Hermann Gröhe

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Hermann Gröhe (2010)

Hermann Gröhe (* 25. Februar 1961 in Uedem) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Merkel III.

Gröhe war von 1989 bis 1994 Bundesvorsitzender der Jungen Union, ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von Oktober 2008 bis Oktober 2009 Staatsminister bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am 28. Oktober 2009 wurde er vom CDU-Bundesvorstand zum Generalsekretär der CDU Deutschlands gewählt.[1] Diesen Posten bekleidete er bis zu seiner Ernennung zum Bundesminister im Dezember 2013.

Leben

Ausbildung

Nach dem Abitur 1980 am Quirinus-Gymnasium in Neuss absolvierte Gröhe ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität zu Köln, welches er 1987 mit dem Ersten juristischen Staatsexamen beendete. Anschließend war er bis 1993 als wissenschaftlicher Mitarbeiter bzw. wissenschaftliche Hilfskraft bei Martin Kriele am Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik der Universität zu Köln tätig. Nach Ableistung des Referendariats bestand er 1993 auch das Zweite juristische Staatsexamen. Seit 1994 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Seine Anwaltstätigkeit ruht, seit er in den Deutschen Bundestag eingezogen ist.

Parteilaufbahn

Hermann Gröhe auf einem Plakat der Jungen Union 1990

Gröhe trat schon als Schüler 1975 der Jungen Union und 1977 auch der CDU bei. Zunächst war er von 1983 bis 1989 Vorsitzender des JU-Kreisverbandes Neuss. Von 1989 bis 1994 war er dann Bundesvorsitzender der Jungen Union. Von 2001 bis 2009 war er Vorsitzender der CDU im Rhein-Kreis Neuss.

Hermann Gröhe gehört als Gast dem Bundesvorstand der CDU Deutschlands und dem Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen an.

Am 24. Oktober 2009 nominierte der CDU-Bundesvorstand Gröhe einstimmig als kommissarischen CDU-Generalsekretär,[2] was am 21. März 2010 vom Bundesausschuss bestätigt wurde.[3] Er trat damit die Nachfolge von Ronald Pofalla an, der als Kanzleramtsminister in die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wechselte. Im November 2014 bewarb sich Gröhe erneut um die Nachfolge von Ronald Pofalla in einem Parteiamt. In der Wahl um den Vorsitz des mächtigen CDU-Bezirksverbandes Niederrhein unterlag er jedoch Günter Krings, der drei Stimmen mehr erhielt.

Gröhe hatte im Dezember 2014 Aussichten im zweiten Wahlgang in das CDU-Präsidium einzuziehen. Seine Kandidatur zog er aber mit der Begründung zurück, dass eine Frauenquote eingehalten werden solle. Dafür wurde Emine Demirbüken-Wegner gewählt.

Abgeordnetentätigkeit

Hermann Gröhe 2014 als Hauptredner beim 13. Politischen Aschermittwoch der CDU in Recke

Gröhe gehörte von 1984 bis 1989 und erneut von 1993 bis 1994 dem Kreistag des Rhein-Kreises Neuss an.

Seit 1994 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1994 bis 1998 Sprecher der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Anschließend war er bis 2005 Vorsitzender der Fraktionsarbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Von 2005 bis 2008 war er Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im Frühjahr 2006 wurde er zum Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen der Geheimdienste im Irak bestimmt. Hermann Gröhe ist 1994 und 2002 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen und sonst stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Neuss I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 47,8 % der Erststimmen (2005: 47,7 %).[4] Bei der Bundestagswahl 2013 konnte Gröhe den Wahlkreis erneut direkt gewinnen und verbesserte sein Ergebnis auf 51,6 % der Erststimmen.[5]

Öffentliche Ämter

Am 1. Oktober 2008 übernahm Gröhe die Nachfolge Hildegard Müllers als Staatsminister bei der Bundeskanzlerin (Kabinett Merkel I).[6] Nach der Wahl zum CDU-Generalsekretär legte er im Oktober 2009 das Amt nieder.

Am 17. Dezember 2013 wurde Gröhe durch den Bundespräsidenten Joachim Gauck zum Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Merkel III ernannt.

Positionen und Kritik

In einem FAZ-Interview (veröffentlicht 20. Januar 2014) sprach sich Gröhe für ein Verbot jeder Form der organisierten Selbsttötungshilfe aus.[7]

Gröhe hat angekündigt, die Wartezeit für Facharzttermine für gesetzlich Versicherte zu verkürzen und ein neues Qualitätsinstitut zu gründen, mit dem der Behandlungserfolg von Kliniken und Praxen besser verglichen werden soll.[8]

Gröhe lehnte 2014 eine rezeptfreie Abgabe der „Pille danach“ ab, obwohl ein Expertenausschuss des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und die Weltgesundheitsorganisation sich dafür ausgesprochen hatten. Dies brachte ihm selbst Kritik vom eigenen Koalitionspartner ein. Karl Lauterbach warf Gröhe eine „Bevormundung von Frauen“ vor, denen „in einer Notlage die Ausübung ihrer Rechte vorenthalten wird“.[9][10]

Im Jahr 2016 warb Gröhe für die Akzeptanz von Versuchen an an Demenz erkrankten Menschen. Diese sollen lange vor Ausbruch der Krankheit ihre Körper vertraglich für Versuche zur Verfügung stellen. Später, nach Ausbruch der Krankheit, sollen ohne aktuelle Einwilling der Person oder deren Betreuer, Medikamententests an ihnen durchgeführt werden können. Dies diene der Gesundheit zukünftiger Generationen.[11]

Sonstiges Engagement

Gröhe ist seit 1997 Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und war von 1997 bis 2009 Mitglied des Rates der EKD. An der Evangelischen Kirche schätzt er besonders „das gleichberechtigte Miteinander aller Gläubigen.“[12]

In den Jahren 2000 bis 2009 war er Mitherausgeber des Magazins Chrismon. Seit 2001 ist Gröhe Mitglied im Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung.[13] Außerdem fungierte er seit April 2013 als Schirmherr des MoveForwardProjects, das bis Dezember 2013 dauerte, und setzte sich dort für die Unterstützung von nachhaltiger Bildung in Afrika ein. Seit 2014 ist er Schirmherr von Verrückt? Na und!, einem Projekt zur Unterstützung der psychischen Gesundheit Heranwachsender.[14]

Privates

Hermann Gröhe ist evangelisch,[15] verheiratet und Vater von vier Kindern.[16] Zu seinem Glauben sagt er: „Der Glaube an Jesus Christus gibt mir Halt im Leben und – wie ich hoffe – auch im Sterben. Das würde ich von einem Parteiprogramm nie sagen.“[17]

Literatur

  • Jens Metzdorf (Hrsg.): 150 Bürger. Die Bürgergesellschaft zu Neuss 1861–2011. Bürgergesellschaft zu Neuss, Neuss 2012, ISBN 978-3-00-039656-4, S. 149.

Weblinks

Commons: Hermann Gröhe – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Zur Person auf der Webseite von Hermann Gröhe, abgerufen am 14. September 2011
  2. CDU: Hermann Gröhe wird neuer CDU-Generalsekretär, 24. Oktober 2009
  3. CDU-Pressemeldung Gröhe mit großer Mehrheit zum CDU-Generalsekretär gewählt
  4. Wahlergebnis des Wahlkreises Neuss bei der Bundestagswahl 2009[1]
  5. Wahlergebnis des Wahlkreises Neuss bei der Bundestagswahl 2013[2]
  6. Evangelische Nachrichtenagentur idea e. V.: EKD-Ratsmitglied im Kanzleramt, 22. September 2008
  7. Gesundheitsminister Gröhe: „Jede Form der organisierten Selbsttötungshilfe muss verboten werden“. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Januar 2014, abgerufen am 10. September 2014.
  8. Neue Aufgaben für Gröhe, 7. Februar 2014.
  9. http://www.spiegel.de/gesundheit/schwangerschaft/pille-danach-groehe-lehnt-freigabe-des-verhuetungsmittels-ab-a-952230.html
  10. http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/4258586/spd-kritisiert-gesundheitsminister--hermann-groehe.html
  11. http://www.tagesschau.de/inland/forschung-demenzkranke-101.html
  12. Hermann Gröhe: Ich weiß mich von Gott getragen in: Chrismon spezial vom 31. Oktober 2014.
  13. Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Mitglieder des Vorstandes, Stand März 2011. http://www.kas.de/wf/de/71.4892/
  14. Website Irrsinnig Menschlich e.V.
  15. Homepage Hermann Gröhe
  16. Mariam Lau: „Angela Merkel hat einen neuen StrippenzieherWelt vom 23. September 2008
  17. Mariam Lau: Evangelikale als eine Macht in der deutschen Politik. Welt Online, 11. August 2009, abgerufen am 20. Januar 2016.