Xi Jinping

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Xi Jinping
Unterschrift von Xi Jinping

Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ d̥ʑ̥înpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking, Volksrepublik China) ist der amtierende Staatspräsident der Volksrepublik China. Er ist in Personalunion auch Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.[1]

Der 18. Parteikongress der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China brachte 2013 die so genannte Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China an die Macht.[2] Xi Jinping gilt seitdem aufgrund seiner Machtfülle als de facto Paramount Leader der Volksrepublik China. Dem innersten Zirkel der Führung des Landes gehören außer ihm noch die sechs anderen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas an.[3]

Karriere[Bearbeiten]

Xi wurde als Sohn von Xi Zhongxun geboren, der aus Fuping in der Provinz Shaanxi stammte. Xi Zhongxun war seit 1928 Mitglied in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vize-Premier der VR China (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981).[4] 1974 trat Xi Jinping der KPCh bei. Nach einem Studium des Chemieingenieurwesens an der Qinghua-Universität promovierte er im Bereich der Rechtswissenschaft.

Nachdem Xi zunächst Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian war, wurde er 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian und Vorsitzender des Volkskongresses von Fuzhou. Nach fünfeinhalb Jahren als stellvertretender Parteisekretär in Fujian (1995–2000) wurde er Gouverneur in Fujian und gleichzeitig Mitglied der Parteiführung in der Provinz Zhejiang. 2002 wurde er Gouverneur von Zhejiang.

Xi Jinping mit Dmitri Medvedev im September 2010

2003 wurde Xi Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses in Zhejiang. Er war nichtstimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und Mitglied des 16. Zentralkomitees.

Im März 2007 ersetzte Xi, nach der Absetzung Chen Liangyus, den provisorisch eingesetzten Bürgermeister von Shanghai, Han Zheng, in dessen Funktion als Parteichef in Shanghai. Xi wurde im Oktober 2007 in den ständigen Ausschuss des Politbüros der KPCh gewählt, ihm unterstanden die Angelegenheiten von Hongkong und Macao.

Seit dem 15. März 2008 war Xi Vizepräsident der Volksrepublik China; seit Oktober 2010 war er zusätzlich stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission des Landes. Diese stellt die politische Führung der Volksbefreiungsarmee dar.

Seit seiner Wahl zum Vizepräsidenten der Volksrepublik während der Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 15. März 2008 galt Xi als designierter Nachfolger von Staatspräsident Hu Jintao.[5]

Anfang September 2012 wurde Xi Jinping längere Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und sagte alle Termine mit ausländischen Politikern, darunter Hillary Clinton, ab.[6] Die dadurch ausgelösten Spekulationen über seinen Verbleib versuchte die chinesische Internetzensur einzudämmen, indem Suchanfragen nach Xi Jinping in chinesischen Suchmaschinen weitgehend unterbunden wurden. Chinesische Internet-Nutzer versuchten, die Zensur durch die Kreation alternativer Schreibweisen für Xis Namen zu umgehen, aber auch diese Varianten wurden schnell blockiert.[7] Erst nach mehr als zwei Wochen trat Xi wieder öffentlich auf, wobei die Gründe für seinen vorübergehenden Rückzug aus der Öffentlichkeit weiterhin unbekannt blieben. Weder Xi noch offizielle Stellen äußerten sich dazu. Die meisten Spekulationen bezogen sich auf den Gesundheitszustand von Xi.[8] Am 14. November 2012 wurde Xi Jinping auf dem 18. Parteitag in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gewählt,[9] am 15. November zum Generalsekretär. 2013 wurde er schließlich Staatspräsident der Volksrepublik China.[10]

Politik[Bearbeiten]

Während seiner Zeit als Gouverneur von Fujian setzte sich Xi dafür ein, taiwanischen Unternehmern Anreize für Investitionen in China zu bieten. Dabei setzte er auch auf eine Öffnung zur Marktwirtschaft. Während seiner Regierungszeit in Zhejiang legte Xi einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Korruption.

Am 18. Oktober 2010 wurde Xi zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Chinas, der politischen Führung der Volksbefreiungsarmee, ernannt. Die Berufung galt als weiterer Hinweis darauf, dass Xi als Nachfolger Hu Jintaos aufgebaut werden sollte.[11]

Am 14. März 2013 wurde Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt.[10]

Familie[Bearbeiten]

Er ist seit 1987 in zweiter Ehe verheiratet mit Peng Liyuan (geboren am 20. November 1962), einer bekannten Folksängerin und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee. Ihre gemeinsame, 1992 geborene Tochter Mingze[12] studiert an der Harvard-Universität.[13] Seine erste Frau war Ke Xiaoming.

2012 veröffentlichte die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg eine Meldung, nach der die Familie Xi Jinpings durch Ausnutzung ihrer politischen Beziehungen ein Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar erworben habe. Xi selbst könne dabei allerdings kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. Die Internetseite von Bloomberg wurde nach der Veröffentlichung in der Volksrepublik China gesperrt.[14][15]

Im Januar 2014 wird durch Recherchen von Offshore-Leaks bekannt, dass durch einen Schwager von Xi Jinping Gelder der Familie über Offshore-Unternehmen ins Ausland verlagert werden.[16]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Xi Jinping – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Xi Jinping neuer Parteichef Chinas. SF Tagesschau, 15. November 2012
  2. Bericht auf welt.de vom 15. November 2012, abgerufen am selben Tag
  3. Bericht auf faz.net vom 15. November 2012, abgerufen am gleichen Tag
  4. The Economist: Succession in China: Next in line, 18. Oktober 2010.
  5. Tages-Anzeiger: Hu und Xi an der Spitze Chinas, 15. März 2008.
  6. Xi Jinping: Designierter Staatschef Chinas vermisst. In: Manager Magazin online. 11. September 2012. Abgerufen am 12. September 2012.
  7. Victor Mair: Where's Xi? (Englisch) In: Language Log. 10. September 2012. Abgerufen am 12. September 2012.
  8. Felix Lee: Xi ist wieder da. In: taz.de. 15. September 2012. Abgerufen am 15. September 2012.
  9. Chinas Kommunisten läuten Machtwechsel ein. NZZ.ch, 14. November 2012
  10. a b Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas bei Spiegel Online, 14. März 2013 (abgerufen am 14. März 2013).
  11. Spiegel Online: Chinas KP befördert ihren Kronprinzen , 18. Oktober 2010.
  12. Chin. 习明泽/習明澤
  13. goldsea.com: Wife of China’s Next Leader a Star in Her Own Right
  14. Benedikt Voigt: China: Die korrupte Kaste der Staatsfunktionäre. In: Der Tagesspiegel, Online-Archiv 15. September 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013.
  15. Xi Jinping - Chinas neuer starker Mann. In: Tagesschau (ARD), 8. November 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013
  16. Tagesschau.de:Heikle Deals von Chinas Machtelite
Chinesische Eigennamen Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Dies ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Xi ist hier somit der Familienname, Jinping ist der Vorname.