Bildtafel der Verkehrszeichen in der Bundesrepublik Deutschland seit 2017

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Die Bildtafel der Verkehrszeichen in der Bundesrepublik Deutschland seit 2017 zeigt die Verkehrszeichen in der Bundesrepublik Deutschland, wie sie sich seit Inkrafttreten der Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) seit dem 1. April 2013 darstellen. Am 30. Mai 2017 wurde ein neuer Verkehrszeichenkatalog rechtsgültig,[1] der am 29. Mai 2017 als Anlage zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) von 2017 im Bundesanzeiger erschien. Er löst die bisherige Fassung vom 1. Juli 1992 ab.

Neben den Verkehrszeichen der StVO wird hier unter anderem auf straßenverkehrstechnisch relevante Zeichenanordnungen im Verkehrsblatt, in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und in der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) eingegangen.

Inhaltsverzeichnis

Veränderungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit diesem neuen Katalog wurde das teils seit vielen Jahren gültige Nummerierungssystem der Verkehrszeichen neu überdacht und einer neuen inneren Logik unterworfen. Einige Verkehrszeichen, die mit der umstrittenen „Schilderwaldnovelle“ von September 2009 aus dem Verkehrszeichenkatalog gestrichen wurden, was die Neufassung der StVO von 2013 bestätigte, gehören nun wieder in den Kanon der Verkehrszeichen. Neben einigen Streichungen sind etliche neue Zeichen und Zusatzzeichen eingeführt worden. Eigentlich sollte der neue Verkehrszeichenkatalog bereits mit Inkrafttreten der Novelle von 2009 vorliegen, doch zögerte sich dessen Erscheinen noch weit über den Zeitpunkt der StVO-Neufassung von 2013 hinaus, obwohl sich diese StVO bereits bei ihrer Veröffentlichung in Paragraph 39, Absatz 9, ganz speziell auf den neuen Katalog bezog.

Oft wohl ohne bewussten Rückgriff erhielten einige Zeichen wieder ihre ältere Nummer aus der 1971 gültig gewordenen Straßenverkehrs-Ordnung zurück, andere, wie Zeichen 257-52 (Verbot für Gespannfuhrwerke), das 1992 als Zeichen 257 aus dem Verkehrszeichenkatalog genommen wurde, kamen nun wieder an ihren Platz. Auch im Zuge der westdeutschen Straßenverkehrs-Ordnung von 1956 entstandene Zusatzzeichen (damals als Zusatztafeln bzw. als Zusatzschilder bezeichnet) kamen zurück. So das Zusatzzeichen Kuppe. Dagegen verschwand eines der ältesten Zusatzzeichen, das − damals noch ohne Nummer − bereits seit dem 1. Januar 1938 Gültigkeit hatte, aus dem Katalog: Zusatzzeichen 1012-30 (Anfang). Unter den neuen Zusatzzeichen verdienen auch die 1053-38 (Querparken) und 1053-38 (Schrägparken) besondere Erwähnung. In konzeptionell ähnlicher Form existierten diese beiden Zeichen bereits mit wechselnder Bildnummer (zuletzt Bild 254 und 255) von 1964 bis 1990 in der DDR-StVO.

Erstmals wurden in den bundesdeutschen Verkehrszeichenkatalog auch spezielle Zusatzzeichen mit klarem polizeilichen Hintergrund aufgenommen. So Zusatzzeichen 1007-58 (Polizeikontrolle) und Zusatzzeichen 1060-32 (Auch Kraftomnibusse und PKW mit Anhängern), das nur im Zuge von LKW-Kontrollen Verwendung finden soll. Eine deutliche Erweiterung, die weitgehend bereits vor 2017 abgeschlossen war, gab es sowohl bei den Zeichen, als auch bei den Zusatzzeichen, die sich mit alternativen Antrieben und Antriebsstoffen beschäftigen. Nur noch wenige ergänzende Zusatzzeichen wurden mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017 hinzugefügt. Darunter Zusatzzeichen 1022-13 (E-Bikes frei).

Eines der kurzlebigsten Zusatzzeichen im Verkehrszeichenkatalog war wohl Zusatzzeichen 1000-33 (Radverkehr im Gegenverkehr). Das erst 1997 eingeführte Zeichen verschwand 2017 wieder. Für etliche andere Zeichen endeten 2017 jahrelange Querelen um ihre Beibehaltung und Nummerierung. Das führte in der Realität zu behördlichen Irritationen, wobei es zur Aufstellung fiktiver Schilder kam. So unter anderem beim jetzigen Zeichen 101-15 (Steinschlag), bei dem ab 2009 zeitweilig das Sinnbild im Rahmen eines Zusatzzeichens erschien und unter Zeichen 101 (Gefahrstelle) gesetzt wurde.

Herstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Verkehrszeichen werden nach den Bestimmungen der StVO vom 16. November 1970 hergestellt. Diese wurden zuletzt geändert durch die Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 5. August 2009. Die Abmessungen und Ausführungsarten müssen unter anderem den im Verkehrsblatt-Verlag erschienen Richtlinien über Abmessung der Verkehrszeichen und der Zusatzschilder nach der StVO einschließlich ihrer Varianten vom 25. Mai 1972 und 26. Juli 1972 entsprechen. Zu Beachten sind hierzu außerdem die am 1. Januar 1976 in Kraft getretenen Änderungen, einschließlich der Elften Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom Juli 1992.

Sinnbilder nach § 39 Absatz 7 StVO[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gefahrzeichen nach Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7 StVO)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weitere Gefahrzeichen mit Sinnbildern nach § 39 Absatz 8 StVO[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zeichen der bisherigen Nummernfolge 145 sind bereits im Zuge der Schilderwaldnovelle 2009 beziehungsweise mit dem Neuerlass der StVO 2013 aus der Straßenverkehrs-Ordnung gestrichen worden. Sie sind jedoch weiterhin im Verkehrszeichenkatalog enthalten und ihre Sinnbilder verbleiben in der StVO. Ihre Hauptzeichennummer 101 (Gefahrstelle) verweist auf ihr Einsatzgebiet.

Vorschriftzeichen nach Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1 StVO)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Zeichen „Tempo-10-Zone“ aus dem Entwurf des Verkehrszeichenkatalogs von 2013 wurde nicht eingeführt.

Richtzeichen nach Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2 StVO)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die 1976 eingeführten und 1992 überarbeiteten Rückseiten für Ortstafeln mit weißem Feld im oberen Abschnitt (Zeichen 311-51) sind nicht mehr vorgesehen. Bestehende Ausschilderungen bleiben jedoch gültig.

Bei allen folgenden Tafeln in diesem Absatz wurden 2017 textliche Änderungen vorgenommen, der Sinn wurde dabei nicht verändert.

Weitere Richtzeichen mit Sinnbildern nach Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2 StVO)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Richtzeichen sind neu oder teilweise mit dem Neuerlass der StVO 2013 aus der Straßenverkehrs-Ordnung gestrichenen worden. Sie sind jedoch weiterhin im Verkehrszeichenkatalog enthalten und ihre Sinnbilder verbleiben in der StVO. Die meisten Zeichen erhielten spätestens mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017 die Hauptzeichennummer 365.

Verkehrseinrichtungen nach Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3 StVO)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sonstige Zeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicht mehr verordnete, aber gültige Zeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unbeschränkt gültige Zeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeichen, die bis zum 31. Oktober 2022 gültig bleiben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zeichen 150, 153, 353, 380, 381, 388 und 389 werden zwar nicht mehr angeordnet, behalten aber bis zum 31. Oktober 2022 ihre Gültigkeit.[3]

Zusatzzeichen nach § 39 Absatz 3 StVO (allgemeine Zusatzzeichen)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1000 − Richtungsangaben durch Pfeile[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1001 − Länge einer Strecke[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1002 − Verlauf der Vorfahrtstraße[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

an Kreuzungen

an Einmündungen

Zusatzzeichen 1004 − Entfernungsangaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1005 − Entfernungsangaben mit verbalem Zusatz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1006 − Hinweise auf Gefahren durch Sinnbild[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1007 − Hinweise auf Gefahren durch verbale Angabe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1008 − Hinweis auf geänderte Vorfahrt, Verkehrsführung oder besondere Verkehrsregelung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1010 − Hinweis durch Sinnbild[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zusatzzeichen mit den Nummernfolgen 1046, 1048, 1049 entfielen aus dem Katalog, können aber durch die Zeichen 1010-ff weiterhin angeordnet werden.

Zusatzzeichen 1012 − Hinweis durch verbale Angabe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1013 − besondere Hinweise zur Seitenstreifenfreigabe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

(in Verbindung mit Zeichen 223.1 bis 223.3)

Zusatzzeichen 1014 − Tunnelkategorien gemäß ADR-Übereinkommen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das ADR-Übereinkommen ist das Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR),[5] zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Oktober 2016.[6]

Zusatzzeichen 1020 − Personengruppen frei (verbal oder mit Sinnbild)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1022 − einspurige Fahrzeuge frei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1024 − mehrspurige Fahrzeuge frei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1026 − besondere Fahrzeuge und Transportgüter frei (verbale Angabe)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1028 − sonstige Fahrzeug-, Personengruppen frei (verbale Angabe)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1031 − Freistellung vom Verkehrsverbot nach § 40 Absatz 1 BImSchG (in Verbindung mit Zeichen 270.1)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1040 − Zeitangaben ohne Beschränkung auf Wochentage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1042 − Zeitangaben mit Beschränkung auf Wochentage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1044 − Personengruppen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1046 − einspurige Fahrzeuge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als beschränkende Zusatzzeichen nach § 41 Absatz 2 StVO können für einspurige Fahrzeuge die bereits weiter oben gezeigten Zusatzzeichen 1010-52, 1010-62, 1010-63 und 1010-65 angeordnet werden.

Zusatzzeichen 1048 − mehrspurige Fahrzeuge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1049 − sonstige oder mehrere mehrspurige Fahrzeuge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1050 − Fahrzeuge (verbale Angabe)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1052 − Fahrzeuge mit besonderer Ladung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1053 − sonstige Beschränkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusatzzeichen 1060 − erweiternde Zusatzzeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ersatzlos gestrichene Zeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit der Verkündigung des Verkehrszeichenkatalogs 2017 entfielen folgende Zeichen und Zusatzzeichen zusätzlich zu den bereits 2013 gestrichenen ersatzlos. Das Zusatzzeichen „Anfang“ gehörte zu den ältesten Zusatzzeichen in der deutschen Straßenverkehrsordnung und war in einer Vorgängerversion bereits am 1. Januar 1938 Teil der StVO geworden.

Zeichen, die nicht im Verkehrszeichenkatalog aufgeführt wurden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Veröffentlichungen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2008 wurden folgende Sinnbilder in den Richtlinien für die touristische Beschilderung (RtB), Ausgabe 2008 von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Arbeitsgruppe Verkehrsmanagement, verbindlich veröffentlicht. Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen arbeitet verbindlich mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zusammen.

Veröffentlichungen des Bundesverkehrsministeriums[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Veröffentlichungen des Innenministeriums[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Hinweiszeichen auf Gottesdienstzeiten wurde am 22. Dezember 2008 eine neue Verwaltungsvorschrift durch das Innenministerium erlassen, die am 1. Januar 2009 Gültigkeit erlangte. Unter anderem wurde nun festgelegt, dass die Schilder „keine amtlichen Hinweiszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung“ sind. Wie bereits in der Vergangenheit sind die Kosten für diese Zeichen von den Gemeinden zu tragen.[7]

Veröffentlichungen des Bundesverkehrs- und Verteidigungsministeriums[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2009 ordnet das Bundesverteidigungsministerium eine Neuaufstellung der Zeichen zur militärischen Lastenklasse nicht mehr an. Fristen für ihren Abbau wurden aber auch nach der Neufassung der StVO von 2013 nicht ausgegeben.

Veröffentlichungen des Landwirtschaftsministeriums[8][Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Zusatzzeichen 2535 mit der Formulierung Wildtollwut hat bereits seit dem 1. Juni 1991, dem Tag der Inkrafttretung der Tollwut-Verordnung vom 23. Mai 1991, keine amtliche Wirkung mehr, wird aber als nichtamtliches Zusatzzeichen weiterhin hergestellt und vertrieben.

Veröffentlichungen verschiedener Länder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das an Straßen, Wegen und Plätzen mit nichtöffentlichem Verkehr vorgesehene Zeichen Wasserschutzgebiet wurde in verschiedenen Bundesländern erlassen. Beispielsweise weist im Freistaat Bayern erstmals ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern (BStMI bzw. hier: IMS) vom 19. Juli 1967[9] auf die Kennzeichnung hin. In der Fassung vom 7. April 1971[10] wird dieses Zeichen in Anlage 2a dargestellt. In einer aktualisierten Darstellung wurde das Zeichen im März 2016 erneut vom BStMI veröffentlicht.[11]

Lichtzeichen- und Blinklichtanlagen für Bahnübergänge in Schienenhöhe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Diese Zeichen sind in dieser Form nicht in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen worden. Ihre Anordnung und Aufstellung regelt die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO).[12]

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1991, die einen Tag nach der Verkündigung, am 17. Mai 1991, in Kraft trat,[13] regelt die Beschilderung unmittelbar an den Bahnanlagen.[14] Nach dieser Verordnung sollten bisher errichtete Blinklichtanlagen zwar bestehen bleiben, aber nicht mehr neu angeordnet werden.[15]

Kennzeichnung und Sicherung von Bahnübergängen nach BOStrab[Bearbeiten |