Sigmar Gabriel

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Sigmar Gabriel (2009)

Sigmar Gabriel (* 12. September 1959 in Goslar) ist ein deutscher Politiker (SPD), seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

Herkunft und Familie

Gabriel wurde als zweites Kind des Kommunalbeamten Walter Gabriel (1921–2012) und der Krankenschwester Antonie Gabriel in Goslar geboren. Die Eltern trennten sich, als er drei Jahre alt war.[1] Gabriels ältere Schwester Gudrun blieb bei der Mutter, er selbst wuchs gegen seinen Willen in den ersten zehn Lebensjahren bei seinem Vater und seiner Großmutter Lina Gabriel in einer Wohnsiedlung in Goslar-Jürgenohl auf.[2][3] 1969 erhielt seine Mutter nach mehrjährigen juristischen Auseinandersetzungen das Sorgerecht, und Gabriel zog zu ihr. Mit 18 Jahren erfuhr Gabriel, dass sein Vater auch in der Nachkriegszeit ein überzeugter Nationalsozialist geblieben war. Gabriel ist evangelisch und seit 2012 in zweiter Ehe mit der aus Magdeburg stammenden Zahnärztin Anke Gabriel (geb. Stadler) verheiratet[4][5] und wohnt in Goslar. Er hat eine erwachsene Tochter (* 1989)[1][6] und mit seiner jetzigen Ehefrau eine zweite Tochter (* 2012)[7] .

Schulbildung, Wehrdienst, Studium und berufliche Tätigkeit (1979 bis 1990)

Am Ratsgymnasium Goslar machte er 1979 Abitur. Von 1979 bis 1981 diente Gabriel als Soldat auf Zeit (SaZ 2) in einer Luftwaffenradareinheit der Bundeswehr in Goslar und Faßberg (letzter Dienstgrad Obergefreiter). Ab dem Sommersemester 1982 studierte Gabriel an der Georg-August-Universität Göttingen die Fächer Germanistik, Politik und Soziologie. Das Studium absolvierte er 1987 mit dem ersten Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien (Sekundarstufe II). Während seiner Studienzeit jobbte Gabriel nebenbei als Nachtportier in einem Göttinger Hotel und beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Vom Schuljahr 1987/88 an war Gabriel Studienreferendar am Christian-von-Dohm-Gymnasium in Goslar. Sein Referendariat schloss er 1989 mit dem zweiten Staatsexamen ab. Im Schuljahr 1989/90 war er in der Erwachsenenbildung als Lehrer beim Bildungswerk Niedersächsischer Volkshochschulen (BNVHS GmbH) in Goslar befristet tätig.

Gabriel ist Mitglied des Netzwerks Atlantik-Brücke[8] und des Kuratoriums der Stiftung Schüler Helfen Leben.[3][9]

Politische Laufbahn

SPD-Jugendfunktionär (1976 bis 1989)

Gabriel trat 1977 als Gymnasiast in die SPD ein. Von 1976 bis 1989 war er im SPD-nahen Jugendverband Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken (SJD) aktiv. Kurz nach seinem Eintritt in den Jugendverband wurde er Vorsitzender des Ortsverbandes Goslar. Bald danach wurde er zum Mitglied des Braunschweiger Bezirksvorstands gewählt, zunächst als Referent für antimilitaristische Arbeit, später als SJD-Ringleiter und schließlich als Bezirksvorsitzender. Als Vertreter des Bezirks Braunschweig, der dem marxistischen Flügel zugerechnet wurde, gehörte er eine Zeit lang dem Bundesvorstand der SJD – Die Falken an.[10]

Kommunal- und Landespolitik in Niedersachsen (1987 bis 2005)

Seine Politische Karriere begann Sigmar Gabriel in der Kommunalpolitik seiner Heimatstadt Goslar: Von 1987 bis 1998 war Gabriel Mitglied des Kreistages des Landkreises Goslar und von 1991 bis 1999 Ratsherr der Stadt Goslar. Von 1990 bis 2005 war Gabriel Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Von 1997 bis 1998 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, von 1998 bis 1999 sowie von 2003 bis 2005 ihr Vorsitzender. Von 1999 bis 2005 gehörte Gabriel dem SPD-Parteivorstand an.

Ministerpräsident von Niedersachsen (1999 bis 2003)

Am 15. Dezember 1999 übernahm Gabriel das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten (Kabinett Gabriel) und war damit der dritte Regierungschef innerhalb einer Legislaturperiode. Sein Vorgänger Gerhard Glogowski war am 28. Oktober 1998 auf Gerhard Schröder nach dessen Wechsel in das Amt des Bundeskanzlers gefolgt und kurz darauf mit Affärenvorwürfen konfrontiert worden und zurückgetreten. Bei der Landtagswahl am 2. Februar 2003 verlor die SPD unter Gabriel gegen die CDU unter der Führung von Christian Wulff mit 33,4 % (-14,5 Prozentpunkte gegenüber 1998; CDU: 48,3 %, +12,4 Prozentpunkte).

Von 2003 bis 2005 war Gabriel stellvertretender Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Niedersachsen, von 2003 bis 2009[11][12] Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig. Außerdem übernahm Gabriel nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Ministerpräsidenten von 2003 bis 2005 das neugeschaffene Amt des Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs der SPD (kurz Popbeauftragter), was ihm in Anlehnung an den Sänger Iggy Pop den Spitznamen Siggi Pop einbrachte.[13] Neben seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender im Landtag war Gabriel in dieser Zeit auch bei der Firma Communication Network Service GbR (CoNeS) als Berater tätig, wo er einen Auftrag für die Volkswagen AG zur europäischen Industriepolitik bearbeitete.

Bundespolitik (seit 2005)

Bei der Bundestagswahl 2005 trat Sigmar Gabriel zum ersten mal bei einer Bundestagswahl an und gewann das Direktmandat im Wahlkreis Salzgitter – Wolfenbüttel mit 52,3 % der Erststimmen. Seitdem hat er sein Direktmandat zweimal erfolgreich verteidigen können (Bundestagswahl 2009 mit 44,9 %, Bundestagswahl 2013 mit 46,6 %)[14].

Bundesumweltminister (2005 bis 2009)

Vom 22. November 2005 bis 27. Oktober 2009 war Gabriel Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Als solcher hat er 2007 maßgeblich das allmähliche Verbot der herkömmlichen Glühlampen in der EU angestoßen und durchgesetzt.[15]

Sigmar Gabriel bei der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl (2009)

SPD-Vorsitzender (seit 2009)

Am 5. Oktober 2009 wurde Gabriel vom Parteivorstand mit 77,7 % für das Amt des SPD-Bundesvorsitzenden nominiert.[16] Bei der Wahl auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden am 13. November 2009 konnte Gabriel 94,2 % der Delegiertenstimmen auf sich vereinen. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember 2011 wurde Gabriel mit 91,6 % aller Delegiertenstimmen[17] für weitere zwei Jahre im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt. Durch das zweitschlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl konnte Gabriel seine beiden sehr guten Ergebnisse nicht wiederholen und erhielt auf dem ordentlichen Bundesparteitag 2013 in Leipzig mit 83,6 % ein lediglich mäßiges Ergebnis. Gabriel selbst sprach von einem „außerordentlich ehrlichen Ergebnis“.

Von 2009 bis 2012 war Gabriel als Vertreter der SPD Vizepräsident der Sozialistischen Internationale.[18]

Bundesminister für Wirtschaft und Energie (seit 2013)

Seit dem 17. Dezember 2013 ist Sigmar Gabriel Bundesminister für Wirtschaft und Energie, sowie Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, im Kabinett Merkel III.

Sigmar Gabriel (2013)

Politische Positionen

Als Umweltminister setzte Gabriel die Politik von Jürgen Trittin fort und trat für ein Ende der Nutzung der Kernenergie ein (Atomausstieg). Bei der Weiterentwicklung des Klimaschutzabkommen von Kyoto strebte Gabriel eine europäische Führungsrolle an. Im 1. Halbjahr 2007 hatte Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne und richtete im Juni 2007 den G8-Gipfel in Heiligendamm aus. Die Klimapolitik spielte dabei auf der politischen Agenda eine zentrale Rolle. Zusammen mit Frank-Walter Steinmeier setzt sich Gabriel außerdem für einen sozial-ökologischen New Deal ein,[19] einen Gesellschaftsvertrag zwischen Wirtschaft, Umwelt und Beschäftigung.

Nachdem Osama bin Laden am 1. Mai 2011 getötet wurde, resümierte Gabriel, dass die Vorratsdatenspeicherung insbesondere wegen der erhöhten Gefahr von terroristischen Anschlägen richtig sei.[20][21]

In einem Antwortbrief an einige SPD-Mitglieder umschrieb Gabriel die Situation der Partei nach der Bundestagswahl 2009 wie folgt: „Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand“. Die SPD werde lange brauchen, um sich von dieser Krise zu erholen. Des Weiteren forderte Gabriel „eine richtige Strukturreform der SPD“, mit der „wir vor allem wieder Meinungsbildung von unten nach oben schaffen (ohne politische Führung abzuschaffen)“.[22]

Gabriel gehört dem Leitungskreis des SPD-intern als konservativ geltenden Seeheimer Kreises sowie dem Netzwerk Berlin an, in dem zumeist jüngere SPD-Abgeordnete zusammengeschlossen sind.

Anlässlich eines Besuchs im israelisch besetzten Hebron postete er auf Facebook, dass die dortigen Palästinenser in einem „rechtsfreien Raum“ lebten, und fügte hinzu: „Das ist ein Apartheids-Regime.“[23] Im Rahmen der Beschneidungsdebatte jüdischer und muslimischer Knaben erklärte Gabriel, jahrtausende alte Traditionen dürften nicht ohne weiteres in Frage gestellt werden.[24]

2013 fordert Gabriel einen Richtungswechsel in der Energiepolitik: „Das EEG war ein kluges Gesetz, als grüne Energien eine Nische waren. Jetzt entwickelt es sich zum Hindernis für deren Zukunft.“ „Wenn die Energiewende nicht komplett neu gestartet und endlich professionell gesteuert wird, stehen wir vor dem größten Deindustrialisierungs-Programm unserer Geschichte“, äußerte Gabriel.[25]

Kabinette

Weblinks

 Commons: Sigmar Gabriel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: Sigmar Gabriel – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. a b Siggi Peppone aus dem Harz. Constantin Magnis, Cicero, Dezember 2009
  2. Siehe auch SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt kranken Vater allein. In: www.berliner-kurier.de. 2012
  3. a b tis: SPD-Parteichef: Sigmar Gabriel spricht über Nazi-Vergangenheit seines Vaters. In: Zeit Online vom 9. Januar 2013; abgerufen am 10. Januar 2013
  4. evangelisch.de über das Engagement evangelischer Christinnen und Christen in der SPD, abgerufen am 7. Januar 2012
  5. Spiegel Online: SPD-Chef im Glück – Sigmar Gabriel heiratet langjährige Lebensgefährtin, 17. August 2012
  6. RP Online: SPD-Chef wird Vater mit 52. 4. Februar 2012, abgerufen am 26. Februar 2012.
  7. „Heute früh ist unsere kleine Marie in Magdeburg zur Welt gekommen“, DerWesten, 10. April 2012
  8. Atlantikbrücke-Neuer Zoff im feinen Club? Manager-Magazin, 21. Januar 2011
  9. Martin Jungfer: Sigmar Gabriel litt unter prügelndem Vater. In: Südkurier vom 10. Januar 2013
  10. Sigmar Gabriel auf der SPD-Seite
  11. Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, abgerufen 31. Mai 2011
  12. Braunschweiger Zeitung: Gabriel soll Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig werden. 4. Februar 2003, abgerufen am 1. Juni 2011.
  13. Weltkrise privat. Wenn Siggi Pop rockt von Thomas Tuma; aus Spiegel Online vom 20. Oktober 2009, abgerufen am 17. Februar 2012.
  14. Gabriel nur auf Platz 24 der Landesliste Niedersachsen, Hannoversche Allgemeine
  15. Jochen Bittner: Ein Schlag auf die Birne. Die Zeit, 4. September 2009, abgerufen am 11. September 2012., Der Tagesspiegel, 10. Juli 2013
  16. Nur 77,7 Prozent für Gabriel, faz.net
  17. Focus: Parteitag in Berlin: Gabriel als SPD-Parteivorsitzender wiedergewählt
  18. Süddeutsche.de: SPD bestätigt Gabriel mit mäßigem Ergebnis
  19. Die SPD und der grüne New Deal, Daniel Friedrich Sturm, Berliner Morgenpost, 22. Juni 2009
  20. Spiegel Online: SPD fordert Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. 2. Mai 2011, abgerufen am 29. November 2013.
  21. Sigmar Gabriel: Die Zeit nach Osama bin Laden. SPD, abgerufen am 29. November 2013.
  22. nachrichten.t-online.de: Gabriel sieht seine Partei in „katastrophalem Zustand“, 22. Oktober 2009
  23. Gabriel erntet Kritik nach Apartheid-Vergleich, Spiegel-Online vom 15. März 2012
  24. Pressemitteilung der SPD, 13. Juli 2012
  25. „SPD und Grüne fetzen sich über Energiewende“, Wirtschaftswoche, 1. September 2013