GERB

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Borissow ist nicht mehr Ministerpräsident, die Minister sind zurückgetreten.
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GERB
Partei­vorsitzender Bojko Borissow
Stell­vertretender Vorsitzender Zwetan Zwetanow
Gründung 3. Dezember 2006
Gründungs­ort Sofia
Haupt­sitz Sofia
Parlamentssitze
84/240
Internationale Verbindungen IDU
Europaabgeordnete
6/17
Europapartei EVP
EP-Fraktion EVP
Website http://www.gerb.bg

GERB (bulgarisch ГЕРБ) ist eine bulgarische konservative Partei. Derzeitiger Vorsitzender ist der ehemalige Ministerpräsident des Landes Bojko Borissow; sein Stellvertreter Zwetan Zwetanow.

Das Initialwort GERB setzt sich im Bulgarischen aus den Anfangsbuchstaben von Graschdani sa Ewropejsko Raswitie na Balgaria/Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (bulg. „Граждани за европейско развитие на България“) zusammen. Zugleich hat das Wort gerb die Bedeutung Wappen. Die Partei ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Geschichte

Die Partei wurde am 3. Dezember 2006 gegründet und ging aus einer gleichnamigen Bewegung, die von Borissow im Mai 2006 gegründet wurde, hervor. Kurz nach ihrer Gründung wurde GERB die führende politische Kraft Bulgariens. Im Mai 2007 gewann sie die Wahlen für das Europäische Parlament. Bei den landesweiten Kommunalwahlen im Oktober 2007 erhielt GERB die meisten Stimmen der Bürger im Staat und die Mehrheit in einigen Großstädten.

Folgende Fraktionsmitglieder der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament wurden 2007 von der Liste der GERB gewählt[1]: Rumjana Schelewa, Mitglied des Vorstands der Europäischen Volkspartei; Nikolaj Mladenow, Petja Stawrewa, Wladimir Urutschew, Duschana Zdrawkowa.

Zu den Europawahlen 2009 trat GERB ohne Koalition mit anderen Parteien an und konnte diese mit 24,36 Prozent gewinnen. Dies brachte GERB in dem neuen europäischen Parlament fünf Mandate ein (Rumjana Schelewa, Wladimir Urutschew, Iliana Iwanowa, Emil Stojanow und Marija Nedeltschewa).[2][3]

Für die bulgarischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2009 führte GERB mit der Blauen Koalition zunächst Gespräche über gemeinsame Listen,[4] die aber scheiterten. GERB trat daraufhin allein an und wurde mit knapp unter 40 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger.[5] Zum ersten Mal wurden 31 (von insgesamt 240) Abgeordneten im Parlament nach dem Mehrheitswahl-Prinzip gewählt. Davon konnte GERB 26 gewinnen.

Obwohl die Partei unter Bojko Borissow die zweite Minderheitsregierung seit 1990 stellt, wird sie bedingungslos von der nationalistischen Partei Ataka und konstruktiv von zwei Mitte-rechts-Koalitionen (die so genannte Blaue Koalition und die Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit) unterstützt[6]. Als primäres Ziel gilt dabei, die Mafia und die Korruption im Lande zu bekämpfen, sowie das Vertrauen Europas zurückzugewinnen[7].

Neben Bojko Borissow als Ministerpräsident werden Zwetan Zwetanow als Innenminister, Rumjana Schelewa als Außenministerin, Simeon Djankow als Finanzminister und Vizeministerpräsident, Nikolaj Mladenow als Verteidigungsminister, Traitscho Traikow als Wirtschafts- und Energieminister und Margarita Popowa als Justizministerin die wichtigste Ministerposten besetzen.

Am April 2011 gab die Partei Dela ihre Auflösung bekannt. Ihre Parteispitze und drei Gemeinderatsmitglieder der Stadt Nessebar beantragten daraufhin eine Mitgliedschaft in der GERB-Partei.

Bei den Parlamentswahlen im Mai 2013 gewann die Partei 31 Prozent der Stimmen und ist damit stärkste Kraft in der Narodno Sabranie, ohne jedoch über eine absolute Mehrheit zu verfügen.[8]

Vorsitzende

Wahlergebnisse der GERB

Parlamentswahlen in Bulgarien

Wahl Wähleranteil Parlamentssitze Platz Position
Parlamentswahl 2009 39,70 %
117/240
 1. Regierungsbeteiligung
Parlamentswahl 2013 30,54 %
97/240
 1. Opposition
Parlamentswahl 2014 32,67 %
84/240
 1. Regierungsbeteiligung

Europawahlen in Bulgarien

Wahl Wähleranteil Parlamentssitze Platz
Europawahl 2007 21,68 %
5/17
 1.
Europawahl 2009 24,36 %
5/17
 1.
Europawahl 2014 30,40 %
6/17
 1.

Weblinks

Commons: GERB – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ http://www.epp-ed.eu/Members/en/ByCountryList.asp?MemberCountry=bg
  2. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf www.mediapool.bg
  3. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf der Seite der Zentrale Wahlkommission
  4. ↑ GERB und die Blauen sind bereit für Gespräche (bulg.) auf www.mediapool.bg
  5. ↑ Ergebnisse auf der Seite der Zentralen Wahlkommission, 6. Juni 2009
  6. ↑ Die neue bulgarische Regierung, Interview mit Alexander Andreev auf www.dw-world.de, vom 28. Juli 2009
  7. ↑ Bojko Borissow. Mann des Volkes auf www.merkur.de, 30. Juli 2009
  8. ↑ Konservative gewinnen Wahl in Bulgarien Zeit Online, 13. Mai 2013
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