Frank Schäffler

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Frank Schäffler (2011)

Frank Schäffler (* 22. Dezember 1968 in Schwäbisch Gmünd) ist ein deutscher Politiker (FDP). Von 2005 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann bei den Hoffmann’s Stärkefabriken AG in Bad Salzuflen absolvierte Frank Schäffler ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an den Fachhochschulen in Paderborn und Bielefeld, das er 1996 als Diplom-Betriebswirt (FH) abschloss. Von 1997 bis 2010 war er als selbstständiger Handelsvertreter für die MLP AG tätig.

Anfang September 2014 berichteten verschiedene Tageszeitungen, dass Schäffler die klassisch-liberale Denkfabrik Prometheus – Das Freiheitsinstitut gründet. Kuratoriumsvorsitzender soll der Ökonom Thomas Mayer werden.[1][2] Am 12. September 2014 erschien sein Buch Nicht mit unserem Geld! im Finanzbuch Verlag.

Schäffler wohnt in Bünde, ist verheiratet und hat einen Sohn sowie eine Tochter.[3]

Partei[Bearbeiten]

Schäffler engagierte sich zunächst bei den Jungen Liberalen. Er war von 1987 bis 1990 deren Kreisvorsitzender in Lippe und von 1990 bis 1993 Vorsitzender des JuLi-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe.

Seit 1987 ist Schäffler auch Mitglied der FDP. Er war von 2002 bis Februar 2012 Vorsitzender der FDP im Kreis Herford und wurde von Stephen Paul abgelöst. Seit 2004 gehört er außerdem dem Landesvorstand der FDP Nordrhein-Westfalen an. Im Mai 2011 wurde er vom Bundesparteitag der FDP in den FDP-Bundesvorstand gewählt und übernahm den Vorsitz des Bezirksverbandes der FDP Ostwestfalen-Lippe von Gudrun Kopp. Im März 2013 wurde Schäffler als Mitglied des Bundesvorstand nicht wieder gewählt.

Abgeordneter[Bearbeiten]

Von 1989 bis 2000 gehörte Schäffler dem Kreistag des Kreises Lippe, ab 1996 als FDP-Fraktionsvorsitzender, und von 1999 bis 2005 der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, hier ab 2004 als Fraktionsvorsitzender, an.

Von 2005 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Eigenschaft war er Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).[4] Frank Schäffler zog 2005 und 2009 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2013 blieb die FDP unter der Fünf-Prozent-Hürde; damit verlor auch Schäffler sein Mandat.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Schäffler versteht sich als klassischer Liberaler.[5] Laut einem Porträt in der Süddeutschen Zeitung sei er ein Anhänger des „Manchestertums“, eines „extremen Wirtschaftsliberalismus“.[6] Schäffler wies diese Behauptung zurück, er bewundere jedoch die liberale Bewegung des 19. Jahrhunderts um Eugen Richter oder Hermann Schulze-Delitzsch für deren Politik bürgerschaftlicher Selbsthilfe zur Verbesserung der sozialen Verhältnisse wie etwa den Aufbau des modernen Genossenschaftswesens.[7]

Im März 2010 war Schäffler mit seiner Forderung, Griechenland müsse sich als Folge seiner schwierigen Finanzlage spätestens seit der Finanzkrise ab 2007 „radikal von Beteiligungen an Firmen trennen und auch Grundbesitz, zum Beispiel unbewohnte Inseln, verkaufen“[8] in den Medien. Am 18. Mai 2010 trat er von seinem Posten als FDP-Obmann im Finanzausschuss des Bundestages zurück. Er kritisierte den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung und begründete damit seinen Rücktritt. Er kündigte zudem an, nachdem er bereits die Griechenland-Hilfen abgelehnt hat, im Bundestag gegen den Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu stimmen.[9]

Im September 2010 gründeten Schäffler und weitere Abgeordnete die parteiinterne Gruppe Liberaler Aufbruch. Als Forderungen nannte die Gruppe unter anderem, das Antidiskriminierungsgesetz abzuschaffen, den mögliche Ausschluss vertragsbrüchiger Staaten aus der Eurozone und die Überprüfung der Emissionsminderungsziele der Klimapolitik. Das erste Positionspapier orientiert sich an den Ideen Friedrich August von Hayeks.[10] Schäffler wurde im Juni 2011 mit der Auffassung wiedergegeben, das staatliche Geldmonopol sei zu beenden.[11]

Albrecht von Lucke bezeichnete in einem Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik im Juni 2011 Schäffler als das Zentrum der „Anti-EU-Position“, die „noch in der Minderheit“ sei.[12] Schäffler selbst bekennt sich zur Europäischen Union, verlangt aber die Einhaltung geltender gesetzlicher Regelungen.[13]

Auf dem 62. FDP-Bundesparteitag im Mai 2011 brachte Schäffler einen Antrag ein, der sich gegen eine Verstetigung der Finanzhilfen im Euro-Raum richtete. Der Antrag, der von mehreren Bundestagsabgeordneten und dem als „linksliberal“ geltenden Burkhard Hirsch mitgetragen wurde,[14] erhielt die Zustimmung eines Drittels der Delegierten.[15]

Am 9. September 2011 informierte Schäffler den Generalsekretär der FDP über die Initiierung eines parteiinternen Mitgliederentscheids über die Positionierung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Unterstützt wurde er dabei erneut von Burkhard Hirsch und Holger Krahmer.[16] Am 29. September 2011 stimmte er als einer von 13 'Abweichlern' in der schwarz-gelben Koalition gegen die Verstetigung der Finanzhilfen und die Erhöhung der deutschen Bürgschaften von 123 Milliarden Euro auf 211 Milliarden Euro.[17]

Am 4. Oktober 2011 teilte Schäffler mit, genug Unterschriften für einen FDP-Mitgliederentscheid zum Thema Euro-Rettungsschirm zu haben,[18] der jedoch im Dezember 2011 scheiterte. Weder wurde das Quorum von einem Drittel der FDP-Mitglieder erreicht, noch erhielt Schäfflers Position mit 44,2 % der gültigen Stimmen eine Mehrheit. 54,5 % stimmten für den konkurrierenden Antrag des Bundesvorstandes.[19] Schäffler rief die anderen Bundestagsparteien in der Folge dazu auf, ihre Mitglieder ebenfalls zur Euro-Rettung zu befragen, da das Vertrauen in eine Währung nicht nur Sache des Parlamentes oder von Parteitagen sei.[20]

Schäffler stimmte am 29. Juni 2012 im Bundestag gegen den ESM. Gründe sieht er in der „Aushebelung der Hoheit über den Haushalt als Königsrecht“ des Bundestages. Ein Parlament „ohne eine Letztentscheidungshoheit über Haushaltsmittel“ sei machtlos, also seiner „eigentlichen Aufgabe beraubt“ und nur noch eine „leere Hülle“. Die Verlagerung „dieses Stücks Souveränität an den ESM“ sei also eine „Verletzung des Demokratieprinzips“ des Grundgesetzes. Da könne „der Bundestag innerstaatlich noch so sehr gestärkt werden“, der ESM-Vertrag binde „uns völkerrechtlich und ermöglicht Entscheidungen über deutsches Geld auch gegen den Willen des deutschen Gesetzgebers“. Der so „laut beschworene Parlamentsvorbehalt“ stehe nur noch „auf dem Papier“.[21]

Anlässlich der Veröffentlichung des dritten Teils des fünften Sachstandsberichts des Weltklimarats Mitte April 2014 bezeichnete Schäffler sich selbst auf seinem Blog als Klimaskeptiker.[22]

Mitgliedschaften und Sonstiges[Bearbeiten]

Schäffler war Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Er schreibt regelmäßig eine eigene Kolumne in der Zeitschrift eigentümlich frei. Außerdem ist Frank Schäffler Mitglied der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung und Vorsitzender des Kuratoriums der Deutschen Mittelstandsstiftung.[3]

Schriften[Bearbeiten]

  • Nicht mit unserem Geld! Die Krise unseres Geldsystems und die Folgen für uns alle. Finanzbuch Verlag, München 2014, ISBN 978-3-89879-652-1.
  • Anmerkungen zur Steuergerechtigkeit in Deutschland. In: Philipp Rösler, Christian Lindner (Hrsg.): Freiheit: gefühlt – gedacht – gelebt. Liberale Beiträge zu einer Wertediskussion. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-16387-1, S. 247–254.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Frank Schäffler – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Dietmar Neuerer, Jan Mallien: FDP-Rebell gründet Euro-kritische Denkfabrik. In: Handelsblatt, 1. September 2014, abgerufen am 29. September 2014.
  2. Eine Denkfabrik gegen staatsgläubiges Denken. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1. September 2014, abgerufen am 29. September 2014.
  3. a b Vita. Website von Frank Schäffler, abgerufen am 29. September 2014.
  4. Frank Schäffler (FDP) bei Abgeordnetenwatch
  5. Diverse: Frank Schäffler: Staatliches Geldmonopol muss fallen! In: liberaler-aufbruch.net. Liberaler Aufbruch, 29. Oktober 2011, abgerufen am 31. Januar 2012.
  6. FDP-Politiker. Frank Schäffler Zurück ins 19. Jahrhundert. In: Süddeutsche Zeitung, 16. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
  7. Euro-Rebell Schäffler. „Ich bin kein Phantast“. In: ntv.de, 21. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
  8. Weserkurier vom 4. März 2010: FDP: Griechen sollen ihre Inseln verkaufen, online unter weser-kurier.de
  9. Der Spiegel vom 18. Mai 2010: FDP-Finanzobmann Schäffler wirft hin, online unter spiegel.de
  10. Spiegel Online: "Liberaler Aufbruch". Westerwelle-Kritiker werben um die Basis.
  11. Diverse: Frank Schäffler: Staatliches Geldmonopol muss fallen! In: www.goldseiten.de. Johannes Müller, 7. Juni 2011, abgerufen am 12. Juni 2011.
  12. Albrecht von Lucke: Gefährlich prekär. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 6/2011, S. 5–8
  13. FAS vom 25. Juni 2011: Die FDP steht am Abgrund. Das macht frei, online unter frank-schaeffler.de
  14. Antrag auf der Website von Frank Schäffler
  15. Die Welt vom 16. Mai 2011: Kleine Revolution in Rostock, online unter welt.de
  16. Spiegel Online vom 9. September 2011: 'FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen', FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen.
  17. Euro-Abweichler erzürnen die Parteigranden, bundestag.de
  18. FDP-Rebellen erzwingen brisantes Basisvotum.
  19. Knapper Sieg des FDP-Vorstands über Euro-Skeptiker . In: FAZ, 16. Dezember 2011. Abgerufen am 16. Dezember 2011.
  20. [1]. In: Junge Freiheit, 16. Dezember 2011. Abgerufen am 19. Dezember 2011.
  21. http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article107702244/Die-Kanzlerin-hat-die-Krise-nicht-verstanden.html
  22. Ich bin ein Klimaskeptiker! Blog-Eintrag vom 17. April 2014 auf frank-schaeffler.de. Abgerufen am 30. Juni 2014.