Humanitäre Aspekte der Militärintervention im Jemen seit 2015

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Humanitäre Lage im Jemen während der Militärintervention
Daten und Schätzungen nach UN-Angaben
Gesamtbevölkerung: 26 Millionen
[1]
Aktuelle Situation während der Militärintervention vor der Eskalation
Dringende Notwendigkeit humanitärer Hilfe
Betroffene Personen 21,2 Millionen[2][3][4]
(davon 9,9 Mio. Kinder[2][4])
15,9 Mio. (Dez. 2014)[5][4]
Notwendigkeit humanitärer Hilfe mit Wasser, Sanitär- und Hygienebedingungen (WASH)
Betroffene Personen, die WASH-Grundbedarf nicht decken können 19,3–20,4 Millionen (75 % der Bevölkerung)[6][3][1][4]
(davon etwa 10 Mio. Kinder[4])
9,5 Mio.[5][3][7] bis 13,4 Mio.[4]
Ernährungssicherheit
Versorgungsgefährdet in Bezug auf Ernährung 14,4 Millionen[6][3][1][4]
(davon 7,7 Mio. Kinder[4])
10,6 Mio.[8][9][4]
Stark versorgungsgefährdet in Bezug auf Ernährung 7,6 Millionen[6][9]
Mangelernährung
Mangelernährte Personen 2,1 Millionen[5]
davon Kinder unter 5 Jahren 1,3 Millionen[10][11][6][7][4] 690.000[7] bis 850.000[4]
Moderat akut mangelernährte Kinder (MAM) 1 Million[5]
Schwer akut mangelernährte Kinder (SAM) 320.000[10][6][5][4]
Von Mangelernährung bedrohte Personen 3 Millionen[3][6][5][5], davon 33,5 % MAM und 10,7 % SAM (jeweils Kinder unter 5 Jahren), 26,1 % schwangere und stillende Frauen mit MAM sowie 29,7 % Präventivfälle (Kindern unter 2 Jahren mit Risiko der Mangelernährung)[5] 1,8 Mio. (Ende 2014)[5]
Von Mangelernährung bedrohte Kinder 1,8 Millionen[12]
Von schwerer akuter Mangelernährung bedrohte Kinder 850.000 (Stand: August 2015, mit Erwartung von Anstieg auf 1.2 Millionen innerhalb weniger Wochen)[13]
Von schwerer akuter Mangelernährung bedrohte Kinder unter 5 Jahren 537.000 (jedes Achte)[11][14] 160.000[7]
Notwendigkeit medizinischer Grundversorgung
Betroffene Personen 14,1–15,2 Millionen[2][3][5][1][4]
(davon 8,3 Mio. Kinder[4])
8,4 Mio.[4]
davon schwangere Frauen 522.000 (bei denen in 15 % der Fälle Komplikationen bei der Entbindung erwartet werden)[6]
Ausbildungssicherheit
Kinder im Schulalter, die nicht die Schule besuchen 3,4 Millionen (47 % aller schulfähigen Kinder)[6][7][1][4] 1,6 Mio.[6][7]
Aufgrund des Konflikts seit Ende März 2015 geschlossene Schulen 3584 (jede vierte)[15][16][17]
Interne Vertreibung
Es wurden nicht alle Distrikte berücksichtigt. Hohe Dunkelziffern möglich.
Binnenflüchtlinge 2,8 Millionen (seit 26. März 2015 vertriebene)[18][19]
(davon etwa 800.000 Kinder[4])
334.000 (Dez. 2014)[5][19] bis 584.000[4]
Flucht und Migration aus dem Jemen (seit Ende März 2015)
Nur beim UNHCR registrierte Fälle berücksichtigt. Hohe Dunkelziffern möglich.
Aus dem Jemen Geflüchtete 173.000[20]
Flucht in den Jemen
Insgesamt im Jemen lebende Flüchtlinge aus dem Ausland 264.000 (davon 250.000 Somali)[21] 250.000[22]
davon seit März 2015 in den Jemen Geflüchtete 90.000 oder mehr (vorwiegend aus Äthiopien und Somalia)[23]
Opfer an Zivilisten durch unmittelbare Gewaltwirkung des Konflikts (seit 26. März 2015)
Konservative Angaben (verifizierte Fälle). Hohe Dunkelziffern möglich.
Getötete Zivilisten 4.667 (bis 23. Februar 2017)[24]
Verletzte Zivilisten 8.180 (bis 23. Februar 2017)[24]
Getötete Kinder 1.546 (bis 28. Februar 2017)[25][26]
Verletzte Kinder 2.450 (bis 28. Februar 2017)[25][26]

Die humanitären Aspekte der Militärintervention im Jemen seit 2015 behandeln die humanitären Auswirkungen, die Opfer der Zivilisten und Konfliktparteien, die Schäden an historischem Kulturgut und Infrastruktur, die Vorwürfe in Bezug auf Verstöße gegen das humanitäres Völkerrecht und andere internationale Konventionen sowie die Maßnahmen zur humanitären Hilfe während und infolge der Militärintervention im Jemen, die am 26. März 2015 von einer von Saudi-Arabien angeführten und von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Frankreich und Großbritannien logistisch unterstützten Militärallianz unter Beteiligung von Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Jordanien, Marokko, Sudan und seit Mai 2015 Senegal begonnen wurde.

Die Daten nehmen auch auf den bewaffneten innerjemenitischen Konflikt seit dem 19. März 2015 Bezug, bei dem auf der einen Seite Teile der jemenitischen Armee sowie sunnitische Stammesmilizen den faktisch entmachteten jemenitischen Übergangspräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi im Kampf gegen schiitische Huthi-Rebellen unterstützen, die ihrerseits von Stammesmilizen unterstützt werden sowie von Teilen der jemenitischen Armee, die offenbar loyal zum früheren jemenitischen Präsidenten und Machthaber Ali Abdullah Salih stehen.

Auch im Frühjahr 2017 war kein Ende des Konflikts in Sicht, der den Jemen 2016 und 2017 laut UN-Sicherheitsrat und IOM zum Schauplatz der in Bezug auf die Anzahl der notleidenden Menschen weltweit größten humanitären Krise gemacht hat.[27][28][29][30] Seit 2015 waren 3,3 Millionen Menschen im Jemen gezwungen, ihre Häuser auf der Suche nach Schutz zu verlassen, von denen sich 2016 und 2017 2 Millionen weiterhin in der internen Vertreibung befanden, während 1,3 Millionen in ihre Herkunftsprovinzen zurückgekehrt waren.[29][31]

Bedingt durch langwierige Kriege sind im Jahr 2017 im Jemen sowie in den benachbarten ostafrikanischen Staaten Südsudan, Nigeria und Somalia zusammen 20 Millionen Menschen von einer Hungersnot bedroht,[32][33][34] laut Washington Post so viele Menschen wie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr.[32][33] Der Konflikt im Jemen stellt dabei auch im Jahr 2017 die hauptsächliche Triebkraft für den weltweit größten Ernährungsnotstand dar.[35] Nachdem Saudi-Arabien alle Luft-, Wasser, und Landzugänge zum Jemen geschlossen hatte, warnten die UN am 8. November 2017, dass, falls Saudi-Arabien den Zugang humanitärer Hilfe in den Jemen nicht wieder zulassen werde, dies die „seit vielen Jahrzehnten“ weltweit „größte Hungersnot“ mit „Millionen“ Hungertoten auslösen werde.[36][37]

Wie 2015[38] riefen die Vereinten Nationen (UN) auch 2017, als nach UN-Angaben eine „noch nie dagewesene Katastrophe“ durch eine Choleraepidemie drohte, den Level-3-Emergency (Notstand der Stufe 3) für den Jemen aus, die höchste Notstandsstufe der UN, die zu diesem Zeitpunkt auch für Syrien, den Südsudan, Nigeria und den Irak galt.[39]

Inhaltsverzeichnis

Einleitende Zusammenfassung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die saudisch geführte Militärkoalition und die Vereinten Nationen erlegten dem stark von Importen abhängigen Jemen während der Militärintervention eine als Waffenembargo begründete, nahezu totale De-facto-Blockade des Landes auf, die landesweit zu kritischen Engpässen und enormen Preissteigerungen in der Strom- und Treibstoffversorgung führte.[40][41] Der landesweite Treibstoffmangel führte daraufhin zur Ausbreitung von Krankheiten und Not im ariden Jemen, in dem der Zugang zu Wasser in der Regel von mit Treibstoff betriebenen Pumpen abhängt und in dem über 20 Millionen Menschen – 80 Prozent der Bevölkerung – auf Hilfe von außen angewiesen waren.[40] Menschenrechtsorganisationen kritisierten die saudisch geführte Militärkoalition für ihre Seeblockade des Jemen, die das Land an den Rand einer Hungersnot gebracht habe.[42] Ende Februar 2016 forderte das Europäische Parlament (EP) aufgrund der destabilisierenden Auswirkung der Luftangriffe und Seeblockade gegen den Jemen per Resolution ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien.[43][44][45]

Am 1. Juli 2015 riefen die Vereinten Nationen (UN) für eine vorangekündigte Dauer von sechs Monaten den Level-3-Emergency (Notstand der Stufe 3) für den Jemen aus, die höchste Notstandsstufe der UN.[38] Hilfsorganisationen wie Oxfam verglichen die humanitäre Lage im Jemen wenige Monate nach Beginn der Militärintervention mit der Situation in Syrien nach mehrjährigem Krieg[46][47][48][49] und bezeichneten sie als den Zahlenangaben zufolge weltweit „zurzeit größte humanitäre Krise“.[48][50]

Am 2. Juli 2015 erklärte die UNESCO zwei Welterbestätten im Jemen, die Altstadt von Sanaa und die Festungsstadt Schibam, aufgrund des bewaffneten Konflikts im Jemen für bedroht,[51] nachdem die UNESCO-Generaldirektorin bereits im Mai die Zerstörungen der Luftangriffe in der Altstadt von Sanaa und anderen dicht besiedelten Gebieten verurteilt[52][53][54] und die UNO im Juni 2015 gewarnt hatte, dass das bedeutende archäologische und historische Erbe seit einer Welle von Luftangriffen der saudi-arabisch angeführten Militärkoalition in der Altstadt von Sanaa in Gefahr geraten war.[55]

Bis April 2016 stieg die Anzahl der durch den bewaffneten Konflikt im Jemen seit Beginn der Militärintervention in die Binnenflucht getriebenen Menschen nach UN-Angaben auf rund 2,8 Millionen (über 10 Prozent der Gesamtbevölkerung) an.[56][18][19] Mehr als 168.000 Menschen sind bis Ende 2015 aus dem Jemen nach Saudi-Arabien, Dschibuti, Somalia, Äthiopien, in den Sudan und Oman geflohen, über 23.000 ausländische Bürger wurden aus dem Jemen evakuiert.[57]

Menschenrechtsgruppen haben die saudisch geführte Militärkoalition wiederholt beschuldigt, mit ihren Luftangriffen Zivilisten zu töten und Gesundheitseinrichtungen sowie andere Infrastruktur zu zerstören.[58] Ende Oktober 2015 beklagten die UN und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in ihrem ersten derartigen gemeinsamen Appell an die Weltgemeinschaft, dass „die Welt“ angesichts der Tatenlosigkeit der Politik gegenüber dem Leid selten dagewesenen Ausmaßes in Konflikten wie im Jemen an einem „Wendepunkt“ stehe.[59][60] Im Konflikt im Jemen würden wie in den Konflikten in Afghanistan, im Irak, in Nigeria, im Südsudan und in Syrien die elementarsten Regeln der Menschlichkeit verletzt und die Zivilbevölkerung bei weitem nicht ausreichend geschützt.[59][60][61] Menschenrechtler beschuldigten wiederum den UN-Sicherheitsrat selbst sowie die USA der Untätigkeit in Bezug auf die ausbleibende Untersuchung möglicherweise rechtswidriger Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz.[62][63][64][65] Trotz der verbreiteten Kritik über die hohe Zahl der Todesopfer unter Zivilisten genehmigte das US-Außenministerium im November 2015 ein milliardenschweres Waffengeschäft über rund 20.000 lasergelenkte Bomben (smart bombs), um das saudische Luftwaffenarsenal „wiederaufzufüllen“.[66][67][68][69] Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bezeichnete die USA im November 2015 als Konfliktpartei[62][70][71] und beschuldigte den UN-Sicherheitsrat im Dezember 2015, der saudisch geführten Militärallianz einen „Freibrief“ ausgestellt zu haben, wofür sie als mögliches Motiv finanzielle Abhängigkeit von Saudi-Arabien nannte.[64] Zur gleichen Zeit kritisierte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte die Kriegsführung der saudisch geführten Militärkoalition angesichts der zahlreichen getöteten Zivilisten und stellte deren monatelang andauernde Luftangriffe als hauptsächlich und unverhältnis stark verantwortlich für die Zerstörung der zivilen Infrastruktur, darunter selbst Krankenhäuser und Schulen, dar.[72][73][74][75][76][77][58][78][79] Nachdem das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) über Vorwürfe von Streubomben-Einsatz der saudisch geführten Militärkoalition berichtet und die Regierung Hadi den UNHCHR-Repräsentanten zur Persona non grata erklärt hatte,[80][81][82] verurteilte der UN-Generalsekretär Anfang Januar 2016 die Ausweisung des UNHCHR-Repräsentanten durch die Regierung Hadi als einen möglicherweise die Rückkehr zur Stabilität verhindernden Schritt.[83][80][84][82]

Im April 2017 nannte das OCHA in der Veröffentlichung „9 facts you need to know about the humanitarian crisis in Yemen“ folgende kennzeichnende Punkte für die humanitäre Krise im Jemen:[85]

  • Es handelt sich im Jemen um die zu dieser Zeit weltweit größte humanitäre Krise, bei der aufgrund der Eskalation des Konflikts im Jahr 2015 geschätzt 18,8 Millionen Menschen humanitäre Hilfe oder Schutz benötigen.[85]
  • Die Krise ist vollständig menschengemacht. Rund zwei Jahre nach Eskalation der Gewalt hat die Krise einen außerordentlich hohen Zoll von der jemenitischen Bevölkerung gefordert, über 7000 Menschen wurden getötet und über 42000 verletzt. Luftangriffe und örtlich begrenzte Kämpfe haben die Wirtschaft zerstört und ein bereits schwaches und verarmtes Land in Richtung des sozialen, ökonomischen und institutionellen Zusammenbruchs bewegt.[85]
  • Der Jemen befindet sich am Rande einer Hungersnot, bei der die Jemeniten der weltweit größten Ernährungskrise gegenüber stehen. Rund 7 Millionen Menschen wissen nicht, woher sie die nächste Mahlzeit erhalten und jedes zweite Kind ist in der Entwicklung beeinträchtigt.[85]
  • Geschätzt zwei Millionen Menschen befinden sich aufgrund der Krise auf der Binnenflucht. Viele von ihnen haben Zuflucht in Schulen oder informellen Siedlungen mit eingeschränktem Zugang zu lebensnotwendiger Versorgung genommen.[85]
  • Der Konflikt hat den bei Nahrung, Treibstoff und Medizin zu 80 bis 90 Prozent von Importen abhängigen Jemen stark vom Import lebensnotwendiger Waren abgeschnitten. Der Hafen in al-Hudaida, der bedeutendste Hafen des Landes, der als Lebensader für 60 Prozent der ernährungsgefährdeten Menschen dient, arbeitet nur mit beschränkter Kapazität.[85]
  • Das Gesundheitssystem steht am Rande des Zusammenbruchs. Schätzungsweise stirbt jede 10 Minuten ein Kind unter 5 Jahren aus vermeidbaren Gründen.[85]
  • Sauberes Wasser ist inzwischen eine knappe Ware. Über 8 Millionen Menschen fehlt im Jemen der Zugang zu sicherem Trinkwasser und Sanitäreinrichtungen. Die Bevölkerung ist nun dem Risiko des Ausbruches von Krankheiten wie Cholera, Denguefieber und Krätze ausgesetzt.[85]
  • Frauen und Mädchen zählen zu den gefährdetsten Gruppen der Krise. Die bereits vor der Krise ausgeprägte sexuelle Gewalt im Land hat nach Schätzung der UNFPA seit 2015 um über 63 Prozent zugenommen, womit rund 2,6 Millionen Frauen und Kinder gefährdet sind.[85]
  • Die rund 120 humanitären Organisationen, darunter 80 jemenitische, benötigen besseren Zugang zu den betroffenen Menschen und angemessene Spendenbeiträge, wenn nicht weiterhin Millionen Menschenleben auf dem Spiel stehen sollen.[85]

Chronologie von Schlüsselereignissen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 19.–20. März 2015: Zügige Konflikteskalation bis zum 26. März. Am 19. März zwei Selbstmordsprengstoffanschläge in Sanaa auf zwei Moscheen, bei denen fast 150 Menschen getötet und 350 verletzt werden. Vordringen von Huthi- und Salih-geführtem Militär südwärts in Richtung Taizz, Lahidsch und Aden.[5][31][86]
  • 26.–Ende März 2015: Die saudisch geführte Militärkoalition startet ihre Luftangriffe.[5][31][86] Kämpfe und Luftangriffe eskalieren schnell im ganzen Land.[31][86] Am 30. März treffen Luftangriffe das Binnenflüchtlingslager in Mazraq (Provinz Haddscha) im Norden des Jemen und töten 45 Menschen.[5] Als das bereits zuvor gegründete Binnenflüchtlingslager getroffen wird, wird der größte Teil der 16.000 Lagerbewohner samt tausenden weiteren Menschen aus der Umgebung auseinandergetrieben.[87] Am 31. März treffen Luftangriffe eine Molkerei-Fabrik und töten Dutzende Menschen.[5] In Lahidsch und ad-Dali' beginnt Ende März eine umfangreiche Binnenflucht, als im Süden bewaffnete Auseinandersetzungen eskalieren und schließlich nahezu 250.000 Menschen dazu zwingen, ihre Häuser zu verlassen und in benachbarte Gebiete auszuweichen.[87]
  • April und Mai 2015: Vor allem in den Provinzen Sa'da, Amran und Haddscha wird Massenvertreibung oder Massenflucht beobachtet, als sich Luftangriffe und Granatbeschuss im Norden im April und Mai intensivieren.[87]
  • 2. April 2015: al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) bringt die Stadt al-Mukalla mitsamt ihrer Umgebung unter ihre Kontrolle.[5]
  • Anfang Mai: Die Kämpfe in Aden intensivieren sich, einschließlich heftiger Kämpfe um den Flughafen. Die Stadt gerät unter Belagerungszustand und Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition, Artilleriebeschuss und Bodenkämpfe eskalieren.[5]
  • 8./9. Mai 2015: Die saudisch geführte Militärkoalition erklärt die gesamte Provinz Sa'da zur „militärischen Zone“ und führt schwere Luftangriffe durch. In diesem Zusammenhang wird von Massenflucht in benachbarte Gebiete berichtet.[5][87]
  • 12. Mai 2015: Beginn einer fünftägigen „humanitären Pause“. Häufige Verstöße werden berichtet.[5][31][86]
  • 25. Mai 2015: Die Truppen der Huthi und ihrer Alliierten werden aus der Provinz ad-Dali' verdrängt.[5]
  • 18.–20. Juni 2015: Der Islamische Staat (IS) erklärt sich für fünf Sprengstoffanschläge auf Moscheen in Sanaa zu Beginn des Fastenmonats Ramadan für verantwortlich.[5]
  • 1. Juli 2015: Die UN rufen „Level-3-Emergency“ (Notstand der Stufe 3) für den Jemen aus, die höchste Notstandsstufe der UN.[5][31][86]
  • Mitte Juli-Mitte August 2015: Deutliche Verschiebung der Konfliktfronten.[31][86] Am 15. Juli 2015 gelangt der größte Teil Adens unter Kontrolle von Pro-Regierungs- und anderen Anti-Huthi-Truppen.[5] Die von der saudisch geführten Militärkoalition unterstützten Kräfte übernehmen Ende Juli die Kontrolle über Aden und dehnen sich bis Mitte August über einen großen Teil des Südjemen aus.[31][86] Am 15. August 2015 brechen in Taizz bedeutende Kämpfe aus, als Anti-Huthi-Kämpfer mehrere Gebäude einnehmen. Die von Luftangriffen der saudisch geführten Militärallianz unterstützten Kämpfe eskalieren und die Stadt gerät unter Belagerungszustand.[5][31][86] Berichte von standrechtlichen Exekutionen und wahllosem Granatfeuer nehmen zu.[5]
  • 18. August 2015: Luftangriffe der saudisch geführten auf den größten jemenitischen Hafen in al-Hudaida, über den vor der Krise der Großteil des lebensnotwendigen Imports von Nahrungsmitteln, Medizin und Treibstoff in das Land abgewickelt worden war, führen zu schweren Beschädigungen kritischer Infrastruktur.[5][31][86]
  • 4. September 2015: Huthi-Truppen feuern eine Rakete ab, die einen Militärstützpunkt der saudisch geführten Militärkoalition in Marib trifft und mindestens 45 Soldaten tötet. Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition in Sanaa und anderen Orten eskalieren.[5]
  • Ende September und Anfang Oktober 2015: Zwei Hochzeitsgesellschaften werden offenbar von Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition getroffen, wobei über 150 Menschen (davon über 130 bei einem Angriff in der Provinz Taizz, mindestens 23 bei einem Angriff in Dhamar) getötet werden.[5][31][86]
  • 6. Oktober 2015: Der IS erklärt sich für eine Reihe von Explosionen in Aden für verantwortlich, mit der die saudisch geführte Militärkoalition und Vertreter der jemenitischen Exilregierung Hadi im Hotel Qasr sowie Kirchgänger in einer Moschee in Sanaa angegriffen wurden.[5][31][86] Mindestens 22 Menschen werden bei den Angriffen getötet.[31][86]
  • November 2015: Zwei aufeinanderfolgende Zyklone treffen in einer für den Jemen nahezu beispiellosen Weise hart die Südküste und die Insel Socotra, führen zum Tod von zehn Menschen und zu ausgedehnten Überschwemmungen.[31][86]
  • 15. Dezember 2015: Inkrafttreten eines Waffenstillstands mit Beginn der von den UN unterstützten Friedensgespräche in der Schweiz. Häufige Verstöße gegen die Feuerpause werden berichtet.[31][86]
  • Anfang Januar 2016:: Der formale Waffenstillstand endet, während die Friedensgespräche ergebnislos verbleiben. Zusammenstöße und Luftangriffe eskalieren im ganzen Land.[31][86]
  • 10. April 2016: Eine erneute Einstellung der Kampfhandlungen tritt in Kraft. Nach mehreren Tagen Verspätung beginnen am 21. April von den UN unterstützte Friedensgespräche in Kuwait.[31][86]
  • Mai und August 2016: Schwere Regenfälle verursachen in sieben Provinzen Überschwemmungen, bei denen schätzungsweise 70 Menschen getötet werden und 35.0000 Hilfe benötigen.[31][86]
  • August 2016: Friedensgespräche in Kuwait werden am 6. August ohne Übereinkunft ausgesetzt. Unmittelbar darauf intensivieren sich Auseinandersetzungen und Luftangriffe. Luftangriffe treffen im August einen belebten Markt in Sanaa, eine Schule in Saada und ein von Ärzte Ohne Grenzen unterstütztes Krankenhaus in Haddscha. IS-Milizen töten mindestens 60 Menschen bei einem Selbstmordangriff in Aden. Der Flughafen in Sanaa ist für Zivilverkehr geschlossen.[31][86]
  • 11. September 2016: Ein Luftangriff trifft einen Bohrturm, der einen Wasserbrunnen in Sanaa errichtet. Darauffolgende Luftangriffe treffen die Ersthelfer bei der Ankunft vor Ort.[31][86]
  • 4. Oktober 2016: Ein Raketenangriff trifft ein Siedlungsgebiet in Taizz und tötet 10 Menschen, überwiegend Kinder. Seit August 2015 ist es beständig zu wahllosem Beschuss durch mit den Huthis verbündete Kräfte auf bevölkerte Gebiete von Taizz gekommen.[31][86]
  • 6. Oktober 2016: Das Gesundheitsministerium meldet den Ausbruch der Cholera.[31][86] Mit Stand vom 25. Oktober werden 51 Fälle in neun Provinzen bestätigt und 1148 Verdachtsfälle überprüft,[31] mit Stand vom 11. Januar 2017 werden 15600 Verdachtsfallmeldungen bei sinkender Anzahl neuer Fallmeldungen erreicht.[86]
  • 8. Oktober 2016: Vielfache Luftangriffe auf einen Gemeindesaal in Sanaa töten mindestens 140 Menschen und verletzen 600 weitere und stellen einen der opferreichsten Zwischenfälle des Konflikts dar.[31][86]
  • 24. Oktober 2016: Der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs legt den Konfliktparteien eine Road-Map-Empfehlung vor.[31]
  • Januar 2017: Eskalation des Konflikts, besonders im Südwesten. Der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs nimmt die Konfliktparteien für die Road-Map-Empfehlung in die Pflicht.[86]

Humanitäre Auswirkungen und Folgen des Konflikts[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem der Jemen bereits Ende 2014 einem enormen Bedarf an humanitärer Hilfe ausgesetzt war, führten seit März 2015 die Eskalation des Konflikts und eine Zunahme von Angriffen auf zivile und ökonomische Infrastruktur dazu, dass die soziale Grundversorgung dem Zusammenbruch nahestand und die Wirtschaft zum Erliegen kam. Dies hatte eine bedeutende Verschärfung der humanitären Notlage zur Folge.[88]

Die Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition eskalierten die bereits instabile Situation im Jemen zu einem ausgewachsenen Konflikt. Humanitäre Operationen der UN litten in der Folge darunter, dass sie unter geringsten Sicherheitsverhältnissen in einem aktiven Kriegsgebiet erfolgten, auf das täglich Bomben abgeworfen wurden. Die von der saudisch geführten Militärkoalition als Teil der Militärintervention Operation Decisive Storm errichtete Luft- und Seeblockade begrenzte zudem in radikaler Weise die Landeseinfuhr von Waren, die für den Alltagsbedarf der gesamten Bevölkerung im Jemen notwendig waren und verschärfte die Not der betroffenen Menschen.[89] Als verantwortlich für das Anwachsen der humanitären Katastrophe im Jemen wird neben den Bombardierungen und Kämpfen während der Operation Decisive Storm insbesondere die Seeblockade des Jemen angesehen, die von Seiten der saudi-arabisch angeführten Militärallianz beibehalten wird.[90][91][92][93]

Seit dem 26. März 2015 kam es neben den Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition auch zu eskalierenden Kämpfen zwischen gegnerischen Gruppen im Jemen, die große Bevölkerungsteile in Mitleidenschaft zogen.[94] Zivilisten sind von den Kämpfen überproportional stark betroffen und stellen über die Hälfte der Todesopfer im Jemen.[95][96][97] Die Anzahl der Menschen, die nach UN-Angaben seit Beginn der Militärintervention zum Verlassen ihrer Häuser als Binnenflüchtlinge gezwungen worden, stieg bis Ende Mai auf über eine Million,[98] bis Anfang August auf über 1,4 Millionen[99] bis Mitte Oktober auf 2,3 Millionen[100][101][102][103] und bis Dezember 2015 auf 2,5 Millionen.[56] Die wichtigsten Triebkräfte für die Vertreibung der Menschen hingen mit dem Konflikt zusammen: anhaltende Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition, Bodenangriffe und ein zunehmend unberechenbares Sicherheitsumfeld. Die Notwendigkeit für humanitäre Hilfe stammte dagegen auch bereits aus der bereits vor der Militärintervention bestehenden Krise im Jemen mit Armut, Unterentwicklung, schwacher staatlicher Autorität und Rechtsstaatlichkeit.[89]

Die saudische Bombardierung und Seeblockade gegen die Huthi-Milizen ab Ende März 2015 verschärfte die humanitäre Lage im Jemen und führte bereits in den ersten Wochen und Monaten der Militärintervention zu einer dramatischen Verschlechterung der Versorgungslage der Bevölkerung.[90][91][92][93] Der starke Anstieg des auf Hilfe angewiesenen Bevölkerungsanteils um 5 Millionen Menschen innerhalb einer Woche unterstrich nach UNICEF-Angaben und Medienberichten von Juni 2015, dass die Luft- und Seeblockade durch die saudisch geführte Militärkoalition nicht nur die Versorgung mit Nahrungsmitteln, sondern auch mit Treibstoff für Pumpen abgeschnitten hatte, auf die der wasserarme Jemen angewiesen war, um Wasser zum Trinken und für die Hygiene bereitzustellen.[104][105] Über 20 Millionen Menschen im Jemen waren bereits im Juni 2015 von einer komplexen Krise betroffen, die der anhaltende Konflikt und das strikte Embargo auf den Import von vielen lebenswichtigen Waren mit sich brachte.[106]

Die Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz trafen Berichten zufolge nicht nur militärische Ziele der Huthis, sondern auch Schulen, Krankenhäuser und Lebensmittellager und führten zu extensiven Schäden der zivilen Infrastruktur und zur Gefährdung des Lebens von Zivilisten. Der bewaffnete Konflikt in den südlichen Städten, darunter Aden und Schabwa, eskalierte seit dem 2. April 2015, wobei zivile Infrastruktur und internationale Entwicklungshelfer sowohl von Huthis als auch von Hadi-treuen Kräfte ins Ziel genommen wurden.[107] Nach einem Bericht von Human Rights Watch wurden bei den saudisch geführten Luftangriffen auch die international geächteten Streubomben eingesetzt. Die Huthis wurden im Laufe der Militärintervention beschuldigt, wahllos zivile Gebiete zu beschiessen und mit Heckenschützen auf Zivilisten zu feuern.[107] Schwere Bombardements durch die Luftwaffe der saudisch geführten Militärkoalition und Bodenoperationen führten im Jemen seit Ende März 2015 zu einem dramatischen Anstieg der Opfer unter Kindern und zeigten verheerende Auswirkungen auf den Zugang zu Bildung in einer bereits hochprekären Umgebung. Fast alle Konfliktparteien betrieben in ausgedehntem Masse Rekrutierung von Kindern, die in den sechs Monaten von März bis September 2015 nach UN-Schätzungen die Zahlen des gesamten Jahres 2014 um das Vierfache übertraf.[108]

Der Jemen ist in hohem Maße von gewerblichen Importen von Nahrung und Treibstoff abhängig.[89] Da vor dem Konflikt 90 Prozent der Lebensmittel und der größte Teil des Treibstoffs im Jemen aus dem Ausland importiert wurden, traf die Blockade aller Importe über Flug- und Seehäfen während der Militärintervention die Nahrungsmittelversorgung besonders stark,[91][109][110][111] zeigte nach UN-Angaben „dramatische Auswirkungen“ auf den Zugang der Menschen zu Nahrung[112] und führte zu ausgedehnter Verknappung und steilen Preisanstiegen bei Nahrung, Treibstoff, Wasser und anderen Grundgütern für die Zivilbevölkerung.[89] Die Importbeschränkungen durch den Konflikt verschärften 2015 die humanitäre Situation und brachten die Wirtschaft in die Nähe des Zusammenbruchs.[89] Mitte Juni 2015 sagte der Leiter der Ärzte-ohne-Grenzen-Mission im Jemen, Andre Heller-Perache, die Lage übersteige bei weitem die Fähigkeit des internationalen Hilfssystems, sie zu bewältigen.[113] In 19 der 22 Provinzen herrschte nach UN-Angaben akuter Notstand. „Der bewaffnete Konflikt sowie der Mangel an Lebensmitteln und Benzin treiben den Jemen in einen totalen Zusammenbruch bei der Versorgung“, hieß es.[114]

Mit Stand von Januar 2016 herrschten im Jemen schwere Engpässe an elementaren Güten, einschließlich Wasser, Elektrizität, Medizin und Treibstoff. Bei der Hälfte der schätzungsweise über 21,1 Millionen davon betroffenen Menschen handelte es sich um Kinder und bei über 10 Prozent um Binnenflüchtlinge. Zusätzlich wurden Armut und Mangelernährung bei den am wenigsten geschützten Gruppen durch die steilen Nahrungsmittelpreisanstiege in Verbindung mit dem Verlust der Arbeitsplätze und einem Mandel an Arbeitsmöglichkeiten verschärft.[115] Jamie McGoldrick, seit Dezember 2015 UN-Nothilfe-Koordinator in Jemen und zugleich Repräsentant des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), forderte im Januar 2016 nach einem Besuch in dem seit Monaten belagerten Taizz ungehinderten Zugang von Hilfsorganisationen zu allen Notleidenden und sagte, im Jemen seien vier von elf Millionen dringend hilfsbedürftiger Menschen unerreichbar für Hilfsorganisationen.[116][117][118]

Die am schwersten vom Konflikt betroffenen Regionen im Jemen sind (mit Stand von Januar 2016) Sa'da, Haddscha, Abyan, ad-Dali', Lahidsch, Ta'izz, Adan und Sanaa. Die Hälfte der 2,5 Millionen zu diesem Zeitpunkt in der Binnenflucht befindlichen Menschen stammte aus den Provinzen Sa'da, Ta'izz und Sanaa (Amanat Al Asimah).[89] Anfang März 2016 zählten die UN Ta'izz, Sa'da, Haddscha und Aden zu den am stärksten notleidenden Provinzen und Ta'izz, Sa'da, Haddscha und al-Baida' zu den Provinzen mit dem am stärksten erschwerten humanitären Zugang.[88] Beispiele für die Lage in verschiedenen Regionen:

Aden: Durch die Bodenkämpfe und Luftangriffe wurde die Infrastruktur Adens mit ehemals einer Million Einwohnern Medienangaben zufolge systematisch zerstört. Am Adener Hafen wurden Getreidesilos bombardiert, weil sie den Huthi-Rebellen als Versteck dienten, so dass den Bäckereien der Stadt das Mehl ausging. Andere Bombardierungen zielten auf Hotels, Schulen und das wichtigste Einkaufszentrum, weil die Huthis sie als Sammelpunkte nutzten.[119]

Sa’da: Seit dem Beginn der Luftangriffe durch die saudisch-geführte Militärkoalition Ende März 2015 zählte die Sa’da zu den Provinzen, die am stärksten getroffen wurden. Nach Angaben der Agency for Technical Cooperation and Development (ACTED) von August 2015 forderte die Krise dort einen „unermesslich hohen Zoll an Zivilisten in diesem armen, ländlichen Gouvernement und verursachte Tod, Verletzung und vielfache Beschädigung und Zerstörung der Infrastruktur“. Bei dem Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, flohen Tausende in nahegelegene Provinzen und ländliche Gebiete. Das enorme Ausmaß an Leid in der ganzen Provinz Sa’da wurde seit März noch verstärkt durch die anhaltenden Importrestriktionen. Als Folge daraus wurde Sa’da als eine von zehn Provinzen im Jemen eingestuft, die eine Stufe vor der Hungersnot standen.[120] Michael Seawright, ein Projektkoordinator von Ärzte ohne Grenzen, berichtete im Januar 2016 über die Situation in Sa’da aus seiner Erfahrung in dem von Ärzte ohne Grenzen mitbetriebenen und bei einem Luftangriff im Januar 2016 teilweise zerstörten Shiara-Krankenhaus als faktisch einzigem Krankenhaus mit Kapazität für Notfallchirurgie im meisten Teil Nordjemens, dass das Ausmaß der Verwundungen sowohl an Anzahl als auch an Schweregrad sowie die Zerstörungen durch die nahezu täglichen Luftangriffe alles übertrafen, was er in seiner über zehnjährigen Arbeit in einigen der schwersten Konflikte wie in Syrien gesehen habe.[121][122]

Ta'izz: Die drittgrößte jemenitische Stadt Ta'izz galt während des sogenannten Arabischen Frühlings als Zentrum des Widerstandes gegen die staatliche Obrigkeit. Im November wurde sie von Rebellen belagert und war bereits seit Monaten Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen Rebellen und Pro-Regierung-Hadi-Truppen.[123][124] Kaum eine Klinik stand Kranken und Verwundeten noch offen.[124] Die Pro-Regierung-Hadi-Truppen starteten Mitte November mit Unterstützung der von Saudi-Arabien angeführten arabischen Militärkoalition eine Offensive zur Rückeroberung der Provinz.[123] Am 24. November 2015 erklärte sich UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien in einer Stellungnahme „tief besorgt“ über die sich verschlechternde humanitäre Lage in der Stadt, in der rund 200.000 „gefährdete Zivilisten“ in einem „faktischen Belagerungszustand“ lebten.[125] Nach monatelangen Kämpfen waren Ende 2015 weite Teile der Stadt zerstört und viele ihrer Einwohner geflohen.[126]

Hadramaut: Die von der AQAP und anderen salafistischen Gruppen kontrollierte Hafenstadt al-Mukalla, die wie das ganze „AQAP-Emirat“ der Provinz Hadramaut seit Beginn des Krieges im Jemen nicht von der Royal Saudi Air Force und ihren Partnern der Militärkoalition angegriffen wurde,[127][128] soll laut einem Bericht in der jungen Welt von Anfang Mai 2015 nicht betroffen gewesen sein von der mit einer extremen Knappheit an Lebensmitteln, Benzin und Heizöl einhergehenden Krise, die durch die von Saudi-Arabien gegen den Jemen verhängten Blockade zu Lande, zu Wasser und in der Luft zusammen mit den anhaltenden Kämpfen verschärft worden war. Das im Südosten gelegene al-Mukalla, wo Anfang April die AQAP die Macht übernommen hatte, wurde demnach unter Duldung der Saudis über den Seeweg gut versorgt.[129] UN-Angaben von Mitte Juni 2015 zufolge dehnte sich die Seeblockade auch auf den Hafen von al-Mukalla aus, wo Hilfslieferungen und Handelsgüter aufgrund der Gegenwart der AQAP am freien Zugang gehindert wurden.[130]

Humanitäre Ausgangslage vor der Militärintervention[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Binnenflucht vor Eskalation des Konflikts
(Fotos des UNICEF-Leiters im Jemen, Julien Harneis: April 2013)
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Binnenflüchtlinge (IDPs) im Harad-Distrikt
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IDP-Junge im Harad-Distrikt
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IDP-Mädchen in der Schule


Schon vor der Eskalation des Konflikts lebten – infolge der Binnenflucht seit 2008 – über 300.000 IDPs im Jemen. Viele der vorwiegend aus Sa'da stammenden IDPs lebten im grenznahen Distrikt Harad, wo schon vor ihrer Ankunft eine hohe Rate an Mangelernährung, Durchfallerkrankungen und Malaria herrschte.
Mangelernährung vor Eskalation des Konflikts
(Fotos des UNICEF-Leiters im Jemen, Julien Harneis: April 2014)
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Von UNICEF und der Regierung entwickelte Protokolle, die den Gesundheitszentren bei der Behandlung von Mangelernährung helfen sollten.
Medicines for nutrition (13920566665).jpg
Folsäure und Medizin wurden als Zusatz zu Plumpy’nut als therapeutischer Fertignahrung zur Behandlung von Mangelernährung im Jemen eingesetzt.


Bereits vor der Eskalation des Konflikts war der Jemen nach Jahren der Not, Unterentwicklung, Umweltbeeinträchtigungen, zwischenzeitlichen Konflikte, schwacher Rechtsstaatlichkeit und weit verbreiteter Menschenrechtsverletzungen das wirtschaftschwächste Land im Nahen Osten[6][131] mit humanitären Herausforderungen enormen Ausmaßes.[131] Dies hatte gefährdete Gemeinschaften belastet und sich negativ auf ihre Bewältigungsmechanismen ausgewirkt.[131]

Nach Schätzungen humanitärer Organisationen und UN-Angaben waren schon vor der Militärintervention 15,9 Millionen Jemeniten (61 % der Bevölkerung) auf humanitäre Unterstützung angewiesen,[90][132][8] von denen lediglich rund 8,2 Millionen tatsächlich Hilfe erhielten. Während die Wirtschaft seit den politischen Unruhen von 2011 um etwa 15 Prozent geschrumpft war und der Staatshaushalt weitgehend von den Öleinnahmen abhängig blieb, die wegen sinkender Exporte infolge der Kämpfe und wegen des Preisverfalls bereits rückläufig waren, hatte Saudi-Arabien seine Unterstützung für das von Hilfsgeldern abhängige Jemen laut Weltbank einige Monate vor der Militärintervention weitgehend eingestellt.[90][31] Von 2012 bis 2014 war die Anzahl der Menschen, die humanitäre Hilfe benötigten, beständig gestiegen, während zugleich das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf, das ohnehin bereits das niedrigste im arabischen Raum gewesen war, zwischen 2012 und 2015 um fast 50 Prozent von 590 auf 326 USD gesunken war. Allein im Jahr 2015 sollte das reale BIP pro Kopf daraufhin nochmals um fast 35 Prozent fallen.[31]

Lebensmittelversorgung: Im Jemen war die Lebensmittelversorgung von Millionen Menschen (laut UNICEF über 40 % der Bevölkerung,[90] laut der Hilfsorganisation Oxfam 10 von 24 Millionen Jemeniten[133][109][134][135]) bereits vor der Militärintervention unzureichend.[90] Etwa 10,6 Millionen Menschen hatten nicht ausreichend Zugang zu Nahrung.[8] 13 Prozent der Kinder unter fünf Jahren waren unterernährt.[90]

Wasserversorgung: Vor der jüngsten Eskalation des Konflikts hatten 13 Millionen Menschen – etwa die Hälfte der Jemeniten – keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.[136][137] Nur einem Drittel der Bevölkerung wurde durch die Grundversorgungssysteme sauberes Wasser direkt in den Häusern zur Verfügung gestellt, während weitere 20 Prozent über öffentliche Bohrlöcher oder andere Wege außerhalb ihrer Häuser Zugang zu sauberem Wasser hatten.[136]

Wasserknappheit
im Vergleich gering entwickelter Länder
Quelle: FAO AQUASTAT[138]
Land: %:
Jemen
  
169
Sudan
  
71
Afghanistan
  
31
Somalia
  
22
Osttimor
  
14
Mauretanien
  
12
Haiti
  
9
Eritrea
  
8
Malawi
  
8
Legende:
  • Süßwasserverbrauch in % der Gesamtheit erneuerbarer Wasserressourcen
  • Laut einem UNDP-Bericht entnahm der Jemen fast 169 Prozent seiner erneuerbaren Wasserressourcen, verbrauchte also das Wasser weit schneller als er die Wasservorräte auf natürlichem Weg wieder aufstocken konnte.[139][138] Dies führte zu sinkenden Grundwasserspiegeln. Nach diesem Indikator war der Jemen unter 44 geringstentwickelten Ländern das Land mit der größten Wasserknappheit.[138] Ein Grund für die Kluft zwischen dem Wasserbedarf und dem Wasserangebot im Jemen lag nach Angaben aus dem zuständigen Ministerium in einer der weltweit höchsten Bevölkerungswachstumsraten und dem starken Wasserverbrauch der Bevölkerung begründet. Nach anderen Angaben trugen auch illegale Brunnenbohrungen zu dem Problem bei, die mit den tribalen Strukturen des Landes in Zusammenhang standen, die teilweise das bestehende Recht in Frage stellten. Anstrengungen der Regierung für einen langfristigen Plan zur Bewältigung der Wasserprobleme des Jemen kamen nach Angaben aus dem zuständigen Ministerium durch den Krieg zum Stillstand, ohne dass Notfallpläne bestanden.[139]

    Medizinische Versorgung: Bereits vor Eskalation der Krise hatten 15 Millionen Menschen im Jemen keinen Zugang zum Gesundheitswesen.[15]

    Flüchtlinge und Binnenflüchtlinge: Zudem befanden sich laut UN-Angaben bereits vor der Militärintervention 250.000 Flüchtlinge und über 300.000 Binnenvertriebene im Jemen.[140][22] Der Jemen war in der Vergangenheit Fluchtzielort hunderttausender afrikanischer Flüchtlinge gewesen.[141][142] Der Flüchtlingszustrom hatte für den bereits verarmten Jemen eine zusätzliche steuerliche Bürde dargestellt und die fragilen Wirtschaftsbedingungen über einen Zeitraum von zwei Jahrzehnten belastet. Als einziger Unterzeichner der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 auf der arabischen Halbinsel war der Jemen ein Durchgangsland für Flüchtlinge geworden, die vom Horn von Afrika flohen. Der Jemen beherbergte daher zum Zeitpunkt der Militärintervention rund 300.000 registrierte Flüchtlinge, von denen 95 Prozent Somali waren, während in jüngster Zeit trotz der Armut im Jemen auch syrische Flüchtlinge in hoher Zahl in den Jemen geflüchtet waren. Mit der Eskalation der Gewalt nach den Unruhen von 2011 und dem Übergang einer nicht zur politischen Stabilisierung führenden Transitionsphase in einen bewaffneten Konflikt im Jahr 2014 stieg auch die Zahl der Jemeniten, die vor den politischen Unruhen im Jemen in die Binnenflucht flohen oder in Nachbarländern Zuflucht suchen wollten.[141]

    Ausbildungssicherheit: 1,6 Millionen Kinder im Schulalter besuchten zudem bereits vor der Eskalation des Konflikts im März 2015 nicht die Schule.[6]

    Blockade- und Kriegsauswirkungen auf die Versorgungslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die saudisch geführte Militärkoaltion verhängte maritime Kontrollen, die von UN-Diplomaten als eine Seeblockade beschrieben wurden, die verhinderte, dass Importe den Jemen erreichten.[93] Damit war auch auf Handelsschiffe eine saudisch geführte Blockade für den Jemen, der vor der Krise 90 Prozent seiner Lebensmittel durch Importe bezogen hatte, auferlegt worden, die von einer UN-Verifizierungsmission beaufsichtigt wurde.[14] Die jemenitischen Importe fielen in der Folge auf 15 Prozent des Vorkrisenniveaus, doch war der Jemen zur Sicherung des Überlebens der Bevölkerung stark abhängig von Importgütern.[93][143] Neben der Kontrolle der Einfuhr über das Meer hatte die saudisch geführte Militärkoalition auch Wareneingangskontrollen zu Land und zu Luft verhängt, die den Hilfslieferungsfluss verhinderten. Auch Rebellen hatten in den unter ihrer Kontrolle stehenden Gebieten Blockaden errichtet. Der Sprecher der saudisch geführten Militärkoalition, Brigadegeneral Ahmed al-Assiri, leugnete die Existenz einer Blockade und behauptete, es werde lediglich die Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrats zum Waffenembargo gegen die Rebellen umgesetzt.[144]

    Die UN verurteilten die Seeblockade und riefen die saudisch geführte Militärkoalition angesichts der humanitären Notlage im Jemen zu einer Beendigung ihrer Seeblockade auf. Am 25. Juni 2015 forderte der UN-Sicherheitsrat in einer einstimmig beschlossenen Erklärung, dass Handelsfrachtschiffen, die Nahrung, Treibstoff oder andere unerlässliche Güter transportierten, der Zugang zu Häfen im von Hungersnot bedrohten Jemen gestatten werden müsse. Es sei aus humanitärer Sicht unerlässlich, die Versorgung des Jemen mit Handelsgütern aufrechtzuerhalten.[93][143][145] UN-Nothilfekoordinators Stephen O’Brien sagte, es sei „lebensnotwendig“, dass das Land wieder über die Häfen mit dringend benötigten Importgütern versorgt werde.[143] Die Konfliktparteien würden eine äußerstes Maß an Missachtung gegenüber Menschenleben an den Tag legen.[146]

    Die Transportkosten auf dem Landweg stiegen nach UN-Angaben seit der Gewalteskalation im März bis Anfang Juli 2015 um 500 Prozent an.[147] Nach Angaben des Roten Kreuzes (International Committee of the Red Cross – ICRC) waren die Wasserversorgung und anderen öffentlichen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu diesem Zeitpunkt zusammengebrochen. Der Leiter der ICRC-Delegation im Jemen, Antoine Grand, sagte gegenüber der Presse, das von der saudi-arabisch geführten Koalition auferlegte Embargo auf Importe von Treibstoff und andere Waren habe verheerend Auswirkungen auf die Bevölkerung. Im Laufe der drei ersten Monate der Militärintervention erreichten den Jemen lediglich 11 Prozent der zuvor importierten Treibstoffmenge sowie lediglich 15 Prozent anderer lebenswichtigen Waren. Neben diesem nationalen Embargo schränkten demnach auch örtlich begrenzte Embargos den Warentransport in Gebieten ein, die am stärksten von den Bodenkämpfen betroffen waren, wodurch die Bewegung von gewerblichen Lastwagen und Händlern verhindert und humanitäre Operationen behindert wurden.[95]

    Auch während der kaum beachteten UN-vermittelten Feuerpause im Juli 2015 steuerte der Jemen nach Einschätzung der Hilfsorganisation Oxfam weiterhin auf eine humanitäre Katastrophe zu. Nach Einschätzung von Oxfam war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Vorräte zu Ende gingen. Das Leid der Bevölkerung war laut Oxfam durch Hilfsprogramme in Kürze nicht mehr zu lösen. 20 Millionen Menschen im Jemen seien von der Versorgung mit Trinkwasser abgeschnitten, 400 000 Kinder durch Unterernährung gefährdet. Es drohten mehr Menschen durch den Versorgungsengpass zu sterben, als durch die Kämpfe. Trotz einer am Samstag begonnenen Waffenruhe gingen die Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition und auch Kämpfe am Boden fast unvermindert weiter.[148] Grund für die Schwierigkeiten bei der Lieferung von Gütern blieb auch Ende Juli vor allem die Seeblockade durch die saudisch-geführte Militärkoalition.[149]

    Am 30. Juli 2015 sagte die Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen, Joanne Liu, bei und nach einem Besuch im Jemen, die Blockade des Jemen durch die saudisch geführte Militärkoalition verhindere, dass Medikamente die Kranken erreichen und „töte“ dadurch genau so viele Zivilisten wie der Krieg.[144][150] Nach Angaben des Leiters von Médecins Sans Frontières France (MSF), Mégo Terzian, wurden im Jemen arbeitende MSF-Teams Zeuge davon, wie „schwangere Frauen und Kinder starben, nachdem sie zu spät in den Gesundheitszentren ankamen, aufgrund von Benzinengpässen oder weil sie sich tagelang beim Warten auf eine Kampfpause verkriechen mussten“.[151][152][153]

    Ende August 2015 war die Versorgungslage im Land aufgrund der Land-, See- und Luftblockade der saudisch geführten Koalition weiterhin schlecht und die Strom- und Wasserversorgung landesweit seit Monaten unterbrochen. In Sanaa gab es Ende August nach dem auch von den USA kritisierten Bombardement des Hafens in Hodeida durch Saudi-Arabien seit zwei Wochen kein Benzin und Diesel mehr.[154]

    Nach Schätzungen der Regierungsbehörden schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf seit Eskalation des Konflikts um etwa 35 Prozent, während sich die Inflation um 30 Prozent erhöhte.[31]

    Aufgrund des Konflikts brach das Gesundheitssystem des Jemen bis 2017 völlig zusammen. Viele Krankenhäuser und Kliniken waren zerstört oder geschlossen worden, während die noch geöffneten überfüllt und dazu gezwungen waren, ohne selbst grundlegendste Medizin und Behandlungsmöglichkeiten zu arbeiten. Der Konflikt beschädigte einen Großteil der für das Land kritischen Infrastruktur für Wasser, Abwasser und Hygiene und verschärfte das Problem der Gefahr von Epidemien. Oft hingen diese Probleme mit den massiven Engpässen in der Treibstoffversorgung des Landes zusammen, da nicht mehr genug Treibstoff vorhanden war, Wasserpumpen und andere Infrastruktur zu betreiben. Die Situation hatte sich auch im zweiten Jahr des Konflikts in fast allen Bereichen immer weiter verschärft. Im Jemen benötigten mehr Menschen humanitäre Hilfe (18 Millionen) als in jedem anderen Land der Welt, einschließlich Syriens. Die Mangelernährung nahm zu, so dass Millionen Jemeniten am Rande einer Hungersnot standen. Menschen starben an verhinder- und behandelbaren Krankheiten. Die Zahl der in die Binnenflucht getriebenen Menschen war auf drei Millionen gestiegen. Kinder konnten nicht die Schule besuchen.[30]

    Energieträger-Verknappung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Geschätzter Treibstoff-Monatsbedarf im Jemen und angekommene monatliche Treibstoffimporte[155][156][111][157][158][159][160][161][162]
    100 %
    23 %
    1 %
    16 %
    46 %
    69 %
    19 %
    1 %
    11 %
    36 %
    15 %
    86 %
    15 %
    8 %
    12 %
    42 %
    25 %
    23 %
    30 %
    23 %
    39 %
    40 %
    32 %
    20 %
    28 %
    48 %
    Monatsbedarf
    (544.000 t)
    03/2015
    (Import)
    04/2015
    (Import)
    05/2015
    (Import)
    06/2015
    (Import)
    07/2015
    (Import)
    08/2015
    (Import)
    09/2015
    (Import)
    10/2015
    (Import)
    11/2015
    (Import)
    12/2015
    (Import)
    01/2016
    (Import)
    02/2016
    (Import)
    03/2016
    (Import)
    04/2016
    (Import)
    05/2016
    (Import)
    06/2016
    (Import)
    07/2016
    (Import)
    08/2016
    (Import)
    09/2016
    (Import)
    10/2016
    (Import)
    11/2016
    (Import)
    12/2016
    (Import)
    01/2017
    (Import)
    02/2017
    (Import)
    03/2017
    (Import)
    Entwicklung der Treibstoffpreise
    im Vergleich zum Vorkrisenniveau
    Veränderung des landesweiten Durchschnittspreises für Diesel in %
    Quelle: Yemen Weekly Market Situation Update, WFP[163]
    (August: nur erste Wochen berücksichtigt)
    Monat: %:
    02.2015
      
    0
    04.2015
      
    +212
    05.2015
      
    +560
    06.2015
      
    +406
    07.2015
      
    +388
    08.2015
      
    +135
    Treibstoff-Verkauf auf dem Schwarzmarkt in Sanaa
    Fotos von: Almigdad Mojalli/VOA
    As the Iran-Saudi Arabia diplomatic crisis dims hopes for peace talks in Iran locals say airstrikes are intensifying and all the victims are Yemeni.jpg
    UNICEF says roughly half a million Yemeni children are in danger of starving to death in a country where child malnutrition was widespread even in peacetime Yemen.jpg


    Der Verkauf von Schwarzmarkt-Treibstoff bot angesichts des Krieges und des Treibstoffmangels eine der wenigen Möglichkeiten zur Sicherung des Lebensunterhalts der Familien. Oft war nur der teure Treibstoff des Schwarzmarkts für Jemeniten verfügbar, was dazu führte, dass viele Krankenhäuser in Sanaa den Betrieb einstellen mussten.[164]

    Nach UNICEF-Angaben führte die De-facto-Blockade der jemenitischen Häfen trotz leichter späterer Lockerungen auch noch im Juni 2015 dazu, dass kein Treibstoff in das Land kam, weshalb die mechanisierten Pumpen nicht arbeiten konnten und 20 Millionen Menschen der Zugang zu sauberem Wasser fehlte.[105]

    Da die UNO zudem in den ersten Tagen des Konflikts ihre ausländischen Mitarbeiter außer Landes gebracht hatte, drohte das Versorgungsnetz bereits im April noch mangelhafter zu werden.[90] Es kam zu ersten Kämpfen in einem der Ölfördergebiete, in der Region Shabwa. Die Truppen der saudisch geführten Allianz blockierten mit ihrer Militärintervention alle jemenitischen Häfen, womit auch der Ölexport getroffen wurde.[90] Im April wurden die Häfen und Flughäfen entweder von den Huthis oder den Saudis blockiert und die Versorgung mit Öl, Benzin- oder Diesel-Kraftstoff kam zum Erliegen.[165] Im Mai 2015 berichtete das WFP der UNO, dass in der Provinz Aden weder Benzin- noch Dieselkraftstoff und in Sanaa nur sporadisch erhältlich war. Die durchschnittlichen Kosten von Diesel und Benzin waren um über 400 Prozent auf 4 US$ pro Liter gestiegen, mit Höchstwerten von 30 US$ je Liter Diesel im Mai.[166] Anfang Juni 2015 waren die Treibstoffpreise etwa in der Provinz Raima seit März um rund 690 Prozent gestiegen, während Dieselkraftstoff in sieben von 22 Provinzen nicht mehr verfügbar war.[167] Im landesweiten Durchschnitt waren die Marktpreise der Treibstoffe im Juni 2015 seit Beginn der Krise nach UN-Angaben bei Kochgas um 153 %, bei Dieselkraftstoff um 478 % und bei Benzin um 389 % gestiegen.[111]

    Der Mangel an Treibstoff stellte ein bedeutendes Hemmnis bei der Begegnung humanitärer Erfordernisse dar.[167] Wie die Versorgung mit Strom verschlechterte sich bereits Anfang April 2015 auch die Wasserversorgung nach Angaben von Hilfsorganisationen täglich und es fehlten medizinische Güter.[109] Mitte Juni gab es nach UN-Angaben in sieben Provinzen keinerlei Treibstoff mehr.[114] Der Mangel an Diesel-Kraftstoff führte dazu, dass importiertes Getreide nicht gemahlen und konsumiert werden konnte, Stromgeneratoren in Krankenhäusern nicht betrieben werden konnten und die Wasserversorgung von Millionen Menschen bedroht war.[168] Der Mangel an Treibstoff führte mit Stand von Juli 2015 zu einem Rückgang der Industrieproduktion und der Dienstleistungsbetriebe um 69 %. Laut dem Business Climate Survey von Mai 2015 stellten 22 % der Unternehmen ihre Aktivitäten vollständig ein, 5 % setzten ihre Aktivitäten temporär aus, 32 % reduzierten ihre Arbeitsstunden um 50 %, 38 % operierten unregelmäßig, während lediglich 3 % normal weiter betrieben wurden. Einige Getreidemühlen stellten den Betrieb ein und andere arbeiteten auf sehr niedrigem Level weiter, wodurch die Mahlpreise sprunghaft in die Höhe schnellten. Die Unterbrechung des Bewässerungsbetriebes sowie des Transports und der Vermarktung von landwirtschaftlichen und tierischen Produkten führte zu hohen Kosten- und Preissteigerungen. Die Eisproduktion und Fischlagerungseinrichtungen wurde in Mitleidenschaft gezogen, wodurch der Vertrieb von Fischprodukten schwierig wurde, die Fischproduktion bei ansteigenden Preisen abnahm. Zudem verloren 9.4 Millionen Menschen größtenteils oder vollständig den Zugang zu sauberem Wasser.[169]

    Oxfam warnte Mitte Juli 2015, der durch den Konflikt und die Importrestriktionen verursachte Mangel an Treibstoff im Jemen könne letztendlich mehr Tode verursachen als die Kämpfe im Land. Im Jemen sei die Treibstoffversorgung lebenswichtig. Die Treibstoffengpässe trafen die Wasserversorgung, Lebensmittellieferungen und Gesundheitsleistungen der 84 Prozent Jemeniten, die auf Hilfe angewiesen waren. Seit Ende März 2015 hatten die von der saudisch geführten Militärkoalition dem Jemen auferlegten Importrestriktionen die Menge des Treibstoffes im Jemen auf lediglich 20 Prozent des Benötigten vermindert. Gleichzeitig war der Jemen im Juli 2015 zu fast 100 Prozent zur Deckung seines Treibstoffbedarfs von Importen abhängig. Zwar war die Einfuhr von Nahrungsmittel- und medizinischen Lieferungen in den Jemen zeitweise zugelassen worden, aber nicht in einem für die Krise ausreichenden Maße. Oftmals blieben die ohnehin begrenzten Vorräte aufgrund des Treibstoffmangels in den Lagerhallen und Häfen hängen und verdarben dort, während Bodenkämpfe die Verteilung von Nahrung und Treibstoff an die in Not befindlichen Gemeinschaften verhinderten. Aufgrund der Treibstoffengpässe waren die Wasserbehörden nicht in der Lage, die Wasserpumpen zu betreiben und sauberes Wasser zu pumpen, das 20 Millionen Menschen fehlte.[166][170][166] In Taizz, Aden, Lahidsch und anderen Städten bedeutete der Treibstoffmangel zudem, dass Millionen Menschen nicht in Sicherheit fliehen konnten, sondern zwischen den Frontlinien in einer Zone des Gesundheitsdesasters gefangen waren.[166]

    Stromversorgung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Mangel an Treibstoff traf auch die Krankenhäuser, die bereits vor Mitte April kurz davor standen, keinen Zugang zu Treibstoff zu haben. Da Treibstoff nicht nur strategische Bedeutung besaß, sondern die Elektrizität vor Ort hauptsächlich von Generatoren erzeugt wurde, war der Treibstoff für das Überleben mancher Patienten notwendig.[91][168]

    Neben der Blockade hatten auch die Kämpfe Auswirkungen auf die Stromversorgung. So wurde am 11. Juni 2015 das Hauptkraftwerk in Aden, das die Stromversorgung für vier Bezirke bereitstellte, angegriffen und war daraufhin nicht länger betriebsfähig.[171] In Sanaa war Elektrizität aufgrund der See- und Luftblockade nach Angabe der ehemaligen Leiterin des Europäischen Amtes für humanitäre Hilfe (ECHO) im Jemen, Daniela D’Urso, täglich für 30 bis 40 Minuten verfügbar.[172] In Sanaa standen den Menschen nach UN-Angaben von Anfang August 2015 im günstigsten Fall ein- oder zweimal pro Woche 15 Minuten Elektrizität zur Verfügung.[8]

    Wasserversorgung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Wasseranalyseregister. Wasserqualitätsanalysen für Sanaa wurden wegen Mangels an notwendigen Chemikalien fast beendet und nur noch monatlich durchgeführt, worauf sich UNICEF zu deren Beschaffung bereiterklärte (Foto von Mai 2015)
    Wasserkrise in Sanaa (Fotos des UNICEF-Leiters im Jemen, Julien Harneis: 21. Mai 2015)
    Mohamed filling up (18014289151).jpg
    Befüllen des Lastwagens
    Waiting (17392342903).jpg
    Warten nach der Lastwagenlieferung
    The good neighbour (17825383280).jpg
    Zivilinitiative bei der Verteilung mit privatem Tank
    Water crisis in sana'a.jpg
    Kanister und Tank
    Filling up (18010522682).jpg
    Abfüllen in Kanister
    Da Treibstoff in Sanaa praktisch nicht verfügbar war, arbeitete UNICEF mit der Yemen Petroleum Company zusammen um Treibstoff zu kaufen und Lastwagenlieferungen von Wasser in besonders bedürftige Teile der Stadt zu organisieren. Nachdem in der Nachbarschaft seit Wochen kein Wasser verfügbar war und ein Nachbar, der über einen großen Tank verfügte, diesen mit allen geteilt hatte, hilft er bei der Verteilung der angekommenen Lastwagenlieferung.

    Der Krieg verschlimmerte die schon vor dem Krieg existierende Wasserknappheit durch den Mangel an Elektrizität und Treibstoffen im Jemen massiv.[173] Nach UN-Angaben fehlte im Jemen Mitte Mai 2015 13,4 Millionen Menschen der Zugang zu sauberem Wasser.[174] Nach UN-Angaben von Juni 2015 gefährdete der Mangel an Dieselkraftstoff das Leben von 10 Millionen Menschen durch den Verlust des Zugangs zu Wasser.[167]

    Nach Angaben von Oxfam hatten die anhaltenden Luftangriffe, die Bodenkämpfe und der Mangel an Treibstoff Ende Mai 2015 dazu geführt, dass zusätzliche drei Millionen Jemeniten kein Trinkwasser hatten, sich so die Anzahl der Jemeniten ohne Versorgung mit sauberem Trinkwasser und sanitären Anlagen von 13 Millionen vor der jüngsten Eskalation auf mindestens 16 Millionen erhöht hatte und somit fast zwei Drittel der gesamten Bevölkerung im Jemen ausmachte.[136][173][137] Im Juli hatte sich die Wasserversorgung dramatisch verschlechtert, nachdem in vier Monaten Krieg Angriffe Wasserleitungen, Wasservorratstanks und Pumpeinrichtungen zerstört worden waren.[175] Die Anzahl der Jemeniten, denen der Zugang zu Trinkwasser fehlte, hatte sich nach Angaben der UN und von Hilfsorganisationen seit Beginn des Krieges fast verdoppelt.[175][147] Damit hatten mehr als 20 Millionen Menschen – rund 80 Prozent der Bevölkerung im Jemen – Probleme, genug Wasser zum Trinken und zur Hygiene zu finden.[175]

    Aufgrund der Auflösung der lokalen Wasserversorgung waren die Menschen laut Oxfam gezwungen Wasser zu trinken, das die Gesundheit massiv gefährde, weshalb Hilfsorganisationen die Ausbreitung potentiell tödlicher Krankheiten wie Malaria, Cholera und Diarrhoe befürchteten.[136][176][171][175] Millionen Menschen gruben ungeschützte Brunnen oder mussten sich auf mit Lastwagen herbeigeschafftes Wasser stützen, das aber für die meisten Jemeniten nicht mehr verfügbar war und dessen Preis sich laut Oxfam-Angaben vom Mai 2015 in mehreren Provinzen fast verdreifacht hatte.[136] Ahmed Shadoul, Leiter der WHO-Mission in Jemen, sagte, die WHO erwarte viele Tote für den Fall, dass die Wassersituation unverändert bliebe.[175]

    Ende Juni 2015 kamen Experten zu der Einschätzung, dass der Wassermangel bei steigenden Wasserpreisen ein größeres Problem für die Jemeniten werden könne als der Krieg selbst. Zu diesem Zeitpunkt waren die meisten mit Gas betriebenen Pumpen, die die Wasserversorgung betrieben, nicht mehr betriebsbereit, während das von den noch funktionsbereiten Pumpen bereitgestellte Wasser nicht preisgünstig zu beziehen war. Nach Angaben von Abdulkhaleq Alwan, einem führenden Experten des jemenitischen Ministeriums für Wasser und Umwelt, brachten durchschnittliche Jemeniten inzwischen mit über 30 Prozent ihres Einkommens den weltweit höchsten Einkommensanteil allein für den Bezug von Wasser in ihre Häuser auf. Seit März 2015 hatten sich die Wasserkosten demnach mehr als verdreifacht und je Kubikmeter Wasser 10.000 Jemen-Rial (47 US$) erreicht, weil die Preises für Diesel-Kraftstoff, der zum Pumpen des Wassers aus den Brunnen benötigt wurde, und für Benzin für Lastwagen enorm angestiegen waren und bei Diesel manchmal 100 US-Dollar je 20 Liter und bei Benzin rund 40 US-Dollar je 20 Liter auf dem Schwarzmarkt betrugen. Die einzige Alternative für die Inhaber von Wasserlastwagen bestand demnach darin, jeweils drei bis vier Tage zum Kauf von preisgünstigerem Benzin an Tankstellen anzustehen. Nach den Angaben Alwans konnten manche Menschen im Jemen, wo die Hälfte der Bevölkerung von weniger als 2 US-Dollar am Tag leben sollte, nicht das Geld zum Kauf von Wasser aufbringen. In einigen Städten und verstädterten Gebieten – einschließlich der Zweimillionenstadt Sanaa – bezahlten wohlhabende Bewohner Brunnenbesitzer und Fahrer dafür, Wasser kostenlos in ärmere Gebiete auszuliefern, wo die in der Regel dafür zuständigen Frauen und Kinder ihre Behälter auffüllen konnten.[139]

    Im Falle von Sanaa bestand das Problem zudem darin, dass im Falle eines Trockenfallens der wasserführenden Schicht für die Stadt keine alternative Wasserversorgung bestand.[139]

    Die Infrastruktur zur Wasserversorgung für mindestens 900.000 Menschen wurde durch Luftangriffe, Artillerie und Raketen entweder beschädigt oder zerstört. So wurde beispielsweise im Februar 2016 ein Wasserspeicher für 40.000 Menschen in der Stadt Sanaa – angeblich durch einen Luftangriff – vollständig zerstört.[177]

    Lebensmittelversorgung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Entwicklung der Weizenmehlpreise
    im Vergleich zum Vorkrisenniveau
    Veränderung des landesweiten Durchschnittspreises für Weizenmehl in %
    Quelle: Yemen Weekly Market Situation Update, WFP[163]
    (August: nur erste Wochen berücksichtigt)
    Monat: %:
    02.2015
      
    0
    04.2015
      
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    05.2015
      
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    06.2015
      
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    07.2015
      
    +37
    08.2015
      
    +15
    Bedrohung durch Hunger (2017)
    Anzahl der Menschen in Mio. mit einem Hungerrisiko
    auf der IPC-Skala von 3 oder höher (ausgewählte Länder)
    Quelle: Famine Early Warning Systems Network
    [178]
    17
    2,9
    4,9
    5,1
    Jemen Somalia Südsudan Nigeria

    Nach UN-Angaben hatte sich bis Juni 2015 die Ernährungssituation in allen bis auf zwei Provinzen teils dramatisch verschlechtert.[87]

    Die nahezu vollständige, von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten aufgezwungene Land-, See- und Luftblockade des Jemen verhinderte, dass die Hilfslieferungen rechtzeitig verteilt wurden.[179] Aufgrund der fehlenden Energieträger wie Diesel-Kraftstoff und der unsicheren Lage konnten nach UN-Meldungen von Anfang Juni über 250.000 Tonnen Getreide in Vorratslagern in Aden und al-Hudaida weder von den Mühlen verarbeitet, noch transportiert oder gekocht werden.[167][180][168][14] Hohe Preise und begrenzte Verfügbarkeit von Weizen auf den Märkten trafen UN-Angaben zufolge arme und gefährdete Menschen.[167]

    Die Anzahl der Menschen in Bezug auf die Ernährung als versorgungsgefährdet gemeldeten Menschen im Jemen war nach einer gemeinsamen Studie von FAO, WFP und MoPIC (Ministry of Planning and International Cooperation in Yemen) vom 17. Juni 2015 um 17 % gegenüber dem Beginn des Konflikts Ende März 2015 „steil angestiegen“.[112][181][182][183][184] Gegenüber dem letzten Quartal von 2014 war der Bedarf an Noternährung und lebenserhaltender Hilfe stark angestiegen.[183] 8 Millionen Menschen, 2,3 Millionen mehr als im März – besaßen zu diesem Zeitpunkt keinen ausreichenden Zugang zu Nahrungsmitteln, darunter 6 Millionen, die als stark versorgungsgefährdet eingestuft wurden.[181][182] In zehn Provinzen (Adan, ad-Dali', Lahidsch, Ta'izz, Abyan, Sa'da, Haddscha, al-Hudaida, al-Baida', Schabwa) wurde der Ernährungsnotstand (IPC Phase 4) erreicht. In neun Provinzen (Amran, Sanaa, Dhamar, Stadt Sanaa, Ibb, Ma'rib, Raima, al-Mahwit, al-Dschauf) erreichte die Ernährungslage nach der Einstufung Krisenzustand (IPC Phase 3).[182][183][112][184][185] Damit war die Hälfte der Bevölkerung im Jemen in Bezug auf die Ernährung versorgungsgefährdet und fast ein Viertel akut versorgungsgefährdet, bei erwarteter stetiger Verschärfung der Lage. Die Zahlen der Studie von Mitte Juni 2015 zeigten laut UN an, dass aufgrund des Konflikts und des Lebensmittel- und Treibstoffmangels ein vollständiger Zusammenbruch der Ernährungssicherung und Gesundheitsversorgung drohte.[112]

    Gegenüber dem Vorkrisenstand wiesen die gewerblichen Getreideimporte für den Zeitraum von vier Monaten im Jemen nach den ersten drei Juni-Wochen seit März 2015 bereits ein Importdefizit von 400.000 Tonnen auf. Nach UN-Angaben bestand die Gefahr, dass die Getreidevorräte im Jemen bis Ende des Jahres 2015 vollständig aufgebraucht sein würden, wenn die gewerblichen Importeure nicht das Vertrauen hätten, nach August noch Einfuhraufträge zu erteilen.[111] Am 19. Juni 2015 warnte Justine Greening, Ministerin für Internationale Entwicklung in Großbritannien, dass bis zum Ende des Jahres 2015 Millionen von Menschen im Jemen der Hungertod drohe, wenn der anhaltende Konflikt eine Hungerkrise schaffe.[186]

    Der Leiter der ICRC-Delegation im Jemen, Antoine Grand, sagte am 7. Juli 2015, dass sich die Lage „eindeutig pro Tag“ verschlechtere, wobei der Mangel an Lebensmittel eine Hungersnot zur „reellen Gefahr“ machen würde und sich Elektrizität und Treibstoff zunehmend verknappten.[187] Ende Juli berichtete Oxfam, die Nahrungsmittelknappheit treibe die Preise mit Steigerungen von bis zu 274 Prozent in unerschwingliche Höhen, während viele Einwohner seit Monaten kein Einkommen mehr hätten. Oxfam-Mitarbeiter berichteten aus der Provinz Haddscha von Bauern, die gezwungen seien, ihr Vieh weit unter Wert an skrupellose Händler verkaufen. Besonders schlimm war die Lage laut Oxfam in der Provinz Saada, wo nach UN-Angaben 80 Prozent der Bevölkerung hungerten[188][189][190] und für die Hälfte von ihnen die Lage als äußerst kritisch beschrieben wurde.[190]

    Bis November 2015 hatte sich die Anzahl der Menschen, die dringend auf Hilfe für die Ernährung angewiesen waren, auf 14,4 Millionen (über die Hälfte der jemenitischen Bevölkerung) erhöht, was eine Steigerung von 36 Prozent zum Wert von Dezember 2014 (10,6 Millionen) und eine Steigerung von 12 Prozent gegenüber dem Wert von Juni 2015 bedeutete.[8][9][6][3] Unter den 14,4 Millionen befanden sich 7,6 Millionen, die als stark versorgungsgefährdet in Bezug auf Ernährung eingestuft wurden.[6][9] Ende Januar 2016 warnte die FAO vor einer sich rapide verschlechternden Nahrungssicherheit im Jemen.[191][192][193] Die FAO erwähnte erneut die sich auf 14,4 Millionen belaufende Anzahl der unter Nahrungsmittelunsicherheit leidenden Menschen. Der FAO-Gesandte im Jemen, Salah Elhajj Hassan, warnte, Lebensmittelunsicherheit und Mangelernährung hätten einen kritischen Punkt erreicht.[192] Medien sprachen von einer „drohenden Hungerkrise“[194] oder „massiven Hungerkrise“[192] und berichteten, der Jemen stehe einer „chronischen Hungersnot“ bei gleichzeitiger Bombardierung und Seeblockade durch die saudisch geführte Militärkoalition gegenüber.[193]

    Zwei Jahre nach Eskalation des Konflikts sah sich die Bevölkerung im Jemen mit 17 Millionen ernährungsunterversorgten Menschen mit dem weltweit größten Notstand in der Ernährungssicherung konfrontiert: 6,8 Millionen Menschen wurden im März 2017 mit dem Status „Emergency“ (eine Stufe vor Hungersnot) eingestuft und weitere 10,2 Millionen mit dem Status „Crisis“. Damit waren im Vergleich zum Stand im Juni 2016 (IPC-Bericht) nochmals 3 Millionen Menschen mehr (also nochmals 20 % der Bevölkerung mehr) als ernährungsgefährdet eingestuft worden.[26]

    Drohender Zusammenbruch des Gesundheitssystems[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die WHO berichtete, der monatelange Bürgerkrieg und die saudischen Luftangriffe stürzten den Jemen in Elend und Chaos. Die medizinische Versorgung brach allmählich zusammen, wie die Weltgesundheitsorganisation berichtete.[195] Als erst zu nennende Ursache für den Notstand in den Krankenhäusern und die katastrophale Situation sahen vor Ort befindliche Fachleute wie Hassan Boucenine, der Leiter der Mission Ärzte ohne Grenzen im Jemen, oder Anwar Mughalis, der Manager des Al-Thawrah-Krankenhauses als größtem Krankenhaus im Jemen, das im April 2015 von der UN gegen die Huthi-Rebellen verhängte Waffenembargo an, das im Rahmen einer Wirtschaftsblockade zu strengen Einfuhrbeschränkungen geführt hatte, die auch die Zivilisten im Jemen hart trafen. Nur selten gelangen seitdem Lebensmittel, Wasser und medizinische Güter in den Jemen.[196] Die Hilfsorganisationen waren überfordert.[196]

    Die WHO warnte bereits im April 2015 vor dem unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Jemen,[197][195][198] der nach UN-Angaben von Juni 2016 aufgrund des andauernden Mangels von Treibstoff und Versorgungslieferungen sowie auf die permanent unsicheren Lage kurz bevorstand.[199][106] Ende Juni 2015 erreichte das Gesundheitssystem seine Belastungsgrenze.[181] Im September[196] und Mitte Oktober mahnte die WHO angesichts der durch den Konflikt verursachten „zunehmenden humanitären Katastrophe“ erneut, dass das Gesundheitssystem kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Der Bedarf an medizinischer Notfallversorgung in der Bevölkerung sei derart angewachsen, dass das Gesundheitspersonal Schwierigkeit habe, die medizinische Grundversorgung zu bereitzustellen. Zu diesem Zeitpunkt konzentrierten sich die Anstrengungen des gesamten Gesundheitspersonals – des ausländischen wie des jemenitischen – nach Angaben des IKRK aufgrund der massiven Anzahl von Kriegsverletzten auf medizinische Notfallvorsorge.[200]

    Bereits im April 2015 wurde eine Reihe Krankenhäuser bei den Kampfhandlungen zerstört, andere – wie die größte Klinik Al Thawrah mit 850 Patienten – konnten aufgrund ständiger Stromausfälle und fehlender Medikamente ihren Betrieb kaum noch aufrechterhalten. Die Preise für wichtige Basisheilmittel waren um mehr als 300 Prozent gestiegen, während sich gleichzeitig Krankheiten wie Durchfall oder Masern ausbreiteten. Die sich verschlechternde Hygiene und der grassierenden Mangel an sauberem Wasser machten die Lage besonders brisant. Es wurden immer mehr Fälle von Unterernährung, vor allem bei Kleinkindern und Frauen, registriert.[195] Im September 2015 schätzte die WHO, dass fast ein Viertel der medizinischen Einrichtungen des Landes nicht länger funktionstüchtig seien und warnte, dass das Gesundheitssystem „am Rand des Zusammenbruchs“ stehe.[196]

    Mitarbeiter im Gesundheitsbereich betonten auch die psychisch traumatischen Auswirkungen der Bombardierungen und Gefechte auf das Wohl der Menschen, insbesondere der Kinder.[201]

    Ende Mai 2015 benötigten nach WHO-Angaben 8,6 Millionen Menschen „dringend medizinische Hilfe“ für mit dem Krieg in Zusammenhang stehende Verletzungen und aus allgemein medizinischen Gründen.[202] Nachdem die UN im Mai 2015 noch angegeben hatte, dass 8,4 Millionen Menschen im Jemen Mitte Mai 2015 keinen Zugang zu medizinischer Grundversorgung hatten,[174] wurde ihre Zahl im Juni 2015 von den UN auf über 15 Millionen (ca. 58 Prozent der Bevölkerung) – darunter eine Million Binnenflüchtlinge – beziffert und eine Zunahme von 40 Prozent gegenüber den Zahlen vom März 2015 angegeben.[167][203][199][204][106]

    Gesundheitseinrichtungen und -Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Gemeldete Zerstörungen von Gesundheitseinrichtungen infolge des Konflikts
    je Provinz (Stand: Oktober 2015)
    Rohdatenquelle: WHO
    [205]
    Provinz komplett
    zerstört
    teilweise
    zerstört
    Summe
    Ta'izz 6 8 14
    Amanat Al Asimah 1 11 12
    Sa'da 5 6 11
    Haddscha 3 4 7
    Adan 6 6
    Ma'rib 1 4 5
    al-Hudaida 4 4
    Sanaa 3 3
    Lahidsch 2 2
    Schabwa 1 1 2
    ad-Dali' 1 1
    Amran 1 1
    Gesamt 26 42 68

    Während immer mehr Menschen aufgrund des Mangels an Lebensmitteln und sauberem Wasser und der wachsenden ungesunden und unhygienischen Bedingungen Gesundheitsprobleme bekamen, verminderte sich der Zugang zu Gesundheitsdiensten.[166] Eine wachsende Anzahl von Gesundheitseinrichtungen verlor aufgrund des Konflikts und der Unterbrechung der Versorgung ihre Betriebsbereitschaft.[106] Gesundheitseinrichtungen blieben in vielen Gebieten langfristig geschlossen aufgrund der Treibstoffengpässe, des Mitarbeitermangels, der zerstörten Infrastruktur, des Mangel an sauberem Wasser und elektrischem Strom und wegen direkter Angriffe und Beschlagnahme durch kriegsführende Parteien.[166]

    Es kam zu einer drastischen Verminderung der Gesundheitsdienste in allen öffentlichen und privaten Krankenhäusern, insbesondere in den Operationssälen und Intensivstationen.[206] Nach UN-Angaben waren aufgrund von Mangel an Mitarbeitern und Treibstoff bis Mitte Mai 2015 seit März 2015 153 Gesundheitseinrichtungen im Jemen geschlossen worden,[174][202] die bis zur Schließung bei der Ernährung von 450.000 Kindern im Alter von unter fünf Jahren geholfen hatten.[206] Die Schließung dieser Gesundheitseinrichtungen führte laut UN unter anderem dazu, dass für 2,6 Millionen Frauen im fortpflanzungsfähigen Alter kein Zugang zu Diensten der Fortpflanzungsmedizin bestand, 257.400 schwangeren Frauen keine sichere Geburt möglich war und 483 Frauen an Komplikationen während der Niederkunft aufgrund des Fortfalls von Geburtshilfediensten verstorben sein mögen.[174][204]

    Mitte Juli 2015 warnte Oxfam, dass die Gesundheitsdienste weiterhin vermindert und unnötigerweise mehr Menschen sterben würden, wenn es nicht zu einer unverzüglichen Wiederaufnahme der Treibstoffimporte komme.[166]

    Zugänglichkeit und Betriebsbereitschaft der Gesundheitseinrichtungen: Laut Angaben von Ärzte ohne Grenzen im Jemen vom April 2015 blieben die Verletzten und Kranken in Aden oftmals unversorgt, weil es ihnen nicht möglich war, in der zu einem anhaltenden Kriegsschauplatz gewordenen Stadt, in der Straßenkämpfer und Heckenschützen aktiv waren, zum Krankenhaus zu gelangen. Aufgrund der abgeschnittenen Verbindungswege konnten Verletzte demnach seit Anfang April 2015 nicht mehr die wichtigen Krankenhäuser in Aden erreichen.[201] Nach UN-Angaben vom Mai 2015 stürmten Milizen auch Adens größtes Krankenhaus und entführten einige Patienten, während Ärzte und andere Kranke flüchteten.[119]

    Im Juli 2015 waren Gesundheitseinrichtungen, die die Lebensmittelversorgung für über 450.000 Kinder im Alter unter 5 Jahren anboten, wegen Treibstoffmangels und Abwesenheit der Mitarbeiter geschlossen.[166]

    Sanaa: Al-Sabin-Klinik
    (Fotos des UNICEF-Leiters im Jemen, Julien Harneis: 16. Mai 2015)
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    Bilder aus dem größten Krankenhaus für Kinder und Schwangere in Sanaa, zugleich Referral Hospital für ganz Jemen, das Anfang September 2015 infolge der de-facto-Blockade und Luftangriffe durch die saudisch geführte Militärkoalition schließen und seine Patienten evakuieren musste.[207][208][209][15]

    Ende August 2015 drohte dem größten Krankenhaus für Kinder und Schwangere in Sanaa, der Al-Sabin-Klinik, aufgrund der de-facto-Blockade des Jemen und Sanaas durch die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition die Schließung. Die Hilfsorganisation Save the Children warnte, „eine kritische Treibstoffknappheit und der Mangel an medizinischer Versorgung könnte zur Schließung der Al-Sabin-Klinik binnen 48 Stunden führen“. Das Krankenhaus helfe etwa drei Millionen Menschen in der Region. Inzwischen seien Infusionen, Narkosemittel und andere wichtige Güter ausgegangen, teilte die Organisation weiter mit. Der auf dem Schwarzmarkt erstandene Treibstoff reiche nur noch für zwei Tage. Im ganzen Land seien inzwischen 15 Millionen Menschen von der Gesundheitsversorgung abgeschnitten.[207][208][209] Am 6. September schloss die Al-Sabin-Kinderklinik in Sanaa schließlich und evakuierte ihre 200 Patienten, nachdem sie starke Schäden durch einen Luftangriff auf ein naheliegendes Gebäude erlitten hatte. Die Schließung des Krankenhauses, das das Referral Hospital des ganzen Landes war, stellte nach UN-Angaben zusammen mit den schweren Restriktionen auf Treibstoff, Medikamente und Krankenhausbedarf einen schweren Schlag für das ramponierte Gesundheitssystem dar. Die WHO warnte Mitte September, dass das größte Bluttransfusionszentrum des Jemen in Sanaa aufgrund von Engpässen mit Blutbeuteln, Reagenzien und Generatorkraftstoff in Kürze schließen könne. Im Falle der Schließung des Zentrums würden dem Jemen nur noch drei betriebsfähige Bluttransfusionszentren (verglichen mit sechs vor März 2015) zur Verfügung stehen. Gleichzeitig hatte sich der Bedarf an Transfusionsdiensten in den vorangegangenen sechs Monaten mehr als verdoppelt.[15]

    Mitte Oktober waren nach Schätzungen der UN-Partnerorganisationen im Jemen fast 600 Gesundheitseinrichtungen aufgrund von Schäden oder Mangel an Treibstoff, Mitarbeitern und Vorräten geschlossen worden, einschließlich von 69 teilweise oder beträchtlich beschädigten Einrichtungen.[5] Am 26. Oktober 2015 wurde nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen ihre Klinik in der Provinz Sa'da bei mehreren Luftangriffen zerstört. Die UNO verurteilte den Angriff. Laut Medienberichten wurde davon ausgegangen, dass diese Angriffe durch die arabische Militärkoalition durchgeführt wurden.[210][211] Ärzte ohne Grenzen wies darauf hin, dass das zerstörte Krankenhaus in Haydan das einzige noch betriebsbereite Krankenhaus gewesen sei, in dem man sich in der Region behandeln lassen konnte.[212][210] Das bei den Angriffen zerstörte Krankenhaus in der von Armut besonders wirtschaftsschwachen Provinz Sa'da hatte vor der Bombardierung 200.000 Menschen in der Region versorgt. Wöchentlich waren dort vor der Zerstörung 150 Menschen in der Notaufnahme behandelt, in der ambulanten Station durch Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums pro Woche rund 100 Sprechstunden gegeben und dabei auch 60 an Mangelernährung leidende Kinder unterstützt worden. Noch in der Woche vor der Bombardierung waren 16 Geburten auf der Entbindungsstation durchgeführt worden.[213][210] Amnesty International betonte, es könne sich bei dem Angriff Saudi-Arabiens auf das Krankenhaus um ein Kriegsverbrechen handeln, da es Gesundheitsversorgung für Menschen in vier nördlichen Provinzen bereitgestellt habe.[214][215]

    Personal: Seit der Eskalation der Krise im Jemen im März 2015 wurden Gesundheitseinrichtungen von Bomben getroffen und medizinisches und humanitäres Personal zunehmend gezielt angegriffen.[200][196] Bis Anfang Juni 2015 wurden zehn Mitarbeiter im Gesundheitswesen in Ausübung ihrer Tätigkeiten getötet oder verletzt.[180] Mindestens 53 Gesundheitseinrichtungen wurden bis Mitte Juni beschädigt, darunter 17 Krankenhäuser sowie die Operationszentrale des Gesundheitsministeriums in Sanaa, die alle Notfalloperationen im ganzen Land verwaltete.[204][167] Nach Angaben des WHO-Vertreters im Jemen von Mitte Oktober 2015 waren fast 23 Prozent der Gesundheitseinrichtungen nicht länger in Betriebsbereitschaft, weil sie entweder getroffen wurden, bereits in schlechtem Zustand waren oder für militärische Zwecke Verwendung fanden, zumal viele Mitarbeiter des Gesundheitspersonals und viele Patienten zu große Furcht hatten, sich in medizinische Einrichtungen zu begeben. So berichtete der Leiter der Ärzte-ohne-Grenzen-Mission, Hassan Boucenine, in seinem Auto beschossen worden und fast durch einen Luftangriff getötet worden zu sein.[200][196]

    Fachpersonal war nach Angaben von Oktober 2015 rar. Fast alle ausländischen Kräfte, die vor der Militärintervention in den Kliniken tätig gewesen waren, hatten den Jemen verlassen. Nach Angaben des Managers des Al-Thawrah-Krankenhauses, hatte allein dieses Krankenhaus seit Beginn der Bombardierungen 400 Mitarbeiter verloren. Seinen Angaben zufolge hätten „Krankenschwestern und Ärzte, darunter Anästhesisten und sowie Herz- und Nierenspezialisten, haben den Jemen nach den ersten Angriffen der Saudis verlassen.“ Viele jemenitische Gesundheitsarbeiter gehörten Medienangaben von Oktober 2015 zufolge zu den über 2 Millionen Binnenvertriebenen. Die in den Hospitälern verbliebenen Fachkräfte arbeiteten mittlerweile in 24-Stunden-Schichten. Auch wurden Medizinstudenten zur Unterstützung herangezogen.[196]

    Mangel an Medikamenten und medizinischen Verbrauchsgütern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Vor der Eskalation der Gewalt hatte der Jemen 80 Prozent der Medikamente und pharmazeutischen Güter importiert.[168]

    Bereits im April 2015 konnten die Krankenhäuser oftmals keine Notfallbehandlungen mehr anbieten.[197][195] Es kam zu einem kritischen Mangel an Medikamenten für Diabetes, Bluthochdruck und Krebs sowie an unentbehrlichen Vörräten einschließlich Erste-Hilfe-Sets und and Blutkonserven.[204]

    Medikamente gegen chronische Krankheiten wie Diabetes, Krebs, Bluthochdruck, chronische respiratorische Erkrankungen und Hämophilie waren aufgrund des auch Medikamente und medizinische Verbrauchsgüter treffenden strikten Embargos nicht mehr erhältlich.[202][106] Der Mangel an medizinischen Gütern verstärkte sich mit der Fortsetzung des Embargos und zog eine zunehmende Menge an erwachsenen und minderjährigen weiblichen und männlichen Patienten in Mitleidenschaft, bei denen es sich vorwiegend um Zivilisten handelte, die nicht zu den Konfliktparteien gehörten und deren Recht auf Gesundheit gefährdet wurde.[106] Selbst das Gesundheitsministerium war nach Angaben von Oktober 2015 kaum noch in der Lage, Medikamente und medizinische Ausrüstung aus dem Ausland zu beschaffen.[196] In der umkämpften und von den Houthi-Rebellen belagerten Stadt Taizz gingen den Krankenhäusern nach NRO-Angaben regelmäßig die Sauerstoffvorräte aus.[216][217]

    2,5 Millionen Kinder unter fünf Jahre schätzte UNICEF als unmittelbar gefährdet von Durchfallerkrankungen ein, während bis zu 1,3 Millionen Kinder vermutlich an vermeidbaren Krankheiten wie Lungenentzündung und Masern leiden würden, da die Impfkampagnen zum Stillstand gekommen waren.[218][204][219]

    Unterernährung und Hungertod[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    GAM-Raten (August–September 2015)
    Mangelernährung in ausgewählten Provinzen[5]
    Datenquelle: UNICEF SMART Surveys
    Provinz Generelle akute
    Mangelernährung [%]
    al-Hudaida/Küstenregion 31
    Haddscha/Küstenregion 20,9
    Adan 19,3
    WHO-Notfallschwellenwert: 15 % (Akzeptabel: <=5%)
    GAM-Bewertungen für andere Regionen
    wurden seit Krisenbeginn noch nicht abgeschlossen

    Die UN stuften die Lage im Jemen während der Militärintervention mit dem höchstmöglichen Grad für humanitäre Krisen und 80 Prozent der Bevölkerung als am Rande einer Hungersnot[Anm. 1] stehend ein. Die Arbeit von Hilfsorganisationen wurde erheblich eingeschränkt.[17]

    Als die Hilfsorganisation Oxfam noch von 400 getöteten Zivilisten und 150.000 in die Binnenflucht getriebenen Menschen ausging, gab sie für ihre Unterschriftenaktion für einen „permanenten und sofortigen Waffenstillstand“ an, dass sich die Anzahl akut unterernährter Kinder im Jemen von 1 Million vor dem Konflikt auf 2 Millionen seit Beginn des Konflikts erhöht habe.[220] Nach Angaben der UN waren im Mai 2015 850.000 Kinder akut unterernährt.[174] Anfang Juni 2015 meldete UNICEF, dass 15.000 Kinder und insgesamt 2,5 Millionen Menschen im Jemen mit schwerer akuter Unterernährung („severe acute malnutrition“ = SAM) von der Schließung von 158 ambulanten therapeutischen Programmen (OTPs) betroffen waren.[16]

    UNICEF-Sprecher Christophe Boulierac warnte am 8. Mai 2015, dass 120.000 Kinder im Jemen für die folgenden drei Monate in unmittelbarer Gefahr starker Unterernährung verblieben, falls es nicht gelinge, dass die Gesundheits- und Hygienedienstleistungen ihre normal Funktionalität wiedererlangten.[218] Bis Mitte Juni kam es in den Krankenhäusern zu einem Anstieg der Aufnahmen von Fällen der Unterernährung von 150 % seit März 2015.[204] Verantwortlich für die rapide Verschlechterung der Situation, der die Kinder im Jemen ausgesetzt waren, waren laut UNICEF größtenteils Restriktionen des Imports von Treibstoff und Nahrung.[218]

    Der UN-Sondergesandte im Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed sagte im Juni 2015, der Jemen sei „einen Schritt von einer Hungersnot entfernt“.[221]

    Nach UNICEF-Schätzungen vom Ende Juni 2015 standen über eine halbe Million Kinder im Alter unter fünf Jahren in Gefahr, einer schweren akuten Unterernährung im Zeitraum der folgenden zwölf Monate für den Fall, dass die Lage sich weiter verschlechterte – im Vergleich zu 160.000 vor der Krise. Weitere 1,2 Millionen Kinder im Alter unter fünf Jahren befanden sich in Gefahr einer mittelgradigen Unterernährung – eine annähernde Verdopplung der Vorkrisenzahl.[219]

    Eine Kombination aus Nahrungsmangel, ansteigenden Pegeln von Durchfallerkrankungen aufgrund verschmutzten Wassers und unterernährten Müttern führte zu einem steilen Anstieg von Unterernährung bei Kindern. Nach UN-Angaben verblieben Mitte Juli 2015 lediglich wenige Wochen zum Handeln, um zu verhindern, dass weitere 1,3 Millionen Kinder von Unterernährung betroffen sein würden, davon 400.000 von schwergradiger. Gemessen an weltweiten Todesraten wurde für diesen Fall bei fehlender Behandlung mit 120.000 bis 200.000 Todesopfern unter den betroffenen Kindern gerechnet, wobei die Behandlung im Jemen als untragbar unzureichend bewertet wurde.[166][87]

    Die Hilfsorganisation Oxfam berichtete Ende Juli 2015, dass nahezu die Hälfte der etwa 26 Millionen Einwohner im Jemen nicht genug zu essen habe und „die Hälfte von diesen […] am Rande des Verhungerns“ stehe.[149][189][222] Jeder zweite Jemenit „könnte verhungern, wenn sich die Versorgungslage nicht entscheidend verbessert“, So Oxfam.[188] Seit März 2015 sei die Zahl der Menschen ohne Zugang zu ausreichender Nahrung um 2,3 Millionen gestiegen – die höchste Zahl, die das Land je verzeichnet habe.[149][189][223] Die Blockade und die Gewalt trieben Oxfam zufolge täglich seit Beginn des Konflikts täglich 25.000 weitere Jemeniten in den Hunger.[189] Hilfsorganisationen verwendeten zu diesem Zeitpunkt bereits offen das Wort „Verhungern“ für die Situation der Menschen im Jemen statt des bürokratischen Sprachgebrauchs von „Nahrungsmittelunsicherheit“.[224]

    Seit Beginn der saudisch geführten Luftangriffe am 26. März 2015 stieg die Anzahl der von Mangelernährung bedrohten Kinder bis Oktober 2015 nach UNICEF-Angaben auf über 1,7 Millionen.[225]

    Mitte November 2015 war die Anzahl der mangelernährten Menschen im Jemen nach UN-Angabe auf 2,1[6] oder 3,0 Millionen[3] angestiegen, wobei es sich bei mindestens 1,3 Millionen um Kinder handelte.[10][11][6] 320.000 der Kinder waren schwer akut mangelernährt.[10][6] 3 Millionen Menschen drohte Mangelernährung.[6] Seit Eskalation der Gewalt waren über 537.000 Kinder (eins von acht Kindern) unter 5 Jahren von schwerer akuter Mangelernährung bedroht.[11][14][115] Am 17. November 2015 erklärte der UNICEF-Direktor Anthony Lake, für die dramatische Ernährungssituation mit mehr als einer halben Million Kindern unter fünf Jahren, für die wegen der Kämpfe im Jemen das Risiko einer lebensbedrohlichen Unterernährung bestand,[226][17][227][228] sei der schwierige Zugang für humanitäre Hilfe im Jemen verantwortlich.[226][228] Hilfslieferungen durch UNICEF und andere Organisationen würden stark eingeschränkt.[226][228] Dadurch werde die Zahl unterentwickelter Kinder wahrscheinlich steigen.[227][17][226] Die Unterernährung „bedeutet, dass die Kinder nicht ihre volle Körpergröße erreichen, aber auch, dass ihre kognitiven Fähigkeiten betroffen sind, was eine Last für die gesamte Gesellschaft ist“, so Lake.[17][226]

    Ende Januar 2016 warnte die UNO vor einer Hungerkrise in Jemen. Der größere Teil der Bevölkerung sei von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen. Die FAO, die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO, teilte mit, die Zahl der Betroffenen sei allein seit Juni um zwölf Prozent gestiegen. Der FAO-Gesandte im Jemen, Salah Elhadsch Hassan, warnte, Lebensmittelunsicherheit und Mangelernährung hätten einen kritischen Punkt erreicht.[191][229][230] Laut Angabe von UNICEF waren mit Stand von Februar 2016 192 Zentren zur Behandlung von Unterernährung geschlossen, weil es an Treibstoff fehlte, oder wegen der Kämpfe, oder weil sie bei Luftangriffen getroffen wurden, oder weil die Mitarbeiter vertrieben wurden.[230]

    Anfang März 2016 beklagte die französische Hilfsorganisation Action contre la Faim eine gravierende Verschlechterung der humanitären Situation im Jemen und mangelnde humanitäre Hilfe. Die humanitäre Lage grenze in zehn der 21 Provinzen an eine Hungersnot. Die Hilfsorganisationen seien in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt und ihre Mitarbeiter würden bedroht und festgenommen. Der Bedarf der Bevölkerung könne nicht weiter gedeckt werden. Die meisten der 2,5 Millionen Binnenvertriebenen lebten nicht in Lagern, sondern in Gebieten, in denen ihre Sicherheit zwar erhöht, ihre Versorgung jedoch nicht ausreichend sei.[231][232]

    2017 erklärten die UN wegen der drohenden Hungerkrise im Jemen, Südsudan, Somalia, Teilen Südäthiopiens und Nigeria, bei der es sich zusammen um die größte humanitäre Krise seit 1945 handelte, unter anderem fehlende Hilfe verantwortlich. Adrian Edwards, ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Genf, sagte, es bestehe das zunehmende Risiko eines „Massensterbens“ durch Verhungern. Diese humanitäre Krise „hätte verhindert werden können“, sei nun aber bald „unabwendbar“ und „schon fast zu spät“. Es drohe eine „schlimmere humanitäre Krise“ als 2011, als am Horn von Afrika infolge der Dürre 260.000 Menschen gestorben waren.[32][33] 2017 waren weite Bevölkerungsteile mit einer Krise (IPC Phase 3) oder Notstand (IPC Phase 4) akuter Ernährungsunsicherheit konfrontiert. Die vom Ernährungsnotstand betroffene Bevölkerung war einem erhöhten Risiko überhöhter Sterblichkeit ausgesetzt. Binnenflüchtlinge und arme Haushalte in Konfliktzonen erlebten vermutlich die schwierigsten Ernährungssicherheitssituationen.[35] Das Internationale Komitees vom Roten Kreuz warnte, der Weltgemeinschaft würden nur noch wenige Monate verbleiben, um Millionen´Menschen im Jemen und in der benachbarten Region vor dem Hungertod zu retten.[30]

    Übertragbare Krankheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Zusammenbruch der Wasserversorgung sowie der Sanitär- und Gesundheitssysteme stellte laut UN ein „signifikantes Risiko“ für die weitere Verbreitung übertragbarer Krankheiten dar.[199] Die WHO beschrieb Ausbrüche von Kinderlähmung und Masern als „ernsthafte Risiken“.[202]

    Bereits im April 2015 wurde aufgrund von Stromausfällen und Treibstoffmangel die Kühlkette für Impfstoffe unterbrochen.[197][195] Nach UNICEF-Angaben von Juni 2015 wurden Kinder nicht geimpft, weil die Gesundheitszentren entweder nicht über den Strom oder Kraftstoff verfügten um die Impfstoffe kühl zu halten und zu verteilen, oder weil Eltern durch Furcht vor den Kämpfen daran gehindert wurden, ihre Kinder zur Impfung zu bringen. Daraus resultierte laut UNICEF ein tödlicher Verlauf der bei Krankheiten von Kindern wie Masern und Lungenentzündung, der unter Normalbedingungen vermeidbar gewesen wäre. Laut UNICEF setzte die Unterbrechung der Impfversorgung geschätzte 2,6 Millionen Kinder unter 15 Jahren dem Risiko der Infektion mit Masern als einer potenziell tödlichen Krankheit aus, die sich in Zeiten der Konflikte und der Binnenvertreibung rapide ausbreitet. Die Anzahl der Kinder, die akuten respiratorischen Infektionen (ARIs) ausgesetzt waren, wurde mit vermutlich rund 1,3 Millionen beziffert, da seit der Eskalation des Konflikts im März viele Krankenhäuser und Gesundheitszentren nicht ordnungsgemäß arbeiteten und so der Zugang zu rechtzeitiger Behandlung für die Eltern zunehmend erschwert war.[219]

    Die WHO meldete ein hohes Risiko für einen Ausbruch von Kinderlähmung im Jemen, einer Krankheit die seit 2006 nicht mehr im Jemen aufgetreten war. Die Sorge wuchs, dass Krankheiten wie Dengue-Fieber, Masern, Röteln und Malaria weitere Binnenflucht auslösen könnte.[168]

    Sanaa, 16. Mai 2015: Aufgrund wochenlang ausgebliebener Müllabfuhr häufte sich Müll auf den Straßen an und stellte eine Gesundheitsgefährdung dar. Nachdem etwas Kraftstoff angekommen war, arbeiteten Müllwagen erstmals wieder.

    Nach WHO-Angaben von Juni 2015 hatten „die Krisenverhältnisse ein perfektes Umfeld für die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten geschaffen“.[106] In den Städten häufte sich der Müll an, da nicht genug Treibstoff zur Verfügung stand, um die Fahrzeuge zur Müllentsorgung zu betreiben und die Mitarbeiter wegen der Unsicherheit und fehlenden Bezahlung Schwierigkeiten hatten zur Arbeit zu kommen.[166]

    Denguefieber

    Die unhygienischen Bedingungen führten zu einem Ausbruch von Denguefieber mit über 8.000 Fällen und fast 600 Toten innerhalb von einigen Wochen.[166] Bereits Mitte Juni 2015 hatten die UN eine „alarmierende Anzahl an Fällen und resultierenden Toten“ durch Denguefieber in mehreren Gebieten des Jemen gemeldet,[199] mit über 3.000 Verdachtsfällen und mehreren bestätigten Toten seit März 2015.[204][233][234][106] Die Fälle von tödlich verlaufendem Dengue-Fieber stiegen im Jemen rasch an. In Aden wurden Ende Juni 2015 von den Behörden 8.000 Fälle von Dengue-Fieber (doppelt soviele wie zwei Wochen zuvor) mit 590 Toten (fünf Mal soviele wie zwei Wochen zuvor) doppelt, was einer durchschnittlichen täglichen Neuerkrankung in Aden von durchschnittlich 150 Menschen mit täglich 11 Toten entsprach.[168] Zwar weist der Jemen endemisch das Dengue-Fieber wie auch das Chikungunyafieber mit einer hohen Abundanz von wirksamen Krankheitsüberträgern des Erregers wie der Stechmückenart Stegomyia aegypti (Linnaeus, 1762) auf und es war auch ein saisonal akuter Anstieg der Krankheitsfälle für die Jahreszeit erwartet worden, doch unterschied sich die aktuelle Situation im Jahr 2015 im Jemen von der in den vorangegangenen Jahren. Obwohl die Informationen aus den unter Sicherheitsaspekten beeinträchtigten Gebieten des Jemen – insbesondere in Aden, von wo die meisten Fälle gemeldet wurden – schwer zu verifizieren waren, und die erhobenen Daten daher mit Vorsicht zu deuten waren, war ein signifikanter Anstieg in der Zahl der gemeldeten Fälle von Dengue-Fieber im Jemen aus dem Jahr 2015 gegenüber dem Jahr 2014 nach WHO-Angaben aus epidemiologischer Sicht klar erkennbar.[235]

    AWD/Cholera[Anm. 2]

    Aufgrund des Mangels an sauberem Wasser, schlechter sanitärer Bedingungen und des fehlenden Zugangs zu WHO-Trinklösung befanden sich nach UNICEF-Schätzung im Juni 2015 2,5 Millionen Kinder in Gefahr einer Durchfallerkrankung im Vergleich zu 1,5 Millionen vor dem Konflikt.[219][218]

    Anfang Oktober 2016 meldete das Gesundheitsministerium den Ausbruch der Cholera.[31][236][237][238][239] Sowohl die Anzahl der als Verdacht gemeldeten und der bestätigten Cholerafälle als auch der betroffenen Provinzen stieg in der Folge weiter an[236] und der Choleraausbruch erreichte im Dezember 2016 einen Höchstwert.[240][239] Inmitten des bewaffneten Konflikts kam es nicht zu einer vollständigen Kontrolle der Seuche, sondern Cholera sowie akute wäsrige Diarrhoe (AWD) breiteten sich auch 2017 weiter aus,[25][240][239] wozu Mangel an sauberem Wasser und Sanitäranlagen beigetragen hatten.[241][237] Mit Stand vom 25. Oktober gab es in neun Provinzen 1148 überprüfte Verdachts- und 51 bestätigte Fälle,[31] mit Stand vom 28. März 2017 23.472 Verdachtsfälle (laut Save the Children mit Stand vom 12. März 2017 33 % davon Kinder unter 5 Jahre[242]) und 187 bestätigte Fälle, wobei 109 damit in Verbindung stehende Todesfälle gezählt wurden – 15 bedingt durch Cholera, 94 bedingt durch akute wässrige Diarrhoe (AWD), die sechsfache Anzahl der im Februar 2017 gemeldeten Fälle.[236]

    Nach einem deutlichen Rückgang der Cholerafälle kam es seit dem 27. April 2017 zu einer zweiten Welle des AWD/Cholera-Ausbruchs, als sich die Anzahl der Verdachtsfälle drastisch erhöhte und auf 18 der jemenitischen Provinzen ausbreitete.[243][244][245][246][247][248][239] Nach mehr als zwei Jahren des Krieges konnte das jemenitische Gesundheitssystem die Bedürfnisse der Menschen kaum noch bewältigen.[237] Die Funktionalität der Trink- und Abwasserleitungen war kriegsbedingt eingeschränkt, was die Cholera-Epidemie begünstigte, indem die Krankheitserreger leichter ins Wasser geraten und sich bei heißem Wetter und starkem Regen schneller verbreiten konnten.[237] Die de-facto-Blockade aller Importe, einschließlich humanitärer Hilfe, verursachte deutliche Schwierigkeiten für den Import von adäquaten medizinischen Gütern, Nahrung und Treibstoffen zur Versorgung der Bedürfnisse des Landes. Mit Stand von März 2017 erreichten nur 30 Prozent der Medizin, die vor der Eskalation des Konflikts in das Land gekommen war, den Jemen. 49 der 333 Distrikte im Land verfügten über keinen qualifizierten Arzt. Als Ergebnis der Engpässe bei Medizin, Elektrizität, Treibstoff und Personal arbeiteten lediglich 45 Prozent der Gesundheitseinrichtungen. Mindestens sechs der 22 Provinzen verfügten über kein funktionierendes Gesundheitssystem. Selbst wenn Menschen mit Verdacht einer Cholerainfektion in der Lage waren, eine Gesundheitseinrichtung zu erreichen, konnten sie gegebenenfalls keine Behandlung erhalten.[248] Nach WHO-Angaben von Mitte Mai 2017 lebten rund 7,6 Millionen Menschen im Jemen in Gebieten, die einem hohen Risiko einer Cholera-Übertragung ausgesetzt waren.[237][249][250][248] In erster Linie war der Westen des Landes betroffen, wo sich die Kämpfe konzentrierten: Sanaa, Amran, Haddscha, Ibb, al-Mahwit, al-Baida', Dhamar, ad-Dali', Ta'izz, Abyan, Raima, al-Hudaida, Aden, Sa'da, al-Dschauf, Schabwa und al-Mahra.[248]

    Von Ende April bis Mitte Mai 2017 starben laut WHO innerhalb von zwei Wochen 51 Menschen im Jemen an Cholera, über 2700 Krankheitsfälle wurden in diesem Zeitraum gemeldet,[237][250] womit sich die Zahl der Cholera-Toten nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums in Sanaa innerhalb weniger Tage auf von 51 auf 116 verdreifachte und die Zahl der Krankheitsfälle auf rund 8600 stieg.[251][247] Angaben anderer Hilfsorganisationen bestätigten die Zunahme von Cholera-Fällen.[245] Das Gesundheitssystem sah sich nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur Saba nach zwei Jahren Krieg nicht mehr in der Lage, die Infektionskrankheit einzudämmen und die Behörden der von den Huthi-Milizen kontrollierten, international nicht anerkannten Regierung in Sanaa erklärten den Notstand.[249][250][244][247] Das Gesundheitsministerium rief am 14. Mai 2017 humanitäre Hilfsorganisationen auf, dem Land bei der Eindämmung der Cholera-Epidemie zu helfen und eine „noch nie dagewesene Katastrophe“ abzuwenden.[250][249][251] Am stärksten war nach WHO-Daten Sanaa mit 4000 Verdachtsfällen in allen Bezirken und Stadtvierteln von dem Cholera-Ausbruch betroffen, gefolgt von der die Stadt umgebenden Provinz Amanat Al Asimah. Zudem waren in anderen größeren Städten wie al-Hudaida, Taizz und Aden Fälle berichtet worden.[250][246][248] In Sanaa mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern und Hunderttausenden Binnenflüchtlingen gab es zu diesem Zeitpunkt bereits seit über zwei Jahren weder Strom- noch Trinkwasserversorgung, so dass die Bevölkerung auf die oftmals verunreinigten und nicht ausreichend tiefen Brunnen sowie auf Motorpumpen angewiesen war und es zur Vermischung mit Abwasser kam.[244] Neben Fäkalien und verunreinigtem Wasser konnte das die Cholera-Infektion auslösende Bakterium Vibrio cholerae auch über verunreinigte Nahrung übertragen werden.[244][238] Laut Hilfsorganisationen trug ein zehntägiger Streik der Müllabfuhr wegen nicht gezahlter Gehälter und eine daraus entstandene Müllkrise in Sanaa zur Cholera-Verbreitung bei,[244][245] ebenso wie die bis Ende Mai dauernde Regenzeit.[244][239] Viele Kliniken waren zudem durch Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition in Mitleidenschaft gezogen worden.[244] Am 15. Mai 2017 meldete das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, dass der Choleraausbruch im Jemen seit dem 27. April 2017 bereits mindestens 180 Menschen getötet habe. UN-Nothilfe-Koordinator Jamie McGoldrick und andere internationale Vertreter besuchten das Gesundheitsministerium in Sanaa und riefen Geber dazu auf, bei der Verhinderung einer „noch nie dagewesenen Katastrophe“ im von der WHO als Notstand der Stufe 3 klassifizierten Jemen zu helfen.[39] Die Hilfsorganisation CARE warnte, der Choleraausbruch hätte „zu keinem schlechteren Zeitpunkt“ erfolgen können, da das Leben von Millionen Jemeniten bereits von einer mehrfachen Krise bedroht werde.[252] Am 17. Mai gab UNICEF die Zahl der Todesfälle mit 209 und die Verdachtsfälle mit über 17.200 an.[248][253] Rund 22 Millionen Menschen lebten nun in Distrikten, für die ein hohes Risiko für Cholera angenommen wurde.[253] Aufgrund des schlechten Zustands des Gesundheitssystems und fehlenden Zugangs zu sauberen und sicheren Wasserquellen für große Teile der Bevölkerung wurde ein weiterer Anstieg erwartet. Die Letalitätsrate betrug zu diesem Zeitpunkt 1,2 Prozent bei täglich 3000 neu gemeldeten Fällen.[248] Am 19. Mai 2017 warnte die WHO, dass sich die wiedererwachte Choleraepidemie mit im Jemen „noch nie dagewesener“ Geschwindigkeit ereignet und medizinische Fachleute überrascht habe. Innerhalb von lediglich drei Wochen seien 240 von insgesamt 23.400 infizierten Menschen an Cholera gestorben.[240][254][239] Der Schwerpunkt der Verdachtsfälle lag zu diesem Zeitpunkt weiterhin in der Hauptstadt Sanaa mit über 6000 Fällen.[240] Aufgrund der fehlenden Stromversorgung fielen Wasserpumpen aus, weshalb den Menschen nur noch verschmutztes Trinkwasser zur Verfügung stehe.[240][239][254] Die internationale Gemeinschaft stelle nicht genügend Geld für die Noteinsätze zur Gesundheitsversorgung und zur Bereitstellung von Wasser und Abwasserdiensten bereit.[240][254] Die Choleraepidemie wies bereits Gebiete auf, in denen es zu Mensch-zu-Mensch-Übertragung kam.[239] Die Letatlitätsrate von etwa 1 Prozent wurde von der WHO als irreführend bezeichnet, da es geographische Gebiete mit sehr schlechtem Zugang zu Gesundheitsdiensten gab, in denen die Letalitätsrate der Cholera 4 bis 5 Prozent erreichte, weil Patienten die Gesundheitseinrichtungen erst sehr spät erreichten.[240][239] Auch spezifische Altersgruppen, wie die Bevölkerung über 60 Jahren, die über 25 Prozent der Fälle ausmachten, wiesen eine Letalitätsrate von über 4 Prozent auf.[239] Die WHO erklärte, dass bei anhaltender Verbreitungsgeschwindigkeit zusätzlich zu den bestehenden 50.000 Fällen innerhalb der nächsten sechs Monate mehr als eine Viertelmillion Krankheitsfälle erwartet werden könnten und betonte, dass die Gefahr „zu groß“ sei, als dass die jemenitischen Behörden damit allein zurechtkommen könnten.[240][239][254] Aufgrund der fehlenden Stromversorgung fielen Wasserpumpen aus, weshalb den Menschen nur noch verschmutztes Trinkwasser zur Verfügung stehe. Die internationale Gemeinschaft stelle nicht genügend Geld für die Noteinsätze zur Gesundheitsversorgung und zur Bereitstellung von Wasser und Abwasserdiensten bereit.[240][254]

    Zahlenangaben: Aufgrund des äußerst schlechten Zustands des Gesundheitssystem im ganzen Land war die Ermittlung exakter Zahlenangaben der Verdachts- und bestätigten Cholerafälle sehr schwierig. Daher war die Anzahl der tatsächlichen Todesopfer und Verdachtsfälle wahrscheinlich höher als gemeldet. Ländliche Gebiete waren teilweise schwer zu erreichen. Die Bestätigung von Cholerafällen war zudem schwer zu erhalten, da die meisten medizinischen Labore nicht mehr arbeiteten. Der Mangel an Zugang zu adäquaten Gesundheitseinrichtungen führte wahrscheinlich dazu, dass Cholera undiagnostiziert blieb, was die Wahrscheinlichkeit ihrer Letalität und weiteren Verbreitung erhöhte.[248]

    Konfliktauswirkung auf das Schulwesen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Zerstörungen an der Al-Anfal-Schule in Sanaa nach einem Luftangriff vom 20. April 2015

    Das Bildungswesen im Jemen stand acht Monate nach Eskalation des Konflikts nach UN-Angaben von November 2015 „am Rande des Zusammenbruchs“.[255][256][257] Mit Stand von Januar 2016 hatten fortgesetzter Konflikt anhaltende Gewalt im Jemen (ähnlich wie in Syrien, Irak und Libyen) Jahre der Bildungsleistung aufgehoben und einen Zustand der Ungleichheit in den Bildungsmöglichkeiten geschaffen.[115]

    Kinder, die keine Schule besuchen
    im Vergleich verschiedener Konfliktländer (2015)[258][115]
    Land: [Mio.]:
    Sudan
      
    3.1
    Irak
      
    3.0
    Jemen
      
    2.9
    Syrien
      
    2.4
    Libyen
      
    2.0
    Legende:
  • Anzahl der schulpflichtigen Kinder in Millionen, die keine Schule besuchen
  • Mitte April 2015 hatte sich die berichtete Anzahl der Kinder, die aufgrund der anhaltenden Krise die Schule nicht mehr besuchten, innerhalb von einer Woche auf 1,85 Millionen fast verdoppelt.[259] Auch im Mai und Juni 2015 blieben aufgrund des Konflikts nach UNICEF-Angaben rund 3.600 Schulen (21 Prozent der Schulen im Jemen) geschlossen und unzugänglich für Kinder, so dass bis Anfang Juni 2015 rund 1,83 Millionen Kinder über einen Zeitraum von zwei Monaten ohne Zugang zur Schulbildung blieben.[260][16][261][262] 326 Schulen waren zu diesem Zeitpunkt direkt betroffen, einschließlich von 86 beschädigten und 180 Binnenflüchtlinge beherbergenden Schulen.[260] In den südlichen fünf Provinzen waren laut UNICEF Anfang Juni 2015 87 Prozent der Schulen geschlossen.[180] Mitte Juli 2015 waren von den 5.148 Schulen im Jemen 70 Prozent aufgrund der Unsicherheit vor Ende des Schuljahres geschlossen, wodurch die Schulbildung und das Wohlergehen von 1,84 Millionen Kindern betroffen war.[263] Nach vier Monaten Krieg waren 250 Schulen beschädigt, weitere 270 für die Unterbringung von Binnenvertriebenen in Verwendung sowie 68 von bewaffneten Gruppen besetzt. Mehr als 1,8 Millionen Kinder hatten aufgrund des Konflikts für einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten keinen Unterricht gehabt. Klassenversetzungen sowie die Examen von über 200.000 Schülern der Oberstufe waren gefährdet.[262] UNICEF hatte nach Angaben von August 2015 berichtet, dass bis zu diesem Zeitpunkt seit Ende März 2015 114 Schulen zerstört und 315 teilweise beschädigt sowie 360 weitere als Obdach für vertriebene Familien verwendet worden waren.[264] Es wurde geschätzt, dass rund 3600 Schulen aus Sicherheitsgründen nicht in der Lage sein würden, den Betrieb wieder aufzunehmen, wodurch geschätzte 1,8 Millionen Kinder vom Zugang zur Ausbildung abgeschnitten waren,[264][115] zusätzlich zu geschätzten 1,6 Millionen Kindern, die bereits vor März 2015 keinen Zugang zu Schulen hatten.[115] Auch im November 2015 blieb mit 3584 Schulen ein Viertel der Schulen aufgrund des seit Ende März 2015 eskalierten Konflikts geschlossen.[15][17]

    Die Zahl der Kinder im Schulalter, die nicht die Schule besuchten, war bis November 2015 auf 3,4 Millionen (entspricht 47 % aller Schulkinder im Jemen) angestiegen, von denen 1,8 Millionen seit Eskalation des Konflikts im März 2015 nicht mehr die Schule besucht hatten,[6][115] da die Mehrheit der Schulen geschlossen oder von Binnenflüchtlingen belegt worden war, wodurch die Fortsetzung des Unterrichts schwierig wurde.[115] Im November 2015 schätzten Vertreter des Bildungswesens Medienberichten zufolge, dass aufgrund des Krieges über 1300 Schulen zerstört und Hunderte weitere in Obdacheinrichtungen umgewandelt worden waren.[265] Da Bevölkerungsteile aus ihren Häusern flüchteten und keine formalen Lager bestanden, wurden Binnenflüchtlinge in 260 Schulen untergebracht, womit für 13.000 Kinder der Zugang zur Bildung verhindert wurde.[115] In den Provinzen, in denen die Schulen betriebsfähig blieben, waren Einschreibung und Besuch der Schulen aufgrund der Sicherheitsprobleme niedrig (zwischen 30 und 70 Prozent). In den Provinzen Raima und einigen Distrikten der Provinz Haddscha blieb beispielsweise ein Anzahl Schulen (über 10) wegen Mangels an Lehrern geschlossen.[115]

    Ende August 2015 beklagte die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, den „verheerenden“ Auswirkungen des Konflikts auf das Recht der Kinder auf Ausbildung und sagte, mit dem näherrückenden Beginn des neuen Schuljahres beeinträchtige der Konflikt den Zugang der Kinder auf Ausbildung schwer. Mit Bezug auf die Notlage der Kinder in konfliktbetroffenen Ländern des Nahen Ostens sagte die UN-Sonderbeauftragte, der Jemen sei ein „weiters krasses Beispiel dafür, wie ein Konflikt in der Region riskiert, eine verlorene Generation von Kindern zu erschaffen, die physisch und psychisch durch ihre Erfahrungen Narben davonträgt, ihrer Ausbildungsmöglichkeiten beraubt wird und einer ungewissen Zukunft entgegensieht“.[264]

    Paolo Lembo, der ständige Vertreter der UNO im Jemen, sagte im Oktober 2015, die UN stünden bei den Angriffen aller Konfliktparteien auf Schulen hilflos da und könne keiner der Parteien an den Angriffen hindern. Der stellvertretende Erziehungsminister des Jemen, Abdullah al-Hamidi, sagte gegenüber Al-Monitor, die „Auswirkungen der durch die saudisch geführte Koalition geführten Aggression“ seien insbesondere auf den Ausbildungssektor schwerwiegend und führten zu der Außerkraftsetzung der gegebenen Kindheitsrechte. Es seien 6,5 Millionen Kinder durch den Krieg betroffen. Das Erziehungsministerium sei nicht in der Lage, Unterrichtsmaterial bereitzustellen, weil es an Papier zum Druck von Schulbüchern fehle und der Import von solchem Papier aufgrund der „Belagerung“, die dem Land von den „Aggressoren“ auferlegt wurde, nicht möglich sei. Al-Monitor zufolge hatte sich im Jemen durch den Krieg „in einem sonst auf der Welt selten zu beobachtendem Phänomen“ ein Schwarzmarkt für Schulbedarf in Sanaa und anderen Provinzzentren entwickelt.[265]

    Folgen für Wirtschaft, Infrastruktur und Kulturgut[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die jemenitische Wirtschaft wurde nach UN-Angaben vorsätzlich zerstört. Vorläufigen Schätzungen der Katastrophen-Bedarfsermittlung zufolge betrug der Schaden an der Infrastruktur zusammen mit anderen Verlusten laut UN-Angaben von November 2016 19 Milliarden USD und lag damit etwa in der Höhe der Hälfte des jemenitischen Bruttoinlandsprodukts aus dem Jahre 2013.[31]

    Wirtschaftsentwicklung und Armutsquote[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Laut Angabe der Weltbank von Januar 2016 sank die Wirtschaftsleistung des Jemen durch den Krieg um ein Viertel[266][115] und der Mangel an Basisdienstleistungen verschärfte die Not der Menschen. Die Lage im Jemen blieb weiterhin äußerst fragil. Trotz einer Anfang Dezember 2015 verkündeten befristeten Waffenruhe hatte der Krieg zu einem nahezu vollständigen Erliegen der Öl- und Gasproduktion bei gleichzeitiger fast ausschließlicher Angewiesenheit auf Ölexporteinkünfte geführt.[115] Die schlechte Versorgungslage verdoppelte die Inflationsrate und trieb sie 2015 auf über 20 Prozent.[266][115] Internationale Reserven erreichten einen Rekordtiefstand von 3 Milliarden US-Dollar und es wurde für 2016 ein weiterer Abfall auf 2,2 Milliarden US-Dollar erwartet.[115] Haushaltslage und Außenhandelsposition verschlechterten sich und die öffentlichen Schulden erreichten 2015 schätzungsweise 74 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), 20 Prozentpunkte über dem Wert von 2014.[115]

    Neben den Ausfällen der wirtschaftlichen Erträge durch die Handelsunterbrechung und die Verschiebung von Produktionsfaktoren schädigte der Krieg im Jemen auch direkt den Sachkapitalbestand des Landes, doch waren Schäden an Infrastruktureinrichtungen im Krieg im Jemen (ähnlich wie in den Kriegen in Syrien, Irak oder Libyen) laut Weltbank schwierig zu bemessen, da der Zugang zu den beschädigten Anlagen sowie zu Daten und Information aufgrund des anhaltenden Konflikts beschränkt war und die Lage häufig wechselte und methodische Fehler möglich waren. Die Weltbank nahm in Zusammenarbeit mit UN-Behörden und Nichtregierungsorganisationen eine Untersuchung für den Jemen in Angriff, die die Auswirkung des sich nach März 2015 stark im Jemen entfaltenden Konflikts bemessen sollte. Eine vorläufige Schätzung nach Angaben von Januar 2016 zeigte, dass sich der Schaden in den vier Städten Sanaa, Aden, Taizz und Zindschibar – bezogen auf die sechs Sektoren Bildung, Energie, Gesundheit, Wohnungswesen, Transport sowie Wasser und Abwasser – im Bereich von 4 bis 5 Milliarden US-Dollar bewegte. Der am stärksten betroffene Sektor war das Wohnungswesen, schwerwiegende Schäden konnten auch an Gesundheitseinrichtungen beobachtet werden.[115]

    Jemen stand während der Militärintervention einer zunehmenden Armutskrise gegenüber.[115] Der Anteil der unter der Armutsgrenze (in extremer Armut lebend mit unter 1,90 US-Dollar pro Tag) lebenden Jemeniten (Armutsquote) erhöhte sich laut Weltbank seit Eskalation der Kämpfe im April 2015 von rund 50 Prozent (12 Millionen Menschen) vor dem Krieg um 30 Prozent bis Januar 2016 auf über 80 Prozent (20 von 24 Millionen Menschen),[266][267][115] von denen über 15 Millionen keinen Zugang zu Gesundheitseinrichtungen und medizinischer Versorgung hatten.[115]

    Die negativen Auswirkungen auf das Humankapital lagen im Konflikt im Jemen nach UN-Schätzungen für das Jahr 2015 in Bezug auf die benötigte humanitäre Hilfe mit 1,6 Milliarden US-Dollar (bei 21,1 Millionen Hilfebedürftigen) unter der benötigten Hilfe in Syrien (3,18 Milliarden US-Dollar bei 13.5 Millionen Hilfsbedürftigen) und über der in Irak (704 Millionen US-Dollar bei 8,2 Millionen Hilfsbedürftigen) und Libyen (166 Millionen US-Dollar bei 2,44 Millionen Hilfsbedürftigen).[115]

    Zerstörung und Beschädigung von Kulturgut und Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die physische Zerstörung ist laut Washington Post zum größten Teil durch die saudi-arabisch geführte und von den USA, Großbritannien und anderen Staaten beratene und unterstützte Militärkoalition verursacht worden.[32]

    Zivile Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Bombardierungen jemenitischer Dörfer
    Residents of Hidrhan examine a bomb site a pile of rubble that only two days before was their village mosque.jpg
    Bewohner des Dorfes Hidrhan durchsuchen Trümmer ihrer zwei Tage zuvor zerbombten Dorfmoschee[268]
    Villagers scour rubble for belongings scattered during the bombing of Hajar Aukaish - Yemen - in April 2015.jpg
    Dorfbewohner durchsuchen Trümmer des Dorfes Hajar Aukaish nach Habseligkeiten, die bei der Bombardierung im April 2015 zerstreut wurden (Foto: A. Mojalli/VOA)[268]


    Fabrik-Bombardierung in der Provinz Sanaa
    Fotos von: Almigdad Mojalli/VOA
    This textile factory was bombed in July leaving more than 1,300 people unemployed Many of the workers are now looking for work as day laborers Sanaa Yemen Nov-2015.jpg
    Observers say increasing unemployment in Yemen is aggravating an already dire situation and some former workers are now willing to fight in the war for enough money just to eat Sanaa Yemen Nov-2015.jpg


    Die Bombardierung einer Textilfabrik im Juli 2015 führte dazu, dass über 1.300 Menschen ihre Arbeitsstelle verloren und noch Monate später als Tagelöhner Beschäftigung suchten. Beobachtern zufolge verschärfte die zunehmende Arbeitslosigkeit die Krise und erhöhte die Bereitschaft mancher früherer Arbeiter, im Krieg zu kämpfen, um ihre Ernährung zu sichern. Innerhalb einiger Monate hatten in der Provinz Sanaa nach Angaben früherer Arbeiter und Manager Dutzende Fabriken den Betrieb eingestellt, nachdem Luftangriffe Ausstattung oder Gebäude zerstört hatten.[269]

    Nach Angaben des Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte der UN (OHCHR) kam es seit dem 26. März 2015 in vielen Gegenden des Jemen zu „starken Zerstörungen ziviler Infrastruktur, einschließlich von Wohnhäusern“.[270][271] Der Minister für Menschenrechte der jemenitischen Exilregierung in Saudi-Arabien, Izzedine al-Asbahi, sagte Ende April 2015 auf einer Konferenz in Saudi-Arabien im Hinblick auf die Zerstörungen der Infrastruktur, der Krieg und seine Folgen hätten den Jemen um 100 Jahre zurückgeworfen, insbesondere in den Provinzen Aden, Dhalea and Taizz.[272] Ebenfalls Ende April 2015 bezeichnete UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Angriffe, die auch Zivilisten und die „zivile Infrastruktur“ nicht aussparten, darunter Depots von Hilfsorganisationen und UN-Einrichtungen, als „inakzeptabel“ und als das humanitäre Völkerrecht verletzend.[273][274][275][276][277]

    Die Zerstörung der zentralen logistischen Infrastruktur, einschließlich Flughäfen, Seehäfen, Brücken und Straßen, hatte nach Angaben von Hilfsorganisationen „alarmierende Folgen für die Zivilbevölkerung“.[278] Der UN-Koordinator für humanitäre Angelegenheiten im Jemen, Johannes Van der Klaauw, und die beiden internationalen Hilfsorganisationen IKRK und Ärzte ohne Grenzen forderten Anfang Mai ein Ende der Bombardierung der beiden Flughäfen Sanaa und Hodeida als zentrale logistische Infrastruktur durch die saudisch geführte Militärkoalition.[279][278] Zu der extensiven Beschädigung der zivilen Infrastruktur trug auch bei, dass verschiedene bewaffnete Gruppen Schulen und Gesundheitseinrichtungen besetzten.[107]

    Bildauswertungen der nächtlichen Beleuchtung im Westjemen während der Militärintervention (vom 12. Mai) im Vergleich zur Zeit vor des Eskalation des Konflikts (20. März) zeigten einen Rückgang des Stromverbrauchs von 25 Prozent.[280] Die schwersten Schäden an der Infrastruktur in den ersten zwei Monaten erlitten die Städte Sa'da und Aden.[281][282][283] In Aden wurde die Infrastruktur durch die Bodenkämpfe und Luftangriffe Medienangaben zufolge systematisch zerstört. Am Adener Hafen wurden demnach Getreidesilos bombardiert, weil sie den Huthi-Rebellen als Versteck dienten. Andere Bombardierungen zielten den Berichten zufolge auf Hotels, Schulen und das wichtigste Einkaufszentrum, weil die Huthis sie als Sammelpunkte nutzten.[119] Nach Angaben des OHCHR vom 12. Mai 2015 waren Berichten zufolge mindestens 66 öffentliche Gebäude und zivile Infrastrukturen teilweise oder völlig zerstört worden.[284] In Sa'da wurden nach Angaben des UNHCR in der Nacht zum 17. April 2015 öffentliche Einrichtungen und Teile der Infrastruktur durch Luftangriffe und Artilleriebeschuss zerstört.[140][22] Nach Angaben des UNHCR-Sprechers Adrian Edwards war das „normale Leben“ in Sa'ada Mitte Mai 2015 fast vollständig zum Erliegen gekommen. Es standen demnach in Sa'ada weder Elektrizität, noch Internet oder Festnetztelefonbetrieb zur Verfügung. 95 Prozent der Geschäfte waren dort geschlossen, Wasser kaum vorhanden und aufgrund des Treibstoffmangels kaum Mobilität möglich.[285] Satellitenbildauswertungen vom 10. Mai in Aden und vom 15. Mai in Sanaa zufolge waren mindestens 2323 Gebäude seit Beginn der Gewalt im März 2015 zerstört worden. Als Ergebnis der Kämpfe waren Märkte, Gebäude, Straßen und Brücken zusammen mit Privatwohnhäusern und Geschäften, öffentlicher Infrastruktur und öffentlichen Einrichtungen vollständig oder teilweise zerstört worden. In Sanaa, Aden and Sa'da wurden die Flughäfen und in Aden der Haupthafen beschädigt.[280]

    Am 3. Juni 2015 wurde die Operationszentrale des Gesundheitsministeriums in Sanaa beschädigt, die alle Notfalloperationen im ganzen Land verwaltete und eine entscheidende Rolle für die Gesundheitsnotstandsmaßnahmen im Jemen spielte.[167][204] Die UN gingen davon aus, dass die Schäden die bereits belasteten Gesundheitsnotstandsmaßnahmen bremsten.[167] Bis Ende Juni 2015 konnte die Operationszentrale des Gesundheitsministeriums in Sanaa wieder ordnungsgemäß in Betrieb genommen werden.[286] Vor dem Vorfall waren bereits mindestens 53 Vorfälle verzeichnet worden, bei denen Gesundheitseinrichtungen durch Kämpfe, Granatfeuer oder Luftangriffe seit dem 26. März 2015 angegriffen oder beschädigt worden waren. Bis zum 27. Mai 2015 waren 101 zivile öffentliche Gebäude teilweise oder vollständig zerstört worden. Schulen und medizinisches Personal gerieten weiterhin unter Attacke, obwohl die Ausführung von Angriffen gegen Zivilisten und zivile Infrastrukturen eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrecht darstellten.[167]

    Mit Stand vom 11. Juni 2015 schätzte der OCHA den Zustand fast aller Zugangsstraßen im Jemen als unzugänglich beziehungsweise als schwierig oder schwer einschätzbar ein.[287] Die Straßen waren zu unsicher, um Güter innerhalb des Landes zu transportieren. Auch humanitäre Partnerorganisationen der UN waren bei dem Versuch, die Bevölkerung zu erreichen, selbst gefährdet.[168] Die Flughäfen von Sa'da, al-Hudaida, Aden und Mukalla waren beschädigt. Die Flughafen von Sa'da und al-Hudaida waren nicht funktionsfähigkeiten und benötigten eine – im Falle von Sa'da umfangreiche – Instandsetzung. Funktionsfähig waren noch die Flughäfen von Sanaa und Taizz und der in der Kapazität begrenzte und nicht für Warenumschlag geeignete Hubschrauberflughafen von Haradh.[287] Der Hafen von Aden war betriebsbereit, aber wie der in der Kapazität begrenzte Hafen von Haddscha (Midi) unsicher.[287][168] Der Hafen von Taizz (Mokka) war betriebsbereit, aber von begrenzter Kapazität.[287]

    Bombardierung der Hafenanlagen in al-Hudaida
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    Operation Raahat (01).JPG


    Kräne im Hafen von al-Hudaida im April 2015,[288] einige Monate vor der Zerstörung der kritischen Infrastruktur durch Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz am 18. August[289][290][163][5]

    Am 17. und 18. August 2015 bombardierte die saudisch geführten Militärallianz in al-Hudaida den einzigen Hafen, über den humanitäre Hilfe nach Nordjemen gelangte.[289][290] Diese Luftangriffe brachten den Hafenbetrieb nahezu zum Erliegen.[163] Alle Kräne wurden betriebsunfähig gemacht und konnten nicht durch die Hafeningenieure instand gesetzt werden, so dass dort Schiffsladungen kaum mehr gelöscht werden konnten.[289][290][163] Die Häfen von al-Hudaida und Aden sind die beiden Haupthäfen für den Eingang kommerzieller und humanitärer Lieferungen in den Jemen und hatten vor der Krise geschätzte 60 (al-Hudaida) und 30 (Aden) Prozent aller kommerziellen Importe abgewickelt, während die übrigen Häfen von Saleef, Mokka and al-Mukalla zusammen lediglich 10 Prozent aller nationalen Importe umgeschlagen hatten.[163]

    Historisches Kulturgut[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Jemen gilt als bedeutende Stätte in der menschlichen Entwicklung. Archäologen fanden im Jemen Spuren prähistorischer Kulturen, die vor 8.000 Jahren in der Region des Roten und des Arabischen Meers aufgegeben wurden.[291] Der Jemen gilt in der arabischen Folklore zudem als Wiege der arabischen Völker.[54] Die UNESCO hatte 1984 eine internationale Kampagne zum Schutz der Altstadt von Sanaa gestartet, die Stadtmauer wiederrichten lassen, zahlreiche Gebäude saniert und Brücken und Durchgänge in der Altstadt ursprungsgetreu neu anlegen lassen. Mehrere jemenitische Städte erhielten seitdem den Status des Weltkulturerbes: Shibam in der Provinz Hadramaut (1982), die Sanaa (1986), Zabid (1993) und die Insel Soqotra (2008).[292]

    Die Sicherheitslage im Jemen war bereits vor Ausbruch der Kämpfe schlecht, verschlechterte sich jedoch seit dem Eingreifen Saudi-Arabiens dramatisch. Vor allem seit dem Eingreifen der saudi-arabischen Koalition und den folgenden Luftangriffen auf den Jemen im März 2015 waren jemenitische Kulturgüter von den Kämpfen betroffen.[293] Während der saudisch geführten Militärintervention kam es zu Zerstörungen des altertümlichen Kulturerbes durch die Bombardements der arabischen Staaten der saudisch geführten Militärallianz.[54] Historische Wohnhäuser, Denkmäler, Museen, archäologische und Kultstätten blieben nach UNESCO-Angaben von den Zerstörungen nicht verschont.[294]

    Archäologen verzeichneten in zunehmendem Maße, dass gerade die archäologischen Fundplätze aus dem frühen ersten Jahrtausend v. Chr. im Zuge dieser Kampfhandlungen zerstört wurden. Zwar hatten das Deutsche Archäologische Institut (DAI) bereits frühzeitig gemeinsam mit internationalen Kollegen eine Liste mit allen archäologischen Stätten und Museen im Jemen zusammengestellt, die der der saudi-arabisch geführten Militärkoalition von der UNESCO umgehend mit der dringenden Bitte, diese Plätze nicht anzugreifen, überreicht worden war, doch wurde nach Ansicht der Leiterin der Außenstelle der Orientabteilung des DAI in Sanaa von der saudisch-geführten Militärkoalition auf die Kulturstätten in Abwägung gegen politische Ziele keine Rücksicht genommen. In der Stadt Dhamar wurde ein verhältnismäßig neues Museum durch einen Bombenangriff völlig zerstört, wobei weit über 10.000 Objekte unwiederbringlich zerstört wurden.[293]

    Zudem wurden insbesondere im Südjemen, in der Provinz Hadramaut, auch religiös motivierte Zerstörungen von Heiligengräbern beobachtet, die der radikalen wahhabitischen Islamauslegung nicht entsprechen. Die Heiligengräber waren zwar teilweise bereits vor dem Krieg beschädigt worden, doch fand ihre gezielte und vollständige Zerstörung während der Militärintervention statt, da in den betroffenen Regionen keine staatliche Kontrolle mehr existierte oder Extremisten die Macht übernommen hatten. Des Weiteren kam es – ebenfalls durch al-Qaida und andere dschihadistische Gruppen vor Ort – zur Plünderung von Museen, von der insbesondere Zindschibar nachweislich betroffen war. Anzahl und Intensität dieser Zerstörungen nahmen seit Beginn der militärischen Auseinandersetzung deutlich zu.[293]

    Neben Zerstörungen von archäologischen Stätten kam es auch zu massiven Luftschlägen auf Wohngebiete mit einzigartiger mittelalterlicher Architektur und teilweise rezent kaum überformten historischen Siedlungsensembles wie in der zum UNESCO-Kulturerbe zählenden Altstadt von Sanaa oder der Altstadt von Saada, die auf der Tentative List der UNESCO stand, durch saudische Luftangriffe während der Militärintervention jedoch völlig zerstört wurde.[293] Saada, für das auch ein Eintrag auf die Liste des Weltkulturerbes geplant war, wurde als Hochburg der Huthis von der saudisch geführten Militärkoalition unter schweren Beschuss aus der Luft genommen, so dass eine spätere Aufnahme als Weltkulturerbe bereits im Juni 2015 als fraglich erschienen war.[292]

    Seit ab Ende März 2015 Krieg unter dem Namen Operation Decisive Storm geführt wurde, zielten alle Kriegsparteien – darunter neben den Kampfflugzeugen der saudisch angeführten Militärkoalition auch die Huthis und der „Volkswiderstand“ – auch auf jemenitische Kulturgüter. Laut Muhannad Al-Sayani, dem Leiter der jemenitischen Antikenbehörde, wurden durch den Krieg bis Mitte Juni 2015 bereits Dutzende Antikenstätten in Mitleidenschaft gezogen, doch sei es in vielen Fällen zunächst nicht möglich gewesen, die Verifizierung der Schäden vor Ort durchzuführen.[292] Nach Medienangaben von November 2015 führten saudisch geführte Luftangriffe bis zu diesem Zeitpunkt zur Zerstörung von 23 archäologischen Sehenswürdigkeiten, einschließlich von sechs antiken Städten, sechs Burganlagen, drei Museen, zwei Moscheen, vier Palästen und mehreren anderen archäologischen Stätten im Jemen. Der Direktor der General Organisation of Antiquities and Museums im Jemen, Mohannad al-Sayani, gab demnach an, dass seit dem Beginn der saudischen Luftangriffe auf den Jemen fast zwei Dutzend Sehenswürdigkeiten und Monumente schwere Schäden erlitten.[291] Die jemenitische Antikenverwaltung und zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich um den Erhalt historischer Stätten bemühen, sowie Wissenschaftler appellierten an die Konfliktparteien, sich von historischen Orten fernzuhalten und sie zu verschonen, um das verbliebene zivilisatorische Kulturgut des Jemen, das zugleich ein gesamtmenschliches Erbe ist, zu retten.[292] Die Zerstörung von Kulturstätten ist nach einer Reihe von internationalen Verträgen oder Abkommen untersagt, einschließlich der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954.[295] Gemäß internationalen Vereinbarungen und dem Abkommen von Den Haag von 1954, sowie nach dem UNESCO-Abkommen zum Schutz von Altertümern von 1972 wurde die UNESCO über Schäden an herausragenden Kulturstätten im Jemen unterrichtet.[292]

    Die UN warnten im Juni 2015, dass das weitreichende archäologische und historische Erbe nach einer Welle von Luftwaffen-Bombardierungen in der Altstadt von Sanaa Gefahr geriet.[55] So wurden laut UNESCO bei den Luftangriffen auf Sanaa und die Rebellen-Hochburg Sa'da wichtige Stätten des Kulturerbes beschädigt.[52] Die UNESCO warnte beide Seiten davor, historische Stätten in den Krieg zu verwickeln.[54] Die UNESCO-Generaldirektorin Irina Georgieva Bokova verurteilte die Zerstörungen und rief alle Konfliktparteien zum Schutz des Kulturerbes auf.[52] Am 12. Mai 2015 sagte Bokova: „Ich bin insbesondere erschüttert von Nachrichten, die Luftangriffe auf dicht besiedelte Gebiete wie in den Städten Sanaa und Sa'da betreffen. Zusätzlich zu fürchterlichem menschlichen Leid, das diese Angriffe verursachen, zerstören sie das einzigartige Kulturerbe des Jemen, das der Speicher für Identität, Geschichte und Erinnerung des Volkes ist, und ein außerordentliches Zeugnis für die Errungenschaften der islamischen Zivilisation“.[53][54]

    Die Zerstörung historischer Stätten und als schiitisch geltender Moscheen im Jemen hatte zur Zeit der Militärintervention bereits eine Vorgeschichte, da der saudische Militärkoalitionspartner Bahrain laut dem Bahrain Center for Human Rights bereits während der politischen Aufstände gegen die Herrschaft der sunnitischen Minderheit im Jahr 2011 mindestens 35 als schiitisch geltende Moscheen mit saudischer Unterstützung zerstört oder beschädigt hatte.[296]

    Altstadt von Sanaa, seit 1986 Weltkulturerbe, seit Juli 2015 auf der Roten Liste des gefährdeten Welterbes

    Am 2. Juli 2015 setzte das Welterbekomitee auf der 39. Session des Komitees in Bonn unter Vorsitz von Maria Böhmer zwei UNESCO-Welterbestätten, die Altstadt von Sanaa und die Festungsstadt Schibam (von historischer Stadtmauer umgebene Altstadt), auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes:

    • Das Welterbekomitee begründete seinen Schritt, das Weltkulturerbe der Altstadt von Sanaa für bedroht zu erklären, mit den erheblichen Schäden, die Sanaa bereits in dem Konflikt erlitten habe.[51][297] Ausdrücklich hob es die besonders schweren Schäden im Kassimi-Viertel nahe dem berühmten Stadtgarten von Miqshamat al-Qasimi hervor sowie die ebenfalls betroffene al-Mahdi-Moschee mit umgebenden Häusern sowie die Mehrheit der farbigen, verzierten Türen und Fensterscheiben, die charakteristisch für die einheimische Stadtarchitektur sind und zerschmettert oder beschädigt wurden.[51]
    Shibam, seit 1982 UNESCO-Welterbe und seit Juli 2015 auf der Roten Liste des gefährdeten Welterbes
    • Für die Entscheidung, das Weltkulturerbe der Festungsstadt von Schibam in der Provinz Hadramaut für bedroht zu erklären, gab das Welterbekomitee an, die Festungsstadt mit ihren jahrhundertealten Hochhäusern aus Lehm sei potenziell durch den bewaffneten Konflikt bedroht.[51][297] Die Entscheidung des Komitees solle helfen, die internationale Mobilisierung von Schutzmaßnahmen für die Stätte zu verstärken. Die von einer befestigten Mauer umgebene und im 16. Jahrhundert erbaute Stadt Schibam gilt als eines der ältesten und besten Beispiele von auf dem Prinzip der vertikalen Konstruktionen basierenden Stadtplanung. Die als imposant beschriebenen turmartigen Strukturen erheben sich von einem Felsen in die Höhe und haben der Stadt den Spitznamen „das Manhattan der Wüste“ verliehen.[51] Die größten Exemplare der „ersten Wolkenkratzer der Menschheit“ in der Stadt erreichen mit neun Stockwerken fast 20 Meter, nach Meinung von Statikern die maximal mögliche Höhe mit dem Baumateria Lehmziegel und Holz. Touristen besuchten das Kulturerbe der Menschheit im Hadramaut bereits einige Jahre vor der Militärintervention nicht mehr, da die Gefahr, von Extremisten attackiert oder entführt zu werden, als zu groß erachtet wurde.[298] Die Stätte war 1982 auf die Liste des UNESCO-Welterbes gesetzt.[51]

    Beispiele für Zerstörungen historischer Kulturgüter sind:

    • In der engbebauten Altstadt von Sanaa wurden nach Angabe der UNESCO vom 12. Mai 2015 bei „massiven Luftangriffen“ der arabischen Militärkoalition in der Nacht des 11. Mai 2015 historische Gebäude wie alte Lehmhäuser, Moscheen und Hammams, die aus der Zeit vor dem 11. Jahrhundert stammen, „schwer beschädigt“.[52][53][299] Marco Livadiotti, Berater des jemenitischen Ministeriums für Tourismus und Umwelt, warnte, es bestehe ein „signifikantes Risiko“, dass die Altstadt von Sanaa befinde sich „für die Menschheit verloren geht“. Unmittelbare Bombardierungen der Altstadt aus der Luft und aus Bombardements in ihrem Umkreis resultierende Erschütterungen resultierten nach seinen Angaben in fast irreparable Bauschäden, die zu Schäden in Friedenszeiten hinzukämen.[300]
    Sanaa kommt im Islam und kulturell eine besondere Bedeutung zu.[301] Die Altstadt von Sanaa gehört seit 1986 zum UNESCO-Weltkulturerbe[53][52][302] und war arabische Kulturhauptstadt des Jahres 2004.[299] Die in einem Bergtal auf 2200 Meter Höhe erbaute und seit über 2.500 Jahren bewohnte Stadt war im 7. und 8. Jahrhundert ein wichtiges Zentrum für die Verbreitung des Islam.[53][52][302] Der im Islam als Prophet verehrte Mohammed soll 628 selbst den Bau der ersten Moschee in der Stadt in Auftrag gegeben haben, die nach einer alten Legende Noahs Sohn Sem als Gründer nennt.[301] Als Zeugnis des besonderen religiösen und politischen Erbes weist die Altstadt 103 Moscheen, 14 Hammams und rund 6000 Häuser, darunter Turm- und Lehmhäuser, auf, die alle vor dem 11. Jahrhundert erbaut wurden.[53][52][302][301][51] Die auf steinernen Erdgeschossen aufsitzenden oberen Geschosse der mehrstöckigen Häuser waren aus gestampftem Lehm und gebrannten Ziegeln erbaut und in Anlehnung an die traditionelle islamische Kunst mit geometrischen Mustern aus gebrannten Ziegeln und weißem Gips verziert worden.[302][303][301] Die Altstadt war während eines großen, von der UNESCO initiierten Projekts Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre mit Hilfe der Beteiligung zahlreicher Staaten und des Einsatzes der jemenitischen Bevölkerung und Regierung restauriert worden.[53]
    Nachdem die Altstadt bereits durch Luftangriffe auf nahegelegene Ziele – einschließlich des Verteidigungsministeriums – beschädigt worden war, zerstörte nach Medienangaben am 12. Juni 2015 – kurz vor den angekündigten Jemen-Friedensgesprächen in Genf – ein Luftangriff der saudisch geführten Militärallianz auf das Altstadtviertel al-Kassimi in Sanaa, das an einen städtischen Garten grenzt, mehrere mehrstöckige Häuser des UNESCO-Weltkulturerbes und tötete sechs Menschen, einschließlich einer Frau und eines Kindes.[302][304][305][306][307][308][301][299] Umgebende Gebäude, die miteinander fest verbunden waren, wurden Medienangaben zufolge ebenfalls durch die Rakete beschädigt, so dass ein ganzer Bauabschnitt der Altstadt in Gefahr zusammenzubrechen drohte.[308] Bewohner stellten Fotos der beschädigten Häuser ins Internet.[299] Der durch mutmaßlich durch Abschuss einer Rakete durch ein Kampfflugzeug hervorgerufene Schaden stellte nach Angaben der Anwohner den ersten direkten Angriff auf die Altstadt von Sanaa seit dem Beginn der Bombardierung von Ende März dar. Die Rakete traf nach Beobachtung eines AFP-Journalisten ohne zu explodieren das Kassimi-Viertel, in dem tausende von Häusern standen, die vor dem 11. Jahrhundert gebaut wurden, und zerstörte dort drei Häuser. Die Generaldirektorin der UNESCO Bokova verurteilte den mutmaßlichen Luftangriff auf das historische Gebiet, das sie als „eines der weltweit ältesten Juwelen“ der islamischen Kultur beschrieb und forderte die kriegsführenden Parteien auf, das Kulturerbe des Jemen zu respektieren.[302][304][305][309][299] Bei den zerstörten Häusern handelte es sich laut UNESCO um einen „großartigen Komplex traditioneller Häuser“.[294] Bokova sagte, sie sei „schockiert von den Bildern dieser herrlichen vielstöckigen Turmhäuser“ und der schönen Gärten, die „in Trümmer gelegt worden seien“.[302][310][301] Der historische Wert und das bewahrte Gedächtnis dieser Stätten sei unwiederbringlich beschädigt oder zerstört worden.[302][310] Der Leiter der jemenitischen Allgemeinen Organisation für die Erhaltung der historischen jemenitischen Stätten, Naji Saleh Thawaba, verurteilte den Angriff ebenfalls und sagte, er habe sich nie vorstellen können, dass dieser Ort eines Tages zu einem Ziel für Luftangriffe werden könne, selbst wenn dort feindliche Stellungen gewesen sein sollten.[303]
    Medienangaben zufolge hieß es in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad, es sei in der Altstadt von Sanaa eine Textilfabrik unter Beschuss genommen worden, die von den Huthis als Waffenlager verwendet worden sei.[299] Die saudi-arabische geführte Militärkoalition wies jede Verantwortung zurück. Der Sprecher der saudisch geführten Militärkoalition, Ahmed al-Assiri, bestritt vehement, dass es einen Angriff auf die Altstadt gegeben habe: „Wir wissen, dass diese Stätten sehr wichtig sind“, so al-Assiri, „Wir haben ganz sicher keinerlei Operation in der Stadt selbst unternommen.“ Die Piloten hätten die Anweisung, keine zivilen Ziele anzugreifen. Al-Assiri äußerte die Vermutung, dass die Zerstörung auf Waffen- und Munitionsverstecke in dem Viertel zurückzuführen sein könnte. Es könne sich ähnlich wie einige Tage zuvor ereignet haben, als in einem derartigen Lager eine Explosion stattgefunden habe.[305][311][303][301][299] Internationale Beobachter hielten die Behauptung der saudi-arabische geführte Militärkoalition Medienangaben zufolge für unglaubwürdig.[299]
    Die „Waffenburg“ (Qasr al-Silah) in Sanaa, von der es heißt, dass sie auf den Ruinen des legendären Ghamdan-Palastes errichtet sein soll – einem mutmaßlichen „Wunder“ der Architektur – wurde ebenfalls aus der Luft bombardiert. Der Ghamdan-Palast wurde im 10. Jahrhundert im Iklil-Werk des jemenitischen Chronisten al-Hamdānī erwähnt. Ihm zufolge hatte König Seif bin dhi Yazan, der letzte Himyaritenherrscher im 6. Jahrhundert, darin residiert.[292]
    • Am 9. Juni 2015 wurde nach Angaben der UNESCO die aus der osmanischen Epoche stammende historische Al-Owrdhi-Anlage, die sich direkt außerhalb der Altstadtmauer von Sanaa befindet, schwer beschädigt.[294][308]
    • In Sa'da geriet die komplette, auf der World Heritage Tentative List des Jemens aufgeführte, Altstadt von Sa'da unter Beschuss aus der Luft[292][53] und wurde nach UNESCO-Angaben vom 12. Mai 2015 beschädigt.[53] Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz zerstörten dabei am 9. Mai 2015 in Sa'da teilweise die je nach Quelle aus dem anfangenden 10. Jahrhundert[292][296] oder aus dem 12. Jahrhundert stammende Imam-al-Hadi- oder Hadi-Moschee (Moschee des Al-Hadi ilal-Haqq Yahya bin al-Hussein bin al-Qasim), die als älteste und bedeutsamste Moschee der Stadt, als drittälteste Moschee im Jemen und als ältester Sitz schiitischer Bildung auf der arabischen Halbinsel gilt.[292][54][309][51][295][312] Je nach Quelle wurde die Moschee schwer beschädigt[312] oder vollkommen zerstört.[295] Medienangaben zufolge musste die rund 1000 Jahre alte Moschee erstmals in ihrer Geschichte geschlossen werden.[296] Saudi-Arabien bestätigte im Nachhinein, dass die Moschee angegriffen wurde und begründete dies damit, dass Rebellen in ihr Zuflucht gesucht hätten. Nach dem Luftangriff sendete der pro-Huthi-Fernsehkanal Al-Masira broadcast einen Videobericht, der die zur Ruine gebombte Moschee und ihren völlig zerstörten Eingangsbereich zeigte.[312]
    • Historische Stuckgebäude im mittelalterlichen Kaffeehandelshafen am Roten Meer der seit 1993 als UNESCO-Weltkulturerbe und seit 2000 von der UNESCO auf der Roten Liste des gefährdeten Welterbes geführten Altstadt von Zabid[53][54] waren zerstört worden, während sich pro-saudische Stammesangehörige und Huthis im Zentraljemen Auseinandersetzungen in der Nähe eines Schreins lieferten, dem nachgesagt wird, von der biblischen Sagengestalt der Königin von Saba gebaut worden zu sein.[54]
    • Anfang Juni 2015 verurteilte die UNESCO-Generaldirektorin, Irina Bokova, die Luftangriffe auf die antike Stadt Marib und den Angriff auf den Staudamm von Marib vom 31. Mai 2015.[313][302][301] Marib beherbergt mehrere bedeutende Kulturstätten wie den Bar’an-Tempel, den Awam-Tempel mit der Nekropolis, die Wadi-Ghufaina-Siedlung und al-Mabna-Damm sowie den großen Staudamm von Marib, die auch (als „Archaeological site of Marib“) auf der Tentativliste des Jemen aufgeführt werden. Bokova zeigte sich „tief besorgt“, mit ausdrücklichem Hinweis auf die Schäden am großen Damm von Ma'rib, den sie als eine der wichtigsten Kulturerbestätten im Jemen und auf der Arabischen Halbinsel und als Zeugnis der Geschichte und der Werte bezeichnete, die die Menschheit gemeinsam hat.[313] Der mindestens in das 8. vorchristliche Jahrhundert zurückreichende Staudamm von Marib,[295] der als ein „Wunder des technischen Ingenieurwesen“ oder als „eines der größten technischen Wunder der antiken Welt“ gilt und auch in einem Koranvers erwähnt wird, wurde nach lokalen Nachrichtenberichten und archäologischen Experten bei einem Luftangriff in der Nacht des 31. Mai 2015 beschädigt.[314][313][301] Iris Gerlach, Leiterin der Außenstelle in Sanaa der Orient-Abteilung des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI), bestätigte, dass der Luftangriff offenbar den besser erhaltenen Bereich des Staudammes getroffen hatte.[295] Berichten zufolge könnten auch die antiken sabäischen Inschriften auf den Staudammwänden von der Bombardierung betroffen sein.[313] Die Überreste des Staudamms werden als bedeutendste antike Stätte im Jemen betrachtet. Der Staudamm bot vom 8. Jahrhundert vor Chr. bis zum 5. oder 6. Jahrhundert nach Christus die Lebensgrundlage in der Wüste um die Stadt Marib, die größte Stadt im antiken Südarabien.[314] Die Bestätigung erster Berichte der Zerstörungen am Staudamm vom 31. Mai 2015 in sozialen Medien und lokalen Nachrichtenquellen[314][315] war für internationale Archäologen zunächst aufgrund der weitreichenden Kommunikationsprobleme im Jemen schwierig.[314] Jemenitische Behörden machten die saudi-arabischen Koalitionskräfte für den Luftangriff verantwortlich. Die General Authority for Antiquities and Museums in Yemen verurteilte den Angriff und drohte mit Rechtsmitteln gegen die saudische Regierung.[314]
    • Die Ausgrabungsstätte der befestigten vorislamischen Stadt Baraqisch (Provinz al-Dschauf, bei Marib), die in der Geschichte die Hauptstadt eines Reiches gewesen war, aus dem arabisches Räucherwerk für die antiken griechischen und römischen Tempel geliefert worden war, wurde bombardiert und beschädigt, als die saudisch geführte Militärallianz vergeblich versuchte, die Geländegewinne der Huthis rückgängig zu machen.[54][52][309] Große Teile der Stadtmauer von Baraqisch (5. Jahrhundert v. Chr.) gingen zu Bruch.[292]
    • Nach jemenitischen Quellen soll auch die sabäische Stätte Sirwah, 35 Kilometer westlich von Marib, aufgrund seiner Nähe zum lokalen Palast des Gouverneurs erhebliche Schäden durch Kämpfe erlitten haben.[314] Weite Teile der Tempelanlage und der Mauer bekamen Risse. Der Tempel geht zurück auf sabäische Zeit und wurde von einer deutschen Mission ausgegraben. 2005 wurde dort die bisher größte bekannte sabäische Inschrift gefunden. Man datiert sie auf das 7. vorchristliche Jahrhundert.[292]
    • Die osmanische Festung Qahira aus weißem Stein auf einem die Stadt Taizz strategisch überblickenden Felskopf war im Mai 2015 über mehrere Tage ununterbrochen beschossen worden, nachdem die Huthis sich dort verschanzt hatten.[54][316][309][295] Am 11. Mai 2015 griffen saudische Piloten das historische Fort an.[317] Am 4. Juni 2015 gab die örtliche Yemen Post an, die Festung sei durch einen Luftangriff getroffen und „zerstört“ worden, doch blieb das Ausmaß der Schäden zunächst unklar.[295]
    Die durch den Krieg 2015 schwer beschädigte[292] Qahira-Burg war je nach Angabe im 10. Jahrhundert v. Chr. erbaut und im 13. Jahrhundert n. Chr. von der muslimischen Dynastie der Ayyubiden restauriert[317] beziehungsweise von den Sulaihiden im 10. oder 11. bis 12. Jahrhundert erbaut worden.[292] Sie bildete den Kern der Besiedlung der Stadt Taizz, hatte in der Geschichte eine wichtige Verteidigungsfunktion, und war Residenz der Ayyubiden, während sie den Jemen von 1229 bis 1454 regierten.[292] Nach einigen Schätzungen soll die erste Errichtung der Festung auf das 7. nachchristliche Jahrhundert zurückgehen.[295]
    • Am 21. Mai 2015 zerstörte ein saudischer Luftangriff vollständig das Dhamar Regional Museum,[313][314][318][302][309][295] das 110 Kilometer südlich von Sanaa und 145 Kilometer südwestlich von Marib gelegene Hauptmuseum der Provinz Dhamar.[314][301] Das Museum war der Verwahrungsort für über 150 antike südarabische Inschriften, einschließlich der ältesten bekannten Inschriften des jemenitischen Berglands.[314] Es enthielt rund 12.500 Artefakte, die das reiche Kulturerbe der Region bezeugten.[313][308] Dhamar, das wie Sanna ein altes Zentrum arabisch-islamischer Kultur ist, ist die Heimatstadt des die Rebellen unterstützenden Ali Abdullah Salih.[301]
    • Am 24. Mai 2015 sollen nach einem Bericht von Rasd24 zwei saudische Luftangriffe die antike Al-Shareef-Zitadelle in der Stadt Bajel (Provinz Hodeida) angegriffen haben.[319]
    • In Sinhan (Provinz Sanaa) wurde die Grabmoschee des Abdarrazzak ibn Hammam as-San'ani aus dem 9. Jahrhundert ganz oder teilweise zerstört.[292]
    • In Dhalea wurde das Dar al-Hassan in Damt aus vorislamischer Zeit ganz oder teilweise zerstört.[292]
    • In Aden wurde das dritte Geschoss des Nationalmuseums Aden ganz oder teilweise zerstört, dessen Gebäude auf Sultan Fadhl bin Ali al-Abdali (1912) zurückgeht, sowie die Jauhara-Moschee und die Sira-Festung, die ebenfalls bombardiert wurde. Sira, die im 11. Jahrhundert erbaut wurde, gehört zu den bedeutendsten Burgen Adens.[292]

    Widerrufene Berichte von Zerstörungen:

    • Unbestätigte Berichte in sozialen Medien vom 4. Juni 2015, dass Dar al-Hajar, der als Touristenattraktion bekannte frühere Sommerpalast der jemenitischen Königsfamilie nahe Sanaa aus dem 18. Jahrhundert, von einem Luftangriff getroffen worden sei,[309][295] wurden in späteren Meldungen in den sozialen Medien, nach denen das Gebäude knapp verfehlt worden sei, widerrufen.[295]

    Flucht und Bevölkerungsbewegungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Im Dezember 2015 hatte sich die Anzahl der Binnenflüchtlinge im Jemen mit über 2,5 Millionen Menschen seit Ausbruch des Konfliktes im März 2015 verfünffacht und betrug somit 10 Prozent der Bevölkerung. Die meisten Binnenflüchtlinge stammten aus Aden, Most IDPs originated from Aden, ad-Dali' und Sa'da.[115] Bereits im Oktober 2015 waren nach UN-Angaben zehn Prozent der Gesamtbevölkerung im Jemen (2,3 Millionen Menschen) durch den Konflikt in die Binnenflucht getrieben worden,[320] während der Jemen zugleich über 264.000 Flüchtlinge aus dem Ausland beherbergte.[21] Anfang Juli 2015 war die Anzahl der Binnenflüchtlinge noch mit 1,2 Millionen angegeben worden, während die Zahl der zusätzlichen Flüchtlinge mit 244.000 beziffert worden war. Viele Binnenvertriebene im Jemen waren für humanitäre Organisationen schwer zu erreichen.[321][147] Die im Land beherbergten Flüchtlinge stammten hauptsächlich aus Somalia und Äthiopien. Interne Konflikte einschließlich von Auseinandersetzungen zwischen Stämmen führten anhaltend zu weiterer Vertreibung.[115]

    Gleichzeitig kam es seit der Krise auch zu einem Anstieg der Anzahl der Flüchtlinge, die den Jemen verliessen.[115] Die Gewalteskalation im Jemen kehrte den jahrzehntelangen Flüchtlingstrend vom Horn von Afrika über den Golf von Aden nach Jemen um.[142] Während zuvor Menschen aus Somalia, Eritrea und Äthiopien über den Jemen geflohen waren, um nach Saudi-Arabien zu gelangen, kehrte sich der Prozess um und Menschen aus dem Jemen flohen zum Horn von Afrika.[322] In den ersten vier Monaten seit Beginn des Konflikts Ende März 2015 flohen fast 100.000 Menschen aus dem Jemen in’s Ausland.[323] Über Dreiviertel der jemenitischen Flüchtlinge flohen in den Oman, nach Saudi-Arabien und Dschibuti.[115]

    Binnenflüchtlinge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Konfliktbedingt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    In den ersten 23 Monaten seit März 2015 erlebten nach UN-Angaben 11,3 % der jemenitischen Bevölkerung die Binnenvertreibung durch den Konflikt.[324]

    Entwicklung der Binnenflüchtlingskrise im Jemen (Januar 2010 bis Mai 2017)[115][19][31][86][348]
    Provinzen mit den meisten internen Vertreibungen
    (soweit Herkunft bekannt)[334][87][349][337][339]
    # Herkunfts-Provinz (mit Anzahl der daraus Vertriebenen)
    Stand:
    31. Mai 2015[334] 6. Juli 2015[349] 14. Oktober 2015[337] 10. Dezember 2015[56] 29. Februar 2016[339] 5. April 2016[18][19]
    1. Sanaa (109.775) Adan (256.674) Adan (512.427) Ta'izz (507.403) Ta'izz (733,584) Ta'izz (869.721)
    2. ad-Dali' (97.419) ad-Dali' (97.238) Ta'izz (349.458) Sa'da (500.794) Sa'da (561.979) Sa'da (638.044)
    3. Adan (77.159) Lahidsch (45.782) Abyan (172.353) Am. Al Asimah (281.529) Am. Al Asimah (327,925) Am. Al Asimah (340.352)
    4. Sa'da (49.494) Sanaa (35.518) Sa'da (151.878) Adan (239.946) Haddscha (320,352) Haddscha (337.331)
    5. Lahidsch (46.391) Schabwa (30.096) Lahidsch (129.041) Sanaa (175.973) Sanaa (192,513) Sanaa (204.184)
    Humanitäre Aspekte der Militärintervention im Jemen seit 2015 (Jemen)
    484.554
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    23.148
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    25.566
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    33.246
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    27.654
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    113.488
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    33.354
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    49.588
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    1.878
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    295.620
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    118.477
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    3.798
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    367.007
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    111.384
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    52.866
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    95.869
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    43.074
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    245.897
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    8.514
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    620.934
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    Verteilung der rund 2,8 Millionen seit 26. März 2015 intern Vertriebenen im Jemen
    Legende:
    Flashspot.gif: Herkunftsprovinzen der meisten internen Vertreibungen (Stand: 5. April 2016)[18]
    Anzahl der Binnenflüchtlinge in der jeweiligen Fluchtzielprovinz (Stand: 5. April 2016):[18]
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    Fooßjänger.svg: 300.000 – 400.000
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    Fooßjänger.svg: 1.000 – 10.000
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    Anzahl der Rückkehrer
    je Provinz der Rückkehr
    (Stand: 29. Februar 2016)[339][18]
    Rückkehrprovinz Rückkehrer Prozent
    Abyan 9.942 2
    Adan 300.912 71
    al-Baida' 6.528 2
    ad-Dali' 16.104 4
    Hadramaut 876 0
    Ibb 3.108 1
    Lahidsch 63.510 15
    Schabwa 20.184 5
    Gesamt 421.164 100

    Entwicklung der Binnenflucht: Bereits vor Mitte April 2015 zeigte sich der UNHCR besorgt über die Sicherheit der 330.000 Binnenvertriebenen sowie der 250.000 zumeist somalischen Flüchtlinge im Jemen. Er rief die internationale Staatengemeinschaft auf, Flüchtlinge aus dem Jemen aufzunehmen.[350][351]

    Allein in den ersten drei Wochen der saudischen Luftangriffe und neuerlichen Auseinandersetzungen rivalisierender Fraktionen am Boden wurden nach UN-Angaben rund 150.000 gezwungen ihre Häuser zu verlassen.[352][353][354] Innerhalb des Zeitraums vom 17. bis zum 28. April 2015 kam es Schätzungen zufolge nach UN-Angaben zu mehr als einer Verdopplung der Binnenflüchtlinge auf über 300.000 Menschen, die aufgrund des eskalierenden Konflikt ihre Häuser verlassen hatten.[355][328] In den Provinzen Haddscha, ad-Dali' und Abyan war zu diesem Zeitpunkt den verfügbaren Daten zufolge die höchste Anzahl an Vertriebenen.[328]

    Die Angabe der UN vom 15. Mai 2015, die die Anzahl der Binnenflüchtlinge seit dem 26. März 2015 auf 450.000 schätzte, wurde bereits zwei Tage später um fast 100.000 nach oben korrigiert:[331] Bis zum 7. Mai 2015 wurden nach Angaben des UN OCHA vom 17. Mai 2015 545.719 Menschen seit dem 26. März in die Binnenflucht getrieben.[356][332][357][331] Die UN betonten später, dass es sich bei dieser Zahl um eine Unterschätzung gehandelt habe, die durch operative Beschränkungen und Probleme in der Leistungsfähigkeit bei der angemessenen Verzeichnung des genauen Binnenfluchtsausmaßes verursacht worden seien.[339]

    Anfang Juni 2015 meldeten die UN einen rapiden Anstieg der Anzahl der Binnenflüchtlinge auf über eine Million Menschen gegenüber der vorigen Schätzung,[98] mit Konzentrationen in den Provinzen Haddscha und ad-Dali'.[203] Nach UN-Angaben hatte die Task Force on Population Movement (TFPM) mit Stand des 31. Mai 2015 die Anzahl der Binnenflüchtlinge auf über einer Million beziffert und als Provinzen, aus die Menschen vornehmlich geflohen waren, Sanaa, ad-Dali' and Adan angegeben.[339] Kurz zuvor waren die UN Medienangaben von Anfang Juni 2015 noch davon ausgegangen, dass eine halbe Million Menschen im Jemen obdachlos waren.[358] Nach UN-Angaben von Juni 2015 war die Herkunftsprovinz der über eine Million Binnenflüchtlinge in etwa der Hälfte der Fälle (528.000) nicht erfasst worden. Von den bekannten Fällen stammten (gerundete Angaben) 109.000 aus der Provinz Sanaa, 97.000 aus ad-Dali', 77.000 aus Aden, 49.000 aus Sa'da, 46.000 aus Lahidsch, 29.000 aus Haddscha, 23.000 aus Ta'izz, 17.000 aus Schabwa, 12.000 aus Abyan, 8.000 aus Ma'rib, 6.000 aus Hadramaut, 5.000 aus Ibb, je 4.000 aus al-Hudaida und al-Dschauf, sowie je 1.000 aus Amran, Dhamar und al-Baida'.[87]

    Anfang Juli 2015 meldeten die UN 1.267.590 Binnenflüchtlinge gemeldet, was einen Anstieg um 24 Prozent seit Mitte Juni bedeutete.[147] Die meisten Binnenvertriebenen befanden sich nach UN-Angaben von Mitte Juli 2015 in Haddscha (300.000), ad-Dali' (227.000) und Aden (184.000).[263][359]

    Anfang August 2015 erreichte die Anzahl der Binnenflüchtlinge im Jemen nach UN-Angaben 1,439,118 (245.919 Haushalte). Während in einigen Provinzen wie Aden und Marib praktisch alle Binnenvertriebenen aus eigenen Provinz stammten, stammten die Binnenvertriebenen in einigen anderen Provinzen wie Dhamar und Hadramaut praktisch vollständig aus anderen Provinzen.[99][336] Die höchsten Zahlen an Binnenflüchtlingen fanden den UN-Angaben zufolge in den Provinzen Haddscha, ad-Dali' und Adan Zuflucht. Ab August 2015 kam es zu einer Verschiebung der Frontlinien und Hotspots des Konflicts, wodurch die Orte der Gewalt sich verschoben und weitere Gebiete von ihr erfasst wurden.[339]

    Mitte Oktober 2015 verzeichneten die UN 2,3 Millionen Binnenflüchtlinge (rund 10 Prozent der Gesamtbevölkerung) durch den bewaffneten Konflikt.[320][100][101][102][360] Während die Hilfsorganisation Oxfam berichtete, dass sich der Anstieg der gemeldeten Binnenflüchtlingsanzahl seit August 2015 dadurch ergeben habe, dass bis Mitte Oktober innerhalb eines Monats erneut 800.000 Menschen geflohen seien,[103] nannte der seit seiner Gründung im April fünfte Bericht des Task Force on Population Movement (TFPM)[56] als Hauptgrund für den Anstieg der UN-Binnenflüchtlingszahl um 865.930 Personen (und damit um 60 Prozent[361]) seit dem vierten Bericht Task Force on Population Movement vom 5. August die Verwendung einer signifikant verbesserten Methodologie für das Tracking und Profiling der Binnenflüchtlinge.[337][339] Demnach sei die Anzahl der Daten zur Verfügung stellenden Partner erhöht, die Arbeit der humanitären Helfer verbessert und insbesondere die Anzahl der Distrikte (im Jemen bestehen landesweit 333 Distrikte), die bei der Informationszusammenstellung berücksichtigt wurden, um 29 Prozent erhöht worden. Zudem sei ein Verfahren zur Einschätzung der Vertrauenswürdigkeit der Information eingeführt worden. Der anhaltende Konflikt und die intensiven Kämpfe hätten jedoch auch neue Gebiete des Landes erreicht und Familien dazu veranlasst, ihre Wohnsitze zu verlassen und Schutz und Sicherheit zu suchen. Der Anstieg der Anzahl der Binnenflüchtlinge im fünften Bericht sei für die 14 Provinzen Adan, Ta'izz, al-Baida', Ibb, Abyan, Amanat Al Asimah, Amran, Sa'da, Sanaa, Ma'rib, al-Dschauf, Dhamar, Hadramaut und Schabwa verzeichnet worden.[337]

    Der 275 von insgesamt 333 Distrikten abdeckende sechste Bericht der TFPM ermittelte neue Daten für 30 weitere Distrikte und erhöhte die Angabe der Anzahl der durch den Konflikt bedingten Binnenflüchtlinge auf über 2,5 Millionen.[56] Der Bericht verzeichnete eine Abnahme der Anzahl der Binnenflüchtlinge in den südlichen und eine Zunahme ihrer Anzahl in den nördlichen Provinzen, wobei die situationsbezogenen Entwicklungen in den nördlichen Provinzen als konsistent beschrieben wurden.[339] Der Anstieg der IDP-Zahlen im sechsten Bericht betraf die 13 Provinzen Ta'izz, Sanaa, Sa'da, Lahidsch, Ibb, Dhamar, Amran, al-Mahwit, al-Mahra, al-Dschauf, al-Baida' und Abyan.[56] 51 Prozent der identifizierten Binnenflüchtlinge waren in den Provinzen Ta'izz, Amran, Haddscha, Sanaa und Abyan untergekommen.[339] 95 Prozent der UN-Partner zur Datenerhebung waren teilweise oder vollständig mit Geschlechts- und Altersangaben übergeben worden, wonach es sich bei 33 % der IDPs um Männer, bei 36 % um Frauen, bei 16 % um Jungen und bei 15 % um Mädchen handelte. Annähernd 50 Prozent der Gesamtzahl der Binnenflüchtlinge (1.009.007 Menschen) stammte aus den Provinzen of Sa'da, Ta'izz, and Amanat Al Asimah, womit die Sicherheitslage in diesen Provinzen angezeigt wurde.[56] Nach anderen Angaben stammten die meisten Binnenflüchtlinge aus Aden, ad-Dali' und Sa'da. Bei über 30 Prozent der in die Binnenflucht getriebenen Haushalte handelte es sich um weiblich geführte Haushalte, ein Anstieg von 9 Prozent gegenüber der Zeit vor der Krise.[115]

    Der im Februar 2016 veröffentlichte siebte TFPM-Bericht, der auf Daten bis Ende Januar 2016 bestätigte erneut das Andauern der humanitären Auswirkungen des Konflikts und validierte eine Gesamtzahl von über 2,4 Millionen Menschen, die aufgrund des Konflikts im Jemen in die Binnenflucht getrieben wurden. Zwar fiel die Gesamtzahl der Binnenflüchtlinge gegenüber den Werten des im Dezember 2015 herausgegebenen sechsten TFPM-Berichts ab, doch repräsentierten die Werte laut UN eine relative Stabilisierung der Anzahl der Binnenflüchtlinge gegenüber den vorangegangenen TFPM-Berichten, in denen jeweils ein Anstieg verzeichnet worden war. Seit Veröffentlichung des sechsten TFPM-Berichts war eine Verschiebung in der geographischen Aufenthaltsverteilung der Binnenflüchtlinge beobachtet worden. Obwohl die Gesamtzahl der Binnenflüchtlinge als relativ stabilbleibend verzeichnet wurde, konnten bedeutende regionale Unterschiede ausgemacht werden. Es gab einen allgemeinen Anstieg der Binnenflüchtlingsbevölkerung in nördlichen und nordwestlichen Gebieten und eine Abnahme in den südlichen und südöstlichen Gebieten. Diese Auswertung spiegelte eine ansteigende Zahl von Haushalten wider, die in einige südliche Gebiete des Jemen zurückgekehrt war.[339] Nachdem der UN-Nothilfekoordinator Stephen O’Brien im Februar 2016 davon gesprochen hatte, dass der Konflikt rund 2,7 Millionen Menschen im Jemen gezwungen habe aus ihren Häusern zu fliehen,[177][362] hatte die Hilfsorganisation Oxfam die Angabe als bemerkenswerten Anstieg der Anzahl der Binnenflüchtlinge auf 2,7 Millionen ausgelegt.[363]

    Nach dem am 14. Mai 2017 veröffentlichten, vierzehnten TFPM-Bericht wurden mit Stand vom 1. April 2017 2 Millionen konfliktbedingte Binnenflüchtlinge und 0,9 Millionen Rückkehrer im Land identifiziert. 75 % der Binnenflüchtlinge stammten aus den vier Provinzen Ta'izz, Haddscha, Sa'da und Amanat Al Asimah und 81 % der Binnenflüchtlinge waren seit mehr als einem Jahr vertrieben.[253][346]

    Lebensbedingungen der Binnenflüchtlinge: Die WHO warnte Anfang Juni, dass Massenbevölkerungsbewegungen und ein versagendes Gesundheitssystem im Jemen zu erhöhten lebensbedrohenden Gesundheitsgefährdung der Binnenflüchtlinge geführt habe. Viele der über eine Million Menschen, die vor der Gewalt in benachbarten Provinzen geflohen waren, waren im öffentlichen Raum untergebracht, wo die Lebensbedingungen überfüllt sowie oftmals beengt und unhygienisch waren.[364] Die Verdoppelung der Binnenflüchtlingszahlen seit Anfang Mai 2015 ließ es laut den UN notwendig erscheinen, die Anstrengungen zur Bewältigung des dringenden Bedarfs an Wasser, sanitären Anlagen, Gesundheitsversorgung und Nahrung zu erhöhen. Einige der Gebiete, die die meisten Binnenflüchtlinge aufnahmen, waren zugleich die Gebiete mit der unsichersten Ernährungslage vor der Krise. Dadurch erhöhte sich die Belastung für die dortige Bevölkerung, insbesondere in den Provinzen Haddscha, ad-Dali' und Lahidsch. Die Sicherheitsnetze der beherbergenden Familien, die bereits von mehreren Jahren der Unstabilität und lokal begrenzten Konflikte belastet waren, wurden ebenfalls gedehnt.[167]

    Eine massive Binnenflucht setzte in der Provinz Sa'da ein, als Saudi-Arabien die Zivilisten aufforderte, die Region zu verlassen. Bis zum 9. Mai 2015 kamen nach Angaben lokaler Behörden mindestens 4.000 flüchtende Familien in Amran und bis zu 2.500 flüchtende Familien in Sanaa, während die Zahlen der Neuankömmlinge in Haddscha und al-Hudaida zunächst (Stand: Juni 2015) nicht veröffentlicht wurden. Aufgrund der sehr großen Zahl an Binnenflüchtlingen kamen die aufnehmenden Gemeinden damit nicht zurecht, und die Binnenflüchtlinge nahmen in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Universitäten Zuflucht.[365]

    Die meisten Binnenvertriebenen lebten UN-Angaben von November 2015 zufolge bei Verwandten oder Freunden und stellten eine erhebliche Belastung für bereits gefährdete Familien dar. Andere lebten dagegen im Freien oder nahmen öffentliche Gebäude in Anspruch.[131] Viele der Binnenflüchtlinge – insbesondere in den weniger entwickelten und ländlichen Gebieten – hatten nicht die Möglichkeit, in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Krankenhäusern oder wie in Aden auch in Hotels Schutz zu suchen, so dass Familien nach UN-Angaben unter „unwürdigen Bedingungen“ unter Bäumen, in Höhlen und in nicht fertiggestellten Gebäuden lebten und Frauen, Mädchen und Jungen sowie alte Menschen Sicherheitsrisiken ausgesetzt waren. Berichten aus Sa'da, Haddscha, al-Hudaida, Sanaa und anderen Gebieten zufolge waren offenbar verschiedene Familien gezwungen gewesen, in Abwasserröhren (in Sanaa), in Höhlen (in Marib), unter Bäumen oder ganz im Freien (in al-Hudaida, Abyan und anderen betroffenen Provinzen) Zuflucht zu suchen, während zusätzlich in einigen Gebieten die Regensaison begonnen hatte und wie in Amran und al-Dschauf Flutgefahr mit sich brachte. Das Shelter/CCCM/NFI-Cluster der UN-Hilfe behielt seine Strategie aufrecht, keine Zelte zu verteilen, um die Bildung von Lagern oder lagerartigen Siedlungen zu verhindern, musste aber im Juni aufgrund der sich weiter verschlechternden Lage und wachsender Anfragen diese Haltung vorübergehend aufgeben, um den Partnerorganisationen der UN die Verteilung von Zelten an Familien zu ermöglichen.[366] Die jemenitische Bevölkerung zeigte große Belastbarkeit und Solidarität. Nach UN-Angaben von Juli 2015 waren 80 Prozent der zu diesem Zeitpunkt Vertriebenen (etwa 800.000) bei Gastfamilien untergebracht. In den städtischen Gebieten des Jemen lebten etwa 250.000 hauptsächlich somalische Flüchtlinge. Doch mussten viele vor den Kämpfen aus Aden in das Kharaz-Camp und Städte im Süden des Jemen fliehen.[359] In Aden war die Anzahl der Binnenvertriebenen von 31.500 am 31. Mai 2015 auf 184.100 im Juli signifikant angestiegen.[349]

    Nach UN-Angaben von Januar 2016 führten Flucht und Vertreibung bei gleichzeitigem Fehlen von Lagern für Binnenflüchtlinge dazu, dass eine zerstreut lebende Bevölkerung existierte, die oftmals schwierig als gefährdet oder in bestimmter Hinsicht hilfsbedürftig auszumachen oder einzuschätzen war. Viele Binnenflüchtlinge lebten bei Gastfamilien und belasteten die knappen Ressourcen, oder sie mieteten Obdach, was durch den Anstieg der Mietpreise und die anhaltende Dauer der Binnenflucht schwierig wurde. Andere Binnenflüchtlinge suchten weiterhin Schutz in öffentlichen Gebäuden – darunter mit Stand von Januar 2016 auch in 169 Schulen – oder im Freien, doch waren über ihre Anzahl keine präzisen Angaben verfügbar. Flucht und Vertreibung sowie Beherbergung von Binnenflüchtlingen waren bedeutende Triebkräfte für die Bedürftigkeit in Bezug auf Nahrung, Wasser und andere grundsätzliche Hilfe – insbesondere Obdach, Gesundheitsversorgung, Bildung und wichtige Haushaltsgegenstände.[367]

    Zahlenangaben: Die UN-Angaben für die Anzahl der Binnenflüchtlinge berücksichtigten nur Binnenflüchtlinge, die seit dem 26. März 2015 registriert wurden, während Binnenflüchtlinge, die vor der Eskalation des Konflikts ab dem 26. März 2015 registriert wurden, nicht zugezählt wurden. Die UN gingen jedoch davon aus, dass ein erheblicher Anteil der Vorkrisenbinnenflüchtlinge während der saudisch geführten Militärintervention erneut vertrieben worden und somit in den Angaben der UN enthalten war. Nach der Einschätzung der UN waren die UN-Angaben für die Anzahl der Binnenflüchtlinge niedriger als die tatsächliche Anzahl der Binnenflüchtlinge, da die bestehenden Einschätzungen in einigen Gebieten wie in den Provinzen Aden, Sanaa and Sa'da aufgrund von eingeschränkter Telekommunikationsmitteln und dem Mangel an Zugang in einigen Gebieten die mit den UN zusammen arbeitenden Partner davon abhielt, umfassende Bewertungen durchzuführen.[98]

    Durch meteorologische Ereignisse bedingt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Verlauf der Zyklone Chapala und Megh,
    die sich auf die humanitäre Lage an der jemenitischen Südküste auswirkten
    Chapala 2015 track.png
    Verlauf des Zyklons Chapala
    Megh 2015 track.png
    Verlauf des Zyklons Megh


    Zusätzlich zu der durch den Konflikt bedingten kritischen humanitären Situation mit den zu diesem Zeitpunkt 2,3 bis 2,5 Millionen Binnenflüchtlingen trieben auch zwei für den Jemen seltene Zyklone (Chapala und Megh), die in der Zeit vom 1. bis 12. November 2015 die ferngelegene Insel Socotra und die südliche Küstenlinie des Jemen schwer trafen, Tausende Menschen im Jemen in die Binnenflucht.[10][368][56] Nach UN-Angaben vom 12. November 2015 wurden bis zu diesem Zeitpunkt 47.000 Binnenflüchtlinge (18.000 in der Provinz Sokotra, 14.000 in der Provinz Hadramaut, 14.000 in der Provinz Schabwa, 1000 in der Provinz Abyan) infolge der Wirbelstürme registriert. Fast 1000 Häuser wurden zerstört und lebenswichtige Infrastruktur schwer beschädigt. 26 Menschen kamen zu Tode, 78 wurden verletzt.[10][368] Einige Tage nach den Ereignissen sank die Anzahl der davor geflüchteten Binnenvertriebenen wieder stark, da viele, die aus provisorischen Gründen die Küstenregion verlassen hatten, wieder begonnen hatten, in ihre Häuser zurückzukehren, während andere aufgrund der Schäden an ihren Häusern weiterhin Schutz in Zelten fanden.[368] Im Dezember 2015 wurde die Anzahl der durch die Zyklone in die Binnenflucht getriebenen Menschen nach UN-Angaben auf 22.970 beziffert.[56]

    Der sechste Bericht der TFPM enthielt neben der konfliktbedingten auch die durch die Zyklone bedingte Binnenfluchtstatistik, führte jedoch beide Angaben getrennt voneinander auf mit der Begründung, dass sich der Charakter der von Naturereignissen ausgelösten Binnenflucht von der des anhaltenden Konflikts im Jemen unterscheidet. Unter anderem wurde davon ausgegangen, dass die durch Naturkatastrophen betroffenen Binnenflüchtlinge bessere Aussicht zur Rückkehr als die durch den Konflikt Vertriebenen besässen.[56] Laut dem Ende Februar 2016 veröffentlichten siebten Bericht der TFPM befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch 13.896 Menschen aufgrund der Naturkatastrophen auf der Binnenflucht und hielten sich vor allem in der Provinz Hadramaut (7.986 IDPs), al-Mahra (2.814 IDPs), Sokotra (1.290), Schabwa (1.176 IDPs) und Abyan (612 IDPs) auf. Die meisten der identifizierten Binnenflüchtlinge waren von der Insel Sokotra (6.354 IDPs), aus al-Mahra (2.814 IDPs), Aden (2.298 IDPs), Hadramaut (1.566 IDPs) und Schabwa (846 IDPs) geflohen. Seitdem die Zyklone die Küste Anfang November 2015 erreicht hatten, waren bis Februar 2016 23.994 Binnenflüchtlinge wieder an ihren Herkunftsort zurückgekehrt, davon 79 Prozent nach Hadramaut, 12 Prozent nach Schabwa und 9 Prozent auf die Insel Sokotra.[339] Laut dreizehntem TFPM-Bericht befanden sich 2017 weiterhin 14.772 Menschen (2.462 Haushalte) in 15 Provinzen infolge von Naturkatastrophen auf der Binnenflucht.[324]

    Flucht und Evakuierung aus dem Jemen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Monatliche Ankunft von Rückkehrern aus dem Jemen in Somalia
    Quelle: UNHCR (Stand: 10. August 2015)[369]
    Monat: Anzahl:
    03.2015
      
    39
    04.2015
      
    3.498
    05.2015
      
    8.683
    06.2015
      
    6.276
    07.2015
      
    9.864
    Somalische Flüchtlinge kehren per Schiff aus dem Jemen zurück[370]
    This abandoned university in the town of Mukallah has become home to thousands of Somali refugees and displaced Yemenis, caught up in the conflict that has engulfed Yemen since early 2015.jpg
    In einer leerstehenden Universität in al-Mukalla wurden Tausende somalische Flüchtlinge und jemenitische Binnenflüchtlinge untergebracht, die Opfer des Konflikt im Jahr 2015 wurden[370]
    A ship — sent by Somalias business community with the help of international aid agencies — brings back more than 2500 Somalis.jpg
    Ein von der somalischen Geschäftswelt mit Hilfe internationaler Hilfsorganisationen entsandtes Schiff bringt über 2.500 Somali zurück nach Somalia[370]


    Bevölkerungsbewegung aus dem Jemen in benachbarte Länder seit Ende März 2015
    Insgesamt: 173.753 (Stand: März 2016)[20][57]
    Quellen: UNHCR, IOM, Partner
    Bewegung von/nach Afrika (Horn von Afrika und Sudan) Arabische Halbinsel
    Dschibuti Somalia Äthiopien Sudan Oman Saudi-Arabien
    Jemeniten 18.952 3.846 1.289 1106 5.000 30.000
    Somali 297 27.657 2.515 42 46.000 9.880
    Andere Nationalitäten 12.130 258 171 1.301
    Nationale Rückkehrer 1.961 0 7.548 3.800
    Gesamt 33.340 31.761 11.523 6.249 51.000 39.880

    Nach Schätzungen befanden sich im Mai 2015 noch 250.000 Flüchtlinge und eine Million Migranten, vor allem Somali und Äthiopier, unter prekären Bedingungen in Lagern und in Aufnahmezentren oder lebten in Armut in Stadtgebieten im Jemen.[96]

    Seit Beginn der Militärintervention am 26. März 2015 kam es monatelang weder zu Landungen, noch zu Abflügen kommerzieller Flüge im Jemen, wo Tausende Menschen festsaßen. Auch die Mobilität innerhalb des Jemens war aufgrund des Treibstoffmangels und der Checkpoints schwierig und verringerte die Möglichkeiten für die im Jemen festsitzenden Menschen.[371]

    Der Konflikt und der schwierige humanitäre Notstand im Jemen zwangen allein in den ersten zwei Monaten rund 20.000 gefährdete Menschen zur Flucht aus dem Jemen zum Horn von Afrika.[371][96][174] Zu ihnen gehörten Flüchtlinge aus Somalia, Arbeitsmigranten aus Drittländern und jemenitische Zivilisten.[371]

    Bis Anfang 2015 umfasste die von UNHCR und IOM registrierte Bevölkerungsbewegung aus dem Jemen über 120.000 „displaced people“, darunter etwa 55.000 Jemeniten, 29.000 Somali, 14.000 nationale Rückkehrer und 23.000 Personen anderer Nationalitäten.[372]

    Der UNHCR ging nach Angaben seines Sprechers Andreas Needham Medienangaben von Ende September 2015 zufolge von einer hohen Dunkelziffer bei den Flüchtlingszahlen des UNHCR aus, da die Statistik nur diejenigen erfasste, die sich um Hilfe an den UNHCR oder die jemenitischen Behörden wandten.[373][374]

    Zusammensetzung und Entwicklung der Bevölkerungsbewegung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Dieser 25-Jährige, der nach Angaben des Sprechers der jemenitischen Flüchtlinge in Somaliland, Nabil Salem, wie mindestens 1.500 weitere Flüchtlinge aus dem Jemen nicht die benötigte Hilfe von Hilfsorganisationen erhielt, überschüttete sich mit Benzin und setzte sich vor dem UNHCR-Büro in Hargeysa in Brand (Oktober 2015).[375]

    Bis zum 30. April 2015 flohen nach Angaben der IOM rund 12.300 Menschen aus dem Jemen über das Rote Meer zum Horn von Afrika, davon 8.896 nach Dschibuti, 2.285 nach Puntland und 1.125 nach Somaliland.[376] Während der sogenannten „humanitären Pause“ vom 12. bis zum 17. Mai 2015 verließen nach Angabe der IOM Hunderte Menschen den Jemen, indem sie mit dem Boot über das Rote Meer nach Dschibuti oder über den Golf von Aden nach Somalia fuhren.[371][174] Bis zum 15. Mai 2015 hatten nach UN-Angaben mehr als 28.700 Jemeniten und TCNs seit der Eskalation des Konflikts Mitte März 2015 den Jemen verlassen und waren in Dschibuti, Äthiopien, Oman, Saudi-Arabien und im Sudan registriert worden.[377] Nach Angaben des UNHCR mit Stand vom 22. Mai 2015 kamen bei der Bevölkerungsbewegung aus dem Jemen 11.200 Menschen nach Dschibuti, 7.800 nach Saudi-Arabien, 7.300 nach Somalia, 500 nach Oman und 300 in andere benachbarte Länder.[333][334] Bis zum 10. Juni 2015 kamen nach IOM-Angaben 18.129 Menschen aus dem Jemen in Dschibuti an (darunter 8.883 Jemeniten, 7.433 TCNs und 1.813 Staatsbürger von Dschibuti) und 14.524 Menschen in Somalia (19.485 in Puntland, 3.944 in Somaliland und 95 im mittleren Süden).[365][378] Bis Ende Juli 2015 waren fast 100.000 Menschen aus dem Jemen in’s Ausland geflohen, von denen etwa 54.000 beim UNHCR und Regierungsbehörden für Hilfeleistungen verschiedener Art als Flüchtlinge registriert wurden. Der UNHCR warnte am 4. August 2015, dass seine regionalen Einsatzkräfte zur Unterstützung der Flüchtlingsaufnahmeländer unter starkem Mangel an Finanzmitteln litten.[323] Nach Angaben des UNHCR waren Ende September über 100.000 Menschen seit Beginn der Militärintervention aus dem Jemen geflohen, darunter lediglich 40.000 Jemeniten und der überwiegende Rest Ostafrikaner, die in ihre Heimat zurück kehrten.[373][374] Bis Oktober 2015 waren seit Ende März 106.776 Jemeniten, Flüchtlinge und Third country nationals (TCN)s aus dem Jemen geflüchtet und hatten Länder am Horn von Afrika und am Persischen Golf erreicht (49.477 Jemeniten und etwa 28.640 Somali).[320]

    Bis Ende Oktober 2015 hatten nach UN-Angaben seit Beginn der Kampfhandlungen insgesamt 166.658 Menschen den Jemen verlassen, darunter 44 Prozent TCNs, 31 Prozent Jemeniten und 17 Prozent Somali. Der Oman hatte im Oktober informiert, dass er seit März 2015 51.000 TCNs aus 27 verschiedenen Nationen die Reise, Unterbringung und Flugtickets bereitgestellt hatte und dass 500 Jemeniten in der Zeit von Mai bis Juli 2015 im Oman angekommen waren, die sich zu diesem Zeitpunkt noch im Oman aufhielten. In Saudi-Arabien waren 39.880 Menschen aus dem Jemen angekommen und 75.778 weitere in Dschibuti, Äthiopien, Somalia und Sudan.[379]

    Flucht in Nachbarländer mit Landverbindung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Saudiarabien und Oman: Dem Nahost-Redaktor im Auslandsressort der Neuen Zürcher Zeitung, Daniel Steinvorth, zufolge blieb den meisten Flüchtlingen die Flucht in die benachbarten Staaten Saudiarabien oder Oman verwehrt, die sich – so Steinvorth – wie die anderen Golfstaaten „misstrauisch“ vor den Flüchtlingen verschlossen, die sie als „potenzielle Unruhestifter“ verstanden. Vielen jemenitischen Flüchtlingen blieb nur der Seeweg in das ebenfalls kriegszerrüttete Somalia und nach Dschibuti als mögliche Fluchtroute aus dem Jemen, zusammen mit Tausenden von afrikanischen Flüchtlingen, die zuvor auf umgekehrtem Wege geflüchtet waren.[179]

    Flucht zum Horn von Afrika[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Dschibuti: Viele derjenigen, die vor der Gewalt geflohen waren, gelangten letztlich über die schmale Meeresstraße nach Dschibuti.[380] Die rund 850.000 Einwohner von Dschibuti, wohin viele der Tausenden aus dem Jemen flüchtenden Menschen flohen, hatten bereits zuvor 28.000 Flüchtlinge aus dem benachbarten Somalia aufgenommen.[381] Auch während der sogenannten „humanitären Pause“ vom 12. bis zum 17. Mai fuhren Viele das geographisch nahegelegene und historisch eng mit dem Jemen verbundene Dschibuti an, dessen Regierung eine Politik der Offenen Tür führte. Seit März 2015 kamen bis Mitte Mai 2015 – vor allem über den Hafen von Obock und die Hauptstadt Dschibuti City – 13.000 Menschen aus dem Jemen in Dschibuti an, wobei es sich bei 13 Prozent um Rückkehrer dschibutischer Nationalität handelte, bei 42 Prozent um Somali und bei 45 Prozent um in das Land ihrer Herkunft zurückkehrende TCNs.[371][174] Bis zum 28. Mai 2015 kamen nach IOM-Angaben seit dem 26. März 2015 insgesamt 14.410 Menschen mit Booten und Charterflügen in Dschibuti an, von denen 40 Prozent durchreisende TCNs, 48 Prozent Jemeniten und 12 Prozent Staatsangehörige Dschibutis waren.[378]

    Somalia/Puntland/Somaliland: In Somalia waren bis Mitte Mai 2015 über 7.000 Migranten und Flüchtlinge aus dem Jemen über verschiedene Häfen in Somaliland und Puntland, über 5.000 über Boosaaso und 2.000 über dem Hafen von Berbera angekommen. Bei ihnen handelte es sich in 90 Prozent der Fällen um somalische Staatsangehörige, während die übrigen TCNs waren, vor allem aus Dschibuti, Äthiopien, Kenia, Syrien und den USA.[371] Am 19. Mai 2015 ermöglichte die somalische Regierung 900 und am 20. Mai weiteren 600 somalischen Flüchtlingen die Selbst-Wiedereinbürgerung per Boot aus der Provinz Aden (al-Buraiqeh-Bezirk) nach Berbera.[377][174] In Somalia erhöhte sich die Anzahl der Angekommenen bis Ende Mai 2015 erheblich – alleine zwischen 21. und 27. Mai kamen 3.665 Menschen in den Häfen in Berbera (Somaliland) und Bosaso (Puntland) an und erhöhten die Gesamtzahl der seit Ende März 2015 Angekommenen auf 11.879. In Puntland kamen am 22. und 27. Mai zwei Boote mit insgesamt 2.413 Passagieren an. In Somaliland kamen innerhalb von drei Tagen 1.382 Menschen in drei Booten an und überforderten die Aufnahmekapazitäten in Berbera.[378]

    Flucht oder Ausreise in fernes Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Nachdem durch die Flucht Hunderttausender Flüchtlinge nach Europa die Lage im Syriens nach Jahren des Krieges unvermittelt allgegenwärtig bekannt geworden war, wurde die Frage aufgeworfen, ob auch die noch schneller eskalierende Krisensituation im Jemen zur Flucht der Jemeniten nach Europa führen werde.[374] Während im September 2015 eine Massenflucht aus Syrien in Richtung Europa anhielt, wurden die Möglichkeiten für die Menschen der sich im Jemen anbahnenden Flüchtlingskrise jedoch als äußerst gering eingeschätzt, westliche Staaten zu erreichen.[373][374]

    Jordanien: Angehörige der Ober- und Mittelschicht versuchten, den Jemen per Flugzeug schnell zu verlassen, doch stand ihnen täglich als einzige kommerzielle Route nur eine Flugverbindung nach Amman in Jordanien zur Verfügung, die sechswöchige Wartezeiten nach Buchung des Fluges erforderte. Aufgrund der finanzschwachen Verhältnisse im Jemen – beispielsweise im Vergleich zu Syrien – konnten die meisten Menschen kein Flugtickets (Kosten des Tickets von Sanaa nach Amman ca. 700 US-Dollar) erwerben, die Wohlhabenden vorbehalten blieben, zumal die Reisebüros zu dieser Zeit nur US-Dollar akzeptierten, Devisen im Jemen jedoch so gut nicht verfügbar waren.[373][374] Nach Angabe des UN-Informationsdienstes IRIN beabsichtigten nur wenige der Am Flughafen in Sanaa einen Flug nach Jordanien Buchenden, nach ihrer Ankunft in Jordanien zu bleiben, sondern gaben Wunschziele wie die USA, Saudi-Arabien, die VAE oder Malaysia an.[374]

    Europa und westliche Staaten: Trotz der kritischen Lage schätzen politische Beobachter ein, dass es aus verschiedenen Gründen zumindest kurz- oder mittelfristig zu keiner Massenmigration aus dem Jemen nach Europa kommen werde. Einer der Gründe liege darin, dass Jemeniten kaum eine Möglichkeit hätten, Visa für Europa zu erhalten und im Gegensatz zu Syrern auch nicht automatisch Einreisevisa für die Türkei erhielten, von wo aus sich die meisten Migranten auf die Reise in den Westen begaben. Damit wurde es für Jemeniten äußerst schwierig, die illegalen Routen der Menschenschmuggler zu erreichen. Nach Angaben der griechischen Küstenwache hatten im Jahr 2015 erst knapp 100 Jemeniten Griechenland erreicht. Auch der Weg nach Libyen und damit zu der gefährlicheren alternativen Route über das Mittelmeer war vom Jemen aus sehr schwierig. Adam Baron, Jemen-Experte beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU, vertrat die Ansicht, dass die meisten Jemeniten „in der Falle“ sitzen. „Nur wenige“ seien „finanziell in der Lage“, den Jemen zu verlassen und es sei „aus geografischen Gründen“ für sie wesentlich schwieriger als für Syrer oder Libyer, Europa zu erreichen. Selbst die Passage auf unsicheren Booten in Richtung Dschibuti war im September nach Angaben des Norwegischen Flüchtlingsrats im Jemen bereits nur noch für Wohlhabende erschwinglich. Einige versuchten auf dem Landweg über die Grenze nach Saudi-Arabien zu kommen, von wo es aber unter den herrschenden Umständen kaum möglich war, Syrien zu durchqueren, um nach Europa zu gelangen.[373][374]

    Wenzel Michalski, Deutschland-Direktor von Human Rights Watch, antwortete auf die Frage, warum keine Massenflucht aus dem Jemen den Westen erreiche:

    „Eine Flucht aus dem Jemen ist fast unmöglich. (…) Zum einen ist die Bevölkerung sehr arm und Flucht ist teuer. Zum anderen ist die Grenze zu Saudi-Arabien dicht und die Fluchtroute über das Meer nach Somalia gefährlich. Und in Somalia kämen sie ohnehin vom Regen in die Traufe, und die weitere Fluchtroute über den Sudan nach Libyen und dann über das Mittelmeer nach Europa ist lebensgefährlich.[382]

    Evakuierung ausländischer Staatsbürger[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Evakuierung durch indisches Militär (Operation Rahat)[288][383]
    Indian evacuees from Yemen lining up for embarking INS Sumitra during Operation Raahat (1).jpg
    Evakuierte vorm Einschiffen auf die INS Sumitra[383]
    Evacuees look on after embarking INS Mumbai, during Operation Raahat.jpg
    Evakuierte beim Einschiffen auf die INS Mumbai[288]
    Evacuees queue up for boarding INS Tarkash (01).jpg
    Evakuierte beim Einschiffen auf die INS Tarkash im Hafen von al-Hudaida am 7. April 2015[384]


    Die INS Sumitra evakuierte zwischen 31. März und 15. April 2015 959 Bürger indischer und 662 anderer Nationalität aus Aden, al-Hudaida und asch-Schihr nach Dschibuti, die INS Mumbai am 2. und 6. April 728 Bürger indischer und 187 anderer Nationalität und die INS Tarkash am 7. und 10. April 96 Büger indischer und 442 anderer Nationalität.[385]

    Zahlreiche Staaten wie China und Indien brachten auch mit Hilfe ihrer Streitkräfte ihre Landsleute sowie Staatsbürger anderer Nationen aus dem Jemen in Sicherheit.[386][387] Allein die indischen Marineschiffe (Indian Naval Ships) INS Sumitra, INS Mumbai und INS Tarkash evakuierten zwischen dem 31. März und 15. April 2015 über 3000 Menschen, darunter auch rund 1300 Nichtinder, aus dem Jemen.[385]

    Nachdem China bereits 571 eigene Staatsbürger sowie acht Ausländer, die für chinesische Firmen arbeiten, in Sicherheit gebracht hatte, rettete die chinesische Marine nach Angabe des chinesischen Außenministeriums in einer sehr riskanten Aktion mit einer Fregatte 225 Ausländer auf Bitte der Herkunftsstaaten und brachte sie von Aden aus nach Dschibuti. Unter den Evakuierten befanden sich nach den chinesischen Angaben vor allem Pakistaner, aber auch Staatsbürger aus Äthiopien, Singapur, Italien, Polen, Kanada, Irland und Großbritannien sowie aus dem Jemen. Das deutsche Außenministerium bestätigte zudem die Evakuierung dreier Deutscher und erklärte sich „der chinesischen Regierung für die geleistete Unterstützung sehr dankbar“.[388][389] Nach Angaben einer Außenamtssprecherin handelte es sich um das insgesamt erste Mal, dass China Ausländer aus einer Gefahrenzone geholt hatte.[389]

    Die türkische Marine evakuierte nach Angaben des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu in einer Rettungsaktion 55 türkische Staatsbürger aus dem Jemen.[388][389] Russland holte seine rund 300 Staatsbürger am 3. April 2015 mithilfe zweier Passagiermaschinen aus Sanaa.[389] Das französische Militär evakuierte 44 Ausländer aus dem Osten des Jemen auf ein im Indischen Ozean stationiertes Schiff.[390]

    Die deutsche Bundesregierung ließ am 17. April 2015 nach Angaben des deutschen Außenministeriums 100, überwiegend deutsche Personen mit einem für die Aktion gecharterten jordanischen Flugzeug aus dem Jemen nach Dschibuti ausfliegen, unter denen sich demnach neben Deutschen auch Bürger anderer Staaten befanden, darunter zahlreiche EU-Bürger.[391][386][392][387] Zwischenzeitlich war für den Fall, dass sich keine zivilen Möglichkeiten bieten, auch eine Evakuierung durch die Bundeswehr erwogen worden.[391][392]

    Die Internationale Organisation für Migration (IOM) half nach eigenen Angaben vom 30. April 2015 bis zu diesem Zeitpunkt 573 TCNs aus über 30 Ländern dabei, den Jemen durch vier Flugumläufen am 12., 14., und 28. April (von Sanaa nach Khartum) sowie am 19. April (von Sanaa nach Addis Abeba) zu verlassen. Am 20. April hatte IOM die Evakuierungsmaßnahmen im Jemen aufgrund von Schwierigkeiten am Flughafen Sanaa zwischenzeitlich ausgesetzt. Als IOM die Evakuierungsmaßnahmen am 28. April nach Zusicherungen der Durchführbarkeit wieder aufgenommen hatte, wurde die Rollbahn des Internationalen Flughafens in Sanaa noch am selben Tag von einem Luftangriff getroffen, sodass nachfolgende IOM-Flüge gestrichen werden mussten. Bis zum 30. April 2015 erhielt die IOM Anfragen von über 50 Regierungen für humanitäre Evakuierungen, vor allem aus Ostafrika, dem Mittleren Osten, Europa, Nordamerika und Asien. The EU, die USA, Deutschland und Südkorea sicherten finanzielle Unterstützungen für die Evakuierungsmaßnahmen der IOM zu.[376]

    Während der am 17. Mai 2015 geendeten, fünftägigen, sogenannten „humanitären Pause“ im Jemen evakuierten Partnerorganisationen der UN 641 TCNs aus dem Jemen, darunter auch 95 Somali, die am 17. Mai nach Mogadischu evakuiert wurden.[357]

    Mit Stand vom 1. Juli 2015 handelte es sich nach Angaben des IOM bei 29 Prozent der evakuierten TCNs um Menschen aus Ostafrika und vom Horn von Afrika, bei 26 Prozent um Menschen aus dem Mittleren und Nahen Osten und Nordafrika, bei 21 Prozent um Menschen aus Zentral- und Nordamerika sowie aus der Karibik, bei 16 Prozent um Menschen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, bei 2 Prozent um Menschen aus Zentral- und Westafrika, bei 5 Prozent um Menschen aus Asien und der Pazifikregion und bei 1 Prozent um Menschen aus anderen Regionen.[393]

    Mit Stand vom 8. und 23. Juli 2015 handelte es sich nach Angaben des IOM bei 52 Prozent der vom IOM über den See- und Luftweg evakuierten TCNs um Menschen aus Ostafrika und vom Horn von Afrika, bei 17 Prozent um Menschen aus dem Mittleren und Nahen Osten und Nordafrika, bei 16 Prozent um Menschen aus Zentral- und Nordamerika sowie aus der Karibik, bei 10 Prozent um Menschen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, bei 3 Prozent um Menschen aus Asien und der Pazifikregion, bei 1 Prozent um Menschen aus Zentral- und Westafrika, und bei 1 Prozent um Menschen aus anderen Regionen.[394][395]

    Bis Ende Oktober 2015 wurden laut IOM insgesamt 23.741 Menschen aus dem Jemen evakuiert.[57]

    Flucht und Menschenhandel in den Jemen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Registrierte Flüchtlinge und Asylsuchende im Jemen
    (Stand: 31. Oktober 2015)[396]
    Herkunftsland Flüchtlinge Asylsuchende Summe
    Somalia 251.468 251.468
    Äthiopien 6.082 7.561 13.643
    Irak 3.397 127 3.524
    Syrien 2.988 614 3.602
    Andere 1.898 844 2.742
    Gesamt 265.833 9.146 274.979
    Neuankünfte im Jemen im Jahresvergleich[397][398][23]
    Jahr Herkunftsland Tot oder
    vermisst
    Somalia Äthiopien Andere Gesamt
    2010 18.855 34.422 105 53.382 k. A.
    2011 27.350 75.651 153 103.154 k. A.
    2012 23.086 84.376 70 107.532 k. A.
    2013 11.045 54.213 61 65.319 5
    2014 19.640 71.907 45 91.592 246
    2015 10.162 82.268 16 92.446 95
    Jan. - März 2016 4.343 24.372 2 28.717 27

    Der Jemen dient als historische Drehscheibe für Bevölkerungsbewegungen von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten auf dem Weg vom Horn von Afrika zur arabischen Halbinsel und darüber hinaus. Obwohl es sich um das wirtschaftsschwächste Land unter den Golfstaaten handelte, ragte der Jemen in der Region für seine Freizügigkeit gegenüber Flüchtlingen heraus. Es war der einzige Staat der arabischen Halbinsel, der das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 und dessen Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967 unterzeichnet hatte.[398][239] Die Migration in und durch den Jemen wies somit während der Militärintervention bereits eine Geschichte als „Hintertür“ für Migranten und Asylsuchende vom Horn von Afrika bei dem Versuch auf, nach Saudi-Arabien zu gelangen und hatte die betroffenen Migranten schon vor der Militärintervention dem Risiko der Lebensgefahr und der inhumanen Behandlung ausgesetzt.[399] Die Überfahrten in den Jemen gelten als sehr gefährlich. Seit Anfang 2015 gab es nach UN-Angaben von Ende Oktober 2015 88 verzeichnete Todesfälle im Meer zwischen dem Horn von Afrika und dem Jemen.[400][401][402] Der seit 2015 jahrelang anhaltende Krieg begrenzte die Kapazitäten des Jemen zur Bereitstellung angemessener Hilfe und adäquaten Schutzes für die Flüchtlinge.[239]

    Trotz der ansteigenden Flüchtlingsströme aus dem Jemen zum Horn von Afrika wurden nach UNHCR-Angaben von April 2015 Hunderte, zumeist aus Somalia und Äthiopien stammende Asylsuchende vom jemenitischen Roten Halbmond registriert, die weiterhin in umgekehrter Richtung an den Küsten des Jemen ankamen und die entweder in Unkenntnis der Lage im Jemen oder unter Kontrolle von Flüchtlingsschleppern waren und nicht entfliehen konnten.[351] Menschenhändler beuteten auch im Juli 2015 weiterhin ungeschützte Migranten aus, indem trotz des Konflikts im Jemen Tausende Migranten vom Horn von Afrika mit Booten in den Jemen geschmuggelt wurden. Die meisten Migranten gaben an, von dem Konflikt im Jemen keine Kenntnis zu haben.[147] Viele Flüchtlingen wurde von Schleppern im Glauben gehalten, dass der Konflikt im Jemen zu Ende und die Lage wieder sicher wäre. Zu den Risiken, die zusätzlich zum Krieg mit den Meeresüberfahrten einhergingen, zählten Verschleppung, Übergriffe, Ertrinken, Ausbeutung und sexuelle Gewalt.[359] Hunderte Flüchtlinge sollen Berichten zufolge sowohl auf See als auch bei nach Ankunft an den jemenitischen Küsten entführt worden sein.[147]

    Nach UN-Angaben von Mitte Juli 2015 waren bis zu diesem Zeitpunkt seit Ende März rund 10.500 Menschen trotz Ausbruch des Konfliktes in den Jemen geflüchtet. Seit Beginn des Jahres 2015 waren bis zum 30. Juni 2015 etwa 37.000 Flüchtlinge über den Seeweg im Jemen angekommen, ein großer Teil aus Äthiopien und Somalia sowie Schutzsuchende aus anderen Nationen.[359][403] Die meisten Überfahrten in den Jemen verschoben sich in die Region des Arabischen Meeres, wo die Menschen vermuten, dass die Situation ruhiger ist. Im September kamen über 10.000 Neuankömmlinge im Jemen an, was einen 50-prozentigen Anstieg im Vergleich zum August bedeutete. Im Oktober gelangten erneut über 10.000 Personen in den Jemen. Mit Stand von Ende Oktober 2015 waren trotz der weiter anhaltenden Konflikte und Verschlechterung der humanitären Lage bereits 70.000 Asylsuchende und Migranten, vor allem aus Äthiopien und Somalia, über den Seeweg im Jemen angekommen. Mehr als die Hälfte davon waren seit dem Ausbruch des Konfliktes im März 2015 in den Jemen gekommen.[400][401][402] Nach der jüngsten Schätzung des UNHCR beherbergte der Jemen zu diesem Zeitpunkt über 264.000 Flüchtlinge, von denen über 250.000 Somali waren.[402]

    Im Jahr 2015 kamen 92.446 Menschen im Jemen an, davon zwei Drittel nach der Eskalation des Konflikts im März 2015.[398] Nach einem Rückgang der Anzahl der Neuankömmlinge in den Monaten April bis August 2015 erreichten diese seit September 2015 wieder die Werte des Jahresanfangs.[397] Während der Hauptankunftsort 2013 und 2014 am Roten Meer mit Taizz gewesen war, verlagerte er sich ab 2015 nach dem Arabischen Meer mit Hadramaut.[397][398] Die Neuankömmlinge waren weiterhin falsch über die Schwere des Konflikts im Jemen informiert worden, glaubten, dass die Situation in einigen südlichen Provinzen verhältnismäßig ruhig sei oder folgten Gerüchten von der verbesserten Erreichbarkeit der benachbarten Golfstaaten. Aufgrund des Konflikts war die Bewegungsfreiheit der Neuankömmlinge im Jemen beschränkt und sie gerieten in Gefahr, im Konflikt verwundet oder getötet zu werden. Die Verdienstmöglichkeiten und verfügbaren Dienstleistungen waren durch die Situation vermindert und organisierte Banden und Schmuggler operierten weiterhin im Küstengebiet des Roten Meers.[398]

    Durch die anhaltende Gewalt und den erschwerten Zugang zu bestimmten Regionen waren UNHCR und seine Partner nicht in der Lage, Neuankömmlinge im Jemen in die Zentren innerhalb des Landes zu bringen und sie mit entsprechender humanitärer Hilfe zu unterstützen.[359] Die Aufnahmezentren, die für diejenigen eingerichtet wurden, die an der Küste des Roten Meeres ankommen, wurden nicht mehr genutzt, nachdem ein Dorf, welches Neuankömmlinge beherbergte, angegriffen wurde. Die verbliebenen Anlagen wurden geplündert und im Zuge dieser Angriffe wurden ein Mitarbeiter des jemenitischen Roten Halbmondes und ein als Übersetzer tätiger somalischer Flüchtling getötet.[400][401]

    Nach dem jahrelang anhaltenden Konflikt im Jemen stieg auch der Druck auf die Flüchtlinge, die in den Jemen gekommen waren. Im Mai 2017 waren nach UNHCR-Angaben rund 280.000 Flüchtlinge im Jemen, deren Lage sich ständig verschlechterte. 91 Prozent von ihnen (rund 255.000 Menschen) waren somalische Flüchtlinge, die seit den frühen 1990er Jahren in den Jemen gekommen waren. In wachsender Zahl wandten sich Flüchtlinge mit Hinweis auf Sicherheitsgründe und begrenzten Zugang zu Dienstleistungen im Jemen an den UNHCR auf der Suche nach Hilfe für die Rückkehr nach Somalia. Rund 30.600 Somali waren Angaben zufolge seit Beginn des Krieges im Jahr 2015 bis Mai 2017 bereits aus dem Jemen nach Somalia zurückgekehrt.[239]

    Evakuierungen aus dem saudi-arabischen Grenzgebiet[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 1. Februar 2016 sagte der Sprecher der saudisch geführten Militärkoalition, Brigadegeneral Ahmed al-Assiri, laut Reuters, die saudische Führung sei durch die kontinuierlichen Angriffe der Huthimilizen und Salih-loyalen Truppen gezwungen worden, ein Dutzend Dörfer entlang der saudisch-jemenitischen Grenze zu evakuieren und 7000 Menschen aus den Frontdistrikten zu verlagern, wobei 500 Schulen geschlossen worden seien.[42] Einer AFP-Meldung vom 2. Februar zufolge sagte Assiri hingegen, es seien Tausende von Zivilisten seit einem früheren Konflikt mit den Huthis von 2009–2010 umgesiedelt worden.[42]

    Tote und Verletzte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Zivilisten sind bisher von den militärischen Handlungen im Jemen überproportional stark betroffen und stellen rund die Hälfte der Gesamtzahl der Todesopfer.[149][96][95][97]

    Zivilopfer im Jemen während der Militärintervention[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    UN-Schätzungen der Zivilopfer
    (26. März – 7. Juni)[87]
    Datenquelle: OHCHR
    Provinz Todesopfer Verletzte
    Adan 290 429
    Sanaa 206 817
    Sa'da 203 164
    Ta'izz 142 554
    Ibb 127 207
    al-Hudaida 98 438
    ad-Dali' 52 215
    Haddscha 45 204
    Abyan 35 28
    Amran 24 62
    Lahidsch 22 52
    Dhamar 22 24
    Schabwa 16 16
    al-Dschauf 6 8
    Ma'rib 4 0
    al-Baida' 3 0
    Hadramaut 2 9
    Gesamt 1.297 3.227

    Seit dem 26. März 2015 wurden UN-Angaben von Anfang März 2016 zufolge 3.081 Zivilisten getötet. Allein im Februar 2016 wurden mindestens 168 Zivilisten getötet und 193 verletzt, davon rund zwei Drittel durch Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition. Von den 117 getöteten und 129 verletzten Zivilisten, die im Februar Opfer der Luftangriffe wurden, fiel die höchste Zahl auf Sanaa, das von Luftangriffen getroffen worden war. Die Anzahl der verzeichneten Zivilopfer im Februar 2016 war die höchste seit September 2015. Im November 2015 war ein Abschwellen der Opfer durch Luftangriffe verzeichnet worden, das seitdem jedoch wieder einem steilen Anstieg gewichen war. Zwischen Januar und Februar 2016 hatte sich die Zahl der Opfer fast verdoppelt.[445]

    Bis Ende Dezember 2015 starben UN-Angaben zufolge seit Beginn der Militärintervention am 26. März 2.795 Zivilisten. Von den Berichten zufolge mindestens 81 im Dezember 2015 getöteten Zivilisten waren den Meldungen nach mindestens 62 Opfer von Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition geworden.[442]

    Nach UN-Angaben starben durch den Konflikt im Jemen in den ersten sieben Monaten vom 26. März bis zum 26. Oktober schätzungsweise 2.615 Zivilisten, von denen 1.641 Berichten zufolge aufgrund von Luftangriffen getötet wurden, während angeblich 814 bei Angriffen der Huthi-Rebellen und ihrer Verbündeten starben.[338][452][453] Die meisten Todesopfer an Zivilisten seit Beginn der Militäroffensive der saudisch geführten Militärallianz Ende März 2015 waren somit nach UN-Angaben auf Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition zurückzuführen.[454]

    Die Zahl der seit Beginn der Militärintervention getöteten Kinder betrug mit Stand vom 17. November 637.[7] Nach einem UNICEF-Bericht von August 2015 wurden seit Beginn der Militärintervention am 26. März 2015 als unmittelbare Folge des eskalierten Konflikts durchschnittlich täglich fast drei Kinder getötet und fünf verstümmelt.[455][382][456] Dabei ging UNICEF davon aus, dass die tatsächliche Zahl der getöteten und verstümmelten Kinder weit höher liegen könne.[456]

    Unter den nach UN-Angaben mindestens 1.950 getöteten und 4.519 verletzten Zivilisten in der Zeit vom 26. März 2015 bis zum 27. August 2015[436] befanden sich (mit Stand vom 28. Juli) laut UNICEF 398 verifizierte Fälle von getöteten und 605 von verletzten Kindern.[431] Von der Eskalation des Konflikts Ende März bis August 2015 wurden nach UN-Angaben über 400 Kinder getötet und über 600 verletzt, wobei die Mehrzahl (73 Prozent) der dokumentierten Opfer bei Kindern auf Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition zurückzuführen waren.[264][152][153]

    Mitte September 2015 veröffentlichte der UN-Menschenrechtsrat einen detaillierten Bericht, nach dem laut der dem OHCHR vorliegenden Informationen von 1527 getöteten und 3548 verletzten Zivilisten, die in der Zeit vom 26. März 2015 bis zum 30. Juni 2015 infolge des Konflikts einschließlich der Luftangriffe getötet wurden, mindestens 941 Zivilisten durch Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition zu Tode kamen und weitere 2295 Zivilisten durch sie verletzt wurden, während bei Bodenkämpfen 508 Zivilisten durch gemeinsame Operationen unter Führung der Volkskomitees und Militärtruppen, die loyal zum ehemaligen Präsidenten Salih standen, getötet und weitere 954 verletzt wurden. Des Weiteren waren 54 Zivilisten infolge anderer bewaffneter Konfrontationen zwischen Konfliktparteien getötet und weitere 243 verletzt worden, während mindestens 24 Zivilisten bei Angriffen, für die AQAP die Verantwortung übernommen hatte, getötet und 65 weitere verletzt worden waren, vornehmlich in Sana’a, Aden und Taizz.[423]

    Kurz nach dem Ende der sogenannten „humanitären Pause“ Mitte Mai 2015 war die Gesamtzahl der Zivilisten, deren Tod seit dem 26. März 2015 durch UN-Personal im Jemen verifiziert werden konnte, mit 1.037 Menschen angegeben worden, darunter 234 Kinder und 130 Frauen.[282][418][457][458][96] Für die Zeit zwischen dem 26. März bis in den Mai 2015 gab der Monitoring and Reporting Mechanism (MRM) der UN an, es seien 135 Kinder getötet (105 Jungen und 30 Mädchen) und 260 verletzt worden.[260][459][460] Der Anteil der Zivilisten machte Anfang Juni 2015 nach UN-Angaben über die Hälfte der Gesamttodesopfer seit dem 26. März aus.[98]

    Nach UN-Angaben wurden von Beginn der arabisch geführten Luftangriffe am 26. März bis zum 3. Mai 2015 durch offenbar teilweise völkerrechtswidrige Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition sowie durch Bodenkämpfe im Jemen mindestens 646 Zivilisten getötet, darunter über 130 Kinder.[271][461] Die darauffolgenden sechs von der UN ausgewerteten Tage vom 4. bis zum 10. Mai 2015 stellten sich als die seit dem Beginn der Kämpfe im Jemen am 26. März bislang tödlichsten heraus, mit mindestens 182 getöteten Zivilisten während dieser Phase, von denen die Hälfte Kinder (51 verifizierte Todesopfer) und Frauen (41 verifizierte Todesopfer) waren.[284] Bereits bei den Opfern der Gewalt zwischen dem 26. März und dem 6. April 2015 hatte es sich in mindestens 74 Fällen um getötete und in 44 Fällen um verletzte Kinder gehandelt.[462] Bis Mitte April 2015 war nach UN-Angaben die Mindestanzahl der Zivilisten, die „seit dem Beginn des von der Koalition geführten Krieges gegen den Jemen“ getötet worden waren, auf 403 gestiegen, einschließlich von 26 Frauen und 86 Kindern.[414] Laut Amnesty International forderten die Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition eine große Anzahl von Todesopfern unter Zivilisten.[365][463] So dokumentierte Amnesty International am 24. April 2015 allein bei der Untersuchung von acht Luftangriffen in fünf dicht besiedelten Gebieten (Sa'da, Sanaa, al-Hudaida, Haddscha und Ibb) 139 Todesopfer, darunter mindestens 97 Zivilisten, von denen 33 Kinder waren, während 460 Menschen verletzt wurden, darunter 157 Zivilisten.[464][365]

    Verstöße gegen grundlegende Kinderrechte
    Verifizierte Anzahl der Fälle nach UN-Angaben
    Verstoßart 26. März – 22. Mai 2015
    Datenquelle: Monitoring and
    Reporting Mechanism
    26. März – Ende Juli 2015 26. März – Ende Dezember 2015 bis März 2017
    Tötung von Kindern 135[87] 398[456][431] 747[443][444] 1546[25]
    Verstümmelung von Kindern 260[87] 605[456] 1.108[443][444] 2450[25]
    Rekrutierung oder Verwendung
    durch bewaffnete Gruppen
    159[87] 377[456] 724[443][444] 1572[25]

    Nach Schätzungen von Partnerorganisationen der UN im Jemen benötigten über 7,3 Millionen betroffene Kinder im Juni 2015 Schutzmaßnahmen. Die Berichte über den Tod, die Verletzung und die Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen von Kindern waren nach UN-Angaben „dramatisch angestiegen“. Innerhalb von lediglich zwei Monaten während der saudisch geführten Militärintervention wurden 260 Fälle von Verstümmelungen bei Kindern verifiziert (199 Jungen und 61 Mädchen), was der Gesamtzahl für das Jahr 2014 entsprach. Die Anzahl der getöteten Kinder in dem Zeitraum erreichte mit 135 Toten (105 Jungen und 30 Mädchen) fast das Doppelte der Gesamtzahl für das Jahr 2014. Die meisten verifizierten Todesfälle und Verstümmelungen bei Kindern ereigneten sich mit 32 % in Amanat Al Asimah (Stadt Sanaa), mit 13 % in Sa'da und mit 12 % in Aden.[87] Der Leiter von UNICEF Jemen, Julien Harneis, wurde Mitte Juni 2015 mit den Worten zitiert: „Allein in den letzten zehn Wochen sind als Folge des Konflikts in Jemen vier Mal so viele Kinder getötet worden wie im gesamten letzten Jahr. Mindestens 279 Kinder wurden getötet und 402 verletzt, seit die Gewalt in Jemen am 26. März eskaliert ist. Im Vergleich dazu wurden 2014 laut UN-Angaben 74 Kinder getötet und 244 verletzt. Die Rekrutierung und der Einsatz von Kindersoldaten haben ebenfalls deutlich zugenommen. Kinder in Jemen werden von bewaffneten Gruppen dazu benutzt, Checkpoints zu bewachen oder Waffen zu tragen. Während 2014 die Rekrutierung von 156 Minderjährigen dokumentiert wurde, hat sich diese Zahl 2015 auf 318 Kinder und Jugendliche bereits verdoppelt. Kinder werden weiterhin getötet, verletzt und als Kämpfer rekrutiert. […]“[420] Nach UN-Angaben von Januar 2016 schätzten UN-Partnerorganisationen ein, dass täglich durchschnittlich acht Kinder getötet oder verstümmelt wurden.[367] Die Hilfsorganisation Save the Children betonte Ende März 2016 mit Verweis auf UN-OHCHR-Angaben, dass es bei fast einem Drittel der 3081 seit März 2015 getöteten Zivilisten um Kinder gehandelt habe. Es seien mindestens 856 Kinder getötet und weitere 1249 verletzt worden, womit der Konflikt jeden Tag sechs Opfer unter Mädchen und Jungen gefordert habe.[4] Laut dem UNICEF-Jahresbericht „Falling through the Cracks“ von März 2017 war die Anzahl der Kinder, die im Konflikt im Jemen getötet war, um 70 Prozent gestiegen, während sich die Anzahl der verletzten und rekrutierten Kinder im Jemenkonflikt in den vorangegangenen 12 Monaten seit März 2016 im Vergleich zu der gleichen Zeitspanne ein Jahr zuvor nahezu verdoppelt hatte. Allein in dem dem UNICEF-Bericht vorangegangenen Jahr war damit die Anzahl der getöteten Kinder von 900 auf mehr als 1500 (1022 Jungen, 478 Mädchen, 46 Kinder unbekannten Geschlechts), die der verletzten Kinder von 1300 auf 2450 (1801 Jungen, 649 Mädchen) und die der für die Kämpfe rekrutierten Kinder von 850 auf 1580 angestiegen. Zugleich hatte sich die Anzahl der Angriffe auf Schulen von 50 auf 212 mehr als vervierfacht und die Anzahl der Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen um ein Drittel von 63 auf 95 erhöht.[25]

    Zahlenangaben: Die UN-Schätzungen der Opferzahlen untertrieben nach UN-Angabe die tatsächlichen Zahlen, da sie sich auf Daten der Gesundheitseinrichtungen stützten und viele Menschen extremen Schwierigkeiten ausgesetzt waren, Zugang zu den Gesundheitseinrichtungen zu erhalten.[367] Die UN gingen von tatsächlich weit höheren Zahlen für die seit dem 26. März 2015 getötete und verletzte Zivilisten aus als in ihren Opferstatistiken aufgeführt wurden.[171] Umfassende Schätzungen der Opferzahlen im Jemen standen während der Militärintervention nicht zur Verfügung.[413] Die Sammlung der Daten über die Opfer war während der Militärintervention Schwierigkeiten ausgesetzt. So wurde unter anderem in Aden das Emergency Health Operations Centre geschlossen, nachdem es am 5. April 2015 angegriffen worden war, weshalb von dort keine neuen Daten über Opfer mehr an die sammelnden UN-Stellen gelangten.[415] Der Emergency Operations room (MoPH) in Aden blieb auch Ende Juni 2015 weiterhin geschlossen.[286] Der Gesundheitschef von Aden, Al-Khader Laswar, der von der zur jemenitischen Exilregierung gehörenden Nachrichtenagentur Sabanew.net zitiert wurde, gab Mitte Mai 2015 an, dass innerhalb der 50 vorangegangenen Tage 517 Zivilisten und pro-Hadi-Kämpfer in Aden getötet worden seien, darunter 76 Frauen und Kinder, während er über keine Angaben zum Todeszoll der Rebellen verfüge. Die meisten Krankenhäuser seien zu diesem Zeitpunkt außer Betrieb, da die „meisten“ Sanitäter geflohen seien.[465] Auch die Anzahl der rekrutierten Kinder wurde von den UN als wahrscheinlich weitaus höher als die Anzahl der von den UN verifizierten Fälle eingeschätzt, da die meisten Familien aus Angst vor Repressalien nicht über die Rekrutierung ihrer Kinder sprechen wollten.[24]

    Getötete Journalisten: Im gesamten Jahr 2015 wurden im Jemen nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (RSF) infolge des Konflikts zwischen Huthi-Rebellen und Hadi unterstützenden Kräften mindestens sechs Journalisten gezielt oder in Ausübung ihrer Tätigkeit (zusätzlich zweier weiterer ohne eindeutiges Motiv) getötet, während weltweit 67 Journalisten wegen ihrer Arbeit starben.[466][467] Mindestens sechs Journalisten wurden nach Recherchen vom Committee to Protect Journalists (CPJ) seit Beginn der Militärintervention im Jemen bis zum 2. Februar 2016 bei Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition getötet.[468][469] Auf der Rangliste der Pressefreiheit von RSF belegte der Jemen im Jahr 2015 den 168sten Platz von insgesamt 180 Ländern.[467]

    Luftangriffe auf Sanaa vom 20. April 2015
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    Sana'a after airstrike 20-4-2015 - Widespread destruction- 19.jpg


    Ausgedehnte Zerstörungen in den Wohngebieten nahe dem Berg Attan (Fotos: 21. April 2015)
    • Am 20. April 2015 wurde Mohammed (Rajah) Shamsan, Nachrichtenkorrespondent für den Satelliten-TV-Sender Yemen Today, Medienberichten zufolge bei einem Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition gegen Huthi-Rebellen im Distrikt Faj Attan der Stadt Sanaa getötet. Neben ihm kam nach Angaben des TV-Senders auch weitere seiner Mitarbeiter zu Tode.[470] Medienangaben zufolge war der Luftangriff auf einen Luftverteidigungsstützpunkt aug einem Bergrücken geführt worden, die bereits seit Tagen bombardiert worden war. Anwohner spekulierten demnach, dass möglicherweise ein unterirdisches Munitionsdepot getroffen worden war.[471][470] Mohamed al-Radmi, der Leiter des Senders, beschuldigte die Streitkräfte der saudisch geführten Militärkoalition, den Sender, der nach Medienangaben mit dem früheren jemenitischen Präsidenten verbunden war, anzugreifen.[470] Nach Darstellung der UNESCO vom Mai 2015 waren Shamsan und drei weitere Angestellte des Satelliten-TV-Senders in einer Explosion im TV-Sender, die nach dem Luftangriff erfolgt sei, gestorben. Die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova beklagte den Tod Shamsans und seiner Kollegen und sagte, ihr Tod stelle im gegenwärtigen Konflikt „einen Verlust für die Gesellschaft als Ganzes dar, da Zivilisten auf die Medien angewiesen sind, weil diese ihnen Informationen zur Verfügung stellen müssen, die für ihre Sicherheit lebensnotwendig ist“. Sie rief alle Parteien auf, in Übereinstimmung mit den Genfer Konventionen den zivilen Status von Medienmitarbeitern voll zu respektieren.[472]
    • Am 21. Mai 2015 wurden zwei Journalisten, Abdallah Qabel, ein Reporter für Yemen Youth TV und Belqees TV und Youssef Al-Aizari, ein Reporter für Suhail TV, in einem Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition getötet, der auf von den Huthi-Rebellen kontrollierte militärische Standorte abzielte. Nach Angaben des jemenitischen Journalistenverbands waren die beiden Journalisten im seismologischen Zentrum in Jabal Hiran festgehalten worden, das bei dem Luftangriff zerstört wurde. Sie waren am 20. Mai entführt worden, nachdem sie an der Berichterstattung über ein Treffen von Stammesmitgliedern gearbeitet hatten, das von Mitgliedern von Stämmen organisiert worden war, die in Gegnerschaft zu den Huthi-Rebellen im Al-Hadi-Distrikt in der Provinz Dhamar standen. Der jemenitische Journalistenverband Yemen Journalists’ Syndicate (YJS) verurteilte die Entführung. RSF beschuldigte die Huthi-Rebellen, für den Tod der Journalisten in der Geiselhaft verantwortlich zu sein und verurteilte die Bereitwilligkeit, mit der die Huthi-Rebellen Journalisten entführten und an Orten festhielten, die Ziele von Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition sein konnten. RSF erklärte, das repressive Verhalten der Huthi-Rebellen habe viele Journalisten in das Exil getrieben.[473]
    • Am 17. September 2015 wurde Bilal Sharaf al-Deen, ein Kameramann für den im Besitz der Huthi befindlichen Sender Al-Masirah TV, bei einem Luftangriff der saudisch geführten Militärallianz im Al-Jeraf-Viertel von Sanaa getötet, während er an der Berichterstattung über Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition arbeitete. Nach Angaben des Nachrichtenleiters vob Al-Masirah, Najeeb al-Ashmory, war Sharaf al-Deen unterwegs, um über einen Luftangriff auf das Al-Jeraf-Viertel von Sanaa zu berichten, als er von einem weiteren Luftangriff getötet wurde.[474] Den Bomben jener Nacht fielen laut Medienangaben mindestens neun Menschen zum Opfer, unter ihnen Frauen und Kinder.[475][476] Mit Ausnahme der Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition hatte es Medienberichten zufolge an diesem Tag keine Kampfhandlungen in Sanaa gegeben.[474] Der YJS erklärte, er mache „die Koalition für den Tod unseres Kollegen verantwortlich, der in einer Bombardierung starb, die auf ein Wohngebiet in Sanaa residential“ am Abend des 17. September 2015 abgezielt habe.[476]
    • Am 17. Januar 2016 wurde der freiberufliche jemenitische Journalist Almigdad (Mohammed Ali) Mojalli bei einem Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition auf Sanaa getötet, während er im Auftrag von Voice of America (VOA) arbeitete.[477] Mojalli war in Jaref, einem von Huthi-Rebellen kontrollierten Distrikt in den Außenbezirken von Sanaa, von Schrapnell einer detonierenden Rakete tödlich verletzt worden, als er dort für VOA ein Interview mit Überlebenden der Luftangriffe auf Jaref der vorangegangenen Woche durchführen wollte, um über die Luftangriffe zu berichten, bei denen etwa 15 bis 21 Zivilisten getötet worden waren.[467][478][479][480] RSF, CPJ, die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ), YJS und die für die Verteidigung der Medienfreiheit zuständige UN-Behörde verurteilten die Tötung Mojallis[467][481][468][480][482] und RSF sowie die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova forderten mit Hinweis auf den Schutz der Journalisten durch die 2015 angenommene UN-Sicherheitsrats-Resolution 2222 und die Genfer Konventionen alle Parteien im Jemen auf, die Sicherheit aller Journalisten zu gewährleisten.[467][480][482] Mojalli hatte als freiberuflicher Journalist neben dem zur US-Regierung gehörenden Sender VOA auch für die humanitäre UN-Nachrichtenagentur IRIN, die in London ansässige Tageszeitung Telegraph, Al Jazeera, Public Broadcasting Service und für andere Nachrichtenmedien gearbeitet, um über die humanitäre Krise im Jemen zu berichten.[477][467][483] Er war einer von lediglich „einer Handvoll“ jemenitischen Journalisten gewesen, die innerhalb internationaler Nachrichtenagenturen arbeiteten, und hatte laut seiner Kollegin vom Telegraph, Louisa Loveluck, zu den führenden jemenitischen Journalisten gehört.[478] Der Anthropologe und Historiker Daniel Martin Varisco, Präsident des American Institute for Yemeni Studies und Professor an der Universität von Katar, würdigte Mojallis Arbeit in einem Nachruf als „eine Stimme, die die humanitäre Krise dokumentiert hat, die von der jenseits des Jemen gelegenen Welt weitgehend ignorierte wurde“.[484] Der Rory Peck Trust, der in engem Kontakt mit Mojalli gestanden hatte, beschrieb ihn in einem Nachruf als Schlüsselinformationsquelle für den Jemen besuchende Journalisten.[483] Für die Jemen-Berichterstattung hatte Mojalli auch eng mit der in Kairo sitzenden VOA-Korrespondentin Heather Murdock zusammen gearbeitet.[477] Für VOA hatte Mojalli während der Militärintervention eine Reihe von Fotos beigetragen, die unter anderem Stammesrivalitäten in Khawlan al-Tyal, unter Zivilopfern zerbombte Wohnhäuser und Dorfstrukturen in Hajar Aukaish, die zerbombte Blindenschule al-Nour-Zentrum in Sanaa, das zerbombte Muhamasheen-Viertel in Sanaa oder den Treibstoff-Verkauf auf dem Schwarzmarkt in Sanaa dokumentierten.[485] Journalistenkollegen von Mojalli riefen anlässlich seines Todes eine Spendenaktion für finanzielle Unterstützung seine Familie auf der Crowdfunding-Seite YouCaring in's Leben.[483][486]
    • Am 21. Januar 2016 wurde der 17-jährige TV-Kameramann Hashem al-Hamran durch einen Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition in der Stadt Dahian (Provinz Saada) tödlich verwundet, als er für den im Besitz der Huthi befindlichen TV-Kanal Al-Masirah TV Bombenangriffe filmte.[487][469] Laut YJS erlag er am 22. Januar seinen Wunden.[469][487][488] YJS und IFJ sowie die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova verurteilten seine Tötung.[487][488] Al-Masirah veröffentlichte ein Video, das laut Al-Masirah das letzte von al-Hamran vor seinem Tod aufgenommene Videomaterial darstellen soll. Das Videomaterial zeigt Anwohner, die Trümmer eines vorigen Luftangriffs durchsuchen, als ein zweiter Angriff einschlägt, der al-Hamran zu Boden wirft. Medienangaben zufolge wurden bei diesen Angriffen mindestens 20 Menschen getötet.[489]

    Zivilopfer in Saudi-Arabien während der Militärintervention[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Nach Angaben von Human Rights Watch vom 13. Mai 2015 wurden laut saudischen Regierungsquellen mindestens 12 Zivilisten in Saudi-Arabien getötet und über ein Dutzend weitere verletzt.[490] Medienberichten vom 22. Mai 2015 zufolge waren dagegen nach saudischen Angaben im Grenzgebiet seit Beginn der saudi-arabisch geführten Luftoffensive mehr als ein Dutzend Soldaten und mindestens sieben Zivilisten von Huthis getötet worden.[458]

    Am 22. Mai 2015 wurden nach Angaben des saudischen Zivilschutzes bei einem Raketenangriff im Grenzgebiet Jazan ein Kind getötet und drei weitere verletzt.[458][457][491] Am 26. Mai 2015 wurden nach saudischen Regierungsangaben ein Zivilist im Grenzgebiet in der Stadt Najran durch Granatbeschuss aus dem Jemen getötet und fünf weitere verletzt,[492] sowie ein Polizeibeamter getötet und drei weitere verletzt.[493]

    Am 12. Juni 2015 tötete nach Angaben des Sprechers der saudisch geführten Militärkoalition, Ahmed al-Assiri, eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete mindestens einen Zivilisten in einer Moschee während des Freitagsgebets in einer saudischen Grenzgemeinde.[303]

    Am 1. Februar 2016 meldete die staatliche saudi-arabische Nachrichtenagentur, dass nach Angaben des Zivilschutzes ein 11-jähriges Kind in der Grenzregion zum Jemen durch eine aus dem Jemen abgefeuerte und sein Haus treffende Rakete getötet und neun seiner Familienmitglieder verletzt wurden. Die Huthi-Rebellen hatten seit 2015 ihre grenzüberschreitenden Raketenangriffe intensiviert.[494]

    Am gleichen Tag gab Saudi-Arabien laut Reuters an, dass auf saudi-arabische Städte und Dörfer abgefeuerte Granaten und Raketen seit der Ende März 2015 begonnenen saudisch geführten Militärintervention 375 Zivilisten, darunter 63 Kinder, getötet hätten.[42] AFP meldete hingegen am 2. Februar, der Sprecher der saudisch geführten Militärkoalition, Brigadegeneral Ahmed al-Assiri, habe gegenüber AFP mitgeteilt, dass „375 (Zivilisten) getötet und verletzt wurden“, einschließlich von 63 Kindern, und es werde in Kürze eine detaillierte Aufschlüsselung veröffentlicht werden.[495][496] Assiri sagte, die Huthimilizen und Salih-loyalen Armeetruppen hätten seit Beginn der saudisch geführten Militärintervention über 40.000 Mörsergranaten, Katjuscha-Raketen und andere Projektile über die Grenze geschossen.[495][42] Die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA meldete mit Berufung auf den saudischen Zivilschutz, etwa 90 Zivilisten und Soldaten seien bislang durch Beschuss und Scharmützel getötet worden.[495] Assiri sagte laut AFP, die Zahlenangabe der saudisch geführten Militärkoalition sei Gesamtmenge dessen, was der Zivilschutz berichtet habe und man verfüge über die Namen der Opfer, er verfüge aber über keine Zahlenangabe der getöteten Soldaten und Grenzschützer.[495] Reuters zufolge befanden sich unter den in Saudi-Arabien getöteten Zivilisten laut Assiri sowohl Saudis als auch Auswanderer.[42]

    Opfer und Verluste im Konflikt seit 19. März 2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Konfliktopfer (19. März – 20. Dezember 2015)
    nach Meldungen der Gesundheitseinrichtungen[405][505]
    Klassifizierung Tote Verletzte Summe
    Frauen 436 809 1.239
    Kinder 449 1009 1.455
    nicht klassifizierte Personen
    (einschließlich Frauen und Kinder)
    5.070 26.299 31.369
    Gesamt 5.955 28.111 34.066
    Melderaten von Gesundheitseinrichtungen
    (Mitte Oktober 2015)[5]
    Datenquelle: Gesundheitsministerium, WHO
    Provinz Melderate [%]
    Amanat Al Asimah 100
    al-Hudaida 100
    Schabwa 100
    Amran 100
    Haddscha 96
    Lahidsch 92
    Hadramaut 92
    Ibb 92
    Sanaa 92
    Dhamar 77
    Adan 76
    Sa'da 32
    Ta'izz 12

    Es stehen Gesamtstatistiken der UN zur Verfügung, die nicht nur Todesopfer enthalten, die als Zivilisten identifiziert werden konnten, sondern auch übrige Todesopfer beinhalten. Der erfasste Zeitraum für diese Statistiken beginnt am 19. März 2015, bezieht also eine Woche der Ereignisse vor Beginn der saudi-arabisch geführten Militärintervention mit ein.

    Mit Stand von Januar 2016 hatten Gesundheitseinrichtungen eine Gesamtopferzahl von über 35.000 Menschen berichtet, einschließlich von über 6.100 Getöteten, woraus sich seit Mitte März 2015 eine durchschnittliche Zahl von 113 Opfern pro Tag errechnete, von denen nach UN-Einschätzung viele Zivilisten waren.[367]

    Während die UN den Todeszoll Ende Oktober 2015 auf etwa 5.700 Menschen bezifferten (einschließlich von mindestens 830 Frauen und Kindern bei ausdrücklich unvollständiger Aufnahme dieser Daten)[502][503][291] gab die Yemeni Civil Coalition, die die saudischen Luftangriffe beobachtete, nach Medienangaben von November 2015 bereits einen Todeszoll von fast 7.500 Menschen sowie über 16.000 weitere Verletzte durch die Luftangriffe seit Ende März an.[291]

    Bezogen auf die ersten sieben Monate des Jahres 2015 war ein gemeinsamer Bericht der in Großbritannien sitzenden Nichtregierungsorganisation Action on Armed Violence (AOAV) und des UN-OCHA zu dem Schluss gekommen, dass Luftangriffe für 60 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich gewesen waren.[296][513] 23 Prozent der Zivilopfer waren durch vom Boden abgeschossene explosive Waffen und 17 Prozent von IEDs verursacht worden.[513] Bei 95 Prozent der Menschen, die durch Sprengwaffen in besiedelten Gebieten, getötet oder verletzt wurden, handelte es sich um Zivilisten. 53 Prozent der zivilen Opfer wurden in Sanaa und den umgebenden Distrikten gemeldet.[514] In diesem Zeitraum waren im Jemen mit 4.500 Zivilisten mehr als in jedem anderen Land der Welt getötet oder verletzt worden.[514][513][11] Nach den Angaben der AOAV und des UN-OCHA waren im Jemen in den vorangegangenen neun Monaten mehr Menschen durch Sprengwaffen – Bomben, Raketen, Minen, Mörsergranaten, Sprengfallen – getötet oder verletzt worden als in Syrien. Über 80 Prozent der Opfer waren laut AOAV Zivilisten.[46]

    Eine signifikante Eskalation des Konflikts im Jemen fand seit dem 23. März 2015 statt, als sich Zusammenstöße zwischen Huthi-Kämpfern und anderen Parteien hauptsächlich im Süden des Landes intensivierten und am 26. März Luftangriffe begannen, militärische Ziele und der Huthis anzugreifen, anfänglich in Sanaa und Sa'da und bis zum 31. März auf 13 der 22 Provinzen ausweitend. In der Zeit vom 23. März bis zum 31. März 2015 wurden nach Angaben der WHO bereits 361 Menschen getötet und 1.345 weitere verletzt. Bei vielen der Opfer handelte es sich um Zivilisten.[515] Unter den zwischen dem 19. März und dem 3. April 2015 durch die Gewalt im Jemen 549 getöteten und 1.707 verletzten Menschen befanden sich nach UN-Angaben mindestens 217 getötete und 516 verletzte Zivilisten, von denen viele Opfer der Angriffe gegen zwei zaiditische Moscheen in Sanaa am 20. März 2015 waren,[516][517][462][462][107] bei denen Selbstmordattentäter während der Gebete nach UN-Angaben 140 Menschen getötet und 350 verwundet hatten und für die sich der jemenitische Zweig des IS verantwortlich erklärt hatte.[107]

    Der Anteil der Zivilisten an den Todesopfern der Kämpfe und Bombardierungen im Jemen betrug nach UN-Schätzungen etwa die Hälfte.[149][518][519][520][206][167][95][96][97] Mit Stand des 10. Juli befanden sich unter den zu diesem Zeitpunkt 3.260 getöteten und 15.911 verletzten Menschen in 187 beziehungsweise 426 verifizierten Fällen Kinder.[425] Allein unter den bis zum 17. Mai 2015 von den Gesundheitseinrichtungen an die UN gemeldeten Fällen waren laut WHO von den 1.849 Todesopfern 67 Frauen und 103 Kinder sowie unter den 7.394 Verletzten 132 Frauen und 225 Kinder.[521][174] Von den 103 Kindern, die die jemenitischen Gesundheitseinrichtungen als Todesopfer des Konflikts im Jemen zu diesem Zeitpunkt an die WHO gemeldet hatten, waren nach UN-Angaben rund 45 Prozent in der Provinz Sa'da, rund 20 Prozent in der Provinz Sanaa, rund 11 Prozent in der Provinz Ibb und nochmals rund 9 Prozent in der Stadt Sanaa (Provinz: Amanat Al Asimah) getötet worden.[522] Von den 2.288 Todesopfern und 9.755 Verletzten bis zum 9. Juni 2015 waren 279 beziehungsweise 402 nach UNICEF-Angaben Kinder.[419][420][261]

    Seit März 2015 wurden bis September 2016 nach WHO-Angaben 13 Gesundheitsarbeiter im Jemen getötet und weitere 31 verletzt.[31]

    Nach Angaben des jemenitischen Gesundheitssystems wurden in dem Konflikt in der Zeit vom 19. März bis zum 15. Juni 2015 über 2.800 Menschen getötet und etwa 12.500 verletzt.[204][523] Unter den 3.261 Toten und 15.811 Verletzten, die der Konflikt vom 19. März bis zum 1. Juli nach den Angaben der Gesundheitseinrichtungen gefordert hatte, befanden sich mindestens 216 getötete Kinder und getötete 182 Frauen und mindestens 556 verletzte Kinder sowie 409 verletzte Frauen.[524]

    Zahlenangaben: Die Opferstatistik der UN berücksichtigte nur die von den Gesundheitseinrichtungen gemeldeten Opfer und wurden als „sehr konservativ“ erachtet.[525] Die UN schrieben zu ihren Einschätzungen der Opferzahlen, dass die tatsächlichen Zahlen weit höher liegen dürften.[176] Das OCHA wies für die UN-Berichte über die Opferzahlen ausdrücklich darauf hin, dass Verlustmeldungen die tatsächliche Anzahl der Opfer oft unterschätzen.[515][526] Auch die von der UN angegebenen Zahlen fielen durch Meldelücken nach Einschätzung der UN weitaus geringer als die tatsächlichen aus.[520][206][167] Bei den Schätzungen der Opferzahl unter Zivilisten handelte es sich laut UN häufig um Unterschätzungen, weil viele Menschen nicht über die Mittel verfügten, Behandlung in Krankenhäusern aufzusuchen und Familien ihre Toten bestatten dürften, bevor Berichte über die Todesfälle gesammelt werden konnten.[516][517][526] Viele der Verwundeten und Getöteten wurden nicht zu den Gesundheitseinrichtungen gebracht und blieben ungemeldet. Zwar war nach offiziellen Zahlen der jemenitischen Regierung der Anteil der Frauen auf zwei Prozent der gemeldeten Gesamtopferzahlen beschränkt, doch gingen die UN davon aus, dass die Anzahl der betroffenen Frauen signifikant höher lag.[167] Auch UNICEF wies darauf hin, dass die Verifizierungen der Angaben angesichts der Erschwernisse rund um den Zugang auf Schwierigkeiten stießen und daher die tatsächlichen Zahlen wahrscheinlich weitaus höher lagen.[425] Ende September 2015 wurde auch von Seiten der Medien kommentiert, die Angaben zu der Anzahl der Toten und Verwundeten, auf die sich die UN beriefen, würden von jemenitischen Behörden gestützt, die jedoch kaum noch effektiv arbeiten könnten, so dass die Zahl der Toten und Verwundeten in Wirklichkeit „weitaus höher“ (Daniel Steinvorth/NZZ) liegen dürfte.[179] 2017 wiesen UN-Quellen darauf hin, dass die tatsächlichen Opferzahlen aufgrund der nach 19 Monaten Krieg verminderten Meldequalität unvollkommen erfasst und daher in Wirklichkeit deutlich höher als in ihren Angaben seien, da eine hohe Anzahl an Gesundheitseinrichtungen infolge des Konflikts nicht oder nur bedingt betriebsfähig seien und viele Menschen sich überhaupt keine Möglichkeit eines Zugangs zum Gesundheitswesen hätten.[31]

    Vorwürfe und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die saudisch geführte Militärkoalition wurde während der Militärintervention beschuldigt, Streubomben einzusetzen, bei ihren Luftangriffen keinerlei Rücksicht auf zivile Opfer zu nehmen und Krankenhäuser zu attackieren. Die Seeblockade der saudisch geführten Militärkoalition für das ganze Land wurde für akute Versorgungsprobleme der Bevölkerung verantwortlich gemacht, von der 80 Prozent auf humanitäre Hilfe angewiesen waren, deren Verteilung durch die Blockaden und die rücksichtslose Kriegführung behindert wurde.[527]

    Auch gegen die Pro-Huthi-Kräfte gab es schwere Vorwürfe, dass sie einen Belagerungsring der Huthi um Taizz errichteten, Hilfslieferungen behinderten, Krankenhäuser anzugreifen, politische Gegner in Sanaa wie unliebsame Aktivisten und Journalisten mit Verbindungen zur Saudi-Arabien nahe stehenden Islah-Partei verschwinden liessen und bei Kämpfen ebenfalls bewohnte Gebiete mit schweren Waffen beschossen.[528][527]

    Vorwürfe von Verstößen gegen Völkerrecht und Menschenrechte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das UN-Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) verifizierte nach Angaben von November 2015 8875 Berichte von Menschenrechtsverletzungen seit dem 26. März und errechnete eine durchschnittliche Anzahl von 43 Menschenrechtsverletzungen pro Tag für diesen Zeitraum. Das OHCHR verwies auf „glaubwürdige Berichte“ von Verstößen aller Konfliktparteien gegen das Humanitäre Völkerrecht und Internationales Menschenrechtsgesetz, bei denen es sich teilweise um Kriegsverbrechen halten könne.[131]

    Vorwürfe des UN-Generalsekretärs[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte am 30. April 2015 Angriffe, die auch Zivilisten und die „zivile Infrastruktur“ nicht aussparten, darunter Depots von Hilfsorganisationen und UN-Einrichtungen, als „inakzeptabel“ und das humanitäre Völkerrecht verletzend.[273][274][275][276][277] Ban kritisierte die saudische Militärkampagne im Jemen zunehmend lautstark.[529]

    Mehrmals verurteilte Ban Angriffe auf Einrichtungen von Ärzte ohne Grenzen. Ärzte ohne Grenzen betonte im Januar 2016, dass es in weniger als drei Monaten zu vier Angriffen auf die Organisation im Jemen gekommen war, wobei jeder Vorfall ernster als der vorherige gewesen sei. Bei dem ersten Angriff hatte es sich demnach um den mehrfachen Angriff von Kampfjets der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition auf ein Krankenhaus im Bezirk Haydan in der Provinz Saada am 26. Oktober 2015 gehandelt. Bei dem zweiten Angriff hatte ein Luftangriff die mobile Klinik von Ärzte ohne Grenzen im Stadtbezirk Al Houban in Taizz am 2. Dezember 2015 getroffen, wobei ein Mensch getötet und acht Menschen, darunter zwei Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen, verletzt worden waren. Bei dem dritten Vorfall war das von Ärzte ohne Grenzen unterstützte Shiara-Krankenhaus am 10. Januar 2016 angegriffen worden, wobei sechs Menschen getötet und mindestens sieben verletzt wurden, in den meisten Fällen medizinisches Personal oder Patienten. Bei dem vierten Vorfall wurde ein Krankenwagen von Ärzte ohne Grenzen bei einer Reihe von Luftangriffen im Regierungsbezirk Saada am 21. Januar 2016 getroffen, wobei der Fahrer des Wagens und sechs weitere Menschen getötet und Dutzende verletzt wurden. Für keinen der Vorfälle hatte Ärzte ohne Grenzen eine offizielle Erklärung erhalten. Ärzte ohne Grenzen beklagte, dass der dreimalige Angriff auf Gesundheitseinrichtungen von Ärzte ohne Grenzen im Jemen innerhalb von drei Monaten eine „völlige Missachtung des Völkerrechts gemäß der Genfer Konventionen“ darstelle.[530]

    Am 5. Februar 2016 äußerte sich Ban tief besorgt über die Fortsetzung der Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition auf Schulen, Krankenhäuser, Moscheen und zivile Infrastrukturen im Jemen. Auch ermahnte er die Staaten, die Vertragspartner des Vertrags über den Waffenhandel waren, den Waffenfluss an Akteure zu kontrollieren, die diese unter Verletzung des Humanitären Völkerrechts verwenden könnten.[531][532] Ban bezeichnete den Jemen als in „in Flammen“ stehend und sagte: „Insbesondere Luftangriffe der Koalition treffen weiterhin Krankenhäuser, Schulen, Moscheen und zivile Infrastrukturen“.[532]

    Zerstörung des Haydan-Krankenhauses (Provinz Sa'da)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon machte die saudisch geführte Militärallianz in einer Erklärung am 27. Oktober 2015 direkt für den Angriff auf das Haydan-Krankenhaus (Hayadeen Medical Hospital) vom 26. Oktober 2015 verantwortlich, verurteilte die Bombardierung des Krankenhauses und forderte eine umgehende Untersuchung des Vorfalls.[533][534] Das von Ärzte ohne Grenzen (MSF) mit Unterstützung von UNICEF und der WHO betriebene Haydan-Krankenhaus im Direktorat Haydan in der von den Huthi-Rebellen kontrollierten und von den Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition besonders schwer getroffen Provinz Sa'da lag etwa 60 Kilometer südwestlich der Stadt Sa'da.[215][535][534] Ban wies darauf hin, dass Krankenhäuser und medizinisches Personal ausdrücklich durch das humanitäre Völkerrecht geschützt sind.[534][536]

    Auch Amnesty International beschuldigte Saudi-Arabien des Angriffes und betonte, es könne sich bei dem Angriff um ein Kriegsverbrechen handeln, da das Krankenhaus die Gesundheitsversorgung für Menschen in vier nördlichen Provinzen bereitgestellt habe.[214][215][535]

    Der zuständige Landeschef von MSF betonte, zwei Wochen zuvor die exakten Lagekoordinaten des Hauses an die saudisch geführte Militärallianz weitergegeben zu haben. Amnesty International erklärte, es seien mehr als 20 Menschen in der Klinik gewesen, sieben Mitarbeiter verletzt und die Klinik fast vollständig zerstört worden und forderte eine Untersuchung des „ungesetzlichen Angriffs“ auf das Krankenhaus, der offenbar gezielt erfolgt sei.[533]

    Saudi-Arabien beklagte und rügte dagegen die Anschuldigung durch den UN-Generalsekretär, stritt ab, dass die saudisch geführte Militärkoalition den Angriff durchgeführt hat, nannte Artilleriefeuer der Huthi-Rebellen als mögliche Ursache und forderte dazu auf, die Ergebnisse einer Untersuchung abzuwarten.[537][538][539][213]

    Ärzte ohne Grenzen bezeichnete die Zurückweisung der Verantwortlichkeit durch Saudi-Arabien als „Leugnung“ der „offenkundigen Wahrheit“ und forderte die saudisch geführte Militärkoalition auf, den Angriff auf das Krankenhaus einzugestehen und aufzuklären, damit die Hilfsorganisation ihre Arbeit fortsetzen könne.[540][541][213] Ärzte ohne Grenzen betonte, dass ausschließlich die saudisch geführte Militärkoalition seit Beginn des Konflikts in der Lage sei, derartige Angriffe durchzuführen und nur sie in dem Gebiet über Militärflugzeuge verfügten, so dass andere Täter ausgeschlossen werden könnten.[213][212] Ärzte ohne Grenzen wies zudem darauf hin, dass saudische Offizielle noch am Morgen nach dem Angriff die Vermutung geäußert hatten, dass Ärzte ohne Grenzen ihnen fehlerhafte Koordinaten für das Krankenhaus angegeben hatten und erst im Nachhinein behauptet hätten, dass in dem Gebiet keinerlei militärische Aktivität gewesen sei.[213] Der Präsident von Ärzte ohne Grenzen in der Schweiz, Thomas Nierle, bezeichnete die Bombardierung des Haydan-Krankenhauses im Zusammenhang mit dem Luftangriff auf eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kundus als weiteres Beispiel eines Krankenhaus, das „in einem Krieg, in dem Schulen, Märkte und zivile Infrastrukturen tagtäglich in gleicher Weise wie militärische Ziele ins Visier genommen werden“, zerstört wurde. Obwohl es besondere Fälle seien, handle es sich bei den Zwischenfällen in Kundus und Haydan nicht um isolierte Vorfälle, sondern medizinische Strukturen seien „unergründlicher Weise“ und „von Afghanistan bis Jemen, Syrien bis Sudan, Irak bis Somalia“ zu einem „integralen Bestandteil der Kriegsschauplätze“ geworden.[542]

    International wiesen Medien in diesem Zusammenhang auf den Luftangriff auf die Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kundus hin, bei der die Klinik erst Anfang Oktober 2015 durch einen US-Luftangriff schwer getroffen worden war und dabei 30 Menschen gestorben waren.[533][543][544][545] Die Washington Post betonte, dass der „internationale Aufschrei“ im Jemen (und bei vergleichbaren Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen in Syrien) vergleichsweise gering ausgefallen sei und in scharfem Kontrast zur heftigen Reaktion auf den Luftangriff auf die MSF-Klink in Kundus stehe.[546] Weiter wurde sowohl in den Medien als auch auf einer eigens und erstmals gemeinsam einberufenen[59][547] Pressebegegnung des UN-Generalsekretärs Ban und des ICRC-Präsidenten Peter Maurer dargestellt, dass der Verlust eines weiteren Krankenhauses durch die Zerstörung des Haydan-Krankenhauses aus der Luft – wie auch die vorige Zerstörung des Krankenhauses in Kundus – ein weiteres Beispiel in einem „monatelangen Trend“ der Zerstörungen der durch das internationale Recht des bewaffneten Konflikts beziehungsweise das humanitäre Völkerrecht geschützten Krankenhäuser bilde, der verschiedene Konfliktgebiete umspanne.[548][61] Ban Ki Moon verwies auf die Bombardierung der Krankenhäuser in Afghanistan und Jemen und hob hervor, auch im Krieg müssten Regeln eingehalten werden.[60] Ban und Maurer erklärten, das humanitäre Völkerrecht werde weltweit wissentlich missachtet und diese Verstöße seien so regelmäßig geworden seien, dass die Gefahr bestünde, dass die Menschen die Angriffe auf humanitäre und medizinische Helfer, auf Schulen, Krankenhäuser und religiöse Einrichtungen als unumgängliches Ergebnis des Konflikts betrachten werden.[61] In der Washington Post wurde auf die Dokumentation der Physicians for Human Rights, einer Gruppe, die Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Todesopfer unter medizinischem Personal in Syrien verfolgt, sowie auf Angaben von Human Rights Watch verwiesen, nach denen Gesundheitseinrichtungen zunehmend routinemäßig Verluste in Konfliktgebieten erlitten.[548] Widney Brown, Director of Programs bei Physicians for Human Rights, kritisierte in Bezug auf die Zerstörung des Haydan-Krankenhauses in einem Interview auf Democracy Now die Haltung der US-Regierung als unstimmig:[549]

    “The U.S. has been very strong at condemning the Syrian attacks on hospitals in Syria, yet it is backing the Saudis in Yemen, supplying them with weaponry–just like Russia is in Syria–and ignoring the fact the Saudis are doing in Yemen everything the U.S. government is accusing the Syrian government of doing in Syria.”

    „Die Vereinigten Staaten haben die syrischen Angriffe auf Krankenhäuser in Syrien sehr scharf verurteilt, unterstützen aber die Saudis im Jemen, versorgen sie mit Waffentechnik – genau wie Russland es in Syrien macht – und ignorieren den Fakt, dass die Saudis im Jemen all das tun, dessen die US-Regierung die syrische Regierung beschuldigt, in Syrien zu tun.“

    Widney Brown, Director of Programs bei Physicians for Human Rights, 30. Oktober 2015[549]

    Amnesty International verwies zudem darauf, dass es sich bei dem Angriff auf das Haydan-Krankenhaus nicht um den ersten Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition auf ein Krankenhaus in der Provinz Sa'da seit Beginn der Militärintervention Ende März 2015 gehandelt habe. Am 4. September 2015 habe die saudisch geführte Militärkoalition Berichten zufolge das al-Sh’ara-Krankenhaus in Razih, im Westen der Provinz Sa’da, bombardiert, wodurch sechs Patienten getötet und sechs weitere verletzt worden seien. MSF-Mitarbeiter, die den Ort des Geschehens später besucht hatten, waren nach eigenen Angaben zu dem Schluss gekommen, dass es keine Beweise für eine militärische Nutzung des Krankenhauses gegeben hatte.[215][535]

    Bombenangriff auf Al Houban-Klinik in Taizz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 2. Dezember 2015 verurteilte der UN-Generalsekretär die Luftangriffe, mit der die saudisch geführte Militärkoalition am gleichen Tag ein von Ärzte ohne Grenzen betriebenes mobiles Krankenhaus in der Stadt Taizz getroffen und nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen mehrere Menschen verletzt und die Klinik zerstört hatte. Er erwähnte seine Verurteilung des Luftangriffs vom 27. Oktober 2015 auf die von Ärzte ohne Grenze betriebene Klinik in der Provinz Sa'da und betonte, dass medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal ausdrücklich durch das Humanitäre Völkerrecht geschützt sind. Er forderte zudem eine unverzügliche, wirksame und unabhängige Untersuchung des Vorfalls vom 2. Dezember 2015.[550] Der Landeskoordinator von Ärzte ohne Grenzen, Jerôme Alin, teilte mit, Ärzte ohne Grenzen habe die Vertreter der saudischen Militärkoalition zuletzt am 29. November 2015 über die medizinischen Aktivitäten der Organisation in ihrer Klinik informiert. Es sei „unmöglich, dass sie nicht über die Präsenz von Ärzte ohne Grenzen Bescheid wussten“.[551][552]

    Streubombenangriff auf Sanaa[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 5. Januar 2016 erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR), dass sein Team im Jemen die Reste von 29 Streubomben im nahe der saudi-arabischen Grenze gelegenen Distrikt Harad gefunden habe.[553][442][554] Am 7. Januar warf auch HRW der saudisch geführten Militärkoalition den Einsatz von Streubomben vor, bei dem ein Wohngebiet in Sanaa getroffen worden sei.[554][555]

    Kurz nachdem das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte von „alarmierenden Informationen“ über den Streubombenseinsatz der von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition bei Angriffen im Jemen berichtet hatte,[82][80][81][556] erklärte der Außenminister der saudisch gestützten Regierung Hadi den UNHCHR-Repräsentanten George Abu al-Zulof am 7. Januar zur Persona non grata[80][81][557] und begründete dies damit, dass der UN-Gesandte nicht neutral sei und seine Professionalität verloren habe.[82][557]

    Ebenfalls noch am 7. Januar verurteilte der UN-Generalsekretär die Entscheidung der „Regierung des Jemen“, den UN-Menschenrechtsgesandten für den Jemen des Landes zu verweisen und äußerte sich tief besorgt über die Sicherheit der verbleibenden nationalen und internationalen Mitarbeiter.[83][80][84] Die angekündigte Ausweisung seines Menschenrechtsgesandten für den Jemen kritisierte Ban scharf und sagte, indem sie die Arbeit der UN für Menschenrechte behindere, komme die Regierung Hadi ihren Verpflichtungen nicht nach,[82] was der Rückkehr zu Frieden und Stabilität im Jemen nur schaden könne.[82][83] Die Menschen im Jemen – so Ban – hätten „schwere Menschenrechtsverletzungen“ erlitten, und das UN-Büro für Menschenrechte helfe „aktiv und effizient“ dabei, diese Verstösse zu dokumentieren. Ban sprach dem UN-Vertreter Zulof in seinem Protest sein „volles Vertrauen“ aus.[82][554] UN-Sprecher Stephane Dujarric bezeichnete die Arbeit Zulofs am 7. Januar als „ausgezeichnet“[558] und der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid al-Hussein, wies am 8. Januar alle Verdächtigungen einer politischen Voreingenommenheit seines Teams gegen die Regierung Hadi zurück und sagte, die Entscheidung der Regierung Hadi zur Ausweisung Zulofs sei „unberechtigt“, „kontraproduktiv“ und beschädige das Ansehen der Regierung Hadi und ihrer Koalitionspartner.[559][560]

    Am 8. Januar 2016 äußerte sich der UN-Generalsekretär besorgt über Berichte, nach denen die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Streubomben im Jemen einsetzte. Ban erklärte, „beunruhigende“ Informationen über einen Angriff mit Streubomben auf Sanaa am 6. Januar erhalten zu haben. Der Einsatz solcher Waffen in dicht besiedelten Gegenden könne aufgrund seines „willkürlichen Charakters“ als Kriegsverbrechen gewertet werden.[554][561][562][563][529] Medienangaben vom 8. Januar zufolge machte die Regierung Hadi nach Angaben von Diplomaten ihre Entscheidung rückgängig, den UN-Menschenrechtsgesandten für den Jemen auszuweisen.[564][554]

    Angriff auf das Shiara-Krankenhaus (Provinz Sa'da)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 10. Januar 2016 verurteilte der UN-Generalsekretär den an diesem Tag von unbekannter Seite ausgeführten Angriff auf das von Ärzte ohne Grenzen unterstützte Shiara-Krankenhaus im Distrikt Razeh in der als Hochburg der Huthi-Rebellen besonders hart von den Luftangriffen der von Saudi-Arabien angeführten Koalition betroffenen Provinz Sa'da,[565][566][567] bei dem mindestens 6 Menschen getötet wurden.[122][568] Unter den teilweise lebensbedrohlich Verletzten befanden sich auch drei Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, die seit November 2015 in dem Krankenhaus arbeitete,[569] zu diesem Zeitpunkt in acht jemenitischen Provinzen medizinische Einrichtungen betrieb und an den Orten aktiv war, von wo viele ausländische Hilfsorganisationen und die UN aufgrund der Sicherheitslage evakuiert worden waren.[567] Ban betonte, dass Krankenhäuser und medizinisches Personal ausdrücklich unter dem Schutz des Humanitären Völkerrechts stehen und dass alle beabsichtigten Attacken gegen Zivilisten und zivile Infrastruktur als schwere Verletzung des Humanitären Völkerrechts betrachtet werden.[565][566]

    Ärzte ohne Grenzen hatte die Notaufnahmeabteilung, den Operationssaal sowie die Betten- und Entbindungsstationen des Shiara-Krankenhauses betrieben, bei dem es sich um das einzige Krankenhaus mit Kapazität für Notfallchirurgie in der Provinz Sa’da und somit faktisch im überwiegenden Teil Nordjemens handelte. In dem Krankenhaus mit zuletzt 95 Betten waren vor dem Luftangriff nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen über 2000 Notfälle pro Monat eingegangen und über 100 Operationen sowie 100 Entbindungen pro Woche durchgeführt worden.[121][122] Ärzte ohne Grenzen beklagte, dass Patienten infolge der Angriffe die Krankenhäuser mieden, weil sie diese als militärische Ziele und daher als unsichere Aufenthaltsorte ansahen.[570]

    Ärzte ohne Grenzen hatte am 10. Januar mitgeteilt, dass es für die Hilfsorganisation nicht erkenntlich gewesen sei, ob das Krankenhaus in einem Luftangriff von Militärflugzeugen der saudisch geführten Militärkoalition oder von einer vom Boden abgefeuerten Rakete getroffen worden war, dass aber zu dem Zeitpunkt, als ein Geschoss Krankenhaus-Gebäude zerstörte, Flugzeuge darüber gesichtet worden seien und mindestens eines in der Nähe gelandet sei.[571] Ärzte ohne Grenzen gab zudem an, dass alle beteiligten Konfliktparteien über den Standort des Shiara-Krankenhauses informiert gewesen seien.[567] Es handelte sich laut Ärzte ohne Grenzen nach dem Vorfall vom 27. Oktober auf das Haydan-Krankenhaus und dem vom Anfang Dezember auf ein Gesundheitszentrum in Taizz um den dritten schweren Angriff auf Gesundheitseinrichtungen von Ärzte ohne Grenzen im Jemen innerhalb von drei Monaten.[122][571][567][572] Ärzte ohne Grenzen forderte eine unabhängige Untersuchung des Angriffs auf das Shiara-Krankenhaus durch die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC). Ärzte ohne Grenzen hatte diese Kommission, die als einzige Instanz speziell zur Untersuchung möglicher Verletzungen des humanitären Völkerrechts gemäß den Genfer Konventionen geschaffen wurde, bereits angerufen, nachdem das Krankenhaus der Organisation im afghanischen Kundus von der US-Armee bombardiert worden war.[530]

    Angriff auf den Khaleq-Markt (Provinz Sanaa)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 28. Februar 2016 verurteilte Ban scharf einen Luftangriff, der am 27. February 2016 den Khaleq-Markt im Distrikt Nahem nordöstlich von Sanaa getroffen und mindestens 39 Zivilisten – darunter neun Kinder – getötet sowie 33 weitere Zivilisten verletzt hatte.[573][574][575][43][446] Ban forderte, den Vorfall, der in Bezug auf die Anzahl der Toten einer der schwersten unter den einzelnen Bombardierungen seit September 2015 war, umgehend und unparteiisch aufzuklären[573][574][575][43] Er ließ mitteilen, dass er durch die Luftangriffe vom 27. Februar und die andauernden Kämpfe am Boden sehr beunruhigt sei. Sämtliche Konfliktparteien seien gehalten, das internationale Menschenrecht und das Humanitäre Völkerrecht zu respektieren, nach denen auf Zivilisten und zivile Ziele, wie Märkte, strikt untersagt seien.[573][574][575] Unter den bei dem Angriff auf den Markt Getöteten befanden sich nach UN-Angaben auch sechs Kinder. Es handelte sich bei dem Angriff laut UN um einen von vier Luftangriffen im Distrikt Nahem im Februar 2016, bei denen Berichten zufolge Zivilisten getötet worden waren.[576]

    Angriff auf den al-Khamis-Markt (Provinz Haddscha)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 16. März 2016 verurteilte Ban Luftangriffe, die am 15. März 2016 den al-Khamis-Markt im Distrikt Mastaba der Provinz Haddscha getroffen und viele Zivilisten – einschließlich Frauen und Kinder – getötet hatte. Es handelte sich um eine der tödlichsten Attacken, seit die saudisch geführten Militärkoalition ihren Bombenkrieg im März 2015 begonnen hatte. Zudem handelte es sich um den zweiten schweren Vorfall innerhalb von zwei Wochen. Ban betonte, dass jeder beabsichtigter Angriff gegen Zivilisten und zivile Objekte wie Märkte einen schweren Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht darstellt.[577][578][579][580]

    Die Anzahl der durch die von der saudi-geführten Koalition auf den belebten Markt ausgeführten Luftangriffe vom 15. März getöteten Menschen stieg nach UN-Angaben bis zum 17. März auf 119. Davon waren laut UNICEF 22 Kinder.[581][578][582] UNICEF teilte in einer Stellungnahme mit, sie verurteile die „tödlichste Attacke“ auf den al-Khamis-Markt scharf.[578]

    UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad Al-Hussein verurteilte am 18. März 2016 angesichts des erneut tödlichen Luftangriffs auf den Markt und der laut Zeids Büro etwa 106 getöteten Zivilisten – darunter 24 Kinder – das wiederholte Versagen des Militärs der saudisch geführten Militärkoalition, die Wiederholung solcher Vorfälle durch effiziente Maßnahmen zu verhindern und transparente und unabhängige Untersuchungen zu den bereits vorgefallenen Ereignissen zu veröffentlichen.[446][583] Laut Zeids Sprecher Rupert Colville hatten UN-Mitarbeiter keinen Hinweis darauf gefunden, dass es zur Zeit des Luftangriffs militärische Auseinandersetzungen oder schwereres militärisches Gerät in der Umgebung des Markts gegeben habe. Es habe sich lediglich ein in geringer Zahl von Polizisten und Huthis bemannter Kontrollposten in 250 Meter Entfernung vom Markt befunden.[446][583] Ein Sprecher der saudisch geführten Militärkoalition hatte zuvor gesagt, der Angriff habe auf eine „Versammlung von Milizionären“ abgezielt.[583] Nach Angaben von UN-OHCHR-Mitarbeitern im Jemen, die den Tatort des Angriffs am 16. März besucht und Augenzeugen befragt hatten, hatten die Luftangriffe 16 Geschäfte auf dem al-Khamis-Markt völlig zerstört. Der Angriff traf mit dem Markt die elementare Einkaufszone von rund 15 Dörfer der Umgebung, die zu der berichteten Tageszeit des Angriffs am Nachmittag in der Hauptgeschäftszeit besonders stark überfüllt war.[446]

    Human Rights Watch erklärte am 7. April 2016, bei den beiden, von der saudisch geführten Militärkoalition ausgeführten Luftangriffen seien von den USA gelieferte Bomben eingesetzt worden und mindestens 97 Zivilisten, darunter 25 Kinder, getötet worden. Bei dem Angriff auf den Markt in dem Dorf Mastaba könnten zudem etwa zehn Huthi-Kämpfer getötet worden sein. Der Angriff habe unter Verletzung des Kriegsrechts einen wahllosen oder vorhersehbar unverhältnismäßigen Verlust an Leben von Zivilisten verursacht. Solche gesetzeswidrigen Angriffe würden, wenn sie absichtlich oder leichtsinnig durchgeführt werden, Kriegsverbrechen darstellen.[584] HRW habe am 28. März vor-Ort-Untersuchungen durchgeführt und auf dem Markt Überreste einer satelliten-gelenkten GBU-31-Bombe gefunden, die aus einer von den USA gelieferten 1000-Kilo-Bombe MK-84 bestehen, die an ein ebenfalls von den USA geliefertes JDAM-System gekoppelt ist. Ein Journalistenteam des britischen Nachrichtensenders ITV habe den Tatort am 26. März 2016 besucht und Überreste einer MK-84-Bombe gefunden, die mit einem Paveway-Laserlenkungskit verschwunden war.[584]

    UN-Vorwürfe völkerrechtswidriger Luftangriffe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die UN kritisierten im Mai 2015 die in den vorangegangenen Wochen geführten Luftangriffe der von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz scharf als völkerrechtswidrig.[585] Die Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz im Jemen verstießen nach Einschätzung des zuständigen Koordinators der UNO gegen internationales Recht.[586] Der UN-Koordinator für humanitäre Angelegenheiten im Jemen, Johannes Van der Klaauw, erklärte am 9. Mai 2015: „Die wahllose Bombardierung besiedelter Gebiete, mit oder ohne vorheriger Warnung, ist ein Verstoß gegen das internationale humanitäre Völkerrecht“.[586][587][588]

    Ausdrücklich prangerte Van der Klaauw die Luftangriffe vom Mai 2015 auf die als Huthi-Hochburg geltende Provinz Sa'da an. Viele Zivilisten seien in der Gegend wegen Treibstoffmangels quasi gefangen.[586][587][585] Viele Zivilisten seien Berichten zufolge getötet und Tausende gezwungen worden aus ihren Häusern zu fliehen, nach dem die saudisch Militärkoalition, der Saudi-Arabien und neun weitere arabische Staaten angehörten und die von den USA, Großbritannien und Frankreich unterstützt werde, die gesamte Provinz zum „militärischen Ziel“ erklärt habe.[587][588] Die Erklärung der gesamten Region zum „militärischen Ziel“ führe zur Bedrohung unzähliger Menschen.[586][587][588]

    Auch eine Gruppe von 17 im Jemen tätigen Hilfsorganisationen (Yemen INGO Forum, Danish Refugee Council, Oxfam, International Medical Corps, CARE, ACTED, MercyCorps, Save the Children, Norwegian Refugee Council, Relief International, World Relief, Islamic Relief, Search for Common Ground, InterSOS, ADRA, Handicap International, Global Communities) verurteilte am 10. Mai 2015 die zunehmende Intensität der Luftangriffe im Norden des Jemen vom 8. und 9. Mai 2015, als die geschätzte Anzahl von 70.000 Menschen einschließlich von 28.000 Kindern aus der Provinz Sa'da flohen und die Militärkoalition innerhalb von 24 Stunden 130 Luftangriffe im Jemen durchführte. Der Landesleiter von Save the Children im Jemen, Edward Santiago, sagte, dass die wahllosen Angriffe nach dem Abwurf von Flugblättern, die die Zivilisten zum Verlassen von Sa'da aufriefen, Bedenken über das mögliche Muster aufkommen ließen, dass unter Bruch des humanitären Völkerrecht eingeführt werde. Die Warnung der Zivilisten entbinde die saudisch geführte Militärkoalition nicht von ihrer Verpflichtung, die Zivilisten und zivile Infrastruktur zu schützen, doch sei in den vorangegangenen Tagen zu sehen gewesen, dass die Warnungen nicht ausgereicht hätten, das Leben von Zivilisten zu schonen. Zugleich seien die Menschen zum großen Teil nicht in der Lage, sich in Sicherheit zu bringen, da auf der von der saudisch geführten Militärkoalition verhängten de-facto-Blockade, die zu einem starken Mangel an Kraftstoff führe.[589]

    Nachdem die saudisch geführten Militärallianz am 18. August 2015 in al-Hudeida den einzigen Hafen bombardierte, über den humanitäre Hilfe nach Nordjemen gelangte,[289] kritisierte der UN-Nothilfekoordinators Stephen O’Brien die Luftangriffe auf al-Hudeida, bei denen eine nicht verlässlich bekannte Anzahl von Huthi-Rebellen und Hafenarbeitern Berichten zufolge getötet worden sein soll, noch am selben Tag scharf. O’Brien sagte gegenüber dem UN-Sicherheitsrat: „Diese Angriffe stellen einen klaren Verstöß gegen das humanitäre Völkerrecht dar und sind inakzeptabel“.[290][590]

    Am 22. Dezember 2015 beschuldigte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid al-Hussein, als UN-Spitzenfunktionär für Menschenrechte auf der ersten öffentlichen Tagung des UN-Sicherheitsrats über den Jemen seit Beginn der saudisch geführten Bombardierungen die saudisch geführte und von den USA unterstützte Militärkoalition, für die meisten Angriffe auf jemenitische Zivilisten verantwortlich zu sein.[79][591][65][592] Er kritisierte vor dem Uno-Sicherheitsrat die Kriegsführung der saudisch geführten Militärkoalition bei ihrem Militäreinsatz im Jemen.[593][74][75][76][77] Die heftigen Bombardements der letzten Monate in zivilen Gegenden seien sehr besorgniserregend und hätten sehr viele Todesopfer gefordert. Zwar seien dafür alle Konfliktparteien verantwortlich, in erster Linie jedoch die Luftangriffe der Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens.[593][76][75][65] Die Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition seien für einen unverhältnismäßig großen Anteil der Zerstörung der zivilen Infrastruktur, darunter selbst Krankenhäuser und Schulen, verantwortlich.[72][73][74][75][76][77][65]

    Am 27. Januar 2016 wurde über einen verschiedenen Medien vorliegenden, zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichten 51-seitigen Bericht[594] berichtet, den ein UN-Expertengremium eine Woche zuvor dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt hatte[529][595][596] und der laut Medienberichten „umfassende und systematische“ Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition gegen zivile Ziele unter Bruch des Völkerrechts feststellte.[596] Medienangaben zufolge hatte die saudisch geführte Koalition laut dem Bericht bei dem von ihr mittels ihrer Luftstreitkräfte geführten Krieg im Jemen 119 Luftwaffeneinsätze durchgeführt, die mutmasslich gegen das Humanitäre Völkerrecht verstießen[529][595][596] und für die das Expertengremium 146 Zielobjekte identifizieren konnte.[596] Das Expertengremium teilte mit, es habe derartige das Humanitäre Völkerrecht verletzende Angriffe der saudisch geführten Militärkoalition auf Zivilisten und zivile Objekte dokumentiert, einschließlich vieler auf Binnenflüchtlings- und Flüchtlingslager, zivile Ansammlungen einschließlich von Hochzeitgesellschaften, zivile fahrzeuge einschließlich von Bussen, zivile Wohngebiete, medizinische Einrichtungen, Schulen, Moscheen, Märkte, Fabriken und Lebensmittellager, sowie auf weitere lebensnotwendige zivile Infrastruktur wie den Flughafen in Sanaa, den Hafen in al-Hudaida und inländische Transitrouten.[529][595][596] Viele der Angriffe gingen demnach mit jeweils auf eine Vielzahl von zivilen Objekten gerichteten mehrfachen Luftangriffen einher. Dem Bericht zufolge waren rund 60 Prozent (2682 Personen) aller getöteten und verletzten Zivilisten Opfer luftgestützter Sprengwaffen geworden. Die Experten hatten zudem mindestens drei mutmaßliche Fälle dokumentiert, in den Zivilisten, die vor der Bombardierung von Wohngebieten flohen, von Helikoptern gejagt und beschossen worden waren.[529][596] Das UN-Gremium, dem nicht gestattet worden war, in den Jemen einzureisen, hatte Satellitenbilder von Städten vor und nach den Angriffen ausgewertet, die „extensive Schäden an Wohngebieten und zivilen Objekten“ als Folge der internen Kämpfe und der Luftangriffe der saudisch geführten Militärkoalition zeigten.[529][595][596] Dem Expertengremium zufolge waren Zivilisten unverhältnismäßig stark von den Kämpfen und Taktiken betroffen, die „die die verbotene Anwendung von Hungersnot als Methode der Kriegsführung“ darstellten.[529][595] Der Bericht kam zu dem Ergebnis:[596]

    “The coalition’s targeting of civilians through airstrikes, either by bombing residential neighbourhoods or by treating the entire cities of Sa’dah and Maran as military targets, is a grave violation of the principles of distinction, proportionality and precaution. In certain cases, the panel found such violations to have been conducted in a widespread and systematic manner.”

    „Das Zielen der Koalition auf Zivilpersonen durch Luftangriffe, sei es durch Bombardierung von Wohngebieten oder durch die Behandlung der ganzen Stadtgebiete von Sa’da und Maran als militärische Ziele stellt einen schweren Verstoß gegen die Grundsätze der Unterscheidung, Verhältnismässigkeit und Vorsorge dar. In bestimmten Fällen ist das Gremium zu dem Ergebnis gelangt, dass solche Verstöße in umfassender und systematischer Weise begangen wurden.“

    Bericht des UN-Expertengremiums, dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt im Januar 2016[596]

    Der Bericht räumte zwar ein, dass Huthi-Kombattanten unter Verletzung des Humanitären Völkerrechts in Wohngebieten positioniert wurden, stellte aber klar, dass „dies die Koalition nicht von der Verpflichtung befreit, das Humanitäre Völkerrecht bei der Durchführung militärischer Aktionen zu respektieren“.[596]

    Das UN-Expertengremium sprach sich als eine seiner Hauptempfehlungen und „in der Absicht sicherzustellen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“ für die Aufnahme von Ermittlungen zu seinen Ergebnissen aus[596] und forderte in dem Bericht eine internationale Untersuchungskommission.[529] Es rief den UN-Sicherheitsrat dazu auf, die Einrichtung der Untersuchung zu erwägen, um die „Berichte von Verstößen gegen das Humanitäre Völkerrecht und das internationale Menschenrecht im Jemen durch alle Parteien zu untersuchen und die Täter solcher Verstöße zu identifizieren“. Ein vorangegangenes Gesuch vor dem UN-Menschenrechtsrat zur Einrichtung einer Untersuchung war aufgrund von Einwänden Saudi-Arabiens erfolglos geblieben.[529]

    In der Nacht zum 18. März 2017 kam es zu einem Zwischenfall bei dem ein von Jeminiten gesteuertes Boot mit etwa 140 somalischen Flüchtlingen an Bord im Roten Meer in der Straße von Bab al-Mandab angegriffen wurde. Nach Aussagen von Überlebenden wurde das Boot, das aus dem Jemen kommend, auf dem Weg in den Sudan gewesen sei, in der Dunkelheit von einem Kampfhubschrauber angegriffen, wobei mindestens 42 Menschen getötet wurden. Die Huthi im Jemen beschuldigten Kräfte der Saudischen Koalition das Boot mit einem Apache Hubschrauber angegriffen zu haben, weil man offenbar Waffenschmuggler an Bord vermutete. Das UNHCR liess über seinen Sprecher mitteilen, dass man von diesem erneuten Zwischenfall angewidert sei. Es zeige sich erneut, dass Zivilisten, Flüchtlinge und Migranten unverhältnismäßig unter dem Krieg im Jemen zu leiden hätten.[597]

    Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Menschenrechtler beschuldigten den UN-Sicherheitsrat und die USA der Untätigkeit in Bezug auf die ausbleibende Untersuchung möglicherweise rechtswidriger Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz.[62][63][64]

    Im Mai 2015 erklärte Lama Fakih, leitende Krisenberaterin bei Amnesty International, dass die hohe Anzahl an Verwundungen in Sanaa, die durch Luftabwehrgeschosse hervorgerufen wurden, auf ein „beunruhigendes Muster der Angriffe“ hinweise, bei denen die völkerrechtliche Verpflichtung, Zivilisten während eines Konflikts zu schützen, missachtet werde.[598] Der hohe Anteil der Verletzungen von Zivilisten durch Flugabwehrgeschosse war laut Lama Fakih von Mitarbeitern verschiedener Krankenhäuser in Sanaa berichtet worden.[598][599] Fakih warf angesichts der Luftangriffe und der Luftabwehr beiden Konfliktparteien vor, bisher gleichgültig gegenüber den für Zivilisten tödlichen Auswirkungen ihrer Aktionen gehandelt zu haben.[598] Amnesty International erklärte, beide Konfliktparteien ergriffen nicht die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und verstießen damit gegen internationales Recht.[600]

    Am 1. September 2015 erklärte HRW, südliche bewaffnete Gruppen (in Medienberichten als „verbündete Milizen der Regierungstruppen“ oder als „Regierungstruppen“ bezeichnet[601][602]) und Huthi-Rebellen hätten beim Kampf um die Kontrolle der Stadt Aden schwere Misshandlungen an Zivilisten und Kämpfern in ihrem Gewahrsam begangen. Demnach hätten südliche Milizen seit März 2015 mindestens sieben gefangene Huthi-Rebellen hingerichtet, zuletzt am 23. und 24. August 2015. HRW kritisierte, die südlichen Milizen würden in der Region von Aden mindestens 255 Huthi-Rebellen in offiziellen und inoffiziellen Hafteinrichtungen gefangen halten, darunter auch etliche Kinder, die als Kämpfer präsentiert würden. Huthi-Kräfte hätten ihrerseits unrechtmäßig Zivilisten inhaftiert und misshandelt. Die HRW-Direktorin für den Mittleren Osten, Sarah Leah Whitson, warnte, die Misshandlung von Gefangenen könne als Kriegsverbrechen verfolgt werden. Whitson forderte, die südlichen Kräfte, die die Kontrolle über Aden wiedererlangt hätten, das sich seitdem in einer prekären Sicherheitslage befand, müssten die Misshandlungen an Gefangenen beenden und alles tun, um Recht und Ordnung in Aden wiederherzustellen. Die Huthi-Rebellen müssten alle unrechtmäßig Inhaftierten freilassen.[603][601]

    Luftangriffe der saudisch geführten und von den USA unterstützten Militärkoalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
    Das Kriegsvölkerrecht offenbar verletzende Luftangriffe (Auswahl)
    HRW-Untersuchung von 10 Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition zwischen 11. April und 30. August 2015,
    bei denen HRW entweder kein militärisches Ziel feststellen konnte oder der Angriff nicht zwischen Zivilisten und militärischen Objekten unterschieden hatte
    [62]
    Datum Ort / Provinz Getroffenes Objekt Getötete Zivilisten
    (Mindestangaben)
    Verletzte Zivilisten
    (Mindestangabe)
    Männer Frauen Kinder Summe
    11. April 2015 Amran / ʿAmrān Wohngebäude in der Stadt 1 2 1 4 1
    12. Mai 2015 Abs / Haddscha Abs/Kholan-Gefängnis und andere Gebäude in der Stadt 21 1 3 25 18
    12. Mai 2015 Zabid / al-Hudaida Shagia-Markt und Zitronenhain in der Stadt 39 13 8 60 155
    4. Juli 2015 Muthalith Ahim / Haddscha Marktplatz im Dorf ? ? 3 65 105
    6. Juli 2015 ʿAmrān 1. Bawn-Markt zwischen Amran und Raydah;
    2. Jawb-Markt außerhalb der Stadt Amran
    13 1 15 29 20
    12. Juli 2015 Sanaa-Sawan / Sanaa Muhamasheen-Wohngebiet mit Wohngebäuden 2 7 14 23 31 Menschen
    19. Juli 2015 Yarīm / Ibb Wohngebäude und Gebäude in der Stadt 4 3 9 16 16
    24. Juli 2015 Mokka / Ta'izz Wohnanlagen des Dampfkraftwerks Mokka 42 13 10 65 55
    8. August 2015 Shara'a / Ibb Wohngebäude im Dorf (Radhma-Distrikt) 2 3 3 8 2
    30. August 2015 Abs / Haddscha Flaschenwasserfabrik Al-Sham im Außenbezirk der Stadt 11 3 14 11
    Summe der Zivilopfer bei den 10 von HRW für den Bericht vom 26. November 2015 untersuchten Angriffen (Mindestangabe) 309 414
    Offenbar unrechtmäßige und ungeahndete Luftangriffe auf Wohngebiete in Sanaa im September und Oktober 2015 (Auswahl)
    HRW-Untersuchung von 6 Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition,
    bei denen HRW entweder kein militärisches Ziel feststellen konnte oder der Angriff nicht zwischen Zivilisten und militärischen Objekten unterschieden hatte
    [454]
    Datum Ort / Provinz Getroffenes Objekt Getötete Zivilisten
    (Mindestangaben)
    Verletzte Zivilisten
    (Mindestangabe)
    Männer Frauen Kinder Summe
    4. September 2015 Sanaa-Hadda Wohngebäude im Stadtviertel 0 1 2 3
    18. September 2015 Sanaa Gebäude in der Marib-Straße 3 1 1 5 8
    18. September 2015 Sanaa-Altstadt Gebäude in der UNESCO-Welterbe-Altstadt 4 2 7 13 12
    21. September 2015 Sanaa-Al-Hassaba Gebäude im dichtbesiedelten Wohngebiet 3 6 11 20 ?
    23. September 2015 Sanaa-Al-Asbahi Gebäude im Wohngebiet 7 2 10 19 ?
    26. Oktober 2015 Sanaa-Thabwa Gebäude in der Vorstadt 2
    Summe der Zivilopfer bei den 6 von HRW für den Bericht vom 21. Dezember 2015 untersuchten Angriffen (Mindestangabe) 60 ?
    Offenbar unrechtmäßige Luftangriffe auf Wohngebiete in und um Sanaa im Januar und Februar 2016 (Auswahl)
    HRW-Untersuchung von 6 Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition,
    bei denen 28 Zivilisten – darunter 12 Kinder – getötet und mindestens 13 weitere verletzt wurden.
    [604]
    Datum Ort / Provinz Getroffenes Objekt Getötete Zivilisten
    (Mindestangaben)
    Verletzte Zivilisten
    (Mindestangabe)
    Männer Frauen Kinder Summe
    22. Januar 2016 Sanaa-Bait Baws Wohnhaus und Lagereinrichtung für Kleidung im Stadtviertel 0 0 1 1 4
    25. Januar 2016 Sanaa Wohnhaus des Richters Yahya Muhammad Rubaid 2 3 0 5 1
    28. Januar 2016 Sanaa-Faj Attan Wohnhaus im Wohnviertel 1 4 1 6
    9. Februar 2016 Sanaa-Bait Maiyad Wohnhaus und Schule in 600 m Entfernung des Präsidentenpalastes 1 1 3 5
    25. Februar 2016 Sanaa-Al-Lail Straße und Häuser in 450 m Entfernung des Präsidentenpalastes 1 0 0 1 4
    27. Februar 2016 District Nihm Belebter Markt im Dorf Khulqa 5 1 4 10 4
    Summe der Zivilopfer bei den 6 von HRW für den Bericht vom 4. Mai 2016 untersuchten Angriffen (Mindestangabe) 28 13
    Sanaa:
    Muhamasheen als unbeteiligte Opfer saudischer Luftangriffe[605]
    Fotos von: Almigdad Mojalli/VOA
    On the day after a July airstrike in Sanaa Yemen families mourn their lost relatives but say there is no way they have the resources to rebuild their homes - July-13-2015.png
    Einen Tag nach dem Luftangriff vom 12. Juli 2015 sahen verarmte jemenitische Familien keine Möglichkeit ihre Häuser wiederaufzubauen[605]
    Months after an airstrike on a neighborhood populated by black Yemenis or "Muhamasheen" more than a hundred buildings still remain in rubble and survivors continue to search for any valuables - Sanaa - Yemen - Oct-9-2015.png
    Muhamasheen-Viertel, in dem auch Monate nach der Bombardierung noch über 100 Gebäude zertrümmert blieben (9. Oktober 2015)[605][606]


    Die traditionell Akhdam („Sklaven“) oder in jüngerer Zeit von Menschenrechtsgruppen Muhamasheen („Marginalisierte“) genannte Randgruppe „schwarzer“ Jemeniten ist nach UNICEF-Angaben aufgrund ihrer ärmlichen Lebensbedingungen und fehlenden tribalen und sozialen Unterstützungsmechanismen besonders stark von saudischen Luftangriffen betroffen.[605]

    Menschenrechtsgruppen beschuldigten die saudisch geführte Militärkoalition wiederholt, mit ihren Luftangriffen Zivilisten zu töten und Gesundheitseinrichtungen sowie andere Infrastruktur zu zerstören.[65]

    Human Rights Watch (HRW) dokumentierte 36, offenbar widerrechtliche, willkürliche oder unverhältnismäßige Luftangriffe für die Zeit zwischen März 2015 und Januar 2016, die zum Tod von über 500 Zivilisten geführt hatten.[607] Nach Angaben von November 2015 dokumentierte HRW nach eigenen Angaben zahlreiche Luftangriffe, die widerrechtlich nicht zwischen Zivilisten und Kombattanten unterschieden oder auf Plätze wie belebte Märkte abzielten, die keine evidenten militärischen Ziele darstellten und Hunderte von Zivilopfer forderten. HRW betonte, dass die USA nach Angaben von US-Militärvertretern eine direkte Rolle bei der Koordinierung der Luftoperationen der Militärkoalition spielten. Die Beteiligung der US-Kräfte bei spezifischen Angriffen mache sie verantwortlich für mögliche Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht durch die saudisch geführte Militärkoalition.[69][62] Laut einer HRW-Untersuchung von zehn Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Zeitraum von April bis August 2015 wurden mehr als 300 Zivilisten getötet und über 400 verletzt.[62][63] HRW verurteilte die Angriffe als rechtswidrig, bezeichnete es als „erschütternd“, dass die saudisch geführte Militärkoalition „nicht bereit ist, auch nur einen einzigen der womöglich rechtswidrigen Angriffe zu untersuchen“ und beschuldigte zudem die USA und den UN-Sicherheitsrat der Untätigkeit.[608] Bereits am 10. April 2015 hatte HRW in einem Brief an den US-amerikanischen Verteidigungsminister Ashton Carter erklärt, dass sie in den ersten Wochen der Militärkampagne der von der US-Regierung unterstützten saudisch-geführte Militärkoalition im Jemen die Tötungen Dutzender Zivilisten durch Luftangriffe dokumentiert habe, die Verletzungen des Kriegsvölkerrechts darstellen könnten.[609][408][610]

    Amnesty International (AI) untersuchte nach Angaben von Februar 2016 seit Beginn des Konflikts im März 2015 über 30 Luftangriffe in Sanaa, al-Hudaida, Haddscha und Sa'da, ihre Umstände und Auswirkungen. Amnesty International kam zu dem Ergebnis, dass die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition damit fortgefahren hatte, Verstösse gegen das Humanitäre Völkerrecht zu verüben, einschließlich durch offenbar vorsätzliche Angriffe auf zivile Objekte wie Krankenhäuser, Schulen und Fabriken.[611] Nach eigenen Angaben vom 24. April 2015 dokumentierte Amnesty International acht Luftangriffe in fünf dicht besiedelten Gebieten (Sa'da, Sanaa, al-Hudaida, Haddscha und Ibb). Mehrere dieser Luftangriffe ließen AI zufolge Bedenken aufkommen über die Beachtung der Regelungen des humanitären Völkerrechts. Nach den Ergebnissen der Untersuchung von AI wurden während der Luftangriffe mindestens 139 Menschen getötet, darunter mindestens 97 Zivilisten, von denen 33 Kinder waren, während 460 Menschen verletzt wurden, darunter 157 Zivilisten. Luftangriffe und Granatfeuer hatten zudem Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Lufthäfen, Moscheen, Fahrzeuge zum Nahrungsmitteltransport, Fabriken, Tankstellen, Telefonnetze, Elektrizitätswerke und Stadien beschädigt oder zerstört, wodurch Tausende Menschen ohne Stromversorgung lebten und an Nahrungs- und Kraftstoffmittel litten.[464][463] Bereits am 26. März 2015 hatte Amnesty International darauf hingewiesen, dass der hohe Todeszoll an Zivilisten bei den Luftangriffen am frühen Morgen des 26. März 2015, bei denen in Sanaa Berichten zufolge 25 Menschen einschließlich von mindestens sechs Kindern im Alter von unter zehn Jahren getötet worden waren, Bedenken darüber aufkommen lasse, ob die saudi-arabisch geführten Luftangriffe in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht erfolgt seien.[612]

    In einem am 30. Juni 2015 veröffentlichten, 47 Seiten umfassenden Bericht, der unter Anderem auf HRW-Vorortermittlungen und Interviews mit 28 Opfern und Zeugen während der fünftägigen „humanitären Pause“ im Mai 2015 beruhte, beschuldigte HRW die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition, mit Luftangriffen auf die Stadt Sa'da in der Zeit vom 6. April bis zum 11. Mai 59 Menschen – darunter mindestens 35 Kinder – getötet zu haben, bei denen es sich Berichten zufolge um Zivilisten gehandelt habe. Dabei habe es sich scheinbar um schwerwiegende Kriegsvölkerrechtverletzungen gehandelt, die ordnungsgemäß untersucht werden müssten. Die Erklärung der Stadt Saada zum militärischen Ziel durch die saudisch geführte Militärkoalition unter Warnung an die Bewohner zum Verlassen des Gebiets stellte laut HRW eine Verletzung des Kriegsvölkerrechts dar, weil sie nicht zwischen Zivilisten und legitimen militärischen Zielen unterschieden habe. Möglicherweise stelle die Erklärung Sa'das zum militärischen Ziel auch einen Verstoß gegen das Verbot dar, Gewaltandrohungen mit dem Zweck auszusprechen, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren.[613]

    Am 11. Dezember 2015 warf AI der von Saudi-Arabien angeführten und – so AI – „von den USA und Großbritannien bewaffneten“ – Militärallianz in einem Bericht und Offenen Brief vor, unter Verletzung des Humanitären Völkerrechts im Betrieb befindliche Schulen im Jemen zu bombardieren und damit tausenden Kindern das Recht auf Bildung zu verwehren. Für den Bericht untersuchte AI nach eigenen Angaben fünf Luftangriffe auf Schulen zwischen August und Oktober 2015 in Sanaa und zwei weiteren Orten, bei denen laut AI mindestens fünf Zivilisten getötet sowie zehn Erwachsene und vier Kinder verletzt wurden.[614][615][616][617][618] Einige Schulgebäude seien mehr als einmal bombardiert worden,[616][618] was einen gezielten Angriff nahelege.[616] Es geben in keinem Fall Hinweise darauf, dass die Schulen für militärische Zwecke genutzt worden seien.[616] In keinem Fall ließen sich demnach etwa Gerüchte bestätigen, nach denen die Schulen zum Lagern von Waffen genutzt worden seien.[618] In dem Berichtergebnis, dass die Schulen nicht für militärische Zwecke, sondern als Lehranstalten genutzt worden seien, sah AI einen Hinweis auf Kriegsverbrechen.[617] Lama Fakih, Krisenexpertin von AI, sagte: „Absichtliche Angriffe auf Schulen, die nicht militärisch genutzt werden, sind ein Kriegsverbrechen“.[618] Den Vor-Ort-Untersuchungen von AI zufolge konnten über 6.500 Kinder aufgrund der Zerstörungen nicht mehr zur Schule gehen. AI betonte, dass damit neben den Toten und Verletzten auch viele andere Kinder zu den Opfern der Luftangriffe zählten, da ihre Bildung leiden werde.[617][618][619] AI forderte in dem Bericht alle Staaten, die die saudisch geführte Militärallianz mit Waffen versorgten, dazu auf, Waffenlieferungen zu unterbinden, „die für Verstöße gegen internationales Recht genutzt werden“.[616]

    Im Dezember 2015 zählte HRW sechs Vorfälle auf, bei denen die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition im September und Oktober 2015 in offenbar unrechtmäßigen Luftangriffen auf Wohngebiete in Sanaa 60 Zivilisten getötet habe. HRW kritisierte, dass Mitgliedstaaten der saudisch geführten Militärkoalition und die USA, obwohl sie als Konfliktparteien durch das Kriegsvölkerrecht verpflichtet seien, solche Angriffe zu untersuchen, dies unterlassen hätten.[454]

    Einzelereignisse (Auswahl):

    • Am 16. April 2015 erklärte HRW, dass Luftangriffe der saudi-arabisch geführten Militärkoalition vom 31. März 2015, die eine Molkerei außerhalb des Rotmeerhafens von al-Hudaida getroffen und mindestens 31 Zivilisten getötet sowie weitere verletzt hatten, möglicherweise wahllos oder unverhältnismäßig und in Verletzung des Kriegsvölkerrechts durchgeführt worden waren und darauf von den an den Angriffen beteiligten Regierungen untersucht werden sollten.[620]
    • Am 23. April 2015 verurteilte HRW einen Luftangriff der saudi-arabisch geführten Militärkoalition vom 18. April 2015, bei dem ein Lebensmittellager der Hilfsorganisation Oxfam in Sa'da zerstört und ein Mensch getötet wurde, obwohl die Hilfsorganisation der Militärkoalition zuvor die Lagekoordinaten[Anm. 8] des Gebäudes zur Verfügung gestellt hatte, als einen offensichtlichen Verstoß gegen das Kriegsvölkerrecht.[621][622]
    • Amnesty International kritisierte am 8. Mai 2015 das Vorgehen des saudi-arabischen Militärs und seiner Alliierten bei einem Luftangriff am frühen Morgen des 1. Mai 2015, der eine Wohngegend in dem Viertel Bab al-Sha’b des Ortes Sa’wan östlich von Sanaa getroffen und 17 Zivilisten getötet sowie 17 weitere verletzt hatte. AI argumentierte, dass selbst für den Fall, dass der Luftangriff tatsächlich auf einen Huthi-Führer gezielt hätte, dies den Angriff nicht rechtfertigen würde, da ein Luftangriff mit mächtigen explosiven Waffen auf ein einzelnes Individuum in einem zivilen Haus und zu einer Zeit, in der es von zivilen Familienmitgliedern und anderen Zivilisten umgeben war, vorhersehbar hohe zivile Verluste verursachen und voraussichtlich unverhältnismäßig oder in anderer Weise wahllos ausfallen würde. AI betonte, dass nach humanitärem Völkerrecht alle Seiten eines bewaffneten Konflikts zwischen militärischen Zielen und Zivilisten sowie zivilen Strukturen unterscheiden müssten und direkte Angriffe nur auf erste zu richten hätten. Vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, die nicht an Kampfhandlungen teilnähmen, sowie zivile Objekte wie Wohnhäuser, medizinische Einrichtungen, Schulen sowie Regierungsgebäude, die nicht für militärische Zwecke verwendet würden, seien verboten und Kriegsverbrechen. Wahllose und unverhältnismäßige Angriffe – bei denen die Anzahl der Verluste an Zivilisten oder der Schaden an zivilem Besitz voraussichtlich gegenüber dem erwarteten militärischen Vorteil überwiegt, seien ebenfalls verboten.[463]
    • Am 27. Juli 2015 warf HRW Saudi-Arabien vor, mit einem Bombardement eines Wohnviertels in der Stadt Mokka am 24. Juli 2015 ein „offensichtliches Kriegsverbrechen“ begangen zu haben,[623][624][188][625][188] da es „unverkennbar kein militärisches Ziel“ gegeben habe.[625] Dabei seien mindestens 65 Menschen (nach späteren Angaben mindestens 73 Zivilisten[188]) getötet worden, darunter zehn Kinder. HRW-Mitarbeiter besuchten die Wohnanlage zwei Tage nach dem Bombardement und fanden keine Hinweise darauf, dass das Gebiet für militärische Zwecke genutzt wurde. 800 Meter von den Häusern entfernt habe es eine Luftabwehrstellung der jemenitischen Armee gegeben, die laut Anwohnern jedoch schon seit Monaten verwaist gewesen sei. Saudi-Arabien bestritt die Vorwürfe. Militärsprecher Ahmed Asiri gab an zu wissen, „dass es keine Flugzeuge der Koalition waren, die zivile Häuser bombardiert haben“ und mahnte HRW zur Vorsicht: „Diese Organisation sollte vorsichtig sein, wenn sie solche Behauptungen aufstellt.“ Medienberichten zufolge waren Saudi-Arabien und seine Verbündeten zu diesem Zeitpunkt die einzige Konfliktpartei, die noch über Kampfflugzeuge verfügten und somit in der Lage waren, einen Luftangriff auf die Stadt durchzuführen.[623]
    • Am 28. September 2015 wurde eine Hochzeitsgesellschaft in Wahijah (Provinz Taizz) offenbar von Luftangriffen der saudisch geführten Militärkoalition getroffen, wobei über 130 Zivilisten – darunter viele Frauen und Kinder – getötet wurden.[5][626][438] Nach Einschätzung der UN unterstrichen die Berichte über den Vorfall „auf schroffe Weise“ die hohe Anzahl der durch die Luftangriffe der saudischen Militärkoalition verursachten Zivilopfer. Die UN betonten, dass es sich im Falle der Bewahrheitung der Opferanzahl um den tödlichsten Einzelvorfall seit Beginn des Konflikts gehandelt haben dürfte.[438] Die deutsche Bundesregierung erklärte am 26. November 2015 in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Die Linke, Medienberichte über bis zu 150 Opfer seien von seriösen Menschenrechtsorganisationen nicht bestätigt worden.[627]
    • Am 7. Oktober 2015 tötete ein Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition auf eine Hochzeitsgesellschaft im Ort Sanaban in der von Huthi-Rebellen kontrollierten Provinz Dhamar laut HRW 43 Menschen, darunter neben einer der drei Bräuten 12 weitere Frauen und 16 Kinder. Nach Angaben von Bewohnern sollen sich in der Umgebung keine militärischen Ziele, keine Huthi-Truppen und auch keine Checkpoints befunden haben. Die Opfer und ihre Familien erhielten keinerlei Wiedergutmachungen von den Staaten der saudisch geführten Militärkoalition.[628] Medien hatten zunächst von über 50 Toten durch den Angriff berichtet.[629][630] Saudische Medien hatten angegeben, es hätten Huthi-Rebellen auf die Feier geschossen.[630]
    Luftangriff auf das Gelände des Al-Noor-Zentrums
    in Sanaa am 5. Januar 2016
    Fotos von: Almigdad Mojalli
    Five people were injured in the airstrike in January 2016 at the center in Sanaa - Yemen - and Human Rights Watch says the bomb didn t explode - preventing a greater tragedy.jpg
    Zerstörungen im Blindenzentrum durch die nicht explodierte Bombe[631]
    A blind child carries a dove at a protest against the attack on the al-Nour Center for the Blind in Sanaa - Yemen - 10-Jan-2016.jpg
    Ein blindes Kind hält eine Friedenstaube auf einer Protestaktion gegen den Angriff auf das Blindenzentrum (Foto: 10. Januar 2016)[631]


    • Am 5. Januar traf ein Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition das Al Noor Center for Care and Rehabilitation of Blind im al-Safiah-Distrikt von Sanaa.[632][633] HRW sprach den Huthi-Milizen daraufhin eine Mitschuld zu, da diese zivile Standorte für militärische Zwecke nutzten.[631][634] Laut HRW hatten die Huthi-Rebellen die Blindenschule in Sanaa rechtswidrig in große Gefahr gebracht, indem sie Militärkräfte auf dem Gelände der zivilen Einrichtung stationiert hatten. Eine Bombe der saudisch geführten Militärkoalition hatte die Anlage getroffen und vier Zivilisten verletzt sowie die Blindenschule, bei der es sich um das einzige Zentrum Sanaas für Sehgeschädigte handelte, beschädigt.[634] HRW betonte, dass der Umstand, dass es sich bei der Bombe um einen Blindgänger handelte, der nicht explodiert war, eine größere „Tragödie“ durch den Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition verhindert habe.[631][634] Im Jemen kam es zu Protestaktionen, die betonten, dass der Krieg den größten und weiter ansteigenden Blutzoll von schutzlosen Gruppen wie Behinderten forderte.[631]
    Tötungen, Entführungen und Geiselnahme durch pro-Huthi-Kräfte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 7. Mai 2015 berichtete HRW, dass pro-Huthi-Kräfte in Aden zwei Frauen am 17. und 18. April 2015 erschossen und zehn örtliche Entwicklungshelfer für die Dauer von sechs Tagen bis zwei Wochen im April in Geiselhaft gehalten hatten. Bei den Vorfällen handle es sich möglicherweise um Kriegsverbrechen.[461]

    Reporter ohne Grenzen (RSF) berichtete im Dezember 2015, dass Huthi-Rebellen Redaktionen mit schweren Waffen angriffen und politisch unliebsame Journalisten entführten.[466] Die Entführung von Journalisten war laut RSF ein geläufiges Ereignis im Jemen geworden, seit Huthi-Milizen im September 2014 die Kontrolle über die Stadt Sanaa erlangt hatten. Mit mutmasslich 13 Berufsjournalisten (zusätzlich eines Bürgerjournalisten und eines Media Workers) in Geiselhaft der Huthis war im Dezember 2015 im Jemen nach Syrien die weltweit zweithöchste Anzahl von Journalisten als Geiseln in der Hand von Entführern. So befand sich im Dezember 2015 auch der jemenitische Journalist Salah Al Qaidi im Jemen in Geiselhaft der Huthis, die ihn am 28. August 2015 in Sanaa entführten, weil er für einen Pressekanal arbeitete, der die sunnitische al-Islah-Partei unterstützte. Nach dem Informationsstand von RSF war er gefoltert und dann im Oktober 2015 in eine Hafteinrichtung im Distrikt Habra der Stadt Sanaa verbracht worden, wo Presseeinrichtungen geplündert worden und nur noch wenige unabhängige Journalisten anwesend waren. RSF schätzte die Situation für die in den Händen der Huthis befindlichen Journalisten mit der Begründung als besorgniserregend ein, dass die Huthis in dem das Land verheerenden Jemen-Konflikt die Genfer Konventionen missachten und bedenkenlos Geiseln als menschliche Schutzschilde einsetzen würden. RSF betonte die starke Zunahme der Fälle im Jahr 2015 im Jemen, wo 33 von den Huthi-Milizen und von al-Qaida entführten Journalisten im Jahr 2015 lediglich 2 Fälle im Vorjahr gegenüberstanden.[635]

    Im Januar 2016 dokumentierte HRW, für den Zeitraum von August 2014 bis Oktober 2015 die willkürliche oder missbräuchliche Verhaftung von mindestens 35 Menschen durch die Huthis in Sanaa dokumentiert zu haben, von denen sich im Januar noch 27 in Haft befanden. Als Motiv für viele der Verhaftungen nahm HRW Verbindungen der Verhafteten zur Islah-Partei an. Von sieben Personen, über deren Verbleib ihre Familien keine Kenntnis hatten, wurde ein gewaltsames Verschwinden angenommen.[636] Ebenfalls im Januar wies HRW auf den bereits dreimonatig ungeklärten Verbleib von zwei am 12. Oktober in Ibb gewaltsam verschwundenen Demonstranten sowie auf Folter und widrige Behandlung von Demonstranten durch die Huthis hin.[637]

    De-facto-Blockade durch saudisch geführte Militärkoalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 11. Mai 2015 erklärte HRW, die Blockade des Jemen durch die saudi-arabisch geführte Militärkoalition halte unter Verletzung des Kriegsvölkerrechts für das Überleben der jemenitischen Bevölkerung dringend benötigten Kraftstoff fern.[638]

    Blockade von Hilfslieferungen in die belagerte Stadt Taizz durch Huthi-Rebellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 31. Januar 2016 warf HRW den Huthi-Rebellen in einer Stellungnahme vor, die humanitäre Hilfe für die rund 600.000 Einwohner der Stadt Taizz zu blockieren. Lebensmittel und Medikamente würden aufgehalten und die Huthi-Rebellen begingen „schwerwiegende Verletzungen“ des internationalen humanitären Rechts. HRW erklärte, Huthi-Wachposten hätten zwischen dem 13. Dezember 2015 und dem 9. Januar 2016 sechzehn mal an den Stellungen um Taizz Zivilisten daran gehindert, Obst und Gemüse, Brennstoff, Sauerstoffflaschen und Medikamente in die Stadt zu bringen. Wiederholt seien solche Güter beschlagnahmt worden.[639][640][641] Amnesty International warf bewaffneten Huthi-Gruppen und mit ihnen verbündeten Kräften am 9. Februar 2016 vor, das Leben tausender Zivilisten in der Stadt Taizz zu gefährden, in dem diese seit der drei vorangegangenen Monate die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern und mit Nahrung sie unter „eklatanter Verletzung“ des Humanitären Völkerrechts blockierten.[642]

    Vorwurf des Einsatzes von Streumunition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Amnesty International, Human Rights Watch (HRW) und Cluster Munition Coalition dokumentierten bis Ende Oktober 2015 die Verwendung von vier Typen Streumunition im Jemen-Konflikt durch die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition, darunter drei Varianten aus US- und eine möglicherweise aus brasilianischer Produktion.[643] Im Februar 2016 äußerte HRW die Ansicht, dass die saudisch geführte Militärkoalition „für alle oder fast alle“ Streumunitionsangriffe im Jemen verantwortlich sein müssten, weil es die einzige Kriegspartei sei, die Flugzeuge oder Raketenwerfer betrieb, die in der Lage waren, fünf der sechs Streumunitionstypen freizusetzen, die in dem Konflikt bis zu diesem Zeitpunkt verwendet wurden.[644]

    Nachdem das OHCHR den Fund von Streubomben im nahe der saudi-arabischen Grenze gelegenen Distrikt Harad bekanntgegeben[553][442][554] und von „alarmierenden Informationen“ über den Streubombeneinsatz der von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition bei Angriffen im Jemen gesprochen hatte,[82][80][81][556] während HRW der saudisch geführten Militärkoalition den Einsatz von Streubomben auf ein Wohngebiet in Sanaa vorwarf[554][555] erklärte der Außenminister der saudisch gestützten Regierung Hadi den UNHCHR-Repräsentanten George Abu al-Zulof am 7. Januar unter Protest des UN-Generalsekretärs zur Persona non grata[80][81][557] und die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition bestritt den Einsatz von Streubomben im Jemen.[645][646] Daraufhin veröffentlichte Amnesty International (AI) am 15. Januar einen Bericht, der nach eigenen Angaben neue eigene Beweise dafür aufführte, dass die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition entgegen ihrer Angaben am 6. Januar 2016 Streumunition aus US-Produktion auf das Viertel Muin in Sanaa abgeworfen hatten.[647][648]

    Streubomben aus US-Lieferungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Wirkungsweise einer Streubombe des Typs CBU-97 SFW (und CBU-105)
    Army mlrs 1982 02.jpg
    M270-MLRS beim Abfeuern einer seiner 12 Raketen
    M77 Cluster Munition With Hand.jpg
    M77-Bomblets im Größenvergleich zu menschlicher Hand


    Am 27. März 2015, einen Tag nach Beginn der saudischen Angriffe auf den Jemen, erklärte der saudische Brigadegeneral Ahmed al-Assiri, Streubomben nicht zu verwenden. Einen Monat später, im April 2015, veröffentlichte Human Rights Watch nach eigenen Angaben Belege für die Verwendung von Streumbomben aus US-Produktion durch das saudische Militär.[213]

    Im Mai 2015 warf Human Rights Watch (HRW) Saudi-Arabien vor, bei mindestens vier Einsätzen Streubomben in von Zivilisten bewohnten Gegenden eingesetzt zu haben. Riad bestritt die Vorwürfe.[649] Den Ergebnissen von HRW vom Mai 2015 zufolge existierten „glaubhafte Belege“ für die Lieferung von Streubomben durch die USA und deren Einsatz gegen die Huthis durch Saudi-Arabien.[518][650][651] HRW warf Saudi-Arabien in einem Bericht vor, bei den Angriffen der saudisch geführten Militärkoalition die international geächteten Streu- und Splitterbomben über dem Jemen abzuwerfen, wie seit Mitte 2014 erscheinende Fotografien, Videos und andere Beweismittel für die Provinz Sa'da, dem Kernsiedlungsgebiet der Huthis, belegen würden.[652][653][650][654] Unter anderem führte HRW ein am 17. April 2015 auf einen Pro-Huthi-Kanal der Internet-Plattform YouTube hochgelades Video und die Auswertung von Satellitenbildern aus der betroffenen Region Sa'da zum Beleg heran.[518][650] Dem HRW-Bericht nach gingen den Satellitenbildern zufolge etliche der Splitterbomben – vermutlich aus US-amerikanischer Produktion stammende Streumunition vom Typ CBU-105, die von den USA an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert worden sei – auf kultivierten Flächen in einer Nähe von 600 Metern zu bewohnten Dörfern in der Provinz Sa'da nieder und stellten eine enorme Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar, weil sie eine große Zahl kleinerer Bomben verstreuten und Blindgänger unter ihnen später Menschen töten oder verstümmeln könnten.[652][653][650][655]

    Ende August 2015 warf HRW der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition abermals den Einsatz geächteter Streumunition im Jemen vor und erklärte, die Bomben seien nach den ersten Vorwürfen von Anfang Mai 2015 weiter verwendet worden, zuletzt Mitte Juli.[656][657] HRW-Untersuchungen zufolge seien bei mindestens 7 Angriffen in der Provinz Haddscha von April bis Juli 2015 Streumunitionsraketen verwendet und Dutzende Zivilisten getötet worden. HRW habe die Waffen aller sieben Angriffe mithilfe von Überresten des Materials als US-hergestellte, vom Boden abgefeuerte M26-Clustermunitionsraketen identifiziert, die mit dem M270 Multiple Launch Rocket System (MLRS) oder dem M142 High Mobility Artillery Rocket System (HIMARS) verschossen werden. Jede M26-Rakete enthält 644 Tochtergeschosse des Typs M77 Dual Purpose Improved Conventional Munitions (DPICM), die sich über ein Zielgebiet von 200 mal 100 Metern verteilen, so dass eine Salve des MLRS mit seinen 12 Raketen 3864 Tochtergeschosse freisetzt und sich auf ein Gebiet mit einem Radius von einem Kilometer verteilt. Die M77-Untergeschosse haben mit bis zu 23 Prozent eine signifikante Blindgängerrate, so dass undetonierte Bomblets im Gebiet verbleiben und eine ernste Bedrohung darstellen, bis sie lokalisiert und entschärft werden. Laut HRW wiesen mehrere Umstände darauf hin, dass die saudisch geführte Militärkoalition die sieben von HRW dokumentierten Streumunition-Angriffe durchgeführt hatte.[657][658]

    Bei einem Typ aus der Luft abgeworfener Streumunition, die von der saudisch geführten Militärkoalition im Jemen eingesetzt wurde, handelte es sich um die CBU-105 Sensor Fuzed Weapon, die von Textron Systems Corporation of Wilmington aus dem US-amerikanischen Massachusetts hergestellt wurde. HRW untersuchte bis Februar 2016 mindestens fünf Angriffe seit März 2015, bei denen CBU-105 Sensor Fuzed Weapons in vier Provinzen zum Einsatz gekommen waren. So hatten CBU-105 Sensor Fuzed Weapons bei einem Angriff auf die Hafenstadt al-Hudaida am 12. Dezember 2015 eine Frau und zwei Kinder in ihren Häusern verwundet und es waren mindestens zwei Zivilisten beim Einsatz von CBU-105 Sensor Fuzed Weapons im Dorf al-Amar in der Provinz Sa'da am 27. April 2015 nach Angaben von Einwohnern und medizinischem Personal verletzt worden. Neben der internationalen Ächtung der Streumunition wies der Einsatz der CBU-105 Sensor Fuzed Weapon im Jemen laut HRW zudem die Problematik auf, dass das US-Ausfuhrgesetz verbot, dass Empfänger der Streumunition diese in besiedelten Gebieten einsetzten, wie dies durch die saudisch geführte Militärkoalition erfolgte und dass das US-Ausfuhrgesetz nur den Transfer von Streumunition gestattete, die eine geringere Fehlerrate als ein Prozent aufwies, was bei den im Jemen eingesetzten Sensor Fuzed Weapons nicht eingehalten zu sein schien.[644]

    Laut einem Bericht der Website usnews.com von Mitte August 2015 waren sich die USA bewusst, dass Saudi-Arabien bei seinen Luftangriffen gegen die Huthi-Rebellen im Jemen auch Streubomben abwarf. In dem Bericht wurde ein ungenannter Offizieller im US-Verteidigungsministerium mit den Worten zitiert: „wir wissen, dass die Saudis Streumunition eingesetzt haben.“[649][659]

    HRW geht davon aus, dass ein beachtlicher Teil der von Saudi-Arabien im Krieg in Jemen eingesetzten Munition aus den USA kommt. Für den Export von Streubomben sehen die US-Richtlinien offiziell vor, dass sichergestellt sein muss, dass die Bomben gegen „klar definierte militärische Ziele“ gerichtet und nicht in Gegenden eingesetzt werden, von denen es bekannt ist, dass „Zivilisten sich dort befinden oder die üblicherweise von Zivilisten bewohnt werden“. Die USA richteten keine konkrete Kritik in Bezug auf den Einsatz von Streumunition an Saudi-Arabien. Nach den HRW-Vorwürfen von Mai 2015 hatte der US-Armeesprecher Col. Steve Warren lediglich allgemein appelliert „dass sich alle Seiten an die internationalen Regeln halten sollten, auch das Gebot, in bewaffneten Konflikten alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Zivilbevölkerung möglichst wenig in Mitleidenschaft zu ziehen.“ Die Reaktion der USA wurde in Medienberichten als Duldung des Vorgehens Saudi-Arabiens mit dem Einsatz der geächteten Streumunition durch die USA gedeutet.[649] Die an der saudischen Militärkoalition im Jemen teilnehmenden arabischen Staaten zählten ebenso wie die USA und Jemen nicht zu den 116 Staaten, die ein internationales Übereinkommen über Streumunition aus dem Jahr 2008 unterzeichnet hatten, das Streumunition international verbietet.[518][653][650][651][655] Die USA hatten aber für sich in der Vergangenheit in Anspruch genommen, bei der Weitergabe der Streubomben selbst formulierte Regeln beachtet zu haben. So hatte es geheißen, US-Streubomben würden mit der Auflage ausgeliefert, ausschließlich gegen militärische Ziele eingesetzt und nicht in der Nähe von Zivilisten eingesetzt zu werden.[660]

    Der mögliche Einsatz der geächteten Streumunition wurde in Medienberichten als weiterer Hinweis darauf gedeutet, dass sich das Ziel des saudischen Königs Salman, den von den Huthis der Ansar Allah entmachteten Präsidenten Hadi wieder einzusetzen, kaum noch durchsetzen lasse.[661]

    Streumunition aus mutmaßlich brasilianischer Produktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Amnesty International und die Cluster Munition Coalition veröffentlichten Ende Oktober und Anfang November 2015 die Vermutung, dass die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition in dem Konflikt Streumunition aus brasilianischer Produktion verwendet habe.[643][662] In dem Wohngebiet Ahma in Sa'da wurden demnach Menschen durch zuvor unexplodierte Submunitionen verletzt, die Ähnlichkeit mit einer vom brasilianischen Rüstungsunternehmen Avibrás Indústria Aeroespacial SA hergestellten Version hatte, die vom Mehrfachraketenwerfersystem (MLRS) ASTROS II verschossen werden kann. Drei der Raketen des eine Mehrzahl an Raketen in schneller Folge verschiessenden MLRS ASTROS II können mit bis zu 65 Submunitionen ausgestattet werden und besitzen – abhängig vom Raketentyp – eine Reichweite von bis zu 80 Kilometern. Nach Angaben von Landmine and Cluster Munition Monitor hatte Avibrás diesen Typ Streumunition in der Vergangenheit an Saudi-Arabien verkauft. Human Rights Watch hatte seine Verwendung durch saudi-arabisches Militär 1991 in Chafdschi (Kuwait) dokumentiert, wobei das Hinterlassen einer signifikanten Anzahl unexplodierter Submunitionen registriert worden war. Amnesty International konnte die Herkunft und den Typen der in Ahma abgeworfenen Submunitionen jedoch nach eigener Angabe nicht mit absoluter Sicherheit verifizieren.[643]

    Vorwurf des Einsatzes von Landminen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Aufbau einer Antipersonenmine, Typ GYATA-64. GYATA-64 aus ungarischer Produktion und PPM-2 aus DDR-Produktion wurden laut HRW zum Beispiel in den Provinzen Adan und Ta'izz gefunden und geräumt.[663][664]

    Im November 2015 beklagte HRW den Einsatz von Antipersonenminen durch Huthi-Rebellen im Jemen. Durch die Minen seien seit September mindestens zwölf Menschen getötet und neun weitere verletzt worden. Betroffen seien vor allem die südlichen Provinzen des Landes. Die tatsächliche Zahl ziviler Opfer durch die verbotenen Minen schätzte HRW ohne nähere Angaben als „viel höher“ ein.[665][664] HRW hatte bereits im September berichtet, dass Huthi-Rebellen im Juli 2015 scheinbar Landminen im Hafen von Aden vor ihrem Rückzug aus der Stadt verlegt hatten. HRW verwies darauf, dass der Jemen die Verwendung von Anti-Personenminen mit dem internationalen Übereinkommen von 1997, das 1998 vom Jemen ratifiziert worden war, verboten hatte.[663] Im April 2017 sprach HRW von sechs betroffenen Provinzen und Hunderten von Getöteten oder Verstümmelten.[666]

    Vorwurf des Einsatzes von Kindersoldaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Jemen war eines von weltweit acht Ländern, dessen Staatsmilitär auch Kinder verwendete.[460] Die Ausbildung von Minderjährigen an der Schusswaffe galt im Jemen auch vor der Militärintervention als verbreitet. Besonders in den Stammesgebieten galt das Schiesstraining oftmals als Übergang zum Erwachsenwerden, doch soll im Jemen ein traditionelles Einvernehmen der Stämme darüber bestanden haben, dass die Teilnahme von Kindern an wirklichen Gefechten nicht gestattet war.[667]

    Im Jemen kam es seit der Konflikteskalation im März 2015 in ausgedehntem Massstab zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindern durch alle Konfliktparteien.[668] Experten äußerten die Ansicht, dass die dramatisch zunehmende Armut im Jemen ein Hauptgrund für das neue Phänomen im Jemen sei, dass Kinder sich in allen Regionen des Jemen allen bewaffneten Gruppen anschlossen. Ein jugendlicher Söldner könne mit einem Lohn von mindestens 100 US-Dollar rechnen und damit mit einer für den Jemen erheblichen Summe. Zunehmend seien die Familien dazu gezwungen, ihren Söhnen die Rückkehr in die Familie nicht mehr zu gestatten, weil die Familie durch die zunehmende Verarmung von ihren Einkommen abhängig sei.[667][669] Nach Angaben der UN und von Hilfsorganisationen waren Nahrung und Treibstoff für viele Jemeniten wegen der Kämpfe und der von der saudisch geführten Militärkoalition verhängten Luft- und Seeblockade knapp geworden. Zudem hatten die Unruhen die meisten Schulen dazu gebracht den Betrieb zu schließen, wodurch sich der Pool an potenziellen Kinderrekruten vergrößert hatte.[669]

    Offenbar rekrutierten während der Militärintervention nahezu alle im Jemen kämpfenden Kriegsparteien Kindersoldaten: Sowohl die Huthi-Rebellen, als auch die aufseiten Hadis stehenden Truppen und die Dschihadisten von al-Qaida und dem IS.[667][669] Nach Angaben des UNICEF-Vertreters im Jemen, Julien Harneis, schienen die kriegsbeteiligten Fraktionen, einschließlich der AQAP und südlicher Separatisten, in zunehmendem Maße Minderjährige zu rekrutieren, teilweise mittels des Angebots von Geld, regulärer Mahlzeiten und anderer Vergünstigungen.[669]

    Nach Angaben von Rechtsgruppen und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen kämpften über hundert und möglicherweise tausende Minderjährige im Konflikt im Jemen. Viele waren nach Angaben der Rechtsgruppen im Alter zwischen 13 und 16 Jahren.[669] Laut UNICEF wurden während der Operation Decisive Storm mindestens 140 Kinder seit dem 26. März 2015 von bewaffneten Gruppen rekrutiert.[670][671][406] Nach Schätzungen von Human Rights Watch, UNICEF und lokalen Organisationen beteiligten sich (Stand: Mai 2015) mehrere tausend von Kindersoldaten an dem Krieg im Jemen.[667] UNICEF hatte schon Anfang April angegeben, dass Minderjährige nicht nur an Checkpoints eingesetzt würden, sondern teilweise auch in Gefechten.[667] Nach Angaben des Monitoring and Reporting Mechanism (MRM) der UN wurden zwischen dem 26. März und 13. Mai 2015 159 Jungen von bewaffneten Gruppen oder Konfliktparteien rekrutiert oder verwendet.[260][460] Die Leiterin des Kinderschutzes von UNICEF im Jemen, Micaela Pasini, gab dazu an, dass genaue Zahlen nur schwer zu ermitteln seien.[460] Auch für den Zeitraum vom 26. März bis zum 22. Mai 2015 blieb es bei der Zahl von 159 Fällen verifizierter Rekrutierungen von Jungen, die nahezu die Zahl für das ganze Jahr 2014 erreichte. 36 % der Fälle ereigneten sich in Aden, 19 % in ad-Dali' und weitere 19 % in Lahidsch.[87] Es wurde zudem erg.davon ausgegangen, dass mit der Intensivierung des Krieges Dutzende von Kindersoldaten getötet worden seien.[669]

    Laut Human Rights Watch hatten auch die Huthi-Rebellen die Rekrutierung und Ausbildung von Kindern während des Krieges intensiviert und wie islamistische und Stammesmilizen oder bewaffnete Gruppen wie AQAP Kindersoldaten aufgestellt.[672] Während nach Angaben der Washington Post ein Sprecher der Huthi-Rebellen, Mohammed al-Bukhaiti, angegeben hatte, dass man männliche Personen unter 18 Jahren nur an Checkpoints einsetze und sehr vorsichtig bei der Rekrutierung von Kämpfern sei, widersprachen dem Beobachter.[667] Einige Schätzungen gaben an, dass möglicherweise nahezu ein Drittel der Huthi-Rebellenkräfte von etwa 25.000 Kämpfern jünger als 18 Jahre sei.[669][667] Ein UN-Bericht von 2010 hatte angegeben, dass etwa die Hälfte der Kämpfer der Huthi-Rebellen unter 18 Jahre alt gewesen war.[460]

    Mangelnde Berichterstattung und Beachtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Westliche Medien hatten über den Jemen trotz zahlreicher bewaffneter Konflikte in den vorangegangenen Jahren und Jahrzehnten wenig berichtet und den Fokus auf die anderen Krisenherde in der Region Nahost gelegt. Nachdem das Ausmaß des Elends der Zivilbevölkerung während der Militärintervention im Jemen 2015 größer als je zuvor geworden war, meldeten sich zunehmend Experten und Augenzeugen aus dem Jemen mit dem Ziel zu Wort, die Weltöffentlichkeit auf die humanitäre Notlage im Jemen aufmerksam zu machen.[673]

    Eine Berichterstattung über den Konflikt im Jemen fand in der internationalen Presse jedoch kaum statt.[46][546][674] Von den westlichen Medien blieb die monatelange Bombardierung im Jemen durch die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition weitgehend unbeachtet.[675]

    Human Rights Watch kritisierte den UN-Sicherheitsrat wiederholt, „bei Verstößen der Koalition nahezu stumm zu bleiben“.[58][62][64]

    Trend zur Untätigkeit bei Verbrechen und Leid in Konflikten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 31. Oktober 2015 richteten die UN und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) gemeinsam an die Weltgemeinschaft einen Appell, nach dem die Welt angesichts der Tatenlosigkeit der Politik gegenüber dem Leid, das in den vielen blutigen Konflikten ein selten dagewesenes Ausmaß erreicht habe, an einem Wendepunkt stehe.[59][60] In ihrem gemeinsamen Appell erklärten sie, in den bewaffneten Konflikten wie in Afghanistan, Irak, Nigeria, Südsudan, Syrien oder Jemen würden die elementarsten Regeln der Menschlichkeit verletzt und forderten viel mehr Anstrengungen besonders zum Schutz der Zivilbevölkerung.[59][60][61] Wegen der bewaffneten Konflikte seien im Jahr 2015 etwa 60 Millionen Menschen in die Flucht oder Binnenflucht getrieben worden, was eine seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erreichte Zahl darstelle. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kritisierte im Appell, trotz enormer Grausamkeiten reagiere die Welt mit verstörendem Nichtstun:[59][60]

    “In the face of blatant inhumanity, the world has responded with disturbing paralysis.[59]

    „Angesichts der krassen Unmenschlichkeit hat die Welt mit einer beunruhigenden Lähmung reagiert.[60]

    Ban Ki-moon, UN-Generalsekretär, 31. Oktober 2015

    Ausdrücklich verwiesen das IKRK und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung Anfang November 2015 darauf, dass in den letzten vorangegangenen Monaten in mehreren Ländern mit fragilen Gesundheitssystemen eine Reihe von Angriffen gegen Gesundheitsdienstmitarbeiter, medizinische Transporte und Einrichtungen stattgefunden hatten wie in Afghanistan, Syrien und im Jemen, bei denen es sich nicht um isolierte Vorfälle handle und bei denen sowohl die Angriffe auf die durch das humanitäre Völkerrecht geschützten medizinischen Mitarbeiter und Einrichtungen selbst als auch deren Konsequenzen von schwerwiegender Bedeutung seien.[676] In seinem Appell mit dem IKRK verwies Ban auf die kurz zuvor stattgefundene Bombardierung von Krankenhäusern in Afghanistan und Jemen und hob hervor, auch im Krieg müssten Regeln eingehalten werden.[60][61]

    Vorwurf des „vergessenen Krieges“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Oft wurde der Krieg im Jemen als „vergessener Krieg“ oder „der vergessene Krieg“ tituliert, um auf die fehlende Beachtung in der Weltöffentlichkeit hinzuweisen,[677][47][678][679][680][681] so etwa von Seiten einiger Hilfsorganisationen,[48][47][527] Menschenrechtsorganisationen[682], Beobachter,[683] Korrespondenten,[678][679] Journalisten,[623][46][684] und Editorials.[685] In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorwurf erhoben, dass ein „Aufschrei der Welt“ und der Weltmächte ausbleibe.[678][683] Es wurden unter Anderem Vergleiche mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt des Jahres 2014 im Gazastreifen gezogen[678][683] und dargestellt, dass die Lage im Jemen ähnlich oder teilweise schlimmer „als 2014 im Gazastreifen während Israels Krieg gegen die Hamas“ sei.[678] Angesichts der mangelnden Berichterstattung wurden auch von Hilfsorganisationen wie dem Roten Kreuz und Oxfam Vergleiche der humanitären Lage im Jemen mit jener im Krieg in Syrien gezogen und darauf hingewiesen, dass die Lage im Jemen bereits nach wenigen Monaten ähnlich schlecht oder noch schlechter als in Syrien nach mehreren Kriegsjahren sei[46][47][48][49][590][686][382][374][687] und es sich den Zahlenangaben zufolge im Jemen um die weltweit „zurzeit größte humanitäre Krise“ handle (Tariq Riebl/Oxfam).[48][50] Auch die Hilfsorganisation Save the Children kritisierte im Februar 2016, während sich im Jemen die „größte humanitäre Krise der Welt“ abspiele, seien die Konfliktparteien weiterhin nicht willens zu einer friedlichen Konfliktlösung, „während eine zögerliche internationale Gemeinschaft damit fortfährt, strategische Prioritäten einem sinnvollem Handeln zu Humanitätszwecken überzuordnen“.[688]

    In Anbetracht der humanitären Situation der Zivilbevölkerung sprach die Hilfsorganisation Save the Children auch von einer weltweit „ignorierten Tragödie“,[689] Oxfam, CARE und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) von einer „»vergessenen« Krise“[690][691][191][229][192][193] oder dem weltweit größten „vergessenen Notstand“.[692] Der Middle-East-Editor beim UN-Informationsdienst IRIN wies Ende August 2015 darauf hin, dass selbst der als Alarmvokabel in humanitären Notfallsituationen vorbehaltene Ausdruck „Hungersnot“ zu „keinem Anstieg im globalen Interesse, keinem neuen Fokus, keinem Druck zur Konfliktlösung“ geführt habe, nachdem ihn die Leiterin des Welternährungsprogramms (WFP) für die Beschreibung der humanitären Situation im Jemen am 19. August verwendet hatte.[693][694][695][696] Der Leiter der IKRK-Operationen in Nahost, Robert Mardini, sagte Anfang 2016, der Jemen entwickle sich schnell zu einem der „vergessenen Konflikte“ der Welt.[697] Farea al-Muslimi vom Carnegie Middle East Institute nannte den Jemenkonflikt einen „in vielerlei Hinsicht leider vergessenen Konflikt“, während jeder von Syrien und dem Aufstieg des IS in Libyen „überwältigt“ sei.[681]

    Zwei führende UN-Funktionäre, Adama Dieng (UN Special Adviser on the Prevention of Genocide) und Jennifer Welsh (UN Special Adviser on the Responsibility to Protect), verurteilten am 15. September 2015 „die faktische Stille“ zu den wachsenden Auswirkungen des Konflikts im Jemen auf Zivilisten und forderten die Führer aller Seiten dazu auf, davon Abstand zu nehmen, religiöse Identitäten für politische Zwecke zu manipulieren.[698][699] Am 16. Februar 2016 erklärten die beiden UN-Sonderbeauftragten, die Welt sei ein Jahr nach der Eskalation des Konflikts im Jemen Zeuge von der täglich fortschreitenden Erosion der Achtung des Humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte im Jemen. Zivilisten und zivile Infrastrukturen würden weiterhin von allen Konfliktparteien angegriffen, „bis zu dem Punkt, dass die Aufmerksamkeit der internationalen Medien weitgehend gesättigt“ worden sei. Sie riefen die „internationale Gemeinschaft“ und „insbesondere den Sicherheitsrat“ der UN dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um „diese inakzeptable Situation“ zu beenden.[700] Nachdem für das Jahr 2015 lediglich 56 Prozent der im Humanitarian Response Plan der UN für den Jemen erbetenen Gelder zusammengekommen waren, sagte Jamie McGoldrick, Humanitarian Coordinator der UN bei der Aufstellung des Humanitarian Response Plans für das Jahr 2016: „Die Notlage des Jemen ist oft durch Krisen anderswo in der Region und Welt überschattet worden. Wir können es nicht zulassen, dass der Jemen eine vergessene Krise wird.“[701]

    Die Vernichtung von einzigartigem Kulturerbe durch saudisch geführte Luftangriffe an vielen Stellen im Jemen rief international kein großes Aufsehen hervor, so dass die Zerstörung und Beschädigung dutzender Kulturstätten im Jemen von der Weltöffentlichkeit fast unbemerkt verlief.[702] Der Anthropologe und Historiker Francesco G. Fedele, der zehn Jahre lang ein Mitglied der Italienischen Archäologischen Mission in den Jemen war, sagte angesichts der 30%-100%igen Zerstörung von historischem Kulturgut im Jemen durch die Bombardierung der saudisch geführte Militärkoalition gegenüber Medien: „Wir haben es hier mit unnötiger und möglicherweise mutwilliger Zerstörung… durch das saudische Militär zu tun. Es ist traurig, dass so ein Verhalten der Saudis nicht verurteilt wird und, noch schlimmer, Stillschweigen von duldenden Regierungen bewahrt wird, insbesondere in Nordamerika“.[291]

    Daniel Steinvorth sprach in der NZZ von einem „geduldeten Krieg“ und führte als Grund dafür, dass der Krieg von „Saudiarabiens Partnern“ geduldet und die „Operation der Golfstaaten“ von den USA, Großbritannien und Frankreich unterstützt wird, unter anderem auf, dass der Westen im Exilpräsidenten Hadi einen Akteur erkannt habe, „mit dem sich noch ein Minimum an Einfluss in Jemen sichern lässt“.[179] Der regelmäßig für den UN-Informationsdienst IRIN tätige jemenitische Journalist Almigdad Mojalli hatte, kurz bevor er selbst durch einen Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition im Jemen getötet wurde, eine Reise nach Jordanien unternommen und berichtet, dass der jemenitische Konflikt selbst in diesem arabischsprachigen Land kaum Schlagzeilen gemacht hatte. Mojalli hatte sich vor seinem Tod beharrlich mit der Frage beschäftigt, warum die Weltöffentlichkeit dem Konflikt im Jemen gegenüber verschlossen blieb.[681]

    Auch Experten warfen die Frage nach den Gründen für die Anteilslosigkeit der Weltöffentlichkeit auf. Adam Baron, Visiting Fellow am European Council on Foreign Relations, sagte: „Es ist absurd. Dies ist einer der verheerendsten Konflikte in der Region, aber die Leute kapieren es offenbar nicht.“[681] Stephen Twigg, Vorsitzender des International Development Committee und Abgeordneter der Labour Party, schrieb Ende Januar 2016 in einem Guardian-Artikel unter dem Titel „Jemen: die Verwüstung einer Nation, die weitgehend ignoriert wird“, dass „die Welt“ trotz einer schockierenden Situation im Jemen auf Syrien blicke, „während die Krise im Jemen weitgehend ignoriert wird“.[703][704]

    Beschränkungen für westliche Journalisten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Seit dem saudi-arabischen Überfall im Jemen wurde es so schwierig für ausländische Reporter, in das Land zu gelangen, dass ihnen die Berichterstattung nahezu unmöglich wurde.[705][46] Gleichzeitig behinderten tagelange Stromausfälle und eine schwach entwickelte Internetinfrastruktur Bürgerjournalismus und Onlineaktivismus im Jemen.[705]

    Der Nothilfekoordinator der Hilfsorganisation Oxfam im Jemen, Tariq Riebl, sagte gegenüber der Presse im Oktober 2015, es sei sehr schwierig für Journalisten und Menschenrechtsorganisationen in den Jemen einzureisen. Die Visa würden „von Saudi-Arabien zum Teil monatelang verweigert“. Seit März 2015 seien nur sehr wenige Journalisten im Land gewesen.[47] Medienangaben zufolge soll die saudische Führung auch während der fünftägigen Feuerpause für humanitäre Hilfslieferungen im Mai 2015 die Einreise westlicher Reporter in das Land verhindert haben. In Dschibuti habe sie dafür gesorgt, dass „amerikanische“ Journalisten ein Flugzeug verlassen mussten, bevor es in den Jemen flog.[706]

    Die österreichische Journalistin und Nahostexpertin Gudrun Harrer kritisierte im Juni 2015, die Informationen über den Krieg im Jemen seien spärlich. Es gebe große Abweichungen zwischen den Angaben über die Zahl der Toten und der betroffenen Zivilbevölkerung und kaum Kenntnis über den militärischen Verlauf.[707] Im Juli bezeichnete sie den zu diesem Zeitpunkt seit rund vier Monaten andauernden Krieg im Jemen als einen „journalistischen weißen Fleck“. Es gebe „keine kontinuierliche unabhängige Berichterstattung über die Kampfhandlungen und ihre Folgen“, Informationen kämen nur anlässlich spektakulärer Vorfälle und Wendungen durch wie bei der als „Befreiung“ von Aden verlautbarten Einnahme der Stadt Adens mit seinen Sezessionisten. Die militärische Lage sei schwer einzuschätzen.[708] Auch im September und Oktober 2015 wies sie erneut darauf hin, dass aus dem Krieg in Jemen fast keine von unabhängiger Seite bestätigten Informationen existierten[709][710] und kam zu dem Schluss, man könne „langsam den Überblick darüber verlieren, wer wo mit wem und gegen wen kämpft“ in der Nahost-Region.[710]

    Erklärungsversuche für das Ausbleiben eines „internationalen Aufschreis“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Obwohl zivile Gebiete im Jemen während der Militärintervention einen Großteil der Gewalt zu tragen hatten und beispielsweise bis zum Angriff auf das Ärzte-ohne-Grenzen-Krankenhaus am 26. Oktober 2015 nach UN-Angaben bereits 37 Gesundheitszentren während der Luftangriffe getroffen worden waren, erzeugte der Krieg im Jemen nur geringe Aufmerksamkeit.[546]

    Für die Erklärung des Umstands, dass die Luftangriffe auf Krankenhäuser im Jemen (wie auch in Syrien) wie der auf die Klinik von Ärzte ohne Grenzen in der Provinz Sa'da am 26. Oktober 2015 im scharfen Gegensatz zum Luftangriff auf die Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kundus am 3. Oktober 2015 kaum zu einem „internationalen Aufschrei“ führten, wurden in den Medien verschiedene Faktoren angeführt. Es wurde als die Öffentlichkeit ermüdender Faktor angeführt, dass der Jemen als verhältnismäßig verarmtes und isoliertes Land seit bereits mehr als einem Jahrzehnt in Aufruhr sei. Zudem hatten die USA als verantwortliche Seite im Falle des Krankenhauses in Afghanistan relativ früh eingestanden, die Luftangriffe ausgeführt zu haben und US-Präsident Obama hatte bei Ärzte ohne Grenzen um Entschuldigung gebeten. Saudi-Arabien als beschuldigte Seite im Jemen hatte dagegen kategorisch abgestritten, dass ihre Militäroperation Zivilisten getroffen habe, so dass Bestätigungen schwer zu erhalten gewesen seien und Kritik erschwert worden sei.[546]

    Als weiterer Faktor wurde auch angeführt, dass weltweit nur wenige Regierungen leicht bereit seien, die Mineralölmacht Saudi-Arabien durch Verlautbarung zu kritisieren, da viele Regierungen von Saudi-Arabiens Unterstützungen oder Investitionen profitieren würden. Zudem sei es Saudi-Arabien gelungen, Unterstützung für seine Intervention zu erhalten – auch von den USA – indem es als Ziel der Intervention dargestellt habe, den Einfluss des Irans zurückzudrängen, der die Rebellen unterstützen solle. Beispielsweise in Ägypten, das als offizieller Partner in der saudischen Militärkoalition beteiligt war, sei in den TV-Station nur wenig Berichterstattung über den Jemen erschienen und die bestehende sei unkritisch gewesen. Dem ägyptischen Analysten und Soziologen Ziad A. Akl zufolge habe „das Schweigen der Medien, gepaart mit allgemein fehlenden Kenntnissen über den Jemen sowie eine wachsende anti-schiitische Stimmung im Land“ die „Teilnahmslosigkeit gegenüber dem Krieg“ genährt.[546]

    Laut Hirsh Goodman, einem unabhängigen Wissenschaftler, der sich mit strategischen Angelegenheiten Israels beschäftigt, erklärte die verhältnismäßige Stille und geringe Aufmerksamkeit gegenüber dem Todeszoll an Zivilisten im Jemen im Vergleich zum Israelisch-Palästinensischen Konflikt im Jahr 2014, als nach UN-Angaben 2.200 Palästinenser – einschließlich von mehr als 1.400 Zivilisten – getötet worden waren, damit, dass der Konflikt im Jemen (wie der in Syrien) kompliziert und schwer zu verstehen sei. Der bahrainische Politikanalyst Ali Fakhro führte für die Öffentlichkeit in der „Arabischen Welt“ zudem an, dass es in Syrien, Jemen und Gaza zu ähnlichen Misshandlungen komme, die arabische politische Meinung jedoch „sensibler“ gegenüber US-Aktionen reagieren würden, „weil die USA viele Fehler in der arabischen Region begangen“ hätten, „die nicht leicht zu vergessen“ seien, „insbesondere wegen ihrer starken Bindungen zu Israel“, dass aber in Bezug auf den Jemen „keiner den Mut aufbringt, Saudi-Arabien zu kritisieren“ und damit scheinbar den Iran zu unterstützen.[546]

    Wenzel Michalski, Deutschland-Direktor von Human Rights Watch, beantwortete auf die Frage, warum der Niedergang des Jemen und das Leid von Millionen Jemeniten kaum Thema der öffentlichen Debatte ist, mit der Abstumpfung der Menschen durch andere Konflikte: „Die Menschen im Jemen haben das Pech, dass ihr Leid medial von den Konflikten in Syrien und im Irak überschattet wird (…) Irgendwann ist die Aufnahmefähigkeit der Öffentlichkeit erreicht, Zuschauer stumpfen ab und sind überfordert – ‚schon wieder ein Konflikt in der Region‘.“[382]

    Der UN-Informationsdienst IRIN beschäftigte sich mit der Frage, welche Gründe dazu führten, dass der Konflikt im Jemen von der Weltöffentlichkeit vernachlässigt wurde und kam zu dem Ergebnis, bei den Hauptgründen handle es sei erstens um die Marginalisierung des Jemens, zweitens um die Kompliziertheit der Konfliktlage und drittens um Eigeninteressen und viertens um Krisenmüdigkeit. Die Marginalisierung drücke sich darin aus, dass der Jemen regional nicht als ein Land vom kulturellen Stand Ägyptens, Syriens, des Iraks oder Jordaniens aufgefasst werde und in einer Region hoher Bedeutung von Ölreserven auch über keine großen Erdölvorkommen verfüge. Stattdessen werde er mit den Stereotyp der Stammesgesellschaft und der Traditionalität verbunden und war bereits vor dem Krieg das bei weitem ärmste Land der arabischen Halbinsel. Farea al-Muslimi vom Carnegie Middle East Institute wies darauf hin, dass die geringen Investitionen der jemenitischen Führung und das Fehlen einer starken Diaspora wie in Ägypten oder Syrien zum Problem der Marginalisierung beigetragen hätten. Zur Kompliziertheit der Konfliktlage trage bei, dass die Situation im Jemen nicht durch einen klaren Narrativ „Gut gegen Böse“ beschrieben werden könne, wie es viele im Westen am Beginn des Krieges in Syrien zu sehen meinten. Es handle sich hingegen im Jemen um einen komplizierten Zivilkonflikt mit lokalen und internationalen Allianzen, der für Gelegenheitsbetrachter – und manchmal auch für Studierte – wenig plausibel sei. Zwar würden die Huthis oft als Stellvertreter der regionalen schiitischen Supermacht Iran dargestellt, verfügten aber tatsächlich über ihre eigenen Beschwerden, Führer und Entscheidungsträger und würden verwirrenderwesie von ihrem früheren Feind Saleh unterstützt. Laut Adam Baron vom European Council on Foreign Relations erleichterte der Umstand, dass der Jemen sich schon lange in verschiedene Konflikte verstrickt war, es der Weltöffentlichkeit, den Krieg als Selbstverständlichkeit zu betrachten. Zur Situation der Eigeninteressen gehöre, dass die USA, Großbritannien und Frankreich alle die Saudis entweder logistisch oder durch Waffenverkäufe (Großbritannien allein in den ersten drei Quartalen 2015 in Höhe von 2,8 Milliarden Britischen Pfund, USA seit September 2014 in Höhe von über 21 Milliarden US-Dollar) unterstützten. Zur Interessenbindung gehöre auch, dass Informationsaustausch mit Saudi-Arabien seit Jahren ein Schlüsselelement US-amerikanischer und britischer Politik sei, die Saudi-Arabien als stabilisierende Kraft in der Region betrachtete. Es sei unwahrscheinlich, dass der Westen seinen Alliierten Saudi-Arabien einschränke, wenn die Huthis seine Grenzen angriffen und Saudi-Arabien die Frage einer Bedrohung durch iranischen Einfluss aufwerfe. Die Medien hätten zudem eher ein Interesse an den größeren regionalen Konflikten in Syrien und Irak, deren Auswirkungen auf den Westen in Bezug auf Flüchtlinge, extremistische Angriffe und geopolitische Gefahren klarer zu bestimmen seien. Eine Krisenmüdigkeit ergebe sich daraus, dass das die Gedanken des öffentlichen Publikums bereits durch viele andere, drängendere Notlagen wie in Syrien oder Irak gebunden sei. Der Jemen-Experte Peter Salisbury vom Thinktank Chatham House vertrat zudem die Ansicht, dass politische Entscheidungsträger über eine „begrenzte Bandbreite“ verfügten, „verhältnismäßig kurzfristig denken“ und Dingen ihre Aufmerksamkeit zuwenden würden, die „Schlagzeilen generieren“.[681]

    Forderungen internationaler Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 11.[711] September 2015 veröffentlichte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid al-Hussein, einen detaillierten Bericht[423] über den hohen Todeszoll von Zivilisten im Jemen. Er rief am 14. September dazu auf, einen Mechanismus für eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Konflikt durch eine Kommission einzurichten.[712][556][78][711][713] Am 15. September schlossen sich die UN-Sonderbeauftragten für die Verhinderung von Völkermord (Adama Dieng) und für die Responsibility to Protect (Jennifer Welsh) dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte Seid al-Hussein mit dem Drängen auf die Schaffung eines entsprechenden internationalen Mechanismus' an.[714][699]

    Die Niederlande, deren Außenminister Bert Koenders bereits im August erklärt hatte, dass die niederländische Regierung nach einer Möglichkeit einer Resolution für eine internationale Untersuchung suche,[711] reagierten kurz darauf auf die Empfehlungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte mit einem Resolutionsentwurf, der eine entsprechende UN-Mission mit dem Mandat versehen hätte, Verstöße aller Seite für den Zeitraum ab September 2014 zu dokumentieren.[712][556][715][714] Der niederländische Resolutionsvorschlag rief die kriegführenden Parteien auch dazu auf, humanitären Gruppen den Zugang für Hilfslieferungen zu gestatten und Handelsimporte von Gütern wie dem zum Betrieb von Krankenhäusern benötigten Treibstoff zuzulassen, was beides durch die Seeblockade jemenitischer Häfen durch die saudisch geführte Militärkoalition gedrosselt war.[715] Auch Menschenrechts- und humanitäre Organisationen hatten zu einer UN-Untersuchung von Missbräuchen aller Seiten im Jemen aufgerufen,[714][716][624][717][718] darunter auch in einem gemeinsamen Brief zur Resolution für den Jemen während der vom 14. September bis zum 2. Oktober 2015[719] stattfindenden 30. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats.[720][714]

    Am 30. September 2015 wurde der von den Niederlanden ausgearbeitete Resolutionsentwurf für den UN-Menschenrechtsrat, der umfassende internationale Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen seit September 2014 vorsah, unter dem Druck Saudi-Arabiens und mit Unterstützung der USA und Großbritanniens von den Niederlanden zurückgezogen.[715][721][722][723][712][556][714] Während Saudi-Arabien und mit Saudi-Arabien verbündete Golfstaaten intensiv Widerstand gegen den niederländischen Vorschlag geleistet hatten, war er von westlichen Regierungen – einschließlich den USA – kaum unterstützt worden.[712][556][78][715] Die USA, die in scharfem Kontrast zu ihrer Haltung zu internationalen Untersuchungen und Missionen in Syrien, Nordkorea, Libyen, Sri Lanka und Eritrea lange zu der Frage im Jemen geschwiegen hatten, hatten zwar am 28. September zunächst ihre Unterstützung für die niederländische Resolution und ihren Aufruf zu einer internationalen Untersuchung,[715][714][724] doch äußerten Menschenrechtsexperten, die die Verhandlungen zu den Resolutionen beobachteten, ihren Eindruck, dass die USA, Großbritannien und Frankreich sich kurz darauf dafür entschieden hatten, stattdessen eine Konsensresolution zu unterstützen, die für den 2. Oktober zur Abstimmung vor dem Menschenrechtsrat eingeplant wurde. Westliche Regierungen hatten so eine „180-Grad-Wende“ vollzogen und die Pläne für eine internationale Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen aller Kriegsparteien im Krieg im Jemen fallengelassen.[715] Menschenrechtsgruppen zeigten sich bestürzt davon, dass das Konsensvorgehen zu einem Zeitpunkt erfolgte, als neue Beweise für steil steigende Zivilopferzahlen im Jemen bekannt wurden.[715] Die Resolution der Niederlande für eine Menschenrechtskommission zugunsten des Jemen, die auch von der deutschen Regierung nicht unterstützt worden war, war mit der Entscheidung vom 30. September in der UNO gescheitert[47] und eine internationale Untersuchung zu möglichen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen abgewendet worden.[723]

    Stattdessen nahm der UN-Menschenrechtsrat am 2. Oktober 2015 per Konsens der 47 Mitgliedstaaten eine von Saudi-Arabien vorgelegte (von der jemenitischen Exil-Regierung Hadi in Saudi-Arabien ausgegebene[715][725]) Resolution an, die keinerlei Bezug auf eine unabhängige internationale Untersuchung nahm,[712] sondern den OHCHR der UNO lediglich dazu aufforderte, einer nationalen Untersuchungskommission der jemenitischen Exil-Regierung Hadi „technische Hilfe“ zu gewähren[721][722][712][556][715] und damit die Untersuchung der von Saudi-Arabien unterstützten Kriegspartei überließ.[712] Frankreich und Großbritannien zählten zu den wichtigsten Unterstützern der angenommenen Resolution für eine lediglich nationalen Untersuchungskommission, die als parteiisch kritisiert wurde, weil sie auf einer Beschlussfassung basierte, die von der jemenitischen Exilregierung Hadi und damit von einer der Konfliktparteien ausgegeben wurde.[725] Amnesty International kritisierte daraufhin den UN-Menschenrechtsrat für das Scheitern der Einrichtung einer internationalen Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen scharf und griff die stattdessen von Saudi-Arabien vorgelegte Resolution an:[726]

    “This resolution reflects a shocking failure by the Human Rights Council to meet its obligation to ensure justice and accountability, and sends a message that the international community is not serious about ending the suffering of civilians in Yemen.”

    „Diese Resolution spiegelt ein schockierendes Versäumnis des UN-Menschenrechtsrates bei seiner Verpflichtung wider, Recht und Rechenschaft zu gewährleisten, und sendet die Botschaft aus, dass die internationale Gemeinschaft das Leid der Zivilisten im Jemen nicht wirklich beenden will.“

    James Lynch, Stellvertretender Direktor von Amnesty International für den Raum Middle East und Nordafrika, 2. Oktober 2015[726]

    Human Rights Watch warf dem UN-Menschenrechtsrat vor, eine entscheidende Gelegenheit verpasst zu haben, mutmassliche Verletzungen des Kriegsrechts aller Seiten im Konflikt im Jemen anzusprechen:[714]

    “By failing to set up a serious UN inquiry on war-torn Yemen, the Human Rights Council squandered an important chance to deter further abuses. The world’s preeminent human rights body failed to generate effective international scrutiny over attacks by all the warring parties that have caused thousands of civilian deaths in Yemen in just a few months. (…) The US, UK, and France appear to have capitulated to Saudi Arabia with little or no fight, astoundingly allowing the very country responsible for serious violations in Yemen to write the resolution and protect itself from scrutiny.”

    „Durch das Versagen, keine seriöse UN-Untersuchung für den vom Krieg zerrütteten Jemen einzurichten, hat der Menschenrechtsrat eine bedeutende Chance vergeudet, weitere Missbräuche zu verhindern. Der Welt Hauptinstitution für Menschenrechte hat es versäumt, eine wirklich genaue Untersuchung zu den Angriffen aller kriegführenden Parteien hervorzubringen, die innerhalb von nur wenigen Monaten Tausende von Ziviltoten im Jemen verursacht haben. (…) Die USA, Großbritannien und Frankreich scheinen vor Saudi-Arabien nach geringem oder keinem Streit kapituliert zu haben, in dem sie verblüffender Weise genau dem Land, das für schwere Missbräuche im Jemen verantwortlich ist, erlauben eine Resolution zu schreiben und sich selbst vor einer genauen Untersuchung zu schützen.“

    Philippe Dam, Stellvertretender Direktor von Human Rights Watch, 2. Oktober 2015[714]

    Tariq Riebl, Oxfam-Programmleiter für den Hilfseinsatz im Jemen, nannte den Mangel an Widerspruch gegen die saudischen Angriffe auf den Jemen „enttäuschend“ und sagte, Oxfam habe mit der Aufforderung, dass eine Menschenrechtskommission, die die Geschehnisse seit März 2015 recherchiert, dringend zu gründen sei, „wenig Resonanz gefunden bei den Regierungen, die Saudi-Arabien unterstützen“.[47] The Atlantic titelte Anfang Oktober 2015, die USA hätten es den Saudis ermöglicht, die UN-Untersuchung über den Tod tausender Menschen im Krieg im Jemen zu blockieren.[727]

    Nachdem das erste Gesuch vor dem UN-Menschenrechtsrat auf die Einrichtung einer Untersuchung an dem Widerstand Saudi-Arabiens 2015 gescheitert war, legte ein UN-Expertengremium im Januar 2016 einen Bericht vor, in dem es 119 das Humanitäre Völkerrecht verletzende Luftwaffeneinsätze der saudisch geführten Militärkoalition aufführte und zu einer internationalen Untersuchungskommission aufforderte. Das UN-Expertengremium rief den UN-Sicherheitsrat dazu auf, die Einrichtung der Untersuchung zu erwägen, um die „Berichte von Verstößen gegen das Humanitäre Völkerrecht und das internationale Menschenrecht im Jemen durch alle Parteien zu untersuchen und die Täter solcher Verstöße zu identifizieren“.[529]

    Daraufhin kündigte die von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz Ende Januar 2016 eine Untersuchung möglicher Menschenrechtsverletzungen in dem Konflikt an. In einer von der amtlichen saudiarabischen Nachrichtenagentur SPA am 31. Januar veröffentlichten Erklärung der saudisch geführten Militärkoalition hieß es, eine Kommission „unabhängiger Experten für Waffen und internationales Menschenrecht“ werde einen „deutlichen und vollständigen Bericht“ mit „Schlussfolgerungen, den daraus zu ziehenden Lehren, Forderungen und Maßnahmen“ vorlegen, wie Zivilisten geschützt werden können. In der Erklärung der saudiarabischen Militärallianz wurde weder auf die am 27. Januar gegenüber dem UN-Sicherheitsrat erhobenen Forderungen der UN-Experten Bezug genommen, noch die Zusammensetzung der eigenen Kommission in Form von Namen oder Nationalitäten der Experten erläutert.[728][729]

    Am 2. Februar 2016 forderte das International Development Committee, ein überparteilich besetzter Sonderausschuss britischer Abgeordneter, eine internationale Untersuchung der Militärintervention im Jemen sowie die unverzügliche Suspendierung britischer Waffenverkäufe an Saudi-Arabien. In einem Brief an die britische Ministerin für Internationale Entwicklungszusammenarbeit (Secretary of State for International Development), Justine Greening, mahnte der Sonderausschuss Großbritannien, seinen Widerstand gegen eine unabhängigen internationale Untersuchung mutmasslicher Verstösse gegen das Humanitäre Völkerrecht im Jemen zurückzunehmen. Der Sonderausschuss sagte, er sei verwundert über das Ausmaß, bis zu dem die britische Regierung den Aufruf nach einer unabhängigen Untersuchung, wie sie von den Niederlanden im September 2015 vor der UNO vorgeschlagen worden war, aufgeweicht habe. Der Ausschuss sei „schockiert“ darüber, dass die britische Regierung behaupten könne, es sei zu keinen Verstößen gegen das Humanitäre Völkerrecht gekommen und dass die britische Regierung die Waffenverkäufe an Saudi-Arabien seit Beginn seiner Militärintervention im Jemen noch gesteigert habe.[704] Auch Amnesty International hatte bereits im November 2015 gewarnt, die Bemerkungen des britischen Außenministers Philip Hammond über Untersuchungen darüber, ob von Großbritannien an Saudi-Arabien gelieferte Waffen zur Verübung von Kriegsverbrechen oder anderer Brüche des Humanitären Völkerrechts im Konflikt im Jemen verwendet wurden, seien „in grober Weise irreführend“ gewesen.[730]

    Am 16. Februar 2016 erklärten die UN-Sonderbeauftragten für die Verhinderung von Völkermord und für Responsibility to Protect, dass sie nach der Erklärung der Konfliktparteien, die Zivilopfer zu bedauern, nunmehr von den jemenitischen Behörden und Saudi-Arabien erwarten würden, „eiligst“ ihrer Verpflichtung nachzukommen, glaubhafte und unabhängige Untersuchungen zu allen mutmasslichen Rechtsverletzungen durchzuführen und Wiedergutmachungsleistungen für die Opfer vorzubereiten. Es sei unerlässlich, dass die internationale Gemeinschaft unverzüglich über die effizientesten Mittel beraten müsse, um dieses Ziel zu unterstützen, einschließlich der Möglichkeit zur Gründung eines internationalen unabhängigen und unparteiischen Mechanismus', um die Haftung im Jemen zu unterstützen.[700]

    Am 25. Februar 2016 verabschiedete das Europäisches Parlament (EP) eine Resolution und rief zu einer unparteiischen und unabhängigen Untersuchung aller Vorwürfe von Verletzungen der internationalen Menschenrechtsnormen und des Humanitären Völkerrechts auf sowie zu einer Initiative der EU, die das Ziel verfolgen solle, ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verhängen.[43]

    Humanitäre Hilfe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Finanzieller Bedarf für den Jemen
    nach dem YHRP der UN
    (für den 1. Januar bis 31. Dezember 2015)
    [523]
    Cluster-Posten Betrag
    in Millionen US$
    Ernährungssicherung 805,9
    Obdach, NFIs, CCCM 159,4
    Gesundheit 151,8
    Protection 125,0
    WASH 102,5
    Ernährung 76,9
    early recovery-Wiederaufbau 48,5
    Logistik 39,8
    Bildung 30,0
    Child Protection 26,9
    GBV 10,6
    Koordination 8,8
    ETC 2,1
    Gesamtbetrag 1.600
    Clusterbedarf für 2015:
    757,7 Millionen US$ „kritischer“ Bedarf.
    777,8 Millionen US$ Bedarf „hoher Priorität“
    Zusätzlich (bereits finanziert):
    65,3 Millionen US$ Vorkrisenbedarf

    Im Jemen waren verschiedene Programme aktiv, die jedoch neu umgestellt werden mussten, um den Notfallanforderungen der Lage während der Militärintervention angepasst zu werden.[186] Zu den Programmen zählten:

    • Der Yemen Humanitarian Pooled Fund der UN sollte lebenssichernde Hilfe für die am meisten schutzbedürftigen Menschen im Jemen zur Verfügung stellen, einschließlich der von dem Konflikt am stärksten Betroffenen. In seinem Rahmen sollten medizinische Vorräte, Wasser, Nahrung und Notunterkünfte zur Verfügung gestellt werden sowie Unterstützung von Flüchtlingen und Migranten.[186]
    • Das Nutrition Programme der UNICEF sollte an akuter starker Unterernährung leidende Kinder mit Hilfe von Gesundheitseinrichtungen und mobilen Kliniken behandeln.[186]
    • Das von CARE, Save the Children, Oxfam, IOM and OCHA angebotene Humanitarian Resilience Programme sollte in den Gemeinden die Krisenanfälligkeit durch die Bereitstellung von Nahrung, sauberem Wasser, Notfallunterstützung für den Lebensunterhalt, Obdach und Schutzmaßnahmen erhöhen.[186]

    Mit Stand vom 31. Mai 2015 verfügte der Sammelhilfsfonds Yemen Humanitarian Pooled Fund (Yemen HPF oder YHPF) über eine Budgeterwartung für 2015 von 299 US-Dollar, von denen 17 Millionen US-Dollar eingegangen waren und Beiträge von 282 Millionen US-Dollar von den Geberländern zugesichert worden waren.[735] Trotz Bitten von Seiten des Westens und der UN zahlte Saudi-Arabien bis zu diesem Zeitpunkt keine Gelder aus der bereits von ihnen versprochenen Summe von 274 Millionen US-Dollar zur Finanzierung humanitärer Hilfen aus.[736]

    Am 10. Juni 2015 verkündete Kuweit, 100 Millionen US-Dollar staatliche Gelder zur Verbesserung der humanitären Lage im Jemen bereitzustellen.[737][738][294]

    In der Phase von April bis Mai führte der YHPF zwei Zuteilungen durch, um dringende lebenssichernde Maßnahmen für humanitäre Bedürfnisse im Jemen bereitzustellen.[735]

    Anfang Juni 2015 arbeiteten 58 UN-Partnerorganisationen im Jemen, darunter 4 Regierungsbehörden, 6 UN-Behörden sowie 24 internationale und 24 lokale Nichtregierungsorganisationen.[739]

    Die UN erhöhten die Schätzung für den Hilfsbedarf[740] und appellierten am 19. Juni 2015 an die „internationale Gemeinschaft“, 1,6 Milliarden US-Dollar an Hilfsgeldern aufzubringen, während Saudi-Arabien seine zugesagten 540 Millionen Dollar bis zu diesem Zeitpunkt noch immer nicht eingezahlt hatte.[114] Am gleichen Tag verkündete Großbritannien, außer den bereits zugesagten Geldern in Höhe von 15 Millionen britischen Pfund (4 Millionen an den Yemen Humanitarian Pooled Fund der UN, 5,5 Millionen an das UNICEF Nutrition Programme, 5,5 Millionen an das Humanitarian Resilience Programme) weitere Gelder in Höhe von 40 Millionen britische Pfund als humanitäre Unterstützung für jemenitische Menschen zur Verfügung zu stellen, die von dem anhaltenden Konflikt betroffen waren. Damit betrugen die von Großbritanniens zugesagten Gelder nach eigenen Angaben insgesamt 55 Million britische Pund, wovon mindestens 45 Millionen als Beitrag zu dem humanitären Notfall-Appell der UN gedacht seien.[186] Der überarbeitete und am 19. Juni eingeführte Yemen Humanitarian Response Plan (YHRP) mit seinem Aufruf zur 1,6-Millionen-Dollar-Hilfe gab einen vorrangigen Bedarf von 758 Millionen US-Dollar an, um den kritischsten Bedürfnissen zu begegnen. Im Jahr 2015 hatten bis zu diesem Zeitpunkt Geberländer und private Organisationen mit rund 167 Millionen US-Dollar lediglich 10 Prozent der laut UN benötigten Gesamtmittel von 1,6 Milliarden US-Dollar gespendet.[171][93][143]

    Ende Juni 2015 wurden die Maßnahmen der WHO gegen die humanitäre Krise im Jemen durch den Central Emergency Response Fund (CERF) der UN mit über 6 Millionen US-Dollar unterstützt, der größten finanziellen Zuwendung, die der CERF bis zu diesem Zeitpunkt der WHO je hatte zukommen lassen. Das Geld sollte für die Lieferung lebenswichtiger Medizin gegen nichtübertragbare Krankheiten wie Diabetes, Krebs und Bluthochdruck verwendet werden. Der WHO-Repräsentant für den Jemen, Ahmed F. Shadoul, erklärte, dass nichtübertragbare Krankheiten in der Öffentlichkeit während einer humanitären Krise zwar für nicht vorrangige Probleme gehalten würden, im Jemen aber ein kritischer Bedarf daran bestehe und mit dem finanziellen Beitrag des CERF die Möglichkeit bestehe, das Leiden von hunderttausenden Menschen, einschließlich einer halben Million Kinder, zu mindern. Die beispiellose Höhe des Beitrages des CERF spiegele das noch nie da gewesene Ausmaß der gesundheitlichen Notlage wieder, das im Jemen mit seinem am Rande des Zusammenbruchs stehenden Gesundheitssystems zu diesem Zeitpunkt bestehe, so Shadoul.[106]

    Humanitäre Partnerorganisationen der UN strebten an, im Jahr 2015 11,7 der 21 Millionen humanitäre Hilfe benötigenden Menschen im Jemen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.[168][38][741] Vom 26. März bis Ende Juni 2015 erhielten nach UN-Angaben 4,4 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. Nach UN-Angaben bestand der dringende Bedarf für ungehinderten humanitären Zugang zum Schutz betroffener Menschen.[168] Auf einem von UN-Nothilfekoordinator Stephen O’Brien einberufenen Treffen der UN-Behörden verständigten sich alle UN-Agenturen einstimmig am 1. Juli 2015 darauf, die Notfallstufe für den Jemen für sechs Monate auf das Level 3 zu heben, die höchstmögliche Maßnahme für die UN-Nothilfeeinstufung.[38][742][741][743][744] Eine Zwischenprüfung wurde für September 2015 vorgesehen.[38] Die Stufe 3 galt zu diesem Zeitpunkt weltweit lediglich für drei andere Staaten (Syrien, Irak und Südsudan; 2014 auch die Zentralafrikanische Republik),[743][745][746] mit denen die UN den Jemen somit auf eine Krisenstufe stellten.[744][745] Das „L3“ bedeutete nicht automatisch, dass bestimmte Prozesse in Gang gesetzt werden. Es sollte aber alle Mitgliedsstaaten aufmerksam machen, dass es sich um eine Krise handelt, die von mehreren UN-Organisationen zugleich bekämpft werden musste.[744][743][746] Laut UN-Angaben ermöglicht die Erklärung eines Level-3-Notfalls, dass weltweit Mitarbeiter und Gelder für eine Erhöhung der Hilfen mobilisiert werden können.[742]

    Unterfinanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    UN-OCHA-Sprecher Jens Laerke sagte am 7. Juli gegenüber der Presse, die Hilfsoperationen der UN im Jemen seien „kritisch unterfinanziert“. Die UN hätten lediglich 13 Prozent (249 Millionen US$) der für Hilfsleistungen an den Jemen benötigten 1,6 Milliarden US-Dollar erhalten.[747] Fast ein Drittel der erhaltenen Gelder stammte mit 63 Millionen US$ von den USA, während Japan 19 Millionen US$ und die Europäische Kommission 15 Millionen US$ beigesteuert hatten. Laerke warnte, die vorhandenen Barmittel würden nicht lange vorhalten, es spiele sich eindeutig eine „massive humanitäre Krise“ ab.[747]

    Ende Juli 2015 berichteten Medien, die UN seien offenbar zunehmend von der Vielzahl der Krisenherde überwältigt. Aufgrund der fehlenden Finanzmittel für den Jemen sei der Unter-Generalsekretär für humanitäre Hilfe erneut gezwungen gewesen, um die Aufbringung der für den Jemen benötigten 1,6 Milliarden US-Dollar zu bitten, von denen zu diesem Zeitpunkt erst 15 Prozent (241 Millionen Dollar) aufgebracht worden waren.[224]

    Gezahlte und ausstehende Beiträge in humanitäre Programme
    innerhalb und außerhalb des Yemen Humanitarian Pooled Fund (YHPF) 2015 der UN
    in US-Dollar (Stand: 30. September 2015)[748][749][750]
    Geberstaat Gesamtsumme außerhalb des
    YHRP
    Jemen 2015
    (YHRP)
    zugesichert, aber nicht gezahlt
    (mit Datum der Zusicherung)
    Saudi-ArabienSaudi-Arabien Saudi-Arabien 313.586.084 60.488.196 253.097.888 524.937 (April 2015)
    Vereinigte Arabische EmirateVereinigte Arabische Emirate Vereinigte Arabische Emirate 207.787.252 207.634.297 152.955
    Vereinigte StaatenVereinigte Staaten Vereinigte Staaten 168.674.541 10.843.529 157.831.012 1.000.000 (September 2015)
    Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich 86.264.297 3.149.606 83.114.691 60.441.967 (Juni und September 2015)
    KatarKatar Katar 59.125.901 59.125.901
    CERF 44.307.437 44.307.437
    Europaische UnionEuropäische Union Europäische Union 36.615.262 6.747.788 29.867.474
    DeutschlandDeutschland Deutschland 35.442.009 3.855.327 31.586.682
    JapanJapan Japan 23.400.000 1.050.000 22.350.000 3.500.000 (Mai 2015)
    SchwedenSchweden Schweden 17.826.264 1.574.113 16.252.151
    KanadaKanada Kanada 9.086.372 1.200.961 7.885.411
    DanemarkDänemark Dänemark 7.471.130 3.270.946 4.200.184 1.506.932 (September 2015)
    SchweizSchweiz Schweiz 7.255.026 1.356.834 5.898.192
    NiederlandeNiederlande Niederlande 5.555.720 5.555.720 10.928.962 (September 2015)
    KuwaitKuwait Kuwait 5.198.770 5.198.770 96.000.000 (Juni 2015)
    BelgienBelgien Belgien 4.993.251 3.993.251 1.000.000
    IranIran Iran 3.959.451 3.959.451
    FinnlandFinnland Finnland 3.746.026 541.712 3.204.314
    NorwegenNorwegen Norwegen 2.965.665 1.719.121 1.246.544 2.442.301 (August 2015)
    IrlandIrland Irland 1.271.823 1.271.823
    ItalienItalien Italien 544.622 544.622
    LuxemburgLuxemburg Luxemburg 544.662 544.662
    Korea SudSüdkorea Südkorea 500.000 300.000 200.000 500.000 (September 2015)
    SpanienSpanien Spanien 218.579 218.579
    TschechienTschechien Tschechien 118.250 118.250
    IslandIsland Island 75.000 75.000
    SudanSudan Sudan
    AgyptenÄgypten Ägypten
    BahrainBahrain Bahrain
    RusslandRussland Russland
    Andere Gelder 58.108.498 58.108.498
    Gesamt 1.104.641.932 372.595.014 732.046.918

    Im August 2015 war die humanitären Krise im Jemen nach UN-Angaben eine der weltweit am stärksten unterfinanziertesten.[749][750][751] Lediglich 19 Prozent der laut UN für 2015 benötigten Gelder (298,1 Millionen von 1,6 Milliarden US-Dollar) für den YHRP waren bis Ende August 2015 eingegangen.[749][750][751] Weitere 247,8 Millionen US-Dollar waren als Beiträge für humanitäre Programme außerhalb des YHRP eingegangen, hauptsächlich von Staaten oder Partnern aus der Region. Die zugesicherten, aber noch nicht gezahlten Beiträge der regionalen Partner (KSC in Saudi-Arabien, Kuwait, Qatar Charity in Katar) beliefen sich auf 370 Millionen US-Dollar, die der traditionellen Geberstaaten auf 67,6 Millionen US-Dollar.[749][750]

    Mit Stand vom 31. Dezember 2015 konnten von den benötigten 1,6 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2015 etwa 892 Millionen abgesichert werden.[752] Wie für Humanitarian Response-Pläne der UN üblich, blieb samit auch das Fundraising-Ergebnis für den Jemen für 2015 weit hinter dem gesteckten Ziel zurück[362] und es wurden für das Jahr 2015 lediglich 56 Prozent der von den humanitären Organisationen im Jemen erbetenen 1,6 Milliarden US-Dollar als Spenden zur Verfügung gestellt.[701][362]

    Vorgehen Saudi-Arabiens[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 17. April hatte die Regierung Saudi-Arabiens 274 Millionen US-Dollar Hilfe für den Jemen zugesagt, womit der UN-Notfall-„Flash Appeal“ für humanitäre Mittelbeschaffung weniger als 24 Stunden nach dessen Verkündung durch die UN erfüllt gewesen wäre. Doch auch nach mehr als zwei Monaten wurde das versprochene Geld von Saudi-Arabien nicht ausgezahlt.[753]

    Am 23. Juni 2015 kündigte Saudi-Arabien nach einem Treffen des King Salman Humanitarian Aid and Relief Centers mit den UN die Zuteilung der Hilfsgelder von 274 Millionen US-Dollar auf die UN-verbundenen Organisationen an, deren Zahlung Saudi-Arabien im April 2015 auf Bitte der UN zugesagt hatte. Demnach wurden 142,8 Millionen an das WFP, 31,1 Millionen an den UNHCR, 29,6 Millionen an UNICEF, 22,6 Millionen an die WHO, 8 Millionen an das OCHA, 5,8 Millionen an die FAO, 2,5 Millionen an den UNFPA, 1,7 Millionen an das UNDP und 525.000 US-Dollar an das OHCHR in Aussicht gestellt.[754]

    Doch ungeachtet der saudi-arabischen Ankündigung war auch Wochen später nach Angabe des UN-OCHA vom 7. Juli noch immer keinerlei Zahlung der zugesagten 274 US$ Saudi-Arabiens eingetroffen.[187][747] Saudi-Arabien hatte auch außerhalb des UN-Spendenaufrufs fast noch einmal dieselbe Summe für humanitäre Hilfe zugesagt, doch blieb unklar, ob davon irgendwelche Geldzahlungen verwirklicht worden waren.[747] UN-OCHA-Sprecher Jens Laerke beharrte darauf, dass die humanitären Operation der UN für den Jemen nicht vom Beitrag Saudi-Arabiens abhängig sei: „die humanitäre Operation steht und fällt nicht damit. Es ist eine 1,6-Milliarden-Dollar-Operation und es gibt andere Spender“.[747][187] Auch bis Ende August 2015 war Saudi-Arabien seiner Verpflichtung zur Übernahme der 274 Millionen US-Dollar weiterhin nicht nachgekommen.[152][749]

    Der Nachrichtensender Vice News berichtete Ende Juni 2015, dass Saudi-Arabien nach Angaben von Entwicklungshelfern und Funktionären seit seiner Zahlungszusage vom 17. April auf Restriktionen gedrängt habe, wie die Hilfe geleistet werden soll, einschließlich der Forderung, dass die Gelder nicht für Gebiete verwendet werden sollten, die von den Huthi-Rebellen kontrolliert werden.[753] Auch die Korrespondentin Birgit Cerha berichtete, Saudi-Arabien habe auf den dringenden Hilfsappell der UN für 274 Millionen US-Dollar an die internationale Gemeinschaft von April 2015 zur Linderung der Not für drei Monate „sofort den vollen Betrag“ zu übernehmen angekündigt, aber dabei die humanitäre Unterstützung an „skandalöse Bedingungen an die Hilfsorganisationen“ geknüpft, nach denen „nur den Menschen in den von Riad genehmigten Gebieten des Jemens – ausschließlich sunnitischen, Riad gegenüber nicht feindlich eingestellten Zivilisten“ beigestanden werden dürfe. Cerha bezeichnete das Vorgehen Saudi-Arabiens als „Sabotage humanitärer Hilfe für die leidende Bevölkerung“ im Rahmen der „saudischen Kriegsstrategie“ zum Einsatz von „Hunger als Kriegswaffe“.[755]

    Im Herbst 2015 spendete das wenige Monate zuvor gegründete saudi-arabische King Salman Humanitarian Aid and Relief Centre in seiner ersten bedeutenden Aktion 274 Millionen Dollar. Damit deckte Saudi-Arabien in einer für eine Spendenaktion äußerst seltenen Aktion die Gesamtsumme für den im April 2015 von den UN für den Jemen angesetzten Spendenaufruf für den Jemen, der allerdings später von den UN zur Bewältigung der humanitären Krise im Jemen auf 1,6 Milliarden angehoben worden war. Über den UN-Informationsdienst IRIN wurde Anfang Oktober 2015 kritisiert, dass die saudi-arabische Spendenaktion nach dem rechnerischen Aspekt zwar den Eindruck einer außergewöhnlich karitativen Geste erwecken könne, man unter Berücksichtigung der weltpolitischen Umstände jedoch zu einer völlig anderen Perspektive gelange. Denn nach Schätzungen der UN seien die meisten der Tausenden zivilen Todesopfer und ein Großteil des Schadens an ziviler Infrastruktur seit Beginn der Bombardierungen der saudisch geführten Militärkoalition Ende März 2015 nicht auf Bodenkämpfe zwischen Huthi-Rebellen und Regierungstruppen, sondern auf die Bombardierungen der saudisch geführten Militärkoalition zurückzuführen. Der Zeitpunkt der Spende sei zudem denkbar heikel gewählt gewesen, da mitten in die Genfer Pressekonferenz die Nachricht gefallen sei, dass neue Bombardierungen im Jemen auf eine Hochzeitsgesellschaft mindestens 130 Tote – einschließlich Frauen und Kindern – gefordert habe. Während der saudische Botschafter bei den UN, Faisal Bin Hassan Trad, anlässlich der Spendenaktion gegenüber seiner Zuhörerschaft in Genf von der muslimischen Tradition gesprochen habe, den Armen und Bedürftigen Hilfe zu leisten, habe somit ein UN-Sprecher für den UNHCR gleichzeitig auf der anderen Straßenseite im UN-Pressezentrum „die von allen Seiten gezeigte Geringschätzung menschlichen Lebens“ kritisiert. Der erstmals im April 2015 debattierte saudische Finanzplan für den Jemen sei von Beginn an Gegenstand von Zweifel und Verärgerung bei vielen Sektionen der Hilfsgemeinschaft gewesen. Einige hätten ihn „die Verwafflichung“ der Hilfe genannt, andere – darunter Oxfam – hatten gefordert, dass humanitäre Organisationen kein saudisches Geld annehmen sollten. Für die UN stelle die Ablehnung von Geldern jedoch ein Problem dar, zumal sie mit zahlreichen Krisen weltweit und Austeritätsmaßnahmen in traditionellen Geberländern konfrontiert sei und unter starkem Finanzmangel leide.[756]

    Westliche Beobachter vertraten die Ansicht, dass das saudische Königshaus immer wieder Bemühungen zur Aufbringung von Hilfgeldern für den Jemen hintertreibe, indem das Saudi-Arabien beispielsweise große Finanzmittel zusage, um diese dann jedoch an Bedingungen zu knüpfen.[757]

    2016[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 18. Februar 2016 wurde der 2016 Yemen Humanitarian Response Plan eingeführt, der für das Jahr 2016 zu einer Hilfe in Höhe von 1,8 Milliarden US-Dollar aufrief, um die kritischsten und höchstprioritären Bedarfe in allen Provinzen des Jemen anzusprechen, wie die lebenssichernde Hilfe für 13,6 Millionen konfliktbetroffener Menschen, einschließlich Nahrungsmittelhilfe für fast 9 Millionen Menschen, Unterstützung im Wasser- und Abwassersektor für 7,4 Millionen Menschen, dringende Gesundheitshilfe für 10,6 Millionen Menschen und Notfallinterventionen zur Reduzierung wachsender und akuter Mangelernährungsraten.[177][701][362]

    2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Ernährungshilfebedarf bis September 2017
    für Jemen, Nigeria, Somalia und Südsudan
    im Vergleich (in Mio. Euro)
    Quelle: WFP, NDR, Uni Oxford[178]
    894
    798
    4340
    Bedarf für
    Ernährungshilfe
    Baukosten der
    Elbphilharmonie
    Kosten der
    Sommerolympiade 2016

    Im Jahr 2017 machte der UNHCR für die Hungerkrise und ein drohendes „Massensterben“ durch Verhungern im Jemen unter anderem unzureichende finanziellen Hilfen aus dem Ausland verantwortlich.[33] Das Welternährungsprogramm veranschlagte zur Abwendung einer drohenden Hungersnot per internationalem Spendenaufruf als benötigte Hilfen im Jemen, Somalia, Südsudan und Nigeria bis September 2017 etwa eine Milliarde, für das gesamte Jahr 2017 2,8 Milliarden US-Dollar. Etwa ein Fünftel des Geldes standen bereits zur Verfügung. Das Welternährungsprogramm argumentierte, die Kosten zur Abwendung einer Hungersnot seien weit geringer als die Kosten zur Bekämpfung einer Hungersnot. UN-Generalsekretär António Guterres hatte bereits im Februar 2017 gemahnt, in „unserer Welt des Überflusses gebe es keine Ausrede für Nichtstun und Indifferenz“. Die Süddeutsche Zeitung verglich am 20. April 2017 in einer Grafik die Kosten für den Bedarf an Ernährungshilfe für Jemen, Nigeria, Somalia und Südsudan bis September 2017 mit den Baukosten der Elbphilharmonie und den Kosten der Olympischen Sommerspiele 2016.[178] Bei einer Geberkonferenz der Vereinten Nationen in Genf, die im April 2017 stattfand, stand das Elend der Zivilbevölkerung im Jemen auf dem Tagesplan. Gefordert wurden weitere Hilfsgelder für die Versorgung und den Schutz der Bevölkerung. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, forderte von den Teilnehmerstaaten die Zusicherung einer Summe in Höhe von zwei Milliarden Euro. Bewilligt wurde anschließend eine Summe in Höhe von einer Milliarde Euro, die man bis zum Jahresende zusammenbekommen wolle. Guterres bezeichnete die Bewilligung als einen Erfolg. Zuvor bezeichnete er die Lage im Jemen als größte Hungerkrise in der Welt.[758]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

     Commons: Operation Decisive Storm – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    UN-Opferstatistiken und Lageberichte:

    Videos:

    Appell des UN-Koordinators für humanitäre Angelegenheiten im Jemen, Johannes Van der Klaauw
    Belkis Wille, Jemen-Researcher von Human Rights Watch, spricht über die Zivilopfer der unter US- und UK-Unterstützung stattfindenden saudisch geführten Luftangriffe und die am 26. November 2015 publizierte HRW-Untersuchung von zehn offensichtlich widerrechtlichen Luftangriffen.
    ARD-Bericht von Thomas Aders über Auswirkungen des Embargos der saudisch geführten Militärkoalition auf die Versorgungslage der durch Saudi-Arabien ausgebombten Binnenflüchtlinge. Mit Bildern aus dem al-Thawrah-Hospital.

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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    2. a b c d UNICEF Yemen Humanitarian Situation Report (21 October – 3 November 2015) (englisch), reliefweb.int (UN Children’s Fund), 3. November 2015 (PDF.)
    3. a b c d e f g h i Yemen Humanitarian Pooled Fund (YHPF) Interim Report 2015 (November 2015), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), 17. November 2015 (PDF).
    4. a b c d e f g h i j k l m n o p q r s Yemen’s Children Suffering in Silence: Nearly 10 Million Children Caught Up in a Humanitarian and Protection Crisis (englisch), reliefweb.int (Save the Children), 24. März 2016 (Original).
    5. a b c d e f g h i j k l m n o p q r s t u v w x y z aa ab ac ad ae af ag ah ai aj 2016 Humanitarian Needs Overview (englisch), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), 22. November 2015 (PDF).
    6. a b c d e f g h i j k l m n o p q r Yemen Humanitarian Bulletin Issue 5 – Issued on 13 November 2015 (englisch), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), 13. November 2015 (PDF).
    7. a b c d e f g h UNICEF Yemen Crisis Humanitarian Situation Report (3 – 17 November 2015) (englisch), reliefweb.int (UN Children’s Fund), 17. November 2015 (PDF).
    8. a b c d e Yemen: The True Face Of War (englisch), UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs auf Exposure, 7. August 2015, von Charlotte Cans.
    9. a b c d Executive brief: Escalating Conflict Yemen – 27 November 2015 (englisch), reliefweb.int (Food and Agriculture Organization), 27. November 2015 (PDF).
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    12. Yemen Humanitarian Bulletin Issue 6 – Issued on 30 November 2015 (Memento vom 1. Dezember 2015 auf WebCite) (englisch; PDF (Memento vom 1. Dezember 2015 auf WebCite)), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), 30. November 2015, archiviert vom Originalreliefweb.int (PDF) 1. Dezember 2015.
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    15. a b c d e f g Humanitarian Bulletin – Yemen – Issue 2 – 13 September 2015 (englisch), reliefweb.int (OCHA), 14. September 2015.
    16. a b c UNICEF Yemen Humanitarian Situation Report, 27 May – 2 June 2015 (englisch), reliefweb.int (UN Children’s Fund), 2. Juni 2015 (PDF).
    17. a b c d e f Over 500,000 children face malnutrition in Yemen: UNICEF – Additionally, one in four schools in Yemen have been shut down due to the civil war (englisch), middleeasteye.net, 17. November 2015 (MEE und Agenturen).
    18. a b c d e f g Task Force on Population Movement, 8th Report, April 2016 (englisch), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UN High Commissioner for Refugees, Protection Cluster), 5. April 2016 (PDF).
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    21. a b c Briefing Note: Despite conflict, refugees continue to arrive by boat in Yemen (englisch), reliefweb.int (UN High Commissioner for Refugees), 27. Oktober 2015 (Original: unhcr.org ).
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    23. a b New Arrivals in Yemen Comparison 2013–2016 (As of 31 March 2016) [EN/AR]. (englisch), reliefweb.int (UN High Commissioner for Refugees), 31. März 2016 (PDF).
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    26. a b c d e “Every Day Things are Getting Worse”: The impact on children of attacks on health care in Yemen [EN/AR] (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite) (englisch), reliefweb.int (Watchlist on Children and Armed Conflict, Save the Children), 20. April 2017 (PDF (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite)). Original: “Every Day Things are Getting Worse” - The impact on children of attacks on health care in Yemen (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite), Watchlist on Children and Armed Conflict, Save the Children, April 2017.
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    29. a b Humanitarian Catastrophe Looms in Yemen with Over 3.3 Million Displaced Since Crisis Began (Memento vom 27. April 2017 auf WebCite) (englisch), reliefweb.int (International Organization for Migration), 25. April 2017 (Original (Memento vom 27. April 2017 auf WebCite))
    30. a b c Yemen, Water, Conflict and Cholera (Memento vom 25. Mai 2017 auf WebCite) (englisch), reliefweb.int (Centre for International Governance Innovation), Interview mit Jacqueline Lopour, 24. Mai 2017, (Original (Memento vom 25. Mai 2017 auf WebCite)).
    31. a b c d e f g h i j k l m n o p q r s t u v w x y z aa ab ac ad ae af ag ah ai aj Yemen: 2017 Humanitarian Needs Overview [EN/AR]. (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite) (englisch), reliefweb.int (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UN Country Team in Yemen), 23. November 2016 (PDF (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite)). Original: Yemen: 2017 Humanitarian Needs Overview (Memento vom 22. April 2017 auf WebCite) (englisch), UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UN Country Team in Yemen, November 2016.
    32. a b c d Starving to death – Wars in four countries have left 20 million people on the brink (Memento vom 23. April 2017 auf WebCite) (englisch), washingtonpost.com, 11. April 2017, von Max Bearak und Laris Karklis.
    33. a b c d Afrika und Jemen – Hungersnot bedroht mehr Menschen als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg (Memento vom 23. April 2017 auf WebCite), mobil.stern.de, 12. April 2017.
    34. Return of the third horseman – Famine menaces 20 m people in Africa and Yemen – War, not drought, is the reason people are starving (Memento vom 24. April 2017 auf WebCite) (englisch), economist.com, 30. März 2017.
    35. a b Yemen Food Security Outlook Update, April 2017 (Memento vom 23. Mai 2017 auf WebCite) (englisch), reliefweb.int (Famine Early Warning System Network), 30. April 2017 (PDF (Memento vom 23. Mai 2017 auf WebCite)).
    36. U.N. warns if no Yemen aid access, world will see largest famine in decades (englisch), reuters.com, 9. November 2017, von Michelle Nichols.
    37. Yemen on brink of 'largest famine the world has seen for many decades with millions of victims', UN warns - Over 20 million people embroiled in humanitarian crisis (englisch), independent.co.uk, 9. November 2017.
    38. a b c d e Yemen: highest emergency response level declared for six months, unocha.org, 1. Juli 2015.
    39. a b Cholera Outbreak Kills at Least 180 in Yemen (Memento vom 16. Mai 2017 auf WebCite) (englisch),f voanews.com, 15. Mai 2017.
    40. a b Yemen’s Houthis say Ramadan humanitarian pause under discussion (englisch), trust.org (Thomson Reuters Foundation), 4. Juli 2015, von Mohammed Ghobari und Tom Miles.