Präsidentschaftswahl in der Türkei 2014

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Die Präsidentschaftswahl in der Türkei am 10. August 2014 wird zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Türkei als Direktwahl abgehalten.

Regularien[Bearbeiten]

Das Gesetz über die Präsidentschaftswahl trat am 20. Januar 2012 in Kraft und besagt, dass diese Wahl im Jahr 2014 abgehalten wird und nicht 2012 – und zwar innerhalb von 60 Tagen vor dem Ende der siebenjährigen Amtszeit vom Amtsinhaber Abdullah Gül, der der letzte indirekt gewählte Präsident der Türkei sein wird und am 28. August 2007 sein Amt antrat. Das Gesetz entschied auch, dass die ehemaligen Präsidenten Kenan Evren, Süleyman Demirel und Ahmet Necdet Sezer nicht für eine weitere Amtszeit amtieren dürfen. Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hingegen kann für die Präsidentschaft antreten, ohne von seinem aktuellen Posten zurücktreten zu müssen, obwohl dies vor dem Verfassungsgericht beanstandet wurde.[1]

Da gemäß der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei den letzten Kommunalwahlen erhebliche Zweifel an der Einhaltung demokratischer Standards bestanden, wird die OSZE ab dieser Wahl Wahlbeobachter in die Türkei entsenden.[2]

Der Wahlkampf wird im „amerikanischen Stil“ abgehalten: So können Kandidaten persönliche Spenden für ihre Kampagne annehmen.[1]

Kandidaten[Bearbeiten]

Recep Tayyip Erdoğan
Ekmeleddin İhsanoğlu
Selahattin Demirtaş
Abk. Partei Ausrichtung Kandidat
AKP Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung Konservatismus Recep Tayyip Erdoğan
CHP Republikanische Volkspartei Kemalismus Ekmeleddin İhsanoğlu
MHP Partei der Nationalistischen Bewegung Rechtsextremismus
DSP Demokratische Linkspartei Sozialdemokratie
DP Demokratenpartei Wirtschaftsliberalismus
DYP Partei des Rechten Weges Nationalismus
BBP Große Einheitspartei sunnitischer Islamismus
LDP Liberaldemokratische Partei Liberalismus
BTP Partei der Unabhängigen Türkei Nationalökonomie
DEV-Parti Revolutionäre Volkspartei Sozialismus
TSİP Türkische Sozialistische Arbeiterpartei Sozialismus
HDP Demokratische Partei der Völker Demokratischer Sozialismus Selahattin Demirtaş
EMEP Arbeitspartei Sozialismus
EHP Partei der Arbeiterbewegung Marxismus-Leninismus
DSİP Revolutionäre Sozialistische Arbeiterpartei Trotzkismus
SDP Partei der Sozialistischen Demokratie Marxism-Leninism
YSGP Linke und Grünenpartei der Zukunft Linkslibertär
SYKP Sozialistische Partei der Neugründung Marxismus-Leninismus
İP Arbeiterpartei Linksnationalismus Emine Ülker Tarhan (k. Kandidat)
HAK-PAR Partei für Recht und Freiheit kurdischer Nationalismus zu entscheiden
HÜDA PAR Partei der Freien Sache kurdischer Islamismus
MP Partei der Nation Nationalismus
TKP Kommunistische Partei der Türkei Kommunismus keinen
SP Glückseligkeitspartei Islamismus
HEPAR Partei für Recht und Gleichheit Nationalismus
ÖDP Partei der Freiheit und Solidarität libertärer Sozialismus
YURT-P Heimatlandpartei Nationalismus

Kritik[Bearbeiten]

Es wurde an Ministerpräsident Erdoğan kritisiert, dass er seine beste Chance zu gewinnen durch die Polarisierung der Wähler erreiche. Er erklärte nämlich vor den AKP-Parlamentariern im November 2013: „Diejenigen, die neutral sind, werden entsorgt!“ Während diese Erdoğan-Nahen „Überall ist Tayyip, überall ist Erdoğan!“ riefen, antworteten etwa 2,5 Millionen Anti-Erdoğan-Demonstranten „Her yer Taksim, her yer direniş!“ (deutsch „Überall ist Taksim, überall ist Widerstand“). Sie bezogen sich dabei auf die Proteste in der Türkei 2013, der sich vom Taksim-Platz aus über alle türkischen Provinzen im ganzen Land ausbreiteten.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Çankaya yasası Meclis’ten geçti. Milliyet, abgerufen am 2. September 2012 (türkisch).
  2. Die OSZE stellt die Türkei unter Beobachtung. Abgerufen am 29. Juni 2014.
  3. Turkey's Cleavage Crackdown Goes to College. Abgerufen am 14. Januar 2014.