Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte

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Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.

Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungs­sammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).

Gericht/
Spruchkörper
Datum Aktenzeichen/
Weblink
Wikipedia-Artikel Bemerkungen/Zitate
2016
Deutschland Landgericht Freiburg 02. Mai 2016 Az. 12 O 148/15 Ayurvedische Medizin Diese widerspricht vielen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, ihre Wirkungen konnten nach dem Grundprinzip der evidenzbasierten Medizin bislang nicht bewiesen werden. Sie ist deshalb in Deutschland nicht als medizinische Heilmethode anerkannt (so inhaltlich zutreffend dargestellt in Wikipedia und damit gerichtsbekannt).
2015
Deutschland Sozialgericht Aachen 29. September 2015 Az. S 13 KR 185/14 Revision (Medizin) Speziell unter dem Stichwort Revision (Medizin) heißt es bei Wikipedia: "Revision bezeichnet in der Medizin die Wiederholung oder Erweiterung eines zuvor durchgeführten Eingriffs (Revisionsoperation). Der häufigste Grund für eine Revision ist der unzureichende Erfolg des vorangegangenen Eingriffs oder auftretenden Komplikationen. Mit der Revision soll der ursprünglich angestrebte Behandlungserfolg oder zumindest eine Verbesserung des aktuellen Zustandes erreicht werden."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 04. Februar 2015 Az. 26 K 2233/14 Sensomotorische Einlagen Vgl. Wikipedia, Stand 15. Januar 2015, zum Stichwort „Sensomotorische Einlagen“
2014
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 28. Oktober 2014 Az. I-20 U 168/13, auch hier Verfahrensbeistand Die Versicherungsgruppe ERGO darf nicht mit dem sog. "Kundenanwalt" werben, wenn damit kein unabhängiger Rechtsanwalt gemeint ist. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sah eine irreführende Werbung (...) Grundsätzlich ist mit dem Anwaltsbegriff nach allgemeiner Ansicht die Wahrnehmung individueller Rechte verbunden. Die ERGO hatte hierzu mit einem Wikipedia-Artikel argumentiert, in dem der Verfahrensbeistand nach § 158 FamFG als "Kinderanwalt" bezeichnet werde. Solche Artikel seien aber nicht geeignet, eine allgemein bekannte Bedeutung eines Begriffs zu belegen, entschieden die Richter.
Deutschland Sozialgericht Düsseldorf 16. Januar 2014 S 30 SO 69/12. Verweildauer „In Deutschland betrug die durchschnittliche Verweildauer im Jahre 2003 8,9 Tage (Quelle: Wikipedia/Stichwort: Verweildauer).“
2013
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 10. Oktober 2013 21 B 12.960. Rocker, Bandidos "Your bher ain´t always right, but he´s always your bher", "Dein Bruder hat nicht immer Recht, aber er ist und bleibt dein Bruder" und "God forgives, Outlaws don´t“, "Gott vergibt, Outlaws nicht!" (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Rocker) sind gängige Zitate, die das verdeutlichen. (...) Laut Bundeskriminalamt gab es im Jahr 2010 neun OK-Ermittlungsverfahren mit Bezug zu den Bandidos MCs (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Bandidos).
Deutschland VGH Baden-Württemberg 12. September 2013 6 S 1172/13. Standardabweichung „Nach einer in der Statistik gebräuchlichen Faustformel liegen etwa 68 Prozent aller ermittelten Werte im Bereich der einfachen Standardabweichung, mithin zählen etwa 34 Prozent der ermittelten Werte, die unterhalb des Durchschnittswertes liegen, zur einfachen Standardabweichung (vgl. Wikipedia, Standardabweichung).“
Deutschland BGH 08. Mai 2013 IV ZR 84/12. Effekten „Der heutige Ausdruck - vornehmlich nach seiner Verwendung im Geschäfts- und Wirtschaftsleben, nicht dagegen in der Alltagssprache - eröffnet dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer ein weites Begriffsfeld (vgl. www.duden.de "Effekten" unter 1; Brockhaus Enzyklopädie 20. Aufl. "Effekten"; www.wikipedia.de "Effekten" Stand Mai 2013).“
Deutschland OVG Lüneburg 06. Mai 2013 2 LB 151/12. Latinum „Gegenwärtig ist zwar infolge des Bologna-Prozesses kein verlässlicher Überblick mehr darüber zu gewinnen, in welchem Umfang das Latinum für das Studium noch gefordert wird. Es ist aber unbestritten, dass es überhaupt Studiengänge gibt, die - unterschiedlichen Umfangs - noch Lateinkenntnisse voraussetzen (vgl. z.B. Internetauftritt des Altphilologenverbandes zum Thema Latein als Studienvoraussetzung; Wikipedia, Stichwort Latinum;…“
Österreich OLG Innsbruck 30. April 2013 11Bs110/13h. Emoticon „Der Wortlaut des fraglichen Facebook-Eintrags steht aufgrund der polizeilichen Ermittlungen fest [...], die Bedeutung des vom Angeklagten verwendeten Emoticons folgt aus der Wikipediaseite http://de.wikipedia.org/wiki/Emoticon.“
Österreich OGH 19. März 2013 4Ob244/12d . Sammelalbum „Sammelbilder sind im deutschsprachigen Raum seit langem als Maßnahme zur Kundenbindung bekannt; Bilder mit Märchenmotiven aus dem 19. Jahrhundert (http://de.wikipedia.org/wiki/Sammelalbum) belegen, dass damit von Anfang an auch Kinder angesprochen wurden.“
2012
Deutschland OLG Düsseldorf 13. September 2012 I-6 U 198/11. Effekten „Auf der Internetseite „Wikipedia“ wird der (heutige) Begriff „Effekten“ erklärt als „primär börsentechnischer Sammelbegriff für am Kapitalmarkt handelbare und vertretbare (d.h. fungible) Wertpapiere, die der Kapitalbeschaffung und der Anlage von Kapital dienen“. Weiter heißt es dort, dass zu den Effekten unter anderem Aktien, Schuldverschreibungen, Pfandbriefe und sonstige Anleihen gehören, nicht aber z.B. Banknoten, Schecks und Wechsel, weil diese entweder keine Wertpapiere oder nicht fungibel seien. Man könne Effekten nach Art der verbrieften Kapitalanlage einteilen in Gläubigereffekten (Schuldverschreibungen, die ein Forderungsrecht verbriefen und bei denen der Inhaber einen Anspruch auf Rückzahlung und Zinsen hat), Teilhabereffekten (Aktien/Investmentzertifikate) und Mischformen (Optionsanleihen/ Wandelanleihe; Genussscheine). “
Deutschland VG Ansbach 07. August 2012 1 K 10.00480. Lyme-Borreliose „Es bestehe weder eine Genehmigungspflicht für die Borrelien-Serologie, noch sei eine Teilnahme an Ringversuchen verpflichtend (vgl. wikipedia.de/Lyme-Borreliose).“
Deutschland VG Ansbach 07. August 2012 11 K 12.30192. Anpassungsstörung „Sie sind relativ häufig und werden psychotherapeutisch behandelt, in Einzelfällen unterstützend auch mit Antidepressiva (Wikipedia unter dem Stichwort „Anpassungsstörung“). “
Deutschland OVG Lüneburg 20. Juni 2012 7 LB 140/06. Bergkarabachkonflikt „Entgegen der vorherrschenden obergerichtlichen Auffassung und den Annahmen des Instituts für Ostrecht, München, darf dementsprechend das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 nicht im Lichte des späteren Gesetzes über die Staatsangehörigkeit vom 30. September 1998 interpretiert und verstanden werden. Denn das letztgenannte Gesetz ist erst vor einem zwischenzeitlich erheblich veränderten rechtlichen und politischen Hintergrund ergangen. Zwar hatten bereits bis zum Juni 1990 die Flüchtlingsbewegungen im Rahmen des Berg-Karabach-Konflikts erschreckende Ausmaße angenommen. Bis September 1989 waren 180.000 Armenier aus Aserbaidschan und etwa 100.000 Aseri aus Armenien geflohen. Zu Beginn des Jahres 1990 stiegen die Flüchtlingsströme weiter an (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.2 Erneuter Ausbruch des Konflikts nach 1985). Es hatte zum damaligen Zeitpunkt aber der August-Putsch in Moskau (18. bis 21. 8. 1991) noch nicht stattgefunden, währenddessen eine Gruppe sowjetischer Funktionäre den Staatspräsidenten Michael Gorbatschow absetzte und versuchte, die Kontrolle über das Land zu erlangen. Erst mit dem Scheitern dieses Putsches zerschlugen sich endgültig die Hoffnungen hinsichtlich des Fortbestehens einer, wenn auch dezentralisierten Staatenunion, und beschleunigte sich der Zerfall der Sowjetunion (vgl. Wikipedia, Schlagwort: August-Putsch in Moskau). Auch der Krieg der Jahre 1992 bis 1994 (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.3 Krieg 1992 bis 1994) mit dem Ergebnis einer umfänglichen Besetzung aserbaidschanischen Territoriums hatte im Jahre 1990 noch nicht stattgefunden. Deshalb ist davon auszugehen, dass das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 der Aserbaidschanischen SSR noch darauf angelegt war, sich in die Rechtsordnung der UdSSR einzufügen und noch keine juristische Ausgrenzung armenischer Volkszugehöriger bezweckte. Dafür spricht insbesondere auch Art. 2 dieses Gesetzes, der die "Gleichheit der Staatsangehörigkeit" betrifft und in dem unter anderem ausdrücklich geregelt ist, dass die Bürger der Aserbaidschanischen SSR vor dem Gesetz gleich seien, unabhängig von ihrer Rassen- und Volksgruppenzugehörigkeit, ihrem Wohnort, ihrer Aufenthaltsdauer am jeweiligen Ort und anderen Umständen. In Art. 2 ist zudem ausdrücklich ausgeführt, dass Staatsangehörige der Aserbaidschanischen SSR zugleich Staatsangehörige der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken seien.“
Österreich VwGH 29. Februar 2012 2010/06/0062. Maiensäss „Um beantworten zu können, welche Gebäude auf einer solchen Widmung zulässig sind, muss zunächst der Begriff Maisäß (Stall) geklärt werden. Maisäß (bzw. u.a. Maiensäß, auch Maisäss) bezeichnet...“ teilweise wörtliches Zitieren des Artikels der Wikipedia.
Österreich VwGH 29. Februar 2012 2009/13/0016. Ergotherapie „...zumal die im Zuge des Bologna-Prozesses (http://de.wikipedia.org/wiki/Ergotherapie) statt findende Verlagerung von Bildungsmaßnahmen an Fachhochschulen erst ab 2006, also außerhalb des Streitzeitraumes, Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation der (Beschwerdeführerin) haben konnte.“ Verweis auf den Zeitpunkt der Umstellung des Studiums für Ergotherapie im Zuge des Bologna-Prozesses.
Deutschland VG Düsseldorf 24. Januar 2012 2 K 9089/10 ICD 10 „… von Krankheiten (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems – ICD10 -, www.wikipedia.de, Stichwort: ICD10) wird diese Erkrankung unter der Nummer F33.4 geführt. “
2011
Deutschland OLG Stuttgart 07. Dezember 2011 3 U 135/11 Lotto „… Die Wahrscheinlichkeit beträgt - worauf die Klägerin zurecht hingewiesen hat - lediglich 0,000000715 % bei einer mittleren Gewinnerwartung von ca. 5,24 Mio. EUR (Daten nach Wikipedia unter Stichwort „Lotto“). Zwar kann sich die Gewinnerwartung erhöhen, wenn ein Jackpot besteht, andererseits besteht das Risiko, dass auch andere Spielteilnehmer die richtigen Zahlen tippen und der Gewinn unter mehreren Spielern aufgeteilt werden muss. … “
Deutschland ArbG Lörrach 25. Oktober 2011 4 Ca 88/11 Polemik „… 115 a) Polemisieren heißt, gegen eine bestimmte andere Einsicht zu argumentieren; Polemik sucht nicht zwingend den Konsens sondern stellt den Versuch dar, im rhetorischen Wettstreit Argumenten zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. Wikipedia zum Wortbegriff und seinem Ursprung).

116 Polemik ist häufig gekennzeichnet von scharfen und direkten Äußerungen, durchaus auch von persönlichen Angriffen. Polemisieren kann auch die subtile Beschuldigung des Opponenten bedeuten, nicht aber das völlige außer Acht lassen von Sachargumenten (vgl. ebenfalls Wikipedia). … “

Deutschland OLG Celle 05. Oktober 2011 14 U 93/11 Limes (Getränk) „Darüber sind die unstreitigen oder bewiesenen Umstände von Belang: Die beiden Unfallbeteiligten haben zunächst ein Dorffest besucht und danach noch in einer Diskothek erheblich dem Alkohol zugesprochen. Der Zeuge G. hat seinen Alkoholkonsum als „richtig hart“ bezeichnet. Der Zeuge W. will sich zwar über den Genuss eines Bieres sowie von "Erdbeerlimes" nicht im Einzelnen an den Alkoholkonsum des Fahrers G. erinnert haben. Bei Erdbeerlimes handelt es sich jedoch - nach http://de.wikipedia.org/wiki/Limes_(Getr%C3%A4nk) - um ein alkoholisches Getränk auf der Basis von Fruchtpüree zumeist aus Wodka mit bis zu 60 % Fruchtanteil; der Alkoholgehalt liegt bei etwa 10 - 20 % Vol. Das Getränk soll - nach http://www.rezeptewiki.org/wiki/Erdbeerlimes - "völlig harmlos und fruchtig-süß" schmecken, obwohl sein Alkoholgehalt ungefähr doppelt so hoch wie der von Wein ist; deshalb bestehe beim Genuss "akute Absturzgefahr"“
Deutschland OLG Celle 03. August 2011 14 U 158/10. Unfallforschung „Die Unfallforschung wird zudem ihrer Bestimmung nach nicht betrieben, um in höchster Eile Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden. Als Teil der Ingenieurwissenschaften dient sie dem Ziel, Ablauf und Ursachen eines Unfalles im Nachhinein zu rekonstruieren (Unfallanalyse). Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sind darüber hinaus in ihrer Summe Grundlagen für die Erarbeitung von Vorschriften und Ansätzen der Unfallverhütung. In Deutschland wird Unfallforschung im Straßenverkehr neben der Polizei von unterschiedlichen Organisationen betrieben, unter anderem von der Verkehrsunfallforschung an der TU Dresden GmbH, von der (im hiesigen Fall eingesetzten) Unfallforschung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), der Unfallforschung der DEKRA und der Unfallforschung der Versicherer (UDV). Darüber hinaus betreiben auch verschiedene Fahrzeughersteller eine eigene Unfallforschung. Dabei werden reale (Verkehrs)Unfälle vor Ort untersucht und statistisch erfasst. Ziel der Unfallforschung ist es, Informationen über Fahrzeugsicherheit, Mängel im Straßenraum, häufige Unfallursachen, Unfallorte oder typische Verletzungen, aber auch Verkehrsverhaltensprobleme zu ermitteln. Das so erlangte Wissen kann

herangezogen werden, um Unfälle zu vermeiden oder die Sicherheit bei Unfällen zu verbessern (vgl. einführend http://de.wikipedia.org/wiki/Unfallforschung).“

Deutschland OVG Lüneburg 14. Juli 2011 1 ME 76/11. Reinraum „Wenn eine Grundstücksnutzung ansonsten besondere Anforderungen an die Produktionsumgebung stellt (z.B. ein "Reinraum", vgl. dieses Stichwort bei Wikipedia), ist es Sache des Grundstücksnutzers selbst, eine entsprechende Umgebung durch eigene architektonische oder betriebliche Maßnahmen zu schaffen.“
Deutschland VG Freiburg 06. Juli 2011 4 K 659/10 Gabholz „… zum Begriff „Gabholz“ siehe Wikipedia; noch heute werden in vielen badischen Gemeinden Berechtigungen zum Holzeinschlag im Gemeindewald an „Gabholzberechtigte“ vergeben bzw. verlost … “
Deutschland BGH 11. Mai 2011 IV ZR 148/09 Neurodermitis „… Diese Auffassung der Klägerin werde durch den von der Beklagten vorgelegten "Wikipedia"-Auszug zum Thema Neurodermitis gestützt.“ Hier wird Wikipedia nur in der Wiedergabe der Auffassung der Vorinstanz erwähnt und spielt hier bei der Urteilsbegründung des BGH keine Rolle.
Deutschland AG Köln 20. April 2011 201 C 546/10 Epoxidharz, Epichlorhydrin „… Es ist dabei gerichtsbekannt, dass Epoxidharz Komponenten enthält, die gesundheitsschädlich sind. Dabei bezieht sich das Gericht auf den Artikel der freien Enzyklopädie Wikipedia zum Thema Epoxidharz. Danach besteht die Harzkomponente aus den Stoffen Bisphenol A und Epichlorhydrin. Bisfinol A wird als endokriner Disruptor verdächtigt, das bedeutet, dass dieser Stoff wie ein Hormon wirken und so das empfindliche Gleichgewicht des Hormonsystems des Menschen stören kann. Gerichtsbekannt ist ferner, dass solche endokrinen Disruptoren schon in geringsten Mengen zu Störungen im endokrinen System führen können. Der Stoff Epichlorhydrin ist laut Wikipedia weiterhin bekannt als giftig und im Tierversuch krebserzeugend. Daher steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass das Wasser in der Wohnung des Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum als Trinkwasser nicht geeignet war und zur Körperhygiene nur bedingt geeignet war. Dies rechtfertigt eine Mietminderung von 20 % monatlich. … “
Deutschland SG Duisburg 11. April 2011 S 31 (11) KR 169/08 Hypermenorrhoe „… (vgl. wikipedia.de „Hypermenorrhoe“)“
Deutschland OLG Düsseldorf 17. Februar 2011 I-2 U 129/09 Paste (Stoff) „… (vgl. z.B. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Paste (Stoff)).“
Deutschland Niedersächsisches Finanzgericht 17. Februar 2011 14 K 425/09 Lindan „… (... Wikipedia-Beitrag zum Stichwort „Lindan“ hingewiesen hat.) “
Deutschland LSG NRW 31. Januar 2011 L 20 AS 1057/10 Personalberatung, Unternehmensberater „… (vgl. hierzu z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/personalberatung bzw. unternehmensberater)“
Deutschland OVG NRW 24. Januar 2011 1 A 527/08 Minderwuchs „… zum Begriff Minderwuchs sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Minderwuchs
Deutschland VG Aachen 12. Januar 2011 9 L 518/10 Burkini, Hanafiten, Benutzer:FtH/Frau im Islam (!) „Da die Hanafiten (...) mit Blick auf die geltenden Bekleidungsvorschriften nicht für die komplette Verhüllung der Frau in der Öffentlichkeit plädieren, sondern Ellenbogen, Knie und Schultern als Grenze betrachten, vgl. www.wikipedia.org/wiki/Hanafiten sowie www.wikipedia.org/wiki/Benutzer:FtH/Frau_im_Islam, ist nicht glaubhaft gemacht, dass das Tragen eines solchen Burkini für die Antragstellerin zu 1. im Schwimmunterricht angesichts der von ihr pauschal angeführten Glaubensvorschriften unzumutbar wäre.“
2010
Deutschland OVG NRW 01. Dezember 2010 13 A 876/10. Durchblutungsstörung, Arterielle Hypertonie, Blutkreislauf „Das ursprüngliche Anwendungsgebiet "Durchblutungsstörungen" betraf nämlich die verminderte Versorgung von verschiedenen Organen und Körperteilen mit Sauerstoff- und nährstoffreichem Blut (http://de.wikipedia.org/wiki/Durchblutungsstörung). Der von der Indikation betroffene Patientenkreis ist bei der neuen Indikation "Dazu gehören Blutdruck- und Kreislaufstörungen mit Kopfschmerzen." indes, wie das Verwaltungsgericht nachvollziehbar ausgeführt hat, ein anderer (http://de.wikipedia.org/wiki/Arterielle_Hypertonie sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Blutkreislauf).“
Deutschland OVG NRW 28. Oktober 2010 1 B 887/10. Bandidos „Danach wird der Bandidos MC wegen nachgewiesener Nähe einzelner Mitglieder zur organisierten Kriminalität in den Verfassungsschutzberichten derjenigen Bundesländer aufgeführt, in denen die Verfassungsschutzbehörde die organisierte Kriminalität beobachtet. Außerdem wurde in Schleswig-Holstein ein Ortsverband der "Bandidos" durch den dortigen Innenminister verboten.“
Deutschland Sächsisches Finanzgericht 26. Oktober 2010 5 K 435/06. Impingement „Als Impingement-Syndrom bezeichnet man in der Orthopädie und Unfallchirurgie eine Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit der Schulter. Der Begriff Impingement beschreibt den Prozess, bei dem die krankhaften Gelenksveränderungen durch kräftige und ruckhafte Bewegungen zustande kommen und anatomische Strukturen im Gelenk zusammenstoßen (vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia).“
Deutschland VGH BW 12. Oktober 2010 3 S 1873/09. Schlangen, Nattern „Dem Umweltbericht und dem Vortrag des Antragstellers lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die Schlingnatter verhaltensbedingt besonders stark gefährdet ist, bei der Bautätigkeit getötet zu werden. Nattern zählen zu den schnellen Schlangen und können bei Gefahr fliehen. (vgl. Wikipedia, Stichwort: Schlangen). Außerdem sind sie tagaktiv (vgl. Wikipedia, Stichwort: Nattern); sie werden daher durch die Bautätigkeit nicht „im Schlaf“ überrascht.“
Deutschland LG Dortmund 10. September 2010 3 O 140/10. Lärche „…www.wikipedia.de, Stichwort: Lärche … “
Deutschland BGH 11. August 2010 XII ZR 192/08. Thor Steinar „Aus öffentlich zugänglichen Quellen wie dem Artikel "Thor Steinar" in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei ersichtlich, dass bereits vor dem 1. Juni 2007 Presseberichterstattung existiert habe, die die Marke "Thor Steinar" mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht habe.“
Deutschland FG Münster 16. Juni 2010 10 K 1655/09 E. Feng Shui „… (ausführlich hierzu http:/de.wikipedia.org/wiki/Feng_Shui).“
Deutschland VG Düsseldorf 12. Mai 2010 23 K 5655/09. Ausstellung „vgl. ...wikipedia.org/wiki/Ausstellung...“
Deutschland OVG NRW 03. Mai 2010 7 A 1942/08 . Dachfirst, Pultdach „vgl. ...wikipedia.org/wiki/Dachfirst...; vgl. etwa ... wikipedia.org/wiki/Pultdach ...“
Deutschland BPatG 21. April 2010 26 W (pat) 78/09. Festung Königstein „vgl. ...nachgewiesen im Internetlexikon wikipedia unter www.wikipedia.de und... "königsteiner riesenfass"...“
Deutschland VG Frankfurt am Main 31. März 2010 1 K 3375/09.F. Schiff des Theseus „… vgl. dazu http://de.wikipedia.org/wiki/Schiff_des_Theseus …“
Deutschland OLG Düsseldorf 22. März 2010 I-20 U 166/09. Insomnia „Der Begriff entspricht dem englischen Titel einer Novelle von Albert Camus ebenso wie Titel zahlreicher Musikstücke, wie ein Blick in das Internet-Lexikon Wikipedia zeigt. „Insomnia“ ist der englische Begriff für „Schlaflosigkeit“, der Titel zahlreicher Musikstücke und eines weiteres Remake-Films aus den USA.“
Deutschland OVG NRW 25. Januar 2010 7 D 110/09. Verbrauchermarkt „vgl.www.wikipedia.de, wonach ein Verbrauchermarkt ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit einer Fläche zwischen 800 bis 4999 m² ist.“
Deutschland LArbG Baden-Württemberg 18. Januar 2010 4 Sa 14/09. Automobilzulieferer, Fertigungstiefe „…( Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer)…(Quelle: Wikipedia Stichwort: Fertigungstiefe) ….“
2009
Deutschland VG Köln 09. Dezember 2009 7 K 201/06. Genussmittel „Soweit Wechselwirkungshinweise gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3c) AMG erforderlich sind, um den Anwender über die durch Wechselwirkungen entstehenden Gefahren zu informieren, müssen sie zur Abwehr dieser Gefahren geeignet sein. Dies setzt bei homöopathischen Arzneimitteln voraus, dass sie so gefasst sein müssen, dass auch der Anwender, der nicht über homöopathisches Fachwissen verfügt ind der Lage ist, aus dem Hinweis eine konkrete Handlungsanweisung zu entnehmen. Diese Vorrausetzung ist hinsichtlich der Begriffe "Reiz- und Genussmittel" jedenfalls bei einem Arzneimittel, dass nur zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkindern vorgesehen ist, nicht erfüllt, da diese Mittel gegenüber den sonstigen Lebensmitteln kaum abgrenzbar sind, vgl. diesbezüglich zu Genussmitteln http:de.wikipedia.org/wiki/Genussmittel“
Deutschland OLG Köln 22. Oktober 2009 82 Ss-OWi 93/09. Mobiltelefon „Das Mobiltelefon kann auf der Grundlage der technischen Zusammenhänge als ein tragbares Telefongerät definiert werden, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann (vgl. dazu etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Telefon#Mobiltelefon).“
Österreich VwGH 20. Oktober 2009 2008/05/0140. Dachtraufe „Siehe auch die Definitionen in Wikipedia: Als Dachtraufe...“
Deutschland Bundesfinanzhof 22. September 2009 VIII R 31/ 07. Ingenieur „...wikipedia.de, Stichwort „Ingenieur““
Deutschland Verwaltungsgericht
Aachen
16. Juli 2009 9 L 153/09. In situ „Denn der Klammerzusatz "in situ" bedeutet "am (Ursprungs-) Ort", vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/IN_situ, aufgerufen am 16. Juli 2009 [...].“
Deutschland Familiengericht
Bad Säckingen
05. Juli 2009 Politblogger: Inquisition (1). Beschneidung weiblicher Genitalien „Nach Darstellung des Internet-Lexikons ‘Wikipedia’ beträgt der Anteil beschnittener Frauen an der Gesamtpopulation Äthiopiens in einigen Gebieten zwischen 95 und 100 Prozent.“
Deutschland OLG Frankfurt a.M. 03. Juni 2009 3 U 286/07 Neurodermitis „Ihre Auffassung, diese Asthma-Erkrankung sei eine Folge ihrer Neurodermitis-Erkrankung wird indessen durch den von der Beklagten vorgelegten Wikipedia-Auszug zur Neurodermitis (Bl. 207-210 d.A.) gestützt.“ Das Urteil wurde später aus anderen Gründen aufgehoben.
Deutschland LG Köln 08. Mai 2009 81 O 220/08 Welle „Schutz bei unberechtigtem Dispute-Eintrag ("welle.de")“
2008
Deutschland VG Göttingen 02. April 2008 3 A 462/07 hochaktive antiretrovirale Therapie
Deutschland LG Köln 30. Januar 2008 28 O 319/07 cool siehe auch Spickmich.de
Schweiz BVerwG 22. Januar 2008 A-3862/2007 Die herangezogenen Artikel werden im Urteil nicht ausdrücklich benannt. Es handelt sich wohl um Change Management und Reengineering.
Deutschland BPatG 11. Januar 2008 30 W (pat) 287/04,
30 W (pat) 155/05
Spa
Deutschland BPatG 08. Januar 2008 33 W (pat) 75/06 en:Greenwich
2007
Deutschland OLG Hamm 20. Dezember 2007 3 Ws 676/07 Genussschein
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 17. Dezember 2007 B 905 085 Monopräparat (Stand: 2006) Zitiert vom Widerspruchsgegner
Deutschland VG Neustadt (Weinstraße) 13. Dezember 2007 4 K 1219/06.NW Durchlässigkeitsbeiwert
Deutschland BPatG 05. Dezember 2007 24 W (pat) 14/05 Controller Area Network
Deutschland OVG Berlin-Brandenburg 04. Dezember 2007 5 N 17.06 Saddam Hussein
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. Dezember 2007 R 319/2007-1 E-Ship Zitiert von der Beschwerdeführerin
Deutschland VG Lüneburg 29. November 2007 2 A 695/06 Rohrweihe
Deutschland BPatG 29. November 2007 33 W (pat) 98/06 Freenet, Freenet (Begriffsklärung), Freenet (Funkanwendung), Freenet AG, Profi, vergebliche Suche nach „freenetProfi“
Deutschland BPatG 28. November 2007 29 W (pat) 10/05 Kunststoff
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 28. November 2007 2091C Dünnschichttransistor Zitiert vom Antragsteller
Deutschland BPatG 27. November 2007 33 W (pat) 99/07 NICE, Open Market, en:FTSE All-Share Index
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 26. November 2007 B 993 586 Cannabis
Deutschland OLG Koblenz 22. November 2007 6 U 1170/07 Operatives Geschäft
Deutschland BPatG 21. November 2007 32 W (pat) 28/06 pep
Deutschland VG Ansbach 16. November 2007 AN 19 K 07.01339 Israel#soziale Situation
Deutschland SG Düsseldorf 15. November 2007 S 8 KR 377/06 Minderwuchs Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ein Rechtsmittel ist beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen anhängig (Az. L 11 KR 106/07).
Deutschland Vergabekammer Rheinland-Pfalz 08. November 2007 VK 43/07 Hauptspeicher
Deutschland BFH 05. November 2007 XI B 64/07 Industriedesign
Deutschland BPatG 30. Oktober 2007 26 W (pat) 279/04 Pader
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 30. Oktober 2007 R 614/2007-1 Active Sourcing
Deutschland LSG Niedersachsen-Bremen 26. Oktober 2007 L 13 AS 168/07 ER Fredenbeck Die Gebietskörperschaften, auf die Bezug genommen wird, sind anonymisiert. Es handelt sich wohl um Fredenbeck, Samtgemeinde Fredenbeck und Stade.
Deutschland VG Hamburg 25. Oktober 2007 15 A 387/07 Marksist Linist Komünist Parti
Deutschland BPatG 24. Oktober 2007 29 W (pat) 241/03 Verbundwerkstoff
Deutschland BPatG 23. Oktober 2007 33 W (pat) 77/06 vergebliche Suche nach „TURN AROUND CONTROLLING“
Deutschland VG Stuttgart 22. Oktober 2007 A 11 K 340/07 Tiefer Staat
Deutschland BPatG 22. Oktober 2007 26 W (pat) 88/02 COM
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 18. Oktober 2007 R 924/2007-4 Ein unbenannter Wikipedia-Auszug wird für die Bedeutung des Suffixes „Pharma“ herangezogen. Gegen die Entscheidung schwebt ein Rechtsmittelverfahren von dem Europäischen Gericht erster Instanz (Az. T-464/07).
Deutschland LSG Sachsen 17. Oktober 2007 L 1 KR 18/06 Personal Computer
Deutschland OLG Karlsruhe 15. Oktober 2007 12 U 208/05 Schneeballsystem
Deutschland VG Frankfurt (Oder) 12. Oktober 2007 6 K 472/03 Arbeiterfestspiele
Deutschland BPatG 11. Oktober 2007 26 W (pat) 78/04 Cannabis
Deutschland BPatG 10. Oktober 2007 29 W (pat) 161/04 Weblog
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Deutschland BPatG 26. September 2007 26 W (pat) 120/05 DE, Don
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Deutschland BPatG 20. September 2007 29 W (pat) 50/05 Frankiermaschine
Österreich UBAS 20. September 2007 262.430/0/9E-VIII/22/05 Hepatitis B „Die Feststellungen zu der Erkrankung Hepatitis B sind der international anerkannten freien Internet-Enzyklopädie WIKIPEDIA (...) entnommen.“
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Deutschland BPatG 17. September 2007 30 W (pat) 45/06 Summer in the City
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Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 12. September 2007 1671 C Topfield Zitiert von der Antragstellerin. Die Entscheidung zitiert eine Webseite, deren Angaben auf dem Artikel Zeilensprungverfahren basieren.
Deutschland BPatG 11. September 2007 33 W (pat) 65/06 Werbung, Kunst, vergebliche Suche nach „artconcept“ und nach „Art“ und „Konzept“
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Österreich UFS 31. August 2007 RV/0745-W/07 Juckreiz
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(S. 17)
Metropol (Bonn)
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30 W (pat) 123/04
M. M. Warburg & CO
Schweiz BVerwG 10. Juli 2007 E-1525/2007 Transnistrien
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Deutschland BPatG 09. Juli 2007 30 W (pat) 7/06 MVZ
Deutschland VG Ansbach 06. Juli 2007 AN 14 K 05.30649 Die Stadt in Vietnam, für deren Einwohnerzahl auf Wikipedia verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert.
Österreich UFS 06. Juli 2007,
9. Mai 2007
RV/0198-F/07,

RV/0295-F/06

Renault Espace, Chrysler Voyager, Kastenwagen, VW Sharan, Hyundai Trajet, Kia Carnival, Mazda MPV, Toyota Avensis, Mazda MPV Gegen die Entscheidung vom 09.05.2007 ist eine Amtsbeschwerde beim VwGH eingebracht worden (Zl. 2007/15/0161).
Deutschland BPatG 03. Juli 2007 33 W (pat) 18/06 Mastermind
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Deutschland VGH Bayern 25. Juni 2007 11 ZB 06.3166 Liste der Städte in der Oblast Tschita
Schweiz BVerwG 21. Juni 2007,
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B-7460/2006
AIDA
Schweiz BVerwG 21. Juni 2007 B-181/2007 Vuvuzela
Deutschland VG Aachen 20. Juni 2007 6 K 1074/06 Enercon#E-66
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Deutschland BPatG 18. Juni 2007 30 W (pat) 60/05 Watsu
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Deutschland VG Aachen 15. Juni 2007 9 K 2631/03 Tetrahydrofuran
Deutschland VGH Bayern 14. Juni 2007 1 CS 07.265 Erker
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 14. Juni 2007 R 1178/2006-1 Buggy
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Schweiz SVG Zürich 12. Juni 2007 IV.2006.00389 Migräne
Deutschland BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 25/06 Elektronik, vergebliche Suche nach "Elektronische Geschwindigkeit"
Deutschland BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 28/06 Erika Mustermann
Deutschland BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 43/05 Fan
Deutschland VGH Bayern 12. Juni 2007 7 CE 07.472 Esoterik, Bioenergetik
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Österreich UVS Oberösterreich 04. Juni 2007 VwSen-161971/2/Fra/Ka Präsentation
Deutschland VGH Bayern 31. Mai 2007 11 C 06.2695 Methylphenidat
Deutschland LSG Bayern 30. Mai 2007 L 7 B 204/07 AS ER Neurodermitis
(Stand: 9. Mai 2007)
„Als besonders aufschlussreich hat sich eine Internetrecherche bei Wikipedia (...) erwiesen“
Deutschland OVG Niedersachsen 24. Mai 2007 2 LC 9/07 Waldorfschule, Anthroposophie
Deutschland BPatG 22. Mai 2007 33 W (pat) 35/06 vergebliche Suche nach "Memostick"
Deutschland BPatG 21. Mai 2007 30 W (pat) 3/06 Datenspeicher
Deutschland BPatG 15. Mai 2007 2 Ni 24/05 (EU) Sprengring
Deutschland LSG Baden-Württemberg 15. Mai 2007 L 11 KR 523/07 L 11 KR 523/07 Volkstanz
Deutschland SG Aachen 08. Mai 2007 S 20 SO 2/07 geistige Behinderung
Schweiz BGer 03. Mai 2007 I 871/06 Volleyball
Deutschland BPatG 03. Mai 2007 30 W (pat) 227/04 Endokarditis, Perikarditis
Deutschland VG Freiburg 26. April 2007 A 1 K 11083/04 Pfingstbewegung #Missionarisch-diakonisches Engagement
Deutschland BPatG 25. April 2007 26 W (pat) 3/07 Tarif
Deutschland BPatG 24. April 2007 27 W (pat) 25/07 Lories
Deutschland LG München I 19. April 2007 7 O 3950/07 Usenet Im Tatbestand ist ein sehr langer Auszug aus dem Artikel abgedruckt.
Deutschland BPatG 17. April 2007 33 W (pat) 39/06 Pensionskasse
Deutschland BPatG 17. April 2007 33 W (pat) 59/06 Hausapotheke
Deutschland LSG Hessen 12. April 2007 L 1 KR 219/05 Webcam Gegen das Urteil ist ein Revisionsverfahren vor dem BSG anhängig (Az. B 3 KR 11/07 B).
Österreich UVS Oberösterreich 11. April 2007 VwSen-161884/2/Fra/RSt,
VwSen-161885/2/Fra/RSt,
VwSen-161968/2/Fra/RSt,
VwSen-161969/2/Fra/RSt
Präsentation
Österreich UBAS 10. April 2007 258.357/4/18E-XVIII/58/06 Nis
(Stand: 07.11.2006)
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 07. April 2007 T 0781/06 Taq-Polymerase Zitiert in der angefochtenen Entscheidung.
Österreich UFS 05. April 2007 RV/1338-W/05,

RV/1662-W/06,
etc.

Pai Gow, Baccara (Glücksspiel), Black Jack
Deutschland VG München 04. April 2007 M 1 S 07.945 Borderline
Österreich OGH 29. März 2007 3Ob277/06s Neusiedler See
Deutschland SG Dortmund 28. März 2007 S 22 AS 32/06 Growshop, Marihuana, Headshop
Deutschland FG Saarbrücken 28. März 2007 1 K 1313/03 Es wird auf den Eintrag über eine Krankenkasse verwiesen, die in der veröffentlichten Urteilsfassung anonymisiert ist. Vermutlich handelt es sich um die KKH.
Schweiz SVG Zürich 23. März 2007 UV.2006.00236 Trapezius
Deutschland VG Düsseldorf 22. März 2007 4 K 172/07.A Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front
Deutschland VGH Bayern 20. März 2007,
6. März 2007,
6. März 2007,
6. März 2007
9 B 06.30845
9 B 06.30708
9 B 06.30682
9 B 04.31031
AIDS
Deutschland BPatG 20. März 2007 33 W (pat) 76/05 Immobilienfonds
Österreich UFS 16. März 2007 RV/0519-W/07 Kosmetik, Maske, Arsen und Spitzenhäubchen Der Film, auf dessen Wikipedia-Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Entscheidungsfassung anonymisiert.
Deutschland OLG Düsseldorf 14. März 2007 I-18 U 163/06 Nachbar
Deutschland BPatG 13. März 2007 33 W (pat) 65/05 CIF
Deutschland BPatG 13. März 2007 33 W (pat) 75/05 Erkrath
Deutschland BPatG 12. März 2007 24 W (pat) 88/03 DocMorris
Deutschland BPatG 12. März 2007 30 W (pat) 165/04 Digitalkamera, CCD
Österreich UVS Oberösterreich 08. März 2007 VwSen-161882/2/Fra/Bb/RSt, VwSen-161883/2/Fra/Bb/RSt Präsentation
Österreich UVS Oberösterreich 08. März 2007 VwSen-310315/2/Kü/Hu Mulchen
Deutschland VGH Bayern 07. März 2007 16a CD 07.1 Fraktur (Schrift) (2007-03-05), Othala (2007-01-16)
Deutschland BPatG 06. März 2007 33 W (pat) 66/05 Netz, Kompetenznetzwerke, vergebliche Suche nach "Sportnetz"
Deutschland BPatG 06. März 2007 33 W (pat) 35/05 Wippe, Schaukelgerät
Deutschland BPatG 06. März 2007 27 W (pat) 2/07 Tex-Mex-Küche, Tex-Mex
Deutschland BPatG 05. März 2007 30 W (pat) 23/05 Kunst
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Österreich UBAS 05. März 2007 239.256/0/11E-XIX/62/07 Georgische Arbeiterpartei
(Stand: 14.12.2006)
Deutschland OLG Hamm 01. März 2007 4 U 142/06 Suchmaschinen-Spamming "Abgesehen davon, dass diese Darstellung, die bei Wikipedia von ‚jedermann' eingestellt werden kann, keine offizielle Begriffsdefinition darstellt ..."
Deutschland VGH Bayern 28. Februar 2007 7 CE 07.10036
7 CE 07.10037
7 CE 07.10038
7 CE 07.10039
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etc.
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Deutschland OLG Köln 23. Februar 2007 6 U 150/06 High-End
Deutschland FG Nürnberg 15. Februar 2007 6 V 56/2007 Kombinationskraftwagen
Europäische Union Generalanwalt beim EuGH 13. Februar 2007 C-112/05 - Kommission ./. BRD Volkswagen Es handelt sich um die Schlussanträge. Die Entscheidung des EuGH steht noch aus.
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30 W (pat) 267/04
Ingenieur
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Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 29. Januar 2007 B 881 005 BP
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L 14 R 613/06
L 14 R 614/06
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Deutschland VG Regensburg 27. Oktober 2006 RO 3 K 06.01257 Wohneinheit
Deutschland BPatG 25. Oktober 2006 5 W (pat) 423/05 Knopf, Taste
Deutschland BPatG 24. Oktober 2006 33 W (pat) 266/04 Transaktionsnummer, Electronic Banking, Sms, vergebliche Suche nach "Pic TAN"
Deutschland BPatG 23. Oktober 2006 30 W (pat) 191/04 Koaxiale Steckverbinder
Deutschland BPatG 23. Oktober 2006 30 W (pat) 27/04 Diner, Daisy
Schweiz KG Graubünden 23. Oktober 2006 SF 05 21 Kriminalität
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Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. Oktober 2006 R 589/2006-1 Liste der Küchengewürze Zitiert von einer der Parteien.
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. Oktober 2006 R 659/2006-1 Schutzbrief, vergebliche Suche nach "Hausbau-Schutzbrief" Zitiert von einer der Parteien.
Deutschland BPatG 04. Oktober 2006 26 W (pat) 31/06 Werbung#Schockwerbung
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Deutschland BPatG 12. September 2006 33 W (pat) 106/04 Prime-Time, Prime Standard
Deutschland BPatG 12. September 2006 33 W (pat) 155/04 Web, Online-Banking, vergebliche Suche nach "Multicom" und nach "Webcare"
Österreich UVS Oberösterreich 08. September 2006 VwSen-240587/2/SR/BP/CR Aflatoxin
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 08. September 2006 R 6/2006-1 Inode
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. September 2006 R 1175/2004-4 Verkehrsrot
Deutschland LSG Nordrhein-Westfalen 30. August 2006 L 8 R 6/06 KZ Theresienstadt
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Deutschland BPatG 11. August 2006 27 W (pat) 121/05 Mp3, MP
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 10. August 2006 R 1295/2005-4 Hotspot
Deutschland SG Aachen 10. August 2006 S 9 AS 48/06 Wikipedia wird als Beleg für die Ölpreisentwicklung herangezogen, ohne dass ein konkreter Artikel benannt wird.
Deutschland VG Karlsruhe 08. August 2006 8 K 10097/05 Aids+HI
Deutschland BPatG 08. August 2006 27 W (pat) 150/05 Kaiserskorpion, Thaiskorpion
Deutschland BPatG 08. August 2006 27 W (pat) 78/05 Webcam
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 07. August 2006 1051C Hildegard von Bingen
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 03. August 2006 1281C Zürich
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 31. Juli 2006 R 1077/2004-4 On Board Unit
Deutschland BPatG 26. Juli 2006 28 W (pat) 281/04 Y
Deutschland VG Landshut 26. Juli 2006 S 11 R 610/04 SLK
S 11 R 640/04 SLK
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Slowakische Republik Die Berufungen wurden zurückgewiesen: LSG Bayern, 2007-01-23, Az. L 14 R 612/06, L 14 R 613/06, L 14 R 614/06
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 25. Juli 2006 R 419/2006-4 en:Logitech
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 21. Juli 2006 B 771 180 Kafiristan
Deutschland BPatG 18. Juli 2006 3 Ni 10/04 (EU) Psychose
Deutschland BPatG 12. Juli 2006 26 W (pat) 332/03 PISA-Studie
Deutschland BPatG 10. Juli 2006 30 W (pat) 181/05 Gesellschaft (Rechtswesen)
Deutschland BPatG 10. Juli 2006 30 W (pat) 237/04 Abfall im Straßenbau
Deutschland VGH Baden-Württemberg 10. Juli 2006 9 S 519/06 Hyaluronsäure
Deutschland BPatG 05. Juli 2006 26 W (pat) 77/04 Weihnachtsmarkt
Deutschland BPatG 05. Juli 2006 26 W (pat) 99/05 Wasserstoffperoxid
Deutschland BPatG 04. Juli 2006 27 W (pat) 272/04 CAD
Deutschland OVG Niedersachsen 29. Juni 2006 13 LB 75/03 Wasserhaltung
Deutschland OLG Düsseldorf 29. Juni 2006 24 U 196/04 CFP-Franc
Deutschland BPatG 28. Juni 2006 26 W (pat) 30/06 Innerer Schweinehund
Deutschland AG Bad Urach 27. Juni 2006 35 Js 7058-06 AK 235/06 Mobilfunk
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 21. Juni 2006 R 25/2006-1 Port Louis Gegen die Entscheidung ist beim EuG (Rechtssache T-230/06) Klage eingereicht worden.
Deutschland BPatG 21. Juni 2006 28 W (pat) 61/05 Mainzer Straßenbahn#Die Straßenbahn macht Werbung
Deutschland BPatG 20. Juni 2006 14 W (pat) 324/04 Beizen, Zitronensäure, Essigsäure, Ameisensäure
Deutschland BPatG 14. Juni 2006 27 W (pat) 47/06 Bildschirmarbeitsplatz
Deutschland BPatG 09. Juni 2006 25 W (pat) 154/04 Hosting
Deutschland BPatG 07. Juni 2006 25 W (pat) 146/04 Grafik
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 02. Juni 2006 R 897/2005-1 Wikipedia wird für englische Abschlüsse im Ingenieurwesen herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird.
Deutschland BPatG 31. Mai 2006 26 W (pat) 13/05 Malz
Österreich UBAS 24. Mai 2006 267.803/0-XIII/65/06 Mazedonien
(Sand: März 2006)
Deutschland BPatG 22. Mai 2006 30 W (pat) 265/04 Bestattung, Park, Friedhof
Deutschland BPatG 19. Mai 2006 27 W (pat) 385/03
27 W (pat) 386/03
Krokodile#Systematik der Krokodile
Deutschland VG München 18. Mai 2006 M 10 K 06.958 Gewässer
Deutschland BPatG 16. Mai 2006 24 W (pat) 271/03 MFM, PRML, EPRML
Österreich UBAS 10. Mai 2006 246.226/0-VIII/22/04 Usbekistan
Deutschland LSG Schleswig-Holstein 09. Mai 2006 L 4 KA 14/04 Ullrich-Turner-Syndrom
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. Mai 2006 R 0900/2004-1 Avitaminose
(Stand: 11.04.2005)
Zitiert von einer der Parteien.
Deutschland LSG Nordrhein-Westfalen 03. Mai 2006 L 8 RJ 113/04 Generalgouvernement
Deutschland LSG Bayern 27. April 2006 L 13 R 61/06 Wiener Schiedsspruch
Deutschland VG München 26. April 2006 M 8 K 06.50143 Asthma bronchiale
Deutschland BPatG 26. April 2006 24 W (pat) 82/01 Smart Card
Deutschland BPatG 12. April 2006 26 W (pat) 142/04 en:Human care
Deutschland SG Karlsruhe 07. April 2006 S 4 AY 5256/05 Ashkali
Österreich UVS Oberösterreich 06. April 2006 VwSen-161264/2/Ki/Da Palmöl
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. April 2006 R 1099/2005-1 Mähdrescher Zitiert von einer der Parteien.
Deutschland BPatG 05. April 2006 4 Ni 60/04
4 Ni 61/04 (EU)
Point of Presence, Einwahlknoten
Deutschland BSG 30. März 2006 B 10 EG 5/05 R Zwillinge (Zwillingsforschung)
Deutschland VG Lüneburg 28. März 2006 4 A 466/04 Ensemble (Musik)
Deutschland BPatG 27. März 2006 30 W (pat) 2/04 Preussen, Elektra
Österreich UFS 24. März 2006 RV/1011-W/03 Proponent
Deutschland VG Karlsruhe 22. März 2006 11 K 632/06 Auschwitz (Holocaustleugnung)
Deutschland OLG Düsseldorf 21. März 2006 I-20 U 229/05 Halloumi
Deutschland BPatG 20. März 2006 30 W (pat) 109/04
30 W (pat) 110/04
Zentrum
Schweiz SVG Zürich 17. März 2006 UV.2005.00040 Pleuramesotheliom
Deutschland OLG Koblenz 15. März 2006 1 Ss 341/05 Pflanze (Autotrophie)
Deutschland FG Rheinland-Pfalz 07. März 2006 6 K 1346/03 Z Elektroheizung (Nachtspeicherheizung)
Deutschland ArbG Siegen 03. März 2006 3 Ca 1722/05 "Stadt I.", "Provinz J." „Es ist daher unerheblich, ob das Wikipedia-Lexikon, dessen allgemeine Zugänglichkeit aufgrund des kostenlosen Zugangs für alle Nutzer außer Streit steht, tatsächlich die Voraussetzungen erfüllt, um als allgemein anerkannte zuverlässige Informationsquelle angesehen zu werden.“

Vgl. Wikipedia:Auskunft/Archiv/2007/Mai#Stadt I. in der Provinz J.

Österreich UFS 21. Februar 2006 RV/0872-W/05 Wohnung
Deutschland BPatG 15. Februar 2006 28 W (pat) 293/04 Tchibo
Deutschland AG Charlottenburg 09. Februar 2006 218 C 1001/06 Namenskontroverse um Tron: Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Wikimedia Deutschland.
Deutschland BPatG 07. Februar 2006 27 W (pat) 178/05 Frequenzumrichter
Deutschland LSG Nordrhein-Westfalen 27. Januar 2006 L 4 RJ 126/04 Transnistrien Das Urteil wurde in der Revisionsinstanz aufgehoben: BSG, 2006-12-14, Az. B 4 R 29/06 R
Deutschland BPatG 27. Januar 2006 2 Ni 30/05 (EU) Main Page
Deutschland BPatG 25. Januar 2006 26 W 229/04 Energie (Begriffsklärung), Fachkompetenz
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 24. Januar 2006 R 506/2005-1 en:Bobbin
Deutschland BPatG 18. Januar 2006 26 W 321/03 Frachtführer, Spedition
Europäische Union Generalanwalt beim EuGH 17. Januar 2006 C-145/05 - Levi Strauss ./. Casucci en:Jeans Es handelt sich um die Schlussanträge.
Deutschland AG Charlottenburg 17. Januar 2006 218 C 1001/06 ([1], [2]) Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland.
Deutschland BPatG 11. Januar 2006 29 W 58/03 Teletubbies „Der Eintrag zu dem Begriff ‚Teletubbies' in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei schon deshalb nicht aussagekräftig, weil es sich dabei bekanntermaßen um eine freie, interaktive Enzyklopädie handele, in die jedermann Einträge einstellen könne.“
2005
Deutschland AG Charlottenburg 19. Dezember 2005 209 C 1015/05 Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation.
Österreich UVS Oberösterreich 15. Dezember 2005 VwSen-521120/2/Fra/Hu Fußfetischismus
Deutschland AnwGH Schleswig 14. Dezember 2005 2 AGH 9/05 Wissenschaftliche Publikation
Schweiz Asylrekurskommission 13. Dezember 2005 EMARK 2006/01 Tibet
(Stand: 13.12.2005)
Deutschland OVG Rheinland-Pfalz 02. Dezember 2005 10 A 10610/05.OVG fr:El Hadj Oumar Tall, en:Umar Tall
Deutschland BPatG 29. November 2005 27 W (pat) 246/04 Leder
Deutschland SG Düsseldorf 23. November 2005 S 35 AS 343/05 ER Liaison Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde zurückgewiesen: LSG NRW, 2006-03-05, Az. L 19 B 109/05 AS ER
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 18. November 2005 R 232/2004-4 en:Snakebite Zitiert von der Vorinstanz.
Deutschland LG Köln 15. November 2005 33 O 230/05 Duty-free Shop
Deutschland BPatG 08. November 2005 33 W (pat) 265/03 en:Master unit
Deutschland OLG Rostock 02. November 2005 2 U 78/05,
2 U 54/05
Massivhaus
Deutschland OLG Jena 18. Oktober 2005 1 Ss 173/04 Waldweide
Deutschland BPatG 14. Oktober 2005 29 W (pat) 68/03 Elektrogeräte
Deutschland VG Schleswig 11. Oktober 2005 2 A 19/05 Arne Jacobsen
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 10. Oktober 2005 B 676 942 Katheter
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 30. September 2005 B 652 208 666
Deutschland FG Baden-Württemberg 27. September 2005 1 K 328/02 Gruppendynamik
Deutschland FG Köln 23. September 2005 15 K 4853/03 Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. Es handelt sich vermutlich um Hongkong.
Deutschland BPatG 01. September 2005 30 W (pat) 234/03 Einschaltquote, Merchandising
Deutschland OVG Nordrhein-Westfalen 19. August 2005 18 B 1170/05 Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert.
Deutschland BPatG 17. August 2005 29 W (pat) 190/03 Phonem
Deutschland SG Düsseldorf 05. August 2005 S 7 AL 132/05 Jahr
Deutschland BPatG 02. August 2005 27 W (pat) 19/05 Navigation, Autopilot
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 26. Juli 2005 T 335/03 Epoxidharz, Gießharz
(Stand: 20.07.2005)
Zitiert von einer der Parteien.
Deutschland VG Arnsberg 08. Juli 2005 13 K 1519/04 Prospektive Studie
Deutschland BSG 07. Juli 2005 B 3 KR 29/04 R Storyboard
Deutschland FG Rheinland-Pfalz 05. Juli 2005 6 K 2319/03 Fahrrad
Deutschland LG Stuttgart 05. Juli 2005 17 O 128/05 IDNA
Österreich UBAS 01. Juli 2005 232.258/0-IX/25/02 Berg-Karabach
Deutschland FG Hamburg 30. Juni 2005 VI 179/04 Dienstleistung
Deutschland BPatG 29. Juni 2005 29 W (pat) 86/03 Reflexion (Programmierung)
Deutschland BPatG 29. Juni 2005 29 W (pat) 106/03,
29 W 111/03
Berlin, Wasser
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung 17. Juni 2005 Entscheidung Nr. 2153/2005 Cephalosporine
Deutschland VG Kassel 16. Juni 2005 7 G 610/05 Sarkoidose
Deutschland VG München 13. Juni 2005 M 8 K 04.6558 Spielbank
Deutschland BPatG 03. Juni 2005 24 W (pat) 44/04 Flechtmaschine#Litzen und Schlauchgeflechte
Deutschland BPatG 01. Juni 2005 29 W (pat) 179/04 Onlinedienst
Deutschland VG Magdeburg 31. Mai 2005 4 B 52/05 Diskothek
Deutschland BPatG 23. Mai 2005 30 W (pat) 251/03 Kasse
Deutschland LSG Nordrhein-Westfalen 20. Mai 2005 L 4 U 17/03 Nachrichten- und Presseagentur
Deutschland OVG Nordrhein-Westfalen 18. Mai 2005 13 A 2062/03 Ameisensäure
Deutschland BPatG 11. Mai 2005 29 W (pat) 145/03 Liste der Vorsilben für Maßeinheiten
Österreich UBAS 02. Mai 2005 228.064/2-VIII/22/03 Geschichte Aserbaidschans
Österreich UFS 27. April 2005 RV/1567-W/02 Wikipedia wird für den Zerfall Jugoslawiens herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird.
Deutschland BPatG 30. März 2005 30 W (pat) 160/03 Liste der Vorsilben für Maßeinheiten, Bluetooth
Deutschland SG Reutlingen 15. März 2005 S 12 AS 3741/05 Wohngemeinschaft
Deutschland VG Augsburg 09. März 2005 Au 7 K 04.30793 Togo
Deutschland BPatG 03. März 2005 2 Ni 49/03 (EU),
2 Ni 52/03 (EU)
Die Kläger stützen sich auf einen im Urteil nicht bezeichneten Artikel.
Deutschland VG Osnabrück 01. März 2005 3 B 39/04 en:MRM
Österreich UBAS 15. Februar 2005 251.616/7-I/01/05 Der verwendete Artikel wird nicht näher bezeichnet, ggf. handelt es sich um Tschetschenien.
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 08. Februar 2005 T 1032/01 Integration „Die Kammer stellt fest, daß die Wikipedia (eine ‚freie Enzyklopädie' im Internet) keine geeignete Quelle ist, um das Verständnis eines Fachmanns am Prioritätstag des Patents (...) zu erläutern, da die darin enthaltenen Definitionen jederzeit beliebig geändert werden können. Aus einer einfachen Kontrolle seitens der Kammer ergab sich, daß die Definition von ‚Integration' dreimal im Monat vor der Kontrolle geändert wurde.“
Deutschland BPatG 19. Januar 2005 32 W (pat) 322/03 Newcastle
2004
Österreich UBAS 28. Dezember 2004 249.825/0-XII/37/04 Kumyken
Deutschland OVG Thüringen 16. Dezember 2004 3 KO 1003/04 Tschetschenien
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung 15. Dezember 2004 ‘‘Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG ./. The Dean and Chapter of the Collegiate College Church of St. Peter Westminster‘‘ Westminster
Schweiz Bundesrat 10. Dezember 2004 Exe 2004.2129 Plagiat
Deutschland BPatG 17. November 2004 29 W (pat) 147/02 Tron
Deutschland OVG Berlin 10. November 2004 2 S 50/04 Lounge, Diskothek
Österreich UBAS 08. November 2004 239.234/11-I/03/04 Afghanistan timeline 1976-1980 (engl.)
(Stand: April 2004)
Deutschland BPatG 29. September 2004 29 W (pat) 86/02,
29 W (pat) 87/02,
29 W 92/02
Web
Europäische Union Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 06. Oktober 2004 R 15/2003-2 en:Darts
Österreich UBAS 02. August 2004 236.047/0-XI/33/03g Dari „Der Zugang zu dieser Webseite wird allerdings durch einen ‚Schutzfilter‘ des Bundesministeriums für Inneres - dem so genannten Webmarschall - zeitweise behindert.“
Deutschland BPatG 13. Juli 2004 27 W (pat) 397/03 Spielautomat
Deutschland VG Augsburg 28. April 2004 Au 7 K 04.30251 en:Raï
Deutschland SG Dresden 15. März 2004 S 19 RA 108/03 Forschungsinstitut Die Revision gegen das Urteil wurde zurückgewiesen: BSG, 2004-10-26, Az. B 4 RA 40/04 R
Deutschland BPatG 16. Februar 2004 30 W (pat) 199/02 Explorer
Deutschland VG Göttingen 30. Januar 2004 2 A 2145/02 „Das Arabische gehört zur hamitosemitischen Sprachfamilie (s. die nachfolgende Grafik, zitiert nach Wikipedia der freien Enzyklopädie, www.wikipedia.de).“

Siehe auch[Quelltext bearbeiten]

Externe Links[Quelltext bearbeiten]