Januar 2008

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Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Januar 2008.

Tagesgeschehen

Dienstag, 1. Januar

• Slowenien: Mit Slowenien übernimmt erstmals eines der Beitrittsländer der EU-Erweiterung 2004 den EU-Ratsvorsitz.
• Malta/Zypern: Die Länder Malta und Zypern führen den Euro als offizielle Landeswährung ein. Damit gilt der Euro in 15 Ländern (ohne Überseedepartements) als offizielle Währung. Der Euro gilt jedoch nicht in dem durch die Türkei besetzen Teil Nordzyperns als Zahlungsmittel.
• Liverpool/Stavanger: Die britische Stadt Liverpool und Stavanger in Norwegen sind die diesjährigen Europäischen Kulturhauptstädte.
• Deutschland: Das Briefmonopol in Deutschland fällt vollständig.
• Deutschland: Die Vorratsdatenspeicherung tritt mit dem „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG“ in Kraft.
• Deutschland: Das neue Versicherungsvertragsgesetz tritt in Kraft.
• Bern: In der Neujahrsansprache ruft der Schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin zur Versöhnung auf und thematisiert den Klimawandel.

Mittwoch, 2. Januar

• Addis Abeba: Die Afrikanische Union will nach der umstrittenen Präsidentenwahl und Wahlfälschungsvorwürfen und den Unruhen in Kenia eingreifen.
• Pakistan: Die für den 8. Januar 2008 angesetzte Parlamentswahl in Pakistan wird auf dem 18. Februar verschoben. Leiter der Wahlkommission Qazi Mohammed Farooq begründet diesen Entscheid mit dem Chaos nach der Ermordung von Oppositionsführerin Benazir Bhutto.

Donnerstag, 3. Januar

• Im US-Bundesstaat Iowa beginnen die Vorwahlen der Demokraten und Republikaner für die Präsidentschaftswahl 2008.
• 16 US-Staaten verklagen die Regierung Bushs, nachdem die US-Umweltbehörde EPA am 19. Dezember 2007 einen Entschluss zur Regelung des CO₂-Ausstosses des Bundesstaats Kalifornien abgelehnt hatte. Neben Kalifornien sind auch die Staaten Massachusetts, Arizona, Connecticut, Delaware, Illinois, Maine, Maryland, New Jersey, New Mexico, New York, Oregon, Pennsylvania, Rhode Island, Vermont und Washington Kläger.
• Sri Lanka kündigt den Waffenstillstand mit den LTTE-Rebellen, welcher im Februar 2002 unterzeichnet worden war.

Freitag, 4. Januar

• Karlsruhe: Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) von heute sind die Gegner des G-8-Gipfels weder Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, noch Mitglieder in einer kriminellen Vereinigung. Die Razzia der Generalbundesanwalt im Mai 2007 gegen 40 Wohnungen und Einrichtungen der sogenannten autonomen Szene in sechs Bundesländern wurden als rechtswidrig erklärt. Generalbundesanwältin Monika Harms steht nun in der Kritik, ihre Kompetenzen überschritten zu haben.
• Berlin: Das Arbeitsgericht Berlin hat eine Klage der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände gegen die Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion auf Anwendung der Meistbegünstigungsklausel abgewiesen. Damit wird die Frage der Arbeitszeitverlängerung in den Kommunen wohl in der Tarifrunde 2008 im öffentlichen Dienst entschieden.

Samstag, 5. Januar

• Tiflis/Georgien: Nach den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Georgien 2008 erklärt sich Ex-Staatspräsident Micheil Saakaschwili vorzeitig zum Sieger.
• Neapel/Italien: Nachdem Ministerpräsident Romano Prodi persönlich die Öffnung einer alten Mülldeponie in der Region Kampanien und die Beseitigung der öffentlichen Müllberge angeordnet hat, kommt es zu erheblichen Protesten und Ausschreitungen.
• Hollywood: Nachdem das Medienunternehmen Time Warner erklärt hat, künftige Filmproduktionen nur noch auf Blu-ray Disc erscheinen sollen, wird das als Sieg Formatkrieg über die HD DVD betrachtet.

Sonntag, 6. Januar

• Bischofshofen: Der finnische Skispringer Janne Ahonen gewinnt nach seinem letzten Sprung auf der Paul-Ausserleitner-Schanze zum fünften Mal souverän die 56. Vierschanzentournee 2007/08.
• Stuttgart: Beim traditionellen Dreikönigstreffen der Freie Demokratische Partei (FDP) geht es um ein Thesenpapier des ExVorsitzenden Wolfgang Gerhardt und um Kritik am Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle.

Montag, 7. Januar

• Wiesbaden Der Chaos Computer Club stellt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Landtagswahl in Hessen 2008.
• Kreuth: Im Wildbad Kreuth führt die CSU ihre 32. Klausurtagung durch, wobei zahlreiche Beschlüsse zur aktuellen Politik gefasst werden.

Dienstag, 8. Januar

• Die Debatte um Roland Koch und sein Wahlkampfthema Jugendkriminalität spitzt sich zu. Der Zentralrat der Juden hält dem Ministerpräsidenten von Hessen eine Nähe zu Themen der NPD vor. Der CDU-Mann fordert drastische Maßnahmen gegen "kriminelle junge Ausländer". Der Generalsekretär des Zentralrates Stephan Kramer sieht „erste Anzeichen, dass vor allem die NPD und andere rechtsextreme Gruppen die Debatte nutzen“.
• London: Kenias Oppositionsführer Raila Odinga gibt dem BBC bekannt, dass er mit dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Barack Obama verwandt ist und im Austausch stehe. Auf der Agenda Odingas steht eine Verhandlungslösung mit Präsident Mwai Kibaki.

Mittwoch, 9. Januar

• Braunschweig: Im Prozess um die VW-Korruptionsaffäre ist heute Ex-Konzernchef und Aufsichtsratchef Ferdinand Piëch als Zeuge vor dem Landgericht in Braunschweig geladen. Die Korruption wurde im Juli 2005 bekannt. Aus der Firmenleitung des Volkswagen-Konzerns heraus sind Mitglieder des Betriebsrates mit finanziellen Zuwendungen, Luxusreisen und Dienstleistungen von Prostituierten bestochen und in ihren Entscheidungen korrumpiert worden. Angeklagt sind die Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer und der ehemalige Chef des Betriebsrats Klaus Volkert. Piëch soll nach seiner Rolle bei den Bonuszahlungen befragt werden.

Donnerstag, 10. Januar

• Ramallah/Palästinensische Autonomiegebiete: George W. Bush trifft zu seinem 1.Staatsbesuch bei Präsident Mahmud Abbas in seinem Amtssitz, der Muqataa in Ramallah ein. Bush hofft, dass es zu einem Friedensabkommen im Nahostkonflikt zwischen Palästina und Israel noch während seiner Amtszeit kommen werde. Dazu müsse Israel allerdings seine illegalen Siedlungen im Westjordanland aufgeben.
• Neu-Delhi/Indien: Auf der New Delhi Auto Expo Automobilausstellung präsentiert der indische Manager Ratan Tata von der Tata-Gruppe seinen Volkswagen - den Tata Nano. Er soll ab September 2008 für ca. 100.000 Rupien (ca. 1700 €) mit zunächst einer Viertel später einer Millionen Stück auf den indischen Automarkt gebracht werden. Er ist damit der billigste Kleinstwagen der Welt.
• Nürnberg: Ein kleines Eisbärenbaby im Tiergarten Nürnberg sorgt schon für ähnliches mediales Interesse, wie im Januar 2007 Eisbär Knut im Zoologischer Garten Berlin.
• Köln: Ein Bericht des Politmagazins Monitor über die Anrechnung der Auszahlungen aus der Riester-Rente auf die Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII sorgt für großes Aufsehen.

Freitag, 11. Januar

• Bern/Schweiz: In einem Radiointerview gab Ex-Bundesrat Christoph Blocher bekannt, dass es „eher ausgeschlossen“ sei, dass Blocher Nachfolger für SVP-Präsidenten Ueli Maurer sein wird. Am Abend gab die Schweizerische Volkspartei bekannt, dass höchstwahrscheinlich Toni Brunner Nachfolger für den Präsidenten Ueli Maurer werden wird.
• Potsdam: Die erste Tarifrunde 2008 im öffentlichen Dienst ist ohne Annäherung zwischen Gewerkschaften und Bund und Kommunen ausgegangen.
• München: Der FC Bayern München gab überraschend die Verpflichtung des ehemaligen Fußballnationaltrainers Jürgen Klinsmann zum 1. Juli 2008 bekannt.

Samstag, 12. Januar

• Wuppertal: Die Bundestagsverwaltung fordert von der Partei Die Grauen aufgrund ihres Spendenskandals ca. 8,5 Mio. Euro an staatlichen Zuschüssen zurück.
• Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue das Bundesverdienstkreuz für ihre hervorragenden Verdienste um die BR Deutschland verliehen.
• Taiwan: Bei den Parlamentswahlen in der Republik China erleidet die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) eine schwere Niederlage gegen die oppositionelle und chinafreundliche Nationalpartei Kuomintang (KMT), die 81 von 113 Mandaten und damit eine Zweidrittelmehrheit im Legislativ-Yuan hat. Der für eine Eigenständigkeit Taiwans eintretende Präsident Chen Shui-bian (DPP) nannte das Wahlergebnis den schlimmsten Rückschlag in der Geschichte der DPP und trat mit sofortiger Wirkung als Parteichef der DPP zurück.

Sonntag, 13. Januar

Beverly Hills, USA: Bei der 65. Verleihung der Golden Globe Awards setzen sich als beste Kinoproduktionen des vergangenen Jahres Joe Wrights Drama Abbitte und Tim Burtons Musical Sweeney Todd durch. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgte aufgrund des Streiks der US-Drehbuchautoren dieses Mal nur im Rahmen einer Pressekonferenz, auf das übliche Galadinner wurde verzichtet.

Sonntag, 27. Januar

• Landtagswahl in Hessen 2008
• Landtagswahl in Niedersachsen 2008