Margrethe Vestager

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Margrethe Vestager (2011)

Margrethe Vestager [mɑˈg̊ʁeːɪ̯d̥ə ˈʋɛstʰeːɪ̯ɐ] (* 13. April 1968 in Glostrup) ist eine dänische Politikerin der sozialliberalen Partei Det Radikale Venstre (RV). Seit 2014 ist sie EU-Kommissarin für Wettbewerb.

Leben[Bearbeiten]

Margrethe Vestager studierte bis 1993 an der Universität Kopenhagen und erhielt dort ihren Master of Science in Wirtschaft. Anschließend arbeitete sie von 1993 bis 1995 im Ministerium für Finanzen und von 1995 bis 1997 als Sonderberaterin der Dänischen Staatlichen Finanzagentur.

Von 1993 bis 1997 war sie als Nachfolgerin von Grethe Erichsen Parteivorsitzende der RV und damit vor allem für die interne Organisation der Partei zuständig. Vom 23. März 1998 bis 27. November 2001 war Vestager als Nachfolgerin von Ole Vig Jensen Bildungsministerin; bis 21. Dezember 2000 fiel auch das Kirchenministerium in ihren Geschäftsbereich.

2007 übernahm Vestager die politische Führung der RV. Dabei hatte sie bis zunächst den Fraktionsvorsitz inne, bis sie nach der erfolgreichen Folketingswahl 2011 das Wirtschafts- und Innenministerium in den Kabinetten Thorning-Schmidt I und Thorning-Schmidt II führte.

Vestager ist mit Thomas Jensen verheiratet und hat drei Töchter.[1]

EU-Kommissarin für Wettbewerb[Bearbeiten]

Thorning-Schmidt schlug Vestager 2014 als dänische EU-Kommissarin in der Kommission Juncker vor. Deshalb zog sich Vestager am 2. September 2014 von ihren dänischen politischen Ämtern zurück. Am 10. September 2014 nominierte Jean-Claude Juncker sie offiziell als EU-Kommissarin für Wettbewerb; ihr ist die Generaldirektion Wettbewerb zugeordnet; seit November 2014 amtiert sie als Nachfolgerin von Joaquín Almunia.[2]

Im November 2014 hat Vestager in ihrem Amt als EU-Wettbewerbskommissarin Ermittlungen gegen Großbritannien, Belgien, Malta und Zypern eingeleitet, da die EU-Kommission unerlaubte Steuerdeals zwischen den Staaten und einzelnen Unternehmen befürchtet. Die Verfahren gegen Irland, die Niederlande und Luxemburg wurden weiter geführt, von Luxemburg wurden weitere Informationen zu den Deals mit Amazon und FCA angefordert. Nachdem sich Luxemburg weigerte, weitere Informationen preiszugeben, kündigte Vestager an, notfalls vor dem Europäischen Gerichtshof diese Informationen einzuklagen. Von Ermittlungen sind unter anderen auch Apple in Irland und Starbucks in den Niederlanden betroffen.

Im Zusammenhang mit der Schaffung des Digitalen Binnenmarktes der EU lehnt Vestager den Vorstoß des EU-Kommissars für Digitale Wirtschaft Günther Oettinger ab, Fusionen zwischen großen Telekommunikationskonzernen in Europa zu genehmigen, bevor ein gemeinsamer Digitalmarkt in der EU vorhanden ist. Die EU-Kommissarin ist der Meinung, dass sonst aufgrund des geringeren Wettbewerbdrucks deutlich höhere Kosten für die Verbraucher entstehen.

Ebenfalls im November 2014 nahm die EU-Wettbewerbskommissarin Untersuchungen gegen mehrere LKW-Hersteller in Europa auf, da es nach ihrer Auffassung zu einem schweren Verstoß gegen das Kartellrecht gekommen ist, von den Untersuchungen sind unter anderem Daimler, Volvo und MAN betroffen.

Anfang 2015 sorgte Vestager dafür, dass die defizitäre Fluggesellschaft Cyprus Airways 65 Mio. € an staatlichen Beihilfen an Zypern zurückzahlen musste, da die Auszahlung nicht den EU-Beihilfevorschriften entspricht. Cyprus Airways ist bereits seit 2007 defizitär, die EU-Kommissarin fügte hinzu, dass Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit aus eigener Kraft herstellen müssen und sich nicht auf den Staat verlassen dürfen. Die Fluggesellschaft hat es bis dahin nicht geschafft, allein wettbewerbsfähig zu werden, obwohl Zypern im Vorfeld die Fluggesellschaft mit erheblichen finanziellen Mitteln unterstützt hat.[3]

Im April 2015 warf sie dem Konzern Google federführend mit der Europäischen Kommission Marktmissbrauch vor. Der US-Konzern soll seine vorherrschende Stellung bei der Web-Suche in Europa dazu missbraucht haben, seinen Preisvergleichsdienst Google-Shopping zu bevorzugen. Des Weiteren eröffnete Vestager eine Untersuchung, die ausmachen soll, ob Google seine Position beim Einsatz des mobilen Betriebssystems Android missbraucht, zum Beispiel gegenüber Herstellern von Tablets und Smartphones.[4] Das Magazin TIME nannte sie "Googles schlimmster Alptraum".[5]

Im Mai 2015 kritisierte sie, in einem Interview mit Euractiv den russischen Energiekonzern Gazprom, da er seine Marktmacht in östlichen EU-Staaten missbraucht hat, und in Polen und Bulgarien Gaslieferung von der Nutzung seiner eigenen Pipelines abhängig gemacht hat, was für die betroffenen Staaten zu erheblichen Mehrkosten führte.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Margrethe Vestager – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  Christoph Pauly, Michaela Schießl: Eine Wikingerin in Brüssel. In: Der Spiegel. Nr. 32, Hamburg 1. August 2015, ISSN 0038-7452, S. 64–66.
  2. Commissioner Margrethe Vestager – Competition. In: ec.europa.eu. Europäische Kommission, abgerufen am 16. August 2015 (englisch).
  3. Staatliche Beihilfen: Kommission ordnet Rückforderung unzulässiger Beihilfen von zyprischer Fluggesellschaft Cyprus Airways an. In: europa.eu. Europäische Kommission, 9. Januar 2015, abgerufen am 16. August 2015.
  4. Florian Güßgen: Brüssel sagt dem Giganten den Kampf an. In: stern.de. Stern, 16. April 2015, abgerufen am 16. August 2015.
  5. Lisa Abend: Why this woman is Google's worst nightmare. time.com, 20. Mai 2015, abgerufen am 22. August 2015
  6. Georgi Gotev, Sarantis Michalopoulos: Wettbewerbskommissarin Vestager: "Gazprom schottet die Märkte in Zentral- und Osteuropa ab". Euraktiv, 22. Mai 2015, abgerufen am 16. August 2015.