Occupy Germany

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite im Abschnitt Diskussion:Occupy Germany#Ursprung der Bewegung angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung.
Occupy Frankfurt; Demonstration am 22. Oktober 2011 vor der Zentrale der Deutschen Bank

Occupy Germany (englisch für Besetzt Deutschland) ist der deutsche Teil der Occupy-Bewegung und der Oberbegriff für Occupy-Initiativen in Deutschland.

Vorbild von Occupy Germany ist die US-amerikanische Occupy-Wall-Street-Bewegung, die von Mitte September bis Mitte November 2011 den New Yorker Zuccotti Park in der Nähe der Wall Street besetzt hielt. Gefordert wird von allen Occupy-Bewegungen beispielsweise, dass soziale Ungleichheiten, Spekulationsgeschäfte von Banken und der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik bekämpft werden sollen. Konkrete Forderungen der heterogenen Bewegung fehlen jedoch. Die Demonstranten sehen sich als Stellvertreter der unteren 99 %, die den reichsten 1 % der Bevölkerung gegenüberstehen.[1]

Eigendarstellung von Occupy Germany[Bearbeiten]

Occupy Germany stellt sich auf seiner Website als eine vor allem über das Internet verbundene Bewegung ohne Hierarchien oder Anführer dar, was den Unterschied etwa zu einer Partei oder sonstigen Organisation ausmache. Man sei überzeugt, über grundlegende Probleme im wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen System informieren und diskutieren zu müssen, was das untereinander verbindende Moment darstelle. Occupy Germany wolle aufklärerisch tätig werden, nach Lösungsansätzen suchen und „durch den Druck der Masse der Bevölkerung“ auf Veränderungen hinwirken. Die gesellschaftlichen Regeln müssten neu überdacht werden.[2]

Besonderheit der Situation in Deutschland[Bearbeiten]

Der Ökonom Thomas Straubhaar verneinte eine dauerhafte Chance für die deutsche Occupy-Bewegung, da die Rahmenbedingungen mit einem ausgebauten Sozialstaat, geringerer Arbeitslosigkeit und minimaler Inflation für den durchschnittlichen deutschen Bürger besser seien als im Ursprungsland der Bewegung, den Vereinigten Staaten.[3] Auch der Politikwissenschaftler Lothar Probst betonte diese internationalen Unterschiede und die „relativ stabile“ Situation in Deutschland. Die Wirtschaftskrise habe den Alltag der Menschen nicht so dramatisch wie in anderen Ländern erreicht. Stefan Ellinghaus, stellvertretender Leiter der Bremer Landeszentrale für politische Bildung, schloss sich dieser Einschätzung an. Der Protest müsse weitere Bevölkerungsschichten erreichen, um die gleiche Intensität wie in den USA oder Spanien zu entwickeln.[4]

Occupy Germany in Städten[Bearbeiten]

Occupy Düsseldorf; Demonstration am 15. Oktober 2011

Mitte Oktober 2011 gab es deutschlandweit Occupy-Initiativen in folgenden Städten: Frankfurt am Main, Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Karlsruhe, Saarbrücken, Köln, Nürnberg, Oldenburg, Erfurt, Heidelberg, Lübeck, Aachen, Bremen, Kiel, Osnabrück, Bonn, Münster, Bochum, Dresden, Zeulenroda, Hannover und Stuttgart sowie zehn weiteren Städten oder Regionen.[5] Die Teilnehmerzahlen in den einzelnen Städten sind zunächst ungenau oder unbekannt, da es auch Online-Aktivisten und Befürworter gibt, die nicht zwangsläufig auch an den Protesten auf der Straße beteiligt sein müssen. Über die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen liegen jedoch Schätzungen sowohl der Polizei als auch der Veranstalter vor.

Verlauf der Demonstrationen[Bearbeiten]

Zeltende Demonstranten auf dem Platz vor der EZB in Frankfurt am Main am 16. Oktober 2011
Occupy-Camp am Berliner Kapelle-Ufer am 19. November 2011
Protest Occupy in Frankfurt
Detail Occupy Frankurt

Als Zentrum der Proteste in Deutschland kristallisierte sich die Bankenmetropole Frankfurt am Main, Sitz verschiedener Bankenzentralen, der Frankfurter Wertpapierbörse und der Europäischen Zentralbank heraus. Dem Politikwissenschaftler Michael Zürn zufolge zeigt dies den Wandel der weltweiten Protestkultur, die sich nicht mehr gegen die nationalen Regierungen, sondern gegen übernationale Regelungen und Institutionen richtete.[6]

Demonstrationen fanden am 15. Oktober 2011, einem auf die spanische Bewegung Democracia Real Ya zurückgehenden[7] internationalen Aktionstag, außerdem in Berlin, Hamburg, München, Köln, Düsseldorf und Stuttgart statt. Bundesweit nahmen etwa 40.000 Menschen in 50 Städten daran teil.[8][9] In Frankfurt am Main zogen rund 5000 Demonstranten vor das Gebäude der Europäischen Zentralbank und etwa 150 von ihnen begannen, auf unbestimmte Zeit dort ein Zeltlager einzurichten[10][11] (es wurde vom 16. Mai 2012 bis zum 20. Mai vorübergehend und friedlich von der Polizei geräumt).[12][13]

In Hamburg wurde im Anschluss an eine Demonstration mit 2000 Teilnehmern ein Protestcamp gegenüber der HSH Nordbank begonnen.[14] In Berlin zogen zwischen 5.000 und 10.000 Menschen vor das Kanzleramt.[15][16] Auch hier wurde neben der Parochialkirche ein Zeltlager eingerichtet.[17] Ein weiteres Camp am Berliner Bundespressestrand entstand drei Wochen später und wurde auf Betreiben der Eigentümerin des Geländes, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, am 9. Januar 2012 aufgelöst.[18] In Köln demonstrierten etwa 1500 Menschen, in Düsseldorf etwa 1000,[8] ebenso viel in Leipzig. Auch in den Städten Aachen, Bochum, Dortmund, Minden, Bielefeld, Paderborn und Solingen gab es Demonstrationen.

Eine Woche später wiederholten sich unmittelbar vor einem Gipfeltreffen des Europäischen Rates die Demonstrationen. In Frankfurt, Berlin, Köln, Düsseldorf und anderen Städten versammelten sich zwischen 7.500 und 10.000 Teilnehmer. Schwerpunkt der Proteste war in Deutschland wiederum Frankfurt mit mindestens 4.000 Teilnehmern.[19][20]

Am 29. Oktober kam es, unter geringerer Beteiligung als in den Wochen zuvor, erneut zu Demonstrationen in Frankfurt, Berlin und Düsseldorf.[21] Auch in der vierten Woche, am 5. November, ging vom Frankfurter Camp eine Demonstration mit etwa 1200 Teilnehmern aus.[22]

Occupy- Aktion bei der Dokumenta am 9. Juli 2012 in Kassel
Aktionscamp in Frankfurt am Main, Rebstockgelände am 29. Mai 2013

Am 12. November 2011 bildeten Demonstranten unter Beteiligung der Occupy-Bewegung Menschenketten um das Berliner Reichstagsgebäude und das Frankfurter Bankenviertel. In Frankfurt nahmen bis zu 10.000, in Berlin bis zu 8.000 Menschen teil. Aufgerufen hatte ein Bündnis der Organisationen Attac, Campact und Naturfreunde zusammen mit 25 weiteren Organisationen.[23][24] Vertreter der Occupy-Bewegung hielten auf der Berliner Abschlusskundgebung eine Rede, die zuvor mit Hilfe eines EtherPad in Gemeinschaftsarbeit geschrieben wurde.[25]

Die deutsche Occupy-Bewegung unterstützte die Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main im Mai 2012. Die Polizei räumte Mitte Mai vorübergehend das Frankfurter Zeltlager vor der EZB.[26]

Im Juli 2012 bauten Occupy-Aktivisten, während der Kunstausstellung dOCUMENTA (13), vor dem Museum Fridericianum in Kassel eine Reihenhaus-Zeltstadt auf.[27]

Seit November 2012 ist Occupy Hamburg das letzte Camp in Deutschland.[28]

Im Mai und Juni 2013 beteiligte sich Occupy an der Blockupy-Neuauflage und postierte diesmal ihre Zelte auf dem Gelände am Rebstockbad.[29][30]

Rezeption in der deutschen Politik[Bearbeiten]

In Deutschland riefen unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und Politiker der Partei Die Linke, darunter Klaus Ernst, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, zur Unterstützung der Proteste auf.[31][32] Politiker wie die Generalsekretärin der SPD und spätere Arbeitsministerin Andrea Nahles, der Abgeordnete des Europäischen Parlamentes Sven Giegold, die ehemalige Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Renate Künast (beide Bündnis 90/Die Grünen) und der damalige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Michael Sommer (SPD) solidarisierten sich mit den Protesten.[33][34]

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble äußerte Verständnis für die Bewegung, er beobachte sie „mit großer Aufmerksamkeit“ und nehme die Proteste „sehr ernst“. Auch die Kanzlerin selbst äußerte „großes Verständnis“ für die Proteste. Die Zeit schrieb am 22. Oktober 2011: „Eine maximal breite Koalition scheint sich gebildet zu haben, die die Proteste, sei es aus echter Überzeugung oder taktischem Opportunismus, unterstützt.“[35]

Joachim Gauck, späterer Bundespräsident und ehemaliger Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, nannte die aktuelle „Antikapitalismusdebatte“ (Süddeutsche) „unsäglich albern“. Der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, sei eine romantische Vorstellung. In Anspielung auf die Staatsbanken in der DDR stellte er in Frage, ob Einlagen sicherer seien, wenn die Finanzwirtschaft durch Politiker geführt werde.[36]

Vermuteter Zeitgeist-Einfluss und Vertretungsanspruch[Bearbeiten]

Die taz warnte unter der Überschrift „Die dunkle Seite des Bankenprotests“ vor einer „Unterwanderung“ der Occupy-Bewegung durch eine „obskure US-Vereinigung“ namens Zeitgeist-Bewegung, dem ehemaligen „aktivistischen Arm“ des sogenannten Venus-Projekts. Nach Angaben eines der Occupy-Organisatoren, der selbst zu dieser Bewegung gehöre, seien rund 25 der Protestierenden in den Zelten vor der EZB Zeitgeist-Anhänger. Diese reagierten in Frankfurt „allergisch auf Parteien und Gewerkschaften“ und verböten, so die taz, im Camp deren Flaggen und Symbole. Die Zeitgeist-Bewegung glaube an „eindeutige, wissenschaftliche“ Antworten auf gesellschaftliche Fragen und stütze sich auf den „Guru“ Peter Joseph, der eine „obskure Mischung von Religionskritik, Esoterik und Verschwörungstheorien“ propagiere.[37] Der Spiegel porträtierte den „Aktivisten“ Wolfram Siener, der in verschiedenen Medien[38] als ein Sprecher der Occupy-Bewegung auftrat. Siener beziehe sich auf den zweiten und dritten von Josephs Zeitgeist-Filmen, in der die Geld- und Zinspolitik der USA kritisiert werde und die, so der Spiegel, „streckenweise in Verschwörungstheorien abdriften“.[39] Knapp eine Woche später zog sich Siener wieder aus der Öffentlichkeit zurück[40] und bezog im Dezember 2011 bei Facebook Position zu den Vorwürfen.[41] Auf der Website von Occupy:Frankfurt wurde klargestellt, dass die Bewegung sich als Kollektiv verstehe und eine hierarchische Organisation ablehne; für Anfragen der Medien sei eine Gruppe von Sprechern zuständig.[42] Occupy:Frankfurt veröffentlichte einen kritischen Podcast zur Zeitgeist-Bewegung.[43]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Occupy-Proteste in Deutschland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Commons: Deutschsprachige Transparente der Occupy-Bewegung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: Occupy-Bewegung – in den Nachrichten

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Spiegel Online am 15. Oktober 2011: Globale Proteste gegen Banken. 99 Prozent blieben zu Hause. Abgerufen am 7. November 2011.
  2. Website von Occupy Germany: Über uns. Archiviert vom Original, abgerufen am 7. November 2011.
  3. Hamburger Abendblatt am 18. Oktober 2011: Deutscher Occupy-Protest ist keine Massenbewegung. Abgerufen am 13. November 2011.
  4. Weser-Kurier am 10. November 2011: Experten bezweifeln Erfolg der Occupy-Bewegung. Abgerufen am 13. November 2011.
  5. Website von Occupy Germany: Occupy Gruppen in Deutschland, Stand 16. Oktober 2011. Abgerufen am 10. Januar 201.
  6. Nordkurier am 6. November 2011: Politologe: „Occupy“ Teil einer globalisierten Protestkultur. Abgerufen am 8. November 2011.
  7. Berliner Umschau am 14. Oktober 2011: Globaler Protesttag am 15. Oktober. Abgerufen am 10. November 2011.
  8. a b Süddeutsche Zeitung am 15. Oktober 2011: Berlin, Frankfurt, München, mal kurz besetzt. Abgerufen am 10. November 2011.
  9. Manager-Magazin am 16. Oktober 2011: Weltweite Protestbewegung. Hunderttausende demonstrieren gegen Zockerbanken. Abgerufen am 17. Oktober 2011.
  10. Verena Hölzl: Occupy Frankfurt. Krieg den Banken – und zwar friedlich. In: Frankfurter Rundschau. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011.
  11. taz online am 22. Oktober 2011: Mit Zelt für eine bessere Welt. Abgerufen am 22. Oktober 2011.
  12. zeit.de: Das Ende von Deutschlands berühmtestem Zeltplatz
  13. Hessischer Rundfunk am 20. Mai 2012: Nach der Großdemo. Camper vor EZB wieder zurück. Abgerufen am 20. Mai 2012.
  14. NDR am 21. Oktober 2011: Occupy Hamburg - ein Protestcamp wächst. Abgerufen am 24. Oktober 2011.
  15. http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/neuigkeiten/artikel/datum////weltweite-proteste-gegen-macht-der-banken-und-fuer-echter-demokratie-1/?cHash=63aa59017ac55a451b5aa95e7cc3a78a
  16. Soziales: Weltweiter Aktionstag gegen Auswüchse des Kapitalismus. In: Zeit Online. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011.
  17. Die Tageszeitung am 6. November 2011: Mikrokosmos mit Gasherd. Abgerufen am 8. November 2011.
  18. FR Online am 9. Januar 2012: Friedlich verlassen die Occupy-Aktivisten ihr Camp. Abgerufen am 13. Januar 2012.
  19. SZ-Bericht: „Occupy“-Demonstrationen in Deutschland: Sie sind viele und sie kommen wieder. In: süddeutsche.de vom 22. Oktober 2011.
  20. n-tv am 22. Oktober 2011: Occupy-Bewegung „keine Eintagsfliege“. 10.000 protestieren gegen Banken. Abgerufen am 22. Oktober 2011.
  21. Zeit Online am 29. Oktober 2011: Occupy-Bewegung geht erneut auf die Straße. Abgerufen am 30. Oktober 2011.
  22. Frankfurter Rundschau am 5. November 2011: Mit Musik und Tröten. Abgerufen am 7. November 2011.
  23. NZZ Online am 12. November 2011: Demonstranten «umzingeln» Banken und Regierungsgebäude. Abgerufen am 12. November 2011.
  24. Spiegel Online am 12. November 2011: Berlin und Frankfurt – Tausende demonstrieren gegen die Macht der Banken. Abgerufen am 12. November 2011.
  25. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatBanken in die Schranken – Die Berliner Rede von „occupy“. Abgerufen am 2011-13-07.
  26. Welt Online am 13. Mai 2012: Occupy-Bewegung muss Zeltlager vor EZB räumen. Abgerufen am 16. Mai 2012.
  27. Zeit Online am 8. Juli 2012. Abgerufen am 28. August 2012.
  28. Webseite von Occupy Hamburg. Online seit 15. Oktober 2011, abgerufen 23. Juni 2013
  29. Blockupy Protest in Frankfurt: Krisenprotest in der Krise. Abgerufen am 5. Juli 2013.
  30. Occupy bewegt sich wieder. Abgerufen am 5. Juli 2013.
  31. Linkspartei dringt auf Protest nach US-Vorbild. In: Focus am 9. Oktober 2011. Abgerufen am 10. Oktober 2011.
  32. Lafontaine ruft zu Bankenprotest à la New York auf. In: Berliner Morgenpost am 7. Oktober 2011. Abgerufen am 10. Oktober 2011.
  33. Bewegung 15. Oktober. Politiker solidarisieren sich mit den Protesten. In: Zeit Online. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011.
  34. Renate Künast bei Welt Online am 17. Oktober 2011: „Wir haben keinen formalen Parteibeschluss dazu. Aber wir unterstützen die ‚Occupy Wall Street‘-Bewegung, die am vergangenen Wochenende ja auch in Deutschland zu breiten Protesten aufgerufen hatte.“ Abgerufen am 17. Oktober 2011.
  35. zeit.de: Seid umarmt, Protestler! - Auf der Straße überschaubar, in der Öffentlichkeit riesig: Medien und Politik feiern in skurriler Einhelligkeit die Occupy-Bewegung. Wie kann das sein?
  36. Gauck findet Antikapitalismus-Debatte albern. In: süddeutsche.de, 17. Oktober 2011. Abgerufen am 19. Oktober 2011
  37. Felix Dachsel: Occupy-Bewegung: Die dunkle Seite des Bankenprotests In: taz.de vom 21. Oktober 2011.
  38. Video Maybrit Illner: Wir können was ändern (Wolfram Siener, Sprecher der Bewegung „Occupy Frankfurt“, im Gespräch mit Maybrit Illner, 13. Oktober 2011) in der ZDFmediathek, abgerufen am 3. Februar 2014 (offline); Fabian Herrmann: Kopf des Tages. Wolfram Siener - Das wütende MilchgesichtVorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter In: Financial Times Deutschland vom 16. Oktober 2011. Porträt.
  39. Stefan Schultz: Bankenkritiker Wolfram Siener: Hoffnungsträger der "Generation Occupy" In: spiegel.de vom 16. Oktober 2011.
  40. Frankfurter Rundschau am 17. Oktober 2011: Morddrohung gegen Occupy-Anführer. Abgerufen am 23. Oktober 2011.
  41. facebook, öffentlich: Wolfram Siener, Aussagen zur Rolle der Zeitgeist Bewegung. Abgerufen am 15. Dezember 2011.
  42. Occupy:Frankfurt; Pressemitteilung vom 22. Oktober 2011. Abgerufen am 23. Oktober 2011.
  43. Occupy:Frankfurt; Pressemitteilung vom 27. Oktober 2011. Abgerufen am 5. November 2011.