Verwaltungsgemeinschaft und erfüllende Gemeinde (Thüringen)

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Eine Verwaltungsgemeinschaft in Thüringen ist gemäß § 46, § 47 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die für die ihr angeschlossenen Mitgliedsgemeinden alle Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises wahrnimmt. Darüber hinaus handelt sie im eigenen Wirkungskreis der Mitgliedsgemeinden weisungsgebunden als deren Behörde.

Eine weitere Möglichkeit der Organisation der Gemeindeverwaltung ist die Übertragung dieser Verwaltungsaufgaben auf eine erfüllende Gemeinde.

Gemäß dem Thüringer Landtag werden sowohl die Verwaltungsgemeinschaft als auch die erfüllende Gemeinde als nicht zukunftsfähig angesehen und sind im Rahmen einer Gebietsreform aufzulösen. Ein entsprechendes Leitbild wird am 22. September 2015 veröffentlicht werden, das einzelne Gemeinden während einer anschließenden 18-monatigen Freiwilligkeitsphase dazu bewegen soll, sich mit weiteren zusammenzuschließen und eine Einwohnerzahl zwischen 6.000 und 8.000 Einwohnern zu erreichen.[1]

Verwaltungsgemeinschaften[Bearbeiten]

Durch Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft können selbständige Gemeinden eine Körperschaft des öffentlichen Rechts bilden, die für die Mitgliedsgemeinden die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises erledigt. Die einzelnen Mitgliedsgemeinden bleiben eigenständig. Die Verwaltungsgemeinschaft hat in der Regel einen landschaftsbezogenen Namen. In anderen Bundesländern gibt es vergleichbare Einrichtungen mit zum Teil anderen Bezeichnungen und Aufgabenstellungen.

Erfüllende Gemeinde[Bearbeiten]

Es ist ferner gemäß § 51 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung möglich, dass eine Gemeinde (die beauftragende Gemeinde) die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises einer benachbarten größeren Gemeinde mit mindestens 3.000 Einwohnern überträgt. Die größere Gemeinde nennt man in diesem Fall erfüllende Gemeinde. Diese Gemeinde übernimmt dadurch für die kleinere Gemeinde die Stellung des Sitzes einer Verwaltungsgemeinschaft. Die Vorschriften über die Verwaltungsgemeinschaften gelten hier entsprechend. Allerdings ist dieser Gemeindeverband keine eigene Körperschaft des öffentlichen Rechts und hat daher nicht die vollen Befugnisse einer Verwaltungsgemeinschaft, beispielsweise können keine gemeinsamen Schulden aufgenommen werden, während sich Verwaltungsgemeinschaften (unabhängig von den Haushalten der Mitgliedsgemeinden) selbst verschulden können.

Dass eine Stadt eine beauftragende Gemeinde ist eher selten und bisher nur zweimal vorgekommen (bis 2002: Magdala und ab 2014: Hohenleuben).

Unterschiede zwischen Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden[Bearbeiten]

Neben der Eigenschaft der Verwaltungsgemeinschaft als selbstständiger Körperschaft des öffentlichen Rechts (während die Delegierung von Aufgaben an eine erfüllende Gemeinde nur eine Verwaltungsvereinbarung ist) gibt es auch praktische Unterschiede, wann das jeweilige Modell angewendet wird. So ist eine formalisiertere Verwaltungsgemeinschaft ein Instrument für einen Verbund aus vielen Gemeinden (in der Praxis bis zu 20), unter denen keine ein klares Übergewicht (z. B. zwei Drittel der Gesamtbevölkerung) aufweist, während die erfüllende Gemeinde als weniger institutionalisierter Bund zur Anwendung kommt, wenn nur wenige Gemeinden (meist nur zwei bis drei) beteiligt sind und unter diesen eine das klare Übergewicht in der Einwohnerzahl aufweist. In der Praxis gibt es aber auch erfüllende Gemeinden, deren Struktur eher an eine Verwaltungsgemeinschaft erinnert (z. B. Bad Klosterlausnitz) und Verwaltungsgemeinschaften mit wenigen Mitgliedern, die größenmäßig klar von einer Gemeinde dominiert werden (z. B. Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf). Nicht zuletzt hängt es von den Entscheidungsträgern vor Ort ab, welches Modell für ihre Region präferiert wird. Das Land macht jedoch Größenvorgaben (mindestens 5.000 Einwohner für Verwaltungsgemeinschaften und mindestens 3.000 Einwohner für alle sonstigen Gemeinden mit eigener Verwaltung, also auch für die erfüllenden Gemeinden).

Übersicht der Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen[Bearbeiten]

Die drei einwohnerreichsten Verwaltungsgemeinschaften waren 2013 Wasungen-Amt Sand (11.482 Einwohner), Kölleda (11.118 Einwohner) und Hainich-Werratal (10.879 Einwohner). Die drei flächengrößten waren 2013 Südliches Saaletal (181,36 km²), Kölleda (169,84 km²) und Dolmar-Salzbrücke (163,72 km²). Jene mit den meisten Mitgliedsgemeinden waren Hügelland/Täler (22 Gemeinden), Südliches Saaletal (20 Gemeinden) und Mellingen (17 Gemeinden).

Übersicht der erfüllenden Gemeinden in Thüringen[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ostthüringer Zeitung, Aufgerufen am 1. August 2015