Brexit

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Brexit ist ein Kunst- und Kofferwort aus „Britain“ und „Exit“; es steht für einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Auf gleiche Weise entstand das Wort Grexit in Bezug auf Griechenland, wobei es sich hier auf den Euroaustritt bezieht.

Rechtsgrundlage eines Austritts ist Art. 50 des EU-Vertrags, der infolge des Vertrags von Lissabon erstmals den freiwilligen EU-Austritt von EU-Mitgliedsstaaten regelt. Demnach ist vorgesehen, dass nach der Absichtserklärung eines Staates über seinen EU-Austritt zunächst versucht wird, den Austritt durch ein auszuhandelndes Abkommen zwischen der Union und dem ausscheidenden Staat zu konkretisieren und zu ordnen.

Der britische Premierminister David Cameron thematisierte die Möglichkeit eines EU-Austritts seines Landes in einer im Januar 2013 gehaltenen Rede. Darin trug er die These vor, dass ein Verbleib seines Landes in der EU dann wünschenswert sei, wenn die Union reformiert werde.[1]

Die jährlich stattfindenden Verhandlungen über den EU-Haushalt werfen in Großbritannien regelmäßig die Frage auf, ob sich die EU-Mitgliedschaft überhaupt lohnt – ob also die Vorteile die Nachteile überwiegen. Cameron kündigte ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens an. Falls er 2015 wiedergewählt wird, könnten die Briten 2017 über einen Austritt abstimmen. Besonders umstritten ist die EU-Arbeitszeitrichtlinie. Laut dem Handelskammerverband kostet sie britische Unternehmen jährlich 1,8 Milliarden Pfund.[2]

Die Frage eines Brexits war Gegenstand verschiedener Untersuchungen und Betrachtungen, u. a. des Center for European Reform und des European Policy Centre (siehe Weblinks weiter unten). Der Banker Gerard Lyons[3] untersuchte im Auftrag des Londoner Bürgermeisters Boris Johnson Szenarien für einen Austritt und einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union. Er kam im Sommer 2014 zu dem Schluss, dass ein Brexit die Wirtschaftsleistung Großbritanniens unter Umständen bedeutend erhöhen könne. Dies wäre insbesondere dann der Fall, wenn das Königreich eine erfolgreiche eigene Handelspolitik betreibe. Falls Großbritannien mit einer eigenen Handelspolitik allerdings scheitere, könne ein Brexit für die Wirtschaftsleistung Großbritanniens ungünstiger sein als ein Verbleib in der bestehenden Union.[4]

Nach Ansicht der liberalen Denkfabrik Open Europe könnte das Vereinigte Königreich im Falle seines Austritts aus der EU einen geschätzten Wohlstandsverlust von 56 Milliarden Pfund im Jahr und einen Wachstumsrückgang des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2018 auf unter 1,5 Prozent erleiden. Es wäre dann dem Risiko ausgesetzt, einen neuen Marktzugang zum Binnenmarkt der EU aushandeln zu müssen, insbesondere für die Finanzdienstleistungsbranche der City of London. Im besten Fall würde ein Brexit die jährliche Wirtschaftsleistung des Landes bis 2030 um 1,6 Prozent steigern, im schlimmsten Fall aber um 2,2 Prozent drücken. Allein schon ein Referendum über den Austritt würde im Jahr 2017 eine erhebliche Unsicherheit für Märkte, Unternehmen und Haushalte mit sich bringen, die britische Währung ebenso unter Druck setzen wie die Vermögenspreise und das Wirtschaftswachstum um etwa einen halben Prozentpunkt bremsen.[5][6]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Capital: Der "Brexit" fällt aus (23. Januar 2013)
  2. spiegel.de: Großbritannien und die EU: Was Brüssel den Briten wirklich bringt
  3. Vgl. Biografie im Artikel Gerard Lyons in der englischsprachigen Wikipedia
  4. Ausstiegsszenarien: Britischer Bericht hält EU-Austritt für machbar. Artikel vom 3. August 2014 im Portal spiegel.de, abgerufen am 3. August 2014
  5. Daniel Eckert, Holger Zschäpitz: Brexit ist die unterschätzte Gefahr. Artikel vom 29. März 2015 im Portal welt.de, abgerufen am 29. März 2015
  6. Brexit: Eine Rechnung, viele Unbekannte, große Risiken. Artikel vom 23. März 2015 im Portal diepresse.com, abgerufen am 29. März 2015