Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung
| Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung | |
|---|---|
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| Deutsche Bezeichnung | Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung |
| Französische Bezeichnung | Assemblée parlementaire franco-allemande |
| Sitz der Organe | Berlin und Paris |
| Vorsitz | Andreas Jung Sabine Thillaye |
| Mitgliedstaaten | 2: |
| Amts- und Arbeitssprachen | |
| Fläche | 1.001.379 km² |
| Einwohnerzahl | 150.000.000 (31. Dezember 2018) |
| Bevölkerungsdichte | 167,5 Einwohner pro km² |
| Gründung | 25. März 2019 (Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen), 25. März 2019 (Konstituierende Sitzung) |
| Währungen | |
| Zeitzone | UTC+1 MEZ UTC+2 MESZ (März bis Oktober) |
| bundestag.de/dfpv assemblee-nationale.fr | |
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ist ein binationales Gremium der EU-Staaten Deutschland und Frankreich. Die Versammlung soll Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen erarbeiten und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranbringen.
Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der nationalen Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der französischen Nationalversammlung und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet und am 25. März 2019 von den Präsidenten beider Häuser unterzeichnet wurde.[1]
Geschichte
Die konstituierende Sitzung fand am 25. März 2019 unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und des Präsidenten der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, in Paris statt.[1]
Aufgabe
Die Einrichtung der Deutsch-Französischen Versammlung soll es ermöglichen:[2][3]
- Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen zu erarbeiten
- gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranzubringen
- die Einhaltung der Bestimmungen des Elysée-Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 22. Januar 1963, ergänzt durch den Vertrag von Aachen vom 22. Januar 2019, sowie die Umsetzung und Bewertung der daraus hervorgehenden Projekte zu überwachen
- die Deutsch-Französischen Ministerräte zu begleiten
- die Arbeiten des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats zu begleiten
- die Weiterverfolgung von europäischen und internationalen Angelegenheiten von gemeinsamen Interesse (darunter die gemeinsame europäische Außen- sowie Sicherheits- und Verteidigungspolitik) zu gewährleisten
- Vorschläge zu sämtlichen Fragen zu erarbeiten, die die deutsch-französischen Beziehungen betreffen und auf eine größere Übereinstimmung des deutschen und des französischen Rechts abzielen
Bindende Beschlüsse kann die Parlamentarische Versammlung nicht fassen. Ebensowenig existiert ein eigenes Budget.[2]
Zusammensetzung
Die Versammlung besteht aus 100 Mitgliedern – 50 Abgeordnete aus den Fraktionen des Deutschen Bundestages und 50 Abgeordnete aus den Fraktionen der französischen Nationalversammlung.[1]
Per Akklamation wurden am 25. März 2019 der CDU-Abgeordnete Andreas Jung und die französische REM-Abgeordnete Sabine Thillaye (La République en Marche) zu Vorsitzenden gewählt.
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Turnus
Die Versammlung soll mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen.[2]
Treffen
- 25. April 2019 in Paris
Einordnung in die Europäische Union
Weitere Kooperationen einzelner EU-Staaten miteinander sind die Benelux-Staaten (1958), die Visegrád-Gruppe (1991), die Eurozone (1999), die Zentraleuropäische Verteidigungskooperation (2010) und die EU-Südstaaten (2016).
Literatur
- Andreas Schade: Das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen. Kontext, Bedeutung und vier Herausforderungen. Hrsg. v. Das Progressive Zentrum und Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2019.
Einzelnachweise
- ↑ a b c d Deutsch-Französische Versammlung. In: bundestag.de. Abgerufen am 25. März 2019.
- ↑ a b c Schäuble unterzeichnet deutsch-französisches Abkommen. In: Spiegel Online. 25. März 2019, abgerufen am 25. März 2019.
- ↑ Schaffung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (25. März 2019). In: diplomatie.gouv.fr. Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, 25. März 2019, abgerufen am 25. März 2019.
- ↑ Assemblée parlementaire franco-allemande – Composition. In: assemblee-nationale.fr. 26. März 2019, abgerufen am 26. März 2019 (französisch).