Ausschuss Digitale Agenda

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Der Ausschuss Digitale Agenda wurde in der 18. Wahlperiode (2013–2017) im Februar 2014 als ständiger Bundestagsausschuss eingerichtet. Gegenwärtiger Vorsitzender ist der Abgeordnete Jimmy Schulz (FDP). Der Ausschuss setzt sich (Stand August 2018) aus 21 Mitgliedern zusammen.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Ausschuss ist beratend an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zu jenen Themen beteiligt, die seinen Namen ausmachen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der 17. Wahlperiode gab es vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. In dessen Folge entschied der 18. Deutsche Bundestag am 13. Februar 2014 einstimmig, einen ständigen Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ einzusetzen.[1] Ursprünglich sollte der Ausschuss bereits am 19. Dezember 2013 eingesetzt werden, jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Aufgaben des Ausschusses und ob er federführende Zuständigkeiten bekommen soll.[2] In der Bundestags-Debatte am 13. Februar 2014 kritisierte die Opposition, dass in dem Einsetzungsantrag nicht geklärt ist, ob der Ausschuss auch federführend oder nur beratend ist.[1] Am 19. Februar 2014 fand die konstituierende Sitzung statt.[3]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder des Bundestagsausschusses Digitale Agenda im März 2014

Die 21 Mitglieder des Ausschusses setzen sich aus 7 Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 5 Mitgliedern der SPD-Fraktion, 3 Mitgliedern der AfD-Fraktion, sowie jeweils 2 Mitgliedern der Fraktion der FDP, der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen.

CDU/CSU - Ordentliches Mitglied CDU/CSU - Stellvertretendes Mitglied SPD - Ordentliches Mitglied SPD - Stellvertretendes Mitglied AfD - Ordentliches Mitglied AfD - Stellvertretendes Mitglied FDP - Ordentliches Mitglied FDP - Stellvertretendes Mitglied Die Linke - Ordentliches Mitglied Die Linke - Stellvertretendes Mitglied Bündnis 90/Die Grünen - Ordentliches Mitglied Bündnis 90/Die Grünen - Stellvertretendes Mitglied
Maik Beermann Marc Biadacz Saskia Esken Sören Bartol Joana Cotar Marcus Bühl Manuel Höferlin * Mario Brandenburg Anke Domscheit-Berg * Niema Movassat Dieter Janecek * Danyal Bayaz
Hansjörg Durz Hans-Peter Friedrich Gustav Herzog Martin Gerster Uwe Kamann * Jörn König Jimmy Schulz Frank Sitta Petra Sitte Petra Pau Anna Christmann Tabea Rößner
Thomas Jarzombek * Roy Kühne Elvan Korkmaz Dirk Heidenblut Uwe Schulz Wolfgang Wiehle
Ronja Kemmer Andreas Nick Falko Mohrs Lars Klingbeil
Thomas Heilmann Nadine Schön Jens Zimmermann * Svenja Stadler
Tankred Schipanski Marian Wendt
Stefan Sauer Sebastian Steineke
  • * Obleute
  • ** Sprecher

Ausschussvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Ausschuss "Digitale Agenda" eingesetzt. Deutscher Bundestag, 13. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.
  2. Sandra Stalinski: Internet-Ausschuss kommt vorerst nicht. tagesschau.de, 19. Dezember 2013, archiviert vom Original am 22. Dezember 2013; abgerufen am 19. Februar 2014.
  3. Ausschuss Digitale Agenda konstituiert. Deutscher Bundestag, 19. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.
  4. [1]