Alain Juppé

Alain Juppé (2011)

Alain Juppé [aˈlɛ̃ ʒyˈpe] (* 15. August 1945 in Mont-de-Marsan) ist ein französischer Politiker der gaullistischen Strömung.

Seine politische Laufbahn begann Juppé als Redenschreiber für Jacques Chirac, in den 1980er Jahren war er ebenfalls Minister in dessen Regierung. Zudem hatte er vom 30. März 1993 bis 11. Mai 1995 unter Édouard Balladur das Amt des Außenministers inne und war vom 18. Mai 1995 bis zum 2. Juni 1997 Premierminister. Am 18. Mai 2007 wurde er zum Staatsminister (Vizepremierminister), Minister für Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Energie und Verkehr unter François Fillon ernannt. Am 17. Juni 2007 gab er den Rücktritt von seinem Amt bekannt, da er bei den Parlamentswahlen in Frankreich im Juni 2007 kein Mandat erhalten konnte. Am 14. November 2010 wurde Juppé zum Verteidigungsminister sowie erneut zum Staatsminister in der Regierung von François Fillon ernannt. Am 27. Februar 2011 wurde er erneut zum Außenminister ernannt. Am 17. Mai 2012 endete seine Amtszeit als französischer Außenminister.

Schulischer Werdegang

Alain Juppé ist der Sohn von Marie (1910–2004) und Robert Juppé, beide Anhänger der konservativen Gaullisten.

Seine Schulzeit im Gymnasium Victor Duruy in Mont-de-Marsan (Landes) ist sehr erfolgreich. Mit 17 Jahren besteht er sein Abitur. Im Pariser Gymnasium Louis-le-Grand bereitet er sich für die École Normale Supérieure (ENS) vor, in die er 1964 aufgenommen wird. Darauf folgen Studienjahre in den Instituts d’études politiques (IEP) (1968) und der École nationale d’administration (ENA) (1970–1972), die kurzzeitig durch seinen Militärdienst (1969–1970) unterbrochen werden.

Politischer Werdegang

Alain Juppé gibt zu, bei der Präsidentschaftswahl 1969 für Alain Krivine (Ligue Communiste) gestimmt zu haben. Von 1972 bis 1976 war er Finanzinspektor.

Im Jahre 1976 wurde er enger Mitarbeiter von Premierminister Jacques Chirac. Im gleichen Jahr stellte er sich ohne Erfolg der Wahl zur Französischen Nationalversammlung in Mont-de-Marsan als Kandidat des Rassemblement pour la République (RPR). Danach arbeitete er an der Seite des Pariser Bürgermeisters Jacques Chirac. Im Jahre 1979 wurde er in den Vorstand der RPR gewählt und zum Assistenten der Finanzleitung und Wirtschaftangelegenheiten der Stadt Paris ernannt.

Vom 20. März 1986 bis zum 10. Mai 1988 bekleidete er das Amt des Ministers für den Staatshaushalt in der Regierung Jacques Chiracs. 1989 wurde er in das Europaparlament gewählt. Vom 30. März 1993 bis zum 18. Mai 1995 übte er in der Regierung Édouard Balladurs das Amt des Außenministers aus. 1994 bis 1997 war er als Nachfolger Jacques Chiracs Vorsitzender des RPR.

Mit dem Sieg Jacques Chiracs im bei der Präsidentschaftswahl 1995 wurde Alain Juppé zum Premierminister ernannt. Im Juni des Jahres 1995 wurde er zusätzlich noch zum Bürgermeister der Stadt Bordeaux gewählt und ersetzte damit seinen Vorgänger Jacques Chaban-Delmas, der dieses Amt seit 1947 innehatte. Nach der Wahlniederlage des bürgerlichen Lagers bei den Parlamentswahlen 1997 musste Juppé das Amt des Premierministers an Lionel Jospin abgeben. Er wurde aber zum Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung für das Département Gironde gewählt und 2002 wiedergewählt.

2002 wurde Juppé Vorsitzender der neu gegründeten Union pour un mouvement populaire (UMP), der Nachfolgepartei des RPR.

Am 1. Dezember 2004 wurde Alain Juppé in Versailles wegen seiner Verwicklung in eine Affäre um illegale Parteienfinanzierung zu 14 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Zugleich wurd ihm das passive Wahlrecht für ein Jahr entzogen. Daraufhin war er gezwungen, alle seine politischen Ämter niederzulegen. Das Amt des Bürgermeisters von Bordeaux wurde von seinem Stellvertreter Hugues Martin übernommen. Vorsitzender der UMP wurde Nicolas Sarkozy. 2006 wurde Alain Juppé wieder Bürgermeister von Bordeaux.

Nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy bei der Präsidentschaftswahl 2007 wurde Juppé zum Staatsminister und Umweltminister in der Regierung von François Fillon ernannt (Kabinett Fillon I). Nachdem er bei der Parlamentswahl 2007 nicht wieder in die Nationalversammlung gewählt wurde, legte er sein Ministeramt nieder.

Am 14. November 2010 wurde er wieder zum Staatsminister sowie zum Minister für Verteidigung und Veteranen unter François Fillon (Kabinett Fillon III) ernannt. Am 27. Februar 2011 wurde er als Nachfolger der zurückgetretenen Michèle Alliot-Marie zum Außenminister ernannt, unter Beibehaltung der Funktion als Staatsminister. Im Verteidigungsministerium folgte ihm Gérard Longuet nach. Nach der Wahlniederlage Nicolas Sarkozys bei der Präsidentschaftswahl 2012 schied Juppé aus diesen Funktionen aus.

Im Jahr 2011 hat er in einem Interview mit France 2 die Gründung der Europäischen Föderation unterstützt.

Juppé galt als möglicher Bewerber für die Parteiführung der UMP nach dem Rückzug Sarkozys aus der Politik. Er schloss aber am 27. August 2012 eine Kandidatur endgültig aus, nachdem er zuvor erklärt hatte, nur als Konsenskandidat zur Verfügung zu stehen. Bei den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Jean-François Copé und François Fillon nach der umstrittenen Neuwahl des Parteivorsitzes galt Juppé als möglicher Vermittler, scheiterte aber mit diesem Angebot.

Juppé gilt als eine der einflussreichsten Personen der UMP und möglicher Kandidat der Partei bei der Präsidentschaftswahl 2017.

Politische Funktionen

Regierung

• Staatsminister, Außenminister: 2011 - 2012
• Staatsminister, Verteidigungsminister: 2010-2011
• Staatsminister, Minister für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung: Mai-Juni 2007
• Premierminister: 1995-1997
• Außenminister: 1993-1995
• Minister für Haushalt, Sprecher der Regierung: 1986-1988

Abgeordnetenmandate

• Abgeordneter in der Nationalversammlung für das Département Gironde (2. Bezirk): 1997-2004 (Mandatsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit)
• Abgeordneter in der Nationalversammlung für Paris (18. Bezirk): 1986 / 1988-1993
• Mitglied des Europäisches Parlament: 1984-1986

Lokale Mandate

• Bürgermeister von Bordeaux: 1995-2004 (Amtsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit) / seit 2006
• Vize-Präsident der Communauté Urbaine de Bordeaux: Seit 2006
• Stadtrat von Bordeaux: 1995-2004 (Mandatsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit) / seit 2006
• Mitglied des Communauté Urbaine de Bordeaux: 1995-2004 / seit 2006
• Präsident der Communauté Urbaine de Bordeaux: 1995-2004 (Amtsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit)
• Stellvertretender Bürgermeister von Paris: 1983-1995
• Stadtrat von Paris: 1983-1995

Partei-Funktionen

• Präsident der Union pour un Mouvement Populaire: 2002-2004
• Präsident der Rassemblement pour la République: 1994-1997
• Generalsekretär der Rassemblement pour la République: 1988-1994

Der Fall Juppé

Im Juni 1995 veröffentlichte die satirische Pariser Wochenzeitung Le Canard enchaîné ein internes Dokument der Stadt Paris, das von Alain Juppé unterzeichnet wurde. Darin ordnete er die Herabsetzung des Mietpreises deutlich unter das marktübliche Niveau für die Wohnung seines Sohnes Laurent an. Dessen 189 m² großes Appartement befand sich in derselben Straße, in der Arbeiten für mehrere Millionen Franc auf Kosten der Steuerzahler verwirklicht wurden.

Durch den Verein der Pariser Steuerzahler wurde eine Klage eingereicht, das Verfahren wurde jedoch vom Staatsanwalt Bruno Cotte eingestellt. 1998 wurde überprüft, ob Alain Juppé zur Finanzierung des RPR Steuermittel hinterzogen und illegale Parteispenden angenommen hatte. Öffentliche Verträge wurden durch das Pariser Rathaus und andere Unternehmen finanziert. Seine persönliche Sekretärin in der RPR bezog ihr Gehalt über ein Unternehmen der Segur-Immobiliengruppe und zusätzlich über die Stadt Paris. Am 30. Januar 2004 wurde er durch die Strafkammer des Landgerichts von Nanterre zu 18 Monaten Gefängnis auf Bewährung und zehn Jahren Unwählbarkeit in der Angelegenheit der fiktiven Arbeitsplätze des Pariser Rathauses verurteilt. Juppé legte sofort Berufung ein, die aufschiebende Wirkung hatte. Am 1. Dezember 2004 reduzierte das Berufungsgericht die Gefängnisstrafe auf vierzehn Monate mit Bewährung und ein Jahr Unwählbarkeit. In der Urteilsbegründung schrieben die Berufungsrichter, es sei bedauerlich, dass Juppé die gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung, für die er selbst im Parlament gestimmt hatte, nicht auch auf seine eigene Partei angewendet habe. Juppé trat noch am folgenden Tag von seinem letzten politischen Amt als Bürgermeister von Bordeaux zurück.

Weblinks

 Commons: Alain Juppé – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website
• Eckart Lohse, Günther Nonnenmacher: „Libyen braucht keine militärische Hilfe“. Alain Juppé im Gespräch mit der F.A.Z. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 31. August 2011, abgerufen am 31. August 2011 (deutsch, Interview mit Alain Juppé zum Thema Internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011). 
• Eintrag über Alain Juppé in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

Premierminister der Fünften Französischen Republik

Michel Debré | Georges Pompidou | Maurice Couve de Murville | Jacques Chaban-Delmas | Pierre Messmer | Jacques Chirac | Raymond Barre | Pierre Mauroy | Laurent Fabius | Jacques Chirac | Michel Rocard | Édith Cresson | Pierre Bérégovoy | Édouard Balladur | Alain Juppé | Lionel Jospin | Jean-Pierre Raffarin | Dominique de Villepin | François Fillon | Jean-Marc Ayrault

Kabinett Fillon I

François Fillon | Alain Juppé | Bernard Kouchner | Hervé Morin | Michèle Alliot-Marie | Brice Hortefeux | Rachida Dati | Jean-Louis Borloo | Éric Woerth | Xavier Bertrand | Christine Boutin | Christine Lagarde | Xavier Darcos | Valérie Pécresse | Christine Albanel | Roselyne Bachelot

Kabinett Fillon III

François Fillon | Michèle Alliot-Marie (bis 27. Februar 2011) | François Baroin | Roselyne Bachelot-Narquin | Xavier Bertrand | Luc Chatel | David Douillet (seit 26. September 2011) | Claude Guéant (seit 27. Februar 2011) | Brice Hortefeux (bis 27. Februar 2011) | Chantal Jouanno (bis 26. September 2011) | Alain Juppé | Nathalie Kosciusko-Morizet | Christine Lagarde (bis 29. Juni 2011) | Bruno Le Maire | Maurice Leroy | Gérard Longuet (seit 27. Februar 2011) | Michel Mercier | Frédéric Mitterrand | Valérie Pécresse | François Sauvadet (seit 29. Juni 2011) | Laurent Wauquiez (seit 29. Juni 2011)

Außenminister der Fünften Französischen Republik

Maurice Couve de Murville | Michel Debré | Maurice Schumann | André Bettencourt | Michel Jobert | Jean Sauvagnargues | Louis de Guiringaud | Jean François-Poncet | Claude Cheysson | Roland Dumas | Jean-Bernard Raimond | Roland Dumas | Alain Juppé | Hervé de Charette | Hubert Védrine | Dominique de Villepin | Michel Barnier | Philippe Douste-Blazy | Bernard Kouchner | Michèle Alliot-Marie | Alain Juppé | Laurent Fabius

Verteidigungsminister der Fünften Französischen Republik

Charles de Gaulle (Nationale Verteidigung) und Pierre Guillaumat (Armeen) | Pierre Guillaumat | Pierre Messmer | Michel Debré | Robert Galley | Jacques Soufflet | Yvon Bourges | Joël Le Theule | Robert Galley | Charles Hernu | Paul Quilès | André Giraud | Jean-Pierre Chevènement | Pierre Joxe | François Léotard | Charles Millon | Alain Richard | Michèle Alliot-Marie | Hervé Morin | Alain Juppé | Gérard Longuet | Jean-Yves Le Drian