Werner Schulz

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Werner Gustav Schulz (* 22. Januar 1950 in Zwickau, Sachsen) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er war von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und Beruf 2 Partei 3 Abgeordneter 4 Öffentliche Ämter 5 Einzelnachweise 6 Weblinks

[Bearbeiten] Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur mit Berufsausbildung zum Lokomotivschlosser 1968 absolvierte Schulz ein Studium der Lebensmitteltechnologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, welches er 1972 als Diplomingenieur beendete. Ab 1974 war er dann als Wissenschaftlicher Assistent an der Humboldt-Universität tätig. Von 1976 bis 1978 leistete er seinen Wehrersatzdienst als Bausoldat ab. Wegen seines öffentlichen Protests gegen den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan wurde ihm 1980 kurz vor Abgabe seiner Dissertation seine Stelle an der Universität gekündigt.^[1] Er wurde dann Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sekundärrohstoffwirtschaft (Recyclingtechnologie). Von 1988 bis 1990 war er Leiter des Bereiches Umwelthygiene in der Kreishygieneinspektion Berlin-Lichtenberg.

[Bearbeiten] Partei

Schulz ist seit den 1970er Jahren aktiv in der kirchlichen Friedens-, Ökologie- und Menschenrechtsbewegung. Er war seit 1981 Mitglied des Pankower Friedenskreises und gehörte 1989 zu den Gründungsmitgliedern des Neuen Forums, welches im Jahr 1991 im Bündnis 90 aufging. Er gehörte zu den Gründungsmitgliedern des Bündnis 90, war von 1991 bis 1993 Sprecher des Bündnis 90 und der Leiter der Verhandlungsdelegation zum Zusammenschluss mit den GRÜNEN.

Im April 1998 kandidierte er in Leipzig zum Oberbürgermeister und unterlag im ersten Wahlgang gegen den im darauffolgenden zweiten Wahlgang erstmals ins Amt gewählten Wolfgang Tiefensee.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Schulz gehörte 1989/90 als Vertreter des Neuen Forums dem Zentralen Runden Tisch der DDR an und hat dort am Verfassungsentwurf des Runden Tisches mitgearbeitet. Von März bis Oktober 1990 war er Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR und Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Grüne. Ab dem 3. Oktober 1990 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Hier war er 1990 bis 1994 als Parlamentarischer Geschäftsführer Vorsitzender der Gruppe Bündnis 90/Grüne im Deutschen Bundestag. Diesen Posten behielt er auch nach dem Wiedereinzug der Grünen in Fraktionsstärke in den Deutschen Bundestag von 1994 bis 1998, allerdings nicht mehr in der Funktion eines Vorsitzenden.

Von Oktober 1998 bis 2005 war Werner Schulz wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Schulz zog 2002 über die Landesliste Berlin und davor stets über die Landesliste Sachsen in den Deutschen Bundestag ein. 2002 konnte er sich in einer Rede gegen die Mitbewerber Andrea Fischer und Christian Ströbele durchsetzen. Bei der Kandidatur um einen Listenplatz für die vorgezogene Bundestagswahl 2005 scheiterte Schulz an Wolfgang Wieland.

Er kritisierte am 1. Juli 2005 die am selben Tag von Bundeskanzler Gerhard Schröder gestellte Vertrauensfrage in einer Rede vor dem Bundestag in scharfer Form. Hierbei verglich er das Vorgehen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Müntefering mit dem in der SED-dominierten DDR-Volkskammer, wo auch die Partei- und Staatsführung die Abgeordneten „eingeladen“ habe, sich dem Willen der Partei anzuschließen. Die Rede führte zu empörten Reaktionen von Mitgliedern der Regierungsfraktionen. Andererseits wurde die Rede wegen ihrer rhetorischen Schärfe und Entschiedenheit vielfach gewürdigt. So zeichnete sie das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen als Rede des Jahres 2005 aus.^[2]

Nach der Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten Horst Köhler am 21. Juli 2005 reichte Schulz am 1. August 2005 eine Klage gegen diese Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht ein. Er wollte erreichen, dass der Kanzler das Parlament nicht aus bloßem Verdacht der Untreue seiner Koalitionspartner auflösen könne. Dieses Instrument in den Händen eines Kanzlers führe dazu, dass der Abgeordnete nicht mehr frei und nur seinem eigenen Gewissen unterworfen sei, wie das Grundgesetz dies vorschreibt. Die Klage wurde am 25. August 2005 als unbegründet abgewiesen. Wegen der großen Zustimmung in der Bevölkerung trat Schulz am 18. September 2005 zur Wahl im Wahlkreis Berlin-Pankow gegen Wolfgang Thierse (SPD), Günter Nooke (CDU) sowie Stefan Liebich (Linkspartei) an, scheiterte jedoch mit 12,8 Prozent.

Bei der Europawahl 2009 errang Werner Schulz ein Abgeordnetenmandat im Europäischen Parlament^[3], nachdem er am 24. Januar 2009 von der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen auf den Listenplatz 8 gewählt worden war.

[Bearbeiten] Öffentliche Ämter

Schulz war von 2003 bis 2008 stellvertretender Vorsitzender im Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur^[4] und ist seit 2003 Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages.

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ http://www.kkg-zwickau.org/index.php?article_id=61
2. ↑ Auszeichnung zur Rede des Jahres 2005 auf den Seiten der Universität Tübingen
3. ↑ Landeswahlleiter von Berlin, Ergebnisse der Europawahl am 7. Juni 2009
4. ↑ http://www.stiftung-aufarbeitung.de/die_stiftung/stiftungsrat_2.php

[Bearbeiten] Weblinks

• Literatur von und über Werner Schulz im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Werner Schulz • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Rede anlässlich der Vertrauensfrage am 1. Juli 2005
• Klaus Hartung: Die Einsamkeit des Bürgerrechtlers, Portrait von Werner Schulz in: Die Zeit, 28. Juli 2005
• Jens König: Achten Sie auf den Mann am Rand, Portrait in der taz, 25. August 2005

Personendaten
NAME	Schulz, Werner
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker
GEBURTSDATUM	22. Januar 1950
GEBURTSORT	Zwickau