Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte
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Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.
Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungssammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).
Zu gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen zur Wikipedia selbst siehe Wikipedia:Rechtsprechung zur Wikipedia.
2022
[Quelltext bearbeiten]| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
|---|---|---|---|---|
| 2022 | ||||
 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
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6. Mai 2022 | 15 B 584/22 | Sankt-Georgs-Band | "Das Sankt-Georgs-Band geht - so die dem Senat in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit allein herangezogene Quelle Wikipedia - auf eine militärische Auszeichnung zurück, die im Russischen Kaiserreich verliehen und später in der Sowjetunion unter anderem Namen wieder eingeführt wurde. Ab dem Jahr 2005 wurde das Georgsband[...]" |
2021
[Quelltext bearbeiten]| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
|---|---|---|---|---|
| 2021 | ||||
 Verwaltungsgerichtshof
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10. Dez. 2021 | Ra 2021/01/0291 | Tablighi Jamaat | "Diese Feststellungen gründet das Verwaltungsgericht beweiswürdigend auf zwei Beweismittel, zum einen auf einen nicht näher zitierten „Eintrag in Wikipedia“, dem jedoch nach den weiteren beweiswürdigenden Erwägungen des Verwaltungsgerichtes „nicht ... zu folgen“ sei, „zumal dort keine Quelle für diese Behauptung angeführt wird“, [...]" "Der vom Verwaltungsgericht - wie angeführt - nicht (auch nicht mit Datum) näher zitierte “Wikipedia-Eintrag“ kann schon deshalb kein taugliches Beweismittel für die getroffene Feststellung sein, weil das Verwaltungsgericht selbst ausführt, dass „dort keine Quelle für diese Behauptung“ angeführt werde." |
| Landgericht Köln
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27. Mai 2021 | Az. 14 O 285/19 | Walde Huth | "So ist die Fotografin I 2011 im Alter von 88 Jahren verstorben (vgl. Anlage K9, ein Wikipedia Artikel über die Urheberin). Sie war also auch schon bei Abschluss des oben genannten Vertrages 83 Jahre alt. Vor diesem Hintergrund dürfte ihr bewusst gewesen sein, dass ihre Werke auch nach ihrem Ableben weiter existieren und diese gegebenenfalls weiter verwertet werden." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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30. März 2021 30. März 2021 23. März 2021 22. März 2021 19. März 2021 17. März 2021 |
Az. 3 B 83/21 Az. 3 B 65/21 Az. 3 B 78/21 Az. 3 B 56/21 Az. 3 B 81/21 Az. 3 B 53/21 |
COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infek-tionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." [...] "Da Hospitalisierungen und Einweisungen auf die Intensivstationen (ITS) erst mit einem zeitlichen Verzug nach der Infektion erfolgen und somit der Infektionsentwicklung ohnehin stets hinterherlaufen, und da auch Kontaktbeschränkungsmaßnahmen erfahrungsgemäß erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung zu wirken beginnen, ist es - allzumal angesichts der in Irland und Portugal zu verzeichnenden rasanten Pandemieentwicklungen im Rahmen der Ausbreitung der Virusvariante B.1.1.7 (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal) - nicht evident und zweifelsfrei, dass es dem Verordnungsgeber möglich ist, eine exponentielle Ausbreitung des Virus so gesteuert zuzulassen, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems sicher vermieden wird." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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26. März 2021 | Az. B 82/21 | COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infektionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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16. März 2021 | Az. 1 B 879/20 | COVID-19-Pandemie in Deutschland | "Eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) ist in Deutschland erstmals am 27. Januar 2020 bestätigt worden. Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rothe-coronavirus-101.html; https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland; https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-bayern-rueckblick-januar-februar-1.4794769, jeweils abgerufen am 16. März 2021." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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15. März 2021 | Az. A 14 K 4030/18 | Jesidenverfolgung | "Bei Beurteilung der Lage der Jesiden darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Vorbehalte der muslimischen Mehrheit gegenüber der jesidischen Minderheit im Irak tief verwurzelt sind. Für viele radikale Muslime sind die Jesiden „Ketzer“ und „Teufelsanbeter“. Die jesidische Bevölkerung wurde in der Vergangenheit vielfach Opfer religiös motivierter Verfolgung. Die Jesiden selbst sprechen von mehr als 70 erlittenen Verfolgungswellen durch Muslime. Im 19. Jahrhundert kam es zu mehreren Massakern an der jesidischen Bevölkerung (https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidenverfolgung)." |
| Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
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11. März 2021 | Az. 9 LB 129/19 | Babira | "Nach der Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten des Ortes durch den Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht (Nähe zu Tel Keyf, Khatrae, Mossul, dem Mossul-Staudamm, dem Badrike Checkpoint sowie Alkosh), der Verzeichnung des Ortes beim Kartendienst Google Maps sowie nach den Angaben bei Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Babira) liegt der Ort im Distrikt Tilkaif (siehe auch den Beschluss des Senats vom 30.9.2019 – 9 LA 94/19 – n. v.)." |
| Saarländisches Oberlandesgericht
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8. März 2021 | Az. Ss 72/2020 (2/21), Ss 72/20 (2/21) | Judenstern | "Die Schwelle einer Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne der Infragestellung der Friedlichkeit der Auseinandersetzung – etwa durch die Verherrlichung von Gewalt, die Hetze auf bestimmte Bevölkerungsgruppen oder eine aggressiv emotionalisierende Präsentation – wird daher nicht erreicht. Dass die Angeklagte den „Judenstern“, also eine öffentlich sichtbare Maßnahme zur Durchführung des Holocausts unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft (vgl. https: //de.wikipedia.org/wiki/Judenstern) und somit ein Symbol für diesen, für ihre Kritik an der Art und Weise des gesellschaftskritischen Umgangs mit Impfgegnern, AfD-Wählern, SUV-Fahrern und Islamkritikern instrumentalisiert hat, begründet für sich allein noch keine Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens." |
| Verwaltungsgericht Köln
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4. März 2021 | Az. 21 L 153/21.A | COVID-19 | "Im Übrigen ist der Antragsteller bereits aufgrund seines Alters von einem schweren Verlauf einer Corona - Erkrankung nicht ernsthaft bedroht. Vergl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19 und https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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3. März 2021 | Az. W 1 K 21.30125 | Liste_der_Provinzen_Afghanistans | "Auch in der Herkunftsprovinz des Klägers, Kabul, für die UNAMA die höchste Opferzahl ausweist (817 zivile Opfer; 255 Tote und 562 Verletzte), ergibt sich bei einer Bevölkerungszahl von ca. 4.373.000 ein Schädigungsrisiko von 1:5.352. Damit lag die Gefahrendichte im Jahr 2020 landesweit wie auch in der Herkunftsprovinz des Klägers erheblich unter 0,12 % oder 1:800. Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 – 10 C 13.10 – juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 – 13a ZB 20.31934 – juris; B.v. 08.10.2020 – 13a ZB 18.33212 – juris; U.v. 8.11.2018 – 13a B 17.31960 – juris; vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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3. März 2021 | Az. 3 B 15/21 | COVID-19-Pandemie_in_Portugal | "Auf der anderen Seite ist es absehbar und entspricht den Erfahrungen mit den Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten wie Irland und Portugal (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal), dass im Falle eines verstärkten Einschleppens der deutlich infektiöseren Virusvariante B.1.1.7 eine Beherrschung der Pandemielage nur mit noch deutlich strengeren Lockdown-Bestimmungen zur Kontaktbeschränkung erreichbar ist, als sie derzeit schon gelten." |
| Bundespatentgericht
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1. März 2021 | Az. 26 W (pat) 56/20 | Brauhaus, Garmisch-Partenkirchen | "Als lexikalisch nachweisbares Substantiv hat "Brauhaus" die Bedeutung "Brauerei" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Brauhaus). Als Brauhaus, veraltet auch Bräuhaus, wird aber auch die Kombination einer Brauerei mit einer ihr angeschlossenen Gaststätte bezeichnet, in der vornehmlich das brauereieigene Bier, aber auch andere alkoholische und alkoholfreie Getränke sowie Speisen serviert werden. Daneben gibt es sogar gastronomische Einrichtungen, die sich traditionell Brauhaus nennen, obwohl deren Brauerei seit langem ausgelagert wurde oder gar nicht mehr existiert. Andere Gaststätten, die von vornherein nicht Teil einer Brauerei waren, werden Brauhaus genannt, wenn sie von einer Brauerei zu ihrem Stammhaus und Aushängeschild erhoben wurden. Heutzutage nennen sich in vielen Städten Gastronomiebetriebe ohne räumlichen Bezug zu einer Brauerei "Brauhaus" (https://de.wikipedia.org/wiki/Brauhaus)." [...] "Das Wort "Garmisch" ist der Name eines Dorfes, das 1935 mit der Marktgemeinde "Partenkirchen" zum Markt "Garmisch-Partenkirchen" vereinigt wurde, der zugleich Kreishauptort des gleichnamigen Landkreises in Oberbayern ist. Während die Gemarkung "Partenkirchen" östlich der Partnach liegt, befindet sich das Gemeindegebiet "Garmisch" westlich des Flusses. (vgl. DUDEN, Geographische Namen in Deutschland, 2. Aufl. 1999, S. 118, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). "Garmisch-Partenkirchen" ist wegen der dort stattfindenden sportlichen Großereignisse, wie die Ski-Weltmeisterschaften 1978 und 2011 sowie die jährliche Vierschanzentournee, seiner Olympia-Bewerbung 2018 und als Erholungs- und Freizeitgebiet bundesweit bekannt, aus dem auch viele prominente Sportler und Künstler stammen (https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). Der angesprochene Verkehr hat den Bestandteil "Garmisch" zum Anmeldezeitpunkt daher sofort als eindeutigen Hinweis auf die populäre Fremdenverkehrsregion "Garmisch-Partenkirchen" verstanden." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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26. Feb. 2021 | Az. 2 K 2258/16.A | Banaadir | "Bei einer Bevölkerung der Region von ca. 1,65 Millionen Menschen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) kann hiernach nicht von einer Lage ausgegangen werden, die jeden in der Stadt der echten Gefahr einer Behandlung aussetzt, die gegen Art. 3 EMRK verstößt." |
| Sächsisches Landessozialgericht
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25. Feb. 2021 | Az. L 7 AS 45/17 | Honda_Jazz | "Zudem haben die Kläger für den Pkw Honda Jazz 1.4 der Klägerin zum Zwecke der gerichtlichen Schätzung nach § 202 Satz 1 SGG i.V.m. § 287 Abs. 2 Zivilprozessordnung) plausibel und nachvollziehbar dargelegt: eine Jahresfahrleistung von 31.390 km (anhand der im Kaufvertrag und in den Reparaturrechnungen 2011-2017 angegeben Kilometerstände), einen Durchschnittsverbrauch von 5,5 Liter auf 100 km (vgl. den im Internet abrufbaren ADAC-Autotest Honda Jazz 1,4 von 02/2009 unter https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/autokatalog/marken-modelle/honda/jazz/3ge-neration/215756/ und auch die Angaben unter https://de.wikipedia.org/wiki/Honda_Jazz) sowie als durchschnittlichen Preis im Jahr 2011 für Super Benzin 1,554 € pro Liter (Quelle: Statistisches Bundesamt – abrufbar unter: https://de.statista.com/statistik/daten/studie /776/umfrage/durchschnitts-preis-fuer-superbenzin-seit-dem-jahr-1972/), so dass sich im Jahr 2011 Benzinkosten für den Pkw Honda Jazz i.H.v. 2.682,90 € ergeben." |
| Verwaltungsgericht Braunschweig
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25. Feb. 2021 | Az. 3 A 261/20 | Forces_of_Freedom_and_Change, Omdurman | "Eine unterstellte Opposition gegen die Politik des vormaligen Staatspräsidenten al-Bashir kann und wird schon deshalb kein Verfolgungsanlass mehr sein, weil nunmehr die vormaligen Oppositionsgruppen das Regierungshandeln in gewichtiger Weise mitgestalten. Ausgehend von den Massen-Demonstrationen im Dezember 2018 ist der bis dahin amtierende Präsident Omar al-Bashir am 11. April 2019 vom Militär gestürzt worden und haben weitere Demonstrationen und politische Initiativen des aus Oppositionsparteien, bewaffneten Gruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildeten breiten Oppositionsbündnisses der „Kräfte für Freiheit und Wandel“ (Forces of Freedom and Change, FFC, auch Alliance for Freedom and Change, AFC, oder Declaration of Freedom and Change, DFC genannt, vgl. dazu (https://en.wikipedia.org/w/index.php?title=Forces_of_Freedom_and_Change&oldid=935316555, Abfrage 20.01.2020) dazu geführt, dass unter der Vermittlung der Afrikanischen Union am 17.08.2019 ein Abkommen zur Teilung der Macht geschlossen worden ist, das die Einsetzung einer als Souveräner Rat bezeichneten Übergangsregierung vorsieht, die aus fünf Zivilisten und fünf Militärs sowie einem von beiden Parteien ernannten weiteren Mitglied besteht, 39 Monate lang im Amt bleibt und auch den Auftrag hat, auf eine aus freien Wahlen hervorgegangene zivile Regierung hinzuarbeiten (vgl. etwa https://www.tagesschau.de/ausland/sudan-uebergangsregierung-103.html; https://www.dw.com/de/abkommen-für-übergangsregierung-im-sudan-unterzeichnet/a-50064915; https://www.nzz.ch/international/die-wichtigsten-antworten-zur-krise-im-sudan-ld.1486929#subtitle-was-sieht-die-einigung-zwischen-militär-und-opposition-vor-second; https://www.aljazeera.com/news/2019/08/sudan-protest-leaders-military-sign-transitional-government-deal-190817122225172.html; Abfragen am 10.01.2020)." [...] "In der für die Rückkehrprognose zu ziehenden Stadt Omdurman, in der der Kläger vor seiner Ausreise jahrelang gelebt hat, lässt sich gegenwärtig nicht feststellen, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung von Obdachlosigkeit betroffen sind. In der westlich an die Hauptstadt Khartum angrenzenden Stadt Omdurman, in der etwa 2,8 Million Menschen leben (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Omdurman), sind zwar in nicht geringem Umfang Häuser in Mitleidenschaft gezogen worden; die von OCHA erstellte Auflistung der 2020 entstandenen Schäden weist für Omdurman 5.000 vollständig und 3.000 teilweise beschädigte Häuser von 8.000 betroffenen Haushalten mit insgesamt 40.000 Personen auf (vgl. https://data.humdata.org/dataset/sudan-flood-affected-areas-2020 mit der dort zum Download bereitgestellten Tabelle sudan_floods_affected_localities_10nov2020_hxlXLSX,Abfrage am 24.02.2021)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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24. Feb. 2021 | Az. 1 A 107/20 | Reserveoffizieranwärter | "Aktuell sind (maximal) fünf Module vorgesehen, die jeweils mit einer Prüfung, einschließlich der Reserveoffizierprüfung, enden. Vgl.www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/berufung-statt-beruf-der-reserveoffizier-273654; www.wikipedia, Stichwort Reserveoffizieranwärter, abgerufen am 4. Februar 2021." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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23. Feb. 2021 | Az. AN 15 K 19.30039 | Gouvernement_Idlib | "Davon sind laut WFP 80 Prozent Frauen und Kinder (vgl. für das Vorstehende insgesamt: https://de.wikipedia.org/wiki/Gouvernement_Idlib mit weiteren Nachweisen; United States Department of State, Syria 2019 Human Rights Report, S. 3 f. u. 23 ff.; Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien, Stand: 17.10.2019, S. 9 f.)." |
| Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
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22. Feb. 2021 | Az. 9 S 556/21 | Asperger-Syndrom | "Das Asperger-Syndrom (Klassifikation nach ICD-10: F 84.5) ist eine Variante des Autismus und wird zu den Störungen der neuronalen und mentalen Entwicklung gerechnet. Im DSM-5 und der ICD-11 (gültig ab 2022) werden die traditionellen Autismus-Subtypen (und damit das Asperger-Syndrom) ganz aufgegeben und nun alle Erscheinungsformen in einem allgemeinen Spektrum autistischer Erkrankungen (Autismus-Spektrum-Störungen, ASS) zusammengefasst. Grund hierfür war die zunehmende Erkenntnis in der Wissenschaft, dass eine klare Abgrenzung von Subtypen (noch) nicht möglich ist - und man stattdessen von einem fließenden Übergang zwischen milden und stärkeren Autismusformen ausgehen sollte (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Asperger-Syndrom; s.a. Senatsbeschluss vom 29.04.2016 - 9 S 582/16 -, NJW 2016, 2903)." |
| Landessozialgericht Baden-Württemberg
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18. Feb. 2021 | Az. L 6 VG 2770/20 | Terroranschlag in Istanbul am 1. Januar 2017 | "Während eines Erholungsurlaubes mit ihrer Cousine und einer Freundin in Istanbul verbrachte sie den Silvesterabend 2016/2017 im Club R., einem der bekanntesten Nachtclubs, auf der europäischen Seite von Istanbul, in dem es in der Nacht um etwa 1:15 Uhr Ortszeit vom Islamitischen Staat (IS) zu einem terroristischen Anschlag kam, bei dem von einem bewaffneten Täter aus Usbekistan, der illegal in die Türkei eingereist war, 37 Menschen getötet wurden (https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_in_istanbul_am_1_Januar_2017; abgerufen am 18. Februar 2021)." |
| Landgericht Frankfurt am Main
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12. Feb. 2021 | Az. 2-08 O 186/20 | COVID-19 | "COVID-19 lässt sich nicht unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren fassen, dies bereits vom Wortlaut her nicht. Dass es sich insofern um unterschiedliche Viren handelt, ist allgemein bekannt. Bereits eine einfache Recherche bei Wikipedia ergibt, dass insoweit eine Vergleichbarkeit nicht besteht. Ebenso kann bereits im Rahmen einer Wikipedia-Recherche erkannt werden, dass das Coronavirus nicht zu den hämorrhagischen Fiebern zählt. Der durchschnittliche und verständige Versicherungsnehmer käme nicht auf die Idee, unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren das Coronavirus zu fassen (LG Stuttgart Urteil vom 7.12.2020 – 18 O 270/20, COVuR 2021, 41 Rn. 11, beck-online)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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9. Feb. 2021 | Az. 9 ZB 19.1582 | Sichtachse | "Nach wikipedia ist eine Sichtachse oder Blickachse im Städtebau und in der Park- und Landschaftsgestaltung eine angelegte oder freigehaltene Schneise, die entlang einer Achse einen Blick auf bedeutende Bauwerke oder landschaftsprägende Elemente ermöglicht. Die Einwände der Beklagten gegen die danach auf der Grundlage der beim Augenschein gefertigten Lichtbilder als überzeugend anzusehende Sachverhalts- und Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) des Verwaltungsgerichts, dass vorliegend die Betroffenheit einer wesentlichen Sichtachse o.ä. nicht erkennbar ist, greifen nicht durch." |
| Verwaltungsgericht Göttingen
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3. Feb. 2021 | Az. 3 A 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die Person des Ex-senators I. ist nach dem überzeugenden Vorbringen der Kläger einerseits und nach den zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln andererseits bekannt. Sie fügt sich in das von den Klägern geschilderte Bild eines korrupten und skrupellosen Politikers. Die Kläger schilderten in mündlicher Verhandlung zahlreichen Medienberichte über, aber auch von Prozessen gegen diesen Politiker. Zu letzteren legten sie eine Prozessliste der beim Obersten Gerichtshof gegen I. anhängigen Verfahren vor. Die Berichte bringen I. immer wieder in Verbindung mit Paramilitärs einerseits und Drogenclans andererseits. Der Kläger zu 1.) schilderte darüber hinaus – emotional sichtlich betroffen, aber ohne zu übertreiben – die Ermordung eines befreundeten politischen Mitstreiters in der Vergangenheit, die mit der Person des I. in Verbindung zu bringen gewesen ist. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung ist es seinerzeit jedoch nicht gekommen. Über die Kontakte des I. mit Paramilitärs und Drogenclans berichtet auch die spanische Wikipediaseite (https.//es.wikipedia.org/wiki/Luis Arenas I.)." |
| Bundespatentgericht
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1. Feb. 2021 | Az. 26 W (pat) 576/18 | Konsonantenschrift | "Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt es sich um das Phänomen des sogenannten „Disemvowelings“. Tests haben ergeben, dass das menschliche Gehirn nicht notwendigerweise Vokale für das Verständnis eines Textes bedarf. Die Sprachen des semitischen Sprachkreises wie u. a. Arabisch und Hebräisch kommen völlig ohne Vokale aus (www.wikipedia.de Stichwort „Konsonantenschrift“, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis sowie die Recherchebelege des DPMA). Dieser schriftsprachliche Abkürzungstrend hat sich, wie die Internetrecherchen der Markenstelle und des Senats gezeigt haben, bereits zum Anmeldezeitpunkt, dem 2. Dezember 2017, etabliert (vgl. acht-milliarden.wordpress.com, „Leben ohne Vokale: Fck, lngsm wrds cht kmplzrt!“, 2014; Bietigheimer Zeitung, Ohne Vokale zur Marke, 18. Juni 2015, vgl. Anlagen 2 und 4 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 557/19 | Potenz | "Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv "EASY" mit den deutschen Bedeutungen "einfach" und "leicht" (vgl. unter "www.dict.leo.org", Suchbegriff: "easy") und einer hochgestellten "2" zusammen, mithin "EASY im Quadrat" (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 – TRAIN²). In der Mathematik werden rechts oben einer Zahl angefügte Hochzahlen als Exponenten bezeichnet und dienen als Angabe, wie oft eine Basis als Faktor auftritt (vgl. "www.wikipedia.org", Suchbegriff: "Potenz"). Der Exponent benennt das x-fache Produkt einer Zahl. Als Quadrat ("a2") wird eine Basis mit dem Exponenten "2" bezeichnet (vgl. auch Brockhaus, Enzyklopädie, 21. Auflage, Band 22, Suchbegriff: Potenz)." |
| Bundespatentgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 555/19 | Ludwigsburg | "(1) Ludwigsburg ist eine Stadt in Baden-Württemberg, welche nördlich von Stuttgart liegt (vgl. "https://www.duden.de/suchen/dudenonline/ludwigsburg" und "https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwigsburg"). Insofern wird der Zeichenbestandteil "LUDWIGSBURG" ohne Weiteres vom Verkehr als geografische Herkunftsangabe aufgefasst." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 6 B 390/20 | Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen | "Im Unterschied zum Cannabis-Konsum besteht bei Amphetamin und Metamphetamin keine subjektive Wirkungskontrollmöglichkeit und die übersteigerte Selbsteinschätzung infolge der Drogeneinnahme führt zu erhöhter Risikobereitschaft; anschließend kann es zu starkem Leistungsabfall und Depressionen kommen (vgl. für Methamphetamin: SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 7; für Cocain: OVG M-V, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 1 M 103/10 -, juris Rn. 13 ff.; für Amphetamin: https://www.bzga.de/infomaterialien/suchtvorbeugung/drogenabhaengigkeit- suchtmedizinische-reihe-band-4/ S. 33 f., 74; https://de.wikipedia.org/wiki/ Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen)." |
| Oberlandesgericht Stuttgart
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27. Jan. 2021 | Az. 4 U 87/18 | Konjunktiv | "b. Die Beklagten haben eindeutig offengelegt, dass ihr diesbezüglicher Vortrag nur auf Vermutungen beruht, nachdem unter Bezug auf die Anlagen K 1 und K 18 vorgetragen wird, dass der Kläger wohl ein Stück Wurst gevespert habe (Blatt 52 unten, 143). Die Vermutung ergibt sich auch aus der Verwendung des Begriffs dürfte, denn die Verwendung des Konjunktivs drückt auch Zweifel an bestimmten Sachverhalten aus (vergleiche nur https://de.wikipedia.org/wiki/Konjunktiv unter dem Stichwort Irrealis)." |
| Oberverwaltungsgericht Lüneburg
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27. Jan. 2021 | Az. 2 ME 379/20 | Frida_Kahlo | "Eine nähere Begründung des Kritikpunktes, die Biografie von Frida Kahlo sei in einer 4. Klasse nicht altersangemessen, hätte von der Antragstellerin daher in substantiierter Weise verlangt werden müssen, was aber nicht in der erforderlichen Weise geschehen ist. Lediglich ergänzend weist der Senat darauf hin, dass die Biografie der Künstlerin Frida Kahlo ungeachtet ihrer kunstgeschichtlichen Bedeutung aufgrund ihrer Krankengeschichte, ihres Alkoholkonsums sowie einer Reihe von Affären durchaus Gesichtspunkte aufweist, die gegenüber Kindern in der 4. Klasse jedenfalls erläuterungsbedürftig erscheinen (vgl. hierzu de.wikipedia.org/wiki/Frida_Kahlo). Auch insofern ergibt sich jedoch keinerlei Einordnung oder Erläuterung aus dem Unterrichtsentwurf der Antragstellerin." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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27. Jan. 2021 | Az. 4 LA 165/19 | Hütehund | "Bei einem Australian Shepherd handelt es sich um einen spezielle Form des Hütehundes (Hütehund – Wikipedia). Unstreitig war zudem, dass die Hunde an dem Tag und zur passenden Zeit gemeinsam entlaufen waren. Insofern wäre es ein großer Zufall gewesen, wenn genau diese Kombination von Hunden zur gleichen Zeit noch einmal in der Gegend angetroffen worden wäre. Hierzu verhält sich der Zulassungsantrag nicht." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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26. Jan. 2021 | Az. L 9 KR 424/19 | Fettecke | "Dabei maß dieser Künstler aber dem Material (Fett oder Heftpflaster) und/oder der Plastik, in der er es verwendete, eine spezifische Bedeutung bei, nämlich als „ständiges Demonstrationsobjekt“ (vgl. den Artikel „Fettecke“ in www.wikipedia)." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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26. Jan. 2021 | Az. 3 A 493/18.A | Indien#Bildungswesen | "Auch eine Auswertung der Rechtsprechung ergibt keinerlei Hinweis in Bezug auf die beschriebenen Probleme. Es handelt sich vielmehr um eine singuläre Stimme, die zudem die Situation auch lediglich als „sehr schwer“ beschreibt und nicht dahingehend, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit einem Leben unter der Armutsgrenze zu rechnen ist. Darüber hinaus erachtet der Senat den Ehemann der Klägerin auch nicht als schlecht ausgebildet. Dieser hat die Schule mit der elften Klasse abgeschlossen. Vor dem Hintergrund, dass in Indien die allgemeine Schulpflicht nur von sechs bis vierzehn Jahren besteht und vor allem im ländlichen Raum viele Kinder nur eine äußerst rudimentäre Grundbildung erhalten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Indien#Bildungswesen, Punkt: Bildungswesen), dürfte er über eine überdurchschnittliche Bildung verfügen." |
| Verwaltungsgericht Augsburg
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25. Jan. 2021 | [ Az. Au 9 S 21.115] | (nicht präzise identifizierbar) | "Der von der Antragstellerin betriebene streitgegenständliche Markt zählt zu dem Geschäftstyp, der als Lebensmittelhandel gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV von der generellen Schließungsanordnung ausgenommen ist. Auch wenn in dem streitgegenständlichen Einkaufsmarkt – wie in größeren Supermärkten üblich – neben den klassischen Lebensmitteln auch weitere sog. Non-Food Waren verkauft werden, handelt es sich bei diesem Geschäftstyp um einen Lebensmittelmarkt. Hiervon geht offenbar auch die Antragsgegnerin aus. Diese Einschätzung wird durch die Beschreibung der Unternehmenstätigkeit der Antragstellerin in allgemein zugänglichen Quellen (https://de.wikipedia.org/wiki/...) bestätigt." |
2011–2020
[Quelltext bearbeiten]| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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| 2020 | ||||
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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29. Okt. 2020 | Az. OVG 10 S 55/20 | Liste der Länder nach Ärztedichte | "Das Gesundheitssystem von S...gilt zwar in Südostasien als vorbildlich. Dennoch ist der dortige Standard mit dem in Deutschland nicht vergleichbar. So gibt es z.B. in S...pro 1000 Einwohner 0,96 Ärzte (im weltweiten Ranking Platz 1... ), während es in Deutschland 4,33 Ärzte sind (im weltweiten Ranking Platz 12, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_ nach_%C3 %84rztedichte)." |
| Hessischer Verwaltungsgerichtshof
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27. Okt. 2020 | Az. 8 B 2597/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Verweis in der Beschwerdeschrift auf Skandinavien, wo es keine Maskenpflicht gebe, die Infektionszahlen aber nicht höher als in Deutschland seien, trägt nicht. Beispielsweise hat Schweden mit 110.594 Coronafällen, einer Todesfallzahl von 5.933 bei ca. 10.230.000 Einwohnern im Vergleich zu Deutschland mit 437.698 Fällen, 10.062 Todesfällen bei 83.020.000 Millionen Einwohnern eindeutig keine erfreulicheren Zahlen zu bieten (Stand 27. Oktober 2020 laut wikipedia.de)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
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16. Okt. 2020 | Az. 6 L 2470/20.F | Kernkraftwerk Beznau, Liste der Kernkraftwerke, (nicht präzise identifizierbar) | "Rechtlich angreifbar ist die Argumentation der Antragstellerin zudem insoweit, als sie den – ggf. drittschützenden – Inhalt des § 3 Abs. 3 AtG mit Blick auf die unionsrechtlichen Bindungen der Bundesrepublik ermitteln will. Denn Exporte von Brennelementen finden nicht nur in Mitgliedsstaaten von EURATOM bzw. der Europäischen Union statt, deren Vertragswerk nach Ansicht der Antragstellerin ein „umfassendes und abschließendes System der nuklearen Sicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes“ darstellt, weshalb der betroffene deutsche Bürger auf den Schutz durch das Bestimmungsland soll vertrauen können und müssen. Die Schweiz beispielsweise zählt nicht zu den Mitgliedsstaaten, besitzt aber vier Atomreaktoren nahe der deutschen Grenze, darunter mit Beznau 1 das älteste noch in Betrieb befindliche Kernkraftwerk der Welt, das seit Jahren wegen Störfällen und Sicherheitsmängeln in der Kritik steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Beznau)." [...] "Bedenkt man nämlich, dass die Antragstellerin eine Tochtergesellschaft der L-AG ist, die wiederum ihrerseits ein Tochterunternehmen der M-Gruppe ist (https://de.wikipedia.org/wiki/..._..._...), welche Miteigentümerin der Kraftwerke in Doel ist (https://..._..._...html), erscheint es mehr als fragwürdig, dass die Antragstellerin offenbar nichts von dem bereits erfolgten und erst wieder für nächstes Jahr vorgesehenen Wechsel der Brennelemente wissen will." [...] "Angesichts der Tatsache, dass in der jüngeren Vergangenheit einzelne Reaktorblöcke, auch solche mit einer höheren Leistung als Doel 1 und 2 zusammengenommen, wegen Störfällen oder zwecks Inspektion bereits wiederholt abgeschaltet waren, ohne dass die Energieversorgung Belgiens zusammenbrach (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/belgien-atomkraftwerken-tihange-und-doel-neue-probleme-festgestellt-a-1216840.html), erscheint die Darlegung der Versorgungsunsicherheit der Kammer auch schwierig (zu den einzelnen Kapazitäten der Reaktoren in Belgien s. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernkraftwerke#Belgien)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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13. Okt. 2020 | Az. 3a L 1069/20.A | Covid-19 | "Seit Mitte September 2020 ist - wie in den meisten europäischen Ländern - eine erneute Zunahme des Infektionsgeschehens zu beobachten. Die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 liegt nach einem zwischenzeitlichen Höchststand von ca. 100 Fällen seit Ende Juli 2020 konstant im einstelligen Bereich (Quelle: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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7. Okt. 2020 | Az. 19 L 1190/20 | American Bully | "Laut Wikipedia ist der „American Bully“ weder von der FCI noch dem Verband für das Deutsche Hundewesen als eigene Hunderasse anerkannt." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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28. Sep. 2020 | Az. OVG 11 N 39.17 | Wochenstube, Fledermäuse | "Soweit die Klägerin ferner geltend macht, das angegriffene Urteil des Verwaltungsgerichts unterliege vor allem auch deshalb rechtlichen Zweifeln, weil die Urteilsgründe es versäumen würden, auf einzelne Fledermausarten im Detail einzugehen und stattdessen pauschal behaupte, dass für alle Fledermausarten eine niedrige Reproduktionsrate vorliege und die Signifikanzschwelle sehr gering sei, vermag sie auch hiermit nicht durchzudringen. Insbesondere legt die Klägerin nicht dar, dass diese pauschalierende Annahme (vgl. Wikipedia, Stichwort Wochenstube, Fortpflanzung der Fledermäuse) unzutreffend sei und für welche – hier einschlägigen – Fledermausarten von einer erheblich höheren Reproduktionsrate auszugehen sei." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Sep. 2020 | Az. 6 K 100/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Internet fänden sich tausende Einträge, in denen die Wehrsportgruppe H...als „rechtsterroristische Vereinigung“ bezeichnet werde; in dem entsprechenden Artikel in Wikipedia werde sie vom Kläger offenbar unbeanstandet als „terroristische Vereinigung neonazistischer Prägung“ geführt." [...] "Denn im allgemeinen gesellschaftlichen Kontext wird die Wehrsportgruppe H...weithin als „neonazistische terroristische Vereinigung“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrsportgruppe H...), „rechtsterroristisch“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/K...-H... H...[Rechtsextremist]; Löser, Das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern, https://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/12/blanke-nerven-bei-der-npd-m...-w...-und-k...-h...-h...-ab-sofort-unerwunscht/ vom 2. Dezember 2011) oder „Terrorgruppe“ (vgl. Staud/Radtke, „Ohne Führer und Bekennerschreiben“ vom 16. Oktober 2013 unter www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/167686/ohne-fuehrer-und-bekennerschreiben) bezeichnet." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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14. Sep. 2020 | Az. 20 L 1781/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Antragsteller handelt es sich um einen einer breiten Öffentlichkeit bekannten ehemaligen Profi-Fußballer und Nationalspieler." [...] "Vgl. Wikipedia: Y., www.wikipedia.org; (...), beide abgerufen am 10. September 2020." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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10. Sep. 2020 | Az. 12 B 39/20 | Cannabis und Cannabinoide als Arzneimittel | "Diese Voraussetzung erfüllen die dem Antragsteller verordneten Cannabisblüten. Als nachgewiesen gilt eine Wirksamkeit von Cannabis in der Therapie chronischer neuropathischer Schmerzen mit der Folge, dass die Einnahme von Opioiden reduziert oder gänzlich abgesetzt werden kann (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_und_Cannabinoide_als_Arzneimittel#Deutschland). Aus diesem Grund ist dem Antragsteller auch, wie aus den von ihm vorgelegten ärztlichen Stellungnahme hervorgeht, die Therapie mit Medizinal-Cannabisblüten verordnet worden." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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28. Aug. 2020 | Az. 4 U 57/19 | Finanzinstrument | "Darüber hinaus spricht auch das allgemeine Sprachverständnis im Wirtschafts- und Rechtsverkehr für eine derartige Auslegung. So sind nach der Definition bei Wikipedia alle vertraglichen Ansprüche und Verpflichtungen Finanzinstrumente, die unmittelbar oder mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben, wobei die aus Verträgen oder Vereinbarungen resultierenden Rechte bzw. Pflichten auf finanziellen Sachverhalten beruhen müssen. Die Definition im Brockhaus lautet: laut Kreditwesengesetz Bezeichnung für Wertpapiere (Aktien, Zertifikate, Schuldverschreibungen, Genuss- und Optionsscheine sowie Anteile an Investmentvermögen), Geldmarktinstrumente, Devisen oder Rechnungseinheiten sowie Derivate. Die Definition nach internationaler Rechnungslegung (IAS, IFRS), die die Klägerin als internationales Unternehmen beherrschen muss, ist noch weiter gefasst und versteht unter Finanzinstrumenten alle finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Austausch von Zahlungsmitteln verbunden sind." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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25. Aug. 2020 | Az. 3 Wx 117/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Berechtigterweise verweist die betroffene Gesellschaft darauf, dass es sich bei dem von der Finanzverwaltung angeführten steuerlichen Einlagekonto um eine reine Rechengröße handelt, anhand deren bestimmt wird, ob Ausschüttungen an die Gesellschafter von diesen (!) zu versteuern sind (Betrag der Einlagen, die von den Gesellschaftern über das Stammkapital hinaus der Kapitalgesellschaft zugeflossen sind, in welchem Umfang Auszahlungen der Gesellschaft an die Gesellschafter steuerfrei erfolgen können; Wikipedia)." |
| Finanzgericht Münster
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20. Aug. 2020 | [Az. 8 K 470/19 E,GrE] | Immobilienmakler | "Die Grunderwerbsteuer macht den Verkehr mit Grundstücken (auch bei einem Steuersatz von 6,5 %) nicht wirtschaftlich unmöglich. Zweifellos greift die Besteuerung in den Grundstücksverkehr ein und dürfte den Grundstücksverkehr aller Wahrscheinlichkeit nach behindern. Dieser Eingriff in die freie wirtschaftliche Betätigung liegt „in der Natur einer jeden Steuer“ (BVerfG, Beschluss vom 01.04.1971, 1 BvL 22/67, BVerfGE 31, 8). Selbst wenn man aber – über die Vorgaben des BVerfG hinausgehend – schon diesseits eines völligen Erliegens des Grundstücksverkehrs eine übermäßige Belastung sehen wollte, liegt diese jedenfalls nicht bei einem Steuersatz von 6,5 %. Hierzu lassen sich zum einen die Sätze der Maklercourtage als Vergleich heranziehen (ebenso Pahlke, GrEStG, Einleitung Rn. 16; BFH, Beschluss vom 22.06.2010 – II R 4/09 –, BFH/NV 2010, 1661). Die durchschnittliche Maklercourtage liegt in vielen Regionen – unter anderem in Nordrhein-Westfalen (zur örtlich bezogenen Betrachtungsweise vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.2015, 9 C 22/14, BVerwGE 153, 116) – über einem Satz von 6,5 % vgl. den Artikel „Immobilienmakler“ in der Wikipedia)." |
| Amtsgericht Frankfurt am Main
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11. Aug. 2020 | Az. 32 C 2136/20 (18) | COVID-19-Pandemie in Italien | "Vorliegende Informationen sind gerichtsbekannt i.S.v. § 291 ZPO (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien)." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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29. Juli 2020 | Az. 1 K 2919/18.KS.A | Jesidische Heiratsvorschriften | "Nach diesen Grundsätzen droht den Klägern keine Verfolgung. Eine solche müssen sie jedenfalls nicht von der jesidischen Glaubensgemeinschaft wegen der Scheidung der Klägerin zu 1. von ihrem Ehemann befürchten. Jesidische Ehen werden zwar grundsätzlich auf Lebenszeit geschlossen; Scheidungen sind verpönt. Bei Vorliegen schwerer Gründe (Untreue, häusliche Gewalt oder Vernachlässigung der ehelichen Pflichten) ist eine Scheidung aber möglich (Art. „Jesidische Heiratsvorschriften“, https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidische_Heiratsvorschriften [04.08.2020]; Tagay/Ortaç, Die Eziden und das Ezidentum. Geschichte und Gegenwart einer vom Untergang bedrohten Religion, 2016, S. 82)." |
| Bundesgerichtshof
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9. Juli 2020 | Az. I ZR 199/19 | Universität zu Köln | "Zwar hat die Klägerin in ihren entsprechenden Klageanträgen erst- und zweitinstanzlich zunächst auf die Anlage K13 Bezug genommen. Bei der Anlage K13 handelt es sich um einen Ausdruck eines Artikels über die Universität Köln aus dem Online-Nachschlagewerk Wikipedia, der keinen unmittelbaren Zusammenhang mit der im Klageantrag beschriebenen, als wettbewerbswidrig beanstandeten Verhaltensweise der Beklagten aufweist." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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30. Juni 2020 | Az. OVG 10 S 28/20 | Asch-Schaddadi, Al-Shaddadah, Deir ez-Zor, Liste der Gouvernements von Syrien, Deir-ez-Zor-Offensive | "Das Beschwerdevorbringen über die „nur schwer nachvollziehbaren Angaben zu den genauen Geburtsdaten und -orten der Antragstellerinnen zu 3. und 4.“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 4) greift ebenfalls nicht durch. Die Schwierigkeiten der Antragsgegnerin beim Auffinden der Geburtsorte vermag der Senat nicht nachzuvollziehen, weil sowohl der Geburtsort der Antragstellerin zu 3. als auch die Stadt, in deren Nähe sich der Geburtsort der Antragstellerin zu 4. befinden soll, im Internet als Städte in Syrien sogar jeweils mit einem eigenen Eintrag in der deutschsprachigen Ausgabe des Internet-Lexikons „Wikipedia“ ohne Weiteres auffindbar sind. Dabei ergibt ein Abgleich der danach allgemein verfügbaren Länderinformationen zu Syrien und zum Verlauf des Bürgerkriegs mit den jeweiligen Geburtsdaten außerdem, dass die Geburtsorte zum jeweils angegebenen Geburtsdatum vom IS beherrscht wurden." [...] "Die in der vorgerichtlichen Korrespondenz mit der Antragsgegnerin und in der Antragsschrift vom 28. August 2019 mit „Schadedi“ bezeichnete Stadt, deren Schreibweise im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Al Shaddadi“ angegeben ist, wird auch asch-Schaddadi / Asch-Schaddadi oder Al Shaddadah geschrieben, nach DIN 31635 (DIN-Norm zur Umschrift der arabischen in die lateinische Schrift) „aš-Šaddādī“, hat etwa 15.000 Einwohner und liegt im Bezirk (Gouvernement) al-Hasaka (Eintrag „asch-Schaddadi“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Asch-Schaddadi, abgefragt am 26. Mai 2020), in dem sich die Antragsteller auch derzeit wieder aufhalten. Die Stadt wurde nach ihrer Eroberung durch den IS bis in den Spätherbst 2015 gehalten. Im Oktober 2015 beschlossen die kurdischen Kräfte der YPG und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung dieser Stadt und der Stadt Al-Hol (Al-Haul). Am 24. November 2015 wurde bekannt, dass die Anhänger des IS ihre Familien nach Süden in den Bezirk (das Gouvernement) Deir ez-Zor verlegten. Am 19. Februar 2016 wurde der IS schließlich endgültig aus der Stadt vertrieben (Eintrag „Al-Shaddadah“, englischsprachige Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/Al-Shaddadah, abgefragt am 26. Mai 2020). Nach diesen ohne jeden weiteren Aufwand über die gängige Internetsuchmaschine „Google“ ermittelbaren Informationen ist es nicht unglaubhaft, dass die Antragstellerin zu 1. in der genannten und damals noch vom IS gehaltenen Stadt Al-Shaddadah am . März 2015 die Antragstellerin zu 3. zur Welt brachte und dass ihr wohl im weiteren Verlauf des Jahres ums Leben gekommener Lebensgefährte der Vater dieses Kindes ist. Die im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Deir Ezzor“ angegebene Stadt, in deren Nähe sich das kleine Dorf „Hreta“ oder nach der Schreibweise in Google-Maps „Al-Kharita“ (Schriftsatz der Antragsteller vom 3. Juni 2020, Anlage 4), der Geburtsort der Antragstellerin zu 4., befinden soll, wird auch Deir ez-Zor geschrieben, nach DIN 31635 (s.o.) „Dair az-Zaur“, und ist - im Jahr 2010 mit 293.916 Einwohnern - eine der sieben größten Städte Syriens und Hauptstadt des gleichnamigen Bezirks (Gouvernements) Deir ez-Zor gewesen (Eintrag „Deir ez-Zor“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor, abgefragt am 26. Mai 2020). Der Bezirk grenzt im Norden an den Bezirk (das Gouvernement) al-Hasaka („al-Ḥasaka“ nach DIN 31635) an (vgl. „Liste der Gouvernements von Syrien“, a.a.O., unter https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Gouvernements_von_Syrien, abgefragt am 26. Mai 2020), wo sich die Antragsteller derzeit aufhalten. Im April 2014 eroberte der IS die Stadt Deir ez-Zor, konnte aber verbleibende Truppen der syrischen Armee nie ganz aus ihr vertreiben. Im Sommer 2017 wurde dann der IS aus der Stadt vertrieben (vgl. Eintrag „Deir-ez-Zor-Offensive“, a.a.O., https://de.wikipedia.org/wiki/Deir-ez-Zor-Offensive, abgefragt am 26. Mai 2020). [...] "Es ist auch nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht seine Überzeugung von der Glaubhaftigkeit der Angaben zur biologischen Mutterschaft der Antragstellerin zu 1. für die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. nicht von einer näheren „Schilderung der Umstände der Geburt“ abhängig gemacht oder noch „genauere Angaben zu den Geburtsorten“ verlangt hat (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5). Die „arabischen Schriftzeichen“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5) der Ortsnamen der beiden Städte, in denen bzw. in deren Nähe die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. geboren wurden (s.o. unter cc), sind in den entsprechenden Einträgen sowohl in der deutschsprachigen als auch in der englischsprachigen Ausgabe der Wikipedia wiedergegeben." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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29. Juni 2020 | Az. 13 K 6587/19 | intravitreal | "Auch versteht es sich mit Blick auf die Art der Operation und deren Auswirkungen auf den Patienten am Behandlungstag nicht etwa von selbst, dass die Verordnung zumindest der Rückfahrten zur Vermeidung eines stationären Aufenthalts erforderlich war." [...] "Vgl. hierzu im Einzelnen: Intravitreale Injektion UKD - Universitätsklinikum Düsseldorf, im Internet abrufbar unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/patienten-besucher/klinikeninstitutezentren/klinik-fuer-augenheilkunde/informationen-fuer-patienten/ihre-augenklinik/intravitreale-injektion; wikipedia,Suchbegriff: intravitreal; Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. - Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG), Informationen für Sie: Intravitreale Medikamenteneingabe [Operative Medikamenteneingabe in das Auge], im Internet abrufbar unter http://cms.augeninfo.de/fileadmin/ pat_brosch/IVOM_.pdf". |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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29. Juni 2020 | Az. 13 A 10206/20 | Census of Pakistan | "Wie viele Ahmadis heute in Pakistan leben, ist nach wie vor nicht verlässlich bestimmbar (zur Lage 2013 vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juni 2013 a.a.O. Rn. 63; aktuell: vgl. Lagebericht vom 29. Juli 2019). Die Volkszählung 1998 ermittelte 291.000 Ahmadis in Pakistan; nach der pakistanischen National Database Registration Authority (NADRA) waren 2017 ca. 167.000 Ahmadis in Pakistan registriert (= 0,22% der Bevölkerung, vgl. United Kingdom Home Office, Country Policy and Information Note, Pakistan: Ahmadis, Version 4.0, März 2019 – im Folgenden: UKHO –, S. 15, 4.1.1). Die abschließenden Ergebnisse der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 2017 sind noch nicht veröffentlicht (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/2017_Census_of_Pakistan). " |
| Verwaltungsgericht Kassel
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25. Juni 2020 | Az. 5 K 4122/17.KS.A | Jericho, West Bank | "Es ist nicht zu erwarten, dass der Kläger zum jetzigen Zeitpunkt – über vier Jahre nach den ausreisebegründenden Ereignissen – noch von der Familie des Mädchens gesucht wird und diese in der Lage wäre, den Kläger in Jericho aufzuspüren. Der Kläger hielt sich bereits vor seiner Ausreise ca. 1,5 Monate lang dort versteckt, ohne gefunden zu werden. Dabei ist anzumerken, dass die vom Kläger benutzte Bezeichnung „Areeha“ bzw. „Ariha“ arabisch für die Stadt Jericho ist (Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Jericho)." [...] "Setzt man diese Zahlen zur palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlands von etwa 2,74 Millionen Menschen (Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/West_Bank #:~:text=The%20West%20Bank%20was%20the%20name%20given%20to,occupied%20by%20Israel%20during%20the%201967%20Six-Day%20War, Stand: Juli 2017) ins Verhältnis, ergibt sich ein Verhältnis von etwa 1:448 für das Jahr 2018, 1:756 für das Jahr 2019 und 1: 737 für das bisherige Jahr 2020, sodass die vom Bundesverwaltungsgericht jedenfalls noch als unerheblich betrachtete Schwelle von 1:800 zuletzt leicht überschritten ist." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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23. Juni 2020 | Az. 14 L 158/20 | COVID-19-Pandemie im Kreis Heinsberg | "Das sinngemäße Vorbringen der Antragstellerin, dass die Wiedereröffnung ihrer Prostitutionsstätte keine statistisch signifikante Auswirkung auf die Infektionszahlen haben werde, ist unsubstantiiert und unbelegt. Nicht nur, dass massive lokale Ausbruchsgeschehen in der Vergangenheit durchaus auf einzelne Veranstaltungen und Orte, z.B. einen Gottesdienst oder eine Karnevalssitzung, zurückgeführt werden konnten (vgl. etwa zum Ausbruch im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_ im_Kreis_Heinsberg), ist vor allem auch zu berücksichtigen, dass – dürfte die Antragstellerin ihren Prostitutionsstätte öffnen – dasselbe Recht auch den zahlreichen anderen derartigen Betrieben im Land Berlin eingeräumt werden müsste, was die Erwartung signifikanter Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen als durchaus nicht fernliegend erscheinen lassen würde." |
| Bundesgerichtshof
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22. Juni 2020 | Az. AnwZ (Brfg) 48/19 | Transportrecht | "Nach Wikipedia ist das "Transportrecht" ein Teilgebiet des Handelsrechts. Es umfasse die Regelungen über die Beförderung, besser den "Transport" von Gütern. Davon klar abzugrenzen sei der "Transport", besser die "Beförderung" von Personen und mit den Personen mitreisenden Gütern, also Gepäck. Im Duden (Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl., Bd. 10, S. 935) wird der
"Transport" als das Transportieren von Dingen oder Lebewesen definiert." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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18. Juni 2020 | Az. 2 A 966/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unbeschadet dessen hat das Verwaltungsgericht – wie unter 1. erschöpfend ausgeführt – den Begriff einer Bodenversiegelung selbst nicht verwendet. Vor diesem Hintergrund kann dahinstehen, dass sich die vom Kläger gezogenen Schlussfolgerungen aus den von ihm zitierten Quellen (Bundesumweltamt und Wikipedia) jedenfalls so nicht ergeben." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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17. Juni 2020 | Az. 4 L 171/20 | Offenbach am Main | "Diese im Zusammenhang mit einem traditionellen Weihnachtsmarkt ergangenen Ausführungen sind auf die hier gegebene Konstellation offensichtlich nicht übertragbar. Ihnen lag die Einzigartigkeit eines zeitlich begrenzten traditionellen Weihnachtsmarktes in Offenbach zugrunde, einer Stadt mit 128.744 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2018, Quelle: Wikipedia). " |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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17. Juni 2020 | Az. 3 K 655/16 | Kontamination | "Bei dem Aluminium handelt es sich aber nicht um eine Kontaminierung. Der Begriff „Kontamination“ bzw. „Kontaminierung“ bezeichnet eine Verschmutzung und erfasst demnach unerwünschte Stoffanteile in Gemengen und Gemischen (Wikipedia, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Kontamination)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Juni 2020 | Az. 14 L 166/20 | Superspreading | "Die Gesamtzahlen der Neuinfektionen und Todesfälle steigen in Deutschland insgesamt ebenso wie im Land Berlin auch gegenwärtig noch Tag für Tag an, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit (vgl. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020). Insbesondere mit Blick auf das Land Berlin ist zudem festzustellen, dass die so genannte „7-Tage-Inzidenz“ (= Zahl der labordiagnostisch bestätigten Neuinfektionen/100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage) aktuell nicht mehr stetig sinkt, sondern im Gegenteil in den letzten Tagen wieder stetig angestiegen ist (vgl. hierzu die täglichen Situationsberichte des Robert Koch-Instituts und das entsprechende Archiv für die Monate Mai/Juni 2020 unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020), und dies, obwohl es in Berlin in letzter Zeit offensichtlich (noch) keinen großen lokalen Covid-19-Ausbruch wie etwa in Hessen (Gottesdienst), Niedersachsen (Familienfeier[n]), Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (Schlachthöfe) oder Bremen (Gottesdienst), d.h. kein so genanntes „Superspreading Event“, gegeben hat (vgl. zu alldem auch: Artikel „Superspreading“ in www.wikipedia.de sowie die Angaben unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/ und die Berichterstattung zu diversen Ausbruchsgeschehen der letzten Tage in der Tagespresse, z.B. unter: www.tagesschau.de/newsticker/ [Liveblog])." |
| Verwaltungsgericht Gießen
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12. Juni 2020 | Az. 6 K 8852/17.GI.A | Debarwa, Negash, Eritrea | "Zum anderen gab der Kläger auf Befragen auch spontan historisch und geografisch korrektes Wissen bezüglich der Stadt Debarwa wieder, das die vorgetragene Herkunft glaubhaft macht. Der Kläger berichtete von Goldminen am Rande des Ortes sowie in der Umgebung und davon, dass Debarwa früher der Sitz der Könige des Meeres gewesen sei (vgl. etwa https://en.wikipedia.org/
wiki/Debarwa und https://de.wikipedia.org/wiki/Negash)." [...] "Bei diesen Tagen handelt es ich zwar um Feiertage in Eritrea, der Nationalfeiertag ist hingegen allein der am 24. Mai gefeierte Unabhängigkeitstag (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Eritrea)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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4. Juni 2020 | Az. 15 U 58/19 | Stutzen | "Soweit der Teilbegriff „Stutzen“ nach allgemeinem Sprachgebrauch (vgl. die von den Parteien vorgelegten Auszüge aus dem Duden, Wikipedia etc.) ein kurzes Rohrstück, das - insoweit streitig - an einem anderen Körper/an einem anderen Rohr angesetzt oder angeschraubt wird, bezeichnen mag, trifft dies aus den sogleich erläuterten Gründen jedenfalls nicht auf das Klagepatent zu (vgl. BGH GRUR 2016, 169 – Luftkappensystem). In jedem Falle ergeben sich aus dem allgemeinen Sprachgebrauch keine zwingenden Anforderungen hinsichtlich der Größenverhältnisse und der Frage, ob der Auslaufstutzen das Austrittsloch überragen muss." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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29. Mai 2020 | Az. 10 Sa 1424/19 SK | Verbundwerkstoff, Quarzsand | "Ein Verbundwerkstoff ist ein Werkstoff aus zwei oder mehreren verbundenen Materialien, der andere Werkstoffeigenschaften besitzt als seine einzelnen Komponenten (vgl. www.wikipedia.org unter Stichwort „Verbundwerkstoff“ [Abrufdatum: 9. April 2020])." [...] "Die Beklagte zu 1. verarbeitet zunächst ein Natursteinprodukt, denn sie verwendet regelmäßig Quarzsand oder Quarzkiesel. Unter Quarzsand versteht man einen Typ von Sand, der überwiegend aus Quarzkörnern besteht (vgl. www.wikipedia.org zum Stichpunkt „Quarzsand“, [Abrufdatum: 9. April 2020]). Quarze zählen zu den Natursteinen (BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 35, Juris)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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28. Mai 2020 | Az. 10 K 2511/18 | Abstammung | "„Abstammung“ ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein auf Verwandtschaft beruhender biologischer Begriff, der auf der Weitergabe von Genen über die Generationen hinweg beruht (auch Blutsverwandtschaft oder leibliche Abstammung genannt), also die biologische Herkunft eines Individuums bezeichnet (vgl. etwa Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Abstammung; zuletzt abgerufen am 26. Mai 2020). " |
| Verwaltungsgericht Aachen
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28. Mai 2020 | Az. 3 L 328/20 | [Amphetamin], Methylhexanamin, 1,3-Dimethylbutylamin, Ephedrin | "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit dem Stoff 1,3-Dimethylbutylamin (DMBA) oder den Substanzen Methylhexanamin (DMAA) bzw. Ephedrin (wie etwa in Nasensprays verwandt) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit dieser Stoffe mit Amphetamin reicht dafür nicht aus. So weisen die genannten Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Dies zeigt folgende Übersicht, die sich aus den Wikipedia-Einträgen zu "Amphetamin", "Methylhexanamin", „1,3-Dimethylbutylamin“ und „Ephedrin“ ergibt (Ausdruck vom 28. Mai 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia):" |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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20. Mai 2020 | Az. 11 U 74/18 | Faulgas | "Dies wäre zudem speziell in einer Konstellation der vorliegenden Art gänzlich fernliegend, da Geruchsbelästigungen in Wohnräumen, die durch das Austreten von – potenziell giftigen und oftmals brennbaren (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Faulgas“, https://de.wikipedia. org/wiki/Faulgas) – Faulgasen aus dem Abwassersystem infolge einer unzulänglichen Rohrlüftung entstehen, anders als etwa rein optische Mängel regelmäßig unerträglich sind." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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19. Mai 2020 | Az. 12 L 27/20 | Logischer Operator | "Der Antragsteller legt die Seminarunterlagen, auf die er sich beruft, nicht vor. Er macht nicht plausibel, dass die Bewertung des Dozenten fachwissenschaftlich nicht vertretbar ist und seine Lösung zum 2. Teil der Frage 15 „a single equal sign =! Can be use for not equal“ zutreffend bzw. fachwissenschaftlich vertretbar ist. Hiergegen spricht bereits, dass als logischer Operator in der Programmiersprache Python für „ungleich“ „!=“ aufgeführt wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Logischer_Operator; aufgerufen am 15. Mai 2020), während der Antragsteller als Lösung „=!“ vorschlägt." |
| Oberlandesgericht Zweibrücken
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19. Mai 2020 | Az. 1 OLG 2 Ss 34/20 | Driftsport | "Im Hinblick auf die Feststellungen zum Motiv des Angeklagten, mittels Demonstration seiner „Fahrkünste“ zu provozieren und zu imponieren, drängt es sich auf, dass er durch sein Driften gezielt eine aus dem Motorsport bekannte Fahrtechnik simulieren wollte. Bei dieser, teils in Wettbewerbsform ausgetragenen Variante werden zwar die von den Teilnehmern erreichte Geschwindigkeit, aber auch der Driftwinkel ihrer Fahrzeuge, die Linienwahl und der Stil bewertet. Auch kommt es dort auf ein flüssiges Fahren und das nahe Heranfahren an Streckenbegrenzung und Gegner an (Quelle: wikipedia.de, Stichwort: Driftsport)." |
| Oberlandesgericht Zweibrücken
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8. Mai 2020 | Az. 1 U 73/18 | Impfung | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch handelt es sich bei einer (Schutz-)Impfung um die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer (übertragbaren) Krankheit zu schützen. Sie dient der Aktivierung des Immunsystems gegen spezifische Stoffe (Quelle: Wikipedia). Vergleichbar hierzu lautet die Beschreibung der (Schutz-)Impfung im Brockhaus wie folgt: „Künstliche Erzeugung einer spezifischen Immunität gegenüber bakteriellen oder viralen Infektionskrankheiten, die bei rechtzeitiger Anwendung den Ausbruch der Krankheit verhindert oder zu einem stark abgeschwächten Verlauf führt"." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Mai 2020 | Az. 7 L 809/20 | Neumarkt (Köln) | "Diesen Vorgaben wird nach Auffassung der Kammer bei der gebotenen summarischen Bewertung die Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 20 Personen (Ziffer I.2 des Bescheides) nicht gerecht. Nach den Angaben des einschlägigen Wikipedia-Eintrags ist der Kölner Neumarkt der größte der Kölner Plätze mit einer Gesamtfläche von 27.000 qm und einer Nutzfläche von 8.600 qm." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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24. Apr. 2020 | Az. 3 L 1342/19 | Amphetamin, Amin | "Eine plausible Erklärung dafür, wie es ihrer Bekannten gelungen sein soll, Amphetaminbase in Wasser zu lösen, ist die Antragstellerin schuldig geblieben. Sie hat lediglich erklärt, dass sie den penetranten Geruch des Amins nicht habe wahrnehmen können, weil sie ja einen Schnupfen gehabt habe. Dieser Einwand ist schon für sich genommen nicht plausibel, wenn man sich einmal vor Augen führt, dass Amin als Abkömmling des Ammoniaks (NH3) einen ganz besonders intensiven Geruch verbreitet, nämlich von „Fisch, der zu verwesen beginnt“. Vgl. dazu die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und „Amin“, Ausdruck vom 22. April 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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22. Apr. 2020 | Az. 20 U 153/19 | Versicherer | "Die Beklagte benutzt nicht das Wort „Versicherungsservice“, sondern „Assekuranz Service“. Dadurch wird der Eindruck erweckt, es handele sich um die ausgelagerte Serviceabteilung einer Versicherung. Auch der Hinweis der Beklagten in ihrem Internet-Auftritt führt nicht zu einer Vermeidung dieser Irreführung. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass eine irreführende Firmierung durch Erläuterungen in einem Internetauftritt „berichtigt“ oder „klargestellt“ werden kann, wird der Begriff „Assekuradeur“ vom Verkehr nicht eindeutig als „Versicherungsagent“ verstanden. Dieser eher altertümliche Begriff ist vom Gesetz nicht definiert; selbst wenn er sich in bestimmten Fachkreisen als „Versicherungsagent“ verstanden werden sollte, ist z.B. in Wikipedia dieser Begriff als altertümlicher Ausdruck für Versicherungsunternehmen definiert." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Apr. 2020 | Az. 7 L 139/20 | colitis ulcerosa | "Der Antragsteller leidet, so ergibt es sich aus seiner eidesstattlichen Versicherung vom 16. Februar 2020 und dem Attest seines behandelnden Arztes, Herrn Stephan Menzel, Facharzt für Innere Medizin, vom 17. Januar 2020 seit dem Jahr 2011 an Colitis ulcerosa, einer nicht heilbaren, chronisch-entzündlichen Darmerkrankung, deren Verlauf schwer vorhersehbar ist. Stress und Belastungen können wesentlich zu einem schwierigen Verlauf beitragen und aktive Schübe der Krankheit auslösen (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu colitis ulcerosa)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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17. Apr. 2020 | Az. 3 L 129/20 | American Pit Bull Terrier | "Soweit die Hündin „B...“ eine Widerristhöhe von 54 cm (gegenüber der idealen Widerristhöhe bei einem American Staffordshire Terrier von 43-46 cm [Standard Nr. 286 der Fédération Cynologique Internationale (FCI) vom 9. Januar 1998, S. 4] bzw. von 43-51 cm bei einem [von der FCI nicht anerkannten Rasse des] American Pitbull Terrier [vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/American_Pit_Bull_Terrier]) aufweist, schließt dies eine Zugehörigkeit der Hündin zu diesen Rassen bzw. das Vorliegen einer entsprechenden Kreuzung nicht aus." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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14. Apr. 2020 | Az. 1 M 660/19 OVG | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Übrigen merkt der Senat an, dass der „Landbriefkasten“ nicht etwa ein ländlicher Sammelbriefkasten für die gesamte Nachbarschaft ist, sondern ein „Hausbriefkasten auf dem Lande“. Nach der Kurzbeschreibung der Deutschen Post (http://www.dp-dhl.com/de/presse/mediathek/fotos/brief_landbriefkaesten.html) versorgen die Zusteller der Deutschen Post entlegene und schwer zugängliche Haushalte in den ländlichen Regionen über Landbriefkästen an den Straßen mit Briefsendungen, Päckchen und Leistungen des mobilen Postservice. Nach wikipedia (Stichwort „Landbriefkasten“) ist er ein an der Landstraße aufgestellter, meistens auf einer Haltesäule montierter Briefkasten. Er gehört im Gegensatz zum üblichen Hausbriefkasten dem Postunternehmen und wurde für den Postkunden kostenlos aufgestellt, wenn dieser mehr als 100 Meter vom öffentlichen Straßennetz entfernt wohnt und mit Kraftfahrzeugen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erreicht werden kann. Ein solcher Postkasten dient dem Zusteller zum Einlegen der für den Postkunden bestimmten Briefe und Päckchen und dem Postkunden zum Einlegen seiner abgehenden Sendungen. Damit ist klargestellt, dass der Landbriefkasten nur einem Postkunden dient. Vor diesem Hintergrund ist es unschädlich, dass der hier verwendete Landbriefkasten kein Namensschild aufweist. Denn auch ohne ein solches Schild war eine Verwechslungsgefahr mit dem Briefkasten eines anderen Postkunden ausgeschlossen. Der Landbriefkasten diente der Antragstellerin als Postbriefkasten. Dass dieser zusätzlich auch für den Campingplatz genutzt wird, den die Antragstellerin unter der gleichen Adresse betreibt, ist unschädlich." |
| Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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14. Apr. 2020 | Az. 1 B 95/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Lebensmittelgeschäfte im Sinne von § 9 Abs. 3 Nr. 1 Corona-Verordnung sind solche Einrichtungen, deren Umsatz überwiegend (= zu mehr als 50 Prozent) aus dem Verkauf von Lebensmitteln stammt. Diese Auslegung entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch. Danach werden unter dem Sammelbegriff Lebensmitteleinzelhandel (LEH) Handelsunternehmen mit einem Sortiment bezeichnet, das überwiegend aus Lebensmitteln besteht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
| Finanzgericht Hamburg
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14. Apr. 2020 | Az. 4 K 141/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
| Finanzgericht Hamburg
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14. Apr. 2020 | Az. 4 K 146/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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9. Apr. 2020 | Az. 7 L 701/20 | Hohenzollernbrücke | "Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass es bereits zwischen den Teilnehmern des Spaziergangs zu einer verbalen Kontaktaufnahme und damit zu einer körperlichen Begegnung kommt. Da ein Mundschutz nur optional vorgesehen ist, kann hierbei ein Infektionsrisiko nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können auch Kontakte zwischen den Teilnehmern und Passanten nicht vermieden werden. Insbesondere dürfte es auf der Hohenzollernbrücke, die lediglich einen schmalen Fußgänger- und Radweg besitzt (3,5 m Breite laut Wikipedia), nicht möglich sein, einen Gänsemarsch mit einem Abstand von 2 Metern zu anderen Passanten ungestört durchzuführen." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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8. Apr. 2020 | Az. 1 B 28/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Die eigentliche, funktionale Handelsaktivität, Lebensmittel über verschiedene Absatzkanäle an Endverbraucher zu vertreiben, umfasst den Verkauf aller sogenannten Fast Moving Consumer Goods (FMCG). Deshalb werden auch einige, den Lebensmitteln nahestehende Güter, die sogenannten Near-Food-Produkte im Zusammenhang mit dem Lebensmitteleinzelhandel betrachtet. Neben allen Nahrungs- und Genussmitteln zählen somit auch Drogeriewaren wie Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Hygieneartikel oder Körperpflegemittel sowie gelegentlich auch Non-Food-Artikel (z. B. Kaffeefiltertüten) zu den relevanten Sortimenten und Umsätzen. Als Konsequenz dessen fließen oftmals auch Drogeriemärkte in die Umsatz- und Warenstatistiken des LEH ein (https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
| Amtsgericht Frankfurt (Oder)
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24. März 2020 | Az. 412 Ds 1/16 | COVID-19-Pandemie | "In Ansehung der allgemein bekannten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (umgangssprachlich auch Coronavirus-Pandemie oder Corona-Krise) ist eine Gestellung des Angeklagten, der spanischer Staatsangehöriger ist und ohne soziale Bindung an Deutschland in Spanien lebt, derzeit und in nächster Zeit wohl bereits nicht ausführbar, jedenfalls aber nicht angemessen; diesbezügliche Informationen zu den Auswirkungen der Krise können insbesondere Wikipedia entnommen werden." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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23. März 2020 | Az. OVG 11 S 12/20 | COVID-19-Pandemie in Italien | "Im Übrigen ist selbst in Italien, dessen Verlaufskurve der Antragsteller zum Beleg der Ungeeignetheit der hier in Rede stehenden Maßnahmen anführt, für den gestrigen Tag (22. März 2020) erstmals eine Reduzierung der dokumentierten täglichen Neuinfektionen um knapp 1000 (6557 am 21. März, 5560 am 22. März) zu verzeichnen (https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien; Abruf 23.03.2020)." |
| Landgericht Bielefeld
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20. März 2020 | Az. 16 O 72/20 | L-alpha-Glycerylphosphorylcholin | "Bei Wikipedia heißt es ebenfalls nur zur Verwendung als Arzneimittel, nicht aber als Lebensmittel: Eine Verwendung von a-GPC zur Behandlung der Alzheimer Krankheit und Demenz wird untersucht. Glaubhaftmachung: Auszug Wikipedia." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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20. März 2020 | Az. 9 K 2682/19 | Europäische Eibe | "Darüber hinaus kommt der Eibe Bedeutung im Hinblick auf die Erhaltung eines artenreichen Baumbestandes zu (lit. e), da sie in Deutschland auf der Roten Liste der gefährdeten Pflanzenarten steht – wenngleich sie auch in N. nach Darstellung des Klägers wie der Beklagten durchaus mehrfach anzutreffen ist und in der Roten Liste auch nur auf Gefährdungsklasse 3 als Art geführt wird, die merklich zurückgegangen oder durch laufende bzw. absehbare menschliche Einwirkungen bedroht ist. Vgl. wikipedia-Eintrag zur Europäischen Eibe, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Eibe (abgerufen am 17. März 2020)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2020 | Az. 4 B 257/20.NE | Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen, Weltleitmesse | "Ein besonderer Messecharakter kann nur bei besonders großen, das Stadtgeschehen über das übliche Maß hinaus prägenden Messeveranstaltungen angenommen werden. Dass dies bezogen auf die hier streitgegenständlichen Messen der Fall ist, ist nach der Beschlussvorlage nicht erkennbar und anders als bei der „Interpack“-Messe, die zu den größten deutschen Messeveranstaltungen und zu den in Deutschland stattfindenden Weltleitmessen, vgl. Wikipedia (abgerufen am 2.3.2020), Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 2.3.2020): https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_deutschen_Messeveranstaltungen sowie Weltleitmesse: https://de.wikipedia.org/wiki/Weltleitmesse#Weltleitmessen_in_Deutschland_(Auswahl), gehört, auch nicht allgemein zugänglich bekannt." |
| Oberlandesgericht Köln
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12. März 2020 | Az. 3 U 55/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach dem unter Beweis gestellten Vortrag des Klägers, der sich zur Darlegung hierzu auf eine bei Wikipedia eingestellte Übersicht beruft, ist der in dem getesteten Fahrzeug A6 verbaute Motor mit dem in seinem Fahrzeug verbauten Motor identisch; insoweit ist die Beklagte dem Vortrag des Klägers erstinstanzlich auch nicht substantiiert entgegengetreten." |
| Hessisches Finanzgericht
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26. Feb. 2020 | Az. 4 K 594/18 | Gemeindepsychiatrie | "Zudem sei Gemeindepsychiatrie schon per Definition eindeutig dem Bereich der öffentlichen Gesundheitsversorgung zuzuordnen. Unter Gemeindepsychiatrie sei die Hilfe für psychisch Behinderte auch in der Gemeinde, das heißt außerhalb der großen Anstalten und der Praxen niedergelassener Psychiater zu verstehen. Dies sei die Definition laut Wikipedia." [...] "Auch der angeführte Verweis auf Wikipedia führe hier nicht zu einer eindeutigen Zweckbestimmung." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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21. Feb. 2020 | Az. | Arthrose | "Auf die Frage, ob bereits bestehende Krankheiten oder Gebrechen bei der durch das Unfallereignis hervorgerufenen Gesundheitsschädigung oder deren Folgen im Sinne des § 8 VdVA-AUB mitgewirkt haben, kommt es im Streitfall ebenso wenig an wie auf den Umstand, dass die Bejahung einer Arthrose nach verbreiteter Auffassung einen das altersübliche Maß übersteigenden Gelenkverschleiß voraussetzt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Arthrose“, abrufbar im Internet unter der Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/Arthrose)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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20. Feb. 2020 | Az. OVG 11 S 8/20 | Nordfledermaus | "Dass die Nordfledermaus „in einem Winterquartier im Südosten von Berlin nachgewiesen“ wurde (so der Antragsteller zu 1), lässt ebenfalls nicht den Schluss zu, dass diese Fledermausart auch in den streitgegenständlichen Waldflächen vorkommt. Denn auch die Nordfledermaus hat ihren Lebensraum im Bereich von Feuchtgebieten und an Gewässern (vergleiche Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Feb. 2020 | Az. 7 L 985/19 | Chronik des Bürgerkriegs in Syrien, Aleppo, Latakia | "Während Aleppo und Idlib im Jahre 2013 zwischen den syrischen Sicherheitskräften und den Rebellen heftig umkämpft waren, hatten die Rebellen im Jahre 2015 die Herrschaft über Teile beider Gebiete erobert (vgl. die Wikipedia-Einträge „Chronik des Bürgerkriegs in Syrien“, jeweils für 2013 und 2015 mit den entsprechenden Übersichtskarten)." [...] "Aufgrund der schweren kriegerischen Auseinandersetzungen ist Aleppo massiv zerstört: Der Eintrag „Aleppo“ auf Wikipedia verweist auf eine im Dezember 2016 von UNOSAT, dem Satellitenbeobachtungsprogramm der Vereinten Nationen, veröffentlichte Einschätzung, die auf der Grundlage der Auswertung von Satellitenbildern davon ausgeht, dass in Aleppo mehr als 33.000 Gebäude durch Kampfhandlungen beschädigt worden sind. Dazu passt, dass der Antragsteller angibt, sich ab dem Wintersemester 2013/14 entschlossen gehabt zu haben, sein Studium an der Tishrin-Universität in Latakia fortzusetzen. Den bei Wikipedia verfügbaren Angaben zufolge war Latakia stets in der Hand des syrischen Regimes; es war/ist − anders als die Gouvernements Aleppo und Idlib −, zwar Schauplatz, nicht jedoch Zentrum des Bürgerkriegs (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu Latakia)." |
| Landgericht Dortmund
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19. Feb. 2020 | Az. 4 O 348/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Um 2003 habe der Kläger aus den Mitgliedern der Band ‚xxxxx‘ und der Dortmunder Kameradschaftsszene die ‚xxxxx Crew‘ gegründet und 2005 neu organisiert. Die Crew habe organisatorische und veranstalterische Tätigkeiten rund um die Rechtsrock-Konzerte wahrgenommen. Bereits in der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“ heiße es: Der terroristischen Vereinigung, gegen die der Verfassungsschutz ermittelt, wird vorgeworfen sich Waffen beschafft und für den Kampf trainiert zu haben. Die Combat-18-Zelle, die ihre Aktivitäten im Frühjahr 2006 einstellte, hatte mit Terrormachine eine eigene Hymne. Ein mutmaßliches Mitglied der xxxxx Crew, Robin Sch., enger Brieffreund von Beate Zschäpe, wurde Anfang März 2016 vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf angehört. Einzig im Wikipedia-Eintrag, der einen Autor nicht zu erkennen gibt, wird die „xxxxx Crew“ als „C18“-Zelle bezeichnet." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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14. Feb. 2020 | Az. L 2 SB 54/18 | Diabetes mellitus | "Dieser führt den Zahnverlust auf die Diabeteserkrankung zurück. Es ist auch anerkannt, dass eine Diabeteserkrankung mit einem erhöhten Risiko von Parodontitis und Wundheilungsstörungen im Mundbereich einhergeht (vergleiche Eintrag zu Diabetes mellitus bei Wikipedia in der Version vom 13.Februar 2020 m.w.N.). Gleiches gilt für ein erhöhtes Risiko infolge der mit der Erkrankung einhergehenden Durchblutungsstörungen, einen Herzinfarkt zu erleiden (Wikipedia aaO)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12258/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1995 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12259/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1988 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Köln
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5. Feb. 2020 | Az. 1 RBs 27/20 | Fernbedienung | "Die Fernbedienung stellt zunächst ein elektronisches Gerät dar. Diese steuert das zum Endgerät gelangende (Infrarot-)Signal mittels elektronischer Schaltungen (Leiter) unter Nutzung einer eigenen Stromversorgung (vgl. Wikipedia-Artikel „Fernbedienung“, zuletzt abgerufen am Entscheidungstag)." |
| Landgericht Darmstadt
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30. Jan. 2020 | Az. 15 O 25/19 | HCG | "Bei „HCG“ handelt es sich um ein Schwangerschaftshormon. Dieses wird zum Teil in Nahrungsergänzungsmitteln und in homöopathischen Arzneimitteln verwendet. Gemäß einem Artikel bei Wikipedia (Anlage K 2), auf den Bezug genommen wird, soll es angeblich beim Abnehmen helfen." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Jan. 2020 | Az. 6 A 3532/18 | Leichte kognitive Beeinträchtigung | "Die Antragsbegründung zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der selbstständig tragenden Erwägung auf, wegen einer kognitiven Störung sei die Dienstfähigkeit nicht gegeben. Gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die attestierte leichte kognitive Störung schließe die Dienstfähigkeit aus, wendet der Kläger nichts Substantiiertes ein. Der Wikipedia-Beitrag zur "leichten kognitiven Beeinträchtigung", der - zudem im Zusammenhang mit der klägerischen Bewertung der Zurruhesetzung - in die Antragsschrift eingefügt worden ist, reicht insoweit jedenfalls nicht aus. Der Sache nach macht der Kläger lediglich geltend, dass das vom Verwaltungsgericht herangezogene Sachverständigengutachten des Prof. Dr. S. unzutreffend sei und kognitive Einschränkungen nicht bestünden." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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22. Jan. 2020 | Az. 13 A 11356/19 | Nächstenliebe, taqīya | "Zu den dargestellten Verhaltensweisen passt die von ihm dargelegte Einschätzung der Gebote des Christentums, die er nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung im Wesentlichen in den 10 Geboten (Mose) sieht und unter diesen keine Reihung vornehmen will. Dass Jesus im Neuen Testament die Gebote der Nächstenliebe und der Gottesliebe in das Zentrum gerückt hat (Markus 12, 29 ff., Einheitsübersetzung 2016: vgl. https://www.bibleserver.com/EU/Markus12), erwähnt der Kläger nicht, es spielt angesichts der begangenen Straftat und seines Umgangs mit dieser ersichtlich auch keine große Rolle für ihn. Seine Aussage, dass er anderen Mithäftlingen, die weniger hätten als er, ab und zu etwas abgebe (in Form von Almosen), zeugt nicht ohne Weiteres von einer genuin christlichen Einstellung, da die Gabe von Almosen nach seinem Vermögen auch zu den Fünf Säulen des Islam gehört (vgl. das Kapitel „Nächstenliebe“, www.wikipedia.de)." [...] "Auch allein der formale Akt der Taufe und die damit begründete Zugehörigkeit zur katholischen Kirche führen nicht zu einem Abschiebungsverbot auf der Grundlage des Art. 9 EMRK. Es fehlt insoweit an Anhaltspunkten, dass dem Kläger mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahren aufgrund des formalen Beitritts zur katholischen Kirche drohen, insbesondere, dass er dort bekannt und zudem als ernsthaft angesehen wird. Im Hinblick auf den vom Kläger schon mehrfach gezeigten Umgang mit der Darstellung des von ihm Erlebten ist der Senat davon überzeugt, dass er auch bezüglich der erfolgten Taufe, so er überhaupt darauf angesprochen würde, eine in islamischen Augen glaubwürdige Darstellung zu seinem Interesse, noch länger in Deutschland bleiben zu können, um ggf. seine Familie unterstützen zu können, vorbringen könnte. Die insbesondere im schiitischen Bereich auch religiös durchaus akzeptierte Verstellung beim Aufenthalt in einem nichtislamischen Land (taqīya; vgl. www.wikipedia.de) würde ihm die religiöse Rechtfertigung erleichtern." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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21. Jan. 2020 | Az. 3 L 3166/19.KS | Kohlenstoffmonoxidintoxikation | "Diese Anordnungen betreffen das von § 10 Abs. 2 HGastG in Bezug genommene Schutzgut des Lebens und der Gesundheit von Gästen, Personal und der Allgemeinheit. Infolge der Verbrennung von Kohle beim Gebrauch von Wasserpfeifen wird Kohlenmonoxid in die Raumluft abgegeben. Dies kann zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen bis hin zum Tod führen. Bereits bei einer Konzentration von 35 ppm können innerhalb von 6–8 Stunden Kopfschmerzen und Schwindel, bei 200 ppm innerhalb von 2-3 Stunden leichte Kopfschmerzen und ein Verlust des Urteilsvermögens, bei 40 ppm innerhalb von 1-2 Stunden starke Kopfschmerzen und bei 80 ppm innerhalb von 45 Minuten Schwindel, Übelkeit und Krämpfe sowie innerhalb von 2 Stunden Bewusstlosigkeit auftreten. Ab einem Wert von 1.600 ppm besteht die Gefahr des Todes (vgl. „Kohlenstoffmonoxidintoxikation“, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Stand: 31.10.2019, 08:31 UTC, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kohlenstoffmonoxidintoxikation& oldid=193615757, abgerufen: 20.01.2020, 11:07 UTC)." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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21. Jan. 2020 | Az. 6 L 2648/19.KS.A | Posttraumatische Belastungsstörung | "Der Antragsteller behauptet zwar, dass er krankheitsbedingt nicht substantiierter von seinem Verfolgungsschicksal habe berichten können. Aus den ärztlichen Unterlagen ergibt sich jedoch, dass und inwiefern krankheitsbedingt die Fähigkeit, über die eigenen Fluchtgründe zu sprechen, bei der Anhörung im Jahr 2017 eingeschränkt gewesen ist. Der bloße Umstand, dass offenbar eine Form der Traumatisierung vorliegt, reicht hierfür nicht aus. Auch eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) kann mit den unterschiedlichsten psychischen und psychosomatischen Symptomen verbunden sein (siehe etwa https://de.wikipedia.org/wiki/Posttraumatische_Belastungsst%C3%B6rung, abgerufen am 21.01.2020)." |
| Landgericht Berlin
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21. Jan. 2020 | Az. 27 AR 17/19 | Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen) | "Mit den Worten „altes grünes …“ nimmt der Verfasser Bezug auf die langjährige Parteizugehörigkeit der Antragstellerin bei der Partei der Grünen, die bereits 1979 in die Alternative Liste eintrat, die sich später der Bundespartei der Grünen anschloss, sowie ferner zum früheren, bis 1993 geltenden Bundesparteiprogramm der Grünen, in dem sich diese ebenfalls für eine teilweise Straffreiheit des Geschlechtsverkehrs mit 14-Jährigen aussprachen (Quelle: wikipedia, Stichwort: Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen), abgefragt am 24.09.2019)." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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20. Jan. 2020 | Az. 12 B 90/19 | Antisemitismus | "Aus diesen Äußerungen zieht die Antragsgegnerin zutreffend den Schluss, dass sich der Antragsteller bislang nicht hinreichend vom Antisemitismus, d.h. von dem Hass auf Juden und von der Judenverfolgung (vgl. die Definition in https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus) distanziert hat." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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17. Jan. 2020 | Az. 9 Sa 434/19 | Anne Frank | "Der Kläger hat weder nach den einzelnen Zeugenaussagen noch in der Gesamtschau lediglich ein Missverständnis hervorgerufen. Die Äußerungen des Klägers erfolgten nicht als Beispiel für „fake news“. Dies wurde von beiden Zeuginnen und dem Zeugen nicht so verstanden und liegt auch nach dem Gesprächskontext nicht unbedingt nahe. Unabhängig hiervon hat dies auch der Kläger selbst mit seiner Klage nicht geltend gemacht, sondern sich u.a. auf Ausführungen zum Tagebuch der Anne Frank in Wikipedia und ein Gutachten des Bundeskriminalamts hierzu berufen." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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16. Jan. 2020 | Az. 10 K 236.17 | Fraktion | "Hierfür spricht die Bedeutung des Wortes „Volumenfraktion“: Fraktion (lateinisch fractio ‚Bruch‘, ‚Bruchteil‘) bezeichnet in der Chemie eine Untergruppe von Substanzen in einem Stoffgemisch (Wikipedia, Fraktion)" |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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16. Jan. 2020 | Az. 8 K 2416/19 | Wasserzähler | "Dabei ist schon im Ansatzpunkt unklar, ob der Beklagte seine Grundgebühr anhand des Nenndurchflusses des Wasserzählers staffelt − dafür spricht jeweils die erste Spalte der in § 4 Abs. 2 TWGS 2016 bzw. in § 4 Abs. 1 SWGS 2016 niedergelegten Tabelle − oder ob eine Staffelung in Abhängigkeit vom Dauerdurchfluss zugrunde liegt, wie es der Prozessbevollmächtigte des Beklagten schriftsätzlich vorgetragen hat. Der Steigerungsfaktor, der sich auf Basis des Nenndurchflusses der Zähler ergibt, unterscheidet sich erheblich von demjenigen, der sich auf Grundlage des Zähler-Dauerdurchflusses ergibt, insbesondere bei den größeren Zählergrößen (vgl. zu den Begriffen und Gründen der Umstellung der Zählerbezeichnungen den Wikipedia-Eintrag „Wasserzähler“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserz%C3%A4hler). " |
| Landesarbeitsgericht Köln
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9. Jan. 2020 | Az. 8 Sa 787/18 | Plausibilitätskontrolle | "Der „Ingenieurvertrag Projektcontrolling“ definiert nicht, was unter einer „Plausibilitätskontrolle“ zu verstehen ist. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch kann darunter - im Anschluss an das Arbeitsgericht - eine Methode verstanden werden, in deren Rahmen ein Wert oder ein Ergebnis überschlagsmäßig daraufhin überprüft wird, ob es überhaupt plausibel, also annehmbar, einleuchtend und nachvollziehbar sein kann oder nicht. Sie dient dazu, gegebenenfalls vorhandene offensichtliche Unrichtigkeiten zu erkennen (Definition nach Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Frankfurt
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9. Jan. 2020 | Az. 5 U 56/19 | Gentlemen’s Agreement | "Auch wenn der Prozessbevollmächtigte des Klägers in der Verhandlung vor dem Senat am 21.11.2019 vorgetragen hat, dass er „davon ausgehe“, dass sein Mandant bei seiner Anhörung den Begriff „Gentlemen’s Agreement“ dahingehend verstanden habe, dass eine nur mündliche Vereinbarung geschlossen worden sei, erscheint dies wenig glaubhaft. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Begriff „Gentlemen’s Agreement“ im juristischen wie im allgemeinen Sprachgebrauch eben gerade von einem bindenden Vertrag unterschieden ist (vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., Einl v § 241, Rn. 7; Wikipedia, „Gentlemens’s Agreemant: „Ein Gentleman’s Agreement ist eine nur moralisch, aber nicht rechtlich verbindliche Vereinbarung, mithin eine lose Absprache.“)." |
| Finanzgericht Hamburg
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4. Jan. 2020 | Az. 4 K 123/15 | Jaromír Jágr | "Der Hinweis, dass es sich bei dem im Telefonat vom 16. November 2007 (...) genannten Jágr um den bekannten tschechischen Eishockeyspieler Jaromir Jágr handele, ändert nichts an der Plausibilität der Feststellung des Strafgerichts, dass die in diesem Telefonat gestellte Frage, ob "Jágr" laufe, eine Chiffre für die erwartete Ankunft eines Containers mit Schmuggelzigaretten war. Der Container hatte nämlich am 16. November 2007, ca. 22:40 Uhr, den Freihafen verlassen und hätte daher am Folgetag um ca. 6:00 Uhr - so die Zeitangabe des Klägers zum angeblichen Einsatz des Jágr - in Tschechien sein können. Am 17. November 2007 um 6:00 Uhr fand dagegen kein Spiel mit Beteiligung des Jaromir Jágr statt. Die New York Rangers, bei denen er in der Saison 2007/2008 unter Vertrag stand (https://de.wikipedia.org/wiki/Jarom%C3%ADr_J%C3%A1gr#New_York_Rangers_.282004.E2.80.932008.29), spielten am 15. November 2007 um 19:00 Uhr Eastern Standard Time gegen die Philadelphia Flyers (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18630). In Tschechien war es bei Spielbeginn 01.00 Uhr am Folgetag. Am 17. November 2007 spielten die New York Rangers erst um 19:30 Uhr Eastern Standard Time gegen die Pittsburgh Penguins (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18095). In Tschechien war es bei Spielbeginn bereits 01:30 Uhr am 18. November 2007." |
| 2019 | ||||
| Verwaltungsgericht Hamburg
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20. Dez. 2019 | Az. 2 E 5812/19 | Niqab | "Deshalb kann auch das Tragen einer Bedeckung in Form des Niqabs, d.h. eines Gesichtsschleiers, wie sie heute noch im Jemen und Saudi-Arabien verbreitet ist und von fundamentalistischen Muslimen gefordert bzw. empfohlen wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Niqab, Aufruf v. 18.12.2019), dem Schutz der Religionsfreiheit unterfallen [...]." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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19. Dez. 2019 | Az. 2 U 62/16 | Zylinder (Technik) | "Soweit die Beklagten schließlich auf einen Auszug aus der deutschen Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia (Anlage NRF-B 18) zum Stichwort „Zylinder (Technik)“ Bezug nehmen, in welchem es heißt, dass Zylinder ein in der Technik, insbesondere im Maschinenbau verwendeter Begriff für verschiedene Maschinenelemente oder Baugruppen ist, wobei ein gemeinsames Merkmal ist, dass die Bauform zumindest annähernd in Gestalt eines „(Kreis-)Zylinders“, oft als Hohlzylinder ausgeführt, ist, ist unbestritten, dass der Begriff „Zylinder“ auf dem Gebiet der Technik auch im Sinne von Kreiszylinder verwendet wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass mit „Zylinder“ auf dem Gebiet der Mechanik stets ein „Kreiszylinder“ gemeint ist. Das von den Beklagten angeführte Zitat stammt im Übrigen aus dem Kontext der hydraulischen und pneumatischen Linearantriebe." |
| Oberlandesgericht München
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17. Dez. 2019 | Az. 30 U 4455/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Kläger nunmehr behauptet, die Beklagte habe den konzernübergreifenden Einbau der Abschaltvorrichtung angeordnet, handelt es sich lediglich um eine Behauptung ins Blaue hinein. Die „unwidersprochene“ Bezeichnung des Motors auf einer Wikipedia-Seite als „VW EA 897“ kann jedenfalls kein hinreichender Beleg hierfür sein. Im Übrigen zeigt die Einsichtnahme in die Autorenschaft des gezeichneten Wikipedia-Eintrags, dass diese in keiner Weise auf den VW-Konzern zurückgeht. Ein entsprechender Rückschluss, dass das fehlende Vorgehen das VW-Konzerns gegen den Eintrag die Vermutung seiner Richtigkeit beinhalte, ist angesichts der Vielzahl der Wikipedia Einträge jedenfalls nicht möglich." |
| Verwaltungsgericht Karlsruhe
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12. Dez. 2019 | Az. 1 K 5728/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die übergebietliche Versorgung des Bekleidungsgeschäfts weist bereits dessen auf Massenumsatz ausgerichtete Preispolitik hin, da es zur ... gehört (die Abkürzung „...“ steht für: ..., siehe den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia zu „...“; vgl. allgemein zur über das Gebiet hinausgehenden Versorgungsfunktion von Discountern: Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, Baunutzungsverordnung, 2. Auflage, § 4 Rn. 16)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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11. Dez. 2019 | Az. OVG 1 S 101.19 | Periphere arterielle Verschlusskrankheit | "Ausweislich des erstinstanzlich vorgelegten Arztberichtes der Charité vom 18. Oktober 2019 leidet er akut an einer therapiebedürftigen Durchblutungsstörung beider Beine (von IV Stadien: rechts Stadium III (Ruheschmerz), links: Stadium II b (beschwerdefreie Gehstrecke unter 200 m) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Periphere_arterielle_Verschlusskrankheit)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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10. Dez. 2019 | Az. 6 A 10942/19 | Ruhr in Love, Nature One | "Zum einen führt die Konzeption, Organisation und Durchführung einer Open-Air-Veranstaltung in der genannten Größenordnung im Erfolgsfall schon aus sich heraus zu einer erheblichen Kundennachfrage, welche nach der Historie der von der Klägerin durchgeführten Großveranstaltungen sogar noch erheblich gestiegen ist (z.B. Ruhr-in-Love von 17.000 [2003] auf 37.000 [2018] Besucher oder NATURE ONE von 13.000 [1995] auf 65.000 [2019] Besucher, vgl. www.wikipedia.de)." |
| Bundespatentgericht
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5. Dez. 2019 | Az. 30 W (pat) 19/17 | Smoothie | "Es kann daher davon ausgegangen werden, dass außer dem Fachverkehr auch der angesprochene Durchschnittsverbraucher nicht zuletzt aufgrund des in den inländischen Sprachgebrauch eingegangenen Begriffs „Smoothie“ als Bezeichnung eines aus Früchten hergestellten glatten, weichen Fruchtsafts (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Smoothie zu „Smoothie) das Adjektiv Smooth in seiner Hauptbedeutung „glatt, eben, weich, geschmeidig“ versteht (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/ uebersetzung/smooth.html zu „smooth“)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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29. Nov. 2019 | Az. 3 L 505/19 | Bauschutt | "Der Begriff „Bauschutt“ ist weit zu fassen und umschließt ein Stoffgemisch aus mineralischen Bestandteilen, die bei Baumaßnahmen anfallen, wie zum Beispiel Beton, Backsteine, Ziegel, Mörtelreste, Fliesen, Glasbausteine, Keramik oder Sand (vgl. die Angaben bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Bauschutt)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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28. Nov. 2019 | Az.1 RBs 220/19 | Schrittgeschwindigkeit, Gehen | "Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit bestimmt sich in jedem Fall als eine Form des Gehens, was nach hierzu allgemein gültigen Definitionen voraussetzt, dass stets zumindest ein Fuß Bodenkontakt hat. Dabei liegt es für den Senat auf der Hand, dass auch der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer bei verständiger Würdigung von sich aus nicht etwa ernsthaft noch Geschwindigkeiten in Bereichen in Betracht ziehen wird, welche z.B. nur von Spitzensportlern im Gehen erreicht werden können (Die schnellsten Männer erreichen laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „20-km-Gehen“] beim 20-km-Gehen Zeiten um 1:17 Stunden, das entspricht 4,27 m/s oder 15,37 km/h, die schnellsten Frauen gehen Zeiten um 1:26 Stunden, das entspricht 3,83 m/s oder 13,79 km/h)." [...] "Dies gibt im Hinblick auf physikalisch notwendige Mindestgeschwindigkeiten zur Fahrstabilität eines Zweirades Hinweis darauf, dass ein Maximum der „Schrittgeschwindigkeit“ lediglich im Bereich durchschnittlicher Fußgängergeschwindigkeiten (welche laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „Gehen“] etwa im Rahmen einer Untersuchung in den USA für die Überquerung einer ampelgesicherten Straße zwischen 4,5 und 5,5 km/h ermittelt worden sind) ebenfalls nicht in Betracht zu ziehen ist." |
| Bundespatentgericht
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28. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 512/18 | Pizza | "Die in dem angemeldeten Zeichen verwendeten Farben Grün und Rot auf weißem Grund sind die Nationalfarben Italiens, so dass die angesprochenen Verkehrskreise hierin einen Hinweis auf die geographische Herkunft der Pizza aus der italienischen Küche (vgl. den dem gerichtlichen Hinweis vom 18. Oktober 2019 beigefügten Nachweis unter "https://www.wikipedia.org/wiki/Pizza" als Anlage 15) und des Berufs des "Pizzaiolo" aus Italien sehen werden. (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/ Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print …so druckt die Schweiz heute")." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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27. Nov. 2019 | Az. 3 Kart 868/18 (V) | (nicht präzise identifizierbar) | "Aus den öffentlich zugänglichen Informationen zum Heizkraftwerk A Nord (vgl. den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia), auf das die Beschwerdeführerin in ihrem nachgelassenen Schriftsatz vom 23.10.2019 ergänzend hinweist, ergibt sich, dass dieses in den Sommermonaten ebenfalls nicht betrieben wird. " |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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26. Nov. 2019 | Az. L 7 R 82/17 | Ghetto | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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22. Nov. 2019 | Az. 1 V 2577/19 | Blutrache | " Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Libanon überhaupt zu den Ländern zählt, in denen Blutrache als Sittengesetz verbreitet ist (vgl. https//de.wikipedia.org./wiki/Blutrache)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 503/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 502/18 | Holz, Schweißen | "Das Substantiv „Holz“ ist eine feste, harte Substanz des Stammes, der Äste und der Zweige von Bäumen und Sträuchern, die als Baustoff, Brennmaterial usw. verwendet wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/Holz; PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) bzw. das harte Gewebe der Sprossachsen, also Stamm, Äste und Zweige, von Bäumen und Sträuchern (https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, jeweils Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das Verb „schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 1b zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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18. Nov. 2019 | Az. AN 15 K 18.01381 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Bundespatentgericht
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14. Nov. 2019 | Az. 30 W (pat) 6/18 | Prio | "Allerdings ist der Markenstelle darin zu folgen, dass sich das Anmeldezeichen schon aufgrund der Binnengroßschreibung unmittelbar erkennbar aus den Wortelementen „Prio“ und „Box“ zusammensetzt. „Prio“ ist lexikalisch nachweisbar (vgl. den Wikipedia-Eintrag in der Amtsakte) das Kurzwort u.a. für „Priorität“ und wird ausweislich der weiteren Rechercheergebnisse des Senats mit dieser Bedeutung inländisch seit langem gängig verwendet (vgl. die Anlage „Wortschatz Uni-Leipzig“, u.a. mit folgenden Verwendungsbeispielen: „Die erste Prio hat die Mannschaft“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Erste Prio hat das Stadion“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Ich finde, das muss für uns alle Prio A sein“, 2011). Darüber hinaus ist „Prio-“ nachweislich als Wortbildungselement in Wortverbindungen wie „Prioliste“, „Prio-Setzung“, „Prio-Versand“ gebräuchlich." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2452 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2448 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
| BPatG
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9. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 49/18 | Diandl | "Das angemeldete Wort „LAUSDEANDL“ ist erkennbar aus zwei zu trennenden Wortteilen zusammengesetzt, nämlich aus dem hochdeutschen Begriff „Laus“ für „kleines, flügelloses Insekt, das als Parasit Menschen und Säugetiere befällt und deren Blut saugt“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Laus) und dem weiteren Begriff „Deandl“. Bei diesem Begriff handelt es sich um kein zur deutschen Hochsprache gehörendes Wort; in der Onlineversion des DUDEN wird auf entsprechende Anfragen jeweils darauf hingewiesen, dass hierzu kein Eintrag vorliegt (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/deandl). Allerdings existiert im bayerischen und österreichischen Dialekt der Begriff „Dirndl“, der eine „junge Frau“ bezeichnet (https://www.duden.de/rechtschreibung/Dirndl_junge_Frau_Dirndl-kleid). In der in Bayern und Österreich üblichen Phonetik wird dieses Wort leicht abweichend von der schriftlichen Form ausgesprochen, was in der Lautschrift üblicherweise mit „[ˈdɪʁndl̩]“ (vgl. https://de.wiktionary.org/wiki/Dirndl) wiedergegeben wird. In der vereinfachten Lautschrift existieren aber auch andere Wiedergabeformen, u.a. auch die in der angemeldeten Marke mit „deandl“ wiedergegebene (vgl. (vgl. https://www.bayrisches-woerterbuch.de/deandl-das/ und https://bar.wikipedia.org/wiki/Diandl)." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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8. Nov. 2019 | Az. 1 U 155/18 | Rhodesian Ridgeback | "Ausweislich des Tatort- und Ermittlungsberichts der Polizeihauptmeisterin M. vom 26. August 2016 (Anlage K 16) handelte es sich um eine Rhodesian Ridgeback-Hündin. Bei dieser Hunderasse erreichen Hündinnen eine Widerristhöhe von 61 bis 66 cm (wikipedia zum Stichwort Rhodesian Ridgeback)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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8. Nov. 2019 | Az. 4 B 1479/19.NE | Martinstag | "Ebenfalls kein offensichtlicher Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot liegt in der Festlegung des der Ladenöffnungsfreigabe nach § 1 c) der Ordnungsbehördlichen Verordnung mit der Formulierung „sonntags am, vor oder nach dem St. Martin-Fest (11.11.) (Laternensonntag)“. Mit dieser Formulierung knüpft der Verordnungsgeber an eine verbreitete Übung an, den Martinsumzug, der den Anlass der Ladenöffnung bieten soll, nicht am 11.11. durchzuführen, sondern an einem anderen Tag „rund um den eigentlichen Festtag“. Vgl. Wikipedia, Stichworte „Martinstag“, Abschnitt „Sankt-Martins-Umzug“, sowie „Laternelaufen“." |
| Verwaltungsgericht München
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7. Nov. 2019 | Az. M 24 K 19.1932 | Interpol Notice and Notice types | "Es handelt sich nicht um eine Red Notice, d.h. Interpol Washington hat die Person “… … … … …“ nicht zur Festnahme ausgeschrieben (vgl. www.wikipedia.org/Interpol Notice und Notice types), sondern um Zusammenarbeit ersucht, da die gesuchte Person im Zusammenhang mit kriminalpolizeilichen Ermittlungen von Interesse sei, weswegen diese Person lokalisiert oder identifiziert werden soll bzw. Interpol Washington zu ihr Informationen erhalten will." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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6. Nov. 2019 | Az. AN 13b D 18.00529 | Reichsbürgerbewegung | "Die Beklagte bestreitet auch die Existenz der sog. „Reichsbürgerbewegung“. Diese entstand in den 1980er Jahren und tritt seit 2010 verstärkt in Erscheinung, seit 2013 auch mit Militanz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet dem Spektrum mehr als 19.000 Personen zu. Davon gelten 950 Personen als Rechtsextremisten (Stand: 30. September 2018; Quelle: Wikipedia)." |
| Bundespatentgericht
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6. Nov. 2019 | Az. 29 W (pat) 510/17 | Max Schmeling | "Anlässlich seines 99. Geburtstags im Jahre 2004 gab die Österreichische Post eine Briefmarke mit Schmelings Porträt im Wert von 0,55 Euro heraus (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Schmeling)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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5. Nov. 2019 | Az. 10 K 4824/18.A | Ausländerzentralregister Saky | "Neben der Beklagten sind ca. 6.500 Partnerbehörden, Zahl nach Wikipedia-Eintrag zu „Ausländerzentralregister“, abgerufen am 10.11.2019. darunter u. a. alle Ausländerbehörden, die Aufnahmeeinrichtungen, die örtlichen Gesundheitsdienst, das Bundeskriminalamt, die Polizeivollzugsbehörden, die Staatsanwaltschaften, die Bundesagentur für Arbeit etc."
"In der Stadt Saky wohnen 65% Russen, Wikipedia-Eintrag zu Saky, am 14. November 2019 abgerufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Saky so dass eine Diskriminierung von Russen oder Tschetschenen durch Ukrainer nicht plausibel ist." |
| Landgericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. 27 O 185/19 | Aktionskunst | "Aktionskunst ist ein Oberbegriff für eine Reihe von Strömungen der Kunst des 20. Jahrhunderts, die die klassischen Formen der bildenden Kunst (Plastik, Malerei) überschritten und um andere mediale und performative Ausdrucksformen erweiterten. In der Aktionskunst ist nicht selten der Künstler selber Bestandteil des Werkes und sein Körper künstlerisches Medium. Während für ein klassisches Kunstverständnis die Trennung von Subjekt und Objekt Voraussetzung ist, indem der Künstler ein von ihm ablösbares Artefakt schafft, geht es in der Aktionskunst um Handlungen, in die die Künstler unmittelbar involviert sind. Durch extreme wie z. B. selbstverletzende Handlungen werden beim Zuschauer unmittelbar affektive und emotionale Reaktionen ausgelöst. (Quelle: Wikipedia)" |
| Verwaltungsgericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. 10 K 412.18 | Kyoto-Protokoll, Fahrplan von Bali | "Diese Fortführung des Kyoto-Protokolls ist bis heute nicht in Kraft getreten (vgl. Wikipedia, Kyoto-Protokoll)." [...] "Bei der UN-Klimakonferenz in Bali 2007 wurde ein Aktionsplan verabschiedet, in dem die Empfehlung, dass die Industriestaaten ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 10 % bis 40 % reduzieren sollten, übernommen wurde (Wikipedia, Bali Road Map)." |
| Kammergericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. (2) 121 Ss 128/19 (34/10) | Liste von Rocker-Begriffen | "Das Eiserne Kreuz und die Zahlenkombination „666“ stellen zwar keine lediglich durch die Hells Angels genutzten Symbole dar, vielmehr gelten diese gemeinhin als Symbole der Rockerszene (vgl. Ahlsdorf, aaO, S. 5, Abbildung oben rechts; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Rocker-Begriffen)." |
| Bundespatentgericht
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29. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 28/18 | FFM | "Insoweit ist das Deutsche Patent- und Markenamt im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die angemeldete Wortfolge aus dem zum einfachsten englischen Grundwortschatz gehörenden Wort „run“, das in seiner Grundbedeutung als Verb für „laufen“ steht und als Substantiv „(der) Lauf“ (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/run) bedeutet, und der u.a. für die Stadt „Frankfurt am Main“ gebräuchlichen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/FFM) Abkürzung „FFM“ besteht." |
| Bundespatentgericht
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24. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 15/18 | Enrico | "Wie auch die Beschwerdeführerin selbst einräumt, wirkt die jüngere Marke infolge des Eingangswortes „Ricco“, welches das Publikum als Kurzform des italienischen Namens „Enrico“, welches die italienische Entsprechung des deutschen Namens „Heinrich“ ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Enrico), wie eine aus Vor- und Zunamen zusammengefügte Personenangabe." |
| Oberlandesgericht Nürnberg
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22. Okt. 2019 | Az. 3 U 1523/18 | International Holocaust Remembrance Alliance Antisemitismus (nicht präzise identifizierbar) | "Die International Holocaust Remembrance Alliance, einer internationalen Organisation, deren Mitgliedsstaat Deutschland seit ihrer Gründung 1998 ist, definiert Antisemitismus als eine „bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“ Im Weiteren werden Beispiele genannt, die klar antisemitisch sind oder antisemitische Konnotationen haben können, wie etwa der „Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung“, „dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden“ oder das „Verantwortlichmachen der Juden als Volk für das […] Fehlverhalten einzelner Juden«. Andere Beispiele beziehen sich auf negative Wertungen gegenüber Israel, wie etwa „die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, die „Anwendung doppelter Standards“ oder das „Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen“. (https://de.wikipedia.org/wiki/International_Holocaust_Remembrance_Alliance)." [...] "Auch in der Umgangssprache ist der Ausdruck „Antisemitismus“ seit 1945 gleichbedeutend mit „Judenhass“ oder „Judenfeindlichkeit“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus)." [...] "Auch auf Wikipedia wird in einem Beitrag über den Kläger ausgeführt, dass das Lied „Marionetten in der Presse teils als antisemitisch, rechtspopulistisch und verschwörungstheoretisch wahrgenommen worden sei (https://de.wikipedia.org/wiki/X…_N…)." |
| Bundespatentgericht
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21. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 8/18 | Ostküste der Vereinigten Staaten | "Mit „East Coast“ wird – auch im Inland – allgemein vorrangig die Ostküste der USA bezeichnet. In dieser Bedeutung wird der Begriff „East Coast“ u.a. in dem vom Beschwerdeführer selbst zitierten deutschen Version des Online-Lexikons WIKIPEDIA ausdrücklich genannt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Ostk%C3%BCste_der_Vereinigten_Staaten: „Als Ostküste der Vereinigten Staaten (englisch East Coast of the United States, Atlantic Seaboard, Eastern Seaboard, oder schlicht East Coast) bezeichnet man die Küste der Vereinigten Staaten zum offenen Atlantischen Ozean.“ [Hervorhebung vom Senat])." |
| Verwaltungsgericht Regensburg
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19. Okt. 2019 | Az. RN 14 K 18.30706 | Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B | "Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei Hepatitis B um eine der häufigsten Infektionskrankheiten überhaupt handelt. Weltweit haben nach Angaben der WHO etwa zwei Milliarden Menschen eine HBV-Infektion durchgemacht oder durchlaufen aktuell eine Infektion, circa 3% der Weltbevölkerung (ca. 257 Millionen) sind chronisch mit HBV infiziert. In vielen Fällen verläuft die Infektion unbemerkt und ohne Symptome. Etwa ein Drittel der Infektionen verläuft asymptomatisch und ist nur serologisch nachzuweisen. Nur etwa 0,5 bis 1,0% aller Infektionen können fulminant mit der Entwicklung eines akuten Leberversagens verlaufen. Für eine chronische Hepatitis B stehen inzwischen mehrere Medikamente und Therapiemethoden zur Verfügung. Hier wird deutlich, dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung des Klägers, die zudem eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben begründen könnte, nicht unmittelbar bevorsteht (vgl. WHO, Global Hepatitis Report, 2017 und https://de.wikipedia.org/wiki/Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B)." |
| BPatG
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17. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 50/17 | Link Kommunikationstechnik, Schnittstelle_(UML) | " Allerdings handelt es sich bei dem Bestandteil „LINK“ nicht nur um einen im Inland durchaus häufig anzutreffenden Nachnamen, sondern auch um den englischen Begriff für „Verbindung“. Im inländischen Sprachgebrauch ist dieser Begriff vor allem im IT-Bereich als fachumgangssprachliches Kurzwort für „Hyperlink“, also für Verbindungen zu Dokumenten innerhalb des Internets bekannt und gebräuchlich (vgl. Immler/Immler, Das große Computerlexikon, 2017 zu „Link“; ferner BPatG 29 W (pat) 64/00 v 20. Februar 2002 – Linkservice; 27 W (pat) 145/00 v. 18. September 2001 – STARLINK). Darüber hinaus und weitgehend gleichbedeutend bezeichnet der Begriff „Link“ in der Kommunikationstechnik, insbesondere bei Netzwerken, ganz allgemein eine Verbindung zweier Komponenten (https://de.wikipedia.org /wiki/Link_Kommunikationstechnik). Dies ist jedenfalls dem Fachverkehr, an den sich die vorliegend in Rede stehenden Waren in erster Linie richten, bekannt. Von einem solchen Verständnis geht nicht zuletzt auch die Markeninhaberin selbst aus, da ausweislich ihres Vorbringens im Schriftsatz vom 12. April 2013 der Zusatz „LINK“ iS von „Datenlink“ ein Hinweis „für die Konnektivität der von der Marke umfassten Waren zu den sonstigen Produkten des Markeninhabers zum Zwecke der Wartung und Parametrisierung“ sein soll. Mit dieser Bedeutung kann dem Bestandteil „LINK“ dann aber ein beschreibender Aussagegehalt in Bezug auf die vorliegend relevanten Waren nicht abgesprochen werden. Denn sowohl die von der Widerspruchsmarke beanspruchten „Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Computersoftware); Computerprogramme (gespeichert), insbesondere für ..“ als auch die dazu identischen Waren der angegriffenen Marke „Computer-Programme (gespeichert), Interfaces, Computer-Software (gespeichert)“ können sich ihrem Bestimmungs- und Verwendungszweck nach mit dem (schnellen) Aufbau, der Einrichtung und der Aufrechterhaltung von „Verbindungen“ und damit von „Links“ beschäftigen (zB in Form sog. „Linkassistenten“). Auch zu den von der angegriffenen Marke beanspruchten „Interfaces“ ( = Schnittstellen) weist der Bestandteil „Link“ insoweit einen beschreibenden Bezug auf, als „Interfaces“ bzw. „Schnittstellen“ in der Computertechnik die Verbindung von verschiedenen Komponenten bezeichnet. Diese können sowohl hardware- als auch softwareseitig ausgestaltet sein (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Schnittstelle_(UML)." |
| BPatG
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10. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 505/17 | Claude Monet | "Nach den Rechercheergebnissen des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind, handelt es sich bei „Textur“ in der Malerei um eine Fachbezeichnung für die stoffliche Wirkung einer Farbe, die u.a. durch deren Konsistenz, letztere beeinflussbar z. B. durch Hinzumischen von Sand oder Gips, erreicht wird (vgl. hierzu die Anlage „Fachvokabular und Hilfen zur Bildanalyse – Kunst im Unterricht, 19. Oktober 2014; vgl. ferner auch die Anlage „GIB – Glossar der Bildphilosophie“, wonach „Textur“ in Bezug auf ein Bild sowohl zur Beschreibung der Oberflächenbeschaffenheit der dargestellten Materialien und Gegenstände, insbesondere aber auch zur Bezeichnung der Oberflächenbeschaffenheit des Bildes selbst (Bildmorphologie) verwendet wird; siehe ferner die Google-Recherchen zu den Stichworten „Farbtextur+Begriff“, u.a. mit dem Wikipedia-Eintrag zu „Claude Monet“: „(…) So ähneln die dichten Farbtexturen von Jackson Pollok denen von Monets späten Werken“)." |
| BPatG
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10. Okt. 2019 | Az. 26 W (pat) 25/14 | Perlwein, Herrengedeck | "Das von der Markenabteilung angeführte Urteil des Verwaltungsgerichts Trier (v. 20. Januar 2010 – 5 K 650/09, BeckRS 2010, 45840) bezieht sich mit seiner Einschätzung, dass sich das Wort „Secco“ in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt habe, auf einen Wikipedia- Eintrag zu „Perlwein“. Diese Aussage findet sich auf der aktuellen Seite aber nicht wieder (https://de.wikipedia.org/wiki/Perlwein). Im Übrigen hat insoweit auch die Recherche des Senats für den Anmeldezeitpunkt keine Anhaltspunkte in der Weinliteratur oder im Internet gefunden." [...] "Aber selbst wenn im Jahr 2004 nur ein geringer Teil der Verbraucher aromatisierte Biere oder Biermischgetränke konsumiert hat, hat der Durchschnittsverbraucher die Streitmarke nicht als Fantasiebezeichnung für Biere verstanden, sondern wegen der klanglichen Übereinstimmung mit dem geläufigen Begriff „Prosecco“ aus dem Nachbargebiet der weinhaltigen Getränke und der damit verbundenen Assoziation an fruchtige, frische, spritzige Perlweine als Hinweis auf die besondere Spritzigkeit des Biergetränks. Hinsichtlich der Mischungen mit Bier wird ergänzend auf das traditionelle nord- und ostdeutsche Verständnis des Begriffs „Herrengedeck“ hingewiesen, mit dem in diesen Regionen eine Mischung aus Sekt und Bier bezeichnet wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Herrengedeck)." |
| BPatG
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4. Okt. 2019 | Az. 28 W (pat) 3/19 | Maschine, Einzelhandel, Versandhandel | "Diese eingetragenen Dienstleistungsbegriffe sind aber teilweise sehr weit und betreffen Produkte, für die die Widersprechende die Benutzung nicht glaubhaft gemacht hat. So umfassen „Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren“ sowie „kosmetische Geräte“ beispielsweise Seifen, Gesichtspinsel, Messer oder Pinzetten. „Maschinen“ sind wiederum durch bewegte Teile charakterisiert (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine“), so dass ihnen auch Pumpen oder Bohrgeräte zugeordnet werden können." [...] "Online-Handelsdienstleistungen weisen ausreichend sachliche Berührungspunkte zu Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen auf. Auch der Einzelhandel bezweckt die Beschaffung von Waren, die Zusammenfügung zu einem Sortiment und den Verkauf (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Einzelhandel“). Er unterscheidet sich vom Online-Handel lediglich dadurch, dass kein direkter Kontakt zum Kunden (Präsenzhandel) hergestellt wird. Der Versandhandel wiederum steht dem Online-Handel noch näher, da in beiden Fällen die Ware nicht unmittelbar dem Käufer übergeben und der Kaufpreis unbar entrichtet wird. Zudem kann wie beim Online-Handel auch beim Versandhandel die Geschäftsbeziehung über das Internet zustande kommen (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Versandhandel“). Gegenüber dem übereinstimmenden Zweck der Einzelhandels-, Versandhandels- und Online-Handelsdienstleistungen (Förderung des Verkaufs und des Abschlusses einer Vielzahl von Kaufverträgen) ist die verwendete Kommunikationsform nur von untergeordneter Bedeutung. Insofern kommt es nicht maßgeblich darauf an, dass Verkäufer und Käufer im Einzelhandel persönlich, im Versandhandel über Kataloge, Prospekte, Internet oder Teleshopping und im Onlinehandel lediglich über das Internet miteinander in Kontakt treten." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Okt. 2019 | Az. 7 K 14271/17 | Lateinunterricht | "Der Anteil der Schüler mit Lateinunterricht an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland wird mit unter 10 % angegeben (Quelle: wikipedia „Lateinunterricht“)." |
| BPatG
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24. Sep. 2019 | Az. 27 W (pat) 48/18 | GTA, Grand Theft Auto | "Auch beim begrifflichen Vergleich der beiderseitigen Marken könnten die jeweiligen Vergleichszeichen als nicht ähnlich angesehen werden. Nur wenn „GTA“ als eindeutige Abkürzung von „Gtarcade“ gesehen werden würde, könnte man vorliegend eine begriffliche Ähnlichkeit annehmen. Eine Recherche habe dies jedoch nicht einmal im Ansatz bestätigen können (insoweit verweist das Deutsche Patent- und Markenamt auf dem Beschluss beigefügte Auszüge aus http://de.wikipedia.org, www.munzinger.de und dem Internet)." [...] "Nach den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Unterlagen ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken jedenfalls auf dem Gebiet der Computer- und Onlinespiele erheblich gesteigert. Wie der Senat mit dem Ladungszusatz den Beteiligten bereits mitgeteilt hat, wird das unter den Widerspruchsmarken vertriebene Computerspiel „GTA“ aufgrund der Verkaufszahlen von ungefähr 150 Millionen Exemplaren als eines der erfolgreichsten Computerspieleserien und die meistverkaufte Spieleserie auf der PlayStation 2 bezeichnet (vgl. u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Grand_Theft_Auto)." |
| BPatG
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19. Sep. 2019 | Az. 30 W (pat) 501/17 | Lebensmittelfarbstoff | "So können „Färbemittel“ und „Farbstoffe“ z. B. für Textilien oder Lebensmittelfarbstoffe ohne weiteres natürlichen Ursprungs sein. Beispiele für natürliche Farbstoffe, die aus Pflanzen oder Tieren gewonnen werden, sind Carotinoide, Beerenfarbstoffe (Anthocyane), Beten-Farbstoffe (Betanin) und Farbstoffe von Gewürzen wie Paprika, Safran und Gelbwurzel (Curcumin) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmittelfarbstoff)." |
| BPatG
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19. Sep. 2019 | Az. 2 Ni 14/17 (EP), verb. mit 2 Ni 20/17 (EP) | (nicht präzise identifizierbar) | "Die andere besteht darin, dass sich ein Ressourcenblock über die ganze Bandbreite des Kanals erstreckt, aber das Signal mit einer Funktion, einem Code verschlüsselt wird, also ein exclusive OR mit einem bestimmten Code gebildet wird. Hierfür werden üblicherweise Pseudorandomco des verwendet (siehe die unten gezeigte Darstellung aus Wikipedia)." |
| BPatG
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18. Sep. 2019 | Az. 29 W (pat) 540/16 | Apple | "Die Widersprechende und Beschwerdegegnerin wurde 1976 in Kalifornien gegründet und zählt zu den ersten Herstellern von Personal-Computern. Mit dem Erscheinen des iPods (2001), des iPhones (2007) und des iPads (2010) weitete sie ihr Geschäft nach und nach auf andere Produktbereiche aus. Sie hat damit die Basis für den bis heute anhaltenden Boom der Märkte für Smartphones und Tabletcomputer gelegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Apple) und gehört zu den Pionieren im Bereich Computer und Betriebssysteme." |
| Verwaltungsgericht München
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17. Sep. 2019 | Az. M 18 K 17.35790 | Islamischer Staat (Organisation)#Afghanistan | "Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor Gericht führte der Kläger aus, dass sie alle beim … arbeiten. Nach Kenntnis des Gerichts handelt es sich dabei um die afghanische Bezeichnung für den ISKP (Islamischen Staat in der Provinz …) (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat_(Organisation)#Afghanistan)." |
| Oberlandesgericht Naumburg
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12. Sep. 2019 | Az. 1 U 168/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unter Berufung auf einen Auszug aus einem Artikel aus Wikipedia behauptet der Kläger, dass sämtliche Motoren, so auch der Motor des Typs EA 897 3.0, von der Beklagten in Salzgitter hergestellt würden. Dieses Vorbringen stellt keine ausreichende Auseinandersetzung mit der tragenden Erwägung des Landgerichts zu diesem Gesichtspunkt dar. Nachdem das Landgericht die Herstellereigenschaft der Beklagten hinsichtlich des im klägerischen Fahrzeug verwendeten Motors mit der Begründung verneint hat, dass ein Auszug aus Wikipedia keinen tauglichen Beweisantritt darstelle, bedurfte es in der Berufungsbegründung entweder einer Ausführung dazu, aus welchen Gründen der Kläger die vom Landgericht vertretene Auffassung zur Untauglichkeit des Beweismittels fehlerhaft hielt, oder des Angebotes eines anderen Beweismittels." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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12. Sep. 2019 | Az. 15 U 48/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Argumentation der Verfügungsbeklagten, wonach X1 ein weitverbreiteter Farbstoff sei (Wikipedia-Auszug gem. Anlage GPR8) und dass - vor langer Zeit angemeldete - Patente („US 5, 284, 166“ (Anlage GPR9) und „US 6,695,924“ (Anlage GPR10)) „1“ bzw. „E150c“ bei der Herstellung von Eindrehpapieren zwecks Braunfärbung vorsehen, sind unbehelflich. Zum Einen folgt daraus nichts für die Mitglieder des Verfügungsklägers. Zum Anderen suggeriert der Verfügungsbeklagte zu 2) ungeachtet dessen durch das Vorlesen der „Prop 65“-Warnung des US-Staates Kalifornien eine Gesundheitsgefährdung bei der entsprechenden Färbung von Eindrehpapier. Dieser Gedankengang der angesprochenen Verkehrskreise ist erkennbar beabsichtigt, wobei es auf diese subjektive Verknüpfung wettbewerbsrechtlich nicht einmal ankommt. Unerheblich ist, dass die im streitgegenständlichen Video verwendeten gelben Warndreiecke eine für Deutschland ungewöhnliche Gestaltung aufweisen mögen - nichts desto trotz erfasst der Durchschnittsinteressent unproblematisch die mit ihnen verknüpfte Botschaft." |
| BPatG
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12. Sep. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/19 | Mauerblümchen | "Das Anmeldezeichen besteht allein aus dem Substantiv „Mauerblümchen“. Hierunter versteht man ein „Mädchen, das beim Tanzen nur selten aufgefordert wird“ bzw. ein „unscheinbares Mädchen, das von Männern kaum beachtet wird“ oder eine „Person oder Sache, der wenig Beachtung, Aufmerksamkeit zuteilwird“ (www.duden.de). Der Begriff entstammt dem Bild der einzeln an einer Mauer wachsenden Blume, die fernab von anderen Artgenossen ihr Dasein fristet. Deshalb wird z. B. das Zimbelkraut auch Mauerblümchen genannt (www.wikipedia.org). Das angemeldete Wort gehört zur Alltagssprache und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen mühelos in seinem Sinngehalt erfasst." |
| Bundespatentgericht
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10. Sep. 2019 | Az. 25 W (pat) 573/18 | Bitcoin | "Soweit die Dienstleistungen der Klasse 36 betroffen sind, kann sich die Bezeichnung „Splitcoin“ auf die virtuelle Internetwährung und den Split der (Bit)Coins beziehen. Bei den Bitcoins handelt es sich um die Bezeichnung des weltweit führenden virtuellen Zahlungssystems und der Geldeinheit, die dezentral in einem Rechnernetz mit Hilfe eigener Software geschaffen und verwaltet wird. Das Zahlungssystem besteht aus einer Datenbank, der Blockchain, einer Art Journal, in der alle Bitcoin-Transaktionen verzeichnet sind. Jede Transaktion der Geldeinheiten wird mit einer digitalen Signatur versehen und in der Blockchain aufgezeichnet. Die Bitcoins können auch an speziellen, allerdings nicht regulierten Onlinebörsen, der dem Devisenmarkt entspricht, gegen andere Zahlungsmittel ausgetauscht werden. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand zunehmender Akzeptanz als Zahlungsmittel können die üblichen klassischen Finanz- und Bankdienstleistungen auch mit Bitcoins als Geldeinheit abgewickelt werden. Insoweit steht der Hinweis auf einen Splitcoin (im Sinn der Aufteilung eines Bitcoin) jedenfalls mit den beanspruchten typischen Finanzdienstleistungen der Klasse 36 in einem engen sachlichen Zusammenhang dergestalt, dass diese im Rahmen einer Abspaltung, eines Splittens der Bitcoins vorgenommen werden können, einen solchen erst ermöglichen oder ein solcher mit deren Hilfe durchgeführt werden kann (siehe hierzu auch das mit dem Ladungszusatz übermittelte Anlagenkonvolut 5 „… Was ist ein Bitcoin? Kryptowährung einfach erklärt/; Bitcoin, ausführliche Informationen aus Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht München
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5. Sep. 2019 | Az. 13 U 699/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger ist dem nicht entgegengetreten und hat über den nicht aussagekräftigen Wikipedia-Artikel hinaus keinen Beweis für seine Behauptungen angeboten." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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4. Sep. 2019 | Az. W 1 K 19.30257 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Laghman wurden im Jahr 2018 271 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 445.600 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Trier
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4. Sep. 2019 | Az. 7 K 2673/19.TR | Visum, Turkish identity card | "Aufgrund der Visapflicht ist eine Einreise mit einer ID-Karte nicht möglich, da ein Visum regelmäßig in einem Reisepass angebracht wird, was allgemeinbekannt ist (vgl. dazu etwa: https://de.wikipedia.org/wiki/Visum, Abschnitt „Visumbeantragung in der Praxis“, abgerufen am 6. September 2019). Lediglich zur Abrundung weist das Gericht darauf hin, dass auch auf Grundlage einer Internetrecherche festzustellen ist, dass die türkische ID-Karte nur zur Einreise nach Nordzypern, Georgien, Moldawien und die Ukraine, nicht aber in sonstige Länder berechtigt (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_identity_card, abgerufen am 6. September 2019)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 28/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 26/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 20/16 | Armatur | "Mit der Widersprechenden ist aber davon auszugehen, dass zwischen den benutzten Waren „Mischhähne für Wasserleitungen, Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend), Wasserzapfgeräte“ der Widerspruchsmarke 1 und den ebenfalls benutzten Waren „Armaturen für [das] Bad“ der Widerspruchsmarke 2 auf der einen Seite sowie den Waren „Heizungen, insbesondere Standheizungen, sowie Heizungsteile, insbesondere Verdampfer, Verdampferteile, Kraftstoffzuleitung, Kraftstoffverteiler, Kraftstoffdüse sowie Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten“ der angegriffenen Marke auf der anderen Seite Identität bzw. zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit besteht (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., Seiten 137/138, Stichwort: „Heizungsanlagen“). Entsprechende Produkte werden nämlich u. a. gemeinsam in Sanitärgeschäften verkauft. So benötigen wasserführende Heizungen Armaturen, die der Veränderung und Steuerung von Stoffströmen dienen und insbesondere an Kesseln und Rohrleitungen verwendet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Armatur“)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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29. Aug. 2019 | Az. 5 L 120/19.A | Tuberkulose, Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate | "Hinsichtlich der Tuberkulose ist davon auszugehen, dass die Behandlung dieser bakteriellen Infektion mittlerweile abgeschlossen ist. Tuberkulose ist antibiotisch behandelbar, wobei die Behandlungsdauer wegen der niedrigen Teilungsgeschwindigkeit der Erreger ausreichend lang bemessen sein muss, um Rückfälle zu vermeiden. Die Standardtherapie dauert sechs Monate. In komplizierten Fällen soll die Behandlung auf neun bis zwölf Monate ausgedehnt werden (vgl. Wikipedia, Eintrag zu Tuberkulose; Lungenärzte im Netz: Eintrag zu Tuberkulose)." [...] "Ebenso wenig droht dem Antragsteller wegen wirtschaftlicher Not eine Gefahr i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG. Dem Gericht liegen keine Erkenntnisse darüber, dass in Nigeria eine Hungersnot herrscht oder droht. Ferner ist davon auszugehen, dass der Antragsteller sich selbst oder mit Hilfe Dritter die wirtschaftlichen Mittel verschaffen kann, um existentielle Not abzuwenden. Als ehemaliger Schüler einer High School genießt der Antragsteller einen in Nigeria, wo die Alphabetisierungsrate unter 60% liegt (vgl. Wikipedia, Eintrag zu „Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate“), weit überdurchschnittlichen Bildungsgrad." |
| Oberlandesgericht München
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29. Aug. 2019 | Az. 8 U 1449/19 | BMW N47 | "Beweis zu einem im streitgegenständlichen Fahrzeug tatsächlich verbauten Motor N47 wurde vom Kläger nicht angeboten. Soweit er zum Beweis des Einbaus eines Motors „B47“ auf eine Übersicht über „BMW N47“ von Wikipedia (Anlage K 8) verweist (Bl. 6 unten/ 7 oben der Berufungsbegründung), kommt dieser offensichtlich kein Beweiswert für die Frage zu, welcher konkrete Motortyp im streitgegenständlichen Fahrzeug (dessen Hubraum im Übrigen unbekannt ist) tatsächlich Verwendung gefunden hat." |
| Bundespatentgericht
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29. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/19 | Ulm | "Ulm ist eine an der Donau am südöstlichen Rand der Schwäbischen Alb an der Grenze zu Bayern gelegene Stadt in Baden-Württemberg mit über 125.000 Einwohnern (www.wikipedia.de, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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28. Aug. 2019 | Az. 8 A 11472/18 | Trittsteinkonzept | "Danach hat das Verwaltungsgericht zu Recht auch darauf abgestellt, dass mit der Rodung des Walnussbaumbestandes (67 Bäume auf ca. 5.891 m²) die Trittsteinfunktion des kartierten Biotops, zu dem die gerodete Fläche gehört, für Feldsäuger und Feldvögel erheblich beeinträchtigt worden ist (vgl. zum Begriff Trittsteinbiotop z.B. den Eintrag „Trittsteinkonzept“ in dem Online-Lexikon Wikipedia), zumal den Walnussbaumbeständen nach der Biotopkartierung eine solche Trittsteinfunktion gerade zukommt (vgl. dazu das zum selben Landschaftsraum ergangene Senatsurteil vom 17. Juni 1997 – 8 A 13188/96.OVG –, n.v., S. 7 d. UA)." |
| Bundespatentgericht
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28. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/17 | Magenta (Farbe), SIM-Karte | "Auch wenn die Anmelderin die Farbe des Rechtecks in ihrer Anmeldung mit „Magenta“ bezeichnet, ist das Zeichen gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG hinreichend bestimmt. Denn Magenta ist eine rotblaue Farbe, die auch als helles Purpur bezeichnet wird und je nach Mischungsverhältnis der Grundfarben Rot und Blau unterschiedliche Töne annehmen kann (www.wikipedia.de, Stichwort „Magenta“)." [...] "Das rote Rechteck erkennen die angesprochenen Verkehrskreise unschwer als SIM-Karte (vom englischen subscriber identity module für „Teilnehmer-Identitätsmodul“). Diese ist eine Chipkarte, also ein kleiner Prozessor mit Speicher, die in ein Mobiltelefon eingesteckt wird und zur Identifikation des Nutzers im Netz dient. Mit ihr stellen Mobilfunkanbieter Teilnehmern mobile Telefonanschlüsse und Datenanschlüsse zur Verfügung (www.wikipedia.de, Stichwort „SIM-Karte“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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26. Aug. 2019 | Az. 5 L 254.19 | Gender-Symbol | "Der Schluss des Antragsgegners, die zwei Männlichkeitssymbole überwögen das eine Symbol der Weiblichkeit und drückten Dominanz aus, erscheint eher fernliegend, denn die Prämisse des Vorliegens von zwei Männlichkeitssymbolen ist sehr zweifelhaft. Bei genauer Betrachtung dürfte es sich nämlich um eine Kombination aus Venus- und Marssymbol mit einem zusätzlichen „Arm“ handeln, die als Transgender-Symbol verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Symbol)." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31072 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Kunduz wurden im Jahr 2018 337 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.010.000 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31066 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Balkh wurden im Jahr 2018 227 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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22. Aug. 2019 | Az. 2 K 1240/16.A | Midgan | "Es drängt sich vielmehr die Frage auf, ob die Klägerin nicht in Wahrheit der ausgerechnet ihrem Minderheitenclan zugeschriebenen Beschneidertätigkeit (vgl. Wikipedia - Midgan) nachgegangen bzw., ob sie lediglich für Zwecke der von ihr erwähnten Putzarbeiten tätig war." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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22. Aug. 2019 | Az. 2 K 277/14.A | Clansystem der Somali | "Demgegenüber behauptet er in der Klagebegründung, er werde (auch) wegen seiner Zugehörigkeit zum Clan der Schigal (gemeint offensichtlich Shiikhaal/Sheekaal, vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali bzw. Sheikal, vgl. BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32) verfolgt." [...] "Der Kläger gehört dem Clan der Sheekal (bzw. Sheikal) an, der eng mit dem Clan der Hawiye assoziiert ist bzw. als Clan der Hawiye gilt, der wiederum zu den vier großen sog. noblen Hauptclans gehört (vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali; BFA, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, 12. Januar 2018, Seite 100; BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32)." |
| Oberlandesgericht Rostock
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16. Aug. 2019 | Az. 20 RR 16/19, 20 RR 16/19 - 1 Ss 12/19 | Schreibrichtung | "Die lateinische Schrift ist eine waagerechte rechtsläufige Schrift, das heißt, sie wird von links nach rechts geschrieben und gelesen (https://de.wikipedia.org/wiki/Schreibrichtung)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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16. Aug. 2019 | Az. 4 A 9/18.A | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Vereinten Nationen hätten die K1. ud-E. zur terroristischen Organisation erklärt, wie sich schon aus dem Online-Lexikon wikipedia ergebe." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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15. Aug. 2019 | Az. L 3 R 277/17 | Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg | "Der Kläger hatte 1975 erfolgreich ein Fernstudium an der Ingenieurhochschule für Bauwesen C, einer 1969 gegründeten Technischen Hochschule, die 1989 in Hochschule für Bauwesen C umbenannt und hieraus 1991 die Technische Universität Cottbus (seit 1994 Brandenburgische Technische Universität C) gegründet wurde (vgl. Eintrag in www.wikipedia.org zur Vorgeschichte der BTU C), abgeschlossen und die Berechtigung erhalten, die Berufsbezeichnung Hochschulingenieur zu führen." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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13. Aug. 2019 | Az. 5 K 57/19.NW | EN ISO 15883 | "Abgesehen davon, dass schon nicht ersichtlich ist, ob die Proben überhaupt durch das externe Labor entnommen wurden, weist die Bezugnahme im Bestätigungsschreiben auf „DIN ISO 15883“ gerade auf maschinelle Verfahren in Reinigungsgeräten hin (https://de.wikipedia.org/wiki/EN_ISO_15883). Es fehlt also eine ausdrückliche Verknüpfung mit dem hier umstrittenen manuellen Verfahren in der Praxis des Klägers." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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12. Aug. 2019 | Az. 3 Wx 26/19 | Elend | "Die in der nunmehr gewählten Firma enthaltene Bezeichnung „Not und Elend“ ist eine Wendung des allgemeinen Sprachgebrauchs. Das Wort „Elend“ steht für Not und Trübsal und beschreibt einen Zustand von Not, Armut oder Hilfslosigkeit. Insgesamt kommt der Wendung „Not und Elend“ damit die Bedeutung zu, dass ein Zustand der Misere beschrieben wird (vgl. die Definition bei wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Gießen
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9. Aug. 2019 | Az. 4 K 2279/19.GI | (nicht präzise identifizierbar) | "Gleichartige Fälle sind nach Wikipedia, wenn auch nicht in der für Köln feststellbaren Größenordnung, dokumentiert für Hamburg, Bielefeld, Stuttgart, Frankfurt am Main, Nürnberg und Umgebung, Salzburg, Zürich, Helsinki und das schwedische Kalmar." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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8. Aug. 2019 | Az. 2 L 78/19 | Metoprolol, Irbesartan | "Die vom Antragsgegner angeführte Gabe von Metroprolol kommt nicht nur als Therapie des Bluthochdrucks usw. in Betracht sondern auch zur Anfallsprophylaxe bei Migränepatienten (https://de.wikipedia.org/wiki/Metoprolol); Irbesartan wird für die Behandlung des Bluthochdrucks und bei Nierenerkrankung bei Patienten mit Hypertonie und Typ-2-Diabetes mellitus als Teil einer antihypertensiven Behandlung verschrieben (https://de.wikipedia.org/wiki/Irbesartan)." |
| Bundespatentgericht
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1. Aug. 2019 | Az. 17 W (pat) 28/19 | VoiceXML | "Zur Erläuterung dessen, was als Stand der Technik bekannt war und zum Fachwissen gehörte, wird zusätzlich noch verwiesen auf: D5 VoiceXML: Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia, Version vom 30. September 2009, URL: https://de.wikipedia. org/w/index.php?title=VoiceXML&oldid=65089228 (abgerufen am 26.07.2019) [...]." |
| Verwaltungsgericht Stuttgart
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30. Juli 2019 | Az. A 2 K 10717/17 | Alliance for Patriotic Reorientation and Construction | "Abgesehen davon, dass diese Partei auch - mit wenigen Sitzen - im heutigen Parlament Gambias vertreten ist (vgl. etwa Wikipedia, Alliance for Patriotic Reorientation and Construction), haben selbst einzelne vormals stark progagandistisch aktive Offizielle dieser Partei nach wie vor ihre früheren Staatsämter inne (EASO Country of Origin Information Report Gambia, Dezember 2017, S. 61; so auch Auswärtiges Amt, Lagebericht Gambia v. 03.08.2018, S. 3)." |
| Oberlandesgericht Köln
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30. Juli 2019 | Az. 3 U 43/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die vom Kläger angeführten Testungen der Deutschen Umwelthilfe betreffen weder das streitgegenständliche Fahrzeug (sondern einen S 350 BlueTEC) noch den streitgegenständlichen Motor (sondern den Motor OM 642), der klägerseits in Bezug genommene Zeitungsartikel über den Mercedes G 350 BlueTEC bezieht sich ebenfalls auf ein anderes als das streitgegenständliche Fahrzeugmodell, das zudem laut Wikipedia wiederum mit einem Motor OM 642 ausgestattet ist." |
| BPatG
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23. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 531/18 | Glyngøre, Limfjord, Salling, Harboøre | "Das Wort „GLYNGØRE“ ist in der dänischen Sprache die Bezeichnung einer am Limfjord gelegenen jütländischen Hafenstadt mit etwa 1.500 Einwohnern (vgl. unter „https://da.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Glyngøre”)." [...] "Die Gemeinde Glyngøre ist im vergangenen Jahrhundert nachhaltig als Standort eines auf Fischfang und Fischverarbeitung ausgerichteten Unternehmens hervorgetreten (vgl. Anlage 1 zur Ladung vom 5. Februar 2019). Hierzu wird neben der Lage Glyngøres am fischreichen Limfjord (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff „Limfjord“) seine günstige Verkehrsanbindung beigetragen haben (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Salling“)." [...] "Die Eignung des Namens „Glyngøre“ als geografische Herkunftsangabe wird des Weiteren dadurch gefördert, dass er auf das inländische Publikum den Eindruck einer Ortsbezeichnung macht. Denn die Endung „øre“, die auf dem Wort „ør“ für einen kiesigen Strandabschnitt beruht (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Harboøre“), ist in zahlreichen dänischen Ortsbezeichnungen enthalten (etwa „Harboøre“, „Sundsøre“ oder „Strenøre“)." |
| BPatG
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19. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 4/16 | Abholgroßmarkt, (nicht präzise identifizierbar) | "Das Sortiment von Selbstbedienungsgroßmärkten ist regelmäßig breit angelegt und umfasst neben Nahrungs- und Genussmitteln auch Gebrauchs- und Verbrauchsgüter (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Abholgroßmarkt“). Hierzu gehören auch Produkte in den Segmenten „Technik & Multimedia“ sowie „Küche & Gastro“, denen die verfahrensgegenständlichen Waren der Klassen 9 und 11 zuzuordnen sind. Die Beschwerdegegnerin ist in Deutschland seit Jahrzehnten am Markt und derzeit das zweitgrößte Großhandelsunternehmen in Deutschland (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „M… Cash & Carry“)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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18. Juli 2019 | Az. OVG 1 S 62.19 | Leichtathletik-Europameisterschaften | "Dass es sich bei den Europameisterschaften um ein für Berlin bedeutendes Ereignis gehandelt haben dürfte, zeigt sich auch daran, dass sich ursprünglich elf europäische Städte um die Ausrichtung dieses Wettbewerbs beworben hatten und Deutschland diese Sportveranstaltung nach Stuttgart 1986 und München 2002 erst zum dritten Mal ausrichten durfte (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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18. Juli 2019 | Az. 27 W (pat) 528/18 | Hecken-Rose, Hunds-Rose, Wein-Rose | "Bei dem Wortelement „églantine“ handelt es sich um keinen in Fachkreisen – gleich, ob, wie der Beschwerdeführer im Grundsatz allerdings zu Recht geltend macht, insoweit lediglich auf Fachleute der Kosmetikbranche oder auch auf Botaniker abgestellt wird - üblichen Begriff für eine bestimmte Rosensorte. Einen lexikalischen Hinweis hierzu gibt es nicht. Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwar darauf hingewiesen, dass im Englischen mit „eglantine“ die sog. Weinrose (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/eglantine) und im Französischen mit „églantine“ (vgl. https://dict.leo.org/französisch-deutsch/eglantine) – neben „Hagebutte“ - die (im vorgenannten Internet-Wörterbuch fälschlich als „Heckenrose“, vgl. hierzu https://de.wikipedia.org/wiki/Hecken-Rose, wiedergegebene) „Hunds-Rose“ (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Hunds-Rose) bezeichnet wird. Allerdings beziehen sich die beiden fremdsprachigen Begriffe nicht auf dasselbe botanische Gewächs, denn der englische Begriff steht in der botanisch-wissenschaftlichen Bezeichnung für die „rosa rubiginosa“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wein-Rose), die nach der zuvor genannten Fundstelle auch als „rosa eglanteria“ benannt wird, und der französische Begriff für die „rosa canina“." |
| BPatG
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17. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 504/16 | BMW-Niere | "Es kann hierbei dahinstehen, ob die Gestaltungsmerkmale wie „Black Belt“ oder die Dach- bzw. die Heckform erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweichen. Jedenfalls stellt die zweigeteilte und abgerundete Ausbildung des Kühlergrills ein unterscheidungskräftiges Element dar, das einen herkunftshinweisenden Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens vermittelt (vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 529). Diese sogenannte BMW-Niere ist seit langer Zeit charakteristisches Merkmal aller BMW-Kraftwagenmodelle, das in unterschiedlichen Varianten seit 1933 intensiv von der Anmelderin verwendet wird (vgl. „www.wikipedia.de“, Suchbegriff: „BMW-Niere“)." |
| BPatG
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15. Juli 2019 | Az. 2 B 8/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde des Beklagten hat der Senat (BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2017 - 2 B 85.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 49) das erste Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht mit der Begründung zurückverwiesen, das Berufungsurteil könne auf den vom Beklagten geltend gemachten Verstößen gegen die Aufklärungspflicht beruhen. Das Oberverwaltungsgericht hätte das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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12. Juli 2019 | Az. 1 Sa 1018/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie behauptet dazu, der Kläger habe die Hausarbeit deshalb nicht bestanden, weil Literaturangaben vollständig gefehlt hätten und Texte vom Kläger aus Wikipedia und einem Fachbuch ausgedehnt übernommen worden seien, ohne dies kenntlich zu machen." |
| Landgericht München II
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11. Juli 2019 | Az. 9 O 2187/18 | Stufe | "Wenn man nach der Definition des Begriffes „Stufe“ recherchiert, findet sich in der Tat auf bautechnischen Webseiten wie auch auf Wikipedia die Angabe, gemeint sei ein Steigungselement einer Treppe." |
| BPatG
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11. Juli 2019 | Az. 30 W (pat) 812/16x | Kühlergrill | "Anhaltspunkte dafür, dass der Gestaltungsspielraum eines Designers durch technisch-funktionale Zwänge nachhaltig eingeschränkt ist, sind weder vorgetragen noch ersichtlich. Denn abgesehen davon, dass die vorhandene Designvielfalt indiziell dafür spricht, dass es – worauf die Designabteilung bereits zutreffend hingewiesen hat - kaum technische oder funktionelle Vorgaben bei der Gestaltung von Kühlergrills für Pkws gibt (vgl. Eichmann/von Falckenstein/Kühne, Designgesetz, 5. Aufl., § 2 Rdnr. 29), dürfte auch die Funktion eines Kühlergrills dem Designer kaum Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit auferlegen. So trägt der Kühlergrill heutzutage und wohl auch bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung des angegriffenen Designs nicht mehr in erster Linie dazu, Steine und Schmutz vom Kühler fernzuhalten sowie insbesondere eine ausreichende Luftzufuhr zum Motor zu gewährleisten. Letztere wird auf andere Weise, insbesondere durch entsprechende Öffnungen unterhalb des Kühlergrills, sichergestellt, so dass der Kühlergriff zunehmend zu einem Zierelement des Fahrzeugdesigns geworden ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlergrill zu „Kühlergrill“). Dies führt letztlich auch dazu, dass von der Antragstellerin angesprochenen Aspekte wie cw-Wert bzw. erhöhter Kraftstoffverbrauch durch zu hohen Luftwiderstand für die Gestaltung eines Kühlergrills nicht (mehr) unbedingt ausschlaggebend sind (vgl. „Wikipedia“ aaO)." [...] "Zwar führt der Umstand, dass Gestaltung und Konzeption eines Kühlergrills regelmäßig dazu dienen, in Zeiten ähnlicher Formensprachen und –konzeptionen eine gewisse Selbstständigkeit der entsprechenden Pkw-Marke zu demonstrieren (vgl. „Wikipedia“ aaO) - wie es zB bei der „BMW-Niere“ oder dem „Audi-Singleframe“ der Fall ist – dazu, dass dieses Teil im Rahmen einer Modellpflege oder -erneuerung regelmäßig nicht grundlegend, sondern oftmals – so wie vorliegend – nur in Details verändert wird. Dies ist einer entsprechenden Erwartungshaltung des Marktes bzw. des Verbrauchers geschuldet, welcher einem Kühlergrill eine für das Ansehen oder auch die Identifikation des Produkts jedenfalls nicht unmaßgebliche Rolle zuschreibt. Eine tatsächliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit iS einer „qualitativen Designdichte“ zieht dies aber angesichts der objektiv vorhandenen Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten nicht nach sich." |
| BPatG
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9. Juli 2019 | Az. 26 W (pat) 4/16 | Mille Miglia, Emilia, Emilia-Romagna | "Das gesamte Markenwort „Mille Miglia“ im Sinne von „Tausend/1000 Meilen“ ist mit der Bedeutung „Langstreckenrennen für Sportwagen in Italien“ im Duden eingetragen (Anlage BF 100, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Dabei handelt es sich um ein Autorennen über öffentliche Straßen auf einem Dreieckkurs im Norden von Italien in den Jahren von 1927 bis 1957. Seit 1977 wird die Bezeichnung auch für die jährlich stattfindende Neuauflage mit historischen Fahrzeugen verwendet, die in ähnlicher Form damals teilgenommen haben. Hierbei wird nicht mehr mit Höchstgeschwindigkeit gefahren, sondern auf Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit geachtet. Diese Veranstaltung gilt als Keimzelle vieler ähnlicher Events mit Oldtimern, unter anderem der Wiederbelebung der Historik-Rallye „2000 km durch Deutschland“ sehr ähnlichen Zuschnitts im Jahr 1989, bei der es wie bei der „Mille Miglia“ auch um das Reiseerlebnis und den abendlichen Austausch der Teilnehmer bei exzellenter Gastronomie geht. Diese Ereignisse sind heute nur noch begrenzt als Sport anzusehen, sondern eher als Schaulaufen. Es geht auch seitens der Veranstalter und der durchfahrenen Gemeinden eher um Tourismus, Kulinarik und das „Sehen und Gesehenwerden“ mit prachtvollen, meist aufwendig auf Neuwert restaurierten Oldtimer-Fahrzeugen (www.wikipedia.de, s. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Der Wortbestandteil der angegriffenen Marke, der aufgrund des Bindestrichs und der schwarzen Umrandung eine Einheit bildet, wird wie der weibliche Vorname „Emilia“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia) oder die bekannte italienische Region „Emilia-Romagna“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia-Romagna) mit deutschem „e“ und ohne Zäsur ausgesprochen, während die ältere Marke „MILLE MIGLIA“ aus zwei Wörtern besteht, zwischen denen eine – wenn auch kurze – Sprechpause gemacht wird. Für die Annahme einer englischen Aussprache des Anfangsbuchstabens der jüngeren Marke als „i“ in Anlehnung an Wörter wie „E-Mail, E-Commerce“ besteht keine Veranlassung, da der nachfolgende Bestandteil „MIGLIA“ ersichtlich nicht englischen Ursprungs ist. Deshalb kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass „miglia“ deutsch, also mit unverschliffenem „g“, und nicht italienisch ausgesprochen wird, während bei der Widerspruchsmarke „MILLE MIGLIA“ eine italienische Aussprache wesentlich näher liegt." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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3. Juli 2019 | Az. 8 L 38/19 | Hinweisschilder zu Straßeneinbauten | "Das durch Lupe vergrößerte Auslesen des Schildes und ein Vergleich mit der Ablichtung des heutigen Pfostens, der eine ganz ähnliche Anordnung der drei Schilder aufweist − zwei blaue Schilder oben und unten, ein weißes Schild in der Mitte, das den Hinweis auf einen Hydranten enthält −, legen es nahe, dass das fragliche Schild in seinem oberen Bereich die Abkürzung „VA Wasser“ aufweist, wobei „VA“ für „Ventilanbohrung“ steht (vgl. hierzu den Wikipedia-Eintrag „Hinweisschilder zu Straßeneinbauten“)." |
| Hessisches Finanzgericht
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3. Juli 2019 | Az. 9 K 22/18 | Advanced Level, General Certificate of Education | "Es ist dem Kläger zwar zuzugestehen, dass das von ihm an dem englischen Internat absolvierte A-Level-System sich von dem Lehrstoff an einem deutschen Gymnasium durch eine fachliche Verengung unterscheidet, die daraus resultiert, dass die Schüler in dem genannten System in der Regel nur drei bis vier Unterrichtsfächer belegen, die sie frei wählen können, und deren Abschluss in der Regel auch nur zum Studium dieser Fächer berechtigt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Level). Dies führt jedoch nur dazu, dass das A-Level-System sich weniger mit der deutschen allgemeinen Hochschulreife, sondern vielmehr mit dem Fachabitur vergleichen lässt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/General_Certificate_of_Education). Gerade aber für Schulen, die auf das Fachabitur hinführen, hat der BFH entschieden, dass diese zu den allgemeinbildenden Schulen zählen und entsprechende Kosten nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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2. Juli 2019 | Az. 1 A 4920/18.A | Open Doors | "Den Ausführungen des internationalen überkonfessionellen christlichen Hilfswerks evangelikaler Prägung „Open Doors“, so die Beschreibung im Wikipedia-Eintrag der Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Doors) wonach Christen muslimischer Herkunft in Marokko „regelmäßig festgehalten und über ihre Motive und Kontakte befragt“ werden, folgt der Senat nicht. Hierbei handelt es sich um eine Behauptung ohne Beleg." |
| BPatG
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1. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 42/17 | Elite | "Auch der Senat hat im Rahmen eigener Recherchen nicht ermitteln können, dass das russische Wort „элитнaᴙ“ oder das Wort „elitär“ zum Zeitpunkt der Anmeldung der in Rede stehenden Marke als Hinweis auf die Qualität der für sie eingetragenen Lebensmittel Verwendung gefunden hat. Hierbei ist in Betracht zu ziehen, dass im Deutschen mit „Elite“ (vom lateinischen Verb „eligere“) eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Funktionseliten, Leistungseliten) oder die herrschenden bzw. einflussreichen Kreise (Machteliten, ökonomische Eliten) einer Gesellschaft bezeichnet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Elite“, Suchbegriff: „Elite“). Damit wird – wie im Russischen – das Substantiv „Elite“ oder das davon abgeleitete Adjektiv „elitär“ in erster Linie im Zusammenhang mit Personen gebraucht. Demzufolge werden auch im Deutschen Lebensmittel regelmäßig nicht mit „elitär“ beschrieben." |
| Landessozialgericht München
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27. Juni 2019 | Az. L 4 KR 66/18 | Casting | "Mit ihrem Hinweis auf den Wikipedia-Eintrag zum Casting sowie auf die Berufsinformationen der Bundesagentur für Arbeit zu den Aufgaben und Tätigkeiten eines Casting-Direktors verkennt die Beklagte, dass es vorliegend nicht um die abstrakt-generelle Anerkennung des Berufs eines Casting-Direktors als künstlerischen Beruf im Sinne des KSVG geht, sondern um die konkrete Tätigkeit der Klägerin. Damit kommt es allein auf die individuelle Ausgestaltung der Casting-Arbeit in ihrem speziellen Fall an." |
| BPatG
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27. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 533/18 | List of films about outer space | "Zur Begründung ist ausgeführt: Einer Eintragung der Bezeichnung „Outerspacedinner“ als Marke für die im Tenor benannten Dienstleistungen stehe das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Denn die angemeldete Marke „Outerspacedinner“ kombiniere einfache Worte der englischen Sprache. Das Wort „Outerspace“ bedeute u.a. „Weltraum“. Es werde auch zur Bezeichnung eines ganzen Genres von Unterhaltungsfilmen mit Bezug zum Weltraum verwendet; insoweit wird auf eine Aufstellung „Greatest and best Outer Space movies/Space Exploration“ (https://www.imdb.com/list/ls032488294/), „List of films about outer space“ (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_films_about_outer_space) und „William Shatner´s Favorite Outer Space Movies“ (https://www.thedailybeast.com/william-shatners-favorite-outer-space-movies) verwiesen." |
| Landgericht Düsseldorf
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26. Juni 2019 | Az. 12 O 179/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dies gilt nicht zuletzt auch deshalb, weil das veröffentlichte Interview des Klägers von N für dessen Projekt „R.tv“ geführt wurde, der ausweislich des als Anlage B 1 vorgelegten Wikipedia-Eintrags als politisch rechts außen positionierter Verschwörungstheoretiker erscheint." |
| BPatG
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26. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 59/17 | Glam Rock, Glam Metal, Glam Punk | "Der Begriff „Glam“ ist dem Publikum darüber hinaus auch aus der bekannten musikalischen Stilrichtung „Glam Rock/Glamrock“ bekannt. Mit diesem Begriff wurde auf die in den 1970-er Jahren erstmalig aufgekommene glamouröse Darstellung (z.B. in Musikvideos oder bei Livekonzerten) von Rockmusik hingewiesen, wie sie insbesondere von Weltstars wie David Bowie, Freddie Mercury von der Gruppe Queen, Mott the Hoople, Sweet, Slade, Elton John, Mud, Roxy Music, Gary Glitter, Alice Cooper, Lou Reed, New York Dolls oder Iggy Pop (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Rock und https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_rock) eingeführt wurde. Als ähnliche Darstellungen später auch – worauf die Beschwerdeführerin selbst hingewiesen hat - im Heavy Metal- und Punk-Bereich verwendet wurden, wurde dies mit „Glam Metal“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Metal) bzw. „Glam Punk“ (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_punk) bezeichnet." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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18. Juni 2019 | Az. W 6 K 19.30098 | Russische Sprache in der Ukraine | "Russisch ist in der Ukraine weit verbreitet; ca. 30 Prozent der Einwohner der Ukraine haben Russisch als Muttersprache (https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Sprache_in_der_Ukraine, abgerufen am 19.6.2019)." |
| Finanzgericht Hamburg
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11. Juni 2019 | Az. 4 K 232/16 | Speicherprogrammierbare Steuerung | "Eine SPS ist ein Gerät, das zur Steuerung oder Regelung einer Maschine oder Anlage eingesetzt und auf digitaler Basis programmiert wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Speicherprogrammierbare_Steuerung)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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11. Juni 2019 | Az. 32 SA 32/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte zu 1) ist ein international verzweigter Versicherungkonzern mit Standorten nicht nur in E, sondern u.a. auch in I, F und V sowie im Ausland (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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4. Juni 2019 | Az. 4 Ni 71/17 (EP) | Edition | "In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass der Begriff der „Edition“ (oder Ausgabe) einer Publikation die Vorbereitung zur Veröffentlichung oder diese Veröffentlichung bezeichnet (vgl. http://de.Wikipedia.org/wiki/Edition), dass also mit dem Datum der Editierung „Januar 2001“ noch nicht die endgültige Version des Firmenprospekts zur Drucklegung vorliegen musste oder bereits gedruckt sein musste. Vielmehr impliziert der Begriff der „Edition“, dass es nicht auszuschließen ist, dass auch über den Januar 2001 hinaus noch z.B. textliche, orthografische usw. Änderungen vorgenommen worden sind bzw. vorgenommen werden konnten, der Prospekt also noch redigiert werden musste, und sich eine Drucklegung und vor allem eine Veröffentlichung der K8 erst daran anschloss, diese also durchaus nicht zwingend im Januar 2001 erfolgt sein musste. Diese nicht auszuschließende Möglichkeit begründet aber für sich genommen keine ernsthaft in Betracht zu ziehende Annahme eines atypischen Geschehensablaufs, insbesondere auch nicht die Annahme – wie von der Beklagten behauptet – im Januar 2001 sei erst mit den Arbeiten zur Broschüre K8 begonnen worden und deren Fertigstellung müsse keineswegs zeitnah zum Editionsdatum erfolgt sein. Denn nach dem Verkehrsverständnis (vgl. Wikipedia, a. a. O.) liegt zu Beginn der Arbeiten an einem Druckwerk eine Edition begriffsmäßig noch nicht vor." |
| Verwaltungsgericht München
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31. Mai 2019 | Az. M 19 K 17.30364 | List of churches in Pakistan | "Denn es gibt in pakistanischen Städten jeweils eine Vielzahl von Kirchen (List of churches in Pakistan, Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_churches_in_Pakistan)." |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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31. Mai 2019 | Az. 13 UF 13/19 | Deprivation | "Die Entwicklungstestung von Ay im Kinderzentrum im Herbst 2017 ergab eine kognitive Grundbegabung im Grenzbereich zur leichten Behinderung, wobei nach der auch insoweit überzeugenden ärztlichen Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 neben einer möglichen genetischen Komponente sicherlich auch eine Deprivationskomponente (Deprivation, Wikipedia: psychischer Zustand des Organismus, der durch ungenügende Befriedigung der grundlegenden seelischen Bedürfnisse entsteht) relevant ist." |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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29. Mai 2019 | Az. 1 Bf 284/17.A | Battle of al-Hasakah (2015) Kurden in Syrien | "Jedenfalls ab 2015 konnten die SDF, ein zur Bekämpfung des IS gegründetes Militärbündnis verschiedener arabischer Milizen, Einheiten der FSA und der YPG unter Führung der YPG, mit amerikanischer Unterstützung gemeinsam mit der SAA den IS im Norden Syriens substantiell zurückdrängen (vgl. BFA, 19.10.2017, G 67/17, S. 4, Karte ISW Stand May-June 2015; SFH, 26.2.2019, G 9/19 S. 9; vgl. auch: „Battle of al-Hasakah (2015)“, https://en.wikipedia.org/wiki/Battle_of_al-Hasakah_(2015); IFK, 31.1.2017, Fact Sheet Syrien & Irak, Jahresrückblick 2016, S. 4, Karte Stand 20.1.2016; IFK, Fact Sheet Syrien Nr. 59 – 73; AA, 13.11.2018, 2018/3, S. 20; SZ, 30.4.2018, M. Schulte v. Drach und C. Marina, Der unfassbare Krieg, S. 5)." [...] "Zu Beginn der Aufstände in Syrien im Jahr 2011 änderte das Assad-Regime seine Politik hinsichtlich der kurdischen Volksgruppe. Mit dem Dekret Nr. 49 vom 7. April 2011 wurde den als Ausländern registrierten Kurden der Erwerb der syrischen Staatsbürgerschaft erleichtert. Bis Ende September 2011 sind nach Angaben des syrischen Innenministeriums 51.000 Wiedereinbürgerungen vorgenommen worden (vgl. Kurdwatch, 16.9.2011, Damaskus: Zahl der eingebürgerten Adschanib steigt auf 51.000); bis April 2013 sollen auf dieser Grundlage ca. 100.000 Wiedereinbürgerungen erfolgt sein (LandInfo, 11.11.2015, Syrien: Ausweispapiere und Pässe, G 18/15, S. 15; vgl. insgesamt auch: SFH, 21.1.2019, G 8/19, S. 4 ff.). Dennoch sollen viele Kurden aus Syrien weiterhin staatenlos sein (vgl. wikipedia, Abruf 17.1.2019, Kurden in Syrien)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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28. Mai 2019 | Az. 4 RBs 92/19 | Powerbank, Akku, Ladegerät | "Ein elektronisches Gerät ist ein Gerät, zu dessen Nutzung eine interne oder externe Stromversorgung erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des noch möglichen Wortsinns stellen daher weder Ladekabel noch „Powerbank“ ein solches elektronisches Gerät dar. Bei einer „Powerbank“ handelt es sich um einen externen, mobilen (Zusatz-)Akku zur Energieversorgung mobiler Geräte, insbesondere von Smartphones („mobile Ladestation“). Ein Akku ist ein wiederaufladbarer Speicher für elektrische Energie auf elektrochemischer Basis. Ein (Lade-)Kabel dient der Übertragung von Energie (zur Begriffsbestimmung vgl. jeweils Wikipedia – freie Enzyklopädie)." |
| Oberlandesgericht Köln
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28. Mai 2019 | Az. 15 U 160/18 | Clickbaiting | "Wegen der weiteren Hintergründe verweist der Kläger auf einen Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting, wegen dessen Einzelheiten auf Anlage K 17, Bl. 7 f. AH II Bezug genommen wird." [...] "Der eingereichte Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting nenne mit gutem Grund gerade die hier streitgegenständliche Veröffentlichung als abschreckendes Beispiel für diese Form der Gewinnmaximierung." [...] "Im vorliegenden Fall war die Bildnisverwendung aus maßgeblicher Sicht des Durchschnittsrezipienten im Ergebnis daher nur ein (weiteres) Beispiel für einen „Klickköder“ („clickbaiting“), eines im Internet (leider) häufig zu verzeichnenden Phänomens, wie sich nicht zuletzt aus dem zu den Akten gereichten Wikipedia-Eintrag ergibt." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 509/18 | Interieur | "Der Begriff „Interieur“ wird auch als „Innenraum eines Gebäudes und dessen Ausstattung (Innenarchitektur, Raumausstattung, Möbel)“ definiert (Wikipedia, s. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 27 W (pat) 574/17 | Hybrid | "Insofern handelt es sich bei diesen „Hybridhotels“ um solche, die Hybrides enthalten, also „aus Verschiedenartigem zusammengesetzt, von zweierlei Herkunft; gemischt; zwitterhaft“ (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/hybrid) sind oder als „etwas Gebündeltes, Gekreuztes oder Vermischtes“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Hybrid) zu verstehen sind." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 511/17 | Sense | "Wegen des nachgestellten englischen Worts „group“ wird der Verkehr „sense“ in erster Linie englisch aussprechen. Für eine deutsche Aussprache als Gartengerät „Sense“ ergeben sich aus der Art der beiderseitigen Waren keine Anhaltspunkte. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass „Sense“ als Name der Unternehmensgruppe aufgefasst wird, weil „Sense“ auch ein deutscher Nachname sein kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Sense)." |
| Verwaltungsgericht München
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24. Mai 2019 | Az. M 7 E 19.2503 | Platz der Opfer des Nationalsozialismus | "Der Platz der Opfer des Nationalsozialismus ist eine solche öffentliche Totengedenkstätte i.S.v. § 168 Abs. 2 StGB. Auf dem als öffentliche Verkehrsfläche allgemein zugänglichen Platz steht seit 1985 das Denkmal für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft, eine Säule mit ewiger Flamme und seit 2014 zusätzlich eine 18,5 Meter lange und 1,30 Meter hohe Bronzetafel mit der Inschrift „Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ (vgl. weiterführend bzw. im Detail https://de.wikipedia.org/wiki/Platz_der_Opfer_des_Nationalsozialismus)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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24. Mai 2019 | Az. 10 CE 19.1032 | Multikulturalismus | "Das politische Schlagwort „Multikulti“ wird in Debatten teilweise auch verwendet, um eine angenommene oder tatsächliche multikulturalistische Ideologie des Gegenübers abwertend zu kommentieren (s. www.wikipedia.org/wiki /Multikulturalismus)." |
| BPatG
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23. Mai 2019 | Az. 28 W (pat) 517/18 | Backen, Gratinieren, Tapioka, Sago, Bäckerei | "Der erste Bestandteil „Back“ des Anmeldezeichens wird trotz weiterer Bedeutungen vorliegend mit dem Verb „backen“ in Verbindung gebracht (vgl. „www.duden.de“, Suchbegriff: „Back“), da es im Deutschen eine Vielzahl mehrteiliger Substantive gibt, bei denen der Bezug zum Backen durch das Kürzel „Back“ deutlich gemacht wird (z. B. Backwerk, Backstube oder Backofen). „Backen ist eine Garmethode, bei der das Gargut im Backofen mit heißer Luft gelockert, gegart und gebräunt wird. Die Backtemperatur liegt zwischen 150 und 250°C.“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Die Waren „Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse“ können beispielsweise in einem Teigmantel gebacken werden. „Die Vorteile sind, dass das Gargut im Teigmantel saftig bleibt, da es hermetisch eingepackt ist. Aromastoffe können nicht entweichen und die Kohlenhydratbeilage ist bereits gegeben“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Käse, Dressings, die ganz oder im Wesentlichen aus Käse bestehen, Käseaufstrich“ werden zum einen für die Zubereitung von Kuchen wie Käsekuchen oder American Cheesecake benötigt. Zum anderen dienen sie dem Gratinieren, also dem Überbacken (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Gratinieren“), um einem Gericht, beispielsweise Kartoffelgratin, einen besonderen Geschmack zu verleihen." [...] "„Tapioka“ und „Sago“ sind nahezu geschmacksneutrale Stärken zum Verdicken, die entweder aus der bearbeiteten und getrockneten Maniokwurzel oder aus dem Mark des Stammes der Echten Sagopalme hergestellt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Tapioka“ und „Sago“). Mit ihrer Hilfe lassen sich ebenfalls ausgezeichnete Backwaren anfertigen. So kommen sie als Ersatz für Gelatine in Tortenbelägen in Betracht, um auch Vegetariern und Veganern deren Genuss zu ermöglichen." [...] "„Brot“ und „feine Backwaren“ können ihrerseits hochwertige Backerzeugnisse darstellen. Die Qualitätsunterschiede werden u. a. daran deutlich, dass in Bäckereien regelmäßig selbst hergestellte und in Back-Shops meist aufgebackene Produkte angeboten werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Bäckerei“). Zwischenzeitlich gibt es auch sogenannte „Brot-Sommeliers“, woran erkennbar wird, dass der Geschmack von Brot immer wichtiger wird." |
| BPatG
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23. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 529/17 | Protein, (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Zeichenbestandteil „PROTEIN“ sowie seiner umgangssprachlichen Entsprechung „Eiweiß“ handelt es sich um die im Inland allgemein bekannte und gebräuchliche Bezeichnung für ein aus Aminosäuren durch Peptidbindungen aufgebautes biologisches Makromolekül (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Protein zu „Protein“), welches zu den essentiellen Nährstoffen gehört und nahezu in allen tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln vorhanden ist, wobei Anteil und Menge je nach Lebensmitteln unterschiedlich sein können. Allgemein differenziert man insoweit zwischen protein-/eiweißreichen und protein-/eiweißarmen Produkten." [...] "Allein die unter Bezug auf einen als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug erfolgte Benennung des weltweiten Umsatzes (u. a. für das Jahr 2014) besagt nichts über einen für eine Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Bekanntheitsgrad im Inland im relevanten Zeitraum Anfang 2014." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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22. Mai 2019 | Az. L 9 KR 262/16 | Leistungssport | "Für die rechtliche Beurteilung, ob es sich bei der Tätigkeit des Klägers zu 1) als Basketballtrainer beim Kläger zu 2) um eine versicherungspflichtige abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit handelt, kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht darauf an, ob der Kläger zu 1) im Rahmen des Breitensportes oder im Rahmen des Leistungssportes tätig war, denn zum Einen erscheint bereits die Einordnung der Tätigkeit bzw. der Mannschaften in eine dieser Bereiche als fraglich. So wird Leistungssport einerseits als das intensive Ausüben eines Sports mit dem Ziel, im Wettkampf ein hohe Leistung zu erreichen definiert, andererseits aber auch mit Hochleistungssport gleichgesetzt, bei welchem Sport mit dem ausdrücklichen Ziel betrieben wird, Spitzenleistungen im internationalen Maßstab zu erzielen (www.wikipedia.de)." |
| BPatG
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22. Mai 2019 | Az. 29 W (pat) 47/16 | Nord | "Zwar enthält der Begriff „Sport“ in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine sachliche Aussage; nicht dagegen das Wort „Nord“. Es bezeichnet die Himmelsrichtung „Norden“ und ist eine Kurzform für Nordwind (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Nord; https://de.wikipedia.org/wiki/Nord)." |
| Sozialgericht Berlin
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15. Mai 2019 | Az. S 11 R 198/17 | Ghetto, Balkanfeldzug (1941) | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. hierzu Eintrag „Ghetto“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." [...] "Darüber hinaus steht die hier abgegebene Erklärung der Klägerin - wie auch Erklärungen der Kläger und Klägerinnen in den zahlreichen Parallelverfahren bzw. den Verfahren der Beiakten - nicht in Einklang mit den historischen Fakten. Die stets gleichen Erklärungen, der Aufenthalt in einem Ghetto habe sich von April/Mai 1941 bis September/Oktober 1944 erstreckt, berücksichtigt nicht die auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens sowohl zeitlich als auch qualitativ völlig unterschiedliche Besatzungssituation, die sich grob zusammengefasst wie folgt darstellte: Jugoslawien wurde nach der bedingungslosen Kapitulation der jugoslawischen Streitkräfte in zehn Teile mit unterschiedlichem staatsrechtlichen Status aufgeteilt. Kroatien hatte sich bereits am 15. April zum Unabhängigen Staat Kroatien erklärt. Das Deutsche Reich erkannte diesen neuen Vasallenstaat, zu dem auch Slawonien und fast ganz Dalmatien, Bosnien und Herzegowina gehörten, diplomatisch an. Anders war die Situation in Serbien: Ihm blieben nur noch sein Territorium in den Grenzen von 1912 (ohne Mazedonien und das Westbanat). Sein Gebiet umfasste mehr als ein Viertel der Gesamtfläche des ehemaligen Jugoslawien. Von den Gebieten, die vor 1941 noch zu Serbien zählten, besetzte Ungarn die Südbaranja und die Batschka, Bulgarien den Großteil von Mazedonien. Zwar erhielt es eine eigene Landesregierung, doch war diese von den Deutschen abhängig. Das Land wurde zur ausschließlich deutschen Einflusszone erklärt und unter deutsche Militärverwaltung gestellt (vgl. hierzu mit weiteren Nachweisen Eintrag „Balkanfeldzug (1941)“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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14. Mai 2019 | Az. 7 K 608/16 | Stoffwechsel | "Nach anderer Auffassung umfasst der Begriff des Metabolismus oder Stoffwechsels aber die Gesamtheit der chemischen und physikalischen Vorgänge bei der Aufnahme, dem Umbau, dem Transport und dem Abbau chemischer Stoffe oder Substrate (z.B. Nahrungsmittel und Sauerstoff) in Zwischenprodukte und Endprodukte im Organismus von Lebewesen. Diese biochemischen Vorgänge laufen in mehreren Schritten ab und dienen dem Aufbau und Abbau von Körpersubstanz oder der Energiegewinnung sowie der Aufrechterhaltung der Körperfunktionen. Wesentlich für den Stoffwechsel sind Enzyme, die chemische Reaktionen beschleunigen und lenken, vgl. Wikipedia: „Stoffwechsel“, https://de. Wikipedia.org, Ausdruck vom 11.04.2019; Pschyrembel Online: „Metabolismus“ und „Kohlenhydratstoffwechsel“, https://www.pschyrembel.de, Ausdrucke vom 12.04.2019; Gesundheitslexikon: „Metabolismus“, https://www.wissen.de, Ausdruck vom 11.04.2019; DocCheck Flexikon „Stoffwechsel“, https.// flexikon.doccheck.com, Ausdruck vom 11.04.2019; https:// medlexi.de/Kohlenhydratstoffwechsel, Ausdruck vom 11.04.2019." |
| Verwaltungsgericht Regensburg
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14. Mai 2019 | Az. RO 4 K 19.817 | Belastung (Physik) | "Als Belastung werden alle äußeren Kraftgrößen und eingeprägten Verformungen bezeichnet, die auf ein Bauteil wirken (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Belastung _(Physik))." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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13. Mai 2019 | Az. 2 K 4697/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger muss sich bei dem von ihm eingeräumten Besuch einer Veranstaltung der sog. Satan Slaves zumindest den Vorwurf des Beklagten gefallen lassen, sich nicht ausreichend mit der Szene der Onepercenter auseinandergesetzt zu haben. Die vom Beklagten diesbezüglich zusammengestellten und in seiner Klagebegründung vorgetragenen historischen Bezüge wären auch für den Kläger ohne Weiteres, z. B. anhand der Enzyklopädie wikipedia, zu ermitteln gewesen. Eine entsprechende Ermittlungspflicht oder aber Erkundigungspflicht beim Vorgesetzten sind im vorliegenden Fall zu bejahen. Daraus folgt zugleich, dass der Kläger mit seinem vorgetragenen Nichtwissen nicht gehört werden kann." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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13. Mai 2019 | Az. 4 B 18.1515 | (nicht präzise identifizierbar) | "Diese Risiken einer Deanonymisierung lassen sich dadurch vermeiden, dass als relevante örtliche Bezugsgröße anstelle der Straßenangabe der jeweilige Stadtbezirksteil angegeben wird. Wie die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, erfolgte bei der Datenerhebung bzw. -auswertung eine räumliche Zuordnung der Wohnungsstandorte nicht nur in die 25 Stadtbezirke (vgl. Nr. 1.3.3 der Dokumentation, S. 13), sondern auch in deren weitere verwaltungstechnische Untergliederungseinheiten, die insgesamt 108 Stadtbezirksteile (vgl. Sitzungsprotokoll S. 5 sowie den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Augsburg
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9. Mai 2019 | Az. Au 5 K 18.31137 | Bahaitum | "Weiter fällt auf, dass der Kläger die Festtage im Baha´itum nicht vollständig benennen konnte. So fehlten in der Aufzählung der wichtigsten 7 bzw. 9 Festtage der Baha´i (vergleiche www.Bahai.de und „Baha´itum“ auf Wikipedia sowie VG Würzburg, U.v. 21.10.2015, W 6 K 15.30149 - juris und VG Stuttgart, U.v.13.05.2016, A 11 K 3939/15) die Benennung der Geburtstage des Bab, des Balla-u-llah und des Abdul-Baha sowie Daten der beiden Märtyrertode." |
| BPatG
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9. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 6/17 | Scrum | "Mit der Markenstelle kann es ferner dahingestellt bleiben, ob den beteiligten Verkehrskreisen die unmittelbare Bedeutung des englischen Wortes „Scrum“ (im Sinne von „Gedränge“) bekannt ist. Denn im Hinblick auf die hier relevanten Waren und Dienstleistungen wird sich dem angesprochenen Verkehr „Scrum“ unmittelbar und ohne Unklarheiten als bekannter und gebräuchlicher Fachbegriff zur Bezeichnung eines „agilen Arbeitsprozesses“ erschließen, vgl. hierzu etwa den der Anmelderin mit der Terminsladung übersandten Wikipedia-Eintrag zu „Scrum." [...] "Die weite Verbreitung und gängige Verwendung von „Scrum“ als Fachbegriff sowohl im Bereich der Informatik als auch in den Bereichen Unternehmensberatung, Consulting und Projektmanagement belegen die weiteren Rechercheergebnisse der Markenstelle und des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind. Aus dem vorzitierten Wikipedia-Eintrag geht darüber hinaus hervor, dass die „Scrum“-Methodik bereits Anfang der 2000er Jahre entwickelt wurde, inländische Literatur hierzu datiert bereits auf 2007 (vgl. etwa Ken Schwaber: „Agiles Projektmanagement mit Scrum“, Microsoft Press Deutschland, 2007, zitiert nach Wikipedia, „Scrum“)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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7. Mai 2019 | Az. 4 V 642/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die unzulässige Informationsweitergabe wiegt im vorliegenden Fall für die Antragstellerin zudem besonders schwer, da
sie zwar in dem inmitten stehenden Zeit-Artikel semi-anonymisiert als „X“ bezeichnet wird, ihr voller Name nebst Alter jedoch der interessierten Öffentlichkeit bekannt sein dürfte und ungeachtet dessen eine einfache Internetsuche nach „X“ binnen der ersten Treffer zu Artikeln wie dem Wikipedia-Eintrag zur „…“ führt, in denen die Antragstellerin mit vollem Namen genannt wird." |
| Thüringer Oberverwaltungsgericht
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3. Mai 2019 | Az. 3 KO 620/18 | Handschlag | "Daraus folgt indes nicht, dass den Bürgermeister im Rahmen des formellen Verpflichtungsaktes nicht die Pflicht trifft, dem neu gewählten Stadtratsmitglied die Hand zu reichen. Dies ergibt sich bereits unmissverständlich aus dem Gesetz; der Wortlaut des § 24 Abs. 2 Satz 1 ThürKO ist insoweit eindeutig (vgl. ebenso z. B.: § 103 Abs. 2 ThürKO, § 13 Thüringer Brand- und Kastastrophengesetz, § 6 Abs. 1 Richterwahlgesetz - Bund, § 7 Abs. 3 Bundesnotarordnung, § 140 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung, § 64 Bewertungsgesetz, § 3 Abs. 3 Wahlordnung für die Sozialversicherung; vgl. insgesamt zur Bedeutung des Handschlages: https://de.wikipedia.org/wiki/Händeschütteln aufgerufen am 23.04.2019 13:08; Günther, ZBR 2018, 109 / 111). Von dem Bestehen der Rechtspflicht geht auch die amtliche Begründung des Gesetzentwurfes der Landesregierung vom 15. April 1993 (Drs. 1/2149) aus, worin es heißt: „Durch die förmliche Verpflichtung gemäß [§ 24] Absatz 2 soll die besondere Rechtsstellung der Gemeinderatsmitglieder unterstrichen werden“." |
| Oberlandesgericht Hamm
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30. Apr. 2019 | Az. 34 U 91/18 | Abgasskandal | "Als Diesel- oder Abgasskandal -auch Dieselgate- wird die Kombination aus einer Reihe von überwiegend illegalen Manipulationen verschiedene Autohersteller zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase und der politischen Einflussnahme zu deren Absicherung bezeichnet (vgl. die Definition der Internet-Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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26. Apr. 2019 | Az. AN 17 K 18.31552 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die weiteren Erkenntnismittel geben keine Hinweise darauf, dass die Herkunftsregion der Klägerin im Besonderen von bewaffneten Konflikten betroffen ist. Die Stadt … weist eine Bevölkerungszahl von ca. … Einwohnern, unter Berücksichtigung der Ballungsregion sogar von ca. … Einwohnern auf (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/ …_(Kolumbien) unter Verweis auf statistische Angaben der Regierung Kolumbiens)." |
| BPatG
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25. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 44/17 | Herbertstraße, Begleitagentur | "Hamburg ist eine geographische Herkunftsangabe, nämlich der Name der zweitgrößten Stadt Deutschlands, die mit der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli ein weltweit bekanntes Rotlicht- und Vergnügungsviertel besitzt (BPatG 25 W (pat) 526/13 - Kiez-Waren St. Pauli). Allein die in der Nähe der Reeperbahn gelegene Herbertstraße wird seit dem 19. Jahrhundert von - gegenwärtig rund 250 - Frauen zur Prostitution genutzt (www.wikipedia.de, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Auch dieser Umstand stützt das oben dargelegte Verständnis des Wortbestandteils „MODELLE“." [...] "Hinsichtlich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen „Vermittlung von Geschäftskontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten“ versteht der Verkehr das Wort-/Bildzeichen nur dahingehend, dass Modelle, Models oder Prostituierte aus oder in Hamburg online vermittelt werden bzw. Gegenstand dieser Dienstleistungen sind. Es gibt beispielsweise Begleitagenturen, oft auch Escort-Agenturen oder -services genannt, die Frauen oder Männer, sog. Escorts, vermitteln, die gegen Honorar für eine vereinbarte Zeit ihre Gesellschaft und/oder Sexdienste bieten (https://de.wikipedia.org/wiki/Begleitagentur)." |
| BPatG
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18. Apr. 2019 | Az. 27 W (pat) 554/18 | Rehberg, Resort | "Der Markenteil „Rehberg“ ist die Bezeichnung mehrerer inländischer Ortsteile oder Berge (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg)." [...] "Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (vgl. die mit Verfügung vom 22. Februar 2019 übersandten Nachweise bei https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt, für die Bejahung eines Freihaltungsbedürfnisses bereits die bloße Möglichkeit aus, dass eine Angabe als Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in Betracht kommt." [...] "Der weitere Markenbestandteil „Resort“ steht wiederum für eine touristische Hotelanlage sowohl im Sektor preisbewussten Massentourismus als auch im gehobenen Tourismus mit einem über den Beherbergungsbetrieb hinausgehenden Angebot (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort). Solche Hotelbetriebe, die mehr als Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten anbieten, verfügen über „meist umfangreiche Sport-, Garten-, Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen“, wobei sie neben „den Schwerpunkten Badeurlaub, Freizeitpark (z. B. Walt Disney World Resort) und Sport (z. B. Tauch-, Golf- oder Ski-Resort)“ auch den hier in Klasse 44 angebotenen Bereich der „Gesundheit (z. B. Spa- oder Wellness-Resort)“ und der (human- und tier-) medizinischen Dienstleistungen anbieten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort)." |
| BPatG
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17. Apr. 2019 | Az. 29 W (pat) 562/17 | Erfrischungsgetränk | "Die Waren der angegriffenen Marke aus der Klasse 32 sind überwiegend identisch zu den Widerspruchswaren, weil sie entweder wortgleich im Verzeichnis enthalten oder von den Warenbegriffen der Widerspruchsmarke umfasst sind. Im Umfang der „Gemüsesäfte“ der angegriffenen Marke liegt zwar keine Identität vor, weil es sich hierbei nicht um Erfrischungsgetränke (vgl. zu diesem Begriff: Wikipedia Online-Enzyklopädie) und auch nicht um Fruchtsäfte handelt; sie sind allerdings wegen gemeinsamer Produktions- und Vertriebsstätten sowie gleichen Verwendungszwecks hochgradig ähnlich zu „Fruchtsäften“." |
| BPatG
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15. Apr. 2019 | Az. 25 W (pat) 562/18 | Echtzeit | "Bei dem Begriff der „Echtzeit“ handelt es sich um die „simultan zur Realität ablaufende Zeit“ bzw. im EDV Bereich um eine „vorgegebene Zeit, die bestimmte Prozesse einer elektronischen Rechenanlage in der Realität verbrauchen dürfen“ (vgl. DUDEN, Die deutsche Rechtschreibung, 27. Aufl. 2017 Realtime; www.duden.de; Wikipedia Begriffserklärung)." |
| BPatG
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12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 33/18 | Serienfertigung | "Der weitere Zeichenbestandteil „in Serie bringen“ verweist auf die Serienfertigung. Ihr Kennzeichen ist die sich wiederholende und zielführende Schaffung und/oder Bearbeitung eines jeweils schließlich gleich bleibenden (Teil-) Produktes in großer Zahl. Es wird in Gesamt- oder Teilprozessen zu Halb- bzw. Ganzzeug durch den Menschen selbst oder unter Einsatz von Maschinen oder direkt maschinell erzeugt oder bearbeitet. Dadurch wird bei gleicher Formgebung in Größe und Menge pro Einheit eine - je Serie - sichtbare (Form-)Gleichheit beim jeweiligen Produkt erzeugt (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Serienfertigung“)." |
| BPatG
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12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 40/17 | quattro-Antrieb | "Als Beispiele können in diesem Zusammenhang die Ausdrücke „Pizza Quattro Stagioni“ (Pizza Vier Jahreszeiten) sowie „quattro-Antrieb“, also ein Antrieb, bei dem die Motorkraft auf alle vier Räder verteilt wird, genannt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „quattro-Antrieb“)." |
| BPatG
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11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 537/17 | Internet der Dinge | "Die Anmelderin stellt nicht in Abrede, dass die Buchstabenfolge „IoT“ eine seit langem gebräuchliche Abkürzung für einen Fachterminus, das sog. „Internet of Things“, darstellt, vgl. hierzu etwa den in der Amtsakte vorhandenen Wikipedia-Eintrag zum Stichwort „Internet der Dinge." |
| BPatG
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11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 36/17 | Trockeneis | "Trockeneis wird hergestellt, indem unter Druck verflüssigtes Kohlendioxidgas „entspannt“ wird. Bei diesem Vorgang wird ein Teil des Kohlendioxids verdampft, wobei es dem Rest die für die Verdampfung erforderliche Wärme entzieht und damit abkühlt. Es entsteht dabei sogenannter gefrorener „Kohlensäureschnee“, der dann, je nach Anwendung, in die gewünschte Form gepresst wird (vgl. zum Ganzen etwa den Wikipedia-Eintrag „Trockeneis“, Anlage BBS 4 zur Löschungsantragsbegründung vom 21. September 2016; siehe ferner Römpp, Lexikon der Chemie, 10. Aufl., „Trockeneis“)." |
| BPatG
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8. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 527/18 | Bitcoin | "Diese könnten zwar Geschäfte mit Bitcoins, also mit einem weltweit führenden digitalen Zahlungsmittel (Kryptowährung, https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin) zum Gegenstand haben. Dafür müsste aber das Element „BIT“ um den Zusatz „COIN“ ergänzt werden. Solche Ergänzungen verändern jedoch das beanspruchte Wortzeichen, das ausschließlich in seiner angemeldeten Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Apr. 2019 | Az. 1 K 6308/17 | Gemeinkosten | "Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 8. April 2019)." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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4. Apr. 2019 | Az. 6 Sa 444/18 | British Aerospace 146 | "Nach den Angaben von Wikipedia in englischer Sprache waren im Juli 2018 von dem in den Jahren 1983 bis 2002 produzierten Flugmuster weltweit insgesamt 118 Flugzeuge im Einsatz." |
| BPatG
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4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 549/17 | Wellington | "Danach spricht zunächst vieles dafür, dass jedenfalls ein nicht unerheblicher Teil dieser Verkehrskreise nicht zuletzt wegen der von der Anmelderin angesprochenen zunehmenden Bekanntheit von Neuseeland als „Traumziel für Touristen“ mit Wellington den Namen der Hauptstadt von Neuseeland verbinden wird, wobei Wellington nicht nur der Name der Stadt als solcher („Wellington City“) ist, sondern auch die Verwaltungsregion am südlichen Ende der Nordinsel bezeichnet (offizielle Bezeichnung: „Greater Wellington“), in welcher auch die Stadt Wellington (City) liegt und die mit den an Wellington City angrenzenden Städten Lower Hutt, Upper Hutt und Porirua nach Auckland den zweitgrößten Ballungsraum des Landes darstellt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wellington zu „Wellington“)." |
| BPatG
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4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 511/17 | Jam-Session | "Der dem englischen Wortschatz entstammende Begriff „jam“ weist für sich gesehen mehrere Bedeutungen auf; in Zusammenhang mit der Musikrichtung „reggae“ liegt aber für den allgemeinen wie auch den Fachverkehr allein ein Verständnis als ebenfalls lexikalisch nachweisbares Kurzwort für „jamsession“ nahe (vgl. DUDEN-Online zu „jam“), welches allgemein für ein nicht nur auf den Bereich der Jazzmusik beschränktes „zwangloses Zusammenspiel von Musikern, die üblicherweise nicht in einer Bandzusammenspielen und –singen“ steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jam-Session)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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29. März 2019 | Az. 2 LB 68/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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28. März 2019 | Az. 9 K 1947/18 | Machine Readable Travel Documents, Maschinenlesbarer Bereich | "1980 veröffentlichte sie erstmals in Form des Dokuments Nr. 9303 (dort in Teil 1, Band 1) Spezifikationen und Leitlinien für maschinenlesbare Reisepässe (vgl. ICAO [Hrsg.], A Passport with Machine Readable Capability, 1. Auflage, Montreal, 1980 – siehe [in deutscher Fassung] Wikipedia/Machine Readable Travel Documents [MRTD] – Stand 09.03.2019 – dort Fn. 1). Mit dem Erscheinen der 7.Auflage im Jahr 2015 wurde das Dokument Nr.9303 überarbeitet und in 12 Teile aufgeteilt (Wikipedia a.a.O.). Der Teil 3 enthält allgemeine Spezifikationen für alle Maschinenlesbaren Reisedokumente, der Teil 5 enthält die spezifischen Bestimmungen für Reisedokumente des Formats TD1 (https://www.icao.int/publications/Documents/9303_p5_cons_en.pdf). Das dort in Teil 5 unter Ziff.2.1 beschriebene Format TD1 entspricht mit einer Größe von 53,98 mm x 85,6 mm dem Format des deutschen Personalausweises (vgl. den in den Behördenakten der Beklagten - BAS 37 – enthaltenen Ausdruck zu Wikipedia/Maschinenlesbarer Bereich – Stand 17.03.2016), so dass auf dessen Ausgestaltung die Regeln der Teile 3 und insbesondere 5 des ICAO-Dokuments Nr.9303 in der Fassung der 7.Auflage von 2015 Anwendung finden." |
| BPatG
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26. März 2019 | Az. 27 W (pat) 520/17 | Camélia, Kamelienöl | "Für die beanspruchten Waren könnte dieser Begriffsgehalt grundsätzlich auch beschreibend sein, falls er dafür als Beschaffenheitsangabe in Betracht kommen könnte, wie die Markenstelle im Grundsatz zutreffend ausgeführt hat. Gleichwohl ist der Begriff nicht freihaltebedürftig, da er in Portugal nur regional benutzt wird und hierzulande selbst den Fachkreisen nicht bekannt ist. Hinzu kommt, dass selbst in portugiesischen-deutschen Sprachlexika für das deutsche Wort „Kamelie“ der Begriff entweder allein mit „camelia“ übersetzt wird (vgl. Pons Standardwörterbuch Portugiesisch-Deutsch, Deutsch-Portugiesisch, Neubearbeitung 2007, S. 742, Stichwort „Kamelie“; Langenscheidt Taschenwörterbuch Portugiesisch, 2001, S. 893, Stichwort „Kamelie“). Das gilt auch für den portugiesischen Sprachraum, denn auf der entsprechenden Wikipedia-Seite zu „Camélia“ ist „Japoneira“ nach „Camelia“ und „Cameleira“ lediglich nachrangig, und zudem nur als regional verbreitet angegeben (vgl. https://pt.wikipedia.org/wiki/CamC3A9lia). Darüber hinaus wird vor allem im Zusammenhang mit den hier beanspruchten Waren der Kosmetik und Lebensmittelöle und –fette das Zeichenwort nicht als Inhaltsstoffangabe benutzt, sondern allein das Wort „camelia“. Das gilt zum einen für die deutschen Internet-Seiten über die Verwendung von Kamelie bei diesen Waren, in den ausschließlich von den botanischen Fachbegriffen „Camellia Sinensis“, „Camellia olifeira“, „Camellia sasanqua“ oder „Camellia Japonica“ gesprochen wird (vgl. www.ecco-verde.de/inf/inhaltsstoffe/kamelie; https://de.wikipedia.org/wiki/Kamelien%C3%B61 „Kamelienöl“; http://www.biothemen.de/Gartenpflanzen/asiatisch/kamelien.html)." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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21. März 2019 | Az. 8 Ta 22/19 | Sekretariat | "Gleich, ob man eine Internetenzyklopädie wie Wikipedia, den Duden für Rechtschreibung oder ein herkömmliches Fremdwörterbuch heranzieht, der Begriff ist bestimmbar." |
| BPatG
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21. März 2019 | Az. 27 W (pat) 575/17 | Halle (Saale), Halloren | "Nach diesen Grundsätzen ist vorliegend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen. Zwar werden, wie es auch in § 5 der von der Beschwerdeführer vorgelegten Brüderschaftsordnung zum Ausdruck kommt, mit dem Begriff „Halloren“, der ursprünglich für die im „Thale zu Halle“, dem heutigen Hallmarkt, lebenden und dort arbeitenden Salzarbeiter verwendet wurde (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und _Hallunken), heute nur noch die Mitglieder der Beschwerdeführerin bezeichnet (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halloren; sowie die Ausführungen bei https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und_Hallunke). Damit bezieht sich der Begriff in Bezug auf die hier zu beurteilenden Dienstleistungen aber nur auf deren Anbieter, nicht aber auf mögliche Eigenschaften der Dienstleistungen selbst, unter die zwar ein möglicher Abnehmerkreis, nicht aber der Anbieter dieser Dienstleistungen selbst fällt." |
| BPatG
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20. März 2019 | Az. 28 W (pat) 31/18 | Ego | "Der Zeichenbestandteil „e.GO“ ist von dem Begriff „Kart“ räumlich deutlich abgesetzt, wodurch der Eindruck entsteht, dass diese Zeichenkomponenten nicht zusammengehören. Das Element „e.GO“ ist zudem größer und augenfällig in einer anderen Farbe gehalten. Seine Selbständigkeit wird auch dadurch unterstrichen, dass die Buchstabenfolge „e.GO“ naheliegend im Sinne von „Ego“, also von „das Ich“ oder „das Selbst“ verstanden werden kann (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Ego“). " |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2019 | Az. 4 A 1072/16 | Brandon Bryant | "Der ehemalige amerikanische Drohnenpilot, der berichtet hatte, Ramstein sei in amerikanische Drohneneinsätze schon in den Jahren vor 2011 eingebunden gewesen, wandte sich erstmals in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 mit seinen eigenen Kenntnissen an die Öffentlichkeit. Vgl. Wikipedia: „Brandon Bryant“, https://de.wikipedia.org/wiki/Brandon_Bryant." |
| Finanzgericht München
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19. März 2019 | Az. 12 K 985/17 | Versicherungsfachmann | "Die Ausbildung zum Versicherungsfachmann folgt einem vorgeschriebenen Ausbildungsweg i.S. der o.g. BFH-Rechtsprechung. Die Ausbildung wird berufsbegleitend, üblicherweise im Rahmen einer praktischen, versicherungsspezifischen Tätigkeit durchgeführt und dauert zwischen 12 und 24 Monaten, kann aber bei einem entsprechenden in beruflicher Praxis erworbenen Wissen auch schon binnen eines halben Jahres absolviert werden (vgl. https://www.ausbildung.de/berufe/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; https://de.wikipedia.org/wiki/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019). An deren Ende steht die abschließende schriftliche und praktische mündliche Prüfung, die von der örtlichen IHK mit dem Berufsbildungswerk der Deutschen Versicherungswirtschaft (BWV) als Dienstleister durchgeführt wird. Die Prüfung zum Versicherungsfachmann gilt als Sachkundenachweis gemäß § 34d Abs. 2 Nr. 4 Gewerbeordnung (GewO) und ist die Mindestqualifikation, die Versicherungsvermittler zu Erteilung der Gewerbeerlaubnis benötigen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; vgl. auch Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung <Versicherungsvermittlungsverordnung - VersVermV> a.F. vom 15. Mai 2007, BGBl I 2007, 733; Anlage 2 zu § 3 Abs. 8 VersVermV a.F. und VersVermV n.F. vom 17. Dezember 2018, BGBl I 2018, 2483, Anlage 2 zu § 4 Abs. 8 VersVermV n.F.)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2019 | Az. 4 A 1361/15 | Gezielte Tötung, General Atomics MQ-1, Northrop Grumman RQ-4, Operation Enduring Freedom, Operation Enduring Freedom | "Eine billigende Inkaufnahme von Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch völkerrechtswidrige bewaffnete Drohneneinsätze der USA kommt im Zusammenhang mit der generellen Nutzungsgestattung für die Air Base Ramstein schon deshalb nicht in Betracht, weil solche Einsätze im Zeitpunkt der Erteilung der Gestattung durch die erwähnten völkerrechtlichen Vereinbarungen noch nicht absehbar waren. Verschiedene Quellen berichten übereinstimmend, dass die USA erst seit Anfang der 2000er-Jahre bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen verwenden. Vgl. Amnesty International, Deadly Assistance. The Role of European States in US Drone Strikes, 2018, S. 3; Schaller, SWP-Studie „Humanitäres Völkerrecht und nichtstaatliche Akteure, 2007, S. 26; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 ff.; www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „Gezielte Tötungen“, http://de.wikipedia.org (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "Bei den erwähnten „Predator“ (Raubtier), „Reaper“ (Sensenmann) und „Global Hawk“ (Globaler Falke) handelt es sich um Typenbezeichnungen ferngesteuerter unbemannter Luftfahrzeuge – Drohnen – im Bestand der Streitkräfte der USA. Das System „Global Hawk“ dient Aufklärungs- und Überwachungszwecken. „Predator“- und „Reaper“-Drohnen kommen auch als Trägersysteme für bewaffnete Angriffe mit Raketen und Bomben zum Einsatz. Vgl. Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages, BT-Drs. 18/12850, S. 1114 f.; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 f., www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „General Atomics MQ-1“ und „Northrop Grumman RQ-4“, http://de.wikipedia.org; (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "„Operation Iraqi Freedom“ war die Bezeichnung der von einer internationalen Koalition unter Führung der USA im Jahr 2003 gestarteten Militärintervention im Irak. „Operation Enduring Freedom“ wurde von den USA in Reaktion auf die Terroranschläge von New York und Washington vom 11.9.2001 ausgerufen. Ziel der langfristig angelegten Operation war es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Das Operationsgeschehen, an dem teilweise auch deutsche Streitkräfte beteiligt waren, umfasste neben dem bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan weitere bewaffnete Teiloperationen, etwa am Horn von Afrika und auf den Philippinen. Vgl. www.einsatz.bundeswehr.de: Abgeschlossene Einsätze/Kampf gegen den internationalen Terrorismus – OEF (Operation ENDURING FREEDOM; Wikipedia, Artikel „Operation Enduring Freedom“, http://de.wikipedia.org; „Operation Enduring Freedom“, http://en.wikipedia.org (zuletzt aufgerufen am 14.1.2019)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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14. März 2019 | Az. 2 U 56/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine CO2-Gutschrift ist der Oberbegriff für jede handelbare Bescheinigung oder Genehmigung, die das Recht darstellt, eine Tonne Kohlendioxid oder die entsprechende Menge eines anderen Treibhausgases abzugeben (Definition aus Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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14. März 2019 | Az. AN 1 K 17.00813 | Tendopathie, Epicondylitis | "In Befundberichten über zwei Kernspintomographien des linken Ellenbogengelenks (5.8.2015 und 31.11.2015) wird lediglich auf eine diskrete Tendinopathie des gemeinsamen Ansatzes der Extensorensehnen, also eine primär nicht-entzündliche Erkrankung der Sehnen aufgrund von Über-, Fehlbelastung oder Verschleiß (Degeneration) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Tendopathie), hingewiesen, so dass gerade nicht auf das Vorliegen einer entzündlichen Erkrankung der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze geschlossen werden kann." [...] "Auch stellt die Epikondylitis radialis humeri eine in der Bevölkerung unabhängig von armbelastender beruflicher Tätigkeit weit verbreitete Erkrankung dar, wobei diese durch diverse auch nicht berufliche Risikofaktoren ausgelöst werden kann (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 3 U 28/10 -, juris). So können mögliche Auslöser eine einseitige Beanspruchung (z.B. bei Tastatur-/Mausbenutzung, siehe auch: Repetitive Strain Injury Syndrom, Sportklettern), Fehlhaltungen im Beruf, bei der Haus- und Gartenarbeit oder in der Freizeit, falsche Technik bei Schlägersportarten, Schlafhaltung in Seitenlage (Verwendung des stark gebeugten Armes als Kopfstütze) und tendotoxische Wirkungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung von Fluorchinolon-Antibiotika auftreten können, sein (https://de.wikipedia.org/wiki/Epicondylitis)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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13. März 2019 | Az. 2 LB 72/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet der Klägerin mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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12. März 2019 | Az. 5 A 1210/17 | Genetik | "Diese Gesetzesauslegung wird zunächst durch den Wortlaut der Vorschrift nahe gelegt. Mit dem Begriff "Kreuzung" wird in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen bezeichnet. Vgl. Wikipedia-Eintrag "Kreuzung (Genetik)", abgerufen am 26. Februar 2019." |
| BPatG
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11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 561/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Was „elektronische Zigaretten und Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten“ der Klasse 34 betrifft, so gibt es Einwegsysteme, bei denen die Flüssigkeiten für die elektronische Zigarette nicht wechselbar sind und die der Käufer der Ware direkt nach der bevorzugten Geruchs- oder Geschmacksrichtung auswählt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Ziga-rette#Verdampfer, Anlage 5a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird das Anmeldezeichen vom Verkehr nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit (besonders) intensivem Fruchtaroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 7a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." |
| BPatG
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11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 551/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Da zum Konsum von „Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten“ regelmäßig „elektronische Zigaretten“ und „Verdampfer für den persönlichen Gebrauch“ benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Zigarette#Verdampfer und Anlage 6b zum gerichtlichen Hinweis), beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid bestückt sind, dessen Aroma eine Menthol/Apfel-Mischung ist." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird die angemeldete Wortfolge vom Verkehr ebenfalls nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit Menthol/Apfel-Aroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 6a zum gerichtlichen Hinweis). Wasserpfeifen werden auch als „Starter Set“ mit Fruchtbesatz angeboten, z. B. Traubenminze (vgl. amazon.de/Shisha-Wasserpfeifen-Starter-Schlauch-Stones/..., Anlage 8c zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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7. März 2019 | Az. 2 LB 29/18 | Battle of Aleppo (2012–2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Landgericht Bielefeld
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7. März 2019 | Az. 01 Ks-446 Js 169/18-24/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Am 14.04.2018 und 25.04.2018 nahm er unter anderem folgende Suchanfragen zum Thema Polonium 210 vor: „polonium kaufen“, „polonium 210 kaufen“, „antistatik gebläse“, „antistatik gebläse wikipedia“ [...]" |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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7. März 2019 | Az. 2 LB 43/18 | Siege of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) | "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. siehe kartographische Darstellungen bei Spiegel Online, Offenbar Tote bei Explosion in Damaskus, Karte Stand 20. Januar 2019 sowie weiter beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314). Der IS ist aus dem Heimatort der Klägerin vertrieben worden und kommt als Akteur einer Verfolgung nicht (mehr) in Betracht." |
| BPatG
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7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 541/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Zugehörigkeit der W… Arzneimittel GmbH zum Konzern der Widersprechenden wird auch durch die in den Benutzungszeitraum fallenden Rechnungen, welche die W… GmbH als „ein Unternehmen der S2… Gruppe“ ausweisen, sowie den von der Widersprechenden mit Schriftsatz vom 20. Oktober 2014 als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug zu „W…“ belegt, in welchem diese Firma als „Teil des Konzerns S2…“ bezeichnet wird." |
| BPatG
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7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 509/17 | SOS (Notsignal) | "Bei der Buchstabenfolge SOS handelt es sich um das weltweit anerkannte und allgemein bekannte Notsignal, das als Morsezeichen oder als ausgeschriebene Buchstabenfolge verwendet wird, um in einer Notlage Hilfe anzufordern (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/SOS_(Notsignal))." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 509/17 | Bremer Dialekt, Freimarkt, Bremer Freimarkt | "Die angemeldete Bezeichnung setzt sich aus den dem bremischen Dialekt entstammenden Wörtern „Ischa“ und „Freimaak“ zusammen. “Freimaak“ bedeutet „Freimarkt“ (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Dialekt; www.weser-kurier.de-bremen-freimarkt). Der Begriff „Freimarkt“ (bzw. Frey-Markt) bezeichnet ursprünglich ein im Mittelalter meist von kirchlicher Seite oder vom Stadtmagistrat aus gewährtes Privileg für auswärtige Kaufleute, zu einem bestimmten Termin in einer Gemeinde oder Stadt Waren feilzubieten (vgl. wikipedia.org/wiki/Freimarkt). Zum Anfang des 19. Jahrhunderts hat sich aus dem reinen Warenmarkt ein Vergnügungsfest entwickelt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." [...] "'Ischa' bedeutet „ist ja“ und ist zusammen mit „Freimaak“ („Ischa Freimaak“) als traditioneller Ausruf anlässlich des Bremer Freimarkts bekannt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt/; www.wfb-bremen.de/; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 508/17 | Schlachte (Bremen) | "„Schlachte“ ist der Name der in der Bremer Altstadt gelegenen historischen Uferpromenade an der Weser (wikipedia.org/wiki/Schlachte_(Bremen); www.schlachte.de/). Dort befand sich ursprünglich der Hafen- und Handelsplatz Bremens (vgl. auch www.grossmarkt-bremen.de/maerkte/schlachtezauber). Heute wird die Schlachte auch als „Bremens maritime Meile direkt an der Weser“ bezeichnet (www.schlachte.de)." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 501/18 | Magnettafel | "Der angemeldete Begriff MAGNETOBOARD wird damit von dem hier angesprochenen Publikum ohne weiteres als „Magnet(o)tafel“ und damit als Hinweis auf eine magnetische Tafel verstanden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Begriff „Magnetboard“ – wenngleich er noch nicht in einem deutschen Wörterbuch verzeichnet ist – synonym zum Begriff „Magnettafel“ bzw. „Magnetwand“ oder „Magnetpinnwand“ verwendet wird (vgl. das dem Senatshinweis vom 12. Februar 2018 beigefügte Anlagenkonvolut 1, Google Bilderrecherche: „magnetboard mit bildern“ – „magnetboard mit beschichtung“ – „magnetwand memoboard“ – „magnettafel pinnwand“; Wikipedia: Magnettafel; www.google.de/ search: „Magnettafel Magnetboard eBay Kleinanzeigen“; „Magnetboards und Magnetwände, fotoalben-discount.de u. v. m.)." [...] "Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt ein enger beschreibender Bezug zu den – nach der Rücknahme der Anmeldung für die „Magnettafeln“ und die darauf bezogenen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen – hier (noch) in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen vor. Wie oben ausgeführt, ist ein Zeichen nicht erst dann schutzunfähig, wenn es die beanspruchten Waren und Dienstleistungen oder deren Merkmale unmittelbar beschreibt, sondern bereits dann, wenn ein enger beschreibender Bezug hierzu festzustellen ist. Da Magnetboards oder Magnetpinnwände typischerweise „im privaten Bereich mit Motiven bedruckt [sind], um gleichzeitig als Dekoration zu dienen“ (vgl. Anlagenkonvolut 1, Wikipedia: Magnettafel; farbige Bilder bei www.google.de/search) und vielfach derartige „magnetische Wandbilder“ vertrieben werden, wird der Verbraucher – ohne sich überhaupt über die stoffliche Zusammensetzung von Magnetboards Gedanken zu machen – ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich bei den mit dem Anmeldezeichen gekennzeichneten Waren der Klasse 16 „Bilder; Metallplatten mit darauf aufgedruckten Bildmotiven“ um entsprechende Magnettafeln bzw. Magnetbilder handelt." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. März 2019 | Az. 2 LB 73/18 | Idlib | "Eine beachtlich wahrscheinliche flüchtlingsrelevante Verfolgung ergibt sich auch nicht in Bezug auf die vormalige Jabhat al-Nusra, nunmehr Hayat Tahrir al-Scham (hiernach HTS). Den vorliegenden Erkenntnismitteln lässt sich schon nicht entnehmen, dass die HTS den Heimatort der Kläger – die Stadt Idlib – (zurück) erobert hat und diese (wieder) vollständig kontrolliert (vgl. hierzu Spiegel (Online), Syrien: Die Dschihadisten erobern und die Türkei schaut zu, vom 8. Januar 2019; Telepolis (Online), Syrien: Die nächste Offensive der Dschiadisten, vom 9. Januar 2019, sowie Wikipedia, Idlib, https://de.wikipedia.org/wiki/Idlib, abgerufen am 26. Februar 2019; Aymen Jawas al-Tamini, From Jabhat al-Nusra to Hay’at Tahrir al-Scham: Evolution, Approauch and Future, S. 17, abrufbar unter: https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=8cfa4cdb-e337-820d-d0bd-4cd998f38612&groupId=252038). Eine flüchtlingsrelevante Verfolgung ist bereits deshalb nicht beachtlich wahrscheinlich." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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1. März 2019 | Az. AN 15 S 18.01380 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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28. Feb. 2019 | Az. 2 LB 19/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Oberlandesgericht Naumburg
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28. Feb. 2019 | Az. 2 U 13/18 | Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist ein Einfamilienhaus ein Wohngebäude für eine Gruppe von Menschen, welche einen gemeinsamen Haushalt führen, also typischerweise ein Gebäude mit einer Wohneinheit (vgl. BGH, Urteil v. 10.03.2016, VII ZR 214/15, BauR 2016, 1022, in juris Tz. 16). Als Einfamilienhaus wird auch ein Gebäude verstanden, in dem sich zwei Wohneinheiten befinden, sobald eine davon eine sog. Einliegerwohnung ist. Schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch ist das nur dann der Fall, wenn eine der beiden Wohneinheiten als Hauptwohnung und die andere als Wohneinheit mit untergeordneter Bedeutung anzusehen ist (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Einfamilienhaus - Stand: 12.09.2018)." [...] "Ein Zweifamilienhaus ist nach allgemeinem Sprachverständnis ein Gebäude, welches eine Eignung dafür aufweist, dass darin zwei im Wesentlichen gleichberechtigte Haushalte geführt werden können (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrfamilienhaus - Stand: 12.09.2018). Maßgeblich ist deswegen nach dem Sprachgebrauch, ob die beiden Wohnungen in einem Familienhaus entweder gleichrangig zueinander stehen oder eine der beiden Wohnungen eine eindeutig untergeordnete Bedeutung besitzt." |
| BPatG
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28. Feb. 2019 | Az. 30 W (pat) 532/17 | Nobelium | "Dies führt dann aber dazu, dass der allgemeine wie auch der Fachverkehr die angegriffene Marke Novamed naheliegend als Kombination der Wortbildungselemente „Nova“ und „med“ wahrnehmen und die Bezeichnung zumindest assoziativ mit „neuer Medizin“ o. ä. verbinden wird. Hingegen besteht für den Verkehr keine Veranlassung, darin eine Ergänzung des Markenworts „VAMED“ der Widerspruchsmarke um die Anfangssilbe „No“ zu erkennen, zumal die Anfangssilbe „No“ im medizinisch-pharmazeutischen Bereich zwar häufiger benutzt wird, jedoch keinen Aussagegehalt vermittelt. So ist insbesondere ein von der Widersprechenden angesprochenes Verständnis als Abkürzung des chemischen Elements „Nobelium“ im vorliegenden Zusammenhang abwegig, da es sich dabei um ein radioaktives Metall handelt, von dem bislang überhaupt nur wenige Atome künstlich erzeugt werden konnten und für das außerhalb der Forschung keine Anwendung bekannt ist (vgl. dazu u. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Nobelium zu „Nobelium“)." |
| Verwaltungsgericht München
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25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.494 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| Verwaltungsgericht Karlsruhe
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25. Feb. 2019 | Az. A 14 K 102/18 | Mogadischu, Banaadir | "Die allgemein zugängliche Quelle Wikipedia schätzt die Einwohnerzahl in Mogadischu im Jahr 2017 auf 1,98 Millionen." [...] "In einer aktualisierten Kurzübersicht aus dem Armed Conflict Location Event Data Projekt über Vorfälle von September 2016 bis September 2018 berichtet die ACLED-Datenbank am 20.12.2018 u.a. zur Region Banaadir (bzw. Banadir oder Benaadir), die ungefähr der Fläche der Hauptstadt Mogadischus entspricht (https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) [...]". [...] "Im Übrigen wäre, sofern dies überhaupt aufgrund der undifferenzierten Untersuchungsergebnisse beurteilt werden kann, das Risiko, verletzt oder getötet zu werden, gemessen an der vage vermuteten Bevölkerungszahl Mogadischus weit von der erforderlichen Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - C 13.10 -, aaO, Rn 22 und - 10 C 11.10 -, aaO, Rn 20, jeweils zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.), und zwar sowohl dann, wenn die Bevölkerung nach Wikipedia im Jahr 2017 mit ca. 1.98 Millionen angesetzt würde, als auch, wenn mit einer geringeren Zahl, ca. 901.183 Menschen, zu rechnen wäre." |
| Verwaltungsgericht München
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25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.2000 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg
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22. Feb. 2019 | Az. 12 TaBV 3/18 | Reklamation | "Eine Reklamation ist eine Beanstandung, die sich im Einzelhandel auf einen (auch vermeintlichen) Mangel der Ware bezieht (vgl. jeweils unter dem Stichwort „Reklamation“ Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, Duden online, Wikipedia und Digitales Wörterbuch der Deutschen Sprache)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Feb. 2019 | Az. 4 Ws 150/18 | Text | "Bei Wikipedia – freie Enzyklopädie – bezeichnet man mit „Text“ im nichtwissenschaftlichen Sprachgebrauch eine abgegrenzte, zusammenhängende, meist schriftliche sprachliche Äußerung, im weiteren Sinne auch nicht geschriebene aber schreibbare Sprachinformationen; im sprachwissenschaftlichen Sinne ist „Text“ die sprachliche Form einer kommunikativen Handlung." |
| BPatG
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21. Feb. 2019 | Az. 29 W (pat) 506/17 | Osterwiese | "Die „Osterwiese“ ist ein jährlich an Ostern in Bremen stattfindendes Volksfest, das erstmals 1928 veranstaltet worden ist und seit 1946 regelmäßig auf der sogenannten Bremer Bürgerweide stattfindet (vgl. https://de. Wikipedia.org/wiki/Osterwiese/; https://www.osterwiese.com/die-osterwiese/). Mit einer Fläche von 50.000 qm und fast 200 Fahrgeschäften und Vergnügungsbuden (vgl.https://www.ostern-in-deutschland.de/osterwiese-in-bremen.html/; Wikipedia a. a. O.) gehört die Veranstaltung mit zu den größten deutschen Volksfesten." |
| Verwaltungsgericht Magdeburg
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19. Feb. 2019 | Az. 11 A 8/18 | Arbeiterpartei Kurdistan, Volksverteidigungseinheiten | "Die YPG gilt als bewaffneter Arm der syrischen PYD (Partei der Demokratischen Union), die wiederum als Ableger der PKK gilt. Die YPG ist nach Ansicht von Experten eng mit der PKK verbunden und wird von ihr auch mitfinanziert. Die Europäische Union führt die PKK auf ihrer Terrorliste (vgl. Artikel „ Arbeiterpartei Kurdistan“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 6. „Ressourcen“, Unterpunkt 6.2.3 „Syrien“ sowie unter 7. „Einstufung als terroristische Vereinigung“; Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 1.1. „Gründung und Finanzierung“; Artikel „IS-YPG: Kurdische Speerspitze im Kampf gegen Jihadisten in Syrien“ in der Tiroler Tageszeitung vom 11.10.2014). Führende YPG-Kommandeure sind laut der International Crisis Group in PKK-Lagern ausgebildet worden (Tiroler Tageszeitung a.a.O.; Wikipedia „Volksverteidigungseinheiten“ a.a.O.). In Deutschland ist die PKK seit 1993 durch den Bundesinnenminister verboten (VG Hannover, Urteil vom 20.11.2018 – 13 A 6596/17 – Rn. 32). Außerdem heißt es in dem Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ des Online-Lexikons Wikipedia vom 04.09.2017 im Abschnitt „5. Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegen die YPG“." |
| BPatG
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14. Feb. 2019 | Az. 11 W (pat) 36/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "In Anbetracht beispielsweise der Anzahl der Belastungszyklen pro Zeit in einer Druckgussmaschine (etwa 1000 Schüsse pro Stunde entsprechend etwa 16 pro Minute; vgl. den Wikipedia-Beitrag D2, S. 2) gegenüber 60 bis 1000 Lastwechseln pro Minute, je nachdem, ob man einen Schiffsdiesel- oder einen Kfz-Motor betrachtet, und in Anbetracht der unterschiedlichen thermischen Belastung, Dynamik und Komplexität der Beanspruchungen (dort Pressen einer annähernd inkompressiblen Metallschmelze durch einen verengten aber offenen Kanal hindurch in eine Gussform, dagegen hier schlagartiges Komprimieren und Zünden eines in großem Maße verdichtbaren Gas-Brennstoffgemisches gefolgt von dessen schlagartiger Expansion in einem geschlossenen Brennraum und Ausstoßen der Verbrennungsprodukte), wird der Fachmann auch objektiv auf nicht vergleichbare Verhältnisse schließen müssen." |
| Oberlandesgericht Karlsruhe
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13. Feb. 2019 | Az. 6 U 105/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei „[I.]“ handelt es sich nach Überzeugung des Senats um den u.a. in Baden-Württemberg tätigen [X.]-Politiker [I.], der wie [C.] und der Kläger einer Burschenschaft angehört oder angehörte und der Gruppierung „Der Flügel“ zuzurechnen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/[I.]; § 291 ZPO)." |
| BPatG
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13. Feb. 2019 | Az. 28 W (pat) 516/18 | Elektroauto, E-Auto | "So tritt etwa die Firma Tesla, die weltweit als einer der Marktführer im Bereich der Elektroautos gilt (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff „Elektroauto“), als Hersteller von Batterien für Elektrofahrzeuge wie auch als Produzent und Betreiber von Ladestationen hervor (vgl. Anlage 4 zum Schriftsatz der Widersprechenden vom 28. Juli 2016, in der sog. „Supercharger-Stationen“ beschrieben werden)." [...] "Wie die Widersprechende selbst ausführt, steht der Buchstabe „E“ für elektrische Energie oder Elektrizität (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „E-Auto“)." |
| Verwaltungsgericht München
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12. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.608 | Kraniomandibuläre Dysfunktion | "Die Deutsche Gesellschaft für Funktionsdiagnostik und Therapie definiert CMD als Sammelbegriff für eine Reihe klinischer Symptome der Kaumuskulatur und/oder des Kiefergelenks sowie der dazugehörenden Strukturen im Mund- und Kopfbereich. Die Häufigkeit der CMD liegt bei etwa 8% der gesamten Bevölkerung, wobei rund 3% wegen dieser Beschwerden behandlungsbedürftig sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Kraniomandibul%C3%A4re_Dysfunktion)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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12. Feb. 2019 | Az. AN 1 K 18.01267 | (nicht präzise identifizierbar) | "Hiervon ausgehend erfüllt der Weiler … die Anforderungen des § 34 Abs. 1 BauGB an einen Ortsteil. … hatte mit Stand 31. Mai 1987 33 Einwohner und acht Wohnhäuser (Quelle: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht München
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7. Feb. 2019 | Az. M 17 K 17.4947 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| BPatG
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6. Feb. 2019 | Az. 1 A 3/18 | Hidschra | "Seiner salafistischen Prägung hat er in diversen Äußerungen Ausdruck verliehen. Gegenüber seinem Freund P. W. bekundete er, "Hidschra machen" und "nie wieder komm[en]" zu wollen (Bl. 255 der Ermittlungsakte). Aus der "Hidschra" (wörtlich übersetzt: Migration/Auswanderung) wurde von der Terrororganisation "Islamischer Staat" die Verpflichtung abgeleitet, als Jihadist speziell ins "IS"-Kalifat zu reisen (https://de.wikipedia.org/wiki/Hidschra m.w.N.; https://de.qantara.de/inhalt/dschihadismus-wie-der-islamische-staat-den-sinn-der-hidschra-pervertiert)." |
| Sozialgericht Dessau-Roßlau
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6. Feb. 2019 | Az. S 3 AS 1662/15 | Anhalt-Bitterfeld | "Im Internet wird der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ("Wikipedia - Die freie Enzyklopädie" - www.wikipedia.de) wie folgt geografisch beschrieben [...]." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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5. Feb. 2019 | Az. 12 Sa 842/17 | Ofen | "Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Öfen Vorrichtungen zur kontrollierten Erzeugung von Wärme, die in verschiedenen Bauformen für verschiedene Anwendungen existieren. Der Begriff wird allgemein weit verwendet und umfasst einfach überkuppelte Feuerstellen zum Backen und Heizen ebenso wie große Hochöfen zum Erzeugen von Stahl. Öfen können aus Metall, feuerfesten keramischen Baustoffen, Stein und anderen Materialien gefertigt sein und dienen einer Feuerung in der durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder durch elektrischen Strom Wärme erzeugt wird. (Quelle: Wikipedia, Stichwort Ofen) .." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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1. Feb. 2019 | Az. 15a K 1074/17.A | "Daten der allgemein zugänglichen, aber auch von jeder Person überschreibbaren und veränderbaren Datenbank Wikipedia erachtet die Kammer zur Ermittlung von Bevölkerungszahlen im gegebenen Kontext, insbesondere mit Blick auf den hohen Rang der von § 4 Abs. 1 AsylG umfassten Schutzgüter, gleichsam als ungeeignet." | |
| Landgericht Hamburg
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1. Feb. 2019 | Az. 324 O 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er trat 1995 der C. bei und wurde Mitglied des C.-Gemeindeverbandes S.. Ein Jahr später wurde er dort Schatzmeister im Vorstand, 2006 Ratsherr der Gemeinde S. und 2008 Vorsitzender des C.-Gemeindeverbandes S. (vgl. Wikipedia-Artikel zum Kläger Anlage B 1)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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29. Jan. 2019 | Az. M 32 K 16.35462 | Pakistan | "Bei einer geschätzten Gesamtbevölkerung von über 200 Millionen Menschen in Pakistan und über 110 Millionen Bewohnern der Provinz Punjab (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Pakistan) ist damit das Risiko, als Zivilperson Schaden an Leib oder Leben durch Anschläge zu erleiden, angesichts der genannten - rückläufigen - Zahl der zivilen Opfer, verschwindend gering." |
| Oberlandesgericht München
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25. Jan. 2019 | Az. 8 W 1867/18 | Periodic safety update report | "Ein PSUR ist ausweislich Wikipedia ein regelmäßig aktualisierter Unbedenklichkeitsbericht, der vom Pharmaunternehmen kraft gesetzlicher Verpflichtung, § 63 d AMG, in festgelegten Zeitabständen zu erstellen ist, der der Aktualisierung der Nutzen - Risiko - Abwägung von Arzneimitteln dient und bei der zuständigen Arzneimittelbehörde einzureichen ist." |
| Verwaltungsgericht München
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24. Jan. 2019 | Az. M 19L DA 18.3381 | Staatsangehörigkeitsausweis | "Das Gericht sieht hier die von der Antragstellerin in Disziplinarverfahren genannten Motive für die Antragstellung als nachvollziehbar und einleuchtend an. Sie hat angegeben, den Staatsangehörigkeitsausweis aus einem gesteigerten Sicherungsbedürfnis und persönlichen Gründen beantragt zu haben, nachdem sie auf der Internetseite Chemtrail auf den Hinweis und auf der Internetseite des Landratsamts o … auf dessen Bestätigung gestoßen sei, der Staatsangehörigkeitsausweis sei das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit verbindlich festgestellt werde. Auch heute noch findet sich auf Wikipedia und offiziellen Seiten öffentlichrechtlicher Körperschafen ein solcher Hinweis." |
| Landgericht München I
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17. Jan. 2019 | Az. 7 O 14919/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ebenso wenig hat die Beklagtenseite belegt, dass der Begriff nach dem Verständnis des Fachmanns so auszulegen ist, dass er eine bauliche Einheit im Sinne eines physischen Kontakts erfordere (zu S. 7 Schriftsatz 27.11.2018, Wikipedia-Auszug B 2, SVG). Die Klägerin hat dieses fachmännische Verständnis bestritten (S. 4 Schriftsatz 5.12.2018). Das beklagtenseits herangezogene fachmännische Verständnis folgt für die Kammer nicht aus dem Wikipedia-Auszug B 2." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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17. Jan. 2019 | Az. 2 D 63/17.NE | (nicht präzise identifizierbar) | "Da es sich bei der Stadt Q. jedenfalls nach im Internet verfügbaren Daten (z. B. Wikipedia) zumindest nicht um eine waldarme Kommune im Sinne des Landesentwicklungsplanes NRW handelt, erschließt sich das auch nicht unabhängig von der Aussage der Planbegründung aus allgemeinen Erwägungen oder dem Sprachgebrauch selbst." |
| BPatG
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17. Jan. 2019 | Az. 30 W (pat) 34/18 | Plug-in | "Zudem ist es üblich, dem Wortbestandteil „Plugin“ ein sachbezogenes Substantiv voranzustellen, wie die Beispiele aus dem von der Markenstelle übersandten Wikipedia-Artikel („Audio-Plug-in; Grafik-Plug-in; Browser-Plug-in“) sowie weitere Begriffspaare wie “Flash Plugin“ oder „Social Plugin“ (vgl. Nachweise, Wortschatz Uni Leipzig, http://wortschatz. uni-leipzig.de/de) verdeutlichen." |
| BPatG
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17. Jan. 2019 | Az. 30 W (pat) 545/17 | Der Wunderknabe | "Die Verwendung des Begriffs „Wunderknabe“ als Film- und Serientitel wird ferner durch die Rechercheergebnisse der Markenstelle belegt (u. a. mit dem Filmtitel „Der Wunderknabe“ (Bravissimo), italienische Komödie von 1955 mit Alberto Sordi; Filmtitel „Mollymauk, Der Wunderknabe“ (1966); „Aladdin und der Wunderknabe“ (1999), „Agentenserie Nikita mit der Folge „Der Wunderknabe“, allesamt in der Anlage „Suchergebnisse für „Die Wunderknaben“ – Wikipedia“; vgl. auch ferner die weiteren Nachweise in der Amtsakte: „Die Wunderknaben: Batmans wichtigste Robins“ (2015); „Die Wunderknaben – Zaubershow“)." |
| BPatG
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16. Jan. 2019 | Az. 29 W (pat) 505/17 | Spielkarte | "Unter „Spielkarten“ (Klasse 28) versteht man Karten, meist aus Karton oder steifem Papier, die jeweils durch einen bestimmten Wert und eine Farbe bestimmt sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Man spricht von „Kartensätzen“ mit z. B. 52 oder auch 32 Karten. Auch Spielkarten werden in der Regel nach der Spielegattung (z. B. Skat, Rommé, Canasta, Bridge, Poker etc.) beschrieben. Darüber hinaus gibt es die Einteilung nach dem sog. „Blatt“ (z. B. Französisches Blatt, Altenburger Blatt, Bayerisches Blatt; vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Eine Spezialisierung der Karten nach anderen eher allgemeinen Merkmalen, wie sie z. B. mit „ULTRA QUEST“ beschrieben werden, ist bei diesen Waren nicht als gebräuchlich recherchierbar." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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16. Jan. 2019 | Az. 5 K 389/15 | Schalldruckpegel | "Jedenfalls entsprechen die beiden zuerst genannten Schallpegel durchaus den Schalldruckpegeln eines strahlgetriebenen Kampfjets in 100 m Entfernung oder eines Drucklufthammers in 1 m Entfernung (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Schalldruckpegel)." |
| Oberlandesgericht Nürnberg
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15. Jan. 2019 | Az. 3 U 724/18 | Adserver | "Statt der direkten Einbindung eines Werbebanners und dem direkten Link auf die Internetpräsenz des Werbenden, wird bei einem Adserver an der entsprechenden Stelle der Internetseite ein JavaScript-Code des Adservers - auch TAG genannt - eingebunden. Hierdurch wird durch das Öffnen einer Seite eine Anfrage (Adrequest) an den Adserver geschickt, ein Werbebanner aus dem Pool, ggf. mit entsprechendem Targeting (s. u.), einzublenden. Der Adserver schickt dann die entsprechenden Parameter an den Browser des Benutzers, wodurch ein Werbebanner eingeblendet wird, und protokolliert diese Einblendung. Klickt der Anwender auf das Banner, wird er zunächst an den Adserver weitergeleitet, der den Klick protokolliert und den Browser schließlich auf die Seite des Werbenden weiterleitet. Der Anwender merkt von diesem Vorgang in der Regel nichts (vgl. Wikipedia-Ausdruck in Anlage B 3)." |
| Landgericht Berlin
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15. Jan. 2019 | Az. 27 O 265/18 | Rassisten | "Rassismus hingegen ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. Die zur Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche – werden in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlicher und bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften gedeutet und nach Wertigkeit eingeteilt. Dabei betrachten Rassisten alle Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, grundsätzlich als höherwertig, während alle anderen als geringerwertig diskriminiert werden (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 9/18 | Compoundierung, Kompaktieren | "Entsprechendes gilt für die in Klasse 40 enthaltene Dienstleistung der Materialbearbeitung. Bei „Material“ handelt es sich um einen „Stoff, Werkstoff, Rohstoff, aus dem etwas besteht, gefertigt wird“ (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriff: „Material“). Auch zum Essen oder Riechen bestimmte Genussmittel können folglich als „Material“ angesehen werden. Allerdings umfasst das Beschichten, Pelletieren (Formen pulvriger oder feinkörniger Stoffe zu kleinen Kugeln oder Walzen), Coatieren (Beschichten von Stoffen), Compoundieren (Zusammensetzen von Stoffen), Kompaktieren (Zusammendrücken von Stoffen), Granulieren (s. o.) und Agglomerieren (Zusammenballen von Stoffen) nicht das Mahlen (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriffe: „pelletieren“ und „agglomerieren“; „Hart Coatieren“ unter „https://www.dienerrapp.de/pdf/hart_coatieren.pdf“; „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Compoundierung“ und „Kompaktieren“). Ein Bezug zu einem Aromamahlwerk ließe sich auch hier erst durch Einbeziehung nicht genannter Tätigkeiten herstellen." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 582/17 | Beschlag | "Die Waren „Baubeschläge aus Metall“, „Fensterbeschläge aus Metall“ sowie „Türbeschläge aus Metall“ auf Seiten der jüngeren Marke und die für die Widerspruchsmarke geschützten Waren „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“ sind identisch. Dies gilt auch für die weiteren Waren der angegriffenen Marke „Drückergarnituren aus Metall“, „Fensterklinken, Griffe (Knöpfe) aus Metall“ und „Türgriffe aus Metall, Türklinken“. Ein Beschlag ist ein Bauteil, das an und auf großflächigen Teilen aus Holz, Holzwerkstoffen oder weichen Kunststoffen angebracht wird. Es dient der Einleitung von Kräften, beispielsweise als Scharnier oder Griff, oder ist lediglich ein aufgesetztes verzierendes Element (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Beschlag“). Demzufolge sind auch die zuletzt genannten Waren der jüngeren Marke als Beschläge anzusehen und fallen damit unter „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 544/17 | LuK (Unternehmen), Et-Zeichen | "Die Widerspruchsmarke „L u K“ genießt eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Sie weist keinen von Hause aus beschreibenden Sinngehalt auf, auch wenn die zur Schaeffler-Gruppe gehörende Firma LuK GmbH & Co. KG ihren Namen aus der Wortkombination Lamellen- und Kupplungsbau ableitet (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „LuK“). Anhaltspunkte für eine Schwächung oder Steigerung des Schutzumfangs bestehen nicht." [...] "Eine derartige Struktur, ggf. auch unter Verwendung des sog. kaufmännischen Unds („&“) ist bei Firmenbezeichnungen und insbesondere Firmenschlagworten häufig anzutreffen (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „&“)." |
| Landgericht Düsseldorf
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8. Jan. 2019 | Az. 4c O 12/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 35) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 35) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht." |
| Oberlandesgericht Karlsruhe
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7. Jan. 2019 | Az. Ausl 301 AR 95/18 | Polnische Verfassungskrise und Justizreformen | "Unter Zugrundelegung dieser Vorgabe ist zunächst festzustellen, dass allein der Umstand, dass die Europäische Kommission (KOM) gegen Polen wegen der dortigen Rechtsreformen Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat, nicht zur Versagung der Auslieferung führt, solange nicht der Europäische Rat entsprechend Art. 7 Abs.2 EUV eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Art. 2 EUV genannten Grundsätze, wie derjenige der Rechtsstaatlichkeit, festgestellt hat. Dies ist vorliegend jedoch -derzeit- nicht der Fall. Insoweit ist mit Stand September 2018 von folgendem Status auszugehen (vgl. hierzu auch Wikipedia unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Polnische_Verfassungskrise_und_Justizreformen)." |
| 2018 | ||||
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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28. Dez. 2018 | Az. 7 V 7195/18 | Suchmaschinenoptimierung | "Die Abkürzung SEO stand für „Search Engine Optimization“ (s. Stichwort Suchmaschinenoptimierung unter de.wikipedia.org, abgerufen am 17.12.2018)." |
| Landgericht Düsseldorf
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21. Dez. 2018 | Az. 4c O 3/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 33) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 33) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht. " |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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13. Dez. 2018 | Az. 2 U 37/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unstreitig bestehe ein Verkehrsverständnis, wonach der Begriff „S-Anstalt“ die technische Umschreibung einer Anlage meine, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden und Legierungen getrennt würden, bei denen das in der Klageschrift unter Bezugnahme auf die Anlage K 8 näher umschriebene Verfahren zur Anwendung komme. Ebenfalls zugestanden sei, dass die Beklagte zu 1) das von der Klägerin umschriebene Verfahren nicht selbst anwende bzw. anwenden könne. Die Beklagten hätten angegeben, in ihrem Betrieb würden Gold, Silber, Platin oder Palladium „eingeschmolzen und getrennt“. Dass es sich bei dieser „Trennung“ nicht schon um die in der Klageschrift unter Bezugnahme auf einen Wikipedia-Eintrag näher umschriebene Verunreinigungsbeseitigung, Entfernung der Legierung und Abscheidung verschiedener Edelmetalle handele, sei unstreitig." [...] "Die Beklagte zu 1) handele nicht nur mit Edelmetallen, sondern schmelze diese in ihrer Zentrale in Stadt 1 ein und „scheide“ diese auch in erheblichem Umfang von Verunreinigungen und sonstigen edlen Bestandteilen. Regelmäßig ergebe die Analyse des gereinigten Edelmetalls einen Goldgehalt von 40 %. Der Begriff einer „S-Anstalt“ sei sowohl umgangssprachlich als auch im technischen Sprachgebrauch nicht eindeutig konturiert. Eine S-Anstalt im technischen Sinne sei nach „Wikipedia“ eine Anlage, in der Metalle mittels spezieller Verfahren durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden. Die nach „Wikipedia“ für eine S-Anstalt charakteristischen Arbeitsschritte – Einschmelzen der Edelmetalle, Herausscheiden von Verunreinigungen und unedlen Metallen, Analyse des Feingehalts der Edelmetalle – nehme die Beklagte selbst vor." [...] "Die Klägerin hat erstinstanzlich im Einklang mit dem als Anlage K 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug vorgetragen, der Begriff „S-Anstalt“ (oder Affinerie) bezeichne eine Anlage, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden."" |
| Landgericht Düsseldorf
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12. Dez. 2018 | Az. 4b O 4/17 | MPEG-4 AVC/H.264 | "Aus dem als Anlage B 33 / B 33a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten. Insbesondere gehören zu den Profilen für nicht skalierbare 2D-Videoanwendungen die Profile Baseline, Extended, Main und High, wobei weitere Profile wie Constrained Baseline, Progressive High oder Constrained High den Profilen den vorgenannten Profilen mit gewissen Einschränkungen entsprechen." |
| Landgericht Düsseldorf
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12. Dez. 2018 | Az. 4b O 15/17 | H.264/MPEG-4 AVC | "Aus dem als Anlage B 35 / 35a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten." |
| Sozialgericht Berlin
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7. Dez. 2018 | Az. S 150 AS 9734/18 ER | Pflegekind | "Es fehle bereits an der ausreichenden Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs. Allein die Tatsache, dass sich die Antragsteller als estnische Staatsangehörige seit Dezember 2016 auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und als Pflegekinder gemeinsam mit Frau S. wohnen, reiche für einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB 2 nicht aus. Laut Wikipedia sei „Ein Pflegekind ist ein Kind, das vorübergehend oder dauerhaft nicht bei seinen Herkunftseltern, sondern in einer anderen, mit dem Kind nicht verwandten Familie (Pflegefamilie) lebt und von dieser betreut, jedoch nicht adoptiert wird." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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5. Dez. 2018 | Az. 3 L 632/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Vorliegend ist nicht zweifelhaft, dass das historische Kloster- und Schlossensemble in D... eine herausragende Stellung hat. Mit ihm werden wesentliche Aspekte der geschichtlichen Entwicklung in D... deutlich gemacht, das Schloss im Renaissancestil ist zudem wesentlicher Teil der historischen Altstadt und prägt die Struktur der Stadt. Es wurde erst kürzlich aufwändig saniert (vgl. im Einzelnen: wikipedia.de Schloss D... )." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Nov. 2018 | Az. 3d A 754/12.O | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 28. Februar 2017 das Urteil des Senats vom 28. September 2016 aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Der Senat habe das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen." |
| Verwaltungsgericht Trier
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28. Nov. 2018 | Az. 1 K 6228/17.TR | Libanon | "Es handelt sich um ein auffallendes Spezifikum des Libanon, dass dort eine religiös – und damit zusammenhängend auch eine politisch – sehr heterogene Besiedlungsstruktur gegeben ist. Während die Schiiten (und die Hisbollah) vor allem den südlichen Landesteil einschließlich der südlichen Vororte Beiruts dominieren, ist der Norden des Landes im Großraum Tripoli sunnitisch dominiert. Beträchtliche Landesteile, vor allem der Küstenabschnitt zwischen Beirut und Tripoli, sowie das Gebiet rund um den Mont Liban werden zudem überwiegend von Christen bevölkert (vgl. hierzu u.a. die Übersichtskarte „Lebanon religious group distribution“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Libanon#/media/File:Lebanon_religious_groups _distribution.jpg, zuletzt abgerufen am 29.11.2018)." |
| Oberlandesgericht Köln
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14. Nov. 2018 | Az. 11 U 71/18 | Briefing | "Allerdings wird der Begriff in Deutschland schon eigenständig verwendet. Nach Wikipedia handelt es sich bei einem Briefing um eine Kurzeinweisung (Kurzbesprechung) vor einem wichtigen Ereignis (z. B. Teamarbeit, Werbung, Tauchen, Fallschirmspringen u. v. a. m.). Im Deutschen würden auch Ausdrücke wie Unterrichtung oder Einweisung verwendet. Dabei werde in der Werbung der Begriff so verwendet, dass Briefing die Information über alle erforderlichen Sachverhalte ist, die ein Marktforschungsinstitut oder eine Werbeagentur benötige, um ein Angebot abgeben oder einen Auftrag ausführen zu können. Das Briefing beschreibe die Aufgabenstellung und enthält Informationen über Ziele, Zielgruppen, Konkurrenz, Wettbewerbsvorteile und Entwicklungen. Um das gewünschte (kreative) Ergebnis zu erhalten, erfordere das Briefing Spielraum in der Ergebnisgestaltung. Erst durch den gewährten Spielraum unterscheide sich das Briefing von einer Aufgabenstellung. Der Briefende müsse daher sehr genau differenzieren zwischen den genau vorgegebenen, geschlossenen Ergebnisbestandteilen und den offenen Ergebnisbestandteilen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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13. Nov. 2018 | Az. L 7 R 175/16 | Ghetto | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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8. Nov. 2018 | Az. 2 LB 16/18 | Ain al-Arab, Schlacht um Kobane | "Bezugspunkt für die Gefahrenprognose ist grundsätzlich der tatsächliche Zielort des Ausländers bei seiner Rückkehr. Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 – 10 C 15.12 – juris, Rn. 13 ff. m.w.N.). Die Stadt Kobane, Hauptstadt des Distrikts Ain al-Arab (54.681 Einwohner, Stand: 2007) liegt an der syrisch-türkischen Grenze, 160 km nordöstlich von Aleppo entfernt und wird überwiegend von Kurden bewohnt. Seit Anfang 2014 ist Ain al-Arab eines der drei selbstverwalteten Kantone Rojavas und steht unter der Kontrolle der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihrer Verbündeten (vgl. Wikipedia, Ain al-Arab; und zur aktuellen politischen Lage auch: Spiegel-Online vom 15. Oktober 2018, Konfliktlinien in Syrien, der internationale Bürgerkrieg). Anhaltspunkte dafür, dass den kurdischen Klägern durch die kurdische Selbstverwaltung Verfolgung drohen könnte, bestehen nicht." [...] "Bekannt ist die Stadt durch den Kampf um Kobane geworden. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) versuchte seit Ende 2013 die Stadt aufgrund ihrer strategischen Bedeutung einzunehmen, scheiterte aber an der Verteidigung durch die kurdischen Volksverteidigungseinheiten und Peschmerga sowie an den Luftangriffen der Alliierten. Mitte September 2014 kam es zu einer Großoffensive des IS, ab September 2014 begann der Angriff auf das Stadtgebiet. Im Januar 2015 waren die Einheiten des IS vertrieben; die Stadt schwer zerstört. Anfang Februar 2015 galt die Stadt als befreit. Am 25. Juni 2015 griff der IS erneut Kobane an. Im Laufe des Tages wehrten die kurdischen Einheiten den Angriff auf Kobane ab. Drei Tage später waren alle Angreifer außer Gefecht gesetzt worden. Mindestens 240 Menschen sollen bei dem Überfall ums Leben gekommen sein (zum Ganzen: Wikipedia Schlacht um Kobane). Die Kläger zu 1.) und 2.) waren selbst Zeugen der Massaker. Dies führt indes zu keiner anderen rechtlichen Bewertung, sondern ist mit dem von der Beklagten gewährten subsidiären Schutzstatus bereits berücksichtigt." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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6. Nov. 2018 | Az. 8 K 633.16 A | https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl, Kafranbel | "Deshalb erscheint auch fürderhin eine politische Verfolgung nicht beachtlich wahrscheinlich. Insoweit ist zwar hinreichend gesichert, dass der Ort Kfar Nabl seit dem Bürgerkrieg für die Produktion von satirischen Videos über den Bürgerkrieg bekannt wurde und es sich um eine „Hochburg der Aufständischen“ unter der Kontrolle der Sunni Islamist Army of Conquest handelt (Wikipedia (engl.), Artikel: „Kfar Nabl“, https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl; Wikipedia (dt.), Artikel: „Kafranbel“, https://de.wikipedia.org/wiki/Kafranbel, jeweils abgerufen am 5. November 2018)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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29. Okt. 2018 | Az. 8 A 3336/18 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Niniwe allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die zuletzt für September 2018 von Joel Wing berichteten Zahlen – 55 betroffene Zivilisten – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Niniwe im Jahr 660 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Niniwe gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Niniwe entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,021 v.H. (660 / 3.200.000 Einwohner x 100). " |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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10. Okt. 2018 | Az. 2 LB 67/18 | Amude | "Zu bewerten ist allein eine Verfolgung durch den syrischen Staat. Bezugspunkt für die Gefahrenprognose ist der tatsächliche Zielort des Ausländers bei seiner Rückkehr. Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 – 10 C 15.12 – juris, Rn. 13 ff. m.w.N.). Dies ist Damaskus, da die Klägerin nach ihren eigenen Angaben dort zuletzt gelebt hat. Sie ist zwar in Amuda geboren und dorthin auch zuletzt vor der Ausreise geflüchtet; insoweit würde aber nichts anderes gelten. Amuda ist eine Stadt mit überwiegend kurdischer Bevölkerung im syrischen Gouvernement al-Hasaka an der Grenze zur Türkei, westlich von Qamischli, unmittelbar südlich der syrisch-türkischen Grenze (https://de.wikipedia.org/wiki/Amude)." |
| Finanzgericht Münster
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26. Sep. 2018 | Az. 7 K 3215/16 E | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Klägerin ist neben ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem Tod ihres Vaters Miteigentümerin eines mit einem unterkellerten Bungalow bebauten Grundstücks in L-Stadt. L-Stadt ist das Heimatdorf der Klägerin (lt. Wikipedia xxx Einwohner), das zur Gemeinde S. in dem Bundesland T. gehört." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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26. Sep. 2018 | Az. 11a K 3417/16.A | Issam Zahreddine | "Im Übrigen hat der General sich bereits am Folgetag für seine Äußerung entschuldigt und von Fehlinterpretationen seiner unter dem Eindruck von zerstückelten Leichen syrischer Soldaten getroffenen Äußerung gesprochen. Die Drohung habe sich nur auf die Anhänger des IS bezogen, der die entsprechenden Verbrechen begangen hätte, nicht hingegen auf die übrigen Kriegsflüchtlinge, vgl. Middle East Eye vom 12. September 2017, Syrian general apologises after apparently warning refugees against return, zit., in: Seite “Issam Zahreddine”, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 21. November 2017, 02:18 UTC,https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Issam_Zahreddine&oldid=171213907." |
| Verwaltungsgericht Köln
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26. Sep. 2018 | Az. 1 K 5469/17 | Gemeinkosten | "Soweit bei den gekappten Entgelten die Kappungsbeträge den jeweiligen Gemeinkostenanteil überstiegen, wurden mithin den jeweiligen SFK zurechenbare Einzelkosten umverteilt. Entgegen der Annahme der Beklagten können diese auch nicht nachträglich zu „Gemeinkosten“ i.S.v. § 32 Abs. 1 S. 1 TKG umqualifiziert werden. Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 27. September 2018)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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24. Sep. 2018 | Az. 8 A 7823/16 | Irak | "Die Kammer geht dabei davon aus, dass der Irak derzeit ca. 38 Millionen Einwohner hat (vgl. Wikipedia zum Lemma „Irak“ unter Berufung auf eine Bevölkerungsprojektion der UN mit dem Stand 2017; Auswärtiges Amt, Länderinformationen, Irak, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/irak-node/irak/203976), von denen die Hälfte männlich ist." |
| Landgericht Essen
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20. Sep. 2018 | Az. 43 O 9/18 | Schriftgrad | "Unter Berücksichtigung der vom Bundesgerichtshof genannten Kriterien ist im zu beurteilenden Fall ein Verstoß gegen das Gebot einer leichten und eindeutigen Lesbarkeit festzustellen. Bei der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung berücksichtigt die Kammer zunächst die geringe Schriftgröße, welche ca. 1 mm beträgt und daher nach den Einteilungen der DIN 16507-2 einen geringeren Schriftgrad als 4 Didot-Punkte aufweist (1 Didot-Punkt entspricht ca. 0,376 mm; Quelle: Wikipedia)." |
| Kammergericht Berlin
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18. Sep. 2018 | Az. 5 U 124/17 | Schweiß, Schwitzen, Tiefenwärme, Infrarotwärmekabine, Entschlackung | "In den mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträgen über “Schweiß” (Anlage K 5) und “Schwitzen” (Anlage K 6) finden sich keine Hinweise, dass Schwitzen unter natürlichen Bedingungen oder bei gezielter Herausforderung dieses Vorgangs, insbesondere durch einen Aufenthalt in einer Sauna oder vergleichbaren Einrichtungen, zu der erforderlichen Befreiung des Körpers von Giftstoffen oder Schlacken beiträgt oder der abgesonderte Schweiß Giftstoffe oder Schlacken enthält. Die mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträge über “Tiefenwärme” (Anlage K 7) und “Infrarotwärmekabine” (Anlage K 8) erwähnen eine Entgiftungs- und Entschlackungsfunktion des Schwitzens ebenfalls nicht, obwohl sie sich jeweils in gesonderten Absätzen mit der Wirkung von Tiefenwärme bzw. Infrarotstrahlung auf den menschlichen Körper befassen. [...] Der als Anlage K 13 vorgelegte wikipedia-Beitrag über “Entschlackung” bezeichnet diesen Begriff als “pseudomedizinischer Ausdruck für Maßnahmen in der Esoterik, die vermehrt Stoffwechselprodukte ausscheiden sollen” und verweist darauf, dass “Schlacken” nicht wissenschaftlich nachgewiesen seien und Gegenstand eines weit verbreiteten Irrtums seien. Man mag an der wissenschaftlichen Stichhaltigkeit von wikipedia-Beiträgen Zweifel hegen. Der Kläger hat jedoch Gutachten vorgelegt, die Sachverständige in anderen Gerichtsverfahren über die entschlackende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln verfasst haben (Anlagen K 11 und K 12) und die Aussagen der wikipedia-Beiträge bestätigen." |
| Kammergericht Berlin
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18. Sep. 2018 | Az. 5 U 15/17 | Globuli | "Auch nach der von der Beklagten vorgetragenen Definition bei Wikipedia (Anlage BK 3) werden als Globuli (lateinisch für Kügelchen) eine kugelförmige Substanz bezeichnet, die in der Alternativmedizin Verwendung findet, beispielsweise bei homöopathischen Zubereitungen, in der Bach-Blütentherapie oder bei Schüßler-Salzen. Um eine Bach-Blütentherapie oder um Schüßler-Salze geht es vorliegend nicht. Diesbezüglich fehlt jeder Anhalt. Mithin weist der Begriff Globuli auf eine homöopathische Zubereitung (regelmäßig im Wesentlichen bestehend aus Zucker-Kügelchen) hin, wie sie nach dem Verständnis des angesprochenen Verkehrs ohnehin nahe liegt. [...] "Darüber hinaus weist auch die Angabe "C 30" auf ein homöopathisches Arzneimittel hin. Die von der Beklagten vorgelegte Definition in Wikipedia zu "Globuli" (Anlage BK 3) verweist selbst auf das Homöopathische Arzneibuch und die dort gegebenen Vorschriften zur Herstellung von "D- und C-Potenzen". Zwanglos enthält dann nach dem Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers auch die Angabe "C 30" einen solchen Potenzierungshinweis." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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7. Sep. 2018 | Az. 13 K 4142/16.A | Kabul | "Die Verfolgung von Gegnern dient der Abschreckung, Einschüchterung und als Druck zur Kooperation. Die Taliban würden weitgehend ihre Macht verlieren, wenn man ihr alleine durch einen Wechsel der Provinz entkommen könnte. Stattdessen stellt die Flucht selbst einen Akt des Widerstands dar. Dem Kläger ist darin zu folgen, dass, wenn es ihm in einer Stadt wie Kabul mit ca. 3,9 Millionen Einwohner (vgl. Wikipedia) nicht gelungen ist, in der Anonymität dieser Großstadt "unterzutauchen" und sich vor den Taliban versteckt halten zu können, dies auch nicht in anderen Städten in Afghanistan gelingen wird." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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3. Sep. 2018 | Az. 9 K 2696/18 | Nordazepam | "Gemäß Beipackzettel dieses Medikaments, [...], vgl. auch Wikipedia-Eintrag: https://de.wikipedia.org/wiki/Nordazepam, ist der Wirkstoff therapeutisch indiziert gegen Angstzustände, wenn eine Arzneimittelanwendung notwendig ist, bzw. wird zur Behandlung akuter oder chronischer Angst-, Spannungs- und Erregungszustände eingesetzt. " |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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28. Aug. 2018 | Az. 3 K 3549/16.A | Gregorianischer Kalender | "Das Gericht geht davon aus, dass die Klägerin zu 1. bereits zum Zeitpunkt ihrer Geburt - dem 7. Januar 1995 - die eritreische Staatsangehörigkeit erworben hat, da sie nach dem Eintritt der staatlichen Unabhängigkeit - dem 23. Mai 1993 - geboren worden ist. Das ausweislich der beim Bundesamt eingereichten Taufurkunde, die nach einer PTU keine Auffälligkeiten aufwies, eingetragene frühere Geburtsdatum (30. Juli 1987) lässt sich daraus erklären, dass die eritreische orthodoxe Kirche den äthiopischen Kalender verwendet, der 7 Jahre und etwa 8 Monate dem gregorianischen Kalender hinterherläuft (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84thiopischer_Kalender)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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21. Aug. 2018 | Az. 2 A 1635/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Denn die Übernachtungsbetriebe seien im Internet präsent und würden mit ihrer Ausstattung werben. Insoweit hat die Klägerin u. a. auf den Eintrag zu „Hostels“ bei www.wikipedia.de verwiesen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Aug. 2018 | Az. 12 UF 224/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Aug. 2018 | Az. 12 UF 221/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Köln
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31. Juli 2018 | Az. 7 K 5889/16 | Beinlängendifferenz | "Die Annahme, dass Beinverkürzungen bis zu 1,5 cm keiner Behandlung bedürfen, steht aber insbesondere im Widerspruch zu allen anderen im Internet verfügbaren medizinischen Artikeln zum Thema „Beinlängendifferenz“ und im Widerspruch zu den insoweit übereinstimmenden Aussagen der sachverständigen Orthopäden der Medizinischen Kommission der Beklagten in der mündlichen Verhandlung. Teilweise wird bereits ab einer Differenz von 6 – 7 mm oder von 6 – 9 mm eine Therapie erwogen (Wikipedia zum Stichwort: „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; flexikon.doccheck.com zum Stichwort: „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; apotheken-umschau.de zum Stichwort „Beckenschiefstand“, Abruf vom 24.07.2018). Teilweise wird eine klinische Relevanz ab 1 cm oder ab 1– 2 cm bejaht (E. -gumpert.de zum Stichwort „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; symptomat.de zum Stichwort „Beinlängendifferenz, Abruf vom 24.07.2018)." |
| Landgericht Köln
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12. Juli 2018 | Az. 81 O 30/18 | Procain, Aminobenzoesäure, Folsäure | "Für das Medikament Procain (Tenor Ziffern 3-6) werden Wikipedia-Artikel (Anlagen A 8 und A 9) vorgelegt, worin von fehlendem Wirksamkeitsnachweis gesprochen wird." [...] "Die von den Antragsgegnern vorgelegten Dokumente belegen eine gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis nicht. Bei den Anlagen W16a-c handelt es sich um englischsprachige, nicht übersetzte und in der Relevanz unklare Dokumente. Anlage 16c beinhaltet zudem einen Auszug aus dem Lexikon der Neurowissenschaft betreffend Altern, wobei unklar bleibt, inwieweit dies für die Werbeaussagen relevant ist. Bei Anlage W16d handelt es sich um einen Artikel zu Procain, bei W 16e um einen Wikipedia-Auszug zu Aminobenzoesäure, bei W16f um ein Wikipedia-Auszug zu Folsäure, bei W16g um einen Artikel zu Aminobenzoesäure, bei W16h um einen englischsprachigen Artikel, dessen Relevanz wiederum ebenso unklar ist wie ein Artikel zu W16i sowie zu W17a, ein Auszug zum Biotensortest. Anlage W 16 f betrifft eine Darstellung zu Folsäure und Anlage W 16g eine Darstellung zu P-Aminobenzoesäure, wobei auf den Effekt von Zellschutz hingewiesen wird."" |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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6. Juli 2018 | Az. 2 K 2158/14 | Pädagogik | "Im vorliegenden Fall bewegt sich der Kläger im Bereich der Pädagogik, einer Sozialwissenschaft, die als Reflexionswissenschaft Bildungs- und Erziehungszusammenhänge zu erforschen, aber auch als Handlungswissenschaft Vorschläge zu machen hat, wie die Bildungs- und Erziehungspraxis gestaltet und verbessert werden kann (https://de.wikipedia.org/wi-ki/P%C3%A4dagogik, Abruf v. 18.7.2018)." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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4. Juli 2018 | Az. 1 K 1480/16 | Gutachten | "Entgegen der Auffassung des Beklagten sieht der Senat die Bestätigungen des Amtsarztes der Kreisverwaltung als ausreichenden Nachweis der Zwangsläufigkeit an. Der Beklagte ist davon ausgegangen, dass der von § 64 EStDV geforderte formalisierte Nachweis nicht erbracht sei, da die amtsärztlichen Äußerungen nicht als „Gutachten“ zu qualifizieren seien. Er hat sich dazu auf die Darstellung zum Inhalt eines Gutachtens in Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Gutachten) gestützt und sowohl den Stempelaufdruck vom 21. August 2013 als auch die nachfolgenden Stellungnahmen des Amtsarztes als unzureichend für die Annahme eines Gutachtens angesehen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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3. Juli 2018 | Az. OVG 6 A 1.17 | Gipskarton, Rohdichte | " Die Bezeichnung „GK“ steht für Gipskarton. Das ist ein Baustoff aus Gips, der meistens bei Gips-Bauplatten (GKB) mit beidseitigem Kartonage-Bezug im Trocken- oder Akustikbau verwendet wird. Die Rohdichte von Gipskarton – das ist die Dichte eines porösen Festkörpers basierend auf dem Volumen einschließlich der Porenräume – beträgt 600 bis 650 kg/m³ (vgl. Wikipedia-Eintrag zu Gipskarton sowie zu Rohdichte)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Juni 2018 | Az. 23 L 721/18 | Hotboxing | "Beim Rauchen von Joints oder einer Cannabiszubereitung in einer abgeschlossenen und kleinvolumigen Räumlichkeit steigt der THC-Gehalt infolge der drogenhaltigen Ausatemluft an und soll so eine gesteigerte Rauschwirkung bewirken. Vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Hotboxing, abgerufen am 27. Juni 2018." |
| Oberlandesgericht Köln
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14. Juni 2018 | Az. 15 U 157/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die vom Landgericht vorgenommene Abwägung sei fehlerhaft erfolgt. Die streitgegenständliche Äußerung könne die berufliche Reputation des Klägers nicht schädigen; insofern bestreitet die Beklagte, dass der 77-jährige Kläger noch in spürbarem Maße Handel mit alten Weinen betreibe, zumal er in einem Wikipedia-Eintrag nicht als Händler, sondern als Sammler beschrieben werde. Die Berichterstattung berühre lediglich die Sozialsphäre des Klägers, der öffentlich bekannt habe, „er könne sich irren“ und es sei für ihr „nicht weiter schlimm“, wenn sich ein Wein als gefälscht herausstelle. Im Übrigen ist die Beklagte der Ansicht, sie habe zu den ihr vorliegenden Anknüpfungstatsachen für die Fälschung der im Beitrag genannten Flasche ausreichend vorgetragen." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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8. Mai 2018 | Az. 15 A 2080/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine Beeinträchtigung der Vertraulichkeitsinteressen von Frau S1. durch die Beantwortung der tenorierten Fragen ist allenfalls in sehr geringem Maße festzustellen. Sowohl der damalige Spionageverdacht gegen Frau S1. als auch die Umstände des Kontakts zu dem damaligen US-Präsidenten Kennedy sind in der Öffentlichkeit bereits bekannt und u.a. Gegenstand der vom FBI für die Öffentlichkeit freigegebenen Akte (siehe auch den Eintrag zu „F. S1.“ bei „wikipedia“)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. Mai 2018 | Az. 2 LB 18/18 | Battle of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) | "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314)." [...] "Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung insoweit angegeben, dass sein Herkunftsort namens Mohasan (Umland von Deir ez Zoor), zeitweise unter der Kontrolle von oppositionellen Kräften gestanden habe. Der Senat hat keine Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben des Klägers insoweit nicht zutreffen. Vielmehr bestätigen vorhandene Berichte, dass sowohl das Umland als auch Deir ez Zoor zwischen den Truppen des Assad-Regimes und anderen Konfliktparteien umkämpft waren (vgl. beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_(2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314))."" |
| Sozialgericht Aachen
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24. Apr. 2018 | Az. S 13 KR 83/17 | Potential | "Die bronchiale Thermoplastie ist eine Behandlungsmethode, die nicht ambulant erbracht werden kann und einer stationären Krankenhausbehandlung bedarf. Es kann dahinstehen, ob es sich dabei um eine neue Behandlungsmethode handelt, zu der der G-BA eine Empfehlung abzugeben hat. Aus den von der Klägerin und ihrem Oberarzt sowie dem MDK in seiner Stellungnahme vom 03.11.2017 dargelegten wissenschaftlichen Berichten ergibt sich für die Kammer hinreichend nachvollziehbar, dass die bronchiale Thermoplastie zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt der Krankenhausbehandlung im Oktober 2016 das Potenzial einer Behandlungsalternative geboten hat. "Potenzial" auch "Potential" (von lat. potentia "Stärke, Macht") bedeutet Fähigkeit zur Entwicklung noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten (nach: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Potential)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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19. Apr. 2018 | Az. OVG 1 B 17.17 | Andenken, Souvenir | "Der Begriff „Andenken“ ist seinem Wortlaut nach in dem hier in Rede stehenden Sinnzusammenhang ein Synonym für den eingedeutschten Begriff des „Souvenirs“. Es handelt sich hierbei um einen Gegenstand, der als Erinnerung an ein bestimmtes Ereignis, einen Ort oder eine Person mitgenommen und aufbewahrt wird (vgl. z.B. Wikipedia „Andenken“ und „Souvenir“, Stand: 19. März 2018)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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18. Apr. 2018 | Az. 4 A 3063/16 SN | Rundung | "Selbst wenn das Gericht dies aber missverstehen sollte, hat es selbst keine rechtlichen Bedenken gegen die Rundungsregelungen, etwa in § 6 Abs. 5 lit. f der Beitragssatzung Trinkwasser. Es bedarf einer Rundungsregelung zur Bestimmung des kombinierten Grundflächen- und Vollgeschossmaßstabs. Es kann weder in der Wirklichkeit noch beitragsrechtlich „Bruch“-Vollgeschosse geben. Eine Rundung nach kaufmännischen Regeln (sog. kaufmännische Rundung: erste Dezimalstelle 0 bis 4 wird ab-, bei Dezimalstellen von 5 bis 9 wird aufgerundet) ist nicht nur hinreichend bestimmt, sondern auch hinreichend vorteilsgerecht. Es ist nicht rechtlich zwingend eine (kraft Natur der Sache „korrektere“) mathematische Rundung (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Rundung) in diesen Fällen erforderlich (Urt. des Gerichts v. 8. Nov. 2017 – 4 A 1391/13 –, Urteile v. 21. Juli 2017 – 4 A 90/12, 4 A 82/11, 4 A 1907/11 –, Urteile v. 28. Juni 2017 – 4 A 596/11, 4 A 1038/12 –)." |
| Landgericht Flensburg
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13. Apr. 2018 | Az. 2 O 227/17 | Freiheitsentziehung | "Freiheitsentziehung ist die Einschränkung des Grundrechtes auf Freiheit der Person (siehe auch Habeas Corpus) durch staatliche Institutionen (Definition: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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13. Apr. 2018 | Az. 8 K 624/17.A | Homosexualität im Libanon | "Der Verweis des Prozessbevollmächtigten des Klägers auf den Wikipedia-Eintrag zu Homosexualität im Libanon, wonach Artikel 534 des Strafgesetzbuches der Polizei immer noch zur Einschüchterung und zur Registrierung der Betroffenen diene, ist insoweit nicht ergiebig. Zwar geht auch der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes davon aus, dass es bei Personen, die der Homosexualität verdächtig sind, gelegentlich zu Schikanen durch Sicherheitskräfte komme (siehe Auswärtiges Amt, Lagebericht, a.a.O.). Es bestehen allerdings keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Maßnahmen den Grad einer Verfolgungshandlung nach § 3a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AsylG erreichen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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9. Apr. 2018 | Az. 20 K 7230/17.A | Schlacht um Kobane | "Kobane liegt im Gouvernement Aleppo an der türkischen Grenze und war lange Zeit Angriffen durch den sog. Islamischen Staat ausgesetzt. Bis Mitte September 2014 hatte der IS in einer Blitzoffensive sechzig kurdische Dörfer innerhalb der Enklave um Kobane erobert und die Stadt eingekesselt. Am 28.09.2014 begannen die IS-Milizen mit einem Großangriff auf das Stadtgebiet. Bis zum 1. Oktober hatten sie bis zu 300 Dörfer im Rahmen der Offensive unter ihre Kontrolle gebracht. Bei einem militärischen Erfolg wurden ein Massaker an den Kurden in Kobane und ethnische Säuberungen befürchtet. Zehntausende Kurden flohen vor dem IS, überwiegend über die türkische Grenze. Die sog. Schlacht um Kobane dauerte bis Februar 2015, als die Stadt durch das Eingreifen kurdischer Truppen mit Luftunterstützung durch die von den USA geführte Allianz als befreit galt. Im Juni 2015 griff der IS Kobane erneut an. Die Kämpfer des IS tarnten sich dabei mit Uniformen der syrischen „Rebellen“ und der kurdischen Truppen. Der Angriff konnte innerhalb von drei Tagen abgewehrt werden. Vgl. Wikipedia: Schlacht um Kobane; Faz.net vom 21.09.2014: „Ziel des IS ist ein Genozid an den Kurden“; Spiegel online vom 07.10.2014, „Was die IS-Miliz so gefährlich macht“, vom 11.10.2014 „Syrische Grenzstadt: IS verstärkt Belagerung von Kobane“, vom 02.02.2015 – So regiert der „Islamische Staat“ und vom 25.06.2015 „IS dringt erneut in kurdische Stadt Kobane ein“; Stefan Rosiny, „Des Kalifen neue Kleider“: Der Islamische Staat in Irak und Syrien, GIGA Focus, Nr. 6, 2014." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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4. Apr. 2018 | Az. 18a L 67/16.A | Flüchtlingskrise in Europa 2015 | "Angesichts des starken Anstiegs der Zahlen von Asylsuchenden aus dem Nahen bzw. Mittleren Osten – insbesondere aus Syrien und dem Irak –, die im Sommer und Spätsommer 2015 über die sog. Balkan-Reise-Route über die Türkei, Griechenland und Serbien nach Ungarn gelangt sind, sind in diesem Mitgliedstaat sowohl bei der Erfassung dieser Personen im Asylsystem als auch mit deren Unterbringung und Versorgung sowie der Anwendung der Dublin-Regularien Umstände eingetreten, die es nicht fernliegend erscheinen lassen, dass das Asylsystem in Ungarn systemische Mängel aufweist. Exemplarisch gaben unter anderem ungarische Stellen bekannt, Tausende von aufgegriffenen Flüchtlingen nicht mehr versorgen zu können. Zudem kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Tumulten mit Flüchtlingen, die sich weigerten, in Ungarn registriert zu werden. Mehrere Tausend Menschen fuhren unregistriert aus Ungarn Richtung West- bzw. Mitteleuropa. Vgl. im Einzelnen statt vieler: Spiegel Online: „Gabriel hält 500.000 Flüchtlinge pro Jahr für verkraftbar“ (Zugriff vom 3. November 2015); sowie: „Lesbos, Mazedonien, Röszke: Mit Knüppel gegen Flüchtlinge“ (Zugriff vom 3. November 2015); Frankfurter Allgemeine Zeitung Net (faz-net): „Ungarische Polizei setzte Tränengas in Flüchtlingslager ein“ (Zugriff vom 3. November 2015); Hungarian Helsinki Committee (HHC), Building A Legal Fence – Changes to Hungarian asylum law jeopardise access to protection in Hungary, Information note, 7. August 2015 (abrufbar unter: http://www.ecoi.net/file_upload/90_1439791958_hhc-hu-asylum-law-amendment-2015-august-info-note.pdf); HHC: „Immigration & Asylum in Hungary – Facts & Figures – August 2015, abrufbar unter: http://helsinki.HU/wp-content/uploads/HU-immigration-facts-and-figures-August-2015. pdf; zur Darstellung der Ereignisse auch: http://bordermonitoring.eu/category/ungarn/wikipedia „Flüchtlingskrise in Europa 2015“ (Zugriff vom 9. September 2015); zur Lage der Flüchtlingsströme und Zahlen: Asylum Information Database (aida), „Common asylum system at a turning point: Refugees caught in Europe´s solidarity crisis“ vom 31. August 2015 (abrufbar unter: http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/shadow-reports/aida_annualreport_2014-2015.pdf); UNHCR „At Serbian border, flow of refugees contined unabadated into Hungary“, 8. September 2015 (abrufbar unter: http://www.refworld.org/docid/55eee8934.html)." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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29. März 2018 | Az. 3 U 268/16 | Heft | "Der Verkehr gehe aufgrund der Bezeichnung der achtseitigen Rezeptsammlung in der Heftmitte der Zeitschrift „F. T.“ als „Extra-Heft“ davon aus, dass es sich um ein zweites eigenständiges Heft mit eigenem zusätzlichen redaktionellen Inhalt handele. Er erwarte, das ein „Extra-Heft“ eine eigenständige Heftung (Anlage K 26/Wikipedia-Beitrag zu dem Begriff „Heft“), eine eigene Seitenzählung und ein eigenes Impressum aufweise und zusätzlich zu der üblichen Zeitschrift „F. T.“ abgegeben werde (Anlage K 28/Zeitschrift „Leben&erziehen“, Heft 3/2016)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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22. März 2018 | Az. 13 K 117.15 | Fahrradabstellanlage | "Wie dargelegt, enthält der in § 50 Abs. 1 Satz 3 BauO Bln enthaltene Begriff der „Abstellmöglichkeiten für Fahrräder“, dass ein sicheres und gefahrloses Abstellen möglich sein muss. Das trifft auf einfache Vorderradständer nicht zu. In der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgegebenen Broschüre „Fahrradparken in Berlin – Leitfaden für die Planung“ (2008, im Internet abrufbar) heißt es dazu: „Vorderradhalter klemmen nur das Vorderrad ein und bieten dem Rad insgesamt nur einen geringen Halt: Schon ein geringer Anstoß z. B. beim Nutzen des Nachbarständers genügt, um das Rad kippen zu lassen. Dabei bleibt das Vorderrad im Halter und verbiegt oft genug. An Vorderradhaltern ohne Zusatzeinrichtung kann nur das Vorderrad angeschlossen werden. So entsteht nur ein geringer Diebstahlschutz, da das Vorderrad leicht gelöst und das übrige Rad gestohlen werden kann“ (Seite 11 der Broschüre; im selben Sinne Wikipedia, Stichwort „Fahrradabstellanlage“, Gliederungspunkt „Einfache Vorderradhalter“)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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13. März 2018 | Az. 8 A 1135/17 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit für die Annahme, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit in dieser Region tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Denn unter Zugrundelegung der Zahlen der UN und insbesondere der von Joel Wing sowie der von Iraq Body Count aber auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass nicht alle getöteten und verletzten Zivilpersonen gezählt werden, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass derzeit in Ninive pro Monat wahrscheinlich nicht mehr als 100 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Pro Jahr ist daher von nicht mehr als 1.200 solcher Vorfälle auszugehen. Stellt man diese der Einwohneranzahl Ninives gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; https://de.wikipedia.org/wiki/Ninawa mit Stand 2010), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,0375% (1.200 / 3.200.000 Einwohner x 100)." |
| Landgericht Düsseldorf
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1. März 2018 | Az. 4c O 59/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem als Anlage B 3 auszugsweise vorgelegten Artikel der Internetplattform Wikipedia ist schon nicht ersichtlich, dass dieser das Fachwissen zum Prioritätszeitpunkt wiedergibt. Darüber hinaus handelt es sich bei Wikipedia um eine offene Plattform mit ungeprüften Artikeln. Die Kammer sieht sich angesichts dessen nicht in der Lage, überprüfen zu können, ob die in dem vorgelegten Artikel aufgestellten Behauptungen tatsächlich zum allgemeinen Fachwissen gehören." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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1. März 2018 | Az. 6 U 242/15 | Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo | "Die Argumentation der Klägerin ist auch widersprüchlich. Der Beklagte trägt vor, dass es die Klägerin selbst war, die das Insolvenzverfahren in Russland beantragt hat. Das hat die Klägerin nicht substantiiert bestritten. Aus der deutschen Übersetzung des Eröffnungsbeschlusses (Anlage BK 2a) ergibt sich, dass die Klägerin Antragstellerin war („in Sache des Antrages der OAG Bank ...“). Die Gesellschaftsform der Klägerin ist im russischen Original mit ΠAO und nicht mit OAO bezeichnet. An der Identität hat der Senat aber keinen Zweifel, da die Bezeichnung der öffentlichen Aktiengesellschaft sich durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2014 geändert hat (Quelle: Wikipedia zu Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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27. Feb. 2018 | Az. 4 U 161/17 | Praxisklinik | "Auch Wikipedia verweise hinsichtlich des Begriffs „Praxisklinik“ auf eine Einrichtung der „vertragsärztlichen Versorgung“, also eine rein ambulante Einrichtung. Die Dentalmedizin sei dadurch geprägt, dass es ausschließlich noch zu wissenschaftlichen Zwecken klinische Einrichtungen gebe." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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23. Feb. 2018 | Az. 4 A 467/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen ist nach Auffassung des Gerichts auch nicht für kleine Aufgabenträger wie hier die Gemeinde B-Stadt mit ihren nur ca. 3500 Einwohnern (nicht mit Grundstückseigentümern gleichzusetzen) und der eher kleinen Fläche von ca. 139 km² (Angaben aus Wikipedia) im Hinblick auf die dann auch eher „kleine“ jeweilige öffentliche Einrichtung zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu machen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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20. Feb. 2018 | Az. 4 UF 243/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird (OLG Hamm, a.a.O.).Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Der Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur die Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet aber jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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20. Feb. 2018 | Az. 8 A 7173/16 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die höchsten aktuell berichteten Zahlen – 168 betroffene Zivilisten wie von Joel Wing gezählt – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Ninive im Jahr 2.016 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Ninive gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), wobei auch von höheren Zahlen – z.B. 4 Millionen (vgl. UN OCHA, Humanitarian Response Plan 2018, Iraq, Februar 2018, S. 10) – ausgegangen wird, beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,063 v.H. (2.016 / 3.200.000 Einwohner x 100)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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8. Feb. 2018 | Az. 2 L 16/18 | Desialotransferrin | "Die Untersuchungsanordnung ist zwar hinsichtlich Art und Umfang der angeordneten Untersuchung hinreichend bestimmt, im Ergebnis aber offenkundig unverhältnismäßig. Aus der Untersuchungsanordnung vom 4. Dezember 2017 ergibt sich ein konkretes Untersuchungsprogramm. Darin eingebunden sind neben einer allgemeinen Blut- und Urinuntersuchung zwei zusätzliche Laboruntersuchungen, nämlich „CDT im Serum“ und „Drogenscreening im Urin“. Carbohydrate-Deficient-Transferrin dient als Biomarker für die Diagnostik von Alkoholkonsum; vgl. wikipedia-Enzyklopädie zum Stichwort: Desialotransferrin." |
| Sozialgericht Aachen
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6. Feb. 2018 | Az. S 13 KR 262/17 | Diagnosebezogene Fallgruppen | "Im DRG-System werden Patienten anhand medizinischer (Diagnosen, durchgeführte Behandlungen) und demographischer Daten (Alter, Geschlecht sowie das Aufnahmegewicht im Gramm bei Kindern, die jünger sind als 1 Jahr) für Zwecke der Abrechnung in Fallgruppen klassifiziert. Die Fallgruppen dienen jedoch nicht der Bestimmung der Behandlung, sondern die Differenzierung erfolgt aufgrund des in der Vorperiode ermittelten typischen Aufwandes (Behandlungskosten). Diese Fallgruppen werden mit einer sogenannten Bewertungsrelation bewertet, in der sich die unterschiedlichen Behandlungskosten der jeweiligen Fallgruppe widerspiegeln. Maßgebliche Kriterien für die Zuordnung des Behandlungsfalles zu einer diagnosebezogenen Fallgruppe sind: [...] (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: "Diagnosebezogene Fallgruppen")." |
| Verwaltungsgericht Trier
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1. Feb. 2018 | Az. 2 K 12306/17.TR | (nicht präzise identifizierbar) | "Hiervon ausgehend sind die streitgegenständlichen Angaben keine geografischen Herkunftsbezeichnungen. Insbesondere nach Artikel 67 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 besteht der Name einer geografischen Einheit, die kleiner oder größer ist als das Gebiet, das der Ursprungsbezeichnung zugrunde liegt, aus zwei Elementen: (1.) einem Namen und (2.) einer bestimmten geografischen Einheit im Sinne von Art. 67 Abs. 3 a) - d) der Verordnung, auf die sich der Name bezieht. Es handelt sich weder bei „K.B." noch bei „Sankt Paul" bzw. „S.P." um die Namen bestimmter geografischer Einheiten. Namen sind nach einer aktuellen wissenschaftlichen Definition „verbale Zugriffindizes auf eine bestimmte Informationsmenge über ein Individuum. Sie sind einer Person, einem Gegenstand oder einer organisatorischen Einheit zugeordnete Informationen, die der Identifizierung und Individualisierung dienen sollen" (vgl. Internet: https://de.wikipedia.org/wiki/Name, zuletzt besucht am 1. Februar 2018)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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29. Jan. 2018 | Az. 3 L 1856/17 | Amphetamin, Methylhexanamin | "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit Methylhexanamin (DMAA) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit zwischen Amphetamin und Methylhexanamin reicht dafür nicht aus. So weisen die Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Amphetamin besitzt die Summenformel C9H13N und eine molare Masse von 135,21 g/mol. Demgegenüber besitzt Methylhexanamin die Summenformel C7H17N und eine molare Masse 115,22 g/mol. Vgl. die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und "Methylhexanamin“, Ausdruck vom 29. Januar 2018, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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25. Jan. 2018 | Az. L 1 KR 295/14 KL | Somatoforme Störung | "Nach Wikipedia sind Somatoforme Störungen körperliche Beschwerden, die sich nicht oder nicht hinreichend auf eine organische Erkrankung zurückführen lassen (im klassischen medizinischen Sinne des ICD-10). Kennzeichnend ist eine intensive Fixierung auf bestimmte körperliche (somatische) Symptome, die zu erheblichem Leid führen und die alltägliche Lebensführung beeinträchtigen [...]." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Jan. 2018 | Az. 13 K 279.16 | Islamische Gemeinschaft Milli Görüs | "Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) ist die zweitgrößte muslimische Religionsgemeinschaft in Deutschland und Mitglied im Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (Quelle: Wikipedia, Stichwort „Islamische Gemeinschaft Milli Görüs“, abgerufen am 16. Januar 2018)." [...] "Dementsprechend haben eine Reihe von Landes-Verfassungsschutzbehörden die Beobachtung der IGMG eingestellt (Wikipedia)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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23. Jan. 2018 | Az. 6 B 1608/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ob es zu beanstanden ist, dass sich das Verwaltungsgericht insoweit neben Weiterem auch auf einen Wikipedia-Eintrag gestützt hat, kann auf sich beruhen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Jan. 2018 | Az. 7 K 7538/16 | Dysmelie | "Zwar trifft es zu, dass wegen der lückenhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Embryonalentwicklung und der individuellen Unterschiede des menschlichen Körpers nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass auch untypische Körperschäden durch Thalidomid verursacht sein könnten. Dies genügt jedoch nicht dem gesetzlichen Maßstab des § 13 ContStifG. Hiernach ist eine positive Feststellung des Inhalts erforderlich, dass die Fehlbildungen in Verbindung mit der Einnahme von Thalidomid in der Schwangerschaft stehen können, dieser Zusammenhang also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild besteht. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen, vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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16. Jan. 2018 | Az. 6 Sa 425/17 | Sarbanes-Oxley Act | "Nachdem die Zeugin V. beim Eignungstest auf Frage Nr. 7 nahezu wortwörtlich die deutschsprachige Wikipedia-Definition des dort abgefragten Begriffs SOX-Sarbanes Oxyley Principles angegeben habe, bestehe der Anscheinsbeweis des kollusiven Zusammenwirkens mit der Zeugin O., wohingegen er, der lediglich seine Zeugnisse und ein einziges am Vorabend erstelltes Arbeitsblatt mitgeführt und der Zeugin O. vor dem Test zur Kopie überlassen habe, nicht getäuscht habe." [...] "Der Anscheinsbeweis der Täuschung - mindestens drei der neun Fragen deckten sich mit dem Prüfungsmuster - liege vor, es sei völlig evident, dass die Bewerberin V. die Fragen gekannt habe oder Wikipedia während der Prüfung aufgerufen habe." [...] "Selbst wenn die Antworten der Zeugin V. in der Formulierung teilweise mit denen der öffentlich zugänglichen Internetquelle Wikipedia identisch sein sollten, lässt dies keine Rückschlüsse darauf zu, dass die Zeugin die Quelle während der Prüfung und nicht etwa zur bloßen Vorbereitung genutzt hat." |
| Verwaltungsgericht Köln
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15. Jan. 2018 | Az. 13 K 12896/17.A | Politisches System Syriens | "Die Folgerung des OVG Schleswig, dass das syrische Regime die aus dem westeuropäischen Ausland zurückkehrenden bzw. zurückgeführten Flüchtlinge „aus rationalen Gründen“ ebenfalls bloß als „Bürgerkriegsflüchtlinge“ betrachten und jedenfalls die „weit überwiegende Anzahl“ der Flüchtenden größtenteils unbehelligt wieder einreisen lassen wird, ist nach Auffassung des Gerichts nahezu abwegig. Denn sie zieht nicht hinreichend in Betracht, dass das syrische Regime nach immensen personellen Verlusten stärker denn je auf Machterhalt bedacht ist und es bereits vor Beginn der Unruhen ohne Ausnahme gegenüber allen gesellschaftlichen Gruppierungen rücksichtsloses Herrschaftsgebaren an den Tag legte und ungebunden von Recht und Gesetz jede Form der Unterdrückung namentlich Terror, Folter und Krieg gegen die eigene Bevölkerung als legitimes Mittel zur Ausschaltung sämtlicher als oppositionell erachteter Betätigung oder Bewegungen praktizierte, vgl. erneut etwa Gerlach, „Was in Syrien geschieht – Essay“; Wikipedia „Politisches System Syriens, https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_Syriens, Stand: Dezember 2016." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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1. Nov. 2018 | Az. 1 V 667/18 | Opportunitätskosten | "Zudem werden entgangene Gewinne zwar in der Ökonomie als Opportunitätskosten bezeichnet, jedoch weder in der Kosten- und Leistungsrechnung als Kosten (vgl. „Wikipedia“ zu “Opportunitätskosten“) noch im Steuerrecht als Werbungskosten behandelt (vergleiche BFH, U. v. 19.04.2012, VI R 25/10) und stellen keine Kosten dar, die von einem Bürgerbegehren mit einem Kostendeckungsvorschlag erfasst werden müssten (vgl. OVG Münster, B. v. 19.03.2004,15 B 522/04, juris, Rn. 17 ff.; OVG Schleswig, B. v. 24.04.2006, 2 MB 10/06, juris, Rn. 9)." |
| 2017 | ||||
| Kammergericht Berlin
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22. Dez. 2017 | Az. 6 U 81/17 | Panikattacke | "Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Bekundungen der Zeugin S...-L... hat das Gericht auch, soweit sie weitere Paniksymptome bei ihrem Sohn geschildert hat, nämlich dass sein Gesicht rot und schwitzig, dass er verkrampft gewesen sei und geäußert habe, dass ihm übel sei. Dabei handelt es sich sämtlichst um Zustandsbeschreibungen wie sie im Internet unter “Wikipedia” als “Typische Symptome einer Panikattacke” aufgeführt werden, woraus zwar auf das tatsächliche Vorliegen einer Panikattacke geschlossen werden könnte, auffällig ist vorliegend aber, dass diese Schilderungen erstmals in zweiter Instanz erfolgen, nachdem der Senat in dem Beschluss vom 8. August 2017 darauf hingewiesen hatte, dass die erstinstanzlichen Bekundungen der Zeugin S...-L... nicht ausreichen, um dadurch den Beweis für das Vorliegen einer unerwarteten schweren Erkrankung als geführt anzusehen." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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6. Dez. 2017 | Az. 1 K 305/17.NW | Tumor, (nicht präzise identifizierbar) | "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein solcher Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlung. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für die Klägerin eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist." [...] "Beide Infusionsarten stellen eine wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethode dar. Der Ausschluss solcher Behandlungsmethoden von der Beihilfefähigkeit ist durch § § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 Buchst. d LBG i. V. m. § 8 Abs. 7 BVO (zuvor § 8 Abs. 8 BVO a.F.) gedeckt (OVG RP, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 2 A 10438/15.OVG). So findet DCA zwar Anwendung bei angeborenen Formen der Laktatazidose. Dessen Vertrieb als "bester neuer Ansatz in der Tumortherapie seit Jahren" wurde freilich 2007 von der amerikanischen Gesundheitsbehörde gesperrt; kontrollierte klinische Studien zur Anwendung von DCA bei Tumorpatienten stehen nicht zur Verfügung; Eine Phase-I-Studie zur Beurteilung der Wirksamkeit und Sicherheit von DCA mit sieben Patientinnen erbrachte keine Anhaltspunkte für eine klinisch relevante Wirkung von DCA gegen Mammakarzinome. (Quelle: www.onkopedia.com). Für eine kommerzielle Vermarktung liegen bisher keine ausreichenden Belege für die klinische Wirksamkeit und Sicherheit vor (Quelle: de.wikipedia.org)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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6. Dez. 2017 | Az. VI-3 Kart 137/16 (V) | Dun & Bradstreet | "Die von der Antragsgegnerin eingeholte Auskunft vom 30.05.2016 stammt ausweislich des Copyright-Vermerks von der Bisnode D&B Deutschland GmbH. Dass es sich um eine im Geschäftsleben anerkannte Auskunftei handelt, ergibt sich aus den von der Bundesnetzagentur und der Antragsgegnerin in Bezug genommenen, im Internet verfügbaren Informationen über „Dun & Bradstreet“ (D & B), die auf der deutschen Wikipedia-Seite (www.wikipedia.de) als größter Dienstleister für business-to-business-Wirtschaftsinformationen der Welt bezeichnet wird, der seit über 100 Jahren in Deutschland tätig sei und deren Produkte seit der Fusion 2013 von Bisnode angeboten werden. Es bestehen vor diesem Hintergrund keine Zweifel daran, dass Dun & Bradstreet/Bisnode in Deutschland eine anerkannte Auskunftei von einiger Marktbedeutung, wenn nicht gar marktführend, ist." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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4. Dez. 2017 | Az. 11a K 4928/16.A | Issam Zahreddine | "Im Übrigen hat der General sich bereits am Folgetag für seine Äußerung entschuldigt und von Fehlinterpretationen seiner unter dem Eindruck von zerstückelten Leichen syrischer Soldaten getroffenen Äußerung gesprochen. Die Drohung habe sich nur auf die Anhänger des IS bezogen, der die entsprechenden Verbrechen begangen hätte, nicht hingegen auf die übrigen Kriegsflüchtlinge, vgl. Middle East Eye vom 12. September 2017, Syrian general apologises after apparently warning refugees against return, zit., in: Seite “Issam Zahreddine”, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 21. November 2017, 02:18 UTC,https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Issam_Zahreddine&oldid=171213907." |
| Verwaltungsgericht Greifswald
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28. Nov. 2017 | Az. 6 B 2336/17 As HGW | Homosexualität in Bulgarien | "An dieser Einschätzung ändert auch die geltend gemachte sexuelle Orientierung des Antragstellers nichts. Homosexualität wurde in Bulgarien seit Aufnahme der Verhandlungen zur EU-Erweiterung legalisiert und erhielt einen gewissen Schutz vor Diskriminierung. Diese Änderungen stellen eine Angleichung an die rechtliche Situation in der Europäischen Union dar. Seit 2003 besteht auf gesetzlicher Ebene ein Antidiskriminierungsgesetz, das eine Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, Eigentum, Gesundheitswesen, sowie Zugang zu Waren und Dienstleistungen verbietet. Das Gesetz erging als Umsetzung der Antidiskriminierungsvorschriften der Europäischen Union. Während der Gay Pride Paraden 2009, 2010 und 2011 wurden keine Beanstandungen gemeldet. (vgl. Wikipedia, „Homosexualität in Bulgarien“, abrufbar unter https://de.wikipedia.org/wiki/Homosexualit%C3%A4t_in_Bulgarien). Im Übrigen hat der Antragsteller im Rahmen seiner Anhörung zwar hinsichtlich der Fluchtgründe aus dem Irak insbesondere auf seine sexuelle Orientierung hingewiesen, nicht jedoch geltend gemacht, in Bulgarien gerade deshalb schlecht behandelt worden zu sein." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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23. Nov. 2017 | Az. 7 K 3377/16.A | Ahmadiyya | "Es ist jedoch nicht von einer generellen Schutzunfähigkeit bzw. –willigkeit der Sicherheitsbehörden auszugehen. Vor diesem Hintergrund besteht auch unter Berücksichtigung des Inhalts des vom Kläger genannten wikipedia-Artikels (https://de.wikipedia.org/wiki/Ahmadiyya) nicht die begründete Befürchtung, dass der Kläger bei einer Rückkehr nach Bangladesch relevanten Verfolgungsmaßnahmen ausgesetzt sein wird." |
| Oberlandesgericht Köln
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17. Nov. 2017 | Az. 1 W 17/17 | Deutsche Soziale Union | "Hiergegen kann der Schuldner schließlich nicht einwenden, ein Verbot des aufgezeigten Inhaltes verletze ihn in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit und in dem Recht, eine Partei zu gründen. Ihm ist die Gründung einer Partei, welche sich auf christliche und demokratische Werte stützt, nach dem Inhalt der Verbotsverfügung gerade nicht verwehrt. Er darf hierbei lediglich nicht den Eindruck erwecken, dies mit Billigung der Gläubigerin oder sogar einer organisatorischen Verbundenheit mit ihr zu tun. Insoweit greifen auch seine Hinweise auf die in der Wendezeit in der damaligen Deutschen Demokratischen Republik gegründeten „DSU“ und „CDSU“ zu kurz. Die Gründungen erfolgten vor der Wiedervereinigung und damit ohnehin außerhalb des damaligen Geltungsbereiches der Bundesrepublik Deutschland. Überdies dürften die damaligen westlichen Unionsparteien die Gründungen gebilligt haben. So wurde die DSU von der CSU unterstützt; zugleich schloss sich diese der mit der (Ost-)CDU und dem Demokratischen Aufbruch für die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 gebildeten und von der Gläubigerin im Wahlkampf unterstützten Allianz für Deutschland an (vgl. zum Ganzen auch Wikipedia zur Deutschen Sozialen Union)." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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15. Nov. 2017 | Az. 1 K 232/17.NW | Tumor | "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein allgemeiner Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlungsform. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für den Kläger eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist. Darauf hat der Beklagte zutreffend mit Schriftsatz vom 17. Oktober 2017 ausdrücklich hingewiesen." |
| Finanzgericht Hamburg
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15. Nov. 2017 | Az. 1 K 2/16 | Verbraucherzentrale | "Soweit für das erkennende Gericht ersichtlich ist, sind die Verbraucherzentralen dieser Aufforderung bundesweit gefolgt (u.a. siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Verbraucherzentrale "Finanzierung"; Mitteilung Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. siehe http://www.n-tv.de/ratgeber/Werden-Beratungen-teurer-article4753951.html)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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9. Nov. 2017 | Az. 4 U 4/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch der Ausschnitt „Z1“ – und allein diesen zitiert der Beklagte – in den Ausführungen der Onlineenzyklopädie Wikipedia zum Titel „T“ vom 18.02.2016 ist nicht geeignet, die Behauptungen des Beklagten zu tragen, geschweige denn zu beweisen. Zum einen geht es hierin um den mit der Klägerin (unbestritten) nicht personenidentischen Z1. Zum anderen lässt sich hieraus nicht entnehmen, dass der Z seine Kunden tatsächlich systematisch betrogen hat. Es wird nämlich „lediglich“ ein Bericht des Magazins M aus dem Jahre 2011 zitiert. Zwar ist dort von einer Strafuntersuchung der österreichischen Staatsanwaltschaft, und zwar auf Antrag des W gegen den Z1 wegen des Verdachts auf systematischen Betrug und der Gründung einer kriminellen Vereinigung sowie fünf durch den W geführten zivilrechtlichen Sammelklagen mit insgesamt 2.500 Klägern die Rede. Ob dieses straf- und zivilrechtliche Vorgehen gegen den Z letztlich erfolgreich war, also die erhobenen Vorwürfe überhaupt berechtigt waren, wird jedoch überhaupt nicht mitgeteilt. Schließlich befasst sich der zitierte Abschnitt mit keinem Wort mit dem vom Beklagen behaupteten betrügerischen Handeln des Z gegenüber seinen Mitarbeitern." |
| Landgericht Essen
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8. Nov. 2011 | Az. 44 O 21/17 | Praxisklinik | "Das Begriffsverständnis habe sich etwa nach Einschätzung der Landesärztekammer C (Bl. 48 ff. d.A.) von einer Behandlungsmöglichkeit ambulanter Natur mit ergänzender stationärer Aufnahme hin zu einer Behandlungsmöglichkeit ambulanter Natur mit aufgewerteter Einrichtung gewandelt. Auch Wikipedia verweise hinsichtlich des Begriffes „Praxisklinik“ auf eine Einrichtung der „vertragsärztlichen Versorgung“, also eine reine ambulante Einrichtung. Die Dentalmedizin sei dadurch geprägt, dass es ausschließlich noch zu wissenschaftlichen Zwecken klinische Einrichtungen gebe. Stationäre Aufnahmen kämen faktisch nicht mehr vor. Ein Irreführen finde damit durch die Werbung des Beklagten nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Nov. 2017 | Az. 7 K 5706/14 | Schmalblättriges Weidenröschen | "Die Klägerin erhob hiergegen Widerspruch. Sie verwies darauf, dass das aktuelle, seit 2010 verwendete Etikett keinerlei Hinweis auf einen Vertrieb in Österreich oder die Homepage des Herstellers (Firma H. Q2. /K. (T1.)) enthalte. Dessen Angaben seien für das streitgegenständliche Präparat ohne Belang. Das BfArM verkenne, dass die beiden Naturprodukte Sägepalmenfrüchte und Weidenröschenkraut über einen Doppelcharakter als Nahrungsmittel und Arzneimittel verfügten. Wikipedia weise für das „Schmalblättrige Weidenröschen“ die Verwendung der Sprossen, Wurzelausläufer und Triebe ähnlich dem Spargel als Salat oder Gemüse aus. Junge Blätter könne man mit milden Kräutern mischen oder als Teemischung genießen. Nach der Enzyklopädie der essbaren Wildpflanzen von Fleischhauer seien alle Teile der Pflanze als Lebensmittel zu verzehren. Vergleichbares gelte für Sägepalmenfrüchte. Diese fänden als Gewürz Verwendung, früher zur Mitaromatisierung von Cognac. Zudem sei das Droge-Extrakt-Verhältnis mit 4:1 erheblich geringer als bei den als Arzneimittel in den Verkehr gebrachten Sägepalmenfrüchte-Präparaten. Auch könne das BfArM zur Begründung der Eigenschaft als Funktionsarzneimittel nicht allein auf die Monographie verweisen. Diese enthalte für die Zusammensetzung des Extrakts nur ungenaue Angaben. Klinische Untersuchungen zur Wirksamkeit fehlten." [...] "Dass dem Verbraucher ein Stoff entgegentrete, der sowohl in Arzneimitteln als auch als Lebensmittel verwendet werde, führe nicht zur Einstufung als Arzneimittel. Die Verbrauchererwartung forme sich nicht allein durch den Gebrauch der Suchmaschinen, sondern auch durch Enzyklopädien wie Wikipedia. Diese wiesen aber auch den Gebrauch als Lebensmittel aus." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Nov. 2017 | Az. 7 K 4696/16 | Schmalblättriges Weidenröschen | "Die Klägerin erhob hiergegen Widerspruch. Das Produkt werde ausdrücklich als diätetisches Lebensmittel vertrieben und entsprechend gekennzeichnet. Auf einen Ernährungszweck komme es dabei nicht an. Die Naturprodukte Ackerschachtelhalm, Sägepalmenfrüchte, Weidenröschenkraut und Birkenblätter verfügten über einen Doppelcharakter als Nahrungsmittel und Arzneimittel. Wikipedia weise für das „Schmalblättrige Weidenröschen“ die Verwendung der Sprossen, Wurzelausläufer und Triebe ähnlich dem Spargel als Salat oder Gemüse aus. Junge Blätter könne man mit milden Kräutern mischen oder als Teemischung genießen. Nach der Enzyklopädie der essbaren Wildpflanzen von Fleischhauer seien alle Teile der Pflanze als Lebensmittel zu verzehren. Ackerschachtelhalm sei auch als Lebensmittel bekannt. Vergleichbares gelte für Sägepalmenfrüchte. Diese fänden als Gewürz Verwendung, früher zur Mitaromatisierung von Cognac. Birkenblätter seien im Gegensatz zu den meisten anderen Baumblättern essbar. Sie seien wie die anderen Zutaten als Lebensmittel im Verkehr. Es sei daher nicht zwingend von einem Arzneimittel auszugehen." [...] "Dass dem Verbraucher ein Stoff entgegentrete, der sowohl in Arzneimitteln als auch als Lebensmittel verwendet werde, führe nicht zur Einstufung als Arzneimittel. Die Verbrauchererwartung forme sich nicht allein durch den Gebrauch der Suchmaschinen, sondern auch durch Enzyklopädien wie Wikipedia. Diese wiesen aber auch den Gebrauch als Lebensmittel aus. Dessen ungeachtet mache auch eine nach § 12 LFGB verbotene krankheitsbezogene Werbung aus einem Lebensmittel kein Arzneimittel." |
| Kammergericht Berlin
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7. Nov. 2017 | Az. 5 U 23/17 | Allergie | "Wie auch der von der Beklagten als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte Auszug aus einem wikipedia-Beitrag über “Allergie” ergibt, unterscheidet die Medizin zwischen Allergien einerseits und Pseudoallergien sowie Intoleranzen andererseits, die aber mit einem ähnlichen Krankheitsbild wie Allergien einhergehen können. Aufgrund der ähnlichen Symptome unterscheide der allgemeine Sprachgebrauch diese Begriffe nicht, sondern verwende sie oft fälschlich synonym." |
| Kammergericht Berlin
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7. Nov. 2017 | Az. 5 U 9/17 | "Der als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte wikipedia-Artikel liefert den erforderlichen Nachweis nicht. Wikipedia ist eine von freien und ehrenamtlichen Autoren aufgebaute Enzyklopädie, deren Seiten jeder bearbeiten kann. Die wissenschaftliche Absicherung und Haltbarkeit der dort vorgehaltenen Informationen ist dementsprechend nicht immer gewährleistet." | |
| Finanzgericht Köln
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25. Okt. 2017 | Az. 3 K 3798/12 | Bühnenbild | "Hierauf folgt schließlich die Phase der Endproben. Dabei finden die Bühnenproben in Originaldekoration statt. Hierbei ist der Bühnenbildner oftmals zur Anwesenheit verpflichtet, um nötig werdende Feinabstimmungen und ggf. Detailänderungen am Bühnenbild vorzunehmen (die vorstehende Arbeitsbeschreibung eines Bühnenbildners entstammt zusammengefasst Wikipedia zum Stichwort „Bühnenbild“)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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20. Okt. 2017 | Az. 4 U 232/15 | Schneeballsystem | "Der Versicherungsombudsmann Prof. Dr. G. H. hat sich in seiner Beschwerdeentscheidung vom 9. April 2014 (Bl. 296-298 d. GA) mit dem Versicherungsschutz für die Anmeldung einer Forderung in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen von Fondsgesellschaften und die Geltendmachung von Rechten im dinglichen Arrestverfahren gegen die Verantwortlichen der sogenannten ?&? Gruppe befasst. Der Beschwerdeentscheidung lag die tatsächliche Beteiligung der Versicherungsnehmerin an dem Fonds der Deutsche ?&? Sachwerte Nr. . GmbH & Co. KG zugrunde. Den Kern des Vorwurfs bildete - anders als hier - der Betrieb eines Schneeballsystems. Das Schneeballsystem ist ein Geschäftsmodell, das zum Funktionieren eine ständig wachsende Anzahl an Teilnehmern benötigt, analog einem den Hang hinab rollenden und dabei stetig anwachsenden Schneeball. Gewinne entstehen fast ausschließlich dadurch, dass neue Teilnehmer in dem System mitwirken, eigenes Kapital einbringen oder erwirtschaften (vgl. Wikipedia „Schneeballsystem“). Auch in diesem Fall wurde das Kapital demgemäß tatsächlich angelegt." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. Okt. 2017 | Az. 1 A 1712/14 | Arthrose, Therapeutische Kernspinresonanz | "Zusammenfassend ist – auch nach einer erfolglosen Suche nach einschlägigen Studien zur Wirksamkeit der fraglichen Therapieform bei Arthrose in der Datenbank des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation (www.dimdi.de) – festzuhalten, dass bis 2011 und im Übrigen auch bis heute Studien fehlen, die die Wirksamkeit (Nutzen und Risiken) der fraglichen Therapieform für die hier gegebene Indikation der (schweren) Coxarthrose in einer den wissenschaftlichen Standards genügenden Weise nachprüfbar und reproduzierbar belegen. Vgl. insoweit auch VG Köln, Urteil vom 29. September 2016 – 1 K 1910/15 –, juris, Rn. 23 ff., insbesondere Rn. 27 ff., und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012– 2 U 90/11 –, juris, Rn. 34; vgl. ferner die Wikipedia-Einträge „Arthrose“ (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 1. Juli 2017, 07:04 Uhr, Gliederungspunkt „Nicht ausreichend belegte Behandlungskonzepte“, wonach die Magnet-Kernspinresonanztherapie, vom Gerätehersteller als MBST bezeichnet, zur Zeit noch von den Orthopäden abgelehnt wird, weil das Therapieverfahren „bisher nicht wissenschaftlich begutachtet wurde“) und „Therapeutische Kernspinresonanz“ (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 24. Oktober 2016, 13:16 Uhr, Gliederungspunkt „Einsatzbereiche“, wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten medizinischen Forschung keine Rezeption findet, und Gliederungspunkt „Kritische Rezeption“, wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten Medizin aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung findet)." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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12. Okt. 2017 | Az. L 19 AS 502/16 | Standardfehler, Näherungswert | "Zur Wahrung der Repräsentativität der der Stichprobe achtet die Firma F darauf, dass in dem in Absprache mit dem Auftraggeber gebildeten Vergleichsraum die Mindestfallzahl von 500 Mietwohnungsangeboten (100 Wohnungsangebote je Wohngrößenkasse) erreicht wird. Nach den Erfahrungen der Firma F beläuft sich der relative Standardfehler als Maß für die durchschnittliche Abweichung des Preises in der Stichprobe vom "wahren" Preis (vgl. zum Begriff des Standardfehlers das Stichwort "Standdardfehler" in wikipedia) auf unter 5%, wenn die Fallzahl mindestens 100 beträgt (vgl. Basisanalyse 2012 S. 15 Fußnote 23). Wenn benachbarte Gemeinden wegen Nichterreichens der Mindestfallzahl von 100 pro Wohngrößenklasse als Vergleichsraum zusammengefasst werden, soll nach den Vorstellungen der Firma F das Mietgefälle zwischen den Gemeinden weniger als 1,00 EUR/qm betragen. Sofern bei Nichterreichen der Mindestfallzahl für die einzelnen Wohnungsgrößenklassen die Firma F mit Näherungswerten arbeitet, entspricht dies einem anerkannten mathematisch- statistischen Verfahren (vgl. hierzu Begriff des Näherungswerts das Stichwort "Näherungswerte" in wikipedia), wobei die Firma F diese Näherungswertkontrolle dokumentiert und erläutert (vgl. Basisanalyse 2012 S. 21 ff.)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Okt. 2017 | Az. 20 K 5428/16 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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10. Okt. 2017 | Az. 6 A 1586/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Abgesehen davon hat der Kläger in erheblichem Maße ohne Kenntlichmachung Fremdtexte übernommen, die an keiner Stelle der Arbeit und auch im Literaturverzeichnis nicht aufgeführt sind. Gegen die diesbezüglichen Annahmen des Verwaltungsgerichts, die die Bachelorarbeit von P. F., die Facharbeit von H. L., ein im Internet verfügbares Strafrechtsskript der Universität Freiburg sowie mehrere Wikipedia-Artikel betreffen, wendet der Kläger nichts Durchgreifendes ein." [...] "Dass die Ausführungen unter 5.1 einem Strafrechtsskript der Universität Freiburg entsprechen, räumt der Kläger ein. Hinsichtlich der Übernahme von Wikipedia-Artikeln (Seite 25 (4.6) und Seite 30 (5.4) der Bachelorarbeit) scheidet das vom Verwaltungsgericht angenommene Plagiat nicht deshalb aus, weil die Wikipedia-Einträge zwischenzeitlich verändert worden sind. Die Übereinstimmungen mit den bei den Verwaltungsvorgängen befindlichen Wikipedia-Ausdrucken lassen sich so nicht erklären. Der Hinweis, die Inhalte seien der – wiederum lediglich im Literaturverzeichnis aufgeführten – Dissertation von Dr. H. F. entnommen worden, vermag die teilweise wörtliche Gleichheit mit den Wikipedia-Artikeln nicht zu begründen. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht weiter darauf hingewiesen, dass sich das Zitat dieser Dissertation einzig in Fußnote 25 (S. 30) der Bachelorarbeit des Klägers ersichtlich lediglich auf den kursiv gesetzten Halbsatz bezieht und darüber hinaus unzutreffend ist." [...] "die fehlende Erwähnung der verwendeten Arbeiten von Grafe und L., des Strafrechtsskripts sowie der Wikipedia-Artikel in der gesamten Bachelorarbeit einschließlich des Literaturverzeichnisses, und die vorgenommenen Umformulierungen lassen auch unter Berücksichtigung der Eigenständigkeitserklärung darauf schließen, dass der Kläger nicht lediglich aus Unwissenheit oder Nachlässigkeit unsauber gearbeitet hat, sondern über die Eigenständigkeit der Leistung täuschen wollte, indem er fremde Beiträge als eigene ausgegeben hat."" |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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2. Okt. 2017 | Az. 3 L 424/17 | Luftlinie | "Zwar ist der Begriff der „Luftlinie“ weder im Glücksspielrecht noch sonst legaldefiniert. Er ist jedoch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eindeutig dahingehend zu verstehen, dass er die kürzeste Entfernung zwischen zwei geographischen Punkten über den direkten Luftweg durch eine parallel zur Erdoberfläche verlaufende Strecke bezeichnet (vgl. Wikipedia und Duden, jeweils Stichwort „Luftlinie“; vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2017, aaO., juris)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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25. Sep. 2017 | Az. OVG 1 B 14.16 | Rüdesheimer Platz | "Im Jahr 2015 kürte die New York Times die Rüdesheimer Straße stellvertretend für den gesamten Kiez zu einer der zwölf schönsten Straßen Europas (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCdeshei-mer...Platz). " |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Sep. 2017 | Az. 6 K 2854/17.A | Tripolis | "Die vorhandenen Erkenntnisunterlagen lassen kein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt feststellen, da die in den Erkenntnisunterlagen berichteten Vorfälle nach Häufigkeit und Ausmaß (Anzahl der Anschlagsopfer) angesichts einer anzunehmenden Bevölkerungszahl von mindestens 1,78 Mio. Menschen allein in der Stadt Tripolis (vgl. Angaben bei wikipedia) jedenfalls bei wertender Betrachtung nur den Grad vereinzelter Gewalttaten erreichen. Im Übrigen hat sich die Lage seit der Ausreise des Klägers aus Tripolis bis heute weiter entspannt." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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15. Sep. 2017 | Az. I-3 Wx 14/16 | Terror | "Denn die Annahme des Registergerichts, die bisherigen Angaben der Satzung zum Vereinszweck seien so vage, dass sie nicht mehr konkretisierbar wären, entbehrt der Grundlage. Die – ganz offensichtlich auf die Ausführungen bei Wikipedia zum Begriff Terror „umgangssprachlicher Gebrauch“ gestützte – Erwägung, hier könne der Vereinszweck sich auf Psycho- oder Telefonterror oder aggressives Sozialverhalten beziehen, ist – wenn sie überhaupt ernsthaft in Betracht gezogen werden kann – allenfalls theoretischer Natur und damit im vorliegenden Zusammenhang irrelevant. Dass die Mittel, den Vereinszweck zu erreichen, allgemein gehalten sind, mag zutreffen. Deshalb wird jedoch der Vereinszweck nicht unbestimmt. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass eine eher allgemeine Beschreibung der Mittel durchaus sinnvoll ist, weil es in der Praxis kaum möglich sein dürfte, alle künftigen Vereinstätigkeiten abschließend zu beschreiben." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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14. Sep. 2017 | Az. L 1 KR 238/15 | Implantat | "Ein Katheter ist nach Duden ein Röhrchen aus Metall, Glas, Kunststoff oder Gummi zur Einführung in Körperorgane (z. B. in die Harnblase), um sie zu entleeren, zu füllen, zu spülen oder zu untersuchen. Ein Implantat ist danach ein in dem Körper eingepflanztes Gewebe, Organ (Teil) oder anderes Material, auch mikroelektronisches Gerät, das im Körper bestimmte Funktionen übernimmt. Nach Wikipedia soll ein solches permanent oder zumindest für einen längeren Zeitraum im Körper verbleiben." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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8. Sep. 2017 | Az. 19 K 414.17 V | Kish Island | "Dafür spricht nicht zuletzt auch, dass - wie auch die Beklagte vorgetragen hat - seit 2009 über die gemeinsamen Management-Strukturen beider Einrichtungen zumindest eine institutionelle Verflechtung mit der Sharif University of Technology in Teheran besteht (vgl. die Eigendarstellung der Sharif University of Technology International Campus-Kish Island auf ihrer Homepage im Internet unter <http://www.kish.ac.ir/IPPWebV1C041/English...WebUI/Templates/WebSiteTemplate1/WebSiteFile80605.aspx> sowie den Eintrag „Sharif University of Technology International Campus - Kish Island“ auf <https//:www.en.wikipedia.org>)." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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18. Okt. 2017 | Az. 7 Sa 452/15 | Eurobanknoten | "Laut wikipedia.de hätten Eurobanknoten eine einheitliche Stärke von 0,10 mm." |
| Landgericht Düsseldorf
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16. Aug. 2017 | Az. 12 O 154/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagten haben angegeben, in dem Betrieb der Beklagten würden Gold, Silber, Platin oder Palladium „eingeschmolzen und getrennt“. Dass es sich bei dieser „Trennung“ nicht schon um die die in der Klageschrift unter Bezugnahme auf einen Wikipedia-Eintrag näher umschriebene Verunreinigungsbeseitigung, Entfernung der Legierung und Abscheidung verschiedener Edelmetalle handelt, ist unstreitig." |
| Oberlandesgericht Hamm
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11. Aug. 2017 | Az. 12 UF 229/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Amtsgericht Charlottenburg
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8. Aug. 2017 | Az. 206 C 16/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der von der Klägerin eingereichte - ohnehin irrelevante - Artikel auf "Wikipedia" bezieht sich ebenfalls nur auf die CD-Rom des Spiels und selbstverständlich nicht auf illegal heruntergeladene Dateien." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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4. Aug. 2017 | Az. 5 L 458/17 | Schalldruckpegel | "Damit überschreiten die genehmigten Beurteilungspegel die in der Freizeitlärmrichtlinie festgelegten Beurteilungspegel für die betreffenden Zeiten stets von 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr um jedenfalls 15 dB und von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr um jedenfalls 5 dB. Dabei geht das Gericht davon aus, dass Dazu kommt eine Überschreitung der festgelegten Beurteilungspegel am Sonntag, dem 13.08.2017 während der Ruhezeiten (07:00 Uhr bis 09:00 Uhr, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr) um 5 dB und eine zusätzliche Überschreitung bezüglich der am Sonntag um eine Stunde verlängerten Nachtzeit (06:00 Uhr bis 07:00 Uhr) um 15 dB. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zunahme der Schallimmission um etwa 10 dB als Verdoppelung der Lautstärke wahrgenommen wird (Wikipedia: Schalldruckpegel Nr. 3 Wahrnehmung durch den Menschen)." |
| OLG Hamm
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3. Aug. 2017 | Az. 4 U 50/17 | Webseite, Website | "Der deutschsprachige Eintrag zum Begriff „Website" im Internet-Lexikon „Wikipedia" führt zwar aus, dass eine „Website" alle einem Anbieter gehörenden Webseiten umfasst, die „unter einer bestimmten Domain zusammengefasst sind", was für die von der Verfügungsbeklagten vertretene Auslegung des Begriffes „Website" sprechen könnte. Der englischsprachige Eintrag zu dem – der englischen Sprache entstammenden – Begriff „Website" in dem genannten Internet-Lexikon lautet indes: „A website, or simply site, is a collection of related web pages, including multimedia content, typically identified with a common domain name, and published on at least one web server." Hiernach ist die Zusammenfassung der Webseiten und sonstigen Inhalte unter einer gemeinsamen Domain lediglich ein „typisches" und kein notwendiges Merkmal einer „Website", so dass auch der Auftritt eines Unternehmers auf einer Internetplattform wie „ebay" als „Website" im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 VO (EU) Nr. 524/2013 verstanden werden kann." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Aug. 2017 | Az. 7 K 1522/15 | Kyphose, Trichterbrust | "Dagegen ist die Ausbildung einer Kyphose in der Bevölkerung industrialisierter Staaten sehr häufig. Sie kann zahlreiche Ursachen haben, aber auch allein auf Fehlhaltung, Bewegungsmangel, degenerativen Erkrankungen oder dem Alterungsprozess beruhen (vgl. Wikipedia, Stichwort „Kyphose“, https://de.wikipedia.org/Kyphose, Abruf vom 12.04.2016). Beim Kläger liegen nach den Röntgenaufnahmen degenerative Veränderungen der Bandscheiben vor, die möglicherweise als Ursache der Kyphose in Betracht kommen. Auch die vorhandene Trichterbrust könnte zu der Kyphose geführt haben. Es gibt aber keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die Kyphose beim Kläger thalidomidbedingt ist, zumal sie bei der ersten Begutachtung im Kindesalter (1974) nicht festgestellt wurde." [...] "Gegen eine thalidomidbedingte Fehlbildung spricht auch, dass diese Anomalität in der nicht geschädigten Bevölkerung sehr häufig vorkommt, nämlich mit einer Häufigkeit von 1 : 300 oder 400 Geburten. Die Ursachen sind naturwissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt. Die Trichterbrust geht mit Veränderungen in den Knorpelverbindungen zwischen Brustbein und Rippen einher (vgl. Wikipedia, Stichwort „Trichterbrust“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Trichterbrust). In Übereinstimmung hiermit führt Prof. Dr. G. diese Erscheinungsform auf eine genetisch bedingte Stoffwechselstörung zurück, die dazu führt, dass die Rippenknorpel zu weich sind. Eine derartige Fehlbildung ist bei thalidomidgeschädigten Menschen bisher nicht dokumentiert worden." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Aug. 2017 | Az. 7 K 2052/15 | Fehlbildung | "Denn die Klägerin leidet nicht unter einer fehlenden Anlage oder einer Fehlbildung ihres Gleichgewichtsorgans (vgl. Ziff. 4.26 der Medizinischen Punktetabelle). Das vorgelegte CT beider Schläfenbeine zeigte keine Auffälligkeiten der Organstrukturen im Innenohr. Es kann daher nicht festgestellt werden, dass die bei der Klägerin vorliegende Störung des Gleichgewichtsorgans (Untererregbarkeit), die sich durch Schwindel, Übelkeit und andere körperliche Reaktionen äußert, auf einer bei Geburt vorliegenden Fehlbildung beruht. Die Funktionsstörung als solche ist keine Fehlbildung. Von einer durch Thalidomideinnahme in der Schwangerschaft verursachten Fehlbildung kann nur gesprochen werden, wenn Organe oder Organteile fehlen, unterentwickelt sind oder sonst in ihrer Form und Struktur verändert sind (vgl. Wikipedia, Stichwort: „Fehlbildung“, https.// wikipedia.org/wiki/Fehlbildung). Das ist bei der Klägerin nicht der Fall." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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1. Aug. 2017 | Az. 5 K 1488/16.A | Afghanistan | "Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem Vierteljahresbericht von UNAMA vom 25. April 2017. Danach wurden zwischen 1. Januar 2017 und 31. März 2017 2.181 Zivilpersonen getötet oder verletzt. Hochgerechnet auf das Jahr ergäben sich damit 8.724 Opfer, so dass sich – bezogen auf die Bevölkerungszahl Afghanistans von ca. 33,3 Millionen (vgl. www.wikipedia.org) – ein Risiko von 1:3.817 bzw. 1:1.272 errechnet." |
| Bundesgerichtshof
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27. Juli 2017 | Az. 3 StR 57/17 | Gräuel | "Dementsprechend ist auch der Anwendungsbereich des § 8 Abs. 1 Nr. 9
VStGB auf solche Taten zu beschränken, durch welche die Würde des Betroffenen in einem Ausmaß verletzt wird, dass sich die Tat aus der Sicht eines objektiven Beobachters unter Berücksichtigung des kulturellen Hintergrundes des Opfers als Gräueltat darstellt. Dem Wortsinn entsprechend (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Gräuel) ist das der Fall, wenn das Verhalten des Täters grauenhaft bzw. grauenerregend erscheint." |
| Finanzgericht Hamburg
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19. Juli 2017 | Az. 4 K 161/15 | Grundzubereitungsart, Gefriertrocknung | "Das vorlegende Gericht neigt allerdings zu einem engeren Verständnis dessen, was ein Trocknungsverfahren ist. Das Trocknen von Lebensmitteln stellt nach der Verkehrsauffassung ein Verfahren zur Haltbarmachung dar. Es ist abzugrenzen von Garmethoden (z. B. kochen, grillen, braten), zu denen auch das Frittieren gehört (siehe die Übersicht bei https://de.wikipedia.org/wiki/Grundzu-bereitungsart)." [...] "Die Gefriertrocknung ist ein schonendes Trocknungsverfahren, das auf der Sublimationstrocknung beruht und in Vakuumkammern durchgeführt wird. Dabei wird das gefrorene Wasser dem Trocknungsgut dergestalt entzogen, dass es direkt in den gasförmigen Zustand übergeht (Lebensmittellexikon, S. 657, Stichwort: Gefriertrocknung; https://de.wikipedia.org/wiki/Gefriertrocknung)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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18. Juli 2017 | Az. 7 B 2813/17 SN | (nicht präzise identifizierbar) | "Ausweislich des facebook-Auftritts und des Wikipedia-Eintrags unternimmt es der Geschäftspartner F. mit einer zu gründenden F. KG als Projektträgerin sogar, das in einer Zwangsversteigerung erworbene, durch Brand und Einsturz weitgehend verwüstete historische Gebäude des L. zu einem gastronomischen Komplex um eine Spielhalle in „edlem Casino-Ambiente“ umzugestalten, und hält hieran scheinbar über Jahre hinweg fest, trotz städteplanerischen Widerständen aus der Stadtvertretung, trotz Problemen mit dem Waldabstandsgebot und obwohl das J. sich auch innerhalb eines 500-m-Radius um diesen Standort befindet. Auch in N-Stadt betätigt sich Herr F. als Investor größeren Maßstabs. Der Antragsteller selbst ist nach dem im Parallelverfahren 7 B 2651/17 SN vorgelegten Sachkundenachweis und als Inhaber einer Fa. Hotel Restaurant O. Ltd. vielleicht auch im gastronomischen Bereich tätig oder kurzfristig zu einer solchen Betätigung fähig." |
| Oberlandesgericht Hamm
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17. Juli 2017 | Az. 12 UF 224/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Oberlandesgericht Hamm
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12. Juli 2017 | Az. 12 UF 217/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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28. Juni 2017 | Az. 5 K 7221/16.A | Syrien | "Da der Anteil der Kurden an der syrischen Bevölkerung, die ca. 21 Millionen Personen umfasst, von denen inzwischen mehr als 5 Millionen das Land im Zuge des Bürgerkriegs verlassen haben, etwa 9 % ausmacht, und die Kurden damit die zweitgrößte Volksgruppe stellen, vgl. die allgemein zugängliche Internet-Quelle Wikipedia: dort Artikel „Syrien“ (Zugriffsdatum: 9. Mai 2017), spricht angesichts der Größe dieser Volksgruppe wenig dafür, dass tatsächlich jede (unpolitische) Kurdin mit hinreichender Wahrscheinlichkeit der Gefahr ausgesetzt wäre, allein wegen der Volkszugehörigkeit ohne weiteren individuellen Anlass regimeseitig zum Ziel von Übergriffen zu werden." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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27. Juni 2017 | Az. 3 K 219.16 | Physikalische Chemie | "Weitere Studienleistungen für das Fach Physik sind dem Kläger indes – jedenfalls nicht in vollem Umfang – anzurechnen. Das betrifft Leistungen, die dem Bereich der physikalischen Chemie zuzuordnen sind. Die physikalische Chemie ist neben der anorganischen und der organischen Chemie eines der „klassischen“ Teilgebiete der Chemie. Sie behandelt den Grenzbereich zwischen Physik und Chemie, insbesondere die Anwendung von Methoden der Physik auf Objekte der Chemie. Sie ist Teil eines jeden Chemiestudiums (zitiert nach www.wikipedia.org – zuletzt abgerufen am 20. Juni 2017)." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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20. Juni 2017 | Az. L 15 SO 104/17 B ER, L 15 SO 105/17 B ER PKH | Schulpflicht, Compulsory education, History of education in England | "Es lässt sich aber nicht feststellen, dass der Gesetzgeber die Folge hinnehmen wollte, Unionsbürger gerade dann leistungslos zu lassen, wenn die Verweisung auf Überbrückungsleistungen sich auch für einen längeren Zeitraum als unzumutbare Härte darstellt, mithin die den Leistungsausschluss begründende „Rückkehroption“ sich gerade nicht ohne Weiteres verwirklichen lässt. Betreffend den Antragsteller zu 3) – insoweit auch den Antragsteller zu 2) – kann als unzumutbare Härte zum Tragen kommen, dass sie ihrem Alter nach sowohl in ihrem derzeitigen Aufenthaltsland als auch in dem Land, dessen Staatsbürgerschaft sie besitzen, einer Schul- bzw. Bildungspflicht unterliegen (s. hierzu die Einträge „Schulpflicht“ in der deutschsprachigen Wikipedia, de.wikipedia.org/wiki/Schulpflicht, in der englischsprachigen „compulsory education“, en.wikipedia.org/wiki/Compulsory_education, und „history of education in England“, en.wikipedia.org/wiki/History_of_education_in_England)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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19. Juni 2017 | Az. 22 L 812/16 | Briefzentrum (Deutsche Post AG) | "Zwar verfügt die Antragstellerin bundesweit über 45 Dienstleistungszentren und ihre Konzernmutter im Bundesgebiet über 82 Briefzentren. Gerichtsbekannt ist die Auslastung dieser Briefzentren aber regional unterschiedlich. Und lediglich zehn Briefzentren weisen bundesweit eine tägliche Verarbeitung von über 3 Millionen Briefsendungen auf, vgl. Übersicht bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Briefzentrum_(Deutsche_Post_AG); abgerufen am 28. März 2017." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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1. Juni 2017 | Az. 7 Sa 840/16 | Monochloressigsäure | "Zu den Gefahren von Monochloressigsäure heißt es bei Wikipedia: „Chloressigsäure und ihre Dämpfe sind giftig und wirken stark ätzend in den Augen, den Atemwegen und der Haut. Die Substanz wird leicht durch die Haut aufgenommen. Bei Berühren der Haut muss die Säure sofort mit Wasser abgespült werden. Es besteht die Gefahr einer Vergiftung, die bei Benetzung von 5 bis 10 % der Körperoberfläche ab 80 %iger Lösung zum Tode führen kann.“" |
| Verwaltungsgericht Berlin
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1. Juni 2017 | Az. 5 K 219.16 | Kleinwuchs | " Anders als die Klägerin meint, hat er sich durch die Einführung der PDV 300, die in der Anlage 1 unter der Nummer 1.3.1 als ein die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal „Kleinwuchs“ benennt, nicht darauf festgelegt, dass nur das krankhaft verminderte Längenwachstum, also bei Frauen einen Körpergröße unter 140 cm (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage) bzw. 150 cm (wikipedia), einen Ausschlussgrund begründet. Das Merkmal „Kleinwuchs“ steht selbständig neben der Vorgabe in Nr. 1.3., wonach der Dienstherr die Bestimmungen für die erforderliche Körperlänge der Bewerber erlässt; der krankhafte Kleinwuchs stellt ohne Weiteres einen absoluten Ausschlussgrund dar, während sich außerhalb dieses Krankheitsbildes der Dienstherr zu den erforderlichen Mindestgrößen verhält (vgl. hierzu auch Hessischer VGH, a.a.O., Rn 12; Masuch, ZBR 2017, 81 <86>)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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31. Mai 2017 | Az. 2 B 1214/17 SN | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Restaurantbetrieb des Beigeladenen handelt es sich nach der Größe, dem Einzugsbereich und dem Publikum, auf das der Betrieb abzielt, nicht lediglich um eine Gaststätte von örtlicher Bedeutung. Das Restaurant verfügt im Kaminzimmer, in der Destille und im Tresenraum über 88 Sitzplätze. Hinzu kommen 30 Sitzplätze im Biergarten. Bereits angesichts der Größe des Restaurants kann nicht angenommen werden, dass in erster Linie Gäste aus dem Ortsteil …, der nur über ca. 2.800 Einwohner verfügt (vgl. Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, https://de.wikipedia.org/wiki//.............) angesprochen werden. Angesichts des Internetauftritts des … richtet sich das Restaurantangebot mit anspruchsvoller Gastronomie, einer großen Weinauswahl („Vinothek“) und einer Zigarren-Lounge vor allem auch an einen größeren Einzugsbereich aus ganz … und Umgebung sowie an die die Region bereisenden Touristen. Zudem werden im Restaurant mit dem Kaminzimmer und der Destille zwei Bereiche für unterschiedliche Feierlichkeiten wie Familienfeste o. ä. zur Verfügung gestellt. Auch werden in der Destille Schaubrennen für Gruppen ab 10 Personen angeboten. Diese Angebote dürften sich – schon um die entsprechenden Gewinne zu erwirtschaften – in erster Linie an ein überörtliches Publikum richten." |
| VG Greifswald
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17. Mai 2017 | Az. 4 A 158/16 As HGW | Homosexualität in Mauretanien | "In Anwendung dieser rechtlichen Vorgaben ist dem Kläger nicht aus individuellen Verfolgungsgründen die Flüchtlingseigenschaft zu zuerkennen. Denn er war zum Zeitpunkt seiner Ausreise (Oktober 2014) keiner anlassgeprägten Einzelverfolgung ausgesetzt. Ein gegen ihn gerichtetes staatliches Strafverfahren gab es zum Zeitpunkt seiner Ausreise nicht. Der Kläger behauptet zwar, homosexuell zu sein. Dieser Umstand – sollte er zutreffen – würde an Verfolgungsgründe nach § 3b AsylG anknüpfen, konkret an § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG. Homosexuelle bilden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und ihrer deutlichen abgegrenzten sexuellen Identität eine bestimmte soziale Gruppe (vgl. EuGH, U.v. 7.11.2013 – C-199/12 bis C-201/12 – zitiert nach juris). Homosexuellen droht in Mauretanien nach den Informationen aus den vorliegenden Erkenntnisquellen flüchtlingsrelevante Verfolgung. Denn nach den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes wird Homosexualität mit harten Strafen bedroht. In Mauretanien steht auf homosexuelle Handlungen die Todesstrafe durch öffentliche Steinigung (siehe auch: Wikipedia). Mauretanien gehört damit zu den wenigen Staaten weltweit, die homosexuelle Handlungen mit dem Tode bedrohen, auch wenn in den letzten 15 Jahren keine Fälle der Strafvollstreckung öffentlich bekannt geworden sind." |
| Landgericht Düsseldorf
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10. Mai 2017 | Az. 12 O 282/13 | Banner | "Der Berechnung des Schadensersatzes anhand der MFM-Empfehlungen, dort der Tabelle für Einblendungen im Internet für Werbung und zu PR-Zwecken bei mehrsprachigem Betrieb der Internetseite (S. 64 der vorgelegten MFM-Empfehlungen), für die Nutzung zweier Bilder in einem Rolling Frame (975,00 EUR/Bild) ist der Beklagte allein dahingehend entgegengetreten, es handele sich bei der Bildverwendung nicht um eine Bannerwerbung im Sinne der MFM, da die zwei Bilder nicht mit einem Hyperlink hinterlegt gewesen seien. Den MFM-Empfehlungen ist ein solches Erfordernis jedoch nicht zu entnehmen. Vielmehr umschreibt die Bezeichnung als „Banner“, die in den Empfehlungen nicht weiter erläutert ist, nach allgemeinen Begriffsverständnis, wie es auch aus dem vom Beklagten vorgelegten Wikipedia-Eintrag hervorgeht, eine sonstige durch besondere Hervorhebung gekennzeichnete Bildverwendung schon dann, wenn etwa die Hervorhebung durch eine durchlaufende Animation verstärkt wird. Dass der Banner nicht in die Seite eingebunden, sondern vor diese gelegt wird, ist ebenso wie die Verlinkung des Banners mit einer Drittseite zwar eine häufige gewählte Methode der Hervorhebung und des Verweises, nicht aber eine notwendige Voraussetzung zur Charakterisierung einer Bildwiedergabe als „Banner“." |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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10. Mai 2017 | Az. 3 K 3246/13 | Kleingarten | "Ergänzend sei noch auf die Darstellung von Kleingärten bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Kleingarten, abgerufen am 26.04.2017, hingewiesen, dort insbesondere auf den Absatz „Funktionen von Kleingärten“, wo es heißt [...]" |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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9. Mai 2017 | Az. 5 K 566/16.NW | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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5. Mai 2017 | Az. 4 B 520/17 | Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen | "Ausweislich der Begründung der Beschlussvorlage, die der streitigen Rechtsverordnung zugrunde liegt, ist die „Interpack“ die weltweit bedeutendste Leitmesse der Verpackungsindustrie, erstreckt sich über sämtliche Messehallen und zieht 150.000 Besucher aus aller Welt an. Darüber hinaus kommen, wie es in der Beschlussvorlage weiter heißt, viele Aussteller, deren Mitarbeiter sowie weitere auf der Messe tätige Personen in die Stadt. Dies stellt auch die Antragstellerin nicht durchgreifend in Frage. Die herausragende, den öffentlichen Charakter der Messetage in besonderer Weise prägende Bedeutung der „Interpack“ zeigt sich auch darin, dass sie, gemessen an historischen Besucherzahlen, die fünftgrößte, bezogen auf die jeweiligen Ausstellungsflächen sogar die zweitgrößte Messeveranstaltung (163.405 m²) auf dem Gebiet der Antragsgegnerin, einer Stadt mit ca. 635.000 Einwohnern, ist. Vgl. Wikipedia, Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 4.5.2017); zur Einwohnerzahl vgl. https://www.duesseldorf.de/statistik-und-wahlen/statistik-und-stadtforschung/duesseldorf-in-zahlen.html (abgerufen am 4.5.2017)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. Mai 2017 | Az. 4 MB 19/17 | Internationale Zivilluftfahrtorganisation | "Diese Empfehlungen werden von der Luftfahrtkommission der ICAO ausgesprochen, die sich gegenwärtig aus 19 Mitgliedern zusammensetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Zivilluftfahrtorganisation)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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3. Mai 2017 | Az. 10 UF 6/17 | Volljährigkeit | "Soweit sich aus den im Internet zugänglichen Quellen (wie z.B. einem Artikel bei „Wikipedia“ zu den weltweiten Bestimmungen zum Erreichen der Volljährigkeit oder einem Bericht des Media centre der UNICEF (https://www.unicef.org/wcaro/2009_2308.html) eine andere Bewertung ergibt oder ergeben könnte, vermag dies die getroffenen Feststellungen zur Anwendung und Auslegung des guineischen Rechts nicht zu erschüttern. Zwar sind die amtlichen Auskünfte aufgrund der Tatsache, dass die am 19.09.2016 erteilte Bestätigung der Botschaft der Republik Guinea im Widerspruch zu der später erteilten Auskunft steht, durchaus zu hinterfragen. Allerdings hat der Senat keine begründeten Zweifel daran, dass das später eingeschaltete Ministerium für Justiz der Republik Guinea die eigenen Regelungen der Volljährigkeit kompetent beurteilen kann. Der Senat misst den amtlichen Einkünften im Rahmen der Gesamtabwägung ein deutlich höheres Gewicht zu als den sonstigen Quellen. Dies nicht zuletzt, weil die amtliche Auskunft in Einklang mit dem eigenen Verständnis steht." |
| Landgericht Flensburg
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28. Apr. 2017 | Az. 4 O 225/16 | Partiarisches Darlehen | "Entgegen der Auffassung des Klägers schließt der Begriff der Beteiligungen - der zudem im Klammerzusatz beispielhaft dahin ergänzt wird, dass (auch) Beteiligungen an Kapitalanlagemodellen erfasst sind - partiarische Darlehen nicht aus. Der im Ansatz sehr weite Begriff der Beteiligungen kann seinem Wortsinn nach zunächst auch auf diverse Formen von Gewinnbeteiligungen bezogen werden (BGH, Urteil vom 8.5.2013, Az.: IV ZR 233/11, Rn. 42). Bei partiarischen Darlehen handelt es sich um Gewinnbeteiligungen. Denn als Entgelt für die Überlassung des Darlehens wird ein Anteil am Gewinn oder Umsatz eines Unternehmens oder eines Geschäfts, zu dessen Zweck das Darlehen gewährt wurde, vereinbart; partiarisch bedeutet gewinnabhängig. Zudem werden partiarische Darlehen auch als Beteiligungsdarlehen und als Form der Beteiligungsfinanzierung bezeichnet (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Partiarisches_Darlehen)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Apr. 2017 | Az. 20 K 766/16 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Apr. 2017 | Az. 20 K 2497/15 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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27. Apr. 2017 | Az. 5 K 1228/16 | Siege of Daraa, Daraa Governorate campaign | "In Daraa fanden im März 2011 die ersten großen Proteste gegen das Regime statt, in deren Folge die Stadt durch Einheiten der 4. Panzerdivision unter dem Kommando von Maher al-Assad belagert wurde (https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Daraa). Das Gebiet ist seitdem hoch umkämpft, jedoch ein starker Stützpunkt der Rebellen der Freien Syrischen
Armee (FSA) (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Daraa_Governorate_campaign). " |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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11. Apr. 2017 | Az. 6 Bf 81/15.HBG | Flunitrazepam | "Die in der veröffentlichten Rechtsprechung vorhandenen Fälle, in denen ein zur Berufsunwürdigkeit führendes Verhalten angenommen wurde, betreffen verschiedenartige Konstellationen. Sie reichen von sexuellen Übergriffen des Arztes auf Patientinnen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 23.8.2000, 5 Bf 82/97, juris Rn. 20 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.2.2015, 8 LA 102/14, juris) über schwere Fälle der Veruntreuung, Vorteilsannahme und Betrugs seitens eines Klinik-Chefarztes (vgl. VGH München, Urt. v. 30.9.2010, 21 BV 09.1279, juris Rn. 2 – 7) bis zur Verschreibung von 900 Tabletten des Medikaments Fluninoc (Wirkstoff: Flunitrazepam 1 mg) an einen von diesem Wirkstoff sowie von Heroin und Kokain abhängigen Patienten (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.5.2015, 8 LC 123/14, juris Rn. 3 ff.); dabei handelt es sich um ein sehr starkes Benzodiazepin, das auch von Räubern und Vergewaltigern als KO-Tropfen eingesetzt und oft von Heroinsüchtigen zur Verstärkung der Opioidwirkung verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Flunitrazepam) und dessen regelhafte Dosis ½ bis 1 Tablette pro Tag beträgt (vgl. http://www.apotheken-umschau.de/Medikamente/Beipackzettel/Fluninoc-1-6151450.html)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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6. Apr. 2017 | Az. OVG 5 B 53.16 | Volkszählung in der Europäischen Union 2011 | "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushaltebefragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des registergestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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6. Apr. 2017 | Az. OVG 5 B 14.16 | Volkszählung in der Europäischen Union 2011 | "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushalte-befragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des register-gestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)." |
| Sozialgericht Aachen
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28. März 2017 | Az. S 20 SO 30/15 | Geistige Behinderung | "Der Anspruch des HE auf Eingliederungshilfe für behinderte Menschen findet seine Grundlage in §§ 53, 54 Abs. 3 SGB XII. Der HE ist aufgrund seiner seelischen, insbesondere aber geistigen Behinderung wesentlich in seiner Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt. Die geistige Behinderung ist spätestens durch den im Gutachten vom 03.12.2010 beschriebenen Intelligenztest nachgewiesen; bei einem weiteren Test am 24.09.2013 wurde ein Intelligenzquotient (IQ) des HE von 63 festgestellt; die Ärzte diagnostizierten aufgrund dessen eine "Intelligenzminderung (= leichte geistige Behinderung)". Der Begriff "geistige Behinderung" bezeichnet einen andauernden Zustand deutlich unterdurchschnittlicher kognitiver Fähig¬keiten eines Menschen sowie damit verbundene Einschränkungen seines affektiven Ver¬haltens. Medizinisch orientierte Definitionen sprechen von einer Minderung oder Herabset¬zung der maximal erreichbaren Intelligenz. Die International Classification of Di¬seases (ICD-10) bezeichnet das Phänomen unter den Ziffern F70 bis F79 als Intelligenz¬minderung (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, zum Stichwort "geistige Behinderung"). Auch nach dem klinischen Wörterbuch "Pschyrembel" (261. Auflage, S. 922) ist unter Intel¬ligenzstörung ein Zustand verzögerter und unvollständiger Entwicklung der geistigen Fähigkeiten zu verstehen und ist die Höhe der Intelligenzminderung Grundlage für die Einteilung einer geistigen Behinderung nach dem Schweregrad. "Geistige Behinderung" ist die Bezeichnung für eine angeborene oder frühzeitig erworbene Intelligenzminderung, die mit einer Beeinträchtigung des Anpassungsvermögens einher geht." |
| Oberlandesgericht Köln
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28. März 2017 | Az. 1 RVs 281/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Freilich befanden sich die hier in Rede stehenden Filmtitel (zunächst) nicht in der Zugriffssphäre des Angeklagten; sie befanden sich vielmehr in der Zugriffssphäre Dritter, die dann ihrerseits durch „Umwandlung“ der Filmdatei in einen U3 (UA 8) gleichsam den Nachweis über den Ort führten, an welchem die Filmdatei (bzw. technisch wohl eher: Teile der Filmdatei, vgl. Hilgert/Greth, a.a.O. Rz. 756; Wikipedia-Artikel „BitU3“ ) zu finden war." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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27. März 2017 | Az. 3 Sa 487/16 | Fee | "Soweit der Kläger auf die Homepage www.wissen.de/feen-zauberhafte-Wesen verweist, aus welcher sich ergeben soll, dass nach der Verkehrsanschauung man unter einer Bürofee eine weibliche Mitarbeiterin verstehe, was der Kläger bestätigt sieht dadurch, dass sich insbesondere bei dem Stellenanbieter "xing" ausschließ-lich Frauen als Bürofeen anböten, will die Kammer nicht ausschließen, dass für Teile des Verkehrs/der Gesellschaft diese Wertung zutreffend sein könnte, dass es sich hierbei jedoch um eine überwiegende Verkehrsanschauung handeln soll, ist für die Kammer nicht ersichtlich geworden. Soweit auf der dortigen Internetseite Feen als überirdische zauberhafte weibliche Wesen bezeichnet werden, ist z.B. - worauf die Beklagte verweist - unter dem Eintrag "Fee" bei Wikipedia die Definiti-on zu finden "Feen sind nach romanischer und keltischer Volkssage geisterhafte, mit höheren Kräften begabte Fabelwesen, die sowohl weiblich als auch männlich sein können."" |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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23. März 2017 | Az. I-2 U 58/16 | Kurkuma | "Zum besseren Verständnis ist zunächst zu bemerken, dass die Kurkuma oder Kurkume (Curcuma longa), auch Gelber Ingwer, Safranwurz(el), Gelbwurz(el), Gilbwurz(el) oder Curcuma genannt, eine Pflanzenart innerhalb der Familie der Ingwergewächse (Zingiberaceae) ist. Sie stammt aus Südasien und wird in den Tropen vielfach kultiviert. Das Rhizom ähnelt stark dem des Ingwers, ist jedoch intensiv gelb; das geschälte Rhizom wird frisch und getrocknet als Gewürz und Farbstoff verwendet. Es sind bis zu fünf Prozent typische ätherische Öle sowie bis zu drei Prozent für die gelbe Färbung verantwortlichen Curcumin bzw. dessen Derivate (Curcuminoide) enthalten. Die wichtigsten chemischen Komponenten sind neben Curcumin, Demethoxycurcumin und Bisdemethoxycurcumin (vgl. zum Ganzen: Wikipedia, Stichwort „Kurkuma“)." |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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22. März 2017 | Az. 6 U 29/15 | Tec | "Entgegen der Auffassung der Beklagten ist dieses Kennzeichen auch nicht nur beschreibenden Charakters. Es ist schon zweifelhaft, ob die beteiligten Verkehrskreise überhaupt den Sinn der englischen Wörter „wheel clean" verstehen, jedenfalls ist der Kennzeichenbestandteil „Tec" - laut Wikipedia eine Abkürzung für eine Vielzahl unterschiedlicher Begriffe - kein rein beschreibender. Mithin ist in der Kombination die Firmenbezeichnung des Klägers geeignet, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen." |
| Landgericht Aachen
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21. März 2017 | Az. 10 O 177/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit in der mündlichen Verhandlung vom 22.02.2017 Ausdrucke aus dem Internetdienst Wikipedia überreicht wurden, beinhalten diese keinen neuen Tatsachenvortrag." |
| Bundesgerichtshof
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20. März 2017 | Az. AnwZ (Brfg) 11/16 | Medizinrecht | "Nach Wikipedia bezieht sich das "Medizinrecht" allgemein auf die "rechtlichen Aspekte des Gesundheitswesens, der Krankenversorgung und der Medizin in ihrer Gesamtheit", wobei "Medizin" die "Lehre von der Vorbeugung, Erkennung und Behandlung von Krankheiten und Verletzungen bei Menschen und Tieren" sei. Im Duden (Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl., S. 635) wird "Medizin" als Wissenschaft vom gesunden und kranken Organismus des Menschen" definiert und fehlt in der anschließenden Aufzählung der Medizinbereiche die Tiermedizin. Demgegenüber wird im Brockhaus (Der Brockhaus in fünf Bänden, 10. Aufl., Bd. 3 S. 3052) "Medizin" als "Wissenschaft vom gesunden und kranken Funktionszustand des menschlichen, tierischen und pflanzlichen Organismus" verstanden. In den juristischen Standardwerken zum "Medizinrecht" (vgl. etwa Münchener Anwaltshandbuch Medizinrecht, 2. Aufl.; Deutsch/
Spickhoff, Medizinrecht, 7. Aufl.) sind üblicherweise auch Passagen zum Tierarztrecht enthalten, wobei diese allerdings vom Umfang her eine geringe Bedeutung haben." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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17. März 2017 | Az. 15 B 1112/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine abweichende Bewertung ergibt sich schließlich nicht aus dem Vorbringen des Antragstellers, es sei allgemein bekannt, dass für die Antragsgegnerin mehrere V‑Leute in der Wehrsportgruppe I. tätig gewesen seien. Der Antragsteller hat dazu (bislang) lediglich auf eine ‑ nicht verifizierbare ‑ Darstellung in dem Onlinelexikon Wikipedia (vgl. GA Bl. 402 ff.) verwiesen. Zudem ist dort ‑ anders als vom Antragsteller behauptet ‑ lediglich von einer Person die Rede, die (auch) für den "L2. Verfassungsschutz" tätig gewesen sein soll, während die übrigen Hinweise sich auf (angebliche) inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR beziehen." |
| Landgericht Köln
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14. März 2017 | Az. 31 O 198/16 | Steak | "Dies ist vorliegend bei dem Produkt der Beklagten aufgrund der deutlich hervorgehobenen und in den Vordergrund gestellten Angabe über das Vorhandensein von „Grilled Steak“ der Fall. Bereits der Produktname „Y - Grilled Steak“ deutet darauf hin, daß das Produkt Bestandteile von Steakfleisch enthält. „Steak“ ist per definitionem eine zum Kurzbraten oder Grillen geeignete Fleischscheibe vom Rind. Steaks, die von anderen Tier- und Fleischarten stammen, tragen einen entsprechenden Hinweis in ihrer Bezeichnung (z.B. Kalbssteak, Schweinesteak, Putensteak, Hirschsteak usw.), [vgl. Wikipedia-Artikel zum Stichwort „Steak“, https://de.wikipedia.org/wiki/steak, zuletzt abgerufen am 25.02.2017]." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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10. März 2017 | Az. 13 K 8452/16.A | Partiya Yekîtiya Demokrat | "Ferner gründete sie im Oktober 2011 die sog. Volksverteidigungseinheiten (YPG) als bewaffneten Ableger. Quelle: Wikipedia, Stichwort „Partiya Yekitîya Demokat“." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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7. März 2017 | Az. L 4 KA 81/14 | Vogelgrippe H5N1 | "Ferner ist zu berücksichtigen dass es seinerzeit in Europa keine Übertragung des Virus H5 N1 auf Menschen gegeben hat und auch in Asien und Afrika nur in relativ geringen Fallzahlen, wobei primär Personen mit intensivem Kontakt zu infiziertem Geflügel betroffen waren (siehe Wikipedia „Vogelgrippe H5 N1“ Version vom 16.03.17)." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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7. März 2017 | Az. 10 UF 54/15 | Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders | "Es handelt sich bei dem DSM jedoch um ein in der Psychiatrie verwendetes Klassifikationssystem, das eine zentrale Rolle bei der Definition und Diagnostik von psychischen Erkrankungen spielt und in vielen Kliniken und Instituten gebräuchlich ist (Wikipedia unter „Diagnostic and Statistical Manual of mental Disorders“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Feb. 2017 | Az. 9 K 75.15 | VEB Deutsche Schallplatten Berlin | "Auch der Umstand, dass der VEB Deutsche Schallplatten dem Ministerium der Kultur der DDR unterstand und die Unternehmenspolitik der DDR-Kulturpolitik folgte (vgl. Eintragung in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, zum Stichwort: VEB Deutsche Schallplatten Berlin) belegt für sich allein genommen keine konkrete hoheitliche Maßnahme gegenüber der Klägerin." |
| Finanzgericht Hamburg
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17. Feb. 2017 | Az. 4 K 38/15 | Kartenspiel | "Im Gegensatz zu traditionellen Spielen sind die Karten der Verlagsausgabe und die Spielregeln von einem Spieleautor durch das Urheberrecht geschützt (vgl. www.wikipedia.de, Suchwort: "Kartenspiel", Ziffer 6: "Spiele mit eigenem Blatt")." |
| Amtsgericht Bad Liebenwerda
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17. Feb. 2017 | Az. 12 C 346/16 | Bauhof | "Die Verwaltung kommunaler Bauhöfe erfolgt in unterschiedlichen Rechtsformen wie Regiebetrieb oder Eigenbetrieb. Meist werden auf dem Bauhof auch Büro-, Umkleide- und Sozialräume für die Mitarbeiter vorgehalten (Wikipedia)." |
| Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
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16. Feb. 2017 | Az. 5 Sa 236/16 | Gestaltung | "Indessen erfülle der Kläger nicht das weitere Heraushebungsmerkmal eines Gestaltungsspielraums der EG 8. Unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sei unter Gestaltung ein kreativer Prozess zu verstehen, bei welchem durch die Arbeit des Gestaltenden eine Sache verändert werde (Wikipedia)." [...] "Der Kläger trägt vor,
das Arbeitsgericht sei von einer fehlerhaften und zu engen Definition des in EG 8 geforderten Tarifmerkmals „Gestaltungsspielraum“ ausgegangen. Die zugrunde gelegte Definition bei Wikipedia habe keinen tarifrechtlichen Bezug und sei folglich hier nicht zielführend." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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15. Feb. 2017 | Az. 1 K 1071/16 | Rojava, Flughafen Qamischli | "Soweit sich die Klägerin im gerichtlichen Verfahren auf ihre kurdische Volkszugehörigkeit berufen hat, ist anzumerken, dass ihre Heimatstadt Qamischli in den seit Anfang 2014 bestehenden und vom syrischen Staat zumindest tolerierten kurdischen Autonomiegebieten in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei liegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava)." [...] "Der Flughafen in Qamischli ist für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]". |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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10. Feb. 2017 | Az. 1 K 236/13 | Durchschnitt | "Bereits nach dem Wortlaut des § 8 Abs. 7 Satz 1 GFG 2012 sei die „landesdurchschnittliche“ Fläche pro Einwohner maßgeblich. Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln (Urteil vom 21. September 2016 – 4 K 200/13 –) könne der Begriff „Landesdurchschnitt“ nicht unter Rückgriff auf ein allgemeines Verständnis des „Durchschnitts“ bestimmt werden, wie er etwa in „Wikipedia“ erläutert werde, sondern es sei auf die Verwendung des Begriffs im Bereich der amtlichen Statistik abzustellen. So verwende der Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) den Begriff „Landesdurchschnitt“ nicht als ungewichteten Mittelwert der 396 Gemeinden, sondern ausschließlich im Sinne der Klägerin. Dies gelte insbesondere für die hier relevante Bevölkerungsdichte, deren „Landesdurchschnitt“ der Landesbetrieb mit 514 Einwohnern/km² angebe." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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9. Feb. 2017 | Az. I-20 U 10/16 | Hyaluronsäure | "Es fehlt damit zusammenfassend an einem wissenschaftlichen Nachweis, dass das Produkt die angepriesenen Wirkungen entfaltet. Hierfür spricht schon der von der Beklagten zu 2.) vorgelegte Ausdruck aus der Wikipedia (Anlage B3), wo es heißt „Der Großteil der in Deutschland angebotenen hyaluronsäurehaltigen Supplemente wird für die Gelenkfunktion vermarktet; es sind Multipräparate mit anderen Nährstoffen, die oft wissenschaftlich besser dokumentiert sind.“" |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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9. Feb. 2017 | Az. 3 L 121/17.NW | Krähenklatsche | "Jedenfalls kurzfristig kann die Antragstellerin daher erwägen, auf ihrem Friedhof mehrere Krähenklatschen anzubringen, um die Saatkrähen vor der Eiablage von dem Standort zu vertreiben. Zwar ist der Erfolg dieser Vergrämungsmethode nicht garantiert (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Kr%C3%A4henklatsche zum weitgehenden Misserfolg in der friesischen Stadt Jever), er ist aber auch nicht ausgeschlossen (s. OVG Niedersachsen, Urteil vom 1. Dezember 2015 – 4 LC 156/14 –, juris). Es besteht bei dieser Vorgehensweise jedenfalls das nicht zu unterschätzende Risiko, dass sich die Saatkrähenkolonie statt auf dem Friedhof der Antragstellerin in der Umgebung neue Nistplätze suchen wird, die neue Konflikte verursachen werden." |
| Sozialgericht Aachen
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7. Feb. 2017 | Az. S 20 SO 61/16 | Schulgeld | "Ausweislich des § 2 des Gesellschaftsvertrages der GSG-Schulverwaltungs-GmbH ist Gegenstand des Unternehmens das Beschaffen, zur Verfügung stellen und Verwalten von Eigenleistungen im Sinne des § 106 Abs. 5 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) für die Amos Comenius Schule. Nach dieser Vorschrift haben Schulträger privater Ersatzschulen wie der Amos Comenius Schule eine Eigenleistung von 15 % (bzw. für besondere Schulen 11 %) aufzubringen. Der freiwillige Elternhilfe-Beitrag nach § 7 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz des Schulvertrages dient, wie der zwischen der GSG-Schulverwaltungs-GmbH und den Eltern des Klägers geschlossenen Vereinbarung vom 30.06./27.08.2014 zu entnehmen ist, "vorrangig zur Aufbringung der Eigenleistung nach § 106 SchulG NRW. Wenn schon ein verpflichtend zu zahlendes Schulgeld, das eine Gebühr für die Ausbildung an einer Schule darstellt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, "Schulgeld") nach der Entscheidung des BSG vom 15.11.2012 (B 8 SO 10/11 R ), der die Kammer folgt, keine Leistung der Eingliederungshilfe darstellt, gilt dies erst recht für einen freiwilligen Elternhilfe-Beitrag, der dem gleichen Zweck wie ein Schulgeld dient." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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1. Feb. 2017 | Az. 1 K 1128/16 | Flughafen Qamischli | "Der Flughafen in Qamischli ist derzeit für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]" |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 198/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 197/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 196/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 195/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 194/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 135/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 134/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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30. Jan. 2017 | Az. 4 A 1352/12 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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27. Jan. 2017 | Az. OVG 4 S 48.16 | Kleinwuchs | "Soweit die Antragstellerin isoliert auf den in Ziffer 1.3.1 der PDV 300 - Ausgabe 2012 - verwendeten Begriff „Kleinwuchs“ als die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal abstellt und ihn inhaltlich unter Verweis auf verschiedene Quellen (Brockhaus-Enzyklopädie, Wikipedia, NetDoktor.de) dahingehend auszulegen sucht, dass hierunter nur Körpergrößen unter 1,50 bzw. 1,40 Meter zu fassen seien, greift dies zu kurz, weil der Dienstherr den besagten Terminus - wie erstinstanzlich ausgeführt - mit dem Anforderungsprofil „Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst (gPVD)“ konkretisiert hat." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Jan. 2017 | Az. 3 K 791/16 | Unkonventionelle Spreng-und Brandvorrichtung | "Gem. § 11 Abs. 1 Satz 2 EZulV NRW ist die Zulage für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich zu zahlen, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. Durch den systematischen Zusammenhang mit § 11 Abs. 1 Satz 1 EZulV NRW wird deutlich, dass sich dieser „Verdacht“ auf das Vorliegen einer unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung beziehen muss. Eine USBV ist nach allgemeinem Verständnis eine nicht industriell, häufig von Experten hergestellte Brand- oder Sprengladung (bzw. Brand- oder Sprengfalle). Wikipedia, „Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung“, im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Unkonventionelle_Spreng-_und_Brandvorrichtung> (Stand: 26.01.2017)." |
| 2016 | ||||
| Sozialgericht Stralsund
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16. Dez. 2016 | Az. S 3 KR 51/14 | Komplikation, Urostoma, Bakteriurie, Harnwegsinfektion | "Entgegen der von der Beklagten zuletzt vertretenen Auffassung bezeichnet man in der Medizin als Komplikation eine unerwünschte Folge einer Krankheit, eines Unfalls, eines Eingriffs oder eines Medikaments, die nicht im engeren Sinn zum Krankheitsbild gehören (vgl. die bei Wikipedia abgerufene Definition). Entgegen der Auffassung der Beklagten kommt es dabei nicht darauf an, dass es sich um einen „unvorhergesehenen“ Umstand handeln muss. Zu den möglichen Risiken und Komplikationen nach Anlage einer künstlichen Harnableitung mit Hilfe eines Ileumconduits zählen neben einem Bauchbruch (Hernie) auch das Auftreten von Harnwegsinfektionen (vgl. die Ausführungen bei Wikipedia unter dem Begriff „Uro- stoma“)." [...] "Unter Berücksichtigung der vorgenannten Vorgaben ist zwar in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Gutachterin des MDK festzustellen, dass Harnwegsinfektionen medizinisch gesichert durch Bakterien verursacht werden; wobei die Infektionen allgemein meist durch Bakterien entstehen, die über die Harnröhre aufsteigen (vgl. z.B. die Beschreibung der Krankheitsentstehung bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ bzw. „Uro-stoma“). Soweit die Gutachterin des MDK jedoch hieraus den Schluss zieht, dass damit „die dem Kode T83.5 innewohnende Kausalität nicht erfüllt sei“, verkennt sie, dass die Anlage eines Ileumconduits ebenfalls eine Bedingung ist, die hier nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg entfiele, und die damit desgleichen ursächlich im naturwissenschaftlichen- philosophischen Sinne ist. Denn das Vorhandensein eines Ileumconduits begünstigt in besonderer Weise das Vorhandensein von Bakterien im Urin und ist damit jedenfalls eine wesentliche Mitursache für die Erkrankung an einer Harnwegsinfektion, die dadurch entsteht, dass die Erreger die körpereigenen Abwehrmechanismen überwinden, sich signifikant vermehren und hierdurch eine Reaktion des Immunsystems hervorrufen (vgl. die Ausführungen zur Entstehung einer Harnwegsinfektion bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ und „Harnwegsinfektion).“" [...] "Denn auch die Gutachterin des MDK hat eingeräumt, dass ein vorhandenes Ileumconduit wegen der Nähe zur Hautoberfläche und Manipulation mit Basisplatte und Urinauffangbeutel eine Harnwegsinfektion begünstigen kann (Gutachten der Dr. XXX vom 15. August 2014, S. 10). Auch der Beschreibung von möglichen Risiken und Komplikationen bei Wikipedia unter dem Stichwort „Urostoma“ kann entnommen werden, dass die Anlage eines Conduits das Potential für das Aufsteigen von krankheitsauslösenden Keimen von der äußeren Haut zum Nierenbecken biete. Dies wird auch von der Beklagten in dem letzten Schriftsatz bestätigt, wonach sich in der Literatur nachlesen ließe, dass „immer im Zusammenhang mit der Versorgung durch ein Ileumconduit besonders auf die Entwicklung eines Harnwegsinfektes geachtet werden müsse“. Nach alledem ist festzustellen, dass mit der Anlage eines Ileumconduits ganz offensichtlich ein vielfaches höheres Risiko für die Entstehung eine Harninfektion durch Bakterien besteht, als ohne eine solche künstliche Harnableitung." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Dez. 2016 | Az. 10 K 250.13 | Cadmium, Blei | "Cadmium (chemisches Zeichen: Cd) kann über die Atemwege sowie über den Magen-Darm-Trakt aufgenommen werden. Cadmium ist in allen auftretenden Formen giftig, genotoxisch und gilt als krebserzeugend. Das Metall wird vom menschlichen Körper in der Leber und den Nieren gespeichert und kann zu einer chronischen Vergiftung und zu Nieren-, Knochen- sowie zu Lungenschäden führen (vgl. dazu http://www.gesundheits-lexikon.com/Labormedizin-Labordiagnostik/Schwermetalle/Cadmium.html; https://de.wikipedia.org/wiki/Cadmium). Blei (chemisches Zeichen: Pb) reichert sich auch in kleinsten Mengen, die über einen längeren Zeitraum stetig aufgenommen werden, im Körper an. Es wird in den Knochen eingelagert und nur langsam ausgeschieden, wodurch eine chronische Vergiftung hervorgerufen werden kann. Diese zeigt sich unter anderem in Kopfschmerzen, Müdigkeit, Abmagerung und Defekten der Blutbildung, des Nervensystems und der Muskulatur. Bleivergiftungen sind besonders für Kinder und Schwangere gefährlich und können zum Tod führen (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Blei#Toxizit.C3.A4t; http://flexikon.doccheck.com/de/Bleivergiftung; http://www.ggiz-erfurt.de/pdf/akt...press...07...november...blei...patienteninformation.pdf)." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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8. Dez. 2016 | Az. 11 Sa 866/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der zweite Vertrag ohne Datum ebenfalls für den Zeitraum 01.01. – 31.07.2016 trägt die Überschrift „Freier Dienstvertrag (Honorar-Vereinbarung)“, verhält sich zu einer Tätigkeit „II. Schulhalbjahr 2015-2016 – JeKi - Gitarre“, einem Gesamthonorar von 9.786,00 €, einem Honorar je Unterrichtsstunde von 30,00 € und „wöchentlich 14 JeKi-Unterrichtsstunden“, wobei das Honorar monatlich nachträglich zu zahlen ist (Bl. 46 GA: 14 Unterrichtsstunden x 23,3 Wochen x 26,00 € = 9.768,00 € / „JeKi“ = „Jedem Kind ein Instrument“, musikpädagogisches Programm für Grundschulen des Ruhrgebiets [Wikipedia]). Auf die Kopie des Vertrages wird Bezug genommen (Bl. 44, 45 GA)." |
| Landgericht Düsseldorf
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30. Nov. 2016 | Az. 2a O 145/15 | Moon boots | "Der zur angegriffenen Kennzeichnung gehörende Wikipedia-Eintrag lautet: „Moonboots sind Schneestiefel, die vom Design den Stiefeln ähneln, welche die US-amerikanischen Astronauten im Jahr 1969 bei der ersten Landung auf dem Mond trugen. Sie bestehen außen aus wasserabweisendem Kunststoff, sind innen geschäumt oder wattiert und haben eine angeschweißte Kunststoffsohle.“ [...] "Ebenso wenig folgt aus der Wikipedia-Liste zu Gattungsnamen etwas anderes (vgl. Anlage B6). Denn dies ist keine offizielle Liste mit geprüften Einträgen, sondern eine, die privat zusammengestellt und anschließend im Internet veröffentlicht wurde. Aus dem Einleitungstext ergibt sich, dass eine Privatperson diese Liste führt, insbesondere um Ergänzungsvorschläge von anderen privaten Internetnutzern bittet und diese ggf. einpflegt. Daraus folgt aber nicht ohne Weiteres, dass diese Begriffe auch im Rechtssinne anhand der Vorschriften des UWG bzw. Markengesetzes als Gattungsbegriffe zu qualifizieren sind. Erst recht ist sie rechtlich nicht bindend, sondern hat allenfalls Indizwirkung." [...] "Zwar fehlen Hinweise auf die Materialbeschaffenheit des Oberstoffes. Jedenfalls aber entspricht die Aufmachung des Stiefelschaftes nicht derjenigen eines Original-Moon Boots. Denn ausweislich der Fotos im Angebot ist er mit Fell gefüttert und durch einen seitlich eingenähten Klettverschluss auffaltbar, um den Ein- und Ausstieg aus dem Schuh zu erleichtern. Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zu den Marken-Produkten. Typisch für diese ist nämlich, dass sie keine Einstieghilfe haben und ihr Schaft primär mit Schaum gefüllt, also wattiert, ist. Das ergibt sich sowohl aus dem englischen Wikipedia-Eintrag, in dem die Rede von „polyurethane foam“ ist, als auch aus der Produktbeschreibung aus dem Zalando-Shop. Dort wird „PU-Schaum“ angegeben, was sich, geschlossen aus dem Gesamtkontext der Beschreibung, auf den Schaft bezieht. Sofern bei den vorgelegten Modellbeispielen der Klägerin auch solche zu sehen sind, die am Beinabschluss mit Fell besetzt sind, handelt es sich dabei nur um eine zusätzliche Dekoration. Der Schaft besteht auch bei diesen Modellen aus Schaum." |
| Sozialgericht Aachen
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29. Nov. 2016 | Az. S 13 KR 209/16 | Xanthelasma | "Die vom Kläger als störend empfundenen Xanthelasmata sind für sich genommen kein Befund von Krankheitswert, der eine operative Behandlung erforderlich macht. Xanthelasmata sind gutartige Hautveränderungen/Fetteinlagerungen in der Haut der Ober- oder Unterlider (vgl. dazu: Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch 261. Auflage, S. 2085; Wikipedia freie Enzyklopädie, Stichwort: "Xanthelasma"). Sie sind einer medikamentösen Behandlung nicht zugänglich. Eine chirurgische Entfernung ist zwar möglich, stellt aber keine kausale Behandlung dar; die Rückfallwahrscheinlichkeit liegt bei 40 bis 60 %. Xanthelasmata sind nicht ansteckend. Sie beeinträchtigen auch nicht das körperliche Befinden des Klägers. Insbesondere führen sie, wie der Kläger bestätigt hat, nicht zu einer Beeinträchtigung des Sehens; sein Gesichtsfeld wird durch die Einlagerungen nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund besteht kein Anspruch auf die beantragte Xanthelasmen-Entfernung mit Lidstraffung (vgl. hierzu auch: LSG NRW, Urteil vom 26.04.2006 L 11 KR 22/05; SG Aachen, Urteil vom 10.09.2013 S 13 KR 42/13 "Blepharoplastik" )." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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29. Nov. 2016 | Az. L 3 AS 137/14 | Clusteranalyse | "Um die Zuordnung der Kommunen zu den einzelnen Wohnungsmarkttypen frei von subjektiven Einschätzungen sicherzustellen, erfolgte die Zusammenfassung von Kommunen mit vergleichbaren Wohnungsmarktstrukturen mittels des wissenschaftlich anerkannten und gebräuchlichen Verfahrens einer Clusteranalyse (laut Wikipedia ein Verfahren zur Entdeckung von Ähnlichkeitsstrukturen in großen Datenbeständen; die Gruppen ähnlicher Objekte werden als Cluster bezeichnet, man nennt das Verfahren auch Ballungsanalyse)." |
| Finanzgericht Hamburg
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25. Nov. 2016 | Az. 4 K 40/15 | Kombinierter Verkehr | ""Ro-Ro-Verkehr", also "Roll-on/Roll-off"-Verkehr meint, dass ein Straßenfahrzeug rollend auf ein Seeschiff oder ein Binnenschiff verladen wird. Dabei erfolgt keine Umladung der Güter, vielmehr muss das gesamte Straßenfahrzeug mit dem Schiff befördert werden. Deshalb kommen Spezialschiffe zum Einsatz, auf die LKW und Züge über Rampen am Heck oder an der Seite selbstständig auf- und abfahren können. In der Praxis wird allerdings häufig nur der Auflieger und nicht die Zugmaschine verschifft; die Auflieger werden dann mit Motorfahrzeugen der Hafenverwaltung oder des Reeders an Bord befördert. Ro-Ro-Fähren sind insbesondere auf kurzen und mittleren Strecken im Mittelmeer verbreitet. Der kombinierte Verkehr mittels Zügen wird hingegen nicht Ro-Ro-Verkehr genannt, sondern als sog. "kombinierter Bahn-Straßen-Verkehr" oder auch als "RoLa" (Rollende Landstraße) bezeichnet (Herber, Die CMR und der Roll-on/Roll-off-Verkehr, VersR 1988, S. 645; Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, 8. Auflage 2015, Kapitel 8: Beförderungsverträge; Rn. 6.2096; auch die Brockhaus-Enzyklopädie, 20. Auflage 1998 kennt lediglich "Ro-Ro-Schiffe"; ebenso wikipedia.de unter dem Stichwort "kombinierter Verkehr", das "Ro-Ro" auch nur auf Schiffstransporte bezieht [...]." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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24. Nov. 2016 | Az. 4 A 617/10 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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14. Nov. 2016 | Az. 1 B 943/16 | Klinische Studie | "Vgl. zur Definition der einzelnen Studienphasen etwa www.bfarm.de/DE/Buerger/Arzneimittel/Arzneimittelentwicklung/_node.html („Die verschiedenen Studienphasen“, Ausdruck vom 9. November 2016) sowie „studienphasen.pdf“ von der Webseite www.uniklinikum-regensburg.de (Ausdruck vom 9. November 2016); ferner Wikipedia-Eintrag „Klinische Studie“, Punkt 7 = „Phasen einer Arzneimittelstudie“ (Ausdruck vom 9. November 2016); auch der Antragsteller hat diese Studienphasen in seinem Beschwerdebegründungsschriftsatz vom 22. August 2016 erläutert." |
| Landgericht Hamburg
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8. Nov. 2016 | Az. 312 O 301/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie trägt vor, der angesprochene Verkehr assoziiere mit dem Wort „Glen" Scotch Whisky. Hierzu beruft sie sich auf eine Verkehrsbefragung des Instituts „PFLÜGER Rechtsforschung", bezüglich deren Einzelheiten auf die Anl. K18 Bezug genommen wird. Aus diesem Gutachten ergebe sich, dass das Wort „Glen" mit Schottland und Whisky in Verbindung gebracht werde. Das Gutachten sei lege artis erstellt worden, insoweit wird auf die Ausführungen auf S. 20ff des Schriftsatzes vom 4. Januar 2016 (Bl. 156ff d.A.) und S. 32ff des Schriftsatzes vom 21. Juni 2016 (Bl. 231ff d.A.) verwiesen. Diese Verbindung zeige auch eine ganze Anzahl weiterer Unterlagen, wie der Bericht des Marktforschungsunternehmens „The International Wine and Spirits Record (WSR)" aus dem Jahr 2014, die Exportzahlen für Scotch Whisky und Beiträge in Wikipedia (Anl. K19 bis K23)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Nov. 2016 | Az. 7 K 5772/13 | Dysmelie | "Zwar trifft es zu, dass wegen der lückenhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Embryonalentwicklung und der individuellen Unterschiede des menschlichen Körpers nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass auch untypische Körperschäden durch Thalidomid verursacht sein könnten. Dies genügt jedoch nicht dem gesetzlichen Maßstab des § 13 ContStifG. Hiernach ist eine positive Feststellung des Inhalts erforderlich, dass die Fehlbildungen in Verbindung mit der Einnahme von Thalidomid in der Schwangerschaft stehen können, dieser Zusammenhang also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild besteht. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen, vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“, worauf namentlich Frau Prof. Dr. L1. verweist, wenn den schon durch Lenz beschriebenen FFU-Komplex anspricht." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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10. Okt. 2016 | Az. 2 K 6400/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Es werde der Eindruck erweckt, dass die relevanten Passagen eigenständig verfasst worden seien. Das treffe insbesondere auf die vier im Anhang zu seinem Gutachten benannten Quellen Wikipedia (2014), BaFin (2014), Ambrosius und Fischer (2011) sowie Ernst & Young (2011) zu." [...] "Die Textpassage, die offensichtlich so auch bei Wikipedia auftauche (Seite 19), habe er nicht von Wikipedia übernommen. Vielmehr habe er exakt diesen Text auf einer Vielzahl von Webseiten gefunden." [...] "Der Kläger habe vielmehr Textpassagen aus fremden Artikeln wörtlich wiedergegeben bzw. nur leicht abgewandelt, insbesondere aus der Broschüre von Ernst & Young „Investmentfonds in Deutschland“ (Stand 2011), Ambrosius und Fischer “Neuordnung des europäischen Binnenmarktes für Investmentfonds…“, sowie Artikel der Internetseiten www.Wikipedia.de und www.bafin.de." [...] "Hinsichtlich der monierten Textstelle auf Seite 19 (1. Absatz, 5 Zeilen; „wurden deshalb mit … verschoben“) mag die Angabe des Klägers zutreffen, dass er das Zitat nicht von der Internetseite www.wikipedia.de übernommen hat." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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4. Okt. 2016 | Az. 8 L 1257/16 | Infraschall | "Soweit sog. Infraschall, dessen Frequenz unterhalb von 16-20 Hz und damit unterhalb der menschlichen Hörschwelle liegt, wikipedia, zu befürchten ist, wird der Antragsteller hierdurch nicht beeinträchtigt, da seine Wohnhäuser mehr als 500 m von den WEA entfernt liegen, OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2016 – 8 B 1018/15 -, juris." |
| Finanzgericht Hamburg
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29. Sep. 2016 | Az. 1 K 3/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Für die Person des Klägers und seiner Tätigkeit nimmt der Beklagte Bezug auf im Internet öffentlich zugängliche Zeitungs- und Wikipedia-Artikel." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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29. Sep. 2016 | Az. 11 Sa 406/16 | Staatenimmunität | "Etwas anderes folgt schließlich nicht aus dem Gesetz zum Europäischen Übereinkommen vom 16.05.1972 über Staatenimmunität vom 22.01.1990 (BGBl. 1990 Teil II, 34 / von Italien nicht ratifiziert [wikipedia]). " |
| Verwaltungsgericht Köln
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29. Sep. 2016 | Az. 1 K 1910/15 | Therapeutische Kernspinresonanz | "Auch nach einer Internet-Recherche des Gerichts, deren Ergebnisse Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, bestehen im Übrigen keine ausreichenden Anhaltspunkte für die wissenschaftliche Anerkennung der MBST als zur Behandlung von Gelenkarthrosen wirksames Heilverfahren. Zwar liegen einige wissenschaftliche Studien zur Thematik vor. Es ist jedoch weder ersichtlich, noch dargelegt, dass diese sich zur Wirksamkeit gerade bei Arthrosen verhalten bzw. wissenschaftlichen Standards genügen (größtenteils weil sie auf der Untersuchung einer zu kleinen Anzahl von Probanden beruhen). Vgl. ausführlich zu verschiedenen vorliegenden Studien OLG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2015 – 6 U 6/14 –, juris, Rn. 91 ff.; Wikipedia, Therapeutische Kernspinresonanz (im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Therapeutische_Kernspinresonanz> [Stand: 29.09.2016]), wo es heißt, es lägen „kleine wissenschaftliche Einzelstudien vor (62-70 Pat.), die Hinweise auf eine Wirksamkeit geben“." [...] "In Übereinstimmung dazu heißt es in der Datenbank Wikipedia zur Therapeutischen Kernspinresonanz, dass diese in der wissenschaftlichen Medizin hinsichtlich ihrer Wirksamkeit als „wissenschaftlich noch nicht einwandfrei erwiesen“ angesehen werde. Im Bereich der evidenzbasierten Medizin finde das Verfahren aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung, Wikipedia, Therapeutische Kernspinresonanz (im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Therapeutische_Kernspinresonanz> [Stand: 29.09.2016])." |
| Landgericht Berlin
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20. Sep. 2016 | Az. 15 S 50/15 | Wickie und die starken Männer (Film) | "Bei der Schadenshöhe ist schließlich zu berücksichtigen, dass es sich um die Realverfilmung der gleichnamigen bereits 1974 erschienenen Zeichentrick-Fernsehserie "Wickie und die starken Männer", mithin um ein zeitloses Thema handelt. Die DVD ist am 11. März 2010 erschienen (vgl. wikipedia). Die Zweitverwertung war zur Tatzeit also noch recht frisch." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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16. Sep. 2016 | Az. OVG 2 S 29.16 | Giebel- und traufständig | "Der vom Verwaltungsgericht angesprochene Fall einer giebelständigen geschlossenen Bebauung bedeutet nach dem üblichen Wortgebrauch des Ausdrucks „giebelständig“, dass mehre Häuser, die mit dem Giebel zur Straße stehen, traufseitig aneinandergrenzen (vgl. Wikipedia-Artikel „giebel- und traufständig“, abgerufen am 24. August 2016, mit Abbildung „Giebelständige Gebäude am Tübinger Marktplatz“)." |
| Kammergericht Berlin
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16. Sep. 2016 | Az. 22 W 65/14 | Betriebliche Altersversorgung | "Auf den Beteiligten trifft die letztgenannte Variante zu. Denn er bietet seinen Mitgliedern, die als Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern aus Anlass des Arbeitsverhältnisses mit den jeweiligen Zugehörigen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung zusagen, eine Konkurrenzmöglichkeit zu Leistungen an eine Direktversicherung oder an Pensionsfonds bzw. Pensionskassen an, die als alternative Zusagearten für die betriebliche Altersversorgung in Betracht kommen (vgl. Betriebliche Altersversorgung, Wikipedia, S. 3, Stichwort “Zusagearten”)." |
| Bundesgerichtshof
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13. Sep. 2016 | Az. X ZR 64/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach Merkmal 3 weisen dazu die vom Datengenerator erzeugten Daten Redundanz auf, indem der Informationsgehalt der ausgegebenen Daten mehrfach übertragen wird. Dies entspricht der allgemeinen fachspezifischen Bedeutung des Begriffs "Redundanz" in der Informationstheorie und -technik. Dass bei der erfindungsgemäßen Lehre der Gedanke nicht im Vordergrund stehen mag, durch die Redundanz eine Überprüfbarkeit der Zuverlässigkeit der Datenübertragung zwischen Datengenerator und Rechensystem zu ermöglichen, rechtfertigt es - entgegen der Auffassung der Klägerin - nicht, die von Merkmal 3 geforderte Redundanz auf die Hinzufügung zufällig erzeugter Daten zu reduzieren. Weder die Beschreibung, die den Begriff der Redundanz nicht erläutert, noch die Definition in der englischsprachigen Wikipedia, auf die sich die Klägerin bezogen hat, tragen eine solche Lesart. Insbesondere bringt auch die die Definition als "number of bits used to transmit a message minus the number of bits of
actual information in the message", wie die weiteren Erläuterungen zeigen, nur den Grundgedanken der Mehrfachübermittlung der "eigentlichen Information" zum Ausdruck." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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7. Sep. 2016 | Az. 3 K 314.15 A | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Kläger in Verbindung mit dem überreichten Ausdruck seines Auftritts auf dem Kontaktportal für homo-, bi- und transsexuelle Männer Planetromeo (Bl. 172; wikipedia: Bl. 96 ff.) und dem weiteren Hinweis, dass es auch ein Foto von ihm als Drag-Queen gebe (das leider nicht mehr auffindbar gewesen sei), zum Ausdruck bringen wollte, dass er sich einem großen Kreis von Männern anbiete und gelegentlich auch die Rolle einer Frau annehme, würde es sich um ein extrem gesteigertes Vorbringen handeln, das ihm nicht geglaubt werden kann (Darauf, dass es der Kläger nicht gewohnt zu sein scheint, Makeup zu tragen, mag im Übrigen der Umstand deuten, dass das Makeup am Ende der Sitzung stark verschmiert war)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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6. Sep. 2016 | Az. 1 K 334/16 | Nationalstaat, Deutsche Reichsgründung, Heiliges Römisches Reich | "Die Formulierung „im deutschen Nationalstaat des 19. Jahrhunderts“ bezieht sich, für einen hinreichend vorbereiteten Abitur-Prüfling klar erkennbar, auf das Deutsche Reich. Im 19. Jahrhundert entstand ein deutscher Nationalstaat – im Sinne eines Staatsmodells, das auf der Idee und Souveränität der Nation beruht („https://de.wikipedia.org/wiki/Natio-nalstaat“; letzter Abruf am 26.7.2016) – erst mit der Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 („https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Reichsgr%C3%BCndung“; letzter Abruf am 26.7.2016). Das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen war aufgrund seines vor- und übernationalen Charakters nicht als (deutscher) Nationalstaat zu charakterisieren („https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich“; letzter Abruf am 26.7.2016). " |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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5. Sep. 2016 | Az. 4 A 206/13 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Amtsgericht Neuss
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24. Aug. 2016 | Az. 12 Ds 333/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zur Disziplinierung und Herstellung der Ordnung verlangte er nach dem dritten vergeblichen Versuch des geplanten Medienunterrichts von allen 26 Schülern das Abschreiben des Wikipedia-Textes „Warum wird Paganini Der Teufelsgeiger genannt ?“Der Text wurde über ein Smartboard an die Wand projiziert und das Abschreiben begann (Phase 1)." [...] "Er habe heute eine Doppelstunde Musikunterricht gegeben. Die Schüler hätten zur Aufgabe gehabt, einen Text über einen Musiker aus Wikipedia abzuschreiben. Nur wer diese Aufgabe ordentlich erledigt hat, hätte den Klassenraum verlassen dürfen." [...] "Der GES H.gab nach kindgerechter Belehrung an, dass der BES Q. heute schlechte Laune gehabt habe. Der BES Q. habe herumgeschrien, seine Schlagzeug Sticks mehrfach auf den Lehrertisch geschlagen habe und ihnen als Aufgabe erteilt habe, einen Bericht aus Wikipedia abzuschreiben." [...] "Der BES wurde gemäß der geltenden Rechtsvorschriften als Beschuldigter belehrt und gab an, dass er alle Schüler hat „Strafarbeit“ leisten lassen. Da die Schüler am heutigen Tage alle unruhig gewesen seien, habe er die Schüler einen Text von Wikipedia abschreiben lassen. Den gefertigten Text haben die Schüler am Ende der Stunde alle nacheinander abgeben sollen. Er selbst habe auf einem Stuhl mit einer Gitarre in der Hand im Türrahmen der Klassentür gesessen, damit die Schüler nicht eigenständig ohne seine Kontrolle den Klassenraum verlassen konnten. Er habe quasi eine kleine „Schleuse“ bilden wollen, um den Durchfluss und die Wahl des Schülers bestimmen zu können." [...] "Zur Strafe sollten wir einen Text aus Wikipedia abschrieben. Nur diejenigen, die diesen Text schön und fertig abgeschrieben haben, durften den Klassenraum verlassen. Damit kein Schüler einfach hinausgehen konnte, hat sich der BES mit einem Stuhl in den Türrahmen gesetzt und so den Weg versperrt." [...] "Den in der Doppelstunde vorgesehenen Unterrichtsabschnitt „Was ist ein Virtuose?“ habe er den 26 anwesenden Schülerinnen und Schülern durch Vorführung eines Hörspiels und eines Filmausschnittes über „Paganini“ vermitteln wollen.Mit seinem Vorhaben sei er durch Unruhe und Undiszipliniertheit (Lachen, Schreien) von mindestens einem Drittel der Schüler auf nachhaltige Ablehnung gestoßen. Zur Disziplinierung und Herstellung der Ordnung habe er nach dem dritten vergeblichen Versuch des geplanten Medienunterrichts von allen 26 Schülern das Abschreiben des Wikipedia-Textes „Warum wird Paganini Der Teufelsgeiger genannt? “ verlangt.Der Text sei über ein Smartboard an die Wand projiziert worden und das Abschreiben habe begonnen." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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24. Aug. 2016 | Az. 6 K 79/16 | Aachener Weihnachtsmarkt | "Ausgehend hiervon sowie angesichts der weiteren zahlreichen sich in den oben genannten Schriftstücken dokumentierten Vorfälle lagen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass in den in der Allgemeinverfügung genannten Bereichen mit der Begehung von Gewaltdelikten konkret zu rechnen war, wenn dort rivalisierende, sich durch das Tragen ihrer „Kutten“ etc. gegenseitig provozierende „Rockergruppierungen“ aufeinanderstoßen. Dabei wird zugrunde gelegt, dass vorliegend schon die entfernte Möglichkeit eines Schadenseintritts für die Annahme einer konkreten Gefahr genügt, da im Schadensfall hochrangige Schutzgüter - Leib und Leben von Menschen - betroffen sind und das Ausmaß eines möglichen Schadens - im Zuge der Auseinandersetzungen zwischen den rivalisierenden „Rockergruppierungen“ werden schwerste Körperverletzungs- bis hin zu Tötungsdelikte begangen - besonders groß sein kann. Für den Bereich des Aachener Weihnachtsmarkts ist hier auch insbesondere der Umstand, dass dort mit einer jährlichen Besucherzahl von 1,5 Millionen Besuchern zu rechnen ist (vgl. Wikipedia-Eintrag zum „Aachener Weihnachtsmarkt“ vom 25. Januar 2016), zu berücksichtigen. Aufgrund dessen können im Zuge von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden „Rockergruppierungen“ immer auch unbeteiligte Dritte zu Schaden kommen, zumal nach polizeilichen Erkenntnissen hierbei mit dem Einsatz von Waffen - bis hin zu Schusswaffen - zu rechnen ist." |
| Finanzgericht Köln
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17. Aug. 2016 | Az. 10 Ko 781/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei einer Untersuchung von über 15.000 Insolvenzverfahren in Nordrhein-Westfalen, die bis Ende 2008 abgeschlossen waren, wurde festgestellt, dass in zwei Drittel der Verfahren die verteilbare Masse so niedrig war, dass die Gläubiger nach Abzug der Kosten leer ausgingen. Bei den übrigen Verfahren betrug die Quote 5,4 % (vgl. Wikipedia)." |
| Landgericht Düsseldorf
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5. Aug. 2016 | Az. 12 O 463/14 | Anzeigenblatt | "Indes berücksichtigt die Kammer bei ihrer Schätzung mit einem pauschalen Abschlag von 15 %, dass es sich bei der Zeitung der Beklagten um eine kostenlose Anzeigenzeitung handelte. Führt der Umstand, dass die gemeinsamen Vergütungsregeln nur Tageszeitungen erfassen, auch nicht notwendig dazu, dass bei Anzeigenblättern grundsätzlich abweichend vergütet werden müsste, und werden redaktionelle Nutzungen in Tages- und Anzeigenzeitungen in den Honorarempfehlung der MFM gleichbehandelt, so kann doch bei der Bewertung durch die Kammer nicht außer Acht bleiben, dass bei Anzeigenblättern grundsätzlich von einer gegenüber Tageszeitungen geringeren Qualität des redaktionellen Teils auszugehen ist (vgl. Wikipedia, Eintrag „Anzeigenblatt“, abgerufen am 21.08.2015)." |
| Landgericht Hamburg
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4. Aug. 2016 | Az. 321 O 10/16 | Fußnote | "Eine Fußnote ist eine Anmerkung, Legende, Bemerkung, Quellenangabe oder weiterführende Erklärung zu einem Text oder Bildmotiv (vergl. die Definition bei Wikipedia). " |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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3. Aug. 2016 | Az. 8 A 10206/16 | Hardt | "Sprachgeschichtlich bezeichnet das Wort „H.“ (in unterschiedlichen Schreibweisen) als Flurname einen „Bergwald“ oder „bewaldeten Hang“; besonders entlang des Rheins bezieht sich der Begriff auf bewaldete Abhänge (zum Beispiel) am Rande von Flussauen oder Flusstälern (vgl. dazu etwa Wikipedia, Stichwort „Hardt“ [toponym]“, m.w.N.). Als „H.rand“ ist daher der Rand eines derartigen bewaldeten Hangs (als in der Topografie erkennbare Grenze zu einer im Wesentlichen waldfreien Tallage oder Ebene) zu verstehen." |
| Oberlandesgericht Köln
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21. Juli 2016 | Az. 15 W 42/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Antragsteller hat - wie das Landgericht zutreffend ausführt - nicht nur eine schwere, sondern eine spektakuläre, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aufgrund deren Umstände einzigartige Straftat begangen. Seine Tat ist untrennbar mit seiner Person und seinem Namen verbunden sowie - nicht nur wegen der Straftat selbst, sondern insbesondere der Einbeziehung der Medien - der Öffentlichkeit in Erinnerung geblieben. Seine Straftat und deren Umstände sind - unter namentlicher Benennung des Antragstellers - in öffentlich zugänglichen Archiven dokumentiert (z.B. Wikipedia, Anlage AG5) und haben auch noch erhebliche Zeit nach deren Begehung Anlass zu Berichterstattungen gegeben (so z.B. durch Spiegel TV im Jahre 2008, Anlage AG3)." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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8. Juli 2016 | Az. L 5 KR 105/16 B ER | Cholinesterasen | "Die Leber des Antragstellers ist so von Metastasen durchzogen, dass nach Stellungnahme des behandelnden Onkologen des Antragstellers, nur ein Sechstel der Leber überhaupt noch funktioniere. Die Cholinesterase - ein Laborwert, der eine Aussage über die Syntheseleistung der Leberzellen trifft (https://de.wikipedia.org/wiki/Cholinesterasen - zuletzt aufgerufen am 16. Mai 2016) - betrage weniger als 1 kU/l, der Referenzbereich liegt bei 4,9 -12,0 kU/l (Wikipedia a. a. o.)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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14. Juli 2016 | Az. 7 L 582/16.A | Sichelzellenanämie | "Die Sichelzellenanämie geht insbesondere einher mit einer erhöhten Kindersterblichkeit (bis zum Alter von 5 Jahren). Einer Studie aus dem Jahre 2000 betreffend Sichelzellenanämie im Senegal zu Folge, waren bei ca. 300 untersuchten Fällen von Patienten im Alter zwischen fünf Monaten und 22 Jahren Komplikationen eher selten (zwischen 0,4 % und 9 % betreffend unterschiedlicher Komplikationen). In Fällen von Schmerzattacken wurden in 74 % der Fälle weniger als drei Vorfälle im Jahr erfasst. Vgl. Sichelzellenanämie - Wikipedia; SFH, Länderanalyse vom 23.04.2014 Togo: Behandlung einer Sichelzellenanämie und Genua Vara; roteskreuz.at … "molekulare-medizin-sichelzellenanaemie" vom 30.11.2011 bezüglich Todesfällen bei Sichelzellenpatienten bei potenziell lebenbedrohlichen vaso-okklusiven Komplikationen; ncbi.nlm.nih.gov/pubmed vom 07.01.2000 "Sickel cell disease in children in Dakar, Senegal"." |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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26. Juni 2016 | Az. 1 Bf 258/12 | Wasser-Schwaden | "Die weitere Befürchtung des Klägers, dass infolge der Überstauung Schilfröhrichte vom Großen Schwaden dominiert und überwachsen würden und sich so eine monotone Vegetationsdecke entwickle (Einwendungsschreiben vom 21.10.2003, S. 4), erscheint angesichts der bevorzugten Stadtortbedingungen des Großen Schwaden (auch "Wasserschwaden") nicht als zwingend. Der Große Schwaden (auch "Wasserschwaden") wächst gesellig als Röhricht an Ufern oder in Gräben mit stehendem oder langsam fließendem Wasser und stark wechselnden Wasserständen (siehe wikipedia-Artikel "Wasser-Schwaden" unter "Vorkommen"). Die Planung ist indes auf einen – von geringen (± 10cm) Schwankungen abgesehen – konstanten Wasserstand ausgerichtet." |
| Verwaltungsgericht Stuttgart
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23. Juni 2016 | Az. 1 K 3376/13 | Webseite, Homepage | "Als „Webseite" wird ein Dokument als Bestandteil eines Angebotes oder einer Website im World Wide Web bezeichnet, das mit einem Browser unter Angabe eines Uniform Resource Locators (URL) abgerufen und von einem Webserver angeboten werden kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Webseite; letzter Zugriff: 23.06.2016)." [...] "Mit „Homepage" wird eine Webseite bezeichnet, die für eine ganze Internetpräsenz steht. Im engeren Sinne bezeichnet sie die Seite, die als zentrale Ausgangsseite eines Internetauftritts angezeigt wird. Im weiteren Sinne wird Homepage auch als Bezeichnung für einen gesamten Internetauftritt verwendet und mit der Website gleichgesetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Homepage; letzter Zugriff: 23.06.2016)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Juni 2016 | Az. 1 K 1625/15 | Sensomotorische Einlagen | "Diese Voraussetzung ist jedenfalls hinsichtlich der Behandlung der Füße mit sensomotorischen Einlagen im Falle der vorliegenden Diagnosen nicht erfüllt. Im Gegensatz zu konventionellen Einlagen, die passiv das Fußgewölbe abstützen, sollen sensomotorische Einlagen nicht am Skelett, sondern an der Muskulatur ansetzen – durch gezielte Nervenreize sollen bestimmte Muskeln beziehungsweise Muskelgruppen stimuliert und dadurch die Haltung des Fußes beziehungsweise des Haltungs- und Bewegungsapparates verändert werden, vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Sensomotorische_Einlagen." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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15. Juni 2016 | Az. VII-Verg 49/15 | Schulnote | "Zum Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit verlangte der Antragsgegner unter Ziffern III.2.3) der Bekanntmachung für die Gebietslose 1 bis 7 von Bietern unter anderem die Vorlage eines Konzepts „Stärkung des Bevölkerungsschutzes“, in dem die unterbreiteten Vorschläge „wirtschaftlich kurz beleuchtet“ werden und das nach einem Schulnotensystem bewertet werden sollte, dessen Maßstäbe durch einen Verweis auf die Internetseite http://de.wikipedia.org/wiki/Schulnote# Unter- und Mittelstufe festgelegt wurden." [...] "Der Antragsgegner hat der Angebotswertung ein unzulässiges Bewertungssystem zugrunde gelegt. Durch die Verwendung eines Schulnotensystem zur Bewertung der Konzepte unter Verweis auf die Internetseite: http://de.wikipedia.org/wiki/Schulnote#Unter- und Mittelstufe statt der Angabe konkreter Kriterien anhand derer Schulnoten vergeben werden sollen, hat er unzulässige Wertungsmaßstäbe aufgestellt. Die Wertungsmaßstäbe, die sich auch in den abschließenden Vergabeunterlagen befinden, sind intransparent. Sie lassen nicht zu, im Vorhinein zu bestimmen, welchen Erfüllungsgrad die Angebote auf der Grundlage des Kriterienkatalogs und konkreter Kriterien aufweisen müssen, um mit den festgelegten Schulnoten bewertet zu werden. Für Bieter war nicht zu erkennen, unter welchen Voraussetzungen welche Kriterien mit welcher Schulnote bewertet werden. Aufgrund der Vergabeunterlagen haben Bieter im Voraus nicht zuverlässig ermitteln können, auf welche konkreten Leistungen die Vergabestelle Wert gelegt hat und wie Angaben und angebotene Konzepte insofern zueinander gewichtet werden sollten. Das Wertungssystem der Vergabestelle lässt objektiv Raum für Manipulationen und Willkür bei der Bewertung der Angebote (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.10.2015, VII-Verg 28/14, juris Rn. 75; Beschl. v. 16.12.2015, VII-Verg 25/15). Dem stehen die Ausführungen des Antragsgegners im Schriftsatz vom 22.03.2016 nicht entgegen. Unabhängig davon, dass die Festlegung abstrakter Anforderungen an den Erfüllungsgrad der Angebote für Bieter nicht erkennen lässt, worauf es dem Auftraggeber ankommt, was er also anzubieten hat, um Bestpunkte zu erzielen, leidet der Verweis auf die Datenbank „Wikipedia“ unter Angabe eines Internet-Links an der jederzeitigen Abänderbarkeit der Einträge durch Nutzer. Sofern darüber hinaus in dem vom Antragsgegner in Bezug genommen Eintrag in der Datenbank „Wikipedia“ die Bewertung an den Erfüllungsgrad von „Anforderungen“ fest gemacht wird, ist für Bieter nicht erkennbar, inwieweit es sich hierbei um zwingend einzuhaltende Ausschreibungsbedingungen oder um weitere dem Leistungsverzeichnis nicht zu entnehmende „Anforderungen“ handelt." |
| Landgericht Düsseldorf
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15. Juni 2016 | Az. 2a O 194/15 | Finanzbuchhaltung | "Dem Kennzeichen „profibu“ sind zwar beschreibende Anklänge nicht abzusprechen, dennoch dürfte „professionelle Finanzbuchhaltung“ nicht der einzige, seitens des Verkehrs zwangsläufig dem Kennzeichen zu entnehmende Bedeutungsgehalt sein. Die Vorsilbe „pro“ kann als Abkürzung für „professionell“ verstanden werden, wird aber im Rahmen vieler Bezeichnungen auch im Sinne der lateinische Bedeutung „für“ genutzt („Pro Asyl“, „Pro Familia“). Von den weiteren Silben „fi“ und „bu“ kann man auf den Begriff „Finanzbuchhaltung“ schließen, es handelt sich aber nicht um eine allgemein dem Verkehr bekannte Abkürzung. Zudem schreibt der Verkehr dem Begriff „Finanzbuchhaltung“ keinen einheitlichen, zweifelsfreien Bedeutungsgehalt zu. Die „Finanzbuchhaltung“ ist ein Teil des betrieblichen Rechnungswesens, bei der alle unternehmensbezogenen Vorgänge, die sich in Zahlenwerten ausdrücken lassen, mit der Methode der Buchführung sachlich und zeitlich geordnet erfasst werden. Dazu gehört insbesondere auch, dass am Ende einer Rechnungsperiode die Konten abgeschlossen und eine Bilanz sowie eine Gewinn- und Verlustrechnung erstellt werden (vgl. Definition in der freien Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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14. Juni 2016 | Az. 9 B 5/16 | Sportplatz | "Auch hinsichtlich der Bewertung der Grundstücke bestehen keine ernstlichen Zweifel. Entgegen der Ansicht des Antragstellers dürfte die Antragsgegnerin sie zu Recht nicht als „Sportplatzgrundstücke“ mit einem Vervielfältiger von nur 0,3 berücksichtigt haben. Die Grundstücke sind im Bebauungsplan Nr. 33 als Sondergebiet „Golf“, bebaubar mit 2 Vollgeschossen und einer Geschossflächenzahl von 0,2 ausgewiesen. Damit greift § 6 Abs. 2 Nr. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Antragsgegnerin (SBS), wonach die Fläche, auf die der Bebauungsplan die bauliche oder vergleichbare Nutzungsfestsetzung bezieht, mit dem Vervielfältiger 1,0 zu berücksichtigen ist. Die Ausnahmeregelung des § 6 Abs. 2 Nr. 5 ABS für Sportplätze kommt nicht zur Anwendung, da schon nach herkömmlichem Verständnis ein Golfplatz kein Sportplatz ist. Ein Sportplatz ist typischerweise gekennzeichnet durch eine rechteckige Rasenfläche insbesondere für Ballspiele, um die herum eine Laufbahn sowie evtl. noch andere Einrichtungen für die Leichtathletik angelegt sind (vgl. Wikipedia, Sportplatz). Dies wird durch die von der Antragsgegnerin zitierte DIN-Norm 18035-1 für Sportplätze bestätigt. Im Übrigen wird nach § 6 Abs. 2 Nr. 5 SBS bei Sportplatzgrundstücken als Grundstücksfläche für den bebauten Teil die mit Gebäuden überbaute Fläche vervielfältigt mit 6,0; lediglich der übrige Teil wird mit dem Vervielfältiger 0,3 berücksichtigt." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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31. Mai 2016 | Az. 2 K 2280/15 | Mittelbarer Beweis, Biologische Invasion | "Ferner entstammen die Ausführungen auf Blatt 30 der Bachelorarbeit („Beweismittel wie Urkunden, Augenschein [Beweiswürdigung durch den Richter] oder Zeugenaussagen [Gutachten] können entweder unmittelbar zu den in einem Gerichtsverfahren zu beweisenden Tatsachen führen oder mittelbar über zwangsläufige Schlüsse, die gestützt auf Erfahrungen über natürliche Lebensläufe gezogen werden. Im ersteren Fall spricht man vom unmittelbaren, im letzteren vom mittelbaren Beweis oder Indizienbeweis. Der Anscheinsbeweis stellt einen mittelbaren Beweis dar. Mittelbare Beweise stellen die Regel dar, weil fast jeder Sachverhalt in seiner Erscheinungsform vor einem Gericht schon einmal verhandelt wurde.“), worauf die Fachhochschule zu Recht hingewiesen hat, weitgehend wörtlich einem auf der Internetseite www.wikipedia.org eingestellten Beitrag." [...] "Schließlich hat der Kläger im Abschnitt 4.6 „Bioinvasoren“ mehrere Textpassagen einem Wikipedia-Beitrag entnommen. Teilweise stimmt sogar der Wortlaut weitgehend überein, wie etwa auf Seite 25 der fraglichen Bachelorarbeit („Neben der Gefährdung der Biodiversität durch Verdrängung und Auslöschung nativer Arten ist auch das Ökosystem als Ganzes betroffen: Durch den Wegfall der verdrängten Arten ist das ökologische Gleichgewicht häufig gefährdet. Andere spezialisierte Arten leiden ebenfalls darunter und sterben aus. Die Situation verschärft sich, sobald eine Schlüsselart verdrängt wird, auf die ein großer Teil der anderen nativen Spezies direkt oder indirekt angewiesen ist. Obwohl die meisten invasiven Spezies Schäden verursachen, kann es auch vorkommen, dass die neuen Arten eine Ergänzung für das Ökosystem darstellen, ohne dieses negativ zu beeinträchtigen. Meistens sind diese Arten besonders spezialisiert und besetzen eine vorher unbesetzte Nische“)." |
| Sozialgericht Rostock
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2. März 2016 | Az. S 15 KR 406/13 | Respiratorische Insuffizienz | "Man unterscheidet die Partialinsuffizienz, bei der der Sauerstoffpartialdruck im arteriellen Blut absinkt, der Kohlendioxidpartialdruck jedoch noch kompensiert werden kann, von der Globalinsuffizienz, bei der beide Parameter pathologisch verändert sind (siehe Wikipedia). Die ICD-10 GM teilt die respiratorische Insuffizienz nicht nach den Kriterien Partial-/Globalinsuffizienz, sondern nach Akuter bzw. Chronischer Insuffizienz ein." [...] "Bei der Akuten respiratorische Insuffizienz kommt durch das plötzliche Einsetzen jedoch häufig eine ausgeprägte affektive Reaktion mit Angst und Erstickungsgefühl hinzu. Als akute Ursachen sind schwer verlaufende Lungenentzündungen, Aspiration (Einatmen) von Fremdkörpern oder Wasser (Ertrinken) sowie Verletzungen der Lunge (Pneumothorax) möglich. Der akute Asthmaanfall stellt ein Beispiel paroxysmaler (anfallsartiger) Atemfunktionsstörungen dar. Schwere systemische Erkrankungen können zum Bild der Schocklunge (ARDS) führen, auch hier tritt schnell eine kritische Ateminsuffizienz auf. Insbesondere bei kardialen Dekompensationen mit Ausbildung eines Lungenödems (Herzinsuffizienz, Herzinfarkt) oder pulmonaler Gefäßverlegung (Lungenembolie) ist Luftnot als Symptom typisch, prognostisch entscheidend ist jedoch in der Regel weniger die Lungen-, sondern die Herzfunktion (siehe dazu: Wikipedia)."" |
| Landgericht Berlin
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31. Mai 2016 | Az. 15 O 428/15 | "Veröffentlichung von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Gemälde auf Wikipedia" | |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 217/14 | Hobbyelektronik | "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile und Begleitheft) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wiki-pedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitheft ergibt sich, dass es dem Aufbau und der Durchführung von 20 einfachen Experimenten dient, mit der die Programmierung eines Steuer-Computers veranschaulicht wird. Der Unterhaltungswert besteht darin, dass die Funktionsweise von Mikrocontrollern, die sich in unzähligen Alltagsgegenständen befinden, nachgebaut und erprobt wird (S. 3 des Begleithefts, 1. Absatz). Hierbei, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/wiki/ Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)." |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 220/14 | Hobbyelektronik, Schaltplan | "Das Lernpaket führe nämlich zu einem modularen Endprodukt einer Steuerungsmessanlage. Nach der Definition im Online-Lexikon Wikipedia könnten mit einem Bausatz nur ein oder einige wenige Modelle oder Geräte zusammengebaut werden. Die Endprodukte des Lernpakets reduzierten die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten der elektrotechnischen Grundprinzipien auf wenige Beispiele und machten diese durch den praktischen Versuchsaufbau erlebbar." [...] "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Wie sich aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitbuch ergibt, hat es den Zweck, das nötige Wissen zu vermitteln, um elektronische Schaltungen zu entwickeln und aufzubauen. Die Schaltungen werden zunächst mithilfe des Schaltungssimulationsprogramms, das sich auf der mitgelieferten CD-ROM befindet, virtuell simuliert und können anschließend auf dem Steckbrett nachgebaut werden. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/ wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)." [...] "Selbst wenn der Mikrocontroller, das Steckbrett und die Elektronikbauteile einen Bausatz oder ein Baukastenspielzeug darstellen würden, gilt dies nicht für das Begleitbuch und die mitgelieferte Software. [...] Darüber enthält es Schaltpläne von Schaltungen. Schaltpläne sind keine Baupläne, weil es nicht um die äußere Gestalt der Schaltung geht. Sie sind eine abstrahierte Darstellung der Funktionen in Form definierter Symbole für die einzelnen Bauelemente und deren elektrische Verschaltung (https://de.wikipedia.org/wiki/Schaltplan)." |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 221/14 | Hobbyelektronik | "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Die Programmierung des Mikrocontrollers, damit dieser konkrete Aufgaben erledigt, stellt das Herzstück des Lernpakets dar. Dies ergibt sich aus dem Vorwort des Begleitbuchs:
Das einfache Zusammenspiel aus Hard- und Software bildet die Basis für Physical Computing: die Verbindung der realen Welt mit der des Mikrocontrollers, die aus Bits und Bytes besteht. Der leichte Einstieg in diese Welt des Physical Computing - so heißt es im Vorwort weiter - werde mit dem Lernpaket ermöglicht. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug ebenfalls nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipe-dia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob das Lernpaket in der Berufsausbildung, bei Fortbildungen oder im universitären Bereich tatsächlich eingesetzt wird." |
| Landgericht Düsseldorf
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24. Mai 2016 | Az. 4b O 16/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die streitgegenständlichen Modelle aus dem ursprünglichen Verfügungsverfahren würden sich weiterhin sämtlich in Deutschland im Verkauf befinden. Dies könne durch einen kurzen Blick auf die Homepage von F festgestellt werden. Einer umfassenden neuen Recherche seitens der Verfügungsklägerin habe es nicht bedurft. Soweit die Verfügungsklägerin daneben nunmehr erstmals das F x angreife, werde auch dieses Modell bereits seit Ende August 2015 auf dem deutschen Markt vertrieben. Insofern habe es die Verfügungsklägerin versäumt, dieses Modell schon in ihren ersten Verfügungsantrag aufzunehmen. Dies könne hingegen keine verlängerte Recherchezeit bei ihrem zweiten Antrag rechtfertigen. In Wikipedia gebe es eine Liste aller G -fähigen Endgeräte (vgl. Anlage HL7). Anhand dieser seien nicht nur die G -fähigen Geräte von F , sondern auch die Verwendung des jeweiligen G -Chips auf sehr einfache Weise festzustellen. Der von der Verfügungsklägerin behauptete mehrwöchige Rechercheaufwand sei vor diesem Hintergrund völlig übertrieben." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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19. Mai 2016 | Az. L 8 R 283/15 | Geschichte der Juden in Rumänien | "Die Angaben des Klägers im Rentenverfahren, er habe sich im Ghetto Balta aufgehalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt, werden durch die Angaben im Entschädigungsverfahren nicht gestützt. Auch die historischen Erkenntnisse sprechen nicht dafür, dass sich der Kläger in Balta aufgehalten hat. Er stammt aus J, einem im Landesteil Moldau gelegenen Ort. Es wurden vor allem die Juden Bessarabiens und der Nordbukowina im Jahr 1941 nach Transnistrien deportiert. Kurze Zeit später wurde diese Maßnahme auch auf viele Juden der Südbukowina ausgedehnt. Juden in den übrigen Landesteilen (Moldau, Walachei, Dobrudscha, Banat, Südsiebenbürgen und südliches Kreischgebiet), wurden in der Regel nicht deportiert; Ausnahmen waren Juden, die sich „kommunistisch“ betätigten, die der Pflichtarbeit fernblieben und „Spekulanten“ (Geschichte der Juden in Rumänien, „Rumänien und der Holocaust“, Wikipedia)." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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19. Mai 2016 | Az. L 5 KR 120/15 | Büstenhalter | "Hiergegen hat die Klägerin am 22.6.2013 Klage erhoben. Auf Anfrage des Sozialgerichts hat die Klägerin unter Hinweis auf einschlägige Internetausdrucke (Blatt 37 ff. der Gerichtsakte) ausgeführt, Körbchengröße A nach DIN EN 13402 sei erreicht, wenn die Differenz zwischen Brustumfang und Unterbrustumfang 13 cm (lt. Wikipedia, Stichwort Büstenhalter) bzw. 12 bis 14 cm (lt. „buestenhalter.com“) betrage." [...] "Ungeachtet dessen wird auch in der Literatur darauf hingewiesen, dass Messmethoden mit Schwierigkeiten und Fehlern verbunden sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Büstenhalter)" |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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11. Mai 2016 | Az. 4 A 1983/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unzureichend ist insoweit auch der nicht weiter spezifizierte Einwand, das Verwaltungsgericht habe nicht auf Wikipedia-Artikel Bezug nehmen dürfen. Weder hat das Verwaltungsgericht seine Auslegung des Begriffs der Planungskosten oder die Subsumtion der Bauoberleitung in dieser Weise belegt, noch hat die Beklagte die inhaltliche Richtigkeit der in anderem Zusammenhang getroffenen Ausführungen des Verwaltungsgerichts auch nur ansatzweise infrage gestellt." |
| Landgericht Freiburg
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2. Mai 2016 | Az. 12 O 148/15 | Ayurvedische Medizin | Diese widerspricht vielen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, ihre Wirkungen konnten nach dem Grundprinzip der evidenzbasierten Medizin bislang nicht bewiesen werden. Sie ist deshalb in Deutschland nicht als medizinische Heilmethode anerkannt (so inhaltlich zutreffend dargestellt in Wikipedia und damit gerichtsbekannt). |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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26. Apr. 2016 | Az. 3 K 2373/14 | Guano, Ameisensäure, Enzym | "In der Nr. 4 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG findet sich insoweit der Begriff natürlich in Bezug auf Honig aus Kapitel 4 des Zolltarifs. Nach der Wortbedeutung ist der Begriff "natürlich" verwandt mit dem Begriff "biologisch". Aber auch dieser Zusammenhang erscheint nicht als tauglich für eine Abgrenzung nach umsatzsteuerlichen Gesichtspunkten. Denn in der Vorschrift Nr. 45 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG ist Guano, die auf Kalkstein abgelagerten Exkremente von Seevögeln, von der Steuerbegünstigung ausgenommen, obgleich es sich hier um einen natürlichen Stoff handelt https://de.wikipedia.org/wiki/Guano)." [...] "Ameisensäure wurde anfangs -historisch- aus toten Ameisen isoliert. In den späten 1960er Jahren fielen bedeutende Mengen Ameisensäure als Nebenprodukt bei der Synthese von Essigsäure an. Heutzutage erfolgt die Herstellung der Ameisensäure in der chemischen Industrie mittels Synthese (https://de.wikipedia.org/wiki/Ameisens%C3%A4ure)." [...] "Ein Enzym ist ein Stoff, der aus biologischen Riesenmolekülen besteht und als Katalysator eine chemische Reaktion beschleunigen kann. Enzyme haben wichtige Funktionen im Stoffwechsel von Organismen: Sie steuern den überwiegenden Teil biochemischer Reaktionen (https://de.wikipedia.org/wiki/Enzym#Nomenklatur)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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26. Apr. 2016 | Az. 7 K 7747/13 | Karpaltunnelsyndrom, Skoliose | "Bei dem Carpaltunnelsyndrom handelt es sich um eine Druckschädigung des Nervus medianus, der die Hand sensorisch und motorisch versorgt, durch eine Einengung des Karpaltunnels. Dieses Syndrom tritt auch in der Normalbevölkerung häufig auf und entsteht durch eine vorbestehende anatomische Enge im Bereich des Tunnels, wenn eine Gewebeschwellung durch mechanische Überlastung, durch eine Entzündung oder durch Allgemeinerkrankungen hinzukommt, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Diese Bewertung stimmt mit den medizinischen Erkenntnissen, die im Internet zum Carpaltunnelsyndrom allgemein zugänglich sind, überein und erscheint auch im Vergleich zu anderen thalidomidbedingten Körperschäden angemessen. Danach kommt es bei dem CTS zu einer Druckschädigung der Nerven im Bereich der Handwurzelknochen, die zuerst zu Schmerzen und Missempfindungen (Kribbeln, Taubheit) im Bereich von Hand und Arm führt, ehe bei Fortschreiten des Schadens eine Muskelschädigung der Handmuskeln, insbesondere im Bereich des Daumens, Einschränkungen beim Greifen und eine Minderung des Tastgefühls dazu kommen. In unkomplizierten Fällen kann eine rechtzeitige Operation die Störungen sofort und vollständig beheben. Diese Operation wird ambulant durchgeführt und gehört zu den häufigsten Operationen für einen Handchirurgen, ist also ein Routineeingriff, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Bei diesem typischen Schadensbild eines Carpaltunnelsyndroms ist ein Vergleich mit der Skoliose 1. Grades, die mit 2 Punkten bewertet ist, für jede betroffene Hand nachvollziehbar. Denn auch bei der Skoliose, also einer seitlichen Verkrümmung und Verdrehung der Wirbelsäule, handelt es sich um einen Körperschaden, der in erster Linie zu Schmerzen und damit zu neurologischen Beeinträchtigungen führt, die durch Physiotherapie behandelt werden können, vgl. Wikipedia, „Skoliose“, Ausdruck vom 19.04.2016."" |
| Oberlandesgericht Hamm
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13. Apr. 2016 | Az. 20 U 170/15 | Nettoeinkommen | "Der Begriff "Nettoeinkommen" verweist nun jedenfalls auf die Bereinigung des Einkommens um bestimmte Abzugsposten und steht nach allgemeinem Wortverständnis mit dem steuerrechtlichen Einkommensbegriff in Verbindung, der die privaten Einkünfte eines Steuerpflichtigen in den Blick nimmt (vgl. etwa Beckmann/Matusche-Beckmann/Tschersich, Versicherungsrechts-Handbuch, 2. Aufl. 2015, § 45, Rn. 64, ferner entsprechende Definitionen in Online-Portalen wie Wictionary, Wikipedia und Gabler Wirtschaftslexikon)." [...] "Dementsprechend versteht man allgemein unter "Nettoeinkommen" das Einkommen, das einem privaten Haushalt nach Abzug aller Steuern und sonstigen Abgaben für den privaten Verbrauch und zur Vermögensbildung zur Verfügung steht (vgl. entsprechende Definitionen in Online-Portalen wie Wictionary, Wikipedia und Gabler Wirtschaftslexikon)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Apr. 2016 | Az. 7 K 6001/12 | Anthroposophische Medizin | "Auch dürfen die Anforderungen an die quantitative Verbreitung einer Behandlung im Fall der besonderen Therapierichtungen nicht überspannt werden, soll das Kriterium allgemeiner medizinischer Verwendung im Sinne des § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AMG für diese nicht generell unerfüllbar bleiben. So wird für anthroposophische Arzneimittel in Deutschland für das Jahr 2013 ein Umsatz von 58,4 Mio. Euro angegeben. Vgl. Wikipedia „Anthroposophische Medizin“, Stand 16.04.2016." |
| Kammergericht Berlin
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11. Apr. 2016 | Az. 22 W 40/15 | Elterninitiative | "Außerdem betreibt der Beteiligte nicht eine ausschließlich die Kinder seiner Mitglieder betreuende KiTa. So heißt es in § 2 Abs. 2 der Satzung nur, dass die Kinder von Mitgliedern und/oder Fördermitgliedern des Vereins “bevorzugt aufgenommen” werden (S. 2) und die Aufnahme von Kindern von Nichtmitgliedern “nicht ausgeschlossen” sei (S. 3). Damit hat der Beteiligte aber – auch auf eine entsprechende Nachfrage des Senates vom 25. Februar 2016 – nicht dargelegt, dass er die KiTa in Form einer Elterninitiativkindertagesstätte betreiben würde, in der die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie es bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnun |