Arnaud Montebourg

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Arnaud Montebourg (April 2005)

Arnaud Montebourg (* 30. Oktober 1962 in Clamecy, Frankreich) ist ein französischer Politiker, ehemaliger Abgeordneter der Nationalversammlung für die Sozialistische Partei Frankreichs (PS).

Vom 16. Mai 2012 bis zum 1. April 2014 war er französischer Minister für "wirtschaftlichen Wiederaufbau" (Ministre du Redressement productif, entspricht in etwa dem Industrieminister) unter Premierminister Jean-Marc Ayrault.

Seit der Regierungsumbildung vom 2. April 2014 (Bildung des Kabinett Valls I) bis zu seinem Rücktritt am 25. August 2014[1] war er 'Minister für Wirtschaft, wirtschaftlichen Wiederaufbau und Informationstechnologie' in der Regierung von Manuel Valls (Kabinett Valls I). Sein Nachfolger ist Emmanuel Macron.

Montebourg ist ausgebildeter Rechtsanwalt.[2]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Von Juni 1997 bis zur Übernahme seines Ministeramts am 16. Mai 2012 war Montebourg Abgeordneter des Departements Saône-et-Loire in der Nationalversammlung. Im Parlament gehört er (Stand wann?) dem Justizausschuss an.[3] Am 30. August 2006 wurde er zudem zum Sprecher der PS-Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal ernannt. Im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfs 2007 kritisierte er in einem Zeitungsartikel die Fiskalpolitik Luxemburgs und der Schweiz[4].

Eines der zentralen Themen von Montebourgs politischer Arbeit ist die Kritik am System der Fünften Republik. Er gehörte daher zu den Gründern der Convention pour la sixième République, die für eine weniger herausgehobene Position des Präsidenten, eine Stärkung des Parlaments sowie für eine fortschreitende Dezentralisierung eintritt. Während der Vorwahlen in der PS für die Präsidentschaftswahlen 2012 warb Montebourg für sein Konzept einer „Entglobalisierung“ (demondialisation), in deren Zentrum die Kontrolle von Finanzmärkten und Gütermärkten und die Schaffung eines „starken Europas“ stehen sollen.

Am 16. Mai 2012 wurde er zum Industrieminister der neuen Regierung unter Jean-Marc Ayrault ernannt[5]; sein Wirken galt als interventionistisch: Montebourg griff in mehreren Fällen von industriellen Insolvenzen oder Werkschließungen öffentlich in Verfahren ein, um die von der jeweiligen Insolvenz betroffenen Arbeitsplätze zu erhalten. Anfang 2013 kündigte Präsident François Hollande ein unter anderem von Montebourg entworfenes Gesetz an, das rentablen Unternehmen die Schließung von Standorten sowie Entlassungen erschweren soll.[6] Montebourg schrieb im Februar 2013 einen offenen Brief an den CEO eines US-Reifenherstellers [7], der zuvor öffentlich die Industriepolitik der französischen Regierung und die Arbeitsmoral französischer Arbeiter angeprangert hatte.[8]

Montebourgs erste Amtszeitr als Minister endete dadurch, dass das Kabinett Ayrault II am Abend des 31. März 2014 - nach dem schlechten Abschneiden des linken Regierungsbündnisses bei den Kommunalwahlen im März 2014 - zurücktrat. Hollande beauftragte Manuel Valls mit der Bildung einer Regierung.

Ministerpräsident Valls gilt im Spektrum der PS als Sozialdemokrat (also als "rechts"); Montebourg und Benôit Hamon gelten als prominente "Linksausleger" des PS. Valls wertete bei seiner Regierungsbildung im April 2014 die Ressorts der beiden auf; er stand vor der Notwendigkeit, seine Mehrheit in der Nationalversammlung zu stabilisieren.[9]

Präsidentschaftswahlen 2012[Bearbeiten]

Montebourg war Kandidat bei den offenen Vorwahlen der Parti Socialiste für die Präsidentschaftswahl 2012. Er erreichte im ersten Wahlgang 17 Prozent der Stimmen, womit er die Stichwahl verfehlte. Sein Ergebnis galt allgemein als Überraschung, und Montebourg galt als „Königsmacher“ für den zweiten Wahlgang. Er erklärte aber, zunächst keine Wahlempfehlung abgeben zu wollen, sondern zunächst die beiden verbliebenen Kandidaten Martine Aubry und François Hollande öffentlich befragen zu wollen.[10] Am Freitag vor der Stichwahl erklärte Montebourg, er persönlich werde für Hollande stimmen; jeder seiner Anhänger solle aber frei entscheiden.[11]

Sonstiges[Bearbeiten]

Für den 10. September ist das Erscheinen eines biografischen Buchs über Montebourg angekündigt. Autor ist der Journalist Valentin Spitz; das Buch wird den Titel «Moi président» tragen.[12]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Arnaud Montebourg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. spiegel.de 25. August 2014: Kabinettsumbildung in Paris: Kritischer Minister Montebourg verzichtet auf Posten
  2. ARNAUD MONTEBOURG, 33 ans, est l'avocat qui monte. Libération, 14. November 1995, abgerufen am 31. Januar 2014 (französisch).
  3. siehe auch Homepage des Justizausschusses (frz.) auf assemblee-nationale.fr
  4. erschienen am 2. Januar 2007 in der linksliberalen französischen Tageszeitung Libération: Johnny, un exil utile ?
  5. http://www.stern.de/politik/ausland/frankreichs-neue-regierung-steht-1828401.html
  6. US-Manager lästert über Arbeitsmoral
  7. Les Échos:Montebourg promet un 'zèle redoublé' des douanes françaises, Goodyear : Montebourg et les propos „insultants“ du patron de Titan
  8. Les Échos 19. Februar 2013:Goodyear : la lettre de Titan à Montebourg
  9. FAZ.net: Frankreichs Kampfregierung
  10. Laure Equy: Montebourg va interpeller Aubry et Hollande sur quatre sujets. Liberation.fr, 10. Oktober 2011, abgerufen am 11. Oktober 2011 (französisch).
  11. David Revault d'Allonnes: Arnaud Montebourg : „Je voterai pour Hollande“. Le Monde.fr, 14. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011 (französisch).
  12. Verlag: Éditions l'Archipel. Ankündigung siehe z.B. lefigaro: Montebourg : «Hollande ment tout le temps, c'est pour ça qu'il est à 20%