Mai 2005

Datum: 21. Juni

Aktuelle Nachrichten & Ereignisse im Mai 2005.

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Tagesgeschehen

Mittwoch, 25. Mai 2005

• London/Großbritannien. Für die zunehmende Verletzung von Menschenrechten weltweit tragen die USA laut dem heute veröffentlichten Jahresbericht 2005 von Amnesty International die Hauptverantwortung. Mit seinen willkürlich festgehaltenen und gefolterten Insassen ist das Gefangenenlager Guantanamo Bay "der Gulag unserer Zeit", sagt die AI-Generalsekretärin Irene Khan.
• Die tschechische Wikipedia hat heute 10.000 Artikel erreicht.
• Istanbul/Türkei. Der Liverpool F.C. gewinnt das Champions League-Finale 2005 gegen den AC Milan im Elfmeterschiessen mit 6:5. Nach der regulären Spielzeit mit Verlängerung stand es 3:3.
• Maldini, Abwehrspieler AC Milan, schoss das schnellste Tor in der Champions League Geschichte seit 1993.
• Liverpool gewann nach 21 Jahren im 6. Finale seine 5. Trophäe.
• 4. towel day ( Handtuchtag ) in Gedenken an den Autor Douglas Adams

Dienstag, 24. Mai 2005

• Wien/Österreich. In Österreich hat der Krankenkassenscheck ausgedient. Ab diesem Tag werden die neuen E-Cards von den Krankenkassen verschickt. Bis November soll der Wechsel abgeschlossen sein.
• Saarbrücken/Deutschland. Oskar Lafontaine, der ehemalige Vorsitzende der SPD, tritt aus der Partei aus und will zur kommenden Bundestagswahl ein Parteienbündnis aus PDS und WASG unterstützen.

Montag, 23. Mai 2005

• Kurze aber heftige Unwetter verursachen in Oberösterreich und Niederösterreich große Schäden.

Sonntag, 22. Mai 2005

• Düsseldorf/Deutschland. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD 37,1%; CDU 44,8%; FDP 6,2%; Grüne 6,2%; Andere 5,7% (vorläufiges amtliches Endergebnis). Damit steht nach 39 Jahren SPD- bzw. 10 Jahren rot-grüner Regierung nun deren Wechsel in die Opposition bevor. Die CDU wird in Koalition mit der FDP die Landesregierung Nordrhein-Westfalens stellen.
• Düsseldorf/Deutschland. In Folge der hohen Niederlage bei den Landtagswahlen kündigten der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder das Erstreben von Neuwahlen auf Bundesebene für den kommenden Herbst an. Dies soll per Vertrauensfrage und Auflösung des Bundestags durch den Bundespräsidenten, wie es auf ähnliche Weise -- jedoch aus anderen Beweggründen -- schon 1982 geschah, initialisiert werden.

Samstag, 21. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Feierliche Eröffnung des Neubaus der Berliner Akademie der Künste direkt am Brandenburger Tor mit einem Festakt unter Beteiligung von Bundeskanzler Schröder, Bundespräsident Köhler und 700 weiteren geladenen Gästen.
• Bukarest/Rumänien. Seit Tagen stehen große Teile Rumäniens unter Wasser. 400 Dörfer wurden komplett zerstört. Auch ausländische Hilfsdienste, wie der österreichische KHD stehen seit heute im Hochwassereinsatz. Sie wurden im Rahmen der PfP angefordert.
• Düsseldorf/Deutschland. Das Team Deutschland um Thomas Haas, Nicolas Kiefer, Rainer Schüttler, Florian Mayer und Alexander Waske gewinnt den World Team Cup und ist somit Tennismannschaftsweltmeister.
• Kiew/Ukraine. Elena Paparizou gewinnt für Griechenland mit dem Lied "My Number One" den Eurovision Song Contest 2005.

Freitag, 20. Mai 2005

• London/Großbritannien. Die britische Boulevardzeitung The Sun veröffentlicht Fotos auf denen der frühere irakische Diktator Saddam Hussein nur mit Unterwäsche bekleidet zu sehen ist. Die US-Armee distanziert sich von der Veröffentlichung der Bilder und leitet eine Untersuchung ein.
• Washington (D.C.)/USA. Laut einer internen Untersuchung der US-Armee sollen im Dezember 2002 zwei Häftlinge in einem Gefängnis in Afghanistan an den Folgen brutaler Verhörmethoden gestorben sein. Zwei der beteiligten US-Ermittler erhielten eine Rüge.
• Feroz Abbassi, ehemaliger Insasse des US-Gefangenenlagers Guantanamo, [1] berichtet, dass Aufseher den Koran mit Fäkalien beschmutzten um die moslemischen Gefangenen zu erniedrigen.

Dienstag, 17. Mai 2005

• Fort Hood/USA. Ein amerikanisches Militärgericht hat die Soldatin Sabrina Harman wegen Misshandlung von Gefangen im irakischen Abu Ghraib zu 6 Monaten Haftstrafe verurteilt. Dieses Strafmaß bleibt weit unter den von der Anklage geforderten drei Jahren.
• Erstmals seit dem Sturz von Saddam Hussein reist ein iranischer Außenminister in den Irak.
• Seoul/Südkorea. An der koreanischen Grenze finden Gespräche zwischen Nord- und Südkorea statt. Seoul möchte Pjönjang dazu bewegen, die 6-Mächte-Gespräche wiederaufzunehmen.

Montag, 16. Mai 2005

• Taschkent/Usbekistan. Die Unruhen in Usbekistan halten an. In der Stadt Pachtaabad sollen 200 Menschen von Regierungstruppen getötet worden sein. Der russische Präsident Wladimir Putin stellt sich hinter den usbekischen Präsidenten Islom Karimov. Die Regierungen des Westens fordern vor allem Zugang zu den abgeriegelten Regionen für unabhängige Beobachter und Hilfsorganisationen.
• New York City/USA. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien haben einen neuen Vorstoß zur Reform der UNO unternommen. Sie suchen Unterstützung für den Vorschlag, den UN-Sicherheitsrat um 25 neue Mitglieder zu erweitern. Die vier Staaten erhoffen für sich einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Zustimmung der Mehrheit der UN-Vollversammlung, um so den Widerstand der jetzigen 5 ständigen Mitglieder zu brechen.

Samstag, 14. Mai 2005

• Darwin/Australien. Die VIII. Arafura Games, den Olympischen Spielen sehr ähnliche Sportspiele, wurden in einer feierlichen Zeremonie eröffnet. Erstmals nehmen über 30 Länder aus aller Welt teil; 12 neue Länder, darunter Großbritannien, Brasilien, Kanada, Indien und Italien, sind erstmals an den Spielen vertreten. Neue Sportarten sind u.a. Gewichtheben und Cricket. Die Spiele dauern bis zum 21. Mai.
• Tórshavn/Färöer. Während das färöische Løgting das Übernahmegesetz in dritter und abschließender Lesung behandelt, in dem auch die künftige Außenpolitik der zu Dänemark gehörenden Inselnation geregelt wird, stellte die republikanische Tjóðveldisflokkurin von Høgni Hoydal einen Misstrauensantrag gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jóannes Eidesgaard. Begründung: Das Übernahmegesetz verewige - trotz erweiterter Autonomie - die Union mit Dänemark. Erwartungsgemäß stellten sich die 18 Abgeordneten der drei Regierungsparteien hinter Eidesgaard und sicherten ihm so eine bequeme 2/3 Mehrheit. Bereits am Vormittag kam es vor dem Parlament zu einer großen Protestkundgebung des republikanischen Jugendverbandes zusammen mit der beliebten (und einzigen) färöischen Punkband Tveyhundrað (200). (portal.fo - diverse aktuelle Meldungen)

Freitag, 13. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. 10.000 Urlauber stehen ohne Flugmöglichkeit in die Türkei da. Das deutsche Luftfahrt-Bundesamt (LBA) sowie die entsprechenden Behörden in den Niederlanden und der Schweiz hatten gestern der türkischen Fluggesellschaft Onur Air die Fluggenehmigung auf allen niederländischen, deutschen und schweizerischen Flughäfen entzogen. Die Türkei wiederum lässt deutsche Ersatzmaschinen, die den Flugverkehr der Onur Air übernehmen wollten, nicht in die Türkei einfliegen. Die Bundesregierung schaltet den Bundesminister für Verkehr in den Konflikt ein.

• Taschkent/Usbekistan Bei einem Sturm auf die Stadtverwaltung und ein Gefängnis im Osten des Landes im Fergana-Tal am Rande zu Kirgisien befreien Aufständische rund 1000 Gefangene. Bei Feuergefechten mit der Polizei werden nach Angaben der Regierung neun Menschen getötet und 34 verletzt.Nach Angaben von Augenzeugen und Ärzten werden mindestens 500 Menschen getötet und über hundert verletzt. s. Massaker von Andishan

• Würzburg/Deutschland. In Würzburg finden Studentenproteste gegen die erhobene Studiengebühr statt. Es wird mit Verzögerungen im öffentlichen Verkehr gerechnet.

Donnerstag, 12. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Den öffentlichen Haushalten drohen nach offiziellen Berichten bis zum Ende des Jahres 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro.

• Bagdad/Irak. Bei einem erneuten Autobombenanschlag nahe einer Moschee in Iraks Hauptstadt sind 15 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 60 weitere Personen wurden verletzt.

• Straßburg/Frankreich. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat den Prozess gegen den PKK-Führer Öcalan für unfair erklärt.

• Berlin/Deutschland. Der deutsche Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit dem EU- Verfassungswerk zugestimmt. 569 Abgeordnete stimmten für die Verfassung, 23 dagegen und 2 enthielten sich. Am 27 Mai entscheidet noch der Bundesrat über die Verfassung, eine Zustimmung gilt auch hier als sicher.

Mittwoch, 11. Mai 2005

• Lebach/Deutschland. Nach einem Erdbeben der Stärke 3,5 auf der Richterskala im Saarland demonstrieren rund 200 Anwohner gegen den Kohlebergbau, der Expertenmeinungen nach schon zu mehreren Erdspalten und Erschütterungen geführt hat.
• Obrigheim/Deutschland. Ab heute wird das Kernkraftwerk Obrigheim im Zuge des Atomausstiegs außer Betrieb gesetzt. Der aufwändige Rückbau wird circa 20 Jahre benötigen und sichert einem Teil der davon betroffenen Angestellten zumindest mittelfristig die Arbeitsplätze. Im Gegensatz zu Bundesumweltminister Jürgen Trittin, für den mit der Abschaltung "ein weiteres Stück Energiewende sichtbar" geworden ist, sieht der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) die Entscheidung als Fehler an. Der Atomausstieg ist seinen Worten zufolge eine "wirtschaftspolitische Fehlentwicklung, die dem Arbeitsmarkt und dem Energiestandort schadet".
• Die Rolling Stones kündigen die neue Welttournee an!

Dienstag, 10. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. In der deutschen Hauptstadt wird das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingeweiht.
• Edirne/Türkei. Auf der Internationalen Roma-Konferenz wurden die Probleme der ca. 15 Millionen Roma in Europa diskutiert, insbesondere deren Stellung in der Türkei.
• Berlin/Deutschland. Bundesinnenminister Otto Schily kündigt einen "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland" an. Dieser wird gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet. Dabei sollen "neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren" entwickelt werden.
• Hamburg/Deutschland Aus Protest gegen die geplanten Studiengebühren sorgen Studenten mit ihrem Aufmarsch für ein Verkehrschaos in Hamburg. Dabei blockieren rund 50 Personen in den Morgenstunden Zugänge zu einem Universitätsgebäude. 35 Demonstranten werden nach Polizeiangaben vorläufig festgenommen, weil sie in Verletzung des Hausrechts die Türen nicht wieder freigeben wollen. Dabei kommt es zu Rangeleien mit den Beamten, wobei niemand verletzt wird.

Montag, 9. Mai 2005

• Moskau/Russland. Mit einer Militärparade auf dem Roten Platz wird des 60. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht, etwa 50 Staats- und Regierungschefs nehmen an der Gedenkfeier teil. Unter den Gästen ist erstmals auch ein deutscher Bundeskanzler.
• Deutschland. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Börse, Werner Seifert, gibt seinen Rücktritt bekannt, außerdem will der Aufsichtsratsvorsitzende Rolf Breuer zum Jahresende zurücktreten.

Sonntag, 8. Mai 2005

• Brügge/Belgien US-Fotograf Spencer Tunick lichtet in der Altstadt von Brüssel im Rahmen des dortigen Kulturfestivals Corpus 5 und seiner üblichen Nackt-Installationen 1249 Männer und 701 Frauen bei Sturm und eisigen Temperaturen in einer Reihe stehend nackt ab.
• Leonberg/Deutschland. Häftlinge erhalten symbolisch ihre Namen zurück. Eine Gedenkstätte in Gestalt einer Namenswand wird die KZ-Gedenkstätteninitiative vor dem alten Engelbergtunnel enthüllen.
• Berlin/Deutschland. Gegen eine 4000 Leute starke NPD Demo hatte bereits im Vorfeld der Berliner Oberbürgermeister Wowereit zu Sitzblockaden aufgerufen und ein Volksfest auf der bisherigen Demonstrationsstrecke angemeldet. Nach friedlicher Besetzung der Brücken auf alternativ gewählten Demonstrationsstrecke durch Gegendemonstranten wurde der Aufzug der NPD das Verlassen des Auftaktkundgebungsortes untersagt.
• Berlin/Deutschland Tausende gedenken mit einem "Tag der Demokratie" der Befreiung vom Nationalsozialismus. Am Brandenburger Tor wird auf Großleinwand eine Sondersitzung des Bundestages übertragen.

Samstag, 7. Mai 2005

• Großbritannien. Laut amtlichem Endergebnis gewinnt bei der Wahl zum britischen Unterhaus vom Donnerstag Labour 356 Sitze (-47), die Konservativen 197 (+33), die Liberaldemokraten 62 (+11) und andere 30 (+3). Der Sitz im Wahlkreis Staffordshire South ist noch nicht vergeben. Die Wahlbeteiligung stieg leicht auf 61,3 %.

Freitag, 6. Mai 2005

• Freiburg/Deutschland. Im Zuge der StudentInnen - Proteste wurde am Montag Morgen das Rektorat der Uni Freiburg von StudentenInnen besetzt. Die Aktion, die als Teil des Freiburger-Frühlings gilt, ist nun seit beinahe 100 Stunden im Gange. Die Diskussionen zwischen StudentInnen und Rektorat sind festgefahren. Die Forderungen nach mehr Demokratie an den Hochschulen und einen aktiven Kampf gegen Studiengebühren und gegen die Ökonomisierung der Hochschulen stoßen auf wenig Gegenliebe auf Rektoratsseite. Die Aktionen gehen trotz der angedrohten Räumung weiter.

• Großbritannien. Trotz starker Verluste von 47 Sitzen behält die britische Labour Party von Premierminister Tony Blair nach den Wahlen vom 5. Mai ihre, seit 1997 bestehende, absolute Mehrheit im britischen Unterhaus. Damit erzielt erstmals eine Labour-Regierung in Großbritannien drei Wahlsiege in Folge.

• Dresden/Deutschland. Bei Krawallen mit bis zu 1000 Beteiligten kam es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu mehreren Verletzten. Bei Auseinandersetzungen zwischen alkoholisierten Randalierern und der Polizei wurden 70 Personen verletzt, davon 40 Beamte. Die Randalierer hatte sich zum Vatertag am Elbufer versammelt, warfen mit Steinen und Flaschen und zündeten Feuerwerkskörper.

Donnerstag, 5. Mai 2005

• Rottach-Egern/München/Deutschland. Vom 5.-8. Mai 2005 tagt die 53. Bilderberg-Konferenz zum fünften Mal in Deutschland seit dem ersten Treffen im Jahr 1954. Am Tagungsort im Dorint Sofitel am Tegernsee werden Funktionseliten aus der internationalen Politik, Transnationalen Konzernen, dem Hochadel, Medienvertreter und Persönlichkeiten aus Internationalen Organisationen erwartet.
• Köln/Deutschland. Der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, wird auf dem Bundesparteitag mit 80,1 % der Stimmen im Amt bestätigt, er erreichte damit etwa das gleiche Ergebnis wie vor zwei Jahren. Als erster stellvertretender Bundesvorsitzender wird Rainer Brüderle mit 81,0% der Stimmen wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist deutlich schlechter als vor zwei Jahren. Noch schlechter waren die Ergebnisse der beiden weiteren stellvertretenden Bundesvorsitzenden Andreas Pinkwart (76,6%) und Cornelia Pieper (60,5%). Hingegen erhielt Hermann Otto Solms als Schatzmeister 90,6% der Stimmen. Als Beisitzerinnen im Präsidium wurden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (76,4%) und Birgit Homburger (77,3%) wiedergewählt. Neu in das Präsidium zog der niedersächsische Landtagsfraktionsvorsitzende Philipp Rösler ein, der mit 95,0% das beste Ergebnis aller Kandidaten erzielte. Zum neuen Generalsekretär wählte der Parteitag auf Vorschlag Westerwelles Dirk Niebel mit 92,4% der Stimmen.
• Aachen/Deutschland. Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird für seine Verdienste um Europa mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet.
• New York/USA. Um ca 07:35 GMT explodiert vor dem Konsulat Großbritanniens in der Third Avenue eine Bombe. Einige Fenster gehen zu Bruch, aber es werden keine Verletzten gemeldet. Weitere Informationen (BBC) (Reuters) (Wikinews)

Mittwoch, 4. Mai 2005

• Fort Hood/USA. Der Prozess gegen die Soldatin Lynndie England ist überraschend geplatzt. Das Geständnis Englands zur Beteiligung an Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis bei Bagdad/Irak wurde vom Gericht zurückgewiesen.
• Berlin/Deutschland. Das Bundeskabinett beschließt die Aufhebung von rund 350 Gesetzen und Verordnungen, die heute keine praktische Bedeutung mehr haben. Die Bestimmungen stammen teilweise noch aus der Zeit des Kaiserreichs und der Zeit des Nationalsozialismus.
• Mardan/Pakistan. Nach einem Schusswechsel wird der Militärchef der Al Quaida, Abu Faradsch al-Liby, festgenommen. Al-Liby war nach Osama Bin Laden und Aiman al-Sawahiri die Nummer 3 des Terrornetzwerkes.

Dienstag, 3. Mai 2005

• In Nepal protestieren tausende Menschen für die Pressefreiheit.
• Frankfurt am Main/Deutschland. Der Computervirus Sober legt die Server des Organisationskomitees der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 lahm.

Montag, 2. Mai 2005

• New York City/USA. Am Hauptsitz der UNO in New York beginnt eine einmonatige Konferenz über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages.

Sonntag, 1. Mai 2005

• Die von Franz Müntefering angestoßene Kapitalismusdebatte bestimmte auch die Veranstaltungen zum Tag der Arbeit.
• In Berlin gab es zum 1. Mai deutlich weniger Ausschreitungen als in den Vorjahren...

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