Januar 2008

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Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Januar 2008.

Tagesgeschehen

Dienstag, 1. Januar

• Slowenien: Mit Slowenien übernimmt erstmals eines der Beitrittsländer der EU-Erweiterung 2004 den EU-Ratsvorsitz.
• Malta/Zypern: Die Länder Malta und Zypern führen den Euro als offizielle Landeswährung ein. Damit gilt der Euro in 15 EU-Ländern als offizielle Währung. Der Euro gilt jedoch nicht in dem durch die Türkei besetzen Teil Nordzyperns als Zahlungsmittel.
• Liverpool/Stavanger: Die britische Stadt Liverpool und Stavanger in Norwegen sind die diesjährigen Europäischen Kulturhauptstädte.
• Deutschland: Das Briefmonopol in Deutschland fällt vollständig.
• Deutschland: Die Vorratsdatenspeicherung tritt mit dem „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG“ in Kraft.
• Deutschland: Das neue Versicherungsvertragsgesetz tritt in Kraft.
• Bern: In der Neujahrsansprache ruft der Schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin zur Versöhnung auf und thematisiert den Klimawandel.

Mittwoch, 2. Januar

• Addis Abeba: Die Afrikanische Union will nach der umstrittenen Präsidentenwahl und Wahlfälschungsvorwürfen und den Unruhen in Kenia eingreifen.
• Pakistan: Die für den 8. Januar 2008 angesetzte Parlamentswahl in Pakistan wird auf den 18. Februar verschoben. Leiter der Wahlkommission Qazi Mohammed Farooq begründet diesen Entscheid mit dem Chaos nach der Ermordung von Oppositionsführerin Benazir Bhutto.

Donnerstag, 3. Januar

• Im US-Bundesstaat Iowa beginnen die Vorwahlen der Demokraten und Republikaner für die Präsidentschaftswahl 2008.
• 16 US-Staaten verklagen die Regierung Bushs, nachdem die US-Umweltbehörde EPA am 19. Dezember 2007 einen Entschluss zur Regelung des CO₂-Ausstosses des Bundesstaats Kalifornien abgelehnt hatte. Neben Kalifornien sind auch die Staaten Massachusetts, Arizona, Connecticut, Delaware, Illinois, Maine, Maryland, New Jersey, New Mexico, New York, Oregon, Pennsylvania, Rhode Island, Vermont und Washington Kläger.
• Sri Lanka kündigt den Waffenstillstand mit den LTTE-Rebellen, welcher im Februar 2002 unterzeichnet worden war.

Freitag, 4. Januar

• Karlsruhe: Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) von heute sind die Gegner des G-8-Gipfels weder Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, noch Mitglieder in einer kriminellen Vereinigung. Die Razzia der Generalbundesanwalt im Mai 2007 gegen 40 Wohnungen und Einrichtungen der sogenannten autonomen Szene in sechs Bundesländern wurden als rechtswidrig erklärt. Generalbundesanwältin Monika Harms steht nun in der Kritik, ihre Kompetenzen überschritten zu haben.
• Berlin: Das Arbeitsgericht Berlin hat eine Klage der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände gegen die Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion auf Anwendung der Meistbegünstigungsklausel abgewiesen. Damit wird die Frage der Arbeitszeitverlängerung in den Kommunen wohl in der Tarifrunde 2008 im öffentlichen Dienst entschieden.

Samstag, 5. Januar

• Tiflis/Georgien: Nach den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Georgien 2008 erklärt sich Ex-Staatspräsident Micheil Saakaschwili vorzeitig zum Sieger.
• Neapel/Italien: Nachdem Ministerpräsident Romano Prodi persönlich die Öffnung einer alten Mülldeponie in der Region Kampanien und die Beseitigung der öffentlichen Müllberge angeordnet hat, kommt es zu erheblichen Protesten und Ausschreitungen.
• Hollywood: Nachdem das Medienunternehmen Time Warner erklärt hat, künftige Filmproduktionen sollen nur noch auf Blu-ray Disc erscheinen, wird das als Sieg im Formatkrieg über die HD DVD betrachtet.

Sonntag, 6. Januar

• Bischofshofen: Der finnische Skispringer Janne Ahonen gewinnt nach seinem letzten Sprung auf der Paul-Ausserleitner-Schanze zum fünften Mal souverän die 56. Vierschanzentournee 2007/08.
• Stuttgart: Beim traditionellen Dreikönigstreffen der Freien Demokratischen Partei (FDP) geht es um ein Thesenpapier des Ex-Vorsitzenden Wolfgang Gerhardt und um Kritik am Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle.

Montag, 7. Januar

• Wiesbaden Der Chaos Computer Club stellt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Landtagswahl in Hessen 2008.
• Kreuth: Im Wildbad Kreuth führt die CSU ihre 32. Klausurtagung durch, wobei zahlreiche Beschlüsse zur aktuellen Politik gefasst werden.

Dienstag, 8. Januar

• Die Debatte um Roland Koch und sein Wahlkampfthema Jugendkriminalität spitzt sich zu. Der Zentralrat der Juden hält dem Ministerpräsidenten von Hessen eine Nähe zu Themen der NPD vor. Der CDU-Mann fordert drastische Maßnahmen gegen "kriminelle junge Ausländer". Der Generalsekretär des Zentralrates Stephan Kramer sieht „erste Anzeichen, dass vor allem die NPD und andere rechtsextreme Gruppen die Debatte nutzen“.
• London: Kenias Oppositionsführer Raila Odinga gibt dem BBC bekannt, dass er mit dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Barack Obama verwandt ist und im Austausch stehe. Auf der Agenda Odingas steht eine Verhandlungslösung mit Präsident Mwai Kibaki.

Mittwoch, 9. Januar

• Braunschweig: Im Prozess um die VW-Korruptionsaffäre ist heute Ex-Konzernchef und Aufsichtsratchef Ferdinand Piëch als Zeuge vor dem Landgericht in Braunschweig geladen. Die Korruption wurde im Juli 2005 bekannt. Aus der Firmenleitung des Volkswagen-Konzerns heraus sind Mitglieder des Betriebsrates mit finanziellen Zuwendungen, Luxusreisen und Dienstleistungen von Prostituierten bestochen und in ihren Entscheidungen korrumpiert worden. Angeklagt sind die Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer und der ehemalige Chef des Betriebsrats Klaus Volkert. Piëch soll nach seiner Rolle bei den Bonuszahlungen befragt werden.

Donnerstag, 10. Januar

• Ramallah/Palästinensische Autonomiegebiete: George W. Bush trifft zu seinem 1. Staatsbesuch bei Präsident Mahmud Abbas in seinem Amtssitz, der Muqataa in Ramallah ein. Bush hofft, dass es zu einem Friedensabkommen im Nahostkonflikt zwischen Palästina und Israel noch während seiner Amtszeit kommen werde. Dazu müsse Israel allerdings seine illegalen Siedlungen im Westjordanland aufgeben.
• Neu-Delhi/Indien: Auf der New Delhi Auto Expo Automobilausstellung präsentiert der indische Manager Ratan Tata von der Tata-Gruppe seinen Volkswagen - den Tata Nano. Er soll ab September 2008 für ca. 100.000 Rupien (ca. 1700 €) mit zunächst einer Viertel später einer Millionen Stück auf den indischen Automarkt gebracht werden. Er ist damit der billigste Kleinstwagen der Welt.
• Nürnberg: Ein kleines Eisbärenbaby im Tiergarten Nürnberg sorgt schon für ähnliches mediales Interesse, wie im Januar 2007 Eisbär Knut im Zoologischer Garten Berlin.
• Köln: Ein Bericht des Politmagazins Monitor über die Anrechnung der Auszahlungen aus der Riester-Rente auf die Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII sorgt für großes Aufsehen.

Freitag, 11. Januar

• Bern/Schweiz: In einem Radiointerview gab Ex-Bundesrat Christoph Blocher bekannt, dass es „eher ausgeschlossen“ sei, dass Blocher Nachfolger für SVP-Präsidenten Ueli Maurer sein wird. Am Abend gab die Schweizerische Volkspartei bekannt, dass höchstwahrscheinlich Toni Brunner Nachfolger für den Präsidenten Ueli Maurer werden wird.
• Potsdam: Die erste Tarifrunde 2008 im öffentlichen Dienst ist ohne Annäherung zwischen Gewerkschaften und Bund und Kommunen ausgegangen.
• München: Der FC Bayern München gab überraschend die Verpflichtung des ehemaligen Fußballnationaltrainers Jürgen Klinsmann zum 1. Juli 2008 bekannt.

Samstag, 12. Januar

• Wuppertal: Die Bundestagsverwaltung fordert von der Partei Die Grauen aufgrund ihres Spendenskandals ca. 8,5 Mio. Euro an staatlichen Zuschüssen zurück.
• Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue das Bundesverdienstkreuz für ihre hervorragenden Verdienste um die BR Deutschland verliehen.
• Taiwan: Bei den Parlamentswahlen in der Republik China erleidet die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) eine schwere Niederlage gegen die oppositionelle und chinafreundliche Nationalpartei Kuomintang (KMT), die 81 von 113 Mandaten und damit eine Zweidrittelmehrheit im Legislativ-Yuan hat. Der für eine Eigenständigkeit Taiwans eintretende Präsident Chen Shui-bian (DPP) nannte das Wahlergebnis den schlimmsten Rückschlag in der Geschichte der DPP und trat mit sofortiger Wirkung als Parteichef der DPP zurück.

Sonntag, 13. Januar

• Beverly Hills/USA: Bei der 65. Verleihung der Golden Globe Awards setzen sich als beste Kinoproduktionen des vergangenen Jahres Joe Wrights Drama Abbitte und Tim Burtons Musical Sweeney Todd durch. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgte aufgrund des Streiks der US-Drehbuchautoren dieses Mal nur im Rahmen einer Pressekonferenz, auf das übliche Galadinner wurde verzichtet.

Montag, 14. Januar

• Guatemala: Álvaro Colom Caballeros wird als erster sozialdemokratischer Präsident Guatemalas vereidigt.

Dienstag, 15. Januar

• Madrid: Die Allianz der Zivilisationen hat ihr erstes großes Forum in Madrid. Politiker, wie Ban Ki-moon, Solana, Erdoğan und Zapatero treffen sich dort mit Vertretern von Stiftungen, Jugendorganisationen und Medien, um Extremismusbekämpfungen zu beschließen. Auch Paulo Coelho, Antonio Banderas, George Clooney und Angelina Jolie werden erwartet.
• Berlin, Deutschland: Nach Mitteilung der Bundesregierung wurde erstmals seit 1969 für das Haushaltsjahr 2007 ein ausgeglichener Haushaltsplan für Deutschland erreicht und die Staatsverschuldung nicht weiter erhöht.
• Vereinigte Staaten: Die Vereinigten Staaten rutschen nach Aussage des ehemaligen Vorsitzenden der US-Notenbank Federal Reserve System Alan Greenspan in eine Rezession.
• Rom/Italien: Aufgrund von Protesten italienischer Studenten und Professoren sagt Benedikt XVI. einen geplanten Besuch des Papstes an der Universität La Sapienza ab.

Mittwoch, 16. Januar

• Bochum: Nachdem der finnische Telekommunikationskonzern Nokia die baldige Schließung seines Bochumer Werkes angekündigt hat, erklärte sich NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers solidarisch mit den Beschäftigten. Er fordere Nokia auf, seine Verlagerungspläne in einen neuen Industriepark in der rumänischen Gemeinde Jucu im Bezirk Cluj, zu überdenken.
• Berlin/Kabul: 250 Soldaten einer schnellen Eingreiftruppe der Bundeswehr sollen im April 2008 etwa 250 Soldaten der Norwegische Streitkräfte (Quick Reaction Force) im Norden Afghanistans (ISAF) ablösen. Dabei kann es auch zu Kampfhandlungen gegen die aufständischen Taliban kommen.
• Dschenin/Westjordanland: Bei einem Militäreinsatz töten israelische Soldaten bei Dschenin Walid Obeidi (38 Jahre), einen Anführer der radikalen Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad.
• Gazastreifen: Beim blutigsten Militäreinsatz seit einem halben Jahr haben israelische Truppen im Gazastreifen 19 Palästinenser getötet.

Donnerstag, 17. Januar

• Mülheim an der Ruhr: Bei Bauarbeiten im Stadtkern wurde eine britische Bombe aus dem 2. Weltkrieg entdeckt. Sie wird am 18. Januar gegen 10 Uhr entschärft. 2200 Menschen wurden in Sicherheit gebracht, unter anderem aus dem Hauptbahnhof und einem Altenheim.
• Espoo/Bochum: Der Nokia-Konzern lehnt einen Gesprächswunsch des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers über die Zukunft des Nokia-Werk Bochum ab. Damit werden 2.300 Nokia Beschäftigte und über 2.000 Beschäftigte von Zeitarbeitsunternehmen und Logistikunternehmen arbeitslos werden.
• Berlin: Aufgrund erheblich gestiegener Energie- und Heizkostenpreise fordert Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine Einbeziehung der Heizkosten und damit eine deutliche Erhöhung des Wohngeldes. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück lehnt eine Erhöhung des Wohngeldes jedoch ab.
• Köln: Das Verwaltungsgericht Köln erklärt eine Beobachtung von Bodo Ramelow, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Die Linke durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für rechtswidrig.
• Arnsberg: Das Verwaltungsgericht Arnsberg erklärt die Besoldung der Beamten in Nordrhein-Westfalen durch zahlreiche Kürzungen seit 2003 für verfassungswidrig. Daher wird es eine konkrete Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht beantragen.
• Vereinigte Staaten: US-amerikanische Forscher haben nach eigenen Angaben erstmals einen Embryo aus Hautzelle geklont.

Freitag, 18. Januar

• Dortmund: Das Landgericht Dortmund erklärte Preiserhöhungen der RWE Westfalen-Weser-Ems AG beim Gaspreis aus den Jahren 2003 - 2005 für unwirksam.
• Berlin: Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) spricht sich für die Bundesregierung gegen therapeutisches Klonen aus.
• Berlin: Die Internationale Grüne Woche Berlin, die wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau startet in den Messehallen unter dem Funkturm.
• Albis/Schweiz: Christoph Blocher erklärte im Zürcher Schützenhaus Albisgütli die Oppositionsrolle der Schweizerischen Volkspartei. Die Schwerpunkte in der Rede waren der Steuerstreit mit der Europäischen Union, die Personenfreizügigkeit mit Rumänien und Bulgarien und die Ablehnung zur Mehrwersteuererhöhung zu Gunste der verschuldeten Alters- und Hinterlassenenversicherung.

Samstag, 19. Januar

• Düsseldorf: Die Wassersportmesse Boot startet auf dem Gelände der Messe Düsseldorf mit fast 1.700 Ausstellern aus 57 Ländern.
• Bern: Bei einer nachträglich unbewilligten Demonstration gegen das World_Economic_Forum in Davos sind nebst dem Organisator auch rund 200 Personen festgenommen worden. Zu einer friedlichen Anti-WEF-Kundgebung kam es in St. Gallen, die unteranderem von der Grünen, der jungen Grünen und der Jungsozialistischen Partei organisiert wurde.

Sonntag, 20. Januar

• Belgrad: In Serbien finden Präsidentschaftswahlen statt; dem Amtsinhaber Boris Tadić und dem Ultranationalisten Tomislav Nikolić werden die größten Chancen eingeräumt.
• Nevada: Bei den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft in Nevada konnten Mitt Romney und Hillary Clinton die meisten Stimmen für sich verbuchen.
• Accra/Ghana: Eröffnung der 26. Fußball-Afrikameisterschaft 2008 mit dem Eröffnungsspiel Ghana gegen Guinea 2:1.
• Havanna/Kuba: Bei den Wahlen zur Asamblea Nacional del Poder Popular, dem kubanischen Parlament standen den 8,4 Millionen Kubanern genau 614 Abgeordnete der Kommunistische Partei Kubas (PCC) zu Wahl. Die Regierung rechnet mit einer Wahlbeteiligung von 95 Prozent. Gewählt wurde auch Fidel Castro Ruz, der seit 18 Monaten krankheitsbedingt sein Amt als Staatspräsident nicht mehr ausüben kann.
• Limburg: Franz-Peter Tebartz-van Elst wird in sein Amt als Bischof von Limburg eingeführt.

Montag, 21. Januar

• Gelsenkirchen: Bei den Tarifverhandlungen für die ca. 85.000 Beschäftigten der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen fordert die IG Metall acht Prozent mehr mindestens 100 Euro im Monat.
• Frankfurt am Main: Der Deutsche Aktienindex DAX fällt im Tagesverlauf um mehr als 7 % von 7.292,68 Punkte auf 6.762,77 Zähler im Tagestief. Aufgrund der US-Immobilienkrise und der Bankenkrise werden vor allem Bankenwerte verkauft. Die DAX-Werte verlieren über 50 Milliarden Euro. Händler sprechen von „Panik“, „Ausverkauf“ und von einem „Schwarzer Montag“ (Börsenkrach). Auch andere internationale Märkte sind betroffen. Ähnlich erging es auch dem Swiss Market Index (SMI) an der Swiss Exchange in Zürich, der mit einem Minus von 5.26 % abschloss. Der Preis viel von 7'691.98 auf 7'287.14 Punkten.
• Gazastreifen: Als Reaktion auf den anhaltenden Raketenangriffe der israelischen Stadt Sderot mit Qassam-Raketen durch die Hamas aus dem nördlichen Gasastreifen hat Israel zunächst am Freitag Mittag die Grenzübergänge zum Gazastreifen gesperrt und die Treibstofflieferungen eingestellt. Nachdem das einzige Ölkraftwerk bei Gaza (Stadt) seine Stromproduktion am Sonntag, den 20. Januar 2008 ab 20:00 Uhr einstellen mußte, kam es zunächst zu einem großen Stromausfall im Gazastreifen. Israel und die Hamas-Regierung unter Ismail Haniyya machten sich gegenseitig für den Stromausfall verantwortlich. Aufgrund der humanitären Katastrophe im Gazastreifen und des internationalen Protestes kündigte die israelische Regierung am Nachmittag eine Öffnung der Grenzen und Wiederaufnahme der Hilfslieferungen in den Gazastreifen an. Auch die Stromlieferungen, die 70 Prozent des Strombedarfes ausmachen, sollten wieder aufgenommen werden.
• Berlin: Die Deutsche Bahn AG überimmt das |britische Eisenbahngesellschaft Laing Rail und steigt damit in den Schienenpersonennahverkehr im Vereinigten Königreich ein. Dabei wird der Pendelverkehr zwischen London und Birmingham von der Chiltern Railways und der Verkehr der London Overground übernommen. Der Kaufpreis soll 170 Millionen Euro betragen.
• Wien: Natascha Kampusch soll eine eigene Talkshow auf Puls 4 erhalten.

Dienstag, 22. Januar

• Rom: Nachdem Justizminister Clemente Mastella den Rückzug seiner Partei UDEUR aus dem Parteienbündnis L’Unione erklärt hat, steuert das Kabinett von Ministerpräsident Romano Prodi auf eine neue Regierungskrise zu.

Sonntag, 27. Januar

• Landtagswahl in Hessen 2008
• Landtagswahl in Niedersachsen 2008