Kabinett Hata

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Das Kabinett Hata (jap. 羽田内閣, Hata naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Tsutomu Hata vom 28. April 1994 bis zum 30. Juni 1994. Nachdem Vorgänger Morihiro Hosokawa seinen Rücktritt erklärt hatte, wurde Vizepremier Hata am 25. April vom Parlament zum Premierminister gewählt. Noch vor seiner formalen Ernennung erklärten die Sozialistische Partei Japans (SPJ) – die größte Regierungspartei – sowie die Neue Partei Sakigake den Austritt aus der Regierungskoalition, die 1993 die LDP-Regierung nach 38 Jahren beendet hatte. Die SPJ reagierte damit auf die Ankündigung von drei Koalitionsparteien, eine gemeinsame Fraktion namens Kaishin (改新, etwa „Reform“ oder „Erneuerung“) zu begründen, die sie als „Verrat“ empfand. Durch den Austritt der SPJ verlor die Regierungskoalition die Mehrheit in beiden Kammern, Hatas Kabinett war also eine Minderheitsregierung. Die Shinninshiki, die formale Ernennung Hatas zum Premierminister, fand am Morgen des 28. April statt. Da die übrigen Minister im Kabinett erst am Abend ernannt wurden, besetzte Hata dazwischen als sogenanntes „Ein-Personen-Kabinett“ (一人内閣, hitori naikaku) kommissarisch alle Ministerposten.

Die Regierungskoalition bestand nach dem Austritt von SPJ und Sakigake noch aus Erneuerungspartei (Shinseitō), Kōmeitō, Neuer Japan-Partei (Nihon Shintō), Demokratisch-Sozialistischer Partei (Minshatō), Liberaler Partei (Jiyūtō), Kaikaku no Kai („Reformversammlung“) sowie dem Minshū Kaikaku Rengō („Demokratischer Reformbund“), der wie schon im Kabinett Hosokawa nur durch einen parlamentarischen Staatssekretär, keinen Minister im Kabinett vertreten war.

Nach der Verabschiedung der Haushaltsgesetze für das bereits am 1. April angebrochene Fiskaljahr 1994 beantragte die Opposition ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett im Shūgiin. Angesichts der LDP-SPJ-Mehrheit gegen das Kabinett trat Hata am 25. Juni noch vor einer Abstimmung zurück. Die SPJ ermöglichte nun (gemeinsam mit der Neuen Partei Sakigake) der LDP in einer Großen Koalition die Rückkehr an die Macht. Der Sozialist Tomiichi Murayama wurde am 29. Juni zum Premierminister gewählt und sein Kabinett am 30. Juni ernannt.

Staatsminister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Hata – vom 28. April 1994 bis zum Rücktritt am 30. Juni 1994
Amt Name Parlamentskammer (Wahlkreis) Partei
Premierminister Tsutomu Hata Shūgiin (Nagano 2) Erneuerungspartei
Justizminister Nagano Shigeto bis zum 8. Mai Sangiin (Verhältniswahl) Erneuerungspartei
Hiroshi Nakai ab dem 8. Mai Shūgiin (Mie 1) DSP
Außenminister Kōji Kakizawa Shūgiin (Tokio 6) Liberale Partei
Finanzminister Hirohisa Fujii Shūgiin (Kanagawa 3) Erneuerungspartei
Bildungsministerin Ryōko Akamatsu
Gesundheits- und Sozialminister Keigo Ōuchi Shūgiin (Tokio 2) DSP
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Mutsuki Katō Shūgiin (Okayama 2) Erneuerungspartei
Minister für Internationalen Handel und Industrie Eijirō Hata Shūgiin (Ōita 1) Erneuerungspartei
Verkehrsminister
   zuständig für den Neuen Internationalen Flughafen Tokio
Nobuaki Futami Shūgiin (Ibaraki 3) Kōmeitō
Postminister Katsuyuki Hikasa Shūgiin (Okayama 1) Kōmeitō
Arbeitsminister Kunio Hatoyama Shūgiin (Tokio 8) Reformversammlung
Bauminister Kōji Morimoto Shūgiin (Nara) Kōmeitō
Innenminister
   zuständig für politische Reform
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Hajime Ishii Shūgiin (Hyōgo 1) Erneuerungspartei
Chefkabinettssekretär Hiroshi Kumagai Shūgiin (Shizuoka 3) Erneuerungspartei
Leiter der Behörde für Management und Koordination Kōshirō Ishida Shūgiin (Aichi 6) Kōmeitō
Leiter der Verteidigungsbehörde Atsushi Kanda Shūgiin (Tochigi 2) DSP
Leiter des Wirtschaftsplanungsamts Yoshio Terasawa Sangiin (Verhältniswahl) Neue Japan-Partei
Leiter der Behörde für Wissenschaft und Technologie
   Vorsitzender der Atomenergiekommission
Mikio Ōmi Shūgiin (Ōsaka 3) Kōmeitō
Leiterin der Umweltbehörde Toshiko Hamayotsu Sangiin (Tokio) Kōmeitō
Leiter der Behörde für Staatsland Satō Megumu Shūgiin (Ōsaka 6) Erneuerungspartei
Leiter der Behörde für die Entwicklung Hokkaidōs
Leiter der Behörde für die Entwicklung Okinawas
Satō Moriyoshi Shūgiin (Hiroshima 3) Erneuerungspartei

Kabinettssekretariat, Legislativbüro[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amt Name Parlamentskammer (Wahlkreis) Partei
Stellvertretende Leiter des Kabinettssekretariats Naoto Kitamura Shūgiin (Hokkaidō 5) Erneuerungspartei
Nobuo Ishihara
Leiter des Legislativbüros Takao Ōde

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Gerald L. Curtis: The Logic of Japanese Politics: Leaders, Institutions, and the Limits of Change. Columbia University Press, New York 1999, ISBN 0231108435, Kap. 5, S. 171 ff.: The LDP's Return to Power.