Sangiin-Wahl 1989

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Sangiin-Wahl 1989, formell die „15. ordentliche Wahl von Sangiinabgeordneten“ (jap. 第15回参議院議員通常選挙, dai-jūgo-kai Sangiin giin tsūjō senkyo), zum japanischen Rätehaus (Sangiin), dem Oberhaus (jōin) des nationalen Parlaments (Kokkai) fand am 23. Juli 1989 statt. Zur Wahl stand die Hälfte der Kammer, 126 Abgeordnete, in einem Grabenwahlsystem: 76 wurden in den Präfekturen durch einfache nicht-übertragbare Stimme bzw. einfache Mehrheitswahl in den Einmandatswahlkreisen gewählt, 50 durch landesweite Verhältniswahl.

Vorgeschichte und Wahlkampf[Bearbeiten]

Sōsuke Uno hatte erst im Juni den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei (LDP) übernommen und Premierminister Noboru Takeshita abgelöst. Die größte Oppositionspartei, die Sozialistische Partei Japans (SPJ) stand unter dem Vorsitz von Takako Doi.

Hauptthemen im Wahlkampf waren die Liberalisierung des Agrarmarkts, die Einführung einer Mehrwertsteuer im Fiskaljahr 1989, der Recruit-Skandal aus dem Vorjahr, der zu Takeshitas Rücktritt geführt hatte, und ein Skandal um eine im Juni veröffentlichte außereheliche Affäre Unos.

Die großen Oppositionsparteien SPJ, Kōmeitō, DSP und das neu geschaffene Rengō no Kai des Gewerkschaftsbundes Rengō hatten eine gemeinsame Nominierungsstrategie für Wahlkreiskandidaten.

Ergebnis[Bearbeiten]

Die Wahlbeteiligung betrug 65,02 % bei der Direktwahl und 65,01 % bei der Verhältniswahl und lag damit über sechs Prozentpunkte niedriger als 1986.[1]

Partei Nicht zur Wahl Wahlkreise Verhältniswahl 2007 gewählt Zusammensetzung nach der Wahl
Stimmen[2] Anteil Sitze Stimmen[2] Anteil Sitze
Liberaldemokratische Partei (LDP) 73 17.466.406 30,70 % 21 15.343.455 27,32 % 15 36 109
Sozialistische Partei Japans (SPJ) 22 15.009.451 26,38 % 26 19.688.252 35,05 % 20 46 68
Kōmeitō 11 2.900.947 5,10 % 4 6.097.971 10,86 % 6 10 21
Kommunistische Partei Japans (KPJ) 9 5.012.424 8,81 % 1 3.954.408 7,04 % 4 5 14
Rengō no Kai 0 3.878.783 6,82 % 11 - 11 11
Demokratisch-Sozialistische Partei (DSP) 5 2.066.533 3,63 % 1 2.726.419 4,85 % 2 3 8
Zeikintō („Steuerpartei“) 1 889.633 1,56 % 1 1.179.939 2,10 % 1 2 3
Dainiin-Klub 1 - 1.250.022 2,23 % 1 1 2
Sports-Heiwa-tō („Sport- und Friedenspartei“) 0 - 993.989 1,77 % 1 1 1
Salaryman Shintō („Neue Salaryman-Partei“) 1 2.312.733 4,06 % 0 4.936.873 8,79 % 0 0 1
Okinawa Kakushin Kyōtō Kaigi („Progressive Einheitsfront Okinawa“) (*) 0 1 0 1 1
Sonstige 0 0 0 0 0
Unabhängige 3 7.362.723 12,94 % 10 - 10 13
Summe 126 56.899.634 100 % 76 56.171.328 100 % 50 126 252

(*) 沖縄革新共闘会議 aus Okinawa Shakai Taishūtō („Sozialistische Massenpartei Okinawa“), SPJ und KPJ

Wahlkreise[Bearbeiten]

Entscheidend für den Ausgang der Wahl war das Ergebnis in den Einmandatswahlkreisen, von denen die LDP nur drei, die Opposition 23 gewinnen konnte. Bei der Verhältniswahl, die 1980 den landesweiten Wahlkreis ersetzt hatte, konnte die SPJ erstmals mehr Sitze erzielen als die LDP

Wahlkreisergebnisse 1989
Parteizugehörigkeit der Wahlsieger (Stand: Wahltag): Hokkaidō
                     
Aomori
   
Akita
   
Iwate
   
Niigata
         
Yamagata
   
Miyagi
   
Ishikawa
   
Toyama
   
Tochigi
         
Fukushima
         
Fukui
   
Nagano
         
Gunma
         
Saitama
         
Ibaraki
         
Shimane
   
Tottori
   
Hyōgo
               
Kyōto
         
Shiga
   
Gifu
   
Yamanashi
   
Tokio
                     
Chiba
         
Yamaguchi
   
Hiroshima
         
Okayama
         
Ōsaka
               
Nara
   
Aichi
               
Shizuoka
         
Kanagawa
         
Saga
   
Fukuoka
               
Wakayama
   
Mie
   
Nagasaki
   
Kumamoto
         
Ōita
   
Ehime
   
Kagawa
   
Kagoshima
         
Miyazaki
   
Kōchi
   
Tokushima
   
Okinawa
   

Auswirkungen[Bearbeiten]

Sitzverteilung nach der Wahl

Durch die größte Wahlniederlage der LDP seit ihrer Gründung verlor die Partei erstmals die Mehrheit der Sitze im Sangiin, wodurch ein sogenanntes Nejire Kokkai („verdrehtes Parlament“) entstand. Unter anderem über den Nachtragshaushalt zum Fiskaljahr 1989 und ein von der Opposition im Sangiin eingebrachtes Gesetz zur Abschaffung der Mehrwertsteuer kam es zum Konflikt zwischen den beiden Kammern. 1990 musste für den Haushalt erstmals der Vermittlungsausschuss (両院協議会, ryōin-kyōkaigi) einberufen werden.

Das Kabinett Uno trat zurück. Am 8. August 1989 wurde der als Reformer geltende Toshiki Kaifu gegen Yoshirō Hayashi und Shintarō Ishihara zum LDP-Vorsitzenden gewählt und einen Tag später im Parlament als Premierminister designiert. Er war der zweite Premier nach Hitoshi Ashida 1948, der nicht vom Sangiin bestätigt wurde, das für die SPJ-Vorsitzende Takako Doi stimmte.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 11: 参議院議員通常選挙の定数,立候補者数,選挙当日有権者数,投票者数及び投票率(昭和22年~平成16年)/ Allotted Number, Candidates, Eligible Voters as of Election Day, Voters and Voting Percentages of Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 34 kB)
  2. a b Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 13: 参議院議員通常選挙の党派別当選者数及び得票率(昭和22年~平成16年)/ Persons Elected and Votes Polled by Political Parties - Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 49 kB)