Panafrikanisches Parlament

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Panafrikanisches Parlament
Flagge der Afrikanischen Union Parlamentsgebäude
Logo Das Gallagher Convention Centre (Sitz des PAP)
Basisdaten
Sitz: Midrand, Südafrika
Legislaturperiode: 5 Jahre
Erste Sitzung: 18. März 2004
Aktuelle Legislaturperiode
Vorsitz: Bethel Nnaemeka Amadi (Seit 2012)
Website
www.pan-africanparliament.org

Das Panafrikanische Parlament (engl. Pan-African Parliament, oft auch kurz: PAP) ist ein parlamentarisches Organ[1] der Afrikanischen Union (AU) mit 265 Abgeordneten aus allen Mitgliedstaaten. Es verfügt bislang über keine Gesetzgebungsbefugnisse, sondern hat lediglich eine beratende Funktion. 2010 sollten Legislativbefugnisse hinzukommen, was jedoch bisher nicht geschah.[2]

Organisation[Bearbeiten]

Das Panafrikanische Parlament wurde im März 2004 eingerichtet. Seine Einrichtung war bereits 1991 in Artikel 17 der Gründungsakte der AU vorgesehen worden. Es bestand anfangs aus 202 Mitgliedern aus 41 der insgesamt 53 Mitgliedsstaaten der AU. 2008 gehörten ihm Vertreter von 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils 5 Mitglieder in das Parlament entsandten.[3] Die AU beschloss im Juli 2004 auf einem Gipfeltreffen in Addis Abeba, dass das Panafrikanische Parlament zweimal im Jahr in der südafrikanischen Ortschaft Midrand in der Nordregion von Johannesburg tagen soll.

Präsident des Panafrikanischen Parlaments ist der Nigerianer Bethel Nnaemeka Amadi. Für jede afrikanische Region, mit Ausnahme der Region des Präsidenten, wurde ein Vizepräsident eingesetzt: für das südliche Afrika die Namibierin Loide L. Kasingo, für Nordafrika Suilma Hay Emhamed Elkaid Demokratische Arabische Republik Sahara[4], für Zentralafrika der Kameruner Roger Nkodo Dang und für Ostafrika die Ruandaerin Juliana Kantengwa.

Zielsetzungen[Bearbeiten]

Das Panafrikanische Parlament hat die Aufgabe, die Politik und die Ziele der AU umzusetzen. Es soll die Menschenrechte und die Demokratie in Afrika fördern, Bedingungen für Frieden, Sicherheit, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung schaffen, die Eigenständigkeit und den Wirtschaftsaufschwung sowie den Gemeinsinn unter den afrikanischen Völkern voranbringen und sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Vorgaben für Good Governance einhalten. Zudem soll es die afrikanische Bevölkerung über diese Zielsetzungen informieren und mit den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften zusammenarbeiten.

Ausschüsse[Bearbeiten]

2004 wurde in Addis Abeba zusätzlich die Einrichtung von zehn permanenten Ausschüssen des Panafrikanischen Parlaments, die sich mit verschiedenen Lebensbereichen in Afrika befassen sollen, beschlossen:

  • Ausschuss für Agrarwirtschaft, Ackerbau, Bodenschätze und Umwelt
  • Ausschuss für Geld- und Finanzangelegenheiten
  • Ausschuss für Handels-, Zoll- und Einwanderungsangelegenheiten
  • Ausschuss für Zusammenarbeit, Internationale Beziehungen und Konfliktbewältigung
  • Ausschuss für Transport, Industrie, Kommunikation, Energie, Wissenschaft und Technologie
  • Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Sozialordnung
  • Ausschuss für Bildung, Kultur, Tourismus und Personal
  • Ausschuss für Geschlechter, Familie, Jugend und Menschen mit Erwerbsunfähigkeiten
  • Ausschuss für Justizwesen und Menschenrechte
  • Ausschuss für Regeln, Privilegien und Disziplin

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Parlamentarische Organe Internationaler Organisationen sind keine echten Parlamente, vgl. Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen (PDF; 899 kB), S. 22 f.
  2. Wilhelm, Iris; Wittek, Ralf, Das Pan - Afrikanische Parlament (PDF; 187 kB) vom 20. Oktober 2010, zuletzt abgerufen am 15. Mai 2013
  3. http://www.pan-africanparliament.org/FAQ_DisplayFAQ.aspx
  4. Pressemitteilung (PDF; 149 kB) des Panafrikanischen Parlaments zur Neuwahl eines Stellvertreterpostens. Grund dafür waren die Spannungen in Ägypten.

Weblinks[Bearbeiten]