Polizei Rheinland-Pfalz

Polizei Rheinland-Pfalz
Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Staatliche Ebene	Land
Stellung	Polizei
Aufsichtsbehörde	Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz
Hauptsitz	Mainz
Bedienstete	ca. 9300 Beamte
Netzauftritt	www.polizei.rlp.de

Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die Landespolizei des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Sie ist in insgesamt sieben Polizeibehörden und drei Polizeieinrichtungen gegliedert:

Zu den eigenständigen Polizeibehörden zählen neben den fünf Polizeipräsidien in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern, das Landeskriminalamt (LKA) und das Wasserschutzpolizeiamt (WSPA).

Zu den Polizeieinrichtungen zählen die Bereitschaftspolizei, die Zentralstelle für Polizeitechnik (ZPT) und die Hochschule der Polizei

Auftrag

Polizeistern der Polizei Rheinland-Pfalz

Aufgaben

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat als Exekutivorgan des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Tatbestände zu erkennen und zu verhindern.

Besonderheit

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird von der Hessischen Polizei mit einem Kleinflugzeug für Überwachungs- und Kontrollflüge unterstützt. In der Region Trier gibt es auch eine Kooperation mit der Polizei in Luxemburg, beispielsweise bei der Vermisstensuche und bei Wallfahrten. Die Wasserschutzpolizei Trier darf im Großherzogtum Luxemburg auf der gesamten Wasserfläche patrouillieren, außer in Schleusenbauwerken.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Rheinland-Pfalz, dem Rheinland-Pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG).

Die Ermächtigung zum Einschreiten bei der Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Polizeipräsidium Koblenz

• Das Polizeipräsidium Koblenz mit einem Zuständigkeitsbereich von acht Landkreisen und dem Stadtgebiet Koblenz. Es besteht aus vier Polizeidirektionen, denen 23 Polizeiinspektionen, vier Polizeiwachen (PW) und vier Kriminalinspektionen unterstehen, einer Kriminaldirektion mit einer regionalen und einer zentralen Kriminalinspektion (RKI und ZKI), sowie einer Verkehrsdirektion mit drei Polizeiautobahnstationen (PASt). 2400 Mitarbeiter betreuen 1.212.000 Einwohner.
• Das Polizeipräsidium Mainz. 1500 Mitarbeiter sind für 777.000 Einwohner zuständig. Es betreut die Städte Mainz und Worms, den Landkreis Alzey-Worms, den Landkreis Mainz-Bingen, den Landkreis Bad Kreuznach (außer der Verbandsgemeinde Meisenheim) sowie den Donnersbergkreis, die Verbandsgemeinde Eisenberg, die Verbandsgemeinde Göllheim, die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden sowie Teile des Landkreises Birkenfeld.
• Das Polizeipräsidium Trier mit 1200 Mitarbeitern, die 620.000 Einwohner betreuen. Es besteht aus zwei Polizeidirektionen, denen 14 Polizeiinspektionen, vier Polizeiwachen (PW) und zwei Kriminalinspektionen unterstehen, eine Kriminaldirektion mit einer regionalen und einer Zentralen Kriminalinspektion (RKI und ZKI) mit einer Polizeiautobahnstation. Das Zuständigkeitsgebiet reicht jedoch deutlich über die Stadt Trier hinaus: Entlang der luxemburgischen und belgischen Grenze, angrenzend an Nordrhein-Westfalen, im Norden und Nordosten an den Bezirk des Polizeipräsidiums Koblenz, östlich davon bis zum Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz, weiter nach Süden angelehnt an das Saarland – rund 6.000 Quadratkilometer in Eifel, Moseltal und Hunsrück.
• Das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit Sitz in Ludwigshafen am Rhein betreut die Städte Ludwigshafen am Rhein, Speyer, Frankenthal, Landau und Neustadt an der Weinstraße sowie die Landkreise Rhein-Pfalz, Südliche Weinstraße, Bad Dürkheim und Germersheim. Das Gebiet umfasst etwa 870.000 Einwohner.
• Das Polizeipräsidium Westpfalz mit Sitz in Kaiserslautern.

Zur Bereitschaftspolizei gehören zwei Einsatzabteilungen mit fünf Einsatzhundertschaften in Enkenbach-Alsenborn, Wittlich-Wengerohr, Koblenz und Mainz, das Spezialeinsatz- und das Personenschutzkommando, die Polizeihubschrauberstaffel, die Diensthundeausbildungsstelle, die Medienzentrale und das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz. Der Standort Schifferstadt wurde im Mai 2013 trotz intensiven Widerspruches aus Reihen der Bevölkerung und der Polizei geschlossen. Laut Innenminister Roger Lewenz (SPD) würde das Land Rheinland-Pfalz dadurch Kosten einsparen. Die Beamten verrichten nun ihren Dienst in Enkenbach-Alsenborn als eigenständige Einsatzhundertschaft.

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, die Direktion der Bereitschaftspolizei und die Wasserschutzpolizei haben ihren Sitz in Mainz.

Oberste Behörde der Polizei ist das Ministerium des Innern für Sport und Infrastruktur in Mainz. Es gilt das Polizeirecht gemäß dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG).

Uniform

Altes grünes Ärmelabzeichen der Polizei Rheinland-Pfalz

→ Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Rheinland-Pfalz hat sukzessive die blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei übernommen. Bis zum Jahr 2012 sollten alle Beamten mit der neuen Uniform eingekleidet worden sein. Am 21. März 2014 stellte das für die Polizei zuständige Innenministerium die neuen blaue Uniformen vor, die Zug um Zug neben Rheinland-Pfalz auch in Hessen und dem Saarland eingeführt werden.

Fahrzeuge

Die Polizei Rheinland-Pfalz nutzt als Einsatzfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz, Volkswagen und Audi. Aktuelle Streifenwagen sind Mercedes-Benz B-Klasse,Mercedes-Benz Vito, Mercedes E300 T CDI, VW Passat, VW Caddy, VW Touran, VW Golf Variant, VW T5, VW Tiguan und Audi A4 Avant. Die Autobahnpolizei nutzt als Streifenwagen VW Touran,Mercedes E300 T CDI und VW T5. Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der neuen Farbgebung blau-weiß bzw. blau-silber beschafft. Ende 2006 wurden die ersten blau-silbernen Streifenwagen der Polizei übergeben.

Seit dem 1. März 2007 werden neue Polizeifahrzeuge nicht mehr mit Kennzeichen in der Form „MZ-3XXXX“ versehen, sondern mit „RPL 4-XXXX“ (für „Rheinland-Pfalz Landesregierung“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen.

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  Motorräder der Marke BMW in alter grün-weißer und in alter grün-silberner Farbgebung
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  Einsatzfahrzeug VW T4 als Halbgruppenkraftwagen der Bereitschaftspolizei in alter grüner Farbgebung
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  Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in alter grün-silberner Farbgebung
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  Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in neuer blau-silberner Farbgebung

Siehe auch

• Amtsbezeichnungen der deutschen Polizei

Weblinks

Commons: Polizei Rheinland-Pfalz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website der Polizei Rheinland-Pfalz

Belege

Polizeien in der Bundesrepublik Deutschland