Kommunistische Partei Deutschlands

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Dieser Artikel behandelt die historische KPD (1919–1956). Zu anderen Parteien mit dem Namen KPD siehe Kommunistische Partei Deutschlands (Begriffsklärung).
Kommunistische Partei Deutschlands
Logo der KPD
Gründung 30. Dezember 1918 bis 1. Januar 1919
Auflösung 1946 Vereinigung mit der SPD in der SBZ und in Berlin zur SED; in der Bundesrepublik 1956 verboten, 1968 Neukonstituierung als DKP
Haupt­sitz Karl-Liebknecht-Haus, Berlin-Mitte
Aus­richtung Kommunismus
Marxismus
Leninismus
Marxismus-Leninismus (ab 1928)
Farbe(n) Rot
Mitglieder­zahl 330.000 (November 1932)
Internationale Verbindungen Komintern
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Die Kommunistische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung KPD) entstand am Jahresende 1918 aus einem Zusammenschluss des Spartakusbundes mit kleineren linksradikalen Gruppen. Ihr Ziel war die Errichtung des Kommunismus in Deutschland. Der im Zeichen linksradikaler Strömungen stehende Gründungsparteitag vom 30. Dezember 1918 bis zum 1. Januar 1919 lehnte die Beteiligung der KPD an den Wahlen zur deutschen Nationalversammlung ab. Nach dem Januaraufstand 1919 wurden die KPD-Führer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg und kurz darauf das Gründungsmitglied Leo Jogiches ermordet. Im Dezember 1920 schloss sich die KPD mit der linken Mehrheit der USPD zusammen und nahm vorübergehend den Namen Vereinigte KPD an. Ab 1929 wurde die KPD eine stalinistische Partei und der Personenkult um Stalin und Ernst Thälmann nahm immer mehr zu. Zur Diskreditierung der Sozialdemokratie wurde die SPD ab 1928 als „sozialfaschistisch“ diffamiert und zum Hauptfeind erklärt, was eine gemeinsame Abwehr des Nationalsozialismus verhinderte. Nach dem VII. Kongress der Komintern 1935 wurde die Sozialfaschismusthese zugunsten der Volksfrontpolitik aufgegeben.

Die KPD verstand sich von Anfang an als revolutionäre Alternative zur SPD und versuchte während der Weimarer Republik auf sozialistische Produktionsverhältnisse und eine Diktatur des Proletariats hinzuwirken. Ihr Verhältnis zum Parlamentarismus und zur Demokratie[1] war gespalten, da sie die „bürgerliche Demokratie“ durch eine sozialistische Räterepublik unter Führung der Partei ersetzen wollte, aber dennoch an Wahlen teilnahm. Seit 1919 war sie Mitglied der von Lenin, später von Stalin inhaltlich dominierten Kommunistischen Internationale (Komintern).

Nach dem Reichstagsbrand in der Nacht zum 28. Februar 1933 wurde die KPD von der sich formierenden nationalsozialistischen Diktatur verfolgt und in den Untergrund gedrängt. Viele Mitglieder kamen im Widerstand gegen Hitler ums Leben, oder gingen ins Exil, wo viele den stalinistischen Säuberungen in der UdSSR zum Opfer fielen. Im Moskauer Exil gewann Walter Ulbricht zunehmend an Einfluss in der Parteispitze. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Partei wieder aufgebaut. In der SBZ betrieb die KPD auf Drängen der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) den Zusammenschluss mit der SPD zur SED, der diktatorisch herrschenden Führungspartei der nachmaligen DDR.

Bei der 1. Bundestagswahl 1949 erhielt die KPD 5,7 % der Stimmen, 1953 scheiterte sie mit 2,2 % an der Fünfprozentklausel. 1950 erließ die Regierung Adenauer ein Berufsverbot für KPD-Mitglieder im Öffentlichen Dienst. Am 17. August 1956 wurde die KPD auf Antrag der Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht in der Bundesrepublik Deutschland verboten. Bei den übrigen im Bundestag vertretenen Parteien galt sie als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik, der Sowjetunion hörig und verfassungsfeindlich.[2]

1968 wurde eine neue kommunistische Partei in der Bundesrepublik gegründet, die DKP. Weiterhin bildeten in den Jahren nach 1968 verschiedene, oft maoistische, kommunistische Splittergruppen Parteiaufbauorganisationen, Bünde oder Parteien, die die Nachfolge der KPD für sich beanspruchten. Im Januar 1990 konnte aufgrund des Einigungsvertrags in der Endphase der damaligen DDR die namensgleiche Kommunistische Partei Deutschlands gegründet werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1914–1918/1919: Gründung der KPD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grafische Darstellung der Entwicklung deutscher Arbeiterparteien zwischen 1863 und 1933 (Entwicklung der KPD aus dem linken Flügel der SPD)

Die KPD konstituierte sich während der dreitägigen Gründungskonferenz vom 30. Dezember 1918 bis zum 1. Januar 1919 im Festsaal des Preußischen Landtags durch den Zusammenschluss des Spartakusbundes, der sich zuvor mit der USPD entzweit hatte, mit den Bremer Linksradikalen, einer Radikalisierung der Bremer Ortsgruppe der SPD, und anderen Linksgruppen. Die umstrittene Namensgebung und die Anwesenheit Karl Radeks, der eine Rede hielt, auf der er die zukünftige Kampfgemeinschaft zwischen einem von der KPD regierten Deutschland und Sowjetrussland beschwor, zeigten die enge Verbundenheit der KPD mit Sowjetrussland. Die auf der KPD-Gründungskonferenz vorherrschenden ultraradikalen Kräfte nahmen Rosa Luxemburgs Programmentwurf zwar an, tatsächlich verfolgten sie jedoch einen putschistischen Kurs, der etwa in der Ablehnung der von Luxemburg geforderten Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung und in den Debatten über den von ihr abgelehnten Einsatz revolutionärer Terrormethoden deutlich wurde. Die SPD bezeichnete Radeks Rede als pure Kriegshetze und forderte dessen Ausweisung. Max Levien beschwichtigte, die Bolschewiki seien Gegner des von den Sozialrevolutionären praktizierten Terrorismus und behauptete sie würden „höchstens Konterterror“ betreiben. Karl Liebknecht versuchte zwar zu vermitteln und verteidigte Luxemburgs Programm, dass mit eiserner Faust gegen alle Revolutionsgegner zu verteidigen sei, doch es fehlte den beiden an Durchsetzungsvermögen, um dem putschistischen Radikalismus Einhalt zu gebieten.[3]

Auf der Gründungskonferenz wählten die Delegierten einen Parteivorstand, dem die Führungspersönlichkeiten der wichtigsten Teilgruppen angehörten: von den Bremer Linksradikalen Otto Rühle, von den Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) Johann Knief und Paul Frölich, vom Spartakusbund Hermann Duncker, Käte Duncker, Hugo Eberlein, Leo Jogiches, Paul Lange, Paul Levi, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Meyer, Wilhelm Pieck und August Thalheimer.

Obwohl Karl Liebknecht sich in Verhandlungen um einen Eintritt auch der Revolutionären Obleute in die KPD bemüht hatte und dafür eigens der Gründungsparteitag unterbrochen wurde, kam eine Verbindung der beiden Strömungen nicht zustande. Grund waren einerseits persönliche Differenzen zwischen Liebknecht und dem Sprecher der Obleute Richard Müller, andererseits taktische Differenzen zur Gewerkschaftsfrage und zur Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung. Damit blieb die KPD in den ersten Jahren ihrer Existenz ohne breitere betriebliche Basis. Erst 1920 stießen mit der Spaltung der USPD die Mehrheit der Obleute und ihre Infrastruktur zur KPD.[4] Mitbegründer und Funktionäre der KPD waren Franz Mehring, Julian Balthasar Marchlewski, Ernst Meyer, Hermann Duncker, Wilhelm Pieck, Leo Jogiches und Clara Zetkin.

Rosa Luxemburg (um 1900)

Im Vorfeld der Parteigründung waren Liebknecht im Dezember 1914 und Otto Rühle im Januar 1915 die ersten SPD-Abgeordneten, die ihre Zustimmung zu weiteren Kriegskrediten verweigerten. Anfang 1916 waren es 20 Abgeordnete. Im Frühjahr 1917 führte die wachsende Opposition innerhalb der SPD gegen die Burgfriedenspolitik und weitere Bewilligung der Kriegskredite schließlich zum Parteiausschluss der Kriegsgegner. Diese reagierten darauf am 9. April 1917 mit der Gründung der USPD. Nun trat die Spartakusgruppe, die seit Januar 1916 reichsweit organisiert war, in diese ein und bildete auch dort bis zur KPD-Gründung den revolutionären Flügel. Durch die Inhaftierung der meisten Mitglieder der Gruppe, allen voran Liebknecht und Luxemburg, war die Arbeit stark behindert.

Mit den Streiks von März 1917 und mehr noch den Streiks im Januar 1918 erhielt die deutsche Arbeiterbewegung jedoch überraschend neue Impulse. Die reichsweite Streikbewegung vor allem in der Rüstungsindustrie stärkte die unabhängigen Arbeitervertreter gegenüber den konservativen, ganz dem Burgfrieden folgenden Gewerkschaftsführern. Die Revolutionären Obleute Berlins, aber auch anderswo bildeten später das energische Rückgrat der Rätebewegung, die Deutschland erstmals eine historische Chance auf Sozialisierung der Produktionsmittel eröffneten. Der Erfolg der Oktoberrevolution in Russland gab diesen Bestrebungen zusätzlichen Rückenwind.

Schon ein Jahr darauf, am 7. Oktober 1918, demonstrierte der Spartakusbund sein Selbstbewusstsein und beantwortete den Regierungseintritt der MSPD, der zwei Tage zuvor bekannt geworden war, indem er grundlegende Reformen in Wirtschaft, Staat, Recht und Verwaltung forderte und praktisch eine neue radikaldemokratische Reichsverfassung anvisierte.

Anfang November entstand aus dem Kieler Matrosenaufstand rasch ein Flächenbrand, in dem auch die Soldaten die Selbstorganisation der Räte wählten, um ihre Vorgesetzten zu entmachten und ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Viele dieser Forderungen griffen direkt oder indirekt das Programm des Spartakusbundes auf.

Als die Novemberrevolution Berlin erreichte und den Kaiser zur Flucht in die Niederlande veranlasste, rief Philipp Scheidemann von der Mehrheits-SPD dort mittags am 9. November 1918 eine „Deutsche Republik“ aus. Ihm folgte wenig später Liebknecht, der eine „Freie Sozialistische Republik“ ausrief und die Menge zugleich auf die „internationale Revolution“ einschwor. Es folgten zwei Monate lange Machtkämpfe zwischen den Vertretern dieser beiden Richtungen, aus denen die Mehrheits-SPD und mit ihr das gemäßigte und konservative Bürgertum als Sieger hervorgingen.

Die Gründung der KPD war seit etwa Anfang Dezember 1918 geplant und erfolgte dann als direkte Reaktion auf die Ereignisse des 24. Dezember in Berlin. Dabei wurde die Absicht Friedrich Eberts unübersehbar, kaiserliches Militär gegen Revolutionäre einzusetzen und diese zu entmachten. Bald darauf erfuhren die Linken die Gewaltbereitschaft der SPD-Führung: Es kam zum Einsatz der Freikorps gegen Teile der Berliner Bevölkerung, die die Revolution unter Mitwirkung und teilweiser Führung der Spartakisten fortsetzen wollten. Seit Jahresbeginn 1919, besonders aber seit der Niederwerfung des sogenannten Spartakusaufstands und der durch Eduard Stadtler initiierten Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919 kam es reichsweit zu bürgerkriegsähnlichen politischen Unruhen.

Die KPD verstand sich wegen dieser Erfahrungen von Beginn an als Gegensatz und Gegengewicht zur SPD. Sie wollte deren ursprüngliches Ziel, den Sozialismus, weiterverfolgen und damit den deutschen Arbeitern eine revolutionäre Alternative zum – dem Bürgertum angepassten – Reformismus anbieten. Sie verstand sich als Massenpartei und wollte die sozialistische Räterepublik von der Betriebsebene aus verwirklichen, die durch die SPD und Gewerkschaftsführungen verhindert und durch die USPD nicht energisch genug angestrebt worden war.

Vereinigung von USPD und KPD zur kommunistischen Massenpartei VKPD 1920[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Debatten um das Programm und die künftige politische Orientierung wurden bereits Konfliktlinien sichtbar, besonders im Verhalten zum Parlamentarismus und zur Sozialdemokratie, die sich (aus Sicht der KPD) zu einer bürgerlichen Partei herausbildete. Einige Gründungsmitglieder, darunter Luxemburg, plädierten für den Namen Sozialistische Partei Deutschlands und für die Teilnahme an den kommenden Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung. Dies wurde ebenso wie der Verbleib in der USPD mehrheitlich abgelehnt. Von den IKD war nur Johann Knief für diesen Vorschlag. Damit legte sich die Parteimehrheit entgegen dem Rat der Spartakusführer früh auf eine Ablehnung der bürgerlichen Demokratie und der Konkurrentin SPD, der älteren und lange Zeit führenden Arbeiterpartei, fest. Vor allem die Bremer Linksradikalen unter Otto Rühle und die IKD vertraten eine enge Anlehnung an die sowjetischen Bolschewiki unter Führung Lenins.

Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 behauptete sich die SPD als stärkste Kraft, die aber fortan auf wechselnde Koalitionspartner aus dem bürgerlichen Lager angewiesen war. Nun setzte der Reichswehrminister Gustav Noske (der nach eigener Aussage vom 6. Januar der „Bluthund sein musste“) rücksichtslos die neuen, meist rechtsextremen Freikorps gegen die Aufständischen ein, um jeden Ansatz einer Räterepublik, wie er sich in einigen Großstädten gebildet hatte, wieder zu zerschlagen. Als letztes Experiment dieser Art wurden im Mai die Münchner Räterepublik zerstört und ihre Führer hingerichtet, unter ihnen beispielsweise der KPD-Funktionär Eugen Leviné. Im Verlauf dieser Kämpfe wurde im März auch Leo Jogiches im Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit ermordet.

Mit der Verabschiedung der Reichsverfassung am 11. August war die bürgerlich-parlamentarische Weimarer Republik praktisch durchgesetzt.

Die KPD hatte zunächst nur wenige Mitglieder und gewann in der Rätebewegung auch während der Aufstände keine führende Rolle: Dazu war sie zu neu und organisatorisch zu wenig in der Arbeiterbewegung verankert. Ihre Mitglieder waren zumeist ehemalige Sozialdemokraten. Durch ihre Weigerung, an den Parlamentswahlen teilzunehmen, geriet die KPD weiter ins Abseits und wurde außerdem durch die Verfolgung und Verhaftung ihrer Mitglieder reduziert. Im Frühjahr 1919 war sie verboten worden und konnte ihre folgenden Parteitage nur illegal durchführen. Darum suchte die Partei Rückhalt, indem sie Mitglied der im selben Jahr gegründeten Komintern, der Dritten Internationale, wurde.

Im Bunde mit dem linken Flügel der USPD versuchte die KPD im Januar 1920 die Verabschiedung des Betriebsrätegesetzes mit einer Demonstration zu verhindern, weil sie weitergehende rätedemokratische Ziele verfolgte. Militär und Sicherheitspolizei setzten Schusswaffen ein, das Ergebnis war am 13. Januar 1920 ein Blutbad am Reichstagsgebäude. Daraufhin verhängte die sozialdemokratische Reichsregierung erneut den erst im Dezember 1919 aufgehobenen Ausnahmezustand und verbot die Zeitungen Freiheit und Die Rote Fahne. Am 19. Januar wurden zwölf Parteifunktionäre der USPD und der KPD, darunter die Vorsitzenden Ernst Däumig und Paul Levi, für einige Zeit inhaftiert.

Paul Levi, enger Freund Luxemburgs und nach deren Tod Herausgeber ihrer Werke, setzte beim zweiten, dem sogenannten Heidelberger Parteitag der KPD jedoch die Beteiligung an den Reichstagswahlen von 1920 durch. Einige Parteimitglieder glaubten, dass damit der revolutionäre Weg verlassen würde. Damit zeichnete sich ein innerer Klärungsprozess ab: Die rätekommunistischen und utopistisch orientierten Mitglieder traten aus und bildeten die eigene Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands (KAPD), die Otto Rühle leitete. Im Oktober 1920 wurden zudem die Nationalbolschewisten Fritz Wolffheim und Heinrich Laufenberg ausgeschlossen, die dann ebenfalls der KAPD beitraten. Diese konnte sich bis 1922 halten und zerfiel dann in Einzelgruppen, die sektiererisch miteinander konkurrierten.

Zuvor jedoch mobilisierte der Putschversuch von Wolfgang Kapp und Walther von Lüttwitz im Frühjahr 1920 noch einmal die Kräfte der Linken im ganzen Reich: Spontane Massenstreiks führten zum Generalstreik, dem sich freie Gewerkschaften, SPD, USPD und KPD anschlossen, um gemeinsam die Republik zu retten. Er führte zur Eroberung des Ruhrgebiets durch eine Rote Ruhrarmee. Doch sobald die rechtsnationalistischen Putschisten aufgegeben hatten und der Generalstreik beendet war, verbündete sich die SPD wieder mit den zuvor abtrünnigen Reichswehrverbänden und Freikorpseinheiten und ließ diese in das von den aufständischen Arbeitern besetzte Ruhrrevier einrücken. Bei den unter dem Namen Ruhraufstand bekannten bürgerkriegsähnlichen Kämpfen kamen etwa 2.000 Arbeiter und 372 gegenrevolutionäre Soldaten ums Leben.

Auf einem gemeinsamen Parteitag vom 4. bis 7. Dezember 1920 vereinigte sich die linke USPD (349 Delegierte vertraten 300.000 Mitglieder) mit der KPD (146 Delegierte vertraten 70.000 Mitglieder) zur VKPD. Diese Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands bekannte sich zur Komintern und peilte die Diktatur des Proletariats und die Räterepublik als Ziel an. Unter dem Vorsitz von Levi und Ernst Däumig entstand eine Massenpartei, mit 356.000 Mitgliedern Anfang 1921, einer Zahl, die sie in der Weimarer Republik nie wieder erreichte. Allerdings befanden sich darunter nur 5 % der in den freien Gewerkschaften organisierten Arbeiter. Bei den preußischen Landtagswahlen vom Februar 1921 erhielt die VKPD nur 5,5 % der Stimmen. 1921 rief die KPD-Zentrale zu einer Politik der Einheitsfront auf. Diese Einheitsfronttaktik wurde von der Kommunistischen Internationale (Komintern), insbesondere von Sinowjew und Bucharin, zunächst kritisiert. Nachdem es 1921 zu einem von den Kronstädter Matrosen angeführten Aufstand linker Kräfte gegen die Bolschewiki gekommen war, und den heftigen Fraktionskämpfen und Streits zwischen Lenin, Bucharin und Trotzki, führten die Spannungen innerhalb der Kommunistischen Partei Russlands zu einer Krise in der Komintern, die im März 1921 zu einer radikalen Änderung der Linie der VKPD führte.[5]

Krise in der KPD nach den Märzkämpfen in Mitteldeutschland 1921[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 1921 rief die KPD-Zentrale nach der Besetzung Mitteldeutschlands durch Polizeieinheiten, die sie als Provokation empfand, die Arbeiter zum bewaffneten Kampf auf. Dieser kommunistische Aufstand in Mitteldeutschland, der so genannte Märzaufstand, wurde nach einigen Tagen blutiger Kämpfe niedergeschlagen. Die Niederlage führte noch 1921 zu einer tiefen Krise in der KPD, die das Problem der Hegemonie der Komintern und Sowjetrusslands gegenüber den deutschen Kommunisten augenscheinlich werden ließ. Im Februar 1921 war der Parteiführer Paul Levi zusammen mit Clara Zetkin, Ernst Däumig, Adolph Hoffmann u.a. nach Differenzen mit der Komintern ausgeschieden. Unter Vorsitz Heinrich Brandlers kam es in der neuen Zentrale zu einer Radikalisierung und mit EKKI-Vertretern steuerte man nun auf einen Aufstand hin, der mit Radek, der sich mit linken Kräften in der KPD-Führung verbündet hatte, gegen Levis Einheitsfrontpolitik richtete. Die Kommunisten, für die die gewaltsame russischen Revolution und der russische Bürgerkrieg als Vorbild diente, heroisierten Gewalt, die sie für eine „notwendige“ politische Maßnahme hielten. Levi kritisierte die putschistische Taktik der KPD beim Märzaufstand 1921 öffentlich und bezichtigte die Kominternspitze den „größten Bakunisten-Putsch der bisherigen Geschichte“ provoziert zu haben, woraufhin er aus der KPD ausgeschlossen wurde. Andere KPD-Führer, wie die aus der USPD gekommenen Däumig, Otto Brass, Kurt Geyer und Hoffmann und viele „Kader“ solidarisierten sich mit Levi und verließen die KPD ebenfalls. Für die KPD war diese Austrittswelle, nach der Abspaltung der KAPD 1920, der zweite große Aderlass an Funktionären. Die rechte Gruppe um Levi gründete am 20. November 1921 die Kommunistischen Arbeitsgemeinschaft (KAG), die sich im August 1922 mit der USPD zusammenschloss. Ab 1921 übte Moskau massiv Einfluss auf die KPD-Führungen aus, um diese zu disziplinieren.[6]

1923–1927: Flügelkämpfe und der Auftakt zur „Stalinisierung“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die typische von der KPD verwendete Fahne

Nach dem gescheiterten Hamburger Aufstand von 1923 (Oktoberniederlage) fiel die Führungsriege unter Heinrich Brandler, August Thalheimer und Jacob Walcher als „Parteirechte“ auch bei der Moskauer Komintern in Ungnade, weil sie eine Kooperation mit der SPD politisch für am chancenreichsten hielten.[7] Ab dem 23. November 1923 wurde die KPD vorübergehend verboten und Bezirksparteitage und öffentliche Diskussionen konnten für einige Wochen nicht stattfinden.[8] Danach wurde die Leitung der KPD durch die so genannte Linke Opposition um Werner Scholem, Ruth Fischer, Arkadi Maslow, Ernst Thälmann und Arthur Rosenberg übernommen. Diese Fraktion betrieb die „Bolschewisierung“ der Partei, indem sie, auf Basis eines uminterpretierten leninistisch geprägten Marxismus, die Gepflogenheiten der sowjetischen Regierungspartei KPdSU imitierte, und die KPD-Mitglieder der Herrschaft ihres autoritären, neuabsolutistischen Funktionärsapparates unterwarf. Später wurden Fischer und Maslow als angebliche „Linksabweichler“ von Stalin aus der Parteizentrale entfernt und der Chef des paramilitärischen Roten Frontkämpferbundes, Ernst Thälmann, wurde, den Führerkult um Stalin imitierend, als „unfehlbarer Führer“ der KPD dargestellt und die Partei auf bedingungslose Unterstützung der Politik des Diktators Stalin eingeschworen.[9] Nach der Auflösung der militanten proletarischen Hundertschaften wurden mit der Gründung des Roten Frontkämpferbundes (RFB) Vereinigungen wie der völkische Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten und die SA strukturell imitiert. Im Verbund mit der Roten Jugendfront bildete der RFB die politisch unselbstständige Privatarmee der KPD. Unter Thälmanns Vorsitz zählte sie 1927 etwa 106.000 Kämpfer, während die KPD auf 127.000 Mitglieder kam. Im Mai 1929 wurde diese Privatarmee der KPD wegen ihrer radikalen Ideologie und der Gewaltsamkeit und Brutalität ihrer Mitglieder, die bis zu politischem Mord reichte, in Preußen und anderen Ländern verboten. Daraufhin tauchte ein Drittel der RFB-Getreuen in die Illegalität ab, um sich an der Bildung kommunistischer Wehrverbände zu beteiligen, die den Straßenkrieg gegen die SA fortsetzten.[10]

Die linke Opposition hatte durch ihre skeptisch-ablehnende Haltung zur Einheitsfrontpolitik von Anfang an Konflikte mit der Komintern.[11] Hinzu kamen die innerrussischen Fraktionskämpfe: Als Lenin 1924 starb, verschärften sich diese, und der Machtzuwachs Stalins hatte großen Einfluss auch auf die deutsche Entwicklung. Stalin, der zunächst die Linke unterstützt hatte, distanzierte sich zunehmend von ihren linksradikalen Thesen, die nun als „ultralinks“ geschmäht wurden. An der Parteibasis machte sich gleichzeitig vermehrter Unmut über den autoritären Stil der Reorganisation aus, verschiedentlich wurden der linken Führung „diktatorische Methoden“ vorgeworfen. Die ultralinke Parteiführung hatte somit schnell an Einfluss verloren. Als sich mit Ernst Thälmann einer der prominentesten Linken von der linken Führung distanzierte, kam es zur Spaltung der Zentrale.[12] Thälmann stützte sich parteiintern bis 1927/28 auch auf die Mittelgruppe um u. a. Arthur Ewert und Gerhart Eisler, danach im Wesentlichen auf Apparatangehörige wie Walter Ulbricht und auf eng an Stalin angelehnte Politiker wie Hermann Remmele, Heinz Neumann und Paul Merker. Thälmann wurde nach einem Unterschlagungsskandal aus der KPD ausgeschlossen und 1928 wieder aufgenommen.[13] Die ausgeschlossenen Linken und Ultralinken protestierten heftig gegen diese Entwicklung und formierten sich teilweise unter dem Namen Leninbund als eigenständige Partei.[14]

Die KPD tat nach Ansicht des deutschen Historikers Andreas Wirsching wenig bis nichts, um andere Wähler aus anderen Schichten zu gewinnen, im Gegenteil, der kleinbürgerliche Mittelstand wurde durch provokante Aktionen verprellt: Während der Inflation von 1922/23 nahmen selbsternannte Kontrollausschüsse bei Lebensmittelhändlern willkürliche Preisfestsetzungen vor, 1927 wurden anlässlich einer Tagung des Stahlhelm in Berlin die örtlichen Gastwirte und Hoteliers bedroht, falls sie Teilnehmer beherbergen oder verköstigen würden.[15]

1928–1933: „Sozialfaschismus“-Doktrin und der Einfluss Moskaus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

„Gegen Youngplan, Massenelend und Faschismus“: Das Karl-Liebknecht-Haus am Tag der Reichstagswahl 1930

Die Stalinisierung bedeutete nicht nur die Entmachtung und den Ausschluss von „Ultralinken“ und „Brandlerianern“ ab 1926, es wurde von 1928 bis 1930 auch noch die aus der „Mittelgruppe“ hervorgegangene Gruppe der „Versöhnler“ parteiintern entmachtet und teilweise aus der Partei ausgeschlossen.[16] Somit wurde die Politik der KPD in der Endphase der Weimarer Republik weniger durch die Unzufriedenheit vieler Arbeiter und Arbeitsloser mit ihrer sozialen Lage v. a. während der Weltwirtschaftskrise bestimmt, in deren Verlauf die KPD ihre Wähler- und Anhängerschaft steigern konnte (Mai 1928: 130.000 Mitglieder und 3,2 Millionen Wähler; Januar 1930: 133.000 Mitglieder; November 1932: 330.000 Mitglieder,[17] 6 Millionen Wähler, 16,9 % der Stimmen und damit 100 Reichstagsmandate); vielmehr sei die Politik der KPD hauptsächlich in Moskau entworfen und gesteuert worden, um den außenpolitischen Zielen der sowjetischen Führung zu entsprechen.[18]

Ab 1929 radikalisierte sich die KPD und ihr Hauptgegner war nicht die NSDAP, sondern die SPD: Der politische Kurs der KPD beinhaltete nun die Sozialfaschismusthese, die die Sozialdemokratie zum Hauptfeind erklärte, weil sie angeblich eine bloße Variante des Faschismus sei, wodurch die KPD ganz bewusst eine gemeinsame Frontstellung gegen die Nationalsozialisten verhinderte.

Tatsächlich schien die Verteidigung des „Vaterlandes aller Werktätigen“ – eben der Sowjetunion – für die deutschen Kommunisten oberste Priorität zu haben und direkt verbunden zu sein mit dem Kampf gegen die deutsche Sozialdemokratie. So meinte der KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann auf dem Kongress der Kommunistischen Internationale von 1928, „die konterrevolutionäre Sozialdemokratie“ sei dazu übergegangen, den Kapitalismus in allen Fragen zu unterstützen, und behauptete sogar:[19]

„Die SPD ist der treibende Faktor in der Linie der Kriegsvorbereitungen gegen die Sowjetunion. Daher ist der Kampf gegen den imperialistischen Krieg ein Kampf gegen die Sozialdemokratie.“

Auf dem 12. Parteitag der KPD im Juni 1929 polemisierte Thälmann gegen die deutsche Sozialdemokratie „als den aktivsten Vorkämpfer des deutschen Imperialismus und seiner Kriegspolitik gegen die Sowjetunion“.[20] Dagegen bezeichnete die KPD-Führung den Nationalsozialismus noch wenige Monate vor dessen Machtübernahme öffentlich als lediglich sekundäre Randerscheinung in der Endphase der kapitalistischen Entwicklung.[21] Der Zentralausschuss der KPD machte sich Radeks „nationalbolschewistische“ Taktik zu eigen und maßgebende deutsche Kommunisten versuchten mehrfach gezielt Anhänger aus der Gefolgschaft der radikalen Rechten anzuwerben. Der völkische Schriftsteller und spätere Reichstagsabgeordnete der NSDAP, Ernst Graf zu Reventlow, wurde eingeladen seine Positionen in der Roten Fahne auszubreiten.[22] Die KPD-Propaganda nutzte die antisemitische Stimmungslage aus, rief zum Kampf gegen „die jüdischen Kapitalisten“ auf, verbreitete in Millionenauflagen Flugblätter mit Parolen wie: „Nieder mit der Judenrepublik“ und Ruth Fischer vom KPD-Vorstand rief vulgär-hysterisch sogar einmal zur physischen Gewalt gegen Juden auf: „Tretet die Juden-Kapitalisten nieder, hängt sie an die Laterne, zertrampelt sie“.[23] In den Wahlkämpfen des Jahres 1932 trat die KPD hingegen mit der Parole auf: „Wer Hitler wählt, wählt Krieg!“

Die sowjetischen Kommunisten waren von dieser Einstellung immer wieder schockiert. Sie bestärkte sie in ihrer Überzeugung, dass das Leben in einer pluralistischen Demokratie zu einer „Verweichlichung der Funktionäre“ und zur Unterwanderung der Parteien durch Agenten und „Saboteure“ führe. Stalin und seine Gefolgsleute, die durch gewalttätige politische Konflikte im Zarenreich und während des Russischen Bürgerkriegs geprägt worden waren, hielten die deutschen Kommunisten für „Kaffeehaussozialisten“ und „Schwätzer“, die weder die Mühen des Untergrundkampfes durchlitten, noch das Feuer einer richtigen Revolution durchschritten hatten. Für sie stand daher fest, dass den deutschen Kommunisten der Verhaltenskodex der Bolschewiki eingebleut werden musste, sollte es nicht wieder zu so einer politischen Niederlage wie während der Wittorf-Affäre 1928 kommen: Damals hatte das ZK der KPD den Vorsitzenden Thälmann zeitweilig abgesetzt, nachdem dessen Verwicklung in eine Unterschlagungsäffare bekannt geworden war, weil es den Druck der deutschen Öffentlichkeit fürchtete. Diese Denkweise war dem sowjetischen Diktator und den von ihm protegierten Führungsfunktionären der Komintern schon deshalb völlig fremd, weil eine unabhängige Presse in ihrer Vorstellungswelt keine Rolle spielte.

Stalin und seine Gefolgsleute konnten gegen ausländische Kommunisten keine disziplinierende Gewalt anwenden, wie sie dies in der Sowjetunion seit der Revolution praktizierten – und auch das Instrument des Vertrauensentzuges und der Absetzung unbotmäßiger Parteileitungen ließ sich, wie sich die Komintern selbst eingestand, nicht endlos oft einsetzen. Um die Frage zu klären, warum es denn Stalin dennoch gelang, seinen Willen im Wesentlichen auch in der KPD-Führung durchzusetzen, ist es sinnvoll, sich von dem Verständnis zu lösen, die Komintern habe vorrangig nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam funktioniert. Die Macht Stalins über die deutsche Parteispitze entsprang weniger seiner formalen Machtstellung – sein Erfolg lag vielmehr darin begründet, dass er das System des feudalen Gefolgschaftswesens auf die KPD übertrug. Mit dieser Herrschaftstechnik, die vorrangig auf den personengebundenen Prinzipien wie Loyalität und Ehre basierte, hatte er bereits die Parteiorganisationen an der zuvor kaum beherrschbaren sowjetischen Peripherie erfolgreich in das Machtgeflecht der Bolschewiki eingebunden. Weniger die vielzitierte „Bürokratisierung“ von Komintern und KPD machte also die deutschen Kommunisten anfällig für die Beeinflussung von außen, sondern die schließlich fast vollständige Fixierung der KPD-Führung auf den sowjetischen Diktator. Dies zeigte sich besonders deutlich in den letzten Monaten vor der Machtübertragung an Hitler, als der Parteivorsitzende Thälmann und sein Konkurrent Heinz Neumann hinter den Kulissen einen aberwitzigen Kampf um die Führungsposition in der KPD ausfochten: Thälmann konnte sich schließlich nicht zuletzt deshalb behaupten, weil er sich gegenüber Stalin als der getreuere Gefolgsmann profilierte – noch 40 Jahre später erinnerte sich Stalins engster Gefährte Molotow daran, dass Thälmann in Moskau „einen sehr guten Eindruck gemacht“ habe, weil er sich stets „loyal“ verhalten habe.[24]

1933–1945: Nationalsozialismus – Unterdrückung, Verfolgung, Ausschaltung, Widerstand, Exil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

KPD-Mitgliedsbuch von 1933
Erinnerung an die „Brüsseler Parteikonferenz der KPD“ von 1935 − Sondermarke der DDR zum 20. Jahrestag des Kriegsendes

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde, rief die KPD zum reichsweiten Generalstreik auf.[25] Allerdings stieß dieser Aufruf kaum auf öffentliche Resonanz. Einzig in der kleinen schwäbischen Industrieortschaft Mössingen wurde am 31. Januar 1933 von kommunistischen Arbeitern versucht, den Generalstreik umzusetzen.[26] Die Streikaktionen in den drei ansässigen Textilbetrieben wurden jedoch schnell niedergeschlagen. 80 Beteiligte wurden zu Haftstrafen bis zu zweieinhalb Jahren verurteilt. Beim Stuttgarter Kabelattentat am 15. Februar 1933 durchtrennten KPD-Mitglieder das Hauptverbindungskabel eines Funkturmes in der Nähe von Stuttgart und verhinderten somit die Übertragung einer Hitlerrede in einige Teile von Württemberg.

Nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 erschien am 28. Februar 1933 unter dem Vorwand eine akute kommunistische Umsturzgefahr bannen zu müssen die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, mit der alle Grundrechte suspendiert wurden und die das Verbot der KPD- und SPD-Presse zur Folge hatte. Noch in der Nacht zum 28. Februar wurden etliche KPD-Reichstagsabgeordnete und Funktionäre in Schutzhaft genommen und die Parteibüros geschlossen. Bis März 1933 wurden 7500 Kommunisten, darunter Thälmann, verhaftet. Bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 erlangte die KPD 12,3 % der Stimmen, doch die Sitze im Reichstag blieben vakant[27] und wurden am 8. März, mit Berufung auf die Reichstagsbrandverordnung, annulliert. So war die KPD nicht mehr beteiligt an der Abstimmung über Hitlers Ermächtigungsgesetz zum 23. März 1933, durch welches die erste pluralistische deutsche Demokratie auch formell beseitigt wurde. Nach dem Ausschluss der KPD stimmten nur die SPD-Abgeordneten gegen dieses Gesetz.

Am 26. Mai 1933 wurde das Vermögen der KPD eingezogen.[28] Viele ihrer Anhänger und die ihrer Splittergruppen wurden verhaftet und bereits 1933 mit als erste in das Konzentrationslager Dachau oder die Lager im Emsland gesperrt. Sie wurden im „Dritten Reich“ systematisch politisch verfolgt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet, einfache Mitglieder genauso wie leitende Kader (zum Beispiel Ernst Thälmann oder Werner Scholem). Die KPD hatte im Kampf gegen die faschistische Diktatur von 1933 bis 1945 große Verluste zu verzeichnen.

Im Untergrund führte die KPD ihren antifaschistischen Kampf fort. Eine relativ bedeutende Widerstandsbewegung von nicht ins Exil gegangenen KPD-Mitgliedern wurde die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation. Andere Kommunisten sammelten sich in verschiedenen Widerstandsgruppen der so genannten Roten Kapelle, die während des Zweiten Weltkrieges der Sowjetunion zuarbeiteten und unter anderem versuchten, an Geheiminformationen zu gelangen.

Mit dem Prager Manifest der SPD 1934 und den Beschlüssen der Brüsseler Konferenz der KPD 1935 wurde die Sozialfaschismusthese als Fehler erkannt und Grundlagen für ein gemeinsames Vorgehen ermöglicht. Das Manifest der Brüsseler Parteikonferenz öffnete die KPD dabei für die Volksfront, da die Idee der Einheitsfront Mitte der 1930er Jahre als faktisch gescheitert galt. Das Manifest spricht in seinem Duktus folgerichtig auch die Interessen des Kleinbürgertums oder national, aber antifaschistisch Gesinnter an.[29]

Wie die anderen Mitgliedsparteien der Komintern stimmte auch sie dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt zu. Am 25. August 1939 erläuterte das ZK der KPD:[30]

„Der Nichtangriffspakt entlarvt die Hetze des Naziregimes über die angebliche ‚Einkreisung‘ Deutschlands. […] Das deutsche Volk begrüßt den Nichtangriffspakt zwischen der Sowjetunion und Deutschland, weil es den Frieden will […] weil es nicht wie das Bündnis Hitlers und Mussolinis und den japanischen Militaristen ein Instrument des Krieges und der imperialistischen Vergewaltigung anderer Völker, sondern ein Pakt zur Wahrung des Friedens zwischen Deutschland und der Sowjetunion ist.“

Der Krieg zwischen den Westmächten und Deutschland wurde als Auseinandersetzung imperialistischer Mächte betrachtet:[31]

„Der Krieg der grossen imperialistischen Mächte in Europa ist zur Tatsache geworden. Wieder werden Millionen von Menschen auf die Schlachtfelder getrieben, in den Tod gejagt. Alle Illusionen über beständige Friedenssysteme, Abrüstung und Verständigung in der Welt des Kapitalismus sind zerschellt. […] Die wahre Ursache liegt im Kampf der Imperialisten um die Vorherrschaft in Europa und um die Neuverteilung der Erde. Seit 20 Jahren streben Imperialisten danach, ihre Raubgelüste auf Kosten der Sowjetunion zu befriedigen.“

Das ZK der KPD mit Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht an der Spitze entwickelte ein Programm zur Rettung der deutschen Nation (zum Beispiel auf der Brüsseler und Berner Parteikonferenz der KPD). Im sowjetischen Exil gründete die KPD in Moskau das Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD), ein Zentrum des Kampfes von Antifaschisten aller Lager. Ähnliche partei- und weltanschauungsübergreifend konzipierte Organisationen wurden auch in Frankreich, den Niederlanden und sogar Mexiko von Exilanten aufgebaut. Mitglieder der KPD wirkten mit im Lutetia-Kreis (Paris) und im Council for a Democratic Germany (New York).

Während des Exils in Moskau fielen zahlreiche in die Sowjetunion emigrierte Kommunisten den stalinistischen „Säuberungen“ im Rahmen des Großen Terrors zum Opfer, mit ausdrücklicher Billigung von Pieck und Ulbricht. Mindestens 242 KPD-Spitzenfunktionäre wurden ermordet und auf Exekutionsplätzen wie Butowo in Massengräbern verscharrt, über 4000 Genossen wurden nach dem Hitler-Stalin-Pakt nach Deutschland abgeschoben, wo sie zum großen Teil gleich von der Gestapo verhaftet und in Konzentrationslager eingeliefert wurden.[32]

Neben Exilanten und dem Widerstand gab es wie aus anderen Parteien auch ehemalige KPD-Anhänger, die sich von den wirtschaftlichen Erfolgen der Nationalsozialisten in den ersten Jahren des Regimes überzeugen ließen und ihre oppositionelle Haltung ablegten. Die Motive dieser Überläufer waren meist entweder im Opportunismus oder im Gesinnungswandel zu sehen.

Die durch Repression und aktiven Widerstand eingetretenen Verluste der KPD erwiesen sich indes als „ungeheuer hoch“.[33] Der britische Historiker Allan Merson geht von 25.000 bis 30.000 ermordeten, hingerichteten oder in der Haft verstorbenen und 150.000 über längere oder kürzere Zeiträume inhaftierten deutschen Kommunisten aus.[34] In den letzten zwölf Kriegsmonaten wurden – in Umsetzung einer einschlägigen, bereits auf die Ausgangsbedingungen nach Kriegsende zielenden Anweisung Hitlers[35] – zahlreiche KPD-Kader gezielt ermordet, darunter der Parteivorsitzende Thälmann und die ehemaligen Reichs- bzw. Landtagsabgeordneten Theodor Neubauer, Ernst Schneller, Mathias Thesen, Rudolf Hennig, Gustl Sandtner und Georg Schumann. Die Gestapostellen in Frontnähe wurden im Januar 1945 angewiesen, deutsche Kommunisten und „umstürzlerischer“ Tätigkeit verdächtige Ausländer „zu vernichten, ohne im formellen Weg vorher beim RSHA Sonderbehandlung zu beantragen“[36] (vgl. Endphaseverbrechen).

Ab 1945 in der SBZ: Zwangsvereinigung von SPD (Ost) und KPD (Ost) zur SED[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitgliedskarte eines KPD-Mitglieds in der SBZ 1945
Max Reimann (1950), Partei- und Fraktionschef der KPD

Der Befehl Nr. 2 der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) vom 10. Juni 1945 ermöglichte die Gründung oder Wiedergründung deutscher antifaschistischer Parteien in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ), unter Kontrolle der SMAD.

Neben den aus dem sowjetischen Exil zurückgekommenen KPD-Mitgliedern, gewannen in ersten Linie sudetendeutsche Kommunisten in der SBZ an Einfluss. 1945 überstellte die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (KSČ) der KPD 30.000 ihrer sudetendeutschen Parteimitglieder, von denen ein großer Teil einer strengen ideologischen Prüfung unterzogen wurde. 1946 stellte die KSČ der KPD weitere 15.000 sudetendeutsche Mitglieder zur Verfügung. Weiterhin wurden 2000 Sozialdemokraten aus der Tschechoslowakei überstellt, die der angedachten Vereinigung von SPD (Ost) und KPD (Ost) wohlwollend gegenüberstanden. Die Sudetendeutschen verließen ihr Land nicht freiwillig und durften nur 120 Kilo Gepäck mitnehmen.[37] Führend wurde eine Gruppe unter dem aus dem Moskauer Exil zurückgekehrten Walter Ulbricht. Die im Februar und März 1945 in Moskau erarbeiteten Richtlinien für die Reorganisation der Partei waren an einem weitgehenden Neuaufbau orientiert: Personen, die 1932/33 im Besitz eines Mitgliedsbuches der KPD waren, sollten sich nun nicht ohne weiteres als Mitglied der Partei betrachten können. In jedem Einzelfall war zu prüfen, wie sich der oder die Betroffene nach 1933 verhalten hatte. Zunächst abgelehnt wurde auch die Wiederaufnahme von „früher wegen Zugehörigkeit zu parteifeindlichen Gruppierungen (Brandleristen, Trotzkisten, Neumanngruppe)“

Die „sektiererischen“ Kommunisten sahen die KPD als exklusive, dem leninistischen Avantgarde-Konzept verpflichtete Kaderpartei und warfen der Parteiführung im Sommer 1945 mitunter offen „Antileninismus“ vor.[38] Sie waren vor allem in den Gebieten einflussreich, in denen nach der Befreiung spontan Antifa-Ausschüsse bzw. Antifa-Komitees entstanden waren. Im Zuge der Bekämpfung dieser „sektiererischen Schwächen“[39] betrieb die Parteiführung auch die Auflösung der Antifa-Komitees.

Am 21. April 1946 kam es in der Sowjetischen Besatzungszone auf einem Vereinigungsparteitag zu einer Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die westlichen Besatzungsmächte verboten der Partei, in ihren Besatzungszonen den Namen der vereinigten Partei zu tragen, die dort weiterhin unter dem Namen KPD auftreten musste. Heute mutet es kurios an, dass die KPD in Bayern am 28. September 1945, vor der ersten demokratischen Wahl, im Kabinett Hoegner I gemeinsam mit CSU und SPD eine Regierungskoalition bildete. Sie stellte mit Heinrich Schmitt den Sonderminister für Politische Befreiung. Der Zuständigkeitsbereich war die Entnazifizierung der Gesellschaft. Nach den Ereignissen im Osten verließ die KPD die Koalition vorzeitig.

KPD nach 1945 in Westdeutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zahlreiche ostdeutsche Sozialdemokraten, die sich dem Druck nicht beugen wollten, flohen in die Westzonen. Unter Führung von Kurt Schumacher, der nach Berlin gereist war, um die Sozialdemokraten im Osten zur Auflösung der Partei zu drängen, spaltete sich ein großer Teil der SPD in den Westsektoren Berlins von der von Otto Grotewohl geführten Ost-SPD ab und bildete eine eigene Partei, die nicht an der Vereinigung teilnahm.

Vom 25. November 1946 bis zum 2. Februar 1948 war die KPD an der Landesregierung in Niedersachsen beteiligt. Im Kabinett Kopf I stellte sie mit Karl Abel den Minister für Volksgesundheit und Staatswohlfahrt. Nach der niedersächsischen Landtagswahl am 20. April 1947 amtierte Abel im Kabinett Kopf II vom 11. Juni 1947 bis zu seinem Rücktritt am 5. Februar 1948 als Landesminister ohne Geschäftsbereich. In Bremen waren Vertreter der KPD ab dem 6. Juni 1945 im Senat der Freien Hansestadt Bremen. Dazu gehörten die Senatorin Käthe Popall (1945–1947) und Senator Hermann Wolters (1945–1946) (siehe Senat Vagts, Senat Kaisen I, Senat Kaisen II).

1949 trennte sich die KPD in den Westzonen organisatorisch von der SED und arbeitete als formal selbstständige Partei mit eigenem Parteivorstand weiter. Sie war von 1949 bis 1953 im ersten Deutschen Bundestag sowie in fast allen Landtagen vertreten, existierte danach jedoch nur noch als Splitterpartei ohne überregionalen parlamentarischen Einfluss. Außerparlamentarisch versuchte die KPD weiterhin, in der Arbeiterbewegung und den Gewerkschaften ihren Einfluss zu halten, der vor allem im Ruhrgebiet groß war. Ihre Bedeutung in den Gewerkschaften ging jedoch nach dem Parteitag 1951 und der These 37 zugrunde. In jener These formulierte die KPD ein Primat der Partei über das gewerkschaftliche Handeln. Seitens der Gewerkschaften wurden alle Funktionäre verpflichtet, eine Erklärung zu unterschreiben, welche diese These zurückwies. Konsequenz der Unterschrift war der Ausschluss aus der KPD, eine Weigerung war der Ausschluss aus der Gewerkschaft. Die meisten Gewerkschafter entschieden sich gegen die KPD und für die Gewerkschaften.

Geschwächt wurde die KPD zwischen 1948 und 1952 auch durch interne Auseinandersetzungen. Mit Hilfe der SED und der DDR-Regierung wurden Parteimitglieder aus Führungspositionen entfernt oder ausgeschlossen, die sich für eine Tolerierung der politischen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland und für eine politische Arbeit in deren Rahmen aussprachen. Die stellvertretenden Vorsitzenden Kurt Müller und Fritz Sperling wurden 1950/51 in der DDR verhaftet und zu langjährigen Zuchthausstrafen verurteilt.

Berufsverbote und Parteiverbot in der Bundesrepublik 1956[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: KPD-Verbot

1950 erließ die Regierung Adenauer ein erstes Berufsverbot für KPD- und FDJ-Mitglieder im Öffentlichen Dienst. Auf dem Parteitag von 1951 übernahm die KPD den durch die SED formulierten Aufruf zum nationalen Widerstand. Die Bundesregierung beantragte am 23. November 1951 die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD nach Art. 21 Abs. 2 GG durch das Bundesverfassungsgericht und verbot zugleich die West-FDJ und zahlreiche weitere „kommunistische Organisationen“. Im Januar 1952 wurde die Geschäftsordnung des Bundestages geändert, wodurch die KPD den Fraktionsstatus und damit das Recht verlor, Anträge und Anfragen zu stellen. Die außerparlamentarische Agitation der Partei verschärfte sich daraufhin. Ab 1953 war die KPD mit 2,2 % (607.860 Wähler) im Bundestag nicht mehr vertreten und konnte in der Folge nur noch in wenige Landtage einziehen. Obschon die KPD u. a. ihr Ziel, den „revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes“, kurze Zeit vor dem Verbotsurteil fallengelassen hatte, erging am 17. August 1956 das Parteiverbot.

Bereits vor dem KPD-Verbot waren durch eine Änderung des Strafgesetzbuches diverse kommunistische Aktivitäten wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit sanktioniert worden.[40]

In der Folge des Verbots kam es zu vielen Tausenden von Ermittlungsverfahren, etwa 7.000 bis 10.000 rechtskräftigen Verurteilungen und zahlreichen Inhaftierungen. Mit den Verfahren einher gingen in der Regel Entlassungen mit dauerhafter Arbeitslosigkeit, und zwar oft selbst dann, wenn es aus Beweisnot zu einer Verurteilung nicht gekommen war. Nach dem Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik wurde 1957 auch die Kommunistische Partei Saar als Ersatzorganisation der KPD verboten. Innerhalb der Linken wird das Urteil bis heute harsch kritisiert.[41]

Tätigkeiten in der Illegalität bis zur Gründung der DKP 1968[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem KPD-Verbot setzten ehemalige Mitglieder ihre Tätigkeit illegal bis zur Gründung der kommunistischen Kleinpartei DKP 1968 fort. Bis dahin kam es zu Hausdurchsuchungen, Festnahmen und gerichtlichen Verurteilungen, darunter des NRW-Landtagsabgeordneten Josef Angenfort, der mehrmals verhaftet und zu Haftstrafen verurteilt wurde. Viele Mitglieder des Parteivorstands gingen in die DDR, von wo sie teilweise konspirativ in die Bundesrepublik zurückkehrten, um ihre Arbeit fortzusetzen.

Für die Bundestagswahl 1957 hatte die KPD zur Wahl der SPD aufgerufen.[42]

In den 1960er Jahren veränderten sich die Voraussetzungen für die Legalisierung einer kommunistischen Partei, die die KPD stets als Wiederzulassung angestrebt hatte. Der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Gestalt der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 22. September 1968 ging im Juli 1968 ein Gespräch von zwei Funktionären der KPD mit dem Justizminister Gustav Heinemann der regierenden Großen Koalition voraus, in dem dieser eine Wiederzulassung der KPD ablehnte und die Gründung einer neuen Partei als den Weg für eine Legalisierung der politischen Arbeit von Kommunisten in der Bundesrepublik empfahl.[43]

Ab 1968/69: Zersplitterung – DKP und Gründungen unterschiedlicher K-Gruppen in Westdeutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutsche Kommunistische Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteilogo der DKP

Innerhalb des auf die KPdSU bezogenen Teils der internationalen kommunistischen Bewegung wurde die Neugründung als Partnerpartei anerkannt. Sie arbeitete intensiv in den internationalen Zusammenschlüssen und pflegte bilaterale Beziehungen zu diesen anderen Parteien, besonders aber zu der ihr durch Geschichte, Traditionen, parteibiografische Gemeinsamkeiten und politische Ziele besonders eng verbundenen SED im deutschen Nachbarstaat. Zugleich galt die KPD formal als weiterhin existent, da nur die Partei selbst sich hätte auflösen können, was nicht geschah.

Kommunistische Neugründungen um 1970 (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: K-Gruppe

Ab 1967 bildeten sich kommunistische Organisationen, die sich zum Teil auf die KPD oder ihre Dissidenten beriefen und von denen mehrere den Namen KPD führten.

Spätere Neugründungen (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reichstagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reichstagswahlergebnisse
Wahltag Stimmenanzahl Stimmenanteil Mandate
6. Juni 1920 589.454 2,1 % 4
4. Mai 1924 3.693.280 12,6 % 62
7. Dezember 1924 2.709.086 8,9 % 45
20. Mai 1928 3.264.793 10,6 % 54
14. September 1930 4.590.160 13,1 % 77
31. Juli 1932 5.282.636 14,3 % 89
6. November 1932 5.980.239 16,9 % 100
5. März 1933 4.848.058 12,3 % 81

An der Wahl zur Deutschen Nationalversammlung (1919) nahm die KPD nicht teil. Nach der Wahl 1933 wurden am 8. März die Sitze der KPD mit Berufung auf die Reichstagsbrandverordnung annulliert. Mit dem Gesetz gegen die Neubildung von Parteien waren ab dem 16. Juli 1933[44] alle Parteien neben der NSDAP untersagt, diese nahm als einzige Partei im November 1933 sowie 1936 und 1938 teil.

Bundestagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse
Wahltag Stimmenanzahl Stimmenanteil Mandate
14. August 1949 1.361.706 5,7 % 15
6. September 1953 611.317 (Erststimmen)
607.860 (Zweitstimmen)
2,2 % (Erststimmen)
2,2 % (Zweitstimmen)

Im Parlamentarischen Rat (1948/49) hatte die KPD zwei Vertreter. Am 17. August 1956 wurde die KPD verboten.

Landtagswahlen nach dem Zweiten Weltkrieg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahlergebnisse in Prozent
Jahr BD BW BY BE 1 HB HH HE NI NW RP SL 2 SH WB WH
1946 5,3
6,1
19,8 11,5 * 10,4 * 10,7 10,0
10,3 *
1947 7,4 8,8 5,6 * 14,0 * 8,7 * 8,4 4,7 7,3
1948 n. k.
1949 7,4
1950 1,9 n. k. 4,7 5,5 2,2 4,9
1951 6,4 1,8 4 4,3
1952 4,4 3 9,5
1953 3,2
1954 2,1 2,7 3,4 3,8 2,1
1955 5,0 1,3 4 3,2 6,6
1956 3,2
  Einzug in den Landtag
* Beteiligung an der anschließend gebildeten Landesregierung
  Höchstes Ergebnis in dem Bundesland, ohne Einzug in den Landtag
Ergebnisse der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED); für die weiteren Wahlergebnisse bis 1989 siehe Sozialistische Einheitspartei Westberlins (SEW).
Ergebnisse der Kommunistischen Partei Saar (KPS).
Da bei der Wahl zur Verfassunggebenden Landesversammlung in Baden-Württemberg 1952 die 5-%-Hürde in den einzelnen Landesteilen galt, zog die KPD in den Landtag ein.[45]
Keine Sperrklausel

In der Sowjetischen Besatzungszone (Länder Brandenburg, Mecklenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) fanden 1946 teilweise freie Landtagswahlen statt. Die SED erreichte auf das gesamte Gebiet der SBZ bezogen 47,5 % der Stimmen. Die Scheinwahlen 1950 erbrachten offiziell in jedem der fünf Länder über 99 % für die Einheitslisten der Nationalen Front.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben- und Vorfeldorganisationen der Weimarer KPD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

übergreifend[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Eric D. Weitz: Creating German communism, 1890–1990. From popular protests to socialist state. Princeton University Press, Princeton NJ u. a. 1997, ISBN 0-691-02594-0.
  • Dietrich Staritz: Kommunistische Partei Deutschlands, in: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch, Westdeutscher Verlag, Opladen, 1983, S. 1663–1809

KPD 1918 bis 1945[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

KPD 1945 bis 1968[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Till Kössler: Abschied von der Revolution. Kommunisten und Gesellschaft in Westdeutschland 1945–1968. Droste, Düsseldorf 2005, ISBN 3-7700-5263-3, (Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 143), (Zugleich: Bochum, Univ., Diss., 2002).
  • Wilhelm Mensing, Manfred Wilke: Nehmen oder Annehmen. Die verbotene KPD auf der Suche nach politischer Teilhabe. Edition Interfrom u. a., Zürich u. a. 1989, ISBN 3-7201-5220-0, (Texte + Thesen 220).
  • Dietrich Staritz: Die kommunistische Partei Deutschlands. In: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980. Bd. 2: FDP bis WAV. Westdeutscher Verlag, Opladen 1984, ISBN 3-531-11592-8, (Schriften des Zentralinstituts für Sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin 39), S. 1663–1809.

Film und Fernsehen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Kommunistische Partei Deutschlands – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. www.justament.de
  2. Laufer: Verfassungsgerichtsbarkeit und politischer Prozeß. Tübingen 1968, S. 476.
  3. Jürgen Zarusky: Die deutschen Sozialdemokraten und das sowjetische Modell 1917–1933. Ideologische Auseinandersetzung und außenpolitische Konzeptionen. Oldenbourg, München 1992, ISBN 3-486-55928-1. S. 77f.
  4. Es wurden z. B. die Zeitschrift Der Arbeiterrat sowie die Berliner Betriebsrätezentrale Teil der KPD-Strukturen. Vgl. Ralf Hoffrogge: Richard Müller. Der Mann hinter der Novemberrevolution. Dietz Verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-320-02148-1, S. 96–99, 144–149.
  5. Hermann Weber et al. (Hg.): Deutschland, Russland, Komintern-Überblicke, Analysen, Diskussionen: Neue Perspektiven auf die Geschichte der KPD und die deutsch-russischen Beziehungen (1918–1943). Walter de Gruyter, 2014. S. 38–40.
  6. Herausgegeben von Hermann Weber, Jakov Drabkin, Bernhard H. Bayerlein, Aleksandr Galkin: Deutschland, Russland, Komintern-Überblicke, Analysen, Diskussionen: Neue Perspektiven auf die Geschichte der KPD und die deutsch-russischen Beziehungen (1918–1943). Walter de Gruyter, 2014. S. 40–43.
  7. Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte Bd. 4: Vom Beginn des Ersten Weltkriegs bis zur Gründung der beiden deutschen Staaten 1914–1949. 2008, ISBN 3-406-32264-6. S. 538.
  8. Harald Jentsch, Die KPD und der „Deutsche Oktober“ 1923, Rostock 2005, S. 291–337
  9. Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte Bd. 4: Vom Beginn des Ersten Weltkriegs bis zur Gründung der beiden deutschen Staaten 1914–1949. 2008, ISBN 3-406-32264-6. S. 538.; Vgl. auch Mario Keßler: Arthur Rosenberg – Ein Historiker im Zeitalter der Katastrophen. Weimar/Wien 2003, S. 100–119.
  10. Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte Band 4: Vom Beginn des Ersten Weltkriegs bis zur Gründung der beiden deutschen Staaten 1914–1949. 2008, ISBN 3-406-32264-6. S. 395f.
  11. Harald Jentsch: Die KPD und der „Deutsche Oktober“, S. 378 ff.
  12. Hermann Weber: Die Wandlung des deutschen Kommunismus, S. 104 ff.
  13. Hermann Weber: Die Wandlung des deutschen Kommunismus, Frankfurt a. M. 1969.
  14. Vgl. Rüdiger Zimmermann: Der Leninbund – Linke Kommunisten in der Weimarer Republik. Düsseldorf 1978.
  15. Andreas Wirsching: Vom Weltkrieg zum Bürgerkrieg? Politischer Extremismus in Deutschland und Frankreich 1918–1933/39. Berlin und Paris im Vergleich. Oldenbourg, München 1999, ISBN 3-486-56357-2 S. 170 (abgerufen über De Gruyter Online).
  16. Hermann Weber: Die Wandlung des deutschen Kommunismus. Die Stalinisierung der KPD in der Weimarer Republik. Frankfurt am Main 1969.
  17. Klaus Schönhoven, Strategie des Nichtstuns? Sozialdemokratischer Legalismus und kommunistischer Attentismus in der Ära der Präsidentialkabinette, in: Heinrich August Winkler (Hrsg.): Die deutsche Staatskrise 1930–1933. Handlungsräume und Alternativen, München 1992, S. 63.
  18. Thomas Weingartner: Stalin und der Aufstieg Hitlers, Beiträge zur auswärtigen und internationalen Politik. Bd. 4, Berlin 1970.
  19. Protokoll 6. Komintern-Kongreß 1928, Band I, S. 16 ff. und 302.
  20. Protokoll XII. Parteitag der KPD 1929, S. 72.
  21. Thälmann-Rede vor dem ZK der KPD im Februar 1932. In: Der deutsche Kommunismus. Dok. 47, S. 157 ff.
  22. Heinrich August Winkler: Weimar 1918–1933. Die Geschichte der ersten deutschen Demokratie. Beck, München 2005, ISBN 3-406-37646-0. S. 196.
  23. Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte Bd. 4: Vom Beginn des Ersten Weltkriegs bis zur Gründung der beiden deutschen Staaten 1914–1949. C.H. Beck Verlag 2008, ISBN 3-406-32264-6. S. 505.
  24. Molotov im Gespräch mit Feliks Chuev am 9. Juni 1976. In: Albert Resis (Hrsg.): Molotov remembers: inside Kremlin politics; conversations with Felix Chuev. Chicago 1993.
  25. Digitalisat des Originalflugblatts der KPD Württemberg mit dem Aufruf zum Generalstreik gegen Hitler als PDF
  26. Hans-Joachim Althaus (Herausgeber) u. a.: „Da ist nirgends nichts gewesen außer hier – Das rote Mössingen im Generalstreik gegen Hitler. Geschichte eines schwäbischen Arbeiterdorfes“; Rotbuch-Verlag Berlin 1982, 229 Seiten, ISBN 3-88022-242-8.
  27. Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte Bd. 4: Vom Beginn des Ersten Weltkriegs bis zur Gründung der beiden deutschen Staaten 1914–1949. C.H. Beck Verlag 2008, ISBN 3-406-32264-6. S. 604f.
  28. www.verfassungen.de
  29. Manifest der Brüsseler Parteikonferenz der KP Deutschlands. In: Dokumente des ZK der KPD 1933–1945. Offenbach 2002, S. 226.
  30. Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands zum Abschluß des Nichtangriffspaktes zwischen der Sowjetunion und Deutschland. In: Dokumente des ZK der KPD 1933–1945. Offenbach 2002, S. 394 f.
  31. Gegen den imperialistischen Krieg – für den Frieden und die Freiheit der Völker (Dez. 1939). In: Dokumente des ZK der KPD 1933–1945. Offenbach 2002, S. 399–405.
  32. Kommunisten: Solche Verräter: Der Spiegel, 29/1989, 17. Juli 1989.
  33. Merson, Allan, Kommunistischer Widerstand in Nazideutschland, Bonn 1999, S. 293.
  34. Siehe Merson, Widerstand, S. 293.
  35. Siehe Schumann, Wolfgang, Groehler, Olaf (u. a.), Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Band 6. Die Zerschlagung des Hitlerfaschismus und die Befreiung des deutschen Volkes (Juni 1944 bis zum 8. Mai 1945), 2., durchgesehene Auflage Berlin 1988, S. 643.
  36. Zitiert nach Schumann, Groehler, Deutschland, S. 643.
  37. Frank Hirschinger: 'Gestapoagenten, Trotzkisten, Verräter' (Schriften Des Hannah-Arendt-Instituts Fur Totalitarismusfors) Vandenhoeck & Ruprecht 2005. S. 124.
  38. Siehe Pritchard, Gareth, The making of the GDR 1945–1953. From antifascism to Stalinism, Manchester-New York 2004, S. 65.
  39. Zitiert nach Keiderling, Staatspartei, S. 89.
  40. Rolf Geffken: Arbeit und Arbeitskampf im Hafen: Zur Geschichte der Hafenarbeit und der Hafenarbeitergewerkschaft. Edition Falkenberg 2015. S.90.
  41. Siehe zum Beispiel Jan Korte, Instrument Antikommunismus : der Sonderfall Bundesrepublik, Dietz, Berlin 2009.
  42. Georg Fülberth: KPD und DKP. Zwei kommunistische Parteien in der vierten Periode kapitalistischer Entwicklung. Heilbronn 1990. ISBN 3-923208-24-3. S. 94 f.
  43. Siegfried Heimann: Die Deutsche Kommunistische Partei, in: Richard Stöss (Hrsg.), Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980 (= Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin; Bd. 38), Wiesbaden 1983, S. 901–981.
  44. Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien.
  45. Die KPD lag in Württemberg-Baden über 5 Prozent, siehe dazu S. 112–113 des Aufsatzes Baden-Württemberg – „Stammland des Liberalismus“ und Hochburg der CDU von Reinhold Weber, in Parteien in den deutschen Ländern, Andreas Kost, Werner Rellecke, Reinhold Weber, Verlag C.H.Beck, 2010, S. 103–126.