Frank Schäffler

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Frank Schäffler (2011)

Frank Schäffler (* 22. Dezember 1968 in Schwäbisch Gmünd) ist ein deutscher Politiker (FDP).

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann bei den Hoffmann’s Stärkefabriken AG in Bad Salzuflen absolvierte Frank Schäffler ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an den Fachhochschulen in Paderborn und Bielefeld, das er 1996 als Diplom-Betriebswirt (FH) abschloss. Von 1997 bis 2010 war er als selbstständiger Handelsvertreter für die MLP AG tätig.

Frank Schäffler ist verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter. Am 12. September 2014 erschien sein Buch "Nicht mit unserem Geld" im Finanzbuch Verlag.

Partei[Bearbeiten]

Schäffler engagierte sich zunächst bei den Jungen Liberalen. Er war von 1987 bis 1990 deren Kreisvorsitzender in Lippe und von 1990 bis 1993 Vorsitzender des JuLi-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe.

Seit 1987 ist Schäffler auch Mitglied der FDP. Er war von 2002 bis Februar 2012 Vorsitzender der FDP im Kreis Herford und wurde von Stephen Paul abgelöst. Seit 2004 gehört er außerdem dem Landesvorstand der FDP Nordrhein-Westfalen an. Im Mai 2011 wurde er vom Bundesparteitag der FDP in den FDP-Bundesvorstand gewählt und übernahm den Vorsitz des Bezirksverbandes der FDP Ostwestfalen-Lippe von Gudrun Kopp. Im März 2013 wurde Schäffler als Mitglied des Bundesvorstand nicht wieder gewählt.

Abgeordneter[Bearbeiten]

Von 1989 bis 2000 gehörte Schäffler dem Kreistag des Kreises Lippe, ab 1996 als FDP-Fraktionsvorsitzender, und von 1999 bis 2005 der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, hier ab 2004 als Fraktionsvorsitzender, an.

Von 2005 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Eigenschaft war er Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).[1] Frank Schäffler zog 2005 und 2009 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2013 blieb die FDP unter der Fünf-Prozent-Hürde; damit verlor auch Schäffler sein Mandat.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Schäffler versteht sich als klassischer Liberaler;[2] einige bezeichnen ihn als Anhänger des Wirtschaftsliberalismus (speziell des Manchesterliberalismus) bzw. des Libertarismus.[3][4] Im März 2010 war Schäffler mit seiner Forderung, Griechenland müsse sich als Folge seiner schwierigen Finanzlage spätestens seit der Finanzkrise ab 2007 „radikal von Beteiligungen an Firmen trennen und auch Grundbesitz, zum Beispiel unbewohnte Inseln, verkaufen“[5] in den Medien. Am 18. Mai 2010 trat er von seinem Posten als FDP-Obmann im Finanzausschuss des Bundestages zurück. Er kritisierte den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung und begründete damit seinen Rücktritt. Er kündigte zudem an, nachdem er bereits die Griechenland-Hilfen abgelehnt hat, im Bundestag gegen den Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu stimmen.[6]

Im September 2010 gründeten Schäffler und weitere Abgeordnete die parteiinterne Gruppe Liberaler Aufbruch.[7] Als Forderungen nannte die Gruppe unter anderem, das Antidiskriminierungsgesetz abzuschaffen, den mögliche Ausschluss vertragsbrüchiger Staaten aus der Eurozone und die Überprüfung der Emissionsminderungsziele der Klimapolitik. Das erste Positionspapier orientiert sich an den Ideen Friedrich August von Hayeks.[8] Schäffler wurde im Juni 2011 mit der Auffassung wiedergegeben, das staatliche Geldmonopol sei zu beenden.[9]

Die Blätter für deutsche und internationale Politik bezeichneten Schäffler im Juni 2011 als das Zentrum der „Anti-EU-Position“, die „noch in der Minderheit“ sei.[10] Schäffler selbst bekennt sich zur Europäischen Union, verlangt aber die Einhaltung geltender gesetzlicher Regelungen.[11]

Auf dem 62. FDP-Bundesparteitag (Mai 2011 in Rostock[12]) brachte Schäffler einen Antrag ein, der sich gegen eine Verstetigung der Finanzhilfen im Euro-Raum richtete. Der Antrag, der von mehreren Bundestagsabgeordneten und dem als „linksliberal“ geltenden Burkhard Hirsch mitgetragen wurde,[13] erhielt die Zustimmung eines Drittels der Delegierten.[14]

Am 9. September 2011 informierte Schäffler den Generalsekretär der FDP über die Initiierung eines parteiinternen Mitgliederentscheids über die Positionierung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Unterstützt wurde er dabei erneut von Burkhard Hirsch und Holger Krahmer.[15] Am 29. September 2011 stimmte er als einer von 13 'Abweichlern' in der schwarz-gelben Koalition gegen die Verstetigung der Finanzhilfen und die Erhöhung der deutschen Bürgschaften von 123 Milliarden Euro auf 211 Milliarden Euro.[16]

Am 4. Oktober 2011 teilte Schäffler mit, genug Unterschriften für einen FDP-Mitgliederentscheid zum Thema Euro-Rettungsschirm zu haben,[17] der jedoch im Dezember 2011 scheiterte. Weder wurde das Quorum von einem Drittel der FDP-Mitglieder erreicht, noch erhielt Schäfflers Position mit 44,2 % der gültigen Stimmen eine Mehrheit. 54,5 % stimmten für den konkurrierenden Antrag des Bundesvorstandes.[18] Schäffler rief die anderen Bundestagsparteien in der Folge dazu auf, ihre Mitglieder ebenfalls zur Euro-Rettung zu befragen, da das Vertrauen in eine Währung nicht nur Sache des Parlamentes oder von Parteitagen sei.[19]

Schäffler stimmte am 29. Juni 2012 im Bundestag gegen den ESM. Gründe sieht er in der „Aushebelung der Hoheit über den Haushalt als Königsrecht“ des Bundestages. Ein Parlament „ohne eine Letztentscheidungshoheit über Haushaltsmittel“ sei machtlos, also seiner „eigentlichen Aufgabe beraubt“ und nur noch eine „leere Hülle“. Die Verlagerung „dieses Stücks Souveränität an den ESM“ sei also eine „Verletzung des Demokratieprinzips“ des Grundgesetzes. Da könne „der Bundestag innerstaatlich noch so sehr gestärkt werden“, der ESM-Vertrag binde „uns völkerrechtlich und ermöglicht Entscheidungen über deutsches Geld auch gegen den Willen des deutschen Gesetzgebers“. Der so „laut beschworene Parlamentsvorbehalt“ stehe nur noch „auf dem Papier“.[20]

Anläßlich der Veröffentlichung des dritten Teils des fünften Sachstandsberichts des Weltklimarats Mitte April 2014 bezeichnete Schäffler sich selbst auf seinem Blog als Klimaskeptiker.[21]

Mitgliedschaften und Sonstiges[Bearbeiten]

Schäffler war Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Er schreibt regelmäßig eine eigene Kolumne in der Zeitschrift eigentümlich frei. Außerdem ist Frank Schäffler Mitglied der Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft e.V., Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung e.V. und Vorsitzender des Kuratoriums der Deutschen Mittelstandsstiftung e.V. [22]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Frank Schäffler – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Frank Schäffler (FDP) bei Abgeordnetenwatch
  2. Diverse: Frank Schäffler: Staatliches Geldmonopol muss fallen! In: liberaler-aufbruch.net. Liberaler Aufbruch, 29. Oktober 2011, abgerufen am 31. Januar 2012.
  3. FDP-Politiker. Frank Schäffler Zurück ins 19. Jahrhundert. In: Süddeutsche Zeitung, 16. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
  4. Euro-Rebell Schäffler. "Ich bin kein Phantast". In: ntv.de, 21. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
  5. Weserkurier vom 4. März 2010: FDP: Griechen sollen ihre Inseln verkaufen, online unter weser-kurier.de
  6. Der Spiegel vom 18. Mai 2010: FDP-Finanzobmann Schäffler wirft hin, online unter spiegel.de
  7. http://liberaler-aufbruch.net
  8. Spiegel Online: "Liberaler Aufbruch". Westerwelle-Kritiker werben um die Basis.
  9. Diverse: Frank Schäffler: Staatliches Geldmonopol muss fallen! In: www.goldseiten.de. Johannes Müller, 7. Juni 2011, abgerufen am 12. Juni 2011.
  10. Albrecht von Lucke: Gefährlich prekär. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 6/2011, S. 5–8
  11. FAS vom 25. Juni 2011: Die FDP steht am Abgrund. Das macht frei, online unter frank-schaeffler.de
  12. fdp.de
  13. Antrag auf der Website von Frank Schäffler
  14. Die Welt vom 16. Mai 2011: Kleine Revolution in Rostock, online unter welt.de
  15. Spiegel Online vom 9. September 2011: 'FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen', FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen.
  16. Euro-Abweichler erzürnen die Parteigranden, bundestag.de
  17. FDP-Rebellen erzwingen brisantes Basisvotum.
  18. Knapper Sieg des FDP-Vorstands über Euro-Skeptiker . In: FAZ, 16. Dezember 2011. Abgerufen am 16. Dezember 2011.
  19. [1]. In: Junge Freiheit, 16. Dezember 2011. Abgerufen am 19. Dezember 2011.
  20. http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article107702244/Die-Kanzlerin-hat-die-Krise-nicht-verstanden.html
  21. Ich bin ein Klimaskeptiker! Blog-Eintrag vom 17. April 2014 auf frank-schaeffler.de. Abgerufen am 30. Juni 2014.
  22. http://www.frank-schaeffler.de/vita/