Lars Klingbeil

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Lars Klingbeil (2018)

Lars Klingbeil (* 23. Februar 1978 in Soltau) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 8. Dezember 2017 Generalsekretär seiner Partei. Er war 2005 kurzzeitig Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er seit der Bundestagswahl 2009 erneut angehört. Von 2003 bis 2007 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.

Herkunft, Ausbildung und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur in seiner Heimatstadt Munster in Niedersachsen und dem Zivildienst in der Bahnhofsmission in Hannover begann Klingbeil, der aus der Familie eines Bundeswehrsoldaten stammt, 1999 ein Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, das er 2004 mit dem Magister Artium abschloss. Von 2001 bis 2004 erhielt er ein Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Klingbeil ist seit August 2019 mit Lena-Sophie Müller verheiratet, die seit 2014 Geschäftsführerin der Initiative D21 ist.[1] Aus einer früheren Beziehung hat er einen Sohn. Er spielt in seiner Freizeit Gitarre und war Frontmann der Rockband Sleeping Silence.[2]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfänge als Parteireferent (2001 bis 2005) und Jungsozialist (2003 bis 2007)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben dem Studium arbeitete Klingbeil von 2001 bis 2003 im Wahlkreisbüro von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Bundestagsabgeordneten Heino Wiese. Von 2001 bis 2016 war er Mitglied des Rates der Stadt Munster und seit 2002 ist er Mitglied im SPD-Bezirksvorstand Nord-Niedersachsen. Nach dem Studium arbeitete er von 2004 bis 2005 als Jugendbildungsreferent der SPD Nordrhein-Westfalen. Von 2003 bis 2007 amtierte er zugleich als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.

Nachrücker in den Deutschen Bundestag (2005)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vom 24. Januar 2005 bis zum 18. Oktober 2005 rückte er für den im Zuge der Gehälter-Affäre zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Jann-Peter Janssen in den Deutschen Bundestag nach. Während dieser Zeit war er Mitglied im Europaausschuss und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss und im Verteidigungsausschuss. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 verpasste Klingbeil den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und schied aus dem Parlament aus.

Kommunal- und Parteipolitiker (2005 bis 2009)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 2005 bis zum Wiedereinzug in den Bundestag im Jahr 2009 war er Büroleiter des SPD-Landesvorsitzenden Garrelt Duin. Seit 2006 ist er Unterbezirksvorsitzender der SPD Soltau-Fallingbostel und von 2006 bis 2018 war er Mitglied des Kreistages des Heidekreises. Von 2004 bis 2007 war er zudem Mitglied der Internationalen Kommission des SPD-Parteivorstands.

Mitglied des Deutschen Bundestages (seit 2009)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lars Klingbeil (2013)

Bei der Bundestagswahl 2009 zog er über Platz 7 der Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Rotenburg I – Soltau-Fallingbostel unterlag er mit 35,3 Prozent der Erststimmen Reinhard Grindel von der CDU, der 40,2 Prozent der Erststimmen erhielt. In der 17. Wahlperiode war er Mitglied im Verteidigungsausschuss, im Unterausschuss Neue Medien und in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Außerdem war er Fraktionssprecher im Unterausschuss Neue Medien, Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2013 zog er über Platz 9 der Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis unterlag er mit 40,6 Prozent der Erststimmen erneut Reinhard Grindel von der CDU, der 44,8 Prozent der Erststimmen erhielt. In der 18. Wahlperiode war er Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda. Außerdem war er Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda und Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte er auf Platz 7 der Landesliste Niedersachsen und im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis, wo er sich mit 41,2 zu 36,1 Prozent der Erststimmen gegen Kathrin Rösel von der CDU durchsetzte und damit erstmals ein Direktmandat gewann. In der 19. Wahlperiode ist er stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Generalsekretär (seit 2017)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lars Klingbeil als SPD-Generalsekretär bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (2018)

Am 23. Oktober 2017 nominierte das Parteipräsidium Klingbeil auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden Martin Schulz als Nachfolger für den scheidenden Generalsekretär Hubertus Heil.[3] Auf dem Bundesparteitag am 8. Dezember 2017 wurde er mit 70,6 Prozent der Delegiertenstimmen in das Amt gewählt[4] und auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde er mit 79,9 Prozent der Delegegiertenstimmen im Amt bestätigt.[5]

In seiner Funktion als Generalsekretär handelte Klingbeil im Frühjahr 2018 den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien mit aus und warb beim anschließenden Mitgliedervotum erfolgreich für die Zustimmung der SPD-Mitglieder. Er organisierte den Wahlkampf bei der Europawahl 2019 und den Mitgliederentscheid bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019. Als Generalsekretär ist er Herausgeber des Vorwärts.

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grundorientierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Klingbeil gehört dem Seeheimer Kreis an, der als konservativer Flügel der SPD-Bundestagsfraktion gilt.[6] Bis 2015 war er Mitglied der Parlamentarischen Linken.[7]

Netzpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Internet und neue Medien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem mit Martin Oetting und Mathias Richel verfassten Beitrag entwickelte Klingbeil im Juli 2011 anhand von sechs Aufgaben an die Sozialdemokratie sein Bild einer „echten sozialdemokratischen Netzpolitik“. Folgende Faktoren hielt er in diesem Zusammenhang für essenziell:[8]

  • Demokratische Erneuerung
  • Offenheit und Transparenz
  • Kopieren als Wesensmerkmal
  • Zugang für alle
  • Arbeitsplätze werden Zustände und hören auf, Orte zu sein
  • Kommunikation mit Menschen und für Menschen

Überwachung des Internets[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Anschläge in Norwegen vom Juli 2011 nahm Klingbeil zum Anlass, um stärkere Überwachung des Internets durch deutsche Sicherheitsbehörden zu fordern.[9] Er erklärte in diesem Zusammenhang im Deutschlandfunk, es gebe zu wenige Experten in den deutschen Sicherheitsbehörden, um beispielsweise Seiten mit rechtsextremen Inhalten zu beobachten. Da diese Server weltweit zu finden seien, müsse verstärkt auch auf eine internationale Zusammenarbeit der Ermittler gesetzt werden, weiterhin seien mehr Beamte in den Strafverfolgungsbehörden nötig. Insbesondere ein Vorgehen gegen Rechtsextreme sei nötig. Er unterstützt die Forderung der Polizeigewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), eine Art Alarmknopf zur Meldung rechtsextremer Seiten zu fördern.[10]

Netzneutralität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Klingbeil fordert eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität.[11]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nähe zur Rüstungsindustrie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl sein Vater einfacher Soldat bei der Bundeswehr war, verweigerte Klingbeil den Wehrdienst. Seine kritische Haltung zur Bundeswehr änderte er nach eigenen Angaben im Zuge der Terroranschläge am 11. September 2001.[12] Klingbeil wird mittlerweile ein enger Kontakt zur deutschen Rüstungsindustrie nachgesagt.[13]

Er ist aktives Mitglied des Lobbyvereins Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik[14] und war Mitglied im Förderkreis Deutsches Heer.[15] Auch mit dem Lobbyverein Gesellschaft für Sicherheitspolitik pflegt er Kontakte.[16] In diesem Zusammenhang ist auffällig, dass er sich für eine Anhebung des Wehretats einsetzt.[17] Trotzdem hat er sich für einen Stopp von Waffenexporten für am Jemen-Krieg beteiligte Länder eingesetzt.[18] Als ein möglicher Grund für seinen engen Kontakt zur deutschen Rüstungsindustrie gilt, dass der Rheinmetall-Standort Unterlüß, der in der Region viele Menschen beschäftigt, an seinen Wahlkreis grenzt.[19][20]

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2013 wurde eine Sitzungswoche Klingbeils im Rahmen der NDR-Serie 7 Tage porträtiert.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Lars Klingbeil – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heiratet in Lüneburger Heide nwzonline.de, 26. August 2019
  2. Vom Rocker zum Piratenkonkurrent cicero.de
  3. SPD-Spitze schlägt Klingbeil vor spiegel.de, 23. Oktober 2017
  4. Lars Klingbeil mit 70 Prozent zum Generalsekretär gewählt spiegel.de, 8. Dezember 2017
  5. Lars Klingbeil als Generalsekretär wiedergewählt spiegel.de, 6. Dezember 2019
  6. Mission: Rettung spiegel.de, 6. Dezember 2017
  7. Mitglieder der Parlamentarischen Linken parlamentarische-linke.de (Archivversion vom 11. März 2015)
  8. Der Beitrag Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Versuch einer Antwort in 6 Aufgaben. findet sich unter Was ist sozialdemokratische Netzpolitik?, das-ist-sozialdemokratisch.de, 18. Juli 2011 (Memento vom 12. März 2012 im Internet Archive), abgerufen am 28. Juli 2011, sowie Rotes Tuch Sozialdemokratische Netzpolitik Verfangen im Netz, theeuropean.de, 20. Juli 2011 (Memento vom 21. Juli 2011 im Internet Archive), abgerufen am 28. Juli 2011
  9. vgl. z. B. Innere Sicherheit: SPD-Internetexperte will rechtsextreme Webseiten stärker überwachen, focus.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  10. Klingbeil: Mehr Einsatzkräfte in Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet nötig, dradio.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  11. vgl. z. B. Netzneutralität-Digitale Klassen befürchtet, mz-web.de, 12. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011
  12. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: https://www.kreiszeitung.de/. 19. September 2017 (kreiszeitung.de [abgerufen am 30. März 2018]).
  13. Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs. In: nachdenkseiten.de. Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V., 2. November 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  14. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik – Präsidium. In: dwt-sgw.de. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  15. Förderkreis Deutsches Heer. In: lobbypedia.de. LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  16. Gesellschaft für Sicherheitspolitik – Jahresabschluss 2017. In: gsp-sipo.de. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., abgerufen am 29. März 2018.
  17. Thomas Hitschler und Lars Klingbeil: Für realistische Ausgabenziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 21. März 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  18. tagesschau.de: Wie die SPD der Union einen Rüstungsexportstopp abrang. Abgerufen am 30. März 2018 (deutsch).
  19. Wie die SPD den Exportstopp erzwang. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 19. Januar 2018, abgerufen am 29. März 2018.
  20. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: kreiszeitung.de. Kreiszeitung Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 19. September 2017, abgerufen am 29. März 2018.