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Möglichkeit des Einsatzes von Atomwaffen durch den Iran

21. April 2024, Können wir uns darauf verlassen, dass das Ayatollah-Regime, das einen so massiven und beispiellosen Angriff gegen Israel beschlossen hat, auf den Einsatz von Atomwaffen verzichtet, wenn ein solches Arsenal in seinen Besitz gelangt? (written by Eyal Zisser), israelhayom.com:
»Seit fast zwei Jahrzehnten besteht ein Kreislauf von Feindseligkeiten zwischen Israel und dem Iran. In diesem Dauerkonflikt hat der Iran weltweit Terroranschläge gegen israelische Ziele verübt und die Terrorgruppen Hisbollah und Hamas bei ihren Angriffen auf israelisches Gebiet unterstützt.
Im Gegenzug war auch Israel nicht untätig: In den letzten Jahren wurden Israel mehrere Anschläge auf iranische Beamte im gesamten Nahen Osten, insbesondere in Syrien, aber auch innerhalb des Irans, zugeschrieben, für die es jedoch nie die Verantwortung übernahm. Dennoch haben beide Länder darauf geachtet, dass es nicht zu einer direkten und offenen militärischen Konfrontation zwischen ihnen kommt, nicht durch Stellvertreter und schon gar nicht durch Raketen- und Flugzeugangriffe. Trotz dieses Schlagabtauschs haben sowohl Jerusalem als auch Teheran Vorsicht walten lassen und eine offene, direkte militärische Konfrontation zwischen ihren jeweiligen Streitkräften vermieden, indem sie auf den Einsatz von Stellvertretern verzichteten und von Raketen- und Luftangriffen abgesehen haben.
Dieses seit langem geltende Paradigma erfuhr letzte Woche einen seismischen Wandel, als der Iran von seinem Territorium aus ein Sperrfeuer von Hunderten von Raketen und Drohnen auf Israel abfeuerte, eine Offensive, die weitreichende Verwüstung anrichten und erhebliche Opfer fordern sollte. Ein Vorläufer dieses ungeheuerlichen Angriffs war der direkte iranische Angriff auf Israel im Mai 2018, eine Vergeltung für die Beseitigung eines iranischen Beamten, der das Drohnenprogramm des Regimes in Syrien nur einen Monat zuvor beaufsichtigte. Als Reaktion auf dieses Attentat feuerten die Iraner selbst Dutzende von Raketen auf die Golanhöhen ab, anstatt wie zuvor über Stellvertreter zu operieren - ein Ereignis, das damals außergewöhnlich und beispiellos war, heute aber leider alltäglich geworden ist. Die israelischen Vergeltungsmaßnahmen nach diesem iranischen Angriff auf die Golanhöhen waren bezeichnenderweise schwach und beschränkten sich darauf, verlassene Anlagen ohne Personal oder Ausrüstung zu treffen. Darüber hinaus haben die Iraner ihr strategisches Ziel erreicht, denn Israel hat in der Folge davon abgesehen, hochrangige iranische Beamte auf syrischem und libanesischem Boden ins Visier zu nehmen.
Allerdings, der Angriff der Hamas am 7. Oktober führte jedoch zu einem tiefgreifenden Wandel in der israelischen Politik. In der Folge sah sich Israel in eine Mehrfrontenkampagne verwickelt, die sich über den Libanon, Syrien, den Irak und den Jemen erstreckte - eine koordinierte Offensive, die von Teheran orchestriert wurde, auch wenn das iranische Regime nach außen hin die Fassade der Unbeteiligtheit aufrechterhielt. Folglich war es für Israel eine logische strategische Entscheidung, dem Iran angemessene Kosten aufzuerlegen, um sich für die von ihm verursachten Schäden zu revanchieren.
Die sich zuspitzende Konfrontation mit dem Iran findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem das Regime noch keine Atomwaffen besitzt, was seine strategische Planung und seine Manöver naturgemäß einschränkt. Es ist eine zutiefst beunruhigende Vorstellung, welche aggressiven Handlungen der Iran wagen könnte und in welchem Ausmaß er Provokationen auslösen könnte, wenn er über nukleare Abschreckungsmöglichkeiten verfügen würde, die Israel und die Vereinigten Staaten davon abhalten würden, Vergeltungsschläge zu starten oder auf iranische Aufwiegelungen im gesamten Nahen Osten zu reagieren. Darüber hinaus stellt sich eine legitime Frage: Können wir uns darauf verlassen, dass das Ayatollah-Regime, das einen so massiven und beispiellosen Angriff auf Israel beschlossen hat, auf den Einsatz von Atomwaffen verzichtet, wenn ein solches Arsenal in seinen Besitz gelangt?Das Dilemma, mit dem Israel in den kommenden Monaten und Jahren konfrontiert sein wird, ist offensichtlich. Soll die Nation darauf warten, dass ihr das sprichwörtliche Schwert an die Kehle gesetzt wird, wie es am 7. Oktober geschah, und so in einen Krieg "ohne Wahl" gezwungen werden? Oder sollte Israel stattdessen eine Präventivoffensive verfolgen, einen Krieg der "Wahl"?«
Die Ereignisse der vergangenen Woche, zu denen noch der Anschlag vom 7. Oktober hinzukommt, sind ein Warnzeichen für das, was kommen wird, und erfordern ein Vorausdenken auf den Moment, in dem wir uns - vielleicht früher als wir denken - mit einem nuklearen Iran konfrontiert sehen werden. […]
Das letzte Mal, dass Israel einen von uns initiierten Präventivkrieg geführt hat, war der Libanonkrieg 1982. Die Ergebnisse dieses Krieges lähmten jedoch das israelische Sicherheits- und Politik-Establishment für viele Jahre. Seitdem hat es davon abgesehen, Kriege zu initiieren, und stattdessen darauf gewartet, dass seine Feinde zuerst zuschlagen, weil es sich davor fürchtete, Bodentruppen in die Schlacht zu schicken, und kurze Konfliktrunden mit dem Feind bevorzugte, die ergebnislos endeten. Man muss anerkennen, dass Israels Beweggründe für den Libanonkrieg von 1982 und den Sinai-Feldzug von 1956 auf einer kohärenten Weltanschauung in Verbindung mit innovativem und kühnem strategischem Denken beruhten. Trotz der ungünstigen Ergebnisse dieser historischen Offensiven wecken sie dennoch eine tiefe Sehnsucht nach einer Ära, in der die israelische Führung nicht durch ein kurzsichtiges Paradigma der ausschließlich reaktiven Verteidigung eingeschränkt war, sondern vielmehr ein Ethos der kühnen Initiierung bahnbrechender Manöver vertrat.
Die Ereignisse der vergangenen Woche, die durch den Anschlag vom 7. Oktober noch verstärkt wurden, sind eine unmissverständliche Warnung vor den noch bevorstehenden Eskalationen. Sie erfordern eine sorgfältige Vorausschau auf die Unvermeidlichkeit einer Konfrontation mit einem nuklear bewaffneten Iran - eine Aussicht, die möglicherweise früher eintritt, als derzeit angenommen wird.”

Jüdische Einwanderung in Palästina (Alija)

• Alija

→ Die fünfte Alija (1930 bis 1939)

→ Die Alija Bet (1936–1940)

Einwanderung nach dem Terrorüberfall vom 7. Oktober 2023
8.April 2024, ISRAEL – Seit dem 7. Oktober: Mehr Europäer und Amerikaner machen Aliyah, juedische-allgemeine.de:
„Die Zahl der europäischen und nordamerikanischen Juden, die Aliyah machen, ist seit der palästinensischen Terrorattacke vom 7. Oktober 2023 deutlich angestiegen. Dies geht aus israelischen Medienberichten hervor. Der Grund ist offensichtlich: Wachsender Judenhass in vielen Teilen der Welt. Seit dem Angriff der Hamas hat Israel 12.745 Menschen willkommen geheißen, die diesen Schritt unternahmen. Weiterhin kommen die meisten der Immigranten aus Russland. Diese Gruppe stellte in den vergangenen sechs Monaten etwa zwei Drittel der Einwanderungen dar. Etwa 900 Neuimmigranten kamen aus den Vereinigten Staaten von Amerika und jeweils 400 aus Frankreich und der Ukraine. Auch die Zahl der Aliyah-Einwanderungen aus Argentinien, Australien, Belarus, Großbritannien, Kanada, Kolumbien, Südafrika und Zypern stieg an. […] Die deutliche Zunahme an Juden aus der Diaspora, die nach Israel kommen, hat offenbar mit der Zunahme des Judenhasses in vielen Teilen der Welt zu tun.”

Krieg in Israel und Gaza seit 2023

Konfrontationen zwischen IDF und Paramilitärs an der libanesischen Grenze

15. April 2024, Israelische Soldaten nach Explosion verletzt, dpa-shop.com:
„Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es täglich zu teils tödlichen Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie etwa der Hisbollah im Libanon an der israelisch-libanesischen Grenze („Blaue Linie“). In beiden Ländern wurden als Folge des gegenseitigen Beschusses auch Zivilisten getötet. Unifil überwacht seit 1978 das Grenzgebiet zwischen beiden Ländern.“

Propalästinensisch-isamistische Organisation HAMAS

→ Hamas, → Islamismus erkennen, Broschüre des LfV Bayern, 2018: „Die 1987 als regionaler Ableger der Muslimbruderschaft (MB) gegründete HAMAS (deutsch: »Eifer«, zugleich Akronym aus Harakat al-Muqawama al-Islamiya, deutsch »Islamische Widerstandsbewegung«) verneint das Existenzrecht Israels, propagiert den bewaffneten Jihad und strebt die Errichtung eines islamischen Staats auf dem gesamten Gebiet der [Region] Palästina an. Durch den Aufbau sozialer und pädagogischer Einrichtungen entwickelte sich die HAMAS im Gazastreifen zu einem bedeutenden politischen und gesellschaftlichen Akteur. Seit 2003 wird die HAMAS in der EU-Liste terroristischer Organisationen geführt. Seit der gewaltsamen Machtübernahme 2007 übt die HAMAS die alleinige Kontrolle über den Gazastreifen aus.”

US-Warnung vor Offensive auf Rafah

22. März 2024, Blinken kritisiert Netanyahu – "Israel riskiert Isolation in der Welt", tagesschau.de:
Netanyahu kündigt Alleingang an
„US-Außenminister Blinken hat Israel vor einer Offensive auf die Stadt Rafah im Gazastreifen gewarnt. Israels Premierminister Netanyahu will den Militäreinsatz notfalls auch gegen die Empfehlung der USA durchführen. Netanyahu kündigt Alleingang an”
„Israels Premierminister Netanyahu kündigte bei dem Gespräch mit Blinken nach israelischen Angaben an, die Offensive in Rafah notfalls auch im Alleingang durchzuführen. Nur so könne die Hamas im Gazastreifen besiegt und die letzten Bataillone der Islamistenorganisation zerschlagen werden, hieß es aus Netanyahus Büro.”

Israelische Militäroperation „Eiserne Schwerter“

→ Israelische Militäroperation „Eiserne Schwerter“

Situation im Kriegsgebiet Das von einer Drohne aufgenommene Video zeigt die Zerstörung des Gazastreifens nach 100 Kriegstagen. Israel hat nach eigenen Angaben seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober, der den Krieg auslöste, mehr als 10.000 Bomben und Raketen eingesetzt und Hunderte von Luftangriffen auf den Gazastreifen geflogen. Nach Angaben der Behörden im Gazastreifen wurden seit Beginn des Konflikts mehr als 50 % der Wohneinheiten im Gazastreifen zerstört, unbewohnbar gemacht oder beschädigt.
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(Bitte Urheberrechte beachten)

Beide Kriegsparteien haben sich jahrelang auf einen Kampf in den Häuserschluchten des Gazastreifens vorbereitet. Die IDF konnte Lehren aus den vergangenen Gazakriegen ziehen und trainiert den Häuserkampf seit Jahren in einem speziellen Zentrum in der Negev-Wüste.

Bericht eines IDF–Kommadeurs

1. April 2024, WATCH: Hamas-Elitetruppen kapitulieren vor israelischen Truppen, israelhayom.com:
»„Am 7. Oktober tauchten wir auf, noch bevor wir einen Befehl erhielten, und kämpften zwei Tage lang im Dorf Gaza gegen Terroristen", sagte der Kommandeur der 55. Brigade, Oberst Oded Ziman. „Danach zogen wir für einen Monat in den Norden, wo wir defensive und offensive Aktivitäten durchführten. Nach einem Monat zogen wir in den Süden und begannen mit dem Bodenmanöver im südlichen Gazastreifen. Die Zusammenarbeit zwischen der israelischen Luftwaffe und den Bodentruppen ist beispiellos, ich als Brigadekommandeur hätte mir eine so gute und schnelle Zusammenarbeit nie träumen lassen. Gerade heute Morgen brauchte ich Feuerunterstützung, innerhalb von zwei Minuten meldete sich ein Geschwaderkamerad bei mir und wir aktivierten gemeinsam eine entsprechende Rakete. Die Reservisten haben alles stehen und liegen gelassen und sind gekommen, um mit einer Hingabe für die Heimat zu kämpfen, wie ich sie noch nie gesehen habe, sie sind entschlossen, so weit wie möglich vorzurücken."«

Reaktion Israels auf die UN-Resolution

→ Krieg in Israel und Gaza seit 2023#UN-Sicherheitsrat:
Israel hielt auch nach Annahme der UN-Resulution im Weltsicherheitsrat am eingeschlagenen Kurs fest: Benny Gantz, der seit Oktober 2023 als Minister ohne Geschäftsbereich dem dreiköpfigen israelischen israelischem Kriegskabinett angehört, stellte klar, dass das die UN-Resolution „keine operative Bedeutung“ für sein Land habe – schon am Morgen des folgenden Tages griff die israelische Luftwaffe über 60 Ziele im Gazastreifen an. Die schon geplante Reise einer Regierungsdelegation nach Washington sagte Israel ab; die US-Regierung reagierte darauf mit Unverständnis und betonte, dass die Stimmenthaltung der USA im Weltsicherheitsrat keinen „Politikwechsel“ gegenüber Israel bedeute. Die USA sehen sich als Schutzmacht Israels und gewähren Militärhilfe für Israel in Milliardenhöhe. Auch das Raketenabwehrsystem Iron Dome, welches Israel seit Jahren vor Raketenangriffen islamistischer Terrorororganisationen aus dem Gazastreifen und den Anrainerstaaten Libanon, Jemen und Syrien schützt, wurde von den Vereinigten Staaten geliefert.

26. Mârz 2024, Forderung nach Waffenruhe – Israel in Aufregung über UN-Resolution, tagesschau.de:
„Die Kritik der israelischen Regierung an der Enthaltung der USA im Weltsicherheitsrat hält indes an: Die Haltung der Hamas sei gestärkt worden, sagte der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan im israelischen Radio. Man sehe ja, was seit der Abstimmung geschehen sei: "Die Hamas hat Raketen auf die Städte Aschdod und Aschkelon abgefeuert und die Kompromisse zum vorliegenden Deal abgelehnt." Die Hamas begrüße sogar diese Abstimmung. Er hoffe, dass die USA verstehen würden, "dass sie damit einen Fehler gemacht haben könnten". Damit bezog sich Israels UN-Botschafter auf die Ankündigung der Terrororganisation Hamas, an ihren Forderungen für eine Geiselfreilassung festzuhalten. Dazu zählt unter anderem der vollständige Abzug der israelischen Truppen aus Gaza und die Freilassung einer großen Anzahl palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen. Netanyahu nannte die Hamas-Forderungen am Vormittag "wahnhaft".”

Konfliktpotential

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat dem israelischen Militär, den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF), am 9. Februar 2024 den Befehl erteilt, eine Offensive auf die an der ägyptischen Grenze gelegene Stadt Rafah vorzubereiten. Sollten die IDF in die Stadt eindringen, könnte Ägypten möglicherweise den im Ergebnis der vom US-Präsidenten Jimmy Carter vermittelten Camp-David-Verhandlungen abgeschlossenen Israelisch-ägyptischen Friedensvertrag vom 26. März 1979 aussetzen.

Diskussion im Haaretz

Im Folgenden wird unter dieser Überschrift nur der Code angegeben, da die Internetquelle im Spamfilter blockiert wird !!! In den ersten Leserkommentaren über einen Artikel der israelischen Tageszeitung [[Haaretz]] ([https://www.haaretz.com/ Online] erschienen am 1. Februar 2024) fiel mir folgende bemerkenswerte Diskussion auf:<ref>{{Internetquelle |url=https://t.co/oAyKAb7A8m |titel=Israel Held 82-year-old Gaza Woman With Alzheimer's for Two Months as an 'Unlawful Combatant' |titelerg=Comments |werk=[[Haaretz]] |kommentar= Der [https://www.haaretz.com/israel-news/2024-02-01/ty-article/.premium/israel-held-gaza-woman-82-with-alzheimers-for-two-months-a Artikel] wurde von [[archive.today]] unter »https://t.co/oAyKAb7A8m« am 1 Februar 2024, 19:13:37 (UTC) gespeichert und von dieser Internetseite abgerufen. |datum=2024-02-01 |abruf=2024-01-10}}</ref>

• Dianelos Georgoudis: „Wer weiß, wie viele Tragödien es auf beiden Seiten gibt. Und jede einzelne macht den Frieden schwieriger, was eine zusätzliche Tragödie ist. - Von israelischer Seite habe ich das folgende Argument gehört: "Wie können wir jetzt einer Zweistaatenlösung zustimmen? Das würde nur die Hamas für ihren Terrorismus belohnen". Aber die gleiche Logik gilt auch für die andere Seite: "Wie können wir weiterhin dem Existenzrecht Israels zustimmen? Das würde die Regierung Netanjahu nur für ihren Völkermord belohnen". Frieden erfordert also, dass beide Seiten die Kraft finden, die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit zu überwinden. Sollen doch die Historiker die Vergangenheit untersuchen und die Zahlen aufzeichnen. Aber die Menschen sollen die Vergangenheit begraben. Was wir brauchen, ist die Vision und der Glaube an eine Zukunft, in der alle Brüder sind.”
  
• Kate → @Dinelos: „Ja, aber es handelt sich hier NICHT um ein Henne-Ei-Problem, bei dem es schwierig ist festzustellen, wie es angefangen hat. Wir alle (viele von uns) wissen, wie es angefangen hat, und die Hamas gab es damals noch nicht.”
  
• Dianelos Georgoudis → @Kate: „Darüber zu diskutieren, wie alles begann, ist meiner Meinung nach nicht sinnvoll. Schließlich könnte man argumentieren, dass alles im frühen 2. Jahrhundert begann, als die Römer nach dem Befreiungskrieg von Bar Kokhba Jerusalem plattmachten und den Juden verboten, die Stadt zu betreten, sowie sich in den meisten Teilen Palästinas aufzuhalten. Wenn Sie die letzten 100 Jahre und die zionistische Bewegung meinen, kann jeder Interessierte die Wahrheit leicht herausfinden. Einige sehr gute Quellen sind jüdisch, ich denke da an Pappe, Finkelstein, Shlaim. Aber hier ist mein Statement: Wir können die Vergangenheit nicht ändern, wir können nur die Zukunft ändern. Also sollten wir über die Zukunft diskutieren.“

Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023

„Der Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023 war eine terroristische Aktion, die unter Führung der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen am 7. Oktober 2023 gegen Israel gestartet wurde. Der Angriff begann mit Raketenbeschuss auf Israel, gefolgt vom Vordringen der Hamas und verbündeter Terrorgruppen auf israelisches Staatsgebiet nach Überwindung der Sperranlagen um den Gazastreifen. Die Angreifer konnten in zahlreiche grenznahe Militärposten, Ortschaften und Kleinstädte in Südisrael eindringen und verübten dort Massaker an der Zivilbevölkerung. Israelischen Angaben nach wurden über 1.200 Zivilisten und Sicherheitskräfte ermordet oder im Kampf getötet, mehr als 5.400 Menschen verletzt und rund 250 weitere entführt”. „Hamas-Vizechef Saleh al-Arouri erklärte, die Operation »al-Aqsa-Flut« sei eine Antwort „auf die Verbrechen der Besatzung“ durch Israel – wobei die Hamas unter „Besatzung“ die Existenz des Staates Israel selbst versteht – und fügte hinzu, dass „Kämpfer“ die Moschee und tausende palästinensische Gefangene verteidigten. Nach dem Terrorangriff äußerte sich die Hamas nochmals durch ihre Sprecher zu den Tatmotiven. Sie stellten die politische Perspektivlosigkeit und Unterdrückung des palästinensischen Volkes in den Mittelpunkt ihrer Erklärungen. Rund drei Wochen nach dem Terrorangriff eröffneten die IDF eine Bodenoffensive im Gazastreifen mit dem erklärten Ziel, die militärischen und politischen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören und eine künftige Bedrohung Israels aus dem Gazastreifen zu verhindern.

Ablauf – Geiselnahmen – Todesopfer

Siehe auch: → Krieg in Israel und Gaza seit 2023#Ablauf und Opfer des Terrorangriffs, → Krieg in Israel und Gaza seit 2023#Geiseln

Am frühen Morgen des 7. Oktober 2023, dem letzten Tags des jüdischen Sukkot-Festes, begann die Hamas den Süden Israels und das Zentrum des Landes mit Raketen zu beschießen. Am selben Tag überwanden Terroristen vom Gazastreifen aus die Grenzsicherungsanlagen zwischen Gaza und Israel und überfielen nahe der Grenze liegende Siedlungen und ein Musikfestival. Sie ermordeten dort wahllos Menschen oder entführten sie als Geiseln in den Gazastreifen. Allein beim Massaker von Reʿim wurden 260 Besucher des in der Nähe des Kibbuz Reʿim veranstalteten Psytrance-Festivals Supernova Sukkot Gathering ermordet und 40 weitere als Geiseln in den Gazastreifen entführt; der Kibbuz Kfar Azza wurde von den Terroristen fast vollständig zerstört. Nach endgültigen Angaben der israelischen Sozialversicherung wurden während der beim Terrorangriff begangenen Massaker innerhalb weniger Tage insgesamt 1.139 Menschen ermordet – soviel wie noch nie zuvor in der Geschichte des Staates Israel. Außerdem verschleppten die Terroristen bei Geiselnahmen während des Terrorangriffs 239 Menschen in den Gazastreifen. Nach endgültigen Angaben der israelischen Sozialversicherung wurden während der beim Terrorangriff begangenen Massaker innerhalb weniger Tage insgesamt 1.139 Menschen ermordet – soviel wie noch nie zuvor in der Geschichte des Staates Israel. Außerdem verschleppten die Terroristen nach Geiselnahmen während des Terrorangriffs 239 Menschen in den Gazastreifen. Während einer Feuerpause zwischen 24. November und 1. Dezember 2023 kamen insgesamt 110 Geiseln frei, darunter 86 israelische und 24 ausländische Staatsbürger. Im Gegenzug wurden 249 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen freigelassen; 137 Geiseln blieben weiterhin aks Geiseln in den Händen der Hamas. Am 7. Februar 2024 wurde bekannt, dass von den noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln nach Angaben der IDF 31 Menschen nicht mehr leben. Deren Angehörige fordern von der israelischen Regierung, die Kämpfe in Gaza umgehend zu stoppen und wieder Verhandlungen mit der Hamas zur Freilassung der Geiseln aufzunehmen.

Laut dem Historiker Volker Weiß hatte der terroristische Überfall der Hamas auf israelisches Staatsgebiet „wesentlich nur ein Ziel: die Empörung über die Gegenschläge Israels anzuheizen“. Dieses Ziel sei „– bis nach Harvard und Yale – sofort erreicht“ worden. (Übernahme aus: Krieg in Israel und Gaza seit 2023)

Opfer der Kriegsverbrechen der Hamas sind nicht nur Israelis, sondern auch die eigene Bevölkerung. Diese wird von der Hamas als Geisel gehalten. Dieser Missbrauch als menschliche Schutzschilde stellt gemäß der deutsch-schweizerischen Völkerrechtlerin Anne Peters ebenfalls ein Kriegsverbrechen dar. (Übernahme aus: Krieg in Israel und Gaza seit 2023)

Verlauf des Gazakrieges seit 2023

7. Oktober 2023

7. Oktober 2023, Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023#Verlauf (Stand: 12. November 2023): Am Samstag, den 7. Oktober 2023 gegen 06:30 Uhr Ortszeit kündigte die Hamas den Beginn der sogenannten „Operation al-Aqsa-Flut“ an. Der Angriff ereignete sich am jüdischen Feiertag Simchat Tora, mit dem die Sukkot-Festwoche endet. Zugleich war es der Tag nach dem 50. Jahrestag des Jom-Kippur-Krieges, der ebenfalls mit einem Überraschungsangriff während des gleichnamigen jüdischen Feiertages begann. Der Kommandeur Mohammad Deif sagte im Radio wörtlich: „Das ist der Tag der größten Schlacht.“ → Im weiteren siehe: Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023#Verlauf

Kommentar – Die Aufbruchstimmung im Nahen Osten ist hinweggefegt – Israel kämpft auch um seine eigene Zukunft, Neue Zürcher Zeitung (NZZ),21. Oktober 2023:
„Am 7. Oktober überwanden hunderte Terroristen die Sperranlage zum Gazastreifen und ermordeten in Israel 1400 Männer, Frauen und Kinder; 200 Geiseln wurden in die Enklave verschleppt. Mit Stand vom 2. November gibt das israelische Militär die Zahl der von der Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln mit 242 an. All das macht es nicht weniger tragisch, dass bei den israelischen Bombardements immer wieder unbeteiligte Zivilisten ums Leben kommen. Doch die zivilen Opfer sind nicht zuletzt ein zentraler Teil der perfiden Strategie der Hamas, die Israel faktisch zwingt, diese in Kauf zu nehmen. Doch „nicht erst seit dem 7. Oktober, sondern seit Jahrzehnten bekämpft Israel einen Gegner, der seine Munition in Schulen, Spitälern und Moscheen versteckt, der seine Raketen aus dichtbesiedelten Gebieten auf israelische Ortschaften abfeuert. Einen Gegner, dessen erklärtes Ziel es ist, den Staat Israel von der Landkarte zu löschen. Einen Gegner, dessen engste Verbündete – die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah und der Iran– seit eh und je dasselbe Ziel verfolgen.

In den Jahren vor dem 7. Oktober war es Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gelungen, durch die Vermittlung der USA mit mehreren arabischen Ländern Frieden zu schliessen. Seit den sogenannten «Abraham Accords» mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko hat sich die Kooperation dieser Länder mit Israel deutlich intensiviert. Jüngst schien es, als sei auch eine Normalisierung mit der Regionalmacht Saudiarabien unter Kronprinz Mohammed bin Salman in greifbarer Nähe. Ein Abkommen mit Saudiarabien, dem Hüter der heiligsten islamischen Stätten und aufstrebenden Global Player, wäre ein diplomatischer Coup gewesen. Insbesondere die arabischen Staaten würden enorm von einem Ausgleich mit Israel profitieren. Nicht nur wegen des riesigen wirtschaftlichen Potenzials. Viele dieser Länder, allen voran Saudiarabien, teilen mit Israel das Bedürfnis, den radikalen Islamismus vor der eigenen Haustür zu bekämpfen sowie den destabilisierenden Einfluss des iranischen Regimes einzudämmen. Der Angriff der Hamas scheint diese Pläne auf absehbare Zeit zunichtegemacht zu haben. Auch das war wohl kaltes Kalkül der Hamas, die von Israels Isolation im Nahen Osten profitiert.

9. Oktober 2023

Dschabaliya auf der Karte des Gazastreifens

9. Oktober 2023, "Israeli Airstrike Hits Marketplace in Gazan Refugee Camp, Killing Dozens", The New York Times: Am 9. Oktober 2023 sollen Israelische Streitkräfte den Markt des ursprünglich als Flüchtlingslager gegründeten Ortes Dschabaliya getroffen haben; mehrere dutzend Menschen seien getötet worden.

Nach Angaben des Zentralamts für Statistik der Palästinensischen Autonomiebehörde waren im Flüchtlingslager Dschabaliya am 30. Juni 2002 103.646 Bewohner, im Jahre 2005 106.691 Bewohner und Mitte 2006 93.455 Bewohner registriert. ( vgl. Flüchtlingslager Dschabaliya )

17. Oktober 2023

17. Oktober 2023, Gaza-Stadt Hamas meldet Hunderte Tote nach Explosion in Krankenhaus, tagesschau.de: „In einem Krankenhaus im Gazastreifen sind durch eine Explosion offenbar Hunderte Menschen getötet und verletzt worden. Nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums handelte es sich um einen israelischen Luftangriff. Das israelische Militär bestreitet das und sagt, eine fehlgeleitete Rakete der Extremistengruppe Islamischer Dschihad habe das Krankenhaus getroffen. Den Berichten zufolge ist das Gelände des al-Ahli-Arab-Krankenhauses, das in Gaza-Stadt von der Christlich-Anglikanischen Kirche|christlich-anglikanischen Kirche betrieben wird, betroffen.In der Klinik seien Tausende Flüchtlinge aus dem Norden der Küstenenklave untergebracht gewesen, teilte das Gesundheitsministerium von Gaza mit. Die genaue Zahl der Todesopfer ist derzeit unklar. Über 300 Personen seien bei dem Beschuss ums Leben gekommen, sagte der örtliche Leiter des Zivilschutzes dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera. Das Gesundheitsministerium von Gaza spricht von mindestens 500 Toten und Verletzten. Beide Behörden unterstehen der militant-islamistischen Hamas geführten Regierung.

24.Oktober 2023

24.Oktober 2023, Katar und die Hamas: Millionen für den Machtausbau, sueddeutsche.de: „Hamas, die afghanischen Taliban wie auch islamistische Akteure in Syrien und der Türkei seien zum Mittel geworden, um Katars Einfluss in der Region maximal zu erweitern, schreibt David Roberts vom Kings College London. […] Wieder sind zwei Geiseln frei, wieder hat Katar mit vermittelt. Der enorme Einfluss des Emirats auf die im Gazastreifen herrschende Hamas hat das Land im Gaza-Krieg wieder zum gefragten Ansprechpartner gemacht. In der Geiselkrise werden sich dieser Tage viele der Länder an Doha wenden, die ihre Landsleute lebend nach Hause holen wollen. Mehr als 200 Menschen wurden laut Israels Armee gewaltsam verschleppt, unter ihnen mehrere Deutsche.

Aus dem reichen Golfstaat, der über sehr große Reserven an Öl und Gas verfügt, floss viel Geld an die Hamas, die 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Berichten zufolge unterstützte Katar das Palästinensergebiet bisher mit mehr als 2,1 Milliarden US-Dollar, das Geld fließt demnach an Hamas' Zivilangestellte, aber auch an arme Familien. 2018 hatte Israel sogar selbst erlaubt, dass Katar 15 Millionen US-Dollar in Koffern durch Tunnel in den Gazastreifen bringen lässt, um Gehälter von rund 20.000 Hamas-Angestellten zu zahlen.

Israel begründete, dass das Geld die humanitäre Krise im Gazastreifen mildern solle und sichergestellt sei, dass das Geld nicht für andere Zwecke missbraucht werde. Ein Foto der Koffer in einem Pkw machte sogar bei Facebook die Runde. Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas hatte 2017 Zahlungen für den Gazastreifen gestoppt, um die rivalisierende Hamas unter Druck zu setzen. Die meisten der 2,2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind in Armut gefangen, ein Großteil von ihnen ist auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Fatah von Abbas ist die größte Palästinenserorganisation, Hamas die zweitgrößte.[…] Aus Katars Sicht dient die Unterstützung islamistischer Gruppen als eine Art Absicherung in einer explosiven Region. Es grenzt über Land und See an die miteinander verfeindeten Länder Saudi-Arabien und Iran. So sah Katar sich etwa auch in die Ecke gedrängt in einer mehrjährigen Blockade durch die Golf-Nachbarn. Die Energiegeschäfte mit Europa oder die Ausrichtung der Fußball-WM vergangenes Jahr sollen helfen, Katar international größer aufzutreten zu lassen. […] Katars Nischen-Diplomatie führte zum Abkommen zwischen den USA und den Taliban, woraufhin 2021 Tausende Truppen abgezogen und Zivilisten aus Afghanistan geflogen wurden. Die USA und andere Staaten lobten Katars Rolle als Vermittler. […] Katar bemüht sich nun, nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober nicht im Ansehen zu sinken. Es gebe "ausbeuterische Versuche, Katars Ruf als entscheidender Vermittler zu beschädigen", schrieb die Website Doha News nach dem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken. Sein katarischer Amtskollege, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, sprach von "bösartigen Anschuldigungen" mit Blick auf Berichte über die Nähe von Katar zur Hamas. […] Katars Emir forderte Israel unterdessen eindringlich zum Ende der Angriffe auf: "Genug ist genug."

In der ebenfalls Hamas-nahen Türkei versucht man jetzt, sich vorsichtig von der Organisation zu distanzieren. Ankara habe Hanijeh, der sich am 7. Oktober in Istanbul aufhielt, sei „höflich weggeschickt“ worden, berichtete die Nachrichtenseite Al-Monitor unter Berufung auf Eingeweihte. Von ihm und anderen Hamas-Mitgliedern zirkulierte ein Video, in dem die Männer in "Dankbarkeit beten", als sie Nachrichten des Terrorangriffs im Fernsehen sahen. „Ankara habe Hanijeh und seine Entourage höflich gebeten, die Türkei zu verlassen”. Türkische Regierungsvertreter haben die Darstellung dementiert.”

27. Oktober 2023

27. Oktober 2023 , Krieg im Nahen Osten – Hisbollah-Chef trifft Vertreter von Hamas und Islamischem Dschihad, Die Zeit: Seitdem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober kommt es regelmäßig zu Schusswechseln zwischen der Hisbollah im Libanon und israelischen Streitkräften an der Nordgrenze Israels. Israel und seine Unterstützerländer befürchten eine Ausweitung der Kämpfe über den Gazastreifen hinaus, etwa durch eine Eskalation der bisher wenig intensiven Gefechte an der Grenze zum Libanon. Die Hisbollah gilt dabei als deutlich gefährlicher für Israel als die Hamas. Das militärische Potenzial der 1982 von den iranischen Revolutionsgarden gegründeten schiitischen Hisbollah ist gestiegen, seitdem die Hisbollah die Miliz Syriens des alawitischen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegen sunnitische Rebellen unterstützte. [Siehe auch: Militärisches Engagement Syriens im Libanon 1976–2005 ] Hisbollah-Chef Hasan Nasrallah sprach 2021 von 100.000 Kämpfern, die ihm unterstünden. Die Hisbollah wird vom Iran mit Waffen und Geld unterstützt und verfügt über mehr und präzisere Raketen als die Hamas. […] Der Anführer der im Libanon ansässigen islamistischen Terrormiliz Hisbollah, Hassan Nasrallah, hat sich mit ranghohen Vertretern der Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad (PIJ) getroffen. Nasrallah habe mit Salih al-Aruri, dem Vizechef der Hamas aus dem Gazastreifen, und dem PIJ-Anführer in den Palästinensergebieten, Siad Nachali, über „die jüngsten Entwicklungen in der Region” gesprochen. Die Hisbollah veröffentlichte ein Foto des Treffens, das wohl die Unterstützung der drei militanten Gruppen durch den Iran demonstrieren soll: Es zeigt die drei Männer in einem Raum, an dessen Wand Porträts von Irans verstorbenem Revolutionsführer Ruhollah Chomeini und dem aktuellen geistigen Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, hängen."

Anmerkung: In der Praxis wurde die Libanon-Politik Syriens vor allem von eigenen sicherheitspolitischen Interessen geleitet, zu deren Durchsetzung Hafiz al-Assad den Libanon de facto zu einem syrischen Protektorat machte, ohne aber das Land offiziell zu annektieren. So wollte die Regierung in Damaskus während des Aufstands der Muslimbrüder verhindern, dass bewaffnete syrische Gruppierungen das Nachbarland als Rückzugsraum nutzen könnten.

8. November 2023

8. November 2023, HAMAS-ANFÜHRER: „Es ging nicht darum, die Situation in Gaza zu verbessern“, Die Welt: »Vor Beginn des Gaza-Kriegs deutete viel auf eine mögliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabeien und Israel unter Vermittlung der USA hin. Wegen des Gaza-Kriegs hat Riad die Gespräche gestoppt. Auf saudischer Seite bestehe nach wie vor Interesse daran, die Normalisierung weiter zu verfolgen, sagte vergangene Woche der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby. „Für uns ist klar, dass die Saudis immer noch daran festhalten.“«

21. Oktober 2023, NZZ: Jordanien, das schon 1994 mit Israel Frieden geschlossen hatte, reagierte brüsk auf das tödliche Ereignis vom Dienstagabend. König Abdallah II. sagte eine Konferenz mit Vertretern der USA, Ägyptens und der Palästinenserbehörde umgehend ab, ebenso ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten. Auch der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollte Joe Biden nicht treffen. Sie nahmen ihm so nicht nur die Möglichkeit, auf die arabische Seite zuzugehen und zu vermitteln. Da Biden letztlich nur Israel besuchte, liessen sie es auch so aussehen, als ob sich Amerika ausschliesslich um die Interessen des jüdischen Staates bemühte. Netanyahu und wohl auch die Amerikaner hatten geglaubt, dass die «Abraham Accords» einen regionalen Frieden bringen würden, ohne dass vorher der Konflikt mit den Palästinensern gelöst werden muss. Diese Hoffnung hat sich mit dem Angriff vor zwei Wochen brutal zerschlagen. Die Aufbruchstimmung im Nahen Osten ist hinweggefegt. Das zeigte sich nicht zuletzt an den Reaktionen der Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrains und Marokkos auf die Explosion auf dem Gelände des Ahli-Arab-Spitals: Sie alle machten Israel für den angeblichen Angriff verantwortlich. Dies wohl nicht unbedingt deshalb, weil sie von dieser Version überzeugt sind. Sondern weil sie unter dem Druck der arabischen Strasse ihr Gesicht wahren wollten. Auch in jenen Ländern, die mit Israel Frieden geschlossen haben, ist der Hass auf die Zionisten weit verbreitet.

Schwarzer September 1970

Nach dem „Schwarzen September“ 1970 waren die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und ihre Anhänger aus Jordanien vertrieben worden. Die PLO hatte im südlichen Libanon ihre neue Hauptbasis für den Kampf gegen Israel im Libanon etabliert. Die Organisation hatte dann im südlichen Libanon eigene Strukturen geschaffen und unterhielt öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen. Die palästinensische Präsenz und das durch die Ankunft von hunderttausenden Palästinensern verursachte demographische Ungleichgewicht war ein Mitauslöser des libanesischen Bürgerkriegs, der von 1975 bis 1990 andauerte.

Syrischer Bürgerkrieg

Geopolitische Lage im Nahen Osten
Stand: Dezember 2023
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„Nachdem die Niederlage der syrischen Regierung unter Assad zunächst von Beobachtern für unabwendbar gehalten worden war, stabilisierte sich das System mit fortschreitendem Kriegsverlauf und es gelang seinen Truppen im Dezember 2016, gestützt auf eine große Zahl iranischer Miliztruppen, die russische Luftwaffe und russische Kommandoeinheiten, mit der Rebellenhochburg Ost-Aleppo die bedeutendste Rebellenbasis zu erobern.
In einem Aufsatz bei Politico im Dezember 2016 zog der Analytiker Barak Barfi den Schluss, dass Assad zwar einen gnadenlosen Kampf gegen die Aufständischen geführt habe, der bis zu 430.000 Tote forderte, die halbe syrische Bevölkerung vertrieb und weite Teile der größeren Städte verwüstete, es ihm jedoch andererseits gelungen sei, die Unterstützung eines bedeutenden Teils seiner Bürger zu behalten, indem er es ihnen ermöglichte, einen kleinen Rest Normalität zu wahren. Zu dieser Fassade zählte er beispielsweise neben arbeitenden Behörden oder dem Überweisen von Gehältern an Staatsbedienstete in Rebellengebieten auch, dass Assad nie das Mobilfunknetz im Land abschalten ließ, obwohl es auch von seinen Gegnern benutzt wurde. (vgl. Baschar al-Assad#Syrischer Bürgerkrieg)

Einwanderung zionistischer Juden nach Palästina

Hauptartikel → Nahostkonflikt#Zionistische Einwanderung nach Palästina

Im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts entstand der Zionismus als jüdische Nationalbewegung, die für die Juden ebenso wie für europäische Völker den Status einer eigenen Nation mit dem Recht auf ein eigenes Staatsgebiet beanspruchte. In seiner Programmschrift Der Judenstaat von 1896 streifte Theodor Herzl, der Begründer des politischen Zionismus, die Möglichkeit einer jüdischen Staatsbildung in Argentinien, konzentrierte sich dann aber auf Palästina. 1897 wurde auf seine Initiative in Basel die Zionistische Organisation gegründet, die sich seit 1960 Zionistische Weltorganisation (WZO) nennt. Beim ersten Zionistenkongress (1897) erklärten etwa 200 Delegierte aus 17 Staaten die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten „nationalen Heimstätte“ für das jüdische Volk in Palästina zum Ziel des Zionismus (Basler Erklärung).

Britische Mandatszeit

→ Hauptartikel: Völkerbundsmandat für Palästina

Briten und Araber eroberten im Ersten Weltkrieg das osmanische Syrien. Auch die osmanische Provinz, auf deren Gebiet später der Irak gegründet wurde, wurde von den Briten besetzt. Emir Faisal bildete in Damaskus eine provisorische arabische Regierung. 1919 wurde er vom 1. Allsyrischen Kongress als König eines Königreich Syriens anerkannt, wozu auch Palästina und der Libanon zählten. Die arabische Nationalbewegung forderte ihre von den Briten versprochene Unabhängigkeit.

Auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 schloss die WZO mit dem Emir Faisal das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem die arabische Delegation einem jüdischen Staat im Raum Palästinas zustimmte, sobald die Araber die ihnen versprochene Unabhängigkeit erhalten würden, und sofern sie die Hoheit über die islamischen Heiligtümer behielten. Doch 1920 übergab der neu gegründete Völkerbund ein Völkerbundsmandat für Palästina an Großbritannien, das eine direkte Herrschaft der Briten über Palästina vorsah. Die britische Regierung sah sich weiterhin nicht an die jüdisch-arabische Vereinbarung gebunden.

Seit 1920 gewann Mohammed Amin al-Husseini, Präsident des obersten islamischen Rats und Großmufti von Jerusalem, die Führung in der Bewegung des arabischen Nationalismus. Er lehnte weiteren Zuzug jüdischer Siedler aus Europa nach Palästina nun als Mittel der Briten ab, ihre Kolonialherrschaft im Nahen Osten zu festigen.

Auch wenn es schon vor der zionistischen Bewegung jüdische Siedlungen in Palästina gegeben hatte, entstanden durch die Einwanderung nun erste Konflikte mit den dort ansässigen Arabern. Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter (Palästinensisch-)nationalistischer Gruppen. Konflikte rührten etwa daher, dass arabische Großgrundbesitzer ihr Land an Juden verkauften, es aber diesen überließen, die dort ansässige arabische Bevölkerung zu vertreiben, die sich so von den Juden verjagt fühlten.[…] Unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg kam es zu Pogromen; dazu zählen die Nabi-Musa-Unruhen in Jerusalem im April 1920 sowie die Unruhen von Jaffa im Mai 1921. Das judenfeindliche Massaker von Hebron von 1929 konnte nur durch das Einschreiten der britischen Polizei gestoppt werden und führte zur vollständigen Vertreibung aller Juden aus Hebron. In Jerusalem, Haifa und Jaffa kam es zu gewaltsamen Übergriffen militanter Juden gegen Araber.

1936 entwickelte sich ein arabischer Generalstreik zum dreijährigen Großen Arabischen Aufstand bis 1939. Infolgedessen erhielt die paramilitärische jüdische Schutzorganisation Haganah zahlreichen Zulauf. Im Laufe der Dreißigerjahre wurden als extremistische Abspaltungen der Haganah der Irgun und als dessen Ableger die Stern-Gruppe gegründet, die als Terrororganisationen angesehen wurden(siehe dazu Geschichte der jüdischen Streitkräfte in Palästina).

Staatsgründung Israels (1948) / Palästinakrieg (1948/49)

Die UNO beschloss am 29. November 1947 mit einer Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung der Vereinten Nationen den UN-Teilungsplan für Palästina (UN-Resolution 181) stimmte, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen sollte.

Auf Grund der bürgerkriegsähnlichen Zustände wollten die Briten ihre Truppen frühzeitig abziehen und das Mandat für Palästina am 14. Mai 1948, einem Freitag, um Mitternacht niederlegen. So versammelte sich der Jüdische Nationalrat im Haus des ehemaligen Bürgermeisters Dizengoff in Tel Aviv um 16 Uhr noch vor Sonnenuntergang und damit vor Beginn des Sabbat. Unter einem Porträt des Begründers der zionistischen Bewegung, Theodor Herzl, verkündete David Ben Gurion in der israelischen Unabhängigkeitserklärung „kraft des natürlichen und historischen Rechts des jüdischen Volkes und aufgrund des Beschlusses der UNO-Vollversammlung“ die Errichtung des Staates Israel. Elf Minuten später erkannten die USA den neuen Staat an, die Sowjetunion folgte am 16. Mai. Die Türkei unter Staatspräsident Ismet Inönü erkannte Israel als erster muslimischer Staat sofort an und nahm diplomatische Beziehungen zu dem Staat auf (später entwickelte sich eine Bündnispartnerschaft zwischen den beiden Staaten), ebenso tat dies der Iran unter Schah Mohammad Reza Pahlavi (siehe unter Verhältnis zwischen Israel und Iran). Am Tag darauf begann dann der erste arabisch-israelische Krieg.

Der Bürgerkrieg, der einen Tag nach der Verkündung des UN-Teilungsplans am 30. November 1947 begonnen hatte und durch zahlreiche wechselseitige Terroranschläge radikaler Zionisten und arabischer Nationalisten gekennzeichnet war, steigerte sich am 15. Mai 1948 kurz nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung zum Palästinakrieg (in Israel „Unabhängigkeitskrieg“ genannt). Fünf arabische Staaten – Ägypten, der Irak, Libanon, Transjordanien und Syrien – rückten ohne formale Kriegserklärung mit ihren und zwei zusätzlichen Armeen aus arabischen Freiwilligen – insgesamt etwa 55.000 Soldaten – gegen Israel vor. Nach anfänglichen Erfolgen wurden die Angreifer von israelischen Kräften zurückgeschlagen. Israel kam zugute, dass es trotz eines Waffenembargos der UNO gegen die Kriegsteilnehmer, das von den USA und Großbritannien eingehalten wurde, mit Zustimmung der Sowjetunion aus Beständen des sich formierenden Ostblocks Waffen kaufen konnte. Nachdem Ägypten einen von der UNO vermittelten Waffenstillstand brach und jüdische Terroristen den UN-Vermittler Folke Bernadotte ermordet hatten, eroberte Israel einen Teil der den Palästinensern im Teilungsplan zugewiesenen Gebiete. Zwischen Februar und Juli 1949 unterzeichneten Israel und die arabischen Kriegsteilnehmer vier separate Waffenstillstandsabkommen.

„In dem Konflikt stehen sich die israelischen Forderungen nach Sicherheit in einer Region, die Israel seit langem als feindlich betrachtet, und die palästinensischen Bestrebungen nach einem eigenen Staat gegenüber.

Israels Gründungsvater David Ben-Gurion proklamierte am 14. Mai 1948 den modernen Staat Israel und schuf damit einen sicheren Zufluchtsort für Juden, die vor Verfolgung fliehen und eine nationale Heimat auf dem Land suchen, mit dem sie seit Generationen eng verbunden sind.

Die Palästinenser beklagen die Gründung Israels als Nakba oder Katastrophe, die zu ihrer Enteignung führte und ihre Träume von der Eigenstaatlichkeit blockierte.

Im folgenden Krieg flohen etwa 700.000 Palästinenser, die Hälfte der arabischen Bevölkerung des von den Briten regierten Palästina, oder wurden aus ihren Häusern vertrieben und landeten in Jordanien, im Libanon und in Syrien sowie im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem .

Israel, ein enger Verbündeter der USA, bestreitet die Behauptung, es habe die Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben und weist darauf hin, dass es am Tag nach seiner Gründung von fünf arabischen Staaten angegriffen wurde. Waffenstillstandsabkommen beendeten die Kämpfe 1949, es kam jedoch zu keinem formellen Frieden.

Palästinenser, die im Krieg geblieben sind, bilden heute die arabisch-israelische Gemeinschaft und machen etwa 20 % der israelischen Bevölkerung aus.”

Hintergrund

Während des palästinensischen Exodus aus Haifa: Bewohner werden mit vorgehaltener Waffe vertrieben, während jüdische Truppen in die Stadt eindringen

Der 1947 veröffentlichte UN-Teilungsplan für Palästina sah die Gründung eines arabischen und eines jüdischen Staates vor, der mehr als die Hälfte des Mandatsgebiets ausmachen sollte. Der Exodus der arabischen Bevölkerung begann während des arabisch-jüdischen Bürgerkriegs, der der Annahme des UN-Teilungsplans im November 1947 folgte. Er setzte sich im unmittelbar nach der Erklärung der Unabhängigkeit des Staates Israel von den arabischen Staaten begonnenen arabisch-israelischen Krieg fort. Aus israelischer Sicht, der sich die meisten westlichen Staaten angeschlossen haben, werden die Kriege als „israelischer Unabhängigkeitskrieg“ bezeichnet.

Folgen

→ Hauptartikel: Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern und Palästinensisches Flüchtlingsproblem

Rund 750.000 palästinensische Araber und 850.000 arabische Juden wurden als Folge des Bürgerkriegs in 1947 und dem darauf folgenden Eingriff der arabischen Staaten in den Konflikt zu Flüchtlingen. Diese Flüchtlingsströme haben multikausale Gründe, welche bis zum heutigen Tag teilweise umstritten sind.

Von Israel seit 1967 besetzte Gebiete

→ Siehe hierzu Nahostkonflikt#Grenzen von 1967

Im Ergebnis des Sechstagekrieges besetzte Israel Gebiete im Nahen Osten. Diese umfassen heute das Westjordanland einschließlich Ostjerusalem, den Gazastreifen und die Golanhöhen. Die Sinai-Halbinsel, die Israel 1967 im Sechstagekrieg ebenfalls erobert hatte, wurde im Camp-David-Friedensvertrag 1982 an Ägypten zurückgegeben. Der Gazastreifen wurde im Jahre 2005 gemäß dem einseitigen Abkoppelungsplan von Ariel Scharon von israelischen Siedlungen und Militärstützpunkten geräumt, gilt für die UNO jedoch weiterhin als von Israel besetztes palästinensisches Gebiet. Auch im Libanon hatte Israel seit 1978 mehrmals Gebiete besetzt, sich aber im Jahr 2000 aus dem Libanon zurückgezogen.

Palästinensischen Autonomiegebiete

Die palästinensischen Autonomiegebiete – dazu zählen das Westjordanland und der Gazastreifen – liegen in Vorderasien zwischen dem Mittelmeer und dem Fluss Jordan.

Westjordanland (Westbank)

Seit 1993 werden Teile des Westjordanlands, unter anderem die Städte Jericho, Nablus, Dschenin, Tulkarm, Qalqiliya, Ramallah, Bethlehem und 80 % von Hebron, von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) verwaltet.

Für teils heftige Kritik sorgt seit etwa 2003 der von der israelischen Regierung betriebene Bau der israelischen Sperranlage, die entlang der „Grünen Linie” verläuft. Diese Waffenstillstandslinie von 1949 trennt das Staatsgebiet Israels vom autonomen Westjordanland und schneidet sich bei den größeren israelischen Siedlungsblöcken tief in das autonome Palästinensergebiete ein. Israel begründete den Bau der Sperranlage mit der Notwendigkeit des Schutzes der Einwohner vor terroristischen Anschlägen und möglicherweise aus dem Westjordanland kommenden Selbstmordattentätern .

Israelischer Abkoppelungsplan von 2004 ( „Scharonplan”)

→ Abkoppelungsplan

Karte Israels

Der eiseitige Abkoppelungsplan Israels von 2004, auch als „Scharon-Plan“ bezeichnet, sah die Aufgabe einiger israelischer Siedlungen in den von Israel besetzten Gebiete vor, andere hingegen sollten dauerhaft erhalten bleiben – der Plan wurde 2005 umgesetzt. Unter Ariel Scharons Amtsnachfolger als Ministerpräsident, Ehud Olmert, wurde der Abkopplungsplan Scharons zum Konvergenz-Plan weiterentwickelt.

Grundzüge des Abkoppelungsplans

Im Gazastreifen wurden nach dem Plan von Ariel Scharon alle 21 Siedlungen geräumt:

• Die sechzehn Siedlungen von Gusch Katif im südwestlichen Gazastreifen: Bedolach, Bnei Atzmon, Gadid, Gan Or, Ganei Tal, Katif, Kerem Atzmona, Kfar Jam, Morag, Netzer Hazani, Newe Dekalim, Pe'at Sade, Rafiach Jam, Schirat HaJam, Selaw und Tel Katifa.
• Im zentralen Gazastreifen die Siedlungen Kfar Darom und Netzarim
• Im nördlichen Gazastreifen an der Grenze zum israelischen Kernland die Siedlungen: Dugit, Elei Sinai und Nisanit. In dem ersten Entwurf des Planes sollten diese Siedlungen zunächst bestehen bleiben.

Im nördlichen Westjordanland wurden die Siedlungen Chomesh, Ganim, Kadim, und Sa Nur abgebaut.

Dafür sollten im Westjordanland die sechs größten Siedlungen Ariel, Givʿat Seev, Gusch Etzion mit Efrat, Kirjat Arba, Ma'ale Adummim und die Siedlungen in Hebron dauerhaft beibehalten werden und die Sperranlage zum Westjordanland weiter ausgebaut werden. In diesen sechs Siedlungen lebt die überwiegende Mehrheit der ca. 220.000 Israelis im Westjordanland.

Siedlungsbewegung

17. September 2023: Proteste in Israel – Orthodox und gegen Bibi: „Vor allem in Tel Aviv ist der Protest gegen die rechtsreligiöse Koalition Israels stark. Doch auch bei Siedlern formiert sich Widerstand. [...] Die Zeit der Siedlungsbewegung war gekommen: Die Männer vom Gusch Emunim – „Block der Treuen“ – präsentierten sich wie die alten Siedlerpioniere in ausgemusterten Armeeparkas und groben Hemden, darunter lugten allerdings die weißen Schaufäden hervor, die orthodoxe Juden tragen. Sie stürmten Mitte der 1970er Jahre „wie ekstatische Anhänger einer kultischen Sekte“ ins israelische Bewusstsein, äußerten die Historikerin Idith Zertal und der Journalist Akiva Eldar, die vor 20 Jahren die erste umfassende Studie schrieben →https://taz.de/!246366/%20%3Chttps:/taz.de/!246366/ ←. Seitdem habe die Siedlungsbewegung der israelischen Gesellschaft ihren Stempel aufgedrückt. Die Erlösungsideologie des Gusch Emunim gründete sich auf die Schriften von Zvi Yehuda Kook, dessen Vater Avraham Jitzchak Hacohen Kook Anfang des 20. Jahrhunderts nach Palästina eingewandert war. Kook, der Ältere, erklärte, der künftige Staat Israel werde der heilige „Wohnsitz Gottes“ sein. Theodor Herzl, den Vordenker des modernen Staats Israel, lobte er als Messias aus dem Hause Joseph, weil Herzl die Rückkehr nach Zion eingeleitet hatte. Der säkulare Zionismus stimme mit dem göttlichen Plan überein, erklärte Kook. Kook war ein anerkannter Schriftgelehrter, der den künftigen Staat Israel mit Blick auf seine religiöse Bedeutung interpretierte. Sein Sohn Zvi Yehuda Kook wurde jedoch zur führenden spirituellen Kraft einer Gruppe nationalreligiöser junger Leute, die den inzwischen gegründeten säkularen Staat verändern wollten, „der nicht zulässt, dass die Tora Israels Gestalt bestimmt“. Mit den Mitteln direkter Aktion und politischer Einflussnahme wollten sie selbst am göttlichen Erlösungsplan mitwirken. Sie würden das ganze Land besiedeln. Unterstützt wurde der Gusch Emunim dabei von allen israelischen Regierungen, ob links oder rechts. → https://taz.de/30-Jahre-Osloer-Abkommen/!5956646/ ← Der Block war keine Partei, sondern eine Erlösungsbewegung, die ständig neue Siedlungen errichtete und vor Hetzkampagnen gegen Politiker nicht zurückschreckte, wenn diese weniger messianischen Eifer an den Tag legten als sie selbst. Der Bewegung gelang es im Lauf der Jahrzehnte, Abermillionen Schekel in die Infrastruktur von Siedlungen zu lenken – und die Nationalreligöse Partei in eine immer extremere Richtung zu drehen, bis diese sich auflöste. Heute sitzen die „Soldaten des„Als Folge des Sechs-Tage-Kriegs von 1967 hatte die israelische Armee das Land zwischen der Waffenstillstandslinie von 1949 und dem westlichen Ufer des Jordan besetzt. Die Zeit der Siedlungsbewegung war gekommen: Die Männer vom Gusch Emunim – „Block der Treuen“ – präsentierten sich wie die alten Siedlerpioniere in ausgemusterten Armeeparkas und groben Hemden, darunter lugten allerdings die weißen Schaufäden hervor, die orthodoxe Juden tragen. Sie stürmten Mitte der 1970er Jahre „wie ekstatische Anhänger einer kultischen Sekte“ ins israelische Bewusstsein, äußerten die Historikerin Idith Zertal und der Journalist Akiva Eldar, die vor 20 Jahren die erste umfassende Studie schrieben →https://taz.de/!246366/%20%3Chttps:/taz.de/!246366/ ←. Seitdem habe die Siedlungsbewegung der israelischen Gesellschaft ihren Stempel aufgedrückt. Die Erlösungsideologie des Gusch Emunim gründete sich auf die Schriften von Zvi Yehuda Kook, dessen Vater Avraham Jitzchak Hacohen Kook Anfang des 20. Jahrhunderts nach Palästina eingewandert war. Kook, der Ältere, erklärte, der künftige Staat Israel werde der heilige „Wohnsitz Gottes“ sein. Theodor Herzl, den Vordenker des modernen Staats Israel, lobte er als Messias aus dem Hause Joseph, weil Herzl die Rückkehr nach Zion eingeleitet hatte. Der säkulare Zionismus stimme mit dem göttlichen Plan überein, erklärte Kook. Kook war ein anerkannter Schriftgelehrter, der den künftigen Staat Israel mit Blick auf seine religiöse Bedeutung interpretierte. Sein Sohn Zvi Yehuda Kook wurde jedoch zur führenden spirituellen Kraft einer Gruppe nationalreligiöser junger Leute, die den inzwischen gegründeten säkularen Staat verändern wollten, „der nicht zulässt, dass die Tora Israels Gestalt bestimmt“. Mit den Mitteln direkter Aktion und politischer Einflussnahme wollten sie selbst am göttlichen Erlösungsplan mitwirken. Sie würden das ganze Land besiedeln. Unterstützt wurde der Gusch Emunim dabei von allen israelischen Regierungen, ob links oder rechts. → https://taz.de/30-Jahre-Osloer-Abkommen/!5956646/ ← Der Block war keine Partei, sondern eine Erlösungsbewegung, die ständig neue Siedlungen errichtete und vor Hetzkampagnen gegen Politiker nicht zurückschreckte, wenn diese weniger messianischen Eifer an den Tag legten als sie selbst. Der Bewegung gelang es im Lauf der Jahrzehnte, Abermillionen Schekel in die Infrastruktur von Siedlungen zu lenken – und die Nationalreligöse Partei in eine immer extremere Richtung zu drehen, bis diese sich auflöste. Heute sitzen die „Soldaten des Messias“ in der Regierung.”

Israels Abkoppelungsplan (2004)

Karte Israels

„Israels einseitiger Abkoppelungsplan, auch bekannt als „Scharon-Plan“, war ein Vorschlag des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon aus dem Jahr 2004, der den Abzug aus einigen der seit dem Sechstagekrieg israelisch besetzten Gebiete und den Abbau einiger israelischer Siedlungen umfasste, während andere dauerhaft beibehalten werden sollen. Der Plan wurde 2005 umgesetzt. Weiterentwickelt wurde die Idee von seinem Amtsnachfolger Ehud Olmert im so genannten Konvergenz-Plan.”

Operation Protective Edge (8. Juli 2014)

Operation Protective Edge war eine Militäroperation der israelischen Verteidigungsstreitkräfte gegen die Hamas im Gazastreifen