Saskia Esken

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Saskia Esken, 2019
Video-Vorstellung (2014)

Saskia Esken (* 28. August 1961 in Stuttgart als Saskia Hofer) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und seit dem 6. Dezember 2019 zusammen mit Norbert Walter-Borjans die Bundesvorsitzende ihrer Partei. Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo sie der Parlamentarischen Linken angehört.[1]

Herkunft, Beruf und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Esken wuchs in Renningen auf[2] und erlangte 1981 ihr Abitur am Johannes-Kepler-Gymnasium in Weil der Stadt. Ein Studium der Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Stuttgart brach sie ab[3] und arbeite danach unter anderem als Paketzustellerin und Kellnerin.[4][5] Von 1988 bis 1990 absolvierte sie eine schulische Ausbildung an der Akademie für Datenverarbeitung Böblingen zur staatlich geprüften Informatikerin. In den frühen 1990er Jahren arbeitete Esken anschließend in der Softwareentwicklung, bis sie zugunsten ihrer 1994, 1996 und 1999 geborenen Kinder auf eine Berufstätigkeit verzichtete.[3][5] Über die ehrenamtliche Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik und war von 2012 bis 2014 als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg tätig.

Esken ist seit 1993 mit Roland Esken verheiratet, mit dem sie drei Kinder hat.[6] Ihr Mann ist im Ruhestand[7] und engagiert sich als Vorsitzender des Vereins Württembergische Schwarzwaldbahn Calw – Weil der Stadt (WSB) e. V. für einen Ausbau der Stuttgarter S-Bahn.[8] Auch Esken unterstützt das Anliegen.[9]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Esken trat 1990 der SPD bei. Sie war von 2008 bis 2015 Vorsitzende des Ortsvereins Bad Liebenzell und ist seit 2010 Vorsitzende des Kreisverbands Calw. Von 2013 bis 2016 war sie Beisitzerin im Vorstand der SPD Baden-Württemberg.

Im August 2019 gab sie bekannt, zusammen mit dem ehemaligen Finanzminister Nordrhein-Westfalens, Norbert Walter-Borjans, für die Wahl zum SPD-Vorsitz kandidieren zu wollen.[10] Wie am 26. Oktober 2019 bekanntgegeben wurde, erlangte das Team im ersten Wahlgang des SPD-Mitgliederentscheids mit 21,0 Prozent den zweithöchsten Stimmenanteil. Sie gingen somit in die Stichwahl mit dem Team Olaf Scholz und Klara Geywitz, das im ersten Wahlgang 22,7 Prozent der Stimmen erreichte.[11] Am 30. November 2019 wurde bekanntgegeben, dass Esken und Walter-Borjans bei der Stichwahl 53,1 Prozent der Stimmen erhielten und Geywitz und Scholz 45,3 Prozent der Stimmen.[12] Auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde Esken mit 75,9 Prozent der Delegiertenstimmen zur Bundesvorsitzenden der SPD gewählt. Das Amt übt sie gemeinsam mit Walter-Borjans aus, der mit 89,2 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesvorsitzenden der SPD gewählt wurde.[13]

Abgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Esken war von 2007 bis 2014 Mitglied des Gemeinderats von Bad Liebenzell und ist seit 2009 Mitglied des Kreistags des Landkreises Calw.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte sie auf Platz 28 der Landesliste Baden-Württemberg und im Wahlkreis Calw. Ihr Platz auf der Landesliste reichte nicht für den Einzug in den Deutschen Bundestag aus. Im Wahlkreis Calw, der seit 1949 ununterbrochen durch den CDU-Kandidaten gewonnen wurde, erreichte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz.

Bei der Bundestagswahl 2013 zog sie über Platz 18 der Landesliste Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw belegte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen erneut hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz. In der 18. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, im Ausschuss Digitale Agenda und im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Außerdem war sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda.

Bei der Bundestagswahl 2017 zog sie über Platz 15 der Landesliste Baden-Württemberg erneut in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw erreichte sie mit 16,9 Prozent der Erststimmen erneut hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz. In der 19. Wahlperiode ist sie Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, im Ausschuss Digitale Agenda und in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz. Außerdem ist sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda.

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Bundestagswahl 2017 bezeichnete Esken die Agenda 2010 als Sündenfall, für den die SPD noch immer die Rechnung bezahle. Zugleich erklärte sie, die SPD müsse „endlich damit aufhören, ihre Personalentscheidungen in Hinterzimmern auszubaldowern und uns dann zu präsentieren.“[14] Nachdem das Bundesverfassungsgericht Kürzungen des Arbeitslosengelds II für teilweise verfassungswidrig erklärt hatte, forderte Esken im November 2019 die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen.[15]

Esken erklärte im Rahmen der Halbzeitbilanz des Kabinetts Merkel IV, dass eine Fortsetzung der Großen Koalition nur nach einer sofortigen Erhöhung des Mindestlohns „auf mindestens 12 Euro“, dem Abrücken von der Schuldenbremse und einer Nachbesserung des Klimapakets vertretbar wäre.[16] Sie bezeichnete das Klimaschutzpaket der Bundesregierung als „zu wenig ambitioniert und außerdem sozial ungerecht“.[17] Für den Fall, dass CDU und CSU keiner Nachverhandlung des Koalitionsvertrags zustimmen, wollte Esken „dem Parteitag empfehlen, die Koalition zu verlassen“.[18] Diese Position wurde von Frau Esken inzwischen jedoch revidiert[19].

Esken war vor ihrer Kandidatur für den Bundesparteivorsitz insbesondere als Netzpolitikerin aktiv. Sie ist gegen die Vorratsdatenspeicherung und für ein Recht auf Verschlüsselung.[20] In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform 2019 war sie gegen die Einführung der darin vorgesehenen Upload-Filter (Artikel 13) und gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf EU-Ebene (Artikel 11).[21] Esken befürwortet die Entkriminalisierung von Cannabis "unter strengen Auflagen und unter strikter Beachtung des Jugendschutzes."[22]

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Esken ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt.[23] Außerdem ist sie Mitglied von BUND, Greenpeace, Campact, D64, ver.di und den Naturfreunden.[24][25] Darüber hinaus ist sie Fördermitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die das Ziel verfolgt, mit strategischer Klageführung die Grundrechte und die Menschenrechte zu erhalten und auszubauen.[26]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Saskia Esken – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitglieder der Parlamentarischen Linken parlamentarische-linke.de
  2. Saskia Esken: Ihr Mut soll die Partei wachrütteln. In: schwarzwaelder-bote.de. 22. Oktober 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  3. a b Unsere Kandidatin für den Bundestag: Saskia Esken spd-kreis-freudenstadt.de, 11. Dezember 2008
  4. Aus dem Nordschwarzwald auf die große Bühne. In: marbacher-zeitung.de. 28. November 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  5. a b „Wie sind die Politiker vom Charakter her? – Normal?“ saskiaesken.de, 16. Juli 2014
  6. Saskia Esken: Lebenslauf. 2009, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  7. Schwarzwälder Bote, Oberndorf Germany: Nordschwarzwald: Saskia Esken freut sich auf Berlin – Schwarzwälder Bote. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  8. Impressum | Württembergische Schwarzwaldbahn Calw. Abgerufen am 4. Dezember 2019 (deutsch).
  9. „Eine tolle Nachricht für die Menschen im Nordschwarzwald“ - Saskia Esken. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  10. Bewerbung um SPD-Vorsitz. In: spiegel.de. 28. August 2019, abgerufen am 28. August 2019.
  11. Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken in Stichwahl um SPD-Vorsitz. In: spiegel.de. 26. Oktober 2019, abgerufen am 26. Oktober 2019.
  12. SPD-Mitglieder stimmen für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteichefs. In: spiegel.de. 30. November 2019, abgerufen am 30. November 2019.
  13. SPD-Parteivorsitz: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewählt. In: zeit.de. 6. Dezember 2019, abgerufen am 6. Dezember 2019.
  14. Irgendwo zwischen Frust und Lust schwarzwaelder-bote.de, 27. Oktober 2017
  15. Wie die SPD mit der Hartz-Ohrfeige umgeht tagesspiegel.de 6. November 2019
  16. Fortsetzung der großen Koalition nur unter diesen Bedingungen t-online.de 12. November 2019
  17. "Stellen Sie sich mal vor, es gäbe keine Sozialdemokratie mehr" zeit.de 18. November 2019
  18. "Dann empfehle ich das GroKo-Ende" n-tv.de 19. November 2019
  19. Die SPD-Spitze sagt die Revolte wieder ab. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  20. https://www.golem.de/news/mitgliederentscheid-netzpolitikerin-esken-wird-spd-chefin-1911-145287.html
  21. https://www.deutschlandfunk.de/neues-eu-urheberrecht-schueleraufstand-gegen-upload-filter.694.de.html?dram:article_id=443049
  22. https://www.n-tv.de/politik/Fuenf-SPD-Duos-sehen-Cannabis-unverkrampft-article21302876.html
  23. Saskia Esken europa-union.de
  24. Über mich saskiaesken.de
  25. D64-Profil von Saskia Esken. In: D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., abgerufen am 27. Oktober 2019.
  26. Martin Reeh: SPD-Kandidaten Walter-Borjans & Esken: „Wir wollen eine Bewegung sein“. In: Die Tageszeitung: taz. 18. September 2019, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 1. Dezember 2019]).