Thomas Goppel

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Porträt von Thomas Goppel
Thomas Goppel (2012)

Thomas Goppel (* 30. April 1947 in Aschaffenburg) ist ein deutscher Politiker der CSU und Mitglied des Bayerischen Landtags. Der Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Alfons Goppel war von 1986 bis 1998 und 2003 bis 2008 in verschiedenen Funktionen Mitglied der Bayerischen Staatsregierung. Er ist ein Cousin des Bischofs von Augsburg, Konrad Zdarsa.

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung[Bearbeiten]

Goppel 1953 eingeschult, wechselte er 1957 an das Kronberg-Gymnasium seiner Heimatstadt Aschaffenburg. Nach dem Abitur 1966 studierte er zwischen 1967 und 1970 in Würzburg, München und Salzburg für das Lehramt an Volksschulen. In Salzburg wurde er 1982 zum Thema Vergleich der Lehrpläne an Pflichtschulen in Bayern und Österreich unter dem Gesichtspunkt des Erziehungsauftrages der Schule promoviert.

Von 1970 bis 1974 war Goppel im Schuldienst tätig.

Abgeordnetenlaufbahn[Bearbeiten]

1974 wurde Goppel erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt. Seit 1978 hatte er das Direktmandat des Stimmkreises Landsberg/Fürstenfeldbruck-West (Wahlkreis Oberbayern) inne. 2013 machte er das Direktmandat für Alex Dorow frei, kandidierte nur noch auf der CSU-Liste für den Wahlkreis Oberbayern und zog erneut in den Landtag ein.

Politische Ämter[Bearbeiten]

Thomas Goppel (1990)

Nach der Landtagswahl 1986 kam Goppel als Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst in das letzte Kabinett von Ministerpräsident Franz Josef Strauß. 1990 wurde Goppel Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Im Februar 1994 übernahm Goppel als Nachfolger des zurückgetretenen Peter Gauweiler das Amt des Staatsministers für Landesentwicklung und Umweltfragen im Spannungsfeld zwischen Wirtschafts- und Umweltinteressen. Nach seinem Ausscheiden aus der Landesregierung im Herbst 1998 wurde er im Januar 1999 Generalsekretär der CSU.

Goppel versuchte im Verlauf seiner viereinhalbjährigen Amtszeit, bayerische Interessen auf der Bundesebene zu vertreten. In der Parteizentrale konzentrierte er sich auf Organisationsstruktur und Kampagnefähigkeit der CSU. Bei Wahlen erreichte er folgende Ergebnisse: Europawahl 1999: 64,0 %; Bundestagswahl 2002: 58,6 %; Landtagswahl 2003: 60,7 %. Dieses Rekordergebnis brachte der CSU als erster Partei in der Geschichte der Bundesrepublik eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit im Bayerischen Landtag.

Thomas Goppel in München (2005)

Nach der Landtagswahl 2003 wurde Goppel Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Bereits in den ersten Tagen seiner Amtszeit sah er sich mit heftigen Protesten von Studenten und Professoren gegen die Sparpläne der Landesregierung konfrontiert. Stark kritisiert wurde Goppel auch als einer der exponiertesten Befürworter von Studiengebühren. Bayern hat allgemeine Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007 eingeführt. Seine Zusage, dass die Studiengebühren bei den Hochschulen verblieben und so den Studenten zugutekämen, erwies sich angesichts paralleler Einsparungen als unwahr.

Später wurde Goppel Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung.

Nach der Wahlniederlage der CSU bei der Wahl zum Bayerischen Landtag 2008 und dem Amtsverzicht von Ministerpräsident Günther Beckstein war Goppel einer der Kandidaten für die Nachfolge im Ministerpräsidentenamt. Er zog seine Bewerbung jedoch zugunsten von Horst Seehofer zurück. Bei der anschließenden Kabinettsbildung wurde er nicht wieder berufen und schied im Oktober 2008 aus der Staatsregierung aus.

Parteiämter[Bearbeiten]

Seit 1991 ist Thomas Goppel Mitglied im CSU-Parteivorstand. Von 1981 bis 2011[1] war Goppel CSU-Kreisvorsitzender in Landsberg am Lech. Von 1993 bis 2007 war er stellvertretender CSU-Bezirksvorsitzender in Oberbayern. Auf dem Parteitag des CSU-Bezirksverbands Oberbayern am 30. Juni 2007 verlor Goppel gegen Siegfried Schneider die Wahl um den Bezirksvorsitz. Goppel ist Sprecher der ChristSozialen Katholiken, des katholischen Gesprächskreises der CSU.

Sonstiges Engagement[Bearbeiten]

1972 war Goppel Mitbegründer des Aktionskreises Wirtschaft, Politik, Wissenschaft e. V., für den er heute noch als Sprecher des Vorstandes als 1. Vorsitzender fungiert. Seit 1994 ist er Aufsichtsratsvorsitzender beim Kolping-Bildungswerk. Seit 1988 arbeitet er im Vorstand der Alfons-Goppel-Stiftung, die Entwicklungshilfe in Afrika und Lateinamerika leistet.

Seit 1998 ist Goppel Vorsitzender der Gesellschaft zur Förderung der Augustinus-Forschung in Würzburg. Goppel ist seit 1994 Mitglied des Allgemeinen Rats der Katholischen Akademie in Bayern. Bis 2003 war er Präsident des Musikbunds von Ober- und Niederbayern (seit 1998) und des Bayerischen Blasmusikverbands (seit 1999).

Seit November 2008 ist er Präsident des Bayerischen Musikrates. Als Vertreter der Musik-Organisationen gehört er dem Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks an. Zudem ist Goppel Mitglied im Beirat der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie. Seit Januar 2012 ist er auch Vorsitzender des Landesdenkmalrats in Bayern.[2]

Thomas Goppel ist Mitglied der Studentenverbindungen K.St.V. Normannia Würzburg und K.St.V. Erwinia München im KV sowie Ehrenphilister der K.St.V. Albertia München und der K.S.St.V. Alemannia München. Er ist Mitglied des Rotary Clubs Landsberg am Lech sowie in den Kuratorien der Philip-Morris Forschungsstiftung und der Eugen-Biser-Stiftung.

Goppel ist ehemaliger Sprecher des Arbeitskreis Engagierter Katholiken in der CDU (AEK) und Gründer der ChristSoziale Katholiken (CSK).[3]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Religion[Bearbeiten]

Verhältnis zum christlichen Fundamentalismus[Bearbeiten]

Nach den Anschlägen in Norwegen 2011 wurde der Attentäter von vielen Medien als fundamentalistischer Christ bezeichnet. Goppel hatte hierzu geäußert: „Fundamentalistische Christen gibt es nicht, kann es nicht geben“.[4] Für diese Auffassung wurde er zum Teil heftig kritisiert. So äußerte sich René Hartmann, Erster Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten: „Goppel zeichnet ein idealisiertes Bild des Christentums, das mit der globalen Realität wenig zu tun hat.“[5]

Blasphemie und Pressefreiheit[Bearbeiten]

Im Zusammenhang mit Papst-Karikaturen des Satire-Magazins Titanic äußerte Goppel im Juli 2012 scharfe Kritik an Titanic-Chefredakteur Leo Fischer. Er wurde mit den Worten zitiert, er würde Journalisten wie Fischer persönlich „die Lizenz zum Schreiben entziehen“, da dieser des Amts eines Chefredakteurs nicht würdig sei.[6][7] Goppel unterstützte in Folge die Forderung von Erzbischof Ludwig Schick, Gotteslästerung künftig unter Strafe zu stellen. Dieser hatte erklärt, es gebe zwar den Paragrafen 166 des Strafgesetzbuches, doch sei dieser völlig in Vergessenheit geraten und werde kaum noch angewandt.[8] Gegen „heilige Personen, heilige Schriften, Gottesdienste und Gebete sowie heilige Gegenstände und Geräte aller Religionen“ dürfe kein Spott und Hohn zugelassen werden.[9] Goppel unterstützte das Ansinnen mit den Worten: „Wer nicht so zu seinem Anstand findet, der braucht ein Gesetz“.[10]

Junge Freiheit[Bearbeiten]

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der konservativen Wochenzeitung Junge Freiheit wirbt Thomas Goppel neben Ferdinand von Bismarck, Johanna Gräfin von Westphalen (beide CDU) und dem liberalen Volkswirt Jörg Guido Hülsmann in Printanzeigen und auf Online-Bannern für die Junge Freiheit. Auf Nachfrage durch die Süddeutsche Zeitung lässt sich Goppel zitieren: „Ich schaue öfters hinein als in den Bayernkurier, weniger oft als in die Süddeutsche oder die Augsburger“, sagt er. Die Lektüre der rechten Wochenzeitschrift sei für ihn eine „Ergänzungsnotwendigkeit“. Um sich eine Meinung zu bilden, sollte man immer mehrere Positionen prüfen, sagt Goppel. Das sei viel fundierter, als wenn man nur eine Zeitung lese. In diesem Sinne wünscht er in seinem Gastbeitrag „Ad multos annos. Auf viele Jahre noch!“[11]

Bayerisches Hochschulgesetz vom 23. Mai 2006[Bearbeiten]

Am 1. Juni 2006 ist unter Goppels Mitwirkung ein neues bayerisches Hochschulgesetz (BayHSchG vom 23. Mai 2006) in Kraft getreten, welches das Diplom durch die neuen Abschlüsse Bachelor und Master ersetzt. Das Gesetz führt auch Zielvereinbarungen zwischen Staat und Hochschulen ein, die die bisher vom Ministerium vorgegebenen Entwicklungspläne ersetzen. Das Gesetz bildet außerdem die rechtlichen Grundlagen für die Einführung von Studienbeiträgen. Neu ist auch die Einrichtung eines Hochschulrates als Aufsichtsgremium jeder Hochschule, der paritätisch mit hochschulexternen und -internen Mitgliedern besetzt wird. Interne Mitglieder sind die acht gewählten Mitglieder des Senats. Die acht externen Mitglieder werden von der Hochschulleitung vorgeschlagen. Der Senat beschließt über diesen Vorschlag, das Ministerium bestellt die externen Mitglieder.

Studiengebühren[Bearbeiten]

Thomas Goppel ist Befürworter von Studiengebühren. 2005 äußerte er sich dahingehend, Studenten müssten für 500 € Studiengebühren pro Semester lediglich „jeden Monat für hundert Euro auf etwas verzichten oder zwei Nachhilfestunden geben“. Hierfür wurde er insbesondere von Studentenvertretern stark kritisiert.[12]

Im Jahr 2005 protestierten Studenten der Universität Eichstätt-Ingolstadt gegen Studiengebühren und empfingen Thomas Goppel bei einem Festakt der Hochschule mit minutenlangem Applaus. Der Minister bezichtigte die Studenten daraufhin der Verwendung von Nazi-Methoden. Das Verhalten sei ein „Hinweis auf die Intoleranz, die wir an denen beklagt haben, die uns damals in den Schlamassel gebracht haben“, wurde Goppel in der Presse zitiert.[13]

Im Rahmen der Debatte um das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ äußerte er sich im Januar 2013, dass er auch weiterhin zu Studiengebühren stehe und sie „innerlich für absolut richtig und wichtig“ halte. Studenten kämen gerade deswegen nach Bayern, weil sie dort wegen der Beiträge qualitativ gute Universitäten vorfinden würden. Zudem würde wegen „500 Euro pro Semester […] keiner zum kostenlosen Studium nach Berlin“ auswandern. Er werde sich jedoch nicht widersetzen, wenn Ministerpräsident Seehofer die Abschaffung der Studiengebühren anstrebe, denn er habe in seiner „langen politischen Laufbahn gelernt, dass, wenn der Ministerpräsident etwas sagt, es auch getan wird“. Dies sei auch schon bei seinem Vater so gewesen.[14]

Elitenförderung[Bearbeiten]

Als Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung im Jahr 2005 erarbeitete Goppel mit der stellvertretenden Vorsitzenden Bundesministerin Edelgard Bulmahn einen Kompromiss zur Eliteförderung an deutschen Hochschulen: Am 23. Juni 2005 unterzeichneten Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Ministerpräsidenten der Länder die Vereinbarung über die Exzellenzinitiative, die an deutschen Universitäten 1,9 Mrd. Euro in den Jahren 2006–2011 für projektbezogene Spitzenforschung bündelt.

Aygül Özkan[Bearbeiten]

Goppels Äußerung, bei dem Heimatland der niedersächsischen Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Aygül Özkan handele es sich um die Türkei, wurde 2010 sowohl von der deutschen als auch von der türkischen Presse heftig kritisiert.[15][16]

Plagiatsaffäre Guttenberg[Bearbeiten]

In der Diskussion um die Plagiatsaffäre Guttenberg hatte Goppel zunächst selbst über einen Rücktritt seines Parteifreundes spekuliert,[17] um sich dann wenige Tage später über die mangelnde Solidarität innerhalb der Union zu empören.[18]

Europa[Bearbeiten]

Als Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten befürwortete Goppel in Brüssel ein Europa der Regionen und in Bonn die föderale Eigenständigkeit Bayerns.

G8[Bearbeiten]

Zunächst auf Ablehnung stieß Goppels früh geäußerter Vorschlag, die Gymnasialzeit in Bayern um ein Jahr zu verkürzen. Seit 2004 ist das sogenannte G8 in Bayern Realität, 2011 verließ der erste Abiturjahrgang das Gymnasium nach acht Jahren. Die Umstrukturierung stieß seitdem seitens der Presse und vieler betroffener Eltern wiederholt auf scharfe Kritik.

Homosexualität und Gleichstellung[Bearbeiten]

In der Diskussion über die rechtliche Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaften nimmt Thomas Goppel einen ablehnenden Standpunkt ein. Schon zur Einführung der Lebenspartnerschaft sprach er sich dagegen aus „alles Familie“ zu nennen, „wo Kinder drin sind“. Er hielt dem offen schwulen Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit vor, „allabendlich der Biologie ein Schnippchen schlagen“ zu wollen. Im August 2012 sprach er auf Facebook von den „ganz natürlichen Grenzen“ bei der Gleichwertigkeit von Lebensgemeinschaften, die sich schon aus den „Qualitätsunterschieden bei der Bestandssicherung“ ergäben.[19] Der Bundesgeschäftsführer der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), Ronny Pohle, schaltete daraufhin die Staatsanwaltschaft ein und bat sie, die strafrechtliche Relevanz dieses „geistigen Ausfalls“ zu überprüfen. Zudem schrieb er einen Protestbrief an Landtagspräsidentin Barbara Stamm, ebenfalls CSU.[20][21]

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Thomas Goppel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Dieter Schöndorfer: Herz und Verstand des Kreisverbands. In: Augsburger Allgemeine, 11. Mai 2011
  2. Bayern: Goppel leitet Landesdenkmalrat. Auf: sueddeutsche.de, 31. Januar 2012
  3. vgl. z. B. Störfeuer in der Union Fundi-Katholiken wollen Merkel weiter ärgern. In: Spiegel Online, 27. Februar 2010
  4. Fundamentalistische Christen gibt es nicht! In: kath.net, 26. Juli 2011, abgerufen am 20. Oktober 2013
  5. Atheisten kritisieren Leugnung des christlichen Fundamentalismus. In: ibka.org, 29. Juli 2011, abgerufen am 20. Oktober 2013
  6. „Titanic“ fügt sich dem Willen des Papstes.. In: Handelsblatt, 10. Juli 2012, abgerufen am 12. Juli 2012.
  7. Mia san Papst. In: t-online.de, 12. Juli 2012, abgerufen am 12. Juli 2012
  8. Debatte um Blasphemie-Verbot Lästern verboten. In: sueddeutsche.de, 2. August 2012, abgerufen am 2. August 2012
  9. Erzbischof fordert schärferes Blasphemie-Verbot. In: domradio.de, 2. August 2012, abgerufen am 2. August 2012
  10. Debatte um Blasphemie-Verbot Lästern verboten. In: sueddeutsche.de, 2. August 2012, abgerufen am 2. August 2012
  11. Junge Freiheit: Thomas Goppel gratuliert ultrarechter Wochenzeitung zum Geburtstag. In: sueddeutsche.de, 15. Juli 2011, abgerufen am 20. Oktober 2013
  12. Urteil über Studiengebühren: CSU-Politiker rät Studenten zur Sparsamkeit. In: Spiegel Online, 27. Januar 2005, abgerufen am 31. Januar 2013
  13. Studentenproteste: Goppel sorgt mit Nazi-Vergleich für Unmut. In: Spiegel Online, 13. Mai 2005, abgerufen am 16. Juli 2011
  14. Goppel zu Studiengebühren: „Wegen 500 Euro wandert keiner aus.“ In: Augsburger Allgemeine Zeitung, 30. Januar 2013, abgerufen am 31. Januar 2013
  15. Türkische Presse prangert „Doppelmoral“ im Fall Özkan an. In: welt.de, 28. April 2010, abgerufen am 20. Oktober 2013
  16. Lieb Heimatland: Wie Aygül Özkan von Unionspolitikern ausgegrenzt wird. In: tagesspiegel.de, 28. April 2010, abgerufen am 20. Oktober 2013
  17. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatVorabmeldung. In: Kölner Stadt-Anzeiger. 1. März 2011, abgerufen am 5. März 2011: „Er muss wissen, was er uns zumuten kann“
  18. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatGregor Mayntz und Reinhold Michels: Der Fall Guttenberg – CDU-Schmunzeln treibt CSU um. In: Rheinische Post. 4. März 2011, abgerufen am 5. März 2011: „Thomas Goppel […] sagte unserer Zeitung, Lammerts und Schavans Verhalten spotte jeder Beschreibung.“ Zugehörige Pressemitteilung: CSU erbost über CDU-Kritik an Guttenberg.
  19. Thomas Goppel auf seinem Facebook-Profil
  20. Goppel-Äußerung: LSU-Geschäftsführer schaltet Staatsanwaltschaft ein. In: queer.de, 29. August 2012, abgerufen am 20. Oktober 2013
  21. Schwulen-Union nennt CSU-Abgeordneten „geistigen Brandstifter.“ In: Spiegel Online, 31. August 2012, abgerufen am 31. August 2012