie Fianna Fáil. Seit diesen Wahlen steigt die Parteimitgliederzahl stetig an und die parteiinterne Moral ist auf einem Höchststand seit über einem Jahrzehnt. Unter Kennys Vorsitz schloss Fine Gael einen Vor-Wahl-Pakt mit der Labour Party ab, um der Wählerschaft bei der kommenden Wahl einen alternativen Regierungsvorschlag bieten zu können. Zwar gewann die Partei bei den Wahlen 20 Sitze auf 51 Sitze hinzu, trotzdem reichte es nicht zur Regierungsübernahme.

Der Aufstieg der Partei setzte sich danach fort: Die durch die Wirtschaftskrise diskreditierte Regierung Cowen verlor bei den vorgezogenen Wahlen am 25. Februar 2011 massiv an Zustimmung, so dass die deutlich gestärkte Fine Gael mit nun 76 Sitzen die mit Abstand stärkste Partei im Dáil Éireann wurde und seitdem mit Enda Kenny den Ministerpräsidenten (Taoiseach) stellt.[1]

Vorsitzende von Fine Gael[Bearbeiten]

Wenn nicht anderweitig angegeben, fungierte der Vorsitzende auch als parlamentarischer Anführer

Young Fine Gael[Bearbeiten]

Young Fine Gael (YFG) ist der Jugendflügel der Partei Fine Gael, der 1977 von Garret FitzGerald gegründet wurde und eine aktive Rolle innerhalb der Partei spielt. Die Organisation hat über 100 "Zweigstellen" im ganzen Land.

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Neue irische Regierung will EU-Hilfen nachverhandeln. Abgerufen am 1. März 2011.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Fine Gael – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien