Hans Peter Doskozil

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Hans Peter Doskozil (2016)

Hans Peter Doskozil (* 21. Juni 1970 in Vorau, Steiermark[1]) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ) und seit 28. Februar 2019 der amtierende Landeshauptmann des Burgenlandes.[2] Seit 8. September 2018 ist er Landesparteiobmann der SPÖ Burgenland.[3][4]

Von 21. Dezember 2017 bis 28. Februar 2019 war er burgenländischer Landesrat für Kultur, Infrastruktur und Finanzen in der Landesregierung Niessl IV. Von 26. Jänner 2016 bis 18. Dezember 2017 war er Bundesminister für Landesverteidigung und Sport in den Bundesregierungen Faymann II und Kern. Davor war er Landespolizeidirektor im Burgenland.

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Doskozil leistete 1989 seinen Grundwehrdienst beim Landwehrstammregiment 13 (jetzt Jägerbataillon 19) ab[5] und trat noch im selben Jahr als Sicherheitswachebeamter bei der Bundespolizeidirektion Wien ein. Nach mehreren Jahren Dienst als eingeteilter Beamter absolvierte er die Ausbildung zum Dienstführenden. Doskozil studierte berufsbegleitend Rechtswissenschaften, im November 2000 spondierte er zum Mag. iur. 2003 wurde er zur Sicherheitsdirektion (SID) Burgenland dienstzugeteilt, 2004 wechselte er in den rechtskundigen Dienst im fremdenpolizeilichen Büro der Bundespolizeidirektion (BPD) Wien. Noch im selben Jahr wechselte er in das Bundesministerium für Inneres. 2005 wurde Doskozil zur SID Burgenland versetzt. Mit November 2008 begann er seine Tätigkeit im Büro von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, welches er ab September 2010 auch leitete. Mit 1. September 2012 kehrte Doskozil als erster Landespolizeidirektor der Landespolizeidirektion Burgenland in den Polizeidienst zurück.[6]

Im Zuge der Berichterstattung über die Flüchtlingstragödie bei Parndorf wurde Doskozil für sein Krisenmanagement gelobt.[7][8]

Politisches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hans Peter Doskozil mit Norbert Hofer bei einer Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum Pinkafeld (2018)

Doskozil war Gemeinderat für die SPÖ in seiner Heimatgemeinde Grafenschachen. Infolge der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 und seines Krisenmanagements als Landespolizeidirektor im Burgenland am Grenzübergang Nickelsdorf wurde er in den Medien bald für höhere Ämter gehandelt.[9] Am 26. Jänner 2016 wurde er als Verteidigungsminister angelobt.[10]

2015 stand Doskozil für die Willkommenskultur und regelte die Situation in Nickelsdorf (burgenländischer Grenzübergang Österreich/Ungarn) insofern, als die Flüchtlinge einerseits registriert und aufgenommen und andererseits nach Deutschland weiterreisen konnten. Heute steht Hans Peter Doskozil für geschlossene Grenzen und das Ende der Mittelmeer-Route.[11]

In seiner Amtszeit wurde das Budget für das Bundesheer, das sich am Anteil am BIP gemessen zwischen 1985 und 2015 halbiert hatte, erhöht.[12] Bis 2020 sollen eine halbe Milliarde Euro in die Heeresinfrastuktur fließen.[13] Durch diese Budgeterhöhung dürfte sich das Image des Bundesheeres bei der österreichischen Bevölkerung gebessert haben. So verdoppelte sich z. B. die Anzahl der Interessenten für den Job eines Berufssoldaten im Jahr 2017.[14]

Im Februar 2017 erstattete Doskozil Anzeige gegen die Airbus Defence and Space GmbH.[15] Airbus wird verdächtigt, die Republik Österreich beim Kauf von Typhoon-Abfangjägern sowohl über den Kaufpreis als auch über die Lieferfähigkeit getäuscht zu haben. Die Republik Österreich forderte daher Schadenersatz von Airbus. Im März wurde ein zweiter Eurofighter-Untersuchungsausschuss beschlossen, der im Mai 2017 die Arbeit aufnahm. In dessen Rahmen wurde vor allem der Vertrag zwischen Airbus und der Republik von 2007, in dem eine Reduktion von 18 auf 15 Eurofighter, davon sechs gebraucht, beschlossen wurde, untersucht. Der zweite Teil der Eurofighter-Affaire waren die Gegengeschäfte mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro[16], die bei der Anschaffung dem Eurofighter vertraglich vereinbart wurden. Dem Flugzeug "Eurofighter Typhoon" wurde 2002 der Vorrang gegenüber dem zweitgereiten Saab Gripen gegeben. Auf der Grundlage der Ergebnisse einer Sonderkommission für Luftraumsicherheit kündigte Doskozil am Ende des U-Ausschusses im Juli 2017 an, dass die Eurofighter und die Saab 105 des Bundesheeres ersetzt werden sollen. Im Gespräch stand die Anschaffung von F-16-Mehrzweckkampfflugzeugen oder des Saab Gripen.[17]

Im Dezember 2017 wurde Doskozil Landesrat in der Burgenländischen Landesregierung. Er übernahm die Bereiche Finanzen, Kultur und Infrastruktur von Helmut Bieler, der in Pension ging. Als SPÖ-Bezirksvorsitzender im Bezirk Oberwart folgte er 2018 ebenfalls Helmut Bieler nach.[18][19]

Am 8. September 2018 wurde Hans Peter Doskozil beim Landesparteitag der SPÖ Burgenland mit 98,4 Prozent der Stimmen zum neuen Landesparteiobmann und damit zum Nachfolger Hans Niessls gewählt. Am 28. Februar 2019 übernahm er in der Landesregierung Doskozil auch das Amt des burgenländischen Landeshauptmannes.[20][21][22]

Ende Dezember 2018 sprach sich Doskozil für eine Direktwahl der Landeshauptleute aus. Ähnlich wie bei den Bürgermeistern könnte dies zu einer „sehr ehrlichen Form der Politik“ führen.[23]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Doskozil ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sein Bruder ist Polizist bei der Wiener Polizei.[24]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Hans Peter Doskozil – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Nun offiziell: Hans Peter Doskozil neuer Verteidigungsminister
  2. ORF at/Agenturen red: Burgenland: Doskozil zum Landeshauptmann gewählt. 28. Februar 2019, abgerufen am 28. Februar 2019.
  3. Landeshauptmannwechsel am 28. Februar 2019. 8. September 2018 (orf.at [abgerufen am 8. September 2018]).
  4. Doskozil: Vom Polizeidirektor zum Parteichef. 8. September 2018 (orf.at [abgerufen am 8. September 2018]).
  5. bundesheer.at: Lebenslauf von Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil (Memento vom 27. Januar 2016 im Internet Archive)
  6. Website der LPD Burgenland – Vorstellung Hans Peter Doskozil
  7. derstandard.at – "Die ruhige Stimme in den unruhigen Tagen"
  8. nachrichten.at – "Hans Peter Doskozil: Sein schwerster Fall"
  9. Porträt: Hans Peter Doskozil, Faymanns neue Personalreserve. In: Die Presse. 8. September 2015, abgerufen am 23. Mai 2017.
  10. orf.at – "Doskozil als Verteidigungsminister angelobt"
  11. Vom Gemeinderat zum Bundesminister. Abgerufen am 24. Oktober 2017.
  12. STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.: Budget für ausgedünntes Bundesheer wird aufgefettet. In: derStandard.at. (derstandard.at [abgerufen am 9. August 2017]).
  13. Bundesheer tätigt 2017 große Investitionen in Infrastruktur. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 9. August 2017]).
  14. Oberösterreichische Nachrichten: Probleme durch Ansturm auf das Heer. (nachrichten.at [abgerufen am 9. August 2017]).
  15. Eurofighter: Verteidigungsministerium zeigt Airbus wegen Betrugs an. In: Die Presse. (diepresse.com [abgerufen am 9. August 2017]).
  16. STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.: Wirtschaftsministerium veröffentlichte Eurofighter-Gegengeschäfte. In: derStandard.at. (derstandard.at [abgerufen am 9. August 2017]).
  17. Eurofighter-Ablöse: Spur nach Schweden wird konkreter. In: Die Presse. (diepresse.com [abgerufen am 9. August 2017]).
  18. orf.at: Doskozil SPÖ-Bezirksparteichef in Oberwart. Artikel vom 16. Juni 2018, abgerufen am 18. Juni 2018.
  19. Hans Peter Doskozil neuer SPÖ-Bezirksvorsitzender. Artikel vom 3. Februar 2018, abgerufen am 18. Juni 2018.
  20. orf.at: Doskozil als Landeshauptmann angelobt. Artikel vom 28. Februar 2019, abgerufen am 28. Februar 2019.
  21. Landeshauptmannwechsel am 28. Februar 2019. 8. September 2018 (orf.at [abgerufen am 8. September 2018]).
  22. Doskozil: Vom Polizeidirektor zum Parteichef. 8. September 2018 (orf.at [abgerufen am 8. September 2018]).
  23. Doskozil für Direktwahl der Landeshauptleute - derStandard.at. Abgerufen am 31. Dezember 2018 (österreichisches Deutsch).
  24. tvthek.orf.at – Sendung "Thema" (Memento des Originals vom 8. Oktober 2015 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/tvthek.orf.at vom 28. September 2015