Föderale Gliederung Russlands

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Die föderale Gliederung Russlands sieht neben der zentralstaatlichen Ebene 85 Föderationssubjekte (einschließlich der international umstrittenen Einordnung der auf der Halbinsel Krim gelegenen Republik Krim und Stadt föderalen Ranges Sewastopol) mit unterschiedlichem Autonomiegrad vor, die wiederum in neun Föderationskreisen zusammengefasst sind. Mit dem Ende der Sowjetunion 1991 und der Neugründung Russlands blieben die Grenzen innerhalb der Russischen Föderation zunächst weitgehend bestehen, seit 2005 kam es allerdings mehrmals zu Reformen und Änderungen in der Subjektstruktur.

Föderationskreise[Bearbeiten]

Iran Turkmenistan China Kasachstan Usbekistan Mongolei Japan Nordkorea China Norwegen Dänemark Deutschland Schweden Vereinigte Staaten Finnland Kirgistan Georgien Türkei Armenien Aserbaidschan Ukraine Polen Litauen Lettland Estland Weissrussland Norwegen Nordwestrussland Nordwestrussland Sibirien Ural Wolga Zentralrussland Südrussland Nordkaukasus Ferner Osten
Die Föderationskreise Russlands

Bei den Föderationskreisen handelt es sich nicht um eine zusätzliche oder gar höchste föderale Ebene neben bzw. über den Föderationssubjekten, sondern um eine zusätzliche administrative Struktur: Jedem Föderationskreis steht ein vom Präsidenten der Russischen Föderation ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter vor, der eine Kontrollfunktion über die Oberhäupter der Föderationssubjekte (meist Gouverneur oder Präsident genannt) ausübt. Historisches Vorbild sind die von Peter I. 1708 eingeführten acht Gouvernements, die allerdings mit zunehmenden Bevölkerungswachstum im Zeitverlauf im 18. und 19. Jahrhundert verkleinert wurden.

Die Aufgaben der im Jahr 2000 neu geschaffenen Präsidentenvertreter in den Föderationskreisen umfassen die Durchsetzung der Regierungspolitik, darunter der Personalpolitik des Präsidenten, die Koordination der föderalen Organe in den Regionen, die Beteiligung an den regionalen Machtorganen, die Durchsetzung von Präsidentendekreten und disziplinarische Rügen.

Föderationssubjekte[Bearbeiten]

 Republik  Stadt  Region
 Gebiet  Autonomer Kreis  Autonome Oblast

Russlands 85 Föderationssubjekte unterscheiden sich in Bezug auf ihre Einwohnerzahlen und geografische Ausdehnung, ihre Ressourcenvorkommen und den Stand ihrer wirtschaftlichen Entwicklung stark voneinander. Die regionalen Entwicklungsstrategien in Russland konzentrierten sich daher auf die Ausgleichspolitik. Dafür wurde ein Transfersystem zwischen der Zentralregierung und den Regionen geschaffen.

Der Verfassung zufolge sind alle Regionen gleichberechtigte Mitglieder der Russischen Föderation. In Wirklichkeit bestehen jedoch Unterschiede. Republiken rangieren höher, da sie eine Verfassung besitzen, die übrigen Regionen haben lediglich eine Satzung.

Zu den Föderationssubjekten gehören:

Aufgaben und Kompetenzen auf Regionsebene[Bearbeiten]

Die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen ist in der Verfassung der Russischen Föderation festgelegt. Die föderale Ebene hat etwa 700 Zuständigkeitsbereiche, während nach den Zentralisierungsreformen unter Präsident Putin von 2000 bis 2008 rund 50 Kompetenzbereiche bei den Regionen verblieben sind. Die Reformen bezogen sich auf die Durchsetzung föderalen Rechts durch die Annullierung regionaler Rechtsakte und die Rechts- und Fachaufsicht gegenüber den Gouverneuren und Regionalparlamenten.

Die Zentralregierung ist ausschließlich für Verteidigungs-, Zoll- und Außenpolitik zuständig. In anderen Bereichen wie z. B. Grundeigentum und Nutzung von Land, Rohstoffen, Wasser und anderen Ressourcen, im Gesundheitssystem und im Steuerwesen sind die Zentralregierung und die regionalen Behörden gemeinsam zuständig. Zu den gemeinsamen Befugnissen gibt die Verfassung wenig Information über die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen. Praktisch bedeutet dies, dass diese Aufgaben durch den Zentralstaat wahrgenommen werden. Im Prinzip dürfen die Regionen im Rahmen der nationalen steuerrechtlichen Bestimmungen über ihre Einnahmen und Ausgaben selbst entscheiden. Die Einnahmen der Regionen decken aber häufig ihren Ausgabenbedarf nicht, so dass zahlreiche Regionen von Transferzahlungen der Zentralregierung abhängig sind. Die Regionen dürfen Schuldpapiere begeben. Die Regionen dürfen Befugnisse, die weder ausschließlich der Zentralregierung übertragen wurden noch gemeinsam von der Zentralregierung und den Regionen ausgeübt werden, allein ausüben.

Alle Föderationssubjekte nach Föderationskreisen[Bearbeiten]

Iran Turkmenistan China Kasachstan Usbekistan Mongolei Japan Nordkorea China Norwegen Dänemark Deutschland Schweden Vereinigte Staaten Finnland Kirgisistan Georgien Türkei Armenien Aserbaidschan Ukraine Polen Litauen Letttland Estland Weissrussland Norwegen Oblast Sachalin Region Kamtschatka Jüdische Autonome Oblast Region Primorje Region Chabarowsk Tuwa Chakassien Oblast Kemerowo Republik Altai Region Altai Oblast Nowosibirsk Oblast Omsk Oblast Tjumen Oblast Tomsk Burjatien Region Transbaikalien Oblast Amur Oblast Magadan Autonomer Kreis der Tschuktschen Oblast Irkutsk Sacha Region Krasnojarsk Autonomer Kreis der Jamal-Nenzen Autonomer Kreis der Chanten und Mansen/Jugra Oblast Swerdlowsk Oblast Tscheljabinsk Oblast Kurgan Oblast Orenburg Autonomer Kreis der Nenzen Republik Komi Baschkortostan Region Perm Oblast Wologda Republik Karelien Oblast Murmansk Oblast Archangelsk Oblast Kaliningrad Sankt Petersburg Oblast Leningrad Tatarstan Udmurtien Oblast Kirow Oblast Kostroma Oblast Samara Oblast Pskow Oblast Twer Oblast Nowgorod Oblast Jaroslawl Oblast Smolensk Moskau Oblast Moskau Oblast Wladimir Oblast Iwanowo Mari El Tschuwaschien Mordwinien Oblast Pensa Oblast Nischni Nowgorod Oblast Uljanowsk Oblast Saratow Oblast Brjansk Oblast Kaluga Oblast Tula Oblast Rjasan Oblast Orjol Oblast Lipezk Oblast Woronesch Oblast Belgorod Oblast Kursk Oblast Tambow Oblast Wolgograd Oblast Rostow Oblast Astrachan Kalmückien Dagestan Adygeja Region Krasnodar Karatschai- Tscherkessien Kabardino-Balkarien Region Stawropol Nordossetien-Alanien Inguschetien Tschetschenien
Föderationssubjekte (ohne Föderationskreis Krim)
83 Föderationssubjekte2 Nordwest Zentral Süd Nordkaukasus Wolga Ural Sibirien Fernost Krim1
21 Republiken2 Karelien (10)
Komi (11)
Adygeja (01)
Kalmückien (08)
Dagestan (05)
Inguschetien (06)
Kabardino-
Balkarien
(07)
Karatschai-
Tscherkessien
(09)
Nordossetien (15)
Tschetschenien (20)
Baschkortostan (02)
Mari El (12)
Mordwinien (13)
Tatarstan (16)
Tschuwaschien (21)
Udmurtien (18)
Altai (04)
Burjatien (03)
Chakassien (19)
Tuwa (17)
Sacha
(Jakutien)
(14)
Krim1
9 Regionen
(Krai)
Krasnodar (23) Stawropol (26) Perm (90) Altai (22)
Krasnojarsk (24)
Transbaikalien (92)
Kamtschatka (91)
Primorje (25)
Chabarowsk (27)
46 Oblaste
(Gebiet)
Archangelsk (29)
Wologda (35)
Kaliningrad (39)
Leningrad (47)
Murmansk (51)
Nowgorod (53)
Pskow (60)
Belgorod (31)
Brjansk (32)
Wladimir (33)
Woronesch (36)
Iwanowo (37)
Kaluga (40)
Kostroma (44)
Kursk (46)
Lipezk (48)
Moskau (50)
Orjol (57)
Rjasan (62)
Smolensk (67)
Tambow (68)
Twer (69)
Tula (71)
Jaroslawl (76)
Astrachan (30)
Wolgograd (34)
Rostow
am Don
(61)
Kirow (43)
Nischni
Nowgorod
(52)
Orenburg (56)
Pensa (58)
Samara (63)
Saratow (64)
Uljanowsk (73)
Kurgan (45)
Swerdlowsk (66)
Tjumen (72)
Tscheljabinsk (74)
Irkutsk (38)
Kemerowo (42)
Nowosibirsk (54)
Omsk (55)
Tomsk (70)
Amur (28)
Magadan (49)
Sachalin (65)
1 Autonome Oblast Jüdische (79)
4 Autonome Kreise Nenzen (83) Chanten
und Mansen
(86)
Jamal-Nenzen (89)
Tschuktschen (87)
2 Städte föderalen Ranges2 St. Petersburg (78) Moskau (77) Sewastopol1
1 Die Zugehörigkeit der Republik Krim und der Stadt Sewastopol ist international umstritten.
2 ohne die Republik Krim und Sewastopol

Anmerkung: Die Nummern in der Tabelle entsprechen denen in der Karte.

Änderungen der Subjektstruktur auf föderaler Ebene[Bearbeiten]

Durchgeführte Reformen[Bearbeiten]

Geplante Reformen[Bearbeiten]

Rajon[Bearbeiten]

Unterhalb der regionalen Ebene wird in Russland zwischen Rajons und Gemeinden differenziert. Die Rajons entsprechen in etwa den deutschen Landkreisen, österreichischen Politischen Bezirken oder Schweizer Bezirken. Bei Rajons und Gemeinden handelt es sich nicht um eigenständige politische Ebenen sondern lediglich um zwei Verwaltungsebenen, wobei die Rajons über den Kommunen stehen.

Gemäß Artikel 12 der Verfassung besitzen die Kommunen das Recht auf Selbstverwaltung und dürfen Entscheidungen bezüglich der Verwaltung kommunalen Eigentums, der Erstellung und Umsetzung des kommunalen Haushalts und der Festlegung lokaler Steuern und Abgaben selbständig treffen. Die Finanzmittel sind für Fragen lokaler Bedeutung vorgesehen, also z. B. der Instandhaltung kommunalen Wohnungseigentums.

Weblinks[Bearbeiten]