Ausschuss Digitale Agenda

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Der Ausschuss Digitale Agenda wurde in der 18. Wahlperiode (2013–2017) im Februar 2014 als ständiger Bundestagsausschuss eingerichtet. Gegenwärtiger Vorsitzender ist der Abgeordnete Jens Koeppen (CDU). Der Ausschuss setzt sich (Stand Juni 2014) aus 16 Mitgliedern zusammen.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Ausschuss ist beratend an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zu jenen Themen beteiligt, die seinen Namen ausmachen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der 17. Wahlperiode gab es vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. In dessen Folge entschied der 18. Deutsche Bundestag am 13. Februar 2014 einstimmig, einen ständigen Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ einzusetzen.[1] Ursprünglich sollte der Ausschuss bereits am 19. Dezember 2013 eingesetzt werden, jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Aufgaben des Ausschusses und ob er federführende Zuständigkeiten bekommen soll.[2] In der Bundestags-Debatte am 13. Februar 2014 kritisierte die Opposition, dass in dem Einsetzungsantrag nicht geklärt ist, ob der Ausschuss auch federführend oder nur beratend ist.[1] Am 19. Februar 2014 fand die konstituierende Sitzung statt.[3]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder des Bundestagsausschusses Digitale Agenda im März 2014

Die 16 Mitglieder des Ausschusses setzen sich aus 7 Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 5 Mitgliedern der SPD-Fraktion, sowie jeweils 2 Mitgliedern der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen.

CDU/CSU - Ordentliches Mitglied CDU/CSU - Stellvertretendes Mitglied SPD - Ordentliches Mitglied SPD - Stellvertretendes Mitglied Die Linke - Ordentliches Mitglied Die Linke - Stellvertretendes Mitglied Bündnis 90/Die Grünen - Ordentliches Mitglied Bündnis 90/Die Grünen - Stellvertretendes Mitglied
Maik Beermann Bettina Hornhues Saskia Esken Sören Bartol Herbert Behrens Jan Korte Dieter Janecek Volker Beck
Hansjörg Durz Ulrich Lange Christian Flisek Martin Dörmann Halina Wawzyniak Petra Pau Konstantin von Notz * Tabea Rößner
Thomas Jarzombek Nadine Schön Christina Kampmann Svenja Stadler
Jens Koeppen Peter Tauber Lars Klingbeil Carsten Träger
Andreas Nick Marco Wanderwitz Gerold Reichenbach Jens Zimmermann
Tankred Schipanski Marian Wendt
Christina Schwarzer Kai Whittaker
  • * Obleute
  • ** Sprecher

Ausschussvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Ausschuss "Digitale Agenda" eingesetzt. Deutscher Bundestag, 13. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.
  2. Sandra Stalinski: Internet-Ausschuss kommt vorerst nicht. tagesschau.de, 19. Dezember 2013, archiviert vom Original am 22. Dezember 2013, abgerufen am 19. Februar 2014.
  3. Ausschuss Digitale Agenda konstituiert. Deutscher Bundestag, 19. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.