Die Grünen – Die Grüne Alternative

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Die Grünen – Die Grüne Alternative
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Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek
Eva Glawischnig
Stellvertretende Vorsitzende Maria Vassilakou und Werner Kogler
Klubobfrau Eva Glawischnig-Piesczek
Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner
Gründung 1986
Gründungsort Wien
Nationalratsmandate
24/183
Mitgliederzahl 6088 (September 2013) [1]
Ausrichtung grün
Internationale Verbindungen Global Greens
Mandate im Europäischen Parlament
2/19
Europapartei EGP
EP-Klub Grüne/EFA
Farbe Grün
Website www.gruene.at

Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) sind eine politische Partei in Österreich, die nach der Nationalratswahl 2013 als Oppositionspartei im Nationalrat 24 von 183 Mandataren stellt und damit derzeit die viertgrößte der sechs im Parlament vertretenen Fraktionen ist. Parteivorsitzende ist Eva Glawischnig-Piesczek, die auch die Funktion der Klubobfrau der Grünen im Parlament wahrnimmt. Die Grünen sind Mitglied der Europäischen Grünen Partei und der Global Greens.

Grundsätze[Bearbeiten]

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Die Grünen setzen sich neben der Ökologie auch für die Rechte der Minderheiten und für eine ökosoziale Steuerreform ein. Ihre Grundwerte gemäß dem Grundsatzprogramm von 2001 lauten: basisdemokratisch, gewaltfrei, ökologisch, solidarisch, feministisch, selbstbestimmt.[2] Die Partei ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei.

Analysen zeigen, dass Die Grünen vor allem ein jüngeres, weibliches und urbanes Publikum ansprechen. So erreichten die Grünen bei den Nationalratswahlen 2006 16 % Stimmanteil bei städtischen Wählern, 19 % Stimmanteil bei Jungwählern und 12 % Stimmanteil bei den weiblichen Wählern (8 % bei Männern).[3]

Geschichte[Bearbeiten]

Historisches Logo

Die Kampagne gegen die Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf (1978) gilt als Geburtsstunde der österreichischen Grün-Bewegung, ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung war 1984 der erfolgreiche Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg (siehe: Besetzung der Hainburger Au). Einige spätere Grüne waren an den Friedensdemonstrationen und Kundgebungen der Jahre 1981 bis 1984 beteiligt.

1986 vereinten sich die 1982 gegründeten konservativen Vereinten Grünen Österreichs (VGÖ) mit der progressiveren Alternativen Liste Österreichs (ALÖ, gegr. 1982) als Grüne Alternative (GA). Seit 1993 lautet die offizielle Bezeichnung Die Grünen – Die Grüne Alternative (Grüne).

NR-Wahl Prozent Mandate
19831 3,29 % 0
1986 4,82 % 8
1990 4,78 % 10
1994 7,31 % 13
1995 4,81 % 9
1999 7,40 % 14
2002 9,47 % 17
2006 11,05 % 21
2008 10,43 % 20
2013 12,42 % 24
1 Gemeinsames Ergebnis von ALÖ und VGÖ

Bundesebene[Bearbeiten]

Nationalrat[Bearbeiten]

Nach der Nationalratswahl 1986 zogen die Grünen erstmals mit 4,82 % der Stimmen und acht Mandaten in den österreichischen Nationalrat ein. Beim ersten Einzug in den Nationalrat weigerten sich die Grünen anfänglich, ihr Verhalten dem der anderen Parteien anzupassen. Beispielsweise benannten sie keinen Klubobmann bzw. Klubobfrau. Stattdessen hielt eine Strohpuppe dafür her. Aufsehen erregte 1987 das Hissen der Hakenkreuzfahne am Rednerpult des Nationalrats durch den Grünen Abgeordneten Andreas Wabl, um gegen den damaligen Bundespräsidenten Kurt Waldheim zu protestieren.

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2002 erlangten die Grünen bundesweit 9,47 % der Stimmen und 17 Mandate.[4] Die daraufhin geführten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP scheiterten jedoch 2003 an inhaltlichen Differenzen. Zudem übte die Wiener Landesorganisation und die Grünalternativen Jugend Kritik an den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.

Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Grünen mit 11,05 % der Stimmen erstmals den dritten Platz vor der FPÖ. Waren die Grünen nach dem vorläufigen Endergebnis noch auf Platz vier gelegen, so erreichten sie nach der Auszählung der Wahlkarten einen Vorsprung von 532 Stimmen oder 0,01 Prozent auf die nun viertplatzierte FPÖ.[5] Dadurch erreichten die Grünen ihr bislang bestes Ergebnis auf Bundesebenen und hatten, den Usancen entsprechend, den Anspruch auf die Ämter des 3. Nationalratspräsidenten sowie eines Volksanwaltes. Diese Posten besetzten die jetzige Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek und Terezija Stoisits.

Bei der Nationalratswahl 2008 erreichten die Grünen mit 10,43 % bzw. 20 Mandaten nur den fünften Platz und lagen hinter FPÖ und BZÖ. Seit Oktober 2012 stellt die Partei wieder die viertgrößte Fraktion im Parlament, weil fünf Abgeordnete des BZÖ zum neu gegründeten Team Stronach wechselten und seitdem einen sechsten Parlamentsklub bilden.

Bei der Nationalratswahl 2013 erlangten die Grünen 12,42 % der Stimmen und 24 Mandate.

Bundesrat[Bearbeiten]

Bereits 2001 hatte das Ergebnis der Wiener Landtagswahlen die Stellung des ersten Bundesrates der Grünen ermöglicht. Durch die erfolgreichen Landtagswahlen 2003 in Oberösterreich, Niederösterreich und Tirol zogen neben dem Wiener Delegierten Stefan Schennach drei weitere grüne Mitglieder in den Bundesrat ein. Die grünen Bundesräte konnten 2003 erstmals einen eigenen Klub im Bundesrat gründen, den Fraktionsvorsitz übernahm Stefan Schennach. Nach dem Verlust eines Mandates im Zuge der Tiroler Landtagswahl 2008 verloren sie jedoch diesen Status wieder. 2013 kam es zu einem innerparteilichen Konflikt zwischen dem Bundesrat Efgani Dönmez und dem Rest der Partei, nachdem Dönmez während der Proteste in der Türkei 2013 die Abschiebung von türkischen Einwanderern gefordert hatte, die die autoritär-islamische Regierungspartei AKP unterstützen.[6]

Spitzenfunktionen[Bearbeiten]

Auf dem Gründungskongress der Grünen Partei am 13./14. Februar 1987 in Klagenfurt gab sich die Partei eine föderalistische Struktur und installierte anstelle eines Parteiobmanns zwei Bundesgeschäftsführer. Diese Funktion übernahmen am 15. Februar 1987 Werner Haslauer und Manfred Stadlmann. Stadlmann verzichtete jedoch durch die Kürzung der Parteienfinanzierung kurze Zeit später aus finanziellen Gründen auf sein Amt. Werner Haslauer übte seine Funktion bis zum 15. Mai 1988 aus, am selben Tag wurde er von Johannes Voggenhuber und Pius Strobl abgelöst. Ihnen folgten am 9. Dezember 1990 Franz Floss und Franz Renkin nach.


Gewinne und Verluste bei den letzten Wahlen (seit 2009)
15%
10%
5%
0%
-5%
-1,56
-0,6
-2,8
+0,41
+0,12
-1,06
+0,82
-1,99
+6,95
+1,15
+1,86
+12,82


Im Herbst 1992 reformierte die Partei ihre Strukturen und führte als oberste Funktion das Amt des Bundessprechers ein. Ihm obliegt seitdem die Vertretung der Parteiinteressen nach außen sowie die Umsetzung der politischen Beschlüsse des Bundesvorstandes und des Parteiprogramms. Zudem unterstützt der Bundessprecher die Landesorganisationen und koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit. Da mit der Parteireform auch das Unvereinbarkeitsprinzip von politischem Mandat und Partei-Funktion fiel, konnte Peter Pilz am 11. November 1992 zum ersten Bundessprecher der Grünen gewählt werden. Nachdem Madeleine Petrovic als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl 1994 gezogen war, löste sie Pilz am 20. November 1994 auch als Bundessprecherin ab. Petrovic musste sich jedoch bereits nach der Niederlage bei der vorgezogenen Nationalratswahlen 1995 von der Parteispitze zurückziehen und wurde am 31. März 1996 von Christoph Chorherr abgelöst. Auf Grund der bereits 1995 begonnenen internen Spaltung der Partei erklärte Chorherr bereits im Oktober 1997 den Rücktritt von seiner Funktion. Als neuer Bundessprecher wurde am 13. Dezember 1997 der stellvertretende Klubobmann der Grünen im Nationalrat, Alexander Van der Bellen, gewählt. Ihm gelang die Einigung der Partei und kontinuierliche Zugewinne bei den Nationalratswahlen 1999, 2002 und 2006. Nach leichten Verlusten bei der Nationalratswahl 2008 erklärte Van der Bellen nach elf Jahren am 3. Oktober seinen Rückzug von der Parteispitze. Der Erweiterte Bundesvorstand beauftragte in der Folge Eva Glawischnig-Piesczek mit der Fortführung der Geschäfte bis zur Neuwahl der Funktion, die am 17. Jänner 2009 erfolgte.

Alexander Van der Bellen, Vorsitzender 1997–2009

Parteivorsitzende seit 1986[Bearbeiten]

Wolfgang Schüssel Werner Faymann Alfred Gusenbauer Viktor Klima Franz Vranitzky Eva Glawischnig Alexander Van der Bellen Christoph Chorherr Madeleine Petrovic Peter Pilz Johannes Voggenhuber Freda Meissner-Blau

Vorarlberg[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
119841 13,00 % 4
1989 5,18 % 2
1994 7,76 % 3
1999 6,03 % 2
2004 10,17 % 4
2009 10,58 % 4
1 Gemeinsames Ergebnis von ALÖ und VGÖ

Vorarlberg war das erste Bundesland, in dem eine Grün-Partei in den Landtag einzog. 13 Prozent der Stimmen errang ein Wahlbündnis aus Alternativer Liste und Vereinten Grünen bei der Vorarlberger Landtagswahl am 21. Oktober 1984.[7] Großen Anteil an diesem Erfolg hatte der Bregenzerwälder Bauer Kaspanaze Simma, der die Kandidatenliste anführte. In der Folge konnten sich die Grünen in den größeren Vorarlberger Gemeinden und auf Landesebene dauerhaft etablieren. Der Einzug einer neuen Partei in Klubstärke in den Vorarlberger Landtag brachte auch Probleme mit sich, weil im erst 1981 fertiggestellten neuen Landhaus nur Räumlichkeiten für drei Landtagsklubs vorgesehen waren. In der zweiten Hälfte der 80er-Jahre kam es zu internen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien, die das Wahlbündnis bildeten. Diese Konflikte führten dazu, dass zur Landtagswahl 1989 zwei Grün-Gruppierungen antraten, von denen die VGÖ-nahe den Einzug knapp verpasste, während die Grüne Alternative Vorarlberg mit 5,2 % knapp die 5 %-Hürde übersprang und zwei Mandate errang. 1994 eroberten die Grünen die Klubstärke zurück, um sie 1999 neuerlich zu verlieren. Darauf folgten innerparteiliche Spannungen und eine Änderung der Wahlkampfstrategie.[8] Seit 2004 sind die Grünen im Vorarlberger Landtag mit vier Abgeordneten vertreten. Die letzte Landtagswahl im September 2009 brachte ihnen 10,6 % der gültigen Stimmen. Damit sind die Vorarlberger Grünen drittstärkste Partei vor den Sozialdemokraten. Grüner Vorstandssprecher ist seit 1997 Johannes Rauch.

Wien[Bearbeiten]

Hauptartikel: Die Grünen Wien

Die Landtagsabgeordneten (und Gemeinderäte) der Wiener Grünen der Legislaturperiode 2005–2010 der Grünen waren Maria Vassilakou (Klubobfrau), Waltraut Antonov, Heidemarie Cammerlander, Christoph Chorherr, Sabine Gretner, Susanne Jerusalem, Eva Lachkovics, Rüdiger Maresch, Martin Margulies, Sigrid Pilz, Ingrid Puller, Marie Ringler, Marco Schreuder, Claudia Sommer-Smolik. Nichtamtsführende Stadträtinnen und Stadträte waren bis 2010 David Ellensohn und Monika Vana.

Seit 2010 befinden sich die Grünen in einer Koalition mit der SPÖ auf Landesebene. Vizebürgermeisterin ist seither Maria Vassilakou.

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
119831 2,50 % 0  
1987 4,40 % 0  
1991 9,08 % 7 1 Stadtrat
1996 7,94 % 7 1 Stadträtin
2001 12,45 % 11 1 Stadträtin, 1 Bundesrat
2005 14,63 % 14 2 Stadträte, 1 Bundesrat
2010 12,64 % 11 1 Stadträtin, 1 Bundesrätin
1 Angetreten als Alternative Liste Wien (ALW)

Bei den Gemeinderats- und Landtagswahlen 2001 erhielten die Grünen 12,45 % der Stimmen und damit 11 Mandate im Landtag. Außerdem gelang es ihnen, bei den Bezirksvertretungswahlen im Bezirk Neubau mit 32,55 % der Stimmen die stärkste Partei zu werden und somit den Bezirksvorsteher zu stellen. Durch das Wahlergebnis konnten die Wiener Grünen mit Stefan Schennach im Jahr 2001 als erste einen Grünen Bundesrat nominieren. Trotz starker Zugewinne gelang es jedoch nicht, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen, da die SPÖ seit 2001 im Landtag wieder eine absolute Mehrheit an Mandaten hält. In der Legislaturperiode 2001 begann eine Zusammenarbeit mit der regierenden SPÖ im Rahmen der Rot-Grünen Projekte. Diese wurde 2005 fortgesetzt.

Bei den Europawahlen 2004 erreichten die Grünen in Wien ihr bisher bestes Wahlergebnis. Mit 22,2 % überholten sie die ÖVP (19,0 %) und sind somit auf Platz 2 hinter der SPÖ (37,7 %). Im 7. Bezirk (Neubau) bekamen die Grünen 41 %. Ebenfalls auf dem ersten Platz sind die Grünen im 4. (Wieden), 6. (Mariahilf), 8. (Josefstadt) und 9. Bezirk (Alsergrund).

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2005 gewannen die Grünen die meisten Stimmen hinzu, konnten jedoch den angestrebten zweiten Platz nicht erreichen. Sie landeten in Stimmen knapp hinter der FPÖ auf Platz 4. Aufgrund der regional unterschiedlichen Stimmenverteilung haben sie mit 14 Mandaten trotzdem ein Mandat mehr als die FPÖ. Außerdem stellen sie eine zweite nichtamtsführende Stadträtin.

Bei den Bezirksvertretungswahlen wurde die Führung in Neubau deutlich ausgebaut, mit der Josefstadt wählte ein zweiter Bezirk mehrheitlich Grün. Damit gibt es nun zwei Grüne Bezirksvorsteher in Wien. Den zweiten Platz und damit jeweils einen Bezirksvorsteher-Stellvertreter erreichten die Grünen im 2. (Leopoldstadt) , 5. (Margareten), 6. (Mariahilf), 9. (Alsergrund) und 15. Bezirk (Rudolfsheim-Fünfhaus).

Die Europawahlen 2009 brachten den Grünen einen Verlust von 5,37 % der Wählerstimmen (17,01 %), sie fielen hinter der ÖVP (18,22 %) und der SPÖ (28,57 %) auf Platz drei zurück.

2009 löste eine Initiative internetaffiner Grünwähler heftige Diskussionen und Konflikte innerhalb der Grünen aus[9][10]. Die Initiative namens Grüne Vorwahlen[11] ruft Sympathisanten der Partei dazu auf, eine bestehende Statutenbestimmung zu nutzen, um Stimmberechtigung bei der Besetzung von Kandidatenlisten zu erlangen[12]. Insgesamt sind innerhalb von zwei Monaten 700 Unterstützungserklärungen bei den Grünen eingelangt.

Niederösterreich[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
119831 1,46 % 0 davon 0,87 % ALÖ und 0,59 % VGÖ
1988 2,45 % 0
1993 3,17 % 0
1998 4,49 % 2
2003 7,22 % 4
2008 6,91 % 4
2013 8,04 % 4
1 Gemeinsames Ergebnis von ALÖ und VGÖ

Seit 1998 sind die Grünen mit zwei Mandataren (Brigid Weinzinger, Martin Fasan) im niederösterreichischen Landtag vertreten, 2003 erreichten sie mit 7,22 % und damit 4 Mandaten den Klubstatus. Weinzinger wechselte 2002 in den Nationalrat und mit Madeleine Petrovic haben die niederösterreichischen Grünen nunmehr eine ehemalige Bundessprecherin und Tierschützerin als Klubobfrau. 2005 schafften die Grünen NÖ den Einzug in 100 Gemeindeparlamente und stellen seither 7 Vizebürgermeister. Bei der Landtagswahl 2008 verringerte sich der Stimmenanteil der Grünen leicht, die Mandatszahl konnte gehalten werden. Bei den Gemeinderatswahlen 2010 verloren die Grünen wiederum leicht Anteile und gingen nach Möglichkeit Koalitionen mit der ÖVP ein (z. B. in Neunkirchen oder Baden). Bei der Landtagswahl am 3. März 2013 erreichten die Grünen mit 8,04 % ihr bestes Niederösterreich-Ergebnis seit dem erstmaligen Antreten bei der Landtagswahl 1983.

Oberösterreich[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
119851 3,9 % 0 davon 2,2 % VGÖ und 1,7 % GAL
119911 5,7 % 0 davon 2,6 % VGÖ und 3,1 % GAL
1997 5,8 % 3  
2003 9,1 % 5 1 Landesrat, 1 Bundesrat
2009 9,2 % 5 1 Landesrat, 1 Bundesrat
1 Gemeinsames Ergebnis von GAL und VGÖ
Hauptartikel: Die Grünen Oberösterreich

1997 zogen die Grünen erstmals in den oberösterreichischen Landtag ein. Der Wahlkampf zu den Landtagswahlen 2003 war auf eine Grüne Regierungsbeteiligung ausgelegt. Nachdem die Grünen Zugewinne verbuchen konnten, kam es innerhalb der Partei zu Kontroversen, ob und zu welchen Bedingungen eine gemeinsame Landesregierung mit der stimmenstärksten Partei, der ÖVP, vereinbart werden soll. Die als bürgerlicher geltende Fraktion rund um Rudi Anschober setzte sich durch, er wurde Landesrat in der von Josef Pühringer (ÖVP) geführten Landesregierung. Die Linzer Grünen um den Stadtrat Jürgen Himmelbauer waren am stärksten gegen das Schwarz-Grüne Regierungsübereinkommen aufgetreten. Erstmals konnten die Grünen in Oberösterreich auch eine Bundesrätin nominieren und entsandten Ruperta Lichtenecker in den Bundesrat. Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Grünen Oberösterreich ein drittes Mandat, das Ruperta Lichtenecker übernahm (die beiden anderen Mandate blieben bei Gabriela Moser und Wolfgang Pirklhuber). In den Bundesrat rückte Franz Breiner nach. Anfang April 2008 übernahm Efgani Dönmez das Mandat von Franz Breiner.

Burgenland[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
1987 2,20 % 0
1991 3,35 % 0
1996 2,49 % 0
2000 5,49 % 2
2005 5,21 % 2
2010 4,15 % 1
Hauptartikel: Die Grünen Burgenland

Am 11. Oktober 1986 fand die erste Landesversammlung der Grünen und Alternativen im Burgenland statt.[13] Miriam Wiegele (jetzt ORF-Burgenland) Pius Strobl und Helmut Knipp wurden von den Delegierten als Landesgeschäftsführer gewählt. Die ersten Grünen Gemeinderäte zogen 1992 in Kittsee und Breitenbrunn in den Gemeinderat ein. Den Einzug in den burgenländischen Landtag schafften die Grünen erstmals im Jahr 2000 mit 5,49 % und 2 Mandaten. Klubobfrau wurde Grete Krojer. Der Burgenlandkroate und Sänger der Krowodnrock-Band Bruji, Joško Vlasich, besetzte das zweite Mandat. 2005 wurden die zwei Sitze mit 5,21 % bestätigt, seit der Wahl 2010 hat Michel Reimon das einzige Mandat im Landtag inne.

In 17 der 170 burgenländischen Gemeinden haben die Grünen derzeit (Stand Ende 2012) insgesamt 27 Gemeinderäte. Landesgeschäftsführerin der Grünen im Burgenland ist Regina Petrik.

Kärnten[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
1984 1,8 % 0 VGÖ: 1,1 %, Grüne: 0,7 %,
1989 3,3 % 0 GAL: 1,7 %, VGÖ: 1,6 %,
1994 2,0 % 0 Grüne: 1,6 %, VGÖ: 0,4 %,
1999 3,9 % 0 Demokratie 99: Grüne, LIF und EL
2004 6,7 % 2
2009 5,1 % 2
2013 12,1 % 5
Hauptartikel: Die Grünen Kärnten

In Kärnten traten anfangs verschiedene grüne Parteien an (KEL/AL 1984, Anderes Kärnten 1989 und 1994 und Demokratie 99 1999), schafften aber nicht den Einzug in den Landtag, da das Kärntner Wahlrecht die Erringung eines Grundmandates in einem der vier Wahlkreise für den Einzug in den Kärntner Landtag voraussetzte. Für dieses Grundmandat sind ungefähr 10 % der Stimmen im Wahlkreis notwendig. Im Jahr 2004 zogen die Grünen erstmals in den Landtag ein. Seit der Wahl 2009 wurde die Grundmandatshürde durch eine 5 %-Hürde ersetzt, welche die Partei mit 5,1 % knapp überspringen konnte. Die Grünen sind seit 2004 durch Rolf Holub und Barbara Lesjak im Landtag vertreten.

Auf regionaler Ebene, beispielsweise in Klagenfurt, spielten die Grünen in Kärnten schon länger eine politische Rolle. Im Klagenfurter Gemeinderat sind die Grünen durch fünf Abgeordnete vertreten. Seit der Kommunalwahl 2003 stellen Die Grünen Klagenfurt erstmals ein Mitglied der neunköpfigen Stadtregierung: Andrea Wulz ist amtsführende Stadträtin mit den Agenden Frauen, Familie, Forschung und Umwelt.

Bei der Nationalratswahl 2006 überholten die Grünen mit 7,51 Prozent Stimmenanteil auf Landesebene in Kärnten erstmals die FPÖ um 874 Stimmen. Landes-Spitzenkandidat Matthias Köchl verfehlte das Parlamentsmandat trotz hoher Zugewinne auf Landesebene um wenige hundert Stimmen.

Nachdem die Grünen bei der Landtagswahl 2009 mit 5,1 % nur knapp den Verbleib im Landtag sichern konnten, gewannen sie bei der vorgezogenen Landtagswahl 2013 rund 7 % hinzu und kamen auf 12,1 % der Stimmen. Sie erreichten 5 Mandate sowie erstmals einen Regierungssitz in der, durch das Proporzsystem gebildeten, Kärntner Landesregierung.

Salzburg[Bearbeiten]

Hauptartikel: Die Grünen Salzburg

Nach den Wahlen 1989 hatten die Grünen in Salzburg zwei Mandatare, 1994 drei und 1999 wieder zwei. Unter Cyriak Schwaighofer blieben die Grünen bei der Landtagswahl 2004 unter ihren Erwartungen und konnten den angestrebten Klubstatus von drei Mandaten nicht erreichen.

Die Bürgerliste ist die Gemeindegruppe der Grünen in der Stadt Salzburg. Sie führt wie viele andere autonome Gemeindegruppen einen eigenen Namen.

Steiermark[Bearbeiten]

Derzeit entsenden die Grünen drei Abgeordnete in den Landtag der Steiermark: Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek, Sabine Jungwirth und Lambert Schönleitner. Es bestehen zwei eigenständige Grüne Parteien: zum einen die Landespartei, zum anderen existiert für die Landeshauptstadt Graz eine eigenständige Partei unter dem Namen Die Grünen – Alternative Liste Graz.

Bei der letzten Gemeinderatswahl am 20. Jänner 2008 erreichten die Grünen – ALG 14,56 %. Dies bedeutete eine Zuwachs von mehr als 6 %. Dadurch gelang den Grazer Grünen zum ersten Mal der Einzug in den Stadtsenat. Die Spitzenkandidatin Lisa Rücker ist seit März 2008 Grazer Vizebürgermeisterin und für die Ressorts Umwelt und Verkehr.

Die Grüne Jugend Steiermark ist die größte Grüne Jugendorganisation Österreichs. Daneben existiert in der Steiermark österreichweit die erste landesweite grüne Schülerorganisation, die DAS.

Tirol[Bearbeiten]

Jahr Prozent Mandate Mandatare
1984 2,92 % 0 (als „Liste für ein anderes Tirol“)
1989 8,26 % 3 Eva Lichtenberger, Jutta Seethaler, Franz Klug
1994 10,68 % 4 Landesrätin: Eva Lichtenberger
Abg: Bernhard Ernst, Franz Klug, Max Schneider, Georg Willi (Klubobmann)
1999 8,02 % 3 Maria Scheiber, Elisabeth Wiesmüller, Georg Willi (Klubobmann)
2003 15,59 % 5 Josef Brugger, Maria Scheiber, Elisabeth Wiesmüller, Uschi Schwarzl/Angelika Hörmann*, Georg Willi (Klubobmann)
2008 10,73 % 4 Christine Baur, Gebi Mair, Maria Scheiber, Georg Willi (Klubobmann)
2013 12,59 % 5 Andreas Angerer, Ahmet Demir, Gabriele Fischer, Gebi Mair (Klubobmann), Hermann Weratschnig

In Tirol stellten die Grünen (Die Grünen – die Grüne Alternative Tirol) 1994 mit Eva Lichtenberger die erste grüne Landesrätin in Österreich, betraut mit den Umweltagenden.

Der Anteil von 15,59 % bei der Landtagswahl 2003 ist für die österreichischen Grünen das beste Ergebnis, welches je eine Landesorganisation erreicht hatte. In Innsbruck erreichten die Grünen annähernd 27 % der Stimmen. Das Wahlergebnis brachte auch mit sich, dass die Tiroler Grünen nun erstmals in ihrer Geschichte ein Mitglied des Bundesrates nominieren konnten. Abgeordnete zum Bundesrat war seit 2003 Eva Konrad, vormals Vorsitzende der Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck.

Die Gemeinderatswahlen 2004 brachten eine Verdopplung der Mandate für Die Grünen – Die Grüne Alternative Tirol, die Arbeiterkammerwahlen leichte Zugewinne für die Grünen in der AK.

Bei der Landtagswahl 2008 erreichten die Tiroler Grünen nach ihrem überaus guten Ergebnis von 2003 nur mehr 10,7 % der Stimmen und verloren ihr Bundesratsmandat an die Liste Fritz Dinkhauser.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 erzielten die Grünen 12,3 % der Stimmen. Mit Eva Lichtenberger stellen die Tiroler Grünen seit 2004 ein Mitglied des Europäischen Parlaments.

Zentrale Themen der Tiroler Grünen waren in den vergangenen Jahren neben Sozialem vor allem der Bereich Verkehr. Das Thema ist in Tirol von besonderer Bedeutung, weil das Land vom Transitverkehr zwischen Deutschland und Italien über den Brennerpass geprägt wird. Versäumnisse warfen die Grünen hierbei nicht nur der Landesregierung, sondern insbesondere auch der Bundesregierung vor, die sich nicht darum gekümmert hätte, dass eine Nachfolgeregelung für den 1994 mit der EU ausgehandelten Transitvertrag geschaffen wurde. Neben den Grünen sind im Anti-Transit-Bereich in den letzten Jahren verschiedene Bürgerinitiativen aktiv geworden, mittels derer teils auch andere Parteien versuchen, das Umweltthema für sich zu beanspruchen.

2013 konnten die Tiroler Grünen bei der Landtagswahl im April einen Stimmenzuwachs von 1,86 % erzielen und kamen auf 12,6 %. In Innsbruck gelang es ihnen, den ersten Platz bei der Landtagswahl von der ÖVP zu erobern.

Organisation[Bearbeiten]

Die Grünen hatten im Jahr 2004 bundesweit etwa 3.000 Mitglieder, wobei es keine bundesweit einheitlichen Regelungen für Mitgliedschaften gibt. Im Oktober 2008 wurde die Anzahl der Mitglieder auf 4.600 geschätzt.[14]

Die ursprünglich sehr weitgehende Basisdemokratie mit Rotationsprinzip wurde im Laufe der Zeit eingeschränkt. Reste des Rotationsprinzips bestehen in höheren Quoren, die langgediente Mandatare für eine Wiederwahl erreichen müssen. Als eines der letzten basisdemokratischen Elemente hat sich die Urabstimmung erhalten, welche bundesweit durch die Unterschrift von 100 Mitgliedern eingeleitet werden konnte. Bis 2003 hat jedoch noch keine bundesweite Urabstimmung stattgefunden. 2005 wurde der Modus zur Initiierung einer Urabstimmung aufgrund der gestiegenen Mitgliederzahl abgeändert, sodass eine Urabstimmung nun von drei Landeskongressen einberufen werden muss. Weiters wurden damit Unklarheiten, wie wer wann die Urabstimmung durchzuführen hat, im Statut beseitigt. Landeskongresse sollen dafür von einer bestimmten Zahl an Mitgliedern einberufen werden können. Diese Lösung wurde gewählt, da man aufgrund der erwähnten uneinheitlichen Mitgliederregelungen in den Landesorganisationen nicht einfach die Zahl der zur Initiierung nötigen Mitglieder erhöhen kann.

Das höchste Gremium ist der Bundeskongress, welcher mindestens einmal jährlich einberufen wird. Alle Landesorganisationen entsenden Delegierte, auch die Migrantenorganisation als „zehntes Bundesland“ kann Delegierte entsenden. Der Bundeskongress erstellt die Listen für Nationalratswahlen oder Wahlen zum Europäischen Parlament. Er bestellt auch den Bundessprecher. Der Bundeskongress beschließt das Parteiprogramm und gibt die großen Leitlinien vor.

Der Bundesvorstand hat sich in den letzten Jahren zur eigentlichen Entscheidungszentrale entwickelt. Er tagt mindestens einmal wöchentlich, zumeist dienstags, und bestimmt die Linien der Tagespolitik. Ihm obliegt auch die Entscheidungsgewalt über die Parteifinanzen.

Der Erweiterte Bundesvorstand besteht aus dem Bundesvorstand und aus Delegierten der Länder (derzeit 2 pro Bundesland) und tagt in der Regel mindestens einmal im Monat. Er sorgt für die Ausgestaltung der Leitlinien, wie sie vom Bundeskongress vorgegeben wurden. Er wählt auch die Stellvertreter des Bundessprechers.

Die Landesorganisationen sind zumeist ähnlich organisiert: Es gibt Landesversammlungen, die manchmal als Mitgliederversammlungen, manchmal als Delegiertenversammlungen angelegt sind. Dem erweiterten Bundesvorstand entsprechen zumeist erweiterte Landesvorstände oder Landesausschüsse, deren Delegierte von den Regionalgruppen delegiert werden. Dem Bundesvorstand entspricht zumeist ein Landesvorstand, der in manchen Bundesländern einen Landessprecher wählt. Das Bundesstatut sieht darüber hinaus vor, dass alle Landesorganisationen die Möglichkeit der Urabstimmung enthalten müssen.

Eigenständig existiert im Nationalrat der Nationalratsklub, der seine Leitlinien eigenständig festlegen kann. In den letzten Jahren ist aber eine zunehmende Verschmelzung der Arbeit von Partei und Klub zu bemerken. So ist Michaela Sburny seit Juni 2004 als Nachfolgerin von Franz Floss Bundesgeschäftsführerin der Grünen, gleichzeitig behielt sie bis zur Wahl 2008 aber auch ihr Mandat als Nationalratsabgeordnete.

Innerhalb und insbesondere im Umfeld der Grünen sind heute verschiedene Organisationen tätig, die sich als grün bzw. grün-nah verstehen. Dazu zählen unter anderem

  • Die Grünen Andersrum: Die Schwulen-, Lesben- und Transgenderorganisation ist in jedem Bundesland unterschiedlich organisiert. In Wien ist sie eine Teilorganisation der Partei. Grüne Andersrum gibt es in allen Bundesländern mit Ausnahme des Burgenlands.
  • Die Grünen SeniorInnen (DGS-Österreich) Sie treten mit ihrer Politik für die älteren Menschen und deren Rechte ein und wollen auch in diesem Lebensabschnitt ein aktives, erfülltes und selbstbestimmtes Leben führen.
  • Initiative Grüne SeniorInnen (IGS-Wien) Sie vertritt gemeinsam mit den Grünen SeniorInnen (DGS) unter anderem folgende Anliegen: Verhinderung der Segregation älterer Menschen, Schaffung geeigneter Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen, Teilhabe in Gesellschaft und Politik, Kampf gegen die Armut im Alter, intergenerationelle Projekte zu Themen in Bildung und Kultur, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit älterer Menschen.
  • Initiative Grüne MigrantInnen (IGM): Als „zehntes Bundesland“ stehen ihnen besondere politische Rechte in der Grünen Partei zu, etwa eigene Delegierte am Bundeskongress.
  • Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS): Die GRAS ist eine eigene Partei und kandidiert bei den Wahlen zur ÖH. Dort gehört sie zu den größten Fraktionen und stellte von 2003 bis 2007 gemeinsam mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) die Bundesexekutive der österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft.
  • Junge Grüne (Österreich): Die Jungen Grünen sind seit 2011 die offizielle Jugendorganisation der Grünen. Aus Teilen der GAJ im Jahr 2010 neugegründet, ist sie heute in vor allem in den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Steiermark, Wien, Tirol und Vorarlberg tätig. Die Jungen Grünen sind Mitglied der Federation of Young European Greens (FYEG) und der Global Young Greens (GYG).
  • Grünalternative Jugend (GAJ): Die GAJ existiert seit 1993 und war über Jahre regelmäßig in mehreren Bundesländern (u.a. Wien, Vorarlberg, Oberösterreich, Kärnten) aktiv. Allerdings hatte sich ihre Bundesorganisation auf Grund politischer Differenzen 2001 aufgelöst. Seit 2003 befindet sie sich in einem Reorganisationsprozess, in dessen Rahmen sie bundesweit wieder tätig ist. Die GAJ ist Mitglied der Federation of Young European Greens (FYEG). Sie rechnet sich selbst der radikalen Linken zu. Ihr wurde 2011 der Status als offizielle Jugendorganisation der Bundes-Grünen aberkannt. Allerdings ist die GAJ Wien weiterhin offizielle Jugendorganisation der Wiener Grünen, die im Gegensatz zur Bundespartei nicht die Jungen Grünen als Jugendorganisation anerkannt haben.
  • Grüne Frauenorganisation: Sie existiert derzeit nicht in allen Bundesländern.
  • ECO Students: Grüne Schülervertretung, existiert nur in der Steiermark.
  • Grüne Wirtschaft: Grüner Wirtschafts- und Unternehmerverband, als grüne Fraktion in allen Wirtschaftskammern vertreten.
  • Alternative und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG): Die Gewerkschaftsfraktion der Grünen und unabhängige Gruppierungen.
  • Die Grünen Bäuerinnen und Bauern sind als Organisation Grüner Landwirte in allen Bundesländern mit Ausnahme Wiens aktiv.
  • Die Grünen Ärztinnen und Ärzte bilden die grüne Fraktion in der Ärztekammer.
  • Mit der Bildungsarbeit der Grünen ist die Grüne Bildungswerkstatt (Pendant zu den politischen Akademien) befasst.

Prominente Mitglieder[Bearbeiten]

Zu den bekanntesten Gründungsmitgliedern und Mentoren zählen Prof. Alexander Tollmann, der Schauspieler Herbert Fux, der Steyregger Bürgermeister Josef Buchner (erster Grüner Bürgermeister Österreichs – wurde 1987 aus dem grünen Parlamentsklub ausgeschlossen), Freda Meissner-Blau, Günther Nenning, oder der Maler Friedensreich Hundertwasser, die die Besetzung der Hainburger Au unterstützten.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Othmar Pruckner: Eine kurze Geschichte der Grünen. Überreuter, Wien 2005, ISBN 3-8000-7124-X
  • Rudi Anschober: Grün regiert. ein politisches Tagebuch über das erste Jahr der ersten Grünen Regierungsbeteiligung. Czernin-Verlag, Wien 2005. ISBN 3-7076-0201-X
  • Franz Schandl, Gerhard Schattauer: Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft. Promedia, Wien 1996, ISBN 3-85371-103-0

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Die Grünen – Die Grüne Alternative – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1], Kleine Zeitung am 9. September 2013.
  2. Grundsatzprogramm 2001 (PDF; 304 kB)
  3. Der Standard, 2. Oktober 2006 (S. 8)
  4. Bundesministerium für Inneres: Wahlergebnisse
  5. Bundesministerium für Inneres: Die Nationalratswahl 2006
  6. "Er ist zu weit gegangen", Der Standard, 18. Juni 2013
  7. Die Grünen Vorarlberg, abgerufen am 20. Oktober 2009.
  8. Neubacher, Tobias: Grüne Energie für's Land : die Professionalisierung von Landtagswahlkämpfen kleiner Parteien am Beispiel der Landtagswahlkämpfe der Partei "Die Grünen" in Vorarlberg in den Jahren 1999 und 2004, Salzburg 2010
  9. Salzburger Nachrichten über die Grünen Vorwahlen
  10. „Sind doch kein Kegelverein“ – Artikel im 'Standard'
  11. GrüneVorwahlen.at
  12. Funktionsweise der Grünen Vorwahlen – Beschreibung auf der Website der Initiative
  13.  Herbert Dachs, Roland Widder, Ernst Hanisch, Robert Kriechbaumer (Hrsg.): Burgenland. In: Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945. 5., Böhlau Verlag, Wien 2000, ISBN 9783205987864, S. 488.
  14. Wieviele Mitglieder haben die österreichischen Parteien jeweils?, Der Standard am 31. Oktober 2008.