Gemeinde (Österreich)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die 2.354[1] Gemeinden in Österreich (Stand 1. Jänner 2013) sind die unterste Ebene der Verwaltungsgliederung und sind in der Bundesverfassung verankert.

Gemeinde, politische Gemeinde, Ortsgemeinde[Bearbeiten]

Die Gemeinde als Gebietskörperschaft der Kommunalebene wird in Österreich allgemein als Gemeinde[2], im Bundes-Verfassungsgesetz Ortsgemeinde[3], im sonstigen Sprachgebrauch auch Politische Gemeinde – besonders, wenn zur Katastralgemeinde als Vermessungseinheit abgegrenzt wird[4] – genannt.

Auch die Bundeshauptstadt Wien und die anderen Statutarstädte sind Gemeinden, jedoch weichen deren Organisationsstrukturen und Aufgaben erheblich von den „gewöhnlichen“ Gemeinden ab. Dieser Artikel beschäftigt sich primär mit diesen und behandelt die Statutarstädte nur in statistischen Belangen.

Grundsätzlich gehört nach Artikel 116 Absatz 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in Österreich jede Fläche im Staatsgebiet einer Gemeinde an. Es gibt keine gemeindefreien Gebiete wie in anderen Staaten.

Geschichte[Bearbeiten]

Eine der heutigen ähnliche Form der Gemeinde gibt es in Österreich erst seit dem von Kaiser Franz Joseph I. am 17. März 1849 als Kaiserliches Patent für ganz Cisleithanien, also alle nichtungarischen Länder des Kaisertums Österreich, erlassenen provisorischen Gemeindegesetz.[5] Bis dahin standen die Aufgaben der Gemeinden unter der Verantwortung des jeweiligen Grundherrn (Ausnahmen bildeten dabei teilweise die Städte und Märkte), doch wurden die Grundherrschaften 1848 / 1849 infolge der Revolution 1848 aufgehoben.

Die nächste Regelung der Materie für ganz Cisleithanien erfolgte am 5. März 1862 mit dem von Kaiser und Reichsrat erlassenen Gesetz, womit die grundsätzlichen Bestimmungen zur Regelung des Gemeindewesens vorgezeichnet werden; es wurde von der Verwaltung als Reichsgemeindegesetz bezeichnet, um es von den auf seiner Basis durch Landesgesetze erlassenen Gemeindeordnungen zu unterscheiden.[6]

Der am 30. Oktober 1918 entstandene Staat Deutschösterreich beschloss in seiner Provisorischen Nationalversammlung am 18. Dezember 1918, dass das aktive und passive Wahlrecht ohne Unterschied des Geschlechtes ausgeübt wird.[7] Frauen waren nun bei Wahlen gleichberechtigt. Außerdem waren jetzt auch auf Landes- und Gemeindeebene alle Männer wahlberechtigt. Bis dahin war das 1907 gesamtstaatlich eingeführte allgemeine und gleiche Männerwahlrecht von Ländern und Gemeinden nicht nachvollzogen worden.

Im am 10. November 1920 in der Republik Österreich in Kraft tretenden Bundes-Verfassungsgesetz[8] wurden wiederum nur Grundsätze für die Struktur der Gemeinden bestimmt; Details waren wie bis dahin der Landesgesetzgebung überlassen.

Vom 15. September 1938 bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges galt die deutsche Gemeindeordnung. Mit Art. 1 des Verfassungs-Überleitungsgesetzes vom 1. Mai 1945 wurde demokratisches österreichisches Verfassungsrecht wieder hergestellt.[9] § 34 der Vorläufigen Verfassung vom 1. Mai 1945[10] verwies auf durch Gesetz zu erlassende Landgemeindeordnungen und Städteordnungen. Im Wesentlichen wurden im Laufe des Jahres 1945 die gesetzlichen Regelungen (Gemeindeordnungen) der Ersten Republik vor 1934 wieder in Kraft gesetzt.[11]

1962 wurde im Nationalrat die Verfassungsgesetznovelle 1962[12] verabschiedet. Sie enthielt grundsätzliche Bestimmungen der Gemeindeselbstverwaltung, unter deren Beachtung die Bundesländer ihre Gemeindeordnungen in Landesgesetzen festzulegen hatten. Die Novelle bezog sich implizit auf die Europäische Charta der Gemeindefreiheiten, die 1954 von den europäischen Gemeinden in Versailles verabschiedet wurde.[11] (Sie wurde durch die von Österreich ratifizierte, 1988 in Kraft getretene Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung international rechtsverbindlich vereinbart.)

Unabhängig davon wurden in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in einigen Bundesländern Gemeindereformen durchgeführt, bei denen vielfach Gemeinden zusammengelegt wurden. Die Gemeinden erhielten meist den Namen der größten Katastralgemeinde, aber auch neue Gemeindenamen entstanden. Die Katastralgemeinden behielten meist ihre alten Namen. Diese Zusammenlegungen sind aber immer wieder auf Widerstand in der Bevölkerung gestoßen, weil die Bevölkerungsstrukturen nicht zusammen passten oder manche Katastralgemeinden sich benachteiligt fühlten. So wurden manche zusammengelegten Gemeinden auch nach Jahrzehnten wieder geteilt. Es gibt auch nach wie vor Kleinstgemeinden mit weniger als 100 Einwohnern.

In der Steiermark hat sich die Landesregierung 2011 dazu bekannt, im Zuge einer Verwaltungsreform die Zahl der Bezirke und der Gemeinden beträchtlich zu reduzieren. Auslöser dieser Bestrebungen sind die hohe Verschuldung des Bundeslandes und die daher bestehende Notwendigkeit der öffentlichen Hand, substanzielle Einsparungen zu Stande zu bringen.

Allgemeines[Bearbeiten]

Rechtlich besteht kein Unterschied zwischen kleinen und großen Gemeinden. Eine Gemeinde kann aus mehreren Orten bestehen. Die Unterteilung einer Gemeinde in Katastralgemeinden ist eine historische, die aus dem Grundbuch herrührt. So kann es vorkommen, dass eine Gemeinde nur aus einem Ort, aber aus mehreren Katastralgemeinden besteht. Andererseits ist es möglich, dass eine Gemeinde aus zahlreichen Katastralgemeinden besteht, die ihrerseits wieder aus einem oder mehreren Orten bestehen. Abhängig ist die Unterteilung oft vom Zeitpunkt jeweiliger Gemeindereformen und damit verbundenen Zusammenlegungen.

Als Synonym bezeichnet man die Gemeinde auch als Kommune, aus verwaltungstechnischer Sicht ist sie der LAU 2 gleichzusetzen. Vor allem spricht man von kommunalen Einrichtungen oder Kommunalsteuern.

Die Verwaltung wird auch als Gemeindeverwaltungsbehörde bezeichnet. Die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung werden in der österreichischen Bundesverfassung und in den jeweiligen Gemeindeordnungen geregelt, die Landesgesetze sind.

Dabei wird zwischen gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben einer Gemeinde unterschieden. Statutarstädte nehmen neben den Aufgaben einer Gemeinde auch solche der Bezirksverwaltung wahr; die Gemeinde Wien zusätzlich die Landesaufgaben. Gemeinden sind vollständige Rechtspersönlichkeiten (als Gebietskörperschaften), und können für die Erledigung ihrer Angelegenheiten sowohl Firmen, als auch Gemeindeverbände gründen.

Gesetzliche Aufgaben[Bearbeiten]

Die Gemeinden haben eine Reihe von Aufgaben wahrzunehmen, die ihnen durch Bundes- oder Landesgesetz übertragen sind.

Teilweise fallen diese Aufgaben in den eigenen Wirkungsbereich. Dabei sind die Organe der Gemeinden an keine Weisungen staatlicher Behörden gebunden. Die staatlichen Behörden können in diesen Fällen nur eine Rechtsaufsicht ausüben. Darüber hinaus besteht ein übertragener Wirkungsbereich. In diesen Angelegenheiten ist der Bürgermeister – der in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungsbereich ausschließlich zuständig ist – an die Weisungen der zuständigen staatlichen Behörden (Bundesbehörden, Landesbehörden) gebunden.

Freiwillige Aufgaben[Bearbeiten]

Neben den gesetzlich zugewiesenen Aufgaben können die Gemeinden im Interesse ihrer Bürger auch weitere Aufgaben übernehmen. Beispiele für solche Aufgaben wäre die Errichtung

Um wichtige Aufgaben effizienter durchführen zu können, wird von Gemeinden in vielen Fällen die Möglichkeit genutzt, sich freiwillig zu Gemeindeverbänden zusammenzuschließen. Das geschieht etwa im Schulwesen (Schulgemeinde), im Rahmen der kommunalen Abfallwirtschaft (Abfallverbände), im Sozialhilfewesen (in einigen Bundesländern in Form von Sozialhilfeverbänden; zumeist auf Bezirksebene) oder im Abwasserwesen zu Abwasserverbänden. Häufig schließen sich Gemeinden auch zu einem Staatsbürgerschaftsverband oder Standesamtsverband zusammen.

Organe der Gemeinde[Bearbeiten]

Die Organe der Gemeinde sind:

  • Der Gemeinderat (in Vorarlberg „Gemeindevertretung“), der in geheimer und direkter Wahl gewählt wird, ist das beschließende und überwachende Organ. Er setzt sich aus den Gemeinderäten zusammen. Eigentlich werden bei der Gemeinderatswahl Listen von Wahlparteien gewählt. Diesen werden dann nach dem d'Hondtschen Verfahren im Verhältnis der erzielten Wählerstimmen die Mandate zugeteilt. Nur Personen, die auf dem Wahlvorschlag einer Wahlpartei kandidiert haben, können in den Gemeinderat einberufen werden.
  • Der Gemeindevorstand (in Stadtgemeinden „Stadtrat“, in Städten mit eigenem Statut „Stadtsenat“), der aus der Mitte der Gemeinderäte gewählt wird, ist das vollziehende Organ im eigenen Wirkungsbereich. Er besteht aus dem Bürgermeister, den Vizebürgermeistern und weiteren Mitgliedern.
  • Für einzelne Ortsteile kann als direkter Vertreter des Bürgermeisters vor Ort ein Ortsvorsteher, der auch aus dem Kreis der Gemeinderäte stammen kann, eingesetzt werden.
  • Der Bürgermeister ist das vollziehende Organ im übertragenen Wirkungsbereich. Der Bürgermeister wird je nach Bundesland entweder vom Gemeinderat oder in direkter Wahl gewählt. Die Direktwahl der Bürgermeister gibt es derzeit in sechs Bundesländern: Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg.

Gemeindeaufsicht[Bearbeiten]

Die Gemeinden unterliegen der Rechtsaufsicht durch das Land, die von der Landesregierung und teilweise auch von den Bezirkshauptmannschaften ausgeübt wird. Die Gemeindeaufsicht soll sicherstellen, dass die Gemeinde die für sie geltenden Gesetze und Verordnungen nicht verletzt, sie ihren Wirkungsbereich nicht überschreitet und sie ihre Aufgaben erfüllt (Art. 119a B-VG). Darüber hinaus prüft die Gemeindeaufsicht auch die ordnungsgemäße Finanzgebarung der Gemeinden. Gemeinden mit zumindest 10000 Einwohnern unterstehten nach Art. 127a B-VG auch der Kontrolle durch den Rechnungshof. Nach Art. 127c B-VG können die Länder die Gemeinden mit weniger als 10000 Einwohnern der Kontrolle eines eventuell bestehenden Landesrechnungshofes unterwerfen.

Anzahl der Gemeinden nach Gemeindetypen[Bearbeiten]

Die Bezeichnung der Gemeinden als Markt- oder Stadtgemeinde ist vielfach historischen Ursprungs und steht nicht in Zusammenhang mit deren Einwohnerzahl. So gibt es Marktgemeinden mit etwa 15.000 Einwohnern, aber auch wesentlich kleinere Städte. Die Regelung der Erhebung von Gemeinden zu Markt- oder Stadtgemeinden erfolgt in den das Gemeindewesen regelnden Landesgesetzen der einzelnen Bundesländer.

Verteilung der Gemeinden nach Typen (Stand: 1. Jänner 2013):

Bundesland Gemeinden
insgesamt
Städte Markt-
gemeinden
Sonstige
Gemeinden
Ø Einwohner/
Gemeinde
Burgenland 171 13 67 91 1677
Kärnten 132 17 45 70 4208
Niederösterreich 573 76 327 170 2825
Oberösterreich 444 32 150 262 3195
Salzburg 119 11 24 84 4470
Steiermark 539 35 127 377 2247
Tirol 279 11 20 248 2566
Vorarlberg 96 5 11 80 3920
Wien 1 1 - - 1.730.278
Österreich 2354 201 771 1382 2850 / 3583*

* Durchschnittswert mit und ohne die als Großstadt anzusehende Stadt Wien.

Einwohnerangaben: Stand 1. Jänner 2013 bzw. 31. Dezember 2013 in Vorarlberg.

Gemeindename[Bearbeiten]

Der Gemeindename ist in den meisten Fällen identisch mit dem Namen des größten Ortes. Im Zuge der verschiedenen Gemeindereformen können sie aber einen künstlichen, das heißt relativ neuen Namen erhalten haben, beispielsweise durch Anhängen einer Zusatzinformation zur leichteren Lokalisierung, vor allem, wenn es sich um einen häufigeren Ortsnamen handelt. Auch Doppelnamen von zwei gleich großen Siedlungen kommen vor. Falls der Gemeindename nicht einem Siedlungsnamen entspricht, kann man diesen auf kaum einer Landkarte oder einer Ortstafel finden.

Aber auch bei den Schreibweisen gibt es Eigenheiten. So können die Schreibweisen in den Registern der jeweiligen Landesregierung von den geografischen Schreibweisen des Bundesamts für Eich- und Vermessungswesen leicht differieren. Beispielsweise werden Bindestriche einmal weggelassen, im anderen Fall hinzugefügt, dasselbe gilt für Präfixe wie St. und Sankt. Auch die s-Schreibweise kann differieren, so dass ein Ortsname einmal mit ß, das andere Mal mit ss geschrieben wird.

Siehe auch: Ortsname

Beispiele[Bearbeiten]

  • Brand-Laaben: Die Gemeinde besteht aus den beiden Katastralgemeinden Brand und Laaben und noch einigen kleineren Orten zusätzlich.
  • Wienerwald: Es gibt keinen gleichnamigen Ort, nur die verschiedenen Katastralgemeinden Sulz im Wienerwald, Dornbach, Grub und Sittendorf, sowie die Orte Wöglerin, Gruberau, ...
  • Zwentendorf an der Donau: Die Katastralgemeinde selbst heißt nur Zwentendorf. Durch den Zusatz kann sie leichter von anderen Gemeinden gleichen Namens unterschieden werden.
  • Zwettl-Niederösterreich: Im Gegensatz zu dieser offiziellen Bezeichnung wird im Alltag nur von Zwettl gesprochen. Und eine der 61 Katastralgemeinden heißt Zwettl Stadt.

Ort der Verwaltung[Bearbeiten]

Gemeindeamt Scharnitz in Tirol

Der Sitz der Verwaltung wird Gemeindeamt, bei größeren Orten auch Rathaus genannt. Das Gebäude selbst wird aber oft sowohl bei größeren Gemeinden als auch bei Städten als Rathaus bezeichnet. Bei Gemeinden, die aus mehreren Ortsteilen beziehungsweise Katastralgemeinden bestehen, befindet sich das Gemeindeamt meist im (Namen gebenden) Hauptort. Um auch der Bevölkerung in den anderen Ortsteilen einen einfachen Zugang zur Ortsverwaltung zu ermöglichen, können auch Außenstellen eingerichtet sein.

Interessenvertretung von Städten/Gemeinden[Bearbeiten]

Die Vertretung der Städte und Gemeinden gegenüber dem Land und dem Bund sind der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund. Beide Interessenvertretungen sind seit 1988 durch Verankerung in der Bundesverfassung dazu berufen, die Interessen der Städte und Gemeinden zu vertreten. Während der Österreichische Städtebund bereits 1915 gegründet bzw. 1946 wiedergegründet wurde, kam es beim Österreichischen Gemeindebund 1947 zur Gründung. Städtetage als Spitzentreffen der Städte gab es bereits seit 1887, den ersten Österreichischen Gemeindetag beging man 1948. Die Doppelmitgliedschaft bei beiden Organisationen ist möglich. Für die Mitgliedschaft im Städtebund ist es nicht unbedingt nötig, dass eine Gemeinde auch den Titel Stadt trägt, auch Märkte und Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern werden durch den Städtebund vertreten (z.B.: Lustenau).

Größte und kleinste Gemeinden[Bearbeiten]

  • Die nach Einwohnern kleinste Gemeinde ist Gramais in Tirol mit 54 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013).
  • Die nach Einwohnern größte Landgemeinde (offiziell nur „Gemeinde“) ist Wals-Siezenheim im Bezirk Salzburg-Umgebung mit 12.420 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013). Der Ort trägt daher den Beinamen „größtes Dorf Österreichs“.
  • Die nach Einwohnern kleinste Marktgemeinde ist Loretto im Bezirk Eisenstadt-Umgebung im Burgenland mit 461 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013).
  • Die nach Einwohnern größte Marktgemeinde ist Lustenau in Vorarlberg mit 21.681 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2013).
  • Die nach Einwohnern kleinste Stadtgemeinde ist Rattenberg in Tirol mit 422 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013).
  • Die nach Einwohnern größte Stadtgemeinde (ohne eigenes Statut) ist Dornbirn in Vorarlberg mit 47.019 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2013).
  • Die nach Einwohnern kleinste Statutarstadt ist Rust im Burgenland mit 1918 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013).
  • Die nach Einwohnern größte Statutarstadt ist Wien (gleichzeitig eigenes Bundesland) mit 1.741.246 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2013)
  • Die flächenmäßig kleinste Gemeinde ist die Stadt Rattenberg mit 0,11 km².
  • Die flächenmäßig größte Gemeinde ist Sölden in Tirol mit 466,88 km².

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  •  Hans Neuhofer: Gemeinderecht: Organisation und Aufgaben der Gemeinden in Österreich. 2. Auflage. Reihe Springers Handbücher der Rechtswissenschaft, Springer, 1998, ISBN 978-321182929-5.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Statistik Austria, abgerufen am 18. Jänner 2013
  2. etwa: Gemeinden, Statistik Austria
  3. „Soweit in den folgenden Artikeln von Gemeinden die Rede ist, sind darunter die Ortsgemeinden zu verstehen.“ Art. 115 (1) B-VG Fünftes Hauptstück, Selbstverwaltung, A. Gemeinden (ris.bka)
  4. etwa: Katastralgemeinden, help.gv.at
  5. RGBl. Nr. 170 / 1849 (= S. 203)
  6. RGBl. Nr. 18 / 1862 (= S. 36)
  7. §§ 11 und 12 Gesetz vom 18. Dezember 1918 über die Wahlordnung für die konstituierende Nationalversammlung, StGBl. Nr. 115 / 1918 (= S. 166 ff.)
  8. Art. 116–120 B-VG, BGBl. Nr. 1 / 1920 (= S. 15 f.)
  9. StGBl. Nr. 4 / 1945 (= S. 7)
  10. StGBl. Nr. 5 / 1945 (= S. 8)
  11. a b  Neuhofer: Gemeinderecht. 1998, S. 9 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche, abgerufen am 23. April 2009).
  12. BGBl. Nr. 205 / 1962 (= S. 1011)