Dirk Niebel
Dirk Niebel (* 29. März 1963 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (FDP). Er war von 2005 bis 2009 Generalsekretär der FDP und ist seit 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II.
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[Bearbeiten] Leben und Beruf
Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife 1983 in Hamburg lebte Niebel ein Jahr lang als freiwilliger Helfer in einem Kibbuz in Israel.[1]
Im Anschluss diente Niebel acht Jahre als Soldat auf Zeit, zuletzt als Zugführer eines Aufklärungs- und Erkundungszuges bei den Fallschirmjägern der Luftlandebrigade 25 „Schwarzwald“ in Calw. Er ging als Oberfeldwebel ab und wurde nach mehreren Wehrübungen Hauptmann der Reserve.
Anschließend absolvierte er ein Studium des Verwaltungswesens an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Mannheim, das er 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) beendete. Von 1993 bis 1998 war er als Arbeitsvermittler in einer Geschäftsstelle des Arbeitsamtes Heidelberg in Sinsheim tätig.
Dirk Niebel ist verheiratet und hat drei Söhne.
[Bearbeiten] Partei
Als Schüler wurde Niebel 1977 Mitglied der Jungen Union und 1979 auch der CDU, die er beide 1981 wieder verließ. 1990 trat er in die FDP/DVP ein und war Gründungsmitglied des Kreisverbands Heidelberg der Jungen Liberalen. Seit 2003 gehört Niebel dem Bundesvorstand der FDP und dem Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung an. Am 5. Mai 2005 wählte ihn der Bundesparteitag auf Vorschlag von Guido Westerwelle mit 92,4% der Stimmen zum neuen Generalsekretär der FDP.
Niebel tritt für eine radikale Reform der Bundesagentur für Arbeit ein. Nach seinen Vorstellungen sollte die Bundesagentur nur noch für die Verwaltung und Auszahlung der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung zuständig sein.
[Bearbeiten] Abgeordneter
Von 2004 bis 2005 gehörte er dem Stadtrat von Heidelberg an. Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Vorsitzender der Landesgruppe Baden-Württemberg in der FDP-Bundestagsfraktion und ist seit 1998 Fraktionssprecher für Arbeitsmarktpolitik. Dirk Niebel ist stets über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen.
[Bearbeiten] Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Niebel übernahm am 28. Oktober 2009 das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II. Während des Wahlkampfes hatte Niebel als FDP-Generalsekretär gemäß dem Wahlprogramm der FDP dafür plädiert, das Ministerium abzuschaffen und die Aufgaben in das Außenministerium einzugliedern.[2] Ende Oktober 2009 kündigte Niebel an, die deutsche Entwicklungshilfe für die Volksrepublik China und Indien mit der Beendigung der laufenden Programme auslaufen lassen zu wollen, da diese Länder nun selbst wirtschaftlich stark seien. Für das Jahr 2010 wurden die Gelder aus dem BMZ-Topf „Initiative Klima- und Umweltschutz“ noch überwiesen und anschließend eingestellt.[3][4][5]
Unter Niebel fusionierten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Weiterbildungsgesellschaft InWEnt zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ). Die neue 19.000 Mann starke Organisation soll 700 Mitarbeiter weniger und 2 Geschäftsführer mehr haben als die Einzelorganisationen zuvor.[6][7] In einer Pressemitteilung erklärte Niebel, dass netto insgesamt rund 300 Stellen wegfielen.[8]
Niebels Berufung und Amtsführung wurde wiederholt aus Kreisen der Entwicklungshilfe kritisiert.[9][10] Es wird ihm vorgeworfen, nicht im Sinne der Entwicklung der Dritte Welt-Länder zu agieren, sondern im Sinne deutscher Wirtschaftsunternehmen.[10] Zudem wird Niebel vorgeworfen Schlüsselpositionen in seinem Ministerium nach Parteibuch statt nach fachlicher Eignung vergeben zu haben, um Parteifreunde und FDP-Funktionäre mit Vollversorgungsposten zu versorgen. Verfassungsrechtler und Medien werfen Niebel vor, im Entwicklungsministerium „Vetternwirtschaft zu betreiben und das Ministerium zu einer Versorgungsanstalt für FDP-Funktionäre verkommen zu lassen“.[11][12][13][14] Nach der Vergabe eines Postens an die FDP-Politikerin Gabriela Büssemaker wurde Niebel von dem SPD-Bundestagsabgeordneten Sascha Raabe wegen des Verdachts auf Untreue angezeigt. Grund hierfür war ein Interview Büssemakers vom 16. Oktober 2011, in dem sie ankündigte einen neuen Job erhalten und bereits „in trockenen Tüchern“ zu haben, dies aber noch nicht offiziell bekannt geben könne. Das von einer externen Personal-Service-Agentur durchgeführte Bewerbungsverfahren für die betreffende Stelle im Entwicklungsministerium, in dem Büssemaker sich schließlich gegen 132 Mitbewerber durchsetzte, wurde jedoch erst Mitte Oktober 2011 eröffnet und erst im Januar 2012 abgeschlossen, weswegen Raabe vermutet, dass Niebel Büssemaker ihren neuen Posten bereits vor der Ausschreibung versprach und dass das aufwändige externe, vom Steuerzahler finanzierte Auswahlverfahren des Ministeriums lediglich Makulatur war.[15][16]
[Bearbeiten] Sonstige Engagements
Seit 2009 ist Dirk Niebel Schirmherr des Deutschen Rugby-Verbandes (DRV).[17]
[Bearbeiten] Veröffentlichung
- „Talkshow 2.0 – Vom Selbstgespräch zum Dialog“. In: Sascha Michel/Heiko Girnth (Hgg.): Polit-Talkshows – Bühnen der Macht. Ein Blick hinter die Kulissen. Bonn: Bouvier. 2009. S. 86–92.
[Bearbeiten] Weblinks
Commons: Dirk Niebel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikiquote: Dirk Niebel – Zitate- Website von Dirk Niebel
- Biographie beim Deutschen Bundestag
- Weblog: Niebels Woche via Internet Archive
- Dirk Niebel auf abgeordnetenwatch.de
[Bearbeiten] Referenzen
- ↑ Dirk Niebel im Interview - „Ich wusele mich zurecht“; Tagesspiegel; 29. November 2009
- ↑ [1] Programm der Freien Demokratischen Partei zur Bundestagswahl 2009; Abgerufen am 1. November 2009
- ↑ China und Indien auf der Streichliste; Deutsche Welle Online; 30. Oktober 2009
- ↑ Entwicklungshilfe für China; Süddeutsche Zeitung 30. Oktober 2009
- ↑ China bekommt Millionen für den Klimaschutz; Handelsplatz Online; 17. Dezember 2009
- ↑ Niebels Wasserkopf; taz; 25. November 2010
- ↑ Niebel strukturiert Entwicklungshilfe um; RP Online; 16. Dezember 2010
- ↑ Pressemeldung: Personalstruktur des BMZ; 19. Dezember 2011 und 17. Januar 2012
- ↑ “Brot für die Welt” kritisiert FDP-Minister Niebel; Welt Online; 04. Januar 2010
- ↑ a b Niebel und die Indianer; Die Zeit; 20. Juni 2011
- ↑ Hendrik Loven: Rette sich, wer kann: FDP-Personalpolitik in Bundesministerien. In: Report München. 10. Januar 2012
- ↑ Niebel besetzt erneut Führungsposition mit Parteifreundin; dpa-Meldung via Zeit Online, 17. Januar 2012]
- ↑ Niebel und die Vetternwirtschaft; Frankfurter Rundschau; 17. Januar 2012
- ↑ Niebels heikle Manöver im Entwicklungsministerium; Die Welt; 18. Januar 2012
- ↑ Vorwurf der Untreue - SPD-Abgeordneter zeigt Niebel an; Der Spiegel; 26. Januar 2012; Abgerufen am 28. Januar 2012.
- ↑ Niebels Personalauswahl: “In Ettlingen lachen sich die Leute halbtot”; Der Spiegel; 27. Januar 2012; Abgerufen am 28. Januar 2012.
- ↑ Deutscher Rugby Verband; Abgerufen am 19. November 2009
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| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Niebel, Dirk |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (FDP), MdB, Bundesminister |
| GEBURTSDATUM | 29. März 1963 |
| GEBURTSORT | Hamburg |
