Claudia Roth

Claudia Roth (2010)

Claudia Benedikta Roth (* 15. Mai 1955 in Ulm) ist eine deutsche Politikerin und seit 2004 eine von zwei Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen, seit 2008 neben Cem Özdemir.

Biografie

Jugend und erste Berufstätigkeit (1955–1985)

Claudia Roth wuchs in Babenhausen bei Memmingen auf. Ihre Mutter war Lehrerin, ihr Vater Zahnarzt. Aus der katholischen Kirche trat sie aus, weil sie deren Haltung zur Rolle der Frau ablehnte. Im Jahre 1974 absolvierte sie am Simpert-Kraemer-Gymnasium in Krumbach das Abitur. Nach zwei Semestern brach sie ihr Studium der Theaterwissenschaft in München ab, danach arbeitete sie als Dramaturgie-Assistentin am Landestheater Schwaben in Memmingen und war anschließend an der Städtischen Bühne in Dortmund ebenfalls als Dramaturgie-Assistentin und am Hoffmanns Comic Theater (HCT) in Unna tätig. Ab 1982 war Roth Managerin der Rock-Band Ton Steine Scherben um Rio Reiser, bis diese sich 1985 wegen Verschuldung auflöste.

Frühes Partei-Engagement und Mitglied des Europäischen Parlaments (1987–1998)

Von 1971 bis 1990 war Claudia Roth Mitglied der Jungdemokraten. Seit 1987 gehörte sie der Partei Die Grünen an (d.i. seit 1993 Bündnis 90/Die Grünen). Von 1985 bis 1989 fungierte Roth als Pressesprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen.

Von 1989 bis 1998 war Claudia Roth Mitglied des Europäischen Parlaments, wo sie ab 1994 Vorsitzende der Grünen-Fraktion war. Mitgearbeitet hat sie hier im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten und Innere Angelegenheiten, im Auswärtigen Ausschuss sowie in zwei Untersuchungsausschüssen. Daneben war sie Vizepräsidentin des parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei. 1994 verabschiedete das Parlament den sogenannten Rapport Roth zur Gleichberechtigung von Homosexuellen. Ein weiteres ihrer zentralen Anliegen war der Kampf für mehr Rechte der kurdischen Minderheit in der Türkei. Nach der Europawahl 1994 richtete Roth in Istanbul ein Regionalbüro ein. Als sie sich bei Staatsminister Ayvaz Gökdemir über die Menschenrechtslage informieren wollte, beschimpfte der sie als Prostituierte. Roth klagte gegen diesen Angriff und erhielt Schadenersatz. Das Geld spendete sie dem türkischen Frauenverein Mor Çatı, der sich seit Jahren gegen Diskriminierung und Gewaltanwendung gegen Frauen wendet. Roth setzt sich nachdrücklich dafür ein, die Türkei in die EU aufzunehmen.

Bundestag und erstmaliger Parteivorsitz (1998–2002)

1998 wurde sie in den Deutschen Bundestag gewählt. Hier übernahm sie den Vorsitz des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Am 9. März 2001 wurde sie erstmals zur Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Daneben war sie auch frauenpolitische Sprecherin der Grünen. Wegen ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen schied sie am 31. März 2001 aus dem Bundestag aus. Da Roth auf ihr bei der Bundestagswahl 2002 erlangtes Mandat nicht verzichten und die Bundesdelegiertenkonferenz (Parteitag der Grünen) eine Abkehr vom Prinzip der Trennung von Amt und Mandat nicht vollziehen wollte, kandidierte sie im Dezember 2002 nicht erneut für das Amt der Bundesvorsitzenden.

Erneut im Bundestag und Arbeit für das 2. Schröder-Kabinett (2002–2004)

Seit 2002 ist Roth erneut Mitglied des Deutschen Bundestages und dort stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Vereinte Nationen. Claudia Roth ist stets über die Landesliste Bayern in den Bundestag eingezogen. Ihr Wahlkreis ist Augsburg-Stadt.

Von März 2003 bis Oktober 2004 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Kabinett Schröder II.

Erneuter Parteivorsitz (seit 2004)

Am 23. Mai 2003 wurde eine Lockerung der Trennung von Amt und Mandat beschlossen, so dass Claudia Roth beim Parteitag der Grünen am 2. Oktober 2004 wieder als Bundesvorsitzende kandidierte. Sie wurde mit 77,8 % der Stimmen gemeinsam mit Reinhard Bütikofer erneut zur Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Am 2. Dezember 2006 wurde sie mit 66 % wiedergewählt und am 15. November 2008 mit 82,7 % – neben dem neu gewählten Cem Özdemir – im Amt bestätigt. Am 20. November 2010 wurde sie mit 79,3 % der Stimmen abermals im Amt bestätigt.

Mit einer mittlerweile mehr als achtjährigen Amtszeit ist sie seit September 2010 die am längsten ununterbrochen amtierende Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Am 10. November 2012 musste Roth sich bei der Urwahl der Grünen-Parteimitglieder für das Spitzenduo bei der Bundestagswahl 2013 mit 26 % der Stimmen deutlich Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt geschlagen geben. Die Wahl, bei der Roth als amtierende Parteivorsitzende hinter Renate Künast den vierten Platz errang, wurde von Beobachtern als parteiinterne Niederlage und mögliche Neuaufstellung der Partei für die anstehende Parlamentswahl gewertet. Trotzdem kündigte Roth an, wieder für den Bundesvorsitz zu kandidieren. Sie wurde auf dem Parteitag am 17. November 2012 mit 88,5 % im Amt bestätigt.

Politische Positionen und Gesellschaftliches Engagement

Schwerpunkte der politischen Arbeit Claudia Roths sind multikulturelles Zusammenleben, der Schutz von Minderheiten und die europäische Integration.

Claudia Roth ist ehrenamtliches Mitglied des Verwaltungsrates der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien sowie ehrenamtliches Kuratoriumsmitglied der Universität Augsburg und der Deutschen Orient-Stiftung in Hamburg. Daneben gehört sie ehrenamtlich dem Beirat der Humanistischen Union an.

Claudia Roth 2006 auf der Parada Równości (zwischen Renate Künast und Volker Beck)

Bekannt ist Claudia Roth auch für ihr persönliches Engagement auf Demonstrationen für Toleranz gegenüber Homosexuellen wie der Parada Równości in Warschau oder dem Christopher Street Day in Dresden 2010, bei dem sie die Schirmherrschaft übernahm.

Im Zusammenhang mit einer Strafanzeige gegen einen Versandhändler, der Anstecknadeln und Aufkleber mit Anti-Nazi-Symbolen (z. B. durchgestrichenes Hakenkreuz) verkaufte, erstattete sie Selbstanzeige wegen ihrer Verwendung derartiger Abzeichen. Das Stuttgarter Landgericht fällte am 28. September 2006 ein Urteil mit Verhängung einer Geldstrafe gegen den Händler, welches jedoch vom Bundesgerichtshof am 15. März 2007 aufgehoben wurde (siehe Juristische Auseinandersetzung um Anti-Nazi-Symbole).

Bis zum 22. November 2010 engagierte sie sich als Mitglied im Kuratorium für die Olympia-Bewerbung der Stadt München für die Olympischen Winterspiele 2018. Da sich ein Bundesparteitag der Grünen gegen die Bewerbung aussprach, zog sich Claudia Roth aus dem Kuratorium zurück.

Claudia Roth ist Mitglied der Kommission Nachhaltigkeit des DFB und im Kuratorium der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2011. Des Weiteren ist sie Mitglied der Deutschen Akademie für Fußball-Kultur. Roth verbindet eine Freundschaft mit dem ehemaligen Präsident des Deutschen Fußballbundes, Theo Zwanziger.

Öffentliche Wahrnehmung und Kritik

Claudia Roth gilt als eine der polarisierendsten Politikerinnen Deutschlands. Entweder möge man sie oder man finde sie „richtig nervig“. Das öffentliche Bild selbstironisch aufnehmend, warb Claudia Roth in einer Kampagne der Grünen zur Gewinnung von mehr weiblichen Parteimitgliedern mit dem Slogan „Wer nervt mehr als Claudia?“ Sie wird gleichermaßen als sehr emotional wie auch als Parteisoldatin mit eiserner Disziplin und als unermüdliche Wahlkämpferin beschrieben. Roth wird bescheinigt, dass sie stets ihre Prinzipien verteidige und nichts von diplomatischem Geplänkel halte. Ihr moralischer Rigorismus könne jedoch antiquiert wirken und an „grüne Betroffenheitspolitik der 80er Jahre“ erinnern. Der Politikwissenschaftler Franz Walter charakterisierte Claudia Roth als eine routinierte Berufspolitikerin, die als eine unverfälscht gebliebene, vitale Repräsentantin der Neuen Sozialen Bewegungen der 1980er Jahre wirke. Mit ihrem emotionalen Politikstil präsentiere sie sich als Vertreterin einer rebellischen Vergangenheit der Grünen und bediene damit nostalgische Sehnsüchte der Parteimitglieder.

Innerhalb der grünen Partei gilt Roth als Vertreterin des linken Flügels, als das „linke Gewissen“ der Partei. Dementsprechend kommt parteiinterne Kritik meist von Seiten des sogenannten Realo-Flügels. So griff Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Claudia Roth im Mai 2012 wegen ihrer Festlegung auf eine rot-grüne Koalition an, da sie die Grünen im Bündnis mit der SPD einmauern würde. Als Claudia Roth 2001 zur Bundesvorsitzenden gewählt wurde, urteilte der Politologe Joachim Raschke, dies sei ein Fehler, da mit der Parteilinken die alten Strömungskämpfe zwischen „Fundis“ und „Realos“ wieder aufbrechen würden. Inzwischen bescheinigen Roth auch Vertreter des Realoflügels, dass sie die Parteiflügel zusammenhalte.

Vereinzelt äußert sich Kritik an Claudia Roth in Nazi-Vergleichen. So polemisierte Henryk M. Broder, dass Claudia Roth, die sich während eines Besuches im Iran den Kopf verschleiert und danach für einen kulturellen Austausch eingesetzt hatte, sich bei entsprechender Gelegenheit auch für das Lagertheater des KZ Theresienstadt hätte begeistern können. Der Öffentlichkeitsreferent der Diözese Augsburg, Dirk Hermann Voß, unterstellte Claudia Roth „beunruhigende faschistoide Züge“, ihre Wortwahl erinnere an die Propaganda-Hetze der Nationalsozialisten gegen die Katholische Kirche. Roth hatte den Augsburger Bischof Walter Mixa als „durchgeknallten, spalterischen Oberfundi“ bezeichnet, da dieser Frauen als Gebärmaschinen und Kinderbetreuungseinrichtungen als Umerziehungsanstalten bezeichnet habe.

Claudia Roth wehrte sich erfolgreich gegen eine Kampagne der Bild-Zeitung, die ihr eine „Amigo-Affäre“ unterstellte. Der Vorwurf lautete, sie habe ihrem Lebensgefährten „lukrative Staatsaufträge“ verschafft. Roth klagte eine Gegendarstellung ein, in ebenso riesigen Lettern, auf dem gleichen Raum wie der Originalbericht, da sie den Mann, um den es ging, erst kennengelernt habe, als der angeblich von ihr beschaffte Auftrag des Bundesamts für Strahlenschutz schon seit einem Jahr vergeben war. Der Springer-Verlag trieb das Verfahren vergeblich durch alle gerichtlichen Instanzen. Als die Gegendarstellung schließlich erschien, fügte die Redaktion die Bemerkung „Frau Roth hat Recht“ hinzu.

Die Bild-Zeitung kritisierte, dass Roth trotz ihres stetigen Einsatzes für die Menschenrechte regen Kontakt zu iranischen Politikern hege, die in der Kritik stehen Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben. 2013 klatschte sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Hand von Ali Reza Sheikh Attar ab. 2010 trug Roth jedoch, als sie die Mullahs im Iran besuchte, ein Kleid mit der Farbe grün, das im Iran die Farbe des politischen Widerstands symbolisierte. Trotz der Aufforderung sich umzuziehen, sonst könne sie der Kulturminister nicht empfangen, weigerte sich Roth, das Kleid zu wechseln.

Ehrungen

Im Jahr 2002 wurde Claudia Roth vom Schwulen Netzwerk NRW mit der Kompassnadel ausgezeichnet. Für ihre Tätigkeit als Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe wurde Claudia Roth am 30. Juni 2004 zum Ritter der französischen Ehrenlegion ernannt.

Filme

2011 spielte sie, nachdem der Regisseur Yüksel Aksu es ihr angeboten hatte, eine kurze Rolle in dem türkischen Film „Entelköy Efeköy'e Karşı“, zu deutsch „Entelköy gegen Efeköy“. In dem Film ist sie für ca. 6 Minuten zu sehen. In der Szene spielt sie sich selbst.

Literatur

• Claudia Roth: Das Politische ist privat, Erinnerungen für die Zukunft. Aufbau, Berlin 2006, ISBN 3-351-02635-8.

Weblinks

 Commons: Claudia Roth – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Claudia Roth – in den Nachrichten

 Wikiquote: Claudia Roth – Zitate

• Eigene Webpräsenz
• Literatur von und über Claudia Roth im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Eintrag über Claudia Roth in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Gerwin TRIFFT Claudia Roth 2008
• Claudia Roth auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

Sprecher und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen

1980–1993: Die Grünen

August Haußleiter | Petra Kelly | Norbert Mann | Dieter Burgmann | Manon Maren-Grisebach | Wilhelm Knabe | Rainer Trampert | Rebekka Schmidt | Jutta Ditfurth | Lukas Beckmann | Christian Schmidt | Regina Michalik | Verena Krieger | Ralf Fücks | Ruth Hammerbacher | Renate Damus | Hans-Christian Ströbele | Heide Rühle | Ludger Volmer | Christine Weiske

ab 1993: Bündnis 90/Die Grünen

Marianne Birthler | Ludger Volmer | Krista Sager | Jürgen Trittin | Gunda Röstel | Antje Radcke | Renate Künast | Fritz Kuhn | Claudia Roth | Angelika Beer | Reinhard Bütikofer | Cem Özdemir

Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

Gerd Poppe | Claudia Roth | Tom Koenigs | Günter Nooke | Markus Löning