Verwaltungsgemeinschaft und erfüllende Gemeinde (Thüringen)

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Eine Verwaltungsgemeinschaft in Thüringen ist gemäß § 46, § 47 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die für die ihr angeschlossenen Mitgliedsgemeinden alle Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises wahrnimmt. Darüber hinaus handelt sie im eigenen Wirkungskreis der Mitgliedsgemeinden weisungsgebunden als deren Behörde.

Eine weitere Möglichkeit der Organisation der Gemeindeverwaltung ist die Übertragung dieser Verwaltungsaufgaben auf eine erfüllende Gemeinde.

Im Zuge der Funktional- und Gebietsreform Thüringen 2021 werden sowohl die Verwaltungsgemeinschaft, als auch die erfüllende Gemeinde als nicht zukunftsfähig angesehen und sind bis 2021 durch Landgemeinden fortzuentwickeln. Dies wurde mit dem Leitbild am 22. Dezember 2015 beschlossen.[1] Demnach sollen sich einzelne Gemeinden innerhalb einer 18-monatigen Freiwilligkeitsphase bis zum 31. Oktober 2017 mit weiteren zusammenzuschließen und eine Einwohnerzahl von mindestens 6.000 Einwohnern erreichen. Grundlage bildet die Bevölkerungsprognose für das Jahr 2035. Das Vorschaltgesetz wurde am 23. Juni 2016 beschlossen, das die Thüringer Kommunalordnung in der Fassung vom 28. Januar 2003 beispielsweise in den Richtlinien zu Gemeindegrößen verändert.

Verwaltungsgemeinschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Durch Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft konnten selbständige Gemeinden eine Körperschaft des öffentlichen Rechts bilden, die für die Mitgliedsgemeinden die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises erledigt. Die einzelnen Mitgliedsgemeinden blieben eigenständig. Die Verwaltungsgemeinschaft hatte in der Regel einen landschaftsbezogenen Namen oder den ihrer einwohnerstärksten Gemeinde. In anderen Bundesländern gibt es vergleichbare Einrichtungen mit zum Teil anderen Bezeichnungen und Aufgabenstellungen.

Erfüllende Gemeinde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es ist ferner gemäß § 51 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung möglich gewesen, dass eine Gemeinde (die beauftragende Gemeinde) die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises einer benachbarten größeren Gemeinde mit mindestens 3.000 Einwohnern übertrug. Die größere Gemeinde hatte in diesem Fall die Bezeichnung erfüllende Gemeinde. Diese Gemeinde übernahm dadurch für die kleinere Gemeinde die Stellung des Sitzes einer Verwaltungsgemeinschaft. Die Vorschriften über die Verwaltungsgemeinschaften galten hier entsprechend. Allerdings war dieser Gemeindeverband keine eigene Körperschaft des öffentlichen Rechts und hatte daher nicht die vollen Befugnisse einer Verwaltungsgemeinschaft, beispielsweise konnten keine gemeinsamen Schulden aufgenommen werden, während sich Verwaltungsgemeinschaften (unabhängig von den Haushalten der Mitgliedsgemeinden) selbst verschulden konnten.

Eine Stadt als eine beauftragende Gemeinde ist eher selten und bisher nur zwei Mal vorgekommen (bis 2002: Magdala und ab 2014: Hohenleuben).

Unterschiede zwischen Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben der Eigenschaft der Verwaltungsgemeinschaft als selbstständiger Körperschaft des öffentlichen Rechts (während die Delegierung von Aufgaben an eine erfüllende Gemeinde nur eine Verwaltungsvereinbarung ist) gibt es auch praktische Unterschiede, wann das jeweilige Modell angewendet wurde. So ist eine formalisiertere Verwaltungsgemeinschaft ein Instrument für einen Verbund aus vielen Gemeinden (in der Praxis bis zu 20), unter denen keine ein klares Übergewicht (z. B. zwei Drittel der Gesamtbevölkerung) aufweist, während die erfüllende Gemeinde als weniger institutionalisierter Bund zur Anwendung kommt, wenn nur wenige Gemeinden (meist nur zwei bis drei) beteiligt sind und unter diesen eine das klare Übergewicht in der Einwohnerzahl aufweist. In der Praxis gibt es aber auch erfüllende Gemeinden, deren Struktur eher an eine Verwaltungsgemeinschaft erinnert (z. B. Bad Klosterlausnitz) und Verwaltungsgemeinschaften mit wenigen Mitgliedern, die größenmäßig klar von einer Gemeinde dominiert werden (z. B. Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf). Nicht zuletzt hing es von den Entscheidungsträgern vor Ort ab, welches Modell für ihre Region präferiert wurde. Das Land machte jedoch Größenvorgaben (mindestens 5.000 Einwohner für Verwaltungsgemeinschaften und mindestens 3.000 Einwohner für alle sonstigen Gemeinden mit eigener Verwaltung, also auch für die erfüllenden Gemeinden).

Übersicht der Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die drei einwohnerreichsten Verwaltungsgemeinschaften waren 2015 Wasungen-Amt Sand (11.312 Einwohner), Kölleda (11.040 Einwohner) und Hainich-Werratal (10.748 Einwohner). Die drei flächengrößten waren 2013 Südliches Saaletal (181,36 km²), Kölleda (169,84 km²) und Dolmar-Salzbrücke (163,72 km²). Jene mit den meisten Mitgliedsgemeinden waren Hügelland/Täler (22 Gemeinden), Südliches Saaletal (20 Gemeinden) und Mellingen (17 Gemeinden).

Übersicht der erfüllenden Gemeinden in Thüringen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen vom September 2015“, aufgerufen am 5. Oktober 2016