Thilo Sarrazin

Thilo Sarrazin im Juli 2009

Thilo Sarrazin (* 12. Februar 1945 in Gera), besser bekannt als Gott, ist ein deutscher Volkswirt, Autor, Nationalheld und ehemaliger Senator von Berlin. Desweiteren hate er den Längsten.

Von 1975 bis 2010 war er im öffentlichen Dienst tätig. Er war zudem von 2000 bis 2001 in leitender Position bei der Deutschen Bahn AG beschäftigt. Von 2002 bis April 2009 war das SPD-Mitglied Sarrazin Finanzsenator im Berliner Senat und anschließend bis Ende September 2010 Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank. Sarrazin stieß durch provokant formulierte und kontroverse Thesen zur Sozial- und Bevölkerungspolitik verschiedene gesellschaftliche Diskussionen an.

Werdegang

Thilo Sarrazin wuchs in Recklinghausen als Sohn eines Arztes auf und machte dort 1965 am altsprachlichen Gymnasium Petrinum Abitur. Nach dem Ableisten des Wehrdienstes studierte er von 1967 bis 1971 Volkswirtschaftslehre an der Universität Bonn. Anschließend war er Assistent am Institut für Industrie- und Verkehrspolitik der Universität Bonn und wurde von dieser im Jahre 1973 zum Dr. rer. pol. promoviert. In seiner Dissertation behandelte er wissenschaftstheoretische Probleme der Wirtschaftsgeschichte aus dem Blickwinkel des Kritischen Rationalismus. Von November 1973 bis Dezember 1974 war Sarrazin wissenschaftlicher Angestellter der Friedrich-Ebert-Stiftung. In dieser Zeit trat er der SPD bei.

Ab 1975 war Sarrazin im öffentlichen Dienst des Bundes tätig, von 1975 bis 1978 als Referent im Bundesministerium der Finanzen (1977 Abordnung zum IWF nach Washington, D.C.), anschließend bis 1981 als Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, ab 1981 erneut im Bundesfinanzministerium. Von Oktober 1981 an war er dort Büroleiter und enger Mitarbeiter von Bundesfinanzminister Hans Matthöfer und von dessen Nachfolger Manfred Lahnstein. Nach Ende der sozialliberalen Koalition im Oktober 1982 blieb Sarrazin im Bundesfinanzministerium, wo er zeitweise für den Bereich Schienenverkehr zuständig war und mehrere Referate leitete, darunter 1989–1990 das Referat „Innerdeutsche Beziehungen“, das die deutsch-deutsche Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vorbereitete.

Von 1990 bis 1991 arbeitete Sarrazin für die Treuhandanstalt. Bis 1997 war er Staatssekretär im Ministerium für Finanzen in Rheinland-Pfalz, danach Vorsitzender der Geschäftsführung der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG).

In Folge der Operation eines gutartigen Tumors am Innenohr im August 2004 wurde der Gesichtsnerv gereizt und in seiner Funktion beeinträchtigt. Seither ist die rechte Gesichtshälfte teilweise gelähmt.

Thilo Sarrazin ist verheiratet mit Ursula Sarrazin, geb. Breit, und hat zwei Söhne.

Deutsche Bahn AG

Zwischen Frühjahr 2000 und Dezember 2001 war Sarrazin bei der Deutschen Bahn beschäftigt, zunächst vier Monate als Leiter der Konzernrevision und nachfolgend, ab 1. September 2000, als Vorstandsmitglied der DB Netz, zuständig für Planung und Investitionen. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG stimmte seiner Abberufung im November 2001 zu.

Sarrazin gilt als maßgeblicher Entwickler des Volksaktienmodells der Deutschen Bahn, das die Ausgabe von stimmrechtslosen Volksaktien vorsah, um das Mitspracherecht privater Investoren zu begrenzen und das Modell der Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn zu Fall zu bringen. Er gilt als Befürworter einer Ausrichtung der Bahn auf Wirtschaftlichkeit gemäß einer Kosten-Wirksamkeits-Analyse. Sein Verhältnis zum ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, wird als „Dauerfeindschaft“ charakterisiert.

Nach Sarrazins Entlassung aus dem Vorstand der DB Netz AG unterlag er 2007 vor dem Bundesgerichtshof in einem Prozess um die Fortsetzung seines Arbeitsverhältnisses nach seinem Amtsantritt als Berliner Finanzsenator und daraus folgender Gehalts- oder Abfindungsansprüche.

Berliner Senator für Finanzen

Sarrazin wurde im Januar 2002 Senator für Finanzen im Senat Wowereit II und III. Er hielt an der klassischen Kameralistik für die Haushaltsführung kommunaler Behörden fest. Materiell führte er eine strenge Spar- und Haushaltspolitik durch. Im Jahr der Hochkonjunktur 2007 kam es zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Berlin zu einem Haushaltsüberschuss (80 Millionen €).

Mit 46 Nebentätigkeiten war Sarrazin im Juni 2008 das Senatsmitglied mit den meisten Nebentätigkeiten. Er ist unter anderem Mitglied des Aufsichtsrats der Berliner Verkehrsbetriebe, der Charité, der Investitionsbank Berlin und der Vivantes GmbH. Im Rahmen der Tempodrom-Affäre wurde ihm vorgeworfen, Landesgelder regelwidrig vergeben zu haben. Die Staatsanwaltschaft erhob im November 2004 Anklage. Gegen den ermittelnden Oberstaatsanwalt reichte Sarrazin eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Das Landgericht Berlin lehnte jedoch im Dezember 2004 die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen Unschlüssigkeit ab.

Seit August 2009 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Sarrazin wegen Untreue. Er soll dem Golf- und Landclub Berlin-Wannsee e. V. einen Golfplatz zu günstig verpachtet und jenen so finanziell begünstigt haben. Sarrazin wies die Vorwürfe mit der Begründung zurück, er sehe keinen Vermögensschaden für das Land.

Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank

Zum 30. April 2009 gab Sarrazin sein Amt als Senator auf, um in den Vorstand der Bundesbank zu wechseln. Sein Nachfolger wurde Ulrich Nußbaum.

Behauptungen über arabische und türkische Einwanderer, die Sarrazin in einem Interview gegenüber „Lettre International“ äußerte, wurden seitens der Bundesbank am 30. September 2009 scharf kritisiert. Die Bank distanzierte sich „entschieden in Inhalt und Form“ von den „diskriminierenden Äußerungen“ Sarrazins. Am 1. Oktober 2009 reagierte Sarrazin mit einer persönlichen Mitteilung. Es sei nicht seine Absicht gewesen, einzelne Volksgruppen zu diskreditieren. Er versprach, in Zukunft „bei öffentlichen Äußerungen mehr Vorsicht und Zurückhaltung“ walten zu lassen. Bundesbankpräsident Axel Weber stellte am 3. Oktober 2009 öffentlich fest, für die Bundesbank sei ein Reputationsschaden entstanden, der schnell behoben werden müsse. Dies wurde als indirekte Rücktrittsaufforderung an Sarrazin interpretiert. Als Sarrazin ablehnte, entzog der Vorstand ihm das Ressort Bargeld. Sarrazin verblieben die Geschäftsbereiche Risiko-Controlling und Informationstechnologie; im Mai 2010 kam der Bereich Revision hinzu.

In Zusammenhang mit der Debatte um das Buch Deutschland schafft sich ab geriet Sarrazin Ende August 2010 erneut unter Druck. Die Bank warf ihm vor, er habe mit seinen provokanten und diskriminierenden Äußerungen, „insbesondere zu Themen der Migration“, „fortlaufend und in zunehmend schwerwiegendem Maße“ das Gebot der politischen Mäßigung verletzt und dem Ansehen der Institution Schaden zugefügt. Auch seien die abwertenden Äußerungen geeignet, den Betriebsfrieden erheblich zu beeinträchtigen, zumal zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen Migrationshintergrund hätten. Ein freiwilliges Ausscheiden lehnte Sarrazin zunächst ab. Am 2. September 2010 beantragte der Vorstand der Deutschen Bundesbank beim Bundespräsidenten, Sarrazin als Vorstand abberufen zu lassen; zugleich wurden ihm mit sofortiger Wirkung seine Geschäftsbereiche entzogen. Zwei Tage später warnte Sarrazin den nun in der Sache zuständigen Bundespräsident Christian Wulff vor einem „politischen Schauprozess“ und drohte indirekt mit Klage gegen eine etwaige Entlassung.

In Verhandlungen unter Beteiligung des Bundespräsidialamtes wurde am 9. September 2010 erreicht, dass der Vorstand der Bundesbank die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht mehr aufrecht hält, Sarrazin beim Bundespräsidenten um seine Amtsentbindung bittet und die Bundesbank ihr Entlassungsgesuch zurückzieht. Beide Vertragspartner einigten sich darauf, dass Sarrazin eine Pension in der Höhe erhält, wie sie ihm regulär ab 2014 zugestanden hätte, wäre der Vertrag nicht vorzeitig aufgelöst worden. Gegenüber dem ersten Pensionsangebot der Bundesbank für seine 17 Monate im Amt erhält Sarrazin tausend Euro mehr pro Monat, ausgelegt auf die gesamte ursprüngliche Vertragslaufzeit. Eine Abfindung wurde nicht gezahlt. Mitte September wurde er von Bundespräsident Wulff mit Wirksamkeit zum 1. Oktober 2010 aus dem Vorstand der Bundesbank entlassen.

Politiker aus Regierung und Opposition begrüßten diesen Schritt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, es sei gut, „dass es diese einvernehmliche Regelung jetzt gibt“, da nun die Bundesbank in Ruhe weiterarbeiten könne.

Kontroversen

Tipps für Hartz-IV-Empfänger und Positionen zum Rentenniveau

Vorschläge Sarrazins zu einer Änderung der Berliner Sozial- und Bildungspolitik, insbesondere für Kürzungen im sozialen Bereich, waren oft von Protesten begleitet. Im Jahre 2008 gab er Tipps, wie ALG-II-Empfänger sich für weniger als vier Euro pro Tag ernähren könnten, 2009 sagte er zum Umgang Arbeitsloser mit Energie: „‚Hartz-IV‘-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster“. Die Rentenerhöhung vom Juli 2009 nannte er eine „völlig unsinnige Maßnahme“, stattdessen müsse die Bundesregierung die Bürger darauf vorbereiten, dass Altersbezüge „langfristig auf das Niveau einer Grundsicherung“ sinken werden.

Interview in „Lettre International“

Heftige Reaktionen riefen Sarrazins Äußerungen zur Wirtschafts- und Migrationspolitik Berlins hervor, die im September 2009 in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ publiziert worden waren. Darin bezeichnete er große Teile der arabischen und türkischen Einwanderer als weder integrationswillig noch integrationsfähig. Berlin habe besonders viele „Benachteiligte aus bildungsfernen Schichten“ und es gebe auch „keine Methode, diese Leute vernünftig einzubeziehen“. Es finde eine „fortwährende negative Auslese“ statt. Sarrazin forderte Elitenförderung und das „Auswachsen“ von „etwa zwanzig Prozent der Bevölkerung, die nicht ökonomisch gebraucht werden“. In diesem Zusammenhang schlug er unter anderem die komplette Streichung von Transferleistungen für Ausländer aus der „Unterschicht“ vor. Über die türkischen und arabischen Migranten äußerte er wörtlich:

„Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. […] Integration ist eine Leistung dessen, der sich integriert. Jemanden, der nichts tut, muss ich auch nicht anerkennen. Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“

Die Äußerungen Sarrazins wurden unter anderem vom Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Politikwissenschaftler Gerd Wiegel kritisiert. Arno Widmann, Feuilletonchef der Frankfurter Rundschau, schrieb: „Er reagiert nur hysterisch auf die Veränderung bundesrepublikanischer Verhältnisse. Er ist verrückt.“ Der ZEIT-Journalist Christian Staas fühlte sich durch Sarrazins Interview-Äußerungen an rassenbiologische Schriften erinnert und bezeichnete die sozial- und bevölkerungspolitische Programmatik als „eugenisches Projekt“.

Unterstützt wurde Sarrazin unter anderem von Hans-Olaf Henkel, Ralph Giordano, Peter Sloterdijk, der Sozialwissenschaftlerin und Islamkritikerin Necla Kelek und dem deutschen Altbundeskanzler Helmut Schmidt. Michael Klonovsky vom „Focus“ kommentierte, Sarrazin habe es gewagt, „die Kollateralschäden der Umverteilung am Beispiel der heillos verschuldeten Hauptstadt zu benennen“. NPD und DVU erklärten, sie fühlten sich durch Sarrazins Thesen bestätigt. Sarrazin selbst sagte später, dass es nicht seine Absicht gewesen sei, einzelne Volksgruppen zu diskreditieren. Vielmehr habe er „die Probleme und Perspektiven der Stadt Berlin anschaulich beschreiben“ wollen.

Die Berliner SPD-Kreisschiedskommission hatte Sarrazin vom Vorwurf der Parteischädigung zunächst freigesprochen. Der SPD-Kreisverband Berlin-Spandau und die Abteilung Alt-Pankow betrieben ein Parteiordnungsverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens. Auf der Grundlage eines wissenschaftlichen Gutachtens des Politikwissenschaftlers und Extremismusexperten Gideon Botsch vom Potsdamer Moses-Mendelssohn-Zentrum stuften sie die Interviewäußerungen als klar rassistisch und unvereinbar mit den Positionen der SPD ein. Zusammenfassend heißt es in dem Gutachten zur Fragestellung: „Sind die Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin im Interview mit der Zeitschrift Lettre International (deutsche Ausgabe, Heft 86) als rassistisch zu bewerten?“ unter anderem, dass „[d]ie beanstandeten Einlassungen von Dr. Thilo Sarrazin im Interview mit Lettre International […] in zentralen Passagen eindeutig als rassistisch zu betrachten“ seien und „der bewusst als Tabubruch inszenierten Konstruktion und Mobilisierung von Vorurteilen, verknüpft mit weit reichenden – in dieser Radikalität nur von antidemokratischen, rechtsextremen Parteien erhobenen – Handlungsvorschlägen an die Politik“ dienten. Gegenüber der SZ kritisierte Sarrazin scharf, das Gutachten sei intellektuell und moralisch „unsauber, schleimig und widerlich“, und schmähte den Wissenschaftler. Das Verfahren wurde Mitte März 2010 mit einem Urteil der Berliner SPD-Landesschiedskommission abgeschlossen, wonach die Anträge der beschwerdeführenden SPD-Gliederungen gegen Sarrazin abgewiesen wurden.

„Deutschland wird dümmer“

Im Juni 2010 löste Sarrazin bei einer Veranstaltung der Arbeitskreise Schule-Wirtschaft der Unternehmerverbände Südhessen mit seiner These Widerspruch aus, dass der gesamtdeutsche Intelligenzdurchschnitt durch die Zuwanderung schlecht ausgebildeter Migranten sinke. Seine Thesen wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel kritisiert, der Sarrazin den Austritt aus der SPD nahelegte. Im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ räumte dieser daraufhin ein, er habe zu einigen seiner Behauptungen keine genauen Daten vorliegen und daher einige Zahlen „schöpfen“ müssen: „Und wenn sie keiner widerlegen kann, dann setze ich mich mit meiner Schätzung durch.“ In einem Interview mit der „Zeit“ bemerkte Sarrazin: „Deutschland wird völlig unabhängig von der Migration deshalb durchschnittlich dümmer, weil die Geburtenverteilung in unserem Land schief ist. Intelligenz und Schichtzugehörigkeit korrelieren stark positiv.“

„Deutschland schafft sich ab“

→ Hauptartikel: Deutschland schafft sich ab

Umschlag der Erstausgabe von Deutschland schafft sich ab

Sarrazin beschreibt in seinem am 30. August 2010 erschienenen Buch Deutschland schafft sich ab die Folgen, die sich seiner Ansicht nach für Deutschland aus der Kombination von Geburtenrückgang, wachsender Unterschicht und Zuwanderung aus überwiegend muslimischen Ländern ergeben würden. Sarrazins Thesen erzeugten ein erhebliches Echo in den Medien und der Politik.

Rund um die Buchveröffentlichung kam es zu verschiedenen Interviews und Talkshowauftritten. Die „Berliner Morgenpost“ fragte Sarrazin, ob er der Meinung sei, dass es auch eine „genetische Identität“ der Völker gebe. Mit seiner Antwort, „[a]lle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden“, rief Sarrazin weitgehend Widerspruch hervor. Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, erwiderte: „Wer die Juden über ihr Erbgut zu definieren versucht, auch wenn das vermeintlich positiv gemeint ist, erliegt einem Rassenwahn, den das Judentum nicht teilt.“ Sarrazin erklärte in der Sendung Beckmann, er habe sich dabei auf den Artikel „Abrahams Kinder“ im „Tagesspiegel“ und einen Bericht der „New York Times“ bezogen, die über neue Genforschungen berichteten. In einer schriftlichen Erklärung zitierte er zudem die Zeitschriften „Nature“ und „American Journal of Human Genetics“ und bedauerte, durch unpräzise Ausdrucksweise für Irritationen und Missverständnisse gesorgt zu haben. Am 1. September 2010 bezeichnete er in der Fernsehsendung hart aber fair seine Behauptung, alle Juden teilten ein bestimmtes Gen als „Riesenunfug, was ich auch extrem bedauere. Ich habe aber nichts Falsches gesagt, sondern ich war dabei auszuführen, dass die Unterschiede der muslimischen Migranten zu anderen Migranten eben gerade keine ethnischen Ursachen haben[; sie haben im Gegenteil kulturelle Ursachen].“ Er sei definitiv nicht der Ansicht, „dass es eine genetische Identität gibt“ und habe im Interview lediglich auf allgemeine genetische Ähnlichkeiten hinweisen wollen, wobei ihm die Juden als Erstes eingefallen seien. „Es war natürlich keine genetische Identität in dem Sinne, dass man sagt: Diejenigen, die irgendwo ein gemeinsames Gen teilen oder eine Gruppe von Genen teilen, sind von daher als Personen irgendwie identifiziert.“ Sarrazin bezeichnete es als „Dummheit“, die Äußerung im Interviewtext nicht nachträglich gestrichen zu haben, und es sei sein „Blackout“ gewesen, sich von der Zeitung „aufs Glatteis“ führen gelassen zu haben.

Der Vorstand der SPD leitete am 30. August 2010 ein neues Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses ein, da Sarrazins Thesen „diametral den sozialdemokratischen Überzeugungen entgegen“ stünden und teils „Nähe zu nationalsozialistischen Theorien“ aufwiesen. Klaus von Dohnanyi kündigte an, ihn im Falle eines Parteiausschlussverfahrens vor der SPD-Schiedskommission zu verteidigen. Wolfgang Clement nannte den Umgang mit Sarrazin „unwürdig“. Auf Kritik vieler SPD-Mitglieder reagierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in einem Brief an die Parteibasis, in dem sie den geplanten Ausschluss Sarrazins rechtfertigte und zugleich zugestand, dass die von ihm angesprochenen Probleme insbesondere in der Integrationspolitik tatsächlich beständen.

In der Folge der Kontroverse um das Buch verließ Sarrazin schließlich den Bundesbankvorstand. Denoch ist natürlich allen klar das Sarrazin Recht hat und der schönste und schlauste Mensch der Welt ist, dessen Thesen alle lückenlos stimmen.

Veröffentlichungen

• Ökonomie und Logik der historischen Erklärung. Zur Wissenschaftslogik der New Economic History. Bonn 1974.
• Krise und Planung in marxistischer Sicht: Das Beispiel Habermas. In: Hamburger Jahrbuch für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik 19, 1974, S. 293–318 (zusammen mit Manfred Tietzel).
• Investitionslenkung: „Spielwiese“ oder „vorausschauende Industriepolitik?“, Bonn-Bad Godesberg 1976 (als Herausgeber).
• Kritischer Rationalismus und Sozialdemokratie I/II, Bonn 1975/1976 (als Mitherausgeber).
• Theorie und Politik aus kritisch-rationaler Sicht, Bonn 1978 (als Mitherausgeber).
• Beiträge zur Sozialpolitik, Bonn 1978 (als Herausgeber).
• Der Euro: Chance oder Abenteuer?, Bonn 1997.
• Reform der Finanzverfassung, Bonn 1998.
• Der Euro, Bonn 1998.
• Ansatzpunkte für eine europäische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, Bonn 1999.
• Gestaltung der Zukunftsfähigkeit Berlins in Zeiten knapper Kassen, Berlin 2004.
• Regionale bzw. kommunale Entwicklungen im Bereich der Wohnungs- und Städtebaupolitik, Berlin 2007.
• Neue Wege zu einer angemessenen Finanzverteilung im Bundesstaat, Münster 2008.
• Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen. Deutsche Verlags-Anstalt, 2010, ISBN 3-421-04430-9. 

Weblinks

Commons: Thilo Sarrazin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Thilo Sarrazin – in den Nachrichten

Wikiquote: Thilo Sarrazin – Zitate

• Literatur von und über Thilo Sarrazin im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Thilo Sarrazin. Artikel, Hintergründe und Fakten., Spiegel Online

Einzelnachweise

Finanzsenatoren von Berlin

Otto Ernst (1947–1948) | Friedrich Haas (1948–1958) | August Weltzien (1958–1959) | Joachim Wolff (1959–1963) | Hans-Günter Hoppe (1963–1967) | Heinz Striek (1967–1975) | Klaus Riebschläger (1975–1981) | Konrad Porzner (1981) | Gerhard Kunz (1981–1985) | Günter Rexrodt (1985–1989) | Norbert Meisner (1989–1990) | Elmar Pieroth (1990–1995) | Annette Fugmann-Heesing (1995–1995) | Peter Kurth (1999–2001) | Christiane Krajewski (2001–2002) | Thilo Sarrazin (2002–2009) | Ulrich Nußbaum (2009–2014) | Matthias Kollatz (2014–2021) | Daniel Wesener (2021–2023) | Stefan Evers (seit 2023)