Benutzer:Benatrevqre/NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikvertrag-Organisation, auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord, abgekürzt OTAN) ist eine Internationale Organisation, die den Nordatlantikvertrag, ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, umsetzt. Der Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel.

Mitglieder

Die NATO hat derzeit 26 Mitglieder.

Zu den Gründungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich.

Im Jahre 1952 traten die Türkei und Griechenland der Organisation bei, und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO. Spanien ist dem Bündnis 1982 beigetreten, und 1990 erfolgte die Ausdehnung des NATO-Vertrags auf das gesamte Deutschland.

Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen, Ungarn sowie 2004 noch Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien Mitglieder der NATO.

Besonderheiten bestehen hinsichtlich Frankreich, das seit 1966 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert ist. Der Grund für Frankreichs Austritt lag daran, dass De Gaulle die NATO als Instrument amerikanischer Interessen nicht akzeptierte. Er wollte Frankreichs militärische Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit bewahren und sich und seine französischen Truppen nicht unter US-Kommando unterordnen. [1] Nach der Jugoslawien-Krise änderte die französische Regierung ihre Position innerhalb NATO und nimmt seit Ende 1995 an den Sitzungen des Ausschusses für Verteidigungsplanung (Defence Planing Committee) teil, ohne dabei in die integrierten Militärstrukturen der NATO einzutreten. [2]

Ebenfalls aus diesen Strukturen kurzfristig ausgeschieden waren Griechenland in der Zeit von 1974 bis 1981 und Spanien von 1986 bis 1999. Ein Sonderfall ist Island, das über keine eigenen Streitkräfte verfügt. Deren Regierung hat sich stattdessen zu medizinischer Hilfeleistung verpflichtet. Island ist nur als Beobachter in der Nuklearen Plannungsgruppe (Nuclear Planing Group) und entsendet einen zivilen Vertreter zu den Tagungen des Militärausschusses (Military Committee).

Inhalt des Nordatlantikvertrags

Der Nordatlantikvertrag sieht ein Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht der Mitglieder vor. Die ersten Artikel des Vertrags verpflichten die Mitglieder zur friedlichen Konfliktbeilegung und freundschaftlichen Ausgestaltung internationaler Beziehungen. Auch die Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung mit politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien ist Bestandteil. Für den Fall des bewaffneten Angriffs auf eines der Mitglieder verpflichtet der Vertrag die übrigen Mitgliedstaaten zur sog. kollektiven Selbstverteidigung. Zur Umsetzung der durch den Vertrag vorgegebenen Mechanismen und Verpflichtungen ist die Gründung der Nordatlantikvertrag-Organisation, bestehend aus Nordatlantikrat und den nachgelagerten Stellen, vorgesehen.

Aufbau und Organe

(s. Hauptartikel NATO-Kommandostruktur)

Die NATO ist eine mehrstufige und komplexe Organisation, die sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen aufweist. Alle Entscheidungen innerhalb der Organisation werden nach dem Konsensprinzip getroffen.

Oberstes Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat mit Sitz in Brüssel, die einzige Institution der NATO, die explizit im Nordatlantik-Vertrag genannt wird. Er befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik – mit Ausnahme der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik.

Organe

Den operativen Oberbefehl hat der Supreme Allied Commander Europe, welcher immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist. Seit 2006 ist dies General Bantz J. Craddock. Daneben gibt es eine parallele Kommandoebene für die Transformation der NATO, den Supreme Allied Commander Transformation, dies ist zur Zeit General Lance L. Smith. Die Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär.

**Generalsekretäre**
	Name	Land	Zeitraum
1	Hastings Lionel Ismay	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	4. April 1952 – 16. Mai 1957
2	Paul-Henri Spaak	Belgien Belgien	16. Mai 1957 – 21. April 1961
3	Dirk Stikker	Niederlande Niederlande	21. April 1961 – 1. August 1964
4	Manlio Giovanni Brosio	Italien Italien	1. August 1964 – 1. Oktober 1971
5	Joseph Luns	Niederlande Niederlande	1. Oktober 1971 – 25. Juni 1984
6	Peter Carington	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	25. Juni 1984 – 1. Juli 1988
7	Manfred Wörner	Deutschland Deutschland	1. Juli 1988 – 13. August 1994
8	Sergio Balanzino	Italien Italien	13. August 1994 – 17. Oktober 1994
9	Willy Claes	Belgien Belgien	17. Oktober 1994 – 20. Oktober 1995
10	Sergio Balanzino,	Italien Italien	20. Oktober 1995 – 5. Dezember 1995
11	Javier Solana	Spanien Spanien	5. Dezember 1995 – 6. Oktober 1999
12	George Robertson	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	14. Oktober 1999 – 1. Januar 2004
13	Jaap de Hoop Scheffer	Niederlande Niederlande	ab 1. Januar 2004

Aufgaben

Die im Nordatlantikvertrag formulierten Ziele haben sich im Verlauf seines Bestehens nicht geändert, denn der Vertrag an sich ist in seinem Wortlaut seit 1949 unverändert. Allerdings wurden die Aufgaben der NATO an veränderte sicherheitspolitische Gegebenheiten angepasst und werden aktuell anders interpretiert.

Während der Zeit des Kalten Kriegs bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, die Freiheit und Sicherheit der Mitglieder durch Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehrbereitschaft zu garantieren.

Die Wiedervereinigung Deutschlands, der Zerfall des Warschauer Paktes und der UdSSR sowie die Demokratisierung der ehemaligen Ostblock-Länder waren Auslöser einer grundlegenden Änderung des sicherheitspolitischen Umfelds in Europa. Die Aufgaben der NATO wurden an die neue Lage angepasst und gemäß dem Nordatlantikvertrag blieben Abschreckung und Verteidigung zwar Hauptaufgaben, traten jedoch etwas in den Hintergrund. Vermehrt wurde auf Dialog und Zusammenarbeit mit den 'alten Gegnern' gesetzt und verschiedene Partnerschaftsprogramme mündeten schließlich in der NATO-Osterweiterung.

Auf dem Washingtoner Gipfeltreffen am 24. April 1999 wurde das derzeit gültige Strategische Konzept gebilligt. Es beschreibt Ziele und Aufgaben, analysiert die sicherheitspolitische Lage und leitet davon strategische Perspektiven und Aufgaben ab. Durch Bestehen und Stärkung der transatlantischen Bindung soll eine möglichst enge transatlantische Bindung die Sicherheit Europas und Nordamerikas verknüpfen. Mit der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten wird die Verteidigungsbereitschaft der Mitglieder sichergestellt. Wichtigste Änderung aber ist die Feststellung, dass zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch militärische Operationen außerhalb des NATO-Gebietes zur prophylaktischen Gefahrenabwehr möglich sein sollen (sog. „Out-of-Area-Einsätze“). Des Weiteren behält sich die NATO das Recht vor, auch ohne Mandat der UNO in Krisengebieten zu intervenieren (sog. „Out-of-United-Nations-Einsätze“, siehe Kosovo 1998). NATO-Eingriffe in internationale Konflikte, bei denen kein Mitgliedstaat unmittelbar als Konfliktpartei beteiligt ist, gehen über den ursprünglichen Verteidigungsauftrag hinaus und werden daher oft auch als „Out-of-defense-Einsätze“ bezeichnet.

Geschichte und Entwicklung

Vorgeschichte

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden schnell die Gegensätze zwischen den ehemaligen Alliierten, der UdSSR auf der einen und den westlichen Siegermächten Großbritannien und den USA, ebenso wie Frankreich auf der anderen Seite, offenkundig. Bereits mit dem Brüsseler Vertrag vom 17. März 1948 schlossen sich die westeuropäischen Länder Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bündnis zwecks wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung zusammen. Während dieses Bündnis noch vor allem im Fall der Wiederaufnahme einer deutschen Aggressionspolitik greifen sollte, so wurde mit der Berlinblockade und der kommunistischen Machtergreifung in der Tschechoslowakei die Sicht auf die sowjetische Expansion gelenkt.

In der weiteren Entwicklung kam es statt zu einer einseitigen Garantie der USA für die europäischen Verbündeten aus dem Zweiten Weltkrieg zu einem wechselseitigen Abkommen, dem Nordatlantikvertrag, der am 4. April 1949 durch die Gründungsmitglieder unterzeichnet wurde und am 24. August desselben Jahres in Kraft trat.

Entwicklung von 1949 bis 1989

Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingente aus den USA und Kanada und der Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959

In den ersten Jahren steht die Gemeinschaft unter dem Eindruck der Berlin-Blockade, der Zündung der ersten sowjetischen Atombombe am 23. September 1949 und des Korea-Kriegs; als Grundsatz gilt in dieser Zeit die Abwehr eines Angriffs durch die Rote Armee möglichst weit im Osten.

Am 7. Februar 1951 billigt die US-Regierung den Pleven-Plan zur Aufstellung einer europäischen Armee. Auf der vom 10. bis 14. September 1951 tagenden Außenministerkonferenz der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Washington wurde die Aufstellung westdeutscher Streitkräfte geplant, die in eine europäische Armee eingegeliedert werden sollte. Am 26. Mai 1952 erfolgt die Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), der am 30. August 1954 scheitert, da die französische Nationalversammlung dem EVG-Vertrag nicht zustimmt.

Durch die Unterzeichnung der Pariser Verträge am 23. Oktober 1954 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum Beitritt eingeladen und am 6. Mai 1955 Mitglied der NATO. Am 19. Mai 1955 wurde wegen des Beitritts der BRD zur NATO der Warschauer Pakt gegründet.

Am 13. März 1957 gibt das US-Hauptquartier in der Bundesrepublik bekannt, die US-Streitkräfte mit Nuklearbewaffnung auszurüsten. Am 19. September 1958 werden die ersten US-Mittelstreckenraketen vom Typ Thor in Großbritannien aufgestellt. Am 10. November 1958 verkündet Nikita Chruschtschow das Berlin-Ultimatum mit der Forderung der Umwandlung West-Berlins in eine entmilitarisierte „selbständige politische Einheit“. Am 21. April 1960 bieten die USA den NATO-Mitgliedsstaaten die Lieferung von seegestützten Polaris-Raketen (SLBM) an. Der NATO-Oberbefehlshaber General Norstad schlägt am 12. Oktober 1960 die NATO offiziell als vierte Atommacht vor. Die USA starteten am 30. Januar 1961 erstmals eine Interkontinentalrakete (ICBM) vom Typ Minuteman aus einem verbunkerten Silo.

Bei den Wahlen im Dezember 1965 wurde in Frankreich Präsident de Gaulle in seinem Amt bestätigt und begann mit einer Änderung seiner Verteidigungspolitik. Mit der ersten französischen Atomdetonation am 13. Februar 1960 in Algerien war das Land in den Kreis der Nuklearmächte getreten. Seither war das Selbstbewusstsein der „Grande Nation“ ständig gewachsen, die zum Teil demütigende Behandlung durch die Alliierten während des Zweiten Weltkriegs wieder in die Erinnerung zurückgerufen worden. So verlangte de Gaulle, der die dauernde Dominanz der USA in der NATO ablehnte, die Unterstellung der in Frankreich stationierten alliierten Truppen (US-Amerikaner und Kanadier) unter französisches Kommando. Das lehnte die US-Regierung aus dem bekannten Prinzip ab. Daher forderte der französische Präsident im Februar 1966 den Abzug der alliierten Truppen und der NATO-Hauptquartiere mit der Begründung, „Frankreich strebe jetzt die volle Ausübung seiner Souveränität an, die durch die Stationierung fremder Streitkräfte auf seinem Boden nicht gewährleistet sei“ und erklärte gleichzeitig den Rückzug seiner Truppen aus der militärischen Integration der NATO. Am 1. Juli zogen sich die Vertreter Frankreichs aus den militärischen Organen der NATO zurück. 30.000 fremde Soldaten mussten Frankreich verlassen, SHAPE wurde nach Casteau in Belgien, EUCOM nach Stuttgart und AFCENT nach Brunssum in die Niederlande verlegt. Am 16. Oktober 1966 verabschiedeten die Mitglieder des NATO-Rats auf Druck der USA einstimmig auch die Verlegung ihres obersten politischen Organs nach Brüssel. Diese hatte de Gaulle nicht gefordert.

Bis 1966 wird die Strategie der massiven Vergeltung verfolgt; als Reaktion auf den Aufbau des sowjetischen Kernwaffenpotentials gilt die Prämisse: Für jede abgeschossene Sowjet-Rakete antwortet die NATO mit vielfachen eigenen Atomraketen, die auf die Sowjetunion abgefeuert werden.

Aufgrund des 1967 veröffentlichten Harmel-Berichts kommt die Strategie der abgestuften Reaktion (Flexible Response) zur Anwendung. Auch zur Verringerung nuklearer Risiken gilt nicht mehr das Motto der massiven Vergeltung, sondern die NATO besinnt sich auf ihre konventionellen Streitkräfte und die neu entwickelten taktischen Nuklearwaffen. In den Folgejahren baut die NATO ein neues Selbstverständnis auf: Die Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen und das Motto Sicherheit = Verteidigung und Entspannung, führt zu neuen Ansätzen zwischen NATO und Warschauer Pakt.

Am 21. August 1968 erfolgt der Einmarsch von Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei und beendet den Prager Frühling.

Am 14. August 1974 erfolgt der Austritt Griechenlands aus der militärischen Integration der NATO nachdem türkische Truppen ab 20. Juli auf Zypern gelandet sind.

Am 1. August 1975 wurde die KSZE-Schlussakte unterzeichnet, die einen ersten echten Schritt zu partnerschaftlicher und friedlicher Zusammenarbeit in Europa darstellt.

Ende 1976 erhält die NATO Kenntnis von der Aufstellung von sowjetischen SS-20 Mittelstreckenraketen westlich des Ural-Gebirges.

Die Nukleare Planungsgruppe der NATO diskutiert am 18. und 19. Oktober 1978 über Fragen der Abschreckungskapazität gegenüber den Nuklearkräften des Warschauer Pakts in Europa und empfiehlt die Modernisierung der NATO-Mittelstreckenraketen.

Der NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahre 1979 ist bis heute umstritten, denn die Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa und das gleichzeitige Verhandlungsangebot an die UdSSR führten nicht sofort zur erhofften Entspannung. Der Doppelbeschluss wurde von Friedensaktivisten in ganz Europa während ihrer Ostermärsche scharf kritisiert. Ob dieses erneute Wettrüsten den Zusammenbruch des Ostblocks mitverursacht hat oder ob diese Länder ohnehin vor dem wirtschaftlichen Kollaps standen, ist bis heute sehr umstritten.

Entwicklung von 1990 bis 1999

Mit den friedlichen „Volksrevolutionen“ auf dem Gebiet des Warschauer Pakts entfiel die Hauptbedrohung für die NATO-Staaten. In der darauf folgenden Übergangszeit entstanden neue Ideen und Strukturen, wie zum Beispiel die Partnerschaft für den Frieden. Mit diesem in Brüssel 1994 vereinbarten Programm hat die NATO interessierten mittel- und osteuropäischen Staaten Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen und im Hinblick auf eine Beitrittsperspektive eröffnet. Daraus folgte bei einem Gipfeltreffen 1997 in Madrid die Einladung zum NATO-Beitritt von Polen, Ungarn und Tschechien.

Ebenfalls 1997 wurde in Paris die Grundakte mit Russland vereinbart, die eine Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland vorsieht. Intern wird beschlossen, die NATO von einer militärischen zu einer meist politischen Organisation umzuwandeln.

Zu den „neuen Ideen“ zählt auch die 1992 vereinbarte Bereitschaft der NATO zu den „Out-of-area“-Einsätzen. Nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat sind nun auch Einsätze außerhalb des NATO-Territoriums möglich, zum Beispiel in Jugoslawien oder Afghanistan.

Notwendig wird damit der Umbau der NATO – für eine schnelle Eingriffsfähigkeit in Krisengebieten, größere Flexibilität und die Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken ist auch eine Korrektur in den Führungsebenen und den institutionellen Aufbauten notwendig. Als Antwort gilt die Gründung einer Reaktionstruppe, der NATO Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze.

Die Folge dieses Beschlusses sind die aktiven Kriegseinsätze der NATO mit den Luftangriffen gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieges. Dieser Vorgang ist sehr fragwürdig, denn weder wurde ein Mitgliedstaat der NATO angegriffen noch gab es eine Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates.

Entwicklung seit 1999

Terroranschläge in den USA am 11. September 2001

Unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA setzte die NATO erstmals in ihrer Geschichte den Artikel 5 des NATO-Vertrages, auch Washingtoner Verträge genannt, vorläufig in Kraft, am 1. Oktober 2001 vollständig. Artikel 5 sieht in Absprache mit den Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten die Wiederherstellung und Wahrung der Sicherheit des nordatlantischen Gebietes vor und ein bewaffneter Angriff auf einen Bündnispartner, in diesem Fall die USA, wird als Angriff gegen jeden der Bündnispartner gesehen.

Am 4. Oktober 2001 vereinbarten die NATO-Staaten eine Reihe von Maßnahmen, um die USA in ihrem Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu unterstützen. Dazu gehörte der Austausch nachrichtendienstlicher Informationen, uneingeschränkte Überflugrechte und Zugang zu Häfen und Flugplätzen im Beitrittsgebiet durch die US-Streitkräfte und die Entsendung eines ständigen Flottenverbandes der NATO im östlichen Mittelmeer (Operation Active Endeavour). Obwohl die Mitglieder in dem Angriff auf das World Trade Center noch einen bewaffneten Angriff sehen, der den Bündnisfall nach Artikel 5 auslöste, kam es hinsichtlich der zu ziehenden Konsequenzen bei den Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten zu teilweise völlig unterschiedlichen Einschätzungen.

Der gestiegenen Gefahr durch den internationalen Terrorismus seit dem 11. September 2001 hat die NATO bisher noch wenig entgegenzusetzen. Traditionell versteht sich die Organisation als ein Bündnis von Staaten gegen die Angriffe von anderen Staaten. Damit wird es schwierig, diesen Terrorangriff – der von wenigen extremistischen Personen, die ohne offizielle Kriegserklärung eines angreifenden Landes tätig werden – einzuordnen.

Krise Irak

Die USA beschuldigten den Irak schwer wiegender Verstöße gegen UN Auflagen. Außenminister Powell versuchte vor dem UN Sicherheitsrat mit Satellitenaufnahmen, Tonbandaufnahmen und anderen Dokumenten eine Wiederaufnahme von verbotenen Waffenprogrammen zu beweisen. Die Ausführungen Powells reichten aber nicht, um den Sicherheitsrat von der Notwendigkeit eines Kriegseinsatzes zu überzeugen.

Die USA und Großbritannien versuchten nun bei den Vereinten Nationen die Ermächtigung für einen Angriff auf den Irak einzufordern. Dies wurde von Deutschland, im UN-Sicherheitsrat vertretener NATO-Mitgliedstaat, Russland und Frankreich abgelehnt (Erklärung: 1. Daraufhin wurde eine Koalition der Willigen geschmiedet, um trotzdessen eine Unterstützung auf breiter Basis als Kriegslegitimierung darstellen zu können.

Im Rahmen der Vorbereitung der Pläne der USA zur Invasion des Iraks kam es daraufhin innerhalb der NATO zu einer schweren Krise: Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme (deutsche Patriot-Luftabwehrraketen) bereit gestellt werden sollten, damit sie sich, im Fall eines Angriffes auf den Irak, gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich und Belgien ein Veto ein. Deutschland schloss sich dem Veto später an (dies allerdings erst nach Fristablauf; rein formal betrachtet ist das deutsche Veto daher ungültig, politisch war es deshalb aber nicht weniger brisant). Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, ob sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive nach 2008 (also nach Ablauf der zweiten Amtszeit von George W. Bush) als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis noch auswirkt.

Durch die Osterweiterung erfolgte die Einladung der Länder Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien. Am 2. April 2004 traten diese Staaten der NATO bei.

NATO-Raketenabwehrprogramm

Im Juli 2006 gab NATO-Generalsekratär Jaap de Hoop Scheffer Planungen zu einem europaweiten Raktenabwehrprogramm bekannt. Besonders Großbritannien, Polen und die Tschechische Republik arbeiten in diesem Bereich bereits aktiv mit den USA zusammen. Am 18. September 2006 vergab die NATO einen ersten Vertrag an die US-amerikanische Science Applications International Corporation (SAIC) zur Entwicklung eines regionalen Raketenabwehrprogramms: Active Layered Theater Ballistic Missile Defense (ALTBMD). An dem Rüstungskonsortium um SAIC beteiligt sich neben der US-amerikanischen Raytheon auch europäische Rüstungsunternehmen: Thales Group (Frankreich), IABG und Diehl BGT Defence (Deutschland) QinetiQ (Großbritannien), TNO (Niederlande), DATAMAT (Italien) und EADS Asterism.

Das Raketenabwehrsystem in Polen und in Tschechien soll bis 2012 rund 1,6 Milliarden US-Dollar kosten und nach US-Angaben vor möglichen Raketanangriffen von Staaten wie den Iran und Nordkorea schützen. Der russische Präsident Putin sieht den Aufbau der Raketenabwehrsysteme der USA offensichtlich als Aufrüstung gegen Russland.

Ausblick

Während bereits weitere Beitrittskandidaten mit Albanien, Kroatien, und Mazedonien bereitstehen, stellt sich die grundsätzliche Frage nach der Zukunft der NATO. Die Vereinigten Staaten sehen in der Organisation in erster Linie ein militärisches Bündnis mit dessen Hilfe die finanziellen und logistischen Anforderungen an einen Krieg auf die Mitglieder verteilt werden können. Ein großer Teil der europäischen Verbündeten – allen voran Deutschland und Frankreich – wollen die NATO mehr zu einer zivilpolitischen Einrichtung umfunktionieren.

Das Strategische Konzept

Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung
Unterstützung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog
Erweiterung
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung

Quelle: [3]

Deutschland in der NATO

Seit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO im Jahre 1955 haben sich Aufgabe und Beteiligung erheblich gewandelt. In den Jahren bis zur Wiedervereinigung war die Bundeswehr als Bündnisarmee konzipiert. Für den Einsatzfall existierten keine nationalen Führungsstrukturen; die deutschen Verbände unterstanden im Bündnisfall den NATO-Befehlshabern. Einige Verbände, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der Bundesmarine, waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt und wurden jederzeit von ihr operativ geführt. In der Zeit bis 1990 wurde die Aufgabe der Bundeswehr ausschließlich in der Verteidigung des eigenen Staatsgebietes statuiert. Dies änderte sich, als Deutschland im Zuge der Wiedervereinigung seine volle Souveränität erlangte. Seit Anfang der 90er Jahre erfolgte die Teilnahme von deutschen Soldaten an sog. friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, die in Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten durchgeführt wurden. Auch Bundeswehreinsätze außerhalb des Bündnisgebietes (Out-of-Area-Einsätze) werden nunmehr durchgeführt:

1992–1996 Operation Sharp Guard: Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände – Im Einsatz waren stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer und außerdem Seefernaufklärer.
seit 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnien und Herzegowina); Einsatz von 1700 deutschen Soldaten. Die Operation wurde 2004 in EUFOR umbenannt und von der Europäischen Union übernommen.
1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad), mit Tornado-Jagdbombern.
1999 KFOR (Kosovo Force); bis 4700 Deutsche Soldaten befinden sich im friedenssichernden Einsatz im Kosovo.
2001 Essential Harvest – in Mazedonien führen 600 deutsche Soldaten die Entwaffnung von albanischen Extremisten durch.
seit 2001 ISAF – Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan; zeitweise wurde durch Deutschland die Führung des NATO-Kontingentes übernommen.
seit 2003 Active Endeavour – deutsche Fregatten und Schnellboote beteiligen sich an der Aufklärung terroristischer Bedrohungen und dem Schutz des Seeverkehrs im Mittelmeer.

Innenpolitisch umstritten war, ob die Zustimmung der Bundesregierung zum Strategischen Konzept von 1999 der Zustimmung des Bundestages bedurfte. Dies wäre dann der Fall gewesen, wenn es sich beim Konzept 1999 um eine Änderung des Nordatlantikpaktvertrages gehandelt hätte. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 22. November 2001) in einem von der PDS-Fraktion angestrengten Organstreitverfahren im wesentlichen mit der Begründung verneint, dass der Vertragswortlaut unangetastet bleibe, insbesondere der Verteidigungsauftrag weiterhin bestehe und sich die Out-of-Area-Einsätze im Rahmen der im NATO-Vertrag beschriebenen Aufgabe der Friedenssicherung unter Beachtung des Völkerrechts halten sollen.

Seit 1955 wurden unter anderem folgende Deutsche in zentrale Führungspositionen der NATO berufen:

Manfred Wörner war 1988–1993 NATO-Generalsekretär
General Adolf Heusinger war 1961–1964 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
General Johannes Steinhoff war 1971–1974 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
General Wolfgang Altenburg war 1985–1989 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
General Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
General Harald Kujat, 2002–2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses

Mit 122 Mio. € trägt Deutschland über 18 % des NATO-Militärhaushaltes bei und ist damit nach den USA und noch vor Frankreich und Großbritannien der zweitgrößte Beitragszahler. Amtssprachen sind derzeit dennoch lediglich Englisch und Französisch.

Die NATO wird in ihrer Arbeit offiziell von nationalen Atlantischen Gesellschaften unterstützt, die vor allem im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für sie tätig sind. In Deutschland ist dies die Deutsche Atlantische Gesellschaft.

Verweise

Wikilinks

Kernwaffe – Enthält auch Informationen über Kernwaffen der NATO.
Nordatlantische Versammlung – Parlamentarische Versammlung der NATO.
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – Der OSZE gehören auch alle NATO-Staaten an.
Supreme Headquarters Allied Powers Europe – Das für Operationen zuständige militärische Hauptquartier der NATO.
STANAG – NATO-interne Standards
NATO-Rangcode
NATO Response Force (NRF) – schnelle Eingreiftruppe der NATO seit 2002
Allied Command Europe Rapid Reaction Corps
NATO Tiger Meet
NATO Defence College
Deutsche Atlantische Gesellschaft
Partnerschaft für den Frieden

Literatur

Ulrich B. Keilmann: Die NATO-Infrastruktur unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsinstanz (Board of Arbitration). Johannes Gutenberg-Universität Mainz: Dissertation 1997.
Sascha Thamm: Institutionelle Reaktionen der NATO auf die Krisen des Bündnisses. Von der Gründung bis zum NATO-Doppelbeschluss. Osnabrück: Der Andere Verlag 2002. ISBN.
Johannes Varwick, Wichard Woyke (Hrsg.): Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel. 2. Aufl., Opladen: Leske + Budrich 2000. ISBN 3-8100-2905-X.
Johannes Varwick (Hrsg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU. Partnerschaft, Konkurrenz, Rivalität?. Leverkusen: Barbara Budrich 2005. ISBN.

Weblinks

Wiktionary: NATO – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Commons: NATO – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

NATO-Homepage (englisch)
NATO Parliamentary Assembly (englisch)
Grundlegende Dokumente der NATO in dt. Sprache
NATO-Handbuch
Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland mit Grundsatzinformationen
Ariel Cohen, NATO's Frontiers: Eurasia, the Mediterranean, and the Greater Middle East (Heritage Lecture No. 919 - The Heritage Foundation, 09.01.2006 - Strategiepapier eines konservativen US-Think-Tanks; vgl. dazu: [4]; The Great Game, Seidenstraßenstrategie, Transformational Diplomacy)