Stadtverwaltung München

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Stadtverwaltung München
– Landeshauptstadt München –
Logo der Landeshauptstadt München
Staatliche Ebene Stadtverwaltung
Stellung der Behörde kommunale Selbstverwaltung
Aufsichtsbehörde(n) Regierung von Oberbayern
Hauptsitz München
Behördenleitung Oberbürgermeister Christian Ude
Anzahl der Bediensteten 33.630 (31. Dezember 2009)
Website www.muenchen.de

Die Stadtverwaltung München ist die kommunale Selbstverwaltung der bayerischen Landeshauptstadt München.

Sie ist die größte Stadtverwaltung in Deutschland (in Berlin und Hamburg als Stadtstaaten werden staatliche und gemeindliche Tätigkeit nicht getrennt) und beschäftigt unmittelbar über 33.000 Mitarbeiter.

Inhaltsverzeichnis

Organisation [Bearbeiten]

Die Stadtverwaltung München besteht aus zwölf Referaten (neun Fachreferate, drei Querschnittsreferate [nämlich Direktorium, Personal- und Organisationsreferat und Stadtkämmerei]), die jeweils von einer berufsmäßigen Stadträtin bzw. einem / berufsmäßigen Stadtrat (Referent) als kommunaler/kommunalem Wahlbeamten geleitet werden.

Direktorium [Bearbeiten]

Das Direktorium ist zum einen die Stabsstelle des Oberbürgermeisters (derzeit Christian Ude), zum anderen beinhaltet es Querschnittsabteilungen für die übrige Stadtverwaltung. Es hat seinen Sitz im neuen Rathaus am Marienplatz. Der Leiter des Direktoriums im Range eines Stadtdirektors ist seit dem 1. August 2012 Robert Kotulek.

Abteilungen

Zum Direktorium gehören weiterhin:

  • die Büros der Bürgermeister (Oberbürgermeister, 2. Bürgermeister[in], 3. Bürgermeister)
  • die Geschäftsstelle des Gesamtpersonalrates
  • die Frauengleichstellungsstelle
  • die Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
  • der Eigenbetrieb it@M als IT-Dienstleister der Stadtverwaltung

Dem Oberbürgermeister unmittelbar unterstellt ist das Revisionsamt der Landeshauptstadt München, welches in seiner Arbeit jedoch weisungsfrei ist und von einem Leiter im Range eines Stadtdirektors geleitet wird.

Referat für Arbeit und Wirtschaft [Bearbeiten]

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) ist für Wirtschaftspolitik und den Tourismus zuständig. Leiter ist der berufsmäßige Stadtrat Dieter Reiter; er hat dieses Amt als zweiter Münchner Wirtschaftsreferent inne, nach seinem Vorgänger Reinhard Wieczorek. Das Haupthaus des Referates hat seinen Sitz in der Herzog-Wilhelm-Straße 15. Das Tourismusamt als dessen größte Abteilung ist im Ruffinihaus in der Sendlinger Straße 1 in der Altstadt beheimatet.

Abteilungen

Das Technische Rathaus (Baureferat)

Baureferat [Bearbeiten]

Dem Baureferat mit Hauptsitz in der Friedenstraße 40 (das so genannte „Technische Rathaus“) in Berg am Laim ist den Bereichen beschäftigt, bei denen die Stadt Bauträger ist. Leiterin ist die berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl.

Hauptabteilungen

Referat für Gesundheit und Umwelt [Bearbeiten]

Dienstgebäude des RGU in der Dachauer Straße 90

Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) hat seinen Hauptsitz in der Bayerstr. 28a. Des Weiteren besteht ein Dienstgebäude in der Maxvorstadt (Dachauer Straße 90). Leiter ist der berufsmäßige Stadtrat Joachim Lorenz.

Abteilungen

Die städtischen Krankenhäuser, der Blutspendedienst, die Zentralwäscherei und das Institut für Pflegeberufe wurden am 1. Januar 2005 zusammengefasst und als Städtisches Klinikum München GmbH ausgegliedert.

Kommunalreferat [Bearbeiten]

Das Kommunalreferat ist zuständig für die Bereiche, bei denen die Stadt München eher wirtschaftlich als hoheitlich tätig ist (z. B. Grundstücksverkehr, Marktwesen). Sehr viele dieser Bereiche werden als Eigenbetrieb geführt, eine spezielle kommunale Betriebsform. Das Haupthaus befindet sich im Roßmarkt 3 in der Innenstadt. Kommunalreferent (Behördenleiter) ist seit 2012 der berufsmäßige Stadtrat Axel Markwardt.

Es besteht hauptsächlich aus den Abteilungen

  • Immobilien (Vermietung von städtischen Grundstücken und Anmietung von Immobilien für städtische Zwecke, Bewirtschaftung des städtischen Büroraums, An- und Verkauf von Grundstücken)
  • Vermessungsamt (Geodatenmanagement (Geodatenpool), Erstellung und Verwaltung Kartenmaterial und Plänen, Amtliche Lagepläne, Vergabe von Straßennamen und Hausnummern, Grundstücksvermessung, Technische Vermessung, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), Amtlicher Stadtplan uvm.)
  • Forstverwaltung (Waldgebiete in München und Umland)

und den Eigenbetrieben

Dienstsiegel (Zulassungsplakette) für Kfz-Kennzeichen der Landeshauptstadt München

Kreisverwaltungsreferat [Bearbeiten]

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) ist die Sicherheits- und Ordnungsbehörde der Stadt. Diese Bezeichnung ist in Bayern – und auch sonst in Deutschland – einmalig und darüber hinaus irreführend, denn München ist kreisfreie Stadt und das Kreisverwaltungsreferat somit gerade kein Teil der Verwaltung eines Kreises bzw. Landkreises. Der Name resultiert daher, dass dem Kreisverwaltungsreferat innerhalb der Stadtverwaltung weitgehend Aufgaben obliegen, für die bei kreisangehörigen Kommunen die Kreisverwaltung (in Bayern Landratsamt genannt) zuständig wäre (Art. 9 Abs. 1 Gemeindeordnung Bayern), etwa die Aufgaben der Ordnungsbehörde. Kreisfreie Städte wurden früher als Stadtkreise bezeichnet.

Die Behörde wurde 1949 eingerichtet, Kreisverwaltungsreferent (Behördenleiter) ist seit 1999 der berufsmäßige Stadtrat Wilfried Blume-Beyerle, der zuvor als Personalreferent dem Personal- und Organisationsreferat vorstand. Seine Vorgänger waren Hans-Peter Uhl (1987 bis 1998) und Peter Gauweiler (1982 bis 1986), Klaus Hahnzog (1973 bis 1982), Ernst Dölker (von der Gründung 1949 bis 1973).[1]

Der Dienstsitz befindet sich in der Ruppertstraße 11–19 in der Isarvorstadt, mehrere Abteilungen sind ausgelagert. Dem KVR unterstehen auch die Bezirksinspektionen, die über das ganze Stadtgebiet verteilt sind.

Dienstgebäude der HA III (Eichstätter Straße 2)
Dienstgebäude der HA IV (Branddirektion)

Es besteht aus folgenden Hauptabteilungen (HA) bzw. Abteilungen

Kulturreferat [Bearbeiten]

Hauptartikel: Kulturreferat (München)

Das Kulturreferat hat seinen Hauptsitz in der Burgstraße 4 in unmittelbarer Nähe des Marienplatzes. Kulturreferent (Behördenleiter) ist Hans-Georg Küppers.

Siehe hierzu auch Hauptartikel: Kulturreferat (München)

Bereiche des Kulturreferats (Auswahl):

Personal- und Organisationsreferat [Bearbeiten]

Das Personal- und Organisationsreferat (POR) ist zuständig für die Personalverwaltung und die allgemeine innerbetriebliche Organisation. Die Aufgabenbereiche verteilen sich auf verschiedene Gebäude im Innenstadtgebiet. Die Bereiche Personalbetreuung, Stellenwirtschaft und Personalentwicklung sind im Rathaus untergebracht, das Aus- und Fortbildungszentrum an der Ruppertstr. im Gebäudekomplex des KVR. Sowohl die Organisationsberatung als auch der Bereich Personalleistung sind im Kustermann-Bürokomplex angesiedelt. Referent (Behördenleiter) ist der berufsmäßige Stadtrat Dr. Thomas Böhle.

Aufgaben

  • Personalbetreuung, Stellenwirtschaft
  • Organisationsberatung, Ideenbörse, Personalcontrolling (PeCon)
  • Personalleistungen (Entgeltabrechnung, Versorgung, Beihilfe
  • Personalentwicklung, Personalgewinnung
  • Aus- und Fortbildung
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement, Arbeits- und Gesundheitsschutz

Referat für Bildung und Sport [Bearbeiten]

Das Referat für Bildung und Sport (zuvor: Schul- und Kultusreferat) ist mit den Belangen der Bildung, die im kommunalen Aufgabenbereich anfallen, befasst und sowohl finanziell als auch personell das größte Referat der Stadtverwaltung. Der Sitz des Referats ist an der Bayerstraße 28, Nähe Hauptbahnhof, situiert. Die verschiedenen Einrichtungen verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet. Seit dem 1. Juli 2010 ist Rainer Schweppe Stadtschulrat (Behördenleiter); zuvor wurde das Referat von Elisabeth Weiß-Söllner geleitet, die aus Altersgründen ausschied. Zum 1. Januar 2011 wird das Referat auch für die Kinderkrippen zuständig sein, die als „optimierter Regiebetrieb“ (kurz: oRB) unter dem Dach des Referats angesiedelt werden.

Aufgaben

Der Grundstein für das berufliche Schulwesen wurde in München durch Georg Kerschensteiner gelegt.

Das Referat betreibt als Gemeinschaftsprojekt mit dem Sozial- und Kultureferat den Münchner Bildungsserver muc.kobis.

Sozialreferat [Bearbeiten]

Das Sozialreferat umfasst die sozialen Einrichtungen der Stadt München. Behördenleiterin ist seit dem 1. Juli 2010 die berufsmäßige Stadträtin Brigitte Meier, die die Nachfolge von Friedrich Graffe angetreten hat. Brigitte Meier war zuvor die sozialpolitische Sprecherin der SPD. Das Haupthaus befindet sich am Orleansplatz (Haidhausen).

Das Referat besitzt insgesamt drei Steuerungsbereiche:

Unmittelbar der Referentin zugeordnet ist der Zentralbereich, der Personal-, Finanz- und IT-Dienstleistungen für das Referat erbringt. Weiterhin ist die Stiftungsverwaltung unmittelbar der Referentin zugeordnet, die für die Verwaltung der durch die Stadtverwaltung verwalteten Stiftungen zuständig ist. Diese werden aus Nachlässen und Zuwendungen meist Münchner Bürger gespeist und fangen Defizite auf, die aus dem städtischen Haushalt nicht ausgeglichen werden können.

Als zentrale Ansprechstellen für Bürger bestehen insgesamt zwölf Sozialbürgerhäuser, die von einer Koordinierungsstelle, die unmittelbar der Referentin zugeordnet ist, angeleitet werden. Sie erbringen unter der fachlichen Vorgabe der Steuerungsbereiche die Dienstleistungsaufgaben gegenüber dem Bürger und bündeln die Ansprechstellen. Ziel ist es, das gesamte Spektrum sozialer Dienstleistungen mit einem Ansprechpartner erbringen zu können. In den Sozialbürgerhäusern ist auch das Jobcenter integriert.

Referat für Stadtplanung und Bauordnung [Bearbeiten]

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist die untere Denkmalschutzbehörde und die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt. Ihr Sitz ist das städtische Hochhaus in der Blumenstr. 28 b in der Innenstadt, das ersten Hochhaus Münchens. Behördenleiterin ist derzeit die Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk.

Es beinhaltet folgende Hauptabteilungen:

Stadtkämmerei [Bearbeiten]

Die Kämmerei der Stadt befasst sich mit den Belangen der kommunalen Finanzen. Referent (Behördenleiter) ist der Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz. Hauptsitz der Kämmerei ist im neuen Rathaus am Marienplatz, das Kassen- und Steueramt befindet sich in der Herzog-Wilhelm-Straße 11.

Abteilungen

  • Wirtschaft, Finanzen, Versicherungen, Steuern
  • Hauptabteilung Haushaltswirtschaft
  • Kassen- und Steueramt

Aus- und Eingliederungen [Bearbeiten]

Zwischen 1945 und 1975 existierte die Stadtpolizei München, eine städtische Behörde im Referat 11 / Amt für öffentliche Ordnung (heute Polizeipräsidium München).

Das U-Bahn-Referat bestand zwischen 1966 und den 1990er Jahren und war für den Bau und Unterhalt der U-Bahn zuständig. Es wurde in das Baureferat eingegliedert.

Im Laufe der Zeit, vor allem in den 1990er und 2000er Jahren, wurden zahlreiche Organisationseinheiten privatisiert, das heißt GmbHs überführt, in denen die Stadt die alleinige oder Hauptgesellschafterin ist:

Internetseiten [Bearbeiten]

Die offizielle Internetseite der Stadtverwaltung München besorgt die Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG im Auftrag des Direktoriums; der Serverbetrieb und die Redaktion werden vorwiegend durch Werbung finanziert.

Weblinks [Bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. Süddeutsche Zeitung: 60 Jahre Kreisverwaltungsreferat Die Ober-Kontrolleure, 17. Mai 2010
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48.137511.575833333333Koordinaten: 48° 8′ 15″ N, 11° 34′ 33″ O