Antonio Tajani

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Antonio Tajani (2018)

Antonio Tajani (* 4. August 1953 in Rom) ist ein italienischer Politiker der konservativen neuen Forza Italia (2009–2013 Popolo della Libertà, davor Forza Italia). Er war von 2008 bis 2014 Mitglied der Europäischen Kommission und von 2017 bis 2019 Präsident des Europäischen Parlaments.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während seiner Gymnasialzeit in den 1970er-Jahren soll Tajani mit der extremen Rechten sympathisiert haben; er war Mitglied in der Stella e Corona von Alfredo Covelli, die später im Movimento Sociale Italiano aufging.[1]

Tajani schloss ein Jurastudium an der römischen Universität La Sapienza ab.

1982 war Tajani Redakteur der italienischen Zeitung Il Settimanale, 1983 leitete er die Zeitung Il Giornale. Tajani war 1993 einer der Gründer der Partei Forza Italia. Nach den Parlamentswahlen im März 1994 ernannte ihn der neue Ministerpräsident Silvio Berlusconi zum Pressesprecher seines Kabinetts.

Seit Juni 2001 gehört Tajani dem Stadtrat von Rom an.

Mitglied des Europäischen Parlaments[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Tajani beim Kongress der EVP 2012

Tajani wurde nach der Europawahl 1994 erstmals Mitglied des Europäischen Parlaments. Er gehörte der Fraktion EVP-ED an, deren stellvertretender Vorsitzender er auch war. Außerdem war er Leiter der Forza-Italia-Delegation im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Er schied 2008 aus dem Parlament aus, um in die EU-Kommission zu wechseln.

Nach seinem Wiedereinzug 2014 war er bis 2017 einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Daneben saß er im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie in den Delegationen für die Beziehungen zu Brasilien, dem Mercosur und der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika.[2]

2017 folgte er Martin Schulz als Präsidenten des Europäischen Parlament. Am 3. Juli 2019 wurde sein Landsmann David Sassoli zu seinem Nachfolger in diesem Amt gewählt.[3]

In der 9. Wahlperiode des Europäischen Parlaments ist Tajani seit Juli 2019 Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen sowie der Konferenz der Ausschussvorsitze.

EU-Kommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von Mai 2008 bis Februar 2010 war Tajani EU-Kommissar für Verkehr, wobei er dem Franzosen Jacques Barrot im Amt folgte, der wiederum das Innenressort von Franco Frattini übernahm, der aus der Kommission ausschied, um italienischer Außenminister zu werden. Von 2010 bis 2014 war Tajani Kommissar für Unternehmen und Industrie in der Kommission Barroso II und Vizepräsident der Europäischen Kommission. Im Mai 2014 schied er aus der EU-Kommission aus, um seinen Platz als EU-Parlamentsabgeordneter einzunehmen, den er bei der Europawahl 2014 gewann. Für wenige Monate wurde Nelli Feroci sein Nachfolger als EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie.

Tajani verzichtete im November 2014 auf ein Übergangsgeld in Höhe von 468.000 Euro (36 monatliche Zahlungen à 13.000 Euro); ein solches Übergangsgeld erhalten ehemalige EU-Kommissare als Ausgleich dafür, dass sie nach dem Mandat praktisch für Tätigkeiten gesperrt sind, die mit ihren bisherigen Aufgaben in Verbindung gebracht werden könnten. Wird ein ehemaliger Kommissar Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), kann er ebenfalls das Übergangsgeld erhalten; dies ist mit den Bezügen eines Europaabgeordneten vereinbar. Tajani begründete seine Entscheidung gegenüber dem scheidenden Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso damit, dass er es für angebracht halte, in der für die europäischen Bürger sehr schwierigen Zeit ein Zeichen der Maßhaltung und Solidarität zu setzen.[4]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Februar 2019 sagte Tajani bei einer Rede in Basovizza: »Es lebe das italienische Istrien, es leben das italienische Dalmatien und die italienischen Exilierten!« Dabei erklärte er ausdrücklich, er sei nicht nur als Italiener und Patriot hier, sondern als Präsident des Europäischen Parlaments. Bei der Gedenkfeier war u. a. auch Matteo Salvini anwesend. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković kritisierte Tajanis Äußerungen, der slowenische Ministerpräsident Marjan Šarec bezeichnete Tajanis Äußerungen als »historischen Revisionismus« und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verurteilte Tajanis »Verdrehung historischer Fakten«.[5]

Im März 2019 erklärte Tajani in einem Interview, Mussolini habe »auch positive Dinge getan«, nämlich unter anderem »Straßen, Brücken, Gebäude, Sportanlagen gebaut«.[6]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Antonio Tajani – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Alessandro Gilioli: Chi è Tajani, da Previti a Bruxelles L’Espresso, 17. Januar 2017.
  2. EU-Parlament Antonio Tajani
  3. https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/italiener-david-sassoli-wird-neuer-eu-parlamentspraesident abgerufen am 3. Juli 2019
  4. „Toh, c'è un politico italiano che rinuncia a 468mila euro“, IlGiornale.it, 11. November 2014.
  5. Andreas Ernst: Italienischer Geschichtsrevisionismus empört Kroaten und Slowenen Neue Zürcher Zeitung, 12. Februar 2019; Peter Müller: Antonio Tajani empört mit historischer Entgleisung Der Spiegel, 13. Februar 2019.
  6. Ralf Streck: Europaparlamentspräsident Tajani: »Mussolini hat positive Dinge getan« Telepolis, 15. März 2019.