Proteste in den Palästinensischen Autonomiegebieten 2011/2012

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Am 4. Februar 2011 kam es zu ersten größeren Solidaritätskundgebungen von Palästinensern mit den ägyptischen Demonstranten. Die Demonstrationen sind Teil des Arabischen Frühlings. Diese blieben allerdings größtenteils auf den Gazastreifen beschränkt. Bereits an den Tagen zuvor waren ähnliche Veranstaltungen gewaltsam aufgelöst und mehrere Teilnehmer verhaftet worden. Am 8. Februar kündigte die palästinensische Autonomiebehörde überraschend Kommunalwahlen für den 9. Juli an. Diese waren bereits seit einem Jahr überfällig gewesen. Die den Gazastreifen kontrollierende Hamas kündigte umgehend einen Wahlboykott an.

Chronologie[Bearbeiten]

Am 14. Februar 2011 trat die palästinensische Regierung rund um Ministerpräsident Salam Fayyad zurück. Präsident Mahmud Abbas hatte zu diesem Schritt gedrängt, um eine Neubesetzung mehrerer Ministerposten zu erreichen. Abbas hat Fayyad mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation beschloss zudem, bis spätestens Ende September Präsidenten- und Parlamentswahlen abzuhalten. Die Wahlen dürften sich allerdings aus heutiger Sicht auf das Westjordanland ohne Ostjerusalem beschränken Fayyad machte bei der Regierungsbildung einen ungewöhnlichen Schritt und schrieb auf seiner Facebook-Seite, man solle ihm Vorschläge machen. „Wer ist Eurer Meinung nach vertrauenswürdig, gut ausgebildet und mit Führungsqualitäten ausgestattet, so dass man ihm ein Ministerium anvertrauen kann? Bitte nennt den Namen und das Amt“, lautete der Post. Innerhalb weniger Stunden hatte er bereits 700 Kommentare erhalten.

Am 27. April 2011 wurde bekannt gegeben, dass sich die bislang verfeindeten Organisationen Hamas und Fatah auf die Bildung einer Einheitsregierung und einen Termin für Wahlen geeinigt haben. Wenige Tage später unterzeichneten sie ein Versöhnungsabkommen. Laut dem Hamas-Politbüro-Mitglied Ezzat al-Rishq habe der Machtwechsel in Ägypten die Versöhnung begünstigt. Es kam jedoch weder zur Bildung der Einheitsregierung, noch wurden Präsidenten- oder Parlamentswahlen abgehalten.