Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte

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Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.

Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungs­sammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).

Gericht/
Spruchkörper
Datum Aktenzeichen/
Weblink
Wikipedia-Artikel Bemerkungen/Zitate


2020
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 29. Oktober 2020 Az. OVG 10 S 55/20 Liste der Länder nach Ärztedichte "Das Gesundheitssystem von S...gilt zwar in Südostasien als vorbildlich. Dennoch ist der dortige Standard mit dem in Deutschland nicht vergleichbar. So gibt es z.B. in S...pro 1000 Einwohner 0,96 Ärzte (im weltweiten Ranking Platz 1... ), während es in Deutschland 4,33 Ärzte sind (im weltweiten Ranking Platz 12, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_ nach_%C3 %84rztedichte)."
Deutschland Hessischer Verwaltungsgerichtshof 27. Oktober 2020 Az. 8 B 2597/20 (nicht präzise identifizierbar) "Der Verweis in der Beschwerdeschrift auf Skandinavien, wo es keine Maskenpflicht gebe, die Infektionszahlen aber nicht höher als in Deutschland seien, trägt nicht. Beispielsweise hat Schweden mit 110.594 Coronafällen, einer Todesfallzahl von 5.933 bei ca. 10.230.000 Einwohnern im Vergleich zu Deutschland mit 437.698 Fällen, 10.062 Todesfällen bei 83.020.000 Millionen Einwohnern eindeutig keine erfreulicheren Zahlen zu bieten (Stand 27. Oktober 2020 laut wikipedia.de)."
Deutschland Verwaltungsgericht Frankfurt 16. Oktober 2020 Az. 6 L 2470/20.F Kernkraftwerk Beznau, Liste der Kernkraftwerke, (nicht präzise identifizierbar) "Rechtlich angreifbar ist die Argumentation der Antragstellerin zudem insoweit, als sie den – ggf. drittschützenden – Inhalt des § 3 Abs. 3 AtG mit Blick auf die unionsrechtlichen Bindungen der Bundesrepublik ermitteln will. Denn Exporte von Brennelementen finden nicht nur in Mitgliedsstaaten von EURATOM bzw. der Europäischen Union statt, deren Vertragswerk nach Ansicht der Antragstellerin ein „umfassendes und abschließendes System der nuklearen Sicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes“ darstellt, weshalb der betroffene deutsche Bürger auf den Schutz durch das Bestimmungsland soll vertrauen können und müssen. Die Schweiz beispielsweise zählt nicht zu den Mitgliedsstaaten, besitzt aber vier Atomreaktoren nahe der deutschen Grenze, darunter mit Beznau 1 das älteste noch in Betrieb befindliche Kernkraftwerk der Welt, das seit Jahren wegen Störfällen und Sicherheitsmängeln in der Kritik steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Beznau)." [...] "Bedenkt man nämlich, dass die Antragstellerin eine Tochtergesellschaft der L-AG ist, die wiederum ihrerseits ein Tochterunternehmen der M-Gruppe ist (https://de.wikipedia.org/wiki/..._..._...), welche Miteigentümerin der Kraftwerke in Doel ist (https://..._..._...html), erscheint es mehr als fragwürdig, dass die Antragstellerin offenbar nichts von dem bereits erfolgten und erst wieder für nächstes Jahr vorgesehenen Wechsel der Brennelemente wissen will." [...] "Angesichts der Tatsache, dass in der jüngeren Vergangenheit einzelne Reaktorblöcke, auch solche mit einer höheren Leistung als Doel 1 und 2 zusammengenommen, wegen Störfällen oder zwecks Inspektion bereits wiederholt abgeschaltet waren, ohne dass die Energieversorgung Belgiens zusammenbrach (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/belgien-atomkraftwerken-tihange-und-doel-neue-probleme-festgestellt-a-1216840.html), erscheint die Darlegung der Versorgungsunsicherheit der Kammer auch schwierig (zu den einzelnen Kapazitäten der Reaktoren in Belgien s. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernkraftwerke#Belgien)."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 13. Oktober 2020 Az. 3a L 1069/20.A Covid-19 "Seit Mitte September 2020 ist - wie in den meisten europäischen Ländern - eine erneute Zunahme des Infektionsgeschehens zu beobachten. Die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 liegt nach einem zwischenzeitlichen Höchststand von ca. 100 Fällen seit Ende Juli 2020 konstant im einstelligen Bereich (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 07. Oktober 2020 Az. 19 L 1190/20 American Bully "Laut Wikipedia ist der „American Bully“ weder von der FCI noch dem Verband für das Deutsche Hundewesen als eigene Hunderasse anerkannt."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 28. September 2020 Az. OVG 11 N 39.17 Wochenstube, Fledermäuse "Soweit die Klägerin ferner geltend macht, das angegriffene Urteil des Verwaltungsgerichts unterliege vor allem auch deshalb rechtlichen Zweifeln, weil die Urteilsgründe es versäumen würden, auf einzelne Fledermausarten im Detail einzugehen und stattdessen pauschal behaupte, dass für alle Fledermausarten eine niedrige Reproduktionsrate vorliege und die Signifikanzschwelle sehr gering sei, vermag sie auch hiermit nicht durchzudringen. Insbesondere legt die Klägerin nicht dar, dass diese pauschalierende Annahme (vgl. Wikipedia, Stichwort Wochenstube, Fortpflanzung der Fledermäuse) unzutreffend sei und für welche – hier einschlägigen – Fledermausarten von einer erheblich höheren Reproduktionsrate auszugehen sei."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 24. September 2020 Az. 6 K 100/20 (nicht präzise identifizierbar) "Im Internet fänden sich tausende Einträge, in denen die Wehrsportgruppe H...als „rechtsterroristische Vereinigung“ bezeichnet werde; in dem entsprechenden Artikel in Wikipedia werde sie vom Kläger offenbar unbeanstandet als „terroristische Vereinigung neonazistischer Prägung“ geführt." [...] "Denn im allgemeinen gesellschaftlichen Kontext wird die Wehrsportgruppe H...weithin als „neonazistische terroristische Vereinigung“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrsportgruppe H...), „rechtsterroristisch“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/K...-H... H...[Rechtsextremist]; Löser, Das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern, https://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/12/blanke-nerven-bei-der-npd-m...-w...-und-k...-h...-h...-ab-sofort-unerwunscht/ vom 2. Dezember 2011) oder „Terrorgruppe“ (vgl. Staud/Radtke, „Ohne Führer und Bekennerschreiben“ vom 16. Oktober 2013 unter www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/167686/ohne-fuehrer-und-bekennerschreiben) bezeichnet."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 14. September 2020 Az. 20 L 1781/20 (nicht präzise identifizierbar) "Bei dem Antragsteller handelt es sich um einen einer breiten Öffentlichkeit bekannten ehemaligen Profi-Fußballer und Nationalspieler." [...] "Vgl. Wikipedia: Y., www.wikipedia.org; (...), beide abgerufen am 10. September 2020."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 10. September 2020 Az. 12 B 39/20 Cannabis und Cannabinoide als Arzneimittel "Diese Voraussetzung erfüllen die dem Antragsteller verordneten Cannabisblüten. Als nachgewiesen gilt eine Wirksamkeit von Cannabis in der Therapie chronischer neuropathischer Schmerzen mit der Folge, dass die Einnahme von Opioiden reduziert oder gänzlich abgesetzt werden kann (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_und_Cannabinoide_als_Arzneimittel#Deutschland). Aus diesem Grund ist dem Antragsteller auch, wie aus den von ihm vorgelegten ärztlichen Stellungnahme hervorgeht, die Therapie mit Medizinal-Cannabisblüten verordnet worden."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 28. August 2020 Az. 4 U 57/19 Finanzinstrument "Darüber hinaus spricht auch das allgemeine Sprachverständnis im Wirtschafts- und Rechtsverkehr für eine derartige Auslegung. So sind nach der Definition bei Wikipedia alle vertraglichen Ansprüche und Verpflichtungen Finanzinstrumente, die unmittelbar oder mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben, wobei die aus Verträgen oder Vereinbarungen resultierenden Rechte bzw. Pflichten auf finanziellen Sachverhalten beruhen müssen. Die Definition im Brockhaus lautet: laut Kreditwesengesetz Bezeichnung für Wertpapiere (Aktien, Zertifikate, Schuldverschreibungen, Genuss- und Optionsscheine sowie Anteile an Investmentvermögen), Geldmarktinstrumente, Devisen oder Rechnungseinheiten sowie Derivate. Die Definition nach internationaler Rechnungslegung (IAS, IFRS), die die Klägerin als internationales Unternehmen beherrschen muss, ist noch weiter gefasst und versteht unter Finanzinstrumenten alle finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Austausch von Zahlungsmitteln verbunden sind."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 25. August 2020 Az. 3 Wx 117/20 (nicht präzise identifizierbar) "Berechtigterweise verweist die betroffene Gesellschaft darauf, dass es sich bei dem von der Finanzverwaltung angeführten steuerlichen Einlagekonto um eine reine Rechengröße handelt, anhand deren bestimmt wird, ob Ausschüttungen an die Gesellschafter von diesen (!) zu versteuern sind (Betrag der Einlagen, die von den Gesellschaftern über das Stammkapital hinaus der Kapitalgesellschaft zugeflossen sind, in welchem Umfang Auszahlungen der Gesellschaft an die Gesellschafter steuerfrei erfolgen können; Wikipedia)."
Deutschland Finanzgericht Münster 20. August 2020 [Az. 8 K 470/19 E,GrE] Immobilienmakler "Die Grunderwerbsteuer macht den Verkehr mit Grundstücken (auch bei einem Steuersatz von 6,5 %) nicht wirtschaftlich unmöglich. Zweifellos greift die Besteuerung in den Grundstücksverkehr ein und dürfte den Grundstücksverkehr aller Wahrscheinlichkeit nach behindern. Dieser Eingriff in die freie wirtschaftliche Betätigung liegt „in der Natur einer jeden Steuer“ (BVerfG, Beschluss vom 01.04.1971, 1 BvL 22/67, BVerfGE 31, 8). Selbst wenn man aber – über die Vorgaben des BVerfG hinausgehend – schon diesseits eines völligen Erliegens des Grundstücksverkehrs eine übermäßige Belastung sehen wollte, liegt diese jedenfalls nicht bei einem Steuersatz von 6,5 %. Hierzu lassen sich zum einen die Sätze der Maklercourtage als Vergleich heranziehen (ebenso Pahlke, GrEStG, Einleitung Rn. 16; BFH, Beschluss vom 22.06.2010 – II R 4/09 –, BFH/NV 2010, 1661). Die durchschnittliche Maklercourtage liegt in vielen Regionen – unter anderem in Nordrhein-Westfalen (zur örtlich bezogenen Betrachtungsweise vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.2015, 9 C 22/14, BVerwGE 153, 116) – über einem Satz von 6,5 % vgl. den Artikel „Immobilienmakler“ in der Wikipedia)."
Deutschland Amtsgericht Frankfurt 11. August 2020 Az. 32 C 2136/20 (18) COVID-19-Pandemie in Italien "Vorliegende Informationen sind gerichtsbekannt i.S.v. § 291 ZPO (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien)."
Deutschland Verwaltungsgericht Kassel 29. Juli 2020 Az. 1 K 2919/18.KS.A Jesidische Heiratsvorschriften "Nach diesen Grundsätzen droht den Klägern keine Verfolgung. Eine solche müssen sie jedenfalls nicht von der jesidischen Glaubensgemeinschaft wegen der Scheidung der Klägerin zu 1. von ihrem Ehemann befürchten. Jesidische Ehen werden zwar grundsätzlich auf Lebenszeit geschlossen; Scheidungen sind verpönt. Bei Vorliegen schwerer Gründe (Untreue, häusliche Gewalt oder Vernachlässigung der ehelichen Pflichten) ist eine Scheidung aber möglich (Art. „Jesidische Heiratsvorschriften“, https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidische_Heiratsvorschriften [04.08.2020]; Tagay/Ortaç, Die Eziden und das Ezidentum. Geschichte und Gegenwart einer vom Untergang bedrohten Religion, 2016, S. 82)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 30. Juni 2020 Az. OVG 10 S 28/20 Asch-Schaddadi, Al-Shaddadah, Deir ez-Zor, Liste der Gouvernements von Syrien, Deir-ez-Zor-Offensive "Das Beschwerdevorbringen über die „nur schwer nachvollziehbaren Angaben zu den genauen Geburtsdaten und -orten der Antragstellerinnen zu 3. und 4.“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 4) greift ebenfalls nicht durch. Die Schwierigkeiten der Antragsgegnerin beim Auffinden der Geburtsorte vermag der Senat nicht nachzuvollziehen, weil sowohl der Geburtsort der Antragstellerin zu 3. als auch die Stadt, in deren Nähe sich der Geburtsort der Antragstellerin zu 4. befinden soll, im Internet als Städte in Syrien sogar jeweils mit einem eigenen Eintrag in der deutschsprachigen Ausgabe des Internet-Lexikons „Wikipedia“ ohne Weiteres auffindbar sind. Dabei ergibt ein Abgleich der danach allgemein verfügbaren Länderinformationen zu Syrien und zum Verlauf des Bürgerkriegs mit den jeweiligen Geburtsdaten außerdem, dass die Geburtsorte zum jeweils angegebenen Geburtsdatum vom IS beherrscht wurden." [...] "Die in der vorgerichtlichen Korrespondenz mit der Antragsgegnerin und in der Antragsschrift vom 28. August 2019 mit „Schadedi“ bezeichnete Stadt, deren Schreibweise im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Al Shaddadi“ angegeben ist, wird auch asch-Schaddadi / Asch-Schaddadi oder Al Shaddadah geschrieben, nach DIN 31635 (DIN-Norm zur Umschrift der arabischen in die lateinische Schrift) „aš-Šaddādī“, hat etwa 15.000 Einwohner und liegt im Bezirk (Gouvernement) al-Hasaka (Eintrag „asch-Schaddadi“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Asch-Schaddadi, abgefragt am 26. Mai 2020), in dem sich die Antragsteller auch derzeit wieder aufhalten. Die Stadt wurde nach ihrer Eroberung durch den IS bis in den Spätherbst 2015 gehalten. Im Oktober 2015 beschlossen die kurdischen Kräfte der YPG und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung dieser Stadt und der Stadt Al-Hol (Al-Haul). Am 24. November 2015 wurde bekannt, dass die Anhänger des IS ihre Familien nach Süden in den Bezirk (das Gouvernement) Deir ez-Zor verlegten. Am 19. Februar 2016 wurde der IS schließlich endgültig aus der Stadt vertrieben (Eintrag „Al-Shaddadah“, englischsprachige Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/Al-Shaddadah, abgefragt am 26. Mai 2020). Nach diesen ohne jeden weiteren Aufwand über die gängige Internetsuchmaschine „Google“ ermittelbaren Informationen ist es nicht unglaubhaft, dass die Antragstellerin zu 1. in der genannten und damals noch vom IS gehaltenen Stadt Al-Shaddadah am . März 2015 die Antragstellerin zu 3. zur Welt brachte und dass ihr wohl im weiteren Verlauf des Jahres ums Leben gekommener Lebensgefährte der Vater dieses Kindes ist. Die im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Deir Ezzor“ angegebene Stadt, in deren Nähe sich das kleine Dorf „Hreta“ oder nach der Schreibweise in Google-Maps „Al-Kharita“ (Schriftsatz der Antragsteller vom 3. Juni 2020, Anlage 4), der Geburtsort der Antragstellerin zu 4., befinden soll, wird auch Deir ez-Zor geschrieben, nach DIN 31635 (s.o.) „Dair az-Zaur“, und ist - im Jahr 2010 mit 293.916 Einwohnern - eine der sieben größten Städte Syriens und Hauptstadt des gleichnamigen Bezirks (Gouvernements) Deir ez-Zor gewesen (Eintrag „Deir ez-Zor“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor, abgefragt am 26. Mai 2020). Der Bezirk grenzt im Norden an den Bezirk (das Gouvernement) al-Hasaka („al-Ḥasaka“ nach DIN 31635) an (vgl. „Liste der Gouvernements von Syrien“, a.a.O., unter https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Gouvernements_von_Syrien, abgefragt am 26. Mai 2020), wo sich die Antragsteller derzeit aufhalten. Im April 2014 eroberte der IS die Stadt Deir ez-Zor, konnte aber verbleibende Truppen der syrischen Armee nie ganz aus ihr vertreiben. Im Sommer 2017 wurde dann der IS aus der Stadt vertrieben (vgl. Eintrag „Deir-ez-Zor-Offensive“, a.a.O., https://de.wikipedia.org/wiki/Deir-ez-Zor-Offensive, abgefragt am 26. Mai 2020). [...] "Es ist auch nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht seine Überzeugung von der Glaubhaftigkeit der Angaben zur biologischen Mutterschaft der Antragstellerin zu 1. für die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. nicht von einer näheren „Schilderung der Umstände der Geburt“ abhängig gemacht oder noch „genauere Angaben zu den Geburtsorten“ verlangt hat (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5). Die „arabischen Schriftzeichen“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5) der Ortsnamen der beiden Städte, in denen bzw. in deren Nähe die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. geboren wurden (s.o. unter cc), sind in den entsprechenden Einträgen sowohl in der deutschsprachigen als auch in der englischsprachigen Ausgabe der Wikipedia wiedergegeben."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 29. Juni 2020 Az. 13 K 6587/19 intravitreal "Auch versteht es sich mit Blick auf die Art der Operation und deren Auswirkungen auf den Patienten am Behandlungstag nicht etwa von selbst, dass die Verordnung zumindest der Rückfahrten zur Vermeidung eines stationären Aufenthalts erforderlich war." [...] "Vgl. hierzu im Einzelnen: Intravitreale Injektion UKD - Universitätsklinikum Düsseldorf, im Internet abrufbar unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/patienten-besucher/klinikeninstitutezentren/klinik-fuer-augenheilkunde/informationen-fuer-patienten/ihre-augenklinik/intravitreale-injektion; wikipedia,Suchbegriff: intravitreal; Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. - Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG), Informationen für Sie: Intravitreale Medikamenteneingabe [Operative Medikamenteneingabe in das Auge], im Internet abrufbar unter http://cms.augeninfo.de/fileadmin/ pat_brosch/IVOM_.pdf".
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 29. Juni 2020 Az. 13 A 10206/20 Census of Pakistan "Wie viele Ahmadis heute in Pakistan leben, ist nach wie vor nicht verlässlich bestimmbar (zur Lage 2013 vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juni 2013 a.a.O. Rn. 63; aktuell: vgl. Lagebericht vom 29. Juli 2019). Die Volkszählung 1998 ermittelte 291.000 Ahmadis in Pakistan; nach der pakistanischen National Database Registration Authority (NADRA) waren 2017 ca. 167.000 Ahmadis in Pakistan registriert (= 0,22% der Bevölkerung, vgl. United Kingdom Home Office, Country Policy and Information Note, Pakistan: Ahmadis, Version 4.0, März 2019 – im Folgenden: UKHO –, S. 15, 4.1.1). Die abschließenden Ergebnisse der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 2017 sind noch nicht veröffentlicht (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/2017_Census_of_Pakistan). "
Deutschland Verwaltungsgericht Kassel 25. Juni 2020 Az. 5 K 4122/17.KS.A Jericho, West Bank "Es ist nicht zu erwarten, dass der Kläger zum jetzigen Zeitpunkt – über vier Jahre nach den ausreisebegründenden Ereignissen – noch von der Familie des Mädchens gesucht wird und diese in der Lage wäre, den Kläger in Jericho aufzuspüren. Der Kläger hielt sich bereits vor seiner Ausreise ca. 1,5 Monate lang dort versteckt, ohne gefunden zu werden. Dabei ist anzumerken, dass die vom Kläger benutzte Bezeichnung „Areeha“ bzw. „Ariha“ arabisch für die Stadt Jericho ist (Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Jericho)." [...] "Setzt man diese Zahlen zur palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlands von etwa 2,74 Millionen Menschen (Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/West_Bank #:~:text=The%20West%20Bank%20was%20the%20name%20given%20to,occupied%20by%20Israel%20during%20the%201967%20Six-Day%20War, Stand: Juli 2017) ins Verhältnis, ergibt sich ein Verhältnis von etwa 1:448 für das Jahr 2018, 1:756 für das Jahr 2019 und 1: 737 für das bisherige Jahr 2020, sodass die vom Bundesverwaltungsgericht jedenfalls noch als unerheblich betrachtete Schwelle von 1:800 zuletzt leicht überschritten ist."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 23. Juni 2020 Az. 14 L 158/20 COVID-19-Pandemie im Kreis Heinsberg "Das sinngemäße Vorbringen der Antragstellerin, dass die Wiedereröffnung ihrer Prostitutionsstätte keine statistisch signifikante Auswirkung auf die Infektionszahlen haben werde, ist unsubstantiiert und unbelegt. Nicht nur, dass massive lokale Ausbruchsgeschehen in der Vergangenheit durchaus auf einzelne Veranstaltungen und Orte, z.B. einen Gottesdienst oder eine Karnevalssitzung, zurückgeführt werden konnten (vgl. etwa zum Ausbruch im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_ im_Kreis_Heinsberg), ist vor allem auch zu berücksichtigen, dass – dürfte die Antragstellerin ihren Prostitutionsstätte öffnen – dasselbe Recht auch den zahlreichen anderen derartigen Betrieben im Land Berlin eingeräumt werden müsste, was die Erwartung signifikanter Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen als durchaus nicht fernliegend erscheinen lassen würde."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 18. Juni 2020 Az. 2 A 966/20 (nicht präzise identifizierbar) "Unbeschadet dessen hat das Verwaltungsgericht – wie unter 1. erschöpfend ausgeführt – den Begriff einer Bodenversiegelung selbst nicht verwendet. Vor diesem Hintergrund kann dahinstehen, dass sich die vom Kläger gezogenen Schlussfolgerungen aus den von ihm zitierten Quellen (Bundesumweltamt und Wikipedia) jedenfalls so nicht ergeben."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 17. Juni 2020 Az. 4 L 171/20 Offenbach am Main "Diese im Zusammenhang mit einem traditionellen Weihnachtsmarkt ergangenen Ausführungen sind auf die hier gegebene Konstellation offensichtlich nicht übertragbar. Ihnen lag die Einzigartigkeit eines zeitlich begrenzten traditionellen Weihnachtsmarktes in Offenbach zugrunde, einer Stadt mit 128.744 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2018, Quelle: Wikipedia). "
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 17. Juni 2020 Az. 3 K 655/16 Kontamination "Bei dem Aluminium handelt es sich aber nicht um eine Kontaminierung. Der Begriff „Kontamination“ bzw. „Kontaminierung“ bezeichnet eine Verschmutzung und erfasst demnach unerwünschte Stoffanteile in Gemengen und Gemischen (Wikipedia, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Kontamination)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 15. Juni 2020 Az. 14 L 166/20 Superspreading "Die Gesamtzahlen der Neuinfektionen und Todesfälle steigen in Deutschland insgesamt ebenso wie im Land Berlin auch gegenwärtig noch Tag für Tag an, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit (vgl. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020). Insbesondere mit Blick auf das Land Berlin ist zudem festzustellen, dass die so genannte „7-Tage-Inzidenz“ (= Zahl der labordiagnostisch bestätigten Neuinfektionen/100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage) aktuell nicht mehr stetig sinkt, sondern im Gegenteil in den letzten Tagen wieder stetig angestiegen ist (vgl. hierzu die täglichen Situationsberichte des Robert Koch-Instituts und das entsprechende Archiv für die Monate Mai/Juni 2020 unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020), und dies, obwohl es in Berlin in letzter Zeit offensichtlich (noch) keinen großen lokalen Covid-19-Ausbruch wie etwa in Hessen (Gottesdienst), Niedersachsen (Familienfeier[n]), Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (Schlachthöfe) oder Bremen (Gottesdienst), d.h. kein so genanntes „Superspreading Event“, gegeben hat (vgl. zu alldem auch: Artikel „Superspreading“ in www.wikipedia.de sowie die Angaben unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/ und die Berichterstattung zu diversen Ausbruchsgeschehen der letzten Tage in der Tagespresse, z.B. unter: www.tagesschau.de/newsticker/ [Liveblog])."
Deutschland Verwaltungsgericht Gießen 12. Juni 2020 Az. 6 K 8852/17.GI.A Debarwa, Negash, Eritrea "Zum anderen gab der Kläger auf Befragen auch spontan historisch und geografisch korrektes Wissen bezüglich der Stadt Debarwa wieder, das die vorgetragene Herkunft glaubhaft macht. Der Kläger berichtete von Goldminen am Rande des Ortes sowie in der Umgebung und davon, dass Debarwa früher der Sitz der Könige des Meeres gewesen sei (vgl. etwa https://en.wikipedia.org/

wiki/Debarwa und https://de.wikipedia.org/wiki/Negash)." [...] "Bei diesen Tagen handelt es ich zwar um Feiertage in Eritrea, der Nationalfeiertag ist hingegen allein der am 24. Mai gefeierte Unabhängigkeitstag (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Eritrea)."

Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 04. Juni 2020 Az. 15 U 58/19 Stutzen "Soweit der Teilbegriff „Stutzen“ nach allgemeinem Sprachgebrauch (vgl. die von den Parteien vorgelegten Auszüge aus dem Duden, Wikipedia etc.) ein kurzes Rohrstück, das - insoweit streitig - an einem anderen Körper/an einem anderen Rohr angesetzt oder angeschraubt wird, bezeichnen mag, trifft dies aus den sogleich erläuterten Gründen jedenfalls nicht auf das Klagepatent zu (vgl. BGH GRUR 2016, 169 – Luftkappensystem). In jedem Falle ergeben sich aus dem allgemeinen Sprachgebrauch keine zwingenden Anforderungen hinsichtlich der Größenverhältnisse und der Frage, ob der Auslaufstutzen das Austrittsloch überragen muss."
Deutschland Hessisches Landesarbeitsgericht 29. Mai 2020 Az. 10 Sa 1424/19 SK Verbundwerkstoff, Quarzsand "Ein Verbundwerkstoff ist ein Werkstoff aus zwei oder mehreren verbundenen Materialien, der andere Werkstoffeigenschaften besitzt als seine einzelnen Komponenten (vgl. www.wikipedia.org unter Stichwort „Verbundwerkstoff“ [Abrufdatum: 9. April 2020])." [...] "Die Beklagte zu 1. verarbeitet zunächst ein Natursteinprodukt, denn sie verwendet regelmäßig Quarzsand oder Quarzkiesel. Unter Quarzsand versteht man einen Typ von Sand, der überwiegend aus Quarzkörnern besteht (vgl. www.wikipedia.org zum Stichpunkt „Quarzsand“, [Abrufdatum: 9. April 2020]). Quarze zählen zu den Natursteinen (BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 35, Juris)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 28. Mai 2020 Az. 10 K 2511/18 Abstammung "„Abstammung“ ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein auf Verwandtschaft beruhender biologischer Begriff, der auf der Weitergabe von Genen über die Generationen hinweg beruht (auch Blutsverwandtschaft oder leibliche Abstammung genannt), also die biologische Herkunft eines Individuums bezeichnet (vgl. etwa Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Abstammung; zuletzt abgerufen am 26. Mai 2020). "
DeutschlandVerwaltungsgericht Aachen 28. Mai 2020 Az. 3 L 328/20 [Amphetamin], Methylhexanamin, 1,3-Dimethylbutylamin, Ephedrin "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit dem Stoff 1,3-Dimethylbutylamin (DMBA) oder den Substanzen Methylhexanamin (DMAA) bzw. Ephedrin (wie etwa in Nasensprays verwandt) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit dieser Stoffe mit Amphetamin reicht dafür nicht aus. So weisen die genannten Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Dies zeigt folgende Übersicht, die sich aus den Wikipedia-Einträgen zu "Amphetamin", "Methylhexanamin", „1,3-Dimethylbutylamin“ und „Ephedrin“ ergibt (Ausdruck vom 28. Mai 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia):"
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 20. Mai 2020 Az. 11 U 74/18 Faulgas "Dies wäre zudem speziell in einer Konstellation der vorliegenden Art gänzlich fernliegend, da Geruchsbelästigungen in Wohnräumen, die durch das Austreten von – potenziell giftigen und oftmals brennbaren (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Faulgas“, https://de.wikipedia. org/wiki/Faulgas) – Faulgasen aus dem Abwassersystem infolge einer unzulänglichen Rohrlüftung entstehen, anders als etwa rein optische Mängel regelmäßig unerträglich sind."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 19. Mai 2020 Az. 12 L 27/20 Logischer Operator "Der Antragsteller legt die Seminarunterlagen, auf die er sich beruft, nicht vor. Er macht nicht plausibel, dass die Bewertung des Dozenten fachwissenschaftlich nicht vertretbar ist und seine Lösung zum 2. Teil der Frage 15 „a single equal sign =! Can be use for not equal“ zutreffend bzw. fachwissenschaftlich vertretbar ist. Hiergegen spricht bereits, dass als logischer Operator in der Programmiersprache Python für „ungleich“ „!=“ aufgeführt wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Logischer_Operator; aufgerufen am 15. Mai 2020), während der Antragsteller als Lösung „=!“ vorschlägt."
Deutschland Oberlandesgericht Zweibrücken 19. Mai 2020 Az. 1 OLG 2 Ss 34/20 Driftsport "Im Hinblick auf die Feststellungen zum Motiv des Angeklagten, mittels Demonstration seiner „Fahrkünste“ zu provozieren und zu imponieren, drängt es sich auf, dass er durch sein Driften gezielt eine aus dem Motorsport bekannte Fahrtechnik simulieren wollte. Bei dieser, teils in Wettbewerbsform ausgetragenen Variante werden zwar die von den Teilnehmern erreichte Geschwindigkeit, aber auch der Driftwinkel ihrer Fahrzeuge, die Linienwahl und der Stil bewertet. Auch kommt es dort auf ein flüssiges Fahren und das nahe Heranfahren an Streckenbegrenzung und Gegner an (Quelle: wikipedia.de, Stichwort: Driftsport)."
Deutschland Oberlandesgericht Zweibrücken 08. Mai 2020 Az. 1 U 73/18 Impfung "Nach allgemeinem Sprachgebrauch handelt es sich bei einer (Schutz-)Impfung um die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer (übertragbaren) Krankheit zu schützen. Sie dient der Aktivierung des Immunsystems gegen spezifische Stoffe (Quelle: Wikipedia). Vergleichbar hierzu lautet die Beschreibung der (Schutz-)Impfung im Brockhaus wie folgt: „Künstliche Erzeugung einer spezifischen Immunität gegenüber bakteriellen oder viralen Infektionskrankheiten, die bei rechtzeitiger Anwendung den Ausbruch der Krankheit verhindert oder zu einem stark abgeschwächten Verlauf führt"."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 07. Mai 2020 Az. 7 L 809/20 Neumarkt (Köln) "Diesen Vorgaben wird nach Auffassung der Kammer bei der gebotenen summarischen Bewertung die Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 20 Personen (Ziffer I.2 des Bescheides) nicht gerecht. Nach den Angaben des einschlägigen Wikipedia-Eintrags ist der Kölner Neumarkt der größte der Kölner Plätze mit einer Gesamtfläche von 27.000 qm und einer Nutzfläche von 8.600 qm."
Deutschland Verwaltungsgericht Aachen 24. April 2020 Az. 3 L 1342/19 Amphetamin, Amin "Eine plausible Erklärung dafür, wie es ihrer Bekannten gelungen sein soll, Amphetaminbase in Wasser zu lösen, ist die Antragstellerin schuldig geblieben. Sie hat lediglich erklärt, dass sie den penetranten Geruch des Amins nicht habe wahrnehmen können, weil sie ja einen Schnupfen gehabt habe. Dieser Einwand ist schon für sich genommen nicht plausibel, wenn man sich einmal vor Augen führt, dass Amin als Abkömmling des Ammoniaks (NH3) einen ganz besonders intensiven Geruch verbreitet, nämlich von „Fisch, der zu verwesen beginnt“. Vgl. dazu die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und „Amin“, Ausdruck vom 22. April 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 22. April 2020 Az. 20 U 153/19 Versicherer "Die Beklagte benutzt nicht das Wort „Versicherungsservice“, sondern „Assekuranz Service“. Dadurch wird der Eindruck erweckt, es handele sich um die ausgelagerte Serviceabteilung einer Versicherung. Auch der Hinweis der Beklagten in ihrem Internet-Auftritt führt nicht zu einer Vermeidung dieser Irreführung. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass eine irreführende Firmierung durch Erläuterungen in einem Internetauftritt „berichtigt“ oder „klargestellt“ werden kann, wird der Begriff „Assekuradeur“ vom Verkehr nicht eindeutig als „Versicherungsagent“ verstanden. Dieser eher altertümliche Begriff ist vom Gesetz nicht definiert; selbst wenn er sich in bestimmten Fachkreisen als „Versicherungsagent“ verstanden werden sollte, ist z.B. in Wikipedia dieser Begriff als altertümlicher Ausdruck für Versicherungsunternehmen definiert."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 20. April 2020 Az. 7 L 139/20 colitis ulcerosa "Der Antragsteller leidet, so ergibt es sich aus seiner eidesstattlichen Versicherung vom 16. Februar 2020 und dem Attest seines behandelnden Arztes, Herrn Stephan Menzel, Facharzt für Innere Medizin, vom 17. Januar 2020 seit dem Jahr 2011 an Colitis ulcerosa, einer nicht heilbaren, chronisch-entzündlichen Darmerkrankung, deren Verlauf schwer vorhersehbar ist. Stress und Belastungen können wesentlich zu einem schwierigen Verlauf beitragen und aktive Schübe der Krankheit auslösen (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu colitis ulcerosa)."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 17. April 2020 Az. 3 L 129/20 American Pit Bull Terrier "Soweit die Hündin „B...“ eine Widerristhöhe von 54 cm (gegenüber der idealen Widerristhöhe bei einem American Staffordshire Terrier von 43-46 cm [Standard Nr. 286 der Fédération Cynologique Internationale (FCI) vom 9. Januar 1998, S. 4] bzw. von 43-51 cm bei einem [von der FCI nicht anerkannten Rasse des] American Pitbull Terrier [vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/American_Pit_Bull_Terrier]) aufweist, schließt dies eine Zugehörigkeit der Hündin zu diesen Rassen bzw. das Vorliegen einer entsprechenden Kreuzung nicht aus."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern 14. April 2020 Az. 1 M 660/19 OVG (nicht präzise identifizierbar) "Im Übrigen merkt der Senat an, dass der „Landbriefkasten“ nicht etwa ein ländlicher Sammelbriefkasten für die gesamte Nachbarschaft ist, sondern ein „Hausbriefkasten auf dem Lande“. Nach der Kurzbeschreibung der Deutschen Post (http://www.dp-dhl.com/de/presse/mediathek/fotos/brief_landbriefkaesten.html) versorgen die Zusteller der Deutschen Post entlegene und schwer zugängliche Haushalte in den ländlichen Regionen über Landbriefkästen an den Straßen mit Briefsendungen, Päckchen und Leistungen des mobilen Postservice. Nach wikipedia (Stichwort „Landbriefkasten“) ist er ein an der Landstraße aufgestellter, meistens auf einer Haltesäule montierter Briefkasten. Er gehört im Gegensatz zum üblichen Hausbriefkasten dem Postunternehmen und wurde für den Postkunden kostenlos aufgestellt, wenn dieser mehr als 100 Meter vom öffentlichen Straßennetz entfernt wohnt und mit Kraftfahrzeugen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erreicht werden kann. Ein solcher Postkasten dient dem Zusteller zum Einlegen der für den Postkunden bestimmten Briefe und Päckchen und dem Postkunden zum Einlegen seiner abgehenden Sendungen. Damit ist klargestellt, dass der Landbriefkasten nur einem Postkunden dient. Vor diesem Hintergrund ist es unschädlich, dass der hier verwendete Landbriefkasten kein Namensschild aufweist. Denn auch ohne ein solches Schild war eine Verwechslungsgefahr mit dem Briefkasten eines anderen Postkunden ausgeschlossen. Der Landbriefkasten diente der Antragstellerin als Postbriefkasten. Dass dieser zusätzlich auch für den Campingplatz genutzt wird, den die Antragstellerin unter der gleichen Adresse betreibt, ist unschädlich."
Deutschland Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 14. April 2020 Az. 1 B 95/20 Lebensmitteleinzelhandel "Lebensmittelgeschäfte im Sinne von § 9 Abs. 3 Nr. 1 Corona-Verordnung sind solche Einrichtungen, deren Umsatz überwiegend (= zu mehr als 50 Prozent) aus dem Verkauf von Lebensmitteln stammt. Diese Auslegung entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch. Danach werden unter dem Sammelbegriff Lebensmitteleinzelhandel (LEH) Handelsunternehmen mit einem Sortiment bezeichnet, das überwiegend aus Lebensmitteln besteht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 14. April 2020 Az. 4 K 141/17 Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 14. April 2020 Az. 4 K 146/17 Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 09. April 2020 Az. 7 L 701/20 Hohenzollernbrücke "Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass es bereits zwischen den Teilnehmern des Spaziergangs zu einer verbalen Kontaktaufnahme und damit zu einer körperlichen Begegnung kommt. Da ein Mundschutz nur optional vorgesehen ist, kann hierbei ein Infektionsrisiko nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können auch Kontakte zwischen den Teilnehmern und Passanten nicht vermieden werden. Insbesondere dürfte es auf der Hohenzollernbrücke, die lediglich einen schmalen Fußgänger- und Radweg besitzt (3,5 m Breite laut Wikipedia), nicht möglich sein, einen Gänsemarsch mit einem Abstand von 2 Metern zu anderen Passanten ungestört durchzuführen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 08. April 2020 Az. 1 B 28/20 Lebensmitteleinzelhandel "Die eigentliche, funktionale Handelsaktivität, Lebensmittel über verschiedene Absatzkanäle an Endverbraucher zu vertreiben, umfasst den Verkauf aller sogenannten Fast Moving Consumer Goods (FMCG). Deshalb werden auch einige, den Lebensmitteln nahestehende Güter, die sogenannten Near-Food-Produkte im Zusammenhang mit dem Lebensmitteleinzelhandel betrachtet. Neben allen Nahrungs- und Genussmitteln zählen somit auch Drogeriewaren wie Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Hygieneartikel oder Körperpflegemittel sowie gelegentlich auch Non-Food-Artikel (z. B. Kaffeefiltertüten) zu den relevanten Sortimenten und Umsätzen. Als Konsequenz dessen fließen oftmals auch Drogeriemärkte in die Umsatz- und Warenstatistiken des LEH ein (https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)."
Deutschland Amtsgericht Frankfurt (Oder) 24. März 2020 Az. 412 Ds 1/16 COVID-19-Pandemie "In Ansehung der allgemein bekannten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (umgangssprachlich auch Coronavirus-Pandemie oder Corona-Krise) ist eine Gestellung des Angeklagten, der spanischer Staatsangehöriger ist und ohne soziale Bindung an Deutschland in Spanien lebt, derzeit und in nächster Zeit wohl bereits nicht ausführbar, jedenfalls aber nicht angemessen; diesbezügliche Informationen zu den Auswirkungen der Krise können insbesondere Wikipedia entnommen werden."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 23. März 2020 Az. OVG 11 S 12/20 COVID-19-Pandemie in Italien "Im Übrigen ist selbst in Italien, dessen Verlaufskurve der Antragsteller zum Beleg der Ungeeignetheit der hier in Rede stehenden Maßnahmen anführt, für den gestrigen Tag (22. März 2020) erstmals eine Reduzierung der dokumentierten täglichen Neuinfektionen um knapp 1000 (6557 am 21. März, 5560 am 22. März) zu verzeichnen (https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien; Abruf 23.03.2020)."
Deutschland Landgericht Bielefeld 20. März 2020 Az. 16 O 72/20 L-alpha-Glycerylphosphorylcholin "Bei Wikipedia heißt es ebenfalls nur zur Verwendung als Arzneimittel, nicht aber als Lebensmittel: Eine Verwendung von a-GPC zur Behandlung der Alzheimer Krankheit und Demenz wird untersucht. Glaubhaftmachung: Auszug Wikipedia."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 20. März 2020 Az. 9 K 2682/19 Europäische Eibe "Darüber hinaus kommt der Eibe Bedeutung im Hinblick auf die Erhaltung eines artenreichen Baumbestandes zu (lit. e), da sie in Deutschland auf der Roten Liste der gefährdeten Pflanzenarten steht – wenngleich sie auch in N. nach Darstellung des Klägers wie der Beklagten durchaus mehrfach anzutreffen ist und in der Roten Liste auch nur auf Gefährdungsklasse 3 als Art geführt wird, die merklich zurückgegangen oder durch laufende bzw. absehbare menschliche Einwirkungen bedroht ist. Vgl. wikipedia-Eintrag zur Europäischen Eibe, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Eibe (abgerufen am 17. März 2020)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 19. März 2020 Az. 4 B 257/20.NE Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen, Weltleitmesse "Ein besonderer Messecharakter kann nur bei besonders großen, das Stadtgeschehen über das übliche Maß hinaus prägenden Messeveranstaltungen angenommen werden. Dass dies bezogen auf die hier streitgegenständlichen Messen der Fall ist, ist nach der Beschlussvorlage nicht erkennbar und anders als bei der „Interpack“-Messe, die zu den größten deutschen Messeveranstaltungen und zu den in Deutschland stattfindenden Weltleitmessen, vgl. Wikipedia (abgerufen am 2.3.2020), Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 2.3.2020): https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_deutschen_Messeveranstaltungen sowie Weltleitmesse: https://de.wikipedia.org/wiki/Weltleitmesse#Weltleitmessen_in_Deutschland_(Auswahl), gehört, auch nicht allgemein zugänglich bekannt."
Deutschland Oberlandesgericht Köln 12. März 2020 Az. 3 U 55/19 (nicht präzise identifizierbar) "Nach dem unter Beweis gestellten Vortrag des Klägers, der sich zur Darlegung hierzu auf eine bei Wikipedia eingestellte Übersicht beruft, ist der in dem getesteten Fahrzeug A6 verbaute Motor mit dem in seinem Fahrzeug verbauten Motor identisch; insoweit ist die Beklagte dem Vortrag des Klägers erstinstanzlich auch nicht substantiiert entgegengetreten."
Deutschland Hessisches Finanzgericht 26. Februar 2020 Az. 4 K 594/18 Gemeindepsychiatrie "Zudem sei Gemeindepsychiatrie schon per Definition eindeutig dem Bereich der öffentlichen Gesundheitsversorgung zuzuordnen. Unter Gemeindepsychiatrie sei die Hilfe für psychisch Behinderte auch in der Gemeinde, das heißt außerhalb der großen Anstalten und der Praxen niedergelassener Psychiater zu verstehen. Dies sei die Definition laut Wikipedia." [...] "Auch der angeführte Verweis auf Wikipedia führe hier nicht zu einer eindeutigen Zweckbestimmung."
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 21. Februar 2020 Az. Arthrose "Auf die Frage, ob bereits bestehende Krankheiten oder Gebrechen bei der durch das Unfallereignis hervorgerufenen Gesundheitsschädigung oder deren Folgen im Sinne des § 8 VdVA-AUB mitgewirkt haben, kommt es im Streitfall ebenso wenig an wie auf den Umstand, dass die Bejahung einer Arthrose nach verbreiteter Auffassung einen das altersübliche Maß übersteigenden Gelenkverschleiß voraussetzt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Arthrose“, abrufbar im Internet unter der Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/Arthrose)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 20. Februar 2020 Az. OVG 11 S 8/20 Nordfledermaus "Dass die Nordfledermaus „in einem Winterquartier im Südosten von Berlin nachgewiesen“ wurde (so der Antragsteller zu 1), lässt ebenfalls nicht den Schluss zu, dass diese Fledermausart auch in den streitgegenständlichen Waldflächen vorkommt. Denn auch die Nordfledermaus hat ihren Lebensraum im Bereich von Feuchtgebieten und an Gewässern (vergleiche Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 20. Februar 2020 Az. 7 L 985/19 Chronik des Bürgerkriegs in Syrien, Aleppo, Latakia "Während Aleppo und Idlib im Jahre 2013 zwischen den syrischen Sicherheitskräften und den Rebellen heftig umkämpft waren, hatten die Rebellen im Jahre 2015 die Herrschaft über Teile beider Gebiete erobert (vgl. die Wikipedia-Einträge „Chronik des Bürgerkriegs in Syrien“, jeweils für 2013 und 2015 mit den entsprechenden Übersichtskarten)." [...] "Aufgrund der schweren kriegerischen Auseinandersetzungen ist Aleppo massiv zerstört: Der Eintrag „Aleppo“ auf Wikipedia verweist auf eine im Dezember 2016 von UNOSAT, dem Satellitenbeobachtungsprogramm der Vereinten Nationen, veröffentlichte Einschätzung, die auf der Grundlage der Auswertung von Satellitenbildern davon ausgeht, dass in Aleppo mehr als 33.000 Gebäude durch Kampfhandlungen beschädigt worden sind. Dazu passt, dass der Antragsteller angibt, sich ab dem Wintersemester 2013/14 entschlossen gehabt zu haben, sein Studium an der Tishrin-Universität in Latakia fortzusetzen. Den bei Wikipedia verfügbaren Angaben zufolge war Latakia stets in der Hand des syrischen Regimes; es war/ist − anders als die Gouvernements Aleppo und Idlib −, zwar Schauplatz, nicht jedoch Zentrum des Bürgerkriegs (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu Latakia)."
Deutschland Landgericht Dortmund 19. Februar 2020 Az. 4 O 348/19 (nicht präzise identifizierbar) "Um 2003 habe der Kläger aus den Mitgliedern der Band ‚xxxxx‘ und der Dortmunder Kameradschaftsszene die ‚xxxxx Crew‘ gegründet und 2005 neu organisiert. Die Crew habe organisatorische und veranstalterische Tätigkeiten rund um die Rechtsrock-Konzerte wahrgenommen. Bereits in der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“ heiße es: Der terroristischen Vereinigung, gegen die der Verfassungsschutz ermittelt, wird vorgeworfen sich Waffen beschafft und für den Kampf trainiert zu haben. Die Combat-18-Zelle, die ihre Aktivitäten im Frühjahr 2006 einstellte, hatte mit Terrormachine eine eigene Hymne. Ein mutmaßliches Mitglied der xxxxx Crew, Robin Sch., enger Brieffreund von Beate Zschäpe, wurde Anfang März 2016 vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf angehört. Einzig im Wikipedia-Eintrag, der einen Autor nicht zu erkennen gibt, wird die „xxxxx Crew“ als „C18“-Zelle bezeichnet."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 14. Februar 2020 Az. L 2 SB 54/18 Diabetes mellitus "Dieser führt den Zahnverlust auf die Diabeteserkrankung zurück. Es ist auch anerkannt, dass eine Diabeteserkrankung mit einem erhöhten Risiko von Parodontitis und Wundheilungsstörungen im Mundbereich einhergeht (vergleiche Eintrag zu Diabetes mellitus bei Wikipedia in der Version vom 13.Februar 2020 m.w.N.). Gleiches gilt für ein erhöhtes Risiko infolge der mit der Erkrankung einhergehenden Durchblutungsstörungen, einen Herzinfarkt zu erleiden (Wikipedia aaO)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 12. Februar 2020 Az. 10 K 12258/17 Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit "Der 1995 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 12. Februar 2020 Az. 10 K 12259/17 Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit "Der 1988 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)."
Deutschland Oberlandesgericht Köln 05. Februar 2020 Az. 1 RBs 27/20 Fernbedienung "Die Fernbedienung stellt zunächst ein elektronisches Gerät dar. Diese steuert das zum Endgerät gelangende (Infrarot-)Signal mittels elektronischer Schaltungen (Leiter) unter Nutzung einer eigenen Stromversorgung (vgl. Wikipedia-Artikel „Fernbedienung“, zuletzt abgerufen am Entscheidungstag)."
Deutschland Landgericht Darmstadt 30. Januar 2020 Az. 15 O 25/19 HCG "Bei „HCG“ handelt es sich um ein Schwangerschaftshormon. Dieses wird zum Teil in Nahrungsergänzungsmitteln und in homöopathischen Arzneimitteln verwendet. Gemäß einem Artikel bei Wikipedia (Anlage K 2), auf den Bezug genommen wird, soll es angeblich beim Abnehmen helfen."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 28. Januar 2020 Az. 6 A 3532/18 Leichte kognitive Beeinträchtigung "Die Antragsbegründung zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der selbstständig tragenden Erwägung auf, wegen einer kognitiven Störung sei die Dienstfähigkeit nicht gegeben. Gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die attestierte leichte kognitive Störung schließe die Dienstfähigkeit aus, wendet der Kläger nichts Substantiiertes ein. Der Wikipedia-Beitrag zur "leichten kognitiven Beeinträchtigung", der - zudem im Zusammenhang mit der klägerischen Bewertung der Zurruhesetzung - in die Antragsschrift eingefügt worden ist, reicht insoweit jedenfalls nicht aus. Der Sache nach macht der Kläger lediglich geltend, dass das vom Verwaltungsgericht herangezogene Sachverständigengutachten des Prof. Dr. S. unzutreffend sei und kognitive Einschränkungen nicht bestünden."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 22. Januar 2020 Az. 13 A 11356/19 Nächstenliebe, taqīya "Zu den dargestellten Verhaltensweisen passt die von ihm dargelegte Einschätzung der Gebote des Christentums, die er nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung im Wesentlichen in den 10 Geboten (Mose) sieht und unter diesen keine Reihung vornehmen will. Dass Jesus im Neuen Testament die Gebote der Nächstenliebe und der Gottesliebe in das Zentrum gerückt hat (Markus 12, 29 ff., Einheitsübersetzung 2016: vgl. https://www.bibleserver.com/EU/Markus12), erwähnt der Kläger nicht, es spielt angesichts der begangenen Straftat und seines Umgangs mit dieser ersichtlich auch keine große Rolle für ihn. Seine Aussage, dass er anderen Mithäftlingen, die weniger hätten als er, ab und zu etwas abgebe (in Form von Almosen), zeugt nicht ohne Weiteres von einer genuin christlichen Einstellung, da die Gabe von Almosen nach seinem Vermögen auch zu den Fünf Säulen des Islam gehört (vgl. das Kapitel „Nächstenliebe“, www.wikipedia.de)." [...] "Auch allein der formale Akt der Taufe und die damit begründete Zugehörigkeit zur katholischen Kirche führen nicht zu einem Abschiebungsverbot auf der Grundlage des Art. 9 EMRK. Es fehlt insoweit an Anhaltspunkten, dass dem Kläger mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahren aufgrund des formalen Beitritts zur katholischen Kirche drohen, insbesondere, dass er dort bekannt und zudem als ernsthaft angesehen wird. Im Hinblick auf den vom Kläger schon mehrfach gezeigten Umgang mit der Darstellung des von ihm Erlebten ist der Senat davon überzeugt, dass er auch bezüglich der erfolgten Taufe, so er überhaupt darauf angesprochen würde, eine in islamischen Augen glaubwürdige Darstellung zu seinem Interesse, noch länger in Deutschland bleiben zu können, um ggf. seine Familie unterstützen zu können, vorbringen könnte. Die insbesondere im schiitischen Bereich auch religiös durchaus akzeptierte Verstellung beim Aufenthalt in einem nichtislamischen Land (taqīya; vgl. www.wikipedia.de) würde ihm die religiöse Rechtfertigung erleichtern."
Deutschland Verwaltungsgericht Kassel 21. Januar 2020 Az. 3 L 3166/19.KS Kohlenstoffmonoxidintoxikation "Diese Anordnungen betreffen das von § 10 Abs. 2 HGastG in Bezug genommene Schutzgut des Lebens und der Gesundheit von Gästen, Personal und der Allgemeinheit. Infolge der Verbrennung von Kohle beim Gebrauch von Wasserpfeifen wird Kohlenmonoxid in die Raumluft abgegeben. Dies kann zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen bis hin zum Tod führen. Bereits bei einer Konzentration von 35 ppm können innerhalb von 6–8 Stunden Kopfschmerzen und Schwindel, bei 200 ppm innerhalb von 2-3 Stunden leichte Kopfschmerzen und ein Verlust des Urteilsvermögens, bei 40 ppm innerhalb von 1-2 Stunden starke Kopfschmerzen und bei 80 ppm innerhalb von 45 Minuten Schwindel, Übelkeit und Krämpfe sowie innerhalb von 2 Stunden Bewusstlosigkeit auftreten. Ab einem Wert von 1.600 ppm besteht die Gefahr des Todes (vgl. „Kohlenstoffmonoxidintoxikation“, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Stand: 31.10.2019, 08:31 UTC, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kohlenstoffmonoxidintoxikation& oldid=193615757, abgerufen: 20.01.2020, 11:07 UTC)."
Deutschland Verwaltungsgericht Kassel 21. Januar 2020 Az. 6 L 2648/19.KS.A Posttraumatische Belastungsstörung "Der Antragsteller behauptet zwar, dass er krankheitsbedingt nicht substantiierter von seinem Verfolgungsschicksal habe berichten können. Aus den ärztlichen Unterlagen ergibt sich jedoch, dass und inwiefern krankheitsbedingt die Fähigkeit, über die eigenen Fluchtgründe zu sprechen, bei der Anhörung im Jahr 2017 eingeschränkt gewesen ist. Der bloße Umstand, dass offenbar eine Form der Traumatisierung vorliegt, reicht hierfür nicht aus. Auch eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) kann mit den unterschiedlichsten psychischen und psychosomatischen Symptomen verbunden sein (siehe etwa https://de.wikipedia.org/wiki/Posttraumatische_Belastungsst%C3%B6rung, abgerufen am 21.01.2020)."
Deutschland Landgericht Berlin 21. Januar 2020 Az. 27 AR 17/19 Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen) "Mit den Worten „altes grünes …“ nimmt der Verfasser Bezug auf die langjährige Parteizugehörigkeit der Antragstellerin bei der Partei der Grünen, die bereits 1979 in die Alternative Liste eintrat, die sich später der Bundespartei der Grünen anschloss, sowie ferner zum früheren, bis 1993 geltenden Bundesparteiprogramm der Grünen, in dem sich diese ebenfalls für eine teilweise Straffreiheit des Geschlechtsverkehrs mit 14-Jährigen aussprachen (Quelle: wikipedia, Stichwort: Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen), abgefragt am 24.09.2019)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 20. Januar 2020 Az. 12 B 90/19 Antisemitismus "Aus diesen Äußerungen zieht die Antragsgegnerin zutreffend den Schluss, dass sich der Antragsteller bislang nicht hinreichend vom Antisemitismus, d.h. von dem Hass auf Juden und von der Judenverfolgung (vgl. die Definition in https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus) distanziert hat."
Deutschland Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 17. Januar 2020 Az. 9 Sa 434/19 Anne Frank "Der Kläger hat weder nach den einzelnen Zeugenaussagen noch in der Gesamtschau lediglich ein Missverständnis hervorgerufen. Die Äußerungen des Klägers erfolgten nicht als Beispiel für „fake news“. Dies wurde von beiden Zeuginnen und dem Zeugen nicht so verstanden und liegt auch nach dem Gesprächskontext nicht unbedingt nahe. Unabhängig hiervon hat dies auch der Kläger selbst mit seiner Klage nicht geltend gemacht, sondern sich u.a. auf Ausführungen zum Tagebuch der Anne Frank in Wikipedia und ein Gutachten des Bundeskriminalamts hierzu berufen."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 16. Januar 2020 Az. 10 K 236.17 Fraktion "Hierfür spricht die Bedeutung des Wortes „Volumenfraktion“: Fraktion (lateinisch fractio ‚Bruch‘, ‚Bruchteil‘) bezeichnet in der Chemie eine Untergruppe von Substanzen in einem Stoffgemisch (Wikipedia, Fraktion)"
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 16. Januar 2020 Az. 8 K 2416/19 Wasserzähler "Dabei ist schon im Ansatzpunkt unklar, ob der Beklagte seine Grundgebühr anhand des Nenndurchflusses des Wasserzählers staffelt − dafür spricht jeweils die erste Spalte der in § 4 Abs. 2 TWGS 2016 bzw. in § 4 Abs. 1 SWGS 2016 niedergelegten Tabelle − oder ob eine Staffelung in Abhängigkeit vom Dauerdurchfluss zugrunde liegt, wie es der Prozessbevollmächtigte des Beklagten schriftsätzlich vorgetragen hat. Der Steigerungsfaktor, der sich auf Basis des Nenndurchflusses der Zähler ergibt, unterscheidet sich erheblich von demjenigen, der sich auf Grundlage des Zähler-Dauerdurchflusses ergibt, insbesondere bei den größeren Zählergrößen (vgl. zu den Begriffen und Gründen der Umstellung der Zählerbezeichnungen den Wikipedia-Eintrag „Wasserzähler“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserz%C3%A4hler). "
Deutschland Landesarbeitsgericht Köln 09. Januar 2020 Az. 8 Sa 787/18 Plausibilitätskontrolle "Der „Ingenieurvertrag Projektcontrolling“ definiert nicht, was unter einer „Plausibilitätskontrolle“ zu verstehen ist. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch kann darunter - im Anschluss an das Arbeitsgericht - eine Methode verstanden werden, in deren Rahmen ein Wert oder ein Ergebnis überschlagsmäßig daraufhin überprüft wird, ob es überhaupt plausibel, also annehmbar, einleuchtend und nachvollziehbar sein kann oder nicht. Sie dient dazu, gegebenenfalls vorhandene offensichtliche Unrichtigkeiten zu erkennen (Definition nach Wikipedia)."
Deutschland Oberlandesgericht Frankfurt 09. Januar 2020 Az. 5 U 56/19 Gentlemen’s Agreement "Auch wenn der Prozessbevollmächtigte des Klägers in der Verhandlung vor dem Senat am 21.11.2019 vorgetragen hat, dass er „davon ausgehe“, dass sein Mandant bei seiner Anhörung den Begriff „Gentlemen’s Agreement“ dahingehend verstanden habe, dass eine nur mündliche Vereinbarung geschlossen worden sei, erscheint dies wenig glaubhaft. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Begriff „Gentlemen’s Agreement“ im juristischen wie im allgemeinen Sprachgebrauch eben gerade von einem bindenden Vertrag unterschieden ist (vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., Einl v § 241, Rn. 7; Wikipedia, „Gentlemens’s Agreemant: „Ein Gentleman’s Agreement ist eine nur moralisch, aber nicht rechtlich verbindliche Vereinbarung, mithin eine lose Absprache.“)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 04. Januar 2020 Az. 4 K 123/15 Jaromír Jágr "Der Hinweis, dass es sich bei dem im Telefonat vom 16. November 2007 (...) genannten Jágr um den bekannten tschechischen Eishockeyspieler Jaromir Jágr handele, ändert nichts an der Plausibilität der Feststellung des Strafgerichts, dass die in diesem Telefonat gestellte Frage, ob "Jágr" laufe, eine Chiffre für die erwartete Ankunft eines Containers mit Schmuggelzigaretten war. Der Container hatte nämlich am 16. November 2007, ca. 22:40 Uhr, den Freihafen verlassen und hätte daher am Folgetag um ca. 6:00 Uhr - so die Zeitangabe des Klägers zum angeblichen Einsatz des Jágr - in Tschechien sein können. Am 17. November 2007 um 6:00 Uhr fand dagegen kein Spiel mit Beteiligung des Jaromir Jágr statt. Die New York Rangers, bei denen er in der Saison 2007/2008 unter Vertrag stand (https://de.wikipedia.org/wiki/Jarom%C3%ADr_J%C3%A1gr#New_York_Rangers_.282004.E2.80.932008.29), spielten am 15. November 2007 um 19:00 Uhr Eastern Standard Time gegen die Philadelphia Flyers (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18630). In Tschechien war es bei Spielbeginn 01.00 Uhr am Folgetag. Am 17. November 2007 spielten die New York Rangers erst um 19:30 Uhr Eastern Standard Time gegen die Pittsburgh Penguins (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18095). In Tschechien war es bei Spielbeginn bereits 01:30 Uhr am 18. November 2007."
2019
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 20. Dezember 2019 Az. 2 E 5812/19 Niqab "Deshalb kann auch das Tragen einer Bedeckung in Form des Niqabs, d.h. eines Gesichtsschleiers, wie sie heute noch im Jemen und Saudi-Arabien verbreitet ist und von fundamentalistischen Muslimen gefordert bzw. empfohlen wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Niqab, Aufruf v. 18.12.2019), dem Schutz der Religionsfreiheit unterfallen [...]."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 19. Dezember 2019 Az. 2 U 62/16 Zylinder (Technik) "Soweit die Beklagten schließlich auf einen Auszug aus der deutschen Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia (Anlage NRF-B 18) zum Stichwort „Zylinder (Technik)“ Bezug nehmen, in welchem es heißt, dass Zylinder ein in der Technik, insbesondere im Maschinenbau verwendeter Begriff für verschiedene Maschinenelemente oder Baugruppen ist, wobei ein gemeinsames Merkmal ist, dass die Bauform zumindest annähernd in Gestalt eines „(Kreis-)Zylinders“, oft als Hohlzylinder ausgeführt, ist, ist unbestritten, dass der Begriff „Zylinder“ auf dem Gebiet der Technik auch im Sinne von Kreiszylinder verwendet wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass mit „Zylinder“ auf dem Gebiet der Mechanik stets ein „Kreiszylinder“ gemeint ist. Das von den Beklagten angeführte Zitat stammt im Übrigen aus dem Kontext der hydraulischen und pneumatischen Linearantriebe."
Deutschland Oberlandesgericht München 17. Dezember 2019 Az. 30 U 4455/18 (nicht präzise identifizierbar) "Soweit der Kläger nunmehr behauptet, die Beklagte habe den konzernübergreifenden Einbau der Abschaltvorrichtung angeordnet, handelt es sich lediglich um eine Behauptung ins Blaue hinein. Die „unwidersprochene“ Bezeichnung des Motors auf einer Wikipedia-Seite als „VW EA 897“ kann jedenfalls kein hinreichender Beleg hierfür sein. Im Übrigen zeigt die Einsichtnahme in die Autorenschaft des gezeichneten Wikipedia-Eintrags, dass diese in keiner Weise auf den VW-Konzern zurückgeht. Ein entsprechender Rückschluss, dass das fehlende Vorgehen das VW-Konzerns gegen den Eintrag die Vermutung seiner Richtigkeit beinhalte, ist angesichts der Vielzahl der Wikipedia Einträge jedenfalls nicht möglich."
Deutschland Verwaltungsgericht Karlsruhe 12. Dezember 2019 Az. 1 K 5728/18 (nicht präzise identifizierbar) "Auf die übergebietliche Versorgung des Bekleidungsgeschäfts weist bereits dessen auf Massenumsatz ausgerichtete Preispolitik hin, da es zur ... gehört (die Abkürzung „...“ steht für: ..., siehe den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia zu „...“; vgl. allgemein zur über das Gebiet hinausgehenden Versorgungsfunktion von Discountern: Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, Baunutzungsverordnung, 2. Auflage, § 4 Rn. 16)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Dezember 2019 Az. OVG 1 S 101.19 Periphere arterielle Verschlusskrankheit "Ausweislich des erstinstanzlich vorgelegten Arztberichtes der Charité vom 18. Oktober 2019 leidet er akut an einer therapiebedürftigen Durchblutungsstörung beider Beine (von IV Stadien: rechts Stadium III (Ruheschmerz), links: Stadium II b (beschwerdefreie Gehstrecke unter 200 m) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Periphere_arterielle_Verschlusskrankheit)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 10. Dezember 2019 Az. 6 A 10942/19 Ruhr in Love, Nature One "Zum einen führt die Konzeption, Organisation und Durchführung einer Open-Air-Veranstaltung in der genannten Größenordnung im Erfolgsfall schon aus sich heraus zu einer erheblichen Kundennachfrage, welche nach der Historie der von der Klägerin durchgeführten Großveranstaltungen sogar noch erheblich gestiegen ist (z.B. Ruhr-in-Love von 17.000 [2003] auf 37.000 [2018] Besucher oder NATURE ONE von 13.000 [1995] auf 65.000 [2019] Besucher, vgl. www.wikipedia.de)."
Deutschland Bundespatentgericht 05. Dezember 2019 Az. 30 W (pat) 19/17 Smoothie "Es kann daher davon ausgegangen werden, dass außer dem Fachverkehr auch der angesprochene Durchschnittsverbraucher nicht zuletzt aufgrund des in den inländischen Sprachgebrauch eingegangenen Begriffs „Smoothie“ als Bezeichnung eines aus Früchten hergestellten glatten, weichen Fruchtsafts (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Smoothie zu „Smoothie) das Adjektiv Smooth in seiner Hauptbedeutung „glatt, eben, weich, geschmeidig“ versteht (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/ uebersetzung/smooth.html zu „smooth“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 29. November 2019 Az. 3 L 505/19 Bauschutt "Der Begriff „Bauschutt“ ist weit zu fassen und umschließt ein Stoffgemisch aus mineralischen Bestandteilen, die bei Baumaßnahmen anfallen, wie zum Beispiel Beton, Backsteine, Ziegel, Mörtelreste, Fliesen, Glasbausteine, Keramik oder Sand (vgl. die Angaben bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Bauschutt)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 28. November 2019 Az.1 RBs 220/19 Schrittgeschwindigkeit, Gehen "Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit bestimmt sich in jedem Fall als eine Form des Gehens, was nach hierzu allgemein gültigen Definitionen voraussetzt, dass stets zumindest ein Fuß Bodenkontakt hat. Dabei liegt es für den Senat auf der Hand, dass auch der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer bei verständiger Würdigung von sich aus nicht etwa ernsthaft noch Geschwindigkeiten in Bereichen in Betracht ziehen wird, welche z.B. nur von Spitzensportlern im Gehen erreicht werden können (Die schnellsten Männer erreichen laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „20-km-Gehen“] beim 20-km-Gehen Zeiten um 1:17 Stunden, das entspricht 4,27 m/s oder 15,37 km/h, die schnellsten Frauen gehen Zeiten um 1:26 Stunden, das entspricht 3,83 m/s oder 13,79 km/h)." [...] "Dies gibt im Hinblick auf physikalisch notwendige Mindestgeschwindigkeiten zur Fahrstabilität eines Zweirades Hinweis darauf, dass ein Maximum der „Schrittgeschwindigkeit“ lediglich im Bereich durchschnittlicher Fußgängergeschwindigkeiten (welche laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „Gehen“] etwa im Rahmen einer Untersuchung in den USA für die Überquerung einer ampelgesicherten Straße zwischen 4,5 und 5,5 km/h ermittelt worden sind) ebenfalls nicht in Betracht zu ziehen ist."
Deutschland Bundespatentgericht 28. November 2019 Az. 27 W (pat) 512/18 Pizza "Die in dem angemeldeten Zeichen verwendeten Farben Grün und Rot auf weißem Grund sind die Nationalfarben Italiens, so dass die angesprochenen Verkehrskreise hierin einen Hinweis auf die geographische Herkunft der Pizza aus der italienischen Küche (vgl. den dem gerichtlichen Hinweis vom 18. Oktober 2019 beigefügten Nachweis unter "https://www.wikipedia.org/wiki/Pizza" als Anlage 15) und des Berufs des "Pizzaiolo" aus Italien sehen werden. (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/ Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print …so druckt die Schweiz heute")."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 27. November 2019 Az. 3 Kart 868/18 (V) (nicht präzise identifizierbar) "Aus den öffentlich zugänglichen Informationen zum Heizkraftwerk A Nord (vgl. den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia), auf das die Beschwerdeführerin in ihrem nachgelassenen Schriftsatz vom 23.10.2019 ergänzend hinweist, ergibt sich, dass dieses in den Sommermonaten ebenfalls nicht betrieben wird. "
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 26. November 2019 Az. L 7 R 82/17 Ghetto "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 22. November 2019 Az. 1 V 2577/19 Blutrache " Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Libanon überhaupt zu den Ländern zählt, in denen Blutrache als Sittengesetz verbreitet ist (vgl. https//de.wikipedia.org./wiki/Blutrache)."
Deutschland Bundespatentgericht 20. November 2019 Az. 26 W (pat) 504/18 Lignin, Holz, Schweißen "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland Bundespatentgericht 20. November 2019 Az. 26 W (pat) 503/18 Lignin, Holz, Schweißen "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland Bundespatentgericht 20. November 2019 Az. 26 W (pat) 502/18 Holz, Schweißen "Das Substantiv „Holz“ ist eine feste, harte Substanz des Stammes, der Äste und der Zweige von Bäumen und Sträuchern, die als Baustoff, Brennmaterial usw. verwendet wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/Holz; PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) bzw. das harte Gewebe der Sprossachsen, also Stamm, Äste und Zweige, von Bäumen und Sträuchern (https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, jeweils Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das Verb „schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 1b zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 18. November 2019 Az. AN 15 K 18.01381 Eichenprozessionsspinner "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)."
Deutschland Bundespatentgericht 14. November 2019 Az. 30 W (pat) 6/18 Prio "Allerdings ist der Markenstelle darin zu folgen, dass sich das Anmeldezeichen schon aufgrund der Binnengroßschreibung unmittelbar erkennbar aus den Wortelementen „Prio“ und „Box“ zusammensetzt. „Prio“ ist lexikalisch nachweisbar (vgl. den Wikipedia-Eintrag in der Amtsakte) das Kurzwort u.a. für „Priorität“ und wird ausweislich der weiteren Rechercheergebnisse des Senats mit dieser Bedeutung inländisch seit langem gängig verwendet (vgl. die Anlage „Wortschatz Uni-Leipzig“, u.a. mit folgenden Verwendungsbeispielen: „Die erste Prio hat die Mannschaft“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Erste Prio hat das Stadion“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Ich finde, das muss für uns alle Prio A sein“, 2011). Darüber hinaus ist „Prio-“ nachweislich als Wortbildungselement in Wortverbindungen wie „Prioliste“, „Prio-Setzung“, „Prio-Versand“ gebräuchlich."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 12. November 2019 Az. 22 BV 17.2452 Kernwaffenteststopp-Vertrag "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 12. November 2019 Az. 22 BV 17.2448 Kernwaffenteststopp-Vertrag "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)."
Deutschland BPatG 09. November 2019 Az. 27 W (pat) 49/18 Diandl "Das angemeldete Wort „LAUSDEANDL“ ist erkennbar aus zwei zu trennenden Wortteilen zusammengesetzt, nämlich aus dem hochdeutschen Begriff „Laus“ für „kleines, flügelloses Insekt, das als Parasit Menschen und Säugetiere befällt und deren Blut saugt“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Laus) und dem weiteren Begriff „Deandl“. Bei diesem Begriff handelt es sich um kein zur deutschen Hochsprache gehörendes Wort; in der Onlineversion des DUDEN wird auf entsprechende Anfragen jeweils darauf hingewiesen, dass hierzu kein Eintrag vorliegt (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/deandl). Allerdings existiert im bayerischen und österreichischen Dialekt der Begriff „Dirndl“, der eine „junge Frau“ bezeichnet (https://www.duden.de/rechtschreibung/Dirndl_junge_Frau_Dirndl-kleid). In der in Bayern und Österreich üblichen Phonetik wird dieses Wort leicht abweichend von der schriftlichen Form ausgesprochen, was in der Lautschrift üblicherweise mit „[ˈdɪʁndl̩]“ (vgl. https://de.wiktionary.org/wiki/Dirndl) wiedergegeben wird. In der vereinfachten Lautschrift existieren aber auch andere Wiedergabeformen, u.a. auch die in der angemeldeten Marke mit „deandl“ wiedergegebene (vgl. (vgl. https://www.bayrisches-woerterbuch.de/deandl-das/ und https://bar.wikipedia.org/wiki/Diandl)."
Deutschland Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 08. November 2019 Az. 1 U 155/18 Rhodesian Ridgeback "Ausweislich des Tatort- und Ermittlungsberichts der Polizeihauptmeisterin M. vom 26. August 2016 (Anlage K 16) handelte es sich um eine Rhodesian Ridgeback-Hündin. Bei dieser Hunderasse erreichen Hündinnen eine Widerristhöhe von 61 bis 66 cm (wikipedia zum Stichwort Rhodesian Ridgeback)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 08. November 2019 Az. 4 B 1479/19.NE Martinstag "Ebenfalls kein offensichtlicher Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot liegt in der Festlegung des der Ladenöffnungsfreigabe nach § 1 c) der Ordnungsbehördlichen Verordnung mit der Formulierung „sonntags am, vor oder nach dem St. Martin-Fest (11.11.) (Laternensonntag)“. Mit dieser Formulierung knüpft der Verordnungsgeber an eine verbreitete Übung an, den Martinsumzug, der den Anlass der Ladenöffnung bieten soll, nicht am 11.11. durchzuführen, sondern an einem anderen Tag „rund um den eigentlichen Festtag“. Vgl. Wikipedia, Stichworte „Martinstag“, Abschnitt „Sankt-Martins-Umzug“, sowie „Laternelaufen“."
Deutschland Verwaltungsgericht München 07. November 2019 Az. M 24 K 19.1932 Interpol Notice and Notice types "Es handelt sich nicht um eine Red Notice, d.h. Interpol Washington hat die Person “… … … … …“ nicht zur Festnahme ausgeschrieben (vgl. www.wikipedia.org/Interpol Notice und Notice types), sondern um Zusammenarbeit ersucht, da die gesuchte Person im Zusammenhang mit kriminalpolizeilichen Ermittlungen von Interesse sei, weswegen diese Person lokalisiert oder identifiziert werden soll bzw. Interpol Washington zu ihr Informationen erhalten will."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 06. November 2019 Az. AN 13b D 18.00529 Reichsbürgerbewegung "Die Beklagte bestreitet auch die Existenz der sog. „Reichsbürgerbewegung“. Diese entstand in den 1980er Jahren und tritt seit 2010 verstärkt in Erscheinung, seit 2013 auch mit Militanz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet dem Spektrum mehr als 19.000 Personen zu. Davon gelten 950 Personen als Rechtsextremisten (Stand: 30. September 2018; Quelle: Wikipedia)."
Deutschland Bundespatentgericht 06. November 2019 Az. 29 W (pat) 510/17 Max Schmeling "Anlässlich seines 99. Geburtstags im Jahre 2004 gab die Österreichische Post eine Briefmarke mit Schmelings Porträt im Wert von 0,55 Euro heraus (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Schmeling)."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 05. November 2019 Az. 10 K 4824/18.A Ausländerzentralregister Saky "Neben der Beklagten sind ca. 6.500 Partnerbehörden, Zahl nach Wikipedia-Eintrag zu „Ausländerzentralregister“, abgerufen am 10.11.2019. darunter u. a. alle Ausländerbehörden, die Aufnahmeeinrichtungen, die örtlichen Gesundheitsdienst, das Bundeskriminalamt, die Polizeivollzugsbehörden, die Staatsanwaltschaften, die Bundesagentur für Arbeit etc."

"In der Stadt Saky wohnen 65% Russen, Wikipedia-Eintrag zu Saky, am 14. November 2019 abgerufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Saky so dass eine Diskriminierung von Russen oder Tschetschenen durch Ukrainer nicht plausibel ist."

Deutschland Landgericht Berlin 31. Oktober 2019 Az. 27 O 185/19 Aktionskunst "Aktionskunst ist ein Oberbegriff für eine Reihe von Strömungen der Kunst des 20. Jahrhunderts, die die klassischen Formen der bildenden Kunst (Plastik, Malerei) überschritten und um andere mediale und performative Ausdrucksformen erweiterten. In der Aktionskunst ist nicht selten der Künstler selber Bestandteil des Werkes und sein Körper künstlerisches Medium. Während für ein klassisches Kunstverständnis die Trennung von Subjekt und Objekt Voraussetzung ist, indem der Künstler ein von ihm ablösbares Artefakt schafft, geht es in der Aktionskunst um Handlungen, in die die Künstler unmittelbar involviert sind. Durch extreme wie z. B. selbstverletzende Handlungen werden beim Zuschauer unmittelbar affektive und emotionale Reaktionen ausgelöst. (Quelle: Wikipedia)"
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 31. Oktober 2019 Az. 10 K 412.18 Kyoto-Protokoll, Fahrplan von Bali "Diese Fortführung des Kyoto-Protokolls ist bis heute nicht in Kraft getreten (vgl. Wikipedia, Kyoto-Protokoll)." [...] "Bei der UN-Klimakonferenz in Bali 2007 wurde ein Aktionsplan verabschiedet, in dem die Empfehlung, dass die Industriestaaten ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 10 % bis 40 % reduzieren sollten, übernommen wurde (Wikipedia, Bali Road Map)."
Deutschland Kammergericht Berlin 31. Oktober 2019 Az. (2) 121 Ss 128/19 (34/10) Liste von Rocker-Begriffen "Das Eiserne Kreuz und die Zahlenkombination „666“ stellen zwar keine lediglich durch die Hells Angels genutzten Symbole dar, vielmehr gelten diese gemeinhin als Symbole der Rockerszene (vgl. Ahlsdorf, aaO, S. 5, Abbildung oben rechts; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Rocker-Begriffen)."
Deutschland Bundespatentgericht 29. Oktober 2019 Az. 27 W (pat) 28/18 FFM "Insoweit ist das Deutsche Patent- und Markenamt im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die angemeldete Wortfolge aus dem zum einfachsten englischen Grundwortschatz gehörenden Wort „run“, das in seiner Grundbedeutung als Verb für „laufen“ steht und als Substantiv „(der) Lauf“ (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/run) bedeutet, und der u.a. für die Stadt „Frankfurt am Main“ gebräuchlichen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/FFM) Abkürzung „FFM“ besteht."
Deutschland Bundespatentgericht 24. Oktober 2019 Az. 27 W (pat) 15/18 Enrico "Wie auch die Beschwerdeführerin selbst einräumt, wirkt die jüngere Marke infolge des Eingangswortes „Ricco“, welches das Publikum als Kurzform des italienischen Namens „Enrico“, welches die italienische Entsprechung des deutschen Namens „Heinrich“ ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Enrico), wie eine aus Vor- und Zunamen zusammengefügte Personenangabe."
Deutschland Oberlandesgericht Nürnberg 22. Oktober 2019 Az. 3 U 1523/18 International Holocaust Remembrance Alliance Antisemitismus

(nicht präzise identifizierbar)

"Die International Holocaust Remembrance Alliance, einer internationalen Organisation, deren Mitgliedsstaat Deutschland seit ihrer Gründung 1998 ist, definiert Antisemitismus als eine „bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“ Im Weiteren werden Beispiele genannt, die klar antisemitisch sind oder antisemitische Konnotationen haben können, wie etwa der „Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung“, „dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden“ oder das „Verantwortlichmachen der Juden als Volk für das […] Fehlverhalten einzelner Juden«. Andere Beispiele beziehen sich auf negative Wertungen gegenüber Israel, wie etwa „die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, die „Anwendung doppelter Standards“ oder das „Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen“. (https://de.wikipedia.org/wiki/International_Holocaust_Remembrance_Alliance)." [...] "Auch in der Umgangssprache ist der Ausdruck „Antisemitismus“ seit 1945 gleichbedeutend mit „Judenhass“ oder „Judenfeindlichkeit“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus)." [...] "Auch auf Wikipedia wird in einem Beitrag über den Kläger ausgeführt, dass das Lied „Marionetten in der Presse teils als antisemitisch, rechtspopulistisch und verschwörungstheoretisch wahrgenommen worden sei (https://de.wikipedia.org/wiki/X…_N…)."
Deutschland Bundespatentgericht 21. Oktober 2019 Az. 27 W (pat) 8/18 Ostküste der Vereinigten Staaten "Mit „East Coast“ wird – auch im Inland – allgemein vorrangig die Ostküste der USA bezeichnet. In dieser Bedeutung wird der Begriff „East Coast“ u.a. in dem vom Beschwerdeführer selbst zitierten deutschen Version des Online-Lexikons WIKIPEDIA ausdrücklich genannt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Ostk%C3%BCste_der_Vereinigten_Staaten: „Als Ostküste der Vereinigten Staaten (englisch East Coast of the United States, Atlantic Seaboard, Eastern Seaboard, oder schlicht East Coast) bezeichnet man die Küste der Vereinigten Staaten zum offenen Atlantischen Ozean.“ [Hervorhebung vom Senat])."
Deutschland Verwaltungsgericht Regensburg 19. Oktober 2019 Az. RN 14 K 18.30706 Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B "Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei Hepatitis B um eine der häufigsten Infektionskrankheiten überhaupt handelt. Weltweit haben nach Angaben der WHO etwa zwei Milliarden Menschen eine HBV-Infektion durchgemacht oder durchlaufen aktuell eine Infektion, circa 3% der Weltbevölkerung (ca. 257 Millionen) sind chronisch mit HBV infiziert. In vielen Fällen verläuft die Infektion unbemerkt und ohne Symptome. Etwa ein Drittel der Infektionen verläuft asymptomatisch und ist nur serologisch nachzuweisen. Nur etwa 0,5 bis 1,0% aller Infektionen können fulminant mit der Entwicklung eines akuten Leberversagens verlaufen. Für eine chronische Hepatitis B stehen inzwischen mehrere Medikamente und Therapiemethoden zur Verfügung. Hier wird deutlich, dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung des Klägers, die zudem eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben begründen könnte, nicht unmittelbar bevorsteht (vgl. WHO, Global Hepatitis Report, 2017 und https://de.wikipedia.org/wiki/Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B)."
Deutschland BPatG 17. Oktober 2019 Az. 30 W (pat) 50/17 Link Kommunikationstechnik, Schnittstelle_(UML) " Allerdings handelt es sich bei dem Bestandteil „LINK“ nicht nur um einen im Inland durchaus häufig anzutreffenden Nachnamen, sondern auch um den englischen Begriff für „Verbindung“. Im inländischen Sprachgebrauch ist dieser Begriff vor allem im IT-Bereich als fachumgangssprachliches Kurzwort für „Hyperlink“, also für Verbindungen zu Dokumenten innerhalb des Internets bekannt und gebräuchlich (vgl. Immler/Immler, Das große Computerlexikon, 2017 zu „Link“; ferner BPatG 29 W (pat) 64/00 v 20. Februar 2002 – Linkservice; 27 W (pat) 145/00 v. 18. September 2001 – STARLINK). Darüber hinaus und weitgehend gleichbedeutend bezeichnet der Begriff „Link“ in der Kommunikationstechnik, insbesondere bei Netzwerken, ganz allgemein eine Verbindung zweier Komponenten (https://de.wikipedia.org /wiki/Link_Kommunikationstechnik). Dies ist jedenfalls dem Fachverkehr, an den sich die vorliegend in Rede stehenden Waren in erster Linie richten, bekannt. Von einem solchen Verständnis geht nicht zuletzt auch die Markeninhaberin selbst aus, da ausweislich ihres Vorbringens im Schriftsatz vom 12. April 2013 der Zusatz „LINK“ iS von „Datenlink“ ein Hinweis „für die Konnektivität der von der Marke umfassten Waren zu den sonstigen Produkten des Markeninhabers zum Zwecke der Wartung und Parametrisierung“ sein soll. Mit dieser Bedeutung kann dem Bestandteil „LINK“ dann aber ein beschreibender Aussagegehalt in Bezug auf die vorliegend relevanten Waren nicht abgesprochen werden. Denn sowohl die von der Widerspruchsmarke beanspruchten „Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Computersoftware); Computerprogramme (gespeichert), insbesondere für ..“ als auch die dazu identischen Waren der angegriffenen Marke „Computer-Programme (gespeichert), Interfaces, Computer-Software (gespeichert)“ können sich ihrem Bestimmungs- und Verwendungszweck nach mit dem (schnellen) Aufbau, der Einrichtung und der Aufrechterhaltung von „Verbindungen“ und damit von „Links“ beschäftigen (zB in Form sog. „Linkassistenten“). Auch zu den von der angegriffenen Marke beanspruchten „Interfaces“ ( = Schnittstellen) weist der Bestandteil „Link“ insoweit einen beschreibenden Bezug auf, als „Interfaces“ bzw. „Schnittstellen“ in der Computertechnik die Verbindung von verschiedenen Komponenten bezeichnet. Diese können sowohl hardware- als auch softwareseitig ausgestaltet sein (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Schnittstelle_(UML)."
Deutschland BPatG 10. Oktober 2019 Az. 30 W (pat) 505/17 Claude Monet "Nach den Rechercheergebnissen des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind, handelt es sich bei „Textur“ in der Malerei um eine Fachbezeichnung für die stoffliche Wirkung einer Farbe, die u.a. durch deren Konsistenz, letztere beeinflussbar z. B. durch Hinzumischen von Sand oder Gips, erreicht wird (vgl. hierzu die Anlage „Fachvokabular und Hilfen zur Bildanalyse – Kunst im Unterricht, 19. Oktober 2014; vgl. ferner auch die Anlage „GIB – Glossar der Bildphilosophie“, wonach „Textur“ in Bezug auf ein Bild sowohl zur Beschreibung der Oberflächenbeschaffenheit der dargestellten Materialien und Gegenstände, insbesondere aber auch zur Bezeichnung der Oberflächenbeschaffenheit des Bildes selbst (Bildmorphologie) verwendet wird; siehe ferner die Google-Recherchen zu den Stichworten „Farbtextur+Begriff“, u.a. mit dem Wikipedia-Eintrag zu „Claude Monet“: „(…) So ähneln die dichten Farbtexturen von Jackson Pollok denen von Monets späten Werken“)."
Deutschland BPatG 10. Oktober 2019 Az. 26 W (pat) 25/14 Perlwein, Herrengedeck "Das von der Markenabteilung angeführte Urteil des Verwaltungsgerichts Trier (v. 20. Januar 2010 – 5 K 650/09, BeckRS 2010, 45840) bezieht sich mit seiner Einschätzung, dass sich das Wort „Secco“ in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt habe, auf einen Wikipedia- Eintrag zu „Perlwein“. Diese Aussage findet sich auf der aktuellen Seite aber nicht wieder (https://de.wikipedia.org/wiki/Perlwein). Im Übrigen hat insoweit auch die Recherche des Senats für den Anmeldezeitpunkt keine Anhaltspunkte in der Weinliteratur oder im Internet gefunden." [...] "Aber selbst wenn im Jahr 2004 nur ein geringer Teil der Verbraucher aromatisierte Biere oder Biermischgetränke konsumiert hat, hat der Durchschnittsverbraucher die Streitmarke nicht als Fantasiebezeichnung für Biere verstanden, sondern wegen der klanglichen Übereinstimmung mit dem geläufigen Begriff „Prosecco“ aus dem Nachbargebiet der weinhaltigen Getränke und der damit verbundenen Assoziation an fruchtige, frische, spritzige Perlweine als Hinweis auf die besondere Spritzigkeit des Biergetränks. Hinsichtlich der Mischungen mit Bier wird ergänzend auf das traditionelle nord- und ostdeutsche Verständnis des Begriffs „Herrengedeck“ hingewiesen, mit dem in diesen Regionen eine Mischung aus Sekt und Bier bezeichnet wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Herrengedeck)."
Deutschland BPatG 04. Oktober 2019 Az. 28 W (pat) 3/19 Maschine, Einzelhandel, Versandhandel "Diese eingetragenen Dienstleistungsbegriffe sind aber teilweise sehr weit und betreffen Produkte, für die die Widersprechende die Benutzung nicht glaubhaft gemacht hat. So umfassen „Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren“ sowie „kosmetische Geräte“ beispielsweise Seifen, Gesichtspinsel, Messer oder Pinzetten. „Maschinen“ sind wiederum durch bewegte Teile charakterisiert (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine“), so dass ihnen auch Pumpen oder Bohrgeräte zugeordnet werden können." [...] "Online-Handelsdienstleistungen weisen ausreichend sachliche Berührungspunkte zu Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen auf. Auch der Einzelhandel bezweckt die Beschaffung von Waren, die Zusammenfügung zu einem Sortiment und den Verkauf (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Einzelhandel“). Er unterscheidet sich vom Online-Handel lediglich dadurch, dass kein direkter Kontakt zum Kunden (Präsenzhandel) hergestellt wird. Der Versandhandel wiederum steht dem Online-Handel noch näher, da in beiden Fällen die Ware nicht unmittelbar dem Käufer übergeben und der Kaufpreis unbar entrichtet wird. Zudem kann wie beim Online-Handel auch beim Versandhandel die Geschäftsbeziehung über das Internet zustande kommen (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Versandhandel“). Gegenüber dem übereinstimmenden Zweck der Einzelhandels-, Versandhandels- und Online-Handelsdienstleistungen (Förderung des Verkaufs und des Abschlusses einer Vielzahl von Kaufverträgen) ist die verwendete Kommunikationsform nur von untergeordneter Bedeutung. Insofern kommt es nicht maßgeblich darauf an, dass Verkäufer und Käufer im Einzelhandel persönlich, im Versandhandel über Kataloge, Prospekte, Internet oder Teleshopping und im Onlinehandel lediglich über das Internet miteinander in Kontakt treten."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 01. Oktober 2019 Az. 7 K 14271/17 Lateinunterricht "Der Anteil der Schüler mit Lateinunterricht an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland wird mit unter 10 % angegeben (Quelle: wikipedia „Lateinunterricht“)."
Deutschland BPatG 24. September 2019 Az. 27 W (pat) 48/18 GTA, Grand Theft Auto "Auch beim begrifflichen Vergleich der beiderseitigen Marken könnten die jeweiligen Vergleichszeichen als nicht ähnlich angesehen werden. Nur wenn „GTA“ als eindeutige Abkürzung von „Gtarcade“ gesehen werden würde, könnte man vorliegend eine begriffliche Ähnlichkeit annehmen. Eine Recherche habe dies jedoch nicht einmal im Ansatz bestätigen können (insoweit verweist das Deutsche Patent- und Markenamt auf dem Beschluss beigefügte Auszüge aus http://de.wikipedia.org, www.munzinger.de und dem Internet)." [...] "Nach den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Unterlagen ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken jedenfalls auf dem Gebiet der Computer- und Onlinespiele erheblich gesteigert. Wie der Senat mit dem Ladungszusatz den Beteiligten bereits mitgeteilt hat, wird das unter den Widerspruchsmarken vertriebene Computerspiel „GTA“ aufgrund der Verkaufszahlen von ungefähr 150 Millionen Exemplaren als eines der erfolgreichsten Computerspieleserien und die meistverkaufte Spieleserie auf der PlayStation 2 bezeichnet (vgl. u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Grand_Theft_Auto)."
Deutschland BPatG 19. September 2019 Az. 30 W (pat) 501/17 Lebensmittelfarbstoff "So können „Färbemittel“ und „Farbstoffe“ z. B. für Textilien oder Lebensmittelfarbstoffe ohne weiteres natürlichen Ursprungs sein. Beispiele für natürliche Farbstoffe, die aus Pflanzen oder Tieren gewonnen werden, sind Carotinoide, Beerenfarbstoffe (Anthocyane), Beten-Farbstoffe (Betanin) und Farbstoffe von Gewürzen wie Paprika, Safran und Gelbwurzel (Curcumin) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmittelfarbstoff)."
Deutschland BPatG 19. September 2019 Az. 2 Ni 14/17 (EP), verb. mit 2 Ni 20/17 (EP) (nicht präzise identifizierbar) "Die andere besteht darin, dass sich ein Ressourcenblock über die ganze Bandbreite des Kanals erstreckt, aber das Signal mit einer Funktion, einem Code verschlüsselt wird, also ein exclusive OR mit einem bestimmten Code gebildet wird. Hierfür werden üblicherweise Pseudorandomco des verwendet (siehe die unten gezeigte Darstellung aus Wikipedia)."
Deutschland BPatG 18. September 2019 Az. 29 W (pat) 540/16 Apple "Die Widersprechende und Beschwerdegegnerin wurde 1976 in Kalifornien gegründet und zählt zu den ersten Herstellern von Personal-Computern. Mit dem Erscheinen des iPods (2001), des iPhones (2007) und des iPads (2010) weitete sie ihr Geschäft nach und nach auf andere Produktbereiche aus. Sie hat damit die Basis für den bis heute anhaltenden Boom der Märkte für Smartphones und Tabletcomputer gelegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Apple) und gehört zu den Pionieren im Bereich Computer und Betriebssysteme."
Deutschland Verwaltungsgericht München 17. September 2019 Az. M 18 K 17.35790 Islamischer Staat (Organisation)#Afghanistan "Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor Gericht führte der Kläger aus, dass sie alle beim … arbeiten. Nach Kenntnis des Gerichts handelt es sich dabei um die afghanische Bezeichnung für den ISKP (Islamischen Staat in der Provinz …) (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat_(Organisation)#Afghanistan)."
Deutschland Oberlandesgericht Naumburg 12. September 2019 Az. 1 U 168/18 (nicht präzise identifizierbar) "Unter Berufung auf einen Auszug aus einem Artikel aus Wikipedia behauptet der Kläger, dass sämtliche Motoren, so auch der Motor des Typs EA 897 3.0, von der Beklagten in Salzgitter hergestellt würden. Dieses Vorbringen stellt keine ausreichende Auseinandersetzung mit der tragenden Erwägung des Landgerichts zu diesem Gesichtspunkt dar. Nachdem das Landgericht die Herstellereigenschaft der Beklagten hinsichtlich des im klägerischen Fahrzeug verwendeten Motors mit der Begründung verneint hat, dass ein Auszug aus Wikipedia keinen tauglichen Beweisantritt darstelle, bedurfte es in der Berufungsbegründung entweder einer Ausführung dazu, aus welchen Gründen der Kläger die vom Landgericht vertretene Auffassung zur Untauglichkeit des Beweismittels fehlerhaft hielt, oder des Angebotes eines anderen Beweismittels."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 12. September 2019 Az. 15 U 48/19 (nicht präzise identifizierbar) "Die Argumentation der Verfügungsbeklagten, wonach X1 ein weitverbreiteter Farbstoff sei (Wikipedia-Auszug gem. Anlage GPR8) und dass - vor langer Zeit angemeldete - Patente („US 5, 284, 166“ (Anlage GPR9) und „US 6,695,924“ (Anlage GPR10)) „1“ bzw. „E150c“ bei der Herstellung von Eindrehpapieren zwecks Braunfärbung vorsehen, sind unbehelflich. Zum Einen folgt daraus nichts für die Mitglieder des Verfügungsklägers. Zum Anderen suggeriert der Verfügungsbeklagte zu 2) ungeachtet dessen durch das Vorlesen der „Prop 65“-Warnung des US-Staates Kalifornien eine Gesundheitsgefährdung bei der entsprechenden Färbung von Eindrehpapier. Dieser Gedankengang der angesprochenen Verkehrskreise ist erkennbar beabsichtigt, wobei es auf diese subjektive Verknüpfung wettbewerbsrechtlich nicht einmal ankommt. Unerheblich ist, dass die im streitgegenständlichen Video verwendeten gelben Warndreiecke eine für Deutschland ungewöhnliche Gestaltung aufweisen mögen - nichts desto trotz erfasst der Durchschnittsinteressent unproblematisch die mit ihnen verknüpfte Botschaft."
Deutschland BPatG 12. September 2019 Az. 26 W (pat) 504/19 Mauerblümchen "Das Anmeldezeichen besteht allein aus dem Substantiv „Mauerblümchen“. Hierunter versteht man ein „Mädchen, das beim Tanzen nur selten aufgefordert wird“ bzw. ein „unscheinbares Mädchen, das von Männern kaum beachtet wird“ oder eine „Person oder Sache, der wenig Beachtung, Aufmerksamkeit zuteilwird“ (www.duden.de). Der Begriff entstammt dem Bild der einzeln an einer Mauer wachsenden Blume, die fernab von anderen Artgenossen ihr Dasein fristet. Deshalb wird z. B. das Zimbelkraut auch Mauerblümchen genannt (www.wikipedia.org). Das angemeldete Wort gehört zur Alltagssprache und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen mühelos in seinem Sinngehalt erfasst."
Deutschland Bundespatentgericht 10. September 2019 Az. 25 W (pat) 573/18 Bitcoin "Soweit die Dienstleistungen der Klasse 36 betroffen sind, kann sich die Bezeichnung „Splitcoin“ auf die virtuelle Internetwährung und den Split der (Bit)Coins beziehen. Bei den Bitcoins handelt es sich um die Bezeichnung des weltweit führenden virtuellen Zahlungssystems und der Geldeinheit, die dezentral in einem Rechnernetz mit Hilfe eigener Software geschaffen und verwaltet wird. Das Zahlungssystem besteht aus einer Datenbank, der Blockchain, einer Art Journal, in der alle Bitcoin-Transaktionen verzeichnet sind. Jede Transaktion der Geldeinheiten wird mit einer digitalen Signatur versehen und in der Blockchain aufgezeichnet. Die Bitcoins können auch an speziellen, allerdings nicht regulierten Onlinebörsen, der dem Devisenmarkt entspricht, gegen andere Zahlungsmittel ausgetauscht werden. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand zunehmender Akzeptanz als Zahlungsmittel können die üblichen klassischen Finanz- und Bankdienstleistungen auch mit Bitcoins als Geldeinheit abgewickelt werden. Insoweit steht der Hinweis auf einen Splitcoin (im Sinn der Aufteilung eines Bitcoin) jedenfalls mit den beanspruchten typischen Finanzdienstleistungen der Klasse 36 in einem engen sachlichen Zusammenhang dergestalt, dass diese im Rahmen einer Abspaltung, eines Splittens der Bitcoins vorgenommen werden können, einen solchen erst ermöglichen oder ein solcher mit deren Hilfe durchgeführt werden kann (siehe hierzu auch das mit dem Ladungszusatz übermittelte Anlagenkonvolut 5 „… Was ist ein Bitcoin? Kryptowährung einfach erklärt/; Bitcoin, ausführliche Informationen aus Wikipedia)."
Deutschland Oberlandesgericht München 05. September 2019 Az. 13 U 699/19 (nicht präzise identifizierbar) "Der Kläger ist dem nicht entgegengetreten und hat über den nicht aussagekräftigen Wikipedia-Artikel hinaus keinen Beweis für seine Behauptungen angeboten."
Deutschland Verwaltungsgericht Würzburg 04. September 2019 Az. W 1 K 19.30257 Liste der Provinzen Afghanistans "Denn in der Provinz Laghman wurden im Jahr 2018 271 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 445.600 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)."
Deutschland Verwaltungsgericht Trier 04. September 2019 Az. 7 K 2673/19.TR Visum, Turkish identity card "Aufgrund der Visapflicht ist eine Einreise mit einer ID-Karte nicht möglich, da ein Visum regelmäßig in einem Reisepass angebracht wird, was allgemeinbekannt ist (vgl. dazu etwa: https://de.wikipedia.org/wiki/Visum, Abschnitt „Visumbeantragung in der Praxis“, abgerufen am 6. September 2019). Lediglich zur Abrundung weist das Gericht darauf hin, dass auch auf Grundlage einer Internetrecherche festzustellen ist, dass die türkische ID-Karte nur zur Einreise nach Nordzypern, Georgien, Moldawien und die Ukraine, nicht aber in sonstige Länder berechtigt (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_identity_card, abgerufen am 6. September 2019)."
Deutschland Bundespatentgericht 04. September 2019 Az. 28 W (pat) 28/17 Neuromonitoring "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)."
Deutschland Bundespatentgericht 04. September 2019 Az. 28 W (pat) 26/17 Neuromonitoring "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)."
Deutschland Bundespatentgericht 04. September 2019 Az. 28 W (pat) 20/16 Armatur "Mit der Widersprechenden ist aber davon auszugehen, dass zwischen den benutzten Waren „Mischhähne für Wasserleitungen, Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend), Wasserzapfgeräte“ der Widerspruchsmarke 1 und den ebenfalls benutzten Waren „Armaturen für [das] Bad“ der Widerspruchsmarke 2 auf der einen Seite sowie den Waren „Heizungen, insbesondere Standheizungen, sowie Heizungsteile, insbesondere Verdampfer, Verdampferteile, Kraftstoffzuleitung, Kraftstoffverteiler, Kraftstoffdüse sowie Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten“ der angegriffenen Marke auf der anderen Seite Identität bzw. zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit besteht (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., Seiten 137/138, Stichwort: „Heizungsanlagen“). Entsprechende Produkte werden nämlich u. a. gemeinsam in Sanitärgeschäften verkauft. So benötigen wasserführende Heizungen Armaturen, die der Veränderung und Steuerung von Stoffströmen dienen und insbesondere an Kesseln und Rohrleitungen verwendet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Armatur“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 29. August 2019 Az. 5 L 120/19.A Tuberkulose, Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate "Hinsichtlich der Tuberkulose ist davon auszugehen, dass die Behandlung dieser bakteriellen Infektion mittlerweile abgeschlossen ist. Tuberkulose ist antibiotisch behandelbar, wobei die Behandlungsdauer wegen der niedrigen Teilungsgeschwindigkeit der Erreger ausreichend lang bemessen sein muss, um Rückfälle zu vermeiden. Die Standardtherapie dauert sechs Monate. In komplizierten Fällen soll die Behandlung auf neun bis zwölf Monate ausgedehnt werden (vgl. Wikipedia, Eintrag zu Tuberkulose; Lungenärzte im Netz: Eintrag zu Tuberkulose)." [...] "Ebenso wenig droht dem Antragsteller wegen wirtschaftlicher Not eine Gefahr i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG. Dem Gericht liegen keine Erkenntnisse darüber, dass in Nigeria eine Hungersnot herrscht oder droht. Ferner ist davon auszugehen, dass der Antragsteller sich selbst oder mit Hilfe Dritter die wirtschaftlichen Mittel verschaffen kann, um existentielle Not abzuwenden. Als ehemaliger Schüler einer High School genießt der Antragsteller einen in Nigeria, wo die Alphabetisierungsrate unter 60% liegt (vgl. Wikipedia, Eintrag zu „Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate“), weit überdurchschnittlichen Bildungsgrad."
Deutschland Oberlandesgericht München 29. August 2019 Az. 8 U 1449/19 BMW N47 "Beweis zu einem im streitgegenständlichen Fahrzeug tatsächlich verbauten Motor N47 wurde vom Kläger nicht angeboten. Soweit er zum Beweis des Einbaus eines Motors „B47“ auf eine Übersicht über „BMW N47“ von Wikipedia (Anlage K 8) verweist (Bl. 6 unten/ 7 oben der Berufungsbegründung), kommt dieser offensichtlich kein Beweiswert für die Frage zu, welcher konkrete Motortyp im streitgegenständlichen Fahrzeug (dessen Hubraum im Übrigen unbekannt ist) tatsächlich Verwendung gefunden hat."
Deutschland Bundespatentgericht 29. August 2019 Az. 26 W (pat) 508/19 Ulm "Ulm ist eine an der Donau am südöstlichen Rand der Schwäbischen Alb an der Grenze zu Bayern gelegene Stadt in Baden-Württemberg mit über 125.000 Einwohnern (www.wikipedia.de, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 28. August 2019 Az. 8 A 11472/18 Trittsteinkonzept "Danach hat das Verwaltungsgericht zu Recht auch darauf abgestellt, dass mit der Rodung des Walnussbaumbestandes (67 Bäume auf ca. 5.891 m²) die Trittsteinfunktion des kartierten Biotops, zu dem die gerodete Fläche gehört, für Feldsäuger und Feldvögel erheblich beeinträchtigt worden ist (vgl. zum Begriff Trittsteinbiotop z.B. den Eintrag „Trittsteinkonzept“ in dem Online-Lexikon Wikipedia), zumal den Walnussbaumbeständen nach der Biotopkartierung eine solche Trittsteinfunktion gerade zukommt (vgl. dazu das zum selben Landschaftsraum ergangene Senatsurteil vom 17. Juni 1997 – 8 A 13188/96.OVG –, n.v., S. 7 d. UA)."
Deutschland Bundespatentgericht 28. August 2019 Az. 26 W (pat) 508/17 Magenta (Farbe), SIM-Karte "Auch wenn die Anmelderin die Farbe des Rechtecks in ihrer Anmeldung mit „Magenta“ bezeichnet, ist das Zeichen gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG hinreichend bestimmt. Denn Magenta ist eine rotblaue Farbe, die auch als helles Purpur bezeichnet wird und je nach Mischungsverhältnis der Grundfarben Rot und Blau unterschiedliche Töne annehmen kann (www.wikipedia.de, Stichwort „Magenta“)." [...] "Das rote Rechteck erkennen die angesprochenen Verkehrskreise unschwer als SIM-Karte (vom englischen subscriber identity module für „Teilnehmer-Identitätsmodul“). Diese ist eine Chipkarte, also ein kleiner Prozessor mit Speicher, die in ein Mobiltelefon eingesteckt wird und zur Identifikation des Nutzers im Netz dient. Mit ihr stellen Mobilfunkanbieter Teilnehmern mobile Telefonanschlüsse und Datenanschlüsse zur Verfügung (www.wikipedia.de, Stichwort „SIM-Karte“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 26. August 2019 Az. 5 L 254.19 Gender-Symbol "Der Schluss des Antragsgegners, die zwei Männlichkeitssymbole überwögen das eine Symbol der Weiblichkeit und drückten Dominanz aus, erscheint eher fernliegend, denn die Prämisse des Vorliegens von zwei Männlichkeitssymbolen ist sehr zweifelhaft. Bei genauer Betrachtung dürfte es sich nämlich um eine Kombination aus Venus- und Marssymbol mit einem zusätzlichen „Arm“ handeln, die als Transgender-Symbol verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Symbol)."
Deutschland Verwaltungsgericht Würzburg 22. August 2019 Az. W 1 K 19.31072 Liste der Provinzen Afghanistans "Denn in der Provinz Kunduz wurden im Jahr 2018 337 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.010.000 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)."
Deutschland Verwaltungsgericht Würzburg 22. August 2019 Az. W 1 K 19.31066 Liste der Provinzen Afghanistans "Denn in der Provinz Balkh wurden im Jahr 2018 227 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)."
Deutschland Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) 22. August 2019 Az. 2 K 1240/16.A Midgan "Es drängt sich vielmehr die Frage auf, ob die Klägerin nicht in Wahrheit der ausgerechnet ihrem Minderheitenclan zugeschriebenen Beschneidertätigkeit (vgl. Wikipedia - Midgan) nachgegangen bzw., ob sie lediglich für Zwecke der von ihr erwähnten Putzarbeiten tätig war."
Deutschland Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) 22. August 2019 Az. 2 K 277/14.A Clansystem der Somali "Demgegenüber behauptet er in der Klagebegründung, er werde (auch) wegen seiner Zugehörigkeit zum Clan der Schigal (gemeint offensichtlich Shiikhaal/Sheekaal, vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali bzw. Sheikal, vgl. BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32) verfolgt." [...] "Der Kläger gehört dem Clan der Sheekal (bzw. Sheikal) an, der eng mit dem Clan der Hawiye assoziiert ist bzw. als Clan der Hawiye gilt, der wiederum zu den vier großen sog. noblen Hauptclans gehört (vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali; BFA, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, 12. Januar 2018, Seite 100; BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32)."
Deutschland Oberlandesgericht Rostock 16. August 2019 Az. 20 RR 16/19, 20 RR 16/19 - 1 Ss 12/19 Schreibrichtung "Die lateinische Schrift ist eine waagerechte rechtsläufige Schrift, das heißt, sie wird von links nach rechts geschrieben und gelesen (https://de.wikipedia.org/wiki/Schreibrichtung)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 16. August 2019 Az. 4 A 9/18.A (nicht präzise identifizierbar) "Die Vereinten Nationen hätten die K1. ud-E. zur terroristischen Organisation erklärt, wie sich schon aus dem Online-Lexikon wikipedia ergebe."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 15. August 2019 Az. L 3 R 277/17 Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg "Der Kläger hatte 1975 erfolgreich ein Fernstudium an der Ingenieurhochschule für Bauwesen C, einer 1969 gegründeten Technischen Hochschule, die 1989 in Hochschule für Bauwesen C umbenannt und hieraus 1991 die Technische Universität Cottbus (seit 1994 Brandenburgische Technische Universität C) gegründet wurde (vgl. Eintrag in www.wikipedia.org zur Vorgeschichte der BTU C), abgeschlossen und die Berechtigung erhalten, die Berufsbezeichnung Hochschulingenieur zu führen."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 13. August 2019 Az. 5 K 57/19.NW EN ISO 15883 "Abgesehen davon, dass schon nicht ersichtlich ist, ob die Proben überhaupt durch das externe Labor entnommen wurden, weist die Bezugnahme im Bestätigungsschreiben auf „DIN ISO 15883“ gerade auf maschinelle Verfahren in Reinigungsgeräten hin (https://de.wikipedia.org/wiki/EN_ISO_15883). Es fehlt also eine ausdrückliche Verknüpfung mit dem hier umstrittenen manuellen Verfahren in der Praxis des Klägers."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 12. August 2019 Az. 3 Wx 26/19 Elend "Die in der nunmehr gewählten Firma enthaltene Bezeichnung „Not und Elend“ ist eine Wendung des allgemeinen Sprachgebrauchs. Das Wort „Elend“ steht für Not und Trübsal und beschreibt einen Zustand von Not, Armut oder Hilfslosigkeit. Insgesamt kommt der Wendung „Not und Elend“ damit die Bedeutung zu, dass ein Zustand der Misere beschrieben wird (vgl. die Definition bei wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Gießen 09. August 2019 Az. 4 K 2279/19.GI (nicht präzise identifizierbar) "Gleichartige Fälle sind nach Wikipedia, wenn auch nicht in der für Köln feststellbaren Größenordnung, dokumentiert für Hamburg, Bielefeld, Stuttgart, Frankfurt am Main, Nürnberg und Umgebung, Salzburg, Zürich, Helsinki und das schwedische Kalmar."
Deutschland Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) 08. August 2019 Az. 2 L 78/19 Metoprolol, Irbesartan "Die vom Antragsgegner angeführte Gabe von Metroprolol kommt nicht nur als Therapie des Bluthochdrucks usw. in Betracht sondern auch zur Anfallsprophylaxe bei Migränepatienten (https://de.wikipedia.org/wiki/Metoprolol); Irbesartan wird für die Behandlung des Bluthochdrucks und bei Nierenerkrankung bei Patienten mit Hypertonie und Typ-2-Diabetes mellitus als Teil einer antihypertensiven Behandlung verschrieben (https://de.wikipedia.org/wiki/Irbesartan)."
Deutschland Bundespatentgericht 01. August 2019 Az. 17 W (pat) 28/19 VoiceXML "Zur Erläuterung dessen, was als Stand der Technik bekannt war und zum Fachwissen gehörte, wird zusätzlich noch verwiesen auf: D5 VoiceXML: Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia, Version vom 30. September 2009, URL: https://de.wikipedia. org/w/index.php?title=VoiceXML&oldid=65089228 (abgerufen am 26.07.2019) [...]."
Deutschland Verwaltungsgericht Stuttgart 30. Juli 2019 Az. A 2 K 10717/17 Alliance for Patriotic Reorientation and Construction "Abgesehen davon, dass diese Partei auch - mit wenigen Sitzen - im heutigen Parlament Gambias vertreten ist (vgl. etwa Wikipedia, Alliance for Patriotic Reorientation and Construction), haben selbst einzelne vormals stark progagandistisch aktive Offizielle dieser Partei nach wie vor ihre früheren Staatsämter inne (EASO Country of Origin Information Report Gambia, Dezember 2017, S. 61; so auch Auswärtiges Amt, Lagebericht Gambia v. 03.08.2018, S. 3)."
Deutschland Oberlandesgericht Köln 30. Juli 2019 Az. 3 U 43/19 (nicht präzise identifizierbar) "Auch die vom Kläger angeführten Testungen der Deutschen Umwelthilfe betreffen weder das streitgegenständliche Fahrzeug (sondern einen S 350 BlueTEC) noch den streitgegenständlichen Motor (sondern den Motor OM 642), der klägerseits in Bezug genommene Zeitungsartikel über den Mercedes G 350 BlueTEC bezieht sich ebenfalls auf ein anderes als das streitgegenständliche Fahrzeugmodell, das zudem laut Wikipedia wiederum mit einem Motor OM 642 ausgestattet ist."
Deutschland BPatG 23. Juli 2019 Az. 28 W (pat) 531/18 Glyngøre, Limfjord, Salling, Harboøre "Das Wort „GLYNGØRE“ ist in der dänischen Sprache die Bezeichnung einer am Limfjord gelegenen jütländischen Hafenstadt mit etwa 1.500 Einwohnern (vgl. unter „https://da.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Glyngøre”)." [...] "Die Gemeinde Glyngøre ist im vergangenen Jahrhundert nachhaltig als Standort eines auf Fischfang und Fischverarbeitung ausgerichteten Unternehmens hervorgetreten (vgl. Anlage 1 zur Ladung vom 5. Februar 2019). Hierzu wird neben der Lage Glyngøres am fischreichen Limfjord (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff „Limfjord“) seine günstige Verkehrsanbindung beigetragen haben (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Salling“)." [...] "Die Eignung des Namens „Glyngøre“ als geografische Herkunftsangabe wird des Weiteren dadurch gefördert, dass er auf das inländische Publikum den Eindruck einer Ortsbezeichnung macht. Denn die Endung „øre“, die auf dem Wort „ør“ für einen kiesigen Strandabschnitt beruht (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Harboøre“), ist in zahlreichen dänischen Ortsbezeichnungen enthalten (etwa „Harboøre“, „Sundsøre“ oder „Strenøre“)."
Deutschland BPatG 19. Juli 2019 Az. 28 W (pat) 4/16 Abholgroßmarkt, (nicht präzise identifizierbar) "Das Sortiment von Selbstbedienungsgroßmärkten ist regelmäßig breit angelegt und umfasst neben Nahrungs- und Genussmitteln auch Gebrauchs- und Verbrauchsgüter (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Abholgroßmarkt“). Hierzu gehören auch Produkte in den Segmenten „Technik & Multimedia“ sowie „Küche & Gastro“, denen die verfahrensgegenständlichen Waren der Klassen 9 und 11 zuzuordnen sind. Die Beschwerdegegnerin ist in Deutschland seit Jahrzehnten am Markt und derzeit das zweitgrößte Großhandelsunternehmen in Deutschland (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „M… Cash & Carry“)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 18. Juli 2019 Az. OVG 1 S 62.19 Leichtathletik-Europameisterschaften "Dass es sich bei den Europameisterschaften um ein für Berlin bedeutendes Ereignis gehandelt haben dürfte, zeigt sich auch daran, dass sich ursprünglich elf europäische Städte um die Ausrichtung dieses Wettbewerbs beworben hatten und Deutschland diese Sportveranstaltung nach Stuttgart 1986 und München 2002 erst zum dritten Mal ausrichten durfte (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland BPatG 18. Juli 2019 Az. 27 W (pat) 528/18 Hecken-Rose, Hunds-Rose, Wein-Rose "Bei dem Wortelement „églantine“ handelt es sich um keinen in Fachkreisen – gleich, ob, wie der Beschwerdeführer im Grundsatz allerdings zu Recht geltend macht, insoweit lediglich auf Fachleute der Kosmetikbranche oder auch auf Botaniker abgestellt wird - üblichen Begriff für eine bestimmte Rosensorte. Einen lexikalischen Hinweis hierzu gibt es nicht. Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwar darauf hingewiesen, dass im Englischen mit „eglantine“ die sog. Weinrose (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/eglantine) und im Französischen mit „églantine“ (vgl. https://dict.leo.org/französisch-deutsch/eglantine) – neben „Hagebutte“ - die (im vorgenannten Internet-Wörterbuch fälschlich als „Heckenrose“, vgl. hierzu https://de.wikipedia.org/wiki/Hecken-Rose, wiedergegebene) „Hunds-Rose“ (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Hunds-Rose) bezeichnet wird. Allerdings beziehen sich die beiden fremdsprachigen Begriffe nicht auf dasselbe botanische Gewächs, denn der englische Begriff steht in der botanisch-wissenschaftlichen Bezeichnung für die „rosa rubiginosa“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wein-Rose), die nach der zuvor genannten Fundstelle auch als „rosa eglanteria“ benannt wird, und der französische Begriff für die „rosa canina“."
Deutschland BPatG 17. Juli 2019 Az. 28 W (pat) 504/16 BMW-Niere "Es kann hierbei dahinstehen, ob die Gestaltungsmerkmale wie „Black Belt“ oder die Dach- bzw. die Heckform erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweichen. Jedenfalls stellt die zweigeteilte und abgerundete Ausbildung des Kühlergrills ein unterscheidungskräftiges Element dar, das einen herkunftshinweisenden Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens vermittelt (vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 529). Diese sogenannte BMW-Niere ist seit langer Zeit charakteristisches Merkmal aller BMW-Kraftwagenmodelle, das in unterschiedlichen Varianten seit 1933 intensiv von der Anmelderin verwendet wird (vgl. „www.wikipedia.de“, Suchbegriff: „BMW-Niere“)."
Deutschland BPatG 15. Juli 2019 Az. 2 B 8/19 (nicht präzise identifizierbar) "Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde des Beklagten hat der Senat (BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2017 - 2 B 85.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 49) das erste Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht mit der Begründung zurückverwiesen, das Berufungsurteil könne auf den vom Beklagten geltend gemachten Verstößen gegen die Aufklärungspflicht beruhen. Das Oberverwaltungsgericht hätte das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen."
Deutschland Landesarbeitsgericht Hamm 12. Juli 2019 Az. 1 Sa 1018/18 (nicht präzise identifizierbar) "Sie behauptet dazu, der Kläger habe die Hausarbeit deshalb nicht bestanden, weil Literaturangaben vollständig gefehlt hätten und Texte vom Kläger aus Wikipedia und einem Fachbuch ausgedehnt übernommen worden seien, ohne dies kenntlich zu machen."
Deutschland Landgericht München II 11. Juli 2019 Az. 9 O 2187/18 Stufe "Wenn man nach der Definition des Begriffes „Stufe“ recherchiert, findet sich in der Tat auf bautechnischen Webseiten wie auch auf Wikipedia die Angabe, gemeint sei ein Steigungselement einer Treppe."
Deutschland BPatG 11. Juli 2019 Az. 30 W (pat) 812/16x Kühlergrill "Anhaltspunkte dafür, dass der Gestaltungsspielraum eines Designers durch technisch-funktionale Zwänge nachhaltig eingeschränkt ist, sind weder vorgetragen noch ersichtlich. Denn abgesehen davon, dass die vorhandene Designvielfalt indiziell dafür spricht, dass es – worauf die Designabteilung bereits zutreffend hingewiesen hat - kaum technische oder funktionelle Vorgaben bei der Gestaltung von Kühlergrills für Pkws gibt (vgl. Eichmann/von Falckenstein/Kühne, Designgesetz, 5. Aufl., § 2 Rdnr. 29), dürfte auch die Funktion eines Kühlergrills dem Designer kaum Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit auferlegen. So trägt der Kühlergrill heutzutage und wohl auch bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung des angegriffenen Designs nicht mehr in erster Linie dazu, Steine und Schmutz vom Kühler fernzuhalten sowie insbesondere eine ausreichende Luftzufuhr zum Motor zu gewährleisten. Letztere wird auf andere Weise, insbesondere durch entsprechende Öffnungen unterhalb des Kühlergrills, sichergestellt, so dass der Kühlergriff zunehmend zu einem Zierelement des Fahrzeugdesigns geworden ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlergrill zu „Kühlergrill“). Dies führt letztlich auch dazu, dass von der Antragstellerin angesprochenen Aspekte wie cw-Wert bzw. erhöhter Kraftstoffverbrauch durch zu hohen Luftwiderstand für die Gestaltung eines Kühlergrills nicht (mehr) unbedingt ausschlaggebend sind (vgl. „Wikipedia“ aaO)." [...] "Zwar führt der Umstand, dass Gestaltung und Konzeption eines Kühlergrills regelmäßig dazu dienen, in Zeiten ähnlicher Formensprachen und –konzeptionen eine gewisse Selbstständigkeit der entsprechenden Pkw-Marke zu demonstrieren (vgl. „Wikipedia“ aaO) - wie es zB bei der „BMW-Niere“ oder dem „Audi-Singleframe“ der Fall ist – dazu, dass dieses Teil im Rahmen einer Modellpflege oder -erneuerung regelmäßig nicht grundlegend, sondern oftmals – so wie vorliegend – nur in Details verändert wird. Dies ist einer entsprechenden Erwartungshaltung des Marktes bzw. des Verbrauchers geschuldet, welcher einem Kühlergrill eine für das Ansehen oder auch die Identifikation des Produkts jedenfalls nicht unmaßgebliche Rolle zuschreibt. Eine tatsächliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit iS einer „qualitativen Designdichte“ zieht dies aber angesichts der objektiv vorhandenen Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten nicht nach sich."
Deutschland BPatG 09. Juli 2019 Az. 26 W (pat) 4/16 Mille Miglia, Emilia, Emilia-Romagna "Das gesamte Markenwort „Mille Miglia“ im Sinne von „Tausend/1000 Meilen“ ist mit der Bedeutung „Langstreckenrennen für Sportwagen in Italien“ im Duden eingetragen (Anlage BF 100, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Dabei handelt es sich um ein Autorennen über öffentliche Straßen auf einem Dreieckkurs im Norden von Italien in den Jahren von 1927 bis 1957. Seit 1977 wird die Bezeichnung auch für die jährlich stattfindende Neuauflage mit historischen Fahrzeugen verwendet, die in ähnlicher Form damals teilgenommen haben. Hierbei wird nicht mehr mit Höchstgeschwindigkeit gefahren, sondern auf Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit geachtet. Diese Veranstaltung gilt als Keimzelle vieler ähnlicher Events mit Oldtimern, unter anderem der Wiederbelebung der Historik-Rallye „2000 km durch Deutschland“ sehr ähnlichen Zuschnitts im Jahr 1989, bei der es wie bei der „Mille Miglia“ auch um das Reiseerlebnis und den abendlichen Austausch der Teilnehmer bei exzellenter Gastronomie geht. Diese Ereignisse sind heute nur noch begrenzt als Sport anzusehen, sondern eher als Schaulaufen. Es geht auch seitens der Veranstalter und der durchfahrenen Gemeinden eher um Tourismus, Kulinarik und das „Sehen und Gesehenwerden“ mit prachtvollen, meist aufwendig auf Neuwert restaurierten Oldtimer-Fahrzeugen (www.wikipedia.de, s. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Der Wortbestandteil der angegriffenen Marke, der aufgrund des Bindestrichs und der schwarzen Umrandung eine Einheit bildet, wird wie der weibliche Vorname „Emilia“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia) oder die bekannte italienische Region „Emilia-Romagna“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia-Romagna) mit deutschem „e“ und ohne Zäsur ausgesprochen, während die ältere Marke „MILLE MIGLIA“ aus zwei Wörtern besteht, zwischen denen eine – wenn auch kurze – Sprechpause gemacht wird. Für die Annahme einer englischen Aussprache des Anfangsbuchstabens der jüngeren Marke als „i“ in Anlehnung an Wörter wie „E-Mail, E-Commerce“ besteht keine Veranlassung, da der nachfolgende Bestandteil „MIGLIA“ ersichtlich nicht englischen Ursprungs ist. Deshalb kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass „miglia“ deutsch, also mit unverschliffenem „g“, und nicht italienisch ausgesprochen wird, während bei der Widerspruchsmarke „MILLE MIGLIA“ eine italienische Aussprache wesentlich näher liegt."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 03. Juli 2019 Az. 8 L 38/19 Hinweisschilder zu Straßeneinbauten "Das durch Lupe vergrößerte Auslesen des Schildes und ein Vergleich mit der Ablichtung des heutigen Pfostens, der eine ganz ähnliche Anordnung der drei Schilder aufweist − zwei blaue Schilder oben und unten, ein weißes Schild in der Mitte, das den Hinweis auf einen Hydranten enthält −, legen es nahe, dass das fragliche Schild in seinem oberen Bereich die Abkürzung „VA Wasser“ aufweist, wobei „VA“ für „Ventilanbohrung“ steht (vgl. hierzu den Wikipedia-Eintrag „Hinweisschilder zu Straßeneinbauten“)."
Deutschland Hessisches Finanzgericht 03. Juli 2019 Az. 9 K 22/18 Advanced Level, General Certificate of Education "Es ist dem Kläger zwar zuzugestehen, dass das von ihm an dem englischen Internat absolvierte A-Level-System sich von dem Lehrstoff an einem deutschen Gymnasium durch eine fachliche Verengung unterscheidet, die daraus resultiert, dass die Schüler in dem genannten System in der Regel nur drei bis vier Unterrichtsfächer belegen, die sie frei wählen können, und deren Abschluss in der Regel auch nur zum Studium dieser Fächer berechtigt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Level). Dies führt jedoch nur dazu, dass das A-Level-System sich weniger mit der deutschen allgemeinen Hochschulreife, sondern vielmehr mit dem Fachabitur vergleichen lässt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/General_Certificate_of_Education). Gerade aber für Schulen, die auf das Fachabitur hinführen, hat der BFH entschieden, dass diese zu den allgemeinbildenden Schulen zählen und entsprechende Kosten nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 02. Juli 2019 Az. 1 A 4920/18.A Open Doors "Den Ausführungen des internationalen überkonfessionellen christlichen Hilfswerks evangelikaler Prägung „Open Doors“, so die Beschreibung im Wikipedia-Eintrag der Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Doors) wonach Christen muslimischer Herkunft in Marokko „regelmäßig festgehalten und über ihre Motive und Kontakte befragt“ werden, folgt der Senat nicht. Hierbei handelt es sich um eine Behauptung ohne Beleg."
Deutschland BPatG 01. Juli 2019 Az. 28 W (pat) 42/17 Elite "Auch der Senat hat im Rahmen eigener Recherchen nicht ermitteln können, dass das russische Wort „элитнaᴙ“ oder das Wort „elitär“ zum Zeitpunkt der Anmeldung der in Rede stehenden Marke als Hinweis auf die Qualität der für sie eingetragenen Lebensmittel Verwendung gefunden hat. Hierbei ist in Betracht zu ziehen, dass im Deutschen mit „Elite“ (vom lateinischen Verb „eligere“) eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Funktionseliten, Leistungseliten) oder die herrschenden bzw. einflussreichen Kreise (Machteliten, ökonomische Eliten) einer Gesellschaft bezeichnet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Elite“, Suchbegriff: „Elite“). Damit wird – wie im Russischen – das Substantiv „Elite“ oder das davon abgeleitete Adjektiv „elitär“ in erster Linie im Zusammenhang mit Personen gebraucht. Demzufolge werden auch im Deutschen Lebensmittel regelmäßig nicht mit „elitär“ beschrieben."
Deutschland Landessozialgericht München 27. Juni 2019 Az. L 4 KR 66/18 Casting "Mit ihrem Hinweis auf den Wikipedia-Eintrag zum Casting sowie auf die Berufsinformationen der Bundesagentur für Arbeit zu den Aufgaben und Tätigkeiten eines Casting-Direktors verkennt die Beklagte, dass es vorliegend nicht um die abstrakt-generelle Anerkennung des Berufs eines Casting-Direktors als künstlerischen Beruf im Sinne des KSVG geht, sondern um die konkrete Tätigkeit der Klägerin. Damit kommt es allein auf die individuelle Ausgestaltung der Casting-Arbeit in ihrem speziellen Fall an."
Deutschland BPatG 27. Juni 2019 Az. 27 W (pat) 533/18 List of films about outer space "Zur Begründung ist ausgeführt: Einer Eintragung der Bezeichnung „Outerspacedinner“ als Marke für die im Tenor benannten Dienstleistungen stehe das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Denn die angemeldete Marke „Outerspacedinner“ kombiniere einfache Worte der englischen Sprache. Das Wort „Outerspace“ bedeute u.a. „Weltraum“. Es werde auch zur Bezeichnung eines ganzen Genres von Unterhaltungsfilmen mit Bezug zum Weltraum verwendet; insoweit wird auf eine Aufstellung „Greatest and best Outer Space movies/Space Exploration“ (https://www.imdb.com/list/ls032488294/), „List of films about outer space“ (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_films_about_outer_space) und „William Shatner´s Favorite Outer Space Movies“ (https://www.thedailybeast.com/william-shatners-favorite-outer-space-movies) verwiesen."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 26. Juni 2019 Az. 12 O 179/17 (nicht präzise identifizierbar) "Dies gilt nicht zuletzt auch deshalb, weil das veröffentlichte Interview des Klägers von N für dessen Projekt „R.tv“ geführt wurde, der ausweislich des als Anlage B 1 vorgelegten Wikipedia-Eintrags als politisch rechts außen positionierter Verschwörungstheoretiker erscheint."
Deutschland BPatG 26. Juni 2019 Az. 27 W (pat) 59/17 Glam Rock, Glam Metal, Glam Punk "Der Begriff „Glam“ ist dem Publikum darüber hinaus auch aus der bekannten musikalischen Stilrichtung „Glam Rock/Glamrock“ bekannt. Mit diesem Begriff wurde auf die in den 1970-er Jahren erstmalig aufgekommene glamouröse Darstellung (z.B. in Musikvideos oder bei Livekonzerten) von Rockmusik hingewiesen, wie sie insbesondere von Weltstars wie David Bowie, Freddie Mercury von der Gruppe Queen, Mott the Hoople, Sweet, Slade, Elton John, Mud, Roxy Music, Gary Glitter, Alice Cooper, Lou Reed, New York Dolls oder Iggy Pop (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Rock und https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_rock) eingeführt wurde. Als ähnliche Darstellungen später auch – worauf die Beschwerdeführerin selbst hingewiesen hat - im Heavy Metal- und Punk-Bereich verwendet wurden, wurde dies mit „Glam Metal“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Metal) bzw. „Glam Punk“ (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_punk) bezeichnet."
Deutschland Verwaltungsgericht Würzburg 18. Juni 2019 Az. W 6 K 19.30098 Russische Sprache in der Ukraine "Russisch ist in der Ukraine weit verbreitet; ca. 30 Prozent der Einwohner der Ukraine haben Russisch als Muttersprache (https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Sprache_in_der_Ukraine, abgerufen am 19.6.2019)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 11. Juni 2019 Az. 4 K 232/16 Speicherprogrammierbare Steuerung "Eine SPS ist ein Gerät, das zur Steuerung oder Regelung einer Maschine oder Anlage eingesetzt und auf digitaler Basis programmiert wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Speicherprogrammierbare_Steuerung)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 11. Juni 2019 Az. 32 SA 32/19 (nicht präzise identifizierbar) "Die Beklagte zu 1) ist ein international verzweigter Versicherungkonzern mit Standorten nicht nur in E, sondern u.a. auch in I, F und V sowie im Ausland (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland BPatG 04. Juni 2019 Az. 4 Ni 71/17 (EP) Edition "In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass der Begriff der „Edition“ (oder Ausgabe) einer Publikation die Vorbereitung zur Veröffentlichung oder diese Veröffentlichung bezeichnet (vgl. http://de.Wikipedia.org/wiki/Edition), dass also mit dem Datum der Editierung „Januar 2001“ noch nicht die endgültige Version des Firmenprospekts zur Drucklegung vorliegen musste oder bereits gedruckt sein musste. Vielmehr impliziert der Begriff der „Edition“, dass es nicht auszuschließen ist, dass auch über den Januar 2001 hinaus noch z.B. textliche, orthografische usw. Änderungen vorgenommen worden sind bzw. vorgenommen werden konnten, der Prospekt also noch redigiert werden musste, und sich eine Drucklegung und vor allem eine Veröffentlichung der K8 erst daran anschloss, diese also durchaus nicht zwingend im Januar 2001 erfolgt sein musste. Diese nicht auszuschließende Möglichkeit begründet aber für sich genommen keine ernsthaft in Betracht zu ziehende Annahme eines atypischen Geschehensablaufs, insbesondere auch nicht die Annahme – wie von der Beklagten behauptet – im Januar 2001 sei erst mit den Arbeiten zur Broschüre K8 begonnen worden und deren Fertigstellung müsse keineswegs zeitnah zum Editionsdatum erfolgt sein. Denn nach dem Verkehrsverständnis (vgl. Wikipedia, a. a. O.) liegt zu Beginn der Arbeiten an einem Druckwerk eine Edition begriffsmäßig noch nicht vor."
Deutschland Verwaltungsgericht München 31. Mai 2019 Az. M 19 K 17.30364 List of churches in Pakistan "Denn es gibt in pakistanischen Städten jeweils eine Vielzahl von Kirchen (List of churches in Pakistan, Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_churches_in_Pakistan)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 31. Mai 2019 Az. 13 UF 13/19 Deprivation "Die Entwicklungstestung von Ay im Kinderzentrum im Herbst 2017 ergab eine kognitive Grundbegabung im Grenzbereich zur leichten Behinderung, wobei nach der auch insoweit überzeugenden ärztlichen Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 neben einer möglichen genetischen Komponente sicherlich auch eine Deprivationskomponente (Deprivation, Wikipedia: psychischer Zustand des Organismus, der durch ungenügende Befriedigung der grundlegenden seelischen Bedürfnisse entsteht) relevant ist."
Deutschland Hamburgisches Oberverwaltungsgericht 29. Mai 2019 Az. 1 Bf 284/17.A Battle of al-Hasakah (2015) Kurden in Syrien "Jedenfalls ab 2015 konnten die SDF, ein zur Bekämpfung des IS gegründetes Militärbündnis verschiedener arabischer Milizen, Einheiten der FSA und der YPG unter Führung der YPG, mit amerikanischer Unterstützung gemeinsam mit der SAA den IS im Norden Syriens substantiell zurückdrängen (vgl. BFA, 19.10.2017, G 67/17, S. 4, Karte ISW Stand May-June 2015; SFH, 26.2.2019, G 9/19 S. 9; vgl. auch: „Battle of al-Hasakah (2015)“, https://en.wikipedia.org/wiki/Battle_of_al-Hasakah_(2015); IFK, 31.1.2017, Fact Sheet Syrien & Irak, Jahresrückblick 2016, S. 4, Karte Stand 20.1.2016; IFK, Fact Sheet Syrien Nr. 59 – 73; AA, 13.11.2018, 2018/3, S. 20; SZ, 30.4.2018, M. Schulte v. Drach und C. Marina, Der unfassbare Krieg, S. 5)." [...] "Zu Beginn der Aufstände in Syrien im Jahr 2011 änderte das Assad-Regime seine Politik hinsichtlich der kurdischen Volksgruppe. Mit dem Dekret Nr. 49 vom 7. April 2011 wurde den als Ausländern registrierten Kurden der Erwerb der syrischen Staatsbürgerschaft erleichtert. Bis Ende September 2011 sind nach Angaben des syrischen Innenministeriums 51.000 Wiedereinbürgerungen vorgenommen worden (vgl. Kurdwatch, 16.9.2011, Damaskus: Zahl der eingebürgerten Adschanib steigt auf 51.000); bis April 2013 sollen auf dieser Grundlage ca. 100.000 Wiedereinbürgerungen erfolgt sein (LandInfo, 11.11.2015, Syrien: Ausweispapiere und Pässe, G 18/15, S. 15; vgl. insgesamt auch: SFH, 21.1.2019, G 8/19, S. 4 ff.). Dennoch sollen viele Kurden aus Syrien weiterhin staatenlos sein (vgl. wikipedia, Abruf 17.1.2019, Kurden in Syrien)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 28. Mai 2019 Az. 4 RBs 92/19 Powerbank, Akku, Ladegerät "Ein elektronisches Gerät ist ein Gerät, zu dessen Nutzung eine interne oder externe Stromversorgung erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des noch möglichen Wortsinns stellen daher weder Ladekabel noch „Powerbank“ ein solches elektronisches Gerät dar. Bei einer „Powerbank“ handelt es sich um einen externen, mobilen (Zusatz-)Akku zur Energieversorgung mobiler Geräte, insbesondere von Smartphones („mobile Ladestation“). Ein Akku ist ein wiederaufladbarer Speicher für elektrische Energie auf elektrochemischer Basis. Ein (Lade-)Kabel dient der Übertragung von Energie (zur Begriffsbestimmung vgl. jeweils Wikipedia – freie Enzyklopädie)."
Deutschland Oberlandesgericht Köln 28. Mai 2019 Az. 15 U 160/18 Clickbaiting "Wegen der weiteren Hintergründe verweist der Kläger auf einen Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting, wegen dessen Einzelheiten auf Anlage K 17, Bl. 7 f. AH II Bezug genommen wird." [...] "Der eingereichte Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting nenne mit gutem Grund gerade die hier streitgegenständliche Veröffentlichung als abschreckendes Beispiel für diese Form der Gewinnmaximierung." [...] "Im vorliegenden Fall war die Bildnisverwendung aus maßgeblicher Sicht des Durchschnittsrezipienten im Ergebnis daher nur ein (weiteres) Beispiel für einen „Klickköder“ („clickbaiting“), eines im Internet (leider) häufig zu verzeichnenden Phänomens, wie sich nicht zuletzt aus dem zu den Akten gereichten Wikipedia-Eintrag ergibt."
Deutschland BPatG 27. Mai 2019 Az. 26 W (pat) 509/18 Interieur "Der Begriff „Interieur“ wird auch als „Innenraum eines Gebäudes und dessen Ausstattung (Innenarchitektur, Raumausstattung, Möbel)“ definiert (Wikipedia, s. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland BPatG 27. Mai 2019 Az. 27 W (pat) 574/17 Hybrid "Insofern handelt es sich bei diesen „Hybridhotels“ um solche, die Hybrides enthalten, also „aus Verschiedenartigem zusammengesetzt, von zweierlei Herkunft; gemischt; zwitterhaft“ (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/hybrid) sind oder als „etwas Gebündeltes, Gekreuztes oder Vermischtes“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Hybrid) zu verstehen sind."
Deutschland BPatG 27. Mai 2019 Az. 26 W (pat) 511/17 Sense "Wegen des nachgestellten englischen Worts „group“ wird der Verkehr „sense“ in erster Linie englisch aussprechen. Für eine deutsche Aussprache als Gartengerät „Sense“ ergeben sich aus der Art der beiderseitigen Waren keine Anhaltspunkte. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass „Sense“ als Name der Unternehmensgruppe aufgefasst wird, weil „Sense“ auch ein deutscher Nachname sein kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Sense)."
Deutschland Verwaltungsgericht München 24. Mai 2019 Az. M 7 E 19.2503 Platz der Opfer des Nationalsozialismus "Der Platz der Opfer des Nationalsozialismus ist eine solche öffentliche Totengedenkstätte i.S.v. § 168 Abs. 2 StGB. Auf dem als öffentliche Verkehrsfläche allgemein zugänglichen Platz steht seit 1985 das Denkmal für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft, eine Säule mit ewiger Flamme und seit 2014 zusätzlich eine 18,5 Meter lange und 1,30 Meter hohe Bronzetafel mit der Inschrift „Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ (vgl. weiterführend bzw. im Detail https://de.wikipedia.org/wiki/Platz_der_Opfer_des_Nationalsozialismus)."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 24. Mai 2019 Az. 10 CE 19.1032 Multikulturalismus "Das politische Schlagwort „Multikulti“ wird in Debatten teilweise auch verwendet, um eine angenommene oder tatsächliche multikulturalistische Ideologie des Gegenübers abwertend zu kommentieren (s. www.wikipedia.org/wiki /Multikulturalismus)."
Deutschland BPatG 23. Mai 2019 Az. 28 W (pat) 517/18 Backen, Gratinieren, Tapioka, Sago, Bäckerei "Der erste Bestandteil „Back“ des Anmeldezeichens wird trotz weiterer Bedeutungen vorliegend mit dem Verb „backen“ in Verbindung gebracht (vgl. „www.duden.de“, Suchbegriff: „Back“), da es im Deutschen eine Vielzahl mehrteiliger Substantive gibt, bei denen der Bezug zum Backen durch das Kürzel „Back“ deutlich gemacht wird (z. B. Backwerk, Backstube oder Backofen). „Backen ist eine Garmethode, bei der das Gargut im Backofen mit heißer Luft gelockert, gegart und gebräunt wird. Die Backtemperatur liegt zwischen 150 und 250°C.“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Die Waren „Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse“ können beispielsweise in einem Teigmantel gebacken werden. „Die Vorteile sind, dass das Gargut im Teigmantel saftig bleibt, da es hermetisch eingepackt ist. Aromastoffe können nicht entweichen und die Kohlenhydratbeilage ist bereits gegeben“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Käse, Dressings, die ganz oder im Wesentlichen aus Käse bestehen, Käseaufstrich“ werden zum einen für die Zubereitung von Kuchen wie Käsekuchen oder American Cheesecake benötigt. Zum anderen dienen sie dem Gratinieren, also dem Überbacken (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Gratinieren“), um einem Gericht, beispielsweise Kartoffelgratin, einen besonderen Geschmack zu verleihen." [...] "„Tapioka“ und „Sago“ sind nahezu geschmacksneutrale Stärken zum Verdicken, die entweder aus der bearbeiteten und getrockneten Maniokwurzel oder aus dem Mark des Stammes der Echten Sagopalme hergestellt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Tapioka“ und „Sago“). Mit ihrer Hilfe lassen sich ebenfalls ausgezeichnete Backwaren anfertigen. So kommen sie als Ersatz für Gelatine in Tortenbelägen in Betracht, um auch Vegetariern und Veganern deren Genuss zu ermöglichen." [...] "„Brot“ und „feine Backwaren“ können ihrerseits hochwertige Backerzeugnisse darstellen. Die Qualitätsunterschiede werden u. a. daran deutlich, dass in Bäckereien regelmäßig selbst hergestellte und in Back-Shops meist aufgebackene Produkte angeboten werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Bäckerei“). Zwischenzeitlich gibt es auch sogenannte „Brot-Sommeliers“, woran erkennbar wird, dass der Geschmack von Brot immer wichtiger wird."
Deutschland BPatG 23. Mai 2019 Az. 30 W (pat) 529/17 Protein, (nicht präzise identifizierbar) "Bei dem Zeichenbestandteil „PROTEIN“ sowie seiner umgangssprachlichen Entsprechung „Eiweiß“ handelt es sich um die im Inland allgemein bekannte und gebräuchliche Bezeichnung für ein aus Aminosäuren durch Peptidbindungen aufgebautes biologisches Makromolekül (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Protein zu „Protein“), welches zu den essentiellen Nährstoffen gehört und nahezu in allen tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln vorhanden ist, wobei Anteil und Menge je nach Lebensmitteln unterschiedlich sein können. Allgemein differenziert man insoweit zwischen protein-/eiweißreichen und protein-/eiweißarmen Produkten." [...] "Allein die unter Bezug auf einen als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug erfolgte Benennung des weltweiten Umsatzes (u. a. für das Jahr 2014) besagt nichts über einen für eine Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Bekanntheitsgrad im Inland im relevanten Zeitraum Anfang 2014."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 22. Mai 2019 Az. L 9 KR 262/16 Leistungssport "Für die rechtliche Beurteilung, ob es sich bei der Tätigkeit des Klägers zu 1) als Basketballtrainer beim Kläger zu 2) um eine versicherungspflichtige abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit handelt, kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht darauf an, ob der Kläger zu 1) im Rahmen des Breitensportes oder im Rahmen des Leistungssportes tätig war, denn zum Einen erscheint bereits die Einordnung der Tätigkeit bzw. der Mannschaften in eine dieser Bereiche als fraglich. So wird Leistungssport einerseits als das intensive Ausüben eines Sports mit dem Ziel, im Wettkampf ein hohe Leistung zu erreichen definiert, andererseits aber auch mit Hochleistungssport gleichgesetzt, bei welchem Sport mit dem ausdrücklichen Ziel betrieben wird, Spitzenleistungen im internationalen Maßstab zu erzielen (www.wikipedia.de)."
Deutschland BPatG 22. Mai 2019 Az. 29 W (pat) 47/16 Nord "Zwar enthält der Begriff „Sport“ in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine sachliche Aussage; nicht dagegen das Wort „Nord“. Es bezeichnet die Himmelsrichtung „Norden“ und ist eine Kurzform für Nordwind (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Nord; https://de.wikipedia.org/wiki/Nord)."
Deutschland Sozialgericht Berlin 15. Mai 2019 Az. S 11 R 198/17 Ghetto, Balkanfeldzug (1941) "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. hierzu Eintrag „Ghetto“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." [...] "Darüber hinaus steht die hier abgegebene Erklärung der Klägerin - wie auch Erklärungen der Kläger und Klägerinnen in den zahlreichen Parallelverfahren bzw. den Verfahren der Beiakten - nicht in Einklang mit den historischen Fakten. Die stets gleichen Erklärungen, der Aufenthalt in einem Ghetto habe sich von April/Mai 1941 bis September/Oktober 1944 erstreckt, berücksichtigt nicht die auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens sowohl zeitlich als auch qualitativ völlig unterschiedliche Besatzungssituation, die sich grob zusammengefasst wie folgt darstellte: Jugoslawien wurde nach der bedingungslosen Kapitulation der jugoslawischen Streitkräfte in zehn Teile mit unterschiedlichem staatsrechtlichen Status aufgeteilt. Kroatien hatte sich bereits am 15. April zum Unabhängigen Staat Kroatien erklärt. Das Deutsche Reich erkannte diesen neuen Vasallenstaat, zu dem auch Slawonien und fast ganz Dalmatien, Bosnien und Herzegowina gehörten, diplomatisch an. Anders war die Situation in Serbien: Ihm blieben nur noch sein Territorium in den Grenzen von 1912 (ohne Mazedonien und das Westbanat). Sein Gebiet umfasste mehr als ein Viertel der Gesamtfläche des ehemaligen Jugoslawien. Von den Gebieten, die vor 1941 noch zu Serbien zählten, besetzte Ungarn die Südbaranja und die Batschka, Bulgarien den Großteil von Mazedonien. Zwar erhielt es eine eigene Landesregierung, doch war diese von den Deutschen abhängig. Das Land wurde zur ausschließlich deutschen Einflusszone erklärt und unter deutsche Militärverwaltung gestellt (vgl. hierzu mit weiteren Nachweisen Eintrag „Balkanfeldzug (1941)“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 14. Mai 2019 Az. 7 K 608/16 Stoffwechsel "Nach anderer Auffassung umfasst der Begriff des Metabolismus oder Stoffwechsels aber die Gesamtheit der chemischen und physikalischen Vorgänge bei der Aufnahme, dem Umbau, dem Transport und dem Abbau chemischer Stoffe oder Substrate (z.B. Nahrungsmittel und Sauerstoff) in Zwischenprodukte und Endprodukte im Organismus von Lebewesen. Diese biochemischen Vorgänge laufen in mehreren Schritten ab und dienen dem Aufbau und Abbau von Körpersubstanz oder der Energiegewinnung sowie der Aufrechterhaltung der Körperfunktionen. Wesentlich für den Stoffwechsel sind Enzyme, die chemische Reaktionen beschleunigen und lenken, vgl. Wikipedia: „Stoffwechsel“, https://de. Wikipedia.org, Ausdruck vom 11.04.2019; Pschyrembel Online: „Metabolismus“ und „Kohlenhydratstoffwechsel“, https://www.pschyrembel.de, Ausdrucke vom 12.04.2019; Gesundheitslexikon: „Metabolismus“, https://www.wissen.de, Ausdruck vom 11.04.2019; DocCheck Flexikon „Stoffwechsel“, https.// flexikon.doccheck.com, Ausdruck vom 11.04.2019; https:// medlexi.de/Kohlenhydratstoffwechsel, Ausdruck vom 11.04.2019."
Deutschland Verwaltungsgericht Regensburg 14. Mai 2019 Az. RO 4 K 19.817 Belastung (Physik) "Als Belastung werden alle äußeren Kraftgrößen und eingeprägten Verformungen bezeichnet, die auf ein Bauteil wirken (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Belastung _(Physik))."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 13. Mai 2019 Az. 2 K 4697/18 (nicht präzise identifizierbar) "Der Kläger muss sich bei dem von ihm eingeräumten Besuch einer Veranstaltung der sog. Satan Slaves zumindest den Vorwurf des Beklagten gefallen lassen, sich nicht ausreichend mit der Szene der Onepercenter auseinandergesetzt zu haben. Die vom Beklagten diesbezüglich zusammengestellten und in seiner Klagebegründung vorgetragenen historischen Bezüge wären auch für den Kläger ohne Weiteres, z. B. anhand der Enzyklopädie wikipedia, zu ermitteln gewesen. Eine entsprechende Ermittlungspflicht oder aber Erkundigungspflicht beim Vorgesetzten sind im vorliegenden Fall zu bejahen. Daraus folgt zugleich, dass der Kläger mit seinem vorgetragenen Nichtwissen nicht gehört werden kann."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 13. Mai 2019 Az. 4 B 18.1515 (nicht präzise identifizierbar) "Diese Risiken einer Deanonymisierung lassen sich dadurch vermeiden, dass als relevante örtliche Bezugsgröße anstelle der Straßenangabe der jeweilige Stadtbezirksteil angegeben wird. Wie die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, erfolgte bei der Datenerhebung bzw. -auswertung eine räumliche Zuordnung der Wohnungsstandorte nicht nur in die 25 Stadtbezirke (vgl. Nr. 1.3.3 der Dokumentation, S. 13), sondern auch in deren weitere verwaltungstechnische Untergliederungseinheiten, die insgesamt 108 Stadtbezirksteile (vgl. Sitzungsprotokoll S. 5 sowie den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Augsburg 09. Mai 2019 Az. Au 5 K 18.31137 Bahaitum "Weiter fällt auf, dass der Kläger die Festtage im Baha´itum nicht vollständig benennen konnte. So fehlten in der Aufzählung der wichtigsten 7 bzw. 9 Festtage der Baha´i (vergleiche www.Bahai.de und „Baha´itum“ auf Wikipedia sowie VG Würzburg, U.v. 21.10.2015, W 6 K 15.30149 - juris und VG Stuttgart, U.v.13.05.2016, A 11 K 3939/15) die Benennung der Geburtstage des Bab, des Balla-u-llah und des Abdul-Baha sowie Daten der beiden Märtyrertode."
Deutschland BPatG 09. Mai 2019 Az. 30 W (pat) 6/17 Scrum "Mit der Markenstelle kann es ferner dahingestellt bleiben, ob den beteiligten Verkehrskreisen die unmittelbare Bedeutung des englischen Wortes „Scrum“ (im Sinne von „Gedränge“) bekannt ist. Denn im Hinblick auf die hier relevanten Waren und Dienstleistungen wird sich dem angesprochenen Verkehr „Scrum“ unmittelbar und ohne Unklarheiten als bekannter und gebräuchlicher Fachbegriff zur Bezeichnung eines „agilen Arbeitsprozesses“ erschließen, vgl. hierzu etwa den der Anmelderin mit der Terminsladung übersandten Wikipedia-Eintrag zu „Scrum." [...] "Die weite Verbreitung und gängige Verwendung von „Scrum“ als Fachbegriff sowohl im Bereich der Informatik als auch in den Bereichen Unternehmensberatung, Consulting und Projektmanagement belegen die weiteren Rechercheergebnisse der Markenstelle und des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind. Aus dem vorzitierten Wikipedia-Eintrag geht darüber hinaus hervor, dass die „Scrum“-Methodik bereits Anfang der 2000er Jahre entwickelt wurde, inländische Literatur hierzu datiert bereits auf 2007 (vgl. etwa Ken Schwaber: „Agiles Projektmanagement mit Scrum“, Microsoft Press Deutschland, 2007, zitiert nach Wikipedia, „Scrum“)."
Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 07. Mai 2019 Az. 4 V 642/19 (nicht präzise identifizierbar) "Die unzulässige Informationsweitergabe wiegt im vorliegenden Fall für die Antragstellerin zudem besonders schwer, da

sie zwar in dem inmitten stehenden Zeit-Artikel semi-anonymisiert als „X“ bezeichnet wird, ihr voller Name nebst Alter jedoch der interessierten Öffentlichkeit bekannt sein dürfte und ungeachtet dessen eine einfache Internetsuche nach „X“ binnen der ersten Treffer zu Artikeln wie dem Wikipedia-Eintrag zur „…“ führt, in denen die Antragstellerin mit vollem Namen genannt wird."

Deutschland Thüringer Oberverwaltungsgericht 03. Mai 2019 Az. 3 KO 620/18 Handschlag "Daraus folgt indes nicht, dass den Bürgermeister im Rahmen des formellen Verpflichtungsaktes nicht die Pflicht trifft, dem neu gewählten Stadtratsmitglied die Hand zu reichen. Dies ergibt sich bereits unmissverständlich aus dem Gesetz; der Wortlaut des § 24 Abs. 2 Satz 1 ThürKO ist insoweit eindeutig (vgl. ebenso z. B.: § 103 Abs. 2 ThürKO, § 13 Thüringer Brand- und Kastastrophengesetz, § 6 Abs. 1 Richterwahlgesetz - Bund, § 7 Abs. 3 Bundesnotarordnung, § 140 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung, § 64 Bewertungsgesetz, § 3 Abs. 3 Wahlordnung für die Sozialversicherung; vgl. insgesamt zur Bedeutung des Handschlages: https://de.wikipedia.org/wiki/Händeschütteln aufgerufen am 23.04.2019 13:08; Günther, ZBR 2018, 109 / 111). Von dem Bestehen der Rechtspflicht geht auch die amtliche Begründung des Gesetzentwurfes der Landesregierung vom 15. April 1993 (Drs. 1/2149) aus, worin es heißt: „Durch die förmliche Verpflichtung gemäß [§ 24] Absatz 2 soll die besondere Rechtsstellung der Gemeinderatsmitglieder unterstrichen werden“."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 30. April 2019 Az. 34 U 91/18 Abgasskandal "Als Diesel- oder Abgasskandal -auch Dieselgate- wird die Kombination aus einer Reihe von überwiegend illegalen Manipulationen verschiedene Autohersteller zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase und der politischen Einflussnahme zu deren Absicherung bezeichnet (vgl. die Definition der Internet-Enzyklopädie Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 26. April 2019 Az. AN 17 K 18.31552 (nicht präzise identifizierbar) "Auch die weiteren Erkenntnismittel geben keine Hinweise darauf, dass die Herkunftsregion der Klägerin im Besonderen von bewaffneten Konflikten betroffen ist. Die Stadt … weist eine Bevölkerungszahl von ca. … Einwohnern, unter Berücksichtigung der Ballungsregion sogar von ca. … Einwohnern auf (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/ …_(Kolumbien) unter Verweis auf statistische Angaben der Regierung Kolumbiens)."
Deutschland BPatG 25. April 2019 Az. 26 W (pat) 44/17 Herbertstraße, Begleitagentur "Hamburg ist eine geographische Herkunftsangabe, nämlich der Name der zweitgrößten Stadt Deutschlands, die mit der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli ein weltweit bekanntes Rotlicht- und Vergnügungsviertel besitzt (BPatG 25 W (pat) 526/13 - Kiez-Waren St. Pauli). Allein die in der Nähe der Reeperbahn gelegene Herbertstraße wird seit dem 19. Jahrhundert von - gegenwärtig rund 250 - Frauen zur Prostitution genutzt (www.wikipedia.de, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Auch dieser Umstand stützt das oben dargelegte Verständnis des Wortbestandteils „MODELLE“." [...] "Hinsichtlich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen „Vermittlung von Geschäftskontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten“ versteht der Verkehr das Wort-/Bildzeichen nur dahingehend, dass Modelle, Models oder Prostituierte aus oder in Hamburg online vermittelt werden bzw. Gegenstand dieser Dienstleistungen sind. Es gibt beispielsweise Begleitagenturen, oft auch Escort-Agenturen oder -services genannt, die Frauen oder Männer, sog. Escorts, vermitteln, die gegen Honorar für eine vereinbarte Zeit ihre Gesellschaft und/oder Sexdienste bieten (https://de.wikipedia.org/wiki/Begleitagentur)."
Deutschland BPatG 18. April 2019 Az. 27 W (pat) 554/18 Rehberg, Resort "Der Markenteil „Rehberg“ ist die Bezeichnung mehrerer inländischer Ortsteile oder Berge (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg)." [...] "Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (vgl. die mit Verfügung vom 22. Februar 2019 übersandten Nachweise bei https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt, für die Bejahung eines Freihaltungsbedürfnisses bereits die bloße Möglichkeit aus, dass eine Angabe als Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in Betracht kommt." [...] "Der weitere Markenbestandteil „Resort“ steht wiederum für eine touristische Hotelanlage sowohl im Sektor preisbewussten Massentourismus als auch im gehobenen Tourismus mit einem über den Beherbergungsbetrieb hinausgehenden Angebot (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort). Solche Hotelbetriebe, die mehr als Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten anbieten, verfügen über „meist umfangreiche Sport-, Garten-, Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen“, wobei sie neben „den Schwerpunkten Badeurlaub, Freizeitpark (z. B. Walt Disney World Resort) und Sport (z. B. Tauch-, Golf- oder Ski-Resort)“ auch den hier in Klasse 44 angebotenen Bereich der „Gesundheit (z. B. Spa- oder Wellness-Resort)“ und der (human- und tier-) medizinischen Dienstleistungen anbieten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort)."
Deutschland BPatG 17. April 2019 Az. 29 W (pat) 562/17 Erfrischungsgetränk "Die Waren der angegriffenen Marke aus der Klasse 32 sind überwiegend identisch zu den Widerspruchswaren, weil sie entweder wortgleich im Verzeichnis enthalten oder von den Warenbegriffen der Widerspruchsmarke umfasst sind. Im Umfang der „Gemüsesäfte“ der angegriffenen Marke liegt zwar keine Identität vor, weil es sich hierbei nicht um Erfrischungsgetränke (vgl. zu diesem Begriff: Wikipedia Online-Enzyklopädie) und auch nicht um Fruchtsäfte handelt; sie sind allerdings wegen gemeinsamer Produktions- und Vertriebsstätten sowie gleichen Verwendungszwecks hochgradig ähnlich zu „Fruchtsäften“."
Deutschland BPatG 15. April 2019 Az. 25 W (pat) 562/18 Echtzeit "Bei dem Begriff der „Echtzeit“ handelt es sich um die „simultan zur Realität ablaufende Zeit“ bzw. im EDV Bereich um eine „vorgegebene Zeit, die bestimmte Prozesse einer elektronischen Rechenanlage in der Realität verbrauchen dürfen“ (vgl. DUDEN, Die deutsche Rechtschreibung, 27. Aufl. 2017 Realtime; www.duden.de; Wikipedia Begriffserklärung)."
Deutschland BPatG 12. April 2019 Az. 28 W (pat) 33/18 Serienfertigung "Der weitere Zeichenbestandteil „in Serie bringen“ verweist auf die Serienfertigung. Ihr Kennzeichen ist die sich wiederholende und zielführende Schaffung und/oder Bearbeitung eines jeweils schließlich gleich bleibenden (Teil-) Produktes in großer Zahl. Es wird in Gesamt- oder Teilprozessen zu Halb- bzw. Ganzzeug durch den Menschen selbst oder unter Einsatz von Maschinen oder direkt maschinell erzeugt oder bearbeitet. Dadurch wird bei gleicher Formgebung in Größe und Menge pro Einheit eine - je Serie - sichtbare (Form-)Gleichheit beim jeweiligen Produkt erzeugt (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Serienfertigung“)."
Deutschland BPatG 12. April 2019 Az. 28 W (pat) 40/17 quattro-Antrieb "Als Beispiele können in diesem Zusammenhang die Ausdrücke „Pizza Quattro Stagioni“ (Pizza Vier Jahreszeiten) sowie „quattro-Antrieb“, also ein Antrieb, bei dem die Motorkraft auf alle vier Räder verteilt wird, genannt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „quattro-Antrieb“)."
Deutschland BPatG 11. April 2019 Az. 30 W (pat) 537/17 Internet der Dinge "Die Anmelderin stellt nicht in Abrede, dass die Buchstabenfolge „IoT“ eine seit langem gebräuchliche Abkürzung für einen Fachterminus, das sog. „Internet of Things“, darstellt, vgl. hierzu etwa den in der Amtsakte vorhandenen Wikipedia-Eintrag zum Stichwort „Internet der Dinge."
Deutschland BPatG 11. April 2019 Az. 30 W (pat) 36/17 Trockeneis "Trockeneis wird hergestellt, indem unter Druck verflüssigtes Kohlendioxidgas „entspannt“ wird. Bei diesem Vorgang wird ein Teil des Kohlendioxids verdampft, wobei es dem Rest die für die Verdampfung erforderliche Wärme entzieht und damit abkühlt. Es entsteht dabei sogenannter gefrorener „Kohlensäureschnee“, der dann, je nach Anwendung, in die gewünschte Form gepresst wird (vgl. zum Ganzen etwa den Wikipedia-Eintrag „Trockeneis“, Anlage BBS 4 zur Löschungsantragsbegründung vom 21. September 2016; siehe ferner Römpp, Lexikon der Chemie, 10. Aufl., „Trockeneis“)."
Deutschland BPatG 08. April 2019 Az. 26 W (pat) 527/18 Bitcoin "Diese könnten zwar Geschäfte mit Bitcoins, also mit einem weltweit führenden digitalen Zahlungsmittel (Kryptowährung, https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin) zum Gegenstand haben. Dafür müsste aber das Element „BIT“ um den Zusatz „COIN“ ergänzt werden. Solche Ergänzungen verändern jedoch das beanspruchte Wortzeichen, das ausschließlich in seiner angemeldeten Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 08. April 2019 Az. 1 K 6308/17 Gemeinkosten "Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 8. April 2019)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Köln 04. April 2019 Az. 6 Sa 444/18 British Aerospace 146 "Nach den Angaben von Wikipedia in englischer Sprache waren im Juli 2018 von dem in den Jahren 1983 bis 2002 produzierten Flugmuster weltweit insgesamt 118 Flugzeuge im Einsatz."
Deutschland BPatG 04. April 2019 Az. 30 W (pat) 549/17 Wellington "Danach spricht zunächst vieles dafür, dass jedenfalls ein nicht unerheblicher Teil dieser Verkehrskreise nicht zuletzt wegen der von der Anmelderin angesprochenen zunehmenden Bekanntheit von Neuseeland als „Traumziel für Touristen“ mit Wellington den Namen der Hauptstadt von Neuseeland verbinden wird, wobei Wellington nicht nur der Name der Stadt als solcher („Wellington City“) ist, sondern auch die Verwaltungsregion am südlichen Ende der Nordinsel bezeichnet (offizielle Bezeichnung: „Greater Wellington“), in welcher auch die Stadt Wellington (City) liegt und die mit den an Wellington City angrenzenden Städten Lower Hutt, Upper Hutt und Porirua nach Auckland den zweitgrößten Ballungsraum des Landes darstellt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wellington zu „Wellington“)."
Deutschland BPatG 04. April 2019 Az. 30 W (pat) 511/17 Jam-Session "Der dem englischen Wortschatz entstammende Begriff „jam“ weist für sich gesehen mehrere Bedeutungen auf; in Zusammenhang mit der Musikrichtung „reggae“ liegt aber für den allgemeinen wie auch den Fachverkehr allein ein Verständnis als ebenfalls lexikalisch nachweisbares Kurzwort für „jamsession“ nahe (vgl. DUDEN-Online zu „jam“), welches allgemein für ein nicht nur auf den Bereich der Jazzmusik beschränktes „zwangloses Zusammenspiel von Musikern, die üblicherweise nicht in einer Bandzusammenspielen und –singen“ steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jam-Session)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 29. März 2019 Az. 2 LB 68/18 Battle of Aleppo (2012-2016) "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))."
Deutschland Verwaltungsgericht Freiburg 28. März 2019 Az. 9 K 1947/18 Machine Readable Travel Documents, Maschinenlesbarer Bereich "1980 veröffentlichte sie erstmals in Form des Dokuments Nr. 9303 (dort in Teil 1, Band 1) Spezifikationen und Leitlinien für maschinenlesbare Reisepässe (vgl. ICAO [Hrsg.], A Passport with Machine Readable Capability, 1. Auflage, Montreal, 1980 – siehe [in deutscher Fassung] Wikipedia/Machine Readable Travel Documents [MRTD] – Stand 09.03.2019 – dort Fn. 1). Mit dem Erscheinen der 7.Auflage im Jahr 2015 wurde das Dokument Nr.9303 überarbeitet und in 12 Teile aufgeteilt (Wikipedia a.a.O.). Der Teil 3 enthält allgemeine Spezifikationen für alle Maschinenlesbaren Reisedokumente, der Teil 5 enthält die spezifischen Bestimmungen für Reisedokumente des Formats TD1 (https://www.icao.int/publications/Documents/9303_p5_cons_en.pdf). Das dort in Teil 5 unter Ziff.2.1 beschriebene Format TD1 entspricht mit einer Größe von 53,98 mm x 85,6 mm dem Format des deutschen Personalausweises (vgl. den in den Behördenakten der Beklagten - BAS 37 – enthaltenen Ausdruck zu Wikipedia/Maschinenlesbarer Bereich – Stand 17.03.2016), so dass auf dessen Ausgestaltung die Regeln der Teile 3 und insbesondere 5 des ICAO-Dokuments Nr.9303 in der Fassung der 7.Auflage von 2015 Anwendung finden."
Deutschland BPatG 26. März 2019 Az. 27 W (pat) 520/17 Camélia, Kamelienöl "Für die beanspruchten Waren könnte dieser Begriffsgehalt grundsätzlich auch beschreibend sein, falls er dafür als Beschaffenheitsangabe in Betracht kommen könnte, wie die Markenstelle im Grundsatz zutreffend ausgeführt hat. Gleichwohl ist der Begriff nicht freihaltebedürftig, da er in Portugal nur regional benutzt wird und hierzulande selbst den Fachkreisen nicht bekannt ist. Hinzu kommt, dass selbst in portugiesischen-deutschen Sprachlexika für das deutsche Wort „Kamelie“ der Begriff entweder allein mit „camelia“ übersetzt wird (vgl. Pons Standardwörterbuch Portugiesisch-Deutsch, Deutsch-Portugiesisch, Neubearbeitung 2007, S. 742, Stichwort „Kamelie“; Langenscheidt Taschenwörterbuch Portugiesisch, 2001, S. 893, Stichwort „Kamelie“). Das gilt auch für den portugiesischen Sprachraum, denn auf der entsprechenden Wikipedia-Seite zu „Camélia“ ist „Japoneira“ nach „Camelia“ und „Cameleira“ lediglich nachrangig, und zudem nur als regional verbreitet angegeben (vgl. https://pt.wikipedia.org/wiki/CamC3A9lia). Darüber hinaus wird vor allem im Zusammenhang mit den hier beanspruchten Waren der Kosmetik und Lebensmittelöle und –fette das Zeichenwort nicht als Inhaltsstoffangabe benutzt, sondern allein das Wort „camelia“. Das gilt zum einen für die deutschen Internet-Seiten über die Verwendung von Kamelie bei diesen Waren, in den ausschließlich von den botanischen Fachbegriffen „Camellia Sinensis“, „Camellia olifeira“, „Camellia sasanqua“ oder „Camellia Japonica“ gesprochen wird (vgl. www.ecco-verde.de/inf/inhaltsstoffe/kamelie; https://de.wikipedia.org/wiki/Kamelien%C3%B61 „Kamelienöl“; http://www.biothemen.de/Gartenpflanzen/asiatisch/kamelien.html)."
Deutschland Hessisches Landesarbeitsgericht 21. März 2019 Az. 8 Ta 22/19 Sekretariat "Gleich, ob man eine Internetenzyklopädie wie Wikipedia, den Duden für Rechtschreibung oder ein herkömmliches Fremdwörterbuch heranzieht, der Begriff ist bestimmbar."
Deutschland BPatG 21. März 2019 Az. 27 W (pat) 575/17 Halle (Saale), Halloren "Nach diesen Grundsätzen ist vorliegend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen. Zwar werden, wie es auch in § 5 der von der Beschwerdeführer vorgelegten Brüderschaftsordnung zum Ausdruck kommt, mit dem Begriff „Halloren“, der ursprünglich für die im „Thale zu Halle“, dem heutigen Hallmarkt, lebenden und dort arbeitenden Salzarbeiter verwendet wurde (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und _Hallunken), heute nur noch die Mitglieder der Beschwerdeführerin bezeichnet (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halloren; sowie die Ausführungen bei https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und_Hallunke). Damit bezieht sich der Begriff in Bezug auf die hier zu beurteilenden Dienstleistungen aber nur auf deren Anbieter, nicht aber auf mögliche Eigenschaften der Dienstleistungen selbst, unter die zwar ein möglicher Abnehmerkreis, nicht aber der Anbieter dieser Dienstleistungen selbst fällt."
Deutschland BPatG 20. März 2019 Az. 28 W (pat) 31/18 Ego "Der Zeichenbestandteil „e.GO“ ist von dem Begriff „Kart“ räumlich deutlich abgesetzt, wodurch der Eindruck entsteht, dass diese Zeichenkomponenten nicht zusammengehören. Das Element „e.GO“ ist zudem größer und augenfällig in einer anderen Farbe gehalten. Seine Selbständigkeit wird auch dadurch unterstrichen, dass die Buchstabenfolge „e.GO“ naheliegend im Sinne von „Ego“, also von „das Ich“ oder „das Selbst“ verstanden werden kann (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Ego“). "
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 19. März 2019 Az. 4 A 1072/16 Brandon Bryant "Der ehemalige amerikanische Drohnenpilot, der berichtet hatte, Ramstein sei in amerikanische Drohneneinsätze schon in den Jahren vor 2011 eingebunden gewesen, wandte sich erstmals in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 mit seinen eigenen Kenntnissen an die Öffentlichkeit. Vgl. Wikipedia: „Brandon Bryant“, https://de.wikipedia.org/wiki/Brandon_Bryant."
Deutschland Finanzgericht München 19. März 2019 Az. 12 K 985/17 Versicherungsfachmann "Die Ausbildung zum Versicherungsfachmann folgt einem vorgeschriebenen Ausbildungsweg i.S. der o.g. BFH-Rechtsprechung. Die Ausbildung wird berufsbegleitend, üblicherweise im Rahmen einer praktischen, versicherungsspezifischen Tätigkeit durchgeführt und dauert zwischen 12 und 24 Monaten, kann aber bei einem entsprechenden in beruflicher Praxis erworbenen Wissen auch schon binnen eines halben Jahres absolviert werden (vgl. https://www.ausbildung.de/berufe/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; https://de.wikipedia.org/wiki/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019). An deren Ende steht die abschließende schriftliche und praktische mündliche Prüfung, die von der örtlichen IHK mit dem Berufsbildungswerk der Deutschen Versicherungswirtschaft (BWV) als Dienstleister durchgeführt wird. Die Prüfung zum Versicherungsfachmann gilt als Sachkundenachweis gemäß § 34d Abs. 2 Nr. 4 Gewerbeordnung (GewO) und ist die Mindestqualifikation, die Versicherungsvermittler zu Erteilung der Gewerbeerlaubnis benötigen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; vgl. auch Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung <Versicherungsvermittlungsverordnung - VersVermV> a.F. vom 15. Mai 2007, BGBl I 2007, 733; Anlage 2 zu § 3 Abs. 8 VersVermV a.F. und VersVermV n.F. vom 17. Dezember 2018, BGBl I 2018, 2483, Anlage 2 zu § 4 Abs. 8 VersVermV n.F.)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 19. März 2019 Az. 4 A 1361/15 Gezielte Tötung, General Atomics MQ-1, Northrop Grumman RQ-4, Operation Enduring Freedom, Operation Enduring Freedom "Eine billigende Inkaufnahme von Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch völkerrechtswidrige bewaffnete Drohneneinsätze der USA kommt im Zusammenhang mit der generellen Nutzungsgestattung für die Air Base Ramstein schon deshalb nicht in Betracht, weil solche Einsätze im Zeitpunkt der Erteilung der Gestattung durch die erwähnten völkerrechtlichen Vereinbarungen noch nicht absehbar waren. Verschiedene Quellen berichten übereinstimmend, dass die USA erst seit Anfang der 2000er-Jahre bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen verwenden. Vgl. Amnesty International, Deadly Assistance. The Role of European States in US Drone Strikes, 2018, S. 3; Schaller, SWP-Studie „Humanitäres Völkerrecht und nichtstaatliche Akteure, 2007, S. 26; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 ff.; www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „Gezielte Tötungen“, http://de.wikipedia.org (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "Bei den erwähnten „Predator“ (Raubtier), „Reaper“ (Sensenmann) und „Global Hawk“ (Globaler Falke) handelt es sich um Typenbezeichnungen ferngesteuerter unbemannter Luftfahrzeuge – Drohnen – im Bestand der Streitkräfte der USA. Das System „Global Hawk“ dient Aufklärungs- und Überwachungszwecken. „Predator“- und „Reaper“-Drohnen kommen auch als Trägersysteme für bewaffnete Angriffe mit Raketen und Bomben zum Einsatz. Vgl. Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages, BT-Drs. 18/12850, S. 1114 f.; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 f., www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „General Atomics MQ-1“ und „Northrop Grumman RQ-4“, http://de.wikipedia.org; (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "„Operation Iraqi Freedom“ war die Bezeichnung der von einer internationalen Koalition unter Führung der USA im Jahr 2003 gestarteten Militärintervention im Irak. „Operation Enduring Freedom“ wurde von den USA in Reaktion auf die Terroranschläge von New York und Washington vom 11.9.2001 ausgerufen. Ziel der langfristig angelegten Operation war es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Das Operationsgeschehen, an dem teilweise auch deutsche Streitkräfte beteiligt waren, umfasste neben dem bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan weitere bewaffnete Teiloperationen, etwa am Horn von Afrika und auf den Philippinen. Vgl. www.einsatz.bundeswehr.de: Abgeschlossene Einsätze/Kampf gegen den internationalen Terrorismus – OEF (Operation ENDURING FREEDOM; Wikipedia, Artikel „Operation Enduring Freedom“, http://de.wikipedia.org; „Operation Enduring Freedom“, http://en.wikipedia.org (zuletzt aufgerufen am 14.1.2019)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 14. März 2019 Az. 2 U 56/18 (nicht präzise identifizierbar) "Eine CO2-Gutschrift ist der Oberbegriff für jede handelbare Bescheinigung oder Genehmigung, die das Recht darstellt, eine Tonne Kohlendioxid oder die entsprechende Menge eines anderen Treibhausgases abzugeben (Definition aus Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 14. März 2019 Az. AN 1 K 17.00813 Tendopathie, Epicondylitis "In Befundberichten über zwei Kernspintomographien des linken Ellenbogengelenks (5.8.2015 und 31.11.2015) wird lediglich auf eine diskrete Tendinopathie des gemeinsamen Ansatzes der Extensorensehnen, also eine primär nicht-entzündliche Erkrankung der Sehnen aufgrund von Über-, Fehlbelastung oder Verschleiß (Degeneration) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Tendopathie), hingewiesen, so dass gerade nicht auf das Vorliegen einer entzündlichen Erkrankung der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze geschlossen werden kann." [...] "Auch stellt die Epikondylitis radialis humeri eine in der Bevölkerung unabhängig von armbelastender beruflicher Tätigkeit weit verbreitete Erkrankung dar, wobei diese durch diverse auch nicht berufliche Risikofaktoren ausgelöst werden kann (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 3 U 28/10 -, juris). So können mögliche Auslöser eine einseitige Beanspruchung (z.B. bei Tastatur-/Mausbenutzung, siehe auch: Repetitive Strain Injury Syndrom, Sportklettern), Fehlhaltungen im Beruf, bei der Haus- und Gartenarbeit oder in der Freizeit, falsche Technik bei Schlägersportarten, Schlafhaltung in Seitenlage (Verwendung des stark gebeugten Armes als Kopfstütze) und tendotoxische Wirkungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung von Fluorchinolon-Antibiotika auftreten können, sein (https://de.wikipedia.org/wiki/Epicondylitis)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 13. März 2019 Az. 2 LB 72/18 Battle of Aleppo (2012-2016) "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet der Klägerin mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 12. März 2019 Az. 5 A 1210/17 Genetik "Diese Gesetzesauslegung wird zunächst durch den Wortlaut der Vorschrift nahe gelegt. Mit dem Begriff "Kreuzung" wird in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen bezeichnet. Vgl. Wikipedia-Eintrag "Kreuzung (Genetik)", abgerufen am 26. Februar 2019."
Deutschland BPatG 11. März 2019 Az. 26 W (pat) 561/16 Elektrische Zigarette, Shisha "Was „elektronische Zigaretten und Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten“ der Klasse 34 betrifft, so gibt es Einwegsysteme, bei denen die Flüssigkeiten für die elektronische Zigarette nicht wechselbar sind und die der Käufer der Ware direkt nach der bevorzugten Geruchs- oder Geschmacksrichtung auswählt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Ziga-rette#Verdampfer, Anlage 5a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird das Anmeldezeichen vom Verkehr nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit (besonders) intensivem Fruchtaroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 7a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)."
Deutschland BPatG 11. März 2019 Az. 26 W (pat) 551/16 Elektrische Zigarette, Shisha "Da zum Konsum von „Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten“ regelmäßig „elektronische Zigaretten“ und „Verdampfer für den persönlichen Gebrauch“ benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Zigarette#Verdampfer und Anlage 6b zum gerichtlichen Hinweis), beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid bestückt sind, dessen Aroma eine Menthol/Apfel-Mischung ist." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird die angemeldete Wortfolge vom Verkehr ebenfalls nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit Menthol/Apfel-Aroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 6a zum gerichtlichen Hinweis). Wasserpfeifen werden auch als „Starter Set“ mit Fruchtbesatz angeboten, z. B. Traubenminze (vgl. amazon.de/Shisha-Wasserpfeifen-Starter-Schlauch-Stones/..., Anlage 8c zum gerichtlichen Hinweis)."
Deutschland Landgericht Bielefeld 07. März 2019 Az. 01 Ks-446 Js 169/18-24/18 (nicht präzise identifizierbar) "Am 14.04.2018 und 25.04.2018 nahm er unter anderem folgende Suchanfragen zum Thema Polonium 210 vor: „polonium kaufen“, „polonium 210 kaufen“, „antistatik gebläse“, „antistatik gebläse wikipedia“ [...]"
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 07. März 2019 Az. 2 LB 43/18 Siege of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. siehe kartographische Darstellungen bei Spiegel Online, Offenbar Tote bei Explosion in Damaskus, Karte Stand 20. Januar 2019 sowie weiter beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314). Der IS ist aus dem Heimatort der Klägerin vertrieben worden und kommt als Akteur einer Verfolgung nicht (mehr) in Betracht."
Deutschland BPatG 07. März 2019 Az. 30 W (pat) 541/17 (nicht präzise identifizierbar) "Die Zugehörigkeit der W… Arzneimittel GmbH zum Konzern der Widersprechenden wird auch durch die in den Benutzungszeitraum fallenden Rechnungen, welche die W… GmbH als „ein Unternehmen der S2… Gruppe“ ausweisen, sowie den von der Widersprechenden mit Schriftsatz vom 20. Oktober 2014 als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug zu „W…“ belegt, in welchem diese Firma als „Teil des Konzerns S2…“ bezeichnet wird."
Deutschland BPatG 07. März 2019 Az. 30 W (pat) 509/17 SOS (Notsignal) "Bei der Buchstabenfolge SOS handelt es sich um das weltweit anerkannte und allgemein bekannte Notsignal, das als Morsezeichen oder als ausgeschriebene Buchstabenfolge verwendet wird, um in einer Notlage Hilfe anzufordern (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/SOS_(Notsignal))."
Deutschland BPatG 06. März 2019 Az. 29 W (pat) 509/17 Bremer Dialekt, Freimarkt, Bremer Freimarkt "Die angemeldete Bezeichnung setzt sich aus den dem bremischen Dialekt entstammenden Wörtern „Ischa“ und „Freimaak“ zusammen. “Freimaak“ bedeutet „Freimarkt“ (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Dialekt; www.weser-kurier.de-bremen-freimarkt). Der Begriff „Freimarkt“ (bzw. Frey-Markt) bezeichnet ursprünglich ein im Mittelalter meist von kirchlicher Seite oder vom Stadtmagistrat aus gewährtes Privileg für auswärtige Kaufleute, zu einem bestimmten Termin in einer Gemeinde oder Stadt Waren feilzubieten (vgl. wikipedia.org/wiki/Freimarkt). Zum Anfang des 19. Jahrhunderts hat sich aus dem reinen Warenmarkt ein Vergnügungsfest entwickelt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." [...] "'Ischa' bedeutet „ist ja“ und ist zusammen mit „Freimaak“ („Ischa Freimaak“) als traditioneller Ausruf anlässlich des Bremer Freimarkts bekannt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt/; www.wfb-bremen.de/; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)."
Deutschland BPatG 06. März 2019 Az. 29 W (pat) 508/17 Schlachte (Bremen) "„Schlachte“ ist der Name der in der Bremer Altstadt gelegenen historischen Uferpromenade an der Weser (wikipedia.org/wiki/Schlachte_(Bremen); www.schlachte.de/). Dort befand sich ursprünglich der Hafen- und Handelsplatz Bremens (vgl. auch www.grossmarkt-bremen.de/maerkte/schlachtezauber). Heute wird die Schlachte auch als „Bremens maritime Meile direkt an der Weser“ bezeichnet (www.schlachte.de)."
Deutschland BPatG 06. März 2019 Az. 29 W (pat) 501/18 Magnettafel "Der angemeldete Begriff MAGNETOBOARD wird damit von dem hier angesprochenen Publikum ohne weiteres als „Magnet(o)tafel“ und damit als Hinweis auf eine magnetische Tafel verstanden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Begriff „Magnetboard“ – wenngleich er noch nicht in einem deutschen Wörterbuch verzeichnet ist – synonym zum Begriff „Magnettafel“ bzw. „Magnetwand“ oder „Magnetpinnwand“ verwendet wird (vgl. das dem Senatshinweis vom 12. Februar 2018 beigefügte Anlagenkonvolut 1, Google Bilderrecherche: „magnetboard mit bildern“ – „magnetboard mit beschichtung“ – „magnetwand memoboard“ – „magnettafel pinnwand“; Wikipedia: Magnettafel; www.google.de/ search: „Magnettafel Magnetboard eBay Kleinanzeigen“; „Magnetboards und Magnetwände, fotoalben-discount.de u. v. m.)." [...] "Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt ein enger beschreibender Bezug zu den – nach der Rücknahme der Anmeldung für die „Magnettafeln“ und die darauf bezogenen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen – hier (noch) in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen vor. Wie oben ausgeführt, ist ein Zeichen nicht erst dann schutzunfähig, wenn es die beanspruchten Waren und Dienstleistungen oder deren Merkmale unmittelbar beschreibt, sondern bereits dann, wenn ein enger beschreibender Bezug hierzu festzustellen ist. Da Magnetboards oder Magnetpinnwände typischerweise „im privaten Bereich mit Motiven bedruckt [sind], um gleichzeitig als Dekoration zu dienen“ (vgl. Anlagenkonvolut 1, Wikipedia: Magnettafel; farbige Bilder bei www.google.de/search) und vielfach derartige „magnetische Wandbilder“ vertrieben werden, wird der Verbraucher – ohne sich überhaupt über die stoffliche Zusammensetzung von Magnetboards Gedanken zu machen – ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich bei den mit dem Anmeldezeichen gekennzeichneten Waren der Klasse 16 „Bilder; Metallplatten mit darauf aufgedruckten Bildmotiven“ um entsprechende Magnettafeln bzw. Magnetbilder handelt."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 04. März 2019 Az. 2 LB 73/18 Idlib "Eine beachtlich wahrscheinliche flüchtlingsrelevante Verfolgung ergibt sich auch nicht in Bezug auf die vormalige Jabhat al-Nusra, nunmehr Hayat Tahrir al-Scham (hiernach HTS). Den vorliegenden Erkenntnismitteln lässt sich schon nicht entnehmen, dass die HTS den Heimatort der Kläger – die Stadt Idlib – (zurück) erobert hat und diese (wieder) vollständig kontrolliert (vgl. hierzu Spiegel (Online), Syrien: Die Dschihadisten erobern und die Türkei schaut zu, vom 8. Januar 2019; Telepolis (Online), Syrien: Die nächste Offensive der Dschiadisten, vom 9. Januar 2019, sowie Wikipedia, Idlib, https://de.wikipedia.org/wiki/Idlib, abgerufen am 26. Februar 2019; Aymen Jawas al-Tamini, From Jabhat al-Nusra to Hay’at Tahrir al-Scham: Evolution, Approauch and Future, S. 17, abrufbar unter: https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=8cfa4cdb-e337-820d-d0bd-4cd998f38612&groupId=252038). Eine flüchtlingsrelevante Verfolgung ist bereits deshalb nicht beachtlich wahrscheinlich."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 01. März 2019 Az. AN 15 S 18.01380 Eichenprozessionsspinner "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 28. Februar 2019 Az. 2 LB 19/18 Battle of Aleppo (2012-2016) "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))."
Deutschland Oberlandesgericht Naumburg 28. Februar 2019 Az. 2 U 13/18 Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus "Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist ein Einfamilienhaus ein Wohngebäude für eine Gruppe von Menschen, welche einen gemeinsamen Haushalt führen, also typischerweise ein Gebäude mit einer Wohneinheit (vgl. BGH, Urteil v. 10.03.2016, VII ZR 214/15, BauR 2016, 1022, in juris Tz. 16). Als Einfamilienhaus wird auch ein Gebäude verstanden, in dem sich zwei Wohneinheiten befinden, sobald eine davon eine sog. Einliegerwohnung ist. Schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch ist das nur dann der Fall, wenn eine der beiden Wohneinheiten als Hauptwohnung und die andere als Wohneinheit mit untergeordneter Bedeutung anzusehen ist (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Einfamilienhaus - Stand: 12.09.2018)." [...] "Ein Zweifamilienhaus ist nach allgemeinem Sprachverständnis ein Gebäude, welches eine Eignung dafür aufweist, dass darin zwei im Wesentlichen gleichberechtigte Haushalte geführt werden können (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrfamilienhaus - Stand: 12.09.2018). Maßgeblich ist deswegen nach dem Sprachgebrauch, ob die beiden Wohnungen in einem Familienhaus entweder gleichrangig zueinander stehen oder eine der beiden Wohnungen eine eindeutig untergeordnete Bedeutung besitzt."
Deutschland BPatG 28. Februar 2019 Az. 30 W (pat) 532/17 Nobelium "Dies führt dann aber dazu, dass der allgemeine wie auch der Fachverkehr die angegriffene Marke Novamed naheliegend als Kombination der Wortbildungselemente „Nova“ und „med“ wahrnehmen und die Bezeichnung zumindest assoziativ mit „neuer Medizin“ o. ä. verbinden wird. Hingegen besteht für den Verkehr keine Veranlassung, darin eine Ergänzung des Markenworts „VAMED“ der Widerspruchsmarke um die Anfangssilbe „No“ zu erkennen, zumal die Anfangssilbe „No“ im medizinisch-pharmazeutischen Bereich zwar häufiger benutzt wird, jedoch keinen Aussagegehalt vermittelt. So ist insbesondere ein von der Widersprechenden angesprochenes Verständnis als Abkürzung des chemischen Elements „Nobelium“ im vorliegenden Zusammenhang abwegig, da es sich dabei um ein radioaktives Metall handelt, von dem bislang überhaupt nur wenige Atome künstlich erzeugt werden konnten und für das außerhalb der Forschung keine Anwendung bekannt ist (vgl. dazu u. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Nobelium zu „Nobelium“)."
Deutschland Verwaltungsgericht München 25. Februar 2019 Az. M 17 K 18.494 Digitales Röntgen "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)."
Deutschland Verwaltungsgericht Karlsruhe 25. Februar 2019 Az. A 14 K 102/18 Mogadischu, Banaadir "Die allgemein zugängliche Quelle Wikipedia schätzt die Einwohnerzahl in Mogadischu im Jahr 2017 auf 1,98 Millionen." [...] "In einer aktualisierten Kurzübersicht aus dem Armed Conflict Location Event Data Projekt über Vorfälle von September 2016 bis September 2018 berichtet die ACLED-Datenbank am 20.12.2018 u.a. zur Region Banaadir (bzw. Banadir oder Benaadir), die ungefähr der Fläche der Hauptstadt Mogadischus entspricht (https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) [...]". [...] "Im Übrigen wäre, sofern dies überhaupt aufgrund der undifferenzierten Untersuchungsergebnisse beurteilt werden kann, das Risiko, verletzt oder getötet zu werden, gemessen an der vage vermuteten Bevölkerungszahl Mogadischus weit von der erforderlichen Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - C 13.10 -, aaO, Rn 22 und - 10 C 11.10 -, aaO, Rn 20, jeweils zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.), und zwar sowohl dann, wenn die Bevölkerung nach Wikipedia im Jahr 2017 mit ca. 1.98 Millionen angesetzt würde, als auch, wenn mit einer geringeren Zahl, ca. 901.183 Menschen, zu rechnen wäre."
Deutschland Verwaltungsgericht München 25. Februar 2019 Az. M 17 K 18.2000 Digitales Röntgen "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg 22. Februar 2019 Az. 12 TaBV 3/18 Reklamation "Eine Reklamation ist eine Beanstandung, die sich im Einzelhandel auf einen (auch vermeintlichen) Mangel der Ware bezieht (vgl. jeweils unter dem Stichwort „Reklamation“ Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, Duden online, Wikipedia und Digitales Wörterbuch der Deutschen Sprache)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 21. Februar 2019 Az. 4 Ws 150/18 Text "Bei Wikipedia – freie Enzyklopädie – bezeichnet man mit „Text“ im nichtwissenschaftlichen Sprachgebrauch eine abgegrenzte, zusammenhängende, meist schriftliche sprachliche Äußerung, im weiteren Sinne auch nicht geschriebene aber schreibbare Sprachinformationen; im sprachwissenschaftlichen Sinne ist „Text“ die sprachliche Form einer kommunikativen Handlung."
Deutschland BPatG 21. Februar 2019 Az. 29 W (pat) 506/17 Osterwiese "Die „Osterwiese“ ist ein jährlich an Ostern in Bremen stattfindendes Volksfest, das erstmals 1928 veranstaltet worden ist und seit 1946 regelmäßig auf der sogenannten Bremer Bürgerweide stattfindet (vgl. https://de. Wikipedia.org/wiki/Osterwiese/; https://www.osterwiese.com/die-osterwiese/). Mit einer Fläche von 50.000 qm und fast 200 Fahrgeschäften und Vergnügungsbuden (vgl.https://www.ostern-in-deutschland.de/osterwiese-in-bremen.html/; Wikipedia a. a. O.) gehört die Veranstaltung mit zu den größten deutschen Volksfesten."
Deutschland Verwaltungsgericht Magdeburg 19. Februar 2019 Az. 11 A 8/18 Arbeiterpartei Kurdistan, Volksverteidigungseinheiten "Die YPG gilt als bewaffneter Arm der syrischen PYD (Partei der Demokratischen Union), die wiederum als Ableger der PKK gilt. Die YPG ist nach Ansicht von Experten eng mit der PKK verbunden und wird von ihr auch mitfinanziert. Die Europäische Union führt die PKK auf ihrer Terrorliste (vgl. Artikel „ Arbeiterpartei Kurdistan“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 6. „Ressourcen“, Unterpunkt 6.2.3 „Syrien“ sowie unter 7. „Einstufung als terroristische Vereinigung“; Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 1.1. „Gründung und Finanzierung“; Artikel „IS-YPG: Kurdische Speerspitze im Kampf gegen Jihadisten in Syrien“ in der Tiroler Tageszeitung vom 11.10.2014). Führende YPG-Kommandeure sind laut der International Crisis Group in PKK-Lagern ausgebildet worden (Tiroler Tageszeitung a.a.O.; Wikipedia „Volksverteidigungseinheiten“ a.a.O.). In Deutschland ist die PKK seit 1993 durch den Bundesinnenminister verboten (VG Hannover, Urteil vom 20.11.2018 – 13 A 6596/17 – Rn. 32). Außerdem heißt es in dem Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ des Online-Lexikons Wikipedia vom 04.09.2017 im Abschnitt „5. Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegen die YPG“."
Deutschland BPatG 14. Februar 2019 Az. 11 W (pat) 36/14 (nicht präzise identifizierbar) "In Anbetracht beispielsweise der Anzahl der Belastungszyklen pro Zeit in einer Druckgussmaschine (etwa 1000 Schüsse pro Stunde entsprechend etwa 16 pro Minute; vgl. den Wikipedia-Beitrag D2, S. 2) gegenüber 60 bis 1000 Lastwechseln pro Minute, je nachdem, ob man einen Schiffsdiesel- oder einen Kfz-Motor betrachtet, und in Anbetracht der unterschiedlichen thermischen Belastung, Dynamik und Komplexität der Beanspruchungen (dort Pressen einer annähernd inkompressiblen Metallschmelze durch einen verengten aber offenen Kanal hindurch in eine Gussform, dagegen hier schlagartiges Komprimieren und Zünden eines in großem Maße verdichtbaren Gas-Brennstoffgemisches gefolgt von dessen schlagartiger Expansion in einem geschlossenen Brennraum und Ausstoßen der Verbrennungsprodukte), wird der Fachmann auch objektiv auf nicht vergleichbare Verhältnisse schließen müssen."
Deutschland Oberlandesgericht Karlsruhe 13. Februar 2019 Az. 6 U 105/18 (nicht präzise identifizierbar) "Bei „[I.]“ handelt es sich nach Überzeugung des Senats um den u.a. in Baden-Württemberg tätigen [X.]-Politiker [I.], der wie [C.] und der Kläger einer Burschenschaft angehört oder angehörte und der Gruppierung „Der Flügel“ zuzurechnen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/[I.]; § 291 ZPO)."
Deutschland BPatG 13. Februar 2019 Az. 28 W (pat) 516/18 Elektroauto, E-Auto "So tritt etwa die Firma Tesla, die weltweit als einer der Marktführer im Bereich der Elektroautos gilt (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff „Elektroauto“), als Hersteller von Batterien für Elektrofahrzeuge wie auch als Produzent und Betreiber von Ladestationen hervor (vgl. Anlage 4 zum Schriftsatz der Widersprechenden vom 28. Juli 2016, in der sog. „Supercharger-Stationen“ beschrieben werden)." [...] "Wie die Widersprechende selbst ausführt, steht der Buchstabe „E“ für elektrische Energie oder Elektrizität (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „E-Auto“)."
Deutschland Verwaltungsgericht München 12. Februar 2019 Az. M 17 K 18.608 Kraniomandibuläre Dysfunktion "Die Deutsche Gesellschaft für Funktionsdiagnostik und Therapie definiert CMD als Sammelbegriff für eine Reihe klinischer Symptome der Kaumuskulatur und/oder des Kiefergelenks sowie der dazugehörenden Strukturen im Mund- und Kopfbereich. Die Häufigkeit der CMD liegt bei etwa 8% der gesamten Bevölkerung, wobei rund 3% wegen dieser Beschwerden behandlungsbedürftig sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Kraniomandibul%C3%A4re_Dysfunktion)."
Deutschland Verwaltungsgericht Ansbach 12. Februar 2019 Az. AN 1 K 18.01267 (nicht präzise identifizierbar) "Hiervon ausgehend erfüllt der Weiler … die Anforderungen des § 34 Abs. 1 BauGB an einen Ortsteil. … hatte mit Stand 31. Mai 1987 33 Einwohner und acht Wohnhäuser (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht München 07. Februar 2019 Az. M 17 K 17.4947 Digitales Röntgen "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)."
Deutschland BPatG 06. Februar 2019 Az. 1 A 3/18 Hidschra "Seiner salafistischen Prägung hat er in diversen Äußerungen Ausdruck verliehen. Gegenüber seinem Freund P. W. bekundete er, "Hidschra machen" und "nie wieder komm[en]" zu wollen (Bl. 255 der Ermittlungsakte). Aus der "Hidschra" (wörtlich übersetzt: Migration/Auswanderung) wurde von der Terrororganisation "Islamischer Staat" die Verpflichtung abgeleitet, als Jihadist speziell ins "IS"-Kalifat zu reisen (https://de.wikipedia.org/wiki/Hidschra m.w.N.; https://de.qantara.de/inhalt/dschihadismus-wie-der-islamische-staat-den-sinn-der-hidschra-pervertiert)."
Deutschland Sozialgericht Dessau-Roßlau 06. Februar 2019 Az. S 3 AS 1662/15 Anhalt-Bitterfeld "Im Internet wird der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ("Wikipedia - Die freie Enzyklopädie" - www.wikipedia.de) wie folgt geografisch beschrieben [...]."
Deutschland Hessisches Landesarbeitsgericht 05. Februar 2019 Az. 12 Sa 842/17 Ofen "Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Öfen Vorrichtungen zur kontrollierten Erzeugung von Wärme, die in verschiedenen Bauformen für verschiedene Anwendungen existieren. Der Begriff wird allgemein weit verwendet und umfasst einfach überkuppelte Feuerstellen zum Backen und Heizen ebenso wie große Hochöfen zum Erzeugen von Stahl. Öfen können aus Metall, feuerfesten keramischen Baustoffen, Stein und anderen Materialien gefertigt sein und dienen einer Feuerung in der durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder durch elektrischen Strom Wärme erzeugt wird. (Quelle: Wikipedia, Stichwort Ofen) .."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 01. Februar 2019 Az. 15a K 1074/17.A "Daten der allgemein zugänglichen, aber auch von jeder Person überschreibbaren und veränderbaren Datenbank Wikipedia erachtet die Kammer zur Ermittlung von Bevölkerungszahlen im gegebenen Kontext, insbesondere mit Blick auf den hohen Rang der von § 4 Abs. 1 AsylG umfassten Schutzgüter, gleichsam als ungeeignet."
Deutschland Landgericht Hamburg 01. Februar 2019 Az. 324 O 84/18 (nicht präzise identifizierbar) "Er trat 1995 der C. bei und wurde Mitglied des C.-Gemeindeverbandes S.. Ein Jahr später wurde er dort Schatzmeister im Vorstand, 2006 Ratsherr der Gemeinde S. und 2008 Vorsitzender des C.-Gemeindeverbandes S. (vgl. Wikipedia-Artikel zum Kläger Anlage B 1)."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 29. Januar 2019 Az. M 32 K 16.35462 Pakistan "Bei einer geschätzten Gesamtbevölkerung von über 200 Millionen Menschen in Pakistan und über 110 Millionen Bewohnern der Provinz Punjab (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Pakistan) ist damit das Risiko, als Zivilperson Schaden an Leib oder Leben durch Anschläge zu erleiden, angesichts der genannten - rückläufigen - Zahl der zivilen Opfer, verschwindend gering."
Deutschland Oberlandesgericht München 25. Januar 2019 Az. 8 W 1867/18 Periodic safety update report "Ein PSUR ist ausweislich Wikipedia ein regelmäßig aktualisierter Unbedenklichkeitsbericht, der vom Pharmaunternehmen kraft gesetzlicher Verpflichtung, § 63 d AMG, in festgelegten Zeitabständen zu erstellen ist, der der Aktualisierung der Nutzen - Risiko - Abwägung von Arzneimitteln dient und bei der zuständigen Arzneimittelbehörde einzureichen ist."
Deutschland Verwaltungsgericht München 24. Januar 2019 Az. M 19L DA 18.3381 Staatsangehörigkeitsausweis "Das Gericht sieht hier die von der Antragstellerin in Disziplinarverfahren genannten Motive für die Antragstellung als nachvollziehbar und einleuchtend an. Sie hat angegeben, den Staatsangehörigkeitsausweis aus einem gesteigerten Sicherungsbedürfnis und persönlichen Gründen beantragt zu haben, nachdem sie auf der Internetseite Chemtrail auf den Hinweis und auf der Internetseite des Landratsamts o … auf dessen Bestätigung gestoßen sei, der Staatsangehörigkeitsausweis sei das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit verbindlich festgestellt werde. Auch heute noch findet sich auf Wikipedia und offiziellen Seiten öffentlichrechtlicher Körperschafen ein solcher Hinweis."
Deutschland Landgericht München I 17. Januar 2019 Az. 7 O 14919/18 (nicht präzise identifizierbar) "Ebenso wenig hat die Beklagtenseite belegt, dass der Begriff nach dem Verständnis des Fachmanns so auszulegen ist, dass er eine bauliche Einheit im Sinne eines physischen Kontakts erfordere (zu S. 7 Schriftsatz 27.11.2018, Wikipedia-Auszug B 2, SVG). Die Klägerin hat dieses fachmännische Verständnis bestritten (S. 4 Schriftsatz 5.12.2018). Das beklagtenseits herangezogene fachmännische Verständnis folgt für die Kammer nicht aus dem Wikipedia-Auszug B 2."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 17. Januar 2019 Az. 2 D 63/17.NE (nicht präzise identifizierbar) "Da es sich bei der Stadt Q. jedenfalls nach im Internet verfügbaren Daten (z. B. Wikipedia) zumindest nicht um eine waldarme Kommune im Sinne des Landesentwicklungsplanes NRW handelt, erschließt sich das auch nicht unabhängig von der Aussage der Planbegründung aus allgemeinen Erwägungen oder dem Sprachgebrauch selbst."
Deutschland BPatG 17. Januar 2019 Az. 30 W (pat) 34/18 Plug-in "Zudem ist es üblich, dem Wortbestandteil „Plugin“ ein sachbezogenes Substantiv voranzustellen, wie die Beispiele aus dem von der Markenstelle übersandten Wikipedia-Artikel („Audio-Plug-in; Grafik-Plug-in; Browser-Plug-in“) sowie weitere Begriffspaare wie “Flash Plugin“ oder „Social Plugin“ (vgl. Nachweise, Wortschatz Uni Leipzig, http://wortschatz. uni-leipzig.de/de) verdeutlichen."
Deutschland BPatG 17. Januar 2019 Az. 30 W (pat) 545/17 Der Wunderknabe "Die Verwendung des Begriffs „Wunderknabe“ als Film- und Serientitel wird ferner durch die Rechercheergebnisse der Markenstelle belegt (u. a. mit dem Filmtitel „Der Wunderknabe“ (Bravissimo), italienische Komödie von 1955 mit Alberto Sordi; Filmtitel „Mollymauk, Der Wunderknabe“ (1966); „Aladdin und der Wunderknabe“ (1999), „Agentenserie Nikita mit der Folge „Der Wunderknabe“, allesamt in der Anlage „Suchergebnisse für „Die Wunderknaben“ – Wikipedia“; vgl. auch ferner die weiteren Nachweise in der Amtsakte: „Die Wunderknaben: Batmans wichtigste Robins“ (2015); „Die Wunderknaben – Zaubershow“)."
Deutschland BPatG 16. Januar 2019 Az. 29 W (pat) 505/17 Spielkarte "Unter „Spielkarten“ (Klasse 28) versteht man Karten, meist aus Karton oder steifem Papier, die jeweils durch einen bestimmten Wert und eine Farbe bestimmt sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Man spricht von „Kartensätzen“ mit z. B. 52 oder auch 32 Karten. Auch Spielkarten werden in der Regel nach der Spielegattung (z. B. Skat, Rommé, Canasta, Bridge, Poker etc.) beschrieben. Darüber hinaus gibt es die Einteilung nach dem sog. „Blatt“ (z. B. Französisches Blatt, Altenburger Blatt, Bayerisches Blatt; vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Eine Spezialisierung der Karten nach anderen eher allgemeinen Merkmalen, wie sie z. B. mit „ULTRA QUEST“ beschrieben werden, ist bei diesen Waren nicht als gebräuchlich recherchierbar."
Deutschland Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) 16. Januar 2019 Az. 5 K 389/15 Schalldruckpegel "Jedenfalls entsprechen die beiden zuerst genannten Schallpegel durchaus den Schalldruckpegeln eines strahlgetriebenen Kampfjets in 100 m Entfernung oder eines Drucklufthammers in 1 m Entfernung (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Schalldruckpegel)."
Deutschland Oberlandesgericht Nürnberg 15. Januar 2019 Az. 3 U 724/18 Adserver "Statt der direkten Einbindung eines Werbebanners und dem direkten Link auf die Internetpräsenz des Werbenden, wird bei einem Adserver an der entsprechenden Stelle der Internetseite ein JavaScript-Code des Adservers - auch TAG genannt - eingebunden. Hierdurch wird durch das Öffnen einer Seite eine Anfrage (Adrequest) an den Adserver geschickt, ein Werbebanner aus dem Pool, ggf. mit entsprechendem Targeting (s. u.), einzublenden. Der Adserver schickt dann die entsprechenden Parameter an den Browser des Benutzers, wodurch ein Werbebanner eingeblendet wird, und protokolliert diese Einblendung. Klickt der Anwender auf das Banner, wird er zunächst an den Adserver weitergeleitet, der den Klick protokolliert und den Browser schließlich auf die Seite des Werbenden weiterleitet. Der Anwender merkt von diesem Vorgang in der Regel nichts (vgl. Wikipedia-Ausdruck in Anlage B 3)."
Deutschland Landgericht Berlin 15. Januar 2019 Az. 27 O 265/18 Rassisten "Rassismus hingegen ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. Die zur Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche – werden in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlicher und bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften gedeutet und nach Wertigkeit eingeteilt. Dabei betrachten Rassisten alle Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, grundsätzlich als höherwertig, während alle anderen als geringerwertig diskriminiert werden (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland BPatG 11. Januar 2019 Az. 28 W (pat) 9/18 Compoundierung, Kompaktieren "Entsprechendes gilt für die in Klasse 40 enthaltene Dienstleistung der Materialbearbeitung. Bei „Material“ handelt es sich um einen „Stoff, Werkstoff, Rohstoff, aus dem etwas besteht, gefertigt wird“ (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriff: „Material“). Auch zum Essen oder Riechen bestimmte Genussmittel können folglich als „Material“ angesehen werden. Allerdings umfasst das Beschichten, Pelletieren (Formen pulvriger oder feinkörniger Stoffe zu kleinen Kugeln oder Walzen), Coatieren (Beschichten von Stoffen), Compoundieren (Zusammensetzen von Stoffen), Kompaktieren (Zusammendrücken von Stoffen), Granulieren (s. o.) und Agglomerieren (Zusammenballen von Stoffen) nicht das Mahlen (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriffe: „pelletieren“ und „agglomerieren“; „Hart Coatieren“ unter „https://www.dienerrapp.de/pdf/hart_coatieren.pdf“; „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Compoundierung“ und „Kompaktieren“). Ein Bezug zu einem Aromamahlwerk ließe sich auch hier erst durch Einbeziehung nicht genannter Tätigkeiten herstellen."
Deutschland BPatG 11. Januar 2019 Az. 28 W (pat) 582/17 Beschlag "Die Waren „Baubeschläge aus Metall“, „Fensterbeschläge aus Metall“ sowie „Türbeschläge aus Metall“ auf Seiten der jüngeren Marke und die für die Widerspruchsmarke geschützten Waren „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“ sind identisch. Dies gilt auch für die weiteren Waren der angegriffenen Marke „Drückergarnituren aus Metall“, „Fensterklinken, Griffe (Knöpfe) aus Metall“ und „Türgriffe aus Metall, Türklinken“. Ein Beschlag ist ein Bauteil, das an und auf großflächigen Teilen aus Holz, Holzwerkstoffen oder weichen Kunststoffen angebracht wird. Es dient der Einleitung von Kräften, beispielsweise als Scharnier oder Griff, oder ist lediglich ein aufgesetztes verzierendes Element (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Beschlag“). Demzufolge sind auch die zuletzt genannten Waren der jüngeren Marke als Beschläge anzusehen und fallen damit unter „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“."
Deutschland BPatG 11. Januar 2019 Az. 28 W (pat) 544/17 LuK (Unternehmen), Et-Zeichen "Die Widerspruchsmarke „L u K“ genießt eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Sie weist keinen von Hause aus beschreibenden Sinngehalt auf, auch wenn die zur Schaeffler-Gruppe gehörende Firma LuK GmbH & Co. KG ihren Namen aus der Wortkombination Lamellen- und Kupplungsbau ableitet (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „LuK“). Anhaltspunkte für eine Schwächung oder Steigerung des Schutzumfangs bestehen nicht." [...] "Eine derartige Struktur, ggf. auch unter Verwendung des sog. kaufmännischen Unds („&“) ist bei Firmenbezeichnungen und insbesondere Firmenschlagworten häufig anzutreffen (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „&“)."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 08. Januar 2019 Az. 4c O 12/17 (nicht präzise identifizierbar) "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 35) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 35) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht."
Deutschland Oberlandesgericht Karlsruhe 07. Januar 2019 Az. Ausl 301 AR 95/18 Polnische Verfassungskrise und Justizreformen "Unter Zugrundelegung dieser Vorgabe ist zunächst festzustellen, dass allein der Umstand, dass die Europäische Kommission (KOM) gegen Polen wegen der dortigen Rechtsreformen Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat, nicht zur Versagung der Auslieferung führt, solange nicht der Europäische Rat entsprechend Art. 7 Abs.2 EUV eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Art. 2 EUV genannten Grundsätze, wie derjenige der Rechtsstaatlichkeit, festgestellt hat. Dies ist vorliegend jedoch -derzeit- nicht der Fall. Insoweit ist mit Stand September 2018 von folgendem Status auszugehen (vgl. hierzu auch Wikipedia unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Polnische_Verfassungskrise_und_Justizreformen)."
2018
Deutschland Finanzgericht Berlin-Brandenburg 28. Dezember 2018 Az. 7 V 7195/18 Suchmaschinenoptimierung "Die Abkürzung SEO stand für „Search Engine Optimization“ (s. Stichwort Suchmaschinenoptimierung unter de.wikipedia.org, abgerufen am 17.12.2018)."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 21. Dezember 2018 Az. 4c O 3/17 (nicht präzise identifizierbar) "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 33) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 33) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht. "
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 13. Dezember 2018 Az. 2 U 37/18 (nicht präzise identifizierbar) "Unstreitig bestehe ein Verkehrsverständnis, wonach der Begriff „S-Anstalt“ die technische Umschreibung einer Anlage meine, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden und Legierungen getrennt würden, bei denen das in der Klageschrift unter Bezugnahme auf die Anlage K 8 näher umschriebene Verfahren zur Anwendung komme. Ebenfalls zugestanden sei, dass die Beklagte zu 1) das von der Klägerin umschriebene Verfahren nicht selbst anwende bzw. anwenden könne. Die Beklagten hätten angegeben, in ihrem Betrieb würden Gold, Silber, Platin oder Palladium „eingeschmolzen und getrennt“. Dass es sich bei dieser „Trennung“ nicht schon um die in der Klageschrift unter Bezugnahme auf einen Wikipedia-Eintrag näher umschriebene Verunreinigungsbeseitigung, Entfernung der Legierung und Abscheidung verschiedener Edelmetalle handele, sei unstreitig." [...] "Die Beklagte zu 1) handele nicht nur mit Edelmetallen, sondern schmelze diese in ihrer Zentrale in Stadt 1 ein und „scheide“ diese auch in erheblichem Umfang von Verunreinigungen und sonstigen edlen Bestandteilen. Regelmäßig ergebe die Analyse des gereinigten Edelmetalls einen Goldgehalt von 40 %. Der Begriff einer „S-Anstalt“ sei sowohl umgangssprachlich als auch im technischen Sprachgebrauch nicht eindeutig konturiert. Eine S-Anstalt im technischen Sinne sei nach „Wikipedia“ eine Anlage, in der Metalle mittels spezieller Verfahren durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden. Die nach „Wikipedia“ für eine S-Anstalt charakteristischen Arbeitsschritte – Einschmelzen der Edelmetalle, Herausscheiden von Verunreinigungen und unedlen Metallen, Analyse des Feingehalts der Edelmetalle – nehme die Beklagte selbst vor." [...] "Die Klägerin hat erstinstanzlich im Einklang mit dem als Anlage K 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug vorgetragen, der Begriff „S-Anstalt“ (oder Affinerie) bezeichne eine Anlage, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden.""
Deutschland Landgericht Düsseldorf 12. Dezember 2018 Az. 4b O 4/17 MPEG-4 AVC/H.264 "Aus dem als Anlage B 33 / B 33a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten. Insbesondere gehören zu den Profilen für nicht skalierbare 2D-Videoanwendungen die Profile Baseline, Extended, Main und High, wobei weitere Profile wie Constrained Baseline, Progressive High oder Constrained High den Profilen den vorgenannten Profilen mit gewissen Einschränkungen entsprechen."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 12. Dezember 2018 Az. 4b O 15/17 H.264/MPEG-4 AVC "Aus dem als Anlage B 35 / 35a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten."
Deutschland Sozialgericht Berlin 07. Dezember 2018 Az. S 150 AS 9734/18 ER Pflegekind "Es fehle bereits an der ausreichenden Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs. Allein die Tatsache, dass sich die Antragsteller als estnische Staatsangehörige seit Dezember 2016 auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und als Pflegekinder gemeinsam mit Frau S. wohnen, reiche für einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB 2 nicht aus. Laut Wikipedia sei „Ein Pflegekind ist ein Kind, das vorübergehend oder dauerhaft nicht bei seinen Herkunftseltern, sondern in einer anderen, mit dem Kind nicht verwandten Familie (Pflegefamilie) lebt und von dieser betreut, jedoch nicht adoptiert wird."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 05. Dezember 2018 Az. 3 L 632/18 (nicht präzise identifizierbar) "Vorliegend ist nicht zweifelhaft, dass das historische Kloster- und Schlossensemble in D... eine herausragende Stellung hat. Mit ihm werden wesentliche Aspekte der geschichtlichen Entwicklung in D... deutlich gemacht, das Schloss im Renaissancestil ist zudem wesentlicher Teil der historischen Altstadt und prägt die Struktur der Stadt. Es wurde erst kürzlich aufwändig saniert (vgl. im Einzelnen: wikipedia.de Schloss D... )."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 28. November 2018 Az. 3d A 754/12.O (nicht präzise identifizierbar) "Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 28. Februar 2017 das Urteil des Senats vom 28. September 2016 aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Der Senat habe das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen."
Deutschland Verwaltungsgericht Trier 28. November 2018 Az. 1 K 6228/17.TR Libanon "Es handelt sich um ein auffallendes Spezifikum des Libanon, dass dort eine religiös – und damit zusammenhängend auch eine politisch – sehr heterogene Besiedlungsstruktur gegeben ist. Während die Schiiten (und die Hisbollah) vor allem den südlichen Landesteil einschließlich der südlichen Vororte Beiruts dominieren, ist der Norden des Landes im Großraum Tripoli sunnitisch dominiert. Beträchtliche Landesteile, vor allem der Küstenabschnitt zwischen Beirut und Tripoli, sowie das Gebiet rund um den Mont Liban werden zudem überwiegend von Christen bevölkert (vgl. hierzu u.a. die Übersichtskarte „Lebanon religious group distribution“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Libanon#/media/File:Lebanon_religious_groups _distribution.jpg, zuletzt abgerufen am 29.11.2018)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 06. November 2018 Az. 8 K 633.16 A https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl, Kafranbel "Deshalb erscheint auch fürderhin eine politische Verfolgung nicht beachtlich wahrscheinlich. Insoweit ist zwar hinreichend gesichert, dass der Ort Kfar Nabl seit dem Bürgerkrieg für die Produktion von satirischen Videos über den Bürgerkrieg bekannt wurde und es sich um eine „Hochburg der Aufständischen“ unter der Kontrolle der Sunni Islamist Army of Conquest handelt (Wikipedia (engl.), Artikel: „Kfar Nabl“, https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl; Wikipedia (dt.), Artikel: „Kafranbel“, https://de.wikipedia.org/wiki/Kafranbel, jeweils abgerufen am 5. November 2018)."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 29. Oktober 2018 Az. 8 A 3336/18 Ninawa "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Niniwe allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die zuletzt für September 2018 von Joel Wing berichteten Zahlen – 55 betroffene Zivilisten – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Niniwe im Jahr 660 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Niniwe gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Niniwe entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,021 v.H. (660 / 3.200.000 Einwohner x 100). "
Deutschland Finanzgericht Münster 26. September 2018 Az. 7 K 3215/16 E (nicht präzise identifizierbar) "Die Klägerin ist neben ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem Tod ihres Vaters Miteigentümerin eines mit einem unterkellerten Bungalow bebauten Grundstücks in L-Stadt. L-Stadt ist das Heimatdorf der Klägerin (lt. Wikipedia xxx Einwohner), das zur Gemeinde S. in dem Bundesland T. gehört."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 26. September 2018 Az. 11a K 3417/16.A Issam Zahreddine "Im Übrigen hat der General sich bereits am Folgetag für seine Äußerung entschuldigt und von Fehlinterpretationen seiner unter dem Eindruck von zerstückelten Leichen syrischer Soldaten getroffenen Äußerung gesprochen. Die Drohung habe sich nur auf die Anhänger des IS bezogen, der die entsprechenden Verbrechen begangen hätte, nicht hingegen auf die übrigen Kriegsflüchtlinge, vgl. Middle East Eye vom 12. September 2017, Syrian general apologises after apparently warning refugees against return, zit., in: Seite “Issam Zahreddine”, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 21. November 2017, 02:18 UTC,https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Issam_Zahreddine&oldid=171213907."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 26. September 2018 Az. 1 K 5469/17 Gemeinkosten "Soweit bei den gekappten Entgelten die Kappungsbeträge den jeweiligen Gemeinkostenanteil überstiegen, wurden mithin den jeweiligen SFK zurechenbare Einzelkosten umverteilt. Entgegen der Annahme der Beklagten können diese auch nicht nachträglich zu „Gemeinkosten“ i.S.v. § 32 Abs. 1 S. 1 TKG umqualifiziert werden. Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 27. September 2018)."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 24. September 2018 Az. 8 A 7823/16 Irak "Die Kammer geht dabei davon aus, dass der Irak derzeit ca. 38 Millionen Einwohner hat (vgl. Wikipedia zum Lemma „Irak“ unter Berufung auf eine Bevölkerungsprojektion der UN mit dem Stand 2017; Auswärtiges Amt, Länderinformationen, Irak, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/irak-node/irak/203976), von denen die Hälfte männlich ist."
Deutschland Landgericht Essen 20. September 2018 Az. 43 O 9/18 Schriftgrad "Unter Berücksichtigung der vom Bundesgerichtshof genannten Kriterien ist im zu beurteilenden Fall ein Verstoß gegen das Gebot einer leichten und eindeutigen Lesbarkeit festzustellen. Bei der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung berücksichtigt die Kammer zunächst die geringe Schriftgröße, welche ca. 1 mm beträgt und daher nach den Einteilungen der DIN 16507-2 einen geringeren Schriftgrad als 4 Didot-Punkte aufweist (1 Didot-Punkt entspricht ca. 0,376 mm; Quelle: Wikipedia)."
Deutschland Kammergericht Berlin 18. September 2018 Az. 5 U 124/17 Schweiß, Schwitzen, Tiefenwärme, Infrarotwärmekabine, Entschlackung "In den mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträgen über “Schweiß” (Anlage K 5) und “Schwitzen” (Anlage K 6) finden sich keine Hinweise, dass Schwitzen unter natürlichen Bedingungen oder bei gezielter Herausforderung dieses Vorgangs, insbesondere durch einen Aufenthalt in einer Sauna oder vergleichbaren Einrichtungen, zu der erforderlichen Befreiung des Körpers von Giftstoffen oder Schlacken beiträgt oder der abgesonderte Schweiß Giftstoffe oder Schlacken enthält. Die mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträge über “Tiefenwärme” (Anlage K 7) und “Infrarotwärmekabine” (Anlage K 8) erwähnen eine Entgiftungs- und Entschlackungsfunktion des Schwitzens ebenfalls nicht, obwohl sie sich jeweils in gesonderten Absätzen mit der Wirkung von Tiefenwärme bzw. Infrarotstrahlung auf den menschlichen Körper befassen. [...] Der als Anlage K 13 vorgelegte wikipedia-Beitrag über “Entschlackung” bezeichnet diesen Begriff als “pseudomedizinischer Ausdruck für Maßnahmen in der Esoterik, die vermehrt Stoffwechselprodukte ausscheiden sollen” und verweist darauf, dass “Schlacken” nicht wissenschaftlich nachgewiesen seien und Gegenstand eines weit verbreiteten Irrtums seien. Man mag an der wissenschaftlichen Stichhaltigkeit von wikipedia-Beiträgen Zweifel hegen. Der Kläger hat jedoch Gutachten vorgelegt, die Sachverständige in anderen Gerichtsverfahren über die entschlackende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln verfasst haben (Anlagen K 11 und K 12) und die Aussagen der wikipedia-Beiträge bestätigen."
Deutschland Kammergericht Berlin 18. September 2018 Az. 5 U 15/17 Globuli "Auch nach der von der Beklagten vorgetragenen Definition bei Wikipedia (Anlage BK 3) werden als Globuli (lateinisch für Kügelchen) eine kugelförmige Substanz bezeichnet, die in der Alternativmedizin Verwendung findet, beispielsweise bei homöopathischen Zubereitungen, in der Bach-Blütentherapie oder bei Schüßler-Salzen. Um eine Bach-Blütentherapie oder um Schüßler-Salze geht es vorliegend nicht. Diesbezüglich fehlt jeder Anhalt. Mithin weist der Begriff Globuli auf eine homöopathische Zubereitung (regelmäßig im Wesentlichen bestehend aus Zucker-Kügelchen) hin, wie sie nach dem Verständnis des angesprochenen Verkehrs ohnehin nahe liegt. [...] "Darüber hinaus weist auch die Angabe "C 30" auf ein homöopathisches Arzneimittel hin. Die von der Beklagten vorgelegte Definition in Wikipedia zu "Globuli" (Anlage BK 3) verweist selbst auf das Homöopathische Arzneibuch und die dort gegebenen Vorschriften zur Herstellung von "D- und C-Potenzen". Zwanglos enthält dann nach dem Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers auch die Angabe "C 30" einen solchen Potenzierungshinweis."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 07. September 2018 Az. 13 K 4142/16.A Kabul "Die Verfolgung von Gegnern dient der Abschreckung, Einschüchterung und als Druck zur Kooperation. Die Taliban würden weitgehend ihre Macht verlieren, wenn man ihr alleine durch einen Wechsel der Provinz entkommen könnte. Stattdessen stellt die Flucht selbst einen Akt des Widerstands dar. Dem Kläger ist darin zu folgen, dass, wenn es ihm in einer Stadt wie Kabul mit ca. 3,9 Millionen Einwohner (vgl. Wikipedia) nicht gelungen ist, in der Anonymität dieser Großstadt "unterzutauchen" und sich vor den Taliban versteckt halten zu können, dies auch nicht in anderen Städten in Afghanistan gelingen wird."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 03. September 2018 Az. 9 K 2696/18 Nordazepam "Gemäß Beipackzettel dieses Medikaments, [...], vgl. auch Wikipedia-Eintrag: https://de.wikipedia.org/wiki/Nordazepam, ist der Wirkstoff therapeutisch indiziert gegen Angstzustände, wenn eine Arzneimittelanwendung notwendig ist, bzw. wird zur Behandlung akuter oder chronischer Angst-, Spannungs- und Erregungszustände eingesetzt. "
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 28. August 2018 Az. 3 K 3549/16.A Gregorianischer Kalender "Das Gericht geht davon aus, dass die Klägerin zu 1. bereits zum Zeitpunkt ihrer Geburt - dem 7. Januar 1995 - die eritreische Staatsangehörigkeit erworben hat, da sie nach dem Eintritt der staatlichen Unabhängigkeit - dem 23. Mai 1993 - geboren worden ist. Das ausweislich der beim Bundesamt eingereichten Taufurkunde, die nach einer PTU keine Auffälligkeiten aufwies, eingetragene frühere Geburtsdatum (30. Juli 1987) lässt sich daraus erklären, dass die eritreische orthodoxe Kirche den äthiopischen Kalender verwendet, der 7 Jahre und etwa 8 Monate dem gregorianischen Kalender hinterherläuft (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84thiopischer_Kalender)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 21. August 2018 Az. 2 A 1635/15 (nicht präzise identifizierbar) "Denn die Übernachtungsbetriebe seien im Internet präsent und würden mit ihrer Ausstattung werben. Insoweit hat die Klägerin u. a. auf den Eintrag zu „Hostels“ bei www.wikipedia.de verwiesen."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 21. August 2018 Az. 12 UF 224/16 Volljährigkeit "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 21. August 2018 Az. 12 UF 221/16 Volljährigkeit "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 06. Juli 2018 Az. 2 K 2158/14 Pädagogik "Im vorliegenden Fall bewegt sich der Kläger im Bereich der Pädagogik, einer Sozialwissenschaft, die als Reflexionswissenschaft Bildungs- und Erziehungszusammenhänge zu erforschen, aber auch als Handlungswissenschaft Vorschläge zu machen hat, wie die Bildungs- und Erziehungspraxis gestaltet und verbessert werden kann (https://de.wikipedia.org/wi-ki/P%C3%A4dagogik, Abruf v. 18.7.2018)."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 04. Juli 2018 Az. 1 K 1480/16 Gutachten "Entgegen der Auffassung des Beklagten sieht der Senat die Bestätigungen des Amtsarztes der Kreisverwaltung als ausreichenden Nachweis der Zwangsläufigkeit an. Der Beklagte ist davon ausgegangen, dass der von § 64 EStDV geforderte formalisierte Nachweis nicht erbracht sei, da die amtsärztlichen Äußerungen nicht als „Gutachten“ zu qualifizieren seien. Er hat sich dazu auf die Darstellung zum Inhalt eines Gutachtens in Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Gutachten) gestützt und sowohl den Stempelaufdruck vom 21. August 2013 als auch die nachfolgenden Stellungnahmen des Amtsarztes als unzureichend für die Annahme eines Gutachtens angesehen."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 03. Juli 2018 Az. OVG 6 A 1.17 Gipskarton, Rohdichte " Die Bezeichnung „GK“ steht für Gipskarton. Das ist ein Baustoff aus Gips, der meistens bei Gips-Bauplatten (GKB) mit beidseitigem Kartonage-Bezug im Trocken- oder Akustikbau verwendet wird. Die Rohdichte von Gipskarton – das ist die Dichte eines porösen Festkörpers basierend auf dem Volumen einschließlich der Porenräume – beträgt 600 bis 650 kg/m³ (vgl. Wikipedia-Eintrag zu Gipskarton sowie zu Rohdichte)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 19. April 2018 Az. OVG 1 B 17.17 Andenken, Souvenir "Der Begriff „Andenken“ ist seinem Wortlaut nach in dem hier in Rede stehenden Sinnzusammenhang ein Synonym für den eingedeutschten Begriff des „Souvenirs“. Es handelt sich hierbei um einen Gegenstand, der als Erinnerung an ein bestimmtes Ereignis, einen Ort oder eine Person mitgenommen und aufbewahrt wird (vgl. z.B. Wikipedia „Andenken“ und „Souvenir“, Stand: 19. März 2018)."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 13. April 2018 Az. 8 K 624/17.A Homosexualität im Libanon "Der Verweis des Prozessbevollmächtigten des Klägers auf den Wikipedia-Eintrag zu Homosexualität im Libanon, wonach Artikel 534 des Strafgesetzbuches der Polizei immer noch zur Einschüchterung und zur Registrierung der Betroffenen diene, ist insoweit nicht ergiebig. Zwar geht auch der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes davon aus, dass es bei Personen, die der Homosexualität verdächtig sind, gelegentlich zu Schikanen durch Sicherheitskräfte komme (siehe Auswärtiges Amt, Lagebericht, a.a.O.). Es bestehen allerdings keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Maßnahmen den Grad einer Verfolgungshandlung nach § 3a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AsylG erreichen."
Deutschland Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 29. März 2018 Az. 3 U 268/16 Heft "Der Verkehr gehe aufgrund der Bezeichnung der achtseitigen Rezeptsammlung in der Heftmitte der Zeitschrift „F. T.“ als „Extra-Heft“ davon aus, dass es sich um ein zweites eigenständiges Heft mit eigenem zusätzlichen redaktionellen Inhalt handele. Er erwarte, das ein „Extra-Heft“ eine eigenständige Heftung (Anlage K 26/Wikipedia-Beitrag zu dem Begriff „Heft“), eine eigene Seitenzählung und ein eigenes Impressum aufweise und zusätzlich zu der üblichen Zeitschrift „F. T.“ abgegeben werde (Anlage K 28/Zeitschrift „Leben&erziehen“, Heft 3/2016)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 22. März 2018 Az. 13 K 117.15 Fahrradabstellanlage "Wie dargelegt, enthält der in § 50 Abs. 1 Satz 3 BauO Bln enthaltene Begriff der „Abstellmöglichkeiten für Fahrräder“, dass ein sicheres und gefahrloses Abstellen möglich sein muss. Das trifft auf einfache Vorderradständer nicht zu. In der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgegebenen Broschüre „Fahrradparken in Berlin – Leitfaden für die Planung“ (2008, im Internet abrufbar) heißt es dazu: „Vorderradhalter klemmen nur das Vorderrad ein und bieten dem Rad insgesamt nur einen geringen Halt: Schon ein geringer Anstoß z. B. beim Nutzen des Nachbarständers genügt, um das Rad kippen zu lassen. Dabei bleibt das Vorderrad im Halter und verbiegt oft genug. An Vorderradhaltern ohne Zusatzeinrichtung kann nur das Vorderrad angeschlossen werden. So entsteht nur ein geringer Diebstahlschutz, da das Vorderrad leicht gelöst und das übrige Rad gestohlen werden kann“ (Seite 11 der Broschüre; im selben Sinne Wikipedia, Stichwort „Fahrradabstellanlage“, Gliederungspunkt „Einfache Vorderradhalter“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 13. März 2018 Az. 8 A 1135/17 Ninawa "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit für die Annahme, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit in dieser Region tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Denn unter Zugrundelegung der Zahlen der UN und insbesondere der von Joel Wing sowie der von Iraq Body Count aber auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass nicht alle getöteten und verletzten Zivilpersonen gezählt werden, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass derzeit in Ninive pro Monat wahrscheinlich nicht mehr als 100 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Pro Jahr ist daher von nicht mehr als 1.200 solcher Vorfälle auszugehen. Stellt man diese der Einwohneranzahl Ninives gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; https://de.wikipedia.org/wiki/Ninawa mit Stand 2010), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,0375% (1.200 / 3.200.000 Einwohner x 100)."
Deutschland Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 01. März 2018 Az. 6 U 242/15 Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo "Die Argumentation der Klägerin ist auch widersprüchlich. Der Beklagte trägt vor, dass es die Klägerin selbst war, die das Insolvenzverfahren in Russland beantragt hat. Das hat die Klägerin nicht substantiiert bestritten. Aus der deutschen Übersetzung des Eröffnungsbeschlusses (Anlage BK 2a) ergibt sich, dass die Klägerin Antragstellerin war („in Sache des Antrages der OAG Bank ...“). Die Gesellschaftsform der Klägerin ist im russischen Original mit ΠAO und nicht mit OAO bezeichnet. An der Identität hat der Senat aber keinen Zweifel, da die Bezeichnung der öffentlichen Aktiengesellschaft sich durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2014 geändert hat (Quelle: Wikipedia zu Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo)."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 20. Februar 2018 Az. 8 A 7173/16 Ninawa "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die höchsten aktuell berichteten Zahlen – 168 betroffene Zivilisten wie von Joel Wing gezählt – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Ninive im Jahr 2.016 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Ninive gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), wobei auch von höheren Zahlen – z.B. 4 Millionen (vgl. UN OCHA, Humanitarian Response Plan 2018, Iraq, Februar 2018, S. 10) – ausgegangen wird, beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,063 v.H. (2.016 / 3.200.000 Einwohner x 100)."
Deutschland Verwaltungsgericht Trier 01. Februar 2018 Az. 2 K 12306/17.TR (nicht präzise identifizierbar) "Hiervon ausgehend sind die streitgegenständlichen Angaben keine geografischen Herkunftsbezeichnungen. Insbesondere nach Artikel 67 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 besteht der Name einer geografischen Einheit, die kleiner oder größer ist als das Gebiet, das der Ursprungsbezeichnung zugrunde liegt, aus zwei Elementen: (1.) einem Namen und (2.) einer bestimmten geografischen Einheit im Sinne von Art. 67 Abs. 3 a) - d) der Verordnung, auf die sich der Name bezieht. Es handelt sich weder bei „K.B." noch bei „Sankt Paul" bzw. „S.P." um die Namen bestimmter geografischer Einheiten. Namen sind nach einer aktuellen wissenschaftlichen Definition „verbale Zugriffindizes auf eine bestimmte Informationsmenge über ein Individuum. Sie sind einer Person, einem Gegenstand oder einer organisatorischen Einheit zugeordnete Informationen, die der Identifizierung und Individualisierung dienen sollen" (vgl. Internet: https://de.wikipedia.org/wiki/Name, zuletzt besucht am 1. Februar 2018)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 25. Januar 2018 Az. L 1 KR 295/14 KL Somatoforme Störung "Nach Wikipedia sind Somatoforme Störungen körperliche Beschwerden, die sich nicht oder nicht hinreichend auf eine organische Erkrankung zurückführen lassen (im klassischen medizinischen Sinne des ICD-10). Kennzeichnend ist eine intensive Fixierung auf bestimmte körperliche (somatische) Symptome, die zu erheblichem Leid führen und die alltägliche Lebensführung beeinträchtigen [...]."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 24. Januar 2018 Az. 13 K 279.16 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs "Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) ist die zweitgrößte muslimische Religionsgemeinschaft in Deutschland und Mitglied im Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (Quelle: Wikipedia, Stichwort „Islamische Gemeinschaft Milli Görüs“, abgerufen am 16. Januar 2018)." [...] "Dementsprechend haben eine Reihe von Landes-Verfassungsschutzbehörden die Beobachtung der IGMG eingestellt (Wikipedia)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz 16. Januar 2018 Az. 6 Sa 425/17 Sarbanes-Oxley Act "Nachdem die Zeugin V. beim Eignungstest auf Frage Nr. 7 nahezu wortwörtlich die deutschsprachige Wikipedia-Definition des dort abgefragten Begriffs SOX-Sarbanes Oxyley Principles angegeben habe, bestehe der Anscheinsbeweis des kollusiven Zusammenwirkens mit der Zeugin O., wohingegen er, der lediglich seine Zeugnisse und ein einziges am Vorabend erstelltes Arbeitsblatt mitgeführt und der Zeugin O. vor dem Test zur Kopie überlassen habe, nicht getäuscht habe." [...] "Der Anscheinsbeweis der Täuschung - mindestens drei der neun Fragen deckten sich mit dem Prüfungsmuster - liege vor, es sei völlig evident, dass die Bewerberin V. die Fragen gekannt habe oder Wikipedia während der Prüfung aufgerufen habe." [...] "Selbst wenn die Antworten der Zeugin V. in der Formulierung teilweise mit denen der öffentlich zugänglichen Internetquelle Wikipedia identisch sein sollten, lässt dies keine Rückschlüsse darauf zu, dass die Zeugin die Quelle während der Prüfung und nicht etwa zur bloßen Vorbereitung genutzt hat."
Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 01. November 2018 Az. 1 V 667/18 Opportunitätskosten "Zudem werden entgangene Gewinne zwar in der Ökonomie als Opportunitätskosten bezeichnet, jedoch weder in der Kosten- und Leistungsrechnung als Kosten (vgl. „Wikipedia“ zu “Opportunitätskosten“) noch im Steuerrecht als Werbungskosten behandelt (vergleiche BFH, U. v. 19.04.2012, VI R 25/10) und stellen keine Kosten dar, die von einem Bürgerbegehren mit einem Kostendeckungsvorschlag erfasst werden müssten (vgl. OVG Münster, B. v. 19.03.2004,15 B 522/04, juris, Rn. 17 ff.; OVG Schleswig, B. v. 24.04.2006, 2 MB 10/06, juris, Rn. 9)."
2017
Deutschland Kammergericht Berlin 22. Dezember 2017 Az. 6 U 81/17 Panikattacke "Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Bekundungen der Zeugin S...-L... hat das Gericht auch, soweit sie weitere Paniksymptome bei ihrem Sohn geschildert hat, nämlich dass sein Gesicht rot und schwitzig, dass er verkrampft gewesen sei und geäußert habe, dass ihm übel sei. Dabei handelt es sich sämtlichst um Zustandsbeschreibungen wie sie im Internet unter “Wikipedia” als “Typische Symptome einer Panikattacke” aufgeführt werden, woraus zwar auf das tatsächliche Vorliegen einer Panikattacke geschlossen werden könnte, auffällig ist vorliegend aber, dass diese Schilderungen erstmals in zweiter Instanz erfolgen, nachdem der Senat in dem Beschluss vom 8. August 2017 darauf hingewiesen hatte, dass die erstinstanzlichen Bekundungen der Zeugin S...-L... nicht ausreichen, um dadurch den Beweis für das Vorliegen einer unerwarteten schweren Erkrankung als geführt anzusehen."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 06. Dezember 2017 Az. 1 K 305/17.NW Tumor, (nicht präzise identifizierbar) "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein solcher Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlung. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für die Klägerin eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist." [...] "Beide Infusionsarten stellen eine wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethode dar. Der Ausschluss solcher Behandlungsmethoden von der Beihilfefähigkeit ist durch § § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 Buchst. d LBG i. V. m. § 8 Abs. 7 BVO (zuvor § 8 Abs. 8 BVO a.F.) gedeckt (OVG RP, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 2 A 10438/15.OVG). So findet DCA zwar Anwendung bei angeborenen Formen der Laktatazidose. Dessen Vertrieb als "bester neuer Ansatz in der Tumortherapie seit Jahren" wurde freilich 2007 von der amerikanischen Gesundheitsbehörde gesperrt; kontrollierte klinische Studien zur Anwendung von DCA bei Tumorpatienten stehen nicht zur Verfügung; Eine Phase-I-Studie zur Beurteilung der Wirksamkeit und Sicherheit von DCA mit sieben Patientinnen erbrachte keine Anhaltspunkte für eine klinisch relevante Wirkung von DCA gegen Mammakarzinome. (Quelle: www.onkopedia.com). Für eine kommerzielle Vermarktung liegen bisher keine ausreichenden Belege für die klinische Wirksamkeit und Sicherheit vor (Quelle: de.wikipedia.org)."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 15. November 2017 Az. 1 K 232/17.NW Tumor "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein allgemeiner Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlungsform. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für den Kläger eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist. Darauf hat der Beklagte zutreffend mit Schriftsatz vom 17. Oktober 2017 ausdrücklich hingewiesen."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 15. November 2017 Az. 1 K 2/16 Verbraucherzentrale "Soweit für das erkennende Gericht ersichtlich ist, sind die Verbraucherzentralen dieser Aufforderung bundesweit gefolgt (u.a. siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Verbraucherzentrale "Finanzierung"; Mitteilung Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. siehe http://www.n-tv.de/ratgeber/Werden-Beratungen-teurer-article4753951.html)."
Deutschland Kammergericht Berlin 07. November 2017 Az. 5 U 23/17 Allergie "Wie auch der von der Beklagten als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte Auszug aus einem wikipedia-Beitrag über “Allergie” ergibt, unterscheidet die Medizin zwischen Allergien einerseits und Pseudoallergien sowie Intoleranzen andererseits, die aber mit einem ähnlichen Krankheitsbild wie Allergien einhergehen können. Aufgrund der ähnlichen Symptome unterscheide der allgemeine Sprachgebrauch diese Begriffe nicht, sondern verwende sie oft fälschlich synonym."
Deutschland Kammergericht Berlin 07. November 2017 Az. 5 U 9/17 "Der als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte wikipedia-Artikel liefert den erforderlichen Nachweis nicht. Wikipedia ist eine von freien und ehrenamtlichen Autoren aufgebaute Enzyklopädie, deren Seiten jeder bearbeiten kann. Die wissenschaftliche Absicherung und Haltbarkeit der dort vorgehaltenen Informationen ist dementsprechend nicht immer gewährleistet."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 02. Oktober 2017 Az. 3 L 424/17 Luftlinie "Zwar ist der Begriff der „Luftlinie“ weder im Glücksspielrecht noch sonst legaldefiniert. Er ist jedoch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eindeutig dahingehend zu verstehen, dass er die kürzeste Entfernung zwischen zwei geographischen Punkten über den direkten Luftweg durch eine parallel zur Erdoberfläche verlaufende Strecke bezeichnet (vgl. Wikipedia und Duden, jeweils Stichwort „Luftlinie“; vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2017, aaO., juris)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 25. September 2017 Az. OVG 1 B 14.16 Rüdesheimer Platz "Im Jahr 2015 kürte die New York Times die Rüdesheimer Straße stellvertretend für den gesamten Kiez zu einer der zwölf schönsten Straßen Europas (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCdeshei-mer...Platz). "
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 20. September 2017 Az. 6 K 2854/17.A Tripolis "Die vorhandenen Erkenntnisunterlagen lassen kein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt feststellen, da die in den Erkenntnisunterlagen berichteten Vorfälle nach Häufigkeit und Ausmaß (Anzahl der Anschlagsopfer) angesichts einer anzunehmenden Bevölkerungszahl von mindestens 1,78 Mio. Menschen allein in der Stadt Tripolis (vgl. Angaben bei wikipedia) jedenfalls bei wertender Betrachtung nur den Grad vereinzelter Gewalttaten erreichen. Im Übrigen hat sich die Lage seit der Ausreise des Klägers aus Tripolis bis heute weiter entspannt."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 14. September 2017 Az. L 1 KR 238/15 Implantat "Ein Katheter ist nach Duden ein Röhrchen aus Metall, Glas, Kunststoff oder Gummi zur Einführung in Körperorgane (z. B. in die Harnblase), um sie zu entleeren, zu füllen, zu spülen oder zu untersuchen. Ein Implantat ist danach ein in dem Körper eingepflanztes Gewebe, Organ (Teil) oder anderes Material, auch mikroelektronisches Gerät, das im Körper bestimmte Funktionen übernimmt. Nach Wikipedia soll ein solches permanent oder zumindest für einen längeren Zeitraum im Körper verbleiben."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 08. September 2017 Az. 19 K 414.17 V Kish Island "Dafür spricht nicht zuletzt auch, dass - wie auch die Beklagte vorgetragen hat - seit 2009 über die gemeinsamen Management-Strukturen beider Einrichtungen zumindest eine institutionelle Verflechtung mit der Sharif University of Technology in Teheran besteht (vgl. die Eigendarstellung der Sharif University of Technology International Campus-Kish Island auf ihrer Homepage im Internet unter <http://www.kish.ac.ir/IPPWebV1C041/English...WebUI/Templates/WebSiteTemplate1/WebSiteFile80605.aspx> sowie den Eintrag „Sharif University of Technology International Campus - Kish Island“ auf <https//:www.en.wikipedia.org>)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz 18. Oktober 2017 Az. 7 Sa 452/15 Eurobanknoten "Laut wikipedia.de hätten Eurobanknoten eine einheitliche Stärke von 0,10 mm."
Deutschland Amtsgericht Charlottenburg 08. August 2017 Az. 206 C 16/17 (nicht präzise identifizierbar) "Der von der Klägerin eingereichte - ohnehin irrelevante - Artikel auf "Wikipedia" bezieht sich ebenfalls nur auf die CD-Rom des Spiels und selbstverständlich nicht auf illegal heruntergeladene Dateien."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 04. August 2017 Az. 5 L 458/17 Schalldruckpegel "Damit überschreiten die genehmigten Beurteilungspegel die in der Freizeitlärmrichtlinie festgelegten Beurteilungspegel für die betreffenden Zeiten stets von 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr um jedenfalls 15 dB und von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr um jedenfalls 5 dB. Dabei geht das Gericht davon aus, dass Dazu kommt eine Überschreitung der festgelegten Beurteilungspegel am Sonntag, dem 13.08.2017 während der Ruhezeiten (07:00 Uhr bis 09:00 Uhr, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr) um 5 dB und eine zusätzliche Überschreitung bezüglich der am Sonntag um eine Stunde verlängerten Nachtzeit (06:00 Uhr bis 07:00 Uhr) um 15 dB. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zunahme der Schallimmission um etwa 10 dB als Verdoppelung der Lautstärke wahrgenommen wird (Wikipedia: Schalldruckpegel Nr. 3 Wahrnehmung durch den Menschen)."
Deutschland OLG Hamm 03. August 2017 Az. 4 U 50/17 Webseite, Website "Der deutschsprachige Eintrag zum Begriff „Website" im Internet-Lexikon „Wikipedia" führt zwar aus, dass eine „Website" alle einem Anbieter gehörenden Webseiten umfasst, die „unter einer bestimmten Domain zusammengefasst sind", was für die von der Verfügungsbeklagten vertretene Auslegung des Begriffes „Website" sprechen könnte. Der englischsprachige Eintrag zu dem – der englischen Sprache entstammenden – Begriff „Website" in dem genannten Internet-Lexikon lautet indes: „A website, or simply site, is a collection of related web pages, including multimedia content, typically identified with a common domain name, and published on at least one web server." Hiernach ist die Zusammenfassung der Webseiten und sonstigen Inhalte unter einer gemeinsamen Domain lediglich ein „typisches" und kein notwendiges Merkmal einer „Website", so dass auch der Auftritt eines Unternehmers auf einer Internetplattform wie „ebay" als „Website" im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 VO (EU) Nr. 524/2013 verstanden werden kann."
Deutschland Verwaltungsgericht Cottbus 01. August 2017 Az. 5 K 1488/16.A Afghanistan "Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem Vierteljahresbericht von UNAMA vom 25. April 2017. Danach wurden zwischen 1. Januar 2017 und 31. März 2017 2.181 Zivilpersonen getötet oder verletzt. Hochgerechnet auf das Jahr ergäben sich damit 8.724 Opfer, so dass sich – bezogen auf die Bevölkerungszahl Afghanistans von ca. 33,3 Millionen (vgl. www.wikipedia.org) – ein Risiko von 1:3.817 bzw. 1:1.272 errechnet."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 19. Juli 2017 Az. 4 K 161/15 Grundzubereitungsart, Gefriertrocknung "Das vorlegende Gericht neigt allerdings zu einem engeren Verständnis dessen, was ein Trocknungsverfahren ist. Das Trocknen von Lebensmitteln stellt nach der Verkehrsauffassung ein Verfahren zur Haltbarmachung dar. Es ist abzugrenzen von Garmethoden (z. B. kochen, grillen, braten), zu denen auch das Frittieren gehört (siehe die Übersicht bei https://de.wikipedia.org/wiki/Grundzu-bereitungsart)." [...] "Die Gefriertrocknung ist ein schonendes Trocknungsverfahren, das auf der Sublimationstrocknung beruht und in Vakuumkammern durchgeführt wird. Dabei wird das gefrorene Wasser dem Trocknungsgut dergestalt entzogen, dass es direkt in den gasförmigen Zustand übergeht (Lebensmittellexikon, S. 657, Stichwort: Gefriertrocknung; https://de.wikipedia.org/wiki/Gefriertrocknung)."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 28. Juni 2017 Az. 5 K 7221/16.A Syrien "Da der Anteil der Kurden an der syrischen Bevölkerung, die ca. 21 Millionen Personen umfasst, von denen inzwischen mehr als 5 Millionen das Land im Zuge des Bürgerkriegs verlassen haben, etwa 9 % ausmacht, und die Kurden damit die zweitgrößte Volksgruppe stellen, vgl. die allgemein zugängliche Internet-Quelle Wikipedia: dort Artikel „Syrien“ (Zugriffsdatum: 9. Mai 2017), spricht angesichts der Größe dieser Volksgruppe wenig dafür, dass tatsächlich jede (unpolitische) Kurdin mit hinreichender Wahrscheinlichkeit der Gefahr ausgesetzt wäre, allein wegen der Volkszugehörigkeit ohne weiteren individuellen Anlass regimeseitig zum Ziel von Übergriffen zu werden."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 27. Juni 2017 Az. 3 K 219.16 Physikalische Chemie "Weitere Studienleistungen für das Fach Physik sind dem Kläger indes – jedenfalls nicht in vollem Umfang – anzurechnen. Das betrifft Leistungen, die dem Bereich der physikalischen Chemie zuzuordnen sind. Die physikalische Chemie ist neben der anorganischen und der organischen Chemie eines der „klassischen“ Teilgebiete der Chemie. Sie behandelt den Grenzbereich zwischen Physik und Chemie, insbesondere die Anwendung von Methoden der Physik auf Objekte der Chemie. Sie ist Teil eines jeden Chemiestudiums (zitiert nach www.wikipedia.org – zuletzt abgerufen am 20. Juni 2017)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 20. Juni 2017 Az. L 15 SO 104/17 B ER, L 15 SO 105/17 B ER PKH Schulpflicht, Compulsory education, History of education in England "Es lässt sich aber nicht feststellen, dass der Gesetzgeber die Folge hinnehmen wollte, Unionsbürger gerade dann leistungslos zu lassen, wenn die Verweisung auf Überbrückungsleistungen sich auch für einen längeren Zeitraum als unzumutbare Härte darstellt, mithin die den Leistungsausschluss begründende „Rückkehroption“ sich gerade nicht ohne Weiteres verwirklichen lässt. Betreffend den Antragsteller zu 3) – insoweit auch den Antragsteller zu 2) – kann als unzumutbare Härte zum Tragen kommen, dass sie ihrem Alter nach sowohl in ihrem derzeitigen Aufenthaltsland als auch in dem Land, dessen Staatsbürgerschaft sie besitzen, einer Schul- bzw. Bildungspflicht unterliegen (s. hierzu die Einträge „Schulpflicht“ in der deutschsprachigen Wikipedia, de.wikipedia.org/wiki/Schulpflicht, in der englischsprachigen „compulsory education“, en.wikipedia.org/wiki/Compulsory_education, und „history of education in England“, en.wikipedia.org/wiki/History_of_education_in_England)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 19. Juni 2017 Az. 22 L 812/16 Briefzentrum (Deutsche Post AG) "Zwar verfügt die Antragstellerin bundesweit über 45 Dienstleistungszentren und ihre Konzernmutter im Bundesgebiet über 82 Briefzentren. Gerichtsbekannt ist die Auslastung dieser Briefzentren aber regional unterschiedlich. Und lediglich zehn Briefzentren weisen bundesweit eine tägliche Verarbeitung von über 3 Millionen Briefsendungen auf, vgl. Übersicht bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Briefzentrum_(Deutsche_Post_AG); abgerufen am 28. März 2017."
Deutschland Landesarbeitsgericht Köln 01. Juni 2017 Az. 7 Sa 840/16 Monochloressigsäure "Zu den Gefahren von Monochloressigsäure heißt es bei Wikipedia: „Chloressigsäure und ihre Dämpfe sind giftig und wirken stark ätzend in den Augen, den Atemwegen und der Haut. Die Substanz wird leicht durch die Haut aufgenommen. Bei Berühren der Haut muss die Säure sofort mit Wasser abgespült werden. Es besteht die Gefahr einer Vergiftung, die bei Benetzung von 5 bis 10 % der Körperoberfläche ab 80 %iger Lösung zum Tode führen kann.“"
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 01. Juni 2017 Az. 5 K 219.16 Kleinwuchs " Anders als die Klägerin meint, hat er sich durch die Einführung der PDV 300, die in der Anlage 1 unter der Nummer 1.3.1 als ein die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal „Kleinwuchs“ benennt, nicht darauf festgelegt, dass nur das krankhaft verminderte Längenwachstum, also bei Frauen einen Körpergröße unter 140 cm (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage) bzw. 150 cm (wikipedia), einen Ausschlussgrund begründet. Das Merkmal „Kleinwuchs“ steht selbständig neben der Vorgabe in Nr. 1.3., wonach der Dienstherr die Bestimmungen für die erforderliche Körperlänge der Bewerber erlässt; der krankhafte Kleinwuchs stellt ohne Weiteres einen absoluten Ausschlussgrund dar, während sich außerhalb dieses Krankheitsbildes der Dienstherr zu den erforderlichen Mindestgrößen verhält (vgl. hierzu auch Hessischer VGH, a.a.O., Rn 12; Masuch, ZBR 2017, 81 <86>)."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 10. Mai 2017 Az. 12 O 282/13 Banner "Der Berechnung des Schadensersatzes anhand der MFM-Empfehlungen, dort der Tabelle für Einblendungen im Internet für Werbung und zu PR-Zwecken bei mehrsprachigem Betrieb der Internetseite (S. 64 der vorgelegten MFM-Empfehlungen), für die Nutzung zweier Bilder in einem Rolling Frame (975,00 EUR/Bild) ist der Beklagte allein dahingehend entgegengetreten, es handele sich bei der Bildverwendung nicht um eine Bannerwerbung im Sinne der MFM, da die zwei Bilder nicht mit einem Hyperlink hinterlegt gewesen seien. Den MFM-Empfehlungen ist ein solches Erfordernis jedoch nicht zu entnehmen. Vielmehr umschreibt die Bezeichnung als „Banner“, die in den Empfehlungen nicht weiter erläutert ist, nach allgemeinen Begriffsverständnis, wie es auch aus dem vom Beklagten vorgelegten Wikipedia-Eintrag hervorgeht, eine sonstige durch besondere Hervorhebung gekennzeichnete Bildverwendung schon dann, wenn etwa die Hervorhebung durch eine durchlaufende Animation verstärkt wird. Dass der Banner nicht in die Seite eingebunden, sondern vor diese gelegt wird, ist ebenso wie die Verlinkung des Banners mit einer Drittseite zwar eine häufige gewählte Methode der Hervorhebung und des Verweises, nicht aber eine notwendige Voraussetzung zur Charakterisierung einer Bildwiedergabe als „Banner“."
Deutschland Finanzgericht Berlin-Brandenburg 10. Mai 2017 Az. 3 K 3246/13 Kleingarten "Ergänzend sei noch auf die Darstellung von Kleingärten bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Kleingarten, abgerufen am 26.04.2017, hingewiesen, dort insbesondere auf den Absatz „Funktionen von Kleingärten“, wo es heißt [...]"
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 09. Mai 2017 Az. 5 K 566/16.NW Eichenprozessionsspinner "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein 04. Mai 2017 Az. 4 MB 19/17 Internationale Zivilluftfahrtorganisation "Diese Empfehlungen werden von der Luftfahrtkommission der ICAO ausgesprochen, die sich gegenwärtig aus 19 Mitgliedern zusammensetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Zivilluftfahrtorganisation)."
Deutschland Landgericht Flensburg 28. April 2017 Az. 4 O 225/16 Partiarisches Darlehen "Entgegen der Auffassung des Klägers schließt der Begriff der Beteiligungen - der zudem im Klammerzusatz beispielhaft dahin ergänzt wird, dass (auch) Beteiligungen an Kapitalanlagemodellen erfasst sind - partiarische Darlehen nicht aus. Der im Ansatz sehr weite Begriff der Beteiligungen kann seinem Wortsinn nach zunächst auch auf diverse Formen von Gewinnbeteiligungen bezogen werden (BGH, Urteil vom 8.5.2013, Az.: IV ZR 233/11, Rn. 42). Bei partiarischen Darlehen handelt es sich um Gewinnbeteiligungen. Denn als Entgelt für die Überlassung des Darlehens wird ein Anteil am Gewinn oder Umsatz eines Unternehmens oder eines Geschäfts, zu dessen Zweck das Darlehen gewährt wurde, vereinbart; partiarisch bedeutet gewinnabhängig. Zudem werden partiarische Darlehen auch als Beteiligungsdarlehen und als Form der Beteiligungsfinanzierung bezeichnet (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Partiarisches_Darlehen)."
Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 27. April 2017 Az. 5 K 1228/16 Siege of Daraa, Daraa Governorate campaign "In Daraa fanden im März 2011 die ersten großen Proteste gegen das Regime statt, in deren Folge die Stadt durch Einheiten der 4. Panzerdivision unter dem Kommando von Maher al-Assad belagert wurde (https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Daraa). Das Gebiet ist seitdem hoch umkämpft, jedoch ein starker Stützpunkt der Rebellen der Freien Syrischen

Armee (FSA) (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Daraa_Governorate_campaign). "

Deutschland Hamburgisches Oberverwaltungsgericht 11. April 2017 Az. 6 Bf 81/15.HBG Flunitrazepam "Die in der veröffentlichten Rechtsprechung vorhandenen Fälle, in denen ein zur Berufsunwürdigkeit führendes Verhalten angenommen wurde, betreffen verschiedenartige Konstellationen. Sie reichen von sexuellen Übergriffen des Arztes auf Patientinnen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 23.8.2000, 5 Bf 82/97, juris Rn. 20 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.2.2015, 8 LA 102/14, juris) über schwere Fälle der Veruntreuung, Vorteilsannahme und Betrugs seitens eines Klinik-Chefarztes (vgl. VGH München, Urt. v. 30.9.2010, 21 BV 09.1279, juris Rn. 2 – 7) bis zur Verschreibung von 900 Tabletten des Medikaments Fluninoc (Wirkstoff: Flunitrazepam 1 mg) an einen von diesem Wirkstoff sowie von Heroin und Kokain abhängigen Patienten (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.5.2015, 8 LC 123/14, juris Rn. 3 ff.); dabei handelt es sich um ein sehr starkes Benzodiazepin, das auch von Räubern und Vergewaltigern als KO-Tropfen eingesetzt und oft von Heroinsüchtigen zur Verstärkung der Opioidwirkung verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Flunitrazepam) und dessen regelhafte Dosis ½ bis 1 Tablette pro Tag beträgt (vgl. http://www.apotheken-umschau.de/Medikamente/Beipackzettel/Fluninoc-1-6151450.html)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 06. April 2017 Az. OVG 5 B 53.16 Volkszählung in der Europäischen Union 2011 "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushaltebefragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des registergestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 06. April 2017 Az. OVG 5 B 14.16 Volkszählung in der Europäischen Union 2011 "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushalte-befragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des register-gestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz 27. März 2017 Az. 3 Sa 487/16 Fee "Soweit der Kläger auf die Homepage www.wissen.de/feen-zauberhafte-Wesen verweist, aus welcher sich ergeben soll, dass nach der Verkehrsanschauung man unter einer Bürofee eine weibliche Mitarbeiterin verstehe, was der Kläger bestätigt sieht dadurch, dass sich insbesondere bei dem Stellenanbieter "xing" ausschließ-lich Frauen als Bürofeen anböten, will die Kammer nicht ausschließen, dass für Teile des Verkehrs/der Gesellschaft diese Wertung zutreffend sein könnte, dass es sich hierbei jedoch um eine überwiegende Verkehrsanschauung handeln soll, ist für die Kammer nicht ersichtlich geworden. Soweit auf der dortigen Internetseite Feen als überirdische zauberhafte weibliche Wesen bezeichnet werden, ist z.B. - worauf die Beklagte verweist - unter dem Eintrag "Fee" bei Wikipedia die Definiti-on zu finden "Feen sind nach romanischer und keltischer Volkssage geisterhafte, mit höheren Kräften begabte Fabelwesen, die sowohl weiblich als auch männlich sein können.""
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 23. März 2017 Az. I-2 U 58/16 Kurkuma "Zum besseren Verständnis ist zunächst zu bemerken, dass die Kurkuma oder Kurkume (Curcuma longa), auch Gelber Ingwer, Safranwurz(el), Gelbwurz(el), Gilbwurz(el) oder Curcuma genannt, eine Pflanzenart innerhalb der Familie der Ingwergewächse (Zingiberaceae) ist. Sie stammt aus Südasien und wird in den Tropen vielfach kultiviert. Das Rhizom ähnelt stark dem des Ingwers, ist jedoch intensiv gelb; das geschälte Rhizom wird frisch und getrocknet als Gewürz und Farbstoff verwendet. Es sind bis zu fünf Prozent typische ätherische Öle sowie bis zu drei Prozent für die gelbe Färbung verantwortlichen Curcumin bzw. dessen Derivate (Curcuminoide) enthalten. Die wichtigsten chemischen Komponenten sind neben Curcumin, Demethoxycurcumin und Bisdemethoxycurcumin (vgl. zum Ganzen: Wikipedia, Stichwort „Kurkuma“)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 22. März 2017 Az. 6 U 29/15 Tec "Entgegen der Auffassung der Beklagten ist dieses Kennzeichen auch nicht nur beschreibenden Charakters. Es ist schon zweifelhaft, ob die beteiligten Verkehrskreise überhaupt den Sinn der englischen Wörter „wheel clean" verstehen, jedenfalls ist der Kennzeichenbestandteil „Tec" - laut Wikipedia eine Abkürzung für eine Vielzahl unterschiedlicher Begriffe - kein rein beschreibender. Mithin ist in der Kombination die Firmenbezeichnung des Klägers geeignet, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen."
Deutschland Landgericht Aachen 21. März 2017 Az. 10 O 177/16 (nicht präzise identifizierbar) "Soweit in der mündlichen Verhandlung vom 22.02.2017 Ausdrucke aus dem Internetdienst Wikipedia überreicht wurden, beinhalten diese keinen neuen Tatsachenvortrag."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 17. März 2017 Az. 15 B 1112/15 (nicht präzise identifizierbar) "Eine abweichende Bewertung ergibt sich schließlich nicht aus dem Vorbringen des Antragstellers, es sei allgemein bekannt, dass für die Antragsgegnerin mehrere V‑Leute in der Wehrsportgruppe I. tätig gewesen seien. Der Antragsteller hat dazu (bislang) lediglich auf eine ‑ nicht verifizierbare ‑ Darstellung in dem Onlinelexikon Wikipedia (vgl. GA Bl. 402 ff.) verwiesen. Zudem ist dort ‑ anders als vom Antragsteller behauptet ‑ lediglich von einer Person die Rede, die (auch) für den "L2. Verfassungsschutz" tätig gewesen sein soll, während die übrigen Hinweise sich auf (angebliche) inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR beziehen."
Deutschland Landgericht Köln 14. März 2017 Az. 31 O 198/16 Steak "Dies ist vorliegend bei dem Produkt der Beklagten aufgrund der deutlich hervorgehobenen und in den Vordergrund gestellten Angabe über das Vorhandensein von „Grilled Steak“ der Fall. Bereits der Produktname „Y - Grilled Steak“ deutet darauf hin, daß das Produkt Bestandteile von Steakfleisch enthält. „Steak“ ist per definitionem eine zum Kurzbraten oder Grillen geeignete Fleischscheibe vom Rind. Steaks, die von anderen Tier- und Fleischarten stammen, tragen einen entsprechenden Hinweis in ihrer Bezeichnung (z.B. Kalbssteak, Schweinesteak, Putensteak, Hirschsteak usw.), [vgl. Wikipedia-Artikel zum Stichwort „Steak“, https://de.wikipedia.org/wiki/steak, zuletzt abgerufen am 25.02.2017]."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 10. März 2017 Az. 13 K 8452/16.A Partiya Yekîtiya Demokrat "Ferner gründete sie im Oktober 2011 die sog. Volksverteidigungseinheiten (YPG) als bewaffneten Ableger. Quelle: Wikipedia, Stichwort „Partiya Yekitîya Demokat“."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 07. März 2017 Az. L 4 KA 81/14 Vogelgrippe H5N1 "Ferner ist zu berücksichtigen dass es seinerzeit in Europa keine Übertragung des Virus H5 N1 auf Menschen gegeben hat und auch in Asien und Afrika nur in relativ geringen Fallzahlen, wobei primär Personen mit intensivem Kontakt zu infiziertem Geflügel betroffen waren (siehe Wikipedia „Vogelgrippe H5 N1“ Version vom 16.03.17)."
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 07. März 2017 Az. 10 UF 54/15 Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders "Es handelt sich bei dem DSM jedoch um ein in der Psychiatrie verwendetes Klassifikationssystem, das eine zentrale Rolle bei der Definition und Diagnostik von psychischen Erkrankungen spielt und in vielen Kliniken und Instituten gebräuchlich ist (Wikipedia unter „Diagnostic and Statistical Manual of mental Disorders“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 24. Februar 2017 Az. 9 K 75.15 VEB Deutsche Schallplatten Berlin "Auch der Umstand, dass der VEB Deutsche Schallplatten dem Ministerium der Kultur der DDR unterstand und die Unternehmenspolitik der DDR-Kulturpolitik folgte (vgl. Eintragung in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, zum Stichwort: VEB Deutsche Schallplatten Berlin) belegt für sich allein genommen keine konkrete hoheitliche Maßnahme gegenüber der Klägerin."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 17. Februar 2017 Az. 4 K 38/15 Kartenspiel "Im Gegensatz zu traditionellen Spielen sind die Karten der Verlagsausgabe und die Spielregeln von einem Spieleautor durch das Urheberrecht geschützt (vgl. www.wikipedia.de, Suchwort: "Kartenspiel", Ziffer 6: "Spiele mit eigenem Blatt")."
Deutschland Amtsgericht Bad Liebenwerda 17. Februar 2017 Az. 12 C 346/16 Bauhof "Die Verwaltung kommunaler Bauhöfe erfolgt in unterschiedlichen Rechtsformen wie Regiebetrieb oder Eigenbetrieb. Meist werden auf dem Bauhof auch Büro-, Umkleide- und Sozialräume für die Mitarbeiter vorgehalten (Wikipedia)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein 16. Februar 2017 Az. 5 Sa 236/16 Gestaltung "Indessen erfülle der Kläger nicht das weitere Heraushebungsmerkmal eines Gestaltungsspielraums der EG 8. Unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sei unter Gestaltung ein kreativer Prozess zu verstehen, bei welchem durch die Arbeit des Gestaltenden eine Sache verändert werde (Wikipedia)." [...] "Der Kläger trägt vor,

das Arbeitsgericht sei von einer fehlerhaften und zu engen Definition des in EG 8 geforderten Tarifmerkmals „Gestaltungsspielraum“ ausgegangen. Die zugrunde gelegte Definition bei Wikipedia habe keinen tarifrechtlichen Bezug und sei folglich hier nicht zielführend."

Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 15. Februar 2017 Az. 1 K 1071/16 Rojava, Flughafen Qamischli "Soweit sich die Klägerin im gerichtlichen Verfahren auf ihre kurdische Volkszugehörigkeit berufen hat, ist anzumerken, dass ihre Heimatstadt Qamischli in den seit Anfang 2014 bestehenden und vom syrischen Staat zumindest tolerierten kurdischen Autonomiegebieten in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei liegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava)." [...] "Der Flughafen in Qamischli ist für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]".
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 09. Februar 2017 Az. 3 L 121/17.NW Krähenklatsche "Jedenfalls kurzfristig kann die Antragstellerin daher erwägen, auf ihrem Friedhof mehrere Krähenklatschen anzubringen, um die Saatkrähen vor der Eiablage von dem Standort zu vertreiben. Zwar ist der Erfolg dieser Vergrämungsmethode nicht garantiert (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Kr%C3%A4henklatsche zum weitgehenden Misserfolg in der friesischen Stadt Jever), er ist aber auch nicht ausgeschlossen (s. OVG Niedersachsen, Urteil vom 1. Dezember 2015 – 4 LC 156/14 –, juris). Es besteht bei dieser Vorgehensweise jedenfalls das nicht zu unterschätzende Risiko, dass sich die Saatkrähenkolonie statt auf dem Friedhof der Antragstellerin in der Umgebung neue Nistplätze suchen wird, die neue Konflikte verursachen werden."
Deutschland Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 01. Februar 2017 Az. 1 K 1128/16 Flughafen Qamischli "Der Flughafen in Qamischli ist derzeit für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]"
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 198/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 197/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 196/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 195/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 194/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 135/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 31. Januar 2017 Az. L 6 AS 134/15 Helgoland "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 27. Januar 2017 Az. OVG 4 S 48.16 Kleinwuchs "Soweit die Antragstellerin isoliert auf den in Ziffer 1.3.1 der PDV 300 - Ausgabe 2012 - verwendeten Begriff „Kleinwuchs“ als die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal abstellt und ihn inhaltlich unter Verweis auf verschiedene Quellen (Brockhaus-Enzyklopädie, Wikipedia, NetDoktor.de) dahingehend auszulegen sucht, dass hierunter nur Körpergrößen unter 1,50 bzw. 1,40 Meter zu fassen seien, greift dies zu kurz, weil der Dienstherr den besagten Terminus - wie erstinstanzlich ausgeführt - mit dem Anforderungsprofil „Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst (gPVD)“ konkretisiert hat."
2016
Deutschland Sozialgericht Stralsund 16. Dezember 2016 Az. S 3 KR 51/14 Komplikation, Urostoma, Bakteriurie, Harnwegsinfektion "Entgegen der von der Beklagten zuletzt vertretenen Auffassung bezeichnet man in der Medizin als Komplikation eine unerwünschte Folge einer Krankheit, eines Unfalls, eines Eingriffs oder eines Medikaments, die nicht im engeren Sinn zum Krankheitsbild gehören (vgl. die bei Wikipedia abgerufene Definition). Entgegen der Auffassung der Beklagten kommt es dabei nicht darauf an, dass es sich um einen „unvorhergesehenen“ Umstand handeln muss. Zu den möglichen Risiken und Komplikationen nach Anlage einer künstlichen Harnableitung mit Hilfe eines Ileumconduits zählen neben einem Bauchbruch (Hernie) auch das Auftreten von Harnwegsinfektionen (vgl. die Ausführungen bei Wikipedia unter dem Begriff „Uro- stoma“)." [...] "Unter Berücksichtigung der vorgenannten Vorgaben ist zwar in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Gutachterin des MDK festzustellen, dass Harnwegsinfektionen medizinisch gesichert durch Bakterien verursacht werden; wobei die Infektionen allgemein meist durch Bakterien entstehen, die über die Harnröhre aufsteigen (vgl. z.B. die Beschreibung der Krankheitsentstehung bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ bzw. „Uro-stoma“). Soweit die Gutachterin des MDK jedoch hieraus den Schluss zieht, dass damit „die dem Kode T83.5 innewohnende Kausalität nicht erfüllt sei“, verkennt sie, dass die Anlage eines Ileumconduits ebenfalls eine Bedingung ist, die hier nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg entfiele, und die damit desgleichen ursächlich im naturwissenschaftlichen- philosophischen Sinne ist. Denn das Vorhandensein eines Ileumconduits begünstigt in besonderer Weise das Vorhandensein von Bakterien im Urin und ist damit jedenfalls eine wesentliche Mitursache für die Erkrankung an einer Harnwegsinfektion, die dadurch entsteht, dass die Erreger die körpereigenen Abwehrmechanismen überwinden, sich signifikant vermehren und hierdurch eine Reaktion des Immunsystems hervorrufen (vgl. die Ausführungen zur Entstehung einer Harnwegsinfektion bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ und „Harnwegsinfektion).“" [...] "Denn auch die Gutachterin des MDK hat eingeräumt, dass ein vorhandenes Ileumconduit wegen der Nähe zur Hautoberfläche und Manipulation mit Basisplatte und Urinauffangbeutel eine Harnwegsinfektion begünstigen kann (Gutachten der Dr. XXX vom 15. August 2014, S. 10). Auch der Beschreibung von möglichen Risiken und Komplikationen bei Wikipedia unter dem Stichwort „Urostoma“ kann entnommen werden, dass die Anlage eines Conduits das Potential für das Aufsteigen von krankheitsauslösenden Keimen von der äußeren Haut zum Nierenbecken biete. Dies wird auch von der Beklagten in dem letzten Schriftsatz bestätigt, wonach sich in der Literatur nachlesen ließe, dass „immer im Zusammenhang mit der Versorgung durch ein Ileumconduit besonders auf die Entwicklung eines Harnwegsinfektes geachtet werden müsse“. Nach alledem ist festzustellen, dass mit der Anlage eines Ileumconduits ganz offensichtlich ein vielfaches höheres Risiko für die Entstehung eine Harninfektion durch Bakterien besteht, als ohne eine solche künstliche Harnableitung."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 15. Dezember 2016 Az. 10 K 250.13 Cadmium, Blei "Cadmium (chemisches Zeichen: Cd) kann über die Atemwege sowie über den Magen-Darm-Trakt aufgenommen werden. Cadmium ist in allen auftretenden Formen giftig, genotoxisch und gilt als krebserzeugend. Das Metall wird vom menschlichen Körper in der Leber und den Nieren gespeichert und kann zu einer chronischen Vergiftung und zu Nieren-, Knochen- sowie zu Lungenschäden führen (vgl. dazu http://www.gesundheits-lexikon.com/Labormedizin-Labordiagnostik/Schwermetalle/Cadmium.html; https://de.wikipedia.org/wiki/Cadmium). Blei (chemisches Zeichen: Pb) reichert sich auch in kleinsten Mengen, die über einen längeren Zeitraum stetig aufgenommen werden, im Körper an. Es wird in den Knochen eingelagert und nur langsam ausgeschieden, wodurch eine chronische Vergiftung hervorgerufen werden kann. Diese zeigt sich unter anderem in Kopfschmerzen, Müdigkeit, Abmagerung und Defekten der Blutbildung, des Nervensystems und der Muskulatur. Bleivergiftungen sind besonders für Kinder und Schwangere gefährlich und können zum Tod führen (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Blei#Toxizit.C3.A4t; http://flexikon.doccheck.com/de/Bleivergiftung; http://www.ggiz-erfurt.de/pdf/akt...press...07...november...blei...patienteninformation.pdf)."
Deutschland Landgericht Düsseldorf 30. November 2016 Az. 2a O 145/15 Moon boots "Der zur angegriffenen Kennzeichnung gehörende Wikipedia-Eintrag lautet: „Moonboots sind Schneestiefel, die vom Design den Stiefeln ähneln, welche die US-amerikanischen Astronauten im Jahr 1969 bei der ersten Landung auf dem Mond trugen. Sie bestehen außen aus wasserabweisendem Kunststoff, sind innen geschäumt oder wattiert und haben eine angeschweißte Kunststoffsohle.“ [...] "Ebenso wenig folgt aus der Wikipedia-Liste zu Gattungsnamen etwas anderes (vgl. Anlage B6). Denn dies ist keine offizielle Liste mit geprüften Einträgen, sondern eine, die privat zusammengestellt und anschließend im Internet veröffentlicht wurde. Aus dem Einleitungstext ergibt sich, dass eine Privatperson diese Liste führt, insbesondere um Ergänzungsvorschläge von anderen privaten Internetnutzern bittet und diese ggf. einpflegt. Daraus folgt aber nicht ohne Weiteres, dass diese Begriffe auch im Rechtssinne anhand der Vorschriften des UWG bzw. Markengesetzes als Gattungsbegriffe zu qualifizieren sind. Erst recht ist sie rechtlich nicht bindend, sondern hat allenfalls Indizwirkung." [...] "Zwar fehlen Hinweise auf die Materialbeschaffenheit des Oberstoffes. Jedenfalls aber entspricht die Aufmachung des Stiefelschaftes nicht derjenigen eines Original-Moon Boots. Denn ausweislich der Fotos im Angebot ist er mit Fell gefüttert und durch einen seitlich eingenähten Klettverschluss auffaltbar, um den Ein- und Ausstieg aus dem Schuh zu erleichtern. Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zu den Marken-Produkten. Typisch für diese ist nämlich, dass sie keine Einstieghilfe haben und ihr Schaft primär mit Schaum gefüllt, also wattiert, ist. Das ergibt sich sowohl aus dem englischen Wikipedia-Eintrag, in dem die Rede von „polyurethane foam“ ist, als auch aus der Produktbeschreibung aus dem Zalando-Shop. Dort wird „PU-Schaum“ angegeben, was sich, geschlossen aus dem Gesamtkontext der Beschreibung, auf den Schaft bezieht. Sofern bei den vorgelegten Modellbeispielen der Klägerin auch solche zu sehen sind, die am Beinabschluss mit Fell besetzt sind, handelt es sich dabei nur um eine zusätzliche Dekoration. Der Schaft besteht auch bei diesen Modellen aus Schaum."
Deutschland Sozialgericht Aachen 29. November 2016 Az. S 13 KR 209/16 Xanthelasma "Die – vom Kläger als störend empfundenen – Xanthelasmata sind für sich genommen kein Befund von Krankheitswert, der eine operative Behandlung erforderlich macht. Xanthelasmata sind gutartige Hautveränderungen/Fetteinlagerungen in der Haut der Ober- oder Unterlider (vgl. dazu: Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch 261. Auflage, S. 2085; Wikipedia – freie Enzyklopädie, Stichwort: "Xanthelasma"). Sie sind einer medikamentösen Behandlung nicht zugänglich. Eine chirurgische Entfernung ist zwar möglich, stellt aber keine kausale Behandlung dar; die Rückfallwahrscheinlichkeit liegt bei 40 bis 60 %. Xanthelasmata sind nicht ansteckend. Sie beeinträchtigen auch nicht das körperliche Befinden des Klägers. Insbesondere führen sie, wie der Kläger bestätigt hat, nicht zu einer Beeinträchtigung des Sehens; sein Gesichtsfeld wird durch die Einlagerungen nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund besteht kein Anspruch auf die beantragte Xanthelasmen-Entfernung mit Lidstraffung (vgl. hierzu auch: LSG NRW, Urteil vom 26.04.2006 – L 11 KR 22/05; SG Aachen, Urteil vom 10.09.2013 – S 13 KR 42/13 "Blepharoplastik" )."
Deutschland Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 29. November 2016 Az. L 3 AS 137/14 Clusteranalyse "Um die Zuordnung der Kommunen zu den einzelnen Wohnungsmarkttypen frei von subjektiven Einschätzungen sicherzustellen, erfolgte die Zusammenfassung von Kommunen mit vergleichbaren Wohnungsmarktstrukturen mittels des wissenschaftlich anerkannten und gebräuchlichen Verfahrens einer Clusteranalyse (laut Wikipedia ein Verfahren zur Entdeckung von Ähnlichkeitsstrukturen in großen Datenbeständen; die Gruppen ähnlicher Objekte werden als Cluster bezeichnet, man nennt das Verfahren auch Ballungsanalyse)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 25. November 2016 Az. 4 K 40/15 Kombinierter Verkehr ""Ro-Ro-Verkehr", also "Roll-on/Roll-off"-Verkehr meint, dass ein Straßenfahrzeug rollend auf ein Seeschiff oder ein Binnenschiff verladen wird. Dabei erfolgt keine Umladung der Güter, vielmehr muss das gesamte Straßenfahrzeug mit dem Schiff befördert werden. Deshalb kommen Spezialschiffe zum Einsatz, auf die LKW und Züge über Rampen am Heck oder an der Seite selbstständig auf- und abfahren können. In der Praxis wird allerdings häufig nur der Auflieger und nicht die Zugmaschine verschifft; die Auflieger werden dann mit Motorfahrzeugen der Hafenverwaltung oder des Reeders an Bord befördert. Ro-Ro-Fähren sind insbesondere auf kurzen und mittleren Strecken im Mittelmeer verbreitet. Der kombinierte Verkehr mittels Zügen wird hingegen nicht Ro-Ro-Verkehr genannt, sondern als sog. "kombinierter Bahn-Straßen-Verkehr" oder auch als "RoLa" (Rollende Landstraße) bezeichnet (Herber, Die CMR und der Roll-on/Roll-off-Verkehr, VersR 1988, S. 645; Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, 8. Auflage 2015, Kapitel 8: Beförderungsverträge; Rn. 6.2096; auch die Brockhaus-Enzyklopädie, 20. Auflage 1998 kennt lediglich "Ro-Ro-Schiffe"; ebenso wikipedia.de unter dem Stichwort "kombinierter Verkehr", das "Ro-Ro" auch nur auf Schiffstransporte bezieht [...]."
Deutschland Verwaltungsgericht Schwerin 24. November 2016 Az. 4 A 617/10 Kronstädter Pegel "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de"
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 14. November 2016 Az. 1 B 943/16 Klinische Studie "Vgl. zur Definition der einzelnen Studienphasen etwa www.bfarm.de/DE/Buerger/Arzneimittel/Arzneimittelentwicklung/_node.html („Die verschiedenen Studienphasen“, Ausdruck vom 9. November 2016) sowie „studienphasen.pdf“ von der Webseite www.uniklinikum-regensburg.de (Ausdruck vom 9. November 2016); ferner Wikipedia-Eintrag „Klinische Studie“, Punkt 7 = „Phasen einer Arzneimittelstudie“ (Ausdruck vom 9. November 2016); auch der Antragsteller hat diese Studienphasen in seinem Beschwerdebegründungsschriftsatz vom 22. August 2016 erläutert."
Deutschland Landgericht Hamburg 08. November 2016 Az. 312 O 301/15 (nicht präzise identifizierbar) "Sie trägt vor, der angesprochene Verkehr assoziiere mit dem Wort „Glen" Scotch Whisky. Hierzu beruft sie sich auf eine Verkehrsbefragung des Instituts „PFLÜGER Rechtsforschung", bezüglich deren Einzelheiten auf die Anl. K18 Bezug genommen wird. Aus diesem Gutachten ergebe sich, dass das Wort „Glen" mit Schottland und Whisky in Verbindung gebracht werde. Das Gutachten sei lege artis erstellt worden, insoweit wird auf die Ausführungen auf S. 20ff des Schriftsatzes vom 4. Januar 2016 (Bl. 156ff d.A.) und S. 32ff des Schriftsatzes vom 21. Juni 2016 (Bl. 231ff d.A.) verwiesen. Diese Verbindung zeige auch eine ganze Anzahl weiterer Unterlagen, wie der Bericht des Marktforschungsunternehmens „The International Wine and Spirits Record (WSR)" aus dem Jahr 2014, die Exportzahlen für Scotch Whisky und Beiträge in Wikipedia (Anl. K19 bis K23)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 08. November 2016 Az. 7 K 5772/13 Dysmelie "Zwar trifft es zu, dass wegen der lückenhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Embryonalentwicklung und der individuellen Unterschiede des menschlichen Körpers nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass auch untypische Körperschäden durch Thalidomid verursacht sein könnten. Dies genügt jedoch nicht dem gesetzlichen Maßstab des § 13 ContStifG. Hiernach ist eine positive Feststellung des Inhalts erforderlich, dass die Fehlbildungen in Verbindung mit der Einnahme von Thalidomid in der Schwangerschaft stehen können, dieser Zusammenhang also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild besteht. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen, vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“, worauf namentlich Frau Prof. Dr. L1. verweist, wenn den schon durch Lenz beschriebenen FFU-Komplex anspricht."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 10. Oktober 2016 Az. 2 K 6400/15 (nicht präzise identifizierbar) "Es werde der Eindruck erweckt, dass die relevanten Passagen eigenständig verfasst worden seien. Das treffe insbesondere auf die vier im Anhang zu seinem Gutachten benannten Quellen Wikipedia (2014), BaFin (2014), Ambrosius und Fischer (2011) sowie Ernst & Young (2011) zu." [...] "Die Textpassage, die offensichtlich so auch bei Wikipedia auftauche (Seite 19), habe er nicht von Wikipedia übernommen. Vielmehr habe er exakt diesen Text auf einer Vielzahl von Webseiten gefunden." [...] "Der Kläger habe vielmehr Textpassagen aus fremden Artikeln wörtlich wiedergegeben bzw. nur leicht abgewandelt, insbesondere aus der Broschüre von Ernst & Young „Investmentfonds in Deutschland“ (Stand 2011), Ambrosius und Fischer “Neuordnung des europäischen Binnenmarktes für Investmentfonds…“, sowie Artikel der Internetseiten www.Wikipedia.de und www.bafin.de." [...] "Hinsichtlich der monierten Textstelle auf Seite 19 (1. Absatz, 5 Zeilen; „wurden deshalb mit … verschoben“) mag die Angabe des Klägers zutreffen, dass er das Zitat nicht von der Internetseite www.wikipedia.de übernommen hat."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 29. September 2016 Az. 1 K 3/16 (nicht präzise identifizierbar) "Für die Person des Klägers und seiner Tätigkeit nimmt der Beklagte Bezug auf im Internet öffentlich zugängliche Zeitungs- und Wikipedia-Artikel."
Deutschland Landgericht Berlin 20. September 2016 Az. 15 S 50/15 Wickie und die starken Männer (Film) "Bei der Schadenshöhe ist schließlich zu berücksichtigen, dass es sich um die Realverfilmung der gleichnamigen bereits 1974 erschienenen Zeichentrick-Fernsehserie "Wickie und die starken Männer", mithin um ein zeitloses Thema handelt. Die DVD ist am 11. März 2010 erschienen (vgl. wikipedia). Die Zweitverwertung war zur Tatzeit also noch recht frisch."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 16. September 2016 Az. OVG 2 S 29.16 Giebel- und traufständig "Der vom Verwaltungsgericht angesprochene Fall einer giebelständigen geschlossenen Bebauung bedeutet nach dem üblichen Wortgebrauch des Ausdrucks „giebelständig“, dass mehre Häuser, die mit dem Giebel zur Straße stehen, traufseitig aneinandergrenzen (vgl. Wikipedia-Artikel „giebel- und traufständig“, abgerufen am 24. August 2016, mit Abbildung „Giebelständige Gebäude am Tübinger Marktplatz“)."
Deutschland Kammergericht Berlin 16. September 2016 Az. 22 W 65/14 Betriebliche Altersversorgung "Auf den Beteiligten trifft die letztgenannte Variante zu. Denn er bietet seinen Mitgliedern, die als Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern aus Anlass des Arbeitsverhältnisses mit den jeweiligen Zugehörigen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung zusagen, eine Konkurrenzmöglichkeit zu Leistungen an eine Direktversicherung oder an Pensionsfonds bzw. Pensionskassen an, die als alternative Zusagearten für die betriebliche Altersversorgung in Betracht kommen (vgl. Betriebliche Altersversorgung, Wikipedia, S. 3, Stichwort “Zusagearten”)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 07. September 2016 Az. 3 K 314.15 A (nicht präzise identifizierbar) "Soweit der Kläger in Verbindung mit dem überreichten Ausdruck seines Auftritts auf dem Kontaktportal für homo-, bi- und transsexuelle Männer Planetromeo (Bl. 172; wikipedia: Bl. 96 ff.) und dem weiteren Hinweis, dass es auch ein Foto von ihm als Drag-Queen gebe (das leider nicht mehr auffindbar gewesen sei), zum Ausdruck bringen wollte, dass er sich einem großen Kreis von Männern anbiete und gelegentlich auch die Rolle einer Frau annehme, würde es sich um ein extrem gesteigertes Vorbringen handeln, das ihm nicht geglaubt werden kann (Darauf, dass es der Kläger nicht gewohnt zu sein scheint, Makeup zu tragen, mag im Übrigen der Umstand deuten, dass das Makeup am Ende der Sitzung stark verschmiert war)."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 06. September 2016 Az. 1 K 334/16 Nationalstaat, Deutsche Reichsgründung, Heiliges Römisches Reich "Die Formulierung „im deutschen Nationalstaat des 19. Jahrhunderts“ bezieht sich, für einen hinreichend vorbereiteten Abitur-Prüfling klar erkennbar, auf das Deutsche Reich. Im 19. Jahrhundert entstand ein deutscher Nationalstaat – im Sinne eines Staatsmodells, das auf der Idee und Souveränität der Nation beruht („https://de.wikipedia.org/wiki/Natio-nalstaat“; letzter Abruf am 26.7.2016) – erst mit der Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 („https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Reichsgr%C3%BCndung“; letzter Abruf am 26.7.2016). Das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen war aufgrund seines vor- und übernationalen Charakters nicht als (deutscher) Nationalstaat zu charakterisieren („https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich“; letzter Abruf am 26.7.2016). "
Deutschland Verwaltungsgericht Schwerin 05. September 2016 Az. 4 A 206/13 Kronstädter Pegel "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de"
Deutschland Landgericht Hamburg 04. August 2016 Az. 321 O 10/16 Fußnote "Eine Fußnote ist eine Anmerkung, Legende, Bemerkung, Quellenangabe oder weiterführende Erklärung zu einem Text oder Bildmotiv (vergl. die Definition bei Wikipedia). "
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 03. August 2016 Az. 8 A 10206/16 Hardt "Sprachgeschichtlich bezeichnet das Wort „H.“ (in unterschiedlichen Schreibweisen) als Flurname einen „Bergwald“ oder „bewaldeten Hang“; besonders entlang des Rheins bezieht sich der Begriff auf bewaldete Abhänge (zum Beispiel) am Rande von Flussauen oder Flusstälern (vgl. dazu etwa Wikipedia, Stichwort „Hardt“ [toponym]“, m.w.N.). Als „H.rand“ ist daher der Rand eines derartigen bewaldeten Hangs (als in der Topografie erkennbare Grenze zu einer im Wesentlichen waldfreien Tallage oder Ebene) zu verstehen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 08. Juli 2016 Az. L 5 KR 105/16 B ER Cholinesterasen "Die Leber des Antragstellers ist so von Metastasen durchzogen, dass nach Stellungnahme des behandelnden Onkologen des Antragstellers, nur ein Sechstel der Leber überhaupt noch funktioniere. Die Cholinesterase - ein Laborwert, der eine Aussage über die Syntheseleistung der Leberzellen trifft (https://de.wikipedia.org/wiki/Cholinesterasen - zuletzt aufgerufen am 16. Mai 2016) - betrage weniger als 1 kU/l, der Referenzbereich liegt bei 4,9 -12,0 kU/l (Wikipedia a. a. o.)."
Deutschland Hamburgisches Oberverwaltungsgericht 26. Juni 2016 Az. 1 Bf 258/12 Wasser-Schwaden "Die weitere Befürchtung des Klägers, dass infolge der Überstauung Schilfröhrichte vom Großen Schwaden dominiert und überwachsen würden und sich so eine monotone Vegetationsdecke entwickle (Einwendungsschreiben vom 21.10.2003, S. 4), erscheint angesichts der bevorzugten Stadtortbedingungen des Großen Schwaden (auch "Wasserschwaden") nicht als zwingend. Der Große Schwaden (auch "Wasserschwaden") wächst gesellig als Röhricht an Ufern oder in Gräben mit stehendem oder langsam fließendem Wasser und stark wechselnden Wasserständen (siehe wikipedia-Artikel "Wasser-Schwaden" unter "Vorkommen"). Die Planung ist indes auf einen – von geringen (± 10cm) Schwankungen abgesehen – konstanten Wasserstand ausgerichtet."
Deutschland Verwaltungsgericht Stuttgart 23. Juni 2016 Az. 1 K 3376/13 Webseite, Homepage "Als „Webseite" wird ein Dokument als Bestandteil eines Angebotes oder einer Website im World Wide Web bezeichnet, das mit einem Browser unter Angabe eines Uniform Resource Locators (URL) abgerufen und von einem Webserver angeboten werden kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Webseite; letzter Zugriff: 23.06.2016)." [...] "Mit „Homepage" wird eine Webseite bezeichnet, die für eine ganze Internetpräsenz steht. Im engeren Sinne bezeichnet sie die Seite, die als zentrale Ausgangsseite eines Internetauftritts angezeigt wird. Im weiteren Sinne wird Homepage auch als Bezeichnung für einen gesamten Internetauftritt verwendet und mit der Website gleichgesetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Homepage; letzter Zugriff: 23.06.2016)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 14. Juni 2016 Az. 9 B 5/16 Sportplatz "Auch hinsichtlich der Bewertung der Grundstücke bestehen keine ernstlichen Zweifel. Entgegen der Ansicht des Antragstellers dürfte die Antragsgegnerin sie zu Recht nicht als „Sportplatzgrundstücke“ mit einem Vervielfältiger von nur 0,3 berücksichtigt haben. Die Grundstücke sind im Bebauungsplan Nr. 33 als Sondergebiet „Golf“, bebaubar mit 2 Vollgeschossen und einer Geschossflächenzahl von 0,2 ausgewiesen. Damit greift § 6 Abs. 2 Nr. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Antragsgegnerin (SBS), wonach die Fläche, auf die der Bebauungsplan die bauliche oder vergleichbare Nutzungsfestsetzung bezieht, mit dem Vervielfältiger 1,0 zu berücksichtigen ist. Die Ausnahmeregelung des § 6 Abs. 2 Nr. 5 ABS für Sportplätze kommt nicht zur Anwendung, da schon nach herkömmlichem Verständnis ein Golfplatz kein Sportplatz ist. Ein Sportplatz ist typischerweise gekennzeichnet durch eine rechteckige Rasenfläche insbesondere für Ballspiele, um die herum eine Laufbahn sowie evtl. noch andere Einrichtungen für die Leichtathletik angelegt sind (vgl. Wikipedia, Sportplatz). Dies wird durch die von der Antragsgegnerin zitierte DIN-Norm 18035-1 für Sportplätze bestätigt. Im Übrigen wird nach § 6 Abs. 2 Nr. 5 SBS bei Sportplatzgrundstücken als Grundstücksfläche für den bebauten Teil die mit Gebäuden überbaute Fläche vervielfältigt mit 6,0; lediglich der übrige Teil wird mit dem Vervielfältiger 0,3 berücksichtigt."
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 31. Mai 2016 Az. 2 K 2280/15 Mittelbarer Beweis, Biologische Invasion "Ferner entstammen die Ausführungen auf Blatt 30 der Bachelorarbeit („Beweismittel wie Urkunden, Augenschein [Beweiswürdigung durch den Richter] oder Zeugenaussagen [Gutachten] können entweder unmittelbar zu den in einem Gerichtsverfahren zu beweisenden Tatsachen führen oder mittelbar über zwangsläufige Schlüsse, die gestützt auf Erfahrungen über natürliche Lebensläufe gezogen werden. Im ersteren Fall spricht man vom unmittelbaren, im letzteren vom mittelbaren Beweis oder Indizienbeweis. Der Anscheinsbeweis stellt einen mittelbaren Beweis dar. Mittelbare Beweise stellen die Regel dar, weil fast jeder Sachverhalt in seiner Erscheinungsform vor einem Gericht schon einmal verhandelt wurde.“), worauf die Fachhochschule zu Recht hingewiesen hat, weitgehend wörtlich einem auf der Internetseite www.wikipedia.org eingestellten Beitrag." [...] "Schließlich hat der Kläger im Abschnitt 4.6 „Bioinvasoren“ mehrere Textpassagen einem Wikipedia-Beitrag entnommen. Teilweise stimmt sogar der Wortlaut weitgehend überein, wie etwa auf Seite 25 der fraglichen Bachelorarbeit („Neben der Gefährdung der Biodiversität durch Verdrängung und Auslöschung nativer Arten ist auch das Ökosystem als Ganzes betroffen: Durch den Wegfall der verdrängten Arten ist das ökologische Gleichgewicht häufig gefährdet. Andere spezialisierte Arten leiden ebenfalls darunter und sterben aus. Die Situation verschärft sich, sobald eine Schlüsselart verdrängt wird, auf die ein großer Teil der anderen nativen Spezies direkt oder indirekt angewiesen ist. Obwohl die meisten invasiven Spezies Schäden verursachen, kann es auch vorkommen, dass die neuen Arten eine Ergänzung für das Ökosystem darstellen, ohne dieses negativ zu beeinträchtigen. Meistens sind diese Arten besonders spezialisiert und besetzen eine vorher unbesetzte Nische“)."
Deutschland Sozialgericht Rostock 02. März 2016 Az. S 15 KR 406/13 Respiratorische Insuffizienz "Man unterscheidet die Partialinsuffizienz, bei der der Sauerstoffpartialdruck im arteriellen Blut absinkt, der Kohlendioxidpartialdruck jedoch noch kompensiert werden kann, von der Globalinsuffizienz, bei der beide Parameter pathologisch verändert sind (siehe Wikipedia). Die ICD-10 GM teilt die respiratorische Insuffizienz nicht nach den Kriterien Partial-/Globalinsuffizienz, sondern nach Akuter bzw. Chronischer Insuffizienz ein." [...] "Bei der Akuten respiratorische Insuffizienz kommt durch das plötzliche Einsetzen jedoch häufig eine ausgeprägte affektive Reaktion mit Angst und Erstickungsgefühl hinzu. Als akute Ursachen sind schwer verlaufende Lungenentzündungen, Aspiration (Einatmen) von Fremdkörpern oder Wasser (Ertrinken) sowie Verletzungen der Lunge (Pneumothorax) möglich. Der akute Asthmaanfall stellt ein Beispiel paroxysmaler (anfallsartiger) Atemfunktionsstörungen dar. Schwere systemische Erkrankungen können zum Bild der Schocklunge (ARDS) führen, auch hier tritt schnell eine kritische Ateminsuffizienz auf. Insbesondere bei kardialen Dekompensationen mit Ausbildung eines Lungenödems (Herzinsuffizienz, Herzinfarkt) oder pulmonaler Gefäßverlegung (Lungenembolie) ist Luftnot als Symptom typisch, prognostisch entscheidend ist jedoch in der Regel weniger die Lungen-, sondern die Herzfunktion (siehe dazu: Wikipedia).""
Deutschland Landgericht Berlin 31. Mai 2016 Az. 15 O 428/15 "Veröffentlichung von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Gemälde auf Wikipedia"
Deutschland Finanzgericht Hamburg 27. Mai 2016 Az. 4 K 217/14 Hobbyelektronik "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile und Begleitheft) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wiki-pedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitheft ergibt sich, dass es dem Aufbau und der Durchführung von 20 einfachen Experimenten dient, mit der die Programmierung eines Steuer-Computers veranschaulicht wird. Der Unterhaltungswert besteht darin, dass die Funktionsweise von Mikrocontrollern, die sich in unzähligen Alltagsgegenständen befinden, nachgebaut und erprobt wird (S. 3 des Begleithefts, 1. Absatz). Hierbei, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/wiki/ Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 27. Mai 2016 Az. 4 K 220/14 Hobbyelektronik, Schaltplan "Das Lernpaket führe nämlich zu einem modularen Endprodukt einer Steuerungsmessanlage. Nach der Definition im Online-Lexikon Wikipedia könnten mit einem Bausatz nur ein oder einige wenige Modelle oder Geräte zusammengebaut werden. Die Endprodukte des Lernpakets reduzierten die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten der elektrotechnischen Grundprinzipien auf wenige Beispiele und machten diese durch den praktischen Versuchsaufbau erlebbar." [...] "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Wie sich aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitbuch ergibt, hat es den Zweck, das nötige Wissen zu vermitteln, um elektronische Schaltungen zu entwickeln und aufzubauen. Die Schaltungen werden zunächst mithilfe des Schaltungssimulationsprogramms, das sich auf der mitgelieferten CD-ROM befindet, virtuell simuliert und können anschließend auf dem Steckbrett nachgebaut werden. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/ wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)." [...] "Selbst wenn der Mikrocontroller, das Steckbrett und die Elektronikbauteile einen Bausatz oder ein Baukastenspielzeug darstellen würden, gilt dies nicht für das Begleitbuch und die mitgelieferte Software. [...] Darüber enthält es Schaltpläne von Schaltungen. Schaltpläne sind keine Baupläne, weil es nicht um die äußere Gestalt der Schaltung geht. Sie sind eine abstrahierte Darstellung der Funktionen in Form definierter Symbole für die einzelnen Bauelemente und deren elektrische Verschaltung (https://de.wikipedia.org/wiki/Schaltplan)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 27. Mai 2016 Az. 4 K 221/14 Hobbyelektronik "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Die Programmierung des Mikrocontrollers, damit dieser konkrete Aufgaben erledigt, stellt das Herzstück des Lernpakets dar. Dies ergibt sich aus dem Vorwort des Begleitbuchs:

Das einfache Zusammenspiel aus Hard- und Software bildet die Basis für Physical Computing: die Verbindung der realen Welt mit der des Mikrocontrollers, die aus Bits und Bytes besteht. Der leichte Einstieg in diese Welt des Physical Computing - so heißt es im Vorwort weiter - werde mit dem Lernpaket ermöglicht. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug ebenfalls nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipe-dia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob das Lernpaket in der Berufsausbildung, bei Fortbildungen oder im universitären Bereich tatsächlich eingesetzt wird."

Deutschland Landgericht Düsseldorf 24. Mai 2016 Az. 4b O 16/16 (nicht präzise identifizierbar) "Die streitgegenständlichen Modelle aus dem ursprünglichen Verfügungsverfahren würden sich weiterhin sämtlich in Deutschland im Verkauf befinden. Dies könne durch einen kurzen Blick auf die Homepage von F festgestellt werden. Einer umfassenden neuen Recherche seitens der Verfügungsklägerin habe es nicht bedurft. Soweit die Verfügungsklägerin daneben nunmehr erstmals das F x angreife, werde auch dieses Modell bereits seit Ende August 2015 auf dem deutschen Markt vertrieben. Insofern habe es die Verfügungsklägerin versäumt, dieses Modell schon in ihren ersten Verfügungsantrag aufzunehmen. Dies könne hingegen keine verlängerte Recherchezeit bei ihrem zweiten Antrag rechtfertigen. In Wikipedia gebe es eine Liste aller G -fähigen Endgeräte (vgl. Anlage HL7). Anhand dieser seien nicht nur die G -fähigen Geräte von F , sondern auch die Verwendung des jeweiligen G -Chips auf sehr einfache Weise festzustellen. Der von der Verfügungsklägerin behauptete mehrwöchige Rechercheaufwand sei vor diesem Hintergrund völlig übertrieben."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 19. Mai 2016 Az. L 8 R 283/15 Geschichte der Juden in Rumänien "Die Angaben des Klägers im Rentenverfahren, er habe sich im Ghetto Balta aufgehalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt, werden durch die Angaben im Entschädigungsverfahren nicht gestützt. Auch die historischen Erkenntnisse sprechen nicht dafür, dass sich der Kläger in Balta aufgehalten hat. Er stammt aus J, einem im Landesteil Moldau gelegenen Ort. Es wurden vor allem die Juden Bessarabiens und der Nordbukowina im Jahr 1941 nach Transnistrien deportiert. Kurze Zeit später wurde diese Maßnahme auch auf viele Juden der Südbukowina ausgedehnt. Juden in den übrigen Landesteilen (Moldau, Walachei, Dobrudscha, Banat, Südsiebenbürgen und südliches Kreischgebiet), wurden in der Regel nicht deportiert; Ausnahmen waren Juden, die sich „kommunistisch“ betätigten, die der Pflichtarbeit fernblieben und „Spekulanten“ (Geschichte der Juden in Rumänien, „Rumänien und der Holocaust“, Wikipedia)."
Deutschland Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 19. Mai 2016 Az. L 5 KR 120/15 Büstenhalter "Hiergegen hat die Klägerin am 22.6.2013 Klage erhoben. Auf Anfrage des Sozialgerichts hat die Klägerin unter Hinweis auf einschlägige Internetausdrucke (Blatt 37 ff. der Gerichtsakte) ausgeführt, Körbchengröße A nach DIN EN 13402 sei erreicht, wenn die Differenz zwischen Brustumfang und Unterbrustumfang 13 cm (lt. Wikipedia, Stichwort Büstenhalter) bzw. 12 bis 14 cm (lt. „buestenhalter.com“) betrage." [...] "Ungeachtet dessen wird auch in der Literatur darauf hingewiesen, dass Messmethoden mit Schwierigkeiten und Fehlern verbunden sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Büstenhalter)"
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 11. Mai 2016 Az. 4 A 1983/13 (nicht präzise identifizierbar) "Unzureichend ist insoweit auch der nicht weiter spezifizierte Einwand, das Verwaltungsgericht habe nicht auf Wikipedia-Artikel Bezug nehmen dürfen. Weder hat das Verwaltungsgericht seine Auslegung des Begriffs der Planungskosten oder die Subsumtion der Bauoberleitung in dieser Weise belegt, noch hat die Beklagte die inhaltliche Richtigkeit der in anderem Zusammenhang getroffenen Ausführungen des Verwaltungsgerichts auch nur ansatzweise infrage gestellt."
Deutschland Landgericht Freiburg 02. Mai 2016 Az. 12 O 148/15 Ayurvedische Medizin Diese widerspricht vielen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, ihre Wirkungen konnten nach dem Grundprinzip der evidenzbasierten Medizin bislang nicht bewiesen werden. Sie ist deshalb in Deutschland nicht als medizinische Heilmethode anerkannt (so inhaltlich zutreffend dargestellt in Wikipedia und damit gerichtsbekannt).
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 26. April 2016 Az. 3 K 2373/14 Guano, Ameisensäure, Enzym "In der Nr. 4 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG findet sich insoweit der Begriff natürlich in Bezug auf Honig aus Kapitel 4 des Zolltarifs. Nach der Wortbedeutung ist der Begriff "natürlich" verwandt mit dem Begriff "biologisch". Aber auch dieser Zusammenhang erscheint nicht als tauglich für eine Abgrenzung nach umsatzsteuerlichen Gesichtspunkten. Denn in der Vorschrift Nr. 45 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG ist Guano, die auf Kalkstein abgelagerten Exkremente von Seevögeln, von der Steuerbegünstigung ausgenommen, obgleich es sich hier um einen natürlichen Stoff handelt https://de.wikipedia.org/wiki/Guano)." [...] "Ameisensäure wurde anfangs -historisch- aus toten Ameisen isoliert. In den späten 1960er Jahren fielen bedeutende Mengen Ameisensäure als Nebenprodukt bei der Synthese von Essigsäure an. Heutzutage erfolgt die Herstellung der Ameisensäure in der chemischen Industrie mittels Synthese (https://de.wikipedia.org/wiki/Ameisens%C3%A4ure)." [...] "Ein Enzym ist ein Stoff, der aus biologischen Riesenmolekülen besteht und als Katalysator eine chemische Reaktion beschleunigen kann. Enzyme haben wichtige Funktionen im Stoffwechsel von Organismen: Sie steuern den überwiegenden Teil biochemischer Reaktionen (https://de.wikipedia.org/wiki/Enzym#Nomenklatur)."
Deutschland Verwaltungsgericht Köln 26. April 2016 Az. 7 K 7747/13 Karpaltunnelsyndrom, Skoliose "Bei dem Carpaltunnelsyndrom handelt es sich um eine Druckschädigung des Nervus medianus, der die Hand sensorisch und motorisch versorgt, durch eine Einengung des Karpaltunnels. Dieses Syndrom tritt auch in der Normalbevölkerung häufig auf und entsteht durch eine vorbestehende anatomische Enge im Bereich des Tunnels, wenn eine Gewebeschwellung durch mechanische Überlastung, durch eine Entzündung oder durch Allgemeinerkrankungen hinzukommt, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Diese Bewertung stimmt mit den medizinischen Erkenntnissen, die im Internet zum Carpaltunnelsyndrom allgemein zugänglich sind, überein und erscheint auch im Vergleich zu anderen thalidomidbedingten Körperschäden angemessen. Danach kommt es bei dem CTS zu einer Druckschädigung der Nerven im Bereich der Handwurzelknochen, die zuerst zu Schmerzen und Missempfindungen (Kribbeln, Taubheit) im Bereich von Hand und Arm führt, ehe bei Fortschreiten des Schadens eine Muskelschädigung der Handmuskeln, insbesondere im Bereich des Daumens, Einschränkungen beim Greifen und eine Minderung des Tastgefühls dazu kommen. In unkomplizierten Fällen kann eine rechtzeitige Operation die Störungen sofort und vollständig beheben. Diese Operation wird ambulant durchgeführt und gehört zu den häufigsten Operationen für einen Handchirurgen, ist also ein Routineeingriff, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Bei diesem typischen Schadensbild eines Carpaltunnelsyndroms ist ein Vergleich mit der Skoliose 1. Grades, die mit 2 Punkten bewertet ist, für jede betroffene Hand nachvollziehbar. Denn auch bei der Skoliose, also einer seitlichen Verkrümmung und Verdrehung der Wirbelsäule, handelt es sich um einen Körperschaden, der in erster Linie zu Schmerzen und damit zu neurologischen Beeinträchtigungen führt, die durch Physiotherapie behandelt werden können, vgl. Wikipedia, „Skoliose“, Ausdruck vom 19.04.2016.""
Deutschland Kammergericht Berlin 11. April 2016 Az. 22 W 40/15 Elterninitiative "Außerdem betreibt der Beteiligte nicht eine ausschließlich die Kinder seiner Mitglieder betreuende KiTa. So heißt es in § 2 Abs. 2 der Satzung nur, dass die Kinder von Mitgliedern und/oder Fördermitgliedern des Vereins “bevorzugt aufgenommen” werden (S. 2) und die Aufnahme von Kindern von Nichtmitgliedern “nicht ausgeschlossen” sei (S. 3). Damit hat der Beteiligte aber – auch auf eine entsprechende Nachfrage des Senates vom 25. Februar 2016 – nicht dargelegt, dass er die KiTa in Form einer Elterninitiativkindertagesstätte betreiben würde, in der die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie es bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”)."
Deutschland Finanzgericht Hamburg 07. April 2016 Az. 4 K 226/14 Ellipse "Die Rundstäbe sind keine Profile im Sinne der Position 3916 KN. Dies ergibt sich aus Anmerkung 8 S. 3 zu Kap. 39 KN. Danach sind Produkte nur dann Profile - und nicht Rohre und Schläuche -, wenn sie einen anderen als runden, ovalen, rechteckigen oder ein regelmäßiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt haben. Dies ist nicht der Fall, da die Rundstäbe einen runden Durchmesser haben. Dass die Rundstäbe produktionsbedingt eine leicht elliptische Form aufweisen sollen, ändert hieran nichts. Da eine Ellipse eine geschlossene ovale Kurve ist (https://de.wikipedia.org/wiki/Ellipse), wird damit ein ovaler Querschnitt beschrieben."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 29. März 2016 Az. L 8 R 333/15 B Posttraumatische Belastungsstörung "Gemäß der Definition der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF), die auch Behandlungsrichtlinien für die PTBS erstellt hat, ist die „Posttraumatische Belastungsstörung [...] eine mögliche Folgereaktion eines oder mehrerer traumatischer Ereignisse (wie z.B. [….] die Diagnose einer lebensbedrohlichen Krankheit), die an der eigenen Person, aber auch an fremden Personen erlebt werden können.“ Diese Definition ist gemeinschaftlich von der Deutschsprachigen Gesellschaft für Psychotraumatologie (DeGPT), der Deutschen Gesellschaft für Psychotherapeutische Medizin und ärztliche Psychotherapie (DGPM), dem Deutschen Kollegium für Psychosomatische Medizin (DKPM) und der Deutschen Gesellschaft für Psychoanalyse, Psychotherapie, Psychosomatik und Tiefenpsychologie formuliert worden (Quelle Wikipedia, Stichwort „Postraumatische Belastungsstörung“)."
Deutschland Landgericht Hamburg 16. März 2016 Az. 332 O 333/14 Charter "Welche Relevanz im Übrigen die aufgeführten Zeitcharterraten überhaupt für das Fondsschiff selbst oder die anderen Poolschiffe hat, wird ebenso wenig im Prospekt erläutert. Es fehlt jeglicher Hinweis, ob das Fonds- und oder die Poolschiffe überhaupt oder auch nur überwiegend im Rahmen von Zeitcharterverträgen beschäftigt werden. Jedenfalls dem aktuellen Wikipedia-Artikel zum Begriff „Charter“ kann entnommen werden, dass im internationalen Seeverkehr verschiedene Charterarten vereinbart werden. "
Deutschland Landgericht Hamburg 16. März 2016 Az. 332 O 282/14 Charter "Welche Relevanz im Übrigen die aufgeführten Zeitcharterraten überhaupt für das Fondsschiff selbst oder die anderen Poolschiffe hat, wird ebenso wenig im Prospekt erläutert. Es fehlt jeglicher Hinweis, ob das Fonds- und oder die Poolschiffe überhaupt oder auch nur überwiegend im Rahmen von Zeitcharterverträgen beschäftigt werden. Jedenfalls dem aktuellen Wikipedia-Artikel zum Begriff „Charter“ kann entnommen werden, dass im internationalen Seeverkehr verschiedene Charterarten vereinbart werden."
Deutschland Verwaltungsgericht Hamburg 22. Februar 2016 Az. 19 E 6426/15 Pierre Vogel, Schwarzes Banner, Scimitar "m Juni 2013 wurden die Facebook-Seiten „PierreVogel.de“ und „Al-Haqq News“ mit einem „Like“ versehen. Pierre Vogel ist ein deutscher salafistischer Prediger, der vom evangelischen Christentum zum sunnitischen Islam konvertiert ist (vgl. Verfassungsschutzbericht des Bundes 2013, S. 225; Verfassungsschutzbericht Hamburg 2013, S. 31; s.a. Wikipedia-Eintrag „Pierre Vogel“, Abruf v. 19.2.2016)." [...] "Auf einem am 24. August 2014 eingestellten Profilbild, das mit „A R al Indi“ (der Zusatz „al Indi“ könnte auf die indischen Wurzeln der Familie des Antragstellers hindeuten) überschrieben ist, wird ein muskulöser Mann in schwarzer Kleidung, mit schwarzem Bart und dunkler Sonnenbrille dargestellt. Es soll sich wohl um eine Art „Glaubenskrieger“ handeln. Gewissermaßen hinter oder auf der linken Schulter des Mannes ist ein schwarzes Banner zu erkennen. Das schwarze Banner ist eine Flagge, die von vielen islamistischen Terrororganisationen wie al-Qaida sowie dem IS benutzt wird (vgl. http://www.spiegel.de/politik/ausland/kobane-islamischer-staat-macht-angst-mit-schwarzer -flagge-a-995797.html.; s.a. Wikipedia-Eintrag „Schwarzes Banner“, Abruf jeweils v. 19.2.2016). Auf dem Gürtel des Mannes befinden sich zwei gekreuzte Säbel. Die Säbel gelten als ein Symbol des Islam und als Erkennungszeichen islamischer Kämpfer (vgl. Wikipedia-Eintrag „Scimitar“ – Synonym für Säbel –, Abruf v. 19.2.2016)."
Deutschland Landgericht Berlin 18. Februar 2016 Az. 52 O 146/15 Melatonin "Im pharmazeutischen Nachschlagwerk Hunnius (Pharmazeutisches Wörterbuch, 8. Auflage, Seite 874/875 zum Stichwort "Melatonin”), sei angegeben, dass wegen des vermutlich tiefen Eingriffs von Melatonin in hormonelle Regelkreise von seiner unkritischen Anwendung abgeraten werde. Eine Dosierung von 0,1 bis 2 mg Melatonin erhöhe den Plasmaspiegel auf physiologischen Spitzenwert in der Nacht. Melatonin könne deshalb auch nicht z.B. als Nahrungsergänzungsmittel oder Lebensmittel eingestuft werde. Melatonin werde ferner unter der Enzyklopädie wikipedia.org als Hormon beschrieben, dass von den Pinealozyten in der Zirbeldrüse (Epiphyse) - einem Teil des Zwischenhirns - aus Serotonin produziert wird und den Tag-Nacht-Rhythmus des menschlichen Körpers steuere. Produkte, die Melatonin enthielten, würden auf dem Deutschen Markt als Arzneimittel vertrieben, beispielsweise sei das Produkt Circadin, welches 2 mg Melatonin enthalte, seit 2007 als Arzneimittel zur kurzfristigen Behandlung der primären Insomnie (schlechte Schlafqualität) bei Patienten ab 55 Jahren zugelassen. Der Kläger trägt weiter vor, es gebe verschiedene Studien, die die Wirksamkeit von Melatonin bei Jetlag- Symptomatik untersucht hätten, wobei in allen Dosierungen Melatonin eine ähnliche Wirksamkeit wie im Ausdruck der Enzyklopädie Wikipedia zum Stichwort "Melatonin” aufweise." [...] "Wie der Kläger dargelegt hat, ist schon in den Nachschlagswerken wie Hunnius Pharmazeutisches Wörterbuch und wikipedia.org, wo sich der heutige Durchschnittsverbraucher am ehesten informiert, das Hormon "Melatonin” dahingehend beschrieben, dass es als Neurohormon im Gehirn nachts produziert wird und an der Koordination des Schlafzyklus des Körpers beteiligt ist."
Deutschland Kammergericht Berlin 16. Februar 2016 Az. 22 W 71/15 Elterninitiative "Außerdem steht die Aussage über den Beteiligten als alle KiTas gemeinsam verwaltendem ”Träger” im Widerspruch zu § 2 der Satzung, nach dem er seine Ziele insbesondere durch die Einrichtung von Elterninitiativ-Kindertagesstätten realisiert. Zwar verfolgt er ein bestimmtes pädagogisches Konzept; dass er die KiTas aber nur in Form von Elterninitiativkindertagesstätten betreiben würde, hat er nicht dargelegt. Der Beteiligte hat ferner nicht vorgetragen, dass die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie es bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”). Vielmehr bietet der Verein die KiTa-Plätze nachfragenden Eltern, die sich per E-Mail um einen KiTa-Platz für ihr Kind bewerben können, als außenstehenden Kunden und damit am Markt frei an."
Deutschland Kammergericht Berlin 16. Februar 2016 Az. 22 W 88/14 Facilitymanagement, Elterninitiative "Der Beteiligte hat 16 Mitglieder. Mit diesen betreibt er 24 Kindertagesstätten in sechs Bezirken, in denen insgesamt 2.412 (Stand 2013) Kinder betreut werden. Nur der Verein ist gemäß Mitteilung auf seiner Homepage der “Träger”, der alle KiTas gemeinsam verwaltet. Insgesamt arbeiten 750 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den rund 50 Einrichtungen und Projekten des Beteiligten (laut Homepage des Beteiligten unter der Rubrik “Wir über uns”, Unterrubrik “Organisation” im Januar 2016). Die Verwaltung wird von 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer eigens eingerichteten Geschäftsstelle in der ... Allee durchgeführt, wobei 2013 laut Geschäftsbericht des Beteiligten “eine zusätzliche Stelle im Facility-Management (laut Wikipedia: DIN EN 15221-1 “Sekundärprozess für den langfristigen Erhalt oder eine Erhöhung der Vermögenswerte von Unternehmen in Form von Bausubstanz, Anlagen und Einrichtungen) geschaffen” wurde." [...] "Der Beteiligte hat auch nicht vorgetragen, dass die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie dies z.B. bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 21. Januar 2016 Az. 1 K 255.13 Türkei, Religionen in der Türkei "Desgleichen werden beispielsweise Christen gemeinsam mit anderen 'Ungläubigen' als die angebliche ursprüngliche Mehrheitsbevölkerung der Türkei mit einem Bevölkerungsanteil von 99 % dargestellt, die inzwischen infolge von Massakern, Vertreibung und Zwangsislamisierung auf unter 1 % gesunken sei; tatsächlich stellte der christliche Bevölkerungsanteil bei Gründung der Republik Türkei im Jahre 1923 nur etwa 20 % der Gesamtbevölkerung und damit keinesfalls die 'ursprüngliche Mehrheitsbevölkerung der Türkei' dar, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkei#Religionen oder http://de.wikipedia.org/wiki/ Religion_in_der_T%C3%BCrkei, jeweils abgerufen zuletzt am 28. Mai 2013."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 13. Januar 2016 Az. 8 A 10535/15 Wetterradar, Mesozyklone "Dass Windkraftanlagen, die in den vom Radarstrahl einer Wetterradarstation in allen Richtungen um die Station herum abgetasteten Luftraum hineinragen, diese Radarabtastung in unterschiedlicher Weise beeinflussen können, steht außer Frage und wird im vorliegenden Verfahren von keinem der Beteiligten grundsätzlich bestritten. Dies ist aufgrund der spezifischen Funktionsweise von Wetterradaranlagen, wie sie der DWD betreibt, unvermeidlich (zur näheren Beschreibung dieser Funktionsweise vgl. insbesondere die Darstellung des DWD, zitiert in VG Regensburg, Urteil vom 17. Oktober 2013, a.a.O., Rn. 29 ff., sowie BayVGH, Urteil vom 18. September 2015, a.a.O., Rn. 59 ff.; s.a. Wikipedia, Stichwort „Wetterradar“, unter „Arbeitsweise“)." [...] "Es kann aber nach Überzeugung des Senats vor allem nicht angenommen werden, dass die durch die Fehlechos der drei genehmigten Windkraftanlagen negativ beeinflussten Basisdaten wesentlichen Einfluss auf die Erkennung von Mesozyklonen und deren Bewarnung haben können. Wie zwischen den Beteiligten unstreitig ist, handelt es sich bei Mesozyklonen um rotierende Aufwindfelder in einer konvektiven Wolke; sie haben in der Regel einen Durchmesser zwischen 2 und 10 km und rotieren meist in zyklonaler Richtung (vgl. dazu etwa das Stichwort „Mesozyklone“ in Wikipedia)."
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 13. Januar 2016 Az. 4 U 155/14 (nicht präzise identifizierbar) "Er wiederholt und vertieft seine erstinstanzliche Rechtsansicht, wonach er die Vollstreckungsgegenklage auf den Einwand stützen könne, dass für die Beklagte keine Klausel vorgelegen habe. Es habe, wie sich unter Bezug auf einem nicht näher genannten Wikipedia-Eintrag ergebe, im Jahr 2007/2008 ein „Squeeze-Out“ der Aktien der B…bank AG und daher eine Rechtsnachfolge auf die Beklagte vorgelegen. Die Zustellung sei nicht im Auftrag der Beklagten oder der letzten Klauselinhaberin erfolgt und daher ebenfalls unwirksam." [...] "Eine dennoch vorliegende regelrechte Rechtsnachfolge (insbesondere im Jahre 2005) hat der Kläger weder hinreichend vorgetragen, noch unter Beweis gestellt. Sein Vortrag in der Berufungsbegründung auf der Grundlage eines nicht näher genannten „Wikipedia-Eintrags“ ist - worauf der Senat in der mündlichen Verhandlung hingewiesen hat - nicht geeignet, nach alledem eine Rechtsnachfolge schlüssig darzulegen."
Deutschland Landgericht Frankenthal 12. Januar 2016 Az. 6 O 84/15 (nicht präzise identifizierbar) "Dabei verkennt die Kammer nicht den in den letzten Jahren von der Beklagten zu 1) betriebenen Aufwand zur Steigerung von Attraktivität und Marktanteilen betreffend den Sender BEKLAGTE ZU 1neo durch verstärkte Werbung und das Bemühen um neue und vor allem bei jungen Zuschauern populäre Inhalte (vgl. etwa die Darstellung bei Wikipedia unter https://de.wikipedia.org/wiki/BEKLAGTE ZU 1neo). Dennoch ist dieser Kanal jedenfalls so lange nicht als Hauptprogramm im Sinne der vertraglich getroffenen Absprachen anzusehen, wie wesentliche Elemente eines Vollprogramms fehlen und insbesondere der Marktanteil hinter demjenigen anderer Vollprogramme erkennbar zurückbleibt (vgl. dazu die Marktanteilsübersicht 2015 der Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung unter https://www.agf.de/daten/tvdaten/marktanteile/)."
Deutschland Landgericht Frankenthal 11. Januar 2016 Az. 2 HK O 98/15 Screenshot "Die Möglichkeit des Internetnutzers, einen Screenshot herzustellen, d.h. den graphischen Inhalt des Computerbildschirms als Rastergrafik in einer Datei oder Zwischenablage abzuspeichern und diese dann auszudrucken (vgl. dazu Internetlexikon Wikipedia, Stichwort: Screenshot) dürfte nur wenigen Verbrauchern geläufig sein und erfordert außerdem einen nicht unerheblichen zusätzlichen Aufwand bei der Bedienung der Computertastatur. Als ernsthafte Alternative zur unmittelbaren Herstellung eines Ausdruckes kann diese Möglichkeit daher nicht angesehen werden."
2015
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 28. Dezember 2015 Az. 16 A 1124/15 Contergan-Skandal "In diesem Zusammenhang ist etwa darauf hinzuweisen, dass es in Deutschland bis zum sog. Conterganskandal nicht einmal ein Arzneimittelgesetz gab, das eine Katastrophe dieses Ausmaßes zumindest deutlich unwahrscheinlicher hätte machen können; bemerkenswert ist auch, dass es in einer Reihe von Staaten, etwa den USA und der DDR, wegen frühzeitig gesehener Risiken nicht zu einer Lizenzvergabe für Thalidomid gekommen ist, während in anderen Staaten, so in Österreich und der Schweiz, von vornherein eine Rezeptpflicht bestand und daher Schädigungsfälle relativ selten blieben. Vgl. Kirk, a. a. O., S. 20 bis 33, 70 bis 83, 107 bis 113, 135 f. und 191 bis 203; Wikipedia unter: "Contergan-Skandal"."
Deutschland Sozialgericht Aachen 15. Dezember 2015 Az. S 13 R 135/15 FM-Anlage "Die Firma K. hat in ihrer Auskunft vom 26.08.2015 dargelegt, dass es mit dem "OTICON GoPro BTE" ein eigenanteilsfreies Hörsystem gibt, das mit einer FM-Anlage kompatibel ist. Als FM-Anlage werden drahtlose Signalübertragungsanlagen bezeichnet, die Signale mit frequenzmodellierten Funksignalen (FM) übertragen (aus: Wikipedia, Stichwort "FM-Anlage")."
Deutschland Kammergericht Berlin 11. Dezember 2015 Az. 5 U 63/15 Kollagene, (nicht präzise identifizierbar) "Der als Anlage B 3 eingereichte wikipedia-Artikel belegt die wissenschaftliche Absicherung der beanstandeten Aussagen an keiner Stelle. Lediglich unter dem Stichwort „Kosmetik“ findet sich dort die vorsichtig formulierte Anmerkung, Kollagen solle der Minderung der Hautalterung dienen, wobei sich dies dem Kontext nach wohl auch nur auf kollagenhaltige Cremes, also Mittel zu äußeren Anwendung, bezieht. Der als Anlage B 8 eingereichte wikipedia-Artikel befasst sich zwar auch mit Nahrungsergänzungsmitteln, die Kollagen-Hydrolysat enthalten, führt aber nur zu Erkenntnissen und Studien aus, die das Knorpelgewebe in den Gelenken betreffen. Es ist nicht nachzuvollziehen, welche der in dem als Anlage B 6 vorgelegten wikipedia-Artikel enthaltene Aussage die beanstandeten Werbeaussagen rechtfertigen soll."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 08. Dezember 2015 Az. 3 K 1070/13 Biogas, Substrat_(Biogasanlage), Kartoffelschnaps "Nach den tatsächlichen Gegebenheiten entsteht Biogas durch den natürlichen Prozess des mikrobiellen Abbaus organischer Stoffe unter anoxischen Bedingungen. Dabei setzen Mikroorganismen die enthaltenen Kohlenhydrate, Eiweiße und Fette in die Hauptprodukte Methan und Kohlenstoffdioxid um. Dafür sind anoxische Verhältnisse notwendig, also die Abwesenheit von Sauerstoff. Der Prozess besteht aus mehreren Stufen, die jeweils von Mikroorganismen verschiedener Stoffwechseltypen durchgeführt werden, wobei in der letzten Stufe aus u. a. Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff die Endprodukte Methan und Wasser gebildet werden (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Biogas). Bei der Produktion von Biogas fällt neben dem Hauptprodukt Methan Biogasgärrest an. Beim Gärprozess wird die leicht abbaubare organische Masse abgebaut, es bleibt hauptsächlich schwerer abbaubare, relativ stabile organische Substanz zurück, in der der restliche Stickstoff gebunden ist (vgl. http://www.lfl.bayern.de/mam/cms07/ipz/dateien/leitfaden_2012-03_biogasforum.pdf). In Biogasanlagen findet ein anaerober mikrobieller Abbau -Fermentation- des Substrats statt. Das Substrat dient dabei als Nährstoff und Energiequelle für die Mikroorganismen. Der nach der Vergärung verbleibende flüssige bis feste Anteil wird als Gärrest bezeichnet und kann als nährstoffreicher organischer Dünger genutzt werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Substrat_(Biogasanlage)." [...] "Der BFH hat nicht beanstandet, dass Kartoffellieferungen an eine Kartoffelgemeinschaftsbrennerei unter vereinbarter Rückgabe der Bearbeitungs- oder Verarbeitungsabfälle bei dem Brennvorgang -der sog. Schlempe- von den Beteiligten als Gehaltslieferung im Sinn von § 3 Abs. 5 UStG 1973 mit der Folge behandelt wurden, dass Gegenstand der Lieferung der Stärkegehalt der Kartoffeln war (vgl. BFH-Urteil vom 10. Mai 1990 – V R 47/86, BStBl. II 1990, 757). In der Kartoffelbrennerei wird die in den Kartoffeln enthaltene Stärke -über das Zwischenprodukt Zucker nach Aufspaltung der Stärke in der Maische- zu Alkohol vergoren. Dann wird der Kartoffelschnaps als Endprodukt aus der Maische destilliert (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kartoffelschnaps). Dabei kann nicht die Rede davon sein, dass der Alkohol als chemische Verbindung in dieser Form bereits in den angelieferten Kartoffeln enthalten gewesen wäre. Auch liegt keine "Nämlichkeit der Stoffe" vor oder der Alkohol wird den Kartoffeln nicht bloß "entzogen". Vielmehr entspricht diese alkoholische Gärung dem Gärprozess bei der Biogasherstellung und die Schlempe ist mit dem Gärrest ebenso direkt zu vergleichen wie der Alkohol mit dem Biogas."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 24. November 2015 Az. 13 A 2239/14 Rentabilität, EBIT "Das von der Klägerin in das Verfahren eingeführte F. . D1. - Gutachten geht mit der Kennzahl der EBIT-Marge letztlich ebenso von einer Ausprägung der Umsatzrendite aus, die den „Gewinn vor Zinsen und Steuern“ (earnings before interest and taxes = EBIT) ins Verhältnis zum Umsatz stellt. Ein Unterschied zur Umsatzrendite gemäß Ziff. 8.2.3. AV ist nicht gegeben. Vgl. F. . D1. -Gutachten, S. 3: „eine Umsatzrendite wie die EBIT-Marge als ein geeignetes Renditemaß“, sowie Ziff. 5.1, S. 21; zur EBIT-Marge als Form der Umsatzrendite vgl. Wikipedia-Artikel zu „Rentabilität“ und „EBIT“, www.wikipedia.de."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 24. November 2015 Az. 13 A 2227/14 Rentabilität, EBIT "Das von der Klägerin in das Verfahren eingeführte E. CA- Gutachten geht mit der Kennzahl der EBIT-Marge letztlich ebenso von einer Ausprägung der Umsatzrendite aus, die den „Gewinn vor Zinsen und Steuern“ (earnings before interest and taxes = EBIT) ins Verhältnis zum Umsatz stellt. Ein Unterschied zur Umsatzrendite gemäß Ziff. 8.2.3. AV ist nicht gegeben. Vgl. E. CA-Gutachten, S. 3: „eine Umsatzrendite wie die EBIT-Marge als ein geeignetes Renditemaß“, sowie Ziff. 5.1, S. 21; zur EBIT-Marge als Form der Umsatzrendite vgl. Wikipedia-Artikel zu „Rentabilität“ und „EBIT“, www.wikipedia.de."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 13. November 2015 Az. VG 8 K 4253/13 Fliegendes Spaghettimonster "Dass es sich bei der Kirche des FSM nicht um eine Religionsgemeinschaft, sondern um eine reine Religionsparodie handelt, wird darüber hinaus durch ihre Entstehungsgeschichte, ihr „Glaubensbekenntnis" sowie das Gebet „Monsterunser" deutlich. Das Fliegende Spaghettimonster ist im Jahre 2005 von dem amerikanischen Physiker Bobby Henderson als persiflierende Reaktion auf die im Biologieunterricht im US-Bundesstaat Kansas vermittelte kreationistische Lehre des „Intelligent Design" gegründet worden, um deren vermeintliche Sinnlosigkeit klarzustellen. Darauf verweist etwa der Kläger in dem von ihm unter dem Namen „Bruder Spaghettus" verfassten Wort zum Freitag vom 21. Juli 2011 „Die Rolle des Nudelsiebs im Pastafaritum" (www.fsm-uckermark.blogspot.de/2011/07/das-wort-zum-freitag 21 .html; vgl. zur Entstehungsgeschichte auch wikipedia.org/wiki/Fliegendes_Spaghetti-monster)."
Deutschland Finanzgericht Berlin-Brandenburg 11. November 2015 Az. 3 K 3221/15 Semesterwochenstunde "Die übliche Gesamtbelastung eines Vollzeitstudierenden liegt an Universitäten bei ca. 20 bis 25 Semesterwochenstunden, an Fachhochschulen bei ca. 25 bis 28 Semesterwochenstunden (vgl. Hannemann, Zeitbemessung in Studiengängen (WorkLoad), http://dieterhannemann.de/veroef/bildung/WorkLoad_2001.pdf abgerufen am 05.11.2015; Bauer/Braun/Tenckhoff, JA-Sonderheft für Studienanfänger, 5. Aufl. 1992, Seite 5, zitiert nach „Semesterwochenstunde“ bei wikipedia, abgerufen am 05.11.2015). Die die Tochter im fraglichen Zeitraum treffende Studienzeitbelastung von 5 Semesterwochenstunden liegt danach bei ungefähr 1/5 derjenigen eines Vollzeitstudierenden."
Deutschland Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 10. November 2015 Az. 1 LB 143/14 Gebäude "Auch in seiner umgangssprachlichen Bedeutung wird unter dem Begriff des Gebäudes ein Bauwerk mit Dach verstanden (vgl. hierzu die Definition bei wikipedia <https://de.wikipedia.org/wiki/Geb%C3%A4ude>: „Ein Gebäude ist ein Bauwerk, das Räume einschließt, betreten werden kann und dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen dient. Ein Gebäude besitzt nicht zwingend Wände oder einen Keller, jedoch immer ein Dach.“)."
Deutschland Oberlandesgericht Köln 03. November 2015 Az. 11 U 65/15 Gestein, Splitt "Zur Begründung wird auf die mit Beschluss des Senats vom 23.09.2015 erteilten Hinweise verwiesen: [...] Hierbei handelt es sich um ein Bettungsmaterial aus Naturstein, wie der Kläger zu Recht ausführt. Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteinsmaterial gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Brechsand“; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 – 1 K 1031/10 – in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75). Gestein wird allgemein (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Gestein“; https://de.wikipedia.org/wiki/Gestein) verstanden als natürlich entstandenes Gemenge aus verschiedenen Mineralen oder nur einer Mineralart. Es ist gekennzeichnet durch den Mineralbestand (Art und Menge der enthaltenen Minerale) und durch das Gefüge (Kornform, -anordnung und -bindung). Nach der Entstehung können Magmagesteine, Sedimentgesteine und metamorphe Gesteine unterschieden werden. Im bautechnischen Sinn kann zwischen Festgestein (Fels) und Lockergestein (Boden) unterschieden werden. Gleiches gilt für den zum Einbau weiter bestimmten Splitt. Auch dieses Material wird – als grobe Gesteinskörnung - durch Brechen von Gesteinsmaterial (Kiese und Hartgesteine) aus der Natur gewonnen (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Splitt“; VG Leipzig, a.a.O.). Dies ergibt sich im Übrigen aus der von der Beklagten selbst überreichten Kopie eines Ausdrucks aus der Definition von Splitt in der Online-Enzyklopädie Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Splitt – GA 110), wonach es sich bei Splitt um Bruchstein natürlicher Herkunft und um künstlich gebrochene Mineralstoffe in Korngrößen von jeweils 2-32 mm ergibt. Mineralstoffe in diesem Sinne sind aber ausschließlich Natursteine, nicht aber industrielle Erzeugnisse oder Abfallprodukte.""
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 03. November 2015 Az. I-20 U 205/14 Brauwelt "Gegen die Klageabweisung wendet sich die Klägerin mit ihrer Berufung. Sie trägt vor, das Landgericht habe die Schutzschranke des § 23 MarkenG schon deswegen gar nicht anwenden dürfen, weil sich die Beklagten gar nicht auf diese berufen hätten. Diese hätten lediglich die Verwechslungsgefahr in Abrede gestellt und eine Löschungsreife der Marken behauptet. Auch sei beim Konflikt zweier Unternehmenskennzeichen deren Priorität in die Abwägung einzustellen. Zudem habe das Landgericht nicht beachtet, dass vorliegend zwei Verkehrskreise angesprochen würden; jedenfalls die Fachkreise verstünden „Brauwelt“ als Hinweis auf ihr Unternehmen. Brauwelt werde aber ohnehin nicht beschreibend verstanden, Wikipedia weise zu diesem Stichwort allein die von ihr herausgegebene Fachzeitschrift aus. Eine Verwechslungsgefahr sei gegeben, da Z vom Verkehr lediglich als Ortsangabe verstanden werde. Gerade im Bereich Seminare bestünden zudem Überschneidungen im Tätigkeitsbereich."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 14. Oktober 2015 Az. 9 K 478.14 A Parwan, Kabul, Kapisa, Logar, Panjshir, Wardak "Die Provinz Parwan, die etwa 630.000 Einwohner (vgl. Wikipedia) hat, gehört wie die Provinzen Kabul (mit mindestens 3,5 Millionen Einwohnern, vgl. VG Berlin, Urteil vom 30. Juni 2011, VG 33 K 229.10 A, Rn. 88, Juris, sowie Wikipedia), Kapisa (ca. 400.000 Einwohner), Logar (ca. 410.000 Einwohner), Panjshir (ca. 145.000 Einwohner) und Wardak (ca. 581.000 Einwohner, jeweils nach Wikipedia) zur Zentralregion Afghanistans, die damit insgesamt über etwa 5.666.000 Einwohner verfügt (zur Einteilung der Regionen siehe UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict, Januar 2010, S. 27). "
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 12. Oktober 2015 Az. 5 K 1059/14.NW Fassbrause, Biermischgetränk, Malzbier "Erst in den vergangenen sechs Jahren hätten Getränke mit der Bezeichnung „Fassbrause“ eine überregionale Bedeutung erlangt und prägten das Verbraucherverständnis maßgeblich. Dazu wird auch auf einen Auszug aus Wikipedia sowie auf diverse Konkurrenzprodukte verwiesen, etwa „G.. Fassbrause“, „V.. Fassbrause“, „H.. Fassbrause“ (Bl. 90 f.GA), die im Gegensatz zu dem Getränk der Klägerin mit alkoholfreiem Bier hergestellt und bezeichnet würden. Da die Klägerin kein alkoholfreies Bier verwende, wäre eine Bezeichnung wie „alkoholfreies Mischgetränk“ oder „Fassbrause mit alkoholfreiem Bier“ daher für ihr Erzeugnis nicht richtig." [...] "Nach den Angaben der Klägerin in der Klagebegründung besteht „X‘s Fassbrause“ im Wesentlichen aus Wasser, Zucker, verschiedenen Fruchtbestandteilen und Aromen. Als Zutaten werden danach außerdem Gerste, Malz und Hopfen verwendet. Das Erzeugnis enthalte kein alkoholfreies Bier, vielmehr werde eine klare Malzextraktlösung verwandt, die von der Klägerin hergestellt werde. Da diese nicht in Kontakt mit Hefe komme und weder vergoren noch angegoren werde, könne das Getränk nicht als Bier bezeichnet werden, denn dieser Begriff sei geregelt in § 1 Bierverordnung. Auch wäre wohl davon auszugehen, dass es sich bei einer Kombination aus (alkoholfreiem) Bier und anderen Zusätzen um ein dem Biersteuergesetz unterfallendes Biermischgetränk handeln würde (https://de.wikipedia.org/wiki/Biermischgetr%C3%A4nk)." [...] "In diesem Zusammenhang verweist die Klägerin zu Recht auch auf Getränke wie “…malz“ oder „Karamalz“, die umgangssprachlich „Malzbier“ genannt werden und selbst nach Ansicht des LUA als alkoholfreie Erfrischungsgetränke im Sinne der Leitsätze gelten können, obwohl sie aus Gerstenmalz – ohne alkoholische Gärung – hergestellt werden (https://de.wikipedia.org/wiki/Malzbier)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 07. Oktober 2015 Az. 8 C 10371/15 Mehrfamilienhaus "Im Übrigen entspricht es allgemeinem Sprachverständnis, dass ein Einfamilienhaus auch beim Vorhandensein einer sog. Einliegerwohnung weiterhin als solches bezeichnet und durch diese Zweitwohnung nicht zum Mehrfamilienhaus wird. Dieses Verständnis liegt auch der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 zugrunde, wonach für Einfamilienhäuser ein bis zwei Stellplätze „je Wohnung“ verlangt wird. Dieses Begriffsverständnis wird nicht zuletzt durch den Eintrag in der online-Enzyklopädie Wikipedia bestätigt; darin heißt es:'Ein Mehrfamilienhaus … ist ein Wohngebäude, das für mehrere Familien bzw. Nutzer oder Mietparteien konzipiert ist. Es steht damit im Gegensatz zum Einfamilienwohnhaus (mit oder ohne Einliegerwohnung).'"
Deutschland Sozialgericht Aachen 29. September 2015 Az. S 13 KR 185/14 Revision (Medizin) Speziell unter dem Stichwort Revision (Medizin) heißt es bei Wikipedia: "Revision bezeichnet in der Medizin die Wiederholung oder Erweiterung eines zuvor durchgeführten Eingriffs (Revisionsoperation). Der häufigste Grund für eine Revision ist der unzureichende Erfolg des vorangegangenen Eingriffs oder auftretenden Komplikationen. Mit der Revision soll der ursprünglich angestrebte Behandlungserfolg oder zumindest eine Verbesserung des aktuellen Zustandes erreicht werden."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 15. September 2015 Az. 6 K 1844/13 Prämie "In der damaligen Werbung hieß es entsprechend: „Prämien für X-Treue“, „X-Treue wird belohnt“, „ausgewählte Prämien“, exklusive Prämien“. Zur Wortbedeutung führt beispielsweise die freie Enzyklopädie Wikipedia an: 'Als Prämie (v. lat.praemium = Vorteil, Anteil, Gewinn) bezeichnet man eine als Auszeichnung oder Anerkennung gewährte und oftmals im Voraus versprochene Leistung ohne direkte Gegenleistung.'"
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 28. August 2015 Az. 3 L 760/15.NW Kirschessigfliege "Auf die von der Antragstellerin angeführte Problematik Kirschessigfliege, die eine Traubenernte dringlich erscheinen lassen könne, geht die Stellungnahme der Landwirtschaftskammer vom 23. Juli 2015 überhaupt nicht ein. Die Lebens- und insbesondere die Vermehrungsbedingungen für die Kirschessigfliege dürften angesichts der diesjährigen Umweltbedingungen (Temperaturen über 30°C und insbesondere 32°C, siehe Wikipedia, Stichwort: Kirschessigfliege) nicht optimal gewesen sein, so dass kaum mit einer Kirschessigfliegenplage zu rechnen sein dürfte, jedenfalls nicht innerhalb der hier in Rede stehenden kurzen Zeitspanne von 5 ½ Stunden. Eine Bedrohungslage für Rebenflächen, d. h. Ertragsanlagen, wurde bisher für die Anbauflächen in der Pfalz auch nicht publiziert."
Deutschland Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 20. August 2015 Az. L 5 P 15/15 Kleinwuchs "Nach „Wikipedia“ und nach dem Bundesverband kleinwüchsiger Menschen sei Kleinwuchs bei einer Körpergröße von unter 150 cm gegeben."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 03. August 2015 Az. OVG 5 S 36.14 Kreuzung (Genetik) "Unter dem Begriff der Kreuzung in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn wird allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen verstanden (vgl. wikipedia.de „Kreuzung [Genetik]“)."
Deutschland Kammergericht Berlin 30. Juli 2015 Az. 19 U 7/11 Spieltheorie "Auch die Einschätzung des Sachverständigen ... (Gutachten, S. 78-81), der Verkäufer werde sich nur zwischen 50 und 100 % des - vermeintlich weit über den Grundstückswert hinausgehenden - Wertgewinns des Erbbauberechtigten auf den Handel einlassen, hält der Senat für nicht tragfähig. Dieser Ansatz ... greift, entgegen der Ansicht des Beklagten, nicht nur zu kurz, sondern enthält einen Verstoß gegen Denkgesetze. Denn bei konsequenter Anwendung der Argumentation des Sachverständigen ... würde sich der informierte Erbbauberechtigte seinerseits nur zwischen 0 und 50 % seines Wertgewinns auf den Handel einlassen, so dass man als Verhandlungsergebnis stets 50 % des Wertgewinns erwarten müsste (vgl. auch Gutachten, S. 80). Wären allerdings Marktgeschehen so linear vorhersehbar, wäre die Spieltheorie (vgl. dazu z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/Spieltheorie) eines guten Teils ihres Anwendungsbereichs beraubt."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 15. Juli 2015 Az. 19 K 273.14 Garage "Die Nutzung der durch den Bauschein Nr. 174 vom 13. April 1960 als Garagengebäude genehmigten Räumlichkeiten als Bestandteil einer Kfz-Werkstatt stellt eine baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung dar, da sie die der genehmigten Nutzung eigene Variationsbreite überschreitet und die Genehmigungsfrage unter bodenrechtlichem Aspekt erneut aufwirft (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 18 November 2010 - BVerwG 4 C 10/09 -, NVwZ 2011, 748 <749>). Garagen sind nach der Legaldefinition in § 2 Abs. 7 Satz 2 BauO Bln „zum Abstellen von Kraftfahrzeugen“ bestimmt. Das entspricht der Rechtslage in den anderen Bundesländern (vgl. etwa § 2 Abs. 8 Satz 2 BauO NRW) sowie dem allgemeinen Sprachgebrauch (vgl. etwa Wikipedia-Eintrag „Garage“); es ist nichts dafür ersichtlich, dass zum Zeitpunkt der Erteilung des Bauscheins ein anderes Sprachverständnis bestand."
Deutschland Kammergericht Berlin 10. Juli 2015 Az. 5 U 24/15 Gynostemma pentaphyllum "Der als Anlage B 2 zur Klageerwiderung vorgelegte wikipedia-Artikel führt zwar aus, bei welchen Indikationen und mit welchen Effekten Jiaogulan in der traditionellen chinesischen Medizin angewendet werden soll. Ermüdungserscheinungen (sowie Herzgesundheit, das Herz-Kreislauf-System und das Nervensystem) werden dort jedoch nicht erwähnt."
Deutschland Kammergericht Berlin 10. Juli 2015 Az. 5 U 154/14 Silberdistel, Artischocke "Der als Anlage BK 9 vorgelegte wikipedia-Artikel äußert sich erkennbar distanziert zu den Wirkungen der Silberdistel ("Der Wirkstoffkomplex Silibinum soll leberschützend (hepatoprotektiv), leberstärkend, entgiftend und den Gallenfluss sowie die Zirkulation anregend wirken"), und ist schon deshalb nicht geeignet, die behaupteten Werbeaussagen abzusichern." [...] "Der als Anlage BK 13 vorgelegte wikipedia-Artikel erläutert lediglich, der in der Artischocke enthaltene Bitterstoff Cynarin rege den Stoffwechsel von Leber und Galle an."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 19. Juni 2015 Az. 3 K 488.14 Anomere, Mutarotation "So hatten die Studenten in Aufgabe 4 c des zweiten Klausurteils den Mechanismus der Mutarotation am Beispiel von α–D-Glucopyranose aufzuzeichnen. Bei der Mutarotation handelt es sich um die Änderung des Drehwinkels eines Stoffes vom Zeitpunkt seiner Lösung bis zum Erreichen eines festen Wertes. Die unterschiedliche Konfiguration um das Zentrum des Zuckers wird dabei durch den Deskriptor α und β beschrieben, der die Lage der Hydroxygruppe (OH-Gruppe) im Verhältnis zum Bezugsatom entweder auf der einen oder aber der entgegengesetzten Seite der Hauptkette bezeichnet (vgl. dazu wikipedia, Stichworte Anomere und Mutarotation)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 27. Mai 2015 Az. L 7 KA 33/12 KL WA Antiphlogistikum "Unabhängig von der rechtlichen Verbindlichkeit der ROTEN LISTE ist es unerheblich, dass Otovowen® dort jüngst umgruppiert wurde und nunmehr in der Hauptgruppe 23 „Antiphlogistika“ aufgeführt ist. Denn diese Bezeichnung ändert nichts an der Tatsache, dass Otovowen® zugleich ein Otologikum darstellt. Mit Antiphlogistikum ist nämlich nur die Wirkrichtung eines Arzneimittels beschrieben, in diesem Falle „entzündungshemmend“ (vgl. http://flexikon.doccheck.com/de/Antiphlogistikum;http://de.wikipedia.org/wiki/Antiphlogistikum). Systematisch vergleichbar ist der Begriff des Antiphlogistikums damit etwa mit dem des Analgetikums (Schmerzmittel) oder des Antiallergikums (Allergiemittel)."
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 28. April 2015 Az. 6 U 6/14 (nicht präzise identifizierbar) "Er meint, das Landgericht bewerte den streitgegenständlichen Artikel fehlerhafterweise als redaktionellen Beitrag. Es handele sich aber um bezahlte Wirtschaftswerbung. Die Publikation sei in der rechten oberen Ecke der Doppelseite als Anzeige bezeichnet. Beide Teile seien optisch und inhaltlich perfekt aufeinander abgestimmt. Im linken Teil auf Seite 70 würden die Vorzüge der beworbenen Therapie gepriesen und im rechten Teil die Anschriften von Ärzten „in Ihrer Nähe“ aufgelistet. Diese Auflistung ergäbe keinen Sinn, wäre die Methode nicht gleichzeitig in der Anzeige beschrieben. Die Liste von Anwendern therapeutischen Kernspins habe für sich genommen keinen Werbeeffekt. Ohne die Informationen im linken Teil der Publikation wisse kein durchschnittlich aufmerksamer, verständiger und informierter Verbraucher, wozu „therapeutischer Kernspin“ gut sein solle. In allgemein zugänglichen Quellen, beispielsweise der Publikation „Pschyrembel“ wie auch im Internet unter www.wikipedia, sei kein Eintrag zu therapeutischen Kernspin aufzufinden. Dort sei nur von diagnostischem Einsatz der Methode die Rede."
Deutschland Verwaltungsgericht Arnsberg 27. April 2015 Az. 2 K 172/15 La Familia Michoacana, Los Caballeros Templarios, Mara Salvatrucha "Der Schriftzug „La Familia“ in spanischer Sprache weist auch für den objektiven und unbefangenen Betrachter ohne Weiteres einen Bezug zu kriminellen Vereinigungen auf. [...] Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana; Die Welt, Polizei erschießt mächtigen Drogenboss, vom 10. Dezember 2010, im Internet allgemein abrufbar unter: http://www.welt.de/vermischtes/article11534696/Polizei-erschiesst-maechtigen-Drogenboss.html. Hieraus entstand im Jahr 2011 die Gruppierung „Los Caballeros Templarios“ (zu Deutsch: Die Tempelritter), des inzwischen aufgelösten, Kartells La Familia Michoacana. Das Kartell hat die vollständige Kontrolle über die Operationen von La Familia Michoacana in den Bundesstaaten Michoacán, Guerrero, México, und Morelos übernommen. Nach dem Tod von Nazario Moreno González, dem Mitbegründer von La Familia Michoacana, gründeten seine alten Partner Enrique Plancarte Solís und Servando Gómez Martínez die Tempelritter. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ Los_Caballeros_Templarios; BBC News vom 28. Mai 2011, im Internet allgemein abrufbar unter: http://www.bbc.com/news/world-latin-america-13586444. Auch die gewählte Schriftart der Tätowierung weist eine auffällige Nähe zu der vom Kartell „La Familia Michoacana“ verwendeten Schriftart auf und wird in der Tattoo-Scene auch als „Mafiaschriftart“ bezeichnet. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://www.tattoo-bewertung.de/tattoo/la-familia-2; http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/45/La_Familia_-_la_vida_loca_2014-05-05_16-41.jpg. In diesem Zusammenhang ist auch die Kombination der beiden Tätowierungen des Klägers von ihrem Inhalt her besonders auffallend, denn der Mitbegründer und ehemalige Führer des Kartells, Nazario Moreno González war auch als „El Más Loco” (deutsch: „der Verrückteste“) bekannt. Auch das Motto des Drogenkartells war „La Vida Loca“. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana. Auch auf diese Querverbindung und Kombination der Schriftzüge hat das LAFP NRW in dem angefochtenen Bescheid zutreffend hingewiesen. Die Formulierung „Mi“ Vida Loca ist im Hinblick auf die Kombination der Begriffe lediglich eine Abwandlung, die den gewaltverherrlichenden Hintergrund und den Bezug zu kriminellen Banden nicht aufhebt, zumal „El Más Loco” das Töten von Feinden als ein von Gott gegebenes Recht ansah. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana." [...] "In der Rockerscene und im Rahmen der Bandenkriminalität gelten die Worte „Vida Loca“ in den Abwandlungen „Mi“ oder „La“ allgemein als Leitspruch. Vgl. Rocker Blog, im Internet allgemein zugänglich: http://www.rocker-blog.to/tag/la-vida-loca/; http://de.wikipedia.org/wiki/Mara_Salvatrucha; Bericht in Die Welt vom 13. Juli 2012 „USA lassen keine Tattoo-Träger ins Land“, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.welt.de/wall-street-journal/article108274178/USA-lassen-keine-Tattoo-Traeger-ins-Land.html. Auch in El Salvador, Guatemala und Honduras treiben Jugendbanden der Mara Salvatrucha und der „Mara 18“ ihr Unwesen und versetzen mit ihren blutigen und kriminellen Machenschaften ganze Staaten in Angst. Ihr Motto ist ebenfalls „La Vida Loca“. Gerade die Tattoos sind das Kennzeichen dieser brutalen Gangs. Allgemein werden auch Tattoos mit dem Schriftzug „vida loca“ verwendet, was für das verrückte Leben innerhalb der Mara steht. Vgl. Bericht RTL-Online vom 30. September 2010, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/la-vida-loca-leben-und-sterben-in-den-gefaehrlichsten-gangs-der-welt-f223-51ca-33-468313.html; Bericht Bild-Online vom 5. September 2009, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.bild.de/news/2009/mara-banden-terrorisieren-die-landstriche-9633100.bild.html; Wikipedia, im Internet allgemein zugänglich unter dem Begriff Mara Salvatrucha: http://de.wikipedia.org/wiki/Mara_Salvatrucha."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 27. April 2015 Az. 13 A 440/15.A Apostasie "Schließlich hat der Kläger auch keine aktuellen Erkenntnisquellen benannt, die in Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung des Senats eine verfolgungsrelevante Gefährdung schon bei einem rein formal durch Taufe erfolgten Übertritt zum Christentum als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die von ihm im Zulassungsantrag genannten Anlagen, die auf Nachfrage des Gerichts jetzt vorgelegt wurden, sind weder neue Erkenntnisse, noch stellen sie die in der Senatsrechtsprechung erfolgte Bewertung der tatsächlichen Situation im Iran durchgreifend in Frage. Dies gilt sowohl für den Internet-Artikel über Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in Deutschland, als auch für den Internet-Artikel der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte über Apostasie im Iran sowie den Wikipedia-Artikel zur Apostasie, soweit sich dieser auf den Iran bezieht. Letzterer deckt sich im Übrigen mit den dem Senat vorliegenden Erkenntnissen und bestätigt insbesondere, dass die letzte Hinrichtung wegen eines Abfalls vom Islam im Iran im Jahr 1990 erfolgt sein soll. Sämtliche in den beigebrachten Erkenntnissen konkret benannten Fälle betreffen Situationen, in denen Konvertiten im Iran exponiert bzw. jedenfalls öffentlich erkennbar ihren Glaubensüberzeugungen entsprochen haben und teilweise auch missionarisch tätig waren."
Deutschland Landgericht Berlin 23. April 2015 Az. 57 S 18/14 Star Alliance "Hinsichtlich des Anschlussflugs ab Frankfurt am Main erscheint dies dagegen zweifelhaft. Zwar hat die Beklagte die Tickets für beide Flüge am Abflughafen Berlin-Tegel ausgestellt. Zudem weisen sämtliche Tickets dieselben Etix-Nummern auf. Andererseits war der Anschlussflug weder über die Beklagte gebucht worden, noch wurde er von ihr selbst durchgeführt. Auch ist die … jedenfalls nach Aufgabe aller Beteiligungen im Jahr 2009 kein Tochterunternehmen der Beklagten (mehr). Sie hat den Anschlussflug schließlich auch nicht im Wege des sogenannten Code-sharing als Flug der Beklagten oder als Partner der Star Alliance durchgeführt. Ausweislich der im Internet auch bei Wikipedia einsehbaren Listen ehemaliger Mitglieder der Star Alliance ist die … nicht aufgeführt."
Deutschland Landgericht Bochum 21. April 2015 Az. 9 S 204/14 Überschwemmung "Überdurchschnittliche Wassermassen seien an diesem Tag in Essen nicht zu verzeichnen gewesen. Außerdem liege – unter Verweis auf eine Definition in wikipedia - ein Überschwemmungsschaden nicht vor."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 21. April 2015 Az. 8 A 10050/15 Kellerei "Eine Änderung dieser Verkehrsauffassung sei auch nicht dadurch eingetreten, dass eine arbeitsteilige Wirtschaftsweise sich zunehmend verbreite und die Auslagerung mancher Geschäftstätigkeiten üblich sei. Dies werde durch aktuelle Nachschlagewerke wie Duden und Wikipedia bestätigt." [...] "Der Senat vermag jedoch keine Änderung der allgemeinen Verkehrsauffassung dahingehend zu erkennen, dass der durchschnittliche Verbraucher mit einer Weinkellerei nicht mehr die Vorstellung verbindet, dass es sich um einen Betrieb handelt, der neben eigenen Lagermöglichkeiten gerade auch über eigene Anlagen zur Behandlung des Weins verfügt sowie über eigenes Personal, das die Weinbereitung unmittelbar vornimmt. Darin sieht er sich nicht zuletzt auch durch die aktuelle Definition für eine Kellerei in dem Online-Lexikon Wikipedia als „Betrieb zur Herstellung, Lagerung, Abfüllung und Verkauf von alkoholischen Getränken, vor allem von Wein und Schaumwein, wie Sekt“ bestätigt."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 20. April 2015 Az. 1 A 1242/12 Auslandseinsätze der Bundeswehr "Zunächst ist die Einbeziehung von Auslandseinsätzen in das Aufgabenspektrum der Bundeswehr nicht Ergebnis einer abrupten Neuausrichtung gewesen, die erst mit dem Erscheinen des Weißbuchs 2006 eingesetzt hätte. Vielmehr hat es solche Einsätze schon seit Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts gegeben (u.a. auf dem Balkan, in der Adria und in Somalia) und hatte auch die Debatte darüber schon zu jener Zeit eingesetzt. Vgl. Weißbuch 2006 (Online-Ausgabe), Seite 89 ff., Gliederungspunkt 4. „Die Bundeswehr im Einsatz“; siehe auch Wikipedia, Stichwort: „Auslandseinsätze der Bundeswehr“; ferner etwa VG Münster, Urteil vom 21. August 2014 – 5 K 2265/12 –, juris, Rn. 91."
Deutschland Landesarbeitsgericht Köln 17. April 2015 Az. 4 Sa 482/13 (nicht präzise identifizierbar) "Sie verweist dazu darauf, dass sie unter Fibromyalgie leide wie auch unter rheumatoider Arthritis, wobei sie sich auf Auszüge aus Wikipedia bezieht (Bl. 1288 – 1290 d. A.)."
Deutschland Oberlandesgericht Hamm 16. April 2015 Az. 5 U 99/14 Equidenpass "Der Equidenpass dient der [...] (vgl. zum Ganzen: Wikipedia zum Stichwort Equidenpass)."
Deutschland Verwaltungsgericht Minden 30. März 2015 Az. 4 K 1581/14.A Römisch-katholische Kirche in Bangladesch, Bangladesch "Dabei legt das Gericht zugrunde, das in Bangladesch im Jahr 2013 mindestens 500.000 Christen lebten. Vgl. "Römisch-katholische Kirche in Bangladesch", Wikipedia: 270.000 katholische Christen und etwa ebenso viele protestantische; Wikipedia, Bangladesch: 0,3 % von ca. 160 Millionen Einwohnern = 480.000; Evangelische Allianz in Deutschland, 2013: "Weniger als ein Prozent unter den mehr als 150 Millionen Einwohnern sind Christen. Die Organisation "Open Doors" spricht in einem Artikel aus Januar 2015 Bangladesch, www.opendoors.de/verfolgung/laenderprofile/bangladesch von einem zahlenmäßigen Anwachsen der christlichen Minderheit. Es gebe drei große Gruppen: die historisch gewachsenen christlichen Gemeinschaften wie die katholische Kirche, die in Dhaka ein großes Priesterseminar betreibt und 1971 eine eigene "Bischofskonferenz von Bangladesch" gegründet hat, vgl. Wikipedia, Römisch-katholische Kirche in Bangladesch, nicht-traditionelle protestantische Kirchen, Pfingstgemeinden und Christen muslimischer oder buddhistischer Herkunft."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 25. März 2015 Az. L 7 KA 75/12 Systemische Erkrankung "Wikipedia bezeichnet als systemische Erkrankungen („synonym: Systemerkrankung“) „alle Krankheiten, die sich auf ein gesamtes Organsystem auswirken, wie etwa das Blut (Leukämie, Anämien), das Zentrale Nervensystem oder die Muskulatur als Ganzes. In weiterem Sinne werden auch solche Erkrankungen als systemisch oder generalisiert bezeichnet, die sich mehr oder weniger unspezifisch auf den gesamten Körper auswirken wie Diabetes mellitus, Rheuma, Psoriasis, Sarkoidose, Systemischer Lupus Erythematodes, Sklerodermie oder Mukoviszidose. Den systemischen Erkrankungen stehen die lokalisierten Erkrankungen gegenüber, bei denen ein Organ oder ein Teil eines Organes von der Erkrankung betroffen sind.“"
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 23. März 2015 Az. 1 Ws 79/15 (39/15) Übersetzer, Übersetzung_(Linguistik) "Ein Übersetzer ist ein Sprachmittler, der fixierten Text von einer Ausgangssprache in eine Zielsprache übersetzt (http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbersetzer). Dabei ist die Ausgangsform (gesprochenes Wort, Tonträger- oder Telekommunikationsaufzeichnung oder Textform) unerheblich (Binz a. a. O. § 11 JVEG Rn. 2). Übersetzer i. S. v. § 11 JVEG ist, wer schriftlich von einer in eine andere Sprache überträgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.8.2011 - I-2 W 27/11, BeckRS 2012, 05112; Binz a. a. O. § 9 JVEG Rn. 23). Der maßgebliche Unterschied zwischen Übersetzen und Dolmetschen liegt in der wiederholten Korrigierbarkeit des Translats. Wiederholte Korrigierbarkeit erfordert in aller Regel einen Zieltext, der in Schriftform oder auf einem Klangträger fixiert ist und somit wiederholt korrigiert werden kann, sowie einen in ähnlicher Weise fixierten Ausgangstext, den man wiederholt konsultieren kann. Liegt diese wiederholte Korrigierbarkeit vor, spricht man von einer Übersetzung. Sind jedoch der Ausgangstext und/oder der Zieltext nicht fixiert, weil er z.B. nur einmalig mündlich dargeboten wird, spricht man von einer Dolmetschung (http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbersetzung_(Linguistik). Anders als Dolmetscher und Übersetzer hat der Sprachsachverständige die Aufgabe, einen zu dolmetschenden oder zu übersetzenden Text zu interpretieren (OLG Düsseldorf NStZ-RR 2000, 96), insbesondere bei Erläuterung von im Ausgangstext vorkommenden Abkürzungen, bei unklaren Begriffen, bei unvollständigem oder unklarem Ausgangstext, bei erforderlichen rechtsvergleichenden Überlegungen, aber auch bei Auslegung anderssprachiger Sprachbilder und Redewendungen (Binz a. a. O. § 9 JVEG Rn. 28)."
Deutschland Landgericht Berlin 23. März 2015 Az. 101 O 106/14 (nicht präzise identifizierbar) "Anklage B 6 ist wiederum lediglich ein Wikipedia – Auszug." [...] "Anlage B 8 ist wiederum lediglich ein Wikipedia – Auszug."
Deutschland Landesarbeitsgericht Düsseldorf 23. März 2015 Az. 9 TaBV 86/14 Ela "Der Sturm Ela war auch eine Naturkatastrophe im Sinne der Betriebsvereinbarung." [...] "Es kamen insgesamt sechs Menschen ums Leben; in Nordrhein-Westfalen wurden zudem 30 Menschen schwer und 37 leicht verletzt. Es kam zu schweren Zerstörungen und mehrere Tage anhaltenden Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Versicherungsschäden beliefen sich auf mindestens 600 Millionen Euro eingeschätzt (Wikipedia, Eintrag "Ela")."
Deutschland Landgericht Flensburg 17. März 2015 Az. 8 O 29/15 (nicht präzise identifizierbar) "Hinsichtlich des wirtschaftlichen Interesses der Antragstellerin ist einerseits zu berücksichtigen, dass der Musiker P. C. gerichtsbekannt seit den 1980er Jahren weltbekannt und sehr erfolgreich ist. Er gehört mit über 250 Millionen verkauften Tonträgern zu den weltweit erfolgreichsten Musikern (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/....)."
Deutschland Kammergericht Berlin 17. März 2015 Az. 5 U 111/13 (nicht präzise identifizierbar) "Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG scheidet bereits deshalb aus, weil das benutzte Zeichen "… " (gleiches gilt, und zwar erst recht, für "… ") kein mit der Wortmarke "… … " identisches ist, und zwar deshalb nicht, weil es Unterschiede sowohl in der Groß- und Kleinschreibung als auch in der Zusammen- und Getrenntschreibung gibt (vgl. BGH GRUR 2010, 835, Rn. 32 - POWER BALL; insoweit nicht aufgegeben in BGH GRUR 2014, 182, Rn. 12 - Fleurop). Es ist hier auch nicht etwa so, dass die angegriffenen Zeichen jeweils als Ganzes betrachtet nur so geringfügige Unterschiede gegenüber der Marke aufwiesen, dass sie einem Durchschnittsbetrachter entgehen könnten (vgl. EuGH GRUR 2010, 841, Rn. 47 - Portakabin/Primakabin). Denn "… " ist in der Auseinanderschreibung die sprachlich korrekte Schreibweise für die dem Durchschnittsbetrachter bekannte spanische Bezeichnung "… … " bzw. - und insoweit auch in der Großschreibung des Anfangsbuchstabens beider Wörter - des dem Durchschnittsbetrachter bekannten Grenzflusses zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko (vgl. auch den als Anlage B 5 von den Beklagten beigebrachten Wikipedia-Ausdruck)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 06. März 2015 Az. OVG 62 PV 6.14 Supervision "Der Senat hat den Wikipedia-Eintrag zur Supervision mit dem Stand vom 5. März 2015 in die mündliche Anhörung eingeführt."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 05. März 2015 Az. 14 K 264.12 V Seroxat, Lorazepam "Hierzu passen die beschriebenen Beschwerden „Kopfschmerzen, depressive Laune, Mangel des Willens, Schlaflosigkeit, Trägheit, Schweratmigkeit, zahlreiche Somatismen und Dysfunktionalitäten in vielen täglichen Bereichen“ sowie die verordneten Medikamente „Seroxat“ – ein Antidepressivum (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Seroxat) – und „Lorazepam“ – ein Sedativum (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Lorazepam). Weder aus der ungenauen Diagnose noch aus den beschriebenen diffusen, nicht hochgradigen Beschwerden oder der verordneten – eher leichten (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Lorazepam) bis normalen (vgl. http://www.pharmawiki.ch/wiki/index.php?wiki=Paroxetin) – Medikation lässt sich indes schlussfolgern, dass die Klägerin krankheits- oder medikamentenbedingt nicht in der Lage wäre, rudimentäre Deutschkenntnisse erwerben zu können. Dies gilt erst recht für die teilweise bescheinigte „Struma nodosa susp.“ – einem Kropf."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 05. März 2015 Az. I-2 U 16/14 (nicht präzise identifizierbar), CAS-Nummer "Beide chemischen Verbindungen haben auch unterschiedliche molare Massen: Pemetrexed hat eine molare Masse von 427,41 g·mol−1, wohingegen Pemetrexeddinatrium ein solche von 471,37 g·mol−1 hat (vgl. Wikipedia Stichwort „P.“). Es handelt sich damit um zwei verschiedene chemische Verbindungen, denen – was der Fachmann weiß – auch verschiedene CAS-Nummer zugeordnet worden sind (Gutachten D., Seite 6). Die sog. CAS-Nummer (auch CAS-Registrierungsnummer und CAS-Registriernummer; engl. CAS Registry Number; CAS = Chemical Abstract Service) ist ein internationaler Bezeichnungsstandard für chemische Stoffe. Für jeden in der CAS-Datenbank registrierten chemischen Stoff existiert eine eindeutige CAS-Nummer (vgl. Wikipedia Stichwort „CAS-Nummer)."
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 19. Februar 2015 Az. I-15 U 39/14 (nicht präzise identifizierbar) "Bestätigt wird die Behauptung der Klägerin durch einen Vergleich der Figur 3 des Klagepatents, die unstreitig die im Hauptanspruch beanspruchte primäre Verschlüsselungslogik zeigt, mit den Blockschaltbildern in den vorgelegten Auszügen aus dem Lehrbuch „Handbook of Applied Cryptography“ von Menezes / van Oorschot / Vanstone“, Abschnitt 7.6 B (Anlage HL 14) und aus Wikipedia zum Stichwort „B“ (Anlage HL 15). Die dort durch einen gestrichelten Kasten hervorgehobene „MA-Box“ (Anlage HL 14) und der Kern der gezeigten Verschlüsselungsrunde (Anlage Hl 15) sind mit der Verschlüsselungslogik gemäß Figur 3 des Klagepatents nach Anzahl, Art und Reihenfolge der logischen Operationen identisch."
Deutschland Brandenburgisches Oberlandesgericht 16. Februar 2015 Az. 9 UF 3/13 (nicht präzise identifizierbar) "Die Mutter ist nach Überzeugung des Senats nicht in der Lage, auch nur eines der Kinder angemessen zu versorgen und zu betreuen, ohne dass es an Leib und Seele Schaden nimmt. Die entsprechenden Feststellungen können ohne Verwertung des Gutachtens der Sachverständigen L… getroffen werden. Deren Gutachten ist in wesentlichen Teilen unverwertbar. Aussagen zur Kindesmutter beruhen in erheblichem Umfang auf der Annahme fehlender kognitiver Fähigkeiten wegen massiven Drogenkonsums. Für die entsprechenden und an vielen Stellen des Gutachtens wiederholten Feststellungen fehlt es der Sachverständigen allerdings an der fachlichen Kompetenz. Als Psychologin stellt sie Thesen auf, die medizinische und speziell psychiatrische Fachkompetenz voraussetzen. Auszüge aus wikipedia ersetzen fehlendes Fachwissen nicht. Außerdem hat sie in größerem Umfang ungesicherte Tatsachen und Angaben Dritter zugrunde gelegt, die von der Mutter bestritten wurden."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 11. Februar 2015 Az. 8 A 10959/14 Aperol, Aperitif, Schorle, Spritz "Zunächst erscheint eine Verwechslung mit der Verkehrsbezeichnung „Wein-Aperitif“ ausgeschlossen. Bei der Bezeichnung „Aperitivo Sprizz“ handelt sich allem Anschein nach um eine dem allgemeinen Sprachgebrauch entsprechende Verwendung des Ausdrucks Aperitif in italienischer Sprache zur Produktbeschreibung, die angelehnt ist an das bekannte und weit verbreitete Produkt Aperol (vgl. dazu Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Aperol), auf dessen Etikett sich auch die Angabe aperitivo italiano findet und dessen Markenname Aperol an Apero, den in der Schweiz gebräuchlichen Ausdruck für Aperitif, erinnert. Die Mischung von Aperol mit Prosecco wird als Aperol Spritz (oder auch Aperol Sprizz) bezeichnet (Wikipedia a.a.O., http://www.cocktaillounge.at/cocktailrezept/aperol-sprizz-cocktailrezept.520.htm). Der Verbraucher erwartet im Übrigen die Verkehrsbezeichnung eher auf dem Rücketikett (vgl.http://www.lebensmittelklarheit.de/ informationen/ Verkehrsbezeichnung -das-mauerbluemchen-der-lebensmittelkennzeichnung), wo sie hier auch zu finden ist. Außerdem verbindet der Verbraucher mit der Bezeichnung „Aperitif“ oder „Aperitivo“ nicht die Vorstellung, dass es sich um aromatisierten Wein und nicht bloß um ein aromatisiertes weinhaltiges Getränk handelt. Vielmehr wird die Bezeichnung Aperitif allgemein für Getränke verwendet, die gewöhnlich vor dem Essen getrunken werden (vgl. etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Aperitif, http://www.essen-und-trinken.de/aperitif, http://www.arte.tv/sites/de/derblogger /2013/02/17/viva-laperitivo/), die Bezeichnung Aperitivo deutet auf einen Aperitif italienischer Art hin, etwa im Gegensatz zu französischer Art (vgl. Wikipedia a.a.O). Die Kombination mit der Bezeichnung „Sprizz“ und die Aufmachung insgesamt weisen darauf hin, dass es sich gerade nicht um einen aromatisierten Wein handelt, sondern eher um eine Weinschorle, die auch als „Gespritzter“ bezeichnet wird (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Schorle#Gespritzter, http://de.wikipedia.org/wiki/Spritz). Dies wird eindeutig klargestellt durch das Rücketikett, wo zutreffend die Verkehrsbezeichnung „aromatisiertes weinhaltiges Getränk“ und der für aromatisierten Wein zu niedrige Alkoholgehalt (6,7 %) angegeben sind."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 05. Februar 2015 Az. 12 A 297/11 United Nations Interim Force in Lebanon "Die Beobachtermission hatte ursprünglich die Aufgabe, den Abzug der israelischen Truppen zu bestätigen, den die Resolution 425 einforderte. Außerdem sollte sie dazu dienen, den Frieden und die Sicherheit im südlichen Libanon wiederherzustellen, und schließlich der israelischen Regierung helfen, die Souveränität und ihre Autorität in dem Gebiet wiederzuerlangen. Die Aufgaben der UNIFIL wurden in den folgenden Jahren mehrfach der veränderten Lage angepasst und das Mandat wiederholt verlängert http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_Force_in_Lebanon). Am 13. September 2006 beschloss die Bundesregierung die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der UNIFIL. Am 20. September 2006 stimmte der Deutsche Bundestag dem Einsatz zu. Der Einsatz wurde durch jährliche Folgebeschlüsse verlängert." [...] "Insgesamt schätzte die Bundeswehrführung die Bedrohung im küstennahen Bereich und in Häfen des Libanon jedoch lediglich als „mittel“ ein. Zwar betont das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in seiner Stellungnahme zur Herabsetzung des AVZ vom 10. August 2010 (Anlage 27 „C“), dass die Einsatzkräfte, die in den Zonen 2, 3 und 4 des maritimen Einsatzgebietes (vgl. dazu http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_Force_in_ Lebanon) eingesetzt seien, nicht nur ständig im unmittelbaren Küstensaum operierten, sondern auch an der sog. Bojenlinie, die sich als seewärtige Verlängerung der sog. Blue Line darstelle und an der regelmäßig unter Beteiligung israelischer Streitkräfte Vorkommnisse bis hin zum scharfen Waffeneinsatz stattfänden." [...] "Obwohl der größte Teil der Abwurfstellen mittlerweile geräumt ist, werden weiterhin einzelne Menschen durch Sprengkörper verletzt oder getötet (Lageberichte des Auswärtigen Amtes vom 19.03.2010, 26.04.2011 und 12.09.2012). Zwar gehört auch der Südlibanon zum Einsatzgebiet des Klägers, denn nach dem Waffenstillstand am 14. August 2006 rückte die UNIFIL dort ein, um mit der libanesischen Armee die von Israel während des bewaffneten Konfliktes besetzten Stellungen zu übernehmen und sicherzustellen, dass in dem Gebiet keine bewaffnete Miliz herumstreift (http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_ Force_ in_ Lebanon).""
Deutschland Verwaltungsgericht Düsseldorf 04. Februar 2015 Az. 26 K 2233/14 Sensomotorische Einlagen "Vor diesem Hintergrund bestimmt auch § 4 Abs. 1 Nr. 10 Satz 1 BVO NRW, dass das jeweilige Hilfsmittel - hier Fußeinlagen - vom Arzt schriftlich verordnet sein muss. Dies ist hier zwar mittels der ärztlichen Verordnungen des Orthopäden Dr. A. jeweils vom 28. Oktober 2013 erfolgt. Im vorliegenden Fall gilt allerdings die Besonderheit, dass der behandelnde Orthopäde nicht einfach nur Fußeinlagen, sondern eine spezielle Art von Fußeinlagen, nämlich „Propriozeptionseinlagen nach Abdruck (handwerklich gefertigt)“ verordnet hat. Während herkömmliche Einlagen (Passiveinlagen) vorwiegend stützend auf die knöchernen Strukturen wirken, sollen die propriozeptiven/sensomotorischen Einlagen (Aktiveinlagen) auch auf Muskeln, Sehnen und Weichteile Einfluss nehmen. Diesem Konzept liegt die Überzeugung zugrunde, dass mit Hilfe gezielter Stimulation eine gestörte Bewegungskoordination verbessert werden kann. Es soll die Aktivität einzelner Muskeln oder Muskelgruppen beim Gehen, Laufen oder Stehen zielgerichtet verändert werden, indem die Muskelspannung erhöht oder vermindert wird. Vgl. Wikipedia, Stand 15. Januar 2015, zum Stichwort „Sensomotorische Einlagen“."
Deutschland Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 03. Februar 2015 Az. 6 K 5978/12 (nicht präzise identifizierbar) "Das Vorhabengrundstück liegt auf dem Gebiet der Gemeinde I. in unmittelbarer Nähe zur Stadtgrenze E. und dem dort vorhandenen Verkehrsflughafen der Flughafen E. GmbH mit knapp 2 Millionen Fluggästen jährlich (Quelle Wikipedia)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 29. Januar 2015 Az. L 2 R 148/13 Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf "Der Senat fühlt sich auch nicht gedrängt, weitere Ermittlungen zum Vorliegen einer Hilfebedürftigkeit des Klägers durchzuführen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein monatliches Nettoeinkommen von über 600 Euro in Kenia, das im Jahr 2013 ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von 1.016 US-Dollar aufwies (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bruttoinlandsprodukt_pro_Kopf), jedenfalls ein Vielfaches des Durchschnittseinkommens darstellt und einen entsprechenden Lebensstandard ermöglicht."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 29. Januar 2015 Az. OVG 11 B 20.14 Luch (Landform) "Hinzu kommt die spezifische Lage der betroffenen Flächen in tatsächlicher Hinsicht. Es handelt sich um ein Luch, dessen Wasserstand nur über eine künstliche Entwässerung reguliert wurde. Der Begriff Luch bezeichnet ursprünglich ausgedehnte, vermoorte Niederungen in Nordostdeutschland, speziell in Brandenburg. Luche haben sich im Allgemeinen in den großen Urstromtälern oder in ihren Seitentälern, den Urstromtalungen, gebildet. Nach dem Ende der Eiszeit führte in der Nacheiszeit ein steigender Grundwasserspiegel zur Entstehung von Versumpfungsmooren (vgl. Wikipedia, Stichwort Luch [Landform])."
2014
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 17. Dezember 2014 Az. 1 K 101/14.NW Orthomolekulare Medizin "Schließlich bestätigt die Amtsärztin, dass die Nahrungsergänzungsmittel beim Kläger im Rahmen einer sog. orthomolekularen Therapie angewandt werden. Die orthomolekulare Medizin nach Linus Pauling geht davon aus, dass unsere Lebensweise und der industrielle Umgang mit Lebensmitteln zu einem Mangel an über 40 lebenswichtigen Nährstoffen wie Vitaminen, Mineralien, Spurenelementen und bestimmten Fett- und Aminosäuren geführt haben. Durch die zusätzliche Einnahme dieser richtigen (= ortho) kleinen Bausteine (= molekular) sollen diese Defizite ausgeglichen werden (vgl. ÖKO-Test Oktober 2007, hier zitiert aus http://forum.oekotest.de/cgi-bin/YBB.pl?num=1191780803 sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Orthomolekulare Medizin und www.hypo-a.de/orthomolekulare-medizin.html, Zugriffe vom 12. Dezember 2014). Damit definiert sich die orthomolekulare Behandlung per se als Nahrungsergänzung (vgl. VG Osnabrück, Beschluss vom 14. Januar 2004 – 3 A 30/03 – m. w. N.). Sie ist zudem eine alternativmedizinische Methode, deren Ansätze naturwissenschaftlich-medizinisch kritisiert werden und deren allgemeine wissenschaftliche Anerkennung zu Heilungszwecken fehlt. Bei der empfohlenen hohen Dosierung einzelner Mittel sind danach sogar ernsthafte Gesundheitsschäden zu befürchten (vgl. die zitierten Quellen wikipedia und ÖKO-Test, a.a.O.)."
Deutschland Verwaltungsgericht Trier 10. Dezember 2014 Az. 5 K 1363/14.TR Kellerei, Outsourcing "Vorliegend kann die Tätigkeit der Klägerin, wie auch der Beklagte einräumt, indessen nicht als reine Ausübung von Weinhandel in dem zuvor beschriebenen Sinn angesehen werden, da die Klägerin, wie sie unbestritten dargelegt hat, nicht nur Fremdweine an- und verkauft, sondern die Weine vor dem Weiterverkauf in eigener Verantwortung, wenn auch durch an ihre Weisungen gebundene Fremdfirmen, verarbeiten und abfüllen lässt und von daher (jedenfalls nicht nur) im Weinhandel tätig ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Dezember 1989 – 7 A 81/98 -, juris), sondern im Rahmen der Weinbehandlung eine klassische Kellereitätigkeit ausübt (vgl. hierzu auch http://de.wikipedia.org/wiki/Kellerei)." [...] "Soweit auch nach Ansicht des Beklagten die Frage einer Kellerei hier allein in der Existenz eigener Betriebsräume kumuliert, kann sich das Gericht der unbedingten Forderung nach eigenen Betriebsräumen angesichts der in jüngerer Zeit weit verbreiteten Veränderungen im gesamten produzierenden Gewerbe durch ein so genanntes Outsourcing, also die Auslagerung bzw. Abgabe von Unternehmensaufgaben und -strukturen an externe oder interne Dienstleister (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Outsourcing) nicht anschließen."
Deutschland Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 02. Dezember 2014 Az. 26 Sa 1599/14 (nicht präzise identifizierbar) "Die Klägerin hat die Ansicht vertreten, ihre Tätigkeit erfülle die Anforderungen der Entgeltgruppe 4, jedenfalls die der Entgeltgruppe 3. Aufgrund der verschiedenen Zugänge zu der Datenbank „WorldTracer“ lägen mehrere Systeme im tariflichen Sinne vor. Hinzu komme die Anwendung des Buchungssystems „Amadeus“. Bei diesen Programmen handele es sich um Gepäckermittlungssysteme zur Optimierung von WorldTracer, so die Klägerin unter Bezugnahme auf Ausführungen in Wikipedia."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 02. Dezember 2014 Az. 5 K 491/14.NW Falschalarm "Was ein Falschalarm ist, ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des § 36 Abs. 1 Nr. 6 LBKG. Der Kläger weist zur Definition eines Falschalarms auf die DIN VDE 08331 hin. Danach ist ein Falschalarm ein Alarm, dem keine Gefahr zugrunde liegt. Eine Unterklassifikation des Falschalarms ist der so genannte Täuschungsalarm, der durch Vortäuschung einer physikalischen und/oder chemischen Kenngröße eines automatischen Melders entstanden ist, z. B. durch Küchendämpfe (Quelle am 2. Dezember 2014 http://de.wikipedia.org/wiki/falschalarm)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 19. November 2014 Az. 19 K 385.12 Berlin-Hansaviertel "In ähnlicher Weise formuliert der „Wikipedia“-Eintrag „Berlin-Hansaviertel“ (<http://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Hansaviertel>) plastisch: 'Die Zielvorstellung für das Südliche Hansaviertel war also: aufgelockerte Baustrukturen statt der geschlossenen Blockrandbebauung der Vorkriegszeit; viel Grün zwischen den Bauwerken - der Tiergarten sollte gewissermaßen von seinen Rändern aus durch das Viertel hindurchfließen.'"
Deutschland Oberlandesgericht Düsseldorf 28. Oktober 2014 Az. I-20 U 168/13 Verfahrensbeistand "Soweit die Beklagte auf den „Kundenanwalt“ der Y-Bank verweist, ist schon nicht festzustellen, dass diese Verwendung großen Teilen des Verkehrs bekannt ist, geschweige denn, dass der Verkehr um ein Fehlen seiner rechtsanwaltlichen Qualifikation weiß. Gleiches gilt für Bezeichnung des Verfahrensbeistands nach § 158 FamFG als „Kinderanwalt“ in einem Wikipedia-Artikel zu diesem Thema. Die Verwendung eines Begriffs in einem Lexikon ist nicht geeignet, eine allgemeine Bekanntheit des Bedeutungsgehalts einer Begrifflichkeit zu belegen."
Deutschland Kammergericht Berlin 09. Oktober 2014 Az. 8 U 131/14 Internetcafé "Dem Beklagten ist nicht zu folgen, soweit er meint, die vereinbarte Nutzung der Räume zum Betrieb eines “Tele-Cafes mit Internetangeboten” umfasse auch den Betrieb eines Spätkaufs. Der Schwerpunkt eines “Tele-Cafes mit Internetangeboten” liegt in der Zurverfügungstellung von privaten Telefonzellen und in der Zurverfügungstellung eines Internetzuganges, der gegen Entgelt zum Surfen im World Wide Web genutzt werden kann. Häufig werden auch Getränke und Snacks zum Verkauf angeboten (http://de.wikipedia.org)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 22. September 2014 Az. L 6 AS 115/12 Diät "Krankenkost wiederum wird ernährungsmedizinisch definiert als eine „auf die Bedürfnisse des Patienten und die Therapie der Erkrankung abgestimmte Ernährung“ (Pschyrembel, Hunnius Pharmazeutisches Wörterbuch, Stichwort: Krankenkost), als „Diät zur Krankheitsbehandlung“ (Wikipedia-Enzyklopädie, online im Internet unter http://de.wikipedia.org/wiki/diät) oder als „diagnostisch, präventiv oder therapeutisch indizierte Kostenform“ (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, Stichwort: Krankenkost)."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 11. September 2014 Az. 12 A 10/14 (nicht präzise identifizierbar) "Der Ausschluss von Casinospielen mit Bankhalter (Black Jack, Roulette, Baccara) in § 3 Abs. 2 Satz 3 GlücksspielG überrascht insofern, als laut Wikipedia (abgerufen am Tag der Beratung) die meisten Casino-Spiele sogenannte Bankhalter-Spiele sind, also Spiele bei denen die Bank ein eigenes Spielrisiko eingeht. Eine entsprechende Negativdefinition enthält § 36 Abs. 2 Satz 3 GlücksspielG, der bezüglich der Bemessungsgrundlage der Glücksspielabgabe als Spiele ohne Bankhalter Glücksspiele definiert, bei denen der Veranstalter kein Spielrisiko trägt. Aus dem sich an sich aus den Begriffsbestimmungen ergebenden Anwendungsbereich wird hinsichtlich der an sich auch geregelten Online-Casinospiele (vgl. § 18 ff. GlücksspielG) also per Definition des Anwendungsbereichs ein großer faktischer Spielbereich herausgegrenzt."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 04. September 2014 Az. 4 K 417/14.NW Dachgaube "Von Brandwänden oder von Wänden, die an Stelle von Brandwänden zulässig sind, müssen nach § 32 Abs. 7 Satz 2 Nr. 2 LBauO unter bestimmten Voraussetzungen Dachgauben und ähnliche Dachaufbauten aus brennbaren Baustoffen 1,25 m entfernt sein. Diesen Vorschriften kann also entnommen werden, dass mit Dachaufbauten etwas Ähnliches wie Dachgauben gemeint sind. Dachgauben ordnen sich in die Gestaltung des Daches ein, beginnen oberhalb eines Teils der Dachschräge und dienen der Belichtung und Belüftung der Dachräume sowie der Erweiterung des nutzbaren Raums im Dachbereich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13. März 2002 – 8 A 10225/02.OVG –, ESOVG; Stich/Gabelmann/Porger, LBauO RhPf, Stand August 2014, § 8 Rn. 69; Jeromin in: Jeromin/Schmidt/Lang, a.a.O., § 8 Rn. 74a; http://www.baulexikon.de/Bautechnik/Begriffe_Bautechnik/d/baulexikon_ dachgaube.htm; s. auch http://de.wikipedia.org/wiki/Dachgaube: Dachgaube ist ein Dachaufbau innerhalb der von der Traufe bis zum First reichenden Fläche eines schrägen Daches)."
Deutschland Verwaltungsgericht Schwerin 29. August 2014 Az. 2 A 146/14 Baumschule "Unabhängig davon stellt sich die auf dem Flurstück 71/2 vorfindliche Bestockung auch deshalb nicht als Wald dar, weil sie – jedenfalls auch – als in der Feldflur gelegene Baumschule im Sinne von § 2 Abs. 3, 2. Spiegelstrich LWaldG anzusehen ist. Als Baumschule werden erwerbsmäßig bewirtschaftete Anbauflächen für Bäume, Sträucher, Zier- und Obstgehölze sowie Forstpflanzen bezeichnet (vgl. die Definition in Wikipedia.org). Nach der Konzeption von LWaldG und BWaldG sollen Flächen, die der Erzeugung von forstlichem Saat – und Pflanzgut dienen, nur dann vom Waldbegriff erfasst werden, wenn sie mit Wald verbunden sind (vgl. Endres, a. a. O., Rn. 37). Das Flurstück 71/2 des Klägers befindet sich nicht im Wald, sondern in der Feldflur. Der Kläger verkauft die herangewachsenen Bäume nach seinen Angaben ab einer Größe von ca. 1 Meter an Landwirte und Privatpersonen für Heckenbepflanzung. Das Flurstück 71/2 dient mithin der Erzeugung von Pflanzgut und erfüllt damit die Voraussetzungen für die Annahme einer Baumschule."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 18. August 2014 Az. 12 B 14/14 WhatsApp "Gemäß § 7 SG besteht die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Der Antragsteller hat die eingangs genannten Abbildungen und Fotos über sein Mobiltelefon mindestens zehn weiteren einer sog. WhatsApp Gruppe angehörenden Soldaten zugänglich gemacht. Dadurch hat er gegen seine Pflicht zum treuen Dienen verstoßen. In seiner Vernehmung vom 19. November 2013 hat er selbst zugegeben, der WhatsApp-Gruppe „…“ angehört und Bilder und Texte empfangen sowie weitergeleitet zu haben. Wie über WhatsApp, ein internetbasierter, plattformübergreifender Instant-Messaging-Dienst (s. Definition bei Wikipedia), Nachrichten sowie Bild-, Video- und Tondateien ausgetauscht werden können, ist nicht nur dem Gericht, sondern also auch dem Antragsteller durchaus bekannt. Dass es sich dabei keineswegs nur um belanglose und banale Inhalte handelt, wie der Prozessbevollmächtigte suggerieren möchte, zeigt gerade der vorliegende Rechtsstreit."
Deutschland Verwaltungsgericht Schwerin 15. August 2014 Az. 2 B 612/14 Golffußball "Golffußball (auch Fußballgolf oder Soccergolf) ist eine Ballsportart, die Elemente von Fußball und Golf kombiniert. Ziel ist es, wie beim Golf einen Ball mit möglichst wenig Schlägen in ein Loch oder z.B. in ein Netz zu spielen. Als Ball dient ein Fußball, als Schläger der eigene Fuß. Eine Golffußball-Runde besteht in der Regel aus 18 Spielbahnen, die nacheinander auf einer Golffußballanlage absolviert werden. Gespielt wird nach Golfregeln (vgl. Wikipedia - die freie Enzyklopädie, www.wikipedia.de; Fußballgolf - Das Infoportal -, www.fußballgolfen.de)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 10. Juli 2014 Az. OVG 5 N 27.12 Kebab "Das Verwaltungsgericht hat hierzu zutreffend unter Hinweis auf „Wikipedia“ und „Duden online“ ausgeführt, dass es sich bei dem Begriff des „Kebab“ (auch in der Schreibweise „Kebap“) um eine nach allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Bezeichnung i.S.v. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a Unterabs. 2 Alt. 1 der Richtlinie 2000/13/EG - sog. Etikettierungsrichtlinie -, § 4 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln - LMKV - handelt, die ursprünglich aus dem türkischen bzw. arabischen Sprachgebrauch stammt („Kalbfleisch in rechteckige Stücke geschnitten und gegrillt“ bzw. „Gericht aus kleinen, am Spieß gebratenen [Hammel]fleischstücken“) und im Deutschen - exemplarisch für die 90er Jahre - eine Kurzbezeichnung für den „Dönerkebab“ („Kebab aus an einem senkrecht stehenden, sich drehenden Spieß gebratenen, stark gewürztem Hammelfleisch“) darstellt. Diese Feststellung vermag die Klägerin weder durch Spekulationen, worauf der Eintrag in Wikipedia zurückzuführen sei, zu erschüttern noch durch Mutmaßungen, wie der Begriff „Döner-Kebab“ in Duden online anderweitig hätte definiert werden müssen, um den Begriff „Kebab“ mit zu umfassen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 09. Juli 2014 Az. 3 Wx 15/14 Trust "Das hier im Original zur Testamentsakte gereichte englisch-sprachige Dokument vom 22. April 2005 „Will of X“ genügt ersichtlich diesen Voraussetzungen, nicht allerdings das zusätzliche Dokument „privat & confidential only“ (Bl. 12 der Testamentsakte), das lediglich von dem Erblasser unterschrieben und im Übrigen ebenfalls maschinenschriftlich gefertigt worden ist. Bei diesem Dokument dürfte es sich um einen im englisch-sprachigen Raum gerade im Zusammenhang mit der Errichtung eines Testamentary-Trusts üblichen „letter of wishes“ handeln. Darin schreibt der Erblasser seine Absichten hinsichtlich der Gründung des Trusts nieder, damit der Trustee die Trust-Urkunde im Sinne seiner Wünsche auslegen kann. Gesetzlich bindend sollen diese Wünsche nicht sein, können aber für die Auslegung relevant sein (nach Wikipedia, Stichwort „Trust“)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 03. Juli 2014 Az. OVG 11 B 5.14 Multiple Sklerose "Der Zusammenführende leidet unter Multipler Sklerose, d.h. einer chronisch-entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems, deren Ursache bisher ungeklärt und die nicht heilbar ist. Die Behandlung ist darauf beschränkt, den Verlauf durch verschiedene Maßnahmen günstig zu beeinflussen, der Entwicklung symptomatischer Funktionsstörungen (insbesondere Gehbehinderungen, Spastik, Schmerzen, Blasenfunktionsstörungen, Sprech- und Schluckstörungen, schnellere physische und psychische Ermüdbarkeit, depressive Störungen) vorzubeugen bzw. sie zu verlangsamen, eingetretene Funktionsstörungen zu behandeln und schwerwiegenden Komplikationen (wie Aspirationspneumonien, Lungenembolien, Thrombosen, Osteoporose, Dekubitalgeschwüre, Gelenkkontrakturen, Harnwegsinfektionen, Exsikkose) vorzubeugen (allg. zu Multipler Sklerose, Verlaufsformen, Therapiemöglichkeiten der Krankheit selbst sowie häufiger Funktionsstörungen vgl. Artikel „Multiple Sklerose“, http:/de.wikipedia.org/wiki/Multiple_ Sklerose, Stand 13. März 2014; insbes. zu Therapiemöglichkeiten auch www.kompetenznetz-multiplesklerose.de)."
Deutschland Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 10. Juni 2014 Az. 1 D 126/11 (nicht präzise identifizierbar) "Weiteres Indiz für die Erfüllung des Verbotsgrundes ist die Zugehörigkeit des Klägers zu 1. zur Dachorganisation Mongols MC (Mongols Nation). Die Verbotsbehörde hat in ihrer Verfügung unter Bezugnahme auf im Wesentlichen frei zugängliche Quellen ausgeführt, inwieweit der „Mongols MC“ zum einen mit verschiedenen Betätigungsfeldern der organisierten Kriminalität in Verbindung gebracht werde und inwieweit der „Mongols MC“ und die „Hells Angels“ verfeindet seien (S. 9 bis 12 der Verbotsverfügung; vgl. zu diesen allgemeinen Erkenntnissen auch zusammenfassend Bayerischer VGH Urt. v. 10.10.2013 – 21 BV 12.1280 – juris). Es ist davon auszugehen, dass diese Berichte, die sich auch in populären Datenbanken wie Wikipedia finden, dem Kläger zu 2. und den weiteren Mitgliedern des Vereins bekannt waren, als sie sich entschlossen, den Kläger zu 1. zu gründen."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 08. Mai 2014 Az. OVG 60 PV 21.13 Lorazepam, Midazolam, Benzodiazepin, Affektive Störung, Dissoziation "Denkbar ist auch, dass die Patientin den von ihr berichteten Geschehensablauf halluziniert und bei späteren bestätigenden Angaben das Halluzinierte erinnert hat. Immerhin hat H innerhalb kürzerer Zeit vor dem berichteten Vorfall zwei Medikamente mit psychogenen Wirkungen verabreicht bekommen. Die Wirkstoffe Lorazepam (Tavor®) und Midazolam (Dormicum®) gehören zur Gruppe der Benzodiazepine. Diese Psychopharmaka mit verhältnismäßig lang andauernder Wirkung werden u.a. zur Behandlung von Angstzuständen eingesetzt. Sie haben eine - erwünschte - sedierende Wirkung. Als häufige unerwünschte Wirkungen werden u.a. Verwirrtheit, Depression bzw. Hervortreten einer Depression und als gelegentliche unerwünschte Wirkungen werden u.a. Änderungen des geschlechtlichen Verlangens beschrieben. Bei höheren Dosierungen ist der Patient häufig nicht in der Lage, sich an unschöne Ereignisse zu erinnern. Es kann aber auch zu paradoxen Reaktionen wie Aggressivität, Wahnvorstellungen, Albträumen, Halluzinationen, Psychosen, auffälligem Verhalten und anderen Verhaltensstörungen kommen (vgl. die Angaben bei „Wikipedia“ zu Lorazepam, Midazolam und Benzodiazepin und die Information zum Beipackzettel der Medikamente bei http://www. apotheken-umschau.de/). Als Grund für eine falsche Beschuldigung kommt des Weiteren eine psychische Erkrankung der Patientin in Betracht. Nach Angaben im Konsilbericht R... bestand bei der Patientin ein Verdacht auf affektive und dissoziative Störung. Laut „Wikipedia“ sind Affektstörungen eine Gruppe von psychischen Störungen, die vor allem durch eine klinisch bedeutsame Veränderung der Stimmungslage gekennzeichnet sind. Der Affekt kann in Richtung Depression gedrückt oder in Richtung Manie gesteigert sein. Es können Störungen des formalen oder inhaltlichen Denkens und der Wahrnehmung auftreten. Für die Diagnose werden Antrieb, Spontaneität, vegetative Funktionen und soziale Interaktion mit betrachtet. Hierbei könnte das von der Patientin als problematisch beschriebene familiäre Umfeld eine Rolle spielen. Der Begriff der Dissoziation beschreibt laut „Wikipedia“ in der Psychologie die Trennung von Wahrnehmungs- und Gedächtnisinhalten, welche normalerweise assoziiert sind. Hierdurch kann die integrative Funktion des Bewusstseins, des Gedächtnisses, der Wahrnehmung und der Identität beeinträchtigt werden."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 01. April 2014 Az. OVG 12 S 77.13 Flughafen Berlin Brandenburg "Ohne eine Differenzierung der Unterlagen des Aufsichtsratsmitglieds und denjenigen des Gesellschafters dürfte eine eindeutige Abgrenzung der Verschwiegenheitspflicht, der die Aufsichtsratsmitglieder der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH unterliegen, nicht möglich sein. Diese Verschwiegenheitspflicht ergibt sich daraus, dass die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH nach der Zahl ihrer Beschäftigten (lt. Wikipedia über 1.400, jedenfalls mehr als 500) nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 Drittelbeteiligungsgesetz verpflichtet ist, einen Aufsichtsrat zu bilden, für dessen Rechte und Pflichten die Vorschrift u.a. auf § 116 Satz 2 AktG verweist. Nach dieser Bestimmung sind die Aufsichtsratsmitglieder insbesondere (über § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG hinaus) zur Verschwiegenheit über erhaltene vertrauliche Berichte und vertrauliche Beratungen verpflichtet."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 25. März 2014 Az. 5 K 505/13.NW Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling "Nach dem Schlüpfen aus der Puppe muss der Schmetterling sofort das Ameisennest verlassen. Die Falter fliegen in einer Generation zwischen Juni und August (Quelle zu den Lebensumständen der Art: Wikipedia)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 19. März 2014 Az. L 16 R 1070/12 Glioblastom "Beiden Eheleuten, die schon seit 2003 in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft lebten, war zum Zeitpunkt der Eheschließung zweifelsfrei bekannt, dass die Versicherte so lebensbedrohlich erkrankt war, dass sie jederzeit hätte sterben können. Bei der Versicherten war bereits im Februar 2009 eine lebensbedrohliche Erkrankung in Gestalt eines Glioblastoms diagnostiziert worden. Dabei handelt es sich – wie allgemein bekannt ist – um einen unheilbaren bösartigen Hirntumor mit sehr schlechter Prognose. Die mittlere Überlebenszeit, die zwischen 7,5 Monaten und 17,1 Monaten beträgt, kann mittels Operation, Bestrahlung und Chemotherapie lediglich um einige Monate verlängert werden kann (vgl. das Stichwort „Glioblastom“; http://de.wikipedia.org/wiki/Glioblastom)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 06. März 2014 Az. L 3 U 196/12 Impingement "Auch die beim Kläger bestehende AC-Gelenkarthrose (Arthrose im Akromioklavikulargelenk = Schultereckgelenk) und das Impingement bzw. Impingement-Syndrom (engl. „Zusammenstoß“ = Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit durch Degeneration oder Einklemmung von Kapsel- oder Sehnenmaterial; vgl. etwa www.wikipedia.de) lassen sich nicht als Unfallfolge wahrscheinlich machen."
Deutschland Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 19. Februar 2014 Az. L 8 U 40/11 TNM-Klassifikation "Die BK 4104 ist definiert als „Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs“ in Verbindung mit bestimmten (dort im Einzelnen festgeschriebenen) Asbeststaubauswirkungen. Nach der Kommentierung bei Mehrtens, Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, Loseblattsammlung, Lieferungsstand 02/13, wird für den asbestverursachten Lungenkrebs ausdrücklich als Synonym angegeben „Bronchialkarzinom“ und für den asbestverursachten Kehlkopfkrebs im Sinne von BK 4104 als Synonym „Larynxkarzinom gemäß der TNM-Klassifikation der UICC“. Die Abkürzungen der TNM-Klassifikation stehen für T = Tumor, N = Nodes = Lymphknoten, M = Metastasen. Die TNM-Klassifikation wurde in den Jahren 1943 bis 1952 von Pierre Denoix entwickelt und wird seit 1950 von der Union Internationale Contre le Cancer (UICC) weitergeführt (vgl. Wikipedia, TNM-Klassifikation)."
Deutschland Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern 12. Februar 2014 Az. 2 Sa 182/13 Asperger-Syndrom "Als Asperger-Syndrom wird eine tiefgreifende Entwicklungsstörung innerhalb des Autismusspektrums bezeichnet, die vor allem durch Schwächen in den Bereichen der sozialen Interaktion und Kommunikation gekennzeichnet ist sowie von eingeschränkten und stereotypen Aktivitäten und Interessen bestimmt wird. Beeinträchtigt ist vor allem die Fähigkeit, nonverbale und parasprachliche Signale bei anderen Personen intuitiv zu erkennen und intuitiv selbst auszusenden (vgl. Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Trier 22. Januar 2014 Az. 5 K 837/13.TR Full Service "Mit dieser Betriebsbeschreibung liegt indessen keine „Full-Service-Gastronomie“ vor, denn kennzeichnend für eine derartige Gastronomie ist, dass eine Bedienungsperson die Bestellung des Gastes an einem Tisch aufnimmt und die bestellten Speisen und Getränke an den Tisch gebracht werden (vgl. http://en.wikipedia.org/wiki/Full_service)."
Deutschland Sozialgericht Düsseldorf 16. Januar 2014 S 30 SO 69/12. Verweildauer „In Deutschland betrug die durchschnittliche Verweildauer im Jahre 2003 8,9 Tage (Quelle: Wikipedia/Stichwort: Verweildauer).“
2013
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 18. Dezember 2013 Az. 11 K 2724/13 Medienkonvergenz "Die bisherige übrigens bereits auch typisierende Anknüpfung des Abgabentatbestandes an das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes war wegen der zunehmenden Medienkonvergenz, d.h. der Annäherung verschiedener Einzelmedien, vgl. www.wikipedia.de, Stichwort: Medienkonvergenz, insbesondere von internetfähigen PCs und internetfähigen Mobilfunkgeräten an Fernsehgeräte, die alle Fernsehempfang ermöglichen, und der darin begründeten Möglichkeit der „Flucht aus der Rundfunkgebühr“, indem man Fernsehgeräte abmeldete und Fernsehprogramm über nichtangemeldete internetfähige Empfangsgeräte empfing, immer stärker kritisiert worden und kaum noch praktikabel, was zu der vorliegenden Reform der Rundfunkfinanzierung führte."
Deutschland Oberlandesgericht Koblenz 29. November 2013 Az. 13 WF 1089/13 Mindestlohn "Dieser Anspruch setzt u.a. voraus, dass die Antragsgegnerin sich hauptsächlich der Betreuung des Kindes im Haushalt widmet und keine Erwerbstätigkeit ausübt oder zwar berufstätig ist, aber zusammen mit ihrem Lebensgefährten lediglich über ein Einkommen verfügt, das den dreifachen sozialen Mindestlohn nicht übersteigt (vgl.: http://ec.europa.eu/employment_social/empl_portal/SSRinEU/Your%20social%20security%20rights%20in%20Luxembourg_de.pdf sowie http://www.guichet.public.lu/citoyens/de/sante-social/maternite-prestations-familiales/allocations/allocation- education/index.html). Der soziale Mindestlohn beläuft sich in Luxemburg seit 01.01.2013 auf brutto 1.874 €/mtl. (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn)."
Deutschland Finanzgericht Berlin-Brandenburg 28. November 2013 Az. 1 K 1045/09 Biologische Abbaubarkeit "Scheidet die Anwendung der Biomasseverordnung demnach aus, kann der Begriff der Biomasse unter Rückgriff auf die in Art. 16 Abs. 1 UAbs. 3 EnergiesteuerRL enthaltene europarechtliche Definition ausgelegt werden. Danach ist unter Biomasse der biologisch abbaubare Anteil von Erzeugnissen, Abfällen und Rückständen der Land- und Forstwirtschaft und damit verbundener Industriezweige sowie der biologisch abbaubare Anteil von Abfällen aus Industrie und Haushalten zu verstehen. Diese Begriffsdefinition entspricht Art. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt. Unter biologischer Abbaubarkeit kann der Prozess der Zersetzung organischer Stoffe durch Lebewesen bzw. ihre Enzyme bis hin zu ihrer Mineralisierung verstanden werden, mithin die Zerlegung der organischen Verbindungen bis hin zu ihren anorganischen Inhaltsstoffen (Wikipedia, Eintrag zum Stichwort „Biologische Abbaubarkeit“, http://de.wikipedia.org)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 22. November 2013 Az. L 24 KA 32/12 Bluttransfusion, Intravaskulär " Die Klägerin habe jeweils Transfusionen im Sinne der Nr. 02110 und 02111 EBM durchgeführt. Der Überbegriff Bluttransfusion bezeichnet die intravenöse Infusion von Erythrozytenkonzentraten oder von Blut. Infusion sei die kontinuierliche, meist parenterale Verabreichung von Flüssigkeiten, die in aller Regel intravenös verabreicht würden (Bezugnahme jeweils auf wikipedia)." [...] "Der Begriff intravaskulär oder auch intravasal bedeute zum einen „in einem Blut- oder Lymphgefäß befindlich“, zum anderen die Abreichung von Substanzen in ein Blut- oder Lymphgefäß (Bezugnahme auf jeweils wikipedia)."
Deutschland Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 07. November 2013 Az. L 3 U 9/11 Pulley-Läsion, Impingement "Auch die rund ein Jahr nach dem Unfall arthroskopisch gesicherte Pulley-Läsion (pulley engl. = Flaschenzug), d.h. Verletzung der ringförmigen Bandeinfassung am Eintritt der Bizepsrinne (Definition etwa bei Dres. Ernst u.a. – Orthopädie Freiburg SÜD -, www.schulter-zentrum.de), kommt als Unfallfolge nicht in Betracht. Die Pulley-Läsion als solche kann sowohl degenerativer als auch traumatischer Ursache im Rahmen einer Rotatorenmanschettenruptur sein (vgl. etwa Wikipedia, Stichwort „Pulley-Läsion“)." [...] "Auch die AC-Gelenkarthrose (Arthrose im Akromioklavikulargelenk = Schultereckgelenk) und das Impingement bzw. Impingement-Syndrom (engl. „Zusammenstoß“ = Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit durch Degeneration oder Einklemmung von Kapsel- oder Sehnenmaterial; vgl. etwa www.wikipedia.de) lassen sich nicht als Unfallfolge wahrscheinlich machen."
Deutschland Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 31. Oktober 2013 Az. 21 Sa 1380/13 Staatsexamen, Prädikatsexamen "Der Kläger hat keine zwei Prädikatsexamen, sondern das erste und das zweite Staatsexamen mit jeweils 7 Punkten bestanden. Dies entspricht sowohl seinerzeit, als der Kläger seine Examen abgelegt hat, als auch nach der aktuellen Gesamtnotenskala nach § 2 der Verordnung über eine Noten- und Punkteskala für die erste und zweite juristische Prüfung vom 11. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1243, zuletzt geändert durch Art. 209 Abs. 4 des Gesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866), der Note „befriedigend“ unterer Bereich. Unter einem „Prädikatsexamen“ wird jedoch ganz überwiegend ein Examen mit der Note „vollbefriedigend“ und besser verstanden (vgl. BGH vom 26.02.2007 - NotZ 45/06 -, NJW-RR 2007, 1135 Rz. 17; OVG Bremen vom 11.03.2013 - 2 B 294/12 -, NVwZ-RR 2013, 811 Rz. 30 und 33; OVG Lüneburg vom 04.12.2009 – 2 KN 906/06 -, WissR 2010, 68 Rz. 35, LAG Niedersachsen vom 09.10.2007 - 5 Sa 207/07 -, juris Rz 6; siehe dazu auch 3.1 der Studie des Soldan-Instituts für Anwaltsmanagement „Das ‚Soldan-Gründungsbarometer‘ - Berufliche Situation junger Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte“, BRAK-Mitteilungen 2006, 55, abrufbar unter www.brak.de/fuer-anwaelte/puplikationen, sowie die Angaben bei Wikipedia unter den Stichworten „Staatsexamen“, wikipedia.org/wiki/Staatsexamen, oder „Prädikatsexamen“, wikipedia.org/wiki/Prädikatsexamen). Soweit in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen bereits ab der Note „befriedigend“ von einem „Prädikatsexamen‘“ bzw. einem „kleinen Prädikatsexamen“ gesprochen wird (siehe Nachweise bei Wikipedia unter dem Stichwort „Prädikatsexamen“, a. a. O.), kommt es darauf nicht an, weil die Beklagte zu 1) ihren Sitz nicht in einen dieser Bundesländer sondern in Berlin hat und von daher das in Berlin geltende überwiegende Verständnis maßgebend ist. Soweit der Kläger meint, die Prädikatsexamen der unterschiedlichen Begriffsdefinitionen seien einander gleichzustellen, weil die Notenvergabehoheit bei den Ländern liege, verkennt er, dass es in den einzelnen Bundesländern keine gesetzliche Definition des Begriffs „Prädikatsexamen“ gibt, sondern sich lediglich ein bestimmtes Begriffsverständnis durchgesetzt hat."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 29. Oktober 2013 Az. 34 L 89.13 A Homosexualität in Uganda "Demgegenüber wird in dem Wikipedia-Artikel „Homosexualität in Uganda“ (Stand: 21.9.2012) ausgeführt, dass laut § 145a des ugandischen Strafgesetzbuchs sexuelle Akte, die „gegen die Natur verstoßen“, mit einer Geldstrafe oder einer bis zu 14-jährigen Haft bestraft werden könnten. Dieser Paragraf werde oft angewandt, um homosexuelle Männer einzuschüchtern, zu verfolgen und zu inhaftieren. Auch lesbische Frauen seien verstärkt der Verfolgung ausgesetzt. 2009 habe es laut SMUG acht Fälle gegeben, die aufgrund dieses Paragrafen vor Gericht verhandelt worden seien." [...] "Ausweislich des Wikipedia-Artikels „Homosexualität in Uganda“ hat derselbe Abgeordnete Anfang 2012 eine weniger weitreichende „Anti Homosexuality Bill 2012“ dem Parlament vorgelegt. Deren Schicksal ist dem Gericht bisher nicht bekannt geworden." [...] "In dem Wikipedia-Artikel wird berichtet, dass im Jahre 2006 eine ugandische Zeitung 50 angeblich Homosexuelle geoutet habe; die Geouteten seien daraufhin verschiedenen Anfeindungen ausgesetzt worden." [...] "Ausweislich des Wikipedia-Artikels forderte im Oktober 2010 ein ugandisches Magazin zur Ermordung homosexueller Personen im Lande auf. Der auf der Titelseite abgebildete David Kato sei nach einem erfolgreichen Gerichtsverfahren gegen die Zeitung ermordet worden. Der Täter habe sich für schuldig erklärt und sei zu 30 Jahren Haft verurteilt worden."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 28. Oktober 2013 Az. 5 K 1227/11 Common Law "Zum anderen gewahrt er nicht, dass die nach Maßgabe des einschlägigen US-amerikanischen Handels- und Gesellschaftsrechts vorzunehmende und vom Gutachter durchgeführte Prüfung nach US-amerikanischem Recht nach der dort vorgegebenen und vom Gutachter ausführlich dargelegten Rechtsanwendungspraxis nicht die strikte Einteilung in spezifische Rechtsgebiete vorgibt, sondern für zu prüfende Fragestellungen zunächst auf die einzelstaatlichen Regelungen abstellt und für den Fall, dass diese Regelungslücken aufweisen, auf die Regelungen des föderativen Rechts zurückgreift, die - wie hier § 355 I.R.C. - rechtliche Lösungsansätze bieten, wobei stets zu beachten ist, dass es sich beim US-amerikanischen Recht um ein Common-Law System handelt, das sich nicht auf Gesetze, sondern auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit - sog. Präzedenzfälle - stützt (vgl. Wikipedia „Common Law“)."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 23. Oktober 2013 Az. 2 K 2096/11 (nicht präzise identifizierbar) "Mit Bestätigung des Insolvenzplans durch den Insolvenzrichter wurde das insolvenzrechtliche Gläubigerschutzverfahren nach nur fünf Wochen am 9. Dezember 2009 beendet (siehe hierzu die Ausführungen in der Enzyklopädie Wikipedia, dort unter ...; Blatt 55 ESt-A)."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 22. Oktober 2013 Az. 5 K 185/13.NW Die Lunikoff Verschwörung "Hinsichtlich der Band „Lunikoff-Verschwörung“, der Hauptattraktion der Veranstaltung, lässt sich z.B. dem online-Lexikon „“Wikipedia“ entnehmen, dass ihr Sänger Michael Regener zuvor Mitglied der Band „Landser“ war, die dort als die „bis zu ihrer Auflösung im Jahre 2003 bundesweit erfolgreichste sowie bekannteste Musikgruppe aus dem neonazistischen Milieu“ bezeichnet wird. Die Band „Lunikoff-Verschwörung“ tritt häufig im Zusammenhang mit Veranstaltungen der NPD auf und beteiligte sich auch an den sog. Schulhof-CDs der NPD in den Wahlkämpfen 2004 und 2009 (Quelle: Wikipedia)."
Deutschland Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 10. Oktober 2013 21 B 12.960. Rocker, Bandidos "Your bher ain´t always right, but he´s always your bher", "Dein Bruder hat nicht immer Recht, aber er ist und bleibt dein Bruder" und "God forgives, Outlaws don´t“, "Gott vergibt, Outlaws nicht!" (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Rocker) sind gängige Zitate, die das verdeutlichen. (...) Laut Bundeskriminalamt gab es im Jahr 2010 neun OK-Ermittlungsverfahren mit Bezug zu den Bandidos MCs (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Bandidos).
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 09. Oktober 2013 Az. 3 K 699.13 (nicht präzise identifizierbar) "Dagegen können dem Internet mühelos Beispiele dafür entnommen werden, dass „S...“ durchaus auch ein männlicher Vorname ist: Wikipedia weist auf den iranischen Komponisten, Musiker und Schriftsteller S... hin, ferner werden hier Fußballspieler namens S...() und S...(http://www.fussballhamburg.de/de/samin-trako/profil/spieler_2368.html) sowie ein offenbar bekannter Kardiologe mit dem Namen Dr. S...(http://www.nydailynews.com/life-style/health/cardiologist-dr-samin-sharma-aortic-stenosis-article-1.1364026) genannt."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 02. Oktober 2013 Az. 3 K 150.12 (nicht präzise identifizierbar) "Danach habe der Kläger Herrn Prof.... im Anschluss an das Dante-Seminar im Sommersemester 2008 eine Hausarbeit vorgelegt, die in weiten Teilen aus nicht nachgewiesenen Textpassagen diverser Wikipedia-Artikel zusammengestellt worden sei."
Deutschland Verwaltungsgericht Schwerin 20. September 2013 Az. 3 A 912/12 As Bergkarabachkonflikt "Dieses unter armenischer Militärhoheit liegende Gebiet ist allerdings nicht über Aserbaidschan, sondern nur über Armenien über den sog. Latschin-Korridor zu erreichen. Siehe die Karten bei Halbach/Smolnik, Der Streit um Berg-Karabach, SWP-Studie, 2013, S. 8 und 11; http://de.wikipedia.org/wiki/Bergkarabachkonflikt (abgerufen am 15. Oktober 2013): zwei Karten mit den Grenzen des autonomem Gebiets von Berg-Karabach (UdSSR) von 1994 und den Demarkationslinien der angrenzenden von Armenien (bzw. Aserbaidschan) militärisch besetzten Gebieten bzw. Waffenstillstandslinien; ferner CSS-Analysen zur Sicherheitspolitik (ETH Zürich), Hindernisse für eine Verhandlungslösung, April 2013, S. 2."
Deutschland Finanzgericht Rheinland-Pfalz 20. September 2013 Az. 3 K 1443/12 Bioresonanztherapie "Der Beklagte trägt vor, die Regelung des § 64 Abs. 1 EStDV beinhalte keine unzulässige Rückwirkung, denn die gesetzliche Reglung übernehme nur die ständige Verwaltungspraxis, die über viele Jahre auch die Rechtsprechung angewandt habe. Dementsprechend sei u.a. bei wissenschaftlich nicht anerkannten Behandlungsmethoden der Nachweis der Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten durch ein vor Beginn der Maßnahme erstelltes amtsärztliches Gutachten oder eine ärztliche Bescheinigung eines medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zu erbringen. Nach den ihm zugänglichen Quellen (Wikipedia, Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Juni 2004 - 8 O 212/04) sei die Bioresonanztherapie keine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode." [...] "Aus der fehlenden Kostenerstattung der Aufwendungen durch die Beihilfe bzw. durch die private Krankenversicherung sowie aus der Recherche in Wikipedia und nach dem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Juni 2004 (8 O 212/04, in juris) hat der Beklagte geschlossen, dass es sich bei der Biophysikalischen Informations-Therapie -auch Bioresonanztherapie- um eine wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethode handelt und deshalb die Berücksichtigung der geltend gemachten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen abgelehnt. Dieser Schluss des Beklagten ist nach Auffassung des Senats zutreffend." [...] "Bei der Bioresonanztherapie handelt es sich nach dem Eintrag in Wikipedia um eine alternativmedizinische Methode zur Behandlung von Allergien, Migräne, Schlafstörungen, chronischen Schmerzen und weiteren Krankheiten." [...] "In der Schweiz hingegen werde die Bioresonanztherapie von einigen Krankenkassen im Rahmen einer Zusatzversicherung finanziert (http://de.wikipedia.org/wiki/Bioresonanztherapie)."
Deutschland VGH Baden-Württemberg 12. September 2013 6 S 1172/13. Standardabweichung „Nach einer in der Statistik gebräuchlichen Faustformel liegen etwa 68 Prozent aller ermittelten Werte im Bereich der einfachen Standardabweichung, mithin zählen etwa 34 Prozent der ermittelten Werte, die unterhalb des Durchschnittswertes liegen, zur einfachen Standardabweichung (vgl. Wikipedia, Standardabweichung).“
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 11. September 2013 Az. 3 K 419.12 Berliner Bildungsprogramm "Im Widerspruchsbescheid hat der Beklagte zu Recht darauf hingewiesen, dass das Berliner Bildungsprogramm als elementare Grundlage für die Arbeit mit Kindern im Rahmen der vorschulischen Bildung im Kindertagesstättenbereich von denjenigen als bekannt vorausgesetzt werden darf, die die Zuerkennung der Qualifikation des staatlich anerkannten Erziehers durch Ablegen einer Prüfung anstreben. Auch in der Prüfungsaufgabe wurde hervorgehoben, dass das Berliner Bildungsprogramm „die verbindliche Grundlage für Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder in Berliner Tageseinrichtungen“ ist. Das Berliner Bildungsprogramm wurde von der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Sport des Landes Berlin für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bis zu ihrem Schuleintritt konzipiert. Dieses Programm erlangte nicht nur in Berlin und Deutschland, sondern auch im Ausland große fachliche Zustimmung (vgl. Wikipedia)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 21. August 2013 Az. 9 K 42.13 A Baghlan, Badakhshan, Kundus, Takhar "Die Provinz Takhar wird von UNAMA der Nordostregion Afghanistans (Provinzen: Kundus, Takhar, Badakhshan und Baghlan) zugeordnet (UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict 2009, Januar 2010, S. 27). In dieser Region leben etwa 3,6 Millionen gezählt (Baghlan: ca. 820.000, Badakhshan ca. 900.000, Kundus ca. 950.000, Takhar ca. 930.000 Einwohner, jeweils nach wikipedia; ebenso VG München, Urteil vom 13.12.2012, M 15 K 12.30134, Rn. 38, Juris). UNAMA hat für die Nordostregion im Jahr 2009 151 zivile Tote (UNAMA, Annual Report 2009, S. 28), im Jahr 2010 167 zivile Tote ermittelt (UNAMA, Afghanistan Annual Report 2010, Protection of Civilians in Armed Conflict, März 2011, S. xi)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 14. August 2013 Az. 9 K 52.13 A Wardak, Kabul, Bamiyan, Daikondi, Kapisa, Logar, Panjshir, Parwan "Die Provinz Wardak, die etwa 581.000 Einwohner hat, gehört wie die Provinzen Kabul (ca. 3,5 Millionen Einwohner), Bamyan (ca. 411.000 Einwohner), Daykundi (ca. 410.000 Einwohner), Kapisa (ca. 400.000 Einwohner), Logar (ca. 410.000 Einwohner), Panjshir (ca. 145.000 Einwohner) und Parwan (ca. 630.000 Einwohner, jeweils nach Wikipedia) zur Zentralregion, die damit insgesamt über etwa 6.515.000 Einwohner verfügt (zur Einteilung der Regionen siehe ANSO, Quarterly Data Report Q.4 2012, S. 19)."
Deutschland Verwaltungsgericht Berlin 14. August 2013 Az. 9 K 15.13 A Faryab, Balkh, Samangan, Jawzjan, Sar-i Pul (Provinz) "Die Provinz Faryab, die etwa 954.000 Einwohner (s. Wikipedia) hat, gehört zur Nordregion Afghanistans, zusammen mit den Provinzen Balkh (etwa 1.239.000 Einwohner, vgl. Wikipedia sowie D-A-CH Kooperation Asylwesen Deutschland – Österreich – Schweiz, Sicherheitslage in Afghanistan, Vergleich dreier Provinzen [Balkh, Herat und Kabul], Juni 2010, vor Fn. 7), Samangan (etwa 345.000 Einwohner), Jawzjan (etwa 477.000 Einwohner) und Sar-e Pul (etwa 514.000 Einwohner, übrige Einwohnerzahlen jeweils nach Wikipedia; zur Einteilung der Regionen: ANSO Quarterly Data Report Q.1 2013, April 2013, S. 13, sowie UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict 2009, Januar 2010, S. 27). Die Nordregion verfügt mithin über ungefähr 3.520.000 Einwohner, die Einwohner Faryabs machen einen Anteil von 27,1 Prozent aus."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 01. August 2013 Az. 6 K 483/13.A Bildungssystem in Somalia "So spricht bereits der Umstand, dass beide Kläger im Verhältnis zur somalischen Mehrheitsgesellschaft überdurchschnittliche Sprachfertigkeiten aufweisen, für eine mit der Fluchtlegende kaum zu vereinbarende soziale Herkunft. Dass sie z.B. sozusagen nebenbei und im familiären Umfeld Englisch beigebracht erhalten haben sollen, kann ihnen angesichts des von jeher desolaten Bildungswesens in Somalia nicht abgenommen werden. Da nach den allgemein zugänglichen Quellen (z.B. wikipedia: Bildungssystem in Somalia) allenfalls ein Achtel der Kinder überhaupt eine Schule besucht, spricht vieles dafür, dass zumindest der Kläger, wegen ihrer Sprachfertigkeiten aber auch die Klägerin, einer höher gestellten Schicht entstammen als sie mit der vermeintlichen Landwirtschaft, von welcher sie in Balcat gelebt hätten, vorgeben."
Deutschland Verwaltungsgericht Potsdam 30. Juli 2013 Az. 11 K 1090/13 Medienkonvergenz "Die bisherige übrigens bereits auch typisierende Anknüpfung des Abgabentatbestandes an das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes war wegen der zunehmenden Medienkonvergenz, d.h. der Annäherung verschiedener Einzelmedien, vgl. www.wikipedia.de, Stichwort: Medienkonvergenz, insbesondere von internetfähigen PCs und internetfähigen Mobilfunkgeräten an Fernsehgeräte, die alle Fernsehempfang ermöglichen, und der darin begründeten Möglichkeit der „Flucht aus der Rundfunkgebühr“, indem man Fernsehgeräte abmeldete und Fernsehprogramm über nichtangemeldete internetfähige Empfangsgeräte empfing, immer stärker kritisiert worden und kaum noch praktikabel, was zu der vorliegenden Reform der Rundfunkfinanzierung führte."
Deutschland Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 05. Juli 2013 Az. OVG 5 S 16.12 Parapsychologie "er Vorhalt der Beschwerde, es wäre im Einzelnen zu prüfen gewesen, ob „Fachbereiche“, die eine solche Nähe nicht aufweisen, als Phantasiebezeichnungen erkennbar seien, übersieht, dass das Verwaltungsgericht die Verwechslungsgefahr aus deren englischsprachigen Bezeichnungen abgeleitet hat, die durch den Eindruck, die Titel würden durch ein „Institut“ vergeben, noch verstärkt wird. Die sich hieraus ergebende Schwierigkeit, einen solchen Titel als Phantasiegebilde zu erkennen, offenbart im Übrigen die Beschwerde selbst, wenn sie der Bezeichnung „Dr. h.c. Parapsychology MLDC Institute (USA)“ von vornherein jegliche ernsthafte akademische Bedeutung absprechen will, obwohl zwei Universitäten in den USA immer noch parapsychologische Forschungseinrichtungen unterhalten (vgl. wikipedia.de „Parapsychologie“)."
Deutschland Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße 19. Juni 2013 Az. 1 K 717/12.NW Posturologie "Der Vollständigkeit halber weist die Kammer noch drauf hin, dass die im Rahmen der ganzheitlichen Behandlungsmethode der „Posturologie“ zum Einsatz kommenden biometrischen Einlegesohlen wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt und gemäß § 8 Abs. 8 Nr. 1 i.V.m. der Anlage 1 Nr. 1 zur BVO als Unterfall einer „Ganzheitsbehandlung auf bioelektrisch-heilmagnetischer Grundlage“ von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen sind. Nach den vom Kläger vorgelegten ausführlichen Informationen und den bereits zitierten Internetrecherchen des Gerichts geht die Behandlungsmethode der Posturologie auf den französischen Arzt Prof. Dr. Bricot zurück und wird in Deutschland bisher nur wenig praktiziert. Die ihr zugeschriebene Wirkungsweise beruht auf einer bioenergetischen Grundlage. Das Verfahren wird als alternative Heilmethode bzw. alternativmedizinisches Konzept bezeichnet und offensichtlich nicht von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen (vgl. erneut den Beitrag in OrthoPress 3/2006 sowie www.wikipedia.org zu: Posturologie)."
Deutschland Kammergericht Berlin 07. Juni 2013 A