9/11-Kommission

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Siegel der 9/11-Kommission

Die 9/11-Kommission (Volltitel: National Commission on Terrorist Attacks Upon the United States; umgangssprachlich auch Kean/Hamilton-Commission) war ein parteiübergreifender Ausschuss des US-Kongresses. Sie bestand von Dezember 2002 bis August 2004 und untersuchte die Ursachen der Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA.

Ihr Abschlussbericht vom 22. Juli 2004 stellt gemäß dem gesetzlichen Kommissionsauftrag detailliert Planung und Durchführung der Anschläge sowie Erstreaktionen der US-Behörden darauf dar. Als Hauptversagen der US-Behörden beim Verhindern der Anschläge benennt er fehlende Zusammenarbeit von CIA und FBI. Daraus leitet er Empfehlungen an die US-Regierung für notwendige Strukturreformen in den Behörden und sonstige Maßnahmen ab.

Der Kommissionsbericht ist eine Hauptquelle der historischen Forschung zu den Anschlägen. Kritik erfuhr vor allem, dass er keine Verantwortlichen für das Behördenversagen benennt, einige Spuren wie das Programm Able Danger nicht erwähnt und sich auch auf Zeugenaussagen von Al Qaida-Mitgliedern stützt, die möglicherweise durch Folter zustande kamen.

Kommission[Bearbeiten]

Entstehung[Bearbeiten]

Auf Initiative des Senators Bob Graham und des Kongressabgeordneten Porter Goss führten die zuständigen Ausschüsse des Kongresses von Februar bis Dezember 2002 eine „Gemeinsame Untersuchung der Aktivitäten der Geheimdienste vor und nach den Anschlägen vom 11. September 2001“ durch. Die 37-köpfige Kommission sollte die geheimdienstliche Terrorismusbekämpfung der USA auf mögliche Lücken untersuchen. Sie prüfte etwa 500.000 Geheimdienstdokumente und befragte etwa 600 Personen in neun öffentlichen und 13 nichtöffentlichen Sitzungen. CIA, FBI und Weißes Haus unterstützten sie entgegen vorherigen Zusagen kaum. Nur 24 von 800 Seiten des Abschlussberichts durften veröffentlicht werden. Der Teil zu den Bürgern Saudi-Arabiens, die vor 9/11 in den USA gelebt hatten, sollte vollständig zensiert werden. Nach zähen Verhandlungen blieben 27 Seiten davon zensiert, die mögliche finanzielle Unterstützung der späteren Attentäter durch Saudi-Arabiens Regierung betrafen.[1] Der Bericht zeigte Fehler beim Sammeln und Austausch geheimdienstlicher Informationen auf, enthielt aber keine Dokumente zum Verhalten der Bush-Regierung vor den Anschlägen. Diese verweigerte deren Herausgabe mit Berufung auf die Gewaltenteilung.[2]

Vor allem Opferfamilien um vier Witwen aus New Jersey (die „Jersey Girls“: Lorie Van Auken, Kristen Breitweiser, Patty Casazza, Mindy Kleinberg) forderten daher eine neue parteiübergreifende Kommission mit einem umfassenden Auftrag, selbstbestimmten Untersuchungsmethoden und unbegrenztem Zugang zu allen relevanten Materialien und Zeugen. Die US-Regierung blockierte diesen Vorstoß monatelang und wollte die Befugnisse der Kommission einschränken. Auf Druck der Opferfamilien stimmte das Weiße Haus am 15. November 2002 einem Entwurf des Repräsentantenhauses zu: Danach sollte die Kommission aus je fünf Vertretern der Republikanischen und der Demokratischen Partei bestehen und 18 Monate Zeit für Anhörungen erhalten. Sie sollte jede Person befragen dürfen, die mindestens sechs Kommissionsmitglieder vorladen wollten, auch Vertreter der US-Geheimdienste, der Einwanderungsbehörden und Diplomaten. Senator John McCain (Republikaner), der sich monatelang für die Kommission eingesetzt hatte, sollte die Vertreter seiner Partei bestimmen. Der US-Präsident durfte den Kommissionsvorsitzenden bestimmen. Bis zum 15. Dezember 2002 sollten die übrigen Mitglieder benannt werden.[3]

Am 28. November 2002 ernannte US-Präsident George W. Bush den früheren Außenpolitiker Henry Kissinger zum Vorsitzenden. Die Demokraten bestimmten George J. Mitchell zum Vizevorsitzenden. Das neu gebildete Family Steering Committee, das die Opferfamilien vertrat, wollte die Kommission nur dann unterstützen, wenn alle ihre Mitglieder ihre Einkommensquellen und Wirtschaftsbeziehungen aufdeckten. Es lehnte Kissinger ab, weil er finanzielle und politische Verbindungen nach Saudi-Arabien hatte, unter anderem zur Familie Bin Laden.[4] Am 14. Dezember trat Kissinger wegen dieses Interessenkonflikts zurück. Er wollte die Kunden seiner Wirtschaftsberatungsfirma nicht aufdecken, um sie zu behalten. Mitchell war wenige Tage zuvor zugunsten seiner Rechtsberatungsfirma zurückgetreten.[5]

Mitglieder[Bearbeiten]

Die zehn Kommissionsmitglieder

Am 17. Dezember ernannte Bush den früheren Gouverneur von New Jersey, Thomas Kean, zum neuen Vorsitzenden. Die Demokraten ernannten Lee H. Hamilton zu seinem Partner. Der US-Kongress wählte neben ihnen acht Abgeordnete für die Untersuchung aus. Für die Republikaner:

Für die Demokraten:

Diese zehn Mitglieder führten vor allem die öffentlichen Zeugenbefragungen durch und gaben Erklärungen zum Verlauf der Untersuchung ab. Die eigentliche Untersuchungsarbeit, das Sammeln und Auswerten relevanter Dokumente sowie Erstellen des Abschlussberichts, oblag einem Stab von rund 80 Mitgliedern, geleitet von Exekutivdirektor Philip Zelikow und seinem Stellvertreter Christopher Kojm. Daniel Marcus war Chefberater, Al Felzenberg war Pressesprecher der Kommission.[7]

Die Opferfamilien bildeten nun das zwölfköpfige Family Steering Committee, dem sich die „Jersey Girls“ anschlossen. Sie akzeptierten Thomas Kean als Vorsitzenden, begleiteten die Untersuchung jedoch fortlaufend mit Rückfragen, Kritik und Forderungen. Sie wurden deshalb von Republikanern angegriffen und dadurch zu deren politischen Gegnern.[8] Das Familienkommittee übergab der Kommission vor ihrem erstem Treffen eine Liste mit 57 Fragen, die die Untersuchung beantworten müsse. Ihr Hauptanliegen war, die persönliche Verantwortung von Behördenmitgliedern für das Zustandekommen der Anschläge herauszufinden und festzustellen.[9] Beim ersten Treffen am 28. Januar 2003 beschloss die Kommission, alle Einkommensquellen ihrer Mitglieder offenzulegen und diese aus Untersuchungsbereichen zu entfernen, wo finanzielle Interessenkonflikte möglich waren.[10]

Kommissionssiegel

Auftrag[Bearbeiten]

Die Kommission erhielt ihren Auftrag am 27. November 2002 durch ein vom Kongress formuliertes, vom US-Präsidenten George W. Bush unterzeichnetes Gesetz. Es verlangte, „alle Fakten und Umstände festzustellen, die zu den Anschlägen gehören, einschließlich solchen, die sich auf Informationsdienste, Strafverfolgungsbehörden, Diplomatie, Einwanderungsthemen, Grenzkontrolle, Finanzströme zu Terrororganisationen, kommerzielle Luftfahrt, die Rolle der Kongressaufsicht, Zuteilung von Ressourcen und andere Bereiche beziehen, die die Kommission als relevant zu bestimmen habe.“[11]

Die Untersuchung sollte also zwei Hauptfragen beantworten: 1. Wie konnten die Anschläge geschehen? 2. wie wären sie zukünftig vermeidbar? Sie sollte also vor allem:

  • Vorbereitung und Ablauf der Anschläge lückenlos rekonstruieren,
  • die Arbeit der für die Verteidigung der USA gegen derartige Anschläge zuständigen Behörden und Organe der Streitkräfte bewerten,
  • Vorschläge zur Verhinderung zukünftiger Anschläge ausarbeiten.

Die Kommission sollte ihre Ergebnisse dem US-Kongress, dem US-Präsidenten und der Öffentlichkeit in einem gemeinsam ausgearbeiteten Bericht vorlegen. Die physikalischen Einsturzursachen der von den Anschlägen betroffenen Gebäude sollte sie nicht untersuchen. Dazu erhielten die US-Behörden FEMA und NIST eigene Untersuchungsaufträge, auf die der Bericht der 9/11-Kommission verwies.

Untersuchung[Bearbeiten]

Befragungen[Bearbeiten]

Die Kommission wertete über 2.5 Millionen Seiten von Dokumenten aus und befragte über 1.200 Personen aus zehn Staaten. Darunter waren 160 direkte Zeugen der Anschläge. An 19 Tagen wurden öffentliche Befragungen zu verschiedenen Themenbereichen durchgeführt:[6]

  • 31. März – 1. April 2003
  • 22.–23. Mai 2003
  • 9. Juli 2003: „Terrorismus, Al Qaeda und die muslimische Welt“
  • 14. Oktober 2003: „Intelligenz und der Krieg gegen den Terrorismus“
  • 19. November 2003: „Vorbereitung auf Notfälle“
  • 8. Dezember 2003: „Sicherheit und Freiheit“
  • 26.–27. Januar 2004: „Grenzen, Transport und Umgang mit Gefahren“
  • 23.–24. März 2004: „Politik der Terrorismusabwehr“
  • 8. April 2004: Befragung von Condoleezza Rice
  • 13.–14. April: „Strafverfolgung und Geheimdienst-Gemeinschaft“
  • 18.–19. Mai 2004: „Antwort auf Notfälle“
  • 16.–17. Juni 2004: „Der 9/11-Plan“ und „Nationales Krisen-Management“.[12]

Da die Untersuchung mit Al Qaidas ersten Anschlägen gegen Bürger und Einrichtungen der USA ab 1992 begann, befragte die Kommission auch frühere Regierungsvertreter. Bis auf drei wurden alle öffentlich, unter Eid und mit schriftlicher Aufzeichung ihrer Aussagen befragt, so am 14. Oktober 2003:

Am 23. März 2004 befragte sie:

Am 13. und 14. April 2004 befragte die Kommission führende Antiterrorexperten und Staatsanwälte, darunter:

In geschlossenen Sitzungen, ohne Vereidigung und ohne Aufzeichnung wurden befragt:

Am 17. Juni 2004, der letzten öffentlichen Anhörung, wurde unter anderen der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, General Richard Myers, befragt.

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Konflikte[Bearbeiten]

Während der Untersuchung traten erhebliche Konflikte zwischen der Kommission und Bundesbehörden auf. Diese stellten anfangs nur geringe Teilmengen der angeforderten Millionen Dokumente zur Verfügung. Besonders das Verteidigungsministerium (DoD) und das Justizministerium verzögerten deren Freigabe. Bush verbot Regierungsmitgliedern zunächst, sich einzeln befragen zu lassen, und verlangte Verhöre nur in Gegenwart anderer Regierungsmitglieder. Im Juli 2003 beklagten die Kommissionsvorsitzenden diese Praxis als Einschüchterung und stellten den rechtzeitigen Abschluss ihrer Untersuchung in Frage. Daraufhin ließ Bush ausrichten, er habe die Behörden zu voller und rascher Kooperation angewiesen.[13]

2003 drängte Max Cleland darauf, die von der US-Regierung seit 2002 behauptete Beteiligung des irakischen Diktators Saddam Hussein an den Anschlägen vom 11. September 2001 gründlich zu untersuchen. Er ging davon aus, dass die Bush-Regierung diese Behauptung als Vorwand für den Irakkrieg benutzt hatte, blieb damit aber Außenseiter in der Kommission. Philip Zelikow lud stattdessen im Juli 2003 Laurie Mylroie als Zeugin ein. Sie vertrat das neokonservative American Enterprise Institute und behauptete, der Irak sei seit 1990 an allen bisherigen großen Terroranschlägen gegen die USA beteiligt gewesen und habe weitere geplant. Damit rechtfertigte sie den Sturz Saddam Husseins auch ohne Beweise für Massenvernichtungsmittel im Irak. Zelikow verlangte daraufhin, eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Osama bin Laden und Saddam Hussein vor 9/11 zu protokollieren. Dies wies die Kommission zurück.[14]

Im Oktober 2003 gab Kean bekannt, das Weiße Haus und andere Behörden hielten Dokumente mit hoher Geheimhaltungsstufe zurück, darunter Geheimdienstberichte an Bush in den Wochen vor den Anschlägen. Daher erwäge die Kommission, deren Freigabe gerichtlich zu erzwingen (subpoena). Man werde alle Rechte ausschöpfen, um jedes für die Untersuchung wichtige Dokument zu erhalten. Im November 2003 willigte das Weiße Haus ein, zwei Kommissionsmitgliedern volle Lektüre aller Tagesberichte an Bush zu gewähren und ausgewählte Kopien davon freizugeben. Dabei ging es vor allem um ein Memorandum vom 6. August 2001, das Bush vor bald bevorstehenden Anschlägen von Al-Qaida in den USA gewarnt hatte. Regierungsmitglieder fürchteten, damit könne ein Vorherwissen der Regierung von den Anschlägen behauptet werden.[15] Max Cleland, der die Opferfamilien in der Kommission vertrat, lehnte die mit Bush vereinbarte Begrenzung der Akteneinsicht strikt ab. Auch deshalb kündigte er im Dezember 2003 seinen Austritt aus der Kommission an.[16]

Am 4. Dezember 2003 übergab der Bürgermeister von New York City Michael Bloomberg der Kommission infolge einer Erzwingungsklage Aufzeichnungen der Notrufe am 11. September 2001. Deren Freigabe hatte er zuvor als Verletzung der Privatsphäre von Opfern verweigert. Personennamen waren darin geschwärzt; im Gegenzug erhielten Kommissionsmitglieder täglich 14 Stunden Einsicht in die unzensierten Originaldokumente.[17]

Am 5. Februar 2004 gewährte das Weiße Haus der Kommission eine bis Ende Juli 2004 verlängerte Frist für den Abschluss ihres Berichts. Kritiker vermuteten, damit wolle die Regierung einer Untersuchung über 2004 hinaus wegen des Wahlkampfs zur Wiederwahl Bushs vorbeugen. Erst am 31. März 2004 erlaubte Bush seiner Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, öffentlich vor der Kommission auszusagen. Er erweiterte auch den bisher begrenzten Zugang der Kommission zu seinen Privatgesprächen mit Vizepräsident Dick Cheney vor den Anschlägen. Auch diese Zugeständnisse gingen auf Druck der „Jersey Girls“ zurück und auf die Vorwürfe von Richard Clarke gewertet. Er hatte ein Buch veröffentlicht, in dem er detailliert zahlreiche Warnungen vor bevorstehenden Anschlägen Al Qaidas und deren Missachtung seitens der Bush-Regierung beschrieb.[18]

Im März 2004 machte der Journalist Jim Mann bekannt, dass Zelikow seit Juni 2002 für den Sturz Saddam Husseins eingetreten war und im September 2002 anonym ein Strategiepapier für Präventivkriege (die „Bush-Doktrin“) verfasst hatte, mit dem George W. Bush 2003 den Irakkrieg legitimiert hatte. Zelikow hatte der Kommission diese Autorenschaft und regelmäßige Kontakte zu Condoleeza Rice und Bushs Chefberater Karl Rove im Verlauf der Untersuchung verschwiegen. Zudem hatte der von Zelikow geladene erste Zeuge Abraham David Sofaer (Hoover Institut) in seiner Aussage vor der Kommission Präventivkriege befürwortet. Zelikow wurde daraufhin vorgeworfen, die Kommission zur Rechtfertigung des Irakkrieges zu benutzen.[19] Das Family Steering Committee forderte mit einer Petition Zelikows Ausschluss aus der Kommission wegen zu großer Nähe zur Bush-Regierung, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Es kritisierte auch, dass mindestens fünf Kommissionsmitglieder US-Behörden angehörten, deren Verhalten die Kommission zu prüfen hatte.[20]

Bericht[Bearbeiten]

Die Kommission billigte ihren Abschlussbericht einstimmig und betonte die Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Gründlichkeit ihrer Untersuchung.[11] Der Bericht erschien ohne Vorabdrucke am 22. Juli 2004 in den USA. Die Erstauflage von 600.000 Exemplaren war in einer Woche verkauft. In acht Monaten wurden etwa zwei Millionen Stück verkauft. Bis März 2005 wurde der Bericht im Internet 6.9 Millionen mal als Download heruntergeladen.[21]

Am 21. August 2004 stellte die Kommission gemäß der gesetzlichen Vorgaben ihre Arbeit ein und überführte alle ihre Aufzeichnungen in das Nationalarchiv der USA. Die übliche gesetzliche Geheimhaltungsfrist von 20 Jahren wurde verkürzt. Am 2. Januar 2009 wurden die Aufzeichnungen freigegeben und auf die Webseite der Kommission gestellt.[22] Darunter sind die Transkripte und Videos aller öffentlichen Anhörungen.[23]

Gliederung[Bearbeiten]

Das vorangestellte Executive Summary fasst die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung zusammen. Das folgende Vorwort der beiden Vorsitzenden erinnert an Entstehung und Auftrag der Kommission.

  • Teil 1 („We Have Some Planes“) beschreibt minutiös den Verlauf des 11. Septembers 2001.
  • Teil 2 („The Foundation of the New Terrorism“) beschreibt die Entstehung des Terrornetzwerks Al Qaida seit 1988.
  • Teil 3 („Counterterrorism“ evolves) und 4 („Responses to al Qaeda’s Initial Assaults“) beschreiben die bisherige Terrorismusabwehr der USA.
  • Teil 5 („Al Qaeda Aims at the American Homeland“) beschreibt den entstehenden Plan Al Qaidas, Ziele in den USA selbst anzugreifen.
  • Teil 6 („From Threat to Threat“) beschreibt die früheren Anschläge von Al Qaida auf das WTC (1993), zwei US-Botschaften und die USS Cole.
  • Teil 7 („The Attack Looms“) beschreibt die konkrete Vorbereitung des Anschlags vom 11. September 2001.
  • Teil 8 („The System Was Blinking Red“) beschreibt die Warnzeichen, die die US-Geheimdienste vor 9/11 erhielten, und den Umgang damit.
  • Teil 9 („Heroism and Horror“) beschreibt die Notfallmaßnahmen der Behörden unmittelbar nach den Anschlägen.
  • Teil 10 („Wartime“) beschreibt die Einleitung und Ziele des Antiterrorkrieges der USA.
  • Teil 11 („Foresight and Hindsight“) fasst die Fehler und Mängel der Behörden im Rückblick zusammen, die die Anschläge ermöglichten.
  • Teil 12 („What to do? A Global Strategy“) und 13 („How to do it? A Different Way of Organizing the Government“) beschreiben die Politik und Strukturreformen, die solche Anschläge künftig verhindern sollen.

Dem Bericht ist ein Abkürzungsverzeichnis vorangestellt und ein Namensregister, eine Liste der Anhörungen und ein nach Kapiteln geordneter Fußnotenteil angehängt.

Ergebnisse[Bearbeiten]

Als ausführende Täter identifizierte der Bericht anhand der Ermittlungen des FBI die 19 Flugzeugentführer, alle Mitglieder von Al-Qaida. Als ihren Auftraggeber identifizierte er Osama bin Laden. Einige Täter hatten nach ihrer Einreise in den USA eine auf Landeanflüge begrenzte Pilotenausbildung gemacht und waren dadurch bereits unter Verdacht geraten, der jedoch von übergeordneten Stellen nicht ausreichend beachtet wurde.

Nach dem Bericht wurden die Anschläge vor allem durch Versäumnisse und fehlendes Zusammenwirken von CIA und FBI sowie zu langsame Befehlswege nach Beginn der Flugzeugentführungen möglich. Bei rechtzeitiger Weitergabe und Beachtung von Einzelinformationen über einzelne Täter, ihren Aktivitäten in den USA und anderen Mosaikteilen, die einzelnen Behörden jeweils im Vorfeld bekannt waren, hätten die Anschläge verhindert werden können. Als vier Hauptfaktoren dieses Behördenversagens nannte der Bericht:

  1. fehlende Vorstellung von der bloßen Möglichkeit solcher koordinierter Terroranschläge,
  2. fehlende Kapazität von Behörden, die Planung der Anschläge innerhalb der USA zu verhindern,
  3. versagendes Management bei Leitern von Behörden, die nicht zusammenarbeiteten,
  4. versagende Politik der Regierungen Bill Clintons und George W. Bushs, die der Terrorismusbekämpfung zuvor keine Priorität gegeben hätten.[24]

Dem Bericht zufolge gab es keine Belege für eine Zusammenarbeit zwischen Al-Qaida und Saddam Hussein. Die Kommission empfahl der amtierenden US-Regierung eine weitgehende Reform des US-amerikanischen Geheimdienstsystems, unter anderem die Zusammenführung der Leitungsebenen von 28 mit nationaler Sicherheit befassten Regierungsbehörden in einem nationalen Terrorabwehrzentrum, das von einem „nationalen Intelligenzdirektor“ geführt werden sollte. Die Kontrolle der Geheimdienste durch den US-Kongress, der Informationsfluss innerhalb des FBI sollte verbessert, der Informationsaustausch zwischen US-Behörden sollte auf vielen Ebenen transparenter und der Übergang von einer Regierung zur nächsten sollte reibungsloser werden.[24]

Die Gründung des Department of Homeland Security („Heimatschutzministerium“) im November 2002 erfüllte die wichtigste Empfehlung der Kommission.[25] Es berichtete 2011 über seine Fortschritte bei der Umsetzung weiterer Empfehlungen der 9/11-Kommission.[26]

Kritik[Bearbeiten]

an Mitgliedern[Bearbeiten]

Der Kommission wurde mangelnde Unabhängigkeit und mangelnde Kritikbereitschaft an den Positionen der US-Regierung vorgeworfen. An ihrer Arbeitsweise und ihren Ergebnissen wurde von verschiedenen Seiten Kritik geübt. Einige Zeugen behaupteten später, sie seien nicht befragt oder ihre Aussagen seien nicht berücksichtigt oder unterdrückt worden. Manche Beweismittel seien zu wenig gewürdigt worden. Der Bericht lasse wesentliche Vorgänge wie den Einsturz des Original 7 World Trade Center und mögliche andere Ursachen der Anschläge unberücksichtigt. Ein Großteil dieser Kritik stammt aus dem 9/11 Truth Movement, dessen Vertreter Verschwörungstheorien zum 11. September 2001 vertreten und verbreiten.[27]

Ernest May, einer der Hauptautoren des Kommissionsberichts, erklärte im Mai 2005: Hoch qualifizierte Personen, darunter Historiker und Antiterrorexperten früherer US-Regierungen, hätten den Bericht gemeinsam erstellt und einstimmig gebilligt. Das Weiße Haus habe seines Wissens alle verfügbaren Dokumente dazu zur Verfügung gestellt. Die CIA habe der Kommission alle Verhörsprotokolle zum 11. September übergeben, ihr aber direkten Zugang zu Al-Qaida-Häftlingen verwehrt und nur die Namen von bereits offiziell anerkannten Tätern zu nennen erlaubt. Die Kommission habe den anonymisierten Häftlingsaussagen nie vertraut, aber die CIA-Verbote nicht aufzuheben versucht, wohl da sie selbst aus vielen ehemaligen oder noch tätigen CIA-Beamten bestanden habe.[21]

an Verfahren[Bearbeiten]

Im Januar 2008 gab CIA-Direktor Michael V. Hayden im US-Senat bekannt, die CIA habe drei Al-Qaida-Mitglieder (Chalid Scheich Mohammed, Abu Subaida und Abd al-Rahim al-Nashiri) bis Anfang 2003 bei Verhören legal dem Waterboarding und etwa 30 von 100 Al-Qaida-Gefangenen anderen „erweiterten Befragungsmethoden“ (etwa Schlafentzug) unterzogen. Waterboarding ist nach internationalem Recht als Folter verboten. Der US-Sender NBC berichtete danach, etwa ein Viertel aller Fußnoten des Kommissionsberichts nenne CIA-Verhöre von Al-Qaida-Mitgliedern als Quelle. Alle drei von Hayden genannten Zeugen seien darunter, aber nur zehn der befragten Al-Qaida-Häftlinge würden namentlich genannt. Drei Kommissionsmitglieder hätten eingeräumt, dass sie von harten Verhörstechniken der CIA gewusst hätten. Sie seien diesen aber nicht nachgegangen, da dies nicht zum Kommissionsauftrag gehört habe. Der Kommissionstab habe diese Verhörsmethoden nicht kritisiert, sondern Anfang 2004 für mehr Informationen sogar eine zweite Verhörsserie von der CIA verlangt.[28]

Der Exekutivdirektor der Kommission Philip Zelikow erklärte dazu: Man habe die CIA sehr präzise und wiederholt nach den Umständen der Verhöre befragt und das Ausbleiben der CIA-Antworten darauf, die Weigerung, direkte Befragungen zuzulassen und Zweifel an bestimmten Häftlingsaussagen explizit im Bericht vermerkt. Von Folter habe man nichts gewusst. Nach deren Bekanntwerden habe man einen ausführlichen internen Bericht über die Kommissionsversuche verfasst, direkten Zugang zu den Gefangenen und ihren Verhörern zu erhalten, den die New York Times veröffentlicht habe. Die Tatbeteiligung von Khalid Sheikh Mohammed und Ramzi Binalshibh sei durch ihre Eigenaussagen gegenüber Al Jazeera vor ihrer Festnahme erwiesen.[29] Die Zeitschrift Newsweek schrieb im März 2009: Es sei sogar möglich, dass die Al-Qaida-Gefangenen gerade wegen der Kommissionsforderung nach einer zweiten Verhörsserie gefoltert worden seien. Das beeinträchtige die Glaubwürdigkeit des Kommissionsberichts erheblich.[30]

an Ergebnissen[Bearbeiten]

Das Familienkommittee und andere kritisierten besonders, dass der Abschlussbericht keine bestimmten Personen für das Behördenversagen vor 9/11 verantwortlich machte und keine personellen Konsequenzen forderte. Das Familienkommittee setzte sich für die Umsetzung der geforderten strukturellen Konsequenzen ein und führte eine öffentliche Namensliste der Kongressmitglieder, die diese Umsetzung verzögerten. Nachdem die Kommissionsempfehlungen im Dezember 2004 per Gesetz erfüllt wurden, löste es sich auf.[31]

Ab Juni 2005 machte der Kongressabgeordnete Curt Weldon das militärische Überwachungsprogramm Able Danger bekannt, das das Pentagon von 1999 bis maximal April 2001 betrieben hatte. Nach Angaben von fünf Mitarbeitern hatte es bis Mitte 2000 vier in die USA eingereiste Al-Qaida-Mitglieder entdeckt, darunter Mohammed Atta. Pentagonjuristen hätten die Weitergabe dieser Information an das FBI untersagt. Auf Anweisung des SOCOM seien alle Daten gelöscht und das Programm im Frühjahr 2001 beendet worden. Anthony Shaffer, Verbindungsoffizier zur Defense Intelligence Agency (DIA), gab am 12. August 2005 an, er habe Zelikow im Oktober 2003 über Able Danger und die Entdeckung Attas informiert; die Kommission sei dem aber nicht nachgegangen. Die Kommissionsleiter erklärten dagegen, sie hätten 2004 Akten zu Able Danger im Pentagon angefordert und erhalten, aber nichts über spätere Attentäter darin gefunden. Erst am 12. Juli 2004 habe ein Able-Danger-Mitarbeiter ohne Belege bezeugt, das Programm habe Atta vor 9/11 entdeckt. Da alle übrigen Aussagen und Dokumente das bestritten, habe man seine Aussage und Able Danger im Bericht nicht erwähnt. Im Dezember 2006 kam das Geheimdienstkommittee des US-Senats zu dem Schluss, für eine Kenntnis späterer Attentäter vor 9/11 gebe es keine Beweise.[32]

2008 machte der Investigativjournalist Philip Shenon (New York Times) zahlreiche Konflikte in der 9/11-Kommission bekannt. Die meisten Stabsmitglieder hätten sich ernsthaft um gründliche Aufklärung bemüht, seien aber immer wieder durch politische Interessen behindert worden. Der Wille zur Einigkeit habe bewirkt, dass der Bericht kaum Verantwortlichkeit festgestellt und Werturteile über persönliches Versagen möglichst vermieden habe. So seien die Urteile über Clinton, Bush und ihre Berater viel zu milde ausgefallen. Viele Pannen und Fehler im Vorfeld seien verschleiert worden. Zum Beispiel habe Generalbundesanwalt John Ashcroft dem FBI nur Tage vor 9/11 erklärt, er wolle keine weiteren Berichte über erwartete Anschlagspläne in den USA mehr hören. Als die Kommission dieser Aussage nachgehen wollte, habe er Stabsmitglied Jamie Gorelick persönlich angegriffen. Condoleeza Rice habe die Warnung vor Flugzeugentführungen an Bush vom 6. August 2001 bewusst als historische Information fehlgedeutet und damit die Kommission unter Eid belogen.[33] Philip Zelikow habe verhindert, einen Vergleich des Engagements von Bill Clinton und George W. Bush gegen Terrorismus vor 9/11 in den Bericht aufzunehmen. Der Stab hatte festgestellt, dass Clinton häufig öffentlich vor Al Qaida, Bush dagegen nur allgemein vor Staatsterrorismus gewarnt hatte, um ein besseres Raketenabwehrsystem zu verlangen. Auch ein Widerspruch in der Aussage von CIA-Direktor George Tenet, der eine Lüge nahekomme, fehle im Bericht: Zuerst habe er bestritten, dann bestätigt, dass er Bush über eine Warnung vor möglichen Flugzeugentführungen vom 6. August 2001 informiert habe.[34] Shenons Buch wurde weithin als wertvoller Hintergrundbericht gelobt.[35]

2011 bestätigten die Investigativjournalisten Anthony Summers und Robbyn Swan das Hauptergebnis der 9/11-Kommission: Erhebliches Chaos in den Flugaufsichtsbehörden, das Missachten zahlreicher Warnungen im Vorfeld durch die US-Regierung und Nichtweitergabe von Informationen zwischen Sicherheitsdiensten hätten die Anschläge ermöglicht. Sie wiesen einige Verschwörungsthesen wie die einer Falsche Flagge-Aktion, eines wissentlichen Zulassens der Anschläge oder aktiven Beteiligung der Bush-Regierung, einer heimlich vorbereiteten Sprengung der WTC-Gebäude und andere als haltlos zurück.[36] Sie fassten aber auch Mängel des Berichts zusammen, die seit 2004 immer wieder kritisiert wurden:

  • Er sei der Frage nicht nachgegangen, weshalb die CIA ihr Wissen seit März 2000 von der Einreise von zwei Al-Qaida-Mitgliedern in die USA nicht an das FBI weitergegeben habe.
  • Er habe keine finanziellen Verbindungen der Flugzeugentführer nach Saudi-Arabien aufgedeckt. Das Kapitel, in dem es darum gehen sollte, sei ohne zureichende Begründung unter US-Präsident George W. Bush geheimgehalten und trotz versprochener Freigabe auch unter Barack Obama bis 2011 nicht veröffentlicht worden.
  • Er habe eine interne Anfrage Philip Zelikows an die Kommissionsleiter, wie mit Falschaussagen von Zeugen der US Air Force, der Federal Aviation Administration (FAA) und NORAD umzugehen sei, nicht weitergegeben. Die Anfrage wurde erst 2009 bekannt. Wichtige Aussagen der FAA, die das Ausmaß ihres Versagens deutlich machten, seien unerwähnt geblieben.
  • Er habe den FBI-Fund eines vierseitigen Schriftstücks („geistliche Anleitung“) im Gepäck Mohammed Attas und in einem PKW von Nawaf al-Hazmi am Flughafen Washington-Dulles-International nicht erwähnt.
  • Er habe nicht erwähnt, dass das Pentagon bestimmten Zeugen die Aussage vor der 9/11 Kommission verboten habe und Dokumente darüber zerstört worden seien.
  • Er habe nicht erwähnt, dass die DIA dem FBI ihr Wissen des Jahres 2000 über vier spätere Flugzeugentführer vorenthalten habe.
  • Die Kommission habe den Al-Jazeera-Redakteur Yosri Fouda ohne Begründung nicht befragt, obwohl preisgekrönte Journalisten wie Peter Bergen und Ron Suskind Foudas Interview mit den Planern der Anschläge als glaubwürdig eingestuft hatten. Die im Kommissionsbericht wiedergegebenen Aussagen der Al-Qaida-Planer aus CIA-Verhören stimmten jedoch im Wesentlichen mit ihren von Fouda berichteten Aussagen überein.

Diese und andere Auslassungen des Berichts müssten ohne Verschwörungstheorien aufgeklärt werden.[37]

Literatur[Bearbeiten]

Quellen
  • Thomas H. Kean (Ed.): The 9/11 Commission Report. W. W. Norton, New York 2004, ISBN 0-393-32671-3 (Volltext online; PDF)
  • National Commission on Terrorist Attacks (Hrsg.): The 9/11 Commission Report: The Attack from Planning to Aftermath: Authorized Text. (Nachwort von Philip Zelikow) W. W. Norton, New York 2011
  • Steven Strasser, Craig R. Whitney (Hrsg.): The 9/11 Investigations: Staff Reports of the 9/11 Commission: Excerpts from the House-Senate Joint Inquiry Report on 9/11: Testimony from Fourteen Key Witnesses, Including Richard Clarke, George Tenet, and Condoleezza Rice. PublicAffairs, 2004, ISBN 1586482793
Kommentare und Kritik
  • David Jenkins, Amanda Jacobsen, Anders Henriksen: The Long Decade: How 9/11 Changed the Law. Oxford University Press, 2014, ISBN 9780199368327.
  • Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2. Auflage, ABC-Clio, 2011, ISBN 1598849212.
  • Anthony Summers, Robbyn Swan: The Eleventh Day: The Full Story of 9/11 and Osama bin Laden. Random House, 2011, ISBN 0-345-53125-6.
  • Philip Shenon: The Commission: The Uncensored History of the 9/11 Investigation. (2008) Little Brown Book Group, London 2011, ISBN 0446580759.
  • Stuart Farson, Mark Phythian: Commissions of Inquiry and National Security: Comparative Approaches. Praeger Frederick, 2010, ISBN 0313384681.
  • Richard Ben-Veniste: The 9/11 Commission. In: The Emperor's New Clothes: Exposing the Truth from Watergate to 9/11. Thomas Dunne, 2010, ISBN 0312357966, S. 197-324
  • John Iseby (Hrsg.): 9/11 Commission Recommendations. Nova Science, 2008, ISBN 1604565209.
  • Government Publications: Implementing Recommendations of the 9/11 Commission Act of 2007. Conference Report to Accompany H.R. 1. Agency Publisher: House, Committee on Conference, 2007, ISBN 9780160790683.
  • Thomas Kean, Lee H. Hamilton: Without Precedent: The Inside Story of the 9/11 Commission. Alfred A. Knopf, 2007, ISBN 0307263770.
  • James Ridgeway: The 5 Unanswered Questions about 9/11: What the 9/11 Commission Report Failed to Tell Us. Seven Stories Press, New York 2005, ISBN 1583227121.
  • Richard A. Posner: Preventing Surprise Attacks: Intelligence Reform in the Wake of 9/11. Rowman & Littlefield, 2005, ISBN 074254947X.
  • James R. Holbein: The 9/11 Commission: Proceedings and Analysis, Volume 1–3. Oceana Publications, 2005, ISBN 0379215292.
  • Ernest R. May, Philip D. Zelikow: Sins of Commission? Falkenrath and His Critics. In: International Security, Band 29, Nr. 4 (Frühjahr 2005), S. 208–211 (Textauszug online).
  • Richard A. Falkenrath: The 9/11 Commission Report: A Review Essay. In: International Security, Band 29, Nr. 3 (Winter 2004/2005), S. 170–190 (Textauszug online).

Weblinks[Bearbeiten]

Verschwörungsthesen

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Online-Fassung des Abschlussberichtes der Joint Inquiry into Intelligence Community Activities before and after the Terrorist Attacks of September 11, 2001; Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 388 f.
  2. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 315
  3. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung mit Artikeln aus der New York Times) S. IX
  4. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 163
  5. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. Xf.)
  6. a b Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 318
  7. Kurzbiographien der Mitarbeiter der 9/11-Commission
  8. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 260
  9. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 317
  10. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. XI–XIV)
  11. a b 9/11 Report, Vorwort S. XV
  12. Public hearings of the National Commission on Terrorist Attacks Upon the United States
  13. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. XV f.)
  14. Philip Shenon: The Commission. London 2011, S. 156
  15. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. XVI–XVIII)
  16. Philip Shenon (New York Times, 5. Dezember 2003): Ex-Senator Will Soon Quit 9/11 Panel, Leaving Gap for Victims' Advocates
  17. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. XIX)
  18. Thomas H. Kean, Lee H. Hamilton (Hrsg.): The 9/11 Report. 2010 (Einleitung S. XX ff.)
  19. Philip Shenon: The Commission. London 2011, S. 127 und 155
  20. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 316
  21. a b Ernest May (New Republic, 23. Mai 2005): When Government Writes History: The 9-11 Commission Report
  22. 9/11 Commission to Close, Transfer Records to National Archive
  23. Archiv der 9/11-Anhörungen
  24. a b Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 317
  25. Creation of the Department of Homeland Security DHS, November 2014
  26. U.S Department of Homeland Security: Implementing 9/11 Commission Recommendations – Progress Report 2011
  27. Beispiel: David R. Griffin: The 9/11 Commission Report: Omissions and Distortions. Arris Books, Ort 2004, ISBN 1844370577
  28. Robert Windrem, Victor Limjoco (NBC, 30. Januar 2008): 9/11 Commission controversy (Memento vom 7. April 2008 im Internet Archive)
  29. Democracy Now, 7. Februar 2008: The 9/11 Commission & Torture: How Information Gained Through Waterboarding & Harsh Interrogations Form Major Part of 9/11 Commission Report
  30. Newsweek, 13. März 2009: The 9/11 Commission's Blind Spot
  31. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2. Auflage 2011, S. 167
  32. Stephen E. Atkins: The 9/11 Encyclopedia. 2011, S. 20–23
  33. Tom Walker (Denver Post, 16. März 2008): 9/11, awash in politics
  34. Jacob Heilbrunn (New York Times, 13. April 2008): A Lack of Intelligence (Rezension und Inhaltsangabe von Philip Shenon: The Commission)
  35. Peter Preston (The Guardian, 23. März 2008): It was nothing to do with me
  36. Anthony Summers, Robbyn Swan: The Eleventh Day. 2011, S. 97 und 117f.
  37. Anthony Summers, Robbyn Swan: The Eleventh Day. 2011, S. 6, 119f., 161, 168–170, 244.