Stadtverwaltung München

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Stadtverwaltung München
– Landeshauptstadt München –
Logo der Landeshauptstadt München
Staatliche Ebene Stadtverwaltung
Stellung Kommunale Selbstverwaltung
Aufsichtsbehörde Regierung von Oberbayern
Hauptsitz München
Behördenleitung Oberbürgermeister Dieter Reiter
Bedienstete ca. 37.000 (20. Oktober 2017)
Website www.muenchen.de

Die Stadtverwaltung München ist die kommunale Selbstverwaltung der bayerischen Landeshauptstadt München.

Sie ist die größte Stadtverwaltung in Deutschland (in Berlin und Hamburg als Stadtstaaten sind staatliche und gemeindliche Tätigkeit nicht getrennt) und beschäftigt unmittelbar über 33.000 Mitarbeiter.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Stadtverwaltung München besteht aus zwölf Referaten (neun Fachreferate, drei Querschnittsreferate [nämlich Direktorium, Personal- und Organisationsreferat und Stadtkämmerei]), die jeweils von einer berufsmäßigen Stadträtin oder einem berufsmäßigen Stadtrat (Referent) als kommunalem Wahlbeamten geleitet werden.

Direktorium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Direktorium ist zum einen die Stabsstelle des Oberbürgermeisters (seit 2014 Dieter Reiter), zum anderen beinhaltet es Querschnittsabteilungen für die übrige Stadtverwaltung. Es hat seinen Sitz im neuen Rathaus am Marienplatz. Der Leiter des Direktoriums im Range eines Stadtdirektors ist seit dem 1. August 2012 Robert Kotulek.

Organisationseinheiten:

Zum Direktorium gehören weiterhin:

  • die Büros der Bürgermeister: (Oberbürgermeister, 2. Bürgermeister, 3. Bürgermeister)
  • die Geschäftsstelle des Gesamtpersonalrates
  • die Frauengleichstellungsstelle
  • die Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
  • der Eigenbetrieb it@M als IT-Dienstleister der Stadtverwaltung
  • die Stadtkanzlei.

Dem Oberbürgermeister unmittelbar unterstellt ist das Revisionsamt der Landeshauptstadt München, welches in seiner Arbeit jedoch weisungsfrei ist und von einem Leiter im Range eines Stadtdirektors geleitet wird.

Referat für Arbeit und Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) ist für Wirtschaftspolitik und Tourismus zuständig. Seit Juli 2014 ist Josef Schmid, der zugleich als zweiter Bürgermeister fungiert, Leiter des RAWs.[1] Sein Vorgänger war der heutige OB Dieter Reiter, vorher leitete Reinhard Wieczorek das Referat. Das Haupthaus des Referates hat seinen Sitz in der Herzog-Wilhelm-Straße 15. Die Abteilung München Tourismus ist im Ruffinihaus in der Sendlinger Straße 1 in der Altstadt beheimatet.

Abteilungen:

Baureferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Technische Rathaus (Baureferat)
Technisches Betriebszentrum in Moosach

Das Baureferat mit Sitz in der Friedenstraße 40 (das sogenannte „Technische Rathaus“) in Berg am Laim ist den Bereichen beteiligt, bei denen die Stadt Bauträger oder Träger der Straßenbaulast ist. Leiterin ist die berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl.

Hauptabteilungen:

Das 2011 fertig gestellte Technische Betriebszentrum (TBZ) ersetzt unter anderem die sanierungsbedürftigen Betriebsstätten des Verkehrszeichenbetriebs sowie der Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik.[5] Die Gebäude sind eine Mischkonstruktion aus Stahlbeton und Stahlbau bestehend aus 2 Gebäuden, diese sind durch ein Glasdach verbunden. Darin befinden sich Verwaltungs- und Büroräume, die Betriebszentrale des Baureferats, eine große Verkehrsleitzentrale sowie Parkgarage und Kranhalle. Der Gebäudekomplex wurde von bauer winter baumanagement gmbh entworfen.[6] <-- Zitat Die variierende Kubatur und das differenzierte Fassadenbild der Gebäudeteile werden durch die umlaufende Struktur aus netzartigem Streckmetall in ihrem Erscheinungsbild gestalterisch zusammengefasst, bleiben jedoch dahinter stets schemenhaft ablesbar. -->

Referat für Gesundheit und Umwelt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) hieß bis 1989 Betriebs- und Krankenhausreferat (BKR). Leiterin ist seit 2015 die berufsmäßige Stadträtin Stephanie Jacobs.[7] Das Haupthaus befindet sich in der Bayerstraße 28a.

Hauptabteilungen / Abteilungen:[8]

Regiebetriebe

Die städtischen Krankenhäuser, die Zentralwäscherei und das Institut für Pflegeberufe wurden am 1. Januar 2005 zusammengefasst und als Städtisches Klinikum München GmbH ausgegliedert. Der städtische Blutspendedienst war bis 1. April 2016 ebenfalls Teil hiervon.

Kommunalreferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Kommunalreferat ist zuständig für die Bereiche, bei denen die Stadt München eher wirtschaftlich hoheitlich tätig ist (z. B. Grundstücksverkehr, Marktwesen). Sehr viele dieser Bereiche werden als Eigenbetrieb geführt, eine spezielle kommunale Betriebsform. Das Haupthaus befindet sich im Roßmarkt 3 in der Innenstadt. Kommunalreferent (Behördenleiter) ist seit 2012 der berufsmäßige Stadtrat Axel Markwardt.

Es besteht hauptsächlich aus den Abteilungen

  • Immobilien (Vermietung von städtischen Grundstücken und Anmietung von Immobilien für städtische Zwecke, Bewirtschaftung des städtischen Büroraums, An- und Verkauf von Grundstücken)
  • GeodatenService München (Erstellung und Verwaltung von Kartenmaterial und Plänen, Amtliche Lagepläne, Vergabe von Straßennamen und Hausnummern, Grundstücksvermessung, Technische Vermessung, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), Amtlicher Stadtplan uvm.)
  • Forstverwaltung (Waldgebiete in München und Umland)

und den Eigenbetrieben

Hier arbeiten über 2.000 Beschäftigte.[9]

Kreisverwaltungsreferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dienstsiegel (Zulassungsplakette) für Kfz-Kennzeichen der Landeshauptstadt München

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) ist die Sicherheits- und Ordnungsbehörde der Stadt und heiß anfangs Referat für Kreisverwaltung und öffentliche Ordnung. Die Bezeichnung Kreisverwaltungsreferat ist in Deutschland einmalig und darüber hinaus irreführend, denn München ist kreisfreie Stadt und das Kreisverwaltungsreferat somit gerade kein Teil der Verwaltung eines Kreises bzw. Landkreises. Der Name resultiert daher, dass dem Kreisverwaltungsreferat innerhalb der Stadtverwaltung weitgehend Aufgaben obliegen, für die bei kreisangehörigen Kommunen die Kreisverwaltung (in Bayern Landratsamt genannt) zuständig wäre (Art. 9 Abs. 1 Gemeindeordnung Bayern), etwa die Aufgaben der Ordnungsbehörde. Kreisfreie Städte wurden früher als Stadtkreise bezeichnet.

Die Behörde wurde 1949 eingerichtet, Kreisverwaltungsreferent (Behördenleiter) ist seit Juli 2016 Dr. Thomas Böhle (vormals Leiter des Personal- und Organisationsreferats). Er ist der Nachfolger von Wilfried Blume-Beyerle, der seit 1999 in diesem Amt war und zuvor als Personalreferent dem Personal- und Organisationsreferat vorstand. Seine Vorgänger waren Hans-Peter Uhl (1987 bis 1998) und Peter Gauweiler (1982 bis 1986), Klaus Hahnzog (1973 bis 1982), Ernst Dölker (von der Gründung 1949 bis 1973).[10]

Das Kreisverwaltungsreferat unterhielt in den 1970er und 80er Jahren eine eigene Verfassungsschutz-Dienststelle.[11]

Kreisverwaltungsreferat München Ruppertstraße

Der Dienstsitz befindet sich in der Ruppertstraße 11–19 in der Isarvorstadt, mehrere Abteilungen sind ausgelagert. Dem KVR unterstehen auch die Bezirksinspektionen, die über das ganze Stadtgebiet verteilt sind.

Haupteingang des Standesamtes München
Dienstgebäude der HA III (Straßenverkehrsamt; Eichstätter Straße 2)
Dienstgebäude der HA IV (Branddirektion; Feuerwache 1)

Es besteht aus folgenden Hauptabteilungen (HA) bzw. sonstigen Organisationseinheiten:

Ab 2018 wird es einen Kommunalen Ordnungsdienst namens Kommunaler Außendienst geben, der dem KVR zugeordnet sein soll. Geplant ist hierfür nach Stadtratsbeschluß vom 25. Juli 2017 ein Budget von jährlich über sieben Millionen Euro. Es sollen 100 neue Stellen geschaffen werden. Bezüglich des Führens von Schußwaffen der Mitarbeiter wurde noch keine Entscheidung getroffen. Zu den Aufgaben soll unter anderem die Herstellung von Sicherheit und Ordnung einschließlich des Vollzugs des Ortsrechts sowie Präventionsarbeit gehören.[12] 2004 war das Thema mit dem Stadtrat erörtert worden,[13]. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 26. Mai 2004 wurde dies abgelehnt; seinerzeit war der Begriff Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst vorgeschlagen worden. Am 25. April 2001 wurde die Errichtung auf Stadtratsebene ebenfalls debattiert und abgelehnt. Derzeit sind 250 städtische Mitarbeiter aus verschiedenen Referaten im Außendienst für die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Kontroll- und Überwachungsaufgaben tätig.

Kulturreferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Kulturreferat (München)

Das Kulturreferat (Burgstraße 4) wird von Kulturreferent ist Hans-Georg Küppers geleitet.[14]

Bereiche des Kulturreferats (Auswahl):

Personal- und Organisationsreferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Personal- und Organisationsreferat (POR) ist zuständig für die Personalverwaltung und die allgemeine innerbetriebliche Organisation. Die Aufgabenbereiche verteilen sich auf verschiedene Gebäude im Innenstadtgebiet. Die Bereiche Personalbetreuung und Ausbildung sind am neuen Standort (seit November 2015) in der Landsberger Straße 38 untergebracht. Die Abteilungen Recht und Personalentwicklung, Personalgewinnung sind im Rathaus angesiedelt, das Fortbildungszentrum befindet sich an der Ruppertstraße im Gebäudekomplex des KVR. Sowohl die Abteilung Organisation als auch die Abteilung Personalleistungen sind im Kustermann-Bürokomplex (Rosenheimer Straße) situiert. Referent (Behördenleiter) ist seit Juli 2016 der berufsmäßige Stadtrat Dr. Alexander Dietrich.

Aufgaben:

  • Personalbetreuung, Stellenwirtschaft
  • Organisationsberatung, Ideenbörse, Personalcontrolling (PeCon)
  • Personalleistungen (Entgeltabrechnung, Versorgung, Beihilfe)
  • Personalentwicklung, Personalgewinnung
  • Aus- und Fortbildung
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement, Arbeits- und Gesundheitsschutz

Referat für Bildung und Sport[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Referat für Bildung und Sport (zuvor: Schul- und Kultusreferat) ist mit den Belangen der Bildung, die im kommunalen Aufgabenbereich anfallen, befasst und sowohl finanziell als auch personell das größte Referat der Stadtverwaltung. Der Sitz des Referats ist an der Bayerstraße 28, Nähe Hauptbahnhof, situiert. Die verschiedenen Einrichtungen verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet. Seit dem 1. Juli 2016 ist Beatrix Zurek Stadtschulrätin (Behördenleitung).

Aufgaben:

Der Grundstein für das berufliche Schulwesen wurde in München durch Georg Kerschensteiner gelegt.

Das Referat betreibt als Gemeinschaftsprojekt mit dem Sozial- und Kulturreferat den Münchner Bildungsserver muc.kobis.

Sozialreferat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Sozialreferat umfasst die sozialen Einrichtungen der Stadt München. Behördenleiterin ist seit Juli 2016 Dorothee Schiwy. Zuvor war (seit Juli 2010) die berufsmäßige Stadträtin Brigitte Meier, die die Nachfolge von Friedrich Graffe angetreten hat. Das Haupthaus befindet sich am Orleansplatz (Haidhausen).

Das Referat besitzt insgesamt drei Steuerungsbereiche:

Unmittelbar der Referentin zugeordnet ist der Zentralbereich, der Personal-, Finanz- und IT-Dienstleistungen für das Referat erbringt. Weiterhin ist die Stiftungsverwaltung unmittelbar der Referentin zugeordnet, die für die Verwaltung der durch die Stadtverwaltung verwalteten Stiftungen zuständig ist. Diese werden aus Nachlässen und Zuwendungen meist Münchner Bürger gespeist und fangen Defizite auf, die aus dem städtischen Haushalt nicht ausgeglichen werden können.

Als zentrale Ansprechstellen für Bürger bestehen insgesamt zwölf Sozialbürgerhäuser, die von einer Koordinierungsstelle, die unmittelbar der Referentin zugeordnet ist, angeleitet werden. Sie erbringen unter der fachlichen Vorgabe der Steuerungsbereiche die Dienstleistungsaufgaben gegenüber dem Bürger und bündeln die Ansprechstellen. Ziel ist es, das gesamte Spektrum sozialer Dienstleistungen mit einem Ansprechpartner erbringen zu können. In den Sozialbürgerhäusern ist auch jeweils ein Jobcenter integriert.

Städtisches Hochhaus (Blumenstraße)

Referat für Stadtplanung und Bauordnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist die untere Denkmalschutzbehörde und die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt. Ihr Sitz ist das städtische Hochhaus in der Blumenstraße 28b in der Innenstadt, das erste Hochhaus Münchens. Behördenleiterin ist derzeit die Stadtbaurätin (I) Prof. Dr. Elisabeth Merk.

Es beinhaltet folgende Hauptabteilungen:

Stadtkämmerei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kämmerei der Stadt befasst sich mit den Belangen der kommunalen Finanzen. Referent (Behördenleiter) ist der Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz. Hauptsitz der Kämmerei ist im Neuen Rathaus am Marienplatz, das Kassen- und Steueramt befindet sich in der Herzog-Wilhelm-Straße 11.

Abteilungen:

  • Wirtschaft, Finanzen, Versicherungen, Steuern
  • Hauptabteilung Haushaltswirtschaft
  • Kassen- und Steueramt

Aus- und Eingliederungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zwischen 1945 und 1975 existierte die Stadtpolizei München, eine Kommunalbehörde im Referat 11 – Amt für öffentliche Ordnung (heute Polizeipräsidium München).

Das U-Bahn-Referat bestand zwischen 1966 und den 1990er Jahren und war für den Bau und Unterhalt der U-Bahn zuständig. Es wurde in das Baureferat eingegliedert.

Im Laufe der Zeit, vor allem in den 1990er und 2000er Jahren, wurden zahlreiche Organisationseinheiten in GmbHs überführt, in denen die Stadt die alleinige oder Hauptgesellschafterin ist:

Internetseiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die offizielle Internetseite der Stadtverwaltung München veröffentlicht die Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG im Auftrag des Direktoriums; der Serverbetrieb und die Redaktion werden vorwiegend durch Werbung finanziert.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Arbeit-und-Wirtschaft/Wir-ueber-uns/Leiter.html
  2. [1] Internetauftritt Wirtschaftsförderung München
  3. [2] Internetauftritt München Tourismus
  4. Landeshauptstadt München, Redaktion: PLATFORM - Räume für zeitgenössische Kunst. Abgerufen am 1. April 2017.
  5. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/projekte/technisches-betriebszentrum.html
  6. http://www.bwp-ing.de/54-0-TBZ-Technisches-Betriebszentrum-Muenchen.html
  7. http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt/Organisation.html
  8. Organigramm des Referates für Gesundheit und Umwelt (PDF), Stand: 1. Januar 2016
  9. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/wir_ueber_uns.html
  10. Süddeutsche Zeitung: 60 Jahre Kreisverwaltungsreferat Die Ober-Kontrolleure, 17. Mai 2010.
  11. Sueddeutsche Zeitung vom 19. Januar 2012: Diskussion über Verfassungsschutz: Einfach abschaffen.
  12. Abendzeitung München online: Beschluss im Stadtrat – Jetzt ist’s durch: München bekommt Stadtsheriffs, 25. Juli 2017. Aufgerufen am 23. September 2017.
  13. Antrag auf Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes von Stadtrat Max Straßer (CSU) vom 09, Februar 2004, Antrag Nr. 02-08 / A 01419 (PDF)
  14. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kulturreferat/Wir-ueber-uns/Kulturreferent.html
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