Föderale Gliederung Russlands

Die föderale Gliederung Russlands sieht neben der zentralstaatlichen Ebene 83 Föderationssubjekte mit unterschiedlichem Autonomiegrad vor, die wiederum in acht Föderationskreisen zusammengefasst sind. Mit dem Ende der Sowjetunion 1991 und der Neugründung Russlands blieben die Grenzen innerhalb der Russischen Föderation zunächst weitgehend bestehen.

Inhaltsverzeichnis

1 Föderationskreise
2 Föderationssubjekte
- 2.1 Aufgaben und Kompetenzen auf Regionsebene
- 2.2 Änderungen der Subjektstruktur auf Föderaler Ebene
  - 2.2.1 Durchgeführte Reformen
  - 2.2.2 Geplante Reformen
3 Rajon
4 Weblinks

Föderationskreise[Bearbeiten]

Die Föderationskreise Russlands

Bei den Föderationskreisen handelt es sich nicht um eine zusätzliche oder gar höchste föderale Ebene neben bzw. über den Föderationssubjekten, sondern um eine zusätzliche administrative Struktur: Jedem Föderationskreis steht ein vom Präsidenten der Russischen Föderation ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter vor, der eine Kontrollfunktion über die Oberhäupter der Föderationssubjekte (meist Gouverneur oder Präsident genannt) ausübt. Historisches Vorbild sind die von Peter I. 1708 eingeführten acht Gouvernements, die allerdings mit zunehmenden Bevölkerungswachstum im Zeitverlauf im 18. und 19. Jahrhundert verkleinert wurden.

Die Aufgaben der 2000 neu geschaffenen Präsidentenvertreter in den Föderationskreisen umfassen die Durchsetzung der Regierungspolitik, darunter der Personalpolitik des Präsidenten, die Koordination der föderalen Organe in den Regionen, die Beteiligung an den regionalen Machtorganen, die Durchsetzung von Präsidentendekreten und disziplinarische Rügen.

Föderationssubjekte[Bearbeiten]

Republik	Stadt	Region
Gebiet	Autonomer Kreis	Autonome Oblast

Russlands 83 Regionen unterscheiden sich in Bezug auf ihre Einwohnerzahlen und geografische Ausdehnung, ihre Ressourcenvorkommen und den Stand ihrer wirtschaftlichen Entwicklung stark voneinander. Die regionalen Entwicklungsstrategien in Russland konzentrierte sich daher auf die Ausgleichspolitik. Dafür wurde ein Transfersystem zwischen der Zentralregierung und den Regionen geschaffen.

Der Verfassung zufolge sind alle Regionen gleichberechtigte Mitglieder der Russischen Föderation. In Wirklichkeit bestehen jedoch Unterschiede. Republiken rangieren höher, da sie eine Verfassung besitzen, die übrigen Regionen haben lediglich eine Satzung.

Zu den Föderationssubjekten gehören:

21 Republiken. Diese besitzen eine eigene Verfassung und Gesetzgebung und haben innerhalb der Russischen Föderation den höchsten Grad an innerer Autonomie. Republiken sind für die größeren nicht-russischen Völker errichtet worden. Außer Tatarstan und Tschetschenien haben alle Republiken den Föderationsvertrag vom 31. März 1992 mit Russland unterzeichnet.
1 Autonome Oblast (Awtonomnaja Oblast; nur Jüdische Autonome Oblast)
4 Autonome Kreise (Awtonomny Okrug)
9 Regionen (Krai)
46 Gebiete (Oblast)
2 Städte mit Subjektstatus (Moskau und Sankt Petersburg)

Aufgaben und Kompetenzen auf Regionsebene[Bearbeiten]

Die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen ist in der russischen Verfassung festgelegt. Die föderale Ebene hat etwa 700 Zuständigkeitsbereiche, während nach den Zentralisierungsreformen unter Präsident Putin von 2000 bis 2008 rund 50 Kompetenzbereiche bei den Regionen verblieben sind. Die Reformen bezogen sich auf die Durchsetzung föderalen Rechts durch die Annullierung regionaler Rechtsakte und die Rechts- und Fachaufsicht gegenüber den Gouverneuren und Regionalparlamenten.

Die Zentralregierung ist ausschließlich für Verteidigungs-, Zoll- und Außenpolitik zuständig. In anderen Bereichen wie z.B. Grundeigentum und Nutzung von Land, Rohstoffen, Wasser und anderen Ressourcen, im Gesundheitssystem und im Steuerwesen sind die Zentralregierung und die regionalen Behörden gemeinsam zuständig. Zu den gemeinsamen Befugnissen gibt die Verfassung wenig Information über die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen. Praktisch bedeutet dies, dass diese Aufgaben durch den Zentralstaat wahrgenommen werden. Im Prinzip dürfen die Regionen im Rahmen der nationalen steuerrechtlichen Bestimmungen über ihre Einnahmen und Ausgaben selbst entscheiden. Die Einnahmen der Regionen decken aber häufig ihren Ausgabenbedarf nicht, so dass zahlreiche Regionen von Transferzahlungen der Zentralregierung abhängig sind. Die Regionen dürfen Schuldpapiere begeben. Die Regionen dürfen Befugnisse, die weder ausschließlich der Zentralregierung übertragen wurden noch gemeinsam von der Zentralregierung und den Regionen ausgeübt werden, allein ausüben.

Alle Föderationssubjekte nach Föderationskreisen (in Klammern die Verwaltungsnummer)

Alle Föderationssubjekte nach Föderationskreisen

83 Föderationssubjekte	Nordwest	Zentral	Süd	Nordkaukasus	Wolga	Ural	Sibirien	Fernost
21 Republiken	Karelien (10) Komi (11)	–	Adygeja (01) Kalmückien (08)	Dagestan (05) Inguschetien (06) Kabardino- Balkarien (07) Karatschai- Tscherkessien (09) Nordossetien (15) Tschetschenien (20)	Baschkortostan (02) Mari El (12) Mordwinien (13) Tatarstan (16) Tschuwaschien (21) Udmurtien (18)	–	Altai (04) Burjatien (03) Chakassien (19) Tuwa (17)	Sacha (Jakutien) (14)
9 Regionen (Krai)	–	–	Krasnodar (23)	Stawropol (26)	Perm (90)	–	Altai (22) Krasnojarsk (24) Transbaikalien (92)	Kamtschatka (91) Primorje (25) Chabarowsk (27)
46 Oblaste (Gebiet)	Archangelsk (29) Wologda (35) Kaliningrad (39) Leningrad (47) Murmansk (51) Nowgorod (53) Pskow (60)	Belgorod (31) Brjansk (32) Wladimir (33) Woronesch (36) Iwanowo (37) Kaluga (40) Kostroma (44) Kursk (46) Lipezk (48) Moskau (50) Orjol (57) Rjasan (62) Smolensk (67) Tambow (68) Twer (69) Tula (71) Jaroslawl (76)	Astrachan (30) Wolgograd (34) Rostow am Don (61)	–	Kirow (43) Nischni Nowgorod (52) Orenburg (56) Pensa (58) Samara (63) Saratow (64) Uljanowsk (73)	Kurgan (45) Swerdlowsk (66) Tjumen (72) Tscheljabinsk (74)	Irkutsk (38) Kemerowo (42) Nowosibirsk (54) Omsk (55) Tomsk (70)	Amur (28) Magadan (49) Sachalin (65)
1 Autonome Oblast	–	–	–	–	–	–	–	Jüdische (79)
4 Autonome Kreise	Nenzen (83)	–	–	–	–	Chanten und Mansen (86) Jamal-Nenzen (89)	–	Tschuktschen (87)
2 Städte föderalen Ranges	St. Petersburg (78)	Moskau (77)	–	–	–	–	–	–

Änderungen der Subjektstruktur auf Föderaler Ebene[Bearbeiten]

Durchgeführte Reformen[Bearbeiten]

Die Region Perm entstand am 1. Dezember 2005 aus der bisherigen Oblast Perm und dem Autonomen Kreis der Komipermjaken. Es handelte sich dabei um die erste Gebietszusammenlegung seit 1993.
Die Autonomen Kreise der Ewenken und Taimyr wurden per 1. Januar 2007 in die Region Krasnojarsk eingegliedert (Referendum vom 17. April 2005).
Die Oblast Kamtschatka und der Autonome Kreis der Korjaken bilden ab 1. Juli 2007 die neue Region Kamtschatka (Referendum vom 23. Oktober 2005; 85 Prozent der Bevölkerung der beiden Föderationssubjekte stimmten zu).
Zum 1. Januar 2008 wurde der Autonome Kreis der Ust-Ordynsker Burjaten in die Oblast Irkutsk eingegliedert (Referendum vom 16. April 2006).
Zum 1. März 2008 vereinigten sich der Autonome Kreis der Aginer Burjaten und die Oblast Tschita zur Region Transbaikalien (russisch Забайкальский край, Sabaikalski krai) (Referendum vom 11. März 2007).

Geplante Reformen[Bearbeiten]

Eingliederung der Jüdischen autonomen Oblast in die Region Chabarowsk
Zusammenschluss der Oblast Archangelsk und des Autonomen Kreises der Nenzen
Zusammenschluss der Republik Burjatien mit der Region Transbaikalien zu einer neuen Region Baikal (Baikalski krai)
Zusammenschluss der Oblast Kemerowo, der Region Altai sowie der Republik Altai.
Zusammenschluss der Oblaste Nowosibirsk, Omsk und Tomsk
Zusammenschluss der Oblast Tjumen und der Autonomen Kreise der Chanten und Mansen und der Jamal-Nenzen zur Region Tjumen (Tjumenski krai)
Eingliederung der Stadt Moskau in die Oblast Moskau
Eingliederung der Stadt Sankt Petersburg in die Oblast Leningrad

Rajon[Bearbeiten]

Unterhalb der regionalen Ebene wird in Russland zwischen Rajons und Gemeinden differenziert. Die Rajons entsprechen in etwa den deutschen Landkreisen, österreichischen Politischen Bezirken oder Schweizer Bezirken. Bei Rajons und Gemeinden handelt es sich nicht um eigenständige politische Ebenen sondern lediglich um zwei Verwaltungsebenen, wobei die Rajons über den Kommunen stehen.

Gemäß Artikel 12 der Verfassung besitzen die Kommunen das Recht auf Selbstverwaltung und dürfen Entscheidungen bezüglich der Verwaltung kommunalen Eigentums, der Erstellung und Umsetzung des kommunalen Haushalts und der Festlegung lokaler Steuern und Abgaben selbständig treffen. Die Finanzmittel sind für Fragen lokaler Bedeutung vorgesehen, also z.B. der Instandhaltung kommunalen Wohnungseigentums.