FDP Niedersachsen

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FDP Niedersachsen
Vorsitzender Logo
Stefan Birkner.jpgStefan Birkner  Freie Demokratische Partei, Deutschland (logo - 2005).svg
Basisdaten
Gründungsdatum: 1946
Gründungsort: Hannover
Vorsitzender: Stefan Birkner
Ehrenvorsitzender: Walter Hirche
Schatzmeister: Christian Grascha
Landesgeschäftsführer: Robert Unkelhäusser
Mitglieder: 5.600 (Stand: 2014)[1]
Website: www.fdp-nds.de

Die FDP Niedersachsen ist der Landesverband der Freien Demokratischen Partei im Bundesland Niedersachsen.

Geschichte[Bearbeiten]

Wahlergebnisse
FDP Niedersachsen
8%
6%
4%
2%
0%
'47
'51
'55
'59
'63
'67
'70
'74
'78
'82
'86
'90
'94
'98
'03
'08
'13

Der FDP-Landesverband wurde vor Gründung des Landes Niedersachsen im Jahr 1946 in der Britischen Besatzungszone gegründet, Mitglieder waren oftmals vorherige Mitglieder liberaler Parteien wie der DDP und der DVP. Die FDP Niedersachsen war sowohl im Kabinett Kopf des Landes Hannover als auch im Kabinett Kopf I mit jeweils einem Minister vertreten. In den Gründungstagen des Landes Niedersachsen war die Ausrichtung der FDP eher nationalliberal;[2][3] liberale Hochburgen im Land waren damals Oldenburg, Ostfriesland und Göttingen.[4]

Die FDP zog bei der ersten Wahl zum Niedersächsischen Landtag 1947 mit einem Ergebnis von 8,8 % und 13 Sitzen in den Landtag ein und stellte einen Minister im Allparteien-Kabinett Kopf II. Ab 1948 (Kabinett Kopf III) blieb sie bis 1955 in der Opposition. Im Kabinett Hellwege I stellte sie bis 1957 drei Minister. Von 1959 bis 1965 war die FDP Niedersachsen an den Kabinetten Kopf V, Diederichs I und Diederichs II beteiligt. Im Laufe der Zeit entfernte sich die FDP Niedersachsen dabei mehr von ihren nationalliberalen Wurzeln.[5] Nach einer längeren Oppositionsphase war sie von 1974 bis 1976 unter Alfred Kubel an einer sozial-liberalen (Kabinett Kubel II), sowie unter Ernst Albrecht von 1977 bis 1978 an einer schwarz-gelben Regierung beteiligt (Kabinett Albrecht II). Zwischen 1986 und 1990 folgte eine erneute Regierungsbeteiligung unter Ernst Albrecht (Kabinett Albrecht V).

Unter den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel folgte eine längere Oppositionsphase. Bei der Landtagswahl 2003 wurde ein Ergebnis von 8,1 % erzielt und somit 15 Sitze im Landtag gewonnen, seitdem war die FDP unter den Ministerpräsidenten Christian Wulff und David McAllister an schwarz-gelben Regierungen beteiligt. Bei den Landtagswahlen 2008 konnte die FDP ihr Ergebnis mit 8,2 % zwar verteidigen, musste aber aufgrund des verkleinerten Landtags auf zwei Sitze verzichten und besetzte nunmehr 13 Sitze im Niedersächsischen Landtag.

Von 1994 bis 2006 war Walter Hirche Landesvorsitzender der niedersächsischen FDP, bevor er von Philipp Rösler in dieser Funktion abgelöst wurde. Im März 2009 wurde Hirche für seine langjähriges Engagement zum Ehrenvorsitzenden der FDP Niedersachsen ernannt.

Im September 2011 wurde Stefan Birkner zum neuen Vorsitzenden der FDP Niedersachsen gewählt, nachdem Philipp Rösler den Bundesvorsitz der FDP übernommen hatte.[6] Im März 2013 wurde er im Amt bestätigt.

Bei der Landtagswahl 2013 erzielte die FDP mit 9,9 % der Stimmen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten, nachdem sie in den Umfragen vor der Wahl bei oder unter der Fünf-Prozent-Hürde gesehen worden war. Bis zum Regierungswechsel 2013 waren Jörg Bode im Ressort für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Stefan Birkner, der am 18. Januar 2012 Hans-Heinrich Sander im Ressort Umwelt und Klimaschutz ablöste, Minister im Kabinett McAllister.

Struktur[Bearbeiten]

Ehrenvorsitzender: Walter Hirche (2013)
Stellvertretende Vorsitzende: Angelika Brunkhorst
Stellvertretender Vorsitzender: Jörg Bode (2009)
Generalsekretär: Gero Clemens Hocker, 2013

Organisation[Bearbeiten]

Die FDP Niedersachsen gliedert sich in 8 Bezirksverbände mit 46 Kreisverbänden (siehe unten). Die Organe des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der Landeshauptausschuss und der Landesvorstand. Die Betreuung der rund 5.600 Mitglieder erfolgt durch die Landesgeschäftsstelle in Hannover.

Die FDP Niedersachsen verfügt mit der nach Rudolf von Bennigsen benannten Rudolf von Bennigsen-Stiftung über eine eigene parteinahe Stiftung analog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit des FDP-Bundesverbandes. Die Jungen Liberalen verfügen ebenfalls über einen niedersächsischen Landesverband.

Landesparteitag[Bearbeiten]

Der Landesparteitag der FDP Niedersachsen ist das oberste Beschlussorgan des Landesverbandes. Einmal im Jahr innerhalb der ersten vier Monate im Jahr tagt er als ordentlicher Landesparteitag. Die Resultate sind für den Landesverband, die Gliederungen und die Mitglieder bindet. Er umfasst 300 Delegierte, die nach einem Delegiertenschlüssel aus den Kreisverbänden gewählt werden.[7][8]

Landeshauptausschuss[Bearbeiten]

Alle politischen und organisatorische Beschlüsse, die nicht auf dem Landesparteitag gefällt wurden, werden vom Landeshauptausschuss beschlossen. Der Landeshauptaussschuss setzt sich aus 120 Mitgliedern der Kreisverbände zusammen.[9]

Landesvorstand[Bearbeiten]

Der Landesvorstand führt die Entscheidungen des Landesparteitages und der Landeshauptausschüsse aus und führt den Landesverband. Der Landesvorstand besteht einerseits aus dem geschäftsführenden Vorstand, der sich aus dem Landesvorsitzenden, drei stellvertretenden Vorsitzenden, einem Landesschatzmeister, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion oder seinem immer anwesenden Vertreter, drei Beisitzern und dem Generalsekretär zusammensetzt und andererseits aus FDP Landesminister und FDP Bundesminister und 22 Beisitzern.[10][11]

Die Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstands sind:

Vorsitzender Stefan Birkner
Stellvertretende Vorsitzende Petra Enß, Angelika Brunkhorst, Jörg Bode
Generalsekretär Gero Hocker
Schatzmeister Christian Grascha
Beisitzer Jan-Christoph Oetjen, Jens Beeck, Florian Bernschneider
Ehrenvorsitzender Walter Hirche

Landesvertreterversammlung[Bearbeiten]

Auf der Landesvertreterversammlung werden die Listen für die Landtags-, Bundes- und Europawahlen gewählt. Die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesvertreterversammlung werden auf den Kreismitgliederversammlungen gewählt.[12]

Landesfachausschüsse[Bearbeiten]

Die politische Arbeit des Landesvorstandes wird von den folgenden Landesfachausschüssen fachkundig unterstützt:

  • Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
  • Finanzen und Steuern
  • Innen, Recht und Verfassung
  • Wissenschaft, Hochschule und Innovation
  • Soziales und Gesundheit
  • Europa
  • Internationale Politik
  • Ländlicher Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • Schule
  • Städtebau
  • Sport
  • Umwelt
  • Kunst, Kultur und Weiterbildung
  • Medien
  • Digitale Gesellschaft

Landesschiedsgericht[Bearbeiten]

Das Landesschiedsgericht ist ein Schlichtungsverfahren, das Streitigkeiten unter Mitgliedern schlichten soll, welche für das Parteiinteresse von Bedeutung sind.[13][14]

Bezirksverbände[Bearbeiten]

Die FDP Niedersachsen gliedert sich in die folgenden 8 Bezirksverbände:

  • Bezirksverband Braunschweig
  • Bezirksverband Elbe-Weser
  • Bezirksverband Ems-Jade
  • Bezirksverband Hannover-Hildesheim
  • Bezirksverband Lüneburg
  • Bezirksverband Oldenburg
  • Bezirksverband Osnabrück
  • Bezirksverband Süd-Niedersachsen

Kreisverbände[Bearbeiten]

Die FDP Niedersachsen gliedert sich in die folgenden 46 Kreisverbände:

  • Ammerland
  • Aurich
  • Braunschweig
  • Celle
  • Cloppenburg
  • Cuxhaven
  • Delmenhorst
  • Diepholz
  • Emden
  • Emsland
  • Friesland
  • Gifhorn
  • Goslar
  • Göttingen
  • Grafschaft Bentheim
  • Hameln-Pyrmont
  • Harburg-Land
  • Heidekreis
  • Helmstedt
  • Hildesheim
  • Holzminden
  • Leer
  • Lüchow-Dannenberg
  • Lüneburg
  • Nienburg
  • Northeim
  • Oldenburg
  • Oldenburg-Land
  • Osnabrück-Land
  • Osnabrück-Stadt
  • Osterholz
  • Osterode
  • Peine
  • Region Hannover
  • Rotenburg
  • Salzgitter
  • Schaumburg
  • Stade
  • Uelzen
  • Vechta
  • Verden
  • Wesermarsch
  • Wilhelmshaven
  • Wittmund
  • Wolfenbüttel
  • Wolfsburg

Vorfeldorganisation[Bearbeiten]

In Niedersachsen gibt es eine Reihe von Organisationen, die der FDP Niedersachsen nahestehen.

Landtagsfraktion[Bearbeiten]

Fraktionsvorsitzender: Christian Dürr im November 2009
Christian Grascha; Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion

Die FDP-Fraktion besteht seit den Landtagswahlen 2013 aus 14 Mitgliedern.

Abgeordneter Funktion in der Fraktion
Almuth von Below-Neufeldt
Stefan Birkner Stellv. Fraktionsvorsitzender
Jörg Bode Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sylvia Bruns
Christian Dürr Fraktionsvorsitzender
Hillgriet Eilers
Björn Försterling
Marco Genthe
Christian Grascha Parlamentarischer Geschäftsführer
Hermann Grupe
Gero Clemens Hocker
Gabriela König
Horst Kortlang
Jan-Christoph Oetjen

Kommunalpolitik[Bearbeiten]

Bei den Niedersächsischen Kommunalwahlen 2011 hat die FDP Niedersachsen große Verluste erlittern. Das Wahlergebnis reduzierte sich sowohl bei den Gemeindewahlen wie auch den Kreiswahlen um nahezu die Hälfte, auch dementsprechend ging die Zahl der Mandate zurück.[18]

Auf der Gemeindeebene konnte die FDP Niedersachsen 2011 so nur noch 324 Mandate gewinnen (2006: 599), auf der Kreisebene 85 (2006: 162).[19] Das schlechteste Ergebnis auf Kreisebene erzielte die FDP mit 1,6 % im Landkreis Hildesheim, das beste in der Stadt Emden mit 8,7 %; bei den Gemeindewahlen wurde das schlechteste Ergebnis mit 1,0 % im Kreis Schaumburg, das beste in der Stadt Oldenburg mit 9,2 % erzielt.[20]

Bundespolitik[Bearbeiten]

Philipp Rösler (2013)

In der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hatten sich die Abgeordneten aus Niedersachsen in der Landesgruppe Niedersachsen zusammengeschlossen, die zuletzt von Angelika Brunkhorst als Vorsitzende geleitet wurde.[21] Mit dem Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag nach der Bundestagswahl 2013 wurde auch die Landesgruppe aufgelöst.

Von 2011 bis 2013 war der ehemalige niedersächsische FDP-Landesvorsitzende Philipp Rösler Parteivorsitzender der Bundes-FDP. Am 14. Dezember 2011 hat der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Patrick Döring das Amt des Generalsekretärs der Bundes-FDP vom Vorgänger Christian Lindner übernommen. Seine Nachfolgerin wurde im Dezember 2013 Nicola Beer[22]

Regierungsbeteiligungen in Niedersachsen[Bearbeiten]

Die FDP war an folgenden Landesregierungen in Niedersachsen beteiligt:

Amtszeit Kabinett Liberale Minister
1946 Kabinett Kopf (Hannover)
SPD,FDP, NLP, KPD
Wilhelm Heile
Stellvertretender Ministerpräsident, Wirtschaft und Verkehr(geschäftsführend)
1946–47 Kabinett Kopf I
SPD,FDP, NLP, KPD
Theodor Tantzen
Stellvertretender Ministerpräsident, Verkehr(bis 12.02.1947)
Ernst Martens
Verkehr(ab 20.01.1947)
1947–48 Kabinett Kopf II
SPD, DP, CDU, FDP, Zentrum, KPD
Ohne Minister
1955–57 Kabinett Hellwege I
DP, CDU, GB/BHE, FDP
Konrad Mälzig
Aufbau
´Leonhard Schlüter
Kultus(bis 11.6.1955)
´Richard Tantzen
Kultus(ab 14.09.1955)
1959–61 Kabinett Kopf V
SPD, GB/BHE, FDP
Carlo Graaff
Wirtschaft und Verkehr
Arvid von Nottbeck (ab 1966)
Justiz
1961–63 Kabinett Diederichs I
SPD,GB/BHE, FDP
Carlo Graaff
Wirtschaft und Verkehr
Arvid von Nottbeck
Justiz
1963–65 Kabinett Diederichs II
SPD, FDP
Carlo Graaff
Stellvertreter des Ministerpräsidenten, Wirtschaft und Verkehr
Jan Eilers
Finanzen
Arvid von Nottbeck
Justiz
Hans Mühlenfeld
Kultus(bis 24.04.1965)
1974–76 Kabinett Kubel II
SPD, FDP
Rötger Groß
Stellvertreter des Ministerpräsidenten, Inneres
Erich Küpker
Wirtschaft und Verkehr
1977–78 Kabinett Albrecht II
CDU/FDP
Rötger Groß
Stellv. Ministerpräsident
Inneres
Erich Küpker
Wirtschaft und Verkehr
1986–90 Kabinett Albrecht V
CDU/FDP
Walter Hirche
Wirtschaft, Technologie und Verkehr
Heinrich Jürgens
Bundes- und Europaangelegenheiten
2003–2008 Kabinett Wulff I
CDU/FDP
Walter Hirche
Stellv. Ministerpräsident
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Hans-Heinrich Sander
Umwelt
2008–2010 Kabinett Wulff II
CDU/FDP
Walter Hirche (bis 18.02.2009)
Stellv. Ministerpräsident
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr(bis 18.02.2009)
Philipp Rösler
Stellv. Ministerpräsident(bis 27.10.2009)
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr(bis 27.10.2009)
Jörg Bode (ab 28.10.2009)
Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr(ab 28.10.2009)
Hans-Heinrich Sander
Umwelt und Klimaschutz
2010–13 Kabinett McAllister
CDU/FDP
Jörg Bode
Stellv. Ministerpräsident
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Hans-Heinrich Sander
Umwelt und Klimaschutz(bis 17.01.2012)
Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung(interimistisch mit der Führung der Geschäfte betraut)
Stefan Birkner
Umwelt und Klimaschutz(ab 18.01.2012)

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Kreistagswahlen[Bearbeiten]

Jahr Ergebnis[23][24]
1946 7,6%
1948 9,4%
1952 3,0%
1956 7,2%
1961 6,9%
1964 9,2%
1968 9,2%
1972 5,2%
1973 7,0%
1974 6,7%
1976 7,0%
1977 6,1%
1980 8,3%
1981 6,4%
1986 4,9%
1991 5,9%
1996 4,6%
2001 6,2%
2006 6,7%
2011 3,4%

Wahlergebnisse bei Landtagswahlen[25][Bearbeiten]

Jahr Ergebnis +/-
1947 8,8 % -
1951 8,3 % -0,5
1955 7,9 % -0,4
1959 5,2 % -2,7
1963 8,8 % +3,6
1967 6,9 % -1,9
1970 4,4 % -2,5
1974 7,0 % +2,6
1978 4,2 % -2,8
1982 5,9 % +1,7
1986 6,0 % +0,1
1990 6,0 % +0,0
1994 4,4 % -1,6
1998 4,9 % +0,5
2003 8,1 % +3,2
2008 8,2 % +0,1
2013 9,9 % +1,7

Wahlergebnisse bei Bundestagswahlen[Bearbeiten]

Jahr Wahl Landesergebnis Bundesschnitt
1949 1. Deutscher Bundestag 7,5% 11,9%
1953 2. Deutscher Bundestag 6,9% 9,5 %
1957 3. Deutscher Bundestag 5,9% 7,7 %
1961 4. Deutscher Bundestag 13,2% 12,8 %
1965 5. Deutscher Bundestag 10,9% 9,5 %
1969 6. Deutscher Bundestag 5,6% 5,8 %
1972 7. Deutscher Bundestag 8,5% 8,4 %
1976 8. Deutscher Bundestag 7,9% 7,9 %
1980 9. Deutscher Bundestag 11,3% 10,6 %
1983 10. Deutscher Bundestag 6,9% 7,0 %
1987 11. Deutscher Bundestag 8,8% 9,1 %
1990 12. Deutscher Bundestag 10,3% 11,0 %
1994 13. Deutscher Bundestag 7,7% 6,9 %
1998 14. Deutscher Bundestag 6,4% 6,2 %
2002 15. Deutscher Bundestag 7,1% 7,4 %
2005 16. Deutscher Bundestag 8,9% 9,8 %
2009 17. Deutscher Bundestag 13,3% 14,6 %
2013 18. Deutscher Bundestag 4,2% 4,8 %

Quelle: Bundeswahlleiter[26]

Wahlergebnisse bei Europawahlen[Bearbeiten]

Jahr Wahl Landesergebnis[27] Bundesschnitt[28]
1979 Europawahl 5,3% 6,0 %
1984 Europawahl 4,9% 4,8 %
1989 Europawahl 5,8% 5,6 %
1994 Europawahl 3,9% 4,1 %
1999 Europawahl 2,7% 3,0 %
2004 Europawahl 6,3% 6,1 %
2009 Europawahl 10,2% 11,0 %
2014 Europawahl 2,5%(Vorläufiges Ergebnis) 3,4 %(Vorläufiges Ergebnis)

Abgeordnete im Europäischen Parlament[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Heinz-Georg Marten: Die unterwanderte FDP - Politischer Liberalismus in Niedersachsen. Aufbau und Entwicklung der Freien Demokratischen Partei 1945 bis 1955. Göttingen 1978, Musterschmidt-Verlag.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Neue Osnabrücker Zeitung
  2. Matthias Kortmann: Die Geschichte der FDP auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 30. August 2011.
  3. Jürgen Dittberner: Die FDP. Geschichte, Personen, Organisation, Perspektiven. Eine Einführung. 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-17494-5, S. 35.
  4. Birgit Pollmann: Niedersachsen in Geschichte und Gegenwart. Herausgegeben von der Niedersächsischen Landeszentrale für Politische Bildung, Hannover 1979, S. 39.
  5. Carl-Hans Hauptmeyer: Niedersachsen. Landesgeschichte und historische Regionalentwicklung im Überblick. Hrsg. v. d. Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung (NLPB), Isenseeverlag, Oldenburg 2004, ISBN 3-89995-064-X, S. 130.
  6. HAZ: Birkner folgt Rösler an Spitze der Niedersachsen-FDP, abgerufen am 26. September 2011.
  7. § 13 Landessatzung
  8. § 12 Landessatzung
  9. § 16 Landessatzung
  10. § 20 Landessatzung
  11. § 18 Landessatzung
  12. § 15 Landessatzung
  13. § 23 Landessatzung
  14. § 24 Landessatzung
  15. http://www.liberale-hochschulgruppen.de/vor-ort/mitgliedsgruppen
  16. http://www.dgli.de/wcsite.php?wc_c=7606&wc_lkm=908
  17. http://www.liberale-aerzte.de/
  18. ndr.de: Alle wollen Gewinner sein - nur FDP trauert, abgerufen am 15. September 2011.
  19. Niedersächsischer Landeswahlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahlen am 11. September 2011 (PDF), S. 2.
  20. Daten via aktuelle-wahlen-niedersachsen.de, abgerufen am 15. September 2011.
  21. FDP Niedersachsen: Niedersächsische Landesgruppe in der Bundestagsfraktion, abgerufen am 14. Dezember 2011.
  22. Spiegel Online: Künftiger FDP-Generalsekretär Döring: Röslers Kumpel soll es richten, abgerufen am 14. Dezember 2011.
  23. http://www.nls.niedersachsen.de/Tabellen/Wahlen/Kwab1946.html
  24. http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=6735&_psmand=21
  25. http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/niedersachsen.htm
  26. Bundeswahlleiter
  27. Bundeswahlleiter
  28. Bundeswahlleiter
  29. http://www.gesine-meissner.de/fdp/europa.php