Arnaud Montebourg

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Arnaud Montebourg (April 2005)

Arnaud Montebourg (* 30. Oktober 1962 in Clamecy, Frankreich) ist ein französischer Politiker, ehemaliger Abgeordneter der Nationalversammlung für die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) und seit der Regierungsumbildung vom 2. April 2014 Minister für Wirtschaft, wirtschaftlichen Wiederaufbau und Informationstechnologie in der Regierung von Manuel Valls. Bereits vom 16. Mai 2012 bis zum 1. April 2014 war er französischer Minister für "wirtschaftlichen Wiederaufbau" (Ministre du Redressement productif, entspricht in etwa dem Industrieminister) unter Premierminister Jean-Marc Ayrault. Montebourg ist ausgebildeter Rechtsanwalt.[1]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Von Juni 1997 bis zur Übernahme seines Ministeramts am 16. Mai 2012 war Arnaud Montebourg Abgeordneter des Departements Saône-et-Loire. Im Parlament gehört er dem Justizausschuss an. Am 30. August 2006 wurde er zudem zum Sprecher der französischen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal ernannt. Im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfs 2007 kritisierte er in einem am 2. Januar 2007 in der linksliberalen französischen Tageszeitung Libération erschienenen Artikel die Fiskalpolitik Luxemburgs und der Schweiz[2].

Eines der zentralen Themen von Montebourgs politischer Arbeit ist die Kritik am System der Fünften Republik. Er gehörte daher zu den Gründern der Convention pour la sixième République, die für eine weniger herausgehobene Position des Präsidenten, eine dementsprechende Stärkung des Parlaments sowie für eine fortschreitende Dezentralisierung eintritt. Während der Vorwahlen in der sozialistischen Partei für die Präsidentschaftswahlen 2012 warb Montebourg für sein Konzept einer „Entglobalisierung“ (demondialisation), in deren Zentrum die Kontrolle von Finanz- und Gütermärkten und die Schaffung eines „starken Europas“ stehen soll.

Am 16. Mai 2012 wurde er zum Industrieminister der neuen Regierung unter Jean-Marc Ayrault ernannt,[3] und steht dabei für einen interventionistischen Ansatz. Montebourg griff in mehreren Fällen von industriellen Insolvenzen oder Werkschliessungen öffentlich in Verfahren ein, um Arbeitsplätze zu retten. Anfang 2013 kündigte Präsident François Hollande unter anderem ein von Montebourg entworfenes Gesetz an, das rentablen Unternehmen die Schließung von Standorten sowie Entlassungen erschweren soll.[4] Montebourg schrieb im Februar 2013 einen offenen Brief an den CEO eines US-Reifenherstellers [5], der zuvor öffentlich die Industriepolitik der französischen Regierung und die Arbeitsmoral französischer Arbeiter angeprangert hatte.[6]

Ministerpräsident Valls gilt im Spektrum der PS als Sozialdemokrat (also als "rechts"); Arnaud Montebourg und Benôit Hamon gelten als prominente "Linksausleger" des PS. Valls hat bei seiner Regierungsbildung im April 2014 die Ressorts der beiden aufgewertet; er steht vor der Notwendigkeit, seine Mehrheit in der Nationalversammlung zu stabilisieren.[7]

Präsidentschaftswahlen 2012[Bearbeiten]

Montebourg war Kandidat bei den offenen Vorwahlen der Parti Socialiste für die Präsidentschaftswahl 2012. Er erreichte im ersten Wahlgang 17 Prozent der Stimmen, womit er die Stichwahl verfehlte. Sein Ergebnis galt allgemein als Überraschung, und Montebourg galt als „Königsmacher“ für den zweiten Wahlgang. Er erklärte aber, zunächst keine Wahlempfehlung abgeben zu wollen, sondern zunächst die beiden verbliebenen Kandidaten Martine Aubry und François Hollande öffentlich befragen zu wollen.[8] Am Freitag vor der Stichwahl erklärte Montebourg, er persönlich werde für Hollande stimmen, jeder seiner Anhänger solle aber frei entscheiden.[9]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. ARNAUD MONTEBOURG, 33 ans, est l'avocat qui monte. Libération, 14. November 1995, abgerufen am 31. Januar 2014 (französisch).
  2. Johnny, un exil utile ?, in: liberation.fr, 2. Januar 2007
  3. http://www.stern.de/politik/ausland/frankreichs-neue-regierung-steht-1828401.html
  4. US-Manager lästert über Arbeitsmoral
  5. Les Échos:Montebourg promet un 'zèle redoublé' des douanes françaises, Goodyear : Montebourg et les propos „insultants“ du patron de Titan
  6. Les Échos 19. Februar 2013:Goodyear : la lettre de Titan à Montebourg
  7. FAZ.net: Frankreichs Kampfregierung
  8. Laure Equy: Montebourg va interpeller Aubry et Hollande sur quatre sujets. Liberation.fr, 10. Oktober 2011, abgerufen am 11. Oktober 2011 (französisch).
  9. David Revault d'Allonnes: Arnaud Montebourg : „Je voterai pour Hollande“. Le Monde.fr, 14. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011 (französisch).

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Arnaud Montebourg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien